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über die
40. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 31.01.2006
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: H Herr Vinzl H Fr. Waldmann T Herr Kluge T Herr Dehmer Vorsitzender BV (zu TOP 1) Nürnberger Westen Herr Peter Büttner
Beginn der Sitzung: 15.00 Uhr Ende der Sitzung: 16.14 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 40. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 31.01. 2006 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.00 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 6 a: Gewichtsbeschränkung der Straßenbrücke in der Klenzestraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.01.2006
TOP 4: 01.05 - vertagt -
Neubau Kopfbau Künstlerhaus
hier: 3. Nachtragsobjektplan
Herr BM 01.20 lässt über die Vertagung in eine seiner nächsten Sitzungen des Bau- und Vergabeausschusses abstimmen.
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig –
Erweiterung der Volksschule Dunantstraße
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 01.35 erläutert den Sachverhalt unter Hinweis auf die Beschlussfassung auf der Basis von 960.000,- € vorbehaltlich der Bauinvestitionsbesprechung.
H. Peter Büttner 04.50 erklärt, dass der BV Nürnberger Westen sich eine bessere Lösung für die Schule vorgestellt hat und nicht einen Flachbau ohne Erweiterungs- und Aufstockungsmöglichkeiten und ohne Unterkellerung. Sie ist lediglich als Zwischenlösung akzeptabel.
Herr BM 06.20
StR Wolff 06.55 möchte wissen, ob die Dunantschule im Schulausschuss behandelt wurde und schlägt vor, aufgrund der Einwände von H. Büttner, die Maßnahme noch einmal zu überdenken, sofern dies aus Zeitgründen geht.
StR Sendner 08.05 schließt sich aufgrund der aufwändigen Bauweise und der damit verbundenen hohen Kosten, der Meinung von StR Wolff an.
StR Baumann 09.25 erläutert, dass im Hochbau keine Schulen ohne fachliche Grundlage, also Beschluss des Schulausschusses oder zumindest eine schulaufsichtliche Genehmigung, geplant werden. Eine andere Lösung für den Bau der Dunantschule müsste der Schulausschuss beschließen.
Herr BM 10.20
H. Vinzl, H 10.50 erläutert, dass die Maßnahme auch von den zu gewährenden Zuschüssen abhängig ist. Es wird nur der tatsächlich nachgewiesene Bedarf bezuschusst, nicht aber der zukünftige Bedarf. Die Aufstellung von Containern ist nicht sinnvoll, da diese nur eine begrenzte Lebensdauer haben und nicht sanierungsfähig sind. Auch das Raumklima eines Containers ist nicht ideal. Die relativ hohen Kosten ergeben sich daraus, dass in dem Konzept auch die Kosten für die Außenanlagen enthalten sind.
StR Sendner 13.35 befürchtet, dass bei der in den nächsten Jahren zu erwartenden steigenden Schülerzahlen in diesem Bereich, die Räume nicht ausreichen werden und deshalb wieder angebaut werden muss. Er möchte wissen, ob heute der Beschluss gefasst werden muss.
Herr BM 14.30 möchte wissen, ob es Gründe gibt, die eine Vertagung dieser Maßnahme nicht zulassen.
H. Vinzl, H 14.50 antwortet, dass die Maßnahme vom Schulverwaltungsamt als dringlich eingestuft wurde. Es muss sogar zwischenzeitlich ein Container angemietet werden. Durch eine Verzögerung der Planung würden die Kosten für die Containeranmietung steigen. Eine Umplanung würde eine gravierende Änderung des Entwurfes und dies wiederum eine erhebliche Zeitverzögerung bedeuten. Es ist zu bezweifeln, dass eine andere Lösung gefunden werden kann. Aus diesen Gründen wurde die Maßnahme vorbehaltlich der BIB- Besprechung dem Bau- und Vergabeausschuss vorgelegt. Er bittet deshalb dringend in der heutigen Sitzung um einen Beschluss in der vorgelegten Form.
