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über die
1. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11. Juli 2002
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, II. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Förther
Anwesend: SRD Dr. Frommer
Stadträtin Bär Stadtrat Bielmeier Stadrätin Bungartz Stadtrat Gruber Stadträtin Heinemann Stadträtin Rauch
Stadträtin Arabakyi Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Limbacher Stadtrat Lunz Stadträtin Schwarz Stadtrat Würffel
Stadtrat Münter
Beginn: 9.00 Uhr
Ende: 10.25 Uhr
Schriftführerin: Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Die Tagesordnung ergab folgende Änderungen: TOP 7 wurde zur Behandlung als TOP 3 vorgezogen, da TOP 3 entfällt. Zu den TOP`s 1 und 4 wurden Tischvorlagen nachgereicht. Als Tischvorlage in nichtöffentlicher Sitzung wurde der TOP 9 „PCB-Untersuchungen Georg- Ledebour-Schule“ aufgenommen.
Herr Bürgermeister Förther eröffnet die 1. Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Öffentlicher Teil:
TOP 1
Verwendung der FAG-Mittel für das Bürgerbüro für Ernährung und
Verbraucherschutz und für die Gesundheitstreffpunkte
Herr Dr. Frommer 00:52
gibt einen Überblick über diesen TOP.
Herr Stadtrat Münter 05:14
bringt seine Verwunderung über die Vorlagen zum Ausdruck – insbesondere über die Finanzierung bestimmter Dinge. Er bezieht sich auf die Beschlüsse des GAS vom 05.07.2001 und 29.06.2000, die eindeutig herausstellen, dass die Gesundheitstreffs erhalten bleiben. Die Verwaltung sei ihrer Pflicht nicht nachgekommen, nach geeigneten Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen.
Frau Stadträtin Limbacher 07:50
wundert sich ebenfalls über die Finanzierung. Sie stellt die Frage, wann endlich das für den Bereich der Heimaufsicht zur Verfügung gestellte Geld genutzt wird.
Frau Stadträtin Bungartz 09:42
möchte nicht, dass die Themen Gesundheitstreffpunkte und Bürgerbüro vermischt werden. Die eigentliche Entscheidung über die Finanzierung der Treffs kann nur während der Haushaltsberatungen fallen.
Herr Dr. Frommer 12:34
stellt nochmals die Problematik bezüglich der Finanzierung der Gesundheitstreffs heraus, die schon jahrelang andauert.
Herr Dr. Beier 14:54
verweist darauf, dass seit dem Haushalt 2000 über 500.000 € als allgemeine Zuschusserhöhung für den ÖGD nach FAG vom Freistaat zusätzlich an die Stadt Nürnberg gezahlt worden sind, die nicht Gh, sondern dem städtischen Gesamthaushalt zugeflossen sind. .
Herr Dr. Frommer 17:31
erinnert, dass bei den Gesundheitstreffs immer die Finanzierung durch die Krankenkassen im Vordergrund stand, was bisher zu keinem Erfolg führte.
Herr Bürgermeister Förther 19:07
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2
Übertragung der Heimaufsicht auf die Kommunen
Frau Stadträtin Limbacher 19:42
begründet den Antrag.
Herr Dr. Frommer 20:45
gibt einen Überblick über die Entwicklung der Heimaufsicht und geht auf den Antrag der SPD ein die Änderung des Gutachtensvorschlages zu unterstützen.
Herr Stadtrat Gruber 26:23
kann der Änderung zustimmen, würde aber einen Ermessensspielraum ein räumen, der es bei Dringlichkeit möglich macht kurzfristig an den Stadtrat zu verweisen. Er schlägt vor, Punkt 3 mit Punkt 2 zu verknüpfen, um ein Mitglied des Stadtseniorenrates als Sachverständigen zu integrieren.
Frau Stadträtin Limbacher 28:43
hält es für wichtig, dass Transparenz allen Beteiligten gegenüber besteht und ein Tätigkeitsbericht vorgelegt wird. Sie erläutert die Erweiterung des Bereiches Heimaufsicht.
Herr Stadtrat Münter 33:38
bittet um Auskunft, wie sich das Ungleichgewicht zwischen der Versiebenfachung der Plätze mit der Verdoppelung der Stellen verträgt.
Herr Dr. Frommer 34:14
ist der Auffassung, dass die vorgelegten Zahlen von Nürnberg nie der Ermittlung des Schlüssels als Grundlage dienten. Die Tätigkeitsberichte sind wichtig und es besteht durchaus die Möglichkeit eine gemeinsame Sitzung zwischen Sozial- und Gesundheitsausschuss stattfinden zu lassen. .
Gutachten: einstimmig angenommen. 37:44
TOP 3
Ambulanter Krisendienst Nürnberg/Fürth
Herr Dehner 38:20
erläutert den Jahresbericht des ambulanten Krisendienstes.
Herr Stadtrat Münter 40:00
spricht ein Lob an den ambulanten Krisendienst aus. Er fragt nach, wie es mit einer Beteiligung des Bezirkes aussieht.
Herr Stadtrat Lunz 40:52
bedankt sich für den Jahresbericht und fragt nach, ob vorgesehen sei, eine 24stündige Notrufnummer für Erwachsene einzurichten.
Herr Stadtrat Bielmeier 41:59
begrüßt dieses Projekt.
Herr Dehner 43:55
Der Bezirk beteiligt sich in großem Maß an der Finanzierung des Krisendienstes. Ziel ist eine 24stündige Versorgung für alle. An diesem Ziel wird zur Zeit noch gearbeitet. Ein weiteres Vorhaben ist eine einheitliche Tel.Nr.
Herr Bürgermeister Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP 4
Möglichkeiten der Teilnahme an der Gesundheitsinitiative „Bayern aktiv“
Frau Stadträtin Limbacher 48:12
legt den Antrag der SPD-Fraktion dar.
Herr Dr. Frommer 50:00
hat in der Tischvorlage das Programm einer Auftaktveranstaltung des interdisziplinären Zentrums für Public Health der Universität Erlangen-Nürnberg bei gelegt. Das Zentrum will sich auch mit Projekten an der Gesundheitsinitiative beteiligen.
Frau Stadträtin Bungartz 54:04
hofft, dass sich für nächstes Jahr ein Kristallationspunkt für eine Nürnberger Projektbeteiligung gibt.
Frau Stadträtin Limbacher 55:40
hält die Beteiligung des Gesundheitsamtes an derartigen Projekten für sehr wichtig.
Herr Dr. Frommer 58:17
teilt mit, wie es sich mit dem Informationsfluss im Hinblick auf die Gesundheitsinitiative „Bayern aktiv“ verhielt. Er findet es für sinnvoll, wenn in dieser Sache die Ge-sundheitsämter Nürnberg, Fürth, Erlangen kooperieren.
Herr Bürgermeister Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP 5
Selbsthilfeförderung durch die Gesetzlichen Krankenkassen
Herr Dr. Frommer 1:00:34
berichtet über den Sachstand.
Herr Stadtrat Gruber 1:02:26
findet den Bericht als nicht befriedigend und regt, an dieses Thema in den Bayerischen bzw. Deutschen Städtetag zu bringen.
Herr Stadtrat Münter 1:03:26
schliesst sich der Meinung von Herrn Gruber an und stellt die Frage, ob die Stadt in den Selbstverwaltungsorganen der Krankenkassen nicht noch stärker Einfluss nehmen könne.
Herr Stadtrat Lunz 1:03:32
findet es wichtig, wenn eine einheitliche Lösung gefunden werden könnte, die dann auch auf die Kommunen Anwendung finden kann.
Herr Dr. Frommer 1:04:49
greift die Anregung mit dem Städtetag gerne auf.
Herr Bürgermeister Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP 6
Einschulungsuntersuchungen 2002: Erste Erfahrungen mit dem „Nürn-
berger Modell“
Herr Dr. Kurz 1:06:46
gibt einen Zwischenbericht zu der Neueinführung der Untersuchung der phonologischen Bewußtheit.
Herr Stadtrat Münter 1:13:29
dankt für den Bericht und die geleistete Arbeit.
Frau Stadträtin Grützner-Kanis 1:14:31
schliesst sich dem Dank an und möchte wissen, ob die Untersuchung zwischen Hinweisen auf Teilleistungsstörungen im sprachlichen Bereich (z. B. Legasthenie) und Defiziten beim Erlernen der deutschen Sprache (z.B. bei Kindern aus Migranten-Familien) unterscheidet.
Frau Stadträtin Bär 1:15:55
begrüßt diesen Bericht und fordert die Verwaltung auf, Verbesserungsvorschläge dahingehend aufzuzeigen, dass im Bereich des Kindergartens und nicht nur im Vorschulbereich etwas zur Behebung von Defiziten bei der phonologischen Bewußtheit getan wird.
Herr Dr. Kurz 1:17:35
erklärt, dass es insbesondere ein Problem ist, Kindern, die die unzulänglich zweisprachig – d. h. im Grunde zweimal halbsprachig aufwachsen, die Aufgabenstellung zu vermitteln Diese Untersuchung zielt darauf ab die Rechtschreibprobleme schon im vorschulischen Bereich zu erkennen. Die Förderung in Kindergärten soll vorangetrieben werden.
Herr Bürgermeister Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP 8
Niederschrift über die 20. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom
13.12.2001
Beschluss einstimmig genehmigt.
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Der Vorsitzende:
Der Referent: Die Schriftführerin: