Ni e de rs c hri ft
über die
47. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 26.09.2006
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent zu TOP 1: Bürgermeister Dr. Gsell Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger i.V. StR Fischer Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: BAV H. Völkl GBA H. Zeevaert GBA/2 H. Krumpholz H H. Vinzl H Fr. Waldmann H/T Fr. Anlauft Geo H. Seidler T Herr Fischer T Herr Kohrmann
Beginn der Sitzung: 15.21 Uhr Ende der Sitzung: 16.11 Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 47. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 26.09.2006 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.21 Uhr -
TOP 1: 00:20
Öffentliche Grünfläche Pferdemarkt
hier: Direkter Objektplan
Nachtragsvorlage 2006 (Nachtrag 2)
Erläuterung zu den Mehrkosten
Herr 3. BM 00.30 erläutert den Sachverhalt.
StRin Grützner-Kanis 02.10 bittet um Erläuterung der Position "60.500,- EUR zuviel eingelöste VE 2004/2005" aus der Finanzierung der Mehrkosten.
Herr 3. BM 02.35 antwortet, dass dieser Posten versehentlich im Hj. 2005 doppelt abgerechnet wurde und deshalb eine Gutschrift erfolgte, die jetzt wieder für die Grünanlagen zurückbelastet wird.
Herr 2. BM 03.35
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig -
TOP 2: 03.50
Dürer-Gymnasium, Sielstraße 17
Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 04.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 06.00 möchte wissen, weshalb 2 zusätzliche Ausweichcontainer notwendig sind.
StR Baumann 06.40
H. Vinzl, H 06.50 antwortet, dass die geplanten Ausweichcontainer durch die Baumaßnahmen und den generellen zusätzlichen Bedarf von 2 Klassenzimmern gebraucht werden. Die Anmietung von 2 zusätzlichen Containern ist deshalb notwendig, da die Baumaßnahme während des laufenden Betriebs durchgeführt wird
und deshalb die Schüler der betroffenen Klassenräume ausgelagert werden müssen.
Herr 2. BM 09.00
Beschluss: (Beilage 2.3) - einstimmig -
TOP 3: 09.10
Volksschule Katzwanger Hauptstraße 19
Erneuerung der Fenster und Sanierung der Fassade
hier: 1. Direkter Objektplan
2. Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.08.2006
StR Baumann 09.25 verweist auf die Vorlage.
Herr 2. BM 10.10
Beschluss: (Beilage 3.5) - einstimmig -
TOP 4: 10.20
Neues Gymnasium Nürnberg, Weddigenstraße 21
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung
hier: Nachtragsobjektplan
StR Baumann 10.25 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 12.00 möchte wissen, weshalb davon ausgegangen wird, dass die geplante Bauzeit nicht beeinträchtigt wird, obwohl mit einem Klageverfahren gegen den Baubescheid durch Einwendungen von Nachbarn gerechnet werden muss.
Herr 2. BM 12.40 möchte wissen, wie hoch die Einsparungen durch den Passivhaus-Standard sind.
StR Baumann 13.00 antwortet zur Frage von StR Wolff, dass die Aussicht auf Erfolg durch eine evtl. Klage eines Nachbarn nach Prüfung und Einschätzung durch das Rechtsamt sehr gering ist. Die Baugenehmigung ist heute eingegangen.
H. Vinzl, H 14.10 antwortet zur Frage von Herrn 2. BM, dass bei der Umarbeitung des Konzeptes die Spezialisten des KEM festgestellt haben, dass der Bau eines Passivhauses relativ wirtschaftlich ist. Bei einer Hochrechnung der Kosten und einer normalen Preissteigerung der Energiekosten errechnete sich eine
Amortisationszeit von 20 Jahren, d.h. bei einer Standzeit von mindestens 40 Jahren ist das Passivhaus wirtschaftlich und sinnvoll.
Herr 2. BM 15.15 fragt, ob sich dies auch auf die Lüftungsanlagenteile der Wärmerückgewinnung bezieht.
H. Vinzl, H 15.30 bejaht die Frage und ergänzt, dass die Lüftung generell gebraucht wird und die Kosten dafür noch zusätzlich entstehen. Die Lüftung muss nach 20 Jahren ausgewechselt werden. Die Dämmungen von Dach, Boden und Fenster dagegen haben eine längere Standzeit und sind auf jeden Fall im wirtschaftlichen Bereich. Außerdem kann man an diesem Modell für die Zukunft Erfahrungen sammeln.
Herr 2. BM 16.10
Beschluss: (Beilage 4.3) - einstimmig -
TOP 5: 16.15
Einbau von mechanischen Lüftungsanlagen in Schulen und Kinderta-
gesstätten in Leichtbauweise zur Reduzierung von Schadstoffbelastun-
gen und zur Verbesserung der Raumluftqualität
hier: Situationsanalyse und Maßnahmenplan
StR Baumann 16.30 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 19.25 findet den Zeitraum für den Maßnahmenplan bis Ende 2008 zu lang und möchte wissen, ob bei Objekten mit der Gefahr einer besonders hohen Belastung der Einbau vorgezogen werden kann, sodass eine Situation, wie beispielsweise beim Neuen Gymnasium Weddigenstraße, nicht wieder vorkommt.
StR Baumann 20.20 antwortet, dass nur das eine Projekt "Neues Gymnasium Weddigenstraße" über diesen Zeitraum hinausgeht. Alle anderen Objekte unterliegen in diesem Zeitraum bis Ende 2008 systematischen Untersuchungen und Gegenüberstellungen.
H. Vinzl, H 21.10 antwortet, dass weiterhin bei einem Verdacht einer größeren Schadstoffbelastung bei Neu- und Umbauten Messungen durchgeführt und Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Es wird aber gleichzeitig angestrebt, über einen längeren Zeitraum systematisch Ergebnisse zu sammeln, wie sich ein Gebäude mit und ohne Lüftung verhält, ob eine Lüftung eingebaut werden muss oder ob ein Lüftungsmanagement über längere Zeit ausreicht. Es wird nach einer wirtschaftlichen Lösung für Lüftung gesucht, Langzeiterfahrungen gesammelt und ein Kon-
zept über das weitere Vorgehen entwickelt. Das pädagogische Konzept des Lüftungsmanagements funktioniert nicht immer.
StRin Soldner 24.05 unterstützt den Maßnahmenplan und die Situationsanalysen.
Herr 2. BM 24.55 unterstützt ebenfalls den Maßnahmenplan und ergänzt, dass in Gebäuden mit dichten Fenstern eine sehr hohe Schadstoffkonzentrationen allein durch das ausgeatmete CO² auftreten kann. Es muss seiner Meinung nach bei Leichtbauweise sowie bei Massivbauweise eine geeignete Lüftung mit Wärmerückgewinnung sichergestellt sein, da das pädagogische Konzept des Lüftungsmanagements nicht richtig funktioniert.
StR Baumann 26.15 erläutert, dass beide Faktoren, Nutzerseite und Bauseite, im Focus der Untersuchungen enthalten sind.
Herr 2. BM 26.25
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig -
TOP 6: 26.35
Instandsetzung Jansenbrücke
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 26.40 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 28.45 hat erhebliche Bedenken, dass der Fahrradweg auf die Fahrbahn verlegt wird und möchte eine Überprüfung für die Führung des Radweges auf dem Gehweg. Außerdem möchte er wissen,
-
ob sich die Bahn an den Kosten für den Umbau der Brücke beteiligt.
-
ob die Bauzeit nicht verkürzt werden kann, da ihm 1 ½ Jahre Bauzeit zu
lang erscheinen. Er erinnert an das Beispiel "Schweinauer Brücke" Des weiteren ist er mit der Finanzierung, insbesondere aus dem MIP-Ansatz für die Otto-Brenner-Brücke, nicht einverstanden und bittet um Beantwortung seiner Fragen in der nächsten Bau- und Vergabeausschusssitzung und um Vertagung.
StR Baumann 31.55 ist aus verwaltungstechnischen Gründen gegen eine Vertagung um 1 Monat. Die Radwegeführung kann im AfV noch einmal dargestellt werden. Die DB beteiligt sich nicht an den Sanierungskosten. Die Kosten für den Berührschutz an die DB abzugeben, kann versucht werden, erscheint aber relativ aussichtslos.
Die Verwaltung hat sich bemüht, die Dauer der Bauzeit so kurz wie möglich zu halten. Am Beispiel "Schweinauer Brücke" ging die Bauzeitverkürzung von der Firma aus. An der Finanzierung kann nichts geändert werden, auch wenn dies bedeutet, dass die Otto-Brenner-Brücke dafür momentan zurückstehen muss.
StR Mägerlein 34.05 sieht ebenfalls eine starke Gefährdung der Radfahrer, wenn der Radweg auf der Straße entlang führt. Er erinnert an das Beispiel beim doppelspurigen Abbiegen der Kraftfahrzeuge von der Saarbrückener Straße in den Marthweg sowie auf den Frankenschnellweg. Er bittet ebenfalls um Vertagung in den nächsten Bau- und Vergabeausschuss und zur Erstellung eines Alternativplanes für einen gemeinsamen Rad- und Fußgängerweg zur Überquerung der Kreuzung Frankenschnellweg.
StRin Soldner 35.50 bittet um Erläuterung der jetzigen Planung im Detail.
StR Gradl 36.15
H. Fischer, T 36.45 erläutert anhand des Planes, dass der Radfahrer von der Fahrbahn abgesetzt ist, bei der Überquerung der Kreuzung 3 mal auf eine Mittelinsel fahren muss und deshalb von dem querenden Pkw-Verkehr nicht gesehen wird. Ziel ist es, den Radfahrweg auf die Fahrbahn zu verlegen, so dass der Radfahrer mit dem Verkehr mitschwimmt und dadurch besser wahrgenommen wird. Der Radstreifen wird 1,85 m und der Gehweg jeweils 3,15 m breit.
StR Gradl 38.10 schlägt vor, den Beschlussvorschlag heute zu beschließen mit dem Zusatz, dass die Führung des Radweges nochmals dem AfV vorgelegt wird.
StR Baumann 38.20 stimmt dem Vorschlag zu.
Herr 2. BM 38.25
StR Sendner 38.30 stimmt dem Beschlussvorschlag ebenfalls unter der Bedingung zu, dass die Führung des Radweges noch mal im AfV behandelt wird.
StR Mägerlein 39.20 bittet zum Vergleich um einen zusätzlichen Plan, in dem die Radwege, die über den Gehweg führen sollen, eingezeichnet sind.
StR Gradl 39.35 bittet darum, die Pläne noch vor dem AfV am 28.09.06 an die Fraktionen zu faxen.
StR Wolff 39.50 stimmt ebenfalls dem Beschlussvorschlag unter Einschränkung der Behandlung im AfV in Bezug auf die Radwegeführung zu.
StR Mägerlein 40.40 bittet um Aufschub der Vorlage bis zum Oktoberausschuss des AfV.
Herr 2. BM 41.00 erläutert, dass StR Baumann die Behandlung in der Oktober-Sitzung im AfV zugesagt hat und lässt über den Beschluss unter dem Zusatz, dass die Radwegeführung im AfV behandelt wird, abstimmen.
Beschluss: (Beilage 6.1) - einstimmig -
TOP 7: 41.20
Gewichtsbeschränkung der Straßenbrücke in der Klenzestraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.01.2006
StR Baumann 41.30 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 42.30 möchte wissen, ob die Asphaltierung der Zufahrt von der Münchener Straße aus schon begonnen wurde.
StR Baumann 43.35 hat die Information, dass die Asphaltierung noch nicht begonnen hat und sagt eine Überprüfung zu.
StR Gradl 43.45 bemerkt, dass die Ausschreibung bereits stattgefunden hat.
StR Baumann 43.50
Herr 2. BM 43.55
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 8: 44.00
Taubenschutz im Dürrenhoftunnel
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
17.05.2006
StR Wolff 44.05 hat festgestellt, dass im Tafelfeldtunnel kein Taubenschmutz anfällt. Allerdings befinden sich auch im Celtistunnel und im Allersberger Tunnel Taubennistplätze und es fällt Taubenschmutz an. Er bittet, dass Gegenmaßnah-
men und die Kostenteilung zwischen der Stadt Nürnberg und der Bundesbahn zukünftig schneller als beim Dürrenhoftunnel abgewickelt werden, da die Kosten dafür relativ gering sind.
StR Baumann 46.30 erläutert, dass es schneller abgewickelt werden kann, wenn die Stadt Nürnberg Teilbeträge für diese Gegenmaßnahmen trägt, obwohl diese Kosten allein der Bundesbahn angerechnet werden müssten. Es ist Tatsache, dass es gerade um die kleinen Beträge lange Auseinandersetzungen gibt. Es ist dem Steuerzahler nicht zuzumuten, die Kosten der Bahn zu tragen. Es geht hier um Grundsatzentscheidungen.
StR Gradl 47.55 erläutert, dass rechtlich weder die Stadt Nürnberg, noch die Bundesbahn verpflichtet sind, die Kosten für solche Gegenmaßnahmen zu tragen. Er bittet daher für die Zukunft, dass bei einem Neubau von solchen Bahnbrücken von vorneherein grundsätzlich festgelegt wird, dass bei der Ausführung solche Taubenschutzeinrichtungen, z.B. durch Lochgitter, die die Tauben nicht verletzen, angebracht werden.
Herr 2. BM 49.20
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 9: 49.30
Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen
und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch
(GutachterausschussV)
hier: Berufung eines Gutachters des Gutachterausschusses für Grund-
stückswerte nach § 3 GutachterausschussV als stellvertretenden
Vorsitzenden
StR Baumann 49.35 verweist auf die Vorlage.
Herr 2. BM 49.50
Beschluss: (Beilage 9.1) - einstimmig -
Auflagen
TOP 10: 49.55
Widmung, Umstufung, Widmungserweiterung und Einziehung von
Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -
Beschluss: (Beilage 10.1) - einstimmig -
TOP 11: 50.05
Dringliche Anordnung
Errichtung eines Kinderhorts mit drei Gruppen in Leichtbauweise an
der Willstraße/Reutersbrunnenstraße
hier: Direkter Objektplan
TOP 12: 50.05
Dringliche Anordnung
Straßenbaumaßnahme "Webersgasse/Schweinauer Straße zwischen
Rothenburger Straße und Sündersbühlstraße"
hier: Direkter Objektplan
TOP 13: 50.05
Dringliche Anordnung
Nachtragsobjektplan für U-Bahn Nürnberg, U2
Instandsetzung P+R-Anlage Röthenbach
TOP 14: 50.20
Niederschrift über die 46. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 18.07.2006, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 26. September 2006 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent 3. BM (zu TOP 1) gez. Dr. Gsell
Der Referent VI Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger