Niederschrift
über die
Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2006
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2, 2. Stock
. Öffentlich
Vorsitzender: . Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly
Anwesend: Bürgermeister Förther Bürgermeister Dr. Gsell Köhler. Prölß Baumann Dr. Fleck Prof. Dr. Lehner SRD Dr. Frommer Agathagelidis : Alesik Arabackyj ° ' Bär Prof. Dr. Beck Beisig Bielmeier Bloß. Blumenstetter Böhm Brehm Buchsbaum Bungartz Dötschel - Fett Fischer Frieser Gebhardt Gödelmann Gradl Grosse-Grollmann Gruber Grützner-Kanis Hamburger Heinemann Dr. Helmbrecht
Höffkes Höfler Hölldobler-Schäfer
Dr. Jauch Körber . Limbacher Loos Lunz Mägerlein - Meyer Dr. Niedermeyer .. Ollert | Pabst Penzkofer-Röhrl Pfadenhauer Dr. Prölß-Kammerer Raschke Rauch Regitz Reuter Schönfelder Schuh Schwarz Seel Seer Sendner Dr. Slavik ° Soldner Tandler Tasdelen Thoma Ulrich | Wellhöfer Wojciechowski
Würffel
Wolff Zadek Zerweck Ziegler
Entschuldigt: -. Dr. Wolz
Riedel
Heinrich Wild
| Ortssprecher: Götz (entschuldigt) | Kunz (entschuldigt) _ .
15:00 Uhr
Beginn: |
16:14 Uhr
Ende:
Schriftführerin: Baumgürtel
1/1 - Proto Deckblatt öff.
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28,01,2008;
Li Dffentlich:
Oberbürgsrmeister Dr, Virich Mely eröffnet den öffentlichen Teil der heufligen . Stadiralssttzung, begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Rrechtsreferendare sowie auch die Jugendgruppe aus Antalya. Er gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfählgkeit fest.
zur Debatte sieht die Tagesordnung {siehe Beilage OD
QBM Dr. Maly erklärt, dass TOP 9 Maßnahmenpeket Ausbildungsnot / Jugendsoxialarbeit nicht Gegensiand der Tagesordnung Ist bzw. zurückgezogen wird, da noch. Klärungsbedarf besteht, Dieser TOP soll erst im. Schulausschuss und Jugendhifeausschuss behandeli werden.
Die Tagesordnung Ist wie folgt ergänzt
TOP 108 Flächennutzungsplan mi integriertem Landschaftsplanı {FNP} der Stadt Nürnberg Gesamtsiadtverfahren Ergänzende Abwägung zu Ziffer a. 8.2 der Prüfung ger Anregungen (öffent! iche Auslegung nach & 3 Absatz 2 BauGB vom 14.04. - 17.05.2005)
[Ne Tagesordnung isl hiermit ergänzt
TOR 1 Zusammensetzung des Stadirales
‚Berufung ung Yersieigung von Frau Anita Wolcischowski
Herr OBM Dr. Maly isst die Gelöbnisformel vor, Frau Wolciechowskl wiederholt diese mit erhobener rechter Hand.
Anderung in der Beselzung von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen gemäß Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 17.01. 2908 Beschluss: (Beilage - einstimmig beschlossen -
Den Vorsitz zu TOP 2 bis TOP 8 übernimmt Nerr Bürgermeister Horst Förther: TOP 2 bis TOP S Jahresabschlüsse Stadtrat Seel - Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 19.12.2005 getagt. Die Gulachten waren alle einstimmiQ . ich bitte um Zustimmung.
DM Fürther, Abslimmung über die Gutachten zu TOP 2 bis TOP 8:
Beschluss: (Beilage2.3} -einsihmmig beschlossen - Beschluss: (Beilage 3.5) - einstimmig beschlossen —
Beschluss: | (Beilage 3.5} einstimmig beschlossen -
Seschluss: | (Bellage 5.5) - einsünumig beschlossen u Beschluss: (Bellage 6.5} « einstimmig beschlossen —
Den Vorsitz übernimmt nun Herr Bürgsrmeister Dr, Gsell
TOR ?7 Jahresabschluss des Franken-Stadions Nürnberg für das Wirischaftsiahr 2004
Beschluss: (Beilage 7.4) | “ einstimmig beschlossen -
Tops Preisexpliosion im Energlesektor Auswirkungen aufdie Stadt Nürnberg . hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.09.2005 OBM Dr, Maly begrüßt zu diesem Tagssordnungspunkt als Sachverständigen Hermm Dombrowsky von der N-Ergie,
Stadtrat Erleser: 00:08:22 Herr Dombroweky: | 00:08:10 . Bericht
OBM Dr. Maiy: CORE
Dank für den Bericht an Herm Dombrowsky, Stadträtin Seer; | | 30:26:48 Stadtrat Raschke:; 00:30:04 BMDr.Ssel:
00:38:58
Stadtrat Sebhardt Od informatiorspolllik offensiver gestalten Ranking veröffentichen Preispoliiik In der Öffentlichkeit offensiver darstellen
Stadtrat Beisig- 00.45.47
Slerr Dombrowsky 00:48:58
Stadträtin Seer. 00:54:24
Hätte germes Bericeinh tMa l im Jahr im Stadtrat. Wie gehen Sie mit Kunden um, die ci Rechnungen kürzen? Kerr Dombrowsky: 2s gibt wenige Widersprüche und nach weniger lalsächliche Kürzungen.
OEM Dr. Maly: Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
TOP 3 zurückgezogen!
TOP 10 Ernennung von Miigliederdnes Jugendhilfeausschusses "Beschluss: {Beilage 10.-5) . » einstimmig beschlossen - (Bellage 10.8) - sinsilmmig beschlossen -
TOP 108 21:00:00 | Flächennufzungsian mit integrierten Landschaftsplan {FNP} der Stach Nürnberg Gesamtstadiverfahren
Stadtrat Baumanr
Stadträtin Ferweck 01:01:28 Wir siimmen zu, Siacträlin Gädelmann:
Ä 01:02:38
. Wir werden auch heute dagegen stimmen. Stagirat Brehm: 01:03:23 Selsbsiverständlich stimmen wir zu, Wir hätten ns geiteufl, wenn auch Die Grünen zugesimmi hätten, GBM Dr Mabr Absimmung über den Beschlussvorschlag: Seschluss: (Sellage 10a) "nuit63: 5 Stimmen beschlossen -—
Top 1 01:03:27 Auflagen des Referates H Beschluss: {Beilage 11.3) - einstimmig Kenntnis genommen - Beschluss: (Bellage 11.4} - einstimmig beschlossen -
TOP 12 e N i i n ed s e t r i s m c m h i r g i ft g en ü e b h e m r i g! di e wir S d i . t zung des Stadtrates vom 14.12.2005, Öffentlicher Teil, die
OBM Dr, Mabe Würdigung und Gedenkminute für den versiorbenen Stadtraiskollegen Helmut Nitsch.
OBM Dr. Maby Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen,
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürlel