Beschlussvorlage Stpl/034/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 17.09.2026 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4544 "Virnsberger Strasse"
für ein Gebiet zwischen Rothenburger Straße, Virnsberger Straße, Ipsheimer Straße und der
Bahnlinie Nürnberg Rangierbahnhof – Fürth Hauptbahnhof
Prüfung der Stellungnahmen, Erlass der Satzung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung Umweltbericht
Sachverhalt (kurz):
Der Bebauungsplan Nr. 4544 „Virnsberger Strasse" wurde eingeleitet, um Festsetzungen zu treffen, die insbesondere die Art der künftigen Nutzung der jeweiligen Teilbereiche regeln. Neben einem Gewerbegebiet soll ferner ein Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel gesichert werden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wurde vom 23.04.2026 bis einschließlich 26.05.2026 durchgeführt. Parallel dazu wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt. Im Rahmen der Beteiligungen gingen Stellungnahmen ein. Die Behandlung der Stellungnahmen erfolgt in der Entscheidungsvorlage. Der Umgang mit den Stellungahmen und der Erlass der Satzung sollen beschlossen werden. Im Anschluss daran wird der Bebauungsplan, wenn der dazugehörige Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit Landschaftsplan von der Regierung genehmigt ist, bekanntgemacht.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Kapitel 1.4.4. "Gender und Diversity"
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
Beschlussvorschlag:
- Der Stadtplanungsausschuss prüft gemäß der Darstellung in der Entscheidungsvorlage die vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4544 „Virnsberger Straße“ für ein Gebiet zwischen Rothenburger Straße, Virnsberger Straße, Ipsheimer Straße und der Bahnlinie Nürnberg Rangierbahnhof – Fürth Hauptbahnhof auf Grundlage des Plans vom 10.02.2026 mit folgendem Ergebnis:
Gemäß der Entscheidungsvorlage erfordert es eine Änderung des Bebauungsplanentwurfs.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4544 „Virnsberger Strasse“ vom 10.02.2026 mit letzter Änderung vom 07.08.2026 unter Hinweis auf die Entscheidungsvorlage sowie die Begründung vom 20.08.2026 mit Umweltbericht vom 23.07.2026 als Satzung.
Der Beschluss ist im Amtsblatt bekannt zu machen.