Anlage: Gesamtliste – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

[Beilage

Ganztagesmaßnahmen an Nürnberger Schulen

Aktueller Sachstand zum 01.09.2006

Nachfolgend wird der aktuelle Sachstand der Ganztagesmaßnahmen an

Nürnberger Schulen dargestellt.

Für sämtliche Maßnahmen liegen Zuwendungsbescheiddeer Regierung von

Mittelfranken im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft, Bildung und Betreuung“ 2003 - 2007 (IZBB) vor.

Stand der Ausführungstermine

Drei Projekte sind fertiggestellt (Martin-Behaim-Gymnasium, Bismarckschule und

Sigmund-Schuckert-Gymnasium). Die Fertigstellung der Ganztageseinrichtung am Dürer-Gymnasium erfolgt im November 2006.

Teilweise mussten bei den Maßnahmen aufgrund der Zuwendungsbescheide Umplanungen erfolgen. Deshalb gibt es Abweichungen zwischen den bei der Genehmigung des Objektplans im Bau- und Vergabeausschuss genannten Bauzeiten und den aktuellen Bauzeiten. Diese werden im folgenden gegenübergestellt.

Martin-Behaim-Gymnasium

Kosten It. Objektplan 2,7 Mio. EUR Zuwendungen (IZBB) | 573.000 EUR Zuwendungen (FAG) 732.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt | | 47.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt -- 84.000 EUR

Bauzeit Baubeginn | November 2004 Baufertigstellung | Juni 2005

Der Objektplan wurde am 25.05.2004 vom Bau- und Vergabeausschuss

genehmigt. | 2 |

| Bismarckschule

Kosten It. Objektplan 533.000 EUR Zuwendungen (IZBB) | 384.000 EUR

Bauzeit | |

Baubeginn Dezember 2004 Baufertigstellung | September 2005

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigte den Objektplan für die Errichtung ‚eines zweigeschossigen Erweiterungsbaus für die Ganztagesbetreuung am 25.05.2004.

siomund-Schuckert-Symnasium

Kosten It. Objektplan | 1.120.000 EUR ‚Zuwendungen (IZBB) 770.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt 53.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 25.000 EUR

Bauzeit Baubeginn | Oktober 2005 Baufertigstellung u Frühjahr 2006

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigte den Objektplan am 25.05.2004. Am 14.03.2005 erteilte die Regierung von Mittelfranken den Bescheid nach IZBB, am 23.06.2005 wurde ein Änderungsbescheid ausgestellt. Eine zusätzliche Förderung nach dem Konnexitätsprinzip wurde von der Regierung von Mittelfranken bewilligt.

Dürer-Gymnasium

Kosten It. Objektplan 932.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) | 636.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt | 54.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt | 39.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 25.05.2006) | |

Baubeginn | Oktober 2004 Baufertigstellung | _ Juni 2005

Bauzeit (aktueller Stand) . Baubeginn | Dezember 2005 Baufertigstellung . November 2006

Der Objektplan wurde am 25.05.2004 vom Bau- und Vergabeausschuss genehmigt. Der Bescheid nach IZBB wurde von der Regierung von Mittelfranken am 31.08.2004 erteilt. Aufgrund von verschiedenen, nachträglich erforderlichen Um-

planungen wurde Anfang 2005 ein Änderungsantrag eingereicht. Am 16.06.2005

erteilte die Regierung von Mittelfranken einen Änderungsbescheid. Erst nach Vorliegen des Anderungsbescheids durfte mit der Vergabe von Bauleistungen begonnen werden, was die Ausführung entsprechend verzögerte. Eine zusätzliche Förderung nach dem Konnexitätsprinzip wurde von der Regierung von Mittelfranken bewilligt.

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigte den Objektplan für die Errichtung eines zweigeschossigen Erweiterungsbaus für die Ganztagesbetreuung am 25.05.2004.

Siomund-Schuckort-Gymnasium

Kosten It. Objektplan 1.120.000 EUR Zuwendungen (IZBB) 770.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt 53.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 25.000 EUR

Bauzeit Baubeginn | Oktober 2005 Baufertigstellung u Frühjahr 2006

Dürer-Gymnasium

Kosten It. Objektplan 932.000 EUR Zuwendungen (IZBB) | 636.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt | 54.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt | 39.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 25.05.2006) |

Baubeginn Oktober 2004 Baufertigstellung - Juni 2005

Bauzeit (aktueller Stand) oo. Baubeginn | Dezember 2005 Baufertigstellung . | November 2006

planungen wurde Anfang 2005 ein Änderungsantrag eingereicht. Am 16.06.2005

Hans-Sachs-Gymnasium

Kosten It. Objektplan | 3.014.000 EUR Zuwendungen (IZBB) 0 919.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt 49.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 189.000 EUR Zuwendungen (FAG) 381.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 18.10.2005)

Baubeginn Januar 2006 Baufertigstellung | Dezember 2006

Bauzeit (aktueller Stand) | Baubeginn. | März 2007 Baufertigstellung | Dezember 2008

Der Objektplan wurde dem Bau- und Vergabeausschuss am 18.10.2005 zur Genehmigung vorgelegt.

Johannes-Scharrer-Gymnasium

Kosten 1.804.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) 442.000 EUR

Zuwendungen (Konnexität), bewilligt 16.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt . 9.000 EUR Zuwendungen (FAG) | 187.000 EUR

Für das Johannes-Scharrer-Gymnasium wurden Zuwendungen nach IZBB und nach FAG beantragt. Am 18.05.2005 erteilte die Regierung von Mittelfranken den Bescheid nach IZBB. Im Zusammenhang mit den geplanten Ganztages- / G8-Baumaßnahmen am Johannes-Scharrer-Gymnasium ist die Errichtung / Erweiterung von Räumen für Lehrkräfte und eines Natur- und Technikraums inklusive Vorbereitung geplant. Eine Beschlussfassung des Bau- und Vergabeausschusses steht noch aus.

Labenwolf-Gymnasium

Kosten It. Objektplan . | 1.306.550 EUR

Zuwendungen (IZBB) 605.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt Ä 16.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 11.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Yamabeay sschuss vom 31.01.2006) Baubeginn _— Juni-2006 Baufertigstellung | | März 2007

Bauzeit (aktueller Stand) | | |

Baubeginn | Ä Oktober 2006 Baufertigstellung August 2007

Am 31.01.2006 genehmigte der Bau- und Vergabeausschuss den Objektplan für die Errichtung von vier Gruppenräumen und den Umbau im bestehenden Gebäude der Schule für ganztägige Betreuung. | Da die bewilligten Zuwendungen geringer als erwartet ausfielen, musste vor der Erstellung des Objektplans die Planung überarbeitet werden, um die fehlende Finanzierung auszugleichen. |

Melanchthon-Gymnasium

Kosten It. Objektplan 1.252.500 EUR Zuwendungen (IZBB) | 657.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt 32.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 24.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 19.05.2006) | Baubeginn | September 2006 Baufertigstellung Juni 2007

Bauzeit (aktueller Stand) Baubeginn | | April 2007 Baufertigstellung November 2007

Der Objektplan (inkl. Aufzug) wurde am 19.05.2006 in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Vergabe- und Schulausschusses genehmigt.

Neues Gymnasium

Kosten It. Objektplan | 1.275.000 EUR

Kosten It. Nachtragsobjektplan 1.824.000 EUR Zuwendungen (IZBB) 877.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt 61.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 83.000 EUR

Der Objektplan wurde am 20.09.2005 vom Bau- und Vergabeausschuss genehmigt.

Durch den Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses zum künftigen Einbau einer mechanischen Lüftung in Gebäuden mit Leichtbauweise wurde als Variante 1 der nachträgliche Einbau einer Lüftung sowie als Variante 2 die Weiterentwicklung des Gebäudes zum Erreichen eines Passivhaus-Standards für den Neubau des Neuen Gymnasiums geplant und berechnet. Die Variante 2 soll am 26.09.2006 vom Bau- und Vergabeausschuss beschlossen werden.

Die Baugenehmigung wurde Ende Januar 2006 zur Genehmigung eingereicht. Da sich die unmittelbaren Nachbarn gegen das Projekt ausgesprochen haben, ist damit zu rechnen, dass sie ein Klageverfahren gegen die Stadt Nürnberg einleiten werden. Das Prozessrisiko für die Stadt Nürnberg wird als gering eingeschätzt. Es wird davon ausgegangen, dass die geplante Bauzeit von April 2007 bis April 2008 nicht beeinträchtigt wird.

Pirckheimer-Gymnasium

Kosten It. Objektplan | 1.495.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) nn 918.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt . 51.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 166.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 15.11.2005)

Baubeginn | | Januar 2006 Baufertigstellung. | Dezember 2006

Bauzeit (aktueller Stand) Baubeginn Oktober 2006 Baufertigstellung | November 2007

Gemäß dem vorliegenden Bescheid vom 18.08.2005 nach IZBB wurde die Planung geringfügig geändert. Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigte den Objektplan am 15.11.2005.

