Anlage: Auflagen des Referats

Bellage SS

zug Stadtratssitzung

Auflagen des Referates Il

• öffentlich -

>

Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung

hier: + Erlass einer Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2002

. Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 (3) GO

an GA

Erlass einer Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2002 oo Zur Stadtratssitzung

Sachbehandlung: Ref. I/Stk

Gemäß $ 28 KommHV werden für das Haushaltsjahr 2002 folgende Maßnahmen verfügt:

• Budgetierte Dienststellen:

Für die einzelnen Budgets wird eine einmalige Budgetverschlechterung vorgemerkt (siehe Anlage 1). Sie berechnet sich mit zwei Prozent aus dem "höchstzulässigen Zuschussbedarf (ohne Aktiv-Personalausgaben)"

Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 1.343.500 Euro.

Plafonierte Dienststellen:

Aus dem "Plafondbetrag It. Haushaltsplan 2002" wird ein Prozent als einmalige Verschlechterung des zulässigen Fehlbetrages vorgemerkt (siehe Anlage 2).

Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 303.600 Euro.

Interne Kostendecker:

Aus den "Sachausgaben It. Plan 2002 (ohne kalkulatorische Kosten und Verwaltungskostenerstattungen)" sind 1.8 Prozent einzusparen (siehe Anlage 3). Die Ausgabenreduzierungen sind Stk bis spätestens 16.09.2002 konkret zu benennen. Von dort wird das Weiter veranlasst. Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 74.000 Euro.

Nicht freigegebene Investitionsmittel:

Die in der Anlage 4 aufgeführten noch nicht freigegebenen Investitionsmittel werden

eingezogen.

Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 4.524.972 Euro.

Sonstige Haushaltsstellen:

Im Bereich der Sozialhilfe ist mit Einsparungen von rd. 2.500.000 € und bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe mit Wenigerausgaben von rd. 2.000.000 € zu rechnen (Prognosen der jeweiligen Ämter). Diese Beträge werden stellvertretend bei den Hst. 4150.730.1000.1 und 4550.771.7000.5 (jeweils Deckungsringe) eingezogen.

Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 4.500.000 Euro.

Die Summe aller Maßnahmen beträgt 10.746.072 Euro.

-2-

%%. 2 “ 27% Begründung:

Die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen bleiben weit hinter den veranschlagten

Beträgen zurück. Dieser Entwicklung ist, zumindest ansatzweise, durch die obigen

Maßnahmen entgegenzuwirken. Damit diese möglichst frühzeitig wirksam werden und den

Dienststellen eine maximale "Reaktionszeit" verbleibt, Kann nicht bis zur nächsten

Ältestenrats-/Stadtratssitzung zugewartet werden. Die Maßnahmen werden daher mit

Dringlicher Anordnung verfügt.

Diese Anordnung ist dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung durch Auflage

bekanntzugeben.

Il. Ref. IVStk zur weiteren Veranlassung

Nürnberg, 13.06.2002

Der Oberbürgermeister

(Dr. Ulrich Maly)

Abdruck an:

) )

a ) BM } m.d.B. um Verständigung der zugeordneten Dienststellen

b

) SRD }

c

- d)Ref.!-VIl )

Höchstzulässiger

Nr. ohne Aktiv-

001 |Bürgermeisteramt (BgA) 788.900 15.800

003 _ Direktorium Recht UndSicherheit {SRD} 92.200 1.800

004 |Frauenbeauftragte (Fb) | 35.800 700

' 005. |Gesamtpersonalrat (GPR) 97.800 2.000

010 |Referat | (Ref. I) (- Intranetbüro) 55.200 1.100

020 |Referat Il (Ref. 1 49.100 1.000

030 |Referat Ill (Ref. Il) 87.400 1.700

040 [Referat IV (Ref. v 91.900 1.800

042 |Meistersingerhalle (MSH) -128.800 2.500

050 |Referat V (Ref. V) 66.800 1.300

051 |Referat V/Bündnis für Familie (Ref. VIBF) 143.700 2.900

060 |Referat VI (Ref. VI) 100.500 2.000

"070 !Referat VI (Ref. VI) 188.900 3.700

080 Referat vi 91:300 1.800

100 Zentrale Dienste (ZD) " 819.300 15.400

103 |Rathausfernsprechzentrale (ZD/Fem) -319.300 6.400

105 Verwaltungsamt Nord (VAN) 207.100 4.100

106 |Verwaltungsamt Ost (VAO) 213.100 4.300

107 |Verwaltungsamt Süd (VAS) 167.700 3.400

110 Amt f. Organisation u. Informationsverarb. (OrgA) 19.600) . 400

120 |Personalamt (PA) 553.100 11.100

130 Amt für Stadtforschung und Statistik (StA) 248.300 5.000

140 |Rechnungsprüfungsamt (Rpr) 87.900 1.800

150 |Presse- und Informationsamt (Pr) (+ Intranetbüro) 214.800 4.300

160 |Amt für internationale Beziehungen (8) 410.100 8.200

200 jStadtkämrnerei (Stk) 110.000 2.200

210 |Stadtkasse (Ka) 327 .600 6.500

220 |Steueramt (SÜ 264.200 5.300

230 |Liegenschaftsamt (LA) -3.371.100| ° 67.400

300 Rechtsamt (RA) 242.500 4.900

320 |Ordnungsamt (OA) 823.500 15.500

325 |Umweltamt (UwA) 658.700 13.200

330 |Einwohneramt (EP) 776.400 15.500

340 |Standesamt (StN) 207.300 4.100 Seite 1 von2

. \ Höchstzulässiger .

Nr. . ohne Aktiv-

370 |Feuerwehr (FW) 1.906.600 38.100

371 |Feuerwehr/Telekommunikation (FW/Tele) -130.400 2.500

402 |Amtfür berufliche Schulen und Schulpädagogik (SchB) 5.368.900 107.400

403 Amtf. Gymnasien, Realschulen u. Gesamtschulen (SchG) 6.749.200: - 135.000

404 Amt für Volksschulen und Förderschulen (Schv) 7.837.100 156.700

410 |Museen der Stadt Nürnberg (KuM) 1.325.500 26.500

| 411 |Kunsthalle (Kuh) 342.700 8.900

412 Stadtarchiv (Av) 380.000 7.800

| 4 8. |Tiergarten/Forst (Tg/Forst) -2.300 Ö

500 Sozialamt (SHA) 2.491.300| 49.800

502 Allgemeiner Sozialdienst {ASD) 422.200 8.400

511 |Seniorenamt {SenA) 385.900 7.700

520 |Jugendamt'{J} 5.334.700 108.700

530 |Gesundheitsamt (Gh) 462.200] 9.200

531 |Chemisches Untersuchungsamt (UA) 587.900 11.400

560 |Sportamt (SpA) | 352.100 7.000

800 |Bauverwaltungs- und Vergabeamt (BAV)- _ -233.500 4.700

810 Stadiplanungsamt (Stpl) 447.000 8.800

. 615 |Verkehrsplanungsamt (Vpl) 175.200] . 3.500

620 Amt für Geoinformation und Bodenordnung (Vrn) 670.600 13.400

630 |Bauordnungsbehörde (BoB) 501.800] 10.000

‚841 |Denkmalpflege (H/Denkpf) 451.500 9.000

642 |Denkmalschutz (FH/Denkm) 118.000 2.400 650 |Tiefbauamt (T) 12.799.800 256.000 652 |Parkeinrichtungen (T/Park) 1.616.800 32.300

660 |Gartenbauamt (GBA) 2.604.400 52.100

670 |Amt für Wohnen und Stadterneuerung (WS) 797.100 15.900 erneuerung (WS)

721 |MULandw 500 Ö

750 Amt für Wirtschaft (WiV) 648.400 13.000

Gesamtsumme: 1.343.500

Seite 2 von 2

Dienststelle | Piafondbetrag 2002 ‚1,00% . eingeplant gerundet

BZ 3.517.800 35.200

Kur - 5.079.800 . 50.800

MN 489.100 4.900

StB 5.241.500 52.400

Tg 1.531.900 15.300

Th 14.502.400 145.000

Summe: 303.600

Sachausgaben Interne ‘ohne VKE, 1,80% Kostendecker . kalk. Kosten gerundet

ZD/Hausdruckerei 330.900 6.000

OrgA/informations- 2.866.900 51.600

verarbeitung

PA/Betriebsärztlicher 50.100 900 Dienst

Hochbauamt 859.100 15.500

Gesamtsumme: 74.000

Lfd. Nr. Hst.Nr. Bezeichnung Vschl. Betrag in EUR

1 1311.940.2100.5 |Errichtung einer kommunalen Feuerwache in 813 1.700.000 Nbg.-SO (FW5) . 1311.361.2100.4 |Vom Land: Zuw. Neubau Feuerwache Nbg.-SO 413 -1.000.000| . 2 2400.940.2380.3 |B 4 und 14: Raumprogramm 813 300.000 3 2701.940.1290.1 |Merianstraße 1: Erweiterung 813 400.000 2701.361.1290.0 |Vom Land: Zuweisung Art. 10 FAG 413 -66.700

4 3611.940.4000.8 Stadtmauer: Sanierung der Wehrmauern 813 500.000

3611.361.4000.7 |Vom Land: Zuweisung 413 -150.000 5 4391.940.3000.3 |Gemeinschaftshaus Langwasser: Generalsanierung 813 520.000

6 46502.940.4000.7 |Pauschale für Jugendfreizeitstätten

813 60.000

7 4640.940.2010.2 |Kindergarten Wiesenstrasse 19: Bau 813 205.000). 8 5811.954.1100.3 Wohngebiet Röthenbach-Ost/19.000 qm Grün- 813 50.000 flächenausbau 9 6201.927.1200.3 |Darlehen für-Grundstücksverbilligung beim 813 200.000 sozialen Mietwohnungsbau

10 6301.950.2140.1 Beuthener Str.: Bau

813. 250.000

6301.361.2140.1 |Vom Land: Zuweisung nach dem GVFG 413 -150.000

11 6301.950.4800.8 Erschließung des Hafengebiets

813 104.000

12 6301.932.4900.4 |Verbesserung der Flughafenerschließung: 813 331.700 . Grunderwerb 6301.361.4900.6 |Vom Land: Zuweisung 413 -221.100

13 6601.950.4900.3 Ostendstr. zwischen Teutonen- und Lindnerstr.: Bau 813 435.300

6601.361.4900.3 |Vom Land: Zuweisung nach dem GVFG 413 -218.150 14 | 7301.940.4000.4 |Pauschale für Sanierungsmaßnahmen 813 150.000 15 7911.950.4100.3 |Projekt dt. Einheit: Brücke Rothenburger Str./ 717 346.562 Kleinreuth 813 868.400 7911.361.4100.3 |Vom Land: Zuweisung 413 -521.040 16 8802.987.4100.5 Altlastenbeseitigung beim Verkauf vvon städt. 813 430.000 Grundstücken_

Gesamtsumme

Kenntnisnahmen von Dringlichen Anordnungen des Oberbürgermeisters

I. Die beiliegende Dringliche Anordnung gemäß Artikel 37 Absatz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung

" Erlass einer Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2002

hat in der heutigen Stadtratssitzung aufgelegen und zur Kenntnis gedient.

I. Ref. I/Stk

Nürnberg, 03. Juli 2002

Der Vorsitzende: Die Schriftführerin

. Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 (3) GO

Erlass einer Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2002

zur Stadtratasitzung

Sachbehandlung: Ref. IVStk

Gemäß $ 28 KommHV werden für das Haushaltsjahr 2002 folgende Maßnahmen verfügt:

. Budgetierte Dienststellen:

Für die einzelnen Budgets wird eine einmalige Budgetverschlechterung vorgemerkt (siehe

Anlage 1). Sie berechnet sich mit zwei Prozent aus dem "hächstzulässigen Zuschussbedarf (ohne Aktiv-Personalausgaben)"

Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 1.343.500 Euro.

Plafonierte Dienststellen:

Aus dem "Plafondbetrag It. Haushaltsplan 2002" wird ein Prozent als einmalige

Verschlechterung des zulässigen Fehlbetrages vorgemerkt (siehe Anlage 2). Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 303.600 Euro.

Interne Kostendecker:

Aus den "Sachausgaben It. Plan 2002 (ohne kalkulatorische Kosten und Verwaltungskosten-

erstattungen)" sind 1,8 Prozent einzusparen (siehe Anlage 3). Die Ausgabenreduzierungen

sind Stk bis spätestens 16.09.2002 konkret zu benennen. Von dort wird das Weitere

veranlasst. Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 74.000 Euro.

Nicht freigegebene Investitionsmittel:

Die in der Anlage 4 aufgeführten noch nicht freigegebenen Investitionsmittel werden eingezogen.

Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 4.524.972 Euro.

Sonstige Haushaltsstellen:

Im Bereich der Sozialhilfe ist mit Einsparungen von rd. 2.500.000 € und bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe mit Wenigerausgaben von rd. 2.000.000 € zu rechnen

(Prognosen der jeweiligen Ämter). Diese Beträge werden stellvertretend bei den

Hst. 4150.730.1000.1 und 4550.771.7000.5 (jeweils Deckungsringe) eingezogen.

Diese Maßnahme erbringt einen Betrag von 4.500.000 Euro.

Die Summe aller Maßnahmen beträgt 10.746.072 Euro.

-2-

. Höchstzulässiger

Nr. ohne Aktiv-

001 Bürgermeisteramt (BgA) 788.900 15.800

003 „Direktorium Recht UndSicherheit (SRD) 92.200 1.800

004 |Frauenbeauftragte (Fb) 35.900 700

005, |Gesamtpersonalrat (GPR) 97.800 2.000

010 Referat (Ref. |) (- Intranetbüro) 55.200 1.100

020 Referat Il Ref.) 49.100 1.000

030 |Referat Ill (Ref. II) "87.400 1.700

040 |Referat IV (Ref. IV) 91.900 4.800

042 |Meistersingerhalle (MSH) -128.800 2.600

050 ;Referat V (Ref. v 66.200 1.300

051 |Referat V/Bündnis für Familie (Ref. V/BF) 143.700 . 2.800

060 }Referat VI (Ret. vi) 100.500 2.000

"070 Referat VIl (Ref. VII) 186.900 3.700

080 Referat vi 91:900 1.800

100 -|Zentraia Dienste (ZD) "819.300 16.400

103 |Rathausfernsprechzentrale (ZD/Fern) -319.300 5.400

105° Verwaltungsamt Nord (VAN) 207.100 4,100

106 Verwaltungsamt Ost (VAO) 21 3.100 4.300

107 |Verwaltungsamt Süd (vas) 167.700 3.400

110 Amtf. Organisation u. Informationsverarb, (OrgA) 19.800] . 400

120 |Personalamt (PA) 553.100 11.100

130 jAmt für Stadtforschung und Statistik (StA) 248.300 5.000

140 Rechnungsprüfungsamt {Rpr) 87.900 1.800

150 |Presse: und Informationsamt (Pr) (+ Intranetbüro) 214.800 4.300

160 |Amt für internationale Beziehungen (iB) 410.100 8.200

200 |Stadtkärnmerei (Stk) 110.000 2.200

210 |Stadtkasse (Ka) 327.600 6.600

220 1Steueramt (SH) 264.200) 5.300

230 ILiegenschaftsamt (LA) -3.371.4 00 67.400

300. }Rechtsamt (RA) 242.500 4.900

320 |Ordnungsamt (OA) 823.500 16.500

325 Umweltamt {UwA) 658.700 13.200

330 |Einwohneramt (EP) 778.400 15:500

340 |Standesamt (StN) 207.300 4.100 Seite von? :

Dienststelle) Plafondbetrag 2002 1,00% . eingeplant gerundet

BZ 3.517.800 35.200

Kur : 5.079.800 50.800

MN 489.100 4.900

StB 5.241.500 52.400

Tg 1.531.900 15.300

Th 14.502.400 145.000,

Summe: 303,600

Sachausgaben Interne ohne VKE, 1,80% Kostendecker . kalk. Kosten gerundet

ZD/Hausdruckerei 330.900 8.000

OrgAfinformations- 2.866.900 51.600 verarbeitung

PA/Betriebsärztlicher 50.100 900

‚Dienst

Hochbauamt 859.100 15.500

Gesamtsumme: 74.000

Lfd. Nr. Hst.Nr.

Bezeichnung

Vschl. | Betrag inEUR

1 1311.940.2100.5 Errichtung einer kommunalen Feuerwache in 813 1.700.000 Nbg.-SO (FW 5) . 1311.381.2100.4 |Vom Land: Zuw. Neubau Feuerwache Nbg.-SO 413 1.000.000] . 2 2400.940.2380.3 IB 4 und 14: Raumprogramm 813 300.000 3 2 2 7 7 0 0 1 1 . . 3 2 6 4 1 0. . 1 1 2 2 9 9 0 0 . . 1 0 | | V Me o r m i a L n a s n t d r : a ß Z e u w 1: e i E s rw u e n i g t e Ar r t u . n g 1 0 FAG 8 4 1 1 3 3 4 - 0 5 0 6 . . 0 7 0 0 0 0

4 35611.940.4000.8 Stadtmauer: Sanierung der Wehrmauern

813 500.000

3511.361.4000.7 |Vom Land: Zuweisung 413 -150.000 5 4391.940.3000.3 Gemeinschaftshaus Langwasser: Generalsanierung 813 520.000 6 4602.940.4000.7 [Pauschale für Jugendfreizeitstätten 813 60.000 .7 4640.940.2010.2 Kindergarten Wiesenstrasse 18: Bau 813 205.000). 8 5811.954.1100.3 f [ l W ä o c h h ng e e n b a i u e s t b a R u öthenbach- Ost/19.000 qm Grün- 813 50.000

9 6201.927.1200.3 |Darlehen für.Grundstücksverbilligung beim 813 200.000

sozialen Mietwohnungsbau

10 6301.950.2140.1 Beuthener Str.: Bau

813. 250.000

6301.361.2140.1 |Vom Land: Zuweisung nach dem GVFG 413 -150.000

11 6301 ‚950.4800.8 Erschließung des Hafengebiets

813 104.000

12 6301 .932.4900.4 Verbesserung der Flughafenerschließung:

813 331.700

. Grunderwerb 6301.361.4900.8 |Vom Land: Zuweisung 413 -221.100

13 6601.950.4900.3 Ostendstr. zwischen Teutonen- und Lindnerstr.: Bau 813 435.300

6601.361.4900.3 |Vom Land: Zuweisung nach dem GVFG 413 -218.150 14 | 7301.940.4000.4 |Pauschale für Sanierungsmaßnahmen 813 150.000

15 7911.950.4100.3 |Projekt dt. Einheit: Brücke Rothenburger Str/ 717 346.562

Kleinreuth 7911.361.4100.3 |Vom Land: Zuweisung 813 868.400), 413 -521.040 16 8802.987.4100.5 A G l r t u l n a d s s t t e ü n c b k e e s n e it . igung beim Verkauf vvon städt. 813° 430.000

Gesamtsumme