Niederschrift
über die
Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 01.12.2005 im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Förther
Anwesend: SRD Dr. Frommer
Stadrätin Bär Stadtrat Bielmeier Stadträtin Bungartz Stadtrat Gruber Stadtratin Heinemann Stadtrat “ Meyer
Stadträtin Arabackyj Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Lunz Stadträtin Schwarz Stadtrat Würffel Stadtrat Zerweck
Stadträtin Seer
Beginn: 09.00 Uhr Ende: 41.45Uhr.
Schriftführerin: Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Herr Bürgermeister Förther eröffnet die Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Vorbereitungen auf mögliche Gefahrenlagen: Vogelgrippe und Influenzapandemie
Herr Dr. Frommer 00:01:20 verweist auf den Bericht.
Herr Dr. Beier 00:04.06
informiert über den Sachstand des Risikos einer Influenza-Pandemie und die Fragen der Vorbereitung.
Frau Stadträtin Seer 00:08.22 hält die Stellungnahme von Gh für sehr informativ. Sie vermisst die fachliche Stellungnahme aus dem Ordnungsamt. Sie bittet um einen Überblick, wie es mit dem Krisenstab und der Kostenverteilung in Nürnberg oder auch in anderen Städten aussieht. Desweiteren stellt sie die Frage, wie die Verteilung von Tamiflu vorgesehen ist.
Herr Stadtrat Lunz 00:12:42 erkundigt sich, wie hoch die Sterbedaten bei der jährlich auftretenden „normalen“ Grippe sind. Er bittet um Beurteilung der Sinnhaftigkeit, wenn Tamiflu von der Bevölkerung als Privatrezept gekauft und prophylaktisch eingenommen wird.
Herr Dr. Frommer 00:17:10 entschärft die Bedenken, dass die Zusammenarbeit unkoordiniert sei. Die Planung der WM hat im Bereich des Katastrophenschutzes von OA derzeit Priorität. Mittelfristiges Ziel ist die Erstellung eines neuen Katastrophenplanes. Was die Verteilung von Tamiflu betrifft, kann derzeit keine verbindliche Aussage gemacht werden.
Herr Dr. Beier 00:22:26 erläutert die bisher vorliegenden Informationen zur Bevorratung und Verteilung von Tamiflu.. Bei der Einnahme sollte eine klare Trennung zwischen Therapie und Prophylaxe gemacht werden. Dringend notwendig wäre eine bundeseinheitliche Regelung.
Frau Stadträtin Bungartz 00:26:38 verweist auf die gestiegenen Risiken in unserer Zeit.
Frau Stadträtin Seer 00:28:51
fragt an, wie vorgegangen wird, wenn die Vogelgrippe bei einem Geflügelzüchter auftritt, insbesondere wie es mit der Prophylaxe aussieht.
Herr Dr. Frommer 00:30:16 Diese Frage muss im konkreten Fall und kann nicht im Vorfeld beantwortet werden.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
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TOP 2 HIV und AIDS in Nürnberg
Frau Stadträtin Seer 00:32:36 begründet den Antrag und geht auf den derzeitigen Trend ein.
Herr Dr. Frommer 00:34:25 gibt das Wort an die Verantwortlichen.
Herm Kellermann 00:35:03 blickt auf die vergangenen 18 Jahre, insbesondere auf die Veränderungen der Fallzahlen in den letzten Jahren zurück. Desweiteren berichtet er über die Präventionsangebote des Gesundheitsamtes.
Frau Dr. Schaffer 00:41:20 informiert über die Arbeit der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten und die Entwicklung seit Einführung des Infektionsschutzgesetzes 2001.
Herr Haas 00:46:32 erläutert das Klientenprofil und die Arbeit der AIDS-Beratungsstelle der Stadtmission. Er gibt einen Überblick der Fallzahlen in Mittelfranken im Verhältnis zu den Bundeszahlen. Er weist auf die prekäre Situation bezüglich der Dolmetscherkosten bei Migranten/innen hin.
Herr Villmow 00:57:47 berichtet über die Arbeit der AIDS-Hilfe in den vergangenen 20 Jahren und die Wandlung in den letzten Jahren. -
Herr Resing 01:04:43 erläutert die Kernarbeitsbereiche der Mudra und die derzeitige Problematik im Hinblick auf die Versorgungslage.
Frau Nückles 01:08:47 informiert über die Arbeit der Hepatitishilfe Mittelfranken und die derzeitigen Fallzahlen.
Herr Stadtrat Lunz 01:13:15 bedankt sich für die Ausführungen. Da AIDS in den vergangenen Jahren etwas im öffentlichen Bewusstsein in den Hintergrund gerückt ist, stellt sich die Frage, ob Präventionsarbeit nicht provokativer durchgeführt werden sollte. Das Thema solite weiterhin auf der politischen Agenda oben angesiedelt sein.
Frau Stadträtin Seer 01:17:05 weist darauf hin, dass vielfältige Strukturen erhalten bleiben müssen, insbesondere was die Präventionsarbeit von Projekten betrifft, die Kürzungen durch die Bayerische Staatsregierung erfahren haben. Sie weist auf das geplante Fan- Präventionsprojekt bei der Fußball-WM hin und stellt zur Debatte, ob es nicht möglich wäre, diese Kosten aus Mitteln für das Begleitprogramm zu bezahlen. Im Sozialausschuss wurde der Antrag gestellt, dass die Hepatitishilfe ab dem Haushaltsjahr 2007 eine eigene Haushaltsstelle bekommen soll. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen und sollte heute im Gesundheitsausschuss auch beschlossen werden.
Frau Stadträtin Heinemann 01:20:59 dankt den Institutionen für die Berichte und ist ebenfalls der Auffassung, dass AIDS in den vergangenen Jahren etwas aus dem Bewusstsein gerückt ist.
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Herr Dr. Frommer 01:23:53 widerspricht der Einschätzung, dass Prostitution im Zusammenhang mit der Fußball-WM einen höheren Stellenwert habe als bei anderen Großveranstaltungen. Er sieht keine Gründe, über die übliche Präventionsarbeit hinaus für die WM ein zusätzliches Kondom-Kontingent bereitzustellen. Bezüglich des Antrags auf eine eigene Haushaltsstelle für die Hepatitis-Hilfe hält er es zum jetzigen Zeitpunkt für sinnvoll, erst Erkundigungen einzuziehen.
Herr Stadträtin Würffel 01:27:31 Die Fraktion wird prüfen, ob der Stadtmission bei den fehlenden Dolmetscherkosten hilfreich zur Seite gestanden werden kann. Die Verwaltung sollte intern klären, dass die Möglichkeit der Spritzenverteilung weiterhin gesichert ist. Dem Haushaltsbeschluss des Sozialausschusses schliesst er sich an.
Frau Stadträtin Seer 01:32 40 ist auch der Meinung, dass die Angelegenheit Hepatitishilfe nicht ein Jahr hinausgezögert werden sollte. Sie stellt den Antrag zur Abstimmung. Ebenso stellt sie den Antrag zur Abstimmung, dass das Fan-Präventionsprojekt finanzielle Unterstützung aus dem Etat zur Finanzierung der WM erhält.
Herr Stadtrat Würffel 01:35:48 hofft zur Problematik des Switchboards, dass vom Haushalt des Ministeriums wieder ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden. Ansonsten muss ein Weg gefunden werden, um das Präventions-Projekt aufrecht zu erhalten.
Frau Stadträtin Bungartz 01:36:56 denkt, dass die Anträge für den Haushalt 2007 nicht weiterhelfen.
Herr Stadtrat Lunz 01:38:31 stellt klar, dass es sich um drei verschiedene Dinge handelt und erörtert die Details.
Herr Förther 01:43:17 klärt nochmals die Strukturen. Er sieht keinen Anlass zur Abstimmung.
Herr Dr. Frommer \ 01:44:28 glaubt, dass ein Beschluss heute nicht das Finanzierungsproblem lösen wird. Herr Dr. Frommer ist bereit, wegen der Mittel zur Finanzierung des Präventionsprojektes ein Schreiben an das Ministerium zu formulieren.
Frau Stadträtin Seer 01:49:43 ist der Auffassung, dass der Beschluss des Sozialausschusses in diesem Gremium bestätigt werden sollte.
Herr BM Förther 01:51:23 stellt den Antrag auf Einrichtung einer eigenen Haushaltsstelle für die Hepatitishilfe zur Abstimmung.
Beschluss: einstimmig angenommen.
Es wird der Antrag zur Einstellung von 7.000,-- € aus dem Etat zur Finanzierung der WM für ein Präventionsprojekt zur Abstimmung gebracht.
Beschluss: mit großer Mehrheit abgelehnt
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TOP 3 Freier -— Präventions — Jingle: Präventionsarbeit bei Prostitutionskunden
Frau Weppert 01:54:33 berichtet über ihre Arbeit in der Beratungsstelle und den Freier — Präventions — Jingle.
Herr Stadtrat Lunz 02:09:20 bedankt sich für die Arbeit und hält die Idee des Präventions-Jingles für gut.
Frau Stadträtin Bungartz 02:11:06 empfindet es als einen guten Weg zur Aufklärung.
Aktuelle Schafstofffälle: Sachstandsbericht
Frau Dr. Günther . 02:11:58 gibt einen Überblick über den Sachstand zu den Schadstofffällen im Martin- Behaim-Gymnasium und Sozialrathaus Dietzstraße.
Herr BM Förther 02:17:22 weist auf das Problem hin, dass trotz eingehaltener Einzelkonzentrationen im Zuge der Addition der Komponentedni e Gesamtkonzentration so hoch ist, dass damit die MAK-Werte überschritten wurden.
Frau Dr. Günther 02:18:27 ist der Auffassung, dass dies an der Bauverdichtung liegt und weist Lösungsmöglichkeiten auf.
Herr BM Förther 02:19:18 schlägt Kontaktaufnahme mit dem Baureferat vor.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5 Kooperationsvereinbarungen des Sozialpsychiatrischen Dienstes bei Gh
Herr Dr. Frommer 02:21:13 erläutert die Hintergründe der Thematik.
Herr Stadtrat Gruber | 02:22:08
vermisst finanzielle Synergieeffekte in der Vorlage.
Herr Dr. Frommer 02:23:02 erklärt, dass finanzielle Synergieeffekte nicht Sinn und Zweck der Vereinbarung waren.
TOP 6 Apfelkopf & Cox: Ein Modellprojekt zur Bewegungs- und Ernährungsförderung in Kindergärten
Herr Gürtler 02:24:15 erläutert die Ziele des Projektes.
Basisdaten zum Gesundheitszustand der Nürnberger Bevölkerung
Herr Dr. Beier 02:28:45 erläutert die Hintergründe der Basisdaten zum Gesundheitszustand der Nümber- Gesundheitsausschuss 01.12.2005 Seite 5
ger Bevölkerung.
Frau Stadträtin Seer 02:32:18 vermisst im Bericht die Zahlen der Todesfälle zu den Suchterkrankungen.
Herr Stadtrat Lunz 02:33:43 stellt Fragen die das Übergewicht bei Kindern und die Diagnosen bei Einschulungsuntersuchungen betreffen.
Frau Stadträtin Heinemann 02:36:31 spricht die Impfmüdigkeit an und regt die Kontaktaufnahme Anregung mit türkischen Sportvereinen an, um die Bewegung zu fördern.
Herr Dr. Frommer 02:39:13 sieht es als Aufgabe an, die Impfbereitschaft zu fördern. Dieses Thema sollte im GhA als eigenes Thema aufgegriffen werden.
Frau Meusel 02:40:21 weist darauf hin, dass die Todesursache Alkoholmissbrauch in der amtslichen Statistik keine eigene Klassifizierung hat.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 8 Niederschrift über die 5.Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 16.06.2005 (öffentlicher Teil
Beschluss: einstimmig angenommen
Der Vorsitzende:
Der Referent: Die Schriftführerin:
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