Eckdaten Haushalt 2014

Finanzreferat

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushaltes 2014

2014

Impressum

Herausgeber: Stadtkämmerer Harald Riedel Stadt Nürnberg Tel.: ++49 (0) 911/231-23 52 Finanzreferat www.stadtfinanzen.nuernberg.de Theresienstr. 7 ref.ii@stadt.nuernberg.de 90403 Nürnberg Fotos: Stadt Nürnberg

Vorwort

Produkthaushalt 2014

Zwischen Wandel und Kontinuität

Oberbürgermeister Stadtkämmerer Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Dr. Ulrich Maly Harald Riedel sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Das betrifft einerseits die positiven Jahresergebnisse. “Nichts ist so beständig wie der Wandel” Seit 2010 gelingt es nun, Überschüsse im Ergebnishaushalt zu erwirtschaften. Zunächst nur im Ist, seit sagt schon das oft verwendete Zitat von Heraklit von 2012 auch in der Planung. Von anfänglich gut 13 Mio. € Ephesus und auch für den Haushalt der Stadt Nürnberg Überschuss in 2010 ist es in kleinen Schritten geluntrifft es in diesem Jahr zu. Wieder einmal ist man gegen, das positive Jahresergebnis auf bis auf gut neigt hinzuzufügen, denn unser Haushaltsplan, der 23 Mio. € im vorliegenden Entwurf zu steigern. quasi jedem kommunalen Handeln einen finanziellen Rahmen gibt, unterliegt eigentlich einer ständigen Wei- Eine Beständigkeit im Haushalt weist allerdings auch terentwicklung. der Investitionsdruck auf. Nach dem Kraftakt des Ausbaus der Kinderbetreuungseinrichtungen, der uns noch Die Einführung der Budgetierung Ende der neunziger einige Zeit in Beschlag nehmen wird, rücken Investitio- Jahre, die Umstellung auf die doppische Buchführung nen in Schulen und die Infrastruktur in den kommenden verbunden mit dem Wechsel auf SAP im Jahr 2005 als Jahren stärker in den Mittelpunkt. Trotz steigender erste Großstadt in Bayern sind nur einige Beispiele. Eigeninvestitionsanteile („Cashflows“) heißt es hier Maß Mit dem Produkthaushalt 2014 wird der jüngste Schritt halten und teilweise eine zeitliche Streckung der Invesauch optisch deutlich. Der Haushaltsplan „sieht anders“ titionen in Kauf zu nehmen, um die Neuverschuldung aus, enthält in Teilen andere Informationen als bislang auch weiterhin zu vermeiden beziehungsweise stark zu und vor allem bezieht er sich auf eine neue Einheit, das begrenzen. Produkt. Der Wandel im Haushalt wird sich auch in den kom- Mit Hilfe der Produktdatenblätter, einem Kennzah- menden Jahren und Jahrzehnten weiter fortsetzen. lensystem mit zugehörigen Zielen und einem weiter Langfristig wird uns vielleicht eine gemeinsame europäverbesserten Controlling wird sich der Fokus in Zukunft ische Rechnungslegung vor wieder neue Herausfordeauf die 255 städtischen Produkte richten. Die Organisa- rungen stellen. tionseinheiten, die weiterhin hinter den Produkten ste- Wir wünschen Ihnen viel Spaß und viele neue Erkennthen, treten damit etwas mehr in den Hintergrund, vernisse bei der Lektüre. schwinden jedoch nicht vollends. Wichtiger als in der Vergangenheit wird in den nächsten Jahren das Thema Kennzahlensteuerung werden. Hier muss Verwaltung und Politik sich langsam an die neue Welt herantasten Nürnberg, im November 2013 und sicherlich noch einige Zeit experimentieren, bis das richtige Gefühl vorhanden ist und sich effektiv damit arbeiten lässt.

Aber der äußere Rahmen ist nur die eine Seite eines Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Haushaltsplanes. Viel wichtiger sind die Inhalte, die Oberbürgermeister Stadtkämmerer Zahlen. Und diese zeigen in den Zeiten des Wandels eine positive Kontinuität.

Allgemeine Daten zu Nürnberg

*) auf Basis des Zensus 2011

Quelle: Statistisches Amt der Stadt Nürnberg - Stand der statistischen Daten: 31.12.2012 : Allgemeiner Hinweis Bei Planzahlen für das Jahr 2014, die pro Einwohner ausgewiesen werden, wird von einer Einwohnerzahl von 500.000 ausgegangen.

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Inhalt

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten

Vorwort

Allgemeine Daten zu Nürnberg

Inhaltsverzeichnis

Ziele und Schwerpunkte der

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2012 und aktueller

Stand 2013

Ergebnishaushalt 2014 mit

Rücklagen, wichtigen Erträgen

und Aufwendungen

Finanzhaushalt 2014

mit Abweichungsanalyse

Liquidität

Investitionen

Verbindlichkeiten & Schulden

Vermögen

Wirtschaftliche Lage ausgewählter

Beteiligungen

Zusammenfassung und Ausblick

• Nürnberg im globalen Wettbewerb: die

städtischen Beteiligungen Messe, Flugha-

Ziele und Schwerpunkte der

fen und Hafen sollen in ihrem Wachstumskurs unterstützt werden.

Stadtpolitik

In Ergänzung zu diesen Zielen, die unverändert Bestand für die Stadtpolitik haben, wurde im Papier „Verantwortung für Nürnberg“ in 2010 die Konsolidierung Nürnberg hat in den letzten Jahren die schweren Zeiten des Haushaltes im Rahmen des laufenden Sparpaketes des Strukturwandels überwunden und steht als Zentrum und die Reduzierung der Neuverschuldung als wichtige, weitere Ziele formuliert. Daneben wurden die Realisieder Metropolregion vor neuen Chancen und Herausforderung der Deckelung des Frankenschnellwegs, der Umrungen. setzung des Hafenverkehrskonzepts, die Einführung von Tempo-30-Zonen vor Grund- und Hauptschulen, Neben den harten Wachstumsfaktoren wird der Ledie Fertigstellung der U3, die Entwicklung der bensqualität in Stadt und Region eine überragende Brunecker Str. und die erweiterte Bereitstellung von Bedeutung als Standortfaktor zukommen. Wohn- und Gewerbeflächen genannt. Nürnberg muss wirtschaftlich erfolgreich bleiben. Soziale Ausgewogenheit, optimierte Bildungschancen, kultu- Damit wird eine Vielzahl von Maßnahmen benannt, die relle Vielfalt, ökologische Zukunftsfähigkeit und eine zum einen bereits vom Nürnberger Stadtrat beschloswirtschaftlich starke Stadt und Region sind die Schlüsselbegriffe für Lebensqualität. Ein solidarisches, libera- sen wurden, direkte und indirekte Auswirkungen auf les und tolerantes Klima ist der Boden für kreatives den städtischen Haushalt seit 2008 haben und zum Teil Leben. bereits umgesetzt oder in der Umsetzung bzw. Planung Die Stadt Nürnberg und ihre Töchter bilden ein komsind. Auch der Haushalt 2014 sowie der Mittelfristige plettes Infrastrukturportfolio. Diese Angebote werden Investitionsplan 2014-2017 und dessen Finanzierung auch künftig öffentlich-rechtlich bestimmt bleiben, Privasind maßgeblich davon geprägt. tisierungen schließen wir aus.“

(Präambel: Miteinander für Nürnberg – Eckpunkte für eine offene Zusammenarbeit zwischen SPD und CSU für die Stadtratsperiode 2008 / 2014, Mai 2008)

Als Ergebnis der Kommunalwahl im März 2008 wurden unter dem Titel „Miteinander für Nürnberg“ von den beiden größten Stadtratsfraktionen folgende Schwerpunkte für die Stadtratsperiode 2008 bis 2014 benannt:

• Stadtentwicklung und Verkehr, u.a. mit

dem Ausbau des U-Bahnnetzes, des Frankenschnellweges und von Radwegen

• Bildungs- und Sozialpolitik, mit u.a. einer

bedarfsgerechten Ausweitung des Angebotes an Kinderbetreuungsmöglichkeiten und Maßnahmen zur Förderung der Bildungsgerechtigkeit

• Umweltpolitik, u.a. mit zentralem Fokus

auf die energetische Sanierung von Altbauten und einer Grün- und Straßenbaumoffensive

• Kulturstadt Nürnberg mit einer Reihe von

Bauprojekten, wie u.a. die Schauspielhaussanierung, der Umbau für die Musikhochschule, die Fränkische Galerie und die neue Zentralbibliothek

Kurzer Rückblick auf das Jahr

2012 und aktueller Stand 2013

Rechnungsergebnis 2012

Die Gesamtergebnisrechnung 2012 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 19,18 Mio. €. Nach einem geplanten Ergebnis von 12,3 Mio. € kann somit ein höherer Betrag im Rahmen der Ergebnisverwendung der Ergebnisrücklage zugeführt werden (bereinigt um bilanzierende Einheiten).

Das Jahr 2012 war wie im Vorjahr von einer weiterhin soliden Wirtschaftsentwicklung geprägt. Das Gewerbesteueraufkommen konnte mit 379,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr mit 354,0 Mio. € gesteigert werden, hat aber das Plansoll von 413,1 Mio. € nicht erreichen können. Die Einkommensteuer hat sich mit einem Aufkommen von 210,0 Mio. € sehr positiv entwickelt. Auch die Schlüsselzuweisungen mit 148,4 Mio. € gegenüber 137,6 Mio. € im Plan haben aufgrund des unerwartet höheren Grundbetrages zur Erreichung des insgesamt höher als geplanten Jahresergebnisses beigetragen.

Die Ergebnisrücklage konnte erfreulicherweise auf einen Wert von über 100 Mio. € (101,7 Mio. €) gesteigert werden. Sie dient weiterhin dem Ausgleich etwaiger zukünftiger Jahresfehlbeträge.

Hinweis Zur Darstellung in der Tabelle ist zu berücksichtigen, dass die Position „Globalkonsolidierung“ im Plan 2012 nicht mehr angedruckt werden konnte, da sie im Produkthaushalt zukünftig nicht mehr weiter verwendet wird. Für die Planwerte 2012 in der linken mittleren Spalte ergibt sich damit bei der Darstellung des Jahresergebnisses ein Differenzbetrag von 17,5 Mio. €. Der Planwert des Jahresergebnisses 2012 war somit ein Überschuss von 12,3 Mio. €.

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Haushaltsjahr 2013

Für den Haushaltsplan 2013 wurde im November 2012 mit einem Überschuss von 13,0 Mio. € geplant.

Entscheidend für die Entwicklung werden die beiden Steuerhaupteinnahmequellen, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Gewerbesteuer sein. Bei der Gewerbesteuer wird der Planansatz aller Voraussicht nach übertroffen.

Aktueller Gewerbesteuerverlauf (in T€)

440.000 €

Planansatz2014

420.000 €

Planansatz 2013

400.000 € Verlauf 2013

380.000 € 2012

360.000 €

340.000 €

320.000 €

300.000 €

280.000 €

260.000 €

240.000 €

220.000 €

200.000 € Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Finanzreferat

Ergebnishaushalt

Der Haushalt für das Jahr 2014 ist nun bereits der dritte Haushalt in Folge, der mit einem positiven Ergebnis geplant werden konnte.

Es wird ein Überschuss von 23,2 Mio. € erwartet, der somit das letztjährige positive Ergebnis mit geplanten 13,0 Mio. €, bzw. 15,6 Mio. € nach dem 2. Nachtragshaushalt nochmals deutlich übertrifft. Der Haushalt der Stadt Nürnberg befindet sich somit weiter auf gutem Kurs.

Zur Darstellung in der Tabelle ist zu berücksichtigen, dass die Position „Globalkonsolidierung“ im Produkthaushalt zukünftig nicht mehr weiter verwendet wird. Sie ist nicht Bestand des aktuell verwendeten amtlichen Musters und entfällt daher. Für die Werte von 2013 in der mittleren Spalte ergibt sich damit bei der Darstellung des Jahresergebnisses ein Differenzbetrag von 11,3 Mio. €. Der Planwert von 15,6 Mio. € Überschuss bleibt aber trotz der systembedingt veränderten Darstellung unverändert bestehen. Eine analoge Abweichung der Globalkonsolidierung findet sich ebenfalls im Finanzhaushalt.

Das Planergebnis von 2014 ist gekennzeichnet durch eine 4,3 %-ige Steigerung der ordentlichen Aufwendungen, verbunden mit einer 4,7-%-igen Erhöhung der ordentlichen Erträge.

Hinweise

Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen wurden umfangreiche Umgruppierungen vorgenommen. Daher sind die Werte in den einzelnen Zeilen nicht mehr mit den Vorjahren vergleichbar. Genauere Erläuterungen sind im Teil „Personal- und Versorgungsaufwendungen“ zu finden.

D.2 Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

€

Plan 2014

€

Plan 2013

€

RE 2012

€

Mittelfristige Ergebnisplanung

Plan 2015

€

Plan 2016

€

Plan 2017

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -833.001.500 -793.223.000 -747.908.699,91 -860.510.850 -890.414.976 -920.228.140 2 + Zuwendungen und allgemeine -379.965.249 -364.030.892 -362.435.744,67 -406.117.095 -412.612.239 -418.803.574 Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge -5.473.480 -5.072.700 -5.597.069,36 -5.610.318 -5.750.576 -5.890.836 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -58.607.914 -58.931.162 -58.390.103,69 -60.073.115 -61.574.946 -63.076.776 5 + Auflösung von Sonderposten -44.840.795 -40.834.141 -43.428.591,01 -46.410.224 -47.802.531 -49.148.428 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.940.824 -36.770.289 -39.374.528,56 -39.914.350 -40.912.216 -41.910.078 7 + Kostenerstattungen und -167.523.239 -158.637.000 -142.347.906,17 -171.822.256 -176.232.079 -180.641.892 Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge -47.298.558 -49.481.793 -82.551.946,63 -48.481.023 -49.693.049 -50.905.074 9 + Aktivierte Eigenleistungen -7.167.773 -5.077.100 -1.517.555,57 -7.346.967 -7.530.641 -7.714.316 10 +/- Bestandsveränderungen -580.200 -700.000 -597.008,81 -594.705 -609.573 -624.440 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis -1.583.399.532 -1.512.758.077 -1.484.149.154,38 -1.646.880.903 -1.693.132.825 -1.738.943.555 10) 11 - Personalaufwendungen 446.213.768 388.785.680 365.253.053,82 453.049.751 464.816.209 478.581.457 12 - Versorgungsaufwendungen 63.178.345 102.517.219 87.836.869,92 64.757.805 66.376.750 67.995.695 13 - Aufwend. für Sach- u. 209.286.907 209.345.681 193.149.873,47 211.631.007 217.255.035 223.531.036 Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 97.887.381 92.580.630 89.347.253,62 101.303.653 104.307.837 107.209.522 15 - Transferaufwendungen 659.527.248 624.491.854 640.243.122,72 672.148.779 686.389.236 695.295.826 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 69.351.365 64.315.994 67.412.666,37 68.029.566 71.606.167 75.301.769 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 1.545.445.014 1.482.037.059 1.443.242.839,92 1.570.920.561 1.610.751.235 1.647.915.305 11 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -37.954.518 -30.721.018 -40.906.314,46 -75.960.342 -82.381.591 -91.028.250 (=Saldo S1,S2) 17 + Finanzerträge -28.556.357 -26.049.610 -25.183.837,65 -29.095.051 -29.647.212 -30.199.373 18 - Zinsen und sonstige 45.753.996 52.406.520 49.226.663,98 43.007.077 43.989.754 45.072.431 Finanzaufwendungen S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 17.197.638 26.356.910 24.042.826,33 13.912.026 14.342.542 14.873.058 und 18) S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -20.756.880 -4.364.108 -16.863.488,13 -62.048.316 -68.039.049 -76.155.192 19 + Außerordentliche Erträge -2.450.975 -131.400 -4.257.691,06 -2.512.762 -2.576.109 -2.639.456 20 - Außerordentliche Aufwendungen 19.306 168.500 1.936.798,73 19.853 20.416 20.979 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo -2.431.669 37.100 -2.320.892,33 -2.492.909 -2.555.694 -2.618.478 Zeilen 19 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -23.188.549 -4.327.008 -19.184.380,46 -64.541.225 -70.594.742 -78.773.669

Entwicklung der Rücklagen

Gemäß § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung Doppik in Bayern (KommHV Doppik) soll der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unverzüglich ausgeglichen werden.

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Bedeutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung des Defizits herangezogen werden können.

Die Ergebnisrücklage stieg zum 01.01.2013 aufgrund des positiven Jahresergebnis 2012 auf 101,7 Mio. €. Eine Erreichung des Planergebnisses 2013 vorausgesetzt, würde sie zum 01.01.2014 voraussichtlich auf 114,7 Mio. € weiter ansteigen. Im Jahr 2014 wird sie sich laut Plan weiter um 22,6 Mio. € auf 137,4 Mio. € erhöhen. Damit wird sich die Krisenresistenz des Nürnberger Haushalts noch weiter deutlich verbessern. Der Tiefpunkt im Jahr 2009 hatte bei 49,4 Mio. € gelegen.

Entwicklung der Ergebnisrücklagen

seit 2005

(Jahresendstände -absolute Werte in €)

> Planwerte

160.000.000 €

137.360.813 € Ergebnisrücklage 140.000.000 €

114.742.274 € 120.000.000 € 101.729.078 € 100.000.000 €

81.470.282 € 80.000.000 € 68.661.326 € 62.456.986 € 49.361.901 € 60.000.000 € 64.924.435 € 55.555.000 € 62.456.986 €

40.000.000 €

Jahresergebnis

20.000.000 €

• €

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

-20.000.000 €

-40.000.000 €

Finanzreferat

che Aufwendungen) von 93,8 %. Da in dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge und Aufwen-

Ertragslage

dungen betrachtet werden, bei der Auflösung des Sondervermögens jedoch ordentliche und außerordentliche Positionen betroffen waren, ist ein direkter Vergleich mit den Werten der anderen Jahre nicht möglich. Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Erfreulich ist, dass sich der Trend mit ordentlichen Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit Erträgen über den ordentlichen Aufwendungen und einer Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit einem Aufwanddeckungsgrad jenseits der 100%-Marke ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden auch im Jahr 2014 fortsetzt. Ein dauerhafter Wert über kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um 100 % setzt voraus, dass Stadtrat und Verwaltung auch die Finanzerträge und -aufwendungen und außeror- weiterhin Disziplin bei den konsumtiven Ausgaben dentlichen Positionen bereinigt. üben, weil die Differenz insgesamt noch niedrig ist.

2014 werden die ordentlichen Erträge um 4,7 % oder 70,7 Mio. € ansteigen. Die ordentlichen Aufwendungen sind mit einer Steigerung von 4,3 % oder 63,4 Mio. € angesetzt.

Ordentliche Erträge und Aufwendungen

1.600.000 € > Planwerte

1.550.000 €

1.500.000 € Sondereffekt „Sondervermögen Klinikum“ 1.450.000 €

1.400.000 €

Ordentliche Erträge 1.350.000 €

1.300.000 €

1.250.000 €

Ordentliche Aufwendungen 1.200.000 €

1.150.000 €

AUFWANDDECKUNGSGRAD

103,7 % 103,3 % 102,4 % 103,2 % 100,7 % 93,8 % 103,2 % 102,8 % 102,1 % 102,5 %

1.100.000 € 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt Klinikum. Das Verhältnis zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch einen rechnerischen Aufwanddeckungsgrad (ordentliche Erträge / ordentli-

Steuererträge de. Danach sind die Steuern insgesamt um 47 % ge-

stiegen, etwas überdurchschnittlich dabei die Gewerbesteuer als wichtigster Steuerart, die damit das eher zurückhaltende Wachstum der Einkommenssteuer Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentlikompensiert hat. Obgleich sie von der absoluten Höhe chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, ist November 2013. Risiko in Bezug auf die Steuererträge die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am meisten ist und bleibt die konjunkturelle Entwicklung in der Eugestiegen, gefolgt von der Grundsteuer. rozone und Deutschland.

Die Gesamterträge der Steuern steigen damit gegenüber dem Planansatz 2013 um 5,0 % oder 39,8 Mio. €.

Wie seit langem hat die Gewerbesteuer mit geplanten 435,4 Mio. € oder einem Anteil von 52,3 % die weitaus wichtigste Bedeutung unter den Steuererträgen für den Stadthaushalt. Der Ansatz für 2014 geht von einem prognostizierten Ergebnis von 2013 aus, der entsprechend der Steuerschätzung fortgeschrieben wird. Er ist aufgrund seiner Höhe mit Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung verbunden. Dies gilt auch für den Anteil an der Einkommenssteuer in Höhe von 234,4 Mio. €. Auch die Umsatzsteuer wurde entsprechend der Steuerschätzung fortgeschrieben. Grund-, Hunde- und Zweitwohnungssteuer bewegen sich weitgehend auf der Höhe der Vorjahresplanwerte.

Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darstellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutliche Unterschie-

Ansatz

des

Vorjahres

Entwicklung der Steuererträge Absolute Werte in Euro seit 1999 > Planwerte 900.000.000 Steuern (Summe) 800.000.000 700.000.000 600.000.000 500.000.000 Gewerbesteuer 400.000.000 300.000.000 Anteil Einkommensteuer 200.000.000 Grundsteuer A/B 100.000.000 Anteil Umsatzsteuer 0 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Finanzreferat

Entwicklung der Steuererträge Indexierte Werte seit 1999 > Planwerte Index: 1999 = 100 Anteil Umsatzsteuer 190,0 180,0 170,0 160,0 Grundsteuer A/B 150,0 Gewerbesteuer Steuern (Summe) 140,0 Anteil Einkommensteuer 130,0 120,0 110,0 100,0 90,0 80,0 70,0 60,0 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Finanzreferat

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Zeilen sind grau hinterlegt.

Transfererträge

Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der plangemäßen Fortschreibung.

Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 4,4 % über den Vorjahreswerten.

Die Schlüsselzuweisungen wurden gegenüber dem Vorjahr leicht reduziert mit 160 Mio. € angesetzt. Wie auch in den Vorjahren ist hier eine verlässliche Prognose schwierig, die im vorliegenden Plan noch durch den Faktor „Ergebnisse des Zensus 2011“ verstärkt werden.

