Stadtratssitzung vom 23.11.2005
I. Ö f f e n t l i c h
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung, stellt Beschlußfähigkeit fest, begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer und weist auf Ergänzungen hin.
Punkt 9 00:00:36
Errichtung einer gemeinsamen IT-Einrichtung für die Städ-
te Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach im Rahmen
der Interkommunalen Zusammenarbeit (IZ-IT)
hier: Gründung eines Regiebetriebes in Nürnberg zur
Vorbereitung eines gemeinsamen Unternehmens
Stadtkämmerer Köhler: 00:00:45
Stadträtin Wellhöfer: 00:01:23
Stadtkämmerer Köhler: 00:01:48
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:01:59
Stadtrat Schönfelder: 00:02:48
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:03:45
Beschluß: (Beilage 9.3) einstimmig beschlossen
Punkt 10 00:04:05
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bay-
ern (LEP) vom 12. März 2003
Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 12. Juli 2005
hier: Stellungnahme der Stadt Nürnberg
Baureferent Baumann: 00:04:19
Stadträtin Seer: 00:11:57
Stadträtin Zerweck: 00:16:49
Stadtrat Prof. Dr. Beck: 00:21:22
Stadträtin Gödelmann: 00:22:04
Stadtrat Schönfelder: 00:23:44
Stadträtin Gödelmann: 00:25:40
Baureferent Baumann: 00:26:21
Bürgermeister Dr. Gsell: 00:28:18
Wirtschaftsreferent Dr. Fleck: 00:32:45
Stadträtin Seer: 00:37:15
Wirtschaftsreferent Dr. Fleck: 00:40:39
Stadtrat Raschke: 00:42:23
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:43:08
Beschluß: (Beilage 10.8) mit 64 : 5 Stimmen abgelehnt
Beschluß: (Beilage 10.7) einstimmig beschlossen
Punkt 11 00:43:57
Gutachten des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Ar-
beit vom 19.10.2005 zur Bestattungs- und Friedhofssatzung
(Bestattungs- und FriedhofsS – BFS)
Stadtkämmerer Köhler: 00:44:07
nimmt die von Herrn SRD gewünschte Ergänzung des Beschlussvorschlages auf, der lautet:
„... und stimmt dem Erlass der vorgelegten Bestattungs- und Friedhofssatzung... zu.“
Beschluß: (Beilage 11.5) einstimmig beschlossen
Punkt 12 00:44:39
Zusammensetzung des Stadtrates
hier: Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse,
Kommissionen und Abordnungen
Stadtrat Schönfelder: 00:44:51
weist darauf hin, dass der auf Wunsch der SPD zu besetzende „Verwaltungsausschuß der Arbeitsagentur“ nicht mehr existiert und die Position für Herr StR Tasdelen damit entfällt.
Bei der Besetzung in der Integrationskommission erbittet die SPD-Fraktion noch etwas Zeit für die Entscheidung.
Beschluß: (Beilage 12.3) einstimmig beschlossen
Punkt 12a 00:45:49
Zweitwohnungssteuer für berufsbedingte Nebenwohnung
hier: Bericht des Finanzreferates
Stadtkämmerer Köhler: 00:45:56
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:46:53
Beschluß: (Beilage 12a.2) einstimmig beschlossen
Punkt 12b 00:47:13
Noris-Arbeit gGmbH
hier: Finanzierung von Maßnahmen für „Kunst im öffent-
lichen Raum“ des Südstadtforums Service und Soziales in
der Peter-Henlein-Straße/Siebenkeesstraße
Stadtkämmerer Köhler: 00:47:18
Beschluß: (Beilage 12b.2) einstimmig beschlossen
Auflagen:
Punkt 13 00:47:48
Auflagen des Referates I
Gutachten des Personal- und Organisationsausschusses
vom 25.10.2005
hier: Bildung der Arbeitsgemeinschaft „Städteakademie“
gemäß Art. 4 und 5 KommZG durch die Städte Nürnberg,
Fürth, Erlangen und Schwabach und die Volkshochschule
Fürth gGmbH
Beschluß: (Beilage 13.2) einstimmig beschlossen
Punkt 14 00:47:56
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des Ober-
bürgermeisters
hier: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluß: (Beilage 14.2) einstimmig beschlossen
Punkt 15 00:48:05
Auflagen des Bürgermeisteramtes
Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters
hier: Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Nürnberg
Beschluß: (Beilage 15.2) einstimmig beschlossen
Punkt 16 00:48:13
Auflagen des Eigenbetriebs NürnbergBad
Gutachten des 9. Werkausschusss vom 18.11.2005
hier: Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Bäder
der Stadt Nürnberg (BäderGebS-BädGebS)
Beschluß: (Beilage 16.2) einstimmig beschlossen
Punkt 17 00:48:27
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2005, Teil I, die einstimmig genehmigt wird.
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: