Niederschrift
über die
18. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg – ASN
vom 08.03.2006
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: i.V. BMU Dr. Gsell
Erster Werkleiter: BMU Dr. Gsell
Zweiter Werkleiter: Stadtdirektor Endreß
Mitglieder: Stadträtin Buchsbaum Stadtrat Höffkes Stadträtin Höfler Stadtrat Bloß Stadträtin Körber Stadträtin Dr. Niedermeyer Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Arabackyi Stadtrat Lunz Stadtrat Raschke Stadtrat Würffel Stadtrat Ziegler Stadträtin Seer
Sonstige Teilnehmer: ASN/WB-ÖA Herr Lang PR-ASN Herr Radke
Beginn der Sitzung: 15:01 Uhr Ende der Sitzung: 15:48 Uhr
Schriftführerin: Frau Laugner
Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg - ASN, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass zu TOP 2 der Tagesordnung ein Abänderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eingegangen ist, der bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes zur Diskussion und Beschlussfassung gestellt wird. Im übrigen liegen keine Anträge zur Tagesordnung vor. Für den nicht öffentlichen Teil der Sitzung liegt lediglich die Abstimmung über die Genehmigung der Niederschrift für die nicht öffentliche Sitzung des 17. Werkausschusses ASN vor, die er – mit Zustimmung der Mitglieder – gerne vorziehen und in öffentlicher Sitzung behandeln möchte. Auf Befragen signalisieren die Mitglieder des Ausschusses, dass sie sich zu diesem TOP nicht zu Wort melden wollen. Herr Dr. Gsell ergänzt darauf die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des 18. Werkausschusses ASN mit dem zusätzlichen
TOP 1 A 00:00:56
Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der 17. Sitzung des
Werkausschusses ASN vom 21.12.2005
BMU Dr. Gsell
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 17. Sitzung des Werkausschusses vorliegen und diese
- einstimmig genehmigt –
wird.
TOP 1 00:01:10
„Sauber“ – Kunstausstellung im öffentlichen Raum
Herr Lang 00:01:48
erläutert das Konzept dieses Projektes.
BMU Dr. Gsell 00:03:24
StR Würffel 00:04:52
BMU Dr. Gsell 00:06:04
erklärt, dass aus grammatikalischen Gründen das im Beschlussvorschlag enthaltene Wort „zustimmend“ entfällt.
00:06:47
Beschluss - keine Gegenstimmen –
einstimmig beschlossen
TOP 2 00:07:15
Automatische Toilettenanlagen
StR’in Höfler 00:07:57
begründet den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.12.2005
BMU Dr. Gsell 00:09:12
StR’in Seer 00:17:49
begründet den Abänderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2006
BMU Dr. Gsell 00:20:16
StR Raschke 00:21:07
stellt (für die SPD-Stadtratsfraktion) den Antrag, dass die Verwaltung noch vor der Sommerpause ein Konzept im Ausschuss zu den im gesamten Stadtgebiet vorzuhaltenden Kapazitäten an öff. WC-Anlagen und ihre räumliche Situierung vorlegt.
StR’in Höfler 00:23:22
BMU Dr. Gsell 00:24:48
StR’in Seer 00:26:25
StR Raschke 00:27:10
BMU Dr. Gsell 00:27:58
Herr Endreß 00:28:00
BMU Dr. Gsell 00:28:14
StR’in Höfler 00:30:50
BMU Dr. Gsell 00:31:12
erklärt, dass die Ausführung einer rollstuhlgerechten Ausführung der automatischen Toilette am Standort Vestnertorgraben geprüft wird. Dem Vorschlag von Herrn StR Raschke entsprechend wird diese Ausführung gebaut, wenn sich die Finanzierung der Mehrkosten durch Werbeeinnahmen sicherstellen lässt. Dem Ausschuss wird nur dann nochmals berichtet, wenn die rollstuhlgerechte Ausführung (aus wirtschaftlichen Gründen) nicht zur Ausführung kommen kann. Damit wird dem Anliegen des Abänderungsantrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rechnung getragen.
00:31:15
Beschluss zum Vorschlag der Verwaltung
(aus grammatikalischen Gründen entfällt das Wort „zustimmend“)
Beschluss - keine Gegenstimmen –
einstimmig beschlossen
Beschluss über den in der Sitzung mündlich gestellten Antrag der SPD-
Stadtratsfraktion
Beschluss - keine Gegenstimmen –
einstimmig beschlossen
TOP 3 00:32:32
Öffentliches WC im Rathaus Hauptmarkt 18
StR Raschke 00:32:47
StR’in Seer 00:33:50
BMU Dr. Gsell 00:34:16
StR’in Seer 00:43:24
BMU Dr. Gsell 00:44:00
StR’in Seer 00:44:17
BMU Dr. Gsell 00:44:30
StR’in Seer 00:44:44
StR Raschke 00:45:22
BMU Dr. Gsell 00:46:32
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 4 00:46:58
Niederschrift über die 17. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
21.12.2005
BMU Dr. Gsell
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
- einstimmig genehmigt –
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:48 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin