N I E D E R S C H R I F T
über die 21. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 08.03.2006
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Arabackyi StR’in Höfler StR Lunz StR Bloß StR Raschke StR’in Körber StR Würffel StR’in Dr. Niedermeyer StR Ziegler StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Brückner, UwA
Beginn der Sitzung: 15.51 Uhr
Ende der Sitzung: 16.37 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
D:\somacos\InstanceData\0001\doc\00101326.docx
BM Dr. Gsell eröffnet die Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Mobilfunk in Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:00:50
erläutert die Vorlage.
StR Raschke 00:03:36
stellt fest, dass 2002 mit der Einrichtung des Rd. Tisches die richtige Grundsatzentscheidung getroffen wurde. Die Ergebnisse daraus zeigen, dass das Thema ideologiefrei angegangen wurde. Er dankt ausdrücklich Herrn Brückner, der sich in den letzten Jahren in einer Art und Weise in dieses Thema vertieft und eingearbeitet hat, das seinesgleichen sucht. Er geht auf die Vorlage ein und bedauert, dass die BI aus diesem Prozess ausgestiegen ist.
StR’in Höfler 00:11:06
geht auf die Vorlage ein und dankt für die gute Zusammenarbeit. Sie möchte wissen, mit wie viel Standorten in Nürnberg noch zu rechnen ist.
StR’in Seer 00:15:13
hält die gute Zusammenarbeit der Verwaltung und des Rd. Tisches sowie die positiven Ergebnisse fest. Sie schließt sich dem Dank an die Verwaltung an.
BM Dr. Gsell 00:19:06
stellt fest, dass mit dem relativ steinigen Weg, den die Verwaltung hier gegangen ist, viel erreicht wurde.
Herr Brückner 00:19:45
beantwortet die Frage und geht auf die ständig steigende Anzahl der Sendemasten ein.
StR’in Seer 00:23:52
möchte Einzelheiten zu den Messungen in der Bismarckschule wissen.
Herr Brückner 00:24:20
beantwortet die Frage.
BM Dr. Gsell 00:25:13
sieht keine Wortmeldung mehr. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Lärmminderungsplanung für Nürnberg - Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
BM Dr. Gsell 00:25:40
erläutert die Vorlage.
StR’in Höfler 00:29:35
geht auf die Vorlage ein. Sie begrüßt den Punkt 1 des Beschlussvorschlages, insbesondere die Kostenübernahme durch den Freistaat Bayern für den Lärmminderungsplan. Den Punkten 2 und 3 stimmt ihre Fraktion natürlich ebenfalls zu.
StR Raschke 00:32:22
nimmt zum Tageordnungspunkt Stellung. Er kritisiert die enormen Kosten die allein für die Lärmkartierung anfallen. Dafür könnten seiner Meinung nach Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt werden. Den gemeinsamen Weg mit München zu gehen hält er für richtig.
StR’in Seer 00:36:56
hält es für sinnvoll, dass die EU sich des Themas Lärm und Verkehrslärm annimmt. Die Kommunen sollten aber noch die Möglichkeiten zu sinnvollen Maßnahmen haben. Ihre Fraktion unterstützt den Beschlussvorschlag.
BM Dr. Gsell 00:39:27
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig -
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Renaturierung des Goldbachs
BM Dr. Gsell 00:39:41
verweist weitgehend auf die Vorlage. Er betont, dass es sich um eine gemeinsame Vorlage des Tiefbau- und des Umweltamtes handelt. Er schildert das weitere Vorgehen.
StR’in Seer 00:41:49
freut sich, dass das Projekt vorangeht. Sie hofft, dass es zum Wegverlauf im Verkehrsausschuss Zustimmung geben wird.
BM Dr. Gsell 00:42:22
erklärt, dass bei einer Begehung der Vorschlag vom Bund Naturschutz und Bürgerverein begrüßt worden ist.
StR’in Höfler 00:42:39
dankt für die Beantwortung der Fragen.
BM Dr. Gsell 00:42:54
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Verwahrung von Fund- und behördlich sichergestellten Tieren
BM Dr. Gsell 00:43:04
verweist auf die Vorlage.
StR Würffel 00:43:17
stimmt dem Vertrag zu. Er möchte wissen wie die Steigung von 62.000 € auf 100.000 € zustande kommt.
BM Dr. Gsell 00:44:34
erklärt den Sachverhalt. Er stellt fest, dass keine Wortmeldungen vorliegen. Er lässt über das Gutachten abstimmen.
Gutachten: - siehe Anlage -
Die Niederschriften über die 20. Sitzung des Umweltausschusses vom 21.12.2005 werden einstimmig genehmigt.
Beschlüsse: - siehe Anlage -
Er schließt die Sitzung um 16.37 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)