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über die
gemeinsame Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses und Schulausschusses
vom 19.05.2006
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent zu TOP 1 u. 4 berufsm. Stadtrat Dr. Wolz Referent zu TOP 2 u. 3 berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann i.V. berufsm. Stadtrat Dr. Wolz
Mitglieder des Stadträtin Bär Schulausschusses Stadträtin Thoma Stadtrat Fett entschuldigt Stadtrat Gebhardt Stadträtin Loos Stadträtin Regitz i.V. StRin Körber Stadträtin Arabackyi Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Heinrich i.V. StR Raschke Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer Stadträtin Dr. Jauch Stadträtin Wild Stadträtin Wellhöfer
Mitglieder des Bau- Stadtrat Fett i.V. StRin Thoma und Vergabeausschusses Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer i.V. StRin Loos Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Grosse-Grollmann H Herr Vinzl T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr Ende der Sitzung: 9.42 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die Gemeinsame Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses und Schulausschusses
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19.05.2006 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
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Beginn 09.00 Uhr -
TOP 1: 00.40
IZBB-Maßnahmen
hier: Melanchthon-Gymnasium
Wirtschaftsschule B 12
Johannes-Scharrer-Gymnasium
StR Dr. Wolz 00.50 verweist auf die Vorlage und ergänzt zur Kernfrage des Bau- und Vergabeausschusses vom 28.03.2006, dass nicht nur die vorsorgliche Errichtung des Aufzugschachtes beim Melanchthon-Gymnasium, sondern nach Klärung des Sachverhaltes nun auch der Einbau des Aufzuges erfolgt.
StR Wolff 03.20 bittet um Überprüfung, ob das zu errichtende zusätzliche Unterrichtsgebäude des Johannes-Scharrer-Gymnasiums, statt auf die jetzt angedachte Fläche des Pellerhofes, auf das nördliche Flachgebäude des bestehenden Gebäudes des Gymnasiums aufgesetzt werden kann. Eine Bebauung auf der Fläche des Pellerhofes hat für seine zukünftige Nutzung, Wiederherstellung und Teilrekonstruktion weitgehende Folgen.
StRin Grützner-Kanis 06.20 erläutert die Problematik zwischen den Beschlüssen des Schulausschusses und denen des Bau- und Vergabeausschusses bei Schulgebäuden. Ein wesentlicher Grund für die heutige gemeinsame Sitzung war auch die erheblich geringere Förderquote des Melanchthon-Gymnasiums und damit ein wesentlich höherer städtischer Eigenanteil. Ein weiterer Punkt war, dass der Freistaat dem Konnexitätsprinzip nicht nachkommt und die Richtlinien ständig geändert werden, ebenso wie die Nichtförderung der Toiletten in den Schulgebäuden.
StR Sendner 08.30
H. Vinzl, H 09.15 befürwortet ebenfalls den gleichzeitigen Einbau des Aufzuges beim Melanchthon-Gymnasium. Der ursprünglich geplante Einbau des Aufzuges erst bei Bedarf hatte den Hintergrund, dass man eine evtl. höhere Förderung bekommen hätte. Jetzt wird er zu 100 % aus städtischen Mitteln finanziert.
Zur Bebauung des Pellerhofes sagt er eine Untersuchung von Alternativen und einen Bericht im Bau- und Vergabeausschuss zu.
Zur geringeren Förderung beim Melanchthon-Gymnasiums antwortet er, dass die Regierung ein nach einem Richtwert berechnetes Budget zur Verfügung stellt. Dieses Budget reicht aber nicht für alle geplanten Dinge aus, wie z.B. Verkehrsflächen, die zum Anbau eines Gebäudes notwendig sind. Dadurch erhöht sich der städtische Eigenanteil.
Herr BM 13.45
StR Wolff 14.00 bittet den Beschluss vorbehaltlich der Überprüfung der Alternative, das zusätzliche Gebäude auf den nördlichen Teil des bestehenden Gebäudes beim Johannes-Scharrer-Gymnasiums aufzustocken, abzuändern.
Herr BM 14.55
StR Dr. Wolz 15.20 bittet den Beschluss so zu fassen, wie er vorliegt, da die angestrebten Überprüfungen im Protokoll festgelegt sind und diesem Anliegen nicht entgegen stehen.
Herr BM 16.20
Beschluss: (Beilage 1.12) - einstimmig -
TOP 2: 16.25
Melanchthon-Gymnasium, Sulzbacher Straße 32, Schaffung von Räu-
men für die ganztägige Betreuung
hier: Direkter Objektplan
Vertagungsbeschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom
vom 28.03.2006
H. Vinzl, H 16.45 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 18.10
Beschluss: (Beilage 2.6) einstimmig -
TOP 3: 18.20
Wirtschaftsschule B 12, Nunnenbeckstraße 40, Schaffung von Räumen
für die ganztägige Betreuung
hier: Direkter Objektplan
Vertagungsbeschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom
28.03.2006
H. Vinzl, H 18.25 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 18.50
Beschluss: (Beilage 3.6) - einstimmig -
TOP 4: 19.00
IZBB-Maßnahmen an der Adam-Kraft-Ganztagesschule
StR Dr. Wolz 19.10 erläutert den Sachverhalt.
StR Hamburger 24.40 ist der Meinung, dass man mit dem verspäteten Eintreffen des Zuwendungsbescheides hätte rechnen müssen und den Eltern und Schülern eine rechtzeitige Fertigstellung der Maßnahme AKR zum Schulbeginn 2006 nicht versprechen hätte dürfen.
Er weist ferner darauf hin, dass in vielen Fällen die im Bau- und Vergabeausschuss vorgelegten Objektpläne nicht eingehalten werden. Im Nachhinein kommen vom Nutzer neue Forderungen hinzu, die die ganzen Kalkulationen durcheinander bringen. Er bittet den Schulbereich dringend um Einhaltung der vom Bau- und Vergabeausschuss beschlossenen Objektpläne.
StRin Wellhöfer 29.55 führt Änderungen in den Objektplänen darauf zurück, dass von der Regierung häufig die Förderrichtlinien geändert werden. Die ständig neue Umsetzung ist für die Verwaltung im Schulbereich, sowie für die Bauverwaltung sehr schwer. Die Zeitverzögerung bei der AKR hält sie nicht für so gravierend, wenn man bedenkt, dass es 60 Jahre gedauert hat bis zur Einführung einer verbindlichen Ganztagesschule in Bayern.
StR Sendner 32.50 ist ebenfalls der Meinung, dass es zu viele Nachträge zu den im Bau- und Vergabeausschuss beschlossenen Objektplänen gibt. Dadurch werden die Maßnahmen immer teuerer und somit nicht mehr kalkulierbar. Es sollte mehr Vorbereitungszeit für die Objektpläne aufgewendet werden.
StRin Grützner-Kanis 33.40 weist darauf hin, dass im Jahr 2008 die Mittel auslaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt muss das Ganze inkl. Jugendtreff und Jugendhort abgeschlossen sein. Der Ganztagesbetrieb muss jedoch bereits zum Schuljahresbeginn 2007 beginnen; eine nochmalige Verschiebung ist nicht möglich.
StR Dr. Wolz 35.35 antwortet, dass beim IZBB-Programm sehr schnell umfassende Planungen eingereicht werden mussten. Die Stadt Nürnberg war in Bayern mit eine der ersten, die für Dutzende von Schulen gute Pläne vorgelegt hat, die vorher mit den Anforderungen der Schulen abgestimmt werden mussten. Auf diese Weise wurden die Genehmigungen sehr schnell zu einem Zuschusssatz erteilt, der jetzt nicht mehr eingehalten wird, weil die Finanzierung im IZBB- Programm knapp wird. Bei so einer Menge von Anträgen und Planungen ist es selbstverständlich, dass schnell gehandelt werden musste, um die Genehmigungen zu bekommen. Es musste allerdings im Nachhinein – bedingt durch Auflagen - abgespeckt werden, weil die Bezuschussung so gering war, dass dem Stadtrat der sehr hohe städtische Eigenanteil nicht mehr zuzumuten war. Nürnberg ist Vorreiter bei den Maßnahmen, aber zu dem Preis, dass hier und da nachgebessert werden musste.
Die politische Kritik zur Zeitverschiebung beim Adam-Kraft-Gymnasium, entgegen der Aussage im Februar, nimmt er an. Es war aber nicht möglich, vom Lehrerkollegium im Eilverfahren ein komplexes, pädagogisches Konzept zu verlangen. Das Konzept muss pädagogisch gut durchstrukturiert werden und deshalb war die Sorge für die Schule wichtiger. Die Adam-Kraft- Ganztagsschule wird rechtzeitig fertig und im Vorfeld werden bereits entsprechende Fördermaßnahmen laufen.
Herr BM 40.30
Beschluss: (Beilage 4.6) - einstimmig -
Nürnberg, 19.05.2006 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: zu TOP 1 u. 4 gez. Dr. Wolz
Der Referent: Schriftführerin: zu TOP 2 u 3 i.V.gez. Dr. Wolz gez. Wolfinger