Die „Zuweisungen vom Land“, die in 2014 insbesondere Zuweisung für den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern und den auf die Stadt entfallender Anteil am Kraftfahrzeugsteueraufkommen enthalten, sind durch eine Umgruppierung der Erstattungen für Personal- und Sozialtransferaufwendungen (Plan 2014: 44,8 Mio. €) zu den „sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenden“ um 38,0 Mio. € gesunken. Die entsprechenden

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Erklärung: avE = außerhalb von Einrichtungen, iE = in Einrichtungen

Leistungsentgelte Dabei gehen die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgel-

te sogar etwas nach unten, während die privatrechtlichen Gebühren und Entgelte um insgesamt 5,9 v.H. ansteigen. Hauptgrund für den Rückgang der öffentlich- Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlichrechtlichen Leistungsentgelte ist die Kürzung des Anrechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. satzes für Bestattungsgebühren. In den Vorjahresplanungen bis zum Jahr 2013 wurde die Friedhofsverwal- Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt tung als Kostendecker unter der Berücksichtigung von Nürnberg um insgesamt 1,9 % und bewegen sich damit Verlusten im Plan auf null gesetzt. Dabei wurden die etwas unterhalb der für 2014 prognostizierten Inflations- Bestattungsgebühren zumeist als Ausgleichsposition rate, in jedem Fall aber unterhalb der durch die EZB für verwendet. Ab dem Jahr 2014 wird auf diese Vorgedie Eurozone insgesamt angestrebten Preissteigehensweise verzichtet und den Bestattungsgebühren rungsrate. Damit bestätigt die Stadt auch für das nächsrealistische Ansätze zugrunde gelegt. Diese orientieren te Jahr ihre moderate Gebührenpolitik, die seit Jahren sich an den Rechnungsergebnissen. versucht, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen zu halten.

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Kostenerstattungen und Umlagen Transferleistungsbereich dar und werden in

voller Höhe vom Freistaat erstattet.

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen steigen 2014 um 5,6 %.

Dieser Anstieg ist insbesondere auf zwei Positionen zurückzuführen:

• Die Erstattungen vom Bund erhöhen sich ins-

gesamt um 8,3 Mio. €. Dies erklärt sich durch die Erhöhung der Erstattung des Bundes für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Ab 2014 wird die Grundsicherung in voller Höhe erstattet (2013: 75 %), ein Verhandlungserfolg der kommunalen Spitzenverbände im Rahmen der Fiskalpaktverhandlungen mit dem Bund.

• Auch die Erstattungen vom Freistaat Bayern

steigen um 19,2 v.H. Dies ist im Wesentlichen auf den Anstieg der der Erstattungen für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von ca. 1,8 Mio. € zurückzuführen. Diese Leistungen stellen Aufwand im

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Sonstige ordentliche Erträge gabe auf 35,5 Mio. € reduziert, da aufgrund des Zensusergebnisses für Nürnberg ein zu berücksichtigendes Risiko für eine geringere Konzessionsabgabe durch den Rückgang der amtlichen Einwohnerzahl existiert. Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, insbesondere von Zuschüssen aus vorvergangenen Desweiteren sind bei den sonstigen Erträgen nicht Jahren wurden an das Rechnungsergebnis des Vorvor- planbare Veräußerungsgewinne und weitere Rücksteljahres angepasst. Gründe sind hier die steigenden lungsauflösungen, wie z.B. geringe Erträge aus der Investitionen, die wiederum zu höheren Abschreibun- Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen enthalgen führen. Diese korrelieren mit der Höhe der Auflö- ten. sung der Sonderposten für erhaltene Investitionszuwendungen.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sinken um 4,4 % gegenüber dem Plan 2013. Der Rückgang gegenüber 2012 für das Planjahr 2014 erklärt sich aus u. a. aus Erträgen aus dem Verkauf von Vermögen sowie aus der Auflösung sonstiger Rückstellungen, wie z. B. Instandhaltungsrückstellungen, welche in 2012 verbucht wurden. Diesen Positionen stehen mangels Vorliegen valider Werte keine Planzahlen gegenüber.

2014 sind 6,5 Mio. € aus der Auflösung der Finanzausgleichsrückstellung für die Bezirksumlage von 2012 im Haushalt veranschlagt.

Demgegenüber ist der Ansatz für die Konzessionsab-

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Personal- und Versorgungs- schlossen werden, ist im Saldo mit einer vermehrten

Auflösung zu rechnen.

aufwendungen

Die Zunahme der Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Aktive gegenüber dem Plan 2013 um 37,3 Mio. € ist der oben beschriebenen Änderung bei der Darstellung Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen der Personal- und Versorgungsaufwendungen geschulinsgesamt um 18,1 Mio. € oder 3,7 %. det. Dieser Wert muss mit den Zuführungen zu Pensi- Hinweis: onsrückstellungen für Versorgungsempfänger (Beamte/ Lehrkräfte/ Arbeitnehmer) im Bereich der Versorgungs- Große Veränderungen gibt es bei der Zusammenstelaufwendungen saldiert werden (Reduzierung gegenlung der Personalaufwendungen. Die bisher gebräuchüber dem Plan 2013 in Summe von 33,15 Mio. €). Die liche Unterscheidung in Aktiv- und Passivpersonalkostatsächliche Erhöhung der Zuführung zu Pensionsrückten wurde zugunsten der verständlicheren Aufteilung in stellungen beträgt daher 4,1 Mio. €. Das gleiche Prinzip Personal- und Versorgungsaufwendungen aufgegeben gilt für die Zuführung zu den Beihilferückstellungen. und damit gleichzeitig dem gesetzlichen Muster ange- Unter Berücksichtigung der Verschiebungen zwischen passt. In diesem Zuge wurden auch Sachkonten zwi- Personal- und Versorgungsaufwendungen hat sich die schen diesen beiden Kontengruppen, sowie auch in die Zuführung gegenüber dem Plan 2013 lediglich um 459 sonstigen ordentlichen Aufwendungen verschoben. T€ erhöht. Die durch die Umgruppierung hauptsächlich betroffenen Bereiche sind in der untenstehenden Tabel- Da die Zuführungen für Pensions- und Beihilferückstelle grau unterlegt. lungen für aktiv Beschäftigte zukünftig bei Ruhestandsversetzungen nicht mehr im Bestand der Aktiven aufge- Die Versorgungsaufwendungen reduzieren sich auf löst und gleichzeitig bei den Versorgungsempfängern 63,2 Mio. €. Dieser Rückgang folgt im Wesentlichen neu gebildet werden sollen, sondern nur noch eine aus der o. g. Neugliederung der Personal- und Versor- Umbuchung stattfinden soll, ergaben sich Verschiebungungsrückstellungen. gen zwischen den beiden Blöcken in Höhe von rund 36 Mio. €. Auch historisch gewachsene Zuordnungen, wie beispielsweise die Verortung von Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung von aktiv Beschäftigten im Bereich der Passivpersonalkosten, konnten durch die Neuordnung bereinigt werden.

Als Regel gilt damit, dass alle Kosten für aktiv im Dienst beschäftigte Angestellte und Beamtinnen und Beamte zukünftig bei den Personalaufwendungen veranschlagt werden, wohingegen die Aufwendungen für Ruheständler und Pensionisten bei den Versorgungsaufwendungen zu finden sind.

Die Personalaufwendungen (für Aktive) erhöhen sich im Plan um 57,4 Mio. € gegenüber dem Plan 2013 auf nunmehr 446,2 Mio. €. Darin enthalten sind auch die Stellenschaffungen insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung. Für die in 2014 anfallenden Tarifsteigerungen wurden für Beamte und Beamtenversorgungsempfänger 2,95 v.H. und für Beschäftigte, Aushilfskräfte u. a. 2,5 v. H. angenommen.

In der Position „sonstige Rückstellungen für Aktive“ werden die Rückstellungen für Altersteilzeit abgebildet. Da zunehmend Verträge auslaufen und Neuverträge aufgrund veränderter Konditionen kaum noch abge-

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Sachaufwendungen und veaus weiter ansteigen werden auf nunmehr 97,9 Mio. €, das ist ein Plus von 5,8 v.H., und aus dem Ergebnis-

Abschreibungen

haushalt refinanziert werden müssen.

Der Unterhalt von Grünanlagen und sonstigem Grund geht nominell um 2,2 Mio. € zurück. Bei dieser Position Die Sachaufwendungen insgesamt steigen moderat handelt es nicht um die Pflege von Parks und Straßenum 0,2 % auf 209,3 Mio. €. begleitgrün, die im Wirtschaftsplan von SÖR veran- Entsprechend der Preisentwicklung steigen die Auf- schlagt werden, sondern um die Pflege und den Unterwendungen für Strom, Gas und Wasser/Abwasser um halt von sonstigen Grün und Flächen, insbesondere im knapp 1,3 Mio. €. Der sinkende Wert beim Gebäudeun- Umfeld von städtischen Gebäuden oder ungenutzten terhalt ist auf eine Änderung beim Einbezug der Hono- Grundstücken. Auch sind darin z. B. Unterhaltskosten rare zurückzuführen. Diese werden zukünftig als Inter- für Brunnen und Denkmäler und für das Schwachne Leistungsverrechnung auf anderen Konten verbucht. stromkabelnetz enthalten. Die Reduzierung der Position In den Zahlen von 2013 waren hierfür noch 5,2 Mio. € erklärt sich einerseits durch eine Verschiebung in die eingerechnet. neu gegründete "Hausverwaltende Einheit Schule ("HvE Schule")“ im Umfang von einer Mio. € und durch Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet 63,6 eine Reduzierung der Aufwendungen für die Sanierung Mio. € für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum zur von Altlasten (um 1,1 Mio. €). Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturvermögens der Stadt. Diese Position steigt gegenüber 2013 um 11,8 v.H. aufgrund von Kostensteigerungen in den Bereichen Personal, Unterhaltskosten Straßenbegleitgrün und Treibstoffen.

Im Ansatz 2014 wird einmal mehr deutlich, dass die Abschreibungen aufgrund des hohen Investitionsni-

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Transferaufwendungen Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich) steigen erneut stark um 15,4 % auf 94,1 Mio. €. Hinter- Die Transferaufwendungen sind zu unterscheiden in grund ist hier wie in den Vorjahren insbesondere der Sozialtransferaufwendungen und weitere Transferauf- anhaltende Platzausbau bei Kinderhorten und Kinderwendungen. krippen freier Träger.

Bei den Familien- und Jugendhilfen beträgt die Steige-

Weitere Transfer- rungsrate 3,5 % auf nunmehr 72,4 Mio. €. Sie ist im

aufwendungen Wesentlichen begründet durch steigende Belegungsta-

Sozial-

ge und höhere Tagessätze bei der Heimunterbringung.

transferaufwen- Weitere Zuschüsse

und Zuweisungen,

dungen

Verlustausgleiche, Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- Gewerbesteuerumlage, Krankenhaus- cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) umlage steigt um 3,5 Mio. € oder 7,2 %. Dies ist durch Mehr- Bezirksumlage aufwendungen bei der Grundsicherung begründet. Da die Fallzahlen bei diesen Leistungen aufgrund der demographischen Entwicklung in 2012 um rund 6 % Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die und die Fallkosten (steigende Mieten, Mietnebenkosten klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu und Anpassung der Regelsätze) um ca. 2,2 % gestietragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Untergen sind, wird gegenüber dem Plan 2013 mit entsprekunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. chendem Mehrbedarf geplant (+ rund 3,5 Mio. € auf ca. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- 48,5 Mio. €). gen, insbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendun- Die Hilfen zur Pflege erhöhen sich um 24,1 % auf nungen mit einem Volumen von knapp 380 Mio. € reprämehr 7,6 Mio. €. Aufgrund der demographischen Entsentiert ca. ein Viertel der gesamten ordentlichen Aufwicklung sowie der Zunahme der an Demenz erkrankwendungen. Gedanklich hinzu addieren sollte man an ten Personen, ist weiter mit einem Anstieg der Pflegedieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgrund der bedürftigen zu rechnen. Dies spiegelt sich auch in der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen Kostenentwicklung wider. ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt 532,0 Mio. € ca. Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorein Drittel der Gesamtausgaben des Nürnberger Stadt- jahresplan 28,1 % mehr Mittel eingeplant. Diese sind haushalts dar. sowohl auf die Steigerung von Fallzahlen als auch von Fallkosten, insbesondere für Leistungen für Krankheit, Die weiteren Transferaufwendungen mit 127,6 Mio. € Schwangerschaft und Geburt, zurückzuführen. Die (ohne Bezirksumlage) oder 8,1% der ordentlichen Auferbrachten Leistungen werden jedoch in voller Höhe wendungen beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. vom Land erstattet. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weite- Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslore Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Ver- sengeld II konnten aufgrund der positiven Arbeitspflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich marktentwicklung erneut geringer angesetzt werden. betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u.a. im Sie sinken um gut 4 Mio. € gegenüber dem Vorjahres- Rahmen der Krankenhausumlage. In der tabellarischen planwert. Dabei konnten die einmaligen Leistungen für Darstellung beinhaltet dieser Block auch die oben an- Unterkunft und Heizung um 1,2 Mio. € reduziert wergesprochene Bezirksumlage. den. Diese Reduzierung ist auf eine Änderung im SGB II zurückzuführen, wonach diese Leistungen nun teilweise in Form von Darlehen gewährt und von den Leistungsberechtigten eingezogen werden können.

Die Bezirksumlage wurde für 2014 mit einer 8,6%-igen Steigerung auf 152,0 Mio. € angehoben.

Weitere Transferaufwendungen

Die Zuweisungen und Zuschüsse beinhalten gemäß der Zuschussliste ca. 34 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, z.B. u.a. an das Germanische Nationalmuseum oder die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit ca. 9 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten.

Für 2014 wird für die Städtischen Werke Nürnberg GmbH ein Verlustausgleich von 2,5 Mio. € veranschlagt. Für die noris inklusion gemeinnützige GmbH (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH) ist ein Verlustausgleich in Höhe von 1,1 Mio. € eingeplant. Weiterhin enthält der Plan 2014 als Risikoposition eine Summe von 0,5 Mio. € für unvorhergesehene Verlustausgleiche.

Für den Flughafen wurde eine Kapitalzuführung von 3,75 Mio. € eingestellt.

Die Finanzierungssystematik der NOA wird grundlegend umgestellt. Statt der bisherigen Finanzierung über die Gewährung eines Verlustausgleichs nach Feststellung des Jahresergebnisses, erfolgt die Finanzierung bereits seit 2013 durch einzelne Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt. Ein zusätzlicher Verlustausgleich wird nach der neuen Systematik grundsätzlich nicht mehr gewährt.

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

*) beim Flughafen handelt es sich um eine Kapitalzuführung

Sonstige ordentliche Aufwendungen (dort gesondert ausgewiesen). Beispielsweise sind in 2014 konsumtiv 719 T€ für die Generalsanierung des Sigena-Gymnasiums und 628 T€ für die Generalsanierung der Kopernikusschule im Rahmen von ÖPP- Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen Maßnahmen veranschlagt. gegenüber dem Ansatz 2013 um 7,8 %.

Der Anstieg beim sonstigen Personal- und Dienstaufwand ist vor allem auf Mehrkosten für Aus- und Fortbildung sowie für Entschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten für Wahlhelfer zurückzuführen. Während im Vorjahr Entschädigungen für den Wahldienst bei Landtags- und Bundestagswahl eingeplant waren, sind für 2014 Kosten für Entschädigungen für den Dienst bei Europa- und Kommunalwahl sowie für eine mögliche Oberbürgermeisterstichwahl eingeplant (insgesamt plus 240 TEUR). Bei der Aus- und Fortbildung sind in 2014 zusätzliche Mittel von insgesamt ca. 300 TEUR erforderlich, u. a. für die Einführung des Gebäudemanagements und für Projekte zur beruflichen Weiterbildung, welche jedoch größtenteils durch den Europäischen Sozialfonds gefördert werden.

Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver MIP-Maßnahmen handelt es sich um konsumtive Bestandteile von im MIP veranschlagten Investitionen

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Finanzergebnis Derivatgeschäfte im Vergleich zum Vorjahr, bei denen

damals von einem zu hohem Aufwand ausgegangen wurde.

Das Finanzergebnis fällt mit insgesamt 17,2 Mio. € im Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen mit insgesamt Plan 2014 um 40,6 % besser aus als im Plan 2013. über 45 Mio. € auch zukünftig eine Risikoposition des Stadthaushaltes, sollte das Zinsniveau wieder deutlich Ein wesentlicher Grund für das bessere Ergebnis ist die steigen. erhöhte Planung aus der Verzinsung der Gewerbesteuer, die aufgrund der zu erwartenden Differenz zwischen Gewerbesteuervorauszahlungen und -festsetzungen um 3 Mio. € höher als im Vorjahr angesetzt werden konnte.

Die Zinsaufwendungen bei Kreditinstituten können mit 38,6 Mio. € um 13,6 % niedriger angesetzt werden als im Vorjahr. Das anhaltend niedrige Zinsniveau ermöglicht trotz der hohen Investitionssummen knapp die Hälfte dieser Anpassung. Die zweite Hälfte resultiert aus einem niedrigeren Ansatz beim Zinsaufwand für

Ergebnis

des Vor-

Vorjahres

Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnishaushalt auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. Daher sind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen berücksichtigt. Weiterhin wird die Investitions- und Finanzierungstätigkeit abgebildet. Aus sämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Veränderung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag.

Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen“ werden seit 2011 Tilgungen für das Schul- ÖPP-Projekt ausgewiesen.

Es gilt, dass der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Finanzierung der Investitionen reichen sollte. Die Stadt Nürnberg erreicht im Plan 2014, bezogen auf die Tilgungen der Investitionskredite, dieses Ziel. Im Jahr 2014 gelingt es der Stadt Nürnberg darüber hinaus, innerhalb des Kernhaushaltes Schulden abzubauen.

Der Cashflow aus Investitionstätigkeit spiegelt deutlich die hohen eigenen Investitionen und die hohen Auszahlungen für Investitionen Dritter wieder. Letztere sind vor allem dem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung, der Sanierung und dem Neubau von Schulen, sowie Infrastrukturprojekten wie dem Frankenschnellweg und dem Ausbau der U-Bahn geschuldet.

Das Jahr 2014 sieht eine Schuldentilgung (Saldo Finanzierungstätigkeit) von 6,7 Mio. € nach einer geplanten Neuverschuldung von 12,3 Mio. € im Jahr 2013 vor.

Hinweis:

Aufgrund der Umstellung der Systematik beinhalten die Ansätze des Jahres 2013 wie auch bei der Ergebnisrechnung keine Position „Globalkonsolidierung“ mehr. Die Planzahlen weichen damit um 11,3 Mio. € (Verbesserung durch die Konsolidierungsmaßnahmen) von der tatsächlichen Planung ab.

E.2 Finanzhaushalt

Ein- und Auszahlungsarten

€

Plan 2014

€

Plan 2013

€

RE 2012

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2015

€

Plan 2016

€

Plan 2017

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -833.001.500 -793.223.000 -749.857.753,22 -860.510.850 -890.414.976 -920.228.140 2 + Zuwendungen und allgemeine -379.854.764 -363.980.892 -363.222.354,12 -406.003.849 -412.496.161 -418.684.665 Umlagen 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.473.480 -5.072.700 -5.152.080,47 -5.610.318 -5.750.576 -5.890.836 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -58.587.914 -58.916.162 -58.149.537,08 -60.052.615 -61.553.934 -63.055.251 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.553.643 -36.255.689 -38.840.315,85 -39.517.489 -40.505.434 -41.493.375 6 + Kostenerstattungen und -167.609.349 -158.716.960 -155.671.191,94 -171.910.519 -176.322.548 -180.734.623 Kostenumlagen 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -68.391.524 -69.404.700 -66.972.518,82 -69.926.610 -71.500.089 -73.073.567 8 + Zinsen und sonstige -3.045.864 -3.177.510 -1.458.142,80 -3.122.011 -3.200.061 -3.278.112 Finanzeinzahlungen S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit -1.554.518.039 -1.488.747.613 -1.439.323.894,30 -1.616.654.261 -1.661.743.778 -1.706.438.569 (= Zeilen 1 - 8) 9 - Personalauszahlungen 418.476.657 398.127.690 377.756.577,39 424.433.829 435.293.941 448.154.684 10 - Versorgungsauszahlungen 97.109.900 94.267.110 91.137.201,16 99.537.649 102.026.090 104.514.532 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 214.851.963 209.864.206 181.450.982,74 217.723.190 225.374.973 233.797.728 12 - Transferauszahlungen 663.877.248 628.577.314 587.972.900,85 673.098.779 686.989.236 695.295.826 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. 57.448.085 52.703.694 45.442.347,91 55.440.404 56.826.516 58.212.637 Verwaltung 14 - Zinsen und sonstige 45.753.996 52.406.520 50.374.213,99 43.007.077 43.989.754 45.072.431 Finanzauszahlungen S2 = Auszahl. laufende 1.497.517.849 1.435.946.535 1.334.134.224,04 1.513.240.928 1.550.500.510 1.585.047.838 Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit -57.000.190 -52.801.078 -105.189.670,26 -103.413.333 -111.243.268 -121.390.731 (= Saldo S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -59.580.000 -62.575.200 -76.907.818,06 -75.904.000 -79.352.000 -87.129.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -3.623.470 -4.154.200 -5.816.081,37 -3.622.545 -4.041.605 -5.060.660 17 + Einzahl. Veräußerung von -7.000.000 -5.002.000 -22.938.463,57 -7.000.000 -7.000.000 -7.000.000 Sachvermögen 18 + Einzahl. Veräußerung v. -1.428.200 -1.645.000 -2.954.238,56 0 0 0 Finanzvermögen 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.973.800 -3.267.080 -2.660.674,05 -2.772.205 -2.740.450 -2.665.295 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -74.605.470 -76.643.480 -111.277.275,61 -89.298.750 -93.134.055 -101.854.955 (=Zeilen 15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 7.491.000 7.863.000 5.058.360,90 6.487.000 6.241.000 6.241.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 99.797.724 115.521.000 87.538.323,68 166.370.150 168.686.600 169.112.675 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. 12.413.000 14.803.000 11.349.603,55 10.882.000 7.521.000 7.201.000 Sachvermögen 23 - Auszahl. für Erwerb von 4.647.500 4.837.683 8.002.330,86 3.500.000 0 0 Finanzvermögen 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 21.865.000 26.966.000 25.920.223,41 24.547.000 17.505.000 7.472.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 800.000 1.553.000 27.750.002,25 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus 147.014.224 171.543.683 165.618.844,65 212.586.150 200.753.600 190.826.675 Investitionstätigkeit (=Zeilen 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= 72.408.754 94.900.203 54.341.569,04 123.287.400 107.619.545 88.971.720 Saldo S4, S5) S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 15.408.564 42.099.125 -50.848.101,22 19.874.067 -3.623.723 -32.419.011 (=Saldo S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -59.250.000 -80.000.000 -50.342.700,00 -60.000.000 -55.000.000 -42.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme 0 0 0,00 0 0 0 wirtsch.gleichk. S8 = Einzahlungen aus -59.250.000 -80.000.000 -50.342.700,00 -60.000.000 -55.000.000 -42.000.000 Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 61.401.200 63.165.265 48.518.619,30 57.050.600 60.065.600 62.470.600 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher 4.566.000 4.520.000 4.474.272,17 4.224.000 1.938.000 1.208.000 Rechtsg S9 = Auszahlungen aus 65.967.200 67.685.265 52.992.891,47 61.274.600 62.003.600 63.678.600 Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo 6.717.200 -12.314.735 2.650.191,47 1.274.600 7.003.600 21.678.600 S8, S9)

Ein- und Auszahlungsarten

€

Plan 2014

€

Plan 2013

€

RE 2012

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2015

€

Plan 2016

€

Plan 2017

€

S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 22.125.764 29.784.390 -48.197.909,75 21.148.667 3.379.877 -10.740.411 (= Saldo S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -40.000.000 -40.000.000 -92.700.237,04 -17.874.236 3.274.431 6.654.308 S12 = vorauss. Endbestand an -17.874.236 -10.215.610 -140.898.146,79 3.274.431 6.654.308 -4.086.103 Finanzmitteln (=S11 und Z. 28) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. 0 0 0,00 0 0 0 Liquid. S13 = vorauss.Endbestand -17.874.236 -10.215.610 -140.898.146,79 3.274.431 6.654.308 -4.086.103 Liquiditätsreserven (=S12 und Z.29)

Abweichungen zum

Vorjahres-Finanzplan

Die folgende Analyse zeigt die unterschiedlichen Planansätze für das Jahr 2014. Gegenübergestellt werden hierbei die aktuellen Planungen und die Planwerte des Mittelfristigen Finanzhaushaltes aus den Haushaltsberatungen vom November 2012 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2013.

Der Vergleich zeigt eine hohe Kongruenz der Pläne bei den laufenden Einzahlungen. Bei den Steuern beträgt die Abweichung 1,1 %. Die Auszahlungen differieren um 2,1 %.

Die Tabelle zeigt aufgrund planungsbedingter Verläufe einzelner Bauprojekte einen Rückgang im Bereich der Investitionstätigkeit in 2014. Gegenüber dem früheren Plan sind hier im Saldo gut 29 % weniger städtische Mittel veranschlagt. Über den gesamten Finanzplanungszeitraum 2014 bis 2017 steigt das Investitionsvolumen gleichwohl gegenüber dem MIP 2013-2016 nochmals leicht an.

Die Kredittilgung konnte mit 6,7 Mio. € einen erfreulichen Wert erreichen. In der mittelfristigen Planung wurde von 6,9 Mio. € Tilgungssumme und somit einem fast identischen Wert ausgegangen.

Hinweis:

Eine wesentliche Änderung wird im Planvergleich deutlich: Die mit 15 Mio. € in der mittelfristigen Planung veranschlagte „Globalkonsolidierung“ wird nicht mehr extra ausgewiesen. Sie wurde im Saldo „laufende Verwaltungstätigkeit“ berücksichtigt.

Verschiedene Positionen wurden zur besseren Vergleichbarkeit zusammengefasst.

Die jeweiligen Summenzeilen sind vergleichbar.

Mittelfristiger

Plan

2014

Abwei-

chung

Die unten stehende Grafik zeigt den Verlauf der Kassenkredite, Festgeldanlagen und Tagesgelder bei Kre-

Liquidität und Kassenkredite

ditinstituten.

Für das Jahr 2013 wird nach der Liquiditätssteuerung und dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- im Vergleich zum Jahr 2012 mit stabilen Bedingungen stellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenauf- und einer positiven Liquiditätseinschätzung gerechnet. gaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und Berück- Die Aufnahme von Kassenkrediten wird den Umfang sichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hierbei und die Zeitdauer des Vorjahres voraussichtlich nicht auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Betracht. erreichen. Insgesamt ist hier derart Vorsorge getroffen, Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmittel zur dass die Stadt Nürnberg im Rahmen des geplanten Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in der Kassenkreditrahmens ihre fälligen Zahlungsverpflich- Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für Kas- tungen jederzeit erfüllen kann. senkredite liegt seit 2009 unverändert bei 280 Mio. Euro.

Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder zur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditinstituten angelegt und verwaltet.

Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2012 zu jeder Zeit gewährleistet. Kassenkreditverträge mit Kreditinstituten waren vom 29.03.12 – 18.05.12 mit 25 Mio. Euro, vom 25.04.12 – 18.05.12 mit 20 Mio. Euro und vom 10.10.12 – 02.11.12 mit 25 Mio. Euro zur Liquiditätssicherung erforderlich. Die Aufnahme der Kassenkredite sowie die Anlage der Festgelder und Tagesgelder richten sich nach den aktuellen Marktzinsen. Ausgehend von der besonderen Marktsituation waren die Tagesgelder planmäßig auch im Soll. Zur Liquiditätsüberbrückung ist dies möglich und auf Basis der günstigen EONIA-Tagesgeldverzinsung im Vergleich zu den Zinsen für die Festgelder insgesamt auch wirtschaftlich.

Ansatz hierfür wurde auf insgesamt 10,8 Mio. € erhöht.

Investitionen in den Jahren

• Die Beschleunigung der Straßenbahnlinie

4 (Bauabschnitte 1 und 2) wurde mit 5,5

2014-2017

Mio. € neu aufgenommen.

• Die Maßnahme "Hochwasserschutz

Gründlachtal" wurde mit 450.000 € aufgenommen. Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen • Zur Vorbereitung der Generalinstandset- Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich zung für die Zeppelintribüne werden 3 mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten Mio. € bereitgestellt. das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen • Für die Errichtung einer Zentralküche für und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- NürnbergStift wird ein Zuschuss von 1 gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauer- Mio. € zur Verfügung gestellt. haft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt • Die Sanierung des Parkdecks im Bauhof etc.). wurde mit 561.000 € neu aufgenommen.

• Für den Erwerb von Ersatz- und Aus-

Der MIP 2014-2017 wurde über den Gesamtzeitraum gleichsflächen wird jährlich 1 Mio. € neu gesehen mit einem konstant hohen Niveau an Investiti- vorgesehen. onen geplant. Die Werte des ersten Jahres wurden • Die Baupauschale wird wegen Änderung aufgrund der großen Baumaßnahmen in den Folgejah- der Wertgrenzen aufgestockt. ren reduziert, um die Gesamtsumme weitgehend kon- • Alle weiteren Maßnahmen wurden entstant halten zu können. sprechend fortgeschrieben.

Hinweis

Im Zuge der Aufstellung des ersten Produkthaushaltes Aus technischen Gründen werden bei der grafischen 2014 wurde auch die Aufstellung des Mittelfristigen Darstellung auf der nächsten Seite sowohl investive, als Investitionsplanes in ein neues, SAP-basiertes, Verfah- auch konsumtive Bestandteile des MIP abgebildet. Die ren überführt. Dabei wurden Maßnahmen, die bislang Darstellungen basieren ferner noch auf der bisherigen außerhalb des MIP geplant wurden, bilanziell aber als Erstellungslogik. Voraussichtlich mit dem nächsten Investitionen anzusehen sind, mit einbezogen, bei- Haushalt werden die Werte ebenfalls auf die neue spielsweise Bauzeitzinsen. Bei den städtischen Mittel Logik und auf ausschließlich investive Bestandteile schlägt insbesondere der Einbezug der Veräußerung umgestellt. von Grundvermögen durch. Durch die an dieser Stelle nun aufgeführten Einzahlungen, reduzieren sich die notwendigen städtischen Mittel um 7 Mio. € p.a. oder 28 Mio. € im gesamten MIP-Zeitraum. Die Zahlen der Vorjahre sind aus diesen Gründen nicht unmittelbar vergleichbar.

Nach neuer Logik sind im Jahr 2014 80,5 Mio. € Investitionen aus städtischen Eigenmitteln, bzw. 155,2 Mio. € Bruttoinvestitionen mit Fördermitteln vorgesehen (Angaben bezogen jeweils auf den investiven Anteil). Im vierjährigen Zeitrahmen beträgt die Investitionssumme 390,7 Mio. € an städtischen Mitteln, bzw. 750,0 Mio. € inklusive Fördermittel.

Folgende Maßnahmen sind dabei hervorzuheben:

• Für den Neubau der Bertolt-Brecht-Schule

sowie der Karl-Schönleben-Schule werden ab 2014 Mittel für die Vorbereitung der Baumaßnahmen vorgesehen.

• Das Familienzentrum in der Rothenburger

Straße 45 wird nun generalsaniert. Der

Investitionsschwerpunkte 2014-2017

Bruttoinvestitionen

i.H.v. 799,7 Mio. €(investiv und konsumtiv in Tausend Euro im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplanes)

Verwaltungsgebäude

1.130

Sonstiges

Schulen

87.181

Allgemeiner Hochbau 116.900

Brücken 22.642 30.863

Feuerwehr

56.326

50.421 Sport, Freizeit und Kultur

188.588 9.988

Grün und Spielplätze

60.362

ÖPNV

Kinderbetreuung

175.334

Straßenbau, Radwege, Plätze

Finanzreferat

Investitionsschwerpunkte 2014-2017

städtische Mittel

i.H.v. 498,1 Mio. €(investiv und konsumtiv in Tausend Euro im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplanes)

Verwaltungsgebäude

1.130

Sonstiges

Schulen

83.183 87.739

Allgemeiner Hochbau 30.800

47.926

Feuerwehr

19.960

Brücken

44.661 80.819 Sport, Freizeit und

Kultur

ÖPNV

37.183 8.528

Grün und Spielplätze

56.159

Kinderbetreuung

Straßenbau, Radwege,

Plätze

Finanzreferat

Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen. Sie betragen in der Planung zum Jahresende 2014

Verbindlichkeiten und

zusammen 74,2 Mio. €. Anders gestaltet es sich bei der Schulden Stadtentwässerung und Umweltanalytik und bei der Abfallwirtschaft: Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker, die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus ihren Einnahmen und Gebühren komplett Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt selbst refinanzieren müssen. Der Umfang in dieser haben zum Jahresende 2012 den Stand von 1.216,0 Kategorie beträgt 462,6 Mio. € oder 86,2 % der Schul- Mio. € für Verbindlichkeiten aus Krediten erreicht. Be- den aller Eigenbetriebe. zieht man hierbei die Verbindlichkeiten aus PPP- Betrachtet man den Verlauf, stellt man fest, dass die Verträgen mit ein, sind es 1.269,5 Mio. €. mittlere Kurve, d.h. Kernhaushalt und überwiegend Hinweis: steuerfinanzierte Eigenbetriebe, ebenfalls eine leichte Schuldentilgung von 1,9 Mio. € aufzeigt. Zwar werden Der Einbezug der Verbindlichkeiten, die aus PPPdort aufgrund der kommenden Investitionen bei NüBad Verträgen resultieren und damit wirtschaftlich einer 6,2 Mio. € neue Verbindlichkeiten aufgenommen. Auch Kreditaufnahme gleichkommen, werden zukünftig im bei SÖR erhöht sich die Verschuldung leicht um 0,6 städtischen Schuldenstand mit ausgewiesen. Damit Mio. €. Die Tilgung im Kernhaushalt von 6,7 Mio. €, wird der wachsenden Bedeutung der PPP-Verträge sowie von FSN (1,6 Mio. €) und NüSt (0,4 Mio. €) über- Rechnung getragen. Die Darstellung der Verbindlichkeisteigen diese Kreditaufnahme jedoch. ten und Schulden wurde deshalb zur besseren Vergleichbarkeit ab 2009 der neuen Vorgabe angepasst. In der oberen Kurve unter Einbezug von ASN und SUN Sie bezieht sich nun auf alle Verbindlichkeiten aus zeigt sich ebenfalls eine Verringerung der Gesamtver- Krediten und PPP-Verträgen. Die Zahlen können aus schuldung aller Eigenbetriebe einschließlich Kernhausdiesem Grund von den bislang bekannten Werten ab- halt um 8,9 Mio. €. weichen. Als erfreuliches Fazit für den Haushalt 2014 lässt sich Zum Jahresende 2013 werden die Verbindlichkeiten bei entsprechend der Planung somit ein leichter Rück- Kreditinstituten entsprechend der aktuellen Planung gang der städtischen Verschuldung feststellen. Damit konstant bleiben. Unter Einbezug der Tilgung aus den bestehen gute Chancen, dass der Stadthaushalt nach PPP-Verträgen sinkt die Verschuldung der Kernstadt 2012 auch 2013 und 2014 bei diesem wichtigen Ziel im dann auf 1.264,4 Mio. €. Entsprechend der Haus- Rahmen der Stadtratsvorgaben bleibt! haltsplanung wird sich die Verschuldung im Jahr 2014 um weitere 6,7 Mio. € verringern, so dass der leichte Knick nach unten in der unteren der drei Verschuldungskurven fortgesetzt werden könnte. 2014 würde dann im Kernhaushalt ein Wert von 1.257,7 Mio. € erreicht werden.

Diese Entwicklung setzt sich auch bei den städtischen Eigenbetrieben so fort. Diese Schulden sind in zwei grundlegende Kategorien zu unterteilen:

Bei den Eigenbetrieben Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad) und Frankenstadion (FSN) müssen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NürnbergStift (NüSt) wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der

Schuldenstand der Stadt Nürnberg

Angaben zum Schuldenstand 2014 der Eigenbetriebe nach deren Angabe (Ansätze in Mio. Euro) incl. Anleihe und PPP > Planwerte

2.000 €

1.847 € 1.809 € 1.789 € 1.803 €

Stadt

1.800 €

mit Eigenbetrieben

1.691 € 1.794 €

1.600 € 1.661 € 1.659 € 1.609 €

1.473 € 1.400 € 1.430 € 1.347 € 1.331 € 1.334 € S m t i a t d E t igenbetrieben 1.394 € 1.258 € 1.332 € NüBad, FSN und

SÖR, NüSt sowie

1.267 € vormals STEM 1.200 € 1.089 € 1.139 € 1.272 € 1.269 € 1.258 € 1.196 € 1.264 € Stadt 1.051 € 1.183 € Kernhaushalt 1.024 € 1.008 € 969 € 1.000 € 944 € 1.057 € 893 € 894 € 1.006 € 965 € 910 € 925 € 947 € 939 € 864 € 864 € 800 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Vermögens- und Finanzlage

Das städtische Vermögen steigt seit Jahren kontinuierlich an.

So erhöhte sich das Anlagevermögen zwischen 2011 und 2012 (für diese Jahre liegen die Bilanzen vor) um 2,3 % (Vorjahr: 3,0 %).

Die Planwerte für die Jahre 2013 und 2014 sind stark von den Aktivierungen des Anlagevermögens abhängig. Hier können sich gegenüber den dargestellten Werten in der Jahresbilanz noch deutliche Verschiebungen ergeben, die unter anderem auf den Baufortschritt im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückzuführen ist.

Im Jahr 2014 werden die geplanten Nettoinvestitionen um 21,8 Mio. € über den geplanten Abschreibungen liegen.

Entwicklung des Anlagevermögens der

Stadt Nürnberg

Bilanzwerte und Planwerte laut Finanzhaushalt (Nettoinvestitionen ./. Abschreibungen)

3.800.000.000 € > Planwerte

3.700.000.000 € 3.644.943.278 €

3.600.000.000 € 3.578.360.565 € 3.623.128.935 €

3.500.000.000 € 3.498.679.900 € 3.397.873.702 € 3.400.000.000 €

3.300.000.000 € 3.236.212.304 €

3.200.000.000 € 3.183.205.870 €

3.100.000.000 € 3.083.250.913 €

3.000.000.000 € Planwerte: 2.986.779.459 € + Nettoinvestitionen (Finanzhaushalt) bereinigt um Eröffnungsbilanz Zuschüsse 2.900.000.000 € 2.887.195.924 € ./. Abschreibungen 2.860.809.005 € 2.800.000.000 € 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Das Eigenkapital hat sich gegenüber 2011 um 6,2 % Wirtschaftliche Lage verringert. Die Eigenkapitalquote ist auf 57,5 % (Vorjahr: 63,0 %) gesunken. Ursache hierfür sind höhere

ausgewählter Beteiligungen

Verbindlichkeiten und das gesunkene Eigenkapital.

Für den Haushalt 2014 ist im Ergebnishaushalt ein Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg in Höhe von Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für 2,5 Mio. € eingeplant. Dies trägt der Erwartung einer die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch mittelfristigen Stabilisierung des Jahresergebnisses der ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. StWN Rechnung und verdeutlicht gleichzeitig, dass die Einen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt bereit ist im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkei- Stadt Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen ten die StWN bilanziell und liquiditätsmäßig auf Stabilisie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. tätskurs zu halten. Insbesondere die Städtischen Werke Nürnberg GmbH Selbstverständlich war auch in 2012 die Energiewende (StWN) und das Klinikum Nürnberg (Klinikum) haben für die N-ERGIE AG das dominierende Thema. Seit aufgrund ihrer Bedeutung im Gesamtkonzern unmittel- 2011 wurde der Ausbau der Energieerzeugung aus bar Einfluss auf das Konzernergebnis und auf den regenerativen Quellen bei der N-ERGIE AG vorangestädtischen Kernhaushalt. trieben und auch in 2012 fortgesetzt. Die N-ERGIE AG setzt hier darauf die eigenen Erzeugungskapazitäten weiter auszubauen. Über die 100%ige Tochter N- ERGIE Regenerativ GmbH (ehemals empuls GmbH) wurden in 2012 weitere Gesellschaften erworben, die Photovoltaik-Freiflächenanlagen betreiben und bereits 2011 errichtete Windkraftanlagen in Betrieb genommen. In Summe beträgt das Erzeugungsvolumen der N-ERGIE Regenerativ GmbH aus erneuerbaren Energien mittlerweile rund 44 MW.

Die N-ERGIE rechnet aktuell damit, dass das geplante Jahresergebnis in 2013 erreicht werden kann. Ergebnisrisiken bestehen aufgrund Unsicherheiten über die

Städtische Werke Nürnberg GmbH

Ausgestaltung des zukünftigen Energiemarktdesigns sowie ggf. erforderlicher überplanmäßiger Zuführungen Die StWN schließt das Geschäftsjahr 2012 mit einem bei den Pensionsrückstellungen. Jahresfehlbetrag von 15,5 Mio. € ab. Damit hat sich das Jahresergebnis im Vergleich zu 2011 (Jahresfehlbe- Bei der zweiten wesentlichen Einheit des StWNtrag i.H.v. 3,3 Mio. €) um 12,2 Mio. € verschlechtert. Konzern, der VAG, hat sich in 2012 aufgrund der in Gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergeb- Deutschland freundlichen wirtschaftlichen Gesamtsituanis um 2,64 Mio. € besser als prognostiziert. Ursächlich tion der Trend der Vorjahre fortgesetzt. hierfür sind vor allem Veränderungen in der Ergebnisabführung der N-ERGIE und der VAG. Die VAG beförderte im Jahr 2012 in Nürnberg, Fürth, Stein, Erlangen sowie in kleineren Nachbarorten rech- Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Ergebnisab- nerisch 156,8 Millionen Personen. Wie bereits in den führung des N-ERGIE Teilkonzerns an die StWN leicht Vorjahren entschieden sich 22 Prozent der Nürnberger auf 54,4 Mio. € (Vorjahr 52,7 Mio. €), gleichzeitig stieg bei der Verkehrsmittelwahl für den ÖPNV. Die rechneriaber auch der Zuschussbedarf der VAG deutlich von sche Zahl der Fahrten im öffentlichen Personennahver- 53,5 Mio. € in 2011 auf 65,8 Mio. € in 2012 (Ergebnis kehr (ÖV-Fahrten) sank leicht um 0,5 Prozent von 158 2011 enthielt Sondereffekte). Mio. auf 157 Mio. Personen.

Für den leichten rechnerischen Rückgang der ÖV- Fahrten ist ein geändertes Kaufverhalten der Kunden der VAG verantwortlich. Viele Nutzer haben ihre Ti-

cketwahl optimiert und wechselten von der MobiCard Die Planansätze für die Erlöse aus allgemeinen Kranins Jahresabo oder in die Solo31 und damit zu Fahrkar- kenhausleistungen sind allerdings mit Unsicherheit ten, die mit einer geringeren Nutzungshäufigkeit bewer- behaftet. Auf Landesebene konnte zum Zeitpunkt der tet ist. Folglich hat sich die Zahl der rechnerisch vom Aufstellung des Wirtschaftsplans zwischen der Bayeri- VGN ermittelten ÖV-Fahrten leicht verringert. Die eige- schen Krankenhausgesellschaft und der Arbeitsgenen Verkehrszählungen der VAG mithilfe automatischer meinschaft der Krankenkassen keine Einigung zum Zählanlagen ergab für 2012 einen Fahrgastzuwachs Landesbasisfallwert erzielt werden. Ferner beruht auch von 0,6%. die Prognose der Leistungsentwicklung auf unsicheren Annahmen zur Entwicklung der Nachfrage nach Kran- Die Umsatzerlöse der VAG stiegen im Geschäftsjahr kenhausleistungen. 2012 um 12,6 Millionen € auf 153,1 Millionen €. Die Verkehrserlöse inklusive Verkehrsnebenerlöse erhöh- Ende des zweiten Quartals 2013 lässt sich eine leicht ten sich im Berichtsjahr um 13,4 Mio. €. Die Steigerung positive Entwicklung der Fallzahlen sowie des „Caseresultierte aus der Tariferhöhung und der Einführung mix“ (Summe der mit dem kaufmännischen Schweredes Stadttarifs zum 1. Januar 2012. grad gewichten Behandlungsfälle) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum feststellen. Der abgerechnete Ca- Ergebnisrisiken ergeben sich unter anderem aus der semix, vor Prüfung durch den Medizinischen Dienst der bislang ungeklärten Perspektive der öffentlichen Inves- Krankenkassen, bewegte sich im ersten Halbjahr in titionsförderung. Im Zeitraum von 2014 bis 2019 erreietwa auf dem Vorjahresniveau, wobei die vollstationächen 42 Altfahrzeuge des Typs DT1, die aktuell auf der ren Fallzahlen leicht zunahmen. U-Bahn-Linie U1 im Einsatz sind, ihr kalkuliertes Lebensdauerende. Die Finanzierung der Ersatzbeschaf- Der Landesbasisfallwert 2013, als wichtigste Berechfung sowie weiterer notwendiger Investitionen ist bisher nungsgrundlage der abgerechneten Leistungen, wurde nicht geklärt. Aufgrund der derzeit fehlenden Zusagen 2013 gegenüber dem Vorjahr um lediglich 1,26% erfür öffentliche Zuschüsse seitens des Freistaates Bay- höht. Die Erhöhung bleibt somit erneut hinter den mit ern wären die Maßnahmen im dreistelligen Millionenbe- durchschnittlich 2,5 % erwarteten Tarif- und Sachkosreich durch die VAG alleine zu tragen. tensteigerungen im laufenden Jahr zurück. Auch das im Juli beschlossene Finanzierungspaket für die Krankenhäuser in Höhe von 0,4% (umgerechnet auf das Gesamtjahr 2013) kann diese Erlös-Kostenschere nur teilweise schließen.

Die entstehende Lücke muss durch weitere Leistungssteigerungen sowie Konsolidierungsmaßnahmen kompensiert werden. Insoweit ist das geplante Jahresergebnis des Klinikums risikobehaftet.

Klinikum Nürnberg

Das Klinikum schließt das Geschäftsjahr 2012 mit einem Jahresfehlbetrag von rund 4,7 Mio. € (Vorjahr: Jahresüberschuss von rund 2,1 Mio. €) ab. Damit liegt das Jahresergebnis gegenüber dem Wirtschaftsplan um 4,75 Mio. € schlechter als geplant. Der Wirtschaftplan 2012 hatte einen Jahresüberschuss in Höhe von 40.000 € ausgewiesen.

Für das Geschäftsjahr 2013 schließt der Erfolgsplan des Klinikums mit einem Jahresüberschuss von 422.000 € ab.

men sollen die Kapitalausstattung des Flughafens verbessern, auf der Kostenseite für Einsparungen sorgen und gleichzeitig auf der Marktseite wieder positive Entwicklungen ermöglichen.

Die Gesellschafter haben bereits Ende 2011 beschlossen, paritätische 80%ige Ausfallbürgschaften für Bankkreditaufnahmen gemäß der aktuellen Bürgschaftsmitteilung der EU-Kommission vom 20.06.2008 (ABl. EU 2008/C 155/10) zu übernehmen sowie Bareinlagen im Gesamtvolumen von 40 Mio. € an die Flughafen Nürnberg GmbH zu leisten, um damit die Kapitalausstattung Flughafen Nürnberg GmbH des Flughafens zu verbessern. Sowohl die Zuführung der Bareinlage als auch die Die Nachwirkungen der allgemeinen Wirtschaftskrise Übernahme der Kreditbürgschaften erfolgt paritätisch, und der damit verbundene Verkehrsrückgang haben die d.h. zu gleichen Teilen durch den Freistaat Bayern und Ergebnisentwicklung der Flughafen Nürnberg GmbH die Stadt Nürnberg. Die Beiträge (Bareinlage) der Stadt deutlich belastet. Nürnberg für 2014 in Höhe von 3,75 Mio. EUR sind im Mit dem zunehmenden Wettbewerb unter den Airlines Haushaltsplanentwurf bereits enthalten. und zwischen den Flughäfen erhöht sich gleichzeitig Daneben wurden von dem Beratungsunternehmen der Druck auf die für die Nutzung der Infrastruktur und PricewaterhouseCoopers (PWC) ein Restrukturieder Dienstleistungen des Flughafens erhobenen Entgelrungskonzept erstellt, dessen Bestandteile sukzessive te. Der aktuelle Markt- und Wettbewerbsdruck erabgearbeitet werden. Dieser Prozess wird eng durch schwert es, kostendeckende Preise am Markt durchzuden Aufsichtsrat und die Gesellschafter begleitet. setzen, ohne dadurch das Streckenangebot zu gefährden. Vielmehr erwarten die Airlines zur Sicherung des In 2012 konnte aufgrund der Umsetzung der Maßnahbestehenden Verkehrs mehr und mehr preisliche Zugemen trotz einer erheblich unter der Erwartung liegenden ständnisse. Verkehrsentwicklung das Jahresergebnis der FNG deutlich verbessert werden (Jahresfehlbetrag 2012 Mit der Akquisition der airberlin, dem gemeinsamen i.H.v. 2,47 Mio. €; Dies entspricht einer Reduzierung Aufbau und der ständigen Weiterentwicklung des Drehauf rund ein Viertel des Vorjahreswertes und einer kreuzes sowie der permanenten Streckenoptimierung Verbesserung gegenüber der Planung i.H.v. rd. 3 Mio. mit den übrigen Airlines konnte der Flughafen Nürnberg €). bis 2007 z. T. überproportionale Wachstumsraten erzielen. Dadurch konnten steigende Kostenbelastungen im Das Marktumfeld der Flughafen Nürnberg GmbH befin- Wesentlichen ausgeglichen werden. det sich aktuell allerdings weiterhin in einer dramatischen Veränderung mit zunehmender Marktbereini- Mit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise in gung. 2008/2009 blieb aber dieses Wachstum nicht nur aus, sondern die Krise sowie die Situation der Airberlin hat Sparprogramme der wichtigsten Airlines mit erheblizu einem massiven Verkehrs- und Umsatzeinbruch chen Kapazitätsreduzierungen und Konzentration auf geführt. Nach den aktuellen Verkehrsprognosen wird große Flughäfen sowie Marktaustritte v.a. bei Regiodie Verkehrs- und Umsatzentwicklung auch in den nalairlines führen zu einer anhaltend sehr schwierigen nächsten Jahren nachhaltig unter der damaligen Erwar- Situation für mittlere und kleinere Flughäfen. tung bleiben. Airberlin hat zwischenzeitlich entschieden, das touristi- Die Stadt Nürnberg und der Freistaat Bayern als Gesche Drehkreuz in NUE nicht weiter zu fliegen. Hinzu sellschafter der Flughafen Nürnberg GmbH haben kommen Kapazitätsreduzierungen des Lufthansadaher verschiedene Maßnahmen ergriffen, mit dem Ziel Konzerns. Für das laufende Jahr 2013 zeichnet sich für die Voraussetzungen für eine positive wirtschaftliche NUE damit ein weiterer Rückgang bei den Passagier- Entwicklung des Flughafens zu schaffen. Die Maßnahzahlen auf ca. 3,1 Mio. Passagiere ab.

Angesichts dieser Entwicklung hat die Geschäftsfüh- Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungsrung in Abstimmung mit den Gesellschaftern ein Kon- ausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbgzept für eine langfristig tragfähige Unternehmens- und Unternehmensgruppe hatte 2012 Ausgaben für laufen- Finanzierungsstruktur in Auftrag gegeben mit dem Ziel, de Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von Handlungsoptionen aufzuzeigen, welche die Gesell- 29,7 Mio. € (Vorjahr 29,2 Mio. €). schaft in die Lage versetzen, Betrieb und Weiterent- Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist die wicklung des Flughafens wieder aus eigener Kraft zu weitere Entlastung des Wohnungsmarktes durch die bewältigen. verstärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund 1.000 Bis zur Fertigstellung und Umsetzung des Konzeptes Wohneinheiten neu errichtet werden, etwa hälftig im hält die Geschäftsführung am strikten Sparkurs fest. Bereich des Mietwohnungsbaus und des Wohneigen- Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass für tums. den städtischen Kernhaushalt weitere finanzielle Belas- Die wbg Nürnberg GmbH rechnet aktuell damit, dass tungen entstehen. das geplante Jahresergebnis in 2013 (Jahresüber- Am 02.08.2013 hat der Aufsichtsrat einstimmig be- schuss i.H.v. 10,4 Mio. €) erreicht werden kann. schlossen, dass Herr Dr. Michael Hupe als Alleingeschäftsführer die Nachfolge der bisherigen Flughafen- Geschäftsführer Karl-Heinz Krüger und Harry Marx

Nürnberg Messe GmbH

übernimmt. Dr. Hupe hat zum 01.11.2013 seinen Dienst angetreten. Die NürnbergMesse Group verzeichnet 2012 das stärkste Geschäftsjahr ihrer Unternehmens-geschichte: 236 Millionen € Umsatz und ein Jahresüberschuss von wbg Nürnberg GmbH 10,1 Millionen €. Dies resultiert aus der positiven Entwicklung des opera- In 2012 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jahtiven Geschäftes. So stieg die gebuchte Nettofläche um resüberschuss von rund 12,5 Mio. € (Vorjahr 10,9 Mio. 5 % gegenüber dem bislang besten Geschäftsjahr €). Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag (2010: 946.031 Quadratmeter, 2012: 990.718 Quadbei 12,8 Mio. € (Vorjahr 11,1 Mio. €). ratmeter), die Zahl der Aussteller um 2 % (2010: Die Bilanzsumme der WBG Nürnberg Gruppe hat sich 28.850, 2012: 29.449), die der Besucher um 1 % (2010: von 508,8 Mio. € im Vorjahr auf rund 510,4 Mio. € er- 1.346.356, 2012: 1.356.095). höht. Das Eigenkapital ist auf 164,1 Mio. € (Vorjahr In der ‚Besten-Liste‘ des Messeplatzes Deutschland ist 151,6 Mio. €) gestiegen und hat damit erneut den Wert die NürnbergMesse damit hinsichtlich des Umsatzes in des Unternehmens gesteigert. 2012 erstmals auf Platz 6 vorgerückt, und hinsichtlich Die Ertragssituation hat sich damit erfreulich positiv des Jahresergebnisses auf Platz 4. entwickelt, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht Der Neubau der Halle 3A befindet sich im Zeitplan. auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Geplant ist, dass die Halle der Spielwarenmesse im Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen Februar 2014 als erste Nutzerin zur Verfügung steht. stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat um 0,14 Die Halle 3a erweitert die Ausstellungsfläche um 9.000 € auf 5,47 €, die der Unternehmensgruppe ebenfalls Quadratmeter zusätzlich, auf dann insgesamt 170.000 um 0,14 € auf 5,55 €. Dieser Wert liegt deutlich unter Quadratmeter Ausstellungsfläche. dem Mittelwert des aktuellen Nürnberger Mietenspie- Für das turnusgemäß schwächere Jahr 2013 erwartet gels von 6,42 €. Gerade hier wird deutlich, dass die die NürnbergMesse Group einen Umsatz von gut 180 wbg dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürn- Millionen €. Insgesamt zeigen sich das operative Erberg einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietgebnis und das Jahresergebnis im ersten Quartal leicht preispolitik umsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung verbessert gegenüber den Planwerten des Wirtschaftsausgerichtet ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag planes 2013. der wbg Nürnberg GmbH ernst nimmt.

Noris Arbeit gGmbH noris inklusion gemeinnützige GmbH

Das Geschäftsjahrs 2012 war bei der Noris Arbeit (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH (NOA) geprägt durch innerbetriebliche Anpas- gGmbH) sungsprozesse, verbunden mit einem Wechsel des Das Geschäftsjahr 2012 ist insgesamt etwas befriedi- Geschäftsführers im Oktober 2012 und einer Änderung gender verlaufen als das Vorjahr, da laufende Rechtsder innerbetrieblichen Organisation in Form eines masstreitigkeiten über Entgelte mit dem überörtlichen Sozisiven Personalabbaus und der Konzentration der Unalhilfeträger zu einem für die Erlössituation positiven ternehmenstätigkeit auf das Kerngeschäft der NOA. Ende geführt werden konnte. Die Entwicklung der Um- Die umfangreichen Restrukturierungsmaßnahmen sätze im Arbeitsbereich war leicht rückläufig und wurde waren notwendig um den für die Gesellschaft negativen zum Teil durch die Senkung der Produktionskosten arbeitsmarktpolitischen Entwicklungen entgegenzuwir- aufgefangen. ken. Der Umstrukturierungsprozess wurde in 2012 Insbesondere aufgrund der höheren Entgelte konnte begonnen und soll 2014 abgeschlossen sein. der Verlust im Jahresergebnis 2012 auf -1,1 Mio. € im In 2012 erwirtschaftete die NOA daher einen operativen Vergleich zum Vorjahr (-1,2 Mio. €) leicht gesenkt wer- Verlust in Höhe von 4,8 Mio. €. Darin enthalten sind den. Abfindungszahlungen auf Grundlage der zu Erreichung Das Thema Entgelte wird auch in Zukunft prägend sein, des notwendigen Personalabbaus abgeschlossenen da die Entgelte die Haupterlöse des Unternehmens Betriebsvereinbarung (sog. „Jobplan“) in Höhe von 1,3 darstellen. Die noris inklusion gemeinnützige GmbH Mio. €. erwirtschaftet im Werkstattbereich aktuell 70 % der Insgesamt haben bis Juni 2013 61 Personen auf Gesamterlöse im Entgeltbereich über die Sozialleis- Grundlage der Betriebsvereinbarung einen Auflösungs- tungsträger. Beim Gesamtumsatz des Unternehmens vertrag mit dem Unternehmen geschlossen. Die damit beträgt die Quote der durch Entgelte erzielten Erlöse 78 verbundenen Einsparungen werden teilweise erst in %. den Jahren 2013 und vereinzelt 2014 wirksam. Damit wird deutlich, dass für die angebotenen Leistun- Aufgrund der im Jahr 2012 eingeleiteten Maßnahmen gen auch kostendenkende Entgelte von den Sozialleiszur Anpassung der Geschäftstätigkeit und der Struktur tungsträgern erzielt werden müssen. Dies stellt einen des Unternehmens an die aktuellen Möglichkeiten entscheidenden Schlüssel zur Verbesserung der Er- Umsätze zu erwirtschaften, geht die Geschäftsführung gebnissituation dar. davon aus, dass im Jahr 2013 das Volumen der Ge- Augenfällig war sicherlich auch die Umfirmierung Anschäftstätigkeit stabil gehalten werden kann. Aufgrund fang 2013 im Rahmen einer Satzungsrevision. Die der Umstellung der Finanzierungssystematik durch die Satzung der Werkstatt für Behinderte stammte aus dem Stadt Nürnberg auf projektbezogenen Zuschüsse an Jahr 1980. Seit dieser Zeit hat sich das Aufgabengebiet die NOA wird sich der Verlust im Jahr 2013 stark reduder Gesellschaft stark verändert. Aufgrund der Anpaszieren. Entsprechend der Wirtschaftsplanung für 2013 sungen der Angebote bestand zwischenzeitlich nur ist für das operative Geschäft (ohne geplante Restruknoch eine teilweise Deckung der Tätigkeit der Gesellturierungskosten i.H.v. rund 0.9 Mio. €) erstmalig eine schaft mit dem eingetragenen Satzungszweck. „schwarze Null“ geplant. Vor diesem Hintergrund wurde der Gegenstand der Spätestens für das Geschäftsjahr 2014 kann mit einem Gesellschaft an die aktuellen Gegebenheiten angenoch einmal deutlich geringeren finanziellen Engagepasst. Gleichzeitig hat die Werkstatt für Behinderte ment der Stadt Nürnberg für die NOA gerechnet werihren Firmennamen in "noris inklusion gemeinnützige den. Die aktuelle Wirtschaftsplanung sieht projektbezo- GmbH" geändert um dem an die tatsächlichen Gegegenen Zuschüsse i.H.v. 2,2 Mio. € vor. Ein Verlustausbenheiten angepassten Satzungszweck Ausdruck zu gleich ist daneben im Wirtschaftsplan der NOA nicht verleihen. mehr vorgesehen. Der Entwurf der Geschäftsführung sieht aktuell ein ausgeglichenes Ergebnis vor.

schen Städtetags im Rahmen der jährlichen Fi- Zusammenfassung und nanzausgleichsverhandlungen dahingehend aus, dass der Anteil der Kommunen am steigenden Ausblick Steuerkuchen des Freistaats zunehmend auch der Bedeutung unserer Leistungen im Rahmen der föderalen Arbeitsteilung entspricht.

• Sind die ersten beiden Punkte noch auf viele ex-

In der Zusammenschau der Zahlen des Haushaltsplanterne Faktoren zurückzuverfolgen, so ist als dritte entwurfs 2014 und vor allem der Entwicklung des städ- Ursache die konsequente und ausgewogene Austischen Haushalts in dieser Stadtratsperiode zeigen gabenpolitik der Verwaltung und des Nürnberger sich doch deutliche Verbesserungen, die sich auch in Stadtrats zu nennen. Dabei war es verwaltungsinder Entwicklung der wichtigsten Daten festmachen tern und parteiübergreifend Konsens, die Leistunlassen: gen für die Bürgerinnen und Bürger auch in schwierigen Zeiten aufrechtzuerhalten und neben

• In 2012 drittes positives Haushaltsergebnis in den investiven auch die konsumtiven Mittel für

Folge und unter Einbezug der Eigenbetriebe Ab- Personal und Sachausgaben etwa bei der Kinderbau der Verschuldung um 12,1 bzw. 33,1 Mio. € betreuung zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig zum Jahresende 2012. jedoch hat die Stadt seit 2008 ein 50 Mio. € Spar-

• Haushalt 2014 zum zweiten Mal in Folge vom paket abgearbeitet, dessen dritte Tranche mit

knapp über 11 Mio. € in den Jahren 2014 und 2015 Ergebnis her positiv und erstmals seit Einführung im Wesentlichen bewältigt wird. Das heißt, wir hader Doppik mit seitdem vergleichbaren Rahmenben auch unsere eigenen Hausaufgaben gemacht. bedingungen ohne Neuverschuldung und stabiler Insgesamt zeigt sich an vielen Stellen, dass Nürn- Liquiditätslage geplant.

• Letzteres trotz des Umstands, dass Nürnberg berg im Großstadtvergleich in Deutschland schlan-

ke Ausgabenstrukturen hat, immer gemessen an entgegen des bundesweiten Trends in den Komden Leistungen, die wir erbringen. munen seinen Investitionshaushalt weiterhin hoch hält und gegenüber dem letzten Vierjahresplan noch einmal brutto um 3,0 v.H. gesteigert hat. Aus Sicht des Finanzreferats bleibt zu hoffen, dass diese drei Faktoren auch in den kommenden Jahren, Damit schafft es Nürnberg, seinen Spagat zwischen der d.h. in der neuen Stadtratsperiode in ähnlicher Weise Realisierung von Zukunftsinvestitionen (Kinderbetreu- die weitere Entwicklung beeinflussen. Der aktuelle ung, Schulen, ÖPNV, Infrastrukturmodernisierung und - mittelfristige Finanzplan lässt es als möglich erscheisanierung) und gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung nen. Gleichwohl ist nicht zu leugnen, dass es auch erfolgreich fortzusetzen. Fragt man nach den Ursachen Risiken gibt, die zumindest ein Fragezeichen an verdieses Erfolgs, so sind folgende Punkte zuerst zu nen- schiedenen Stellen setzen: nen:

• Bleibt es bei der guten Wirtschaftsentwicklung oder

• Die kontinuierliche Steigerung der Steuereinnah- setzen externe Krisenschocks, vielleicht durch ein

men aufgrund der stabilen Konjunkturlage in der Wiederaufflammen der Eurokrise, unsere Unter- Metropolregion, deren Unternehmen die Folgen nehmen unter Druck? der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise bisher erstaunlich robust bewältigt haben. Dabei macht • Wie wirken sich die Schuldenbremse und der Fisder Anteil der Gewerbesteuer an diesen Einnah- kalpakt auf die kommenden Finanzausgleichsvermen deutlich, dass der Kampf des Städtetags um handlungen zwischen Kommunen und Ländern, ihren Erhalt richtig war! aber auch zwischen Ländern und Bund aus? Immerhin müssen bis 2019 wesentliche Weichen für

• Desweiteren helfen uns Zusatzeinnahmen durch die Gemeindeverkehrsfinanzierung, den Aufbau

Zuweisungen von Bund und Land, die das Ergeb- Ost und den Länderfinanzausgleich gestellt wernis von harten Verhandlungen der Städte in der den. Gemeindefinanzreformkommission und im Rahmen der Gespräche zur Umsetzung des Fiskalpak- • Wie kann die Stadt die vielen, sich noch in der tes sind. Darunter fällt insbesondere die vorgezo- Diskussionsphase befindlichen Bauprojekte finangene Komplettübernahme der Grundsicherung im zieren – von der Ausweichspielstätte zur Opern- Alter ab 2014 (48 Mio. €). Gegenüber dem Frei- haussanierung bzw. einem Konzertsaal bis zu den staat zahlte sich die Geschlossenheit des Bayeri- teuren Brückensanierungen? Ist ein kontinuierli-

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AAllll ddiieessee FFrraaggeenn wweerrddeenn iinn ddeerr nnääcchhsstteenn SSttaaddttrraattssppeerriode beantwortet. Aktuell zeigen uunnss ddiiee ZZaahhlleenn ddeess SSttaaddtthhaauusshhaalltteess 22001144,, ddaassss wwiirr aauuff ddeemm rriicchhttiiggeenn WWeegg sind.

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Nürnberg, im September 2013

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