N I E D E R S C H R I F T
über die 23. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 26.07.2006
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR Meyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Kuhlmann, GBA
Beginn der Sitzung: 15.10 Uhr
Ende der Sitzung: 15.26 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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- 2 -
BM Dr. Gsell eröffnet die 23. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er fragt, ob damit Einverständnis besteht TOP 1 und 2 zusammen zu behandeln.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 und 2
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen (GrünanlagenS - GrünanlS) Verordnung über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehwege bei Schnee oder Glatteis in der Stadt Nürnberg (StraßenreinigungsVO -
StrRVO)
BM Dr. Gsell 00:30
erläutert den Sachverhalt.
StR’in Höfler 05:59
begrüßt die Satzungsänderung. Sie fragt, ob in den Parks Tütenautomaten vorgesehen sind und wie deren Finanzierung aussieht. Sie hofft, dass sich der Zustand auf den Gehwegen und Parks durch die Satzungsänderung verändert.
StR’in Seer 07:47
meint, dass dies der richtige Weg ist. Sie fragt, ob das Grillen in Grünflächen nicht bis 22.00 Uhr ausgedehnt werden kann.
StR Raschke 09:15
ist der Auffassung, dass damit eine Grundlage geschaffen wird, die Hundehalter in die Pflicht zu nehmen. Er regt an, dass mit dem Hundesteuerbescheid ein Flyer mit den wichtigsten Ergänzungen versandt wird. Außerdem wäre eine Verteilung des Flyers durch die Parkaufsicht sinnvoll.
BM Dr. Gsell 10:20
erklärt, dass vorgesehen ist, einen solchen Flyer aufzulegen. Allerdings geht nicht jedes Jahr ein Hundesteuerbescheid heraus. Er erläutert die Verteilung und die Einführungskampagne der Tüten. Die Beantwortung, Grillen bis 22.00 Uhr, gibt er an Herrn Kuhlmann weiter.
Herr Kuhlmann 12:12
erläutert dass Problem der Grill- und Ruhezeiten. Er erklärt, dass in der Praxis die Zeiten relativ locker gehandhabt werden.
BM Dr. Gsell 12:23
meint, dass die Zeiten nicht geändert werden sollten. Er fragt Frau StR’in Seer, ob sie dies so akzeptieren kann.
StR’in Seer 13:36
sieht kein Problem bei lockerer Handhabung.
BM Dr. Gsell 13:59
lässt über die Gutachtensvorschläge abstimmen.
Gutachten: - siehe Anlagen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Gartenordnung
BM Dr. Gsell 14:15
verweist auf die Vorlage. Da keine Wortmeldungen vorliegen lässt er über den Gutachtensvorschlag abstimmen.
Gutachten: - siehe Anlage -
- 3 -
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Satzung der Stadt Nürnberg über den Förderpreis für nachhaltiges
Wirtschaften in Unternehmen (NachhaltigkeitspreisS – NachhPrS)
BM Dr. Gsell 14:55
erläutert den Sachverhalt. Er sieht keine Wortmeldungen und lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen.
Gutachten: - siehe Anlage -
Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Umweltausschusses vom 17.05.2006 wird einstimmig genehmigt.
Beschluss: - siehe Anlage -
Er schließt die öffentliche Sitzung um 15.26 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)