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über die
48. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 17.10.2006
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: VMN H. Völkl H H. Vinzl H Fr. Waldmann H/DS H. Benker Orga H. Geiger T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 16.16 Ende der Sitzung: 16.34 Schriftführerin: Wolfinger
Herr Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 48. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 17.10.2006 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16.16 Uhr -
Die Reihenfolge der Tagesordnung ist wie folgt verändert:
TOP 3: Abfallentsorgung über die Brücke Gleißhammerstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.2006
TOP 4: Auflage
Niederschrift über die 47. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 26.09.2006, öffentlicher Teil
TOP 2: Verteilung der Zuschüsse 2006 Teil 2 für nichtstädtische Baudenkmäler
Kurzerläuterung der Maßnahmen
TOP 1: 05.30
Ganztagesmaßnahmen an Nürnberger Schulen
hier: Sachstandsbericht
H. Vinzl, H 05.40 erläutert den Sachverhalt und ergänzt, dass der Bombenfund am Herschelplatz eine nochmalige unvorhergesehene Verzögerung der Maßnahme Herschelschule ergab. Aller Voraussicht nach können aber nach den in der Vorlage genannten Terminen die Maßnahmen zügig abgeschlossen werden.
StR Wolff 09.55 möchte wissen, ob die in Aussicht gestellten Zuwendungen (Konnexität) evtl. eingeklagt werden müssen, da es zwischen den bewilligten und den in Aussicht gestellten Zuwendungen, wie am Beispiel Hans-Sachs-Gymnasium, sehr große Unterschiede der Beträge gibt.
Herr BM 10.25
H. Vinzl, H 10.30 antwortet, dass die Verwaltung deswegen in München mit dem Ministerium noch mal in Verhandlungen getreten ist. Aufgrund des großen Widerstandes wurde vom Ministerium ein neuer Vorschlag mit höheren Zuwendungen gemacht. Im November d.J. werden die neuen Bescheide erwartet. Vorausgesetzt die in München getroffenen Absprachen wurden so in die Bescheide übernommen, müsste die Verwaltung die in Aussicht gestellten Zuwendungen zusätzlich erhalten.
StR Mägerlein 11.35 möchte wissen, ob die Baumaßnahme der Adam-Kraft-Realschule gefährdet ist oder wie lang sie hinausgezögert werden muss, wenn die städtischen Mittel nicht mit der Erhöhung von 195.000 € auf 3.212.000 € bereitgestellt werden können.
H. Vinzl, H 12.05 antwortet, dass vor der Vorlage des Objektplanes erst die Finanzierung der Differenz von 195.000 € mit Ref. II abgestimmt werden muss, da die Mittel nicht vorhanden sind.
StRin Soldner 14.20 möchte wissen, ob die Maßnahmen "Ganztagesschule" und "Hort u. Jugendtreff" in der Adam-Kraft-Realschule getrennt werden können.
H. Vinzl, H 14.50 antwortet, dass es sich bei den beiden Teilprojekten um eine Baumaßnahme handelt, die aus Platzgründen gemeinsam durchgezogen werden muss. Der Bereich "Hort u. Jugendtreff" wurde nach dem IZBB voll gefördert, für den Schulbereich jedoch, reicht die Förderung nicht aus.
StRin Grützner-Kanis 16.20 möchte wissen, ob es zur Maßnahme "Insel Schütt" neuere Erkenntnisse gibt.
H. Vinzl, H 16.35 antwortet, dass die Regierung von Mittelfranken Fehler bei der Bemessung der Klassen gemacht hat.
Herr BM 17.50
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 01.40
Verteilung der Zuschüsse 2006 Teil 2 für nichtstädtische Baudenkmäler
Kurzerläuterungen der Maßnahmen
StR Baumann 01.45 erläutert den Sachverhalt.
StRin Zadek 03.30 möchte wissen, nach welchen Kriterien die einzelnen Zuschussraten bestimmt werden.
StR Baumann 04.15 antwortet, dass es keine festen Regularien gibt. Es wird versucht Maßnahmen mit einem Anerkennungsbetrag in Gang zu setzen. In der Regel sind die Zuschüsse mit anderen Finanzierungen gemischt. Die Höhe der Zuschüsse sind das Ergebnis einer langen Beratungskette bei der Denkmalpflege und eine freie Entscheidung der Unteren Denkmalschutzbehörde.
Herr BM 05.15
Beschluss: - keiner, da Bericht –
TOP 3: 00.30
Abfallentsorgung über die Brücke Gleißhammerstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.2006
StR Baumann 00.45 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 01.10 bittet bei Veränderungen oder Verschlechterungen um Bericht.
StR Baumann 01.15 sagt bei Veränderungen einen Bericht zu.
Herr BM 01.20
Beschluss: - keiner, da Bericht –
Auflagen
TOP 4: 01.30
Niederschrift über die 47. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 26.09.2006, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 17. Oktober 2006 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger