N I E D E R S C H R I F T
über die 22. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 17.05.2006
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
TOP 1 A i.V. Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: StR Schuh
Herr Weidenhammer, GBA Herr Liwanetz, GBA
Beginn der Sitzung: 15.38 Uhr
Ende der Sitzung: 16.52 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 22. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Es gibt einen Antrag Der Freien, der für die heutige Sitzung von SRD als dringliche Anmeldung eingebracht wurde. StR Schuh hat gebeten, den TOP vorzuziehen und als TOP 1 A zu behandeln. Er fragt, ob gegen die Aufnahme des Punktes in die Tagesordnung und die Behandlung als ersten Punkt Einwände bestehen. Dies ist nicht der Fall, somit
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 A
Feldhasenpopulation im Knoblauchsland
StR Schuh 01:32
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 04:59
erläutert den Sachverhalt.
StR’in Höfler 06:57
erklärt, dass die Feldhasen im Frühjahr ein Problem waren, aber nicht zum derzeitigen Zeitpunkt, da jetzt genug Grün in der Natur zur Verfügung steht.
StR Schuh 09:36
kann durchaus bestätigen, dass auch zum jetzigen Zeitpunkt die Probleme massiv bestehen.
StR Raschke 12:18
stellt fest, dass das kein Thema für den Umweltausschuss, sondern in den Fachverbänden zu diskutieren und zu lösen ist.
BM Dr. Gsell 13:00
erklärt, dass dies ein politisches Thema im Jagdrecht ist und auf Landesebene zu lösen ist. Die Kommune kann aufgrund der Gesetzeslage nichts verändern. Der Punkt hat somit zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Straßenbäume
Jährliche Berichterstattung über die Situation der Straßenbäume in Nürnberg
BM Dr. Gsell 13:50
stellt fest, dass keine Begründung des Antrags gewünscht ist und erläutert den Sachverhalt
StR’in Limbacher 20:20
ist der Auffassung, dass es innerhalb des mittleren Rings immer noch zu wenig Bäume gibt. Die Aktivitäten sollten sich in erster Linie auf die Kerngebiete richten. Sie bittet in der nächsten Vorlage um eine Statistik, die die Zahl und die Orte der gefällten Bäume ausweist. Außerdem kritisiert Sie die verwahrlosten Baumscheiben und weist in diesem Zusammenhang auf mehr Werbung für Baumpaten hin.
StR’in Buchsbaum 24:59
dankt für den detaillierten und aufschlussreichen Bericht. Sie schließt sich im Wesentlichen ihrer Vorrednerin an.
StR’in Seer 26:32
möchte eine Liste über die Ersatzpflanzungen. Auch sie wünscht sich mehr Bäume in der Kernstadt. Nach welchen Kriterien werden die Baumpflanzungen ausgewählt. Sie spricht die Ersatzpflanzung in der Äuß. Sulzbacher Straße an.
BM Dr. Gsell 28:08
sieht keinen Grund zur Kritik bei den Neupflanzungen zur Kernstadt. Er erläutert, warum es im Innenstadtbereich nicht so leicht ist, Bäume zu pflanzen. Zum Straßenbegleitgrün erinnert er an den minimalen Etat, der dafür zur Verfügung steht. Die Baumpatenschaften werden u.a. durch Flyer beworben. Er betont, dass mit der geringen Manpower der und geringen Finanzausstattung im Gartenbaum wirklich Großes geleistet wird. Kritik an den Mitarbeitern hält er nicht für gerechtfertigt.
Herr Liwanetz 32:59
erläutert den Sachverhalt zu den verwaisten Baumscheiben, zur Pflege der Baumscheiben und zur Neupflanzung im Kernbereich.
StR Agathagelidis 39:41
schlägt vor, die Bäume mit ihrer genauen Bezeichnung zu beschildern.
StR’in Limbacher 40:45
wirft dem Gartenbauamt nicht vor, zuwenig getan zu haben.
StR’in Hölldobler-Schäfer 41:30
bedankt sich bei Herrn Liwanetz für seinen Einsatz.
BM Dr. Gsell 42:10
erklärt, dass Schilder in den Baumscheiben erfahrungsgemäß keine lange Lebensdauer haben. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Zusätzliche Parkplätze im Bereich der Kleingartenanlage Ideal
StR’in Zerweck 43:18
bedankt sich für den Bericht und hält eine weitere Diskussion für nicht nötig.
BM Dr. Gsell 43:33
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Entwicklung der Luftbelastung in Nürnberg
Zwischenbilanz für die Umsetzung einer praktikablen Handlungsstrategie zur Reduzierung
der PM 10-Feinstaubbelastung
BM Dr. Gsell 43:40
erläutert den Sachverhalt. Er berichtet, dass sich in der letzten UKS darauf verständigt wurde, dem Stadtrat zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zu empfehlen, eine Verordnung für Beschränkungen für Festbrennstoffe zu erlassen. Er erläutert die Gründe.
StR Raschke 57:12
ist der Auffassung, dass die Festsetzung von Jahresmittelwerten sinnvoller sind, ebenso eine Ausweitung der Umweltzone auf die ganze Stadt. Die Übergangsfristen bei den Schadstoffklassen hält er für zu lang.
StR’in Höfler 1:01:30
kritisiert die fehlenden Umsetzungsmöglichkeiten durch die Bundesregierung. Die dauerhafte Umweltzone wird befürwortet. Die Übergangsfristen bei den Schadstoffklassen hält sie ebenfalls für zu lang.
StR’in Seer 1:04:34
hält die Verschleppungstaktik der Bundesregierung für mehr als ärgerlich. Eine dauerhafte Umweltzone ist für sie zielführend. Ziel sollte sein, Euro 2 früher einzuführen. Sie geht weiter auf die Vorlage ein. Sie hält eine Formulierung des Aktionsplans für notwendig, damit tatsächlich gehandelt werden kann. Eine Formulierung sollte in einer der nächsten Sitzungen vorgeschlagen werden.
BM Dr. Gsell 1:11:04
erklärt, dass, wie in der Vorlage erwähnt, in der Ausschusssitzung am 11.10.2006 berichtet und ein entsprechender Beschlussvorschlag vorgelegt werden wird.
Herr Liwanetz 1:13:41
weist darauf hin, dass gerade das Straßenbegleitgrün sehr wichtig für die Feinstaubbindung ist.
BM Dr. Gsell 1:14:52
hält dies für einen Grund mehr bei den nächsten Haushaltsberatungen einen neuen Schwerpunkt zu setzen. Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient. Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Umweltausschusses vom 08.03.2006 wird einstimmig genehmigt.
Beschluss: - siehe Anlage -
Er schließt die Sitzung um 16.52 Uhr
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)