Kurzübersicht Jahresabschluss 2014

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2014

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7 90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Im Ist 2014 flossen im Saldo 25,4 Mio. € aus der Finanzierungstätigkeit zu (Einzahlungen aus Kreditaufnahmen überstiegen die Tilgungsauszahlungen). Im Vorjahr konnte noch ein Zahlungsmittelabfluss in Höhe von 14,2 Mio. € aus der Finanzierungstätigkeit erreicht werden (höhere Tilgungsleistungen als Zufluss aus Neuaufnahmen). 2 Diese Kennzahl beinhaltet neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von PPP-Projekten (2014: 20 Mio. €), welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind. Darüber hinaus wurden zum Jahresende 2014 fällige Tilgungsleistungen in Höhe von rund 1,2 Mio. € von der Bank erst Anfang Januar 2015 abgebucht, so dass sich die Verschuldung zwar planmäßig um den Betrag reduzierte, der Niederschlag im Cashflow fand jedoch aufgrund des verspäteten Zahlungszeitpunktes erst in 2015 statt.

des Wortes „unberechenbar“ haben sich die Zufüh-

Vorwort

rungen zu Pensionsrückstellungen herausgestellt. Dem Planwert von 90,7

Der Jahresabschluss 2014 Mio. € steht ein Ist von

110,4 Mio. € gegenüber.

Negativ nach Gewerbesteuerrückgang

Auch die Verlustausglei- Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, che an städtische Töchter sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtsind mit einem Zuwachs um 11,5 Mio. € auf rates, 28,1 Mio. € deutlich oberhalb der Planungen, was liebe Leserinnen und Leser, allerdings vor allem auf dem Einmaleffekt der SÖR-Verluste aus den Jahren 2010-2012 beruht. im letzten Jahr konnte ich mein Vorwort zum Jahresabschluss 2013 noch mit den Worten „ein er- Die Verschuldung unseres Kernhaushaltes erreicht freulicher Abschluss“ überschreiben. Für das Jahr damit, wie schon vorab berichtet, die Höhe von 2014 ist nun erstmals seit 2009 leider über ein 1.300 Mio. €. Ein Anstieg in Höhe von 44,1 Mio. € negatives Jahresergebnis zu berichten. Das Defizit ist leider zu verzeichnen. in Höhe von 26,98 Mio. € nach dem Überschuss von 16,99 Mio. € im Vorjahr schmerzen umso Die Zusammensetzung des Sachanlagevermögens mehr, als wir in der Planung noch von einem Überhat sich aufgrund der laufenden Abarbeitung der schuss in Höhe von 23,19 Mio. € ausgegangen Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommuwaren. Obwohl für das Zustandekommen eines nalen Prüfungsverbands zu den Eröffnungsbilanz- Jahresergebnisses natürlich viele einzelne Faktowerten der Grundstücke und Kunstgegenstände ren relevant sind, lässt sich diese Differenz vor deutlich verändert. Während durch die Bestandsallem mit dem Einbruch der Gewerbesteuer erkläüberprüfung und tlw. Ersatzbewertung der Bilanzren. Statt der – nach der damaligen Steuerschätwert bei den Grundstücken, vor allem im Infrastrukzung – anvisierten Erträge von 435,4 Mio. € flosturvermögen, deutlich anstieg (+ 229,3 Mio. €), sen der Stadt von ihren ansässigen Unternehmen mussten im Gegenzug bei den Kunstgegenstännur 383,6 Mio. € zu. Dieser Wert entspricht ziemden 200,8 Mio. € ausgebucht werden. Die Auswirlich genau der Plan-Ist-Abweichung beim Jahreskung auf unser Basiskapital war durch Korrekturen ergebnis. der Eröffnungsbilanz in Summe jedoch nur gering. Selbstverständlich sind innerhalb des Zahlenwerks Lassen Sie mich mit einem kleinen Hoffnungsmitunter deutliche Abweichungen zu verzeichnen. schimmer enden: Die aktuelle Gewerbesteuerent- Bei den Schlüsselzuweisungen mussten wir aufwicklung für 2015 macht uns momentan wieder grund der gesunkenen Einwohnerzahl und der etwas Mut. Nichtsdestotrotz sehen wir uns in den gestiegenen Steuerkraft auf Basis der Steuereinnächsten Jahren auch in Sachen Jahresergebnis nahmen des Jahres 2012 Federn lassen vor großen Herausforderungen. (- 6,7 Mio. €) und bei den Zuweisungen vom Land für die Kinderbetreuung werden uns 8,2 Mio. € erst Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. später zufließen. Nürnberg, im Juli 2015 Bei der Gewerbesteuerumlage mussten wir aufgrund der niedrigeren Gewerbesteuer 6,5 Mio. € weniger aufwenden. Erfreulich war die Einkommensteuer: Unser zugewiesener Anteil erhöhte sich gegenüber der Planung um 8,7 Mio. €. Bezo- Harald Riedel gen auf das Vorjahr waren sogar 15,0 Mio. € mehr Stadtkämmerer in der Kasse. Als wieder einmal im wahrsten Sinne

PASSIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2014

3 Die Ergebnisrechnung wird ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt in neuer Struktur ausgewiesen, so dass sich beim Ausweis des Rechnungsergebnisses 2013 insbesondere im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen Verschiebungen gegenüber der Ergebnisrechnung für 2013 ergeben.

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Seit längerer Zeit (letztmals in 2009) ist als Jahresergebnis Der Verlust wird im Rahmen der Ergebnisverwendung mit wieder ein Verlust entstanden. Er beläuft sich auf der Ergebnisrücklage verrechnet (bereinigt um Kostende- 26,98 Mio. €. Geplant war ein Überschuss von cker/ nichtrechtsfähige Stiftungen). 23,19 Mio. €. Hauptgrund für das negative Ergebnis ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer, bei der das Ist um 51,8 Mio. € unter der geplanten Ertragserwartung liegt. Die weiteren größeren Einflussfaktoren des Jahresergebnisses 2014 werden im Anschluss erläutert.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 91,4 Mio. € (2013: 118,2 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. künftiger Jahresfehlbeträge.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

118 102 91 81 69 62 64 65 56 49 43 13 14 13 16 19 17 3

-3 -18 -27

€

n

e 120

n

o

illiM

Jahresergebnis

40 Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

-20

-40

Das Basiskapital beläuft sich nun auf 655,69 Mio. € und ßungsbeiträgen um 229,3 Mio. €. Im gleichen Zug erhöhte hat sich damit im Saldo lediglich um 5,2 Mio. € erhöht. Dies sich das Basiskapital um diesen Betrag. Derzeit wird die resultiert aus den nachfolgend beschriebenen Sachverhal- Ersatzbewertung der letzten Grundstückstranche, die ten. voraussichtlich im Jahresabschluss 2015 berücksichtigt werden soll, vorbereitet. Hierbei ist zu beachten, dass nach § 93 Abs. 3 KommHV- Doppik die Frist für eine erfolgsneutrale Korrektur des Gegensätzlich wirkte sich jedoch die noch andauernde Basiskapitals zwar bereits abgelaufen ist; hiervon darf Bestandsaufnahme und Ersatzbewertung der städtischen jedoch in begründeten Ausnahmefällen abgewichen Kunstgegenstände aus, welche ebenfalls aufgrund einer werden. Prüfbemerkung des BKPVs durchgeführt wird. Die Revision der Dauerleihgaben an das Germanische In 2014 konnte der zweite Teil der vom BKPV geforderten Nationalmuseum und der Kunstgegenstände in den Bestandsüberprüfung der städtischen Grundstücke städtischen Museen (u. a. Fembohaus, Tucherschloss, abgeschlossen werden. Mit Unterstützung einer Beratungs- Albrecht-Dürer-Haus, Fränkische Galerie) zeigte auf, dass firma wurden 7776 Flurstücke, überwiegend aus dem die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz angenommene Bereich des Infrastrukturvermögens, überprüft. Hiervon Anzahl an Dauerleihgaben und deren Wert deutlich zu unterlagen 3516 Flurstücke einer vollständigen Ersatzbehoch geschätzt wurden. Die wertvollsten Kunstgegenstänwertung, da sich die bisherigen, aus der Vermögensrechde erfuhren entsprechend gutachterlicher Expertise nung übernommenen Werte als nicht belegbar herausgeteilweise einen deutlichen Wertzuwachs, die Sammlungsstellt hatten. Die Vorgehensweise bei der Ersatzbewertung gegenstände und eine Vielzahl an Einzelobjekten geringeentsprach im Wesentlichen der Vorgehensweise bei der rer Bedeutung hingegen einen deutliche Wertminderung. ersten Grundstückstranche: Als Grundlage für die Revision Der Abgang bei den Kunstgegenständen wirkte sich mit des Bestands diente die Recherche der archivierten

-200,8 Mio. € im Vermögen aus, entsprechend reduzierte

Bestandsdaten des Liegenschaftsamtes, die anschließend sich das städtische Basiskapital. Die Revision der Kunstmit den Daten des Allgemeinen Liegenschaftsbuchs (ALB), gegenstände ist mittelfristig noch nicht abgeschlossen. Bis dem Grundbuch und den aktuellen Luftbildern abgeglichen zum Abschluss der Überprüfung wird diese Bilanzposition wurden. Für 2208 Flurstücke wurden die aus den Kaufverauch in den künftigen Jahren Veränderungen erfahren, die trägen entnommenen Kaufpreise angesetzt – nur die sich jedoch erwartungsgemäß in wertmäßig geringem Nebenkosten wurden pauschaliert. Weitere 2052 Flurstü- Umfang in der Bilanz niederschlagen werden. cke wurden sowohl mit tatsächlichen Anschaffungskosten als auch mit Ersatzwerten bewertet, sofern für zugemesse- Weitere erfolgsneutrale Korrekturen der Eröffnungsbilanz ne Teilflächen kein Kaufpreisnachweis erbracht werden wurden vorwiegend aufgrund folgender Sachverhalte konnte. In den Fällen, in denen keine Anschaffungskosten vorgenommen: Die Anpassung der Sätze der Hinterblieberecherchiert bzw. diese, weil die Anschaffung vor 1945 nenversorgung bei der Berechnung der Pensions- und erfolgt war, nicht angesetzt werden konnten, wurde eine Beihilferückstellungen bewirkte eine Reduzierung des den Regelungen der Bewertungsrichtlinie Bayern entspre- Eigenkapitals um -11,3 Mio. €. Desweiteren wurde im Zuge chende Ersatzbewertung vorgenommen. Bei den Straßen- der Überprüfung des Grundstücksbestands u. a. versegrundstücken wurde als Ersatzwert der Bodenrichtwert für hentlich doppelt erfasste sowie bereits vor 01.01.2005 Ackerland in der jeweiligen Gemarkung bzw. - falls ein (Eröffnungsbilanzstichtag) abgegangene Grundstücke und solcher nicht vorhanden war - 20% des niedrigsten Gebäude aufgedeckt und ausgebucht. Daraus resultierte Bodenrichtwertes der Gemarkung angesetzt. Insgesamt eine Eigenkapitalverschlechterung in Höhe von erhöhte sich der Wert des Grundstücksbestands abzüglich -12,2 Mio. €. der ebenfalls korrigierten Sonderposten aus Erschlie-

Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2014 wie in wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der Stadt Abb. 2 veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2014 (ohne Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) 863 Mio. € (ohne Sonderposten für nicht verwendete beläuft sich auf 16,0 % und ist damit gegenüber dem Mittel), d. h. der Wert ist höher als das städtische Vorjahr leicht gesunken (2013: 16,8 %). Bezieht man Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die die langfristigen Sonderposten als sogenanntes Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser wirtschaftliches Eigenkapital in die Berechnung der Sonderposten kann unterstellt werden, da keine Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich eine erweiterte ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch Eigenkapitalquote von 34,8 %, d. h. diese ist mehr als aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen doppelt so hoch wie die reguläre Eigenkapitalquote kann keine Fremdkapitaleigenschaft für diese (Vorjahreswert: 35,2 %). Sonderposten werden gebildet Zahlungsmittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch für Zuwendungen, Beiträge, Kostenerstattungen und lediglich die Art des zu finanzierenden Vermögensandere finanzielle Zuflüsse zur Finanzierung von gegenstandes festgelegt ist. Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden häufig einen

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2014

5.000

Passiva zum 31.12.2014 Weitere Verbin nungsabgrenz Weite Passiv Verbindlichkeit Verbi Anlei Rücks Sond Rückstellungen Verlu Eigen Stiftu Sonderposten Ergeb Eigenkapital n Ergebnisrückl Basisk BasiskaKpiatapl iSt Verso

€

n

e

n

o

illiM

4.500

4.000

3.500

3.000

2.500

2.000

1.500

1.000

0 Verlustvortrag Gebührenhaushalte

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in bindlichkeiten zur Investitionsfinanzierung seit 2001. 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2014 2012 konnte die Entwicklung erstmals gebremst und 1.236 Mio. € (Vorjahr: 1.207 Mio. €). Unter Einbezug auch in 2013 konnte der Entschuldungskurs fortgesetzt der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus PPP- werden. In 2014 war eine weitere Schuldenaufnahme Projekten ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von infolge der gestiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht 1.300 Mio. € (Vorjahr: 1.256 Mio. €). Die folgende Gra- vermeidbar. fik veranschaulicht den Anstieg der langfristigen Ver-

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP (kreditähnliche ReScthatsngde:s cIShäTft e2))0 14

Schuldenstand der Stadt Nürnberg 2014

(Ansätze in Mio. €) incl. Anleihe und ÖPP

2.000 €

1.847 € 1.808 € 1.789 € 1.783 € Stadt 1.800 €

mit Eigenbetrieben

1.691 € 1.801 €

1.600 € 1.661 €1.659 € 1.609 €

Stadt

1.473 € mit Eigenbetrieben 1.400 € 1.430 € 1.347 € 1.330 € 1.319 1 . € 370 € N SÖ üB R a , d N , ü F S S t N und 1.394 € 1.258 € 1.267 € 1.300 € Stadt 1.200 € 1.089 € 1.139 € 1.272 €1.269 €1.256 € Kernhaushalt 1.196 € 1.051 € 1.183 € 1.024 € 1.008 € 969 € 1.000 € 944 € 1.057 € 893 € 894 € 1.006 € 965 € 910 € 925 € 947 € 939 € 864 € 864 € 800 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Ergebnisrechnung

Der Jahresfehlbetrag beträgt 26.984.717,99 €.

Werden aus dem gesamten Jahresergebnis das außerordentliche Ergebnis und die ordentlichen Ergebnisse der externen Kostendecker Marktamt und Friedhofsverwaltung sowie der nichtrechtsfähigen Stiftungen heraus gerechnet, ergibt sich ein Fehlbetrag in Höhe von 28,7 Mio. €.

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2014

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres das Jahresergebnis maßgeblich beeinflusst haben, kurz zusammengefasst.

Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträ- Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der ge Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, Schlüsselzuweisung im Ist das in Abb. 4 dargestellte unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen Bild. Zum Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung starken Schwankungen. des Aufwands aus der Bezirksumlage dargestellt. Die Bezirksumlage stieg in 2014 nach einem Absinken Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend im Vorjahr wieder an. positive Trend bei der Gewerbesteuer in 2014 beendet wurde: Die Erträge aus der Gewerbesteuer sind in 2014 gegenüber dem Vorjahr um 40,2 Mio. € rückläufig.

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

Gewerbesteuer 450 423,81 o 400,58 r u E .o 400 338,71 380,09 351,66 353,96 379,06 383,64 E an in t k e o il m mensteueriM 350 Schlüsselzuweisung n 297,16 291,30 i 300 Bezirksumlage 243,15 228,11 250 202,84 210,02 184,04 191,18 182,25 192,26 180,64 200 154,76 157,52 169,14 161,45 148,40 153,29 134,84 95,75 99,43 102,31 104,98 100 131,71 145 139,82 151,96 123,59 109,77 50 100,95 91,71 90,29 97,85

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwen- Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der dungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finanzerträge und -aufwendungen und außerordentlichen Positionen bereinigt.

In 2014 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % oder 18,8 Mio. € gesunken. Die ordentlichen Aufwendungen weisen hingegen eine Steigerung von 1,9 % oder 29,3 Mio. € auf. Es ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwanddeckungsgrad (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 99,13 %. Da diese Kennzahl unter 100% liegt, ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen knapp nicht mehr vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten. Im Vorjahr lag diese Kennzahl noch über 100% (102,16 %).

Steuererträge gebnis hingegen in vergleichbarer Höhe übertroffen. Die Prognose in der zweiten unterjährigen Finanzberichterstattung belief sich auf einen Wert von 43,5 Mio. € und liegt damit nahe am tatsächlichen Ist Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2014 auf von 43,7 Mio. €. Beim Umsatzsteuer Härtefallausgleich 787,6 Mio. € und sind mit einer Unterschreitung von ergab sich im Vergleich zur Planung und zur Prognose 45,4 Mio. € deutlich hinter dem Planwert von 833 Mio. € eine Punktlandung. Im Vergleich zum Rechnungserzurückgeblieben. Auch gegenüber dem Ist des Vorjahgebnis 2013 liegt keine Abweichung vor. res mussten deutliche Einbußen (- 22,8 Mio. €) hingenommen werden. Die Erträge aus der Grundsteuer B konnten ebenfalls den Planwert nicht erreichen (- 1,4 Mio. €), es ergab Dies ist im Wesentlichen durch den Rückgang bei der sich jedoch eine geringfügige Verbesserung gegenüber Gewerbesteuer als wichtigster Ertragsquelle der Stadt dem Vorjahr. Grundsteuer A, Hunde- und Zweitwoh- Nürnberg begründet: Dem Planwert von 435,4 Mio. € nungssteuer bewegen sich weitgehend auf der Höhe stehen tatsächliche Erträge in Höhe von lediglich der Plan- und Vorjahreswerte. 383,6 Mio. € gegenüber, das bedeutet ein Minus von 51,7 Mio. €. Im Vergleich zu 2013 haben sich die Ge- Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darwerbesteuererträge um 40,2 Mio. € verringert. Der seit stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. 2009 anhaltend positive Trend der Gewerbesteuer Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzelwurde damit unterbrochen. nen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutliche Unterschie- Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat sich de. Danach sind die Steuern insgesamt um 31,9 % hingegen erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Bezogen auf das Jahr 2014 unterdurch- (+ 15 Mio. €, respektive + 6,6%) als auch gegenüber schnittlich entwickelt hat sich die Gewerbesteuer, wie der Planung (+ 8,8 Mio. €), deutlich verbessert und bereits berichtet. Obgleich sie von der absoluten Höhe überschreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, ist 228,1 Mio. € mit einem neuem Höchstwert von die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am meisten 243,1 Mio. €. Der Prognosewert von 243,9 Mio. € aus gestiegen, gefolgt von der Grundsteuer. der zweiten unterjährigen Finanzberichterstattung konnte damit nahezu erreicht werden.

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der Planwert um 1,4 Mio. € unterschritten, das Vorjahreser-

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut Stand: IST 2014

Entwicklung der Steuererträge

Absolute Werte in €seit 1999

900.000.000

800.000.000

Steuern (Summe)

700.000.000

600.000.000

500.000.000

400.000.000 Gewerbesteuer

300.000.000

Anteil Einkommensteuer 200.000.000

100.000.000 Grundsteuer A/B

Anteil Umsatzsteuer

1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert Stand: IST 2014

Entwicklung der Steuererträge

Indexierte Werte seit 1999

Index: 1999 = 100 250,0 240,0 230,0 220,0 210,0 200,0 190,0 Anteil Umsatzsteuer 180,0 170,0 160,0 150,0 Grundsteuer A/B

Steuern (Summe)

140,0 Anteil Einkommensteuer 130,0 Gewerbesteuer 120,0 110,0 100,0 90,0 80,0 70,0 60,0 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige weisung. Als Gründe sind vor allem die gesunkene maßgebliche Einwohnerzahl (- 9.674) sowie die im

Transfererträge

Vergleich zu 2013 gestiegene Steuerkraft der Stadt Nürnberg für das Jahr 2014 (auf Basis der Steuereinnahmen des Vorvorjahres 2012) anzuführen. Der Während im Jahresabschluss 2013 ein deutlicher An- Rückgang bei der Sonderschlüsselzuweisung erklärt stieg der Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen sich dadurch, dass die Steuerkraft der Stadt Nürnberg gegenüber dem Vorjahr berichtet werden konnte, so für das Jahr 2014 überproportional stärker gewachsen ergibt sich im Jahresabschluss 2014 ein entgegenge- ist als die des Landesdurchschnitts. setztes Bild: Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 32,5 Mio. € unter dem Rechnungs- Beim Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausergebnis des Jahres 2013 (- 7,9%). Gegenüber dem gleich) beträgt das Ist 2014 20,2 Mio. €. Der Plan ist die Abweichung jedoch nur geringfügig Prognosewert aus der letzten unterjährigen Finanzbe- (- 0,5 Mio. €), unter Einbezug der sonstigen Transferer- richterstattung in Höhe von 20 Mio. € wurde damit leicht träge ergibt sich sogar nahezu eine Punktlandung. überschritten. Der Planansatz lag bei 19,8 Mio. €,

Der Rückgang der Erträge aus Zuweisungen und Zu- Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuschüssen gegenüber 2013 resultiert vor allem aus er sind im Vergleich zum Vorjahr um 2,3 Mio. € geringer geringeren Erträgen aus Schlüsselzuweisungen ausgefallen. Der Planwert konnte jedoch fast erreicht (- 27,4 Mio. €). Gegenüber dem Plan ergibt sich ein werden (- 0,6 Mio. €). Delta von - 6,7 Mio. €. Der Rückgang der Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Vorjahr entfällt in Höhe von Die Mehrerträge bei Zuweisungen vom Land gegen-

• 22,4 Mio. € auf die allgemeine Schlüsselzuweisung über dem Plan sind im Wesentlichen auf höhere Erträ-

und in Höhe von – 5 Mio. € auf die Sonderschlüsselzu- ge aus dem Kfz-Steueranteil zurückzuführen.

Aus Transparenzgründen wurde die Position „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ ab dem Haushaltsjahr 2014 aus der Position „Zuweisungen vom Land“ herausgelöst. Dies ist der Grund, warum auf der erstgenannten Position kein Rechnungsergebnis 2013 ablesbar ist: Es ist noch unter der ursprünglichen Position „Zuweisung vom Land“ enthalten. Bei den „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ entstanden negative Plan-/Ist-Abweichungen in wesentlicher Höhe, denn es konnten 8,2 Mio. € in 2014 nicht wie geplant realisiert werden. Dies betrifft vor allem die Zuweisungen nach dem BayKiBiG für die Kindertagesstätten freier Träger. Aufgrund Verzögerungen bei der Abrechnung werden ausstehende Beträge in Höhe von rund 8 Mio. € erst nach Ablauf des Berichtsjahres erzielt werden.

Bei den Zuweisungen für den Schulbetrieb/Beförderung sind Mehrerträge gegenüber dem Plan in Höhe von 5,7 Mio. € zu verzeichnen. Gegenüber dem Ist 2013 sind die Erträge mit – 3,1 Mio. € rückläufig. Dies resultiert daraus, dass in 2013 hohe Nachzahlungen aus Vorjahren eingingen, so dass das damalige Ergebnis außergewöhnlich hoch war. Die deutliche Überschreitung des Planansatzes 2014 ist im Wesentlichen durch die Umstellung des Abrechnungszeitraums vom Kindergartenjahr auf das Haushaltsjahr erklärbar; dies konnte in der Planung 2014 nicht mehr berücksichtigt werden.

Bei den „Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenden“ gingen mehr Erträge ein als geplant, da diese Positionen stark schwanken. Gegenüber dem Ist 2013 wurden Mehrerträge in Höhe von 4 Mio. € realisiert, was vor allem an Mehrerträgen aus der Förderung vom Bund für die freien Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen liegt (+ 2,3 Mio. €). Als Gründe lassen sich der zunehmende Ausbau der Kinderbetreuung, die Vereinnahmung einer Endabrechnung für Vorjahre in 2014 sowie die Umstellung der Zuwendungsberechnung vom Kita-Jahr auf das Haushaltsjahr anführen.

Bei den sonstigen Transfererträgen haben sich keine nennenswerten Abweichungen zum Plan und zum Vorjahr ergeben.

Leistungsentgelte Ersatzleistungen steht jedoch in direktem Zusammen-

hang mit höheren Aufwendungen, da es sich um die Rückerstattung verauslagter Kosten handelt (z. B. die Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- Erstattung von Portokosten durch den Zweckverband rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Die Kommunale Verkehrsüberwachung). Gegenüber dem Leistungsentgelte fielen um 4 Mio. € höher aus als Rechnungsergebnis 2013 konnte bei den privatrechtligeplant, in nahezu gleicher Höhe übersteigen sie das chen Leistungsentgelten ein Plus von 1,2 Mio. € er- Rechnungsergebnis 2013. reicht werden. Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten bewegen sich die realisierten Erträge insgesamt um den Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden 2,8 Mio. € mehr erzielt. Letzteres ist vor allem auf Mehrerträge bei Verwaltungsgebühren (+1,2 Mio. €), z. B. bei den Baugenehmigungsgebühren, zurückzuführen. Außerdem wurden nennenswerte Mehrerträge gegenüber 2013 aus Benutzungsgebühren bei der Feuerwehr sowie bei den Eintrittsgeldern des Tiergartens erzielt.

Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden überplanmäßige Erträge in Höhe von 3,5 Mio. € erzielt, die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen und privatrechtlichen Ersatzleistungen herrühren. Ein Anstieg bei den

Kostenerstattungen und Umlagen Bei den Erstattungen vom Land konnten überplanmä-

ßige Erträge in Höhe von 8,5 Mio. € verbucht werden. Auch gegenüber 2013 ist ein Anstieg zu verzeichnen Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen in (+ 7,3 Mio. €). Die überplanmäßigen Erträge resultieren 2014 gegenüber 2013 um 20 Mio. €. Auch der Planwert zum einen aus Erstattungen für die Beitragsfreiheit bei wurde deutlich überschritten (+ 14,5 Mio. €). Kinderbetreuungseinrichtungen (+ 4,1 Mio. €). Dieser Beitragszuschuss wurde erstmals für das Haushaltsjahr Im Bereich der Erträge aus Erstattungen vom Bund 2015 geplant. In 2013 belief sich die Erstattung hierfür konnte der Planwert leicht übererfüllt werden. Gegenauf rd. 2,5 Mio. €. Die verbleibenden Mehrerträge geüber dem Vorjahr wurden Mehrerträge in Höhe von genüber dem Plan sind im Wesentlichen auf Erstattun- 10,5 Mio. € erzielt. Grund hierfür sind vor allem zusätzgen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuliche Erstattungen in Höhe von 14,9 Mio. € für die führen (+ 4,6 Mio. €). Auch gegenüber dem Ist 2013 Grundsicherung im Alter. Die Mehrerträge sind zum wurden hierfür Mehrerträge in nahezu gleicher Höhe als einen auf höhere Aufwendungen zurückzuführen, im gegenüber dem Plan erzielt. Die gestiegenen Zahlen Wesentlichen jedoch auf die Erhöhung der Erstattungsspiegeln die deutliche Zunahme bei den Flüchtlingszahquote, welche ab 2014 100% beträgt (2013: 75%). len wider. Die Kostenerstattungen nach dem Asylbe- Gegenläufig wirken sich die Erstattungen vom Bund für werberleistungsgesetz stellen Aufwand im Transferleisdie Kosten der Unterkunft aus: hier wurden rund tungsbereich dar; die Erstattungsquote beträgt 100%. 4 Mio. € weniger als in 2013 realisiert. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass Erstattungen aus 2012 im Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 3 Mio. € über Berichtsjahr zurückgefordert wurden, da in 2012 im dem Planansatz, was zumeist aus Mehrerträgen bei Bereich Bildung und Teilhabe geringere Leistungen in Erstattungen für Hilfen für Erziehung resultiert. Die Anspruch genommen wurden. überplanmäßigen Erträge sind auf Nachzahlungen für

2013 sowie auf steigende Fallzahlen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zurückzuführen.

Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehmen u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von öffentlichen Unternehmen bei denen die Stadt nicht überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen sowie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemeinnützige Stiftungen). Ein Großteil des Ist 2014 dieser Position machen bspw. die Erstattungen von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkassen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchführung der Alarmierung des Rettungsdienstes aus (4,4 Mio. €) und Erstattungen des Jobcenters in Höhe von 1,9 Mio. €, vorwiegend für die Nutzung städtischer Gebäude, aus. Im Vergleich zum Plan wurden in dieser Position rund 1,9 Mio. € zusätzlich erzielt, was im Wesentlichen an überplanmäßigen Erträgen für die Straßenentwässerungsanteile an den Straßenausbauund Erschließungsbeiträgen (+ 1 Mio. €, nicht passivierungsfähig) liegt.

Sonstige ordentliche Erträge Rückstellungen gebildet wurden, über ein Aufwands-

konto ausbezahlt werden (anstatt direkt aus dem Bilanzkonto „Rückstellungen“). Der dadurch entstandene Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, doppelte Aufwand wird über Ertragskonten neutralisiert. insbesondere von Zuschüssen aus vorvergangenen Deshalb sind diese Erträge im Bereich der Transfer- Jahren, sind gegenüber 2013 gestiegen (+ 1,4 Mio. €). aufwendungen von den Aufwendungen für Verlustaus- Gründe sind hier die steigenden Investitionen, die wiegleiche bzw. von den Aufwendungen für die Bezirksumderum zu höheren Abschreibungen führen. Diese korrelage abzuziehen, um die tatsächliche Ergebnisbelaslieren mit der Höhe der Auflösung der Sonderposten für tung der Periode zu erhalten. erhaltene Investitionszuwendungen.

Die Position „Sonstiges“ mit einem Rechnungsergebnis Die sonstigen ordentlichen Erträge stiegen um 2014 von 22,3 Mio. € beinhaltet in Summe 5,2 Mio. € 15,2 Mio. € gegenüber dem Vorjahr an. Das ist insbean Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegensondere auf die Erträge aus der Neutralisation von ständen, Zuschreibungen und Nachaktivierungen (Vor- Aufwänden für die Bezahlung zurückgestellter Sachjahr: ebenfalls 5,2 Mio. €). Außerdem sind darin Erträge verhalte in Höhe von 30,7 Mio. € bzw. auf die Erträge aus der Herabsetzung von Wertberichtigungen auf aus der Auflösung/Herabsetzung sonstiger Rückstel- Forderungen in Höhe von 2,8 Mio. € (im Vorjahr war lungen (enthalten in der Position „Sonstiges“, siehe hierfür ein Aufwand aus der Einstellung in Wertberichtidazu im Anschluss) in Höhe von 4,1 Mio. € zurückzugungen zu buchen) ausgewiesen. Desweiteren sind führen (insgesamt + 19 Mio. € gegenüber 2013). Gedieser Position Erträge aus der Auflösung/ Herabsetgenläufig wirken sich die geringeren Erträge aus der zung von Rückstellungen (außer Personalrückstellun- Konzessionsabgabe (- 5,1 Mio. €) und geringere Erträgen) in Höhe von 13,2 Mio. € (Vorjahr: 9,2 Mio. €) entgen aus Ausgleichszahlungen (Umlegungsverfahren) in halten. Darunter fallen u. a. Erträge aus der Auflösung Höhe von - 1 Mio. € aus. von Rückstellungen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten und Verlustausgleiche. Die Abwei- Die oben angeführten Erträge aus der Neutralisation chung bei den Erträgen aus der Auflösung von Rückder Rückstellungszahlungen beziehen sich im Wesentstellungen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von lichen auf gezahlte Verlustausgleiche (17,5 Mio. €) und 3,9 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus der Abwickdie Bezirksumlage (6,5 Mio. €). Um die Finanzstatistik lung der sonstigen Rückstellungen: Hier wurden zum aus SAP bedienen zu können, müssen Verlustausglei- Jahresabschluss 2014 größere Posten aufgelöst, z. B. che bzw. die Bezirksumlage, für die im Vorjahr bereits in früheren Jahren zurückgestellte Beträge in Höhe von

1,1 Mio. € für Überstunden (überlaufende Zeitguthaben) und in Höhe von 2,6 Mio. € wegen befürchteter Rückforderungen des Bundes im Rahmen der Revision des Bildungs- und Teilhabepakets.

Bei den Erträgen aus der Neutralisation bzw. der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen ist eine Planung mangels verlässlicher Planwerte schwierig. Es wurde daher nur die Auflösung der Bezirksumlagerückstellung geplant, da diese verpflichtend im Jahr 2014 aufzulösen war.

Personal- und Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ bein-

haltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstel-

Versorgungsaufwendungen

lungen für Altersteilzeit. Hier entstand eine Ergebnisverbesserung gegenüber 2013 in Höhe von 9,6 Mio. €, Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind da zunehmend Verträge auslaufen und Neuverträge insgesamt um 8,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr gekaum noch abgeschlossen werden. Die Zuführungen zu sunken. Gegenüber der Planung ist jedoch ein Anstieg Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarum 24,1 Mio. € erkennbar. Während bei den Personalbeiter fielen gegenüber dem Vorjahr um 23,5 Mio. € aufwendungen (Aufwendungen für aktive Mitarbeiter) geringer aus, was vorwiegend daran liegt, dass im geringere Istkosten als geplant (- 13,6 Mio. €) sowie Vorjahr eine außerordentlich hohe Zuführung vorzugegenüber 2013 (- 14,4 Mio. €) anfielen, entstanden bei nehmen war, da damals Besoldungserhöhungen von den Versorgungsaufwendungen überplanmäßige Aufinsgesamt 5,6 % zu berücksichtigen waren. wendungen in Höhe von 37,7 Mio. € (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 6,2 Mio. €). Die Versorgungsaufwendungen beinhalten Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen für Im Bereich der Personalaufwendungen sind Mehr- Versorgungsempfänger. Diese stiegen um 6,3 Mio. € aufwendungen gegenüber 2013 in Höhe von gegenüber dem Vorjahr sowie gegenüber dem Plan um 15,4 Mio. € bei den Bezügen und Vergütungen ent- 38 Mio. €. Die Zunahme beruht vorwiegend auf der standen (Mehraufwendungen gegenüber dem Plan: Versorgungssteigerung der Pensionäre zum 3,4 Mio. €). Dies ist größtenteils auf die Vergütungen 01.01.2014 in Höhe von 2,95 %, welche in der Rückder Arbeitnehmer zurückzuführen, da deren Gehälter stellungsberechnung für 2014 zu berücksichtigen war. ab März 2014 um 3% erhöht wurden. Bei der Beamtenbesoldung sind für Beamte und Lehrkräfte insgesamt Insgesamt mussten damit für die Zuführungen zu Pennur geringe Mehraufwendungen gegenüber dem Plan sions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter und dem Ist des Vorjahres angefallen. und Versorgungsempfänger gegenüber dem Vorjahr um 17,3 Mio. € weniger bzw. gegenüber dem Plan um 23,2 Mio. € mehr aufgewendet werden.

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Alters- Versorgungssteigerung um 2,95% ab Januar 2014 teilzeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch einzuberechnen war. externe Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken Bei den Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung wird Schwankungen unterworfen. der Rückgang aufgrund der Änderungen der gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen seit dem Die Zuführung zu Pensionsrückstellungen fiel in 2013 Jahr 2010 sehr deutlich. sehr hoch aus, da hier die Besoldungserhöhungen für die Jahre 2012 und 2013 in Höhe von insgesamt 5,6% Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung berücksichtigt werden mussten. Im Berichtsjahr mussten der Bezüge und Vergütungen als Referenzwert abgebilebenfalls hohe Zuführungen (jedoch geringere als ge- det. genüber dem Vorjahr) vorgenommen werden, da die

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen4

€ .o Zuführung Pensionsrückstellungen iM n i

125 Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

86 86

75 73 75 70

7 10 8 6 8 6 2 1

Ist 2005 Ist 2006 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014

283.203.191 281.183.224 285.295.689 299.415.177 315.120.552 295.461.241 300.608.095 311.578.793 333.490.902 348.877.699

4 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und v. a. aufgrund von Kostensteigerungen in den Berei-

chen Personal, Treibstoffe, Unterhaltskosten Straßen-

Abschreibungen

begleitgrün und Zinsaufwand (Trägerdarlehen). Der Planwert wurde bei den „Erstattungen für Dritte“ jedoch Die Sachaufwendungen steigen insgesamt gegenüber nahezu eingehalten. dem Vorjahr um 7,1 Mio. €. Der Planwert wurde um 4,7 Mio. € überschritten. Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Investiti- Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Einspaonen. Auch in 2014 haben die Abschreibungen auf rungen gegenüber dem Plan in Höhe von 7,5 Mio. € Investitionen gegenüber dem Vorjahr in Folge des und gegenüber dem Ist 2013 in Höhe von 3,5 Mio. € hohen Investitionsniveaus weiter zugenommen und ersichtlich. Die Minderaufwendungen gegenüber dem steigen auf einen Wert von nunmehr 94,1 Mio. € an. Plan sind vorwiegend zum einen bei der Baupauschale Das ist ein Plus gegenüber 2013 in Höhe von aufgrund von Rückständen bei der Abarbeitung der 1,2 Mio. €. Maßnahmen entstanden. Zum anderen lassen sie sich auf den Bereich der Hausverwaltenden Einheit (HvE) Unter „Sonstiges“ ist die Zuführung zur Instandhal- Schule zurückführen. Hier konnten vielfach in 2014 tungsrückstellung enthalten (Ist 2014: 11,4 Mio. €), die beauftragte Maßnahmen nicht mehr im selben Jahr mangels valider Werte nicht geplant wird. abgerechnet werden; teilweise fielen Kosten auch per interner Leistungsverrechnung an. Die Einsparungen gegenüber dem Ist 2013 ergeben sich u. a. daraus, dass die Verrechnung von konsumtiven Honoraren für die Leistungen des Hochbauamtes ab 2014 per interner Leistungsverrechnung abgewickelt wird. In 2013 fielen für konsumtive Honorare noch 1,5 Mio. € primär im Bereich des Bauunterhaltes an.

Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet 63,6 Mio. € im Ist 2014 für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“- Infrastrukturvermögens der Stadt. Diese Position steigt gegenüber 2013 um 4,9 Mio. €, entsprechend 8,3 %,

Transferaufwendungen gerten Endabrechnung bei den Erträgen aus Zuwei-

sungen vom Land nach dem BayKiBiG für die Kindertagesstätten freier Träger (siehe dazu unter „Zuweisun- Die Transferaufwendungen werden unterschieden in gen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge“). Da- Sozialtransferaufwendungen und in weitere Transferdurch verschieben sich auch die Aufwendungen aus aufwendungen. Zuschüssen an freie Träger teilweise auf spätere Jahre.

Sozial- Weitere Transfer-

Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi-

transferaufwen- aufwendungen

dungen Weitere Zuschüsse cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)

und Zuweisungen, stieg gegenüber dem Vorjahr um 5,1 Mio. € oder Sozialleistungen, Verlustausgleiche, Zuschüsse an soziale Gewerbesteuerumla- 10,3 %. Gegenüber dem Plan mussten 1,5 Mio. € mehr Einrichtungen ge, Krankenhaus- aufgewendet werden. Die Kosten der Grundsicherung umlage werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet (siehe Bezirksumlage dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen“). Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die Bei den Familien- und Jugendhilfen sind geringere klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu Aufwendungen als geplant ersichtlich (- 5,4 Mio. €). Der tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- Grund hierfür ist die Umbuchung von Kosten in Höhe kunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. von 6,7 Mio. € in den Bereich der Kosten der Unter- Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtunkunft, da es sich hierbei um Leistungen, die der Wiegen, insbesondere an die freien Träger der Kindertadereingliederung arbeitsuchender Personen am Argesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendunbeitsmarkt (sog. flankierende Leistungen) dienen, hangen mit einem Volumen von 388 Mio. € (Vorjahr: delt. 365 Mio. €) repräsentiert ca. ein Viertel der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu addie- Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksumlage, jahr 4,9 Mio. € an zusätzlichen Mitteln aufgewendet die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks worden, der Planansatz wurde um 5,1 Mio. € überim Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. schritten. Dies ist durch den deutlichen Anstieg der Zahl Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt der Asylbewerber begründet, welche auch bei der Ent- 540 Mio. € (Vorjahr: 505 Mio. €) ca. ein Drittel der Gewicklung der Leistungsberechtigten in Nürnberg sichtsamtaufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts bar wird. So wurde zur Planung des Haushalts 2014 dar. noch von 1.250 Personen ausgegangen, am Jahresende erhielten schon 2.589 Personen Leistungen nach Die weiteren Transferaufwendungen mit 153 Mio. € dem AsylbLG. Die erbrachten Leistungen werden in (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichsvoller Höhe vom Land erstattet (siehe dazu auch unter zahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen“). Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und Auch die Kosten der Unterkunft und Heizung beim sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozi- Arbeitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. albereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land Kosten der Unterkunft (SGBII)“) stiegen gegenüber u.a. im Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten dem Vorjahr um 2,5 Mio. € (+ 2,3 %) und übertrafen die aufgeführten tabellarischen Darstellung und in den Planung, die noch von einem Rückgang der Kosten nachfolgenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block ausging, um 6,4 Mio. €. Die verbleibende Planüberauch die oben angesprochene Bezirksumlage. schreitung beim Posten „AL II v.a. Kosten der Unterkunft (SGBII)“ von ca. 5,9 Mio. € ist vorwiegend auf die

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

Kostenumbuchung aus dem Bereich der Familien- und Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzli- Jugendhilfe zurückzuführen, siehe dazu oben. cher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen im Vergleich zum Vorjahr erneut stark an (+ 8,3 Mio. € auf Nach einem geringen Rückgang in 2013 stieg die Be- 88,9 Mio. €). Hintergrund ist hier wie in den Vorjahren zirksumlage in 2014 gegenüber dem Vorjahr wieder insbesondere der anhaltende Platzausbau bei Kinderdeutlich an (+ 12,1 Mio. €, d. h. + 8,7 %). Der Istwert für horten und Kinderkrippen freier Träger und ein damit 2014 wurde in der zweiten unterjährigen Finanzberichtverbundener Anstieg bei den Zuschüssen. Gegenüber erstattung bereits auf 152 Mio. € prognostiziert, diese dem Planansatz für 2014 ist jedoch eine Einsparung Zahl hat sich bestätigt. Im Vergleich zur Planung ergibt von 5,1 Mio. € ablesbar. Diese resultiert aus der verzösich nur eine minimale Abweichung.

schen Werke Nürnberg GmbH wurde in 2014 eine

Weitere Transferaufwendungen Rückstellung für zu übernehmende Verluste von

Die Weiteren Transferaufwendungen beinhalten ca. 2,5 Mio. € gebildet, für die noris inklusion gGmbH eine 45,8 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzli- Rückstellung in Höhe von rd. 1 Mio. €. Den höchsten chen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, z. B. Anteil in diesem Posten nimmt die in 2014 gebildete an das Staatstheater (17,9 Mio. €), an das Germani- Verlustausgleichsrückstellung für den Eigenbetrieb sche Nationalmuseum oder an die Nürnberger Sym- SÖR in Höhe von rd. 12,1 Mio. € für die Verluste der phoniker. Ferner ist mit ca. 11 Mio. € (Vorjahr: Jahre 2010 bis 2012 ein. Die Zuführungen zu Verlust- 8,6 Mio. €) die Krankenhausumlage enthalten, welche ausgleichsrückstellungen betragen in 2014 damit gedamit im Wesentlichen für den Kostenanstieg in dieser samt 15,5 Mio. €. Unter Berücksichtigung der bereits Position im Vergleich zu 2013 verantwortlich ist. erwähnten Erträge aus Neutralisationen (welche nicht geplant wurden) beträgt die Ergebnisbelastung aus In der Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und Verlustausgleichen für die Eigenbetriebe und verbunverbundene Unternehmen“ sind die für das Jahr 2014 denen Unternehmen in 2014 nicht 45,5 Mio. €, sondern gezahlten Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe 28 Mio. €. Die bereinigte Plan-/Ist-Abweichung (Plan- NüBad, FSN und SUN, sowie die Auszahlungen der in wert: 16,6 Mio. €) beträgt damit - 11,4 Mio. € und lässt Vorjahren zurückgestellten Verluste von NOA, StWN, sich im Wesentlichen auf Mehraufwendungen aufgrund und noris inklusion enthalten. Auch die Bareinlage aus der o. g. Verlustausgleichsrückstellung für SÖR zurückdem Konsortialvertrag Flughafen in Höhe von führen, welche nicht geplant werden konnte. 3,8 Mio. € fällt in diese Position. Insgesamt wurden in 2014 30 Mio. € an Verlustausgleichen gezahlt. Unter Infolge der deutlich geringeren Erträge aus der Gewerden sonstigen ordentlichen Erträgen ist die entspre- besteuer verringerte sich auch die Gewerbesteuerumchende Neutralisation der Ergebnisrechnung für die lage. Sie beträgt in 2014 60,7 Mio. € und liegt damit um zurückgestellten Verlustausgleiche in Höhe von 6,5 Mio. € unter dem Planwert. Das Ist 2013 belief sich 17,5 Mio. € zu finden. Desweiteren enthält der Posten auf 62 Mio. €. „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ die Zuführungen zu Verlustausgleichsrückstellungen der städtischen Töchter. Für die Städti-

Die Abnahme der „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ um 13,8 Mio. € gegenüber dem Vorjahr resultiert

Sonstige ordentliche Aufwendungen

vor allem aus den Einzelwertberichtigungen von Forderungen. Hierfür musste in 2013 eine außergewöhnlich Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen überschreihohe Einstellung vorgenommen werden (RE 2013: ten den Planwert um 0,9 Mio. €, oder um 1,3 %. Ge- 10,9 Mio. €). Im Gegensatz dazu war in 2014 keine genüber dem Ist 2013 fielen sie jedoch um 8,2 Mio. € Einstellung in Einzelwertberichtigungen erforderlich, geringer aus. vielmehr konnten diese herabgesetzt werden. Der Ertrag aus der Herabsetzung ist unter den sonstigen Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver ordentlichen Erträgen ausgewiesen. MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- Des Weiteren finden sich unter den sonstigen ordentlifähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investichen Aufwendungen die Zuführungen zu sonstigen tionen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Mehr- Rückstellungen (RE 2014: 2,7 Mio. €). Hierfür entstanaufwand gegenüber dem Vorjahr in Höhe von den überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 1,4 Mio. € ersichtlich, der Planansatz wurde jedoch 2,6 Mio. €, wodurch der Großteil der Plan-/Isteingehalten. Abweichung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen entstanden ist. Über die Zuführung zu sonsti- Der Anstieg bei der Position „Miet- und Pachtaufwengen Rückstellungen wurden z. B. Rückstellungen für dungen für Immobilien, Erbbauzins“ gegenüber 2013 die überörtliche Prüfung, für ausstehende Rechnungen (+ 2,2 Mio. €) und gegenüber dem Plan (+ 1,5 Mio. €) für die Tätigkeit von Gestellungskräften an Schulen und ist auf vermehrte Aufwendungen für Miete und Nebenfür noch an SÖR zu übertragende Urlaubs- und Überkosten der Obdachlosenunterkünfte zurückzuführen. stundenrückstellungen gebildet. Sie resultieren aus Mehrkosten für die Unterbringung Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer und Betreuung von Asylbewerbern. Hier spiegeln sich Dienststellen wie z. B. Porto und Drucksachen sind erneut (wie bereits bei den Transferaufwendungen ebenfalls unter den sonstigen ordentlichen Aufwendunerwähnt) die gestiegenen Flüchtlingszahlen wider. gen enthalten.

Finanzergebnis Risikoposition des Stadthaushaltes, sollte das Zinsni-

veau wieder deutlich steigen. Das Finanzergebnis fällt um 1,5 Mio. €, entsprechend Die Verbesserung des Finanzergebnisses gegenüber 11,1 %, schlechter als im Vorjahr und um 2,2 Mio. € der Planung liegt ebenfalls wesentlich an den Erträgen besser als im Plan 2014 aus. aus der Verzinsung der Gewerbesteuer (hier wurde in der Planung nur mit Erträgen von 18 Mio. € gerechnet, Die wesentlichen Gründe für das schlechtere Ergebnis tatsächlich ergaben sich aber im Ist Erträge in Höhe gegenüber dem Vorjahr sind geringere Erträge aus der von 20,1 Mio. €). Die Aufwendung aus Erstattungszin- Verzinsung der Gewerbesteuer (- 1,2 Mio. €) sowie sen für Gewerbesteuer wurden dagegen nur in Höhe korrespondierend dazu, höhere Aufwendungen für von 0,9 Mio. € überschritten. Überplanmäßige Erträge Erstattungszinsen bei der Gewerbesteuer wurden auch aus Beteiligungserträgen erzielt. Dies (+ 4,4 Mio. €). Gegenläufig wirkt sich erneut der Rückresultiert daraus, dass die Gewinnausschüttung der gang bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite Sparkasse Nürnberg für 2013 nicht mehr nach 2013 gegenüber dem Vorjahr aus: Hier sind 3,6 Mio. € abgegrenzt werden konnte und somit in 2014 die Ge- (- 8,7 %) weniger angefallen. Auch in 2014 ermöglichte winnausschüttungen für die Jahre 2013 und 2014 entdas anhaltend niedrige Zinsniveau damit trotz der hohalten sind. hen Investitionssummen den Zinsaufwand stabil zu halten. Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine