Stadt Nürnberg
Am 05. April 2006
Einladung zur 43. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Donnerstag, 27.04.2006 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
1. Soziale Wohnraumförderung Bericht
hier: Fortschreibung der Richtlinien des Bayerischen Moderni-
sierungsprogramms
(Beilage 1.0)
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
2. Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezo- Beschluss
genen Bebauungsplanes Nr. 4554 und frühzeitige Öffentlich-
keitsbeteiligung für ein Teilgebiet zwischen der Ansbacher
Straße und der Herriedener Straße
(Beilage 2.0 – 2.5)
3. Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4534 und frühzei- Beschluss
tige Öffentlichkeitsbeteiligung für ein Gebiet östlich der Wei-
herhauser Straße, beiderseits der Insterburger Straße und nörd-
lich der Hans-Christoph-Seebohm-Straße
(Beilage 3.0 – 3.5)
4. Aufstellung der Satzung Nr. 46 zur Aufhebung des Bebauungs- Beschluss
planes Nr. 4409 und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für
ein Gebiet östlich der Bayernstraße und südlich der Seu-
mestraße
(Beilage 4.0 – 4.5)
5. Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 3725 für Beschluss
ein Gebiet zwischen Schleswiger Straße, Lerchenstraße, Äuße-
rer Bucher Straße, Ringbahn und Parlerstraße
(Beilage 5.0 – 5.2)
6. Einstellung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebau- Beschluss
ungsplan Nr. 4384 für ein Gebiet zwischen Amorbacher Straße
und Wolfsmantelweg (Reutles-Nord)
(Beilage 6.0 – 6.3)
7. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4435 für ein Gebiet süd- Beschluss
lich der Redtenbacherstraße, westlich der Georg-Hennch-
Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Bamberg und östlich
der Hautschstraße
(Beilage 7.0 – 7.3)
8. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4466 für ein Gebiet Beschluss
südwestlich der Glogauer Straße, nordwestlich der Liegnitzer
Straße, P+R-Parkhaus Langwasser-Süd
(Beilage 8.0 – 8.4)
9. Rahmenvereinbarung zur Flächenentwicklung zwischen der Beschluss
Stadt Nürnberg und der Deutschen Bahn AG (Holding) bzw. der
aurelis Real Estate GmbH & Co. KG
hier: Steckbrieffläche 25, Bahnhof Laufamholz (Beilage 9.0 – 9.6)
10. Nelson-Mandela-Platz Bericht
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom
01.02.2006
(Beilage 10.0 – 10.2)
11. Umnutzung des Postgeländes zwischen Allersberger Straße Bericht
und Kleestraße
(Beilage 11.0 – 11.5)
12. Zwischen den Fleischbänken Bericht
Erstellung eines Schwimmpontons mit faltbarem Wetterschutz
als Gastronomiefläche auf der Pegnitz
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.04.2006
(Beilage 12.0 – 12.10)
13. Auflage der Niederschrift über die 42. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 23.03.2006 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Bericht über die soziale Wohnraumförderung.
Zu TOP 2
Mit Schreiben vom 21.12.2005 beantragt der Vorhabenträger und Grundstückseigentümer die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für ein Teilgebiet nördlich der Ansbacher Straße und südlich der Herriedener Straße auf der Grundlage des § 12 BauGB (Vorhaben- und Erschließungsplan). Ziel ist es, auf dem Gelände eine 4-zeilige Bebauung mit überwiegender Wohnnutzung und entlang der Ansbacher Straße (nicht störende) gewerbliche Nutzungen (Büros, Praxen, Läden etc.) zu errichten. Es soll das Verfahren eingeleitet und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen werden.
Zu TOP 3
Für den nördlichen Teilbereich des seit 1979 rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 4316 soll ein neuer Bebauungsplan Nr. 4534 aufgestellt werden, um das Gebiet einer abschließenden Bebauung zuzuführen. Der Tagesordnungspunkt wurde im AfS vom 23.02.06 wegen Klärungsbedarf vertagt.
Zu TOP 4
Nachdem die Nutzung der Traditionsgaststätte „Cafe Wanner“ durch Kaufvertrag dauerhaft gesichert ist, kann der Bebauungsplan Nr. 4409 aufgehoben werden.
Zu TOP 5
Geplant war der Neubau der 6. Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg. Die Planung wurde aufgegeben und widerspricht nunmehr den Darstellungen des Flächennutzungsplans. Einstellungsbeschluss
Zu TOP 6
Geplant war ein VEP mit Mischgebiets- und Wohnbauflächen. Die Planung wurde aufgegeben und widerspricht nunmehr den Darstellungen des Flächennutzungsplans. Einstellungsbeschluss
Zu TOP 7
In Eberhardshof soll ein bisher als Grünfläche – Sportplatz festgesetztes Gebiet im nördlichen Bereich einer Bebauung zugeführt werden. Geplant sind öffentlich geförderte Wohnungen sowie eine dreigruppige Kindertagesstätte und ein naturnaher Spielplatz. Satzungsbeschluss
Zu TOP 8
Mit dem Bebauungsplan Nr. 4466 werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines P+R-Parkhauses mit maximal 700 Einstellplätzen am Endhaltepunkt der U-Bahn-Linie 1 auf der bestehenden Stellplatzanlage geschaffen. Der Bebauungsplan Nr. 4466 soll im Stadtplanungsausschuss als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 9
Über eine beabsichtigte Wohnbebauung auf der Fläche des ehemaligen Ladebahnhofes Laufamholz gemäß § 34 BauGB an der Straße in der Finstermail wird berichtet.
Zu TOP 10
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt mit ihrem Antrag die Frage, „wie es weiter gehen soll“, wenn die Funktion eines ZOB nicht weiterverfolgt wird. Natürlich sind Lösungen denkbar, Planungen liegen jedoch nicht vor. Eine Konkurrenz von Nutzungswünschen wird es immer geben. Offen bleibt auch die Frage der Finanzierung. Bei Förderung durch die Reg.v.Mfr. und einem (angedachten) städtischen Anteil von 2,5 Mio € bleibt eine „Lücke“ von ca. 1 Mio € bestehen.
Zu TOP 11
Nachdem ein Teil des Geländes - die Liegenschaft Allersberger Straße 130/ 130a - der ehemaligen Poststadt, von der Telekom an die Investoren Lidl sowie Peter+Partner verkauft wurde, soll das Areal einer neuen Nutzung zugeführt werden. Da sämtliche Gebäude auf dem Gelände Baudenkmäler sind, soll über die Planungsabsichten und die Projektstudie berichtet werden.
Zu TOP 12
Bericht über die Erstellung eines Schwimmpontons mit faltbarem Wetterschutz als Gastronomiefläche auf der Pegnitz.