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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 20.07.2006
im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Soldner
Frau StRin Wild
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Werkshage
Frau Hiller
Herr Mletzko
Herr Krauß
Frau Benari
Frau Schwarzfischer
Frau Stein
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Herr Höfer
Frau Stark
Frau Möller
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Herr Ochs
Herr Herz
Herr Endres
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Herr Dieter Maly
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0:43 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er bedankt sich bei den Gästen und auch den Medienvertretern.
Punkt 1: Integration junger Spätaussiedler
hier: Vorstellung des Präventionsprojektes „Mondlandung“
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.03.2006
Herr StR Prölß 1.16 erklärt, dass es in Nürnberg viele schöne Dinge gibt, die entstehen, und von denen man vielleicht noch nicht soviel weiß. Eines davon ist das Präventionsprojekt Mondlandung der Polizei. Er ist zusammen mit der Polizei der Meinung, dass es doch ganz wichtig wäre, dieses spannende Projekt einmal im JHA vorzustellen.
Herr Geier/Polizeidirektion Nürnberg 1.46 möchte den Ausschuss mit dem Projekt „Mondlandung“ näher vertraut machen, das sich mit der Integration von jungen Migrantinnen und Migranten aus den GUS-Staaten beschäftigt. Das Projekt ist 2004/2005 in Baden-Württemberg entstanden und beschäftigt sich in einem Videofilm mit der Lebenssituation von jungen Spätaussiedlern, die die Heimat verlassen und nach Deutschland kommen. Dieser Film hat den Hintergrund, die Lebenssituation aus deren Sicht zu schildern und die Probleme, die damit verbunden sind, aber gleichzeitig auch die Chance, Ansätze zu entwickeln, um die Integration dieser jungen Menschen in Deutschland positiv zu begleiten. Ein Problem dieser Leute sind Sprachbarrieren und die soziale Benachteiligung, dies fördert nicht zuletzt die Kriminalität. Es ist deshalb ein wichtiges Anliegen, hier im Vorfeld präventiv tätig zu werden.
Herr Zimmermann/Polizeidirektion Nbg. 5.53 bedankt sich für die Einladung und stellt das Projekt anhand einer Powerpoint-Präsentation vor.
Der Vorsitzende 22.34 weist darauf hin, dass zu diesem Tagesordnungspunkt eine Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vorlag.
Herr Geier 22.58 erklärt, dieses Projekt sei ein sog. „Türöffner“, um an die Zielgruppe dieser jungen Spätaussiedler heranzukommen. Es ist eine sehr wichtige Zielgruppe auch in Nürnberg, für die es sich lohnt, gemeinsam zu kämpfen und gemeinsam zu arbeiten.
Der Vorsitzende 25.05 bedankt sich im Namen des Jugendhilfeausschusses für den interessanten Einblick in die Arbeit und dieses spezielle Projekt und wünscht weiterhin viel Erfolg.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 2: Kinder und Jugendliche am Hasenbuck
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.04.2006
Herr Reimüller 26.02 erklärt, Ausgangspunkt dieses Berichtes sei das Schreiben des Bürgervereins an Herrn OBM vom 29.03.2006 zu Gewalt, Vandalismus und Rowdytum am Hasenbuck.
Er betont, die Verwaltung des Jugendamtes begrüße es, dass durch den Bürgerverein die Probleme offen gelegt werden, denn nur so kann in eine sachliche Diskussion mit dem Bürgerverein und den Bürgerinnen und Bürgern am Hasenbuck eingetreten werden. Dies ist am 31.05.2006 in einer großen Gesprächsrunde geschehen. Dort wurde vereinbart, dass die Polizei sog. Stadtteilbegehungen zusammen mit dem Bürgerverein macht, wo man sich sog. Brennpunkte am Hasenbuck anschaut und dann versucht, gemeinsame Strategien zu finden. Er beton weiter, dass es wichtig sei, die Angebotspalette für die Kinder und Jugendlichen in diesem Bereich der Südstadt zu verbessern und zu erweitern.
Frau StRin Tandler 31.50 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für den Bericht. Sie betont, die geschilderten Entwicklungen Kinder, Jugendliche und Alkohol seien nicht nur ein spezifisches Problem des Hasenbucks, sondern leider ein gesamtes gesellschaftliches Problem.
Frau StRin Soldner 33.24 stimmt mit ihrer Vorrednerin überein, dass das Schreiben des Bürgervereins sehr drastisch formuliert sei und an dem einen oder anderen Punkt überzogen. Sie sei sehr erfreut, dass die Verwaltung des Jugendamts schnell reagiert hat. Sie bedankt sich ebenfalls bei der Polizei, die sich hier sehr stark eingesetzt hat.
Der Vorsitzende 34.33 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 3: Maßnahmepaket Ausbildungsnot/Jugendsozialarbeit
hier: Projekt „Chancen für junge Menschen“ der Stadtmission Nürnberg e.V.
Herr Reimüller 34.49 erläutert das Projekt und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
Der Vorsitzende 35.30 bittet um Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 4: Anmeldesituation in den städtischen Kindertageseinrichtungen zum
Betriebsjahr 2006/2007
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17. Mai 2006
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. Mai 2006
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22. Juni 2006
Herr StR Prölß 35.52 erklärt, der vorliegende Bericht zeige die Anmeldesituation in städtischen Kindertageseinrichtungen auf und es ist daraus ersichtlich, dass man immer noch auf der Ebene einer Mangelverwaltung ist, insbesondere, was auch in der Öffentlichkeit diskutiert wurde, der mangelnden Versorgung mit Hortplätzen. Aus diesem Grund muss man auch alle Anstrengungen unternehmen, um wirklich verzweifelten familiären Bedingungen ein Stück weit Rechnung tragen zu können. Der vorliegende Bericht sei daher ein Not- bzw. Sonderprogramm und wie man damit umgehen will. Er betont, dass der Bedarf an einer qualifizierten Bildung, Erziehung und Betreuung neben der Schule enorm gewachsen ist.
Herr Reimüller 40.02 erläutert die Vorlage. Er hofft, in der September-Sitzung des Jugendhilfeausschusses vielleicht schon einen Bericht vorlegen zu können, was von all den angedachten und konkreten Maßnahmen nun konkret umsetzbar ist. Er macht deutlich, dass es allerdings notwendig sei, dass auch der personelle Bedarf dann bereit gestellt wird, da für die neuen, zusätzlichen Hortgruppen auch zusätzliches Personal gebraucht wird.
Frau StRin Soldner 44.49 bedankt sich bei der Verwaltung des Jugendamtes und allen Beteiligten, dass man versucht hat zu reagieren und nach Wegen zu suchen, auch unter Beteiligung der Schulen, der freien Träger und der Kinder- und Jugendhäuser in den Stadtteilen, um Lösungen zu finden. Zu den freien Trägern möchte sie anmerken, dass er sehr hilfreich wäre, wenn diese ihre Anmeldezeiten mit denen der Stadt irgendwie gleichschalten würden. Man bräuchte einen gemeinsamen Termin und der Austausch müsste besser gelingen.
Frau StRin Wellhöfer 49.08 betont ebenfalls die äußerst dramatische Situation in diesen Bereichen. Sie sei der Meinung, dass man sich sicher nicht mehr mit sehr kurzfristigen Notmaßnahmen über die Zeit retten kann, sondern man tatsächlich sehen muss, was man dauerhaft machen kann. Sie regt an, schon jetzt in diesen sehr schwierigen Gebieten zusammen mit freien Trägern kreative Lösungen zu suchen und durch Anmietungen zusätzliche Plätze zu schaffen.
Herr StR Bielmeier 53.05 betont, dass es auch im vergangenen Jahr das selbe Problem gab und es sich nicht entschärft hat. Er ist sicher, dass man hier nicht auf eine schnelle Entspannung hoffen darf, sondern dass die Situation so bleibt. Es muss daher alles getan werden, um den tatsächlichen Bedarf tatsächlich zu decken und zwar den vollen Bedarf an Hortplätzen.
Der Vorsitzende 54.52 fragt nach der Vollversorgung und ab wann diese in einer Stadt wie Nürnberg gegeben ist.
Herr Reimüller 58.14 bestätigt die dramatische Situation in der Südstadt und dass es dort sehr schwierig sei, geeignete Standorte zu finden. Man wird versuchen durch Anmietungen mit freien Trägern und Großpflegestellen gewisse Problemlösungen zu erreichen.
Der Vorsitzende 1.02.02 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 5: Umsetzung des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsge-
setzes
hier: Personelle Mindestanforderungen in den städtischen Kinder-
tageseinrichtungen
Herr StR Prölß 1.02.18 erläutert die Vorlage. Er erklärt, dass dieser Punkt bereits im Personal- und Organisationsausschuss beraten wurde. Aufgrund der drängenden Situation und des Zeitdruckes war dies auch notwendig.
Er erklärt weiter, dass es auch – vorbehaltlich der Zustimmung des Jugendhilfeausschusses – einen positiven Beschluss gibt. Er hält fest, dass dieses neue Bayer. Kinder-, Bildungs- und Betreuungsgesetz letztendlich dazu führt, dass wir bei unseren Einrichtungen, die viele Kinder mit Migrationshintergrund und teilweise auch mit Behinderungen und relativ langen Öffnungszeiten haben, insgesamt 79 zusätzliche Stellen brauchen und damit auch unter sozialräumlichen Gesichtspunkten mehr Personal einstellen können. Er hofft, diesen gesamten Kraftakt bis September geschafft zu haben und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
Frau StRin Wellhöfer 1.06.42 bedankt sich für den Bericht und für das Ergebnis. Sie fragt nach den Stunden, die von der wirtschaftlichen Jugendhilfe übernommen werden.
Frau StRin Soldner 1.10.38 findet es erfreulich, dass im Sinne der Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses die Mehreinnahmen, die im Zusammenhang mit BayKiBiG stehen tatsächlich im Sinne einer Qualitätsverbesserung eingesetzt werden können.
Herr Reimüller 1.11.03 erklärt, dass durch dieses neue BayKiBiG jetzt objektiv festgestellt wird, dass wir in den Einrichtungen eine wirklich sehr beengte auch manchmal dramatische Arbeitssituation hatten, auch zum Teil noch haben, bedingt auch dadurch welche Kinder die Einrichtungen besuchen. Er beantwortet die aufgeworfenen Fragen zur Kostenübernahme der Stunden.
Frau Stein 1.14.20 fragt in Bezug auf den Bayer. Bildungs- und Erziehungsplan, nach dem ja mehr Elternarbeit laufen soll, mehr Kooperation mit den Schulen usw. nach den sog. Verfügungsstunden, die in den städtischen Einrichtungen tatsächlich gegeben sind.
Herr Reimüller 1.15.29 betont, dass die bisherigen Verfügungszeiten weiter gelten.
Der Vorsitzende 1.18.11 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 6: Weiterentwicklung der Kindertagespflege in Nürnberg
Herr Reimüller 1.18.32 erläutert die Vorlage.
Der Vorsitzende 1.25.26 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 7: Auswirkungen von Teilhauptschulschließungen auf Horte
und Ganztagsbetreuung
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.03.2006
Herr Reimüller 1.26.17 erläutert kurz die Vorlage.
Frau StRin Soldner 1.26.27 bittet um nochmaligen Bericht, sobald man mehr dazu sagen kann.
Der Vorsitzende 1.26.43 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 8: Gender Mainstreaming in der Kinder- und Jugendarbeit und in den
Kindertagesstätten des Jugendamtes
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2006
Herr StR Prölß 1.26.57 fasst die Vorlage kurz zusammen. Er ermutigt alle, auch zukünftig die Genderperspektive wirklich zum Gegenstand des alltäglichen Tuns mit zu übernehmen.
Frau StRin Wellhöfer 1.28.10 bedankt sich für die gute Vorlage und für das vorbildliche Arbeiten im Jugendamt. Sie erklärt, arbeiten müsse man noch an den Erziehern in den Kindertagesstätten und den Lehrern in den Grundschulen.
Frau StRin Arabackyj 1.29.00 bedankt sich bei der Verwaltung des Jugendamtes für die geleistete Arbeit. Sie lobt den Erfolg der Offenen Jugendarbeit was die Frequenz der Mädchen innerhalb der letzten 10 Jahre bedeutet. Die erreichte Quote von 25 auf 44 % sei durchaus beachtlich.
Der Vorsitzende 1.30.00 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 9: Wirkung der Maßnahmen zur Realisierung des Sparauftrages von
1,5 Mio Euro bei den erzieherischen Hilfen 2005
Herr StR Prölß 1.30.08 erklärt, dass dieses Thema schon intensiv in allen möglichen Gremien und auch in der Öffentlichkeit diskutiert worden sei. Er betont die schwierige Situation, in der wir uns befinden; auf der einen Seite hohe Effizienz und Wirkung unserer Hilfen zu erzielen und auf der anderen Seite einen wirtschaftlichen Umgang mit den Steuergeldern und den öffentlichen Mitteln zu gewährleisten. Er ist dennoch der Meinung, dass man mit einem wirksamen Steuerungsverfahren ohne fachliche Einbußen auf einem guten Weg sei.
Frau Müller 1.32.00 stellt fest, dass gerade im ambulanten Bereich bei den freien Trägern ganz massiv gespart wird. Gerade was an Leistung gezahlt wird, sei der Rückgang bei den ambulanten Hilfen von 2004 zu 2005 immens, so dass man bei den Fachkräften, die direkt in den Familien arbeiten, schon von einer Leistungsverdichtung sprechen kann.
Eine weitere Einschränkung im ambulanten Bereich sei die sozialpädagogische Familienhilfe, die auf 12 Monate beschränkt und befristet ist, während bei der stationären Betreuung keine Befristung vorgesehen ist.
Herr Reimüller 1.34.00 erklärt, dass das Maßnahmepaket ganz klar davon ausgeht, dass der Rechtsanspruch erfüllt wird. Er erläutert die aufgeworfenen Fragen und betont, das Ziel sei ganz klar, ambulante Maßnahmen vor stationären, dort wo es geht und notwendig ist.
Herr StR Gebhardt 1.35.10 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 10: Jugendamt – Wirtschaftliche Jugendhilfe und Amt für Ausbildungsförderung
hier: Prüfungsfeststellungen des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes
Neuorganisation der Abteilung Wirtschaftliche Jugendhilfe (J/8)
Herr Reimüller 1.35.25 fasst die Vorlage kurz zusammen.
Der Vorsitzende 1.35.30 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Ia. Auflagen
Punkt 11: Niederschriften der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses vom
06.04.2006 und 04.05.2006
Der Vorsitzende 1.36.00 Die Niederschriften über die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses vom 06.04.2006 und 04.05.2006 werden einstimmig beschlossen.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende bedankt sich für die Mitwirkung und die gute Zusammenarbeit in den letzten 10 Jahren.
Er schließt die Sitzung um 18.45 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Prölß Legler ehrenamtlicher Stadtrat berufsm. Stadtrat Schriftführerin