Peter-Vischer-Schule

- Kosten It. Objektplan | 1.805.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) | 765.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt | 56.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 233.000 EUR |

Im Zuwendungsbescheid für die Peter-Vischer-Schule wurde die Hauptnutzfläche

um 130 m? gekürzt. Dies entspricht in etwa der Fläche die durch die Realschule

bedingt ist.

Im Förderbescheid wurde von 800 Schülern am Gymnasium und O Schülern der

Realschule ausgegangen.

Nach Aussage der Regierung beruht die Nichterwähnung der Realschule allein darauf, dass bei dieser keine Ausweitung der bestehenden Mittagsbetreuung, sondern lediglich deren qualitative Verbesserung beabsichtigt sei. Eine Berücksichtigung eriolgte jedoch über einen erhöhten Ansatz im Bereich des Gymnasiums.

Es wurde im Januar / April 2006 bei der Regierung ein Ergänzungsantrag mit dem Inhalt gestellt, dass die Räume die bereits für die Mittagsbetreuung in den Räumen des Stadtteilladens bestanden, nicht mehr zur Verfügung stehen und aufgrund dessen der Mehrbedarf im Neubau gegeben ist.

Mit Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 24.08.2006 wurde der Antrag abgelehnt. Nach Ansicht der Regierung von Mittelfranken beinhaltet die Ablehnung der antragsgemäßen Förderung aus IZBB-Mitteln keinerlei inhaltliche Wertung des Projektes; sie folgt vielmehr daraus, dass das Finanzvolumen der Förderanträge die verbleibenden Mittel aus IZBB übersteigt. Der damit verbundene, erhöhte städtische Eigenanteil wurde bereits im MIP 2007 - 2010 (Entwurf) berücksichtigt.

Sigena-Gymnasium

Kosten It. Objektplan | 1.500.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) | | 501.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt | 41.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 124.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 25.05.2004) |

Baubeginn | Oktober 2004 Baufertigstellung April 2005

Bauzeit (aktueller Stand) | nn

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigte den Objektplan für die Errichtung von vier Gruppenräumen und den Umbau im bestehenden Gebäude der Schule für ganztägige Betreuung am 25.05.2004.

Die bereits fertiggestellte Planung für das Raumzellengebäude musste umgeplant

werden, da durch die bevorstehende Sanierung des Sigena-Gymnasiums als

ÖPP-Projekt 4 zusätzliche Klassenräume auf dem Gelände geschaffen werden

müssen. |

Willstätter Gymnasium

Kosten It. Objektplan 2.035.000 EUR Zuwendungen (IZBB) | | 801.000 EUR - Zuwendungen (FAG) | | 115.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt | 44.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt 65.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 20.12.2005) Baubeginn (Brandschutzmaßsnahmen |im Bestand) Juni 2006 Baufertigstellung september 2007

Bauzeit (aktueller Stand) Baubeginn (Brandschutzmaßnahmeniim Bestand) August 2006. _Baufertigstellung September 2008

Für das Willstätter-Gymnasium wurden Zuwendungen nach IZBB und nach FAG beantragt.

- Für die Zuwendungen nach FAG wurde von der Regierung von Mittelfranken eine

Unbedenklichkeitsbescheinigung am 21.12.2005 ausgestellt. Am 18.08.2005. erteilte die Regierung von Mittelfranken den Bescheid nach IZBB. Der Objektplan wurdeim Bau- und Vergabeausschuss am 20.12.2005 genehmigt.

Konrad-Groß-Schule

Kosten It. Objektplan 2.420.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) 1.600.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 20.09.2005) Baubeginn | Januar 2006 Baufertigstellung | Dezember 2006

Die Maßnahme wurde am 20. 09.2005 vom Bau- und Vergabeausschuss

genehmigt. Der Zuwendungsbescheid nach IZBB vom 18.08.2005 liegt vor.

Schnieglinger Schule

Kosten It. Objektplan (nach Umplanung) 1.037.977 EUR

Zuwendungen (IZBB) | 622.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 20.12.2005) |

Baubeginn April 2006 Baufertigstellung | Dezember 2008

Bauzeit (aktueller Stand) Baubeginn März 2007 Baufertigstellung | Februar 2008

Entsprechend dem Zuwendungsbescheid wurde die Planung geändert. Der Objektplan wurdeim Bau- und Vergabeausschuss am 20.12. 2005 genehmigt.

Veit-Stoß-Realschule

Kosten It. Objektplan | | 1.382.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) | 746.000 EUR Zuwendungen (FAG) 125.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 25.05.2004) a Baubeginn | Oktober 2005 Baufertigstellung | September 2006

Bauzeit (aktueller Stand) | | |

Baubeginn | September 2006

Baufertigstellung August 2007

Der Objektplan wurde am 25.05.2004 vom Bau- und Vergabeausschuss

genehmigt. Die Regierung von Mittelfranken erteilte am 18.08.2005 den Bescheid

nach IZBB. |

Die Planung der Ganztagesbetreuung wurde aufgrund der Streichungen der

Regierung abgeändert.

B12, Nunnenbeckstraße

Kosten It. Objektplan Ä 903.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) | | 411.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 28.03.2006)

Baubeginn - August 2006

Baufertigstellung | April 2007

Bauzeit (aktueller Stand '

Baubeginn | April 2007

Baufertigstellung | November 2007

Die Planung wurde aufgrund der Streichungen der Regierung grundlegend

geändert. |

Der Objektplan wurde am 28.03.2006 vom Bau- und Vergabeausschuss

genehmigt. |

Hauptschule Insel Schütt

Gesamtkosten | 3.571.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) | 1.327.000 EUR

Für die Hauptschule Insel Schütt wurden Zuwendungen nach IZBB und nach FAG

beantragt. Der Objektplan für den 1. Bauabschnitt (2.148.000 EUR) wurde bereits am 25.05.2004 vom Bau- und Vergabeausschuss genehmigt. Ä Am 26.06.2006 wurde ein Bescheid nach IZBB bewilligt.

Die Zuwendungen sind insgesamt wesentlich geringer als erwartet. Eine stadt-

interne Klärung der weiteren Vorgehensweise steht noch aus.

Herschelschule

Kosten It. Objektplan | Ä 879.000 EUR

Zuwendungen (IZBB) 546.000 EUR

Bauzeit (Bau- und Vergabeausschuss vom 31.01.2006) Baubeginn August 2006 Baufertigstellung September 2008

Bauzeit (aktueller Stand) Baubeginn | August 2006 Baufertigstellung | September 2008

Nach der Umplanung mit dem Ziel der Kostenreduzierung wurde das Bauvorhaben am 31.01.2006 durch den Bau- und Vergabeausschuss genehmigt.

Adam-Kraft-Realschule

Am 21.07.2005 wurde im Schulausschuss beschlossen, in der Adam-Kraft-Realschule eine Ganztages-Realschule einzurichten. |

Die Regierung von Mittelfranken hatte für den nicht mehr weiterverfolgten Plan einer Ganztageseinrichtung für etwa 40 Plätze an der Adam-Kraft-Realschule im Sommer 2005 einen Förderbescheid erlassen, in dem ein Zuschuss in Höhe von 487.000 EUR zugesagt wurde. Das Schulreferat geht nach der bisherigen Praxis der Regierung von Mittelfranken davon aus, dass diese Summe auf jeden Fall auch für die Ganztagesschule AKR zur Verfügung stehen wird. Die Gesamtkosten der neuen Planung belaufen sich auf 5.491.420 EUR. Aufteilung: |

Schule Ä 4.305.437 EUR
Hort / Jugendtreff

1.185.983 EUR

Im städtischen MIP 2007 - 2010 (Entwurf) sind für die geplante Maßnahme

_ städtische Eigenmittel in Höhe von 3.017.000 EUR vorgesehen.

Ein erneuter Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm IZBB wurde

eingereicht (Antragsjahr 2006). |

_ Mit Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 24.08.2006 wurde der Antrag abgelehnt. Nach Ansicht der Regierung von Mittelfranken beinhaltet die Ablehnung der antragsgemäßen Förderung aus IZBB-Mitteln keinerlei inhaltliche Wertung des Projektes; sie folgt vielmehr daraus, dass das Finanzvolumen der 'Förderanträge die verbleibenden Mittel aus IZBB übersteigt. Die im MIP-Entwurf veranschlagten Zuwendungen in Höhe von 1.952.000 EUR müssten entsprechend nach unten korrigiert werden. In diesem Fall würden sich die im MIP-Entwurf vorgesehenen städtischen Mittel von 3.017.000 EUR um 195.000 EUR auf insgesamt 3.212.000 EUR erhöhen.

Wenn die städtischen Mittel nicht in Höhe von 3.212.000 EUR bereitgestellt werden, kann der Bauzeitenplan nicht eingehalten werden. |

Bertolt-Brecht-Schule

Kosten It. Zuwendungsantrag (Neubau, Küche und Mensa) 1.595.000 EUR Zuwendungen (IZBB) 500.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), bewilligt 26.000 EUR Zuwendungen (Konnexität), in Aussicht gestellt . 19.000 EUR

Bauzeit / Küche und Mensa (Objektplan) | Baubeginn Mai 2007 Baufertigstellung . September 2007

Bauzeit / Küche und Mensa (aktueller Stand)

Baubeginn | | | Mai 2007 Baufertigstellung | September 2007

Eine Förderunfügr den Neubau wurde nicht gewährt. Nach Ansicht der Regierung von Mittelfranken stehen aufgrund der entstehungszeitlich bedingten Bauweise Raumkapazitäten im Bestand zur Verfügung. Diese können aber aufgrund der ausschließlich künstlichen Belichtung nur eingeschränkt genutzt werden. Eine Nutzung zu Unterrichtszwecken ist nicht möglich.

Als Lösungsvorschlag wurde der Stadt Nürnberg ein zusätzlicher Umbau im

Bestand in Höhe von 100 m, gefördert mit bis zu 250.000 EUR, in Aussicht gestellt.

Ref. IV hat die Neubaumaßnahme zurückgestellt. Es wird vorerst mit dem Umbau

der Mensa und der Küche begonnen.

Kostenentwicklung

Seit Frühjahr 2006 wird ein Ansteigen der Baupreise beobachtet. Dies belegen auch die Preisindizes des Statistischen Bundesamtes, die 2006 erstmals seit Mitte der 90 er Jahre wieder steigende Baupreise verzeichnen. Verstärkt wird dieser Trend in der zweiten Jahreshälfte 2006 durch eine wachsende Bautätigkeit bedingt durch die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes. Teilweise sind die Kapazitäten der Firmen bereits ausgelastet, was sich an einem reduzierten Rücklauf an Angeboten bei den Ausschreibungen zeigt.

„Gymnasien - IZBB/Konnexität“

Insgesamt wurden für die Gymnasien Maßnahmen in Höhe von ca. 22,0 Mio. Euro beantragt. Nach den Kürzungen der Regierung wurden sie noch einmal verändert, so dass jetzt von einem Gesamtvolumen von 21,3 Mio. ausgegangen wird. |

Dies teilt sich auf in | IZBB-Maßnahmen 17,1Mio. und FAG-Maßnahmen 4.2 Mio.

Den geplanten Kosten von 17,1 Mio. in den IZBB-Maßnahmen stehen incl. dem Vorschlag

des Kultusministeriums vom Mai 2006 Zuschüsse aus IZBB (ca. 9,0 Mio.) und Konnexität (ca. 1,7 Mio.) in Höhe von ca. 10,7 Mio. gegenüber.

Im Durchschnitt ergibt sich also eine Erstattungsquote von ca. 62,6 %. Bei den einzelnen Projekten variiert die Zuschussquote im IZBB-/Konnexitätsteil zwischen 34,1 % und 86,1 %.

Einige Maßnahmen sind aus Sicht des Schulreferates der Stadt Nürnberg praktisch ausschließlich konnexitätsrelevant (Willstätter--Gymnasium Förderquote 84,87 %, Dürer- Gymnasium Förderquote 74,6 %, Schulzentrum-Südwest Förderquote 86,2 %, Pirckheimer- Gymnasium Förderquote 76,0 % und Neues-Gymnasium Förderquote 80,2 %). Auch bei diesen Maßnahmen ist die Förderung inc. des zusätzlichen Angebots des Kultusministeriums vom Juni 2006 vom Vollkostenersatz noch weit entfernt. Hier besteht aus Sicht des Schulreferates noch Diskussionsbedarf. |

Die Stadt Nürnberg erwartet vom Freistaat noch eine weitere Konnexitätsausgleichszahlung

in Höhe von ca. 1,8 Mio.. Der Freistaat hat diesbezüglich noch keine konkreten Zusagen gemacht, sondern auf die Notwendigkeit einer abschließenden Entscheidung auf politischer Ebene bzw. im Ministerrat verwiesen. Dem Vernehmen nach ist damit nicht vor Mitte September zu rechnen.