Anlage: Beilagen

m. 6:3

zur Stadtraissizund

Zukunft

' Südstadt

SüdstadtNürnberg

EU-Ziel-2

Südstadtschub

Vorlage

für den Stadtrat

03. Juli 2002

WIRTSCHAFTSREFERAT

EU-Ziel-2-Förderung für Nürnberg hier: Statusbericht per Mai 2002

Sachverhalt:

EU-ZIEL-2-FÖRDERUNG FÜR NÜRNBERG - GLIEDERUNG

Vorbemerkung

Auswahl des EU-Ziel-2-Gebietes / bisherige Berichterstattung / stadtinterne Organisation

EU-Ziel-2-Förderverfahren Bayern

Genehmigung des EPPD

NOB

EEN EEE EEE EIP

Förderschwerpunkte Maßnahmenbereiche und Förderrichtlinien Fördermöglichkeiten und Förderanreize

EU-Ziel-2-Gebiet / Südstadtschub Strukturdaten, Ziele, Themenbereiche, Projekte - aktueller Stand, Bilanz

2.1 Ziele

2.2 Ausgewählte Themenbereiche 2.2.1 Grünoffensive 2.2.2 Bildungs- und Qualifizierungsoffensive 2.2.3 Kulturoffensive

2.3 Projekte — aktueller Stand 2.3.1 Herausragende Projekte 2.3.2 Externe Vorhaben

2.4 "Bilanz - Status per Mai 2002

2.4.1 Was ist bisher passiert? 2.4.2 Was ist aktuell in der Umsetzung? 2.4.3 Was ist künftig geplant?

Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung

Öffentlichkeitsarbeit Internet

Fazit

Anlage 1: EU-Ziel-2-Gebietskarte Anlage 2: Die EPPD — Maßnahmenbereiche und Förderrichtlinien Anlage 3: Wichtige Gebiets- und Strukturdaten Anlage 4: Proiektliste „Grünoffensive‘ Anlage 5: Aktuelle Arbeits- und Ideenliste

Vorbemerkung

Auswahl und Bestätigung des EU-Ziel-2-Gebietes:

Der Freistaat Bayern legte im April 2000 der EU ein-sog. „Einheitliches Programmplanungsdokument“ (EPPD) vor. Dieses EPPD stellt die bayerische Programmplanung für die EU-Ziel-2-Förderung bis 2006 dar und ist der programmtechnische Rahmen für Nürnberg.

Nach verschiedenen Änderungen und Fortschreibungen erfolgte mit der Entscheidung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft vom 03.07.2001 die Genehmigung des EPPD. Damit wurde die EU-Ziel-2- Förderung für Bayern bis zum Jahr 2006 festgeschrieben.

Bereits im Jahre 1999 wurde das Südstadt-Gebiet „Galgenhof / Steinbühl“ in

das Programm „Soziale Stadt“ aufgenommen. Galgenhof/Steinbühl ist vollständig Bestandteil des EU-Ziel-2-Gebietes.

Den Gebietsumgriff des EU-Ziel-2-Gebietes zeigt die Karte als Anlage 1.

Bisherige Berichterstattung:

in der Stadtratsvorlage vom 21.07.1999 wurde die in Aussicht gestellte EU- Ziel-2-Förderung und die Kerndaten zur Südstadt vorgestellt.

Im AfS vom 02.12.1999 erfolgte die Vorstellung der

• Finanzierungsinstrumente

• ersten Grundsätze der Stadtverwaltung Nürnberg zur EU-Ziel-2-Förderung

und

• die Nennung von Projektideen aus dem Wirtschaftsreferat.

Der Bericht an den RWA vom 03.05.2000 hatte folgende Schwerpunkte: Transparenz der bayerischen Programmplanung; EU-Ziel-2-Projekte mit höchster Arbeitspriorität und die geplante Bürgerbeteiligung.

Die Stadtratsvorlage vom 24.01.2001 brachte einen Überblick zu

• EU-Ziel-2-Förderverfahren

• den Zielen und Projektideen des Südstadtschubes nach der ersten

Zukunftskonferenz

Durch Beschluss wurde die vorgelegte‘ Projektideenliste als Arbeitsliste zustimmend zur Kenntnis genommen, die Projekte des EU-Ziel-2- Schwerpunktbereiches 5 „Lebenswerte Stadtstrukturen“ gebilligt und notwendige Einzelentscheidungen — insbesondere zur Kofinanzierung - auf die jeweiligen Fachausschüsse des Stadtrates delegiert.

Im AfS vom 31.05.2001 wurde die Offensive „Grün in die Südstadt“ vorgestellt. Themenbereiche waren: Ausgangslage, Zielsetzung, Projektspektrum, finanzielle Dimension sowie zeitliche Entwicklung.

Im Ferienausschuss vom 21.08.2001 wurden Fragen der SPD- Stadtratsfraktion beantwortet.

In der Sitzung des AfS vom 08.11.2001 erfolgte die Mitteilung über den aktuellen Verfahrensstand der Projekte der EU-Ziel-2-Förderung aus 2001 und als wesentlicher Punkt die Vorstellung des Jahresantrages 2002 für den Förderschwerpunkt 5 „Lebenswerte Stadtstrukturen‘“.

Stadtinterne Organisation:

Seit Herbst 1999 ist das Wirtschaftsreferat für das Programm-Management der EU-Ziel-2-Förderung Nürnberg zuständig. Im Stab Regionale Kooperation und Projekte (Ref. VI/RK) werden die erforderlichen Planungen und Aufgaben koordiniert und mit den privaten und städtischen Partnern umgesetzt.

Zu den Aufgaben des EU-Ziel-2-Programm-Managements zählen!

Beratung: |

Optimaler Einsatz der Fördermittel und Fördermittelberatung

Koordinierung / Abstimmung: | |

• Stadtinterne Abstimmung des Wirtschaftsreferates mit anderen

Referaten Abstimmung mit dem Freistaat Bayern und der Regierung von Mittelfranken Zusammenarbeit mit der Stadt Fürth (ebenfalls EU-Ziel-2-Gebiet) Erfahrungsaustausch (überregional / international)

• Öffentlich-Private Partnerschaft:

Konzeption und Organisatidoenr Zukunftskonferenzen/ Dokumentation Einbeziehung externer Partner Entwicklung von eigenen Projektideen Projektanimation Patenschaften Unterstützung für herausragende Einzelprojekte

• Information und Kommunikation:

Informations-Management, Öffentlichkeitsarbeit Analysen, Einsatz von neuen Ideen und Konzepten Evaluierung

Berichtswesen:

Controlling des Gesamtprozesses Jahresanträge Stadtratsvorlagen

Verwaltungsaufgaben:

• Schriftwechsel, Dokumentation

Basierend auf vorstehenden Aufgabenbereichen ergab sich die Notwendigkeit der Schaffung eines Programm-Managements auf kommunaler Ebene als Parallelschiene zu den EU-Ziel-2-Managementebenen im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie und bei der Regierung von Mittelfranken. Personell wurde dies bisher wie folgt umgesetzt:

(a) eine Planstelle (Leitung des Programm-Managements) (b) eine Qualifizierungsstelle (Vertretung), befristet bis Ende 2003 (c) eine ABM-Stelle für das Kommunikationsdesign, befristet bis Dez. 2002 (d) eine NOA-Stelle (Verwaltung), befristet bis Okt. 2002 (e) bei Bedarf: Werkvertragsvergabe, Beantragung von SAM-Maßnahmen.

Die personelle Situation muss damit als fragil bezeichnet werden. Für eine gesicherte Zeitplanung, ein ausgereiftes strategisches Management und die erforderliche Absicherung von Know-How, bedarf es einer mittelfristigen Absicherung und Verstetigung der personellen Ressourcen. Die Folge kann eine Schwächung der EU-Ziel-2-Förderung für.Nürnberg sein.

Der angelaufene „Südstadtschub“ speist sich gegenwärtig aus fast 70 Projektideen, die sich zum Teil bereits in der Umsetzung befinden. Hierzu bedarf es umfangreicher Konzeption, Organisation und Zusammenarbeit mit den Partnern. Dieser Arbeitsumfang erweitert sich stetig durch den offenen Managementprozess und die daraus resultierenden Aufgaben. Diese können künftig nur mit einem festen und eingespielten Team bewältigt werden.

Die konkrete Projektdurchführung erfolgt in dezentraler Verantwortung durch die städtischen Fachdiensistellen bzw. privaten Partner als Projektträger. Dies bedeutet, dass der jeweilige Träger für die Kofinanzierung (eigene finanzielle Beteiligung) und den inhaltlichen Ablauf verantwortlich ist.

In Ausnahmefällen kann Ref. VII - über die EU-Ziel-2-MIP-Pauschale - Einzelprojekte unterstützen (Hubertussäle, GBA für die Grünoffensive).

1. EU-Ziel-2-Förderverfahren

1.1 Genehmigung des Einheitlichen Programmplanungsdokumentes für Bayern (EPPD) ıL

Die endgültige Genehmigung vom 03.07.2001 durch den zuständigen EU- Kommissar Michel Barnier stellte den eigentlichen Startschuß zur EU-Ziel-2- Förderung für die Nürnberger: Südstadt, den Förderkorridor zu Fürth und das _Innenstadtgebiet der Stadt Fürth dar. Nun war das Programm rechtlich abgesichert und die Beantragung von Projekten konnte erfolgen.

1.2 Die Förderschwerpunkte für Bayern

Die 6 Förderschwerpunkte mit einem Finanzvolumen von ca. 286 Mio. € für Bayern bis 2006 lauten wie folgt:

Ergänzung der Infrastrukturen (Schwerpunkt 1) Wettbewerbsfähige Unternehmen, zukunftsfähige Arbeitsplätze (Schwerpunkt2) Forschung, Technologie, Information, Kompetenzentwicklung (Schwerpunkt 3) Förderung des Tourismus (Schwerpunkt 4) Lebenswerte Stadtstrukturen (Schwerpunkt 5) Technische Hilfe (Schwerpunkt 6)

Das EU-Ziel-2-Gebiet Nürnberg-Fürth wird fördertechnisch als ein Fördergebiet gesehen. Das förderfähige Volumen für das Teilgebiet Nürnberg beträgt im Förderzeitraum 2000 bis 2006 ca. 45 Mio. € insgesamt für alle Schwerpunktbereiche (EU-Mittel 22,5 Mio. €, Landes- und Kommunalmittel 22,5 Mio. €).

Die Mittelverteilung der 45 Mio. € auf die Förderschwerpunkte stellt sich zunächst wie folgt dar: e Schwerpunkte 1 bis 4: ca. 27 Mio. €; die Förderhöhe ist abhängig vom Einzeiprojekt und vorhandener Förderrichtlinie e Schwerpunkt 5: ca. 18 Mio. € E e Schwerpunkt 6: ca. 50.000 €

Im Förderschwerpunkt 5 „Lebenswerte Stadtstrukturen und leistungsfähige ländliche Räume“ konnte für alle förderfähigen Projekte eine pauschale Förderquote von 70 % (50 % EU-Mittel, 20 % Landesmittel) der förderfähigen Projektkosten erreicht werden. Allerdings ist hier das Volumen der förderfähigen Kosten für Nürnberg mit ca. 18 Mio. € festgeschrieben. In allen anderen Förderschwerpunkten ist die Förderquote für Projekte nicht festgelegt; hier wird bei Antrag von den Bewilligungsstellen (Regierung von Mittelfranken oder jeweils zuständiges bayerisches Staatsministerium) nach Einzelfall und nach geltendem Landesprogramm entschieden.

Bei „Halbzeit“ (2003) des Förderzeitraumes können sich Veränderungsmöglich-

keiten der Fördersummen mittels Mittelumschichtungen durch den Freistaat Bayern im Rahmen des Einheitlichen Programmplanungsdokumentes (EPPD) ergeben.

Eine Prioritätensetzung von Projekten ist somit nur im Förderbereich 5 „lebenswerte Stadtstrukturen“ mit dem fest vorgegebenen Gesamtvolumen für Nürnberg möglich. Referat VII wird einem Vorschlag zur Priorisierung in den AfS am 10. Oktober 2002 einbringen. Die Behandlung ist dann Grundlage für den Jahresantrag 2003.

1.3 Maßnahmenbereiche

Das Einheitliche Programmplanungsdokument (EPPD) findet seine Konkretisierung in der Ergänzung zur Programmplanung (EzPP); Informationen zur Verwaltung der Programme und ein detaillierter Finanzplan sind diesem angegliedert. Insgesamt 25 Maßnahmenbereiche bilden die Grundlage der bayerischen EU-Ziel-2-Förderung.

Diese Bereiche sind - gegliedert nach den Förderschwerpunkten und Nennung der

Förderrichtlinie - in einer Tabelle als Anlage 2 dieser Vorlage näher beschrieben.

Zur Förderlogik: Die EU-Ziel-2-Gelder aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) werden auf der Grundlage der bayerischen Programmplanung - über die vorhandenen bayerischen Landesprogramme und den jeweiligen Förderrichtlinien - für förderfähige Projekte zur Verfügung gestellt.

1.4 Fördermöglichkeiten und Förderanreize

° Bereich „Europäischer Sozialfonds (ESF)“:

Ab dem 2 . Quartal 2002 stehen nach Aussage des Bayerischen Arbeitsministeriums erhöhte Sätze von Fördermitteln für arbeitsmarktbezogene Instrumente bereit. Es handelt sich um folgende:

• SAM/Strukturanpassungsmaßnahmen (Lohnkostenzuschüsse für Arbeitgeber) + Einarbeitungszuschüsse + Überbrückungsgeld für Existenzgründer.

e Bereich „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)“:

Besondere Förderanreize gelten bei ‚Maßnahmen aus dem Mittelstandskreditprogramm (MKP): Eine erhöhte Förderung kleiner Unternehmen (weniger als 50 Beschäftigte) und mittlerer Unternehmen (weniger als 250 Beschäftigte) ist bei Erfüllung bestimmter Kriterien im Rahmen der EU-Variante zum Bayerischen Mittelstandskreditprogramm (MKP) für das Nürnberger EU-Ziel-2-Gebiet möglich. Hier kann gegenüber den allgemein gültigen Konditionen ein um 1,5 % vergünstigter Zinssatz für Gründungsvorhaben und ein um 2 % vergünstigter Zinssatz für Wachstumsvorhaben eingeräumt werden. Träger des MKP - Programmes ist .die LfA Förderbank Bayern.

Auch bei der Regionalförderung für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) sind günstige Konditionen geboten: Hier können für Investitionen Zuschüsse von max. 15 % für kleinere Unternehmen und max. 7,5 % für mittlere Unternehmen im Rahmen des Regionalen Förderprogrammes gewährt werden. -

EU-Ziel-2-Gebiet/ Südstadtschub: Strukturdaten, Ziele, Themenbereiche, Projekte - aktueller Stand, Bilanz

Wichtige Strukturdaten im EU-Ziel-2-Fördergebiet sind aus der Anlage 3 ersichtlich. Hierbei werden die Strukturmerkmale des EU-Ziel-2-Gebietes mit dem Gebiet der Gesamtstadt verglichen.

Für die Südstadt sind nachstehenden Faktoren im Vergleich signifikant:

eine deutlich höhere Arbeitslosenquote eine höhere Zahl von Sozialhilfeempfängern.je 1000 Einwohner e eine signifikant höhere Arbeitsiosenquote und in diesem Zusamenhang ein höherer Anteil an Ausländern unter den Arbeitslosen e ein geringeres Haushaltsnettoeinkommen und e die größere Zahl der „Single-Haushalte“.

2.1 Ziele

Der Ansatz für das Zielbündel „Pro Südstadt“ - in der Stadtratsvorlage vom 24.01.2001 dargestellt - gilt nach wie vor, erweitert um den Themenkomplex „Kulturoffensive*:

Das Oberziel:

e Das Postulat des breiten Förderansatzes und des damit verbundenen Oberzieles - Auslösen eines integrierten Stadtentwicklungsschubes- gilt nach wie vor inhaltlich wie verfahrensmäßig.

Sektorale Ziele:

® Die Wirtschaftsstruktur muss weiter belebt werden: Dies betrifft das Potenzial der bereits vorhandenen Unternehmen (Einzelhändler, Gründer, KMU, Konzernbetriebsstätten), wie auch die Ansiedlung von neuen Unternehmen (Flächenrecycling, . neue Nutzung von alten Industriekomplexen, Investitionsförderung).

e Nachhaltige Verbesserung der Wohnumfeldaualität in Schwerpunktbereichen (z.B. entlang des Frankenschnellwegs in Steinbühl)

e. Stärkung des sozialen Zusammenhaltes: Der soziale Zusammenhalt in der Südstadt soll speziell durch zielgruppenspezifische Angebote (z.B. für Jugendliche) gestärktwerden.

o Offensive „Grün in die Südstadt“: Die Südstadt braucht „Srüne Bänder“ und ‘ schöne Plätze (klares Votum bei der Zukunftskonferenz |) und damit eine sichtbare Aufwertung.

® In der Südstadt ist eine Qualifizierungsoffensive angelaufen: Das geplante Südstadtforum „Qualifizierung und Kultur‘ sowie das Südstadtforum „Service und Soziales“ sind hier wichtige Zugpferde. o Mit der Kulturveranstaltung „Auf in den Süden“ vom 18. bis 20. Oktober 2002 soll die Entwicklung in der Südstadt in einen kulturellen Kontext gebracht werden. Dieses Herbst-Event soll gleichzeitig Auftakt sein für eine kulturelle Offensive in der Nürnberger Südstadt

Räumliche Ziele:

| ® Innerhalb der Südstadt zeichnen sich - räumlich befrachtet — teils bekannte

und teils neue Entwicklungsschwerpunkte ab (Werderau - Hasenbuck - Aufseßplatz und „Soziale Stadt‘“-Gebiete: Galgenhof-Steinbühl — Steinbühl- West/Sandreuth). Diese Entwicklung wird aufgegriffen und konzeptionell offensiv angegangen.

Methodisches Ziel:

® Neue Kooperationsformen: Die öffentlich-private Partnerschaft wird kontinuierlich fortgeführt und weiter intensiviert werden. Es braucht eine neue Kultur des integrativen Denkens, um das lokale Umfeld zu aktivieren und um die Voraussetzungen für mehr Eigeninitiative zu schaffen.

Themenbereiche

2.2

Aktuell stehen für die Nürnberger EU-Ziel-2-Förderung primär drei Themenbereiche im Fokus: ’

1. Offensive „Grün in die Südstadt“ 2. „Bildungs- und Qualifizierungsoffensive“ 3. Kulturoffensive „Aufin den Süden“

2.2.1 Grünoffensive Südstadt:

Eines der zentralen Ergebnisse der ersten Zukunftskonferenz am 30.06./01.07.2000 war der Impuls zur Grünoffensive für die Südstadt. Im Rahmen der Konferenz war von vielen Teilnehmern eindringlich der Wunsch nach mehr Grün im Stadtteil geäußert worden. Gemäß des Konzeptes der Zukunftskonferenz, private und öffentliche Institutionen in partnerschaftlicher Arbeit gemeinsam die Strukturveränderung in der Südstadt voranzutreiben, wurde in Zusammenarbeit mit der Südstadt-Projekigruppe „Grüne Bänder“ ein schlüssiges Gesamtkonzept erarbeitet, das in mehreren Abschnitten das Grün- und Spielangebot im Stadtteil

deutlich verbessern wird. Ausgangsgedanke der Grünoffensive sind sogenannte „Grüne Bänder“ oder „Grüne Achsen“, die sich durch die Südstadt ziehen sollen.

Zwischen den einzelnen bestehenden und noch zu sanierenden Grünanlagen, die

von einer deutlichen Übernutzung gekennzeichnet sind, werden grüne Übergänge geschaffen. Drei Achsen (von Nord nach Süd, sowie zwei- Ost-West-Achsen) werden den Stadtteil durchziehen.

Für dieses Gesamtkonzept ist ein Finanzvolumen von fast 10 Mio. € eingeplant; davon wurden seitens des Freistaates Bayern über 8 Mio. € als förderfähig anerkannt. Eine erste Fördertranche über 3,3 Mio. € ist bereits bewilligt.

Start der baulichen Realisierung war der symbolische „Spatenstich“ am 22:04.2002 für die Umgestaltung des Spielplatzes im Annapark. Nach diesem Baubeginn werden sich 2002 weitere Maßnahmen anschließen. Am Schuckertplatz werden Grünanlage und Spielplatz saniert; auf der angekauften Fläche in der Kanzlerstrasse entsteht eine Grünanlage mit Spielplatz. Die Sanierung des Spielplatzes Frankenstraße gegenüber der Markuskirche und die Anlage am Maffeiplatz folgen. Der Pausenhof der Volksschule Herschelplatz wird zum Spielhof umgebaut.

Mit dem Beginn der Umsetzung der Offensive „Grün in die Südstadt“ bis 2006 ist ein erster realer Meilenstein in der EU-Ziel-2-Förderung Nürnberg gesetzt.

Zusätzlich zu den Sanierungsmaßnahmen der bestehenden Grünflächen entstehen auch „grüne Übergänge“ zwischen den einzelnen Grünanlagen. In einem Achsensystem werden verschiedene Straßenumgestaltungsmaßnahmen erfolgen, die auf eine gestalterische und funktionale Aufwertung des gesamten Fördergebietes abzielen.

Ab April 2002 hat nun das Umweltreferat unter Federführung des Gartenbauamtes das Projektmanagement, also die weitere inhaltliche Ausgestaltung der Grünoffensive übernommen. Diese Aufgabe umfasst die gesamtstädtische Prioritätensetzung, die Festlegung der Planungen und Zeitabläufe, die Öffentlichkeitsarbeit, das Controlling und Berichtswesen sowie die Klärung der Finanzierungsfragen (Kofinanzierung / MIP— Ansätze). Ref. VI! wird als EU-Ziel-2- Programm-Manager weiterhin bei zentralen Förderfragen, dem Gesamtcontrolling ‚und der Stellung der jeweiligen Jahresanträge für EU-Ziel-2 Mittel aus dem Förderschwerpunkt 5 „Lebenswerte Stadtstrukturen“ federführend sein.

Die aktuelle Projektliste „Grünoffensive“ ist aus der Anlage 4 ersichtlich.

2.2.2 Bildungs- und Qualifizierungsoffensive

„Bildung und Qualifizierung“ sind ein zentraler (wenn nicht der zentrale) Schlüssel für den Strukturwandel in der Südstadt. Deshalb wurde dieses Thema in den Mittelpunkt der Zukunftskonferenz || im November 2001 gestellt.

Ausschlaggebende Gründe für dieses Thema waren folgende Punkte:

Hoher Bildungs- und Qualifizierungsbedarf: Der Anteil arbeitsioser Bürgerinnen und Bürger liegt in der Südstadt höher als in anderen. Teilen Nürnbergs. Zusätzliche Möglichkeiten zur Fort- und Weiterbildung vor Ort sind nötig. Die Südstadt ist in einigen Stadtteilen Zuwanderungsgebiet. Diese Tatsache bedeutet erhöhten Integrationsbedarf, der Angebote zur Qualifizierung dringend erforderlich macht. Das Schaffen von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen in der Südstadt erfordert qualifizierte Arbeitskräfte.

Fördermöglichkeiten sind vorhanden: Die EU-Ziel-2-Förderung bietet mit dem Europäischen Sozialfonds eine zusätzliche Finanzierungsquelle für Qualifizierungsmaßnahmen für die Nürnberger Südstadt. Hinzu kommen . zahlreiche weitere Förderoptionen - zum Beispiel kann das Projekt „Lernende Region Südstadt“ des Bildungszentrums der Stadt Nürnberg neue Bildungsprojekte in der Südstadt fördern.

Aufbau von Bildungsnetzwerken: Um die. entstandenen und entstehenden Projekte in ihren Kräften zu bündeln, werden neue Bildungs-Netzwerke aufgebaut, die den Arbeitsgruppen und Initiativen den Rücken stärken sollen. Hier spielen traditionell die Bildungsträger eine große Rolle.

Enger thematischer Bezug zum Südstadt-Forum als prioritärem Projekt: Das geplante Südstadt-Forum mit zwei thematischen und räumlichen Standbeinen (Qualifizierung und Kultur und Service und Soziales) steht im engen thematischen Bezug zum Thema.

Zielgruppenübergreifendes Thema: Das Thema „Bildung und Qualifizierung“

geht alle an: Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Betriebe und Institutionen. Privatpersonen können durch Fort- und Weiterbildung ihre Chancen auf dem ‚ Arbeitsmarkt erhöhen, Betriebe erhalten qualifiziertere Mitarbeiter.

Aufbruchstimmung — Lernbegeisterung: Die erkennbare Aufbruchstimmung in der Bevölkerung („Es tut sich was!“) soll als Möglichkeit genutzt werden, um neue Lehr- und Lernmethoden einzusetzen (Medienpädagogische Ansätze, Neue Beteiligungsformen etc.). . Vorbereitung, Ablauf und erste Ergebnisse der Zukunftskonferenz I am 16.117. November 2001 wurden in einer umfangreichen Dokumentation zu Jahresbeginn 2002 zusammengefasst und publiziert.

Eine im April 2002 durchgeführte telefonische Abfrage bei den Ansprechpartnern der 22 Arbeitsgruppen der Zukunftskonferenz || ergab, dass die Mehrzahl der Projektideen (14) weitergeführt werden bzw. erfolgreich waren. Hier eine kurze Auswahl:

Lernende Region - der Antrag auf Projektdurchführung mit 80 © Kooperationspartnern wurde am 31.03.2002 durch das BZ gestellt — zahlreiche neue Partnern auf der Konferenz gefunden.

e Arbeits-Beschäftigungs-Centrum (ABC) — das Projekt wird von der Damus GmbH weitergeführt, ein Objekt wurde angemietet. e Frauen in der Südstadt — wurde in einem Workshop am 07.05.2002 bei Nexus vorgestellt. e Energiesparen an Schulen - läuft mit großer Resonanz weiter.fein Schülerforum findet am 24.07.2002 mit VDI / VDE statt).

Die Zukunftskonferenz Il führte zu einer „Platzierung“ dieses zentralen Schlüsselthemas. Im Frühjahr 2002 verabredeten die entscheidenden Akteure im Bildungs- und Qualifizierungsbereich der Stadt Nürnberg (Schulreferat, BZ, NOA, PI, Projektträger) sowie die IHK und das bfz mit dem Arbeitsamt Nürnberg eine . klare Schwerpunktsetzung bei der weiteren Umsetzung der Bildungs- und Qualifizierungsoffensive.

Demnach sollen zwei herausragende Ziele verfolgt werden:

' e Zum einen die Vermittlung von Sprachkompetenz im Zusammenhang mit interkultureller und beruflicher Integration.

e Zum anderen geht es vorrangig darum, junge Menschen. in Ausbildungsplätze zu bringen oder zumindest deren Beschäftigung zu garantieren.

2.2.3 Kulturoffensive:

Die Südstadt soll ausgehend von einer Großveranstaltung des Kultur- und Wirtschaftsreferates der Stadt Nürnberg vom 18. - 20. Oktober 2002 auch kulturell dauerhaft belebt werden:

Die Ziele:

1: Aufnahme der "Aufbruchstimmung" zur Verbesserung des Selbstbildes der in der Südstadt wohnenden Menschen und ansässigen Unternehmen, Stärkung der Identifikation mit dem Stadtteil und damit Herstellung eines stärkeren Selbstbewusstseins.

2: Verbesserung des eher negativen Bildes, das die Südstadt in der Gesamtstadt hat, Erhöderh Atturakntivigtät des Stadtteils für potenzielle Neubewohner, Händler und Unternehmen.

3: Unterstützung bzw. Flankierung der geplanten EU-Ziel-2-Maßnahmen und "Soziale-Stadt"-Projekte durch den Aufbau von Netzwerken, in denen gegenseitige Information und Abstimmung gewährleistet ist und gemeinsame Aktionen geplant werden können. .

Das Veranstaltungsformat: Auf der Grundlage thematisch-inhaltlicher Gemeinsamkeiten präsentieren sich Unternehmen, Vereine, Institutionen und Einrichtungen in innovativen, künstlerischen, ungewöhnlichen Darstellungsformen. Dabei soll eine Brücke zwischen der Vergangenheit der Südstadt bis in die Gegenwart geschlagen und mögliche Zukunftsvisionen dargestellt werden. Die Beteiligten stellen sich in erster

Linie in ihren eigenen Räumen vor, sollen aber auch dazu animiert werden, ihre Mauern zu verlassen und in den öffentlichen Raum zu gehen. Als zentraler Ausgangsort zu den dezentralen Veranstaltungsorten wird entweder der Südstadtpark oder der Aufseßplatz mit Informationspavillons, ggf. einer Bühne und einem Multimediaprojekt ausgestattet. Dieser Ort ist Informationsstelle und Sammelpunkt für Führungen durch die Südstadt, für Betriebsbesichtigungen usw.

Die Träger: : Die Veranstaltung wird koordiniert von einem Arbeitskreis der Stadt Nürnberg (Wirtschaftsreferat: EU-Ziel-2-Programm-Management, Amt für Wohnen und Stadterneuerung; Kulturreferat: Projektbüro Kulturprofile und Amt für Kultur und Freizeit). In die Planungen mit einbezogen sind Unternehmen, Kultureinrichtungen, Verbände und Vereine aus der Südstadt.

Die Programmschienen: - ein Schnellüberblick -

e Zentraler Informationsort - Aufseßplatz e Dezentrales Veranstaltungskonzept e Südstadtführungen Umfangreiches Führungsprogramm e Neue und alte Kulturorte Attraktive Veranstaltungen an bekannten und neuen Orten e Neue Gründer Vorstellung von neuen Unternehmen in der Südstadt e Alte Gründer “ i Kultur- und Informationsveranstaltungen bei Traditionsunternehmen e Soziale Stadt-Gebiet Aktionen — verschiedene Projekte e _Grünoffensive Veranstaltungen zum Grün-Programm in der Südstadt e Kulturelle Vielfalt Interkultureller Austausch in der Südstadt e Literatur und Gastronomie Lesungsprogramme in Südstadt-Gaststätten e Vieles andere mehr

2.3 Projektideen und Projekte — Aktueller Stand

Der vom Wirtschaftsreferat betreute Prozess der EU-Ziel-2-Förderung läuft seit rund zwei Jahren auf hohem Arbeitsniveau. Zahlreiche städtische und private Partner haben sich zwischenzeitlich im angelaufenen Südstadtentwicklungsprozess engagiert. Der breite Förder- und Planungsansatz führte neben städtischen Projekten auch zu zahlreichen externen Vorschlägen für den Südstadtschub. Gegenwärtig sind 67 Einzelprojektideen im Projektpool. In der Anlage 5 ist die aktuelle Projektideenliste beigefügt.

Es handelt sich dabei um Projektideen, die im Kontext der EU-Ziel-2-Förderung in den vergangenen beiden Jahren entstanden und die unter dem Aspekt der vorhandenen EU-Ziel-2-Fördermöglichkeiten als diskussionsfähig erscheinen.

Diese Liste ist nach wie vor eine flexible Arbeitsliste. Über den offenen

Planungsprozess kommen ständig neue Projektideen hinzu. Nicht umsetzungsfähige Vorschläge hingegen werden nach erfolgtem Klärungsprozess wieder zurückgezogen. Diese Projektliste kann nicht den Anspruch erheben, sämtliche aktuelle Südstadtaktivitäten darzustellen. on

Aus dem Gesamtspektrum ragen einige Projekte deutlich heraus. Diese sollen deshalb auf den kommenden Seiten gebührend dargestellt werden.

2.3.1 Herausragende Projekte der EU-Ziel-2-Förderung in Nürnberg: Südstadtforum- Qualifizierung und Kultur: Das Südstadtforum für Qualifizierung und Kultur ist eine Gemeinschaftseinrichtung im Nürnberger Süden (EU-Ziel-2-Gebiet). Mit dem Südstadtforum werden

eine Oualifizierungsoffensive in der Südstadt gestartet; Beiträge zu einer Beschäftigungsoffensive in der Südstadt erbracht: Beiträge zur Wahrung des Sozialen Friedens geleistet; das Zusammenleben unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen gefördert; stadtweite Attraktivität der Südstadt als Wohn- und Geschäftsgebiet gefördert eine Aufwertung der Südstadt im Kontext Gesamtstadt geleistet. @®

oB ee

Das Südstadtforum für Qualifizierung und Kultur ist ein Kooperationsmodell der Dienststellen:

e Bildungszentrum Kompetenzen: Erwachsenenbildung, Qualifizierung und berufliche Bildung, Medienkompetenz, Projektmanagement u. a. e Noris Arbeit gGmbH Kompetenzen: Serviceleistungen sowie Beratung und Hilfen zur Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt e Amtfür Kultur und Freizeit Kompetenzen: Kulturmanagement, Stadtteilkompetenz, Interkulturelle Arbeit e Stadtbibliothek Kompetenzen: Literatur- und Medienversorgung, Literatur- und Medienvermittlung e Pädagogisches Institut Kompetenzen: Schulentwicklungsplanung und Lehrerfortbildung e EU-Ziel-2-Programm-Management Kompetenzen: Management des Südstadtentwicklungsprozesses, Analysen und Konzepte, Entwicklung der öffentlich-privaten Partnerschaft, Betreuung von Einzelprojekten

In der Bündelung von Ressourcen und Kompetenzen werden Synergien genutzt und eine Signalwirkung für die Südstadt erreicht.

Standort: Das Südstadtforum soll eine stadtteilzentrale Funktion erfüllen, sein Standort muss wohnortnah innerhalb des EU-Ziel-2-Gebietes gewählt werden, nach Möglichkeit soll ein Standort an der Achse Aufseßplatz - Ritter-von-Schuh-Platz - Maffeiplatz (dem Herzen der Südstadt) gefunden werden. Die Hauptnutzfläche beträgt 6.300 qm (synergetisches Raumprogramm), je nach Lage wird eine Grundstücksgröße von ca. 3.000 qm hierfür erforderlich sein. Gegenwärtig werden 3 Grundstücke nach Eignung und Finanzierung geprüft.

Über die Grundstückssuche wurde im AfS am 21.03.2002 im nicht-öffentlichen Teil berichtet. Die Zeitplanung lautet derzeit: e Grunderwerb und Wettbewerb: bis Sommer 2002 - Planungsphase: bis Ende 2002 - Baufertigstellung: bis Herbst 2004 - Inbetriebnahme: Wintersemester 2004 / 2005 Südstadtforum „Service und Soziales“: In einer gemeinsamen Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses (1. Juni 2001) wurde das Konzept Südstadtforum mit zwei Standbeinen — - Südstadtforum für „Service und Soziales“ und Südstadtforum für „Qualifizierung und Kultur“ vorgestellt und einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde mit der Realisierung beider einander ergänzenden Häuser beauftragt.

Der Gebäudekomplex Siebenkees--/Bogen-/Peter-Henlein- Straße, der von der Noris

. Beschäftigungsgesellschaft GmbH (NOA) bisher gemietet ist, soll für die Einrichtung eines Service- und Sozialzentrums erworben werden. Ein 2001 erstelltes Verkehrswertgutachten legt den Verkehrswert mit 1,74 Mio. € fest.

In dem Komplex befindet sich derzeit der Stadtteilladen Galgenhof/Steinbühl, das Fundbüro, der Gebrauchtmöbelladen, die Fahrradwerkstatt, die Büro- und Schulungsräume des Freiwilligen Sozialen Trainingsjahres, die Jugendarbeitsberatungsstelle (J-ABS) und das Beschäftigungsprojekt Service Center Umwelt für arbeitslose Jugendliche der NOA. Die Angebote sollen mit unterschiedlichen Trägern erweitert und ergänzt werden. Hierzu liegen bereits Konzepte vor, die auch vor allem auf die Bedürfnisse von Familien und Emigranten reagieren.

Die geschätzten Kosten für Grunderwerb, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen liegen derzeit bei rd. 4,7 Mio €. Der Grunderwerb könnte aus dem Programm „Soziale Stadt“ bezuschusst, die Erweiterung und der Umbau sollen u.a. mit EU- Ziel-2-Mitteln finanziert werden. -

Der Zeitplan: e Grunderwerb 2002 e Umbau und Erweiterung 2003/2004.

Das Gesamtvorhaben Südstadtforum mit beiden Modulen ist derzeit im MIP 2002 - 2005 Nr. 3555.1000 mit 19,33 Mio. € enthalten. Für den MIP 2003-2006 wurde ein eigener Ansatz Südstadtforum „Service und Soziales“ angemeldet.

Steinbühl-West / Sandreuth:

Im Zuge der Einhausung des Frankenschnellwegs im Bereich An den Rampen und

Otto-Brenner-Brücke wird sich die städtebauliche Struktur von Steinbühl-West und Sandreuth deutlich verändern:

Die Überdeckelung des Frankenschnellwegs im Abschnitt Süd 1 (Volkmannstr. / EWAG-Rohrbrücke bis Nopitschstr.) soll für die Bevölkerung multifunktional gestaltet werden und zu einer-deutlichen Verbesserung der Lebensqualität der angrenzenden Stadtteile führen. In Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept - „Ausbau des Frankenschnellwegs" und den sich ergebenden Chancen für eine städtebauliche Aufwertung ist deshalb beabsichtigt, ein neues Stadterneuerungsgebiet „Steinbühl West/Sandreuth“ auszuweisen. Gemäß Stadtratsbeschluß vom 26.9.2001 sollen die vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach $ 141 BauGB durchgeführt werden. Die Anmeldung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm könnte im Oktober 2002 erfolgen. Für die Abwicklung der Gesamtmaßnahme ist eine Mittelbündelung aus GVFG / FAG / Städtebauförderung und der EU-Ziel-2-Förderung vorgesehen. An der Notwendigkeit einer Mittelbündelung besteht — unabhängig von der endgültig zu. realisierenden Konzeptvariante — kein Zweifel. Die bisherige Planung stellte sich u.a. zusammenfassend wie folgt dar:

Förderinhalte EU-Ziel-2: e Durchführung. eines Realisierungswettbewerbes für die Oberflächengestaltung des "Deckels". e ÖOberflächengestaltung des "Deckels". Zum Zeitplan: e 2002: Vorbereitung und Vergabe der Vorbereitenden Untersuchungen, Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Einhausung sowie ggf. weitere Gutachten (Finanzierung „Städtebauförderung‘). e In 2003 sollte ein Realisierungswettbewerb für die Gestaltung des Deckels durchgeführt werden, in den Folgejahren die Röhre geplant und bis spätestens 2007 die‘ Oberflächengestaltung des Deckels mit Hilfe von Ziel-2-Mitteln erfolgen.

Durch die Vereinbarung der Fraktionen über ein weiteres Gutachten ist offen, ob der ursprüngliche Zeitplan zu halten sein wird.

Neugestaltung Aufseßplatz:

Der Aufseßplatz ist der Mittelpunkt des Südstadtzentrums. Durch die Anbindung mit

U-Bahn und Straßenbahn ist er sehr gut zu erreichen. Der Platz entspricht jedoch durch seine Gestaltung nicht mehr den heutigen Nutzungsanforderungen. Die Aufenthaltsmöglichkeiten im nördlichen Teil (Sitzgelegenheiten, Kinderspielplatz) und die Marktnutzung im Südteil bedürfen dringend einer Erneuerung.

Mit der Neugestaltung des Aufseßplatzes werden folgende Ziele verfolgt: e Stärkung des Südstadtzentrums e Aufwertung der Südstadt durch ein überregional ausstrahlendes Einzelhandelsangebot

® Verbesserung der Standort- und Wettbewerbsbedingungen für den Einzelhandel durch Aufwertung des Platzes und seines direkten Umfeldes (Karl- Bröger-Straße, Wiesenstraße, Tafelfeldstraße) e Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die Anwohner und für auswärtige Besucher =. ® Entschärfung des Konfliktpotenzials von Jugendlichen.

Im Jahr 2001 wurde ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb ausgelobt und 2002 entschieden. Auf der Grundlage des 1. Preisträgers soll 2002 die weitere Planung erfolgen.

Kosten: Im MIP 2002 — 2005 sind für Wettbewerb und Ausführung rd. 2 Mio. € enthalten.

Zeitplan: e \WVettbewerb 2001/2002 - Planungs- und Vorbereitungsphase 2002 - Ausführung 2003/2004.

Gewerbeflächenrecycling Nopitschstraße 70 (Ehemaliges Hercules-Sachs-Areal); Das rd. 15 ha große Areal ist heute eine mindergenutzte Industriebrache, die einer neuen Nutzung zugeführt werden soll. Geplant ist die Ansiedlung von kleinen und mittleren Unternehmen. Zur Aufbereitung des Geländes sind Bodensanierungsmaßnahmen, Abbruch alter Gebäude sowie ein neues Erschließungssystem erforderlich. Über EU-Ziel-2-Mittel können die Abbruchmaßnahmen (nach den Richtlinien der Städtebauförderung) sowie die Erschließungskosten (Förderung im Rahmen des RIFE-Programms) gefördert werden. Durch einen erneuten Eigentümerwechsel Ende 2001 verzögert sich die Maßnahme.

Revitalisierung DB-Areal Brunecker Straße / Südbahnhof: Ziel war die Entwicklung und Verwertung der rd. 110 ha großen Gewerbefläche. Um eine positive Entwicklung zu ermöglichen, sind umfangreiche ordnende Eingriffe notwendig. Neben Bodensanierung, Abbruchmaßnahmen, Flächenarrondierungen sowie Durchgrünung des Gesamtareals ist ein umfangreiches neues Erschließungssystem notwendig. Für die Erschließung und Aufwertung des Areals ist die Inanspruchnahme von EU-Ziel-2-Fördermittel grundsätzlich denkbar. Der Zeitrahmen der Maßnahmen ist allerdings langfristig. Auf Grund der Größe und zum Teil noch lange laufenden Mietverträge ist die Entwicklung des Gebietes nur sukzessive möglich. Die Verhandlungen zwischen Stadt und DB sind wegen der geplanten Schließung des ICE-Ausbesserungswerks seit Juli 2001 unterbrochen.

Neugestaltung Tafelfeldstraße: Die Tafelfeldstraße ist eine der Hauptverkehrsstraßen in Galgenhof/Steinbühl mit einer großen Anzahl an Einzelhandelsgeschäften. Zusammen mit der Wölckern-, Pillenreuther-, Wiesenstraße und dem Aufseßplatz ist sie eine wichtige Einkaufsstraße in der Südstadt, die in ihrem jetzigen Zustand ihrer Bedeutung nicht gerecht wird. Hinzu kommen auch negative Entwicklungen wie vermehrte Ladenleerstände. Ziel der Umgestaltung ist es, die Attraktivität, Erreichbarkeit und

Aufenthaltsqualität sowie die Sicherheit im Straßenbereich zu verbessern. Wichtig ist die Entfernung der Straßenbahngleise, die Neuordnung des ruhenden Verkehrs durch senkrechte Parkstände und die Begrünung des Straßenraums.

Kosten: Be Etwa 767.000 €, wobei 255.650 € durch KAG - Beträge abgedeckt sind: d. h. es ist von förderfähigen Kosten von 511.000 € auszugehen, die städtische Kofinanzierung (30 % gleich 153.000 €) ist im MIP 2002 — 2005 enthalten.

Zeitplan: Die Baumaßnahmen werden im Jahr 2002 begonnen.

Diese Maßnahmiest im Jahresantrag 2002 für die EU-Ziel-2-Förderung enthalten und wurde im AfS vom 08. November 2001 begutachtet mit der Maßgabe, die Durchführung mit der entsprechenden Finanzierung zu beschließen. Im AfV wurde der Beschluß zur Neugestaltung bereits am 07.12.2000 gefasst.

Passivhaus Jean-Paul-Platz 4: Ein Mehrfamilienhaus-Altbau (Baujahr 1930) am Jean-Paul-Platz 4 wird modellhaft saniert, um innovative energetische Standards der Passiv-Bauweise zur Marktreife zu bringen. Ehrgeiziges Ziel ist die Senkung des Heizwärmebedarfes um ca. 90 %. Für das von UwA betreute Projekt wurden im Mai 2002 EU-Ziel-2-Mittel von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten bewilligt (ca. 190.000 €). Die WBG als Projektträger übernimmt die Restfinanzierung und avisiert den Baubeginn für September 2002; damit ist mit dem Bauabschluß zum Jahresende 2002 zu rechnen. Die Baumaßnahmen werden vom führenden deutschen Institut für Passivhausbau wissenschaftlich begleitet.

Umbau Hubertussaal Seit 1998 wird in einem Probebetrieb des Gostner Hoftheaters der Hubertussaal in der Dianastr. 28 als Außenspielstätte genutzt. Um den Probebetrieb in einen Dauerbetrieb zu überführen, sind in dem denkmalgeschützten Gebäude - vor allem aufgrund der Versammiungsstättenverordnung -- Um- und Einbauten erforderlich. Die Verwaltung - insbesondere Wirtschaftsrefera/EU-Ziel-2-Programm- Management und Schul- und Kulturreferat — hat sich erfolgreich darum bemüht, die Evangelisch-Lutherische Gesamikirchengemeinde, als Eigentümerin des Gebäudes bei den anstehenden Baumaßnahmen nach EU-Ziel-2, Schwerpunkt 5 „Lebenswerte Stadtstrukturen“ zu unterstützen. Das Projekt wurde im: Kulturausschuss am 15. März 2002 vorgestellt und finanziell abgesichert. Die Antragstellung bezieht sich auf ein Gesamtvolumen in Höhe von 929.800 DM (= 457.399 EUR). Auf dieser Basis wurden seitens der Regierung von Mittelfranken förderfähige Kosten in Höhe von 667.000 DM (= 341.032 EUR) ermittelt. Ein zeitnaher Beginn der Umbauarbeiten — nach Möglichkeit in der Sommerpause wird seitens der Verantwortlichen wie der künftigen Nutzer betrieben.

2.3.2 Externe Vorhaben:

Nicht jedes neue Südstadt-Projekt bedarf unmittelbar der EU-Ziel-2-Förderung. Weitere private und öffentliche Projekte unterstützen den Südstadtschub.

Eröffnung. der Humboldt-Säle: Der 1912 im Jugendstil errichtete Bau - ursprünglich als Kinderhort und Schwesternheim erbaut - gehörte in den 20er Jahren zum Mittelpunkt des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens der Stadt: Silvesternächte, Hochzeiten, Geburtstagsfeiern und Abschlussbälle fanden in den Räumlichkeiten statt. In den 80er und 90er Jahren beherbergte er Trenddiskotheken, zuletzt waren die Humboldt- Säle der Treffpunkt für Billiard-Spieler in Nürnbergs Südstadt. Nach umfangreichen Umbauarbeiten — finanziert von Privatleuten — sollen die Humboldtsäle wieder als Veranstaltungsort privater Hochzeits- und Geburtstagsfeiern, Seminare und Firmenveranstaltungen sowie für Musikkonzerte genutzt werden.

Energietechnologisches Zentrum- etz: Am 21. November 2001 bezog das etz die frisch renovierten Räume des ehemaligen Zählerwerks in der Landgrabenstraße. Hier hatte vor 110 Jahren Sigmund Schuckert mit der Produktion von Stromzählern begonnen. Nun soll in den Räumen die Kooperation von Firmen untereinander und die Zusammenarbeit mit den ‚Hochschulen gefördert werden. Das etz ist ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Nürnberg, des Freistaates Bayern, der Kammern und Hochschulen, der Stadtwerke und Energieagenturen und soll die Bedeutung der Region Nürnberg als Energieregion verdeutlichen und erhöhen.

Kulturzentrum Z-Bau: In einem Teil der ehemaligen Südstadtkaserne - dem sogenannten Z-Bau entstand ein Kulturzentrum, das im Stadtteil wichtige Akzente setzt. Mit Kneipe, Biergarten, Veranstaltungssaal, einem Kunstverein, .mehreren Ateliers und Ausstellungsräumen und einem Club werden hier Kunst und Kultur präsentiert: Konzerte, Lesungen, Ausstellungen etc.

2.4 Status per Mai 2002

In aller Kürze wird Zwischenbilanz gezogen, wobei an dieser Stelle auch maßgebliche Vorhaben außerhalb des EU-Ziel-2-Spektrums skizziert sind.

2.4.1 Was ist bisher passiert? (1) | Im politischen Bereich:

> Das Auslösen eines integrierten Stadtentwicklungsschubes wurde als

politische Zielsetzung festgelegt. >» Die Genehmigung des Programmplanungsdokumentes (EPPD) erfolgte durch die EU im Juli 2001. (2) Im Bereich „Offentliche-private Partnerschaft“:

> Die Zukunftskonferenz | ‚Die Kraft des Südens“ fand im Sommer 2000 statt.

W

W

ZN

Y Die Gründung des Bürgervereines „Hasenbuck“ erfolgte nach der Zukunftskonferenz |. Die Unterstützung des Südstadtschubs durch das Arbeitsamt Nürnberg (über 10 ABM-Stellen für einzelne Südstadtprojekte) lief an. Die „Grünoffensive Südstadt“ wurde im Mai 2001 -verabschiedet; die Planungen für grüne Bänder in der Südstadt schlossen sich an; starke Unterstützung durch Projektgruppe „Grüne Bänder“ aus dem Stadtteil. Eine intensive -Öffentlichkeitsarbeit erfolgte im Jahr 2001: Infozelt beim Südstadtfest, die Bustour „NATOUR“ im Rahmen der Stadtverführungen und der Wettbewerb für ein eigenes Südstadt-Logo. Start der Bildungs- und Qualifizierungsoffensive Südstadt: Die Zukunftskonferenz Il im November 2001.

(3) Im Bereich „Stadterneuerungsmaßnahmen‘:

— Der Wettbewerb „Gestaltung Aufseßplatz“: Die Preisträger wurden LG ausgewählt — die entsprechende Ausstellung im Horten lief bis zum 1. März 2002. D ” S Die Umgestaltung der Karl-Bröger-Straße ist abgeschlossen. Die Gestaltung der Spielfläche am Melanchthonplatz wurde fertiggestellt. ”

(4) im Bereich „Einzelprojekte“:

Eröffnung des Stadtteilladens Peter-Henlein-Str. 51 und die Einrichtung e eines Quartiersmanagements im Programmgebiet 5 Einrichtung des Freiwilligen Sozialen Trainingsjahres und der Jugende . beratungsstelle durch die NOA in der Bogenstr. 18 im Jahr 2001. F ES r Durchführung des aktiven Weihnachtsmarktes 2001

2.4.2 Was ist aktuell in der Umsetzung?

IN ”

ZN

Y WWWVY WNWNWV Start der „Grünoffensive“ durch den „Spatenstich“ am 22.04.2002 im Annapark (Spielfläche) Etablierung des Südstadtforums „Qualifizierung und Kultur“ - Grundstückssuche vor dem Abschluss (Projekt im MIP eingestellt) Schaffung des Südstadtforums „Service und Soziales“ - Kauf des Gebäude-komplexes Peter-Henlein-Str. vorgesehen. Bürgerhaus „Hubert“ - Hubertussäle werden aufwändig saniert. Kulturelle Großveranstaltung „Auf in den Süden“ vom 18. bis 20.10. 2002 Einrichtung eines sozialpädagogischen Beratungsbüros (VS Wiesenschule) Erweiterung des Schülertreffs an der HS Hummelsteiner Weg Umgestaltung der Tafelfeldstraße Einrichtung einer Beratungsstelle von Pro Familia in der Tafelfeldstraße Das Projekt „Lernende Region“ - vom Bildungszentrum betreut — läuft mit Konzentration auf das EU-Ziel-2-Gebiet an.

Was ist künftig geplant?

2.4.3

WWV

Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung

Öffentlichkeitsarbeit

3.1 ZK Planungen und vorbereitende Untersuchung für Einhausung des Frankenschnellweges (EU-Ziel-2-Mittel für Deckelgestaltung geplant). Wiedernutzung des ehemaligen Hercules-Sachs-Areals. * Evil. Neues Gründerzentrum im Low-Tech Bereich Bildungsprojekte im Rahmen des Europäischen Sozialfonds. Die Zukunftskonferenz Ill im Herbst 2002— die Fortführung des intensiven Beteillgungsansatzes Umgestaltung des Aufseßplatzes 2003/2004 Revitalisierung brachliegender oder mindergenutzter Flächen Twin - Tower auf dem Gelände der MAN / Frankenstraße WNWVV

Eine intensive Informations- und Kommunikationsarbeit ist fester Bestandteil der

EU-Ziel-2-Arbeit. Hier einige Beispiele:

Südstadtfest: Info-Zelt beim Südstadtfest Vom 29. Juni bis 1. Juli 2001 präsentierte sich das EU-Ziel-2-Projektteam auf dem Südstadtfest mit einem großen Gemeinschaftsstand an dem zahlreiche Initiativen beteiligt waren. NATOUR: Bustour Am 14. Juli 2001 fand - eingebunden in das Rahmenprogramm der „Nürnberger Stadtverführungen“.- eine Busfahrt statt. Südstadtanwohner, Interessierte aus Stadtverwaltung, Politik und Wirtschaft, sowie Presse und Medien wurden über den aktuellen Stand zum Südstadtschub informiert.

Logo-Wettbewerb: Um die Öffentlichkeitsarbeit für den Südstadtschub wirkungsvoll zu unterstützen, wurde ein griffiges Logo benötigt. Hierzu wurde im Frühjahr 2001 ein Signet-Wettbewerb gestartet, in dessen Rahmen ein unverwechselbares Bild- und/oder Wortzeichen (LOGO) gefunden werden sollte, welches im künftigen Schriftverkehr und bei Veranstaltungen und Projekten Verwendung findet. Das gesuchte Logo mit passendem Slogan sollte den „Südstadtschub“ deutlich zum Ausdruck bringen. Mit der Entscheidung für den Entwurf von Andrea Luding wurde ein griffiges, einfaches Logo gefunden, das in der weiteren Arbeit für die Südstadtentwicklung verwendet wird.

SüdstadtNürnbere

Südstadtverführungen: Am 13. und 14. Juli 2001 fanden im Rahmen der Stadiverführungen schwerpunktmäßige Rundgänge im Gebiet der Südstadt statt. Streifzüge- auf dem Rangierbahnhof und im Nibelungenviertel, rund um den Hasenbuck und durch Lichtenhof, ein Besuch im Z-Bau und in einer Moschee, Geschichten über das Hotel Merkur und das Schloss Löffelholz, Aufstieg auf Kirchtürme und ein Spaziergang durch den Hummeisteiner Park boten allen Beteiligten Gelegenheit, ihren Stadtteil besser kennenzulernen.

Präsenz beim Aufseßoplatz-Jubiläum: Am 10. November 2001 wurde das 125-jährige Jubiläum des Aufseßplatzes gefeiert. Der Vorbereitungsstab der Zukunftskonferenz |! war mit einem eigenen Informationsstand vertreten.

32 Internet -Auftritt des EU-Ziel-2-Programm-Managements

Unter der Adresse www.suedstadt.nuernberg.de wird auf der eigenen Homepage seit

ca. 2 Jahren umfangreich über die EU-Ziel-2--Förderung berichtet. Diese Informationen werden aktuell gehalten und geben einen Überblick über

die EU-Ziel-2-Förderung das Fördergebiet die Projekte die Zukunftskonferenzen Termine und Veranstaltungen.

Zahlreiche Kontakte und Anregungen sind über diesen web-Auftritt entstanden: hierzu hat auch die unter der Rubrik „Kontakt“ eingerichtete e.mail-Adresse: info@suedstadt.nuernberg.de beigetragen.

Fazit

Wesentliche Eckpunkte der Südstadtentwicklung im EU-Ziel-2-Kontext:

Die Zielrichtung des Südstadtschubs ist klar fixiert. Mit den drei Themen „Grün“, Bildung und Qualifizierung“ und „Kultur“ sind Zielkorridore bestimmt, in denen sich zahlreiche städtische Partner engagieren. Die Südstadtentwicklung ist mittlerweile eine Angelegenheit der gesamten Stadtverwaltung.

Die Zahl der Projekte ist beachtlich gewachsen. Zu Beginn der EU-Ziel-2-Arbeit vor zwei Jahren waren es gerade einmal 8 Projektideen, nunmehr sind fast 70 Projektvorhaben gelistet.

Eine wichtige Signalfunktion — bei dem ausgewählten breiten Förderansatz übernehmen dabei einzelne, herausragende Projekte (wie in der Vorlage näher beschrieben).

Die öffentlich-private Partnerschaft ist kein Schlagwort: Mehrere externe Partner haben sich zwischenzeitlich in der Südstadtentwicklung neu engagiert. Dazu zählen insbesondere der neugegründete Einzelhandelsverband „Südstadt Aktiv e.V“, der neu entstandene Bürgerverein Hasenbuck, der Ökumenische- Arbeitskreis zur Südstadterneuerung in Kooperation mit dem Aktionskreis Gibitzenhof sowie die Projektgruppe „Grüne Bänder“.

Wichtiges „Kommunikationsinstrument‘ sind die vom EU-Ziel-2-Programm-

Management konzipierten Zukunftskonferenzen. Hier geht es um „schnellen Wandel mit großen Gruppen“ - mit dem Ziel der Verantwortungsübernahme durch interne und externe Partner.

Die Förder-Rahmenbedingungen sind positiv: Die EU-Ziel-2-Fördervoraussetzungen sind — nach der Zusage im Juli 2001 — geklärt. In der Südstadt werden jedoch nicht nur EU-Ziel-2-Mittel eingesetzt, sondern auch andere öffentliche Fördermittel. Dazu zählen Programm-Mittel aus dem Bereich der „Sozialen Stadt“, Bundesmittel für das Projekt „Lernende Regionen“ und in erheblichem Umfang auch finanzielle Hilfe des Arbeitsamtes Nürnberg für zahlreiche Projekte.

Die Südstadtentwicklung bedarf nach wie vor großer Öffentlicher und politischer

. Aufmerksamkeit. Die zentralen Strukturdaten (hohe Arbeitsiosenquote u.a.). bedeuten großen Handlungsdruck.

Die Südstadtentwicklung braucht neben „schnellen Erfolgen“ auch einen langen Atem. Insbesondere das Thema „Flächenrecycling“ benötigt aus unterschiedlichen Gründen (z.B. Eigentümerwechsel) Geduld. Neben den bislang transportierten Themen sollen weitere Entwicklungsfelder für die Südstadt hinzukommen. Diese „Entwicklungsarbeit“ — das Aufspüren von Potenzialen im Zusammenhang mit Handlungsmöglichkeiten - ist eine wichtige Voraussetzung für den erforderlichen Strukturwandel in der Nürnberger Südstadt.

Mit den Mitteln der EU-Ziel-2-Förderung und der „öffentlich-privaten Partnerschaft“ wird der zukunftsfähige Prozeß des „Südstadtschubs“ im. industriellen Herz Nürnbergs gestaltet und umgesetzt. Das EU-Ziel-2-Programm-Management im Wirtschaftsreferat wird - zusammen mit den städtischen Fachdienststellen, privaten Institutionen und den Bürgerinnen und Bürgern - auch weiterhin großes Engagement aufbringen und neue Initiativen entwickeln, um die Herausforderungen in diesem Stadtgebiet zu bewältigen.

ANLAGEN:

Anlage 1: EU-Ziel-2-Gebietskarte

Anlage 2: Die EPPD — Maßnahmenbereiche

Anlage 3: Wichtige Strukturdaten des EU-Ziel-2-Gebietes

Anlage 4: Projektliste „Grünoffensive“ (Stand April 2002)

Anlage 5: Aktuelle Arbeits- und Ideenliste (Stand April 2002)

wu=-ZIEL-2 GEBIET

riurnberg und Fürth

Herausgeber: Stadt Nürnberg,Wirtschefisreferat

Kartengrundlage: Stadt Nürnberg,Amt für Geolnformallon und Bodenordnung

Anlage 2: Die Maßnahmenbereiche in den einzelnen Förderschwerpunkten mit der Bezeichnung der jeweiligen Förderrichtlinie: Förderschwerpunkte: Maßnahmenbezeichnung / Bezeichnung des Fonds Titel der Förderrichtlinie

Schwerpunkt T: Ergänzung der Wirtschaftsnahe Infrastruktur (EFRE*) Infrastrukturen » Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten Richtlinie zur Förderung und Erschliessung von Industrie- und Fremdenverkehrsgelände aus den regionalen Wirtschaftsförderprogrammen {RIFE), e Schaffung, Erhaltung, Sicherung und Erweiterung Richtlinie zur Förderung von Fremdenverkehrseinrichtungen öffentlicher von Umschlagplätzen Körperschaften (RÖFE) und RIFE

e Technischer Hochwasserschutz

Kleinere Verkehrsbasisinfrastrukturen (EFRE*) e Um - und Ausbau von Staatsstraßen

Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (EFRE*) Richtlinien für die Zuwendungen von wasserwirtschaftlichen Vorhaben e Bau kommunaler Wasserversorgungsanlagen (RZWas) s Bau kommunaler Abwasseranlagen

Schwerpunkt 2: Weithewerbsfähige Förderung produktiver Investitionen (EFRE*) Unternehmen, e Beteiligung an staatlichen Beihilfen im Rahmen der Richtlinie zur Durchführung der bayerischen regionalen Förderprogramme für zukunftsfähige Bayerischen Regionalen Förderprogramme die gewerbliche Wirtschaft, Arbeitsplätze *e Beteiligung an staatlichen Beihilfen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) e Beteiligung an staatlichen Beihilfen im Rahmen des Richtlinie zur Durchführung des Bay. Kreditprogrammes für die Förderung Bay. Mittelstandskreditprogrammes (MKP) des Mittelstandes (MKP)

Förderung der Leistungssteigerung durch Kooperation, Beratung und Vernetzung von KMU (EFRE*) e Staatliche Beihilfen für die Beratung und Mittelständisches Außenwirtschaftsberatungsprogramm Unterstützung von KMU bei der Internationalisierung und bei der Erschließung ausländischer Märkte «e Verbilligung der Kosten für die Inanspruchnahme Bay. Messebeteiligungsprogramm gemeinsamer Dienste für Unternehmen zur Unterstützung beim Außenhandel und der Internationalisierung e Beteiligung an staatlichen Beihilfen im Rahmen des Mittelständisches Kooperationsprogramm Programms zur Förderung der Drittiandskooperation

S:\Juergens\StadtratsvorlagenPlenumEU-Ziel-2\StRvorlage120602Anlage2.doc

mittelständischer Unternehmen (Mittelständisches Kooperationsprogramm)

Dienstleistungseinrichtungen für Unternehmen (EFRE*)

Unterstützung der Modernisierung, der

Wettbewerbsfähigkeit und Förderung des endogenen

Potenzials (ESF**) Förderung der Gründung von selbständigen Grundsätze zur Förderung der Gründung von selbständigen Existenzen Existenzen aus der Arbeitslosigkeit haraus durch - durch Existenzgründungs-zuschüsse in Gebieten mit Strukturproblemen Existenzgründungszuschüsse

Regionale Ausbilderschulungen Grundsätze zur Förderung der regionalen Schulung betrieblicher Ausbilder in der Arbeit mit benachteiligten Jugendlichen in Ziel 2-Gebieten Förderung von neuen Arbeitsverhältnissen durch Grundsätze zur Förderung von neuen Arbeitsverhältnissen durch Einstellungszuschüsse an Arbeitgeber: Einstellungszuschüsse in Gebieten mit Strukturproblemen

Förderung von Existenzgründungen in der Förderrichtlinie für Existenzgründer der Hauswirtschaft Hauswirtschaft durch Einzelpersonen

Schwerpunkt 3: Immissionsschutz (EFRE*)

Nachwachsende Rohstoffe— Energetische Nutzung

Forschung, Richtlinie zur Förderung von automat. beschickten Biomasse- Technologie, von Biomasse Feuerungsanlagen bis 500 kW in Bayern (BioKomm) Information, Programm Rationellere Energiegewinnung und Bayerisches Programm Rationellerer Energiegewinnung und -verwendung Kompetenzentwicklung Verwendung Verstärkung der Förderung von Grundsätze zur Förderung von Kleinwasserkraftanlagen Kleinwasserkraftanlagen

Bodennutzung, Altiasten, Abfallwirtschaft (EFRE*)

Förderung von Innovation, FuE im Unternehmensbereich (EFRE*) Förderung innovativer Technologien Bay. Technologieförderungsprogramm (BayTP) Förderung technologieorientierter Bay. Programm zur Förderung echnologieorientierter' Unternehmensgründungen Unternehmendgründungen (BayTOU) Förderung der Entwicklung neuer Werkstoffe Programm „Neue Werkstoffe“ ® Förderung der Mikrosystemtechnik Programm „Mikrosystemtechnik" FuE Förderprogramm luK-Technik FuE-Programm „Informaltions- und Kommunikationstechnik"

FuE, Technologie- und Wissenstransfer (EFRE”) Förderung von Forschung, technolog. Entwicklung Programm „Mikrosystemtechnik“, Programm „Neue Werkstoffe“

S:\Juergens\StadtratsvorlagenPlenumEU-Ziel-2\StRvorlage120602Anlage2.doc

und Innovation (Kompetenzzentren) e Förderung von Forschung, technolog. Entwicklung Luftfahrtforschungsprogramm des Bundes, Programm „Neue Werkstoffe" und Innovation (Kompetenz- und Transferzentren)

Unterstützung der Kompetenzentwicklung (ESF**) s Mädchenorientierung in Berufen, in denen Frauen Grundsätze zur Förderuvnogn Maßnahmen in Ziel 2-Gebieten zur unterrepräsentiert sind . Mädchenorientierung in Berufen, in denen Frauen unterrepräsentiert sind

Qualifizierung von Landwirten und Familienangehörigen Fördergrundsätze für die Qualifizierung von Landwirten und deren im Bereich der Telematik und neue Medien (ESF**) Familienangehörigen im Bereich der Telematik und neue Medien

Schwerpunkt 4 Fremdenverkehrsbezogene Infrastrukturen (EFRE*) Förderung des e Errichtung, Modernisierung und Ausbau kommunaler Richtlinie zur Förderung von Fremdenverkehrseinrichtungen öffentlicher Tourismus Fremdenverkehrsinfrastruktur Körperschaften (RÖFE)

Nachhaltiger und naturverträglicher Tourismus (EFRE*) . e Naherholungsanlagen / Gartenschauen Richtlinien zur Durchführung des Programmes „Erholung iin der freien Natur . e Begleitende investive Maßnahmen im Bereich des und Gartenschauen" Naturschutzes und der Landschaftspflege Förderrichtlinien des Bay. Naturschutzfonds Besucherlenkung, Naturvermittlung Richtlinien zur Förderung der Naturparke e Planung und Herstellung von Verbindungswegen zu Förderung der Alm- und Hoferschließung Almen und Alpen, Einzelhöfen und Weilern sowie "von Feld- und Waldwegen zum Lückenschluss von Wander- und Radwegenetzen

Weiche Tourismusförderung (EFRE*)

Schwerpunkt 5: Erneuerung städtischer Problemgebiete und Lebenswerte Revitalisierung innerstädtischer Brachflächen (EFRE*) Stadtstrukturen und » Sanierung innerörtlicher Flächen Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und leistungsfähige Entwicklungsmaßnahmen (Städtebauförderriehtlien-StBauFR) ländliche Räume s Umnutzung von Industrie-, Bahn- und Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Militärstandorten Entwicklungsmaßnahmen (Städtebauförderrichtlien-StBauFR)

® Integrierte Maßnahmen zur verstärkten sportlichen Sportförderrichtlinien vom 30.09.1997 Betätigung

S:\Juergens\StadtratsvorlagenPlenumEU-Ziel-2\StRvorlage120602Anlage2.doc

Städtebauliche Sanierung von Städten und Gemeinden e Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und im ländlichen Raum und Revitalisierung innerörtlicher ‚Entwicklungsmaßnahmen (Städtebauförderrichtlien-StBauFR) Brachflächen (EFRE*)

Erarbeitung und Umsetzung regionaler Entwicklungskonzepte (EFRE*) .

Regionalspezifische Erwachsenenbildung und

Umstellung in städtischen und ländlichen Wird derzeit erstellt Problemgebieten (ESF**)

Unterstützung der lokalen Entwicklung und Beschäftigung (ESE””) e Z S u t s r ä u t k z t li u c r h a e n p F a ör s d s e u r n u g n s g m a v ß o n n ahmen für Arbeitslose e Grundsätze zur Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen in Gebieten mit Strukturproblemen e Lokale bzw. regionale Bildungs- und ® Richtlinie zur Förderung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen die Folgen Integrationsinitiativen im sozioökonomischen, der Jugendarbeitslosigkeit ökologischen und sozialkulturellen Bereich für sozialbenachteiligte Jugendliche

Schwerpunkt 6: EFRE-Maßnahmen * der Technischen Hilfe, Technische Hilfe insbesondere für die Verwaltung, Durchführung, Begleitung und Kontrolle

Sonstige EFRE-Maßnahmen * der Technischen Hilfe, insbesondere für Information, Bewertung und rechnergestützte Systeme

ESF-Maßnahmen *" der Technischen Hilfe insbesondere für die Verwaltung, Durchführung, Begleitung und Kontrolle

ESF-Maßnahmen ** der Technischen Hilfe insbesondere für Information, Bewertung, und rechnergestützte Systeme

* Europäischer Fonds für regionale Entwicklung * S: \J E u u e r r o g p e ä n i s s \ c S h t e a r d S t o r z a i t a s l v f o o r n l d a s genPlenumEU-Ziel--2\StRvorlage120602Anlage2. doc A

Datenprofiil zum Ziel 2-Gebiet Nürnberg (Aktualisierung 2000)

ANLAGE 3 räumliche Abgrenzung: Südstadt: Bezirke 13- 17, 40- 43, Distrikte 180,460, 461 westlicher Korridor nach Fürth Distrikte 181, 204, 210, 214, 220, 640, 641, 642, 644, 634, 650

Strukturmerkmal Südstadt westlicher Ziel 2 -Gebiet | zum Vergleich

Korridor Nürnberg Gesamitstadt Bevölkerungs-und Haushaltsstruktur

Bevölkerung am Ort der Hauptwhg. ”) 59.978 8.812 68.790 488.848

dar. Deutsche - 41.014 5.387 46:401 - 399.997

Anteil der Ausländer in % 31,8 38,9 32:5 18,2

Bevölkerungsdichte je ha 65 28 55 26

Veränderung der Bevölkerung 1.1.95 bis 31.12.2000 insgesamt -2.031 -95 -2.126 -5.997 Deutsche -4.690 302 4.992 -14.393

Ausländer 2.659 207 2.866 7.396 Altersstruktur in % " .

unter 15 Jahre 13,7 14,8 13,8 13,2

15 - unter 25 Jahre 12,0 12,9 12,1 10,4

25 » unter 65 Jahre 57,5 60,2 57,8 57,7

65 Jahre und älter 16,9 12,1 16,3 18,5 Haushalte insgesamt ? 33.722 4.603 38.325 258.501

dar. 1-Pers.-Haushalte in % 53,7 48,5 530 47,9

Haushalts- Nettoeinkommensklassen, Anteilein % ”

bis unter 2000 DM 29,2 29,8 26,1

2000 bis unter 3000 DM 35,8 35,1 29,6

3000 bis unter 4000 DM 20,8 20,7 19,5 4000 bis unter 5000 DM 7,8 keine 8,1 12,0 Angabe 5000 DM undmehr 6,4 aufgrund 6,3 12,8

| Erwerbstätigkeit des Haushaltsvorstands,. zu Anteile in % ° geringer

erwerbstäti 55,7 Stich- 55,7 56,7

Aug ! proben- ! } nicht erwerbstätig 44,3 größe 44,3 43,3 Berufliche Stellung des Haushaltsvorstands, Anteilein % ° Selbständige und leitende/höhere 13,6 13,4 220 Ang./’Beamte mittlere/einfache Ang./Beamte 44,5 447 48,5 Arbeiter/-innen 41,9 . 41,9 29,4

" Gesamtstadt: Fortgeschriebene amtliche Bevölkerungszahl am Ort der Haupfwohnung; Ziel 2-Gebiete: Bevölkerung am Ort der Hauptwohnung nach Melderegister, jeweils Stand 31.12.2000 2) bezogen auf die wohnberechtigte Bevölkerung (d.h. einschließlich Personen mit Zweitwohnungin Nürnberg) It. Melderegis- „ter Stand 31.12.2000 ® Quelle: repräsentative Wohnungs- und Haushaltserhebung des Statistischen Amts Nürnberg 1997 Haushalts-Nettoeinkommen: Einkommen aller Haushaltsmitglieder aus Erwerbstätigkeit und Transfereinkommen abzüglich Steuern und Sozialversicherungsbeiträge Haushaltsvorstand: diejenige Person im Haushalt, die am meisten zum Lebensunterhalt beiträgt

S:Wuergens\StadtratsvorlagenPlenumEU-Ziel-2\StRvorlage120602Anlage3neu.doc Amt für Stadtforschung und Statistik murneree KITSITATS

Strukturmerkmal Süd- westl. Ziel 2- Gebiet zum Vergleich: stadt Korrid. . Nürnberg Gesamitstadt Flächen und Gebäudebestand Fläche in ha 923,11 322,29 | 1245,40 - | 18660,05 - % % Zahl % 7° Zahl %

Wohn- und Nutzflächen in Gebäuden 100,0 100,0 5.435 100,0 35.157 100,0 (Geschoßflächen) in 1000 m? ® dar. Wohnflächen 49,4 25,4 2.406 44,3 18.947 53,9 Büro/Verwaltung 56° 8,6 339 6,2 2.937 8,4 Fabrik-, Werkstatt-, Lager 32,8 46,2 1.932 35,5 6.806 19,4 Handel, Gastgewerbe 2,4 94 210 3,8 1.490 4,2 Soziales, Kultur 1,6 1,1 83 1,5 919 2,6 Sonstige / unbekannte Nutzungsart 8,4 9,3 465 8,6 4.057 11,5 in Nichtwohngebäuden . Wohnungsbestand (ofıne Wohnheime) ® 100,0 100,0 | 38.234 | 100,0. | 253.991 100,0 dar. in Ein- und Zweifam.häusern 2,7 7,7 1.249 33.1 49.697 19,6 in Mehrfamilienhäusern 97,3 92,3 36.985 95,7 204.294 80,4 Wohnungen vor 1948 465,5 46,8 17.781 46,5... 73.466 28,9 Wohnungen nach 1948 53,5 53,2 20.453 53,5 180.525 71,1

Strukturmerkmal Südstadt westlicher Ziel 2 -Gebiet | zum Vergleich Korridor Nürnberg Gesamtstadt Arbeitsiosigkeit und Sozialhilfe Arbeitsiose 31.12.2001 ” 4.513 703 5.216 24.732

dar. Frauen in % 43,7 38,3. 43,0 45,3

Ausländer in % 46,8 - 49,8 47,2 35,9 unter 25 Jahre in % 12,0 10,0 41,7 98 Langzeit über 1 Jahrin % 24,6 22,6 24,3 26,8

Arbeitslose je 100 Einw. 15 - unter 65. J. ”) 9,8 97 98 70

Arbeitsiosenquote ”) (bezogen auf alle Erwerbspersonen) (12,6) (12,5) (12,6) 9,0 Sozialhilfeempfänger am 31.12.2001 (nur laufende Hilfe zum Lebensunterhalt) 5.043 873 5.916 26.969 dar. Arbeitslose 1.763 276 2.039 8.693 Sozialhilfeempfängejre 1000 E. 84 sg .85 55

® Statistische Gebäudedatei Stand 31.12.1999, vorläufige Fortschreibung ®) Quelle: Bundesanstalt für Arbeit, Sonderauswertung der Arbeitslosen nach kleinräumiger Gliederung, Stand 30.09.2001. Die Vergleichszahlen für die Gesamtstadt beziehen sich auf das Gebiet der Stadt Nürnberg, nicht auf den Bezirk des Hauptamts

• ‚Nürnberg. Zu beachten ist, daß es keine offiziellen kleinräumigen Arbeitslosenguoten gibt. Der Grund ist, daß keine verläßli-

chen Zahlen über die Erwerbspersonen existieren. Hilfsweise wurden die Arbeitslosen zu den dort wohnenden Einwohnern im erwerbsfähigen Alter in Beziehung gesetzt, um überhaupt Vergleichswerte zu haben. Für die Gesamtstadt betrug die amtliche Arbeitsiosenquote (bezogen auf alle Erwerbspersonen) Ende September 2001: 9,0. Unter der plausiblen Annahme, daß die Arbeitslosenquote bezogen auf 15 - 685jährige Einwohner in einem proportionalen Verhältnis zur Quote bezogen auf Erwerbspersonen steht, wurde für das Ziel 2-Gebiet eine der amtlichen Quote vergleichbare Arbeitslosenquote ermittelt

*) Stand September 2001

S:\Juergens\StadtratsvorlagenPlenumEU-Ziel-2\StRvorlage120602Anlage3neu.doc Amt für Stadtforschung und Statistik KITSITATS musmeges

_ EU-Ziel-2-Förderung Nürnberg - Offensive: Grün in die Südstadt Programmschwerpunkt 5: Lebenswerte Stadtstrukturen Finanzverteilung: EU, Bayer. Staatsregierung, Stadt Nürnberg

Förderzeitraum: 2000 bis 2006

ANLAGE 4 Status April 2002

EU-Anteil + Bayer. gesicherte . Staatsregierung = Komplementär- Projektbezeichnung Planungsstand Gesamtkosten Anteit Dritter Förderfähige Kosten _|Anteil 70 % städt. Anteil 30% finanzierung Bemerkungen

Ziffer 1.|Grunderwerb Grünflächen \

41Kanzlerstraße Grunderwerb Vertrag abgeschlossen 62.505 € 62.378 € 43.665 € 18.317 € 18,840 €

Summe 1 62.505 € 62.378 € 43.6865 € 18.317 € 18.840 € Bau des Gesamtkönzeptes Ziffer 2.|Grünofiensive

1lAnnapark Spielplatz Baubeginn Aprit 2002 225.000 € 208.607 € 146.025 € 62,582 € 78.975 €

2!Annapark Srünanlage Entwurf liegt vor 138.000 € 118.500 € 83.020 € 35.580 € 55.000 € Ritter-von-Schuh-Platz 2a)Bolzplatzsanierung u. -erweiterun Entwurf liegt vor 220.000 € 197.100 € 137.970 € EERFKLES 82.000 € Kanzlerstraße mit Spielplatz/ - 3|Grünanlage Baubeginn Juni 2002 186.200 € 143.200 € 100,240 € 42.380 € 65.960 €

Aifr aße Spielplatz Baubeginn Juni 2002 276.080 € 233.150. € 163.205 € 69,945 € 112.855 €

Sir iplatz Grünanlage } Spielangebot_|Baubeginn Herbst 2002 112.400 € 106.100 € 74.300 € 31,830 € 38.100 €

6jSchuckerplatz mit Spielplatz Baubeginn Mai 2002 227.500 € 214.840 € 150.248 € 64.392 € 77.252 €

Herscheiplatz Grünanlage mit 8|Spielpfatz Planung wird begonnen 225.000 € 497.100 € 137.970 € 59.130 € 87.000 €

-g{nördl. Melanchthonptatz mit Spielplatz |Pianung wird begonnen 300.000 € 254,300 € 185.010 € 79.20 € 115.000 €

1. Nutzerbeleiligung Febr, ‚ 10) Voltastraße mit Spielplatz 2002 159.000 € 125,430 € 87.800 € 37.830 € 62.200 € Planung eriolgt 2002, 11|Pferdemarkt Anteil TAN fehlt. 2.900.000 € 1.785.700 € 1.280.000 € 535.700 € 750.000 €

12 VS Herschelpiatz Spielhof Baubeginn Herbst 2002 175,000 € 131.400 € 82,009 € 39.400 € 83.000 €

14]Sigena-Gyr Spielhof Planung erfolgt in 2002 150.000 € 118.800 € 83.000 € 35.500 € 87.000 € Planung erfolg! 2002 / 15 VS Sperberstraße Spielhof 2903 250.000 € 228,600 € 460.000 € 68.500 € 39.000 €

1618 mit Spi jebot Planung erfolgt in 2003 500.000 € 421.400 € 295.000 € 126.400 € 205.000 € 48|VS Gabelsberger Str. Spielhof Planung erfolgt 2004 150.000 € 128.600 € 90.000 € 38.800 € 80.000 €

Summe 2 5.265.160 € 4.622.527 € 3.235.788 € 1.386.763 € 2.029.342 €

Summe 9.+ 2. (GBA) 5.327.665 € 4.684.905 € 3.279.453 € 1.405.085 € 2.048.182 € Ziffer 3.|Spieipark, Naturspielpfatz ‘

19 Spielpark Volkmannstraße in Planung 197.371 € 107.371 € 75.180 € 32.211 € 32.211 &in Planung -

20|Naturspielplatz Neulichtenhof in Planung 511.292 € 511.292 € 357.904 € 153.388 € 183.388 Ein Planung

‚Summe J 618,563 € 618,663 € 433.064 € 185,539 € 185.599€

Pauschale für Straßen- Ziffer 4.|um Kt in Planung 4.000.000 € 2.900.000 € 2.030.000 € 870.000 € 870.008 €] in Planung Gesamtsumme 1,2, 3,4 9.946.328 € 8.203.568 € 5.742.517 € 2.460.685 € 3.103.781 €

EU-Ziel-2-Förderung Nürnberg (Förderzeitr>""m 2000 bis 2006) ANLAGE S Arbeits- und Ideenliste (Hauplliste) -S April 2002 Projekte - Status - Finanzverteilung - Schwerpunkte

Gewerbefächenreeyeling [Nopitschsuaße 70 (ehem. Hercules. 1008 Area)

2} der 5.090.900, 1.500.000 20021 2093 3 i way beantragt b} Forderung der E i 5.000.000 ‚ab 2004 3 1 WIVA beantrögt Revitalisierung DB-Arezt, Brunecker noch nicht ” 1002 _ Straße / Südbahnhof bekannt bis 2006 3 1 wiya derzeit keine Aktivitsten Energie -Technologisches » Zentrum {ei} / Erwerb dos Gebäudes 165 {Gugeistrd.o)s chem. Siemens- 1003 _1Zählerworks 3.500.000 20021 2003 Ei} 1 wavr beantragt

letz - Projekt: Benchmarking etz / DIFMA - Inslitut f0r Facility 1004__|Performance-Gontracti 330.000 NEU 2004 12008 3 3 WiVIZ Management Finanzielle Förderung von MBO- Träger. Mitzrborlor, dio MBO- Maßnahmen - Erstellung von Maßnahme bzw. Ausgründung 1005__|Businessplänen 500.000 2002 7 2006 ‘ 2 EVA anstreben 01 - Projekt: Handbuch für Bost- 1006 _ PSarnioecruhngi co zuvrno nN eubaPaussh und zur 47.000 NEU 2002 N 3 wvr2 Eneregiizo ,/ NSteitfztwunegr k Bau und i etz - Prgjekt: Prüfstand zur Simulation von Bronnstaffzeiten im eiz/Fa. dataahead, IEG, FH 3997 _ |Fehrzeugbereich 350,000 NEU 29001 2094 4 3 WiVIZ Nürnberg 8X - Projekt: Konzepben zur Umwelt: und Ressowcenschutz-Beratung für die 1008 _ |Textilindustrie in Europa 585.000 NEU 2002 1 2004 hi 3 WiVIZ aiz f Enwirotex GmbH eur? Insinut Tür Energie und etz» Projekt: Expertensystem Gebäude der Georg-Simon- 1009 _|Energiemanagement 533.000. NEU__} 07/2002 bis 06/2004 4 3 WiVr2 Ohm olz - Projekt: Kompetenzzentrum für 1019__}ASnttörimeubneg smaschinen und Ihermische 2.558.459 202.2008 4 i IG MetPaeltlr,i Herr Offen 1011 [l8itnzn e-y aPtrio jekt: Eni twicklung eines 2.400.000 bis 2004 3 2 wavea Kooperation: Aetlzstorn Power / 12 7 Eoofys GmbH, . jetz- Projekt: "Solar - Achse in der Planungsgruppe Moyer- 1012 _|Nürmberger Südstadt” 2.00 NEU 2002 3 3 WIVRR Schwab-Heckelsmüller etz - Projekt: Aulomatisierles Energiemanagement für öffentl. Schulen und deren Einbezishung In die umwelibewusste Erziehung junger eiz / Gossen Melsawalt } 1013__|Menschen 200,000 NEU 20021 2004 1 3 WIVIZ. AENEA

etz f Optimiorungs- und 1014 iget z - Projekt:K rKalfitm-aAtribseiie rung milt;e ls 420.000 NEU 2002 12003 ‘ 3 NZ KontrollPtreocfh.n iDka,f ionketr GmbH,

1015 es - Center (Noxus H o.V.} NEXUSH EV. in Planung

2004 _|Kultur- und Bürgerzentrum Hubert 539,413 341,032 238.700 102.209 198.381 341,832 6152,8008 (102.300) 2002 3 5 Rei IV [MAIBPM M fiütrt eTlh 2e9z0t3e rnpaäcdha g2o0g0e2 -

Räumliche Ansiedlung soll im: 2004 _ Interkulturelles Stadtteilzentrum. nicht bekannt noch nicht bekannt ı 7 Ws NOA Konzept erfolgen

Rei.Vil RKIKUF, |Realisierung evü, durch Kauf 205 in die Südstadt 2.500.009. noch nicht bekannt 4 7 Her Glaser ‚der TV Jahn Halle s. Nr. 6001 . Musical im Rahmen 2006 M_1uSs0di,c Kauln Ssoturtvbi-nSsi "dGei,b Kiutnzsetnhloafn gente sicht bekannt 2002 3 7 RefiV___|KuSnüsdtstrauditnfees kie 2i0n 0n2e vgeerp lSatnta,nd ___| Gemeinschaftsvoranstaltung EVENT: Aufin den Siten Ref. IV und Ref. VIURK

EE1TO.75E “ 6152.20 10/3000 178.952 178.952 125.287 53.888 53.868 178.952 2092 - 2005 {70.000/35.000} 2001/2002 4 5 WS2 durchgeführt . . 6152.210/3000 . 2 | 3003 Kor-Bröger-Straße 418.000 230.081 181.057 69.026 69.023 230.081 2002 - 2005 (90.000145.000) 2001 4 5 WEZ 6152.2010/3000 Vorbereitung auf Grundlage a | _2008 g und Planung Aufseßpiatz 255.646 255.646 178.952 76.694 76.694 255.826 2002. 2008 (409.000/89.900) 2002 4 s wer des Wettbewerbes

6152.2010/3000 Durchführung 2003 / 2004 % 3005 Gestaltung Aufseßptatz 1533.876 1.533.876 1.073.783 460.163 489.163 1.500.000 2002 + 2005 1609.0007200.000) 20032004 4 5 WS2 geplant

3. Status: 1 =in 2= ngsfähig, Ir ‚su bewilligt, 5 = » erledigt, 6 = "in 7=täufl,äe g9= bzw. 2 i® der 2= {} - Ei 3= Forschung, Tı fe 4m g des Tourk: . 5 = Lebenswerts Mu Hilfe, 7 = aktusli den Fö punkten nicht

Förderfählge Kosten pro Jahr

Projakähel DeckuIn MIgP Nen

Ritter-von-Schuh-Pfatz 3006 _|E und -erweiterung 220.900 187.100 137.970 59.130 82.000 82.00 2003 5811.7000 2093 5 GBA Entwurf iegt vor 3907 _INördi.R Platz mıt Spieiplatz 209.008 254.300, 185.910 79,2% 115,009 70.009 45900 2003 7 2004 5811.4200 2003 1 2004 5 GEAZ Planung wird begonnen f&derfähige Kosten noch nicht böh , Zuschufßhöhe noch nicht bekannt, a n n g e e ue m r e l M d I e P t Ansatz 3008 _ |Frankenschneltweg -. D 8.500.000 189.000 390.000. 3.000.006 _| 2003 - 2906 bekannt, neus ANP Nr. 36.2904 5 WSIZ, Vpl. T. {Realisi 2 e 5 r 9 u . n 0 g 0 s 0 we t } tbowerb 3009 _ |Neugestattung Tafelfeldstr, 766.938 511.292 357.808 153.388 133.288 51,22 2002: 205 ( 6 20 1 9 5 . 2 0 . % 2 9 0 1 1 1 . 0 0 7 0 2 . 0 0 0 0 0 0} 2002 5 ws Bearb G e e i s t t u ä n l g t 2 , u 0 n D 0 g u 2 s r g c l h a f n ü h in rung 3%10__ |Annepsık Spielptatz 225.000 208,607 146.025 62.582 78.975 18.978 2004 58 8 1 1 5 1 2 . . 2 3 1 0 00 0 / 0 5 ( 0 3 0 3 0 . / 7 7 0 0 0 0 ) 0 , 2002 5 CBar2 Apsit 2002 ES ap: ® 138.049 118,80 83.020 35.590 55.000 55.000 2003 5811,329 2003 5 6892 Entwurf liegt vor erlag auch [A a 31.12.200 abgeschlossen, 3042 _|Grunderwerb Kanzierstraße 82505 62.378 33.585 18.713 18,840 18.820, 2001 5811.932.5000,7 2002 5 GBAR Übergang Nu 1. t 2 z .9 e 2 n/ . Lasten am 2013 Neugestaltung Spielplatz Kanzlorstr. mit 166.200 143.200 100.240 42.960 65.380 54.50 18.500 2001 12002 6 5 5 8 . 1 2 1 0 . 0 9 9 5 4. 1 2 2 1 3. 1 0 1 0 . 0 9 7 2002 5 GEAR ‚Juni 2002, WBG Stiftung (25555 7. 3914 _|Frankenstraße Spielplatz 276.069 j 23.150 163,205 69.945 112.855 43.800_|1 ( + w . a 4 G 1 ) .5 2 0 5 0 . 555 2001 12002 6152. 5 3 8 0 1 0 1 0 . ( 2 3 3 2 0 . 0 7 00 }, 2002 5 SBArZ 8 ion Juni 2002 3015 |Grii ünantage Möffeiptatz mit 112.400 108.100 74.300 31.800 38.1 * 00 38.108 2,002 5811.4200, 2002 5 SBAr Herbst 2002 2046 geit Spielplatz, 227.509 214.840 150.248 64.392 77.252 57.252 20.09 200112002 | 5811.7000 7 5811.2100 2002 El GBA2 Mai 2002 2917 ünanlage mit Spielpistz 225.00 197.109. 137.970, 58.130 87.08 87.000 2003 5831.7000 2003 5 GBA Planung wird begonnen 3018 _|Vollastraße mit Spielplatz, 150.000. 125.430 87.800 37,59 62.20 2.008 55.20 " 200212003 5811.2109 23 5 Gar2 1. Nutzerbote 2 i 0 l 0 ig 2 ung im Febr. 3019 2.000.000 1.285.200 1.250.000 533.709, 759.000 250.090 250.00 250.000 2003 12005 5811.50 2003 72005 5 GBA Planun T g A e N rf o f l e g h t l t 2 n 0 o 02 c . h Anteil 3020__|vVS Spiethol 175.000 131,499 92.000. 29.00 83.000 1 w . a 35 g 8 ) .0 2 9 5 0 . 000 2902 5 St 8 if 1 tun 1 g . (2 6 5 1 . 0 0 W 0 0B 0 G 0- } 2 : 02 5 GBA2 Bauh Herbst 2062 23922 |Sigen Spieihof 159.000 118.600 83.00 35.600 87.008 7.000 50.000 209212003 5811.6000 2003 5 SEAz Planung erfolgt in 2002 3223 VS 250.000 228.600 159,000 68.600 00 33,000 57.00 2004 5811.6000 20034 2094 5 SBARZ Planung erfolgt in 20027 2003 3024 __\Hasenbu/c k Bagrünu 309.000 421.400 235.000 126.400 205.000 20.000 |: 125.090 2004 1.2005 5813.4200 2004 1 2008 B SEA Planung erfolgt In 2003 3026 _ VS Gabelsberger Straltg Spielhof, 150.000 128.600 2.00 33.690 0.00 50.000 2008 2008 5 G8A2 Planung erfolgt 2004 3027 __|Spielpark 107.371 197.378 75.180 32,213 32.213 307.371 2002 - 2005 58112109 2002 £3 $ In Planung

3028 _ |Naturspieiplatz Neulichtenhof 511.292 511.292 357.908 153.328 183.368 288.323 224.968 2092 - 2005 2002-2003 5 3 in Planung Straßenbegrünungen’-gestallung . 3029 It u.) 4.000.000 2.909.000 2.930.009 870.000 870.000 500.09 E00 | ___ 800.000 |___800.000 600,000 _1 2093 - 2006 2002.2005 5 T, Stpl, Vpt Planung in Arbeit 3032__\(E P r a e s r s g i i v e h e a i u n s s p J : o an-Pau I t n - W P o fa h t n z g 4 e bäuden) 675.964 282.440 191. > 2 20 491,220 191.220 305.748 18.894 2002/2003 3 LA WBG, HerrA nHgäegb,o Eliennholung von

4. Status: I = In ption, 2= ‚3= 4= bewilligt, 5= -arledigt, 6 = -In ,7 = läuft, 8 > 9» ‚9% bzw

2 1r Erg der ‚at - b 3 = Forschung, . 4= Färderung des Tourlsmus, 5 =1 to Hilfe, 7 = aktuell den nicht

Färdsrfählge Kosten pro Jahr

S E t is r e a n ß b e a hnunterführung Julius-Leßmann- 4.601.627 kei b n i s A h n e s r a tz nicht bekannt, 4 tr r Kof 2 i , n 7 a n M z o e i . r e f r o u r n n d g a e c r m l h i i t c G h 3 V ,8 F G Bi - o.

Fernwärmeversorgung Industriegebiet Nergie /FR- FM, |Beratung und Pr n oj k e e k n l s a t u r f a b ß s e u für 3.374.526 1.022.584 = 2003 1 2006. 1 fi Herr 2 B 7 ä 1 r . n 3 z 3 e 8 u 9 th er, in Planun w g o , r s d o e ll n . realisiert W na o c h h n b e a n rs , c haftliches und integriertes 393.6 . 95 245.420 2992-2006 T 7 Ref.vivsEiwig Förderung dureh ABM / Zusage Parkleitsystem Südstadt nicht bekannt bis 2006 f f_ Ref. VWSE, Vo T Prüfung böuft

Abstimmungsgespräche zw. d D e u r r c V h o s r l l i l c ä h c h Hb e f n . -Osttunnel, Gestaltung nicht bekannt 2092-2004 i E} Ypl, SteLLA,T Gtunderwerbsverhand!.

Gestaltung: Hinterm Bahahaf / Nelson- Mandela-Platz nicht bekannt NEU bis 2006 4 5 T in Planung

Weilerbildung N; : : Sodstacttorum, " Service und Soziales” Grunderwers 2003 (Finanz. ( 2 P f l ü a r n d u e n rf g ä u hi n g d Umbau) s - ind nieht EU-Del- 2.500.900 2.509.000. 1.790.000 750.090 759.000. 2.000.908. 20937 20068_1 3 6 5 6 5 1 9 5 . 2 1 . 9 2 0 0 0 1 0 1 6152.2000 7 2002 - 2004 3 5 i Wwez Umbauf(EFri S wn o ae z ni i zt a ,e l r e E Uu S -n t Zg a e d l2 t -0 } 20 )3 - 72004 [Südstadtforum, "Qualifizierung und Grunderwarbdsevrezreihtandlungen, Kultur” 47.900.000 _| 15.100.000 10.570.000. 4520.00 200272004 3 2+5 Refiv Ermittlung der Förderhöken Prozeßbezogene Beratung, Begleitung . und Qualifizierung bei beirieblichen - Aktuelle Prüfung auf Förderung 3 4093___|innovationsprozsssen 1.533.876 2092.2094 i 2 Rei IURK {ESF Zel Ziel 3}

QUAPO - Gualifizierungs- und in Plenung: Pqualibegleitende *| 4005 HAusbildungsplatzoffensive nicht bekannt 1 2 Boa Häfen‘)

ABM-Förderung beondet, SAM- Förderung erwünscht, Probebetrieb angelaufen. 4_|__5001__|Südpet nicht bekannt 2002-2006 4 1 Ref, iv beirdiorbisnwgierntdschaftl, Konzept

Zantrum aktiver Bürger: Südstadt - eine Unterstützung aus "Kultur in der 2 |__5002__ historische Stadtlandschaft nicht bekannt 2062 t 7 Reiv Stadt" wird derzeit geprüft

B

| __3008 für Dr nicht bekannt nach nicht bokannt 4 7 MudrBae iee.rlVe,i nH ans ABM-Forderung geplant

45007 Bahnhof-Södstadt 1,509.000 2002.2008 t 7 NoA falls Rostisi“eGreubnige itm EU-Ziel-2-

geplant; evß. mit Realisierung Sadistadi-Entsorgungsservice für Südisadtforum, Service und 3 |_5008__ |Elcktrogeräte 3.000.000 2002.2008 i z NoA Soziales

Sanierung des Gaststättengebäudes "Am Leonhardspark” - dreigruppiger Ref. VIUSE 7 Ref. & |: 5911 |Köndergerten 3.579.043 , 2002 - 2005 2 600.000 kis 2005 2 s v Förderfähigkeit wird geprüft

nicht bekannt

| __7001 _|Zukunftskonferenz } - 2000 56.423 48,360 24.162 21.851 2.861 Hst. 7901.637.5000.9 2000 4,8 & Ret.VIURK Ai Antrag gelsiaehlrlle,n Iöuft

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1. Status: 1=in ion, 2= ählg, 3 = gt, 4 = bowilligt5,= „arlodigt, 6= »in it, 7 = läuf, de g= bzw. 2 4 = Ergänzung dor ‚28 - 3x ii . 4 = Förderung dos Tourismus, 5 = Lebonswerte Siadtsinukturen, 6 = Technische Hifo, 7 = aktuell den F nicht

SPD Stadtratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg

Herrn Oberbürgermeister Tel.: 0911-231 2906 Dr. Ulrich Maly 0911-22 6493 Rathaus " Fax: 0911-231 38 95 OBERBÜRGERMEISTER .. E-Mail: 90317 Nürnberg spd@fraktionen.stadt.nuernberg.de Internet: — v| I 4 KZiuter. 4% 3 A Zu n r S l te b f v u so n r g c n A a tB h - mis www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.t U1,U1T Lorenzkirche 7 ERÄUNZ VAT Bus 36,46,47 Rathaus | Bl vorssen 01.07.02

m

Stadtratssitzung am 3. Juli 2002 EU-Ziel-2-Förderung Nürnberg, TOP 3

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

tnak Stadtratsfraktion Nürnberg

trotz häufiger Behandlung in den Ausschüssen und dem Stadtrat kann man nicht behaupten, dass das Verfahren transparent ist.

Auch der Bericht, der dem Stadtrat zur Sitzung am 03.07.2002 vorgelegt wird, ist nicht geeignet, den Stadtrat und die interessierte Öffentlichkeit umfassend über den Stand der Ziel-2-Aktivitäten der Verwaltung zu informieren.

Vom Bearbeitungsstand der konkreten Vorschläge, die durch die Projektgruppe erar-

beitet worden sind, fehlt jede Spur.

Zusammenfassend stellen wir fest, dass die Bearbeitung des Ziel-2-Förderprogramms unbefriedigend läuft und nach ca. 2,5 Jahren Laufzeit des Programms noch keine zählbaren Ergebnisse, sieht man von der „Offensive Grün“ ab, zu resümieren sind.

Zur Darstellung des von der SPD-Stadtratsfraktion in der Vergangenheit unternommenen Versuchs, mit Anregungen und konkreten Aufträgen der Verwaltung Unterstützung bei der Umsetzung des Förderprogramms „Ziel-2" zur Seite zu stehen, soll unterstrichen werden, dass es im Stadtrat großes Interesse an einem erfolgreichen „Südstadtschub" gab,

Unter neuen Vorzeichen nehmen wir einen neuen Anlauf und stellen folgenden

Antrag: u

1. Zur Verbesserung der Kommunikation und Transpärenz zwischen Stadtrat, Ver-

waltung und Bürgerschaft wird ein Projektbeirat Südstadt eingerichtet, in dem Stadtrat, Verwaltung und Bürgerschaft vertreten sind.

&

1\Daten Geschäftsstelle\Anträgeiasf020704 Ziel-2-Förderung.doc/2

BERFSTEN

Er tagt grundsätzlich Öffentlich und in der Südstadt. Die Ergebnisse des Projekt-

beirats Südstadt werden kurzfristig den Ausschüssen bzw. dem Stadtrat zur Kenntnis bzw. Entscheidung vorgelegt.

Die Verwaltung legt dem Projektbeirat Südstadt

a) eine Bilanz bisheriger Vorschläge und Anregungen aus Verwaltung, Stadtrat

und Bürgerschaft vor. Eine Bewertung ist im ersten Durchgang zu unterlas- '

sen.

b) eine umfassende Darstellung des bei der Regierung von Mittelfranken vorge-

legten Maßnahmenpaketes vor.

Sollte es die bekannte Anlage 4, Stadtratssitzung vom 03.07.2002 bzw. Anla-

ge 1, Stadtratssitzung vom 24.01.2002 sein, so wird die Verwaltung um eine Erläuterung gebeten, welches dieser Projektmei’t Ausnahme der schon zitierten „Offensive Grün“ von der Regierung von Mittelfranken in die Förderung aufgenommen worden sind.

c) eine Darstellung des aktuellen Standes der einzelnen Ziel-2-Fördertöpfe des

Programmes des Freistaates Bayern 2002 — 2006 und ihrer noch abrufbaren Kapazitäten im Hinblick auf Projekte des Ziel-2-Gebietes Nürnberg-Fürth.

Zur weiteren Bearbeitung des Ziel-2-Projekts wird die Verwaltung beauftragt,

a) eine stadtinterne Priorisierung nach Dringlichkeit und Realisierbarkeit aller bisher aufgelisteten Projekte vorzunehmen.

b) auf der Basis dieser stadtinternen Prioritätenliste ist ein Zeitplan zu erstellen.

Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Vorhaben der Südstadtinitiative zu fördern, einen Gemeinschaftsstand auf der Consumenta 2002 zu betreiben. Eine Anschubfinanzierung aus Ziel-2-Förderung ist in das Programm mit.aufzunehmen.

b) Initiativen zu erarbeiten, die im Rahmen der Ziel-2-Förderung zur Verbesserung der Struktur des Wohngebietes Werderau beitragen können.

c) für das Areal Kleestraße eine Zukunftsperspektive zu entwickeln, die in die

Förderkulisse der Ziel-2-Förderung passt (siehe auch Anträge der SPD- Stadtratsfraktion vom 24.01.2001 Ziff. 1.f und vom 23.03.2000 Ziff. 6).

d) eine gesonderte Auflistung über Förderzusagen im Rahmen von Mittelstandskreditprogrammen und der Regionalförderung für Einzelinvestition im Ziel-2- Gebiet.

e) den Korridor zwischen Nürnberg und Fürth einer eigenen Betrachtung zu unterziehen, um geeignete Projekte in die Ziel-2-Förderung aufzunehmen. f} zu klären, warum das Modellprojekt Altenservicezentrum als Teil eines Innovationszentrum „Wirtschaft und Senioren“ nicht in den Ziel-2-Projekten aufgeführt ist.

g) das Vorhaben des Werkbundes e.V., seine Kursangebote in die Südstadt, Hummelsteiner Weg, Vorderhaus der Turnhalle des SV Jahznu verlegen, durch Aufnahme in den Maßnahmenkatalog des Ziel-2-Fördergebietes zu unterstützen.

4. Die Verwaltung wird um eine Darstellung gebeten, inwieweit es im Rahmen der Ziel-2-Programmatik zu PPP-Maßnahmen (Privat-Public-Partnership) gekommen ist,

Mit enGrüßen

JelaG

Neirarı Schönfelder

Vorsitzender

Anlagen

Dokument?

Stadtratsfraktion Nürnberg SPD Stadtratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg Herrn Oberbürgermeister Telefon:

Ludwig Scholz

Rathaus 091 2312906

• 0911-22 64 93

90317 Nürnberg 0911-231 38 95

“y1,Un1 Lorenzkirche Bus 36,46,47 Rathaus 04.11.97 Zerweck/m Stadtplanungsauschuß am 11.12.97 Südstadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am, 22. September 1994 hat die Verwaltung einen Zwischenbericht zur Südstadtentwicklung im Stadtplanungsausschuß gegeben.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung stellt das Gesamtkonzept der Südstadtentwicklung vor, bzw. deren jetzigen Erkenntnis- und Verfahrensstand, bei dem folgende Aspekte schwerpunktmäßig dargestellt werden: u

1. Welche Entwicklung hat die Südstadt seit 1994 genommen? Welche Realisierungen im Hinblick auf eine bessere Ausstattung mit Spielplätzen, Pocketparks, Bäumen und vernetzten Freiflächensystemen sieht die Verwaltung (Hinweis auf das EK 2000)? 3. Welche Flächen leerfallender oder brachliegender Gewerbeimmobilien sind zu beleben? 4. Welche aufwertenden Maßnahmen im äußeren Erscheinungsbild sind vorgesehen (von Denkmalspflege über Zuparken von Fußgängerflächen bis Hundekot)? 5. Welche Initiativen für ortsteilbezogene Beschäftigungspolitik ergreift die Stadtverwaltung?

En Fise

Iprsi ender

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= Ü. N 2 /WY.| Referat VII/Nr.

DOEFANS TEEN on SPD Stadtratäfraktion Rathaus 90403 Nürnbe Z 2 W . M K V : . ‚2 V . o r S l t a e g l e l d u . n A g n n tw . . Herrn Oberbürgermeister Ludwig Scholz . Rathaus Telefon: 20317 Nürnberg OBE‚paRge BÜ”R 1 a GERMEISTEuR! | . 0 0 9 3 1 1 7 1 - - 2 2 2 3 1 6 4 2 9 9 3 06 Re e i. Y n } S a r e o g e i en S H a E e l N e K 1 - o 0 0 s = 9 p erati - on |. — T U . MA Eu L r S S 4 3 I Z A ur r / S w t . e . ä ov u o n rr N g A n tb e - h u me = : i ! u 0 Te 9 , l 1 e 1 u f - a 2 x: 31 38 95 uLnu 5 m ] 5 > aeg —_ Lorenzkirche D} o . Wi —.zuN, 5 Antworzutr Urker- .! . Bus 36,n4r6,47 | ;, i . | - 11.05.99 ' ° Zerweck/m

Dgramm-Seriatestsit" und "Ziel-2-Gebiet"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 1. bereits 1996 hat die Ministerkonferenz der "ARGEBAU" die Gemeinschaftsinitiative

für die betreffenden Stadtgebiete ausführt. g F d I e s u N S r M ö n e r e t n a i u r f n r d ä m t d o d n u d l m e e P m B n R g t l n r r e e g r e e e o u g e s h b G i g n i i i s a e t r r n g c n o b u f a h e s n s u i f r a e n o t r e ö n d d l " ä E c t r l m e e d n e e z d z n r t a t n n i e u s e u w , e r n b c d i d l b u e a d e c h e e n e u u i r k n r g l n e e i l i n G e A n J o a u c e r n e R n u D h m L t w n g f e G e e s e e e u n - i g d E i i n t n i n l i u B P s s s s e n c r d u l A c s h f a o d e n h U e a ü t b l n d f r u f k l a t a r z Q o d e n s l p u u i m d m l i e e a s p n z r e r p " i l i o b n e t d t o a e n t z i i i u d i w x e e e a l e f i e r n t i i B c e i h c s ü k P g n v a c h e n r e " e h e t l d o e e , n s " d e b i Z , e S w i l g l i i o i e n e e u D n z r l e m i n B i t e e ( t l g s a u , s Z c a l n s i . h d e g M d i t a b e a e n a e S e f r t d s t t t ß : e , r a r l r v n i B d i e w „ e f a a c t e g f r V y h " i h t i f o S e t g m e ü t s e r Z u r g i e e r a z n u b t n n m u , , d a n d ä s r - g 2 u e s s e ß , n n d o e n A t i d z d t p e i s P e z r a " p s r i k u i l r l l o n e n P e a t g 9 r g V c s e 9 r o s e g h ) f - r a i r e u . ü i s b m n r e c e d m r h e s t e e i - e n | e

• Bürgerbeteiligung

und Stadtteilleben

• lokale Wirtschaft, Arbeit und Beschäftigung

• Quärtierszentren

• • W so o z h ia n l e e, n kulturelle, j bildungs- und freizeitbezogene Infrastruktur

• Wohnumfeld und Ökologie,

I I b B n n e e d s r s i b e o k i e n a t s d t s o e o n d r r i d s e e e n d r b i u e i e n s d h d S i e ü e r P d d r s v a o t o u g a r e r d l r t a i h e m e a g m i f e z n t n i d e d e e e u l b n t e ü i r U g d g n . e e a t r r l e s s " c r S h s G o a e u z f b c i t i h a l e l u i t e n c , n h g d e e S a n t M s a i d d t i e t w m r " i S r F V ä t k e l a u r l d n t w . t g a g l b e t e b u i i n e a g t l l c N e h ü n a r r A n a k b k t e t i e v r r i g i t ä s i t i n e a d n r i e e n

/2

und die Beteiligung Privater heben das Programm über die bau-, Investitions- und grundstücksrechtlich orientierte traditionelle Stadterneuerung hinaus. Dies muß auch Anlaß zu einem neuen Anfang der zielorientierten gleichgewichtigen Ko- . operation der verschiedenen Ressorts der Kommunalverwaltung werden, wie dies das Programm der ARGEBAU auch an mehreren Stellen fordert.

2. Die Bemühungen örtlicher Abgedordneter im Bayerischen Landtag haben It. Pressemitteilungen zur Aufnahme der Nürnberger Südstadt als "Ziel-2-Gebiet" geführt. Hiermit wird endlich entgegen dem Tenor der bisherigen Landesplanung der besondere Entwicklungsbedarf historisch altindustrieller Standorte auch in Bayern anerkannt. Die damit verbundene gezielte Förderung der lokalen Wirtschaftsstruktur und damit auch der örtlichen Arbeitsmarktpolitik erscheint als hervorragende Ergänzung der Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt".

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb folgenden

ntrag:

1. Die Stadt Nürnberg meldet die Gebiete des besonderen Entwicklungsbedarfs, insbesondere den Bereich Südstadt, zum Programm Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" bei der Regierung von Mittelfranken bzw. dem Bayerischen Staatsministerium des Inneren an. .

Die Verwaltung legt hierzu In kürzester Frist ein Programm mit Vorhaben bauli-

cher, wirtschafdicher und sozialer Art- einschließlich Betriebskonzepte-n vor: sie legt insbesondere auch Darstellungen zur dauerhaften bürgerschaftichen Mitwir-. kung und privaten Beteiligung vor.

2. Die Verwaltung prüft und berichtet, welche Aktivitäten nach der Aufnahme der

Südstadt als "Ziel-2-Gebiet" erfolgen werden und stellt insbesondere den Zusammenhang zwischen der "Ziel-2-Gebiet-Förderung” und der "Sozialen Stadt" dar.

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder . Vorsitzender

1 1 Z 5 Y : 1 9 3 1 F b A A X A - + 4 4 9 9 9 Yı 1 l 1 i 2 Z 3 I 1 L 3 6 3 7 8 8 2 8 B n Ü i R r G i E s R c K h E a l [ l S s T t E f R e A l M e T ra l ND j S w > o = R nD E F VII w B i o un r

[Referer VI! /Nr.

21 Juli 1999 SPD Stadtratsfraktion Rathaus 30403 Nürnberg IE 2 ge nogs do An

LHuedrwmi gO bSecrbhüorßge rmelster WS TE=R T2yStellungn.] Tei.; 0911-2312906

Rathaus RK ucE wu Sports € “ 0911-226493

90317 Nürnberg mar a D H O I R S E T E E N R Sel 2 u b u E F - a M x a : i l: 0911-231 38 95

| OBERSUT a spd@frektionen stadimusnberg.de

ne Internet: 3 Zu R S O RB wir E m I F— \ . www. spc-sieltratstrak . tion.nuemberg.d

Ba R E RR H L | B U1 u , s U 8 1 6 1 , 4 L 6 o , r 4 e 7 n zk R i a r t c h h a e us

a 21.07.1999

Zerweck/m

Stadtratssitzung am 21.07.1999 _ TOP 5; Soziale Stadt und Ziel-2-Gebiet

Sehr deshrtar Herr Öberbürgerrneister, nachdem die Verwaltungsvorlage auf Punkt 1 unseres Antrags vorn 11.05.1999 ein geht, stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 21.07.1999 zu TOPS der Tagesordnung folgenden

Ergänzungs-Antrag: 3. Die Förderprogramme "Soziale Stadt" und "Zlel-2-Gebiet" sind gebjetsgleich anzumelden. Das Stadterneuerungsgebiet Steinbühl/Salgenhof ist ein Tell dieses Geblets (Plan Ref. VII/SE-6/99),

2. Die Verwaltung prüft und berichtet, welche konkreten Aktivitäten nach der Implementation des "Ziel-2-/Soziale Stadt-Fördergebiets” in Angriff genommen werden. Die Verwaltung legt in kürzester Frist ein Programm mit Vorhaben baulicher, wirtschaftlicher und sozialer Art - einschließlich Betriebskonzepten - vor; sie legt Insbesonglere auch Vorschläge zur dauerhaften bürgerschaftlichen Mitwirkung und privaten Beteiligung vor.

Mit freunglichen Grüßen ee u, Gebhard Schönfelder Vorsitzender

von

27/09 '99 14:02 SE/EM NR. 9607 502

man “47 Ber yıl . Zuol

Stadiratsfraktion Nürnberg SPD Stadtratstraktion Rathaus 90403 Nürnberg a Herm Oberbürgermelster Ludwig Scholz Tel.: 0911-231 2998 Rathaus 80347 Nürnberg S nr , Fax: 0 0 9 9 1 3 1 1 - 1 2 - 3 2 1 2 5 3 4 8 93 95 O 2 B & E , H R R B 7, Ks E I RME B IS L FE R E-Mail: SRStrekienen sad nuernberg.ge PER [Zr z at Fe__ WEISEN OR NWerTLerg.€ a v ) . | 9 _ A T m O o R n , er Um N : B U u N s , U I , 4 L o , r e n zk N i a r l c h h a e us Zukunft Südstadt Wir im Süden 2 Re 3 u , t 0 e 3 r . / 2 Z 0 e 0 r 0 weck/m' P We r s o t g l r ic a h m e m r „ K Z o i r e r l i 2 d o G r e b b e j i e d t e * r s u e n i d t s „ S d o e z s i a F l r e a S n t k a e d n t s " chnellwegs nach Fürth

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, v S t s h d e e ü o e i r d r f i e s s / b n c b S t e u h i t a n n i s e d e d h j i t d e e e n l w r n g b i e i e ü e c i g f h n h l e ü l e i h n ) n F r g o B s t e G l o , n e r g w m A ü F e i ü n o n n e r h h d z t a Q u e i s l u n n e c t a h g h r e n e r e t i n n e c n i d i h e e n b t r I e u i s m z u n n b u g e d R e u e z e a s n n i o t h e , n r g g m i e e S a e r e n t t l n e l i a b e n v r d d e e t U S e i m e A a t s s r e u n t n l s E n r e w n e V u r i t u e k u r w e r t n k i r b u g u c e u r e n k s l n n g l s e g e u r e ( s n n u r 2 m . n g u a n 5 g s n . ß a s p g n c p B r a r d h l o o h e e g s i z r m r i w e e c a S e s h n m t i . s r m ß e ( u ) s z k . u h S t B n . a u ü d r d b G e s e d a n t i n l a e g I d a n e d t u n a d s - m m e i r i u t t n- : w I F i D i n ü o i t ä r e h d t t n a A h Z s e u u i r f " n e S n d r d o e r a a z e r h i s i a m S c „ l h e ü Z e e d i n d e S s , l e t t r a a 2 A d d r - N t b t E ü e " U r u i - n - n t P b P s d r e p r o l r d o g ä g e g t r e s r z a r a e K m m S o m z ü r m u r d s ” i s s o d b c t w o i h a i r e a d e s t f , t e d f t d i e e n i d n s e i d u e V a h e n i s C r d e h b „ r a Z i n i n i n a h e c c d r l e h u e , 2 h n H a - g f l e s E ü t k i U r i o m - g d r a P i r z t r e i u o d h B g o s a e i r r b w c s e e h o m n z e h , m r u n n " m e n . r e u F i u n ö n e d r n d L v e e e n o r b n g u e e T n n b e d s i i e q l B t u e e a n - b t D e e i r r e e v R r o e f v o r i r a t d a e l r l l t i e , s m i n e d r ä e u m r n l g i B c e d h w e o r B h u S n n ü e d d r , s i t n F a r n d e e t i n s i t s u a t a n e t d i n B B a a e y m w e b o r i n h t , n i o e S n r t i . a e d r t t e N r ü P r r m o b z e e r s g s , , p d r e i r v a ’ d t i e e r B I e n t v e e i s l t i o g r u e ng n a „ l- = u na m nn t B e w g e i r n d n e n u , n d zur Steuerung dieses komplexen Prozesses müssen die Eckdaten be» . : Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Stadtrat em 05.04.00 folgenden

Antrag: 3. S d S D i i t i n r g e d u e , V k n e t h u P r e r r r w g e o a e n z l s e t t d s u e e s l n r l g u t V n e b w d e r e r w s r i a e c d l h i e t t n n u e e n t k , g U ö , m w n s i d n e e i e e t f n z f u u ü n u r n k n g t d d i i i o e o n n s b i b e e i n h r s i e r h e n e e r d f r z e e u n r P i b a r c e t o h r s j t e ü e i g b k t e t e s o k r S r g a c i r n h e e n r n i t i t f t i e e t e r n r e d t W e e s e i n i n O g u s r e g e n l a d e e n i r i z t f s e e o s t t r t d a w i e u o u r f n r l w s i d - e c e h n n - . 2. g Di u e n g V e e n rw b a e l i t n u h n al g t l e e n g : t Korzepte für die Bateiligungsformen vor, die folgende Anre-

Feen en the von S Saar A uc/] E lT reAn N Zuha . sar s.21 ig df m ied 18 | 39 oF NIE )RR RD )RK 2B-MÄR-2030 18:53 +4

1705 vu PX Alice: FAA u Ya myiuuıd en nn a rt

’ « a ‚ B V e e t r e k i n l ü ig p u f n u g n g d e m s i t S t e a i d n tr e a m t s „Runden Tisch“ der in der Südstadt aküven Verbände, Kirchen, Unternehmen, Gewerkschaften, Vereine und Initatven.

« Einrichtung von Quartiersmanagement-Einheiten vor Ort mit selbstverwalteten

Budgets und direktem Kontakt zur Bürgerschaft.

3, Die Verwaltung stellt ihre Planungen und Überlegungen bzw. bereits vorliegende

D P i r e o j S e t k a t d e t v f e ü r r w d a e l n t u „ n Z g i e n l- i 2 m " m - t K u o n r m r i i t do t r e l n b a a c r h K F o ü n r t t a h k t d e a r m . it der Nachbarstadt bezüglich einer Zusammenarbeit zur Vermeldung unnöliger Konkurrenz auf.

4, Entscheidend für den Erfolg aller Restrukturierungsmaßnahmen und essenteller

Bestandteil des Programms „Ziel 2" ist die Schaffung von Iokal vernetzten klein-

räumigen Wirtschaftsstrukturen, die in der Lage sind, neben den „Megastruktu-

ren" und Großunternehmen Arbeitsplätze für die Bewohner selbst zu schaffen, Maßnahmen hierzu können sein: « Revitalisierung von Alindustrieflschen e Schaffung von und Unterstützung bei der Gründung von Gewerbehöfen,

Werkstätten, Tauschringen, Wochenmärkten; Bereitstellung wohnungsnaher

Gewerbsstandorte mittlerer Preisstruktur ® Anslediung von neuen und alten Kleinbetriebsforrmen, die stark lokal einge-

bunden sind und lokale Arbeitskräfte beschäftigen (Mischuvnogn Profit- und

Nonprofitbetrieben)!

• unternehmensorienlierte und sog. kreative Dienstleistungen

• Alternatlvbsiriebe etwa des Druckgewerbes, Fahradwerkstätten

. soziale Dienstleistungen (Werkstätten, Pflegedienste, Beratungsstellen usw.)

- traditionelle, klassische Handwerksbetriebe auch In Familienstnikturen

° Aufbau einer öffentlichen Entwicklungswerkstätte für Produktentwicklung

und Innovation

. Entwicklung lokaler und stadtteilübergreifender Beschäftigungsprojekte im

Bereich der Nachbarschaftsdienste (z.B. Quartierbetriebe für Gartenpflege u. Reinigung, Jugendwerkstätten) -

Einrichtung einer Beratungsstelle für gemeinwesenorlentierte und kooperative

Unternehmensformen

e Einrichtung einer lokalen Qualifizierungs- und Arbeitsmarktagentur in Zusam-

menarbeit mit Stadtverwaltung und Arbeitsamt

. Gründung von Partnerschaften „Schule und Betrleb* » zielgruppennahe Beratung von Existenzgründern, Iokalen Initiativen,

Dienstleistern und Handwerkern (Anlaufstelle „Alles aus einer Hand“)

Durchführung von sektoralen Stadtteilkonferenzen für bestimmte Branchen

a Zur Absicherung der vorgenannten Projekte wird der Aufbau spezieller Finan-

zlerungsinstrumente wie z.B. einem Iokalen Entwieklungsfonds unter Beteil-

gung der Stadtsparkasse (Vergabe von Kleinkrediten etc.) angestrebt.

our ww ion “uw. Sn 43 Si 23136783 BÜRGERKEISTERAYT |. REF Yvıl 9003

-3-

5. g f D u e i n e n g „ . d S a D ü h d i e s e r t V ä e e d i r t n b e i r e g " s e s u I e n n r i d u ti n a i g l h p r d r e e o F j r ä e L k h e t i e b g e k h n e i s i e q t r u e z a n u l s v i i o t n r ä d : t d is a t s d b e e s s h t a e l b P o o t b e e n r t s i t a e l s f ü G r e b d o i t e . R e W v i i r ta s l c i h si l e a - -

« Ein Grünzug quer durch die Südstadt ° m S e c l h s a t f e f i u n n / g L v i o ch n t e n n e h u o e f n ( s u i r e b h a e n e pk n t . S t a ) dttellzentren in Gibitzenhof und Hum- Diese Kerne sollten nutzungsgemischte Funktionen beinhalten, d.h. Zent-

u r n u d m K v n o e n i S p t e r n a ß u e s n w , . P s l e ä i t n z , en i , n ’ L d ä e d n e e n n , L S e o b z e la n l s t u at n t d f i K n u d l et t , ureinrichtungen, Cafes Ziel: Schaffung von Identifikation, Lebensqualität und Imagegewinn » l B E a e i h n b n s b l a a i t r n z e i n s e t W z ä e d w t i g e s - b c a h u u e n l n i d c S S h ü i e d c r s h M t t i s b t d e t t z el i u e z n h u d u r n N A g o u e r f n d h s e t b a u d n t g i m d e S r i t nn r e e n v n o e n n d b e e n g e W h i - r k u u n n d g e d r e - r ” p A e u r f n w i e k r u t sp u l n a g t z v ) o n /S S c t h r a a f ß f e u n n z g l i v g o e n n S ( p z i . e B l . s G t a r l a v ß a e n n i - u / n K d ör S n a er c s k t s r t . r ) a ß u e n n d Plätzen (Ko- "Abbau von Innenhofmauern und Entkernen von Innenflächen « Renaturierung von Wasserläufen durch die Südstadt = p A l n ä w t o z h e n n e r z v u e r r A t u rä s g ü l b i u c n h g e v E o rr n i T c r h e tu n n d g s p v o o r n t a J r e t d e e n r mann-Sportp . l ätzen und " Sport- 6. Teilbereiche der Südstadt sind vor dem Hintergrund, dass der bisherige Eigentü- V m e e r r w e se r i t n u e n g n s i d ch r t u c m k e h be r d r b o e h n t ö , t i w g i t e e n z . I m B, m o d b i i e l P i o e s n t i a m u m f o d b e i n ll M e a I r n k d t e b r r i K n l g e t e , s t a r k a t ß u e e . llvom ' t D e i l e l s z e e s n o t l r f u t m e a L l i s c h E t n e s n e ha m f b s l e we e r r d h e a n l . t en bleiben und neues urbanes Kultur- und Stadt- _ BG Es geht um die Erneuerung der Südstadt gemeinsam mit den „Südstädtern“, d.h. um c Ei k n e n Ü b d e e r r a P l r l o e b s l o e z r i n a e l e i n n , A k k u t l i t v u i r t e ä l t l e e n n , u d n i d e p n o a l c f h t b i a s r c s h c e h n a G f r tl e i n c z h e e n u h n i d n w lo e k g a l g e e t Pa r r a t g n e e n r e s s c h A a n f p t a e « n sowie Netzwerke begründen. Es geht auch darum, elnen Aufschwung für die Südstadt

K z o u n i z n e i r ti n i e e , ren, der zumindest teilweise unabhänglg ist von den Launen internationaler

Ein Erfolg ist nur möglich, wenn die Südstädter sich durch das Anschieben, Initieren. und Ermöglichen von Aktivitäten und Initiativen selbst mit dem Prozess identifizieren. Nur so kann eine neue Qualität von Leben und Arbeiten, ein Stadtviertel, das Mend s e c n h . e n unterschiediichen j Akers, Herkunft und Einkommens Zuhause Ist, erreicht wer-

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder ‘ Vorsitzender

3 32:55 +44 911 22 3525

Stadtratsfraktion

Nürnberg

spp Stadtratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg

Tel.: 0911-2312906 Herrn Oberbürgermeister 0911-2264 93 Ludwig Scholz Rathaus um

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: i l: 0911-231 3895

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90317 Nürnber 3 OB ERB ÜRG ER M EISTER 0. $pd@fraktionen.stadt.nuernbera.de

; Internet:

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— Ba seIIN MONM VOvNor leg-e n | B Bus 36,46,47. Rathaus VL (,|5 Antzuor Umner- ’ ae sohrftt vorlegen 05.06.00 Zerweck/m

Galgenhof/Steinbühl/Nordostbahnhof

„Soziale Stadt":

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Verbesserung des Förderansatzes durch die

Verknüpfung der EU-Ziel-2-Förderung mit dem Programm „Soziale Stadt“ in der Nürn-

berger Südstadt, wie es die SPD-Stadtratsfraktion bereits mit Antrag vom 21.07.99

gefordert hat. -

Gleichzeitig mit der Bekanntgabe dieser Förderung in der Presseerklärung vom

18.05.00 denkt der federführende ReferenDrt. Fleck bereits über den Einsatz dieser

Mittel zur Neugestaltung des Aufseßplatzes und der Verbesserung der Tafelfeldstraße

nach.

Noch liegt aber das integrierte Programm für das Fördergebiet „Soziale Stadt" Gal-

genhof/Steinbühl noch nicht vor. Die SPD-Stadtratsfraktion geht davon aus, daß der

Ansatz des Programms „Soziale Stadt“ sich in wesentlichen Punkten von der Städte-

en

bauförderung, nach dem das Stadterneuerungsgebiet Galgenhof/Steinbühl begonnen

wurde, unterscheidet.

Auch bei.der Vorstellung des Zwischenberichts der zur Zeit laufenden Untersuchungen

für die Siedlung Nordostbahnhof vor dem Meinungsträgerkreis am 19.05.00 ist nicht

erkennbar geworden, daß die Verwaltung die Vorgaben des Bundes. erfüllt — wie in

der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern festgelegt.

WPARTEIENSpES'Daten M Ge U s G cr O h N i T ts E s X i T el l E e a n D t at r e ä n ge'arak0529 Sarait Staat SA 31500 ccci2

Offensichtlich wird derzeit in der Verwaltung das Programm „Soziale Stadt” lediglich

als eine Fortsetzung der baulichen und immobilienmäßigen Ausrichtung der bisherigen _ Städtebauförderung verfolgt.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Stadtplanungsausschuß

folgenden Antrag:

Das Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 02.12.99 für beide Fördergebiete ist nunmehr umgehend entsprechend der Verwaltungsvereinbarung des Bundes über

die Gewährung von Finanzhilfen vom. 30. Juni 1999/17.09.99 umzusetzen. Dazu ist für

jedes Fördergebiet „maßnahmebegleitend ein auf Fortschreibung angelegtes gebiets-

bezogenes integriertes stadtentwicklungspolitisches Handlungskonzept durch die Ge-

meinden aufzustellen“.

Dieses Handlungskonzept muß in enger Kooperation aller betroffenen Dienststellen

• der Stadt Nürnberg selbst, aber auch der Bürgerschaft erstellt werden.

Zur Rückkoppelung mit den Bürgern vor Ort unter dem Motto „wir sind jetzt für alles

zuständig“ ist ein Quartiersmanagement einzurichten. Dieses wird mit einem Verfü- -

gungsfond. ausgestattet, damit "auch spontane Aktivitäten und Initiativen aus dem

Stadtteil unbürokratisch und rasch gefördert werden können.

Die Verwaltung stellt baldmöglichst dar, mit welchen Projekten sich die örtlichen Programme „Soziale Stadt" einerseits und Ziel-2-Förderung andererseits verwirklichen will. Dort, wo beide Programme eingesetzt werden können, sind die Verknüpfungen nen, darzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Medi

Gebhard Schönfelder Vorsitzender

Stadtratsfraktion

Nürnberg = SPD Stadtratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg BERBE EEE

Herrn Oberbürgermeister u Tei.: 00991111--22321 5 42 99036

Ludwig Scholz Rathaus Fax: 0911-231 38 95 E-Mail: 90317 Nürnberg spd@fraktionen.stadt.nuernberg.de Internet: www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.

U1,U11 Lorenzkirche Bus 36,46,47 Rathaus

24.01.01 re/zw- m Stadtratssitzung am 24.01.01 TOP 6: EU-Ziel-2-Förderung - Beilage 6.3

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt zu TOP 6, Beilage 6.3, der Stadtratssitzung am 24. 1.01 folgenden Ergänzungs- bzw.

Abänderungs-Antrag:

1. Der Stadtrat beschließt: Die vorgelegte Projektliste wird zur Kenntnis genommen. Zur weiteren Vertiefung und verbesserten Berücksichtigung der begonnenen Bürgerbeteiligung für die Entscheidungen des Stadtrats sind folgende Punkte zu ergänzen:

a) Den vorgelegten Projektvorschlägen zur EU-Ziel-2-Förderung werden die Arbeitsergebnisse der Projektgruppen bzw. vorliegende Anträge von Stadtratsfraktionen gegenübergestellt. Zu diesem Zwecke ist im Anschluss zur Stadtratssitzung vom 24.01.01 eine Fortsetzungsveranstaltung zur Zukunftskonferenz vom 31.06./01.07. 2000 durchzuführen.

b) Für die Projekte (z.B. 1001; 1002; ff) sind Prognosen über eventuelle Rückflüsse von Investitionsmitteln aus der EU-Ziel-2-Förderung bzw. Komplementärfinanzierungen durch Beteiligung von bzw. Verkäufe an Dritte (PPP) vorzulegen.

Eine organisatorische Verknüpfung der Projektgruppen mit einer noch zu bildenden Südstadtkommission des Stadtrates ist anzustreben.

4) Die Verwaltung legt der Fortsetzungsveranstaltung zur zweiten Zukunftskon-

ferenz und dem Stadtrat eine Konzeption für ein Quartiersmanagement mit eigenem Budget vor.

FäDaten Geschäftsstelle\Daten MUSOTEXTEMntragelasfül0124 ErDıe*T

e) Für die Förderschwerpunkte 1-6 wird eine Prioritäten-Aufstellung der zu fördernden Projekte erstellt, die ein Nachrücken im jeweiligen Förderschwer-

punkt regelt. Dabei ist die Realisierbarkeitin Anbetracht der zur Verfügung

. stehenden ca. DM 100 Mio. Gesamtinvestitionsvolumen im Förderzeitraum zu berücksichtigen (vorläufige Gesamtkosten von 61 der 77 Projekte bereits bei ca. DM 250 Mio. !).

f} Im weiteren Verfahren sollten die Projekte « Poststandort Kleestraße Dieser sollte als Ensemble erhalten bleiben. Die Nutzung als neues urbanes Kultur- und Stadtteilzentrum Lichtenhofs ist zu prüfen. Private Investoren sind einzubeziehen . « Neugestaltung der Landgraben- und Wölkernstraße e Korridor zwischen Nürnberg und Fürth aufgenommen werden.

wie Vorlage

FEürrg ädnizeu nPrgo:jekte 3035; 6001; 6002 und 6003. sind dem Stadtplanungsausschuss

im weiteren Verfahren Vorschläge vorzulegen.

wie Vorlage

ANuesu :dem am 05. 04.2000 eingebrachten SPD-Antrag sind folgende Punktein die

Fortsetzungsveranstaltung zur Zukunftskonferenz einzubringen bzw. von der Verwaltung zu bearbeiten:

Entwicklung lokaler und stadtteilübergreifender Beschäftigungsprojekte im Bereich der Nachbarschaftsdienste (z.B. Quartiersbetriebe für Gartenpflege u. Reinigung, Jugendwerkstätten) Einrichtung einer Beratungsstelle für gemeinwesenorientierte uund kooperative Unternehmensformen

Zur Absicherung der geplanten Projekte wird der Aufbau spezieller Finanzie-

rungsinstrumente wie z.B. der Aufbau eines lokalen Entwicklungsfonds (Vergabe von Kleinkrediten etc.) unter Beteiligung der Sparkasse angestrebt,

"Änwohnerverträgliche Errichtung von Jedermann--Sportplätzen und Sportplätzen zur Ausübung von Trendsportarten

Mit freundlichen Grüßen

Mole

Gebhard Schönfelder Vorsitzender

Stadtratsfraktion ‚Nürnberg

SPD Stadiratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg £

Herrn Oberbürgermeister Tel.: 0911-231 2906 Ludwig Scholz 0911-2264 93 Rathaus - Fax: 0911-231 38 95 90317 Nü . r nberg E-Mail: spd@fraktionen.stadt.nuernberg.de

Internet: www.spd-stadtratsfraktion.nuerriberg

U1,U11 Lorenzkirche Bus 36,46,47 Rathaus

13.03.01

m

Ziel 2 Gebiet Südstadt / Korridor Nürnberg-Fürth

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24.1.01 den Maßnahmenkatalog für die Ziel-2- Gebietsförderung beschlossen,

In diesem Zusammenhang wiesen die Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion nachdrücklich darauf hin, dass der vorgelegte Verfahrensvorschlag des Wirtschaftsreferenten Dr. Fleck erhebliche Unsicherheiten beinhaltet. . Weder enthielt der Maßnahmenkatalog eine Priorisierunnogc,h entsprach die Summe

der Maßnahmen einem realistischen finanziellen Ansatz.

Zwischenzeitlich haben wir erfahren, dass der Wirtschaftsreferent diesen Katalog bei

der Regierung von Mittelfranken eingereicht hat, der: |

e in seiner Summe weder in etwa der zu erwartenden Fördersumme entsprach,

noch

e optimal in den Förderkatalog der EU eingepaßt war.

Das Wirtschaftsreferat hat mit diesem Verfahrensvorschlag die Entscheidung über

Projekte aus der Hand gegeben, was sich nach unseren Informationen in der Zwi-

schenzeit bestätigt hat.

WPARTEIENISHSS:Däten Geschafisstelle‘Daten MUGOVTEXTE Antrageastt10312 Ze S- Gebiet Südstadt. Kormdor Kög.„Furtn un I

Es sollen beispielweise weder das Südstadtforum noch das ETG, dafür aber der De-

ckel für einen Teilabschnitt des Frankenschnellweges enthalten sein.

Mit diesem unverständlichen Vorgehen hat das Wirtschaftsreferat das Vertrauen der

Bürgerinnen und Bürger, die sich bei der Südstadt-Konferenz bzw. anderen Veran-

staltungen aktiv mit Vorschlägen engagiert haben, enttäuscht und riskiert den Verlust

des Konsenses über die weitere Entwicklung der Südstadt.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb für den nächsten Stadtplanungsausschuss fol-

genden.

Dringlichkeitsantraa:

1. Die Verwaltung berichtet über das Ergebnis der Abstimmungsgespräche mit der

Regierung von Mittelfranken über den Maßnahmenkatalog für die Ziel-2-Ge-

bietsförderung (Stadtratsbeschluss vom 24.1.01)

2. Der Ausschuss beschließt eine Prioritätenliste für die in der Stadtratsvorlage vom

24.1.01 vorgelegten Projekte.

3. Die Verwaltung wird aufgefordert erneut mit der Regierung von Mittelfranken

über die vom Stadtrat beschlossene Prioritätenlisztuer Ziel-2-Gebietsförderung zu verhandeln.

Mit freundlichen Grüßen

(Ro

Gebhard Schönfelder

Vorsitzender

stadtratsfraktion Nürnberg SPD Stadtratsfraktion” Rathaus 90403 Nürnberg NER

Herrn Oberbürgermeister Tel.: 0911-231 2906 Ludwig Scholz j 09711-225493 Rathaus oo Fax: 0911-231 38 95 90317 Nürnberg E-Mail: spd@fraktionen.stadt.nuernberg.de Internet: www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg

U1,U11 Lorenzkirche Bus 36,46,47 Rathaus

26.04.01 Zerweck/m Stadtplanungsausschuss am 63.05.01 TOP 1: EU-Ziel-2-Förderung

' sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion hat sich intensiv vor Ort mit ihren Mitgliederorganisationen, aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen, welche Chancen die EU-Ziel- 2-Förderung für die Südstadt bietet.

Wir haben eine Reihe von konstruktiven Anträgen gestellt, sehen aber nicht den Willen, dass sich die Verwaltung ernsthaft mit diesen beschäftigt.

Die Beantwortung unserer Vorschläge vom 24.01.2001 und vom 13.03.2001 kann von uns in dieser Form nicht hingenommen werden, deshalb werden wir Teilbereiche unserer Anträge wieder zur Abstimmung bringen, so weit sie konkrete Maßnahmen betreffen. Die Ablehnung einer Priorisierung der konkreten Vorschläge halten wir für politisch ' begründet, um dem Stadtrat eine Gesamtschau vorzuenthalten, damit der zuständige Referent nach Tagesform und Interessenlage Projekte befördern oder behindern kann.

Eine Priorisierung heißt für uns: Der Stadtrat legt eine Rangfolge fest und wenn ein Projekt wegen fehlender Planungsreife, Förderung u.ä. herausfällt, rutscht das “ nächste nach. Das ist vom zuständigen Referenten offensichtlich nicht gewollt. Das bisherige Vorgehen des Referates VII bei Planungsprozessen zeigt dies deutlich.

Das gleiche gilt für die Ablehnung einer Südstadt-Kommission des Stadtrates mit Bür-

gerbeteiligung, die die Prozesse des Ziel-2-Gebietes als Querschnittsaufgabe wahrnehmen könnte.

Zusammenfassend stellen wir fest, die Mitwirkung des. Stadtrats sol! auf möglichst kleiner Flamme gehalten werden.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zu TOP 1 des Stadtplanungsausschusses am

03.05.01 folgenden Antrag:

FiDaten Geschäfisstelle\Daten MUGONTEXTE Anträgelam010425 EU-Zrel2- Südstadt. AS 3 5.40«/2 “

Das Projektprogramm wird erweitert anhand folgender Liste:

i. Projektansatz „Mehr Freizeit und Lebensqualität für die Südstädter“

• Neugestaltung des P+R-Parkplatzes an der U-Bahn-Station Hasenbuck.

- Kinder- und Jugendmeile

Entlang des Bahnkörpers zwischen Karl-Bröger-Platz und Jugendtreff Schlossäcker sollen Spiel- und Sportmöglichkeiten entstehen, die die bestehenden Einrichtungen ergänzen.

2. Projektansatz „Wohnen, Wirtschaft und Bildung“

• Recycling von Altindustrieflächen zur Neuansiediung von Existenzgründern,

expandierenden Klein- und Mittelbetrieben des Dienstleistungs- und High- Tech-Sektors,

- Lokaler Entwicklungsfonds „Südstadt" zur Unterstützung der Gründung und

Erweiterung von Klein- und Mittelbetrieben.

- Beratungsstelle für gemeinwesenorientierte, kooperative Unternehmensfor-

. men; Ziel: Bildung eines Unternehmens-Netzwerkes „Südstadt".

• Entwicklung des Postgeländes an der Kleestraße zu einem modernen „Cam-

pus Südstadt”— einer Verbindung von Restaurants, Cafes, Wohnen und Arbeiten für junge Leute. Mit der Deutschen Post AG und der Deutschen Telekom AG sind unter Einbeziehung von bürgerschaftlichen Interessen Gespräche über die zukünftigen Nutzungen dieser Flächen aufzunehmen.

- Aufbau und Startförderung ETG soweit nicht andere Fördermittel akquiriert

werden können.

• Bildungszentrum, Standort Frankenstraße (MAN-Gelände)

3. Projektansatz „Bürgerschaftliches Miteinander, Kultur und Soziales"

• _ NOA-Projekt in der Peter-Henlein-Straße

• Jugendtreff im Annapark

• . Familienzentrum - Kinderzentrum - Frauenzentrum in der Kopernikusstraße

(siehe konkretisierter Antrag)

• Bürgerhaus Hubertus

• Bürgertreff am Hasenbuck, evtl. auch im Z-Bau

/3

4. Projektansatz „Mehr Beteiligung der Südstädter selbst“

Intensive Zusammenarbeit aller in der Südstadt aktiven Gruppen wie Kirchen, Vereine, Arbeitskreise, Betriebe, Gewerkschaften und viele andere, deshalb Gründung eines „Runden Tisches Südstadt"

in Verbindung mit einer eigenen Stadtratskommission „Südstadt,

Quartiersmanager vor Ort zur Unterstützung aller Aktivitäten.

Entwicklung eines Konzeptes, ein „Lokales Kapital für soziale Zwecke" NOA- Idee.

5. Projektansatz „EU-Ziel-2-Förderung im Korridor Nürnberg-Fürth“ Sanlerung des Gaststättengebäudes des historischen Ensembles „Am Leonhardspark“. . Einrichten von Sport- und Freizeitanlagen für Kinder und Jugendliche (vom Bolzplatz bis zur Skaterbahn) auf dem VAG-Gelände an der Maximilianstraße. . Einrichten von Sport- und Freizeitanlagen für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger (von der Freiluftkegelbahn bis zum Minigolf) auf dem VAG-Gelände an der Fuchsstraße.

Auslagerung der GfE und Konversion des Standorts zum „Technologie- und Dienstleistungspark West“, Verknüpfung mit Areal Kurgartenstraße Fürth.

6. Finanzierung a) Aus der EU-Ziel-2-Förderung werden keine Mittel für die städtebauliche Gestaltung des Deckels über den Frankenschnellweg bereit gestellt.

b) Sollten die Vorschläge für die Offensive „Grün in der Südstadt" den Finanzrahmen der EU-Ziel-2-Förderung überschreiten, so sind diese Projekte als Zukunftsinvestitionen in die mittelfristige Investitionsplanung aufzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Mala

Gebhard Schönfelder Vorsitzender

Beilage 3.2 0x

Stadtratsfraktion . Nürnberg SPD Stadtratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg

Herrn Oberbürgermeister Tel.: 0911-231 2906 Ludwig Scholz Rathaus Saal MLEUM Fax: 0 - - 6 4 3 8 9 3

on 90317 Nürnberg 6) "RG D B R E A R U 2 S URGE M RM e El ST . E R

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Ferienausschuss am 21.08.01 EU-Ziel-2-Förderung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die endgültige Genehmigung der EU-Ziel-2-Förderung für die Nürnberger Südstadt, den Korridor nach Fürth und das Fürther Innenstadtgebiet wurde uns durch die Presseerklärung des zuständigen Referenten Dr. Fleck vom 20.07.01 mitgeteilt. Da nun "die offizielle Beantragung und Umsetzung der Baumaßnahmen beginnt", wie Dr. Fleck veröffentlicht, wollen wir wissen, welche Projekte die Verwaltung zur Förderung anmeldet.

Da die von der SPD-Stadtratsfraktion beantragte und mündlich vorgetragene Priorisierung der vielfältigen und zahlreichen Projektidebzewn. Projekte.von Dr. Fleck immer abgewiesen wurden, nach unseren Informationen aber die Regierung von Mittelfranken auf eine konkrete Projektanmeldung besteht, fragen wir Sie, sehr geehrter . Herr Oberbürgermeister, in welcher Form die Projektanmeldung letztendlich erfolgt. Nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens müssen wir annehmen, dass der Stadtrat "von der endgültigen Auswahl der Projekte ausgeschlossen wird. Um dies auszuschlie- Ben,

beantragen

wir die Behandlung dieses Themenkomplexes im Ferienausschuss am 21.08.

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönftlder Vorsitzender

F Daten GeschäfssteDtatteen MUGONTEXTE\äntrageta1r08w001 EU-Ziel.2. Forgerung FA 21 8 doc

. Stadtratsfraktion Nürnberg SPD Stadtratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg az Bor Herrn Oberbürgermeister i Tel.: 0911-23129 06 Ludwig Scholz 0911-2264 93 Rathaus .

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09.10.01 . Zerweck/m

Kulturausschuss am 24.10.01 EU-Ziel-2-Förderung: "Südpol"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

| die SPD-Stadtratsfraktion hält die Realisierung des Projektes "Südpol" im Rahmen der

Eu-Ziel-2-Förderung bzw. der "Sozialen Stadt" für wünschenswert.

Sie stellt deshalb zur Behandlung im Kulturausschuss am 24.10.01 folgenden

Antrag:

Die Verwaltung gibt einen Zwischenbericht über den Stand des Projektes und die zu seiner Realisierung vorgesehenen Verfahren.

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder Vorsitzender

F.\Daten Geschäftsstelle Daten MUGONTEXTE Antragelardt 1069 E-Zie-?- Forderung. KA23 10.01 coc

Stadtratsfraktion Nürnberg SPD Stadtratsfraktion Rathaus 90403 Nürnberg BEER

Herrn Oberbürgermeister Tel.: 0911-2312906 Ludwig Scholz 08911-226493 Rathaus “ Fax: 0911-231 38 95

ö 90317 Nürnberg on E-Mail: spd@iraktionen.stadt.nuernberg.de Internet: wwnw.spd-stedtratsfraktion.nuernberc U1,U11 Lorenzkirche Bus 36,46,47 Rathaus 17.10.01 schönfelder-hü

Antrag der Katholischen Betriebsseelsorge für den Bayerischen Ar-

'beitsmarktfonds „Job-office, Arbeit für die Südstadt"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Katholische Betriebsseelsorge der Erzdiözese Bamberg hat mit Schreiben vom 12. Oktober den WirtschaftsreferenHetrernn Dr. Fleck gebeten, bis zum 22. Oktober 2001 eine unterstützende Stellungnahfmüer das oben genannte Projekt abzugeben. Die Projektträger weisen daraufhin, dass insbesondere das Bayerische Wirtschaftsministerium Wert auf Stellungnahmen von Dritten legt.

Da sich der Stadtrat verbal schon mehrfach positiv dazu geäußert hat und von einer „Aufnahme in den EU-Ziel-2-Förderkatalog mit dem .Hinweis auf die Förderung durch den Bayerischen Arbeitsmarktfonds abgesehen, hält es die SPD-Stadtratsfraktion für “dringend geboten, dass die Stadt Nürnberg eine positive Stellungnahme zu dem vorliegenden Projektantrag der Betriebsseelsorge der Erzdiözese Bamberg abgibt. Eine schnelle Möglichkeit bietet der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit am heutigen Tag. .

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb den folgenden

Dringlichkeitsantrag:

Der Stadtrat unterstützt mit Nachdruck das vorliegende Projekt und beauftragt das Wirtschaftsreferat an das Bayerische Wirtschaftsministerium eine positive, unterstützende Stellungnahme bis spätestens 22.10.2001 abzugeben.

Mit freuhdlichen Grüßen

rd Schöffelder Vorsitzender

Fı\Daten GeschäftsstelDaltee‘n MUGOYTEXTE Vnträge\asfü 11017 Kath, Betiebssellsarge Arbeitsmarktfords.doe