_ Gebührensatzung für die Rudolf-Diesel-Fachschule
hier: Gutachten des Schulausschusses vom 19.05.2006
Beschluss -
des Stadtrates vom 21. Juni 2006
- öffentlich
., einstimmig beschlossen -
. . Gemäß Gutachten des Schulausschusses vom 19.05.2006 wird beiliegende : "Gebührensatzung für die Rudolf-Diesel-Fachschule beschlossen.
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ll. Rei.V
Der Vorsitzende: kat, ”
Der Referent: = u . Eu Ä . Ä Schriftführerin: \
Beute, .
= Gebührensatzung für die Rudel #-Diesel-Fachschufie der stadt Nürnberg
{Rudolf-Diese! Fachschul1 GebS - RDFGebs) |
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Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art.22 Abs. 1 und An. B de& s Kommunalabgaben. |
'usselzes |, a, F,d. Bek, vom 4. April 1393{GVB! 8. 264), zuletzt geändert durch 8 6 des
Gesetzes vom 26. Juli 2004 (GVEIN, 3.272), und auf Grund von Art. 23 Abs. 1 des,Bayeri-
schen Schulfinanzierungsgesetzes |. d.F.d. Bek. vom 31. Mai 2000 (SVEN S. 455, ber. 5. 533}, zuletzt geändert durch s 1 des Geselzes vom 28, Jul 2005 (BvBl, =. 272), folgende
Satzung: nn | | |
inhaltsü bersicht
Gebührenpficht (Sebührenschuldner Entstehen der Gebühr . Fälligkeit der Gebühren "Austritt und Rückrt In-Kraft-Treien | nsowsununumw im
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Gebührenpficht
| Für die Anmeldung und| Teilnahme air Vorbereitungskurs für die Ergänzungsprüfung zum, ' Erwerb der Fachhochschulreife an der Rudolf-Diesel- rachschule der Stadi Nümberg sowie für die Anmeldung und die Teilnahme externer Bewerber an der Ergänzungsprüfung zum. Erwerb der Fachhochschulreife an der Rudolf-Diesel- ‚Fachschule der Stadt Nürnberg erhebt die Stadt Gebühren. | | 2 | (2) Die Gebühr für die An meldung zum Fachhochschulreifekurs beirägt einmal 50 Euro,
a) rür dii@.Teinahme am Vorbereitungskurs gelten Tot gende Jahresgebühre
ı für die Teilnahme am Vollkurs | u = . 700 Euro:
2. fürdie Teilnahme nur an den Einzeibausieiinen jeweils! a
a) Baustein Mathematik | 2 BORD Euro, 'b3 Baustein Deutsch BE oo Ä -150 Euro, 2} Baustein Englisch Ä | EEE: 150 Euro, 0) Baustein Sozialkunde I. a 300 Euro.
{4} Für die Anmeldung und Teilnahme an der Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fach- ‚hochschulrelfe beträgt im Falle des &6 Abe. 1 Nr. 2 bzw. 3 der Prüfungsordhung für die Er- "gänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife die Gebühr für Personen, die nicht ‚Schüler der Rudolf-Die sel- Fachschule der Stadt Nürnberg, sind, einmalig 130,00 Eure. (5) Die Gebühr nach Abs. Pr wird rnit den Gebühren nach Abs. 3 verrechnet,
_ Sebühren5s2chuldner .
) Gebührenschuldner der Gebühr näch 1 Abs. 2 ist, wer slich zum Vorbereitungekurs für
ie Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife anıder Rudalf-Di esel-
Fachschule der Stadt Nürnberg anmeldet,
(2)} Gebührenschuldner der Gebühren nacRhS 1 Abs. 3 ist, wer am Vorbereiungskurs für die
Ergänzungspröfung zum Erwerb der Fachhochschulreife an der Rudolf-Diesel-‚Fachschule ‚nach dem 30.08. des jeweiügen Schullahres tellni mmi.
(3) Gebührenschuldner der Gebühr nach g 1 Abs. 4 ist, war sich zur Teilnahme an der Er
gänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreffe nach 8 65Abs. 1, 2 oder 3 der Prüfungsoradnung für die Ergänzungspröfung zum Erwerb der Fachhochschulreife anmeldet, .cahne. Schüler der Rudalf-Diesel- Fachschule ger Stadt Nürnberg zu sein.
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Entsiehen derGGebühr
Die Gebühren nach 8& Abs. 2 und d.entstehen mit der schrilichen Anmeldung, die Gebüh-
‚ren nı ach S 1Abs.3 mil dem 01, 10. des jeweil igen Schuljahres. Ä
8 a |
Fälligkeit der Gebühren.
u N Die‘Gebühren nach 81 Abs, 2 und 4 sind bei der Anmeldung fällig
e Die Gebühren nach 5 1 Abs. 3 sind am 0. 10. desjeweiligen Schulahres rällig..
Austritt und Rücktritt
{H Friklein Teilnehmer des Vorbereiiungskurses nach dem 01. 40. desjeweai gen Schullan- |
res aus der Rudolf-Diesel-Fachschule aus, wird die Kursgebühr nach!51 Abs. 3 einbehalten, u Eine erstaltung der Gehühren erfolgt nicht.
2) Tr ein externer Prüfungsteilnehmer im Sinne von sg 1 Abs. 4 spälesiens einen Tag vor
der Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschufreifveo,n der Prüfung zurück, so kann auf schiflichen Antrag des Prülungsteilnehmedrise Gebühr nach & 7 Abs. 4 um 100. u ermäßigt werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Schulleitung. im Übrigen werden die Gebühren nicht erstattet.
In-Kraft-Treten . Diese Satzung tritt am 1. August 2008 in Kraft.