N I E D E R S C H R I F T
über die 20. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 21.12.2005
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Faßbender, Stpl Herr Dr. Köppel, UwA
Herr Müller, KEM, Herr Kastens, N-ERGIE Frau Seidel, BMU
Beginn der Sitzung: 15.20 Uhr
Ende der Sitzung: 17.13 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Weiterentwicklung des Nürnberger Biotopverbundsystems
StR’in Höfler 00:01:15
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:01:39
erläutert die Vorlage. Er weist darauf hin, dass zu den sogenannten Bahnflächen noch eine ganze Reihe von Abklärungspunkten mit den Eigentümern und Vereinbarungen zu den Rahmenvereinbarungen zwischen Stadt und Bahn nötig sind. Deshalb kann dazu noch keine Aussage im Ausschuss gemacht werden.
StR’in Höfler 00:06:51
erklärt, dass dem Vorschlag zugestimmt wird und hofft auf baldige Realisierung.
StR’in Seer 00:07:54
fragt, wie weit die Maßnahme zur Renaturierung des Neuselsbrunngrabens ist.
StR Raschke 00:09:11
fragt, wie die Umsetzung der Maßnahmen aussieht.
BM Dr. Gsell 00:10:06
beantwortet die Frage zum Neuselsbrunngraben und erläutert die weitere Vorgehensweise der geplanten Maßnahmen. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen hat der Punkt zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Niedrigenergie-Siedlung
StR’in Zerweck 00:14:49
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:15:20
weist darauf hin, dass fachlicher Konsens darüber besteht, was unter einer Niedrigenergiesiedlung zu verstehen ist. Er verweist auf die Vorlage.
StR’in Zerweck 00:18:03
bedankt sich für die Vorlage. Sie wünscht sich in der Gesamtverwaltung Einigkeit in der Umsetzung.
StR’in Hölldobler-Schäfer 00:22:19
bedankt sich ebenfalls für die Vorlage. Sie möchte wissen, warum die Projekte Hugo-Distler- und Reuterwiesenstraße nicht weiter verfolgt wurden. Mit welchem zeitlichen Rahmen ist für die Umsetzung zu rechnen und was kann aus Fördermitteln finanziert werden.
StR’in Seer 00:24:41
meint, dass der Trend heute schon zu mehr als zum Niedigenergiehaus geht. Sie fragt, ob es für junge Familien, die gewisse Ökokriterien beim Hausbau erfüllen, Fördermöglichkeiten ins Auge gefasst wurden. Ihr fehlt die Solarwärme mit Heizungsunterstützung.
BM Dr. Gsell 00:26:48
beantwortet einen Teil der Fragen.
Herr Faßbender 00:29:10
beantwortet die Fragen zur Umsetzung.
Dr. Köppel 00:31:31
beantwortet die Fragen zur Beratung, zum Fördermittelbedarf, zu Öko-Komponenten 100-Häuser und zur Solarthermie.
BM Dr. Gsell 00:34:31
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
- einstimmig beschlossen -.
Beschluss: - siehe Anlage -
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Kommunales Energiemanagement der Stadt Nürnberg
Herr Müller 00:35:26
erläutert den Tätigkeitsbericht.
BM Dr. Gsell 00:39:57
bedankt sich bei KEM für den Bericht und die geleistete Arbeit. Es gibt zwischen KEM und seinem Geschäftsbereich eine hervorragende Zusammenarbeit.
StR’in Limbacher 00:40:45
bedankt sich im Namen der SPD-Stadtratsfraktion bei Herrn Dr. Miegel und Herrn Müller für den Bericht und die geleistete Arbeit.
StR’in Seer 00:42:47
lobt die Arbeit als kompetent und effizient. Ohne KEM wäre Nürnberg mit Klimaschutzaktivitäten und im Energiebereich bestimmt noch nicht so weit. Sie fragt, bis wann die erforderlichen Maßnahmen nach der Energieeinsparverordnung erledigt sind. Sie möchte wissen wie sich die Arbeit durch die Energiepässe verändert. Sie fragt nach weiteren BHKW-Anlagen.
StR’in Körber 00:45:25
bedankt sich ebenfalls.
Herr Müller 00:47:37
beantwortet die Fragen.
BM Dr. Gsell 00:53:05
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
CO -Minderungsprogramm für Nürnberg und die Region
2
- Bilanz CO -Minderungsprogramm 2005
2
- CO -Minderungsprogramm 2006
2
BM Dr. Gsell 00:53:40
erläutert die Vorlage.
StR Raschke 00:58:08
hat kein Verständnis für das Schreiben der N-ERGIE bezgl. der Biomasseheizung. Solche Projekte müssen auch dann zum Tragen kommen wenn sie aus heutiger Sicht für das Unternehmen N- ERGIE unwirtschaftlich sind. Zum Beschlussvorschlag signalisiert er Zustimmung. Er ist der Auffassung, dass der politische Wille des Rats von der Tochter der Stadt Nürnberg zu akzeptieren ist.
StR’in Höfler 01:02:57
schließt sich Herrn Raschke an. Sie ist der Auffassung, dass die N-ERGIE hier in der Pflicht steht.
StR’in Seer 01:05:39
kritisiert bei einigen Punkten den Standpunkt der N-ERGIE.
BM Dr. Gsell 01:08:44
war sehr erstaunt über die Kernaussage des Schreibens der N-ERGIE zur Biomasse.
Herr Kastens 01:09:49
erläutert den Standpunkt der N-ERGIE. Er signalisiert Gesprächsbereitschaft.
BM Dr. Gsell 01:11:09
nimmt das Gesprächsangebot gerne wahr.
StR Raschke 01:11:22
möchte, dass der Wille des Rats zur Kenntnis genommen wird.
BM Dr. Gsell 01:12:15
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
- einstimmig beschlossen -.
Beschluss: - siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Verstärkung des Klimaschutz-Teams des Umweltamtes aus dem Mobilitätsmanagement
BM Dr. Gsell 01:12:59
stellt fest, dass keine Begründung gewünscht wird. Er erläutert die Vorlage und bittet um Unterstützung. Nachdem es keine Wortmeldungen gibt, hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Projekt „Nürnberg - intelligent mobil“
BM Dr. Gsell 01:16:29
erläutert die Vorlage.
StR’in Buchsbaum 01:18:07
lobt die Projekte.
StR’in Seer 01:19:08
ist der Auffassung, dass es aufgrund der Ergebnisse der Befragungen noch viel zu tun gibt.
BM Dr. Gsell 01:21:11
hält es für sehr wichtig an die Menschen im Auto überhaupt heranzukommen.
Frau Seidel 01:21:40
erklärt, dass die beiden Befragungen wegen des unterschiedlichen Personenkreises nicht zu vergleichen sind.
BM Dr. Gsell 01:22:45
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Luftreinhaltung
Entwicklung der Messwerte und mögliche Maßnahmen bei einer Überschreitung des EU-
PM10-Grenzwertes
BM Dr. Gsell 01:23:14
stellt die aktuellen Grenzwerte dar und erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 01:31:01
geht auf einige Punkte der Vorlage ein. Sie möchte, dass der Städtetag tätig wird.
BM Dr. Gsell 01:33:59
erklärt, dass beim Städtetag im November der Forderungskatalog der Städte nochmals bekräftigt wurde.
StR Raschke 01:34:21
hält es für sinnvoller zu einem niedrigeren Jahresmittelwert zu kommen. Es müssen noch mehr Anstrengungen im Bereich Verkehr bzw. bei der Autoindustrie unternommen werden.
BM Dr. Gsell 01:37:02
erklärt, dass der Auftrag an den eigenen Flottenverband zur Einhaltung der EURO-Norm erfüllt wird. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 8
Geruchsbelästigung in der Südstadt
BM Dr. Gsell 01:37:40
stellt fest, dass keine Begründung gewünscht wird. Er erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 01:40:19
fragt nach dem aktuellen Stand des TÜV-Gutachtens, wie es zustande kommt und in welchem Umfang es durchgeführt wird. Wie schaut der EFQM Prozess in diesem Fall aus. Wie werden die Aufzeichnungen einer Bürgerin bei der Auswertung mit verwertet.
BM Dr. Gsell 01:41:48
berichtet über den aktuellen Sachstand.
StR Raschke 01:43:32
meint, dass das Gutachten zu dem Ergebnis kommen wird, dass die MAN einen großen Anteil an den Geruchsbelästigungen hat.
BM Dr. Gsell 01:44:08
erklärt, dass er die Beantwortung zum EFQM an das Umweltamt weiter gibt. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 9
Umweltatlas Nürnberg
BM Dr. Gsell 01:45:00
verweist auf die Vorlage. Er sieht, dass der Punkt als hervorragend zur Kenntnis genommen wird.
TAGESORDNUNGSPUNKT 10
Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage an der Pegnitz, Flussstrasse
BM Dr. Gsell 01:45:45
sieht, dass keine Begründung gewünscht wird. Er erläutert den Sachstand. Da keine Wortmeldungen vorliegen hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 11
Schwermetallbelastung des Bodens in Hammer
BM Dr. Gsell 01:47:14
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 01:50:19
erklärt, dass der Bericht sehr hilfreich ist. Das Gebiet ist höchst sensibel. Sie bittet über den Vorgang weiter zu berichten.
BM Dr. Gsell 01:51:59
versichert, dass bei ernsthaften Problemen berichtet wird. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat. Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.10.2005 wird einstimmig beschlossen.
Beschluss: - siehe Anlage -
Er schließt die Sitzung um 17.13 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)