D:\somacos\InstanceData\0001\doc\00101344.docx
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.05.2006
im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Hölldobler-Schäfer
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumenstetter
Frau StRin Heinrich
Frau StRin Wild
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Kastl
Herr Werkshage
Frau Hiller
Frau Dr. Geuer-Witt
Herr Mletzko
Herr Sporrer
Herr Krauß
Frau Benari
Frau Schwarzfischer
Frau Stein
Frau Krauß
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Frau Stark
Frau Möller
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Frau Sörgel
Herr Ochs
Herr Herz
Sonstige Teilnehmer: Herr Kalicki/Staatsinstitut für
Frühpädagogik
Herr Vinzl
Frau Schmetzer
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0:24 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er gibt bekannt, dass der Tagesordnungspunkt 3 als Tagesordnungspunkt 1 behandelt wird und der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.04.2006 zum Thema Hortgebühren unter Tagesordnungspunkt 2 mitbehandelt wird.
Punkt 1: Kindertagesstätte Großgründlach
hier: Sachstand
Herr StR Prölß 1:32 ist erfreut, dass die Verwaltung nunmehr ein abgestimmtes Konzept aller Beteiligten vorlegen kann. Er sei sehr froh, dass es mit dieser Lösung, die intern in der Verwaltung gefunden wurde, auch zumindest für einen Teil der Eltern eine Übergangslösung ab Herbst geben wird. Er bedankt sich bei der Arbeiterwohlfahrt als zukünftigen Träger, die bereit ist, den Vorläuferbetrieb aufzunehmen. Er gibt bekannt, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung zurückgezogen wird.
Herr StR Bielmeier 4.05 betont, dass es für ihn wichtig wäre zu erfahren, wodurch die Kostensteigerungen entstanden sind. Weiterhin möchte er wissen, wie im Moment der Stand der Dinge bei den Anmeldungen für die Übergangslösung ist und was die AWO sich noch weiterhin einfallen lassen könnte, um das Projekt vor Ort noch konsensfähiger zu machen.
Frau StRin Blumenstetter 7.00 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für den Bericht, der die Beschlusslage des JHA erfüllt, die wirtschaftlichste Lösung zu finden.
Herr Herz 9.19 beantwortet die gestellten Fragen.
Der Vorsitzende 12.43 möchte wissen, ob das Einvernehmen auch mit der Schulleitung hergestellt wurde. Zu den 4 Varianten möchte er wissen, ob es eine Übersicht mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen und mit einigen Zahlen gibt, dass man auch sicher ist, dass eine Entscheidung auf Grund von klaren Fakten getroffen wird.
Herr Vinzl 13.33 erläutert die Kostenentwicklung.
Herr Reimüller 18.41 macht deutlich, dass die Vorlage mit der Schulverwaltung und dem Referat IV abgestimmt wurde. Er erklärt, dass das Einvernehmen mit der Schulleitung nicht hergestellt werden konnte, da die Schulleitung eine andere Sicht der Dinge hat.
Der Vorsitzende 19.21 empfiehlt, das Einvernehmen mit der Schulleitung möglichst herzustellen.
Herr StR Prölß 19.36 bittet, auch im Interesse der Eltern, die im September vor riesigen Problemen stehen, eine Entscheidung zu treffen und das Verwaltungsverfahren wie vorgeschlagen auf den Weg zu bringen.
Frau StRin Blumenstetter 21.08 schließt sich den Ausführungen ihres Vorredners an.
Herr Reimüller 22.05 betont, dass es nur eine Übergangslösung gibt, wenn man von klaren Vorstellungen ausgehen kann, wie die endgültige Lösung aussehen wird.
Der Vorsitzende 22.37 stellt fest, dass die Planungen, was die Variante 1 angeht, fortgesetzt werden. Er betont, dass man nun wirklich bald entscheiden sollte, um die Sache vom Tisch zu bekommen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 2: Projekt „Trägerqualität“ im System der Tageseinrichtungen für
Kinder
hier: Ergebnisbericht: Beamer-Präsentation von Herrn Dr. Bernhard
Kalicki, Mitarbeiter des Münchener Staatsinstitutes für Frühpädagogik
Frau Brandl-Herrmann 23.36 erläutert die Vorlage.
Herr Dr. Kalicki 25.50 berichtet über die Arbeit der Projektgruppe.
Herr StR Bielmeier 57.50 bedankt sich im Namen seiner Fraktion. Fragt nach, ob das Projekt zu Ende ist oder ob es für die Einrichtungen später die Möglichkeit gibt, sich an eine Stelle zu wenden, um Erfahrungen abzuliefern und sich auszutauschen mit anderen Trägern, die das gleiche machen.
Herr Kalicki 58.30 erläutert die gestellten Fragen. Betont, dass die Projektgruppe bis mindestens 2007 in München zusammen sein wird.
Der Vorsitzende 1.02.40 fragt nach Qualitätszertifikaten für Kindertagesstätten wie man es von Unternehmen her kennt. Er bedankt sich für den interessanten Vortrag.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 3: Auswirkungen der kindbezogenen Förderung nach dem BayKiBiG auf
die Übernahme von Kostenbeiträgen durch die Wirtschaftliche Jugend-
hilfe
Herr StR Prölß 1.04.47 erläutert die Vorlage. Er verweist auf die Tischvorlage zum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Frage des Verfahrens was die Finanzierung von Horten anbelangt.
Herr StR Bielmeier 1.08.07 begründet seinen Antrag. Bittet darum, möglichst im nächsten Jahr eine differenzierte Darstellung der Zahlen zu präsentieren.
Frau StRin Wild 1.10.42 bedankt sich für die Vorlage und stimmt im Namen ihrer Fraktion dem Konzept der Verwaltung uneingeschränkt zu. Sie betont, die vorgeschlagenen 8 Stunden, die im Regelfall übernommen werden sollen, sind ihrer Einschätzung nach den Bedürfnissen einer Großstadt durchaus angemessen.
Herr Reimüller 1.11.36 Erklärt, dass man im nächsten Jahr aussagefähiger sei, was eine differenzierte Statistik anbelangt. Weiterhin erklärt er, dass auch 8 – 10 Stunden übernommen werden, wenn entsprechende Nachweise vorliegen.
Herr StR Bielmeier 1.13.44 drängt darauf, die Statistik zu erstellen.
Der Vorsitzende 1.14.02 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 4: Neue Wege zur Erziehungspartnerschaft: Die familienfreundliche Schule
hier: Projektvorstellung per Beamer-Präsentation
Herr StR Prölß 1.14.41 freut sich, ein sehr spannendes Projekt vorstellen zu können, das mit Mitteln des Bayer. Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung finanziert und auch länger gefördert wird.
Frau Schmetzer 1.16.08 stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation das Projekt vor.
Der Vorsitzende 1.47.42 bedankt sich für den Einblick in das Projekt.
Frau StRin Arabackyj 1.48.04 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für den ausführlichen Bericht. Sie freut sich, dass das Projekt um ein weiteres Jahr verlängert wurde und begrüßt den Ansatz der Nachhaltigkeit damit eine Fortführung des Projektes über den Bezuschussungszeitraum hinaus gewährleistet ist. Fragt nach dem Gymnasium und welches Projekt dort läuft.
Frau StRin Hölldobler-Schäfer 1.48.48 bedankt sich für den ausführlichen Bericht mit seinen guten und positiven Ideen.
Frau Möller 1.49.55 fragt nach Sponsoren und welche Kriterien es dafür gibt.
Frau Schmetzer 1.50.08 beantwortet die Fragen.
Der Vorsitzende 1.54.12 bedankt sich für die Vorstellung des Berichtes und wünscht weiterhin viel Erfolg.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 5: „Archäologischer Spielplatz“ in Rehhof
hier: Zwischenbericht
Herr Reimüller 1.54.53 erläutert die Vorlage. Er bedankt sich beim Förderverein für sein besonderes Engagement, dass das Projekt relativ rasch auf den Stand gehoben werden konnte, wo es sich heute befindet. Er begrüßt Herrn Meyer, den Leiter des Archäologischen Spielplatzes.
Herr Meyer 1.56.10 gibt eine Einführung in die Konzeption des Spielplatzes und in die bisherige Arbeit.
Frau StRin Hölldobler-Schäfer 2.05.17 bedankt sich bei der Verwaltung des Jugendamtes und bei der Naturhistorischen Gesellschaft, die es ermöglicht haben, dass dieses Projekt zustande gekommen ist. Sie lädt im Namen des Fördervereins die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses zu einem Keltenfest auf den Archäologischen Spielplatz nach Rehhof ein.
Frau StRin Arabackyj 2.08.40 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für den Bericht und für die geleistete Arbeit auf dem Spielplatz.
Der Vorsitzende 2.10.31 bedankt sich für den Bericht. Sagt zu, die Ausschussmitglieder auf den Spielplatz zu führen und denkt darüber nach evtl. in nahegelegenen Räumlichkeiten eine Jugendhilfeausschuss-Sitzung stattfinden zu lassen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 6: Mitteilungen
Herr Reimüller 2.12.10 verweist auf das aufliegende Pfingstferienprogramm des Jugendamtes.
Frau Stein 2.12.15 verweist auf das Familienfest der SOKE auf der Insel Schütt.
Ia. Auflagen
Punkt 7: Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16. Februar
2006
Der Vorsitzende Die Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16.02.2006 wird einstimmig beschlossen.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 17.15 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Prölß Legler ehrenamtlicher Stadtrat berufsm. Stadtrat Schriftführerin