Stadtratsfraktion Nürnberg
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Herrn Oberbürgermeister u SIR ZI.02.06 Mai an ormber.de
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Dr. Ulrich Maly OBERBÜRGERMEISTER fraktion.nuernberg.de
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5 Antwort zur Unterschrift vorlegen 20.03.2006
Änderung der Bayerischen Bauordnung-— Auswirkungen auf die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrsin Nürnberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bei der Novellierung der Bayerischen Bauordnung konnten sich die Kommunen nicht mit ihrer Forderung durchsetzen, bei Stellplatzbeschränkungssatzungen für notwendige,
aber nicht zu errichtende Stellplätze weiterhin Ablösebeträge fordern zu können. Für
Nürnberg bedeutet dies, dass Einnahmen zur Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs wegfallen. Im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) 2006-2010 werden Stellplatzgelder für Unterhaltsmaßnahmen der U-Bahn, für den Neubau der U3 und für die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs eingesetzt.
Zur Behandlung in der Stadtratssitzung am 29. März 2006 stellen wir folgende Anfrage:
- Welche Konsequenzen hat der Wegfall der Stellplatzablöse für den städtischen Haushalt und die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs in Nürnberg? 2. Wie hoch werden die Einnahmen aus der Stellplatzablöse im Haushaltsplan 2006 veranschlagt? 3. Welche Investitionen im MIP 2006-2010 sind mit welchen Beträgen betroffen? 4. Für welche Investitionen wurden die Mittel aus der Stellplatzablöse in den Jahren 2000 bis 2005 verwendet?
Mit freundlichen u
VORSINTER
Christine Se Stadträtin reipaP-gnilcyceR % 001