Haushaltsplan 2014 – 01_Eigenbetriebe_Sondervermoegen_u_Beteiligungen

zu Punkt 7.5.9

Beschluss des Stadtrats

• öffentlich -

• einstimmig beschlossen -

Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an de

nen die Stadt Nürnberg beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist

I. 1. Der Stadtrat ermächtigt die Vertreter der Stadt, in den Organen der Städtischen Werke Nürnberg GmbH (StWN), der noris inklusion gemeinnützige GmbH, der Innovati ons- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH (IGZ), der Noris Arbeit (NOA) gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH der Stadt Nürnberg, der NürnbergStift Service GmbH, der Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum und im selbständigen Kommunalunternehmen Klinikum zustimmende Erklärungen zur Auf nahme von Fremddarlehen für Betriebsmittel und im Investitionsplan enthaltene In vestitionen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen dieser Gesellschaften für 2014 vorgesehenen Beträge abzugeben. Das gleiche gilt für Kreditverpflichtungen, deren kassenmäßige Verwirklichung in spätere Jahre fällt, sofern diese Kreditbeträge die Ansätze in den mittelfristigen Finanzplänen dieser Unternehmen nicht übersteigen.

2. Soweit die Stadt Nürnberg an Unternehmen mit 50 % und weniger beteiligt ist, wer den die Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen grundsätzlich ermäch tigt, zustimmende Erklärungen zur Aufnahme von Fremddarlehen für Betriebsmittel und im Investitionsplan enthaltene Investitionen abzugeben. Bei Fremddarlehen im Einzelfall von mehr als 5 Mio. EUR ist bei den unter dieser Ziffer angesprochenen Fällen vor Zustimmung durch die Vertreter der Stadt die Genehmigung des Finanzre ferats einzuholen.

3. Außerdem werden die Vertreter der Stadt in den Organen von Unternehmen, an de nen die Stadt beteiligt ist, ermächtigt, die zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 üblichen Erklärungen - einschließlich der Entlastung des Aufsichtsrates, der Entlas tung der Geschäftsführung und der Bestimmung der Abschlussprüfer für das nächste Wirtschaftsjahr - sowie zur Genehmigung der Wirtschaftspläne 2014 abzugeben. Die Wirtschaftspläne der Mehrheitsbeteiligungen werden dem Stadtrat zur Kenntnisnah me vorgelegt.

4. Die Vertreter der Stadt Nürnberg in den Gesellschafterversammlungen der Noris Arbeit gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH (NOA), der noris inklusion

gemeinnützige GmbH und der Städtischen Werke Nürnberg GmbH (StWN) werden ermächtigt, die Übernahme des festgestellten Jahresverlustes der Gesellschaften durch die Stadt Nürnberg im Rahmen der haushaltsrechtlichen Ermächtigung zu er klären.

II. Ref. II zur Verständigung der Unternehmen und Überwachung des Besch Iu ssvollzuges

Nürnberg, 21. November 2013

Der Vorsitzende: Der Referent: Der Schriftführer:

,l:wiL

~

~

(Dr. Maly) (Faust) Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Abdruck an:

Zu 1/1, 1/3 und 1/4: Zu 1/2 und 1/3: StWN NürnbergMesse Noris inklusion wbg NOA FNG Klee-Center GmbH WiSo-Führungskräfteakademie Kh Hafen Nürnberg-Roth GmbH NürnbergStift Service GmbH Multimedia Akademie Nürnberg GmbH IGZ Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg Franken-Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH GkF-Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH Klärschlammverwertung Region Nürnberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung (KSV GmbH)

Inhalt

Eigenbetriebe und

B.

Band 3 Beteiligungen sonstiges Sondervermögen

Abfallwirtschaft

B.1 5

Stadt Nürnberg

(ASN)

Franken-Station Nürnberg

B.2 (FSN) 29

NürnbergBad

B.3 (NüBad) 41

B.4 (NüSt) 61

Servicebetrieb Öffentlicher

B.5 93

Raum Nürnberg

(SÖR)

Stadtentwässerung und

B.6 121

Umweltanalytik

(SUN)

Sonderrücklage

B.7

„Versorgungsrücklage

der Stadt Nürnberg“

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

2014 Abfallwirtschaftsbetrieb

B.1

Stadt Nürnberg

Band 3 Beteiligungen (ASN)

Wirtschaftsplan

B.1.1 6

Jahresabschluss

B.1.2 27

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg

Inhalt

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2014

1. Allgemeines 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2017 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2013 bis 2017

Anlagen

Anlage 1: Erfolgsplan 2014 Anlage 2: Erfolgsplanvorschau bis 2017 Anlage 3: Finanzplan 2014 Anlage 4: Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2017 Anlage 5: Vermögensplan 2014 Anlage 6: Mittelfristiger Vermögensplan für die Jahre 2013 bis 2017 Anlage 7: Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan 2013 bis 2017 Anlage 8: Erläuterungen zum Vermögensplan 2014 Anlage 9: Stellenplan / Stellenübersicht 2014

1.0 Allgemeines

Der Eigenbetrieb ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) ist zuständig für die Durchführung der Abfallwirtschaft nach der städtischen Abfallwirtschaftssatzung.

Der Betrieb ASN beschäftigt ca. 430 Mitarbeiter. Er gliedert sich gemäß den Aufgaben bzw. Anforderungen in folgende Bereiche:

1.1 Abfallwirtschaft

Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Die sich aus dem KrW/AbfG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr.

Das zum 01.06.2012 in Kraft tretende neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist die Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie und soll eine umfassende Modernisierung der Kreislaufwirtschaft bewirken. Insbesondere soll die Kreislaufwirtschaft stärker als bisher auf den Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz ausgerichtet werden. Die bestehenden abfallrechtlichen Regelungen sollen klarer und präziser sein, um die Vollzugs- und Rechtssicherheit zu verbessern. Dies betrifft vor Allem die Aufgabenteilung zwischen den Kommunen und der privaten Entsorgungswirtschaft. Mit dem neuen KrWG ist nun eine Ermächtigung für die noch notwendigen Ausführungsregelungen, z.B. für die Einführung einer „Wertstofftonne“, gegeben. Ob dies über die Novellierung der Verpackungsverordnung oder über ein neues Wertstoffgesetz erfolgt, ist noch unklar.

Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen.

Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen

• Sammeln

• Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme

• Befördern

• Behandeln

• Lagern

• Behandeln von Abfällen

• Ablagern von Abfällen zur Beseitigung

werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt.

Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung.

Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch.

ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg.

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN – jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen - die Abfälle zur Beseitigung aus

• dem Landkreis Nürnberger Land,

• der Stadt Fürth,

• aus dem Landkreis Fürth und

• der Stadt Schwabach

zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein führt ASN die Rest-, Biound Sperrmüllsammlung – auf der Grundlage einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Fürth - durch. Diese Zweckvereinbarung wurde zum 30.06.2014 gekündigt. Im Erfolgsplan sind deshalb die Aufwendungen und Erlöse nur für das erste Halbjahr 2014 enthalten.

Im Sachgebiet Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen.

Die Aufgaben im Einzelnen sind:

• Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr

(Abfuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den angeschlossenen Grundstücken überlassen werden). Für die Restmüllabfuhr sind ca. 82.000 graue Abfallbehälter mit einem Volumen von ca. 17.400.000 Litern, für die Biomüllabfuhr sind ca. 37.500 Biotonnen mit einem Volumen von ca. 5.150.000 Litern aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wieder zurückgestellt.

• Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbe-

hälter mit der Erledigung von durchschnittlich 7.000 Aufträgen pro Jahr.

• Sicherstellen der Abfuhrlogistik mit Personal- und Fahrzeugeinsatz für 27 Restmüll-, 13

Biomüll-, 4 Sperrmülltouren und 2 Behälterausfuhrtouren sowie der zwei Abfuhrtouren für die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Stein.

• Sperrmüllabfuhr auf Abruf

Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.300 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronikschrott im Rahmen der Sperrmüllabholung.

• Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m3

bis 30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbetrieben.

• Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen

aus Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, das den Bürgern im regelmäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht.

• Betrieb von 5 offenen und 2 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur

Annahme von ca. 22.000 t Gartenabfällen jährlich. Einmal jährliche Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen.

• Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll

mit einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrweggeschirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte.

• Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sam-

melsysteme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); operative Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind.

• Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die

Annahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“.

• Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt

oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“.

• Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses

für den Kauf eines Komposters.

• Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung.

• Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben ein-

schließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistungen.

• Führung des Bereiches Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb.

1.2 Müllverbrennungsanlage (MVA)

Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen.

Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von jeweils ca. 10,5 Tonnen Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssystem, optimiert die Verbrennungsbedingungen.

Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampferzeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufigen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden werden.

Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE abgegeben und dort zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energieverbund zwischen MVA und Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe wie z.B. Erdgas eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieausbeute, bis zu 120.000 Tonnen CO weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Schlacke und Metallschrott aber auch Kessel- und Flugaschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden.

Im Jahr 2014 werden voraussichtlich ca. 198.000 t „Abfälle zur Beseitigung“ (davon ca. 124.000 t Hausmüll aus Nürnberg, ca. 8.000 t Gewerbeabfälle und ca. 66.000 t Hausmüll aus anderen Gebietskörperschaften) in der Müllverbrennungsanlage angeliefert. Darüber hinaus werden in begrenztem Umfang „Abfälle zur energetischen Verwertung“ angenommen.

Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten hingegen ein privatrechtliches Entgelt.

1.3 Deponien

Gemäß dem BayAbfG haben die entsorgungspflichtigen Körperschaften die Verpflichtung, eine TASi-Deponie der Klasse II mit einer verfügbaren Nutzungsdauer von mindestens 6 Jahren vorzuhalten.

Um die Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“. Die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ hat eine Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, davon werden bis Ende 2014 ca. 1,2 Mio. m³ verfüllt sein.

Mit den geringen Ablagerungsmengen der letzten Jahre würde die Verfüllung des Restvolumens mindestens bis zum Jahr 2040 dauern. Da betriebsnotwendige technische Einrichtungen der Deponie in den nächsten 10 Jahren ihr technisches Nutzungsende erreichen, also abgewirtschaftet und nicht mehr funktionsfähig sein werden, müssten sie mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden.

Der Werkausschuss hat deswegen in seiner Sitzung am 29. Juni 2011 beschlossen, den Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke der Müllverbrennungsanlage abzulagern.

Die von der Bundesregierung erlassenen Verordnungen (AblagerungsVO, DeponieVO) regeln die Rahmenbedingungen für die Deponierung von Abfällen neu. Darüber hinaus werden die bisher in technischen Regelwerken (TA-Siedlungsabfall) beschriebenen Ausrüstungsstandards und Grenzwerte für Deponien nunmehr durch Verordnung verbindlich festgeschrieben.

Für die Nürnberger Abfallwirtschaft bedeutet dies, dass seit Juni 2005 bei Störung oder Ausfall der Müllverbrennungsanlage, der Hausmüll nicht mehr auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd "„notdeponiert“ werden darf. Darüber hinaus ist inzwischen die Genehmigung zur Ablagerung von Abfällen, die die Zuordnungskriterien der Deponieklasse II erfüllen, auf den Deponieabschnitten F – M zeitlich unbefristet erteilt. Der dafür notwendige Nachweis der technischen Gleichwertigkeit der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ mit den

geforderten TASi-Deponie-Zuordnungskriterien für die Deponieklasse II wurde von den zuständigen Fachbehörden anerkannt und von der Regierung von Mittelfranken genehmigt. Nach ins besonders wirtschaftlichen Kriterien ist noch festzulegen, mit welchem zeitlichen Horizont die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ weiterhin als Deponie der Klasse II betrieben werden soll. In diesem Zusammenhang ist die über das Jahr 2017 hinaus übernommene Verpflichtung, die entsprechenden Abfälle für den Landkreis Nürnberger Land zu entsorgen, von Bedeutung. Die ehemalige, bereits geschlossene „Deponie Nord“ wurde rekultiviert und ist seit dem 30.6.1998 in der Nachsorgephase. Dabei muss der Oberflächendichtung, der Gasfassung und der Grundwasserqualität noch eine besondere Beachtung gewidmet werden. Derzeit entstehen Aufwendungen nur für die laufende Überwachung. Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 7,1 Mio. EURO gebildet.

2.0 Erfolgsplan und Vorschau bis 2016

2.1 Umsatzerlöse

Hauptumsatzträger des ASN sind die Abfallgebühr, die Verbrennungsgebühr und die Deponiegebühr.

Die Abfallgebühr ist eine Benutzungsgebühr. Sie wird in Nürnberg nach einem Wahrscheinlichkeitsmaßstab als Einheitsgebühr (eine Gebühr für alle Leistungen) erhoben. Als Bezugsgröße gilt ein Volumen-/Litermaßstab nach der Größe/Volumen der für die Restmüllabfuhr zur Verfügung gestellten Abfallbehälter auf der Basis einer wöchentlichen Abfuhr. Mit der Abfallgebühr werden alle abfallwirtschaftlichen Kosten wie z. B. für Sammlung und Transport der Abfälle, Altpapiersammlung, Biomüll- und Gartenabfallsammlung, Errichtung und Betrieb von Wertstoffhöfen, Problemmüllsammlung, Sperrmüllabfuhr auf Abruf, Abfallberatung sowie die Kosten für die Beseitigung der Abfälle in der Müllverbrennungsanlage gedeckt.

Eine Erhöhung der Abfallgebühr in 2014 ist nicht erforderlich, da die positiven Ergebnisse der letzten Jahre, die erwarteten Kostensteigerungen auffangen.

Die Verbrennungsgebühr in der Müllverbrennungsanlage wird für „Abfälle zur Beseitigung“ nach Gewicht abgerechnet. In dieser Gebühr sind alle Kosten, die im Zusammenhang mit der Errichtung, dem Betrieb und dem Unterhalt der Müllverbrennungsanlage stehen, enthalten. Wegen der nach wie vor guten Auslastung der MVA bleibt die Verbrennungsgebühr für 2014 unverändert. Bei Abfällen zur energetischen Verwertung wird ein privatrechtliches Entgelt abgerechnet.

Bei der Deponiegebühr wurde eine Kalkulation von der „Wiege bis zur Bahre“ vorgenommen, d. h. es wurden sämtliche Planungs- und Baukosten (einschließlich Rekultivierungs- und Nachsorgekosten, Ersatzinvestitionen sowie eventuell zu erbringende Sicherheitsleistungen) und die anfallenden Betriebskosten einbezogen. Für die Ablagerung der Schlacke wird im Rahmen der „Internen Leistungsverrechnung“ ein zusätzliches Entgelt erhoben, das die wirtschaftliche Situation der Deponie verbessert.

Die diesbezüglichen Berechnungen wurden von der Fa. AU Consult GmbH durch ein Gutachten bestätigt.

2.2 Sonstige betriebliche Erträge

In diesem Posten sind insbesondere Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen, Schadensersatzleistungen, Mieteinnahmen und Personalkostenzuschüsse der Bundesagentur für Arbeit und des Landkreises Fürth enthalten.

2.3 Materialaufwand und bezogene Leistungen

Der Materialaufwand umfasst die Kosten für alle verbrauchten Materialien und bezogenen Leistungen, u. a. auch die Aufwendungen für Instandsetzungsmaßnahmen in der Müllverbrennungsanlage.

2.4 Personalaufwand

Der Personalaufwand umfasst die bezahlten Entgelte und Besoldungen der Beschäftigten und der Beamten. Außerdem enthält er die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, die Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung, gewährte Beihilfen und die Umlage für die Zusatzversorgungskasse.

2.5 Abschreibungen

Grundlagen der Abschreibungen sind die Anschaffungswerte des Anlagenbestandes sowie der Investitionsplan.

Es wird die lineare Abschreibungsmethode vom Anschaffungswert angewandt. Zuwendungen und Zuschüsse, die in der Vergangenheit als Sonderabschreibungen abgesetzt wurden, sind im Berichtszeitraum nicht zu erwarten bzw. anzusetzen.

2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen geben die für das laufende Geschäft anzusetzenden Kosten für Mieten und Pachten, Bürokosten, Verwaltungskostenumlage der Stadt Nürnberg, Versicherungen sowie vom ASN direkt in Anspruch genommene Leistungen städtischer Dienststellen wieder.

2.7 Zinsen

Im Zinsaufwand in Höhe von 6,1 Mio. EUR ist die Verzinsung der Bankdarlehen mit 3,6 Mio. EUR und die Aufzinsung von Rückstellungen nach dem Bilanzmodernisierungsgesetz mit 2,5 Mio. EUR enthalten.

Zinserträge sind nur im marginalen Umfang zu erwarten.

2.8 Ergebnis

2.8.1 Handelsrechtliches Ergebnis

Der Eigenbetrieb ASN schließt in 2014 voraussichtlich mit einem Jahresgewinn von ca. 2,04 Mio. EUR ab.

Zum 1.1.2013 bestehen Gewinnvorträge in Höhe von ca. 9,21 Mio. EUR.

Der oben genannte Gewinnvortrag zum 01.01.2013 und der erwartete Gewinn in 2013 in Höhe von ca. 9,18 Mio. EUR soll mit dem Jahresgewinn 2014 verrechnet werden und als Gewinnvortrag in Höhe von ca. 20,44 Mio. € auf neue Rechnung vorgetragen werden.

3.0 Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2013 bis 2017

Dem Investitionsvolumen liegen die beabsichtigten Beschaffungen zugrunde.

Für 2014 ergeben sich Ausgaben in Höhe von 3,7 Mio. EUR.

Über den gesamten Planungszeitraum von 5 Jahren sind Ausgaben in Höhe von 13,8 Mio. EUR vorgesehen. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt weitgehend über Abschreibungen.

Die Entwicklung des Vermögens und der Schulden ab 2013 wird in der Finanzrechnung über die Mittelverwendung und der Mittelherkunft (Anlage 4) aufgeschlüsselt.

Die Tilgungen für die Bankdarlehen verlaufen planmäßig.

4.0 Kassen- und Investitionskredite

Der Höchstbetrag für „Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben“ für ASN beträgt, gemäß Art. 73 Absatz 2 GO, für das Jahr 2014 13,3 Mio. EUR.

Investitionskredite nimmt ASN in 2014 nicht auf.

Erfolgsplan 2014

1. Umsatzerlöse

1.1. Gebühren veranlagt 1.2. andere Gebühren und Erlöse 1) 1.3. Auflösung passivierter Investitionszuschüsse SUMME Umsatzerlöse

2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes

an fertigen und unfertigen Leistungen

3. Aktivierte Eigenleistungen

4. Sonstige betriebliche Erträge

5. Materialaufwand und bezogene Leistungen

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe und bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

SUMME Materialaufwand, bezogene Leistungen

6. Personalaufwand und Sozialabgaben

a) Löhne u. Gehälter

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

• davon für Altersversorgung

SUMME Personalaufwand

7. Abschreibungen

8. Sonstige betriebliche Aufwendungen

9. Zinsen und ähnliche Erträge

10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

12. außerordentlicher Aufwand

13. außerordentliches Ergebnis (Fehlbetrag)

14. Sonstige Steuern

15. Jahresgewinn (+) / -verlust (-)

1) davon Rückstellungen zum Ausgleich

von Gebührenschwankungen Zuführung 10.174 1.143 939 Auflösung 0 9.947 435

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN -

Erfolgsplanvorschau

Anlage

15. 1. davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Zuführung 10.174 1.143 939 4.301 0 0 Auflösung 0 9.947 435 5.977 9.835 10.324

Finanzplan 2014

Mittelherkunft

Periodenergebnis Gewinn Abschreibungen / RBW Abgänge Erhöhung der Rückstellungen 1) Minderung liquider Mittel

Mittelzufluss gesamt

T-EUR

2.042 14.214 1.270 47

17.573

Mittelverwendung

Periodenergebnis Verlust Investitionen Abfallwirtschaft Müllverbrennung Deponie Verwaltung Minderung der Rückstellungen 1) Minderung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten Erhöhung liquide Mittel

Mittelverwendung gesamt

T-EUR

0 3.182 135 274 100 3.872 10.010 0

17.573

1. davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Erhöhung 939 Minderung 435

Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2017

1. davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Erhöhung 1.143 939 4.301 0 0 Minderung 9.947 435 5.977 9.835 10.324

Vermögensplan 2014

EUR EUR

Abfallwirtschaft

Fachspezifische Software 20.000,00

Grundstücke und Gebäude 100.000,00

Betriebsanlagen 1.600.000,00

Fahrzeuge 1.360.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 102.000,00

3.182.000,00

Müllverbrennungsanlage

Fachspezifische Software 2.000,00

Maschinen 10.000,00

Fahrzeuge 30.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 93.000,00

135.000,00

Deponie

Grundstücke und Gebäude 10.000,00

Betriebsanlagen 40.000,00

Maschinen 15.000,00

Fahrzeuge 200.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 9.000,00

274.000,00

Verwaltung

Fachspezifische Software 35.000,00

Grundstücke und Gebäude 0,00

Fahrzeuge 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 65.000,00

100.000,00

geplante Gesamtinvestitionen 3.691.000,00

Mittelfristiger Vermögensplan

2013 2014 2015 2016 2017

EUR EUR EUR EUR EUR

Abfallwirtschaft

Fachspezifische Software 30.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

Grundstücke und Gebäude 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

Betriebsanlagen 1.820.000,00 1.600.000,00 0,00 0,00 0,00

Fahrzeuge 1.738.000,00 1.360.000,00 1.170.000,00 1.350.000,00 1.310.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 172.000,00 102.000,00 107.000,00 107.000,00 109.000,00 3.860.000,00 3.182.000,00 1.397.000,00 1.577.000,00 1.539.000,00

Müllverbrennungsanlage

Fachspezifische Software 47.000,00 2.000,00 3.000,00 4.000,00 2.000,00

Betriebsanlagen 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00

Fahrzeuge 0,00 30.000,00 150.000,00 0,00 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 71.000,00 93.000,00 71.000,00 54.000,00 57.000,00 118.000,00 135.000,00 224.000,00 58.000,00 59.000,00 Deponie

Grundstücke und Gebäude 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00

Betriebsanlagen 35.000,00 40.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

Maschinen 2.000,00 15.000,00 15.000,00 5.000,00 5.000,00

Fahrzeuge 200.000,00 200.000,00 20.000,00 160.000,00 270.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 12.500,00 9.000,00 27.500,00 7.500,00 7.500,00

249.500,00 274.000,00 82.500,00 192.500,00 302.500,00

Verwaltung

Fachspezifische Software 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00

Anlage

Grundstücke und Gebäude 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Fahrzeuge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

Seite

geplante Gesamtinvestitionen 4.327.500,00 3.691.000,00 1.803.500,00 1.927.500,00 2.000.500,00

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen

fällig werdenden Ausgaben

Erläuterungen zum Vermögensplan 2014

EUR

Abfallwirtschaft

Fachspezifische Software

Standardsoftware/Erweiterung 10.000,00 Sonstiges 10.000,00 20.000,00

Grundstücke und Gebäude

Abfallbehälterlager 0,00 Gartenabfallsammelstellen 50.000,00 Sonstiges 50.000,00 100.000,00

Betriebsanlagen

Planungskosten 0,00 Bau/Verlegung WSH AM Pferdemarkt 1.600.000,00 Ablösung RBW WSH Würzb. Str 0,00 1.600.000,00

Fahrzeuge

Abfallsammelfahrzeuge 1.050.000,00 Abrollkipper/Absetzkipper 300.000,00 Sperrmüllpresser 0,00 Lkw (Sperrmüll/Behälterausfuhr) 0,00 PKW 0,00 Sonstiges 10.000,00 1.360.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Büroeinrichtung 15.000,00 Datenendgeräte 20.000,00 Abroll‐Absetzmulden 12.000,00 Müllpreßbehälter 45.000,00 Problemmüllcontainer 0,00 Sonstiges 10.000,00 102.000,00

Summe Abfallwirtschaft 3.182.000,00

Erläuterungen zum Vermögensplan 2014

EUR

Müllverbrennungsanlage

Fachspezifische Software

Fachspezifische Software 2.000,00 Sonstiges 0,00 2.000,00

Maschinen

div. Maschinen und Geräte 10.000,00 10.000,00

Fahrzeuge

Transporter 30.000,00 Radlader 0,00 30.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Raumausstattung 18.000,00 Datenendgeräte/server 5.000,00 Büro- und Werkstatteinrichtu 25.000,00 Sonstiges 45.000,00

93.000,00

Summe Müllverbrennungsanlage 135.000,00

Erläuterungen zum Vermögensplan 2014

EUR

Deponie

Grundstücke und Gebäude

Betriebsgebäude 10.000,00 10.000,00

Betriebsanlagen

Intrusionsschutz 20.000,00 Sonstiges 20.000,00 40.000,00

Maschinen

Maschinen und Geräte 15.000,00 15.000,00

Fahrzeuge

Müllraupe 0,00 LKW, Abrollkipper, Transporter 200.000,00 200.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Datenendgeräte 1.500,00 Büro‐ und Werkstatteinrichtung 2.500,00 Entwässerungsmulden 0,00 Sonstiges 5.000,00 9.000,00

Summe Deponie 274.000,00

Erläuterungen zum Vermögensplan 2014

EUR

Verwaltung

Fachspezifische Software

Erweiterung Standardsoftware 25.000,00 Netz- bzw. PC-Software 10.000,00 35.000,00

Grundstücke und Gebäude

Grundstücke 0,00 Gebäude 0,00 0,00

Fahrzeuge

PKW 0,00 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Datenendgeräte 20.000,00 Hardware für IT-Abt. 5.000,00 Hardware für Anwender 10.000,00 Einrichtung 25.000,00 Sonstiges 5.000,00 65.000,00

Summe Verwaltung 100.000,00

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg – ASN

An merkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)

2) Vollzug des ku-Vermerks bei Stelle 820.7201

Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)

2) Abwertung der Stelle 820.5013 von EGr. 5 nach EGr. 4 TVöD

3) Hebung der Stelle 820.5202 von EGr. 6 nach EGr. 9 TVöD

Abwertung der Stelle 820.0021 von EGr. 9 nach EGr. 6 TVöD

4) Hebung der Stelle 820.0022 von EGr. 6 nach EGr. 8 TVöD

5) Hebung der Stelle 820.5321 von EGr. 4 nach EGr. 6 TVöD

6. Mitarbeiter war vom 21.05. bis einschl. 20.08.2013 in Elternzeit und daher „nicht aktiv“

7) Stellenschaffung (820.9101 Dauerh. Personalszuweisung)

Anmerkungen: 1*) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)

Die Fortschreibung des Stellenplans zum 30.06.2013 zum Wirtschaftsplan ASN 2014 gem. § 5 Abs. 2 KommHV-Doppik umfasst Veränderungen zur Spalte „tatsächlicher Personalbestand zum 30.04.2013“, wie folgt:

-Stellenplan Tarifbeschäftigte- Besoldungsgruppenzeile A10 von 2 Mitarbeiter/innen am 30.04.2013 auf 1 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2013 Besoldungsgruppenzeile A9/10 G von 1 Mitarbeiter/innen am 30.04.2013 auf 2 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2013

-Stellenplan Tarifbeschäftigte- Vergütungsgruppenzeile E 7 von 15 Mitarbeiter/innen am 30.04.2013 auf 14 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2013 Vergütungsgruppenzeile E 5 von 104 Mitarbeiter/innen am 30.04.2013 auf 103 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2013 Vergütungsgruppenzeile E 3 von 191 Mitarbeiter/innen am 30.04.2013auf 196 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2013

Grund: Umsetzung der Festlegungen im Sollstellenplan in den Ist-Stellenplan

Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)

2014 Franken-Stadion

B.2

Nürnberg

Band 3 Beteiligungen (FSN)

Wirtschaftsplan

B.2.1 30

Jahresabschluss

B.2.2 38

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (FSN) für

das Wirtschaftsjahr 2014

1. Einführung

Im laufenden Jahr 2013 wurden / werden zwei größere und verschiedene kleinere Bau-, Umbau-, und Sanierungsmaßnahmen, die laut Betreiber-Vertrag nicht von der Betreibergesellschaft zu übernehmen sind, sowie Gewährleistungsverfolgungen und die Bearbeitung von Schlussrechnungen durchgeführt.

Erwähnenswert sind dabei insbesondere

• die Fertigstellung der Fernentriegelung (2. Abschnitt / neues Sicherungskonzept) und

• die Erneuerung der transluzenten Stadionbedachung als Folge des Hagelschadens aus

dem Jahr 2012.

Seit dem Jahr 2008 beschäftigt der Eigenbetrieb kein eigenes Personal mehr. Für alle Arbeiten, die nicht ausschließlich durch den 2. Werkleiter erledigt werden können, werden von städtischen Dienststellen Fachdienste auf Honorarbasis zugekauft.

2. Erfolgsplan 2014

2.1 Umsatzerlöse

Die Umsatzerlöse stellen die durch die Stadion Nürnberg Betriebs GmbH zu zahlende Pacht dar. Seit dem letzten Aufstieg des 1. FCN in der Bundesligasaison 2009/2010 wird bei der Berechnung der Umsatzerlöse sicherheitshalber mit einem halben Jahr erster und einem halben Jahr zweiter Ligazugehörigkeit kalkuliert. Sollte die Vermarktung und der Betrieb des Franken- Stadions höhere Einnahmen erzielen als geplant, so ist mit einer zusätzlichen variablen Nutzungsentgeltzahlung von bis zu 20 % des jährlichen Rohertrags zu rechnen.

2.2 Andere aktivierte Eigenleistungen

Nach Abschluss der Baumaßnahmen sind keine Aktivierungen der Personalkosten bzw. Bauzeitzinsen mehr möglich.

2.3 Sonstige betriebliche Erträge

Die vom Eigenbetrieb verauslagten Grundabgaben werden im Rahmen der Nebenkostenabrechnung von der Betriebsgesellschaft getragen.

2.4 Materialaufwand

Es wird davon ausgegangen, dass in den kommenden Jahren ab 2014 kein nennenswert höherer Aufwand entstehen wird. Es handelt sich dabei um Leistungen, die nicht durch den Betreibervertrag abgedeckt sind.

2.5 Personalaufwand

Der zweite Werkleiter erledigt die Aufgaben beim FSN zusätzlich. Auf einen besonderen Ansatz wird wegen der Geringfügigkeit verzichtet.

2.6 Abschreibungen

Bedingt durch das Auslaufen der Abschreibungszeiträume für den Bereich „Technische Anlagen und Maschinen“ ist in den kommenden Jahren ein deutlicher Rückgang der Abschreibung zu erwarten. Für das Jahr 2014 wird daher ein Betrag i. H. v. 2.700.000 € angesetzt.

2.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Es werden die voraussichtlichen Aufwendungen für städtische und nicht-städtische Fachkräfte, die zur Bewältigung der noch anfallenden Arbeiten notwendig sind, angesetzt. Es handelt sich um eine Mitarbeiterin für das Rechnungswesen und einen Mitarbeiter für die technischen Aufgaben, die stundenweise für FSN tätig sind.

2.8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Nachdem die Bauinvestitionen einschließlich der temporären Maßnahmen zur WM abgeschlossen sind, werden in der Folgezeit die Zinsaufwendungen für die aufgenommenen Darlehen abgebildet. Im Rahmen des Kreditmanagements werden die Laufzeiten an die günstigsten Marktsituationen angepasst.

Bedingt durch die monatliche Pachtzahlung der Betreibergesellschaft und der Zahlung von Zinsund Tilgungsleistungen zu bestimmten Zeitpunkten jeweils für das Halbjahr, ist es erforderlich, ein von der Eigenbetriebsverordnung abweichendes Kassenkreditlimit festzulegen. Das Kassenkreditlimit wird auf 1.500.000 € festgelegt.

2.9 Sonstige Steuern

Sonstige Steuern beinhalten die Grundsteuer, die weiterhin durch den Eigenbetrieb gezahlt werden muss und im Rahmen der Nebenkostenabrechnung der Betriebsgesellschaft weiter belastet wird.

3. Vermögensplan

Die Bautätigkeiten sind grundsätzlich abgeschlossen. In 2014 sind absehbar keine größeren Bautätigkeiten vorgesehen. Sowohl Erkenntnisse bei FSN, als auch bei der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH, zeigen, dass die Sanierungskosten in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen sind. Aus diesem Grunde wird im Vermögensplan für 2014 ein Betrag in Höhe von 150.000 € eingestellt.

Für mögliche größere Sanierungsarbeiten, an denen gemäß Betreiber-Vertrag die Stadt Nürnberg, vertreten durch den Eigenbetrieb FSN, beteiligt ist, werden vorsorglich Mittel eingestellt. Ansonsten werden im Wesentlichen die Tilgungsleistungen für das Alt-Darlehen und die neu aufgenommenen Darlehen zu leisten sein.

Die Zuschüsse des Freistaates Bayern sind planmäßig eingegangen. Im Rahmen der Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt die genaue Abrechnung des Zuschusses. Nach Prüfung aller restlichen Verwendungsnachweise ist voraussichtlich noch eine Restzahlung in Höhe von ca. 2,5 Mio. € zu erwarten.

Mit dem 1. FCN wurde für den Südost-Kurven-Umbau eine Beteiligung an den Umbaukosten in Höhe von insgesamt 500.000 € vereinbart (Zuschuss von Dritten). Die Zahlungen verteilen sich auf fünf gleichbleibende Raten á 100.000 €, Zahlungsbeginn ist die Saison 2012/2013.

Für 2014 wird von Seiten der Stadt Nürnberg absprachegemäß wieder nur der für die Liquidität erforderliche Verlustausgleich gewährt.

4. Stellenplan

Das vorhandene Personal wurde zum Jahresende 2007 planmäßig abgebaut. Die Funktion des zweiten Werkleiters wird vom persönlichen Mitarbeiter des 2. Bürgermeisters zusätzlich zu seinen Aufgaben ausgeübt.

5. Finanzplan

Nachdem die Bautätigkeit abgeschlossen ist, werden im Finanzplan die Tilgungen für das übernommene Alt-Darlehen und für die neu aufgenommen Darlehen mit dem erforderlichen Zuschuss des Trägers (Stadt Nürnberg) dargestellt. Für 2015 – 2017 werden hier 150.000 € für eventuelle Sanierungsarbeiten eingestellt (Begründung wie beim Vermögensplan – Nr. 3).

Der vorliegende Wirtschaftsplan wurde mit dem Finanzreferat abgestimmt.

Ist 09/02-

Erfolgsplan 2014 12/09 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014

Euro Euro Euro Euro Euro Euro

Vermögensplan 2014 2002 - 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Ist Ist Ist Plan Plan

Finanzplan 2002-2016

Stellenplan FSN

2008-2009

2010-2014

Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN)

Inhalt

NürnbergBad

Band 3 Beteiligungen B.3 (NüBad)

Wirtschaftsplan

B.3.1 42

Jahresabschluss

B.3.2 57

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Beilage: 2.1 zur öffentlichen Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad am 27.09.2013

Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2014

1. Einführung

Mit Beschluss des Stadtrates vom 02. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb NürnbergBad gegründet und hat zum 01. Januar 2004 seine Tätigkeit aufgenommen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 08. Juli 2003 wurde am 16. Juli 2003 im Amtsblatt der Stadt Nürnberg veröffentlicht. Die letzte Änderung der Betriebssatzung erfolgte durch Satzung vom 10. Oktober 2008.

Der Eigenbetrieb NürnbergBad bewirtschaftet alle städtischen Hallenbäder:

• Südstadtbad

• Nordostbad

• Katzwangbad

• Langwasserbad

• Hallenbad Altenfurt (Betriebsführungsvertrag mit dem TSV Altenfurt seit 01. Oktober

und alle städtischen Freibäder:

• Stadionbad

• Westbad

• Naturgartenbad

NürnbergBad ist für die Planung und Durchführung der anstehenden Maßnahmen zur Sanierung und Attraktivitätssteigerung verantwortlich. Das sanierte Südstadtbad wurde Anfang Juli 2009 und das Nordostbad im Dezember 2009 jeweils um einen attraktiven Außenbereich erweitert. Als Besuchermagnet erweist sich weiterhin die Saunalandschaft im Südstadtbad. Das Freibad West wurde ab dem 01. September 2010 über das Winterhalbjahr vollständig erneuert. Die Wiedereröffnung erfolgte, wie geplant, am 23. Juli 2011.

Am Standort Langwasser erfolgte am 06. Mai 2013 der Baubeginn für das „Schwimmzentrum Langwasser“. Die Fertigstellung des neuen Langwasserbads, mit einem 50 m-Becken für Schulen und Vereine sowie einem Stadtteilbad für die Öffentlichkeit ist im Februar 2015 geplant.

In den vorliegenden Unterlagen ist die Planung für das elfte Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes dargestellt.

2. Erfolgsplan

Die Ermittlung der Planansätze erfolgt aufgrund der Zahlen des Jahresabschlusses 2011, der vorliegenden Zahlen für 2012 und der Ist-Situation des fortgeschrittenen Wirtschaftsjahres 2013, hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2014.

2.1 Umsatzerlöse

Beim Besucheraufkommen rechnet NürnbergBad in 2014 wieder mit insgesamt 995.000 Besuchern. Für die Hallenbäder wird für 2014 mit 745.000 Besuchern (inkl. Schul- und Vereinsbesucher, Saunabesucher und Kursteilnehmer) und für die Freibäder mit 250.000 Badegästen gerechnet. Die durchschnittlichen Erlöse für die genannten Bereiche wurden gegenüber 2013 um 3 % höher angesetzt.

Der Eigenbetrieb rechnet mit Umsatzerlösen für 2014 in Höhe von 3,9 Mio. €.

2.2 Aktivierte Eigenleistung und sonstige betriebliche Erträge

Beim Neubau des Langwasserbads werden Personalaufwände die im direkten Zusammenhang mit der Maßnahme stehen als aktivierte Eigenleistung mit 75.000 € veranschlagt.

Zuweisungen gem. Art. 10 FAG für den Neubau des Langwasserbads werden in Höhe von 400.000 EUR veranschlagt. Am 26. Februar 2013 hat die Regierung von Mittelfranken den vorzeitigen Baubeginn für die Maßnahme zugelassen, sodass planmäßig mit dem Bau begonnen werden konnte. Die voraussichtliche Gesamtzuweisung beträgt 5.986.000 EUR.

Unter den „übrigen sonstigen betrieblichen Erträgen“ (insgesamt 360.000 EUR) sind unter anderem veranschlagt, der Sachkostenersatz aus dem Betriebsführungsvertrag mit dem TSV Altenfurt für das Hallenbad Altenfurt, die Pachten für Praxisräume (Hamam im Südstadtbad), für Trampolinflächen und für Kiosk- und Gastronomiebetriebe in den Freibädern, sowie die Erträge aus Werbung, Solarien und Eisverkauf. Der veranschlagte Betrag orientiert sich an den Zahlen des Jahresabschlusses 2011 und den vorliegenden Zahlen für 2012.

2.3 Material und Instandhaltung

Der Aufwand für Gas, Strom, Wasser und Heizung (Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe) wurde aus den Verbrauchsdaten der Vergangenheit und der unterstellten Nutzungsintensität und – dauer ermittelt. Für 2014 wurde eine Preissteigerung um 2 % gegenüber den auf das gesamte Jahr hochgerechneten Zahlen für 2013 berücksichtigt.

Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten Aufwendungen für den Bauunterhalt (Instandhaltung von Gebäuden, Maschinen und technischen Anlagen) mit 490.226 EUR, sowie für Fremdreinigung mit 233.000 EUR.

2.4 Personalaufwand

NürnbergBad beschäftigt dauerhaft 70 Personen.

Das Stammpersonal deckt folgende Funktionen des Eigenbetriebs ab. Werkleitung und Werkleitungsbüro: 8 Personen Bäderbetriebsleitung: 3 Personen Technische Leitung und Zentralwerkstatt: 5 Personen

In den Bädern: Schichtleitung: 18 Personen Schichtleitung / Ausbildungsleitung: 1 Person Fachangestellte 11 Personen Kassenkräfte: 8 Personen Badewärter mit Leistungsschein: 11 Personen Badewärter: 5 Personen

Für die Freibadsaison werden darüber hinaus Saisonkräfte mit befristeten Arbeitsverträgen beschäftigt: Saisonkräfte (Stand: 30. Juni 2013) 8 Personen

Zur Abdeckung von saisonalen Arbeitsspitzen kann zusätzlich kurzfristig auf sogenannte „Rufkräfte“ für die Wasseraufsicht zurückgegriffen werden.

Die für den Betrieb des neuen Langwasserbads erforderlichen Stellen werden zum Stellenplan 2014 beantragt (siehe auch Nr. 4 des Erläuterungsberichts). Unter Berücksichtigung der geplanten Inbetriebnahme (Februar 2015) und des vorher erforderlichen Probebetriebs, wurden die Kosten für die beantragten Stellen ab 01. September 2014 bei den Aufwendungen berücksichtigt.

Die Gesamtpersonalkosten für das Jahr 2014 sind mit 3,9 Mio. € geplant.

Diese enthalten Zahlungen von ca. 380.000 € für die Versorgungsbezüge von ehemaligen Angestellten, Arbeitern und Beamten.

2.5 Abschreibungen

Es wurden lineare Abschreibungszeiten auf Grundlage der AfA-Tabelle für den Wirtschaftszweig „Heil-, Kur-, Sport- und Freizeitbäder“ des Bundesministeriums der Finanzen vom 09. Mai 1995 angewandt.

Für das Jahr 2014 wird mit Abschreibungen in Höhe von 1,6 Mio. € geplant.

Die Abschreibungen beziehen sich auf Altanlagen und Investitionen. Durch die bereits realisierten und noch geplanten Investitionen werden die Abschreibungen vom Jahr 2007 in Höhe von 923.000 € auf ca. 2,7 Mio. € im Jahr 2017 ansteigen (siehe Entwicklung der Abschreibungen im „Finanzplan 2013 – 2017). Den Abschreibungen steht kein unmittelbarer Liquiditätsabfluss gegenüber, allerdings wird das Jahresergebnis (Erfolgsplan) dadurch belastet. Die Erhöhung der Abschreibungen verdeutlichen die umfangreichen Aktivitäten des Eigenbetriebs in den Bereichen der Neu- und Ersatzinvestitionen.

2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten, unter anderem, die Aufwendungen für Verwaltungskostenerstattungen, Honorarkosten für Schwimm- und Aquafitnesskurse, Miete, Öffentlichkeitsarbeit, Bürobedarf, Beratungsgebühren, Gutachten, Honorare Hochbauamt, Gärtnereileistungen, Winterdienst, Wartung der Gebäude, Betriebsvorrichtungen und technischen Anlagen sowie die Aufwendungen für die jährliche Rate an den TSV Altenfurt für die Betriebskosten des Hallenbad Altenfurt.

2.7 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Für das Jahr 2014 wurde eine Kreditaufnahme für Investitionen (siehe Vermögensplan) in Höhe von 8,259 Mio. € zur Finanzierung des Schwimmzentrums in Langwasser eingeplant. Die sich aus den früheren und aktuell aufzunehmenden Krediten ergebenden Zinsaufwendungen in Höhe von 1.021.919 € wurden im Erfolgsplan berücksichtigt.

Im Rahmen der Eröffnungsbilanz zum 31. Dezember 2003 wurde dem Eigenbetrieb NürnbergBad für die von der Stadt vorfinanzierten Bäder ein Darlehen in Höhe von 5,85 Mio. € von der Hypo Real Estate Bank AG zugeordnet und am 01. August 2005 vollständig auf NürnbergBad übertragen. Für dieses Darlehen, welches in 2008 zu günstigeren Konditionen umgeschuldet wurde, sind im Jahr 2014 gemäß Tilgungsplan 166.000 € an Zinsen zu zahlen.

Zur Deckung der laufenden Ausgaben ist die Inanspruchnahme eines Kassenkredites nötig. Es wird von einem Zinsaufwand für die Kassenkredite in Höhe von 40.000 € p.a. ausgegangen.

2.8 Kassenkredit

Als Kassenkreditmittel reichen die in Art. 73 Abs. 2 GO veranschlagten 1/6 der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge nicht aus. Um den reibungslosen Betriebsablauf und eine fristgerechte Bezahlung der Kreditorenrechnungen zu gewährleisten ist eine Summe von 4 Mio. € als Kassenkredit vertraglich mit der Stadt Nürnberg vereinbart.

3. Vermögensplan

Der Vermögensplan weist Investitionen von insgesamt 10,676 Mio. € aus.

Für Planungs- und Baukosten für das Schwimmzentrum in Langwasser sind 10,2 Mio. € vorgesehen. Für sonstige Investitionen sind 476.184 € eingeplant.

3.1 Verpflichtungsermächtigung

Die Verpflichtungsermächtigungen des Wirtschaftsjahres belaufen sich auf 8,45 Mio. €. Diese werden in den Jahren 2015 bis 2016 für die Planung und den Bau des Schwimmzentrums in Langwasser benötigt.

4. Stellenplan

Mit Beschluss des Werkausschusses am 13. Juli 2012 wurde der Stellenplan neu strukturiert. Der Teil des Stellenplanes der den Bäderbetrieb umfasst wurde auf einen Blockstellenplan umgestellt. Veraltete Funktionsbeschreibungen wurden durch die aktuellen Bezeichnungen ersetzt. Um den Betrieb des neuen Langwasserbades sicherzustellen, werden zum Haushalt 2014 folgende Stellenschaffungsanträge gestellt:

• Schichtleitung 1 Stelle – E 6

• Fachangstellte/r für Bäderbetriebe 3 Stellen – E 3

• Kassenkraft 1 Stelle – E 3

• Handwerker 1 Stelle – E 7

Der Betriebsbeginn ist für Februar 2015 geplant. Für den erforderlichen Probebetrieb wird von einer Besetzung der beantragten Stellen ab September 2014 ausgegangen.

5. Finanzplan

Der Finanzplan weist für die Zeit von 2013 bis 2017 einen Finanzbedarf von 63,556 Mio. € aus. Auf der Mittelherkunftsseite ist insbesondere der erwartete Rückfluss der zu viel verauslagten Vorsteuer für 2014 in Höhe von 2,252 Mio. € zu beachten. Der Kreditbedarf ergibt sich u.a. aus dem Investitionsprogramm, da eigene Mittel nicht vorhanden sind.

Behandlung Verlustausgleich

Der Verlustausgleich der Stadt Nürnberg beläuft sich lt. Erfolgsplan im Jahr 2014 auf 5.974.841 € (siehe auch Tabelle „Darstellung des Verlustausgleiches gemäß § 8 EBV“).

6. Fazit – Aussicht

Im Stadtrat wurde im Jahr 2003 die Gründung des Eigenbetriebes mit einem umfangreichen Attraktivierungs- und Profilierungsprogramm beschlossen. Viele Betriebsstätten waren abgewirtschaftet und mit ihrem Lebenszyklus am Ende angekommen. Nach der Generalsanierung des Südstadtbads und der Kompletterneuerung des Freibades West, wird mit dem neuen Langwasserbad (Schwimmzentrum in Langwasser) die noch offene Lücke in der Nürnberger Bäderlandschaft geschlossen.

Das notwendige und umfangreiche Investitionsprogramm in der Vergangenheit und die Investitionsentscheidungen durch die Beschlüsse des Werkausschusses NürnbergBad für zukünftige Projekte und Modernisierungen führen dazu, dass einerseits eine entsprechende Infrastruktur von Hallen- und Freibäder für Schulen, Vereine und die Öffentlichkeit in Nürnberg nachhaltig erhalten bleibt, andererseits die Aufwendungen für Zinszahlungen, Abschreibungen und Tilgungsleistungen in entsprechender Höhe ansteigen.

Auch in Zukunft ist mit steigenden Energiepreisen zu rechnen. Deshalb werden Investitionsentscheidungen im technischen Anlagenbereich unter dem Aspekt eines verbesserten und effizienten Energieeinsatzes getroffen. Das regelmäßige erfolgreiche Abschneiden von NürnbergBad beim Energiesparpreis der Stadt Nürnberg ist hierfür als Beleg zu werten.

Die Einnahmen des Eigenbetriebes sind unmittelbar an die Gebührensatzung von NürnbergBad gekoppelt. Die vom Stadtrat beschlossenen sozialverträglichen Eintrittsgebühren ermöglichen vielen Bürgerinnen und Bürgern einen sehr preiswerten Schwimmbadbesuch. Die sich dadurch ergebende Erlössituation trägt allerdings nicht dazu bei, die anfallenden Betriebskosten annähernd zu decken.

Der vorliegende Wirtschaftsplan ist mit dem Finanzreferat abgestimmt.

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben

19.09.201307:47 mimeattach773.binVerpflichtungsermächtigungen

Finanzplan 2013 - 2017 - NürnbergBad

Neubau FB/West

jährliche Belastung

300.000 € Zinsen 380.000 € AfA 680.000 € p.a.

1199..0099..220011330077::4477 mmiimmeeaattttaacchh77668800..bbiinnFFiinnaannzzppllaann 22001133 -- 22001177

Darstellung des Verlustausgleiches gemäß § 8 Eigenbetriebsverordnung

1199..0099..220011330077::4488 mmiimmeeaattttaacchh44669911..bbiinnVVeerrlluussttaauussgglleeiicchh

Stellenplan 2014

Differenz 2013 - 2014 6

DDiiee ZZaahhlleenn bbeezziieehheenn ssiicchh aauuff ddiiee SStteelllleenn ffüürr ddaass ffeessttaannggeesstteellllttee SSttaammmmppeerrssoonnaall ((oohhnnee

Saisonstellen und Rufkräfte)

1. Zum Haushalt 2014 wurden folgende Stellenschaffungsanträge gestellt: Schichtleitung E 6 1 Stellenbedarf für neues Langwasserbad FAB E 3 3 Stellenbedarf für neues Langwasserbad Kasse E 3 1 Stellenbedarf für neues Langwasserbad Handwerker E 7 1 Stellenbedarf für neues Langwasserbad Summe 6

2. Die Stelle der Ausbildungsleitung / Schichtleitung ist in E 8 bewertet. Zwei weitