Stadt Nürnberg
Am 12. Mai 2006
Einladung zur 44. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Donnerstag, 01.06.2006 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
1. Wohnungsbau Beschluss
hier: Förderung im Programmjahr 2006
(Beilage 1.0 – 1.2)
2. Unterstützung neuer Wohnformen durch die Stadt Bericht
Gemeinschaftliches Wohnen (nicht nur) im Alter/Generationen
übergreifendes Wohnen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
21.02.2006
(Beilage 2.0 – 2.2)
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
3. e n t f ä l l t
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
4. Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4565 und frühzei- Beschluss
tige Öffentlichkeitsbeteiligung für ein Gebiet zwischen der Löh-
nerstraße, Äußeren Sulzbacher Straße, Deinstraße und der Dr.-
Gustav-Heinemann-Straße und Einstellung des Bebauungs-
plan-Verfahrens Nr. 4344
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom
09.03.2006
(Beilagen werden nachgereicht)
5. Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4539 für ein Gebiet zwischen der Beschluss
Lübener Straße und der Breslauer Straße, einschließlich Teil-
flächen der Zufahrt zu den Bahnanlagen
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der
frühzeitigen Behördenbeteiligung und Vorschlag über das wei-
tere Vorgehen
(Beilage 5.0 – 5.3)
6. Prüfung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und der Beschluss
Trägerbeteiligung zur Satzung zur Änderung des Bebauungs-
plans Nr. 4300 für ein Teilgebiet des Flughafens Nürnberg
(Beilage 6.0 – 6.4)
7. Erlass der Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 4300 Beschluss
für ein Teilgebiet des Flughafens Nürnberg
(Beilage 7.0 – 7.5)
8. Prüfung der Anregungen zur Bebauungsplan-Satzung Nr. 4397 Beschluss
für ein Gebiet zwischen der Schafhofstraße im Westen, der
Stadtgrenze im Osten und der Eichendorffstraße im Süden
(Beilage 8.0 – 8.6)
9. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4397 für ein Gebiet zwi- Beschluss
schen der Schafhofstraße im Westen, der Stadtgrenze im Osten
und der Eichendorffstraße im Süden
(Beilage 9.0 – 9.6)
10. Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4342, Beschluss
Eichenlöhlein, für ein Gebiet südwestlich der Kubinstraße, ent-
lang des Gaulnhofer Grabens
(Beilage 10.0 – 10.3)
11. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4342, Eichenlöhlein, für Beschluss
ein Gebiet südwestlich der Kubinstraße, entlang des Gaulnhof-
er Grabens
(Beilage 11.0 – 11.3)
12. Aufstellung der Satzung Nr. 42 und frühzeitige Öffentlichkeits- Beschluss
beteiligung zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festset-
zungen des Bebauungsplanes Nr. 1783 für einen Teilbereich
beiderseits der Gebersdorfer Straße zwischen Felsenstraße bis
hin zum Anwesen Gebersdorfer Straße 35 sowie des Bebau-
ungsplanes Nr. 1916 für ein Gebiet östlich der Gebersdorfer
Straße zwischen Wörnitzstraße, Faberstraße und Kuglerstraße
(Beilage 12.0 – 12.5)
13. Bebauungsplan-Verfahren Bericht
Bericht 2005 und Arbeitsprogramm 2006
(Beilage 13.0 – 13.1)
14. Verkauf mittels sog. „Schaufenstertheken“ Bericht
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2006
(Beilage 14.0 – 14.3)
15. Ponton auf der Pegnitz Bericht
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.04.2006
(Beilage 15.0 – 15.1)
16. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf Gutachten
Jahresabschluss 2005 mit Lagebericht 2005 des Regiebetriebes
STEM
(Beilage 16.0 – 16.2)
17. Auflage der Niederschrift über die 43. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 27.04.2006 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Es wird über das Wohnungsbauprogramm 2006 und die Höhe der Fördermittelkontingente für das Jahr 2006 berichtet.
Zu TOP 2
Bericht über die Projekte des gemeinschaftlichen Wohnens aufgrund eines Antrages der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2006.
Zu TOP 3
e n t f ä l l t
Zu TOP 4
Beilagen dazu werden nachgereicht.
Zu TOP 5
Ziel des Bebauungsplan-Verfahrens ist es, durch Ausweisung zusätzlicher gewerblicher Bauflächen zur Standortsicherung und Fortentwicklung vorhandener Gewerbebetriebe unter gleichwertiger Anpassung der Erschließungssituation eine sinnvolle städtebauliche Weiterentwicklung sicherzustellen. Über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung wird berichtet. Über das weitere Vorgehen soll Beschluss gefasst werden.
Zu TOP 6 und 7
Nördlich des Kreisverkehrs soll in einem Baufeld des Flughafens die zulässige Traufhöhe von 14 auf 40 Meter angehoben werden, um den Bau des Airport Business Centers zu ermöglichen. Satzungsbeschluss
Zu TOP 8 und 9
Auf den Flächen der ehemaligen Ringbahn in Erlenstegen soll eine überörtliche Freiraumverbindung mit Fuß-/ und Radweg entstehen. Satzungsbeschluss
Zu TOP 10 und 11
Mit dem Bebauungsplan Nr. 4342 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, das Wochenendhausgebiet Eichenlöhlein zu einem Wohngebiet zu entwickeln.
Nach Prüfung der zu den Deckblatt-Änderungen vorgebrachten Anregungen soll in gleicher Sitzung der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 12
Nachdem die tatsächlich erfolgte städtebauliche Entwicklung im angesprochenen Gebiet teilweise nicht den Festsetzungen der einfachen Bebauungspläne entspricht, ist eine Aufhebung dieser Pläne aus formal juristischen Gründen notwendig. Künftige Vorhaben sollen auf der Grundlage des § 34 BauGB beurteilt werden.
Zu TOP 13
Neben dem Rechenschaftsbericht für 2005 wird das Arbeitsprogramm für 2006 erläutert. In den Beilagen findet sich eine ausführliche tabellarische Zusammenstellung mit den abgeschlossenen Bebauungsplanverfahren, Bebauungsplänen in erster Priorität aufgrund der Rahmenvereinbarung mit Bahn bzw. aurelis, Bebauungsplänen in erster Priorität, um das Verfahren nach Altrecht abschließen zu können, Bebauungsplänen, bei denen hoher Handlungsdruck die erste Priorität begründet, die teilweise kombiniert sind mit Städtebaulichen Verträgen sowie den sonstigen Bebauungsplanverfahren.
Zu TOP 14
Bericht über den Verkauf mittels sog. „Schaufenstertheken“ in der Altstadt aufgrund eines Antrages der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2006.
Zu TOP 15
Es wird mündlich über die Verhandlungen mit dem Antragsteller zu Betriebszeiten und Gestaltung berichtet.
Zu TOP 16
Vorgelegt wird der Jahresabschluss zum 31.12.2005 und der Lagebericht 2005 des Regiebetriebes STEM Herpersdorf mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk durch den bestellten Prüfer, Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV).