Stadt Nürnberg
Am 08. Juni 2006
Einladung zur 45. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Mittwoch, 28.06.2006 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
1. Zuschüsse zur Eigentumsförderung Beschluss
Städtisches Förderprogramm „100 Häuser für 100 Familien“
hier: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zu-
schüssen
(Beilage 1.0 – 1.3)
2. Einrichtung von Stadtteilgärten Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom
08.03.2006
(Beilage 2.0 – 2.2)
3. Vergabepraxis für den nicht belegungsgebundenen Woh- Bericht
nungsbestand der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunterneh-
men
(Beilage 3.0 – 3.1)
4. hier: Experimenteller Wohnungsbau Bericht
Modellvorhaben „Wohnen in allen Lebensphasen – WAL“
der Obersten Baubehörde in Nürnberg für WBG – Woh-
nungen an der Dresdener Straße
(Beilage 4.0 – 4.3)
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
5. Umgestaltung der Grasersgasse im Stadterneuerungsgebiet Beschluss
Altstadt-Süd
(Beilagen werden nachgereicht)
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
6. Ponton auf der Pegnitz Beschluss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.04.2006
Vertagungsbeschluss vom 01.06.2006
(Beilagen werden nachgereicht)
7. Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4063 Beschluss
für ein Gebiet zwischen der Fischbacher Hauptstraße und der
südlichen Stadtgrenze
(Beilagen werden nachgereicht)
8. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4063 für ein Gebiet zwi- Beschluss
schen der Fischbacher Hauptstraße und der südlichen Stadt-
grenze
(Beilagen werden nachgereicht)
9. Prüfung der Anregungen zum Entwurf der Satzung Nr. 33 zur Beschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 4215 für ein Gebiet bei-
derseits der Meisenstraße, zwischen Gibitzenhofstraße,
Nopitschstraße und Frankenschnellweg
(Beilage 9.0 – 9.3)
10. Erlass der Satzung Nr. 33 zur Aufhebung des Bebauungsplanes Beschluss
Nr. 4215 für ein Gebiet beiderseits der Meisenstraße, zwischen
Gibitzenhofstraße, Nopitschstraße und Frankenschnellweg
(Beilage 10.0 – 10.3)
11. Prüfung der Anregungen zur Bebauungsplan-Satzung Nr. 4256 Beschluss
Teil B für das Gebiet südlich der verlängerten Forchheimer
Straße, östlich des Sportgeländes des TSV 1883 Johannis e.V.,
nördlich des Zeisigwegs und westlich der Kleingartenanlage
Zeisigweg / Pretzfelder Straße
(Beilage 11.0 – 11.4)
12. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4256 Teil B für das Ge- Beschluss
biet südlich der verlängerten Forchheimer Straße, östlich des
Sportgeländes des TSV 1883 Johannis e.V., nördlich des Zei-
sigwegs und westlich der Kleingartenanlage Zeisigweg / Pretz-
felder Straße
(Beilage 12.0 – 12.4)
13. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4422 für ein Gebiet Beschluss
nördlich der Erlenstegenstraße, östlich der Novalis-, Schlegel-
und Voßstraße, beiderseits der Günthersbühler Straße und der
Weißenseestraße
(Beilage 13.0 – 13.4)
14. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4464 für ein Gebiet Beschluss
westlich der Ermreuther Straße, östlich der Bahnlinie Nürnberg
Nordost-Gräfenberg, südlich des Bierwegs (Eschenauer Straße)
(Beilage 14.0 – 14.4)
15. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4504 für ein Gebiet Beschluss
nordöstlich der Gleiwitzer Straße, zwischen Beuthener Straße
und der Ringbahn in der Gemarkung Langwasser
(Beilage 15.0 – 15.4)
16. Einstellung des Verfahrens zur Satzung Nr. 26 zur Aufhebung Beschluss
planungsrechtlicher Festsetzungen eines Teilbereiches des
Bebauungsplanes Nr. 3660 für ein Teilgebiet zwischen Ansba-
cher Straße und Herriedener Straße
(Beilage 16.0 – 16.3)
17. Gestaltungsplan Kaiserstraße Beschluss
(Beilagen werden nachgereicht)
18. Auflage der Niederschrift über die 44. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 01.06.2006 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Bericht über die Modifizierung des städtischen Förderprogramms „100 Häuser für 100 Familien“ und Beschlussfassung.
Zu TOP 2
Bericht über die Idee der Umsetzung von „Interkulturellen Gärten“, die in der Verwaltung Stadtteilgärten genannt werden.
Zu TOP 3
Bericht über die Vergabepraxis für den nicht belegungsgebundenen Wohnungsbestand der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen.
Zu TOP 4
Bericht über das Modellvorhaben „Wohnen in allen Lebensphasen – WAL“ der Obersten Baubehörde in Nürnberg für WBG-Wohnungen an der Dresdener Straße.
Zu TOP 5
Im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbes im Jahr 2000 ist nach Fertigstellung des ersten Bauabschnittes Kornmarkt, die Umgestaltung der Grasersgasse im zweiten Bauabschnitt vorgesehen.
Zu TOP 6
Der Stadtplanungsausschuss hat am 01.06.2006 den Punkt „Ponton“ in die Sitzung am 28.06.2006 vertagt.
Zu TOP 7 und 8
Ziel des Bebauungsplanes Nr. 4063 ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine geordnete Weiterentwicklung mit einer Wohnbebauung zu schaffen. Die bestehenden baulichen Nutzungen in den nördlichen Bereichen des Planungsgebietes werden planungsrechtlich gesichert. Über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen ist Beschluss zu fassen; in gleicher Sitzung soll der Bebauungsplan Nr. 4063 als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 9 und 10
Über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen ist Beschluss zu fassen. In gleicher Sitzung soll die Satzung Nr. 33 als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 11 und 12
In Wetzendorf/Thon soll nördlich der Ringbahn ein Wohngebiet entwickelt werden. Auch ein betreuter Aktivspielplatz und die Sicherung von Dauerkleingärten sind vorgesehen. Prüfung der eingegangenen Anregungen und Satzungsbeschluss
Zu TOP 13
Ziel des Bebauungsplans Nr. 4422 für ein Gebiet nördlich der Erlenstegenstraße ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke so festzusetzen, dass das gewachsene Wohngebiet in attraktiver Lage mit hohem Grünbestand erhalten bleibt (Satzungsbeschluss).
Zu TOP 14
Die Wohnungsgenossenschaft Nürnberg-Nord will den Bestand durch senioren- und familiengerechte Wohnungen ergänzen. Dazu sollen im Bereich der Eschenauer Straße Flächen ausgewiesen werden. Satzungsbeschluss
Zu TOP 15
Ziel des Bebauungsplanes Nr. 4504 ist es, unter Aufhebung des früheren Bebauungsplanes Nr. 3591, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, das bestehende Postfrachtzentrum durch ein Logistikzentrum zu erweitern. Nachdem im Rahmen der öffentlichen Auslegung keine Anregungen vorgebracht wurden, kann der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 16
Das Satzungs-Verfahren Nr. 26 soll eingestellt werden, nachdem der Stadtplanungsausschuss am 27.04.2006 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4554 beschlossen hat.
Zu TOP 17
Der Gestaltungsplan Kaiserstraße wird zum Beschluss vorgelegt. Die Planung wurde am 16.05.2006 den Eigentümern im Rahmen eines Bürgergespräches vorgestellt.