Haushaltsplan 2014 – 02_Rechtsfaehige_Stiftungen

A Kommunale Stiftungen

Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, über- und

Kostenrechnungs- Bezeichnung Stiftung

außerplanmäßige Ausgaben der Stiftungen

kreis

(Produkt 112024, Produkte 112001 bis 112025, PC E20301 [KR 2301 bis 2307], PC E20401 [KR 2401 bis 2411] und PC E20501 2301 Heilig-Geist-Spital- [KR 2501 bis 2503]) zu bewilligen, wenn sie Stiftung aus Mitteln bzw. Rücklagen der Stiftungen gedeckt werden können (Stadtratsbeschluss 2302 Findel- und Waisen- vom 27.11.1985, Nr. 3). hausstiftungen

2303 Klein’sche Brennmaterialienstiftung

2304 Kost-Pocher’sche Stiftung

2305 Fritz-Hintermayr- Stiftung

2306 Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung

2307 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

H a u s h a l t s s a t z u n g

für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen

Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014

Auf Grund des Art. 20 Abs. 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2008 (GVBl 2008, S. 834) und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch Art. 65 des Gesetzes vom 24. Juli 2012 (GVBl S. 366), erlässt die Stadt Nürnberg folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Die als Anlage beigefügten Haushaltspläne der von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014 werden hiermit festgesetzt; sie schließen

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

§ 4

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2014 in Kraft.

PC/-Gruppe: E20301 Heilig-Geist-Spital-Stiftung

PC/-Gruppe: E20301 Heilig-Geist-Spital-Stiftung

PC/-Gruppe: E20301 Findel- und Waisenhausstiftung

PC/-Gruppe: E20301 Kleinsch. Brennmaterialstiftung

PC/-Gruppe: E20301 Kost-Pocher'sche Stiftung

PC/-Gruppe: E20301 Fritz-Hintermayr-Stiftung

PC/-Gruppe: E20301 Wallner'sche Blinden- und Stipendienstif

PC/-Gruppe: E20301 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsst

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

2301 Heilig-Geist-Spital

2302 Findel- und Waisenhausstiftung

2303 Klein'sche Brennmaterial

2304 Kost-Pocher'sche

2305 Fritz-Hintermayr-Stiftung

2306 Wallner'sche Blinden- und Stipendienstiftung

2307 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

V o r b e r i c h t

zu den Sonderhaushaltsplänen 2014

der kommunalen Stiftungen (Gruppe A)

1. Allgemeines

Die unter der Verwaltung der Stadt Nürnberg stehenden sieben kommunalen Stiftungen

dienen satzungsgemäß sozialen Zwecken, dem Gesundheitswesen, der Bildung und

Erziehung, der Jugend- und Altenhilfe, der Wissenschaft und Forschung sowie der Kunst

und Kultur.

2. Entwicklung gegenüber den Vorjahren

Worauf die wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen sind, ergibt sich aus der Kurzkommentierung der folgenden Aufwands- und Ertragspositionen:

Die privatrechtlichen Leistungsentgelte (Miet- und Pachterträge, Erbbauzinsen, Holz-

verkauf) liegen mit 2.129 TEUR (2013: 2.111 TEUR) in etwa auf dem Vorjahresniveau.

Bei den Finanzerträgen in Höhe von 797 TEUR (2013: 869 TEUR) ist eine Verringerung

gegenüber dem Vorjahr um 11 % zu verzeichnen. Sie verringern sich insbesondere

aufgrund der niedrigeren Nominalverzinsung bei der Neuanlage von Wertpapieren.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen mit 968 TEUR (2013: 860

TEUR) um rund 12 % über dem Vorjahr. Die Abweichung zum Vorjahr ist darin begründet,

dass für bestimmte Instandhaltungsmaßnahmen Planwerte erfasst werden für die bislang

Rückstellungen gebildet wurden. Außerdem sind die Verwaltungskosten für die Stiftungen

aufgrund eines vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geforderten

verursachungsgerechteren Verteilungsschlüssels gestiegen.

Die Ausrichtungsmittel (Transferaufwendungen) liegen aufgrund der höheren

Sachaufwände und niedrigeren Finanzerträge mit insgesamt 861 TEUR um rund 9 %

unter dem Vorjahresansatz (949 TEUR). Die Erfüllung der verschiedenen Stiftungszwecke

ist dennoch voll gewährleistet.

Für Zinsaufwendungen für Kredite sind bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung in 2014 3 TEUR

(2013: 23 TEUR) erforderlich. In 2013 war die Ablösung eines Kredites eingeplant.

In 2014 werden Wertpapiere im Nennwert von 2.683 TEUR zur Rückzahlung fällig (2013: 3.078 TEUR). Dieser Betrag wird wieder in Wertpapieren angelegt.

Zur ordentlichen Schuldentilgung sind bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung 2014

Aufwendungen von 19 TEUR (2013: 169 TEUR) erforderlich. In 2013 wurde eine

außerordentliche Schuldentilgung zur Ablösung eines Kredites eingeplant.

Zum Vermögenserhalt werden Gewinne in Höhe von 483 TEUR erwirtschaftet und im

Rahmen der Ergebnisverwendung den Kapitalerhaltungsrücklagen zugeführt.

3. Stiftungsvermögen

Die Entwicklung des Vermögens aller rechtsfähigen Stiftungen im Jahre 2012 ist im

Rechenschaftsbericht sowie in den Anlagenspiegeln zu den Schlussbilanzen 2012

dargestellt. Im Rahmen der laufenden Vermögensbewirtschaftung wird das jeweilige

Grundstockvermögen der einzelnen Stiftungen in seinem Bestand erhalten.

Ü b e r s i c h t

über den voraussichtlichen Stand der Schulden

der kommunalen Stiftungen

- in 1 000 € -

1. Nach Stiftungen

2. Nach Zahlungsströmen

Ü b e r s i c h t

über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

der kommunalen Stiftungen

- in 1 000 € -

*) gemäß den Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurde die negative Kapitalerhaltungsrücklage in 2010 aufgelöst und auf der Aktivseite der Bilanz als ungedecktes Grundstockvermögen ausgewiesen.

Diese Position wird um die jährlich anfallenden ordentlichen Darlehenstilgungen erhöht und um die maximal mögliche Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage (vgl. § 58 Nr. 7 Buchstabe a AO) gemindert.

Die Einnahmen der Stiftungen sind zweckgebunden. Nicht verbrauchte Mittel sind den für die Erfüllung der jeweiligen Stiftungszwecke gebildeten Rückstellungen zuzuführen. Im Rahmen der Budgetansätze ist damit der volle Austausch möglich.

Nach Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes ist zum realen Kapitalerhalt die steuerlich höchstzulässige Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage vorzusehen. Für die Haushaltsplanung hat dies zur Folge, dass weniger Ausrichtungsmittel einzuplanen sind und sich damit in den Teilergebnisrechnungen ein entsprechender Überschuss ergibt. Dieser Gewinn ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage der jeweiligen Stiftung zuzuführen.

Die Sonderhaushalte sind wie folgt gegliedert:

Gruppe A: Kommunale Stiftungen Gruppe B: Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Gruppe C Andere kommunale Stiftungen (= rechtsfähige, nicht kommunal verwaltete Stiftungen)

Buchungskreis (BK) 2301 E20301 Heilig-Geist-Spital-Stiftung

Die Heilig-Geist-Spital-Stiftung wurde 1339 von dem Nürnberger Bürger Konrad Groß errichtet. Neben Wäldern bei Schnaittach ist ihr bedeutendster Besitz in Nürnberg das Heilig-Geist-Spital und die Mauthalle.

Erträge aus Holzverkäufen des Forstbetriebes Schnaittach.

SenA leistet für seine Mietfläche im Heilig-Geist-Spital einen Pauschalbetrag von 10.000 € zur Instandhaltung (großer Bauunterhalt) des Mietgegenstandes (Aufwand s. PC E51101, Sachkonto 62580200).

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet.

60131000, 60231000, 60331000, 60391005, 64160000

Für die Waldarbeiter des Forstbetriebes Schnaittach. Die Lohnabrechnung erfolgt durch die Forstdienststelle (Zahlstelle bei der Forstdienststelle der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg in Schnaittach).

62320003, 62320103

Neben 100.000 € für vereinbarte Wartungs- und Instandhaltungspauschale mit NüSt Bauunterhalt und Unterhalt der Gebäudetechnik für die Immobilien der Stiftung. Außerdem anteilige Kosten für den Einbau einer neuen Sicherheitsbeleuchtungsanlage im Anwesen Bernstädter Str. 1.

An das Stadtarchiv für die Verwahrung von Archivalien.

Der Hausmeisterdienst für die Mauthalle wird durch ein privates Unternehmen versehen.

Entsprechend der staatlichen Regelung beim Forst wird ein Futterkostenzuschuss für den Jagdhund der Revierleiterin der Stiftung gezahlt.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Kosten der Hausverwaltung durch ein privates Unternehmen (s. Erläuterung zu Sachkonto 54120020).

Unterstützung bedürftiger Nürnberger Einwohner(innen), Förderung der Altenhilfe beim SenA, sowie Unterstützung von Projekten in der Kinder- und Jugendhilfe z. B. Mubikin.

Für Dienstreisen und Dienstfahrten der Forstrevierleitung in Schnaittach.

Transportkosten für abgeholzte Bäume im Forstrevier in Schnaittach.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 500 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 191.100 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2302 E20301 Findel- und Waisenhausstiftungen

Die Findel- und Waisenhausstiftungen stammen aus den Jahren vor 1368. Zu ihrem Besitz gehört das Gelände des Kinder- und Jugendheims Reutersbrunnenstraße (E52014); dieser Einrichtung kommen auch alle Erträge zugute. 1992 wurde die Zustiftung Petz errichtet. Ihre Erträge sollen demselben Personenkreis zugute kommen; in erster Linie sollen damit Ausflüge finanziert werden.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Kosten der Hausverwaltung durch ein privates Unternehmen.

Zweckausrichtung für Pflege und Erziehung verwaister Kinder, die im städtischen Kinder- und Jugendheim untergebracht sind, sowie für den Bauunterhalt. Für Ausflüge der Kinder, die im städtischen Kinder- und Jugendheim untergebracht sind, erfolgt die Ausrichtung aus der Zustiftung Petz; entsprechende Einnahmen bei Profitcenter E52014 und E52015, Konto 51480000.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000) Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 700 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 163.200 €, in dem eine nachgeholte Zuführung zur Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahr 2012 in Höhe von 63.300 € enthalten ist. Der Gewinn ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2303 E20301 Klein'sche Brennmaterialienstiftung

1890 wurde diese Stiftung von Friederike Klein zum Andenken ihrer Eltern errichtet. Stiftungsbesitz war das Krafft`sche Anwesen, Theresienstraße 7, das im 2. Weltkrieg zerstört wurde. Der Grundbesitz ist heute noch Vermögensbestandteil.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Für würdige bedürftige Nürnberger(innen) zur Bestreitung von Heizkosten.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 500 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 38.600 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2304 E20301 Kost-Pocher'sche Stiftung

Die Kost-Pocher'schen Erben haben 1921 aus dem Nachlass von Anna Kost die Errichtung der Stiftung ermöglicht.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Verschönerung der Stadt, Förderung gesundheitlicher Maßnahmen; Förderung von Kunst und Wissenschaft und im Falle besonderer Bedürftigkeit für Zwecke der allgemeinen Wohltätigkeit. Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 100 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 41.400 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2305 E20301 Fritz-Hintermayr-Stiftung

Aus dem Nachlass des am 24.08.1964 in Nürnberg verstorbenen Fabrikanten Fritz Hintermayr errichtete dessen Bruder, Max Hintermayr, 1968 die Fritz-Hintermayr-Stiftung.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Unterstützung bedürftiger Bewohner(innen) der Nürnberger städtischen Altenheime, Zuwendungen an die Stadt Nürnberg, an Träger der freien Wohlfahrtspflege oder an andere Einrichtungen oder Vorhaben, die der Pflege der allgemeinen Wohlfahrt, der öffentlichen Gesundheit, der Jugend oder sonstigen gemeinnützigen und mildtätigen Zwecken dienen.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 300 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 43.500 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2306 E20301 Wallner'sche Blinden- und Stipendienstiftung

Aus dem Nachlass der Johanna Sofie Wallner wurde 1966 eine Stiftung errichtet.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Unterstützung von Blinden und Förderung von Einrichtungen für diesen Personenkreis.

Förderung von bedürftigen und würdigen Studierenden des Fachbereichs Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Erlangen-Nürnberg.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 300 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 2.200 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2307 E20301 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Aus dem Nachlass des 2003 verstorbenen Rudolf Mathes wurde 2004 die rechtsfähige Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung errichtet. Das Grundstockvermögen bestand aus zwei Immobilien in München die zu veräußern waren. Aus dem Erlös wurden 2006 4 Eigentumswohnungen (Am Stadtpark 110-112) sowie 2008 eine weitere Eigentumswohnung (Welserstr. 80) in Nürnberg erworben.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Zweckausrichtung zur Unterstützung von unverschuldet in Not geratener hilfsbedürftiger Nürnberger(innen).

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 400 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 2.900 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

B Allgemeine Stiftungen, die

kommunal verwaltet sind

Kostenrechnungs- Bezeichnung Stiftung

kreis

2401 Sigmund-Schuckert- 2410 Max und Rosemarie Stiftung Hübschmann Stiftung 2402 Stiftung Lokalstudienfonds 2411 Frieda und Helmut Schweimer Stiftung 2403 Stiftung für Bildung und Unterricht

2404 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen- Nürnberg Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, über- und 2405 Heinrich Gröschel außerplanmäßige Ausgaben der Stiftungen (Produkt 112024, Produkte 112001 bis Stiftung 112025, PC E20301 [KR 2301 bis 2307], PC E20401 [KR 2401 bis 2411] und PC E20501 2406 Dr. Hans und Dr. [KR 2501 bis 2503]) zu bewilligen, wenn sie Elisabeth Birkner aus Mitteln bzw. Rücklagen der Stiftungen Stiftung gedeckt werden können (Stadtratsbeschluss vom 27.11.1985, Nr. 3). 2407 Heinz und Inge Tschech Stiftung

2408 Rudolf Volland Stiftung

2409 Leo und Trude Denecke Stiftung

ZU Punkt 8.2.2

Beschluss des Stadtrats

• öffentlich -

• einstimmig beschlossen -

Sonderhaushaltspläne 2014 für die allgemeinen Stiftungen

I. Der Stadtrat beschließt

die Sonderhaushaltspläne 2014 für die

Sigmund-Schuckert-Stiftung (PC E20401, KR 2401) Stiftung Lokalstudienfonds (PC E20401, KR 2402) Stiftung für Bildung und Unterricht (PC E20401, KR 2403) Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg (PC E20401, KR 2404) Heinrich Gröschel Stiftung (PC E20401, KR 2405) Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung (PC E20401, KR 2406) Heinz und lnge Tschech Stiftung (PC E20401, KR 2407) Rudolf Valland Stiftung (PC E20401, KR 2408) Leo und Trude Denecke Stiftung (PC E20401, KR 2409) Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung (PC E20401, KR 2410) Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung (PC E20401, KR 2411)

gemäß der Beilage 8.2.1.

II. Ref. 11/Stk

Nürnberg, 21. November 2013

Der Vorsitzende: Der Referent: Der Schriftführer:

61L p

~

(Dr. Maly) (Faust) Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Abdruck an:

a) KaSt b) Rpr c) Stk/3

Beilage 8.2.1

Sonderhaushaltspläne für die von der Stadt Nürnberg verwalteten allgemeinen Stiftungen

für das Haushaltsjahr 2014

Die Sonderhaushaltspläne der von der Stadt Nürnberg verwalteten allgemeinen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014 werden wie folgt festgesetzt:

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht.

Beilage 2

Ü b e r s i c h t

über den voraussichtlichen Stand der Schulden

der allgemeinen Stiftungen

- in 1 000 € -

1. Nach Stiftungen

2. Nach Zahlungsströmen

Beilage 3

Ü b e r s i c h t

über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

der allgemeinen Stiftungen

- in 1 000 € -

PC/-Gruppe: E20401 Sigmund-Schuckert-Stiftung

PC/-Gruppe: E20401 Stiftung Lokalstudienfonds

PC/-Gruppe: E20401 Stiftung für Bildung und Unterricht

PC/-Gruppe: E20401 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fa-k

PC/-Gruppe: E20401 Heinrich Gröschel Stiftung

PC/-Gruppe: E20401 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stif-

PC/-Gruppe: E20401 Heinz und Inge Tschech Stiftung

PC/-Gruppe: E20401 Rudolf Volland Stiftung

PC/-Gruppe: E20401 Leo und Trude Denecke Stiftung

PC/-Gruppe: E20401 Max/Rosemarie Hübschmann Stiftung

PC/-Gruppe: E20401 Frieda u. Helmut Schweimer-Stiftung

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

2401 Sigmund-Schuckert-Stiftung

2402 Lokalstudienfonds

2403 Stiftung für Bildung und Unterricht

2404 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät

2405 Heinrich Gröschel Stiftung

2406 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

2407 Heinz und Inge Tschech Stiftung

2408 Rudolf Volland Stiftung

2409 Leo und Trude Denecke Stiftung

2410 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

2411 Fried und Helmut Schweimer-Stiftung

V o r b e r i c h t

zu den Sonderhaushaltsplänen 2014

der allgemeinen Stiftungen (Gruppe B)

1. Allgemeines

Die unter der Verwaltung der Stadt Nürnberg stehenden elf allgemeinen Stiftungen dienen

satzungsgemäß sozialen und medizinischen Zwecken, der Bildung und Erziehung, der

Kinder- und Jugendhilfe sowie die Förderung der Tierhilfe und des Tierschutzes.

2. Entwicklung gegenüber den Vorjahren:

Worauf die wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen sind, ergibt sich aus der Kurzkommentierung der folgenden Aufwands- und Ertragspositionen:

Die privatrechtlichen Leistungsentgelte (Miet- und Pachterträge, Erbbauzinsen) liegen mit

1.984 TEUR (2013 1.861 TEUR) um 6,6 % über dem Vorjahresansatz.

Die Finanzerträge wurden mit 6.630 TEUR (2013 6.838 TEUR) um rund 3,0 % niedriger

veranschlagt. Aufgrund der derzeitigen Niedrigzinsphase am Kapitalmarkt wird davon

ausgegangen, dass durch die Anlage von Wertpapieren niedrigere Kapitalzinsen als in

den Vorjahren und damit weniger Finanzerträge erwirtschaftet werden.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen mit 1.632 TEUR

(2013: 1.326 TEUR) um rund 23 % über dem Vorjahresansatz. Ursächlich dafür sind der

voraussichtlich höhere Personalkostenanteil an den Verwaltungskosten für die Stiftungen

und die anfallenden Gebäudeunterhaltsmaßnahmen bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung

und bei der Stiftung Lokalstudienfonds.

Die Ausrichtungsmittel (Transferaufwendungen) liegen aufgrund der gestiegenen

Sachaufwendungen mit insgesamt rund 4.026 TEUR um rund 10 % unter dem

Vorjahresansatz (4.489 TEUR). Die Erfüllung der verschiedenen Stiftungszwecke ist

dennoch gewährleistet.

In 2014 werden Wertpapiere im Nennwert von 9.449 TEUR (Vorjahr 12.250 TEUR) zur

Rückzahlung fällig. Diese Gelder sollen wieder in Wertpapieren angelegt werden.

Zum Vermögenserhalt werden Gewinne in Höhe von 2.170 TEUR (Vorjahr 2.254 TEURO)

erwirtschaftet und im Rahmen der Ergebnisverwendung den Kapitalerhaltungsrücklagen

zugeführt.

3. Stiftungsvermögen

Die Entwicklung des Vermögens aller rechtsfähigen Stiftungen im Jahre 2012 ist im

Rechenschaftsbericht sowie in den Anlagenspiegeln zu den Schlussbilanzen 2012

dargestellt. Im Rahmen der laufenden Vermögensbewirtschaftung wird das jeweilige

Grundstockvermögen der einzelnen Stiftungen in seinem Bestand erhalten.

Die Einnahmen der Stiftungen sind zweckgebunden. Nicht verbrauchte Mittel sind den für die Erfüllung der jeweiligen Stiftungszwecke gebildeten Rückstellungen zuzuführen. Im Rahmen der Budgetansätze ist damit der volle Austausch möglich.

Nach Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes ist zum realen Kapitalerhalt die steuerlich höchstzulässige Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage vorzusehen. Für die Haushaltsplanung hat dies zur Folge, dass weniger Ausrichtungsmittel einzuplanen sind und sich damit in den Teilergebnisrechnungen ein entsprechender Überschuss ergibt. Dieser Gewinn ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage der jeweiligen Stiftung zuzuführen.

Die Sonderhaushalte sind wie folgt gegliedert:

Gruppe A: Kommunale Stiftungen Gruppe B: Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Gruppe C Andere kommunale Stiftungen (= rechtsfähige, nicht kommunal verwaltete Stiftungen)

BK 2401 E20401 Sigmund-Schuckert-Stiftung

Sophie Lemke-Schuckert, Witwe des 1895 verstorbenen Nürnberger Industriellen Sigmund Schuckert, hinterließ einen ansehnlichen Wertpapierbesitz, vornehmlich Aktien der Siemens AG. Aus diesem Aktienbesitz fließt noch heute der Großteil der Erträge dieser Stiftung.

Die Stiftung erwarb in den vergangenen Jahre außer den bisherigen Anwesen (Marienstr. 6, Pirckheimerstr. 11, Bucherstr. 115, 117, 119, Leibnizstr. 28, Görlitzer Str. 30-36, Hufelandstr. 34-44 und Gärtnerstr.9/11) die Anwesen Hufelandstr. 46-50 und Hufelandstr. 60. Durch die Ankäufe der Immobilien erhöhen sich die Mieterträge.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Es werden neue Sanierungsmaßnahmen bei den Immobilien geplant.

Seit dem Haushaltsjahr 2013 werden die Kosten für den Unterhalt der Gebäudetechnik ausgegliedert vom Konto 62320003 und auf dem Konto “Unterhalt Gebäudetechnik“ ausgewiesen.

Zweckausrichtung zur Unterstützung hilfsbedürftiger evangelischer Nürnberger(innen). Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Zweckausrichtung für Stipendien an evangelische Nürnberger(innen). Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Zweckausrichtung für Sonderprojekte wie z.B. für die Mittagsverpflegung bedürftiger Schüler(innen) an Nürnberger Schulen.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 2.200 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 2.070.800 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2402 E20401 Lokalstudienfonds

Die Stiftung besteht seit 1809. Sie entstand durch Zusammenlegung zahlreicher, in den Zeiten der Reichsstadt gesammelter Stiftungsvermögensteile, die die Förderung der Ausbildung zum Zweck hatten. Im Besitz der Stiftung befinden sich die Anwesen Görlitzer Straße 38 und 40 sowie eine Garagenanlage in der Bernstädter Straße 1.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet.

Es werden neue Sanierungsmaßnahmen bei den Immobilien geplant.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Zweckausrichtung in Form von Stipendien und Ausbildungshilfen an junge Menschen wohnhaft in Nürnberg. Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Zuwendungen an Einrichtungen und Anstalten, die der höheren Bildung dienen.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 1.200 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 13.900 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2403 E20401 Stiftung für Bildung und Unterricht

Die Stiftung entstand durch Zusammenlegung von insgesamt 53 Einzelstiftungen. Die Entstehung dieser Stiftungen geht zum Teil bis auf die Reichsstadtzeit zurück. Sie konnten wegen Vermögensverfalls ihre Zwecke (von der Unterstützung der Armenschulen bis zur Förderung von Künstlern) selbständig nicht mehr erfüllen. Beachtlich ist der Besitz an Kunstgegenständen, der im Germanischen Nationalmuseum betreut wird.

Durch den Verkauf des Anwesens Treibberg 9 werden zukünftig keine Erbbauzinsen mehr erzielt.

Höhere Finanzerträge durch Zinsen aus dem Verkaufserlös des Anwesens Treibberg 9

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Stipendien und Ausbildungshilfen an bedürftige Schüler(innen) und Studenten(innen) in Nürnberg.

Zuwendungen an Einrichtungen, die der Bildung dienen.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000) Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 400 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 5.600 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2404 E20401 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät

Die Stiftung hatte vor 1961 den Namen "Hochschule für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Nürnberg". Sie fördert vornehmlich die Bibliothek des Fachbereichs Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Erlangen-Nürnberg. Das Erbbaurecht an den Anwesen Hubertusstraße 6, 8 und 10 endete am 31.12.1999. Die Stiftung erhielt für die Gebäude eine Entschädigung. Dieser Betrag wurde in festverzinslichen Wertpapieren angelegt.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Förderung zugunsten der Bibliothek der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg sowie für Institute und Seminare dieser Fakultät. Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000.) Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 500 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 3.100 €, in diesem eine nachgeholte Zuführung zur Kapitalerhaltung aus dem Jahr 2012 in Höhe von 700 € enthalten ist. Beim Jahresabschluss ist der Gewinn im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2405 E20401 Heinrich Gröschel Stiftung

Frau Theresia Gröschel hinterließ 1991 die Mehrheit ihres Vermögens der Stadt Nürnberg. Der Nachlass bestand aus Wertpapieren. 1992 wurde die Stiftung errichtet. Regelmäßige Zustiftungen, zuletzt im Jahr 2011 insgesamt 103.000, € erhöhen das Grundstockvermögen.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erzielt.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

25 % der Ausrichtungsmittel sind für die Ausbildung junger Leute (gebürtige Nürnberger und deutscher Abstammung) im handwerklichen und technischen Bereich zu verwenden.

25 % der Ausrichtungsmittel sind für den Tiergarten der Stadt Nürnberg zu verwenden. 50 % der Ausrichtungsmittel sind für Einrichtungen der Altenhilfe zu verwenden.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 900 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 33.400 € in diesem eine nachgeholte Zuführung zur Kapitalerhaltung aus dem Jahr 2012 in Höhe von 10.300 € enthalten ist. Beim Jahresabschluss ist der Gewinn im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2406 E20401 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

Frau Dr. Elisabeth Birkner, Witwe des 1992 verstorbenen Dr. Hans Birkner, hat 1999 die Stiftung errichtet und diese zunächst mit einem Grundstockvermögen von 1.022.583,70 € (2 Mio. DM) ausgestattet. Die Erträgnisse des Vermögens sollen in erster Linie den Kliniken, deren Träger die Stadt Nürnberg ist, zugute kommen.

2003 erhielt die Stiftung aus dem Nachlass Christine Trost 250.000 €. 2006 erhielt die Stiftung aus dem Nachlass Ingeborg Pickhan 134.000 €. Die Stifterin erhöht regelmäßig durch Zustiftungen das Grundstockvermögen.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Förderung des Klinikums Nürnberg durch Weiterbildung von Ärzten(innen), Förderung des ärztlichen Nachwuchses durch jährliche Auslobung eines Preises für die beste wissenschaftliche Arbeit, finanzielle Unterstützung bei der Beschaffung neuer, medizinischer Geräten, sowie neuer Einrichtungsgegenstände zum Wohle der Patienten(innen). Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 500 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 24.600 €. Dieser wird im Rahmen des Jahresabschlusses der Kapitalerhaltungsrücklage zugeführt.

BK 2407 E20401 Heinz und Inge Tschech Stiftung

Frau Inge Tschech hat die Stiftung 2001 errichtet und sie mit einem Grundstockvermögen von 25.000 € ausgestattet. Im Jahr 2002 brachte sie nochmals 25.000 € ein. Kontinuierlich wurde das Grundstockvermögen durch Zustiftungen seitens der Stifterin erhöht. Zuletzt wurden im Jahr 2011 155.250 € in den Vermögensstock der Stiftung eingebracht.

Aufgrund teilweiser Umschichtung des WP-Bestandes werden höhere Finanzerträge erwartet.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Zuwendungen an Einrichtungen und Institutionen, die der Bildung, Ausbildung und Fortbildung dienen. Die Förderung soll vorrangig Gehörlosen, Hörgeschädigten und anderen Behinderten zugutekommen.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 300 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 5.400 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2408 E20401 Rudolf Volland Stiftung

Aus dem Nachlass des 2001 verstorbenen Nürnberger Textilkaufmanns Rudolf Leonhard Volland wurde 2002 die rechtsfähige Rudolf Volland Stiftung errichtet. Das Grundstockvermögen ist in Wertpapieren angelegt.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Unterstützung bedürftiger Künstler(innen) aus der Stadt Nürnberg und aus Mittelfranken. Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 900 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 22.000 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2409 E20401 Leo und Trude Denecke Stiftung

Frau Trude Denecke errichtete 2004 die rechtsfähige Leo und Trude Denecke Stiftung. Das Grundstockvermögen besteht aus Wertpapieren. Im Jahr 2008 wurden durch die Stifterin 5.000 €, 2009, 2010 und 2011 je 20.000 € in den Vermögensstock der Stiftung eingebracht.

Durch Erhöhung des Wertpapierbestandes aufgrund der Zustiftungen der Stifterin werden höhere Finanzerträge erzielt.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Zugunsten von Hospiz-Einrichtungen in Nürnberg für Maßnahmen der Sterbebegleitung.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 100 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 2.866 € in diesem eine nachgeholte Zuführung zur Kapitalerhaltung aus dem Jahr 2012 in Höhe von 1.032 € enthalten ist. Beim Jahresabschluss ist der Gewinn im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2410 E20401 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

Frau Rosemarie Hübschmann errichtete 2005 die rechtsfähige Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung. Das Grundstockvermögen besteht aus Wertpapieren. Die künftige Aufstockung aus dem Vermögen der Stifterin ist vorgesehen.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Ausrichtungsmittel zugunsten der Berufsfachschulen der Blindenanstalt Nürnberg e.V.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Zurückgestellte Kosten für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 691 € in diesem eine nachgeholte Zuführung zur Kapitalerhaltung aus dem Jahr 2012 in Höhe von 191 € enthalten ist. Beim Jahresabschluss ist der Gewinn im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2411 E20401 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung

Herr Helmut Schweimer errichtete 2006 mit einem Grundstockvermögen in Höhe von 100.000 € die rechtsfähige Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung. Im selben Jahr brachte der Stifter das Mietwohngebäude Brückenstr. 8 als Zustiftung ein und erhält daraus eine Leibrente. Nach dem Ableben des Stifters muss das Objekt verkauft werden. Der Erlös ist in Wertpapieren anzulegen.

Höhere Mieterträge, durch Abbau des Leerstandes der Wohnungen.

Laufender Gebäudeunterhalt und Aufwendungen für die laufende Bewirtschaftung Grundstück und Gebäude.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Ausrichtung zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe und Förderung der Tierhilfe und des Tierschutzes. Durch die monatlichen Leibrentenzahlungen an den Stifter (siehe Sachkonto 64120400) und die damit verbundene Finanzmittelknappheit, besteht nur ein geringer Spielraum für eine Ausrichtung.

Leibrente des Stifters.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Zurückgestellte Kosten für die Jahresabschlussprüfungen in Höhe von 208 €, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Verlust in Höhe von 12.138 €. Die Erträge decken nicht die ordentlichen Aufwendungen einschließlich der zugesagten jährlichen Leibrenten an den Stifter. Die eingestellten Rückstellungen für die Leibrenten an den Stifter sind seit Ablauf des Jahres 2012 aufgebraucht, d.h. seit 2013 kann keine Auflösung und somit keine Neutralisation der auszuzahlenden Leibrente an den Stifter stattfinden.

C Andere kommunale

Stiftungen

(rechtsfähige, nicht kommu-

nal verwaltete Stiftungen)

Kostenrechnungs- Bezeichnung Stiftung

Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, über- und

kreis

außerplanmäßige Ausgaben der Stiftungen (Produkt 112024, Produkte 112001 bis 112025, PC E20301 [KR 2301 bis 2307], PC 2501 Friedrich Freiherr von E20401 [KR 2401 bis 2411] und PC E20501 Haller’sche For- [KR 2501 bis 2503]) zu bewilligen, wenn sie schungsstiftung aus Mitteln bzw. Rücklagen der Stiftungen gedeckt werden können (Stadtratsbeschluss 2502 Hedwig Linnhuber – vom 27.11.1985, Nr. 3). Dr. Hans Saar - Stiftung

2503 Bäume für Nürnberg Stiftung

zu Punkt 8.3.1

Beschluss des Stadtrats

• öffentlich -

• einstimmig beschlossen -

Sonderhaushaltspläne 2014 für die anderen kommunalen Stiftungen

I. Der Stadtrat beschließt

a) den Sonderhaushaltsplan 2014 für die nicht kommunal verwaltete "Friedrich Freiherr von Haller'sche Forschungsstiftung" (PC E20501, KR 2501 ). Dieser schließt im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von 67.536 Euro, dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 47.209 Euro und dem Saldo (Jahresergebnis) von 20.327 Euro. Im Finanzhaushalt schließt er mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 67.536 Euro und dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 42.054 Euro und dem Saldo von 25.482 Euro sowie mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 205.000 Euro und dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 225.327 Euro und dem Saldo von 20.327 Euro.

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht. Ihr Rücklagenbestand beläuft sich zum 01.01.2014 voraussichtlich auf 45.400 Euro.

b) den Sonderhaushaltsplan 2014 für die nicht kommunal verwaltete "Hedwig Linnhuber Dr. Hans Saar-Stiftung" (PC E20501, KR 2502). Dieser schließt im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von 421.036 Euro, dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 371.218 Euro und dem Saldo (Jahresergebnis) von 49.818 Euro. Im Finanzhaushalt schließt er mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 412.229 Euro und dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 292.091 Euro und dem Saldo von 120.138 Euro sowie mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 134.000 Euro und dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 183.818 Euro und dem Saldo von 49.818 Euro.

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht. Ihr Rücklagenbestand beläuft sich zum 01.01.2014 voraussichtlich auf 49.200 Euro.

c) den Sonderhaushaltsplan 2014 für die nicht kommunal verwaltete" Bäume für Nürnberg Stiftung" (PC E20503, KR 2503). Die Stiftung besteht seit Oktober 2013. Der Sonderhaushaltsplan schließt im Ergebnishaushalt 2014 mit dem Gesamtbetrag der Erträge von 1.100 Euro, dem Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 800 Euro ergibt sich ein Jahresergebnis (Saldo) von 300 Euro.

Im Finanzhaushalt schließt der Sonderhaushaltsplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.1 00 Euro und dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 600 Euro und dem Saldo von 500 Euro. Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit werden 2014 voraussichtlich nicht anfallen.

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht. Ihr Rücklagenbestand beläuft sich zum 01.01.2014 voraussichtlich auf 300 Euro.

II. Ref. 11/Stk

Nürnberg, 21. November 2013

Der Vorsitzende: Der Referent: Der Schriftführer:

~ /:;JL

~

(Dr. Maly) (Faust) Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Abdruck an:

a) KaSt b) Rpr c) Stk/3

PC/-Gruppe: E20501 Friedrich Freiherr von Haller'sche For-s

PC/-Gruppe: E20501 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stift.

PC/-Gruppe: E20501 Bäume für Nürnberg Stiftung

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

Steuern

• Einzahlungen Zuweisungen / Zuschüsse

• Sonstige Transfereinzahlungen

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt

• Privatrechtliche Leistungsentgelte

• Einzahlungen Kostenerstattungen

• Sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Zinseinzahlungen

• Personalauszahlungen

• Versorgungsauszahlungen

• Auszahlungen f. Sach- und Dienstleist.

• Zinsauszahlungen

• Transferauszahlungen

• Sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätig.

• Investitionszuweisungen, -zuschüsse

• Einzahl. aus Veräuß. von Vermögensgeg.

• Auszahlungen für eigene Investitionen

• Ausz. von Zuwendungen für Inv. Dritter

• Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlag.

• Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlag.

• Einz. sonstige Investitionstätigkeit

• Ausz. sonstige Investitionstätigkeit

• Aufnahme von Krediten für Investition

• Tilgung von Krediten aus Investition

• Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen

• Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen

2501 Friedrich Freiherr von Haller'sche Forschungsstiftung

2502 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar - Stiftung

Die Einnahmen der Stiftungen sind zweckgebunden. Nicht verbrauchte Mittel sind den für die Erfüllung der jeweiligen Stiftungszwecke gebildeten Rückstellungen zuzuführen. Im Rahmen der Budgetansätze ist damit der volle Austausch möglich.

Nach Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes ist zum realen Kapitalerhalt die steuerlich höchstzulässige Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage vorzusehen. Für die Haushaltsplanung hat dies zur Folge, dass weniger Ausrichtungsmittel einzuplanen sind und sich damit in den Teilergebnisrechnungen ein entsprechender Überschuss ergibt. Dieser Gewinn ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage der jeweiligen Stiftung zuzuführen.

Die Sonderhaushalte sind wie folgt gegliedert:

Gruppe A: Kommunale Stiftungen Gruppe B: Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Gruppe C Andere kommunale Stiftungen (= rechtsfähige, nicht kommunal verwaltete Stiftungen)

BK 2501 E20501 Freiherr von Haller'sche Forschungsstiftung

Friedrich Freiherr Haller von Hallerstein hinterließ 1944 sein gesamtes Vermögen, darunter wertvolle Sammlungen und Bücher, der Stadt Nürnberg. Von einem Teil dieses Vermögens wurde auf seinen Wunsch eine Forschungsstiftung über die Reichsstadt Nürnberg errichtet.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Zweckausrichtung zur Förderung wissenschaftlicher Arbeiten über die Geschichte der ehemaligen Reichsstadt Nürnberg und ihres Gebietes. Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 1.200 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 20.327 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2502 E20501 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung

Aus dem Nachlass der 2003 verstorbenen Hedwig Linnhuber wurde 2004 die rechtsfähige Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung errichtet. Das Grundstockvermögen besteht aus jeweils zwei Mietwohnhäusern in München (Baaderstraße 76, Humboldtstraße 17) und Nürnberg (Bönerstraße 5, Schonerstraße 10), einem Wochenendhaus in Hüttenbach - Simmelsdorf sowie Schiffscontainern, Wertpapieren und Barvermögen. Die Schiffscontainer wurden Anfang 2012 veräußert, der Ertrag wurde in Wertpapieren angelegt.

Durch abgeschlossene Sanierungsmaßnahmen an der Nürnberger Immobilie und Beseitigung von Leerstand von Wohnungen werden höhere Mieterträge erzielt.

Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert.

Zweckausrichtungsmittel zur Förderung von 2/3 der Mittel an den Verein „Altstadtfreunde Nürnberg e.V.“. 1/3 der Mittel werden für Forschungszwecke nach dem Vorbild der „Friedrich Freiherr von Haller’schen Forschungsstiftung“ verwendet.

Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 1.179 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden.

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 49.818 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.

BK 2503 E20503 Bäume für Nürnberg Stiftung

Die rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts „ Bäume für Nürnberg Stiftung“ wurde im Rahmen der Stifterinitiative Nürnberg 2013 ins Leben gerufen. Die Stiftung soll nachhaltig dazu beitragen, mehr Grün im Stadtgebiet Nürnberg zu schaffen und die Bevölkerung auf dessen wichtige Funktionen hinzuweisen. Besondere Bedeutung kommt hierbei der Neupflanzung und Pflege von Straßenbäumen zu, um deren Anzahl zu steigern und ihren Bestand langfristig zu sichern.

Zweckausrichtung ist die Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege im öffentlichen Raum des Stadtgebietes Nürnberg.

Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000)

Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 300 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen.