N I E D E R S C H R I F T
über die 24. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 11.10.2006
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BN Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Jauch StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: -
Beginn der Sitzung: 15.27 Uhr
Ende der Sitzung: 16.22 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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Herr BM Dr. Gsell eröffnet die 24. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er ergänzt die Tagesordnung um folgende Punkte: Antrag der Freien Wähler „Zufahrt zur Vereinsgaststätte in der Kleingartenanlage Kurt-Ahles“ als TOP 5 a und der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Zukunft von Landschaftspflegemaßnahmen in Nürnberg“ als TOP 5 B.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Statusbericht Solarenergie in Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:01:20
erläutert den Sachverhalt. Er weist auf die personellen Probleme in diesem Bereich hin, die in nächster Zeit zu erwarten sind.
StR’in Seer 00:09:46
bezeichnet die Entwicklung bei der Solarenergie in Nürnberg als erfreulich. Sie hält es für wichtig, dass auch nach Wegfall der Stelle ein Ansprechpartner für städt. Dächer zur Verfügung steht.
StR’in Höfler 00:11:12
hält die Solarenergie für einen wichtigen Wirtschaftsfaktor. Sie lobt die Solardachbörse. Zum Personalproblem ist sie der Auffassung, dass hier evtl. auch Institute wie z.B. das ETZ oder private Anbieter tätig werden können, so dass sich die Stadt aus diesem Bereich langsam zurückziehen kann.
StR Raschke 00:12:45
meint, dass SOLID hier professionell einspringen könnte. Er ist der Auffassung, dass die N-Ergie stärker tätig werden muss.
BM Dr. Gsell 00:13:45
erklärt, dass die N-Ergie in diesem Jahr erstmalig einer der größten Investoren im Bereich Solar im Stadtgebiet ist. Er erläutert das Konzept zu den Beratungsmöglichkeiten. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Grundwassersanierung Grünbergerstraße (ehem. Firma Herrmann)
BM Dr. Gsell 00:16:35
erläutert die Vorlage.
StR Raschke 00:18:52
fragt, ob durch das Abstellen der Pumpe die Sanierung länger dauert und wie viel Mehrkosten dadurch entstehen.
BM Dr. Gsell 00:19:06
erklärt, dass dies geringfügig der Fall sein dürfte.
StR Raschke 00:19:35
fragt, ob es kein Angebot oder Entgegenkommen des Verursachers gibt.
BM Dr. Gsell 00:19:43
berichtet, dass durch Einhausungen bereits eine Verbesserung versucht wurde. Dies hat sich aber als nicht so wirksam herausgestellt wie man es sich erhofft hatte. Von Seiten UwA wird aber verhandelt.
StR Raschke 00:20:16
bittet in einem halben Jahr den Fraktionen zu berichten, ob sich etwas an der Sachlage geändert hat.
BM Dr. Gsell 00:20:24
sagt dies zu und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Fahrverbot in der Umweltzone innerhalb des Mittleren Rings
StR Raschke 00:20:39
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:21:55
erläutert die Vorlage.
StR’in Höfler 00:31:40
ist der Auffassung, dass auch die Stickoxide ein Gesundheitsrisiko darstellen. Sie möchte wissen, ob es Ausnahmen für die Anwohner, den Lieferverkehr und für Behinderte geben wird. Die CSU stimmt der Vorlage zu und hofft auf die geplante zeitliche Umsetzung.
StR Raschke 00:34:21
begrüßt die Einführung der Umweltzone. Er appelliert, sich schon jetzt der Stickoxide anzunehmen. Er fragt, ob, wie in Stuttgart, das ganze Stadtgebiet als Umweltzone ausgewiesen wird. Was tun die Nachbarstädte Fürth/Erlangen/Schwabach. Hat es da Gespräche gegeben. Er regt an, Gespräche mit den Speditionen zur Einführung von Erdgasfahrzeugen zu führen. Dies betrifft auch Teile des städt. Fuhrparks. Er hält es für nötig, die Bevölkerung frühzeitig auf die Euro Norm 3- und 4 aufmerksam zu machen.
StR’in Seer 00:38:13
sieht die Euro Norm 1 als einen Kompromiss an die Bayer. Großstädte. Der Beschluss ist für sie nur ein erster Schritt. Es muss in den öffentlichen Nahverkehr investiert werden. Sie hofft, dass die Ausnahmen, die jetzt in der Diskussion, sind auch Ausnahme bleiben. Sie vermisst immer noch die Kennzeichenordnung sowie die Regelung für steuerliche Anreize.
BM Dr. Gsell 00:41:24
er beantwortet die Fragen.
StR’in Jauch 00:47:40
erklärt, dass Behinderte meistens durch den behinderten gerechten Umbau des Kfz von der Steuer befreit sind und deshalb keine weiteren Steuervergünstigungen für diesen Personenkreis mehr in Frage kommen.
BM Dr. Gsell 00:48:48
meint, dass hier vielleicht eine Koppelung mit dem Merkzeichen „G“ möglich sein könnte. Zu den Ausnahmen wird im Ausschuss im zweiten Quartal 2007 noch einmal zu diskutieren sein. Er lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen.
Gutachten: - siehe Anlage -
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Satzung der Stadt Nürnberg über den Förderpreis für nachhaltiges Wirtschaften in Unter-
nehmen (NachhaltigkeitspreisS – NachhPrS) vom 25. April 2002
BM Dr. Gsell 00:49:30
verweist auf die Vorlage. Er lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen.
Gutachten: - siehe Anlage -
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Mäuseplage auf den städt. Friedhöfen
StR Raschke 00:50:11
nimmt den Bericht mit Freude zur Kenntnis.
BM Dr. Gsell 00:50:20
verweist auf den Bericht und berichtet zusätzlich, dass er von einem Kleingärtner den Tipp bekommen hat - allerdings nur für den Privatbereich nutzbar -, dass sich Toilettensteine sehr gut zur Mäusebekämpfung eignen. Der Bericht hat somit zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 A
Zufahrt zur Vereinsgaststätte in der Kleingartenanlage „Kurt Ahles“
BM Dr. Gsell 00:51:00
berichtet über ein Gespräch mit dem Verantwortlichen bei Tucher-Bräu. Es wurde daraufhin eine Lösung gefunden und er geht davon aus, dass noch in diesem Jahr gebaut wird. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 B
Zukunft von Landschaftsschutzmaßnahmen in Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:51:40
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 00:52:50
fragt, was von den Projekten übrig bleiben wird.
BM Dr. Gsell 00:53:23
erklärt, wenn keine Ersatzfinanzierung möglich ist, ist die Durchführung mancher Projekte nicht mehr möglich.
StR’in Seer 00:55:00
fragt, wie die Resonanz der Landtagsabgeordneten war.
BM Dr. Gsell 00:55:10
beantwortet die Frage. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Umweltausschusses vom 26.07.2006 wird einstimmig genehmigt. Er fragt, ob die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils des Umweltausschusses vom 26.07.2006 aufgegriffen wird. Dies ist nicht der Fall und wird somit ebenfalls einstimmig genehmigt.
Beschlüsse: - siehe Anlagen -
Er schließt die öffentliche Sitzung um 16.22 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)