H. Peter Büttner 16.15
Herr BM 17.15 erläutert, dass über die Maßnahme mit allen technischen Voraussetzungen bereits am 23.04.2004 im Schulausschuss berichtet wurde.
StR Hamburger 18.05
H. BM 20.30
Beschluss: (Beilage 1.5) - einstimmig -
Gymnasium Labenwolfstraße 10
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 21.05 erläutert den Sachverhalt.
StRin Soldner 23.10 möchte wissen, was sich momentan im Bereich des Untergeschosses, in dem künftig die Küche und der Speiseraum integriert werden soll, befindet.
H. Vinzl, H 23.45 antwortet, dass es sich hier um Kellerräume handelt.
Herr BM 24.15
Beschluss: (Beilage 2.6) - einstimmig –
Friedrich-Wilhelm-Herschel Hauptschule, Herschelplatz 1
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 24.30 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 25.35
Beschluss: (Beilage 3.6) - einstimmig -
Gleis- und Straßenbauarbeiten in der Erlenstegenstraße
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2005
StR Baumann 26.05 erläutert den Sachverhalt und sagt weitere Berichte zu.
StR Wolff 30.55 möchte wissen, wie hoch die Kosten für die Beseitigung der Brückenköpfe an der Ringbahnbrücke sind und welche Zusatzkosten für den Schienenersatzverkehr während der drei Einzelmaßnahmen entstehen.
StR Mägerlein 32.55 möchte wissen, ob der im 1. Halbjahr 2006 geplante behindertengerechte Umbau der Haltestellen der Linie 8 vom Stresemannplatz bis Thumenberger Weg in einem Zug gebaut wird und ob der Straßenbahnverkehr währenddessen verzögert verkehrt oder gar eingestellt wird.
StR Baumann 34.10 antwortet, dass laut Argumentation der VAG dieser Umbau in einem Zug erfolgen muss, da sie einen Schienenersatzverkehr einrichtet und auf die Dauer von ¼ Jahr beschränken will. Dies setzt voraus, dass der Bau der letzten Haltestellen Sibeliusstraße bis Endhaltestelle Erlenstegen, die bereits im Gesamtpaket enthalten sind, im nächsten Verkehrsausschuss beschlossen werden müssen.
StR Sendner 36.30 seines Wissens nach war in der Vorlage des Verkehrsausschusses ursprünglich nicht geplant, die Maßnahme in einem Zug, sondern erst die Nordseite und in einem späteren Bauabschnitt die Südseite, zu bauen. Er bittet dies nochmals zu überprüfen.
StR Baumann 37.15 antwortet, dass die Gleise in einem Zug verlegt werden müssen, nicht aber der Gesamtbau der Straßenbahnhaltestelle Jobst.
Herr BM 38.30
Beschluss: - keiner, da Bericht -
Ausbildungssituation beim Tiefbauamt
H. Kluge, T 38.45 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 40.25 erläutert, dass bei der Anforderung des Berichtes zur Ausbildungssituation des Tiefbauamtes nicht die Anlerntätigkeiten, wie z.B. bei der Verkehrsüberwachung, oder die Praktika gemeint sind, sondern die eigentliche Ausbildung eines Auszubildenden für einen Beruf. Er stellt den Antrag mindestens 3 Auszubildende beim Tiefbauamt auszubilden. Die Ausbildung soll nicht auf der Grundlage basieren, dass die Azubis auch übernommen werden.
StRin Soldner 42.05 ihrer Meinung nach lässt der Bericht erkennen, dass es schon Möglichkeiten gibt, in mehreren Bereichen auszubilden und bittet dies noch mal zu überprüfen. Sie stellt den Antrag, mindestens 4 Auszubildungsplätze anzubieten.
StR Wolff 44.40 möchte wissen, wie das Tiefbauamt die Kosten für die Ausbildung von 4 Azubis finanzieren würde, wenn der Ausschuss einen entsprechenden Beschluss darüber fasst, da die weitere Ausbildungssituation von dem Projekt SÖR abhängig ist. Seiner Meinung nach müsste ein solcher Beschluss im POA gefasst werden.
StR Fett 46.40 ist aufgrund der allgemeinen Ausbildungssituation bei der Stadt ebenfalls der Meinung, dass ein Beschluss im POA gefasst werden muss.
Herr BM 47.25
StR Gradl 48.30 ist der Meinung, dass 1 Ausbildungsstelle bei der Größe des Tiefbauamtes trotz aller Argumente zu wenig ist und bittet um den Versuch, mehr Azubis auszubilden, auch wenn diese nicht übernommen werden können.
Herr BM 50.10
Herr Kluge, T 50.25 antwortet, dass erst die Voraussetzungen beim Tiefbauamt geschaffen werden müssen um ausbilden zu können. Dies ist jedoch mit Kosten verbunden.
Herr BM 51.00 schlägt vor, die Lehrstellenproblematik im POA zu behandeln.
StRin Soldner 51.20 bittet um nochmaligen Bericht des Tiefbauamtes, über die Vielfalt der Berufe, die bei T ausgebildet werden könnten, wenn die Bezahlung geklärt ist und wie es sich in Zukunft mit dem Projekt SÖR entwickeln wird.
StR Hamburger 52.15 bittet T dem Ausschuss Vorschläge zu machen, in welchen Sparten ausgebildet werden kann und nach Möglichkeiten zu suchen, 4 Ausbildungsplätze zu Verfügung zu stellen.
StR Wolff 53.30
Herr BM 53.45
Herr Kluge, T 54.25 erläutert, dass zum Projekt SÖR eine Grundsatzentscheidung noch aussteht. Sollte SÖR verwirklicht werden, können auch eher Ausbildungsplätze an zentralen Standorten angeboten werden, als in der jetzigen zersplitterten Struktur von Bauhöfen, Betriebshöfen und Stützpunkten. Herr BM 55.20
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 6a: 55.30
Gewichtsbeschränkung der Straßenbrücke in der Klenzestraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.01.2006
StR Gradl 55.45 begründet den Antrag.
StR Baumann 56.40 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 01.00.25 ist dagegen, dass die Brücke auf Dauer für den Lkw-Verkehr gesperrt bleibt und die Erschließung der dort ansässigen Anlagen und Vereine nur noch über die Münchner Straße möglich ist. Dies ist keine Lösung für die Zukunft.
StR Baumann 01.00.55 erläutert, dass alle Überlegungen momentan aus wirtschaftlicher Sicht ergebnisoffen sein müssen.
StR Gradl 01.01.20 ergänzt, dass es den Bürgern nicht zugemutet werden kann, dass sie nur noch über die Münchner Straße zu den Einrichtungen gelangen können, weil eine Sanierung der Brücke nicht mehr wirtschaftlich ist und evtl. ganz gesperrt wird. Seiner Meinung nach muss über die Brücke mindestens 1 Fahrspur für Autos und ein Gehweg führen.
StR Hamburger 01.05.05 weist darauf hin, dass StR Sendner und StR Gradl bereits 1998 nach Überlegungen zur Erneuerung der Brücke Klenzestraße nachgefragt haben und StR Gradl bereits Bedenken angemeldet hat, dass die Brücke evtl. gesperrt werden könnte.
Herr BM 01.08.20
StR Hamburger 01.08.30
StR Baumann 01.08.55 antwortet, dass die gesamten Brücken in Nürnberg, einschließlich der Brücke Klenzestraße, Nachfolgelasten sind, die aufgearbeitet werden müssen. Auch die Finanzeinnahmesituation ist heute eine andere. Er sagt eine Prüfung der technischen Aspekte, der Belange der Anwohner und einen erneuten Bericht darüber zu.
H. Kluge, T 01.10.50 ergänzt, dass am Freitag, den 3. Februar 2006 das Provisorium von der Münchner Straße aus fertiggestellt sein wird.
StR Baumann 01.11.25
Herr BM
Beschluss: - keiner, da Bericht -
Auflagen
TOP 7: 01.11.35
Niederschrift über die 39. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 20.12. 2005, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 31. Januar 2006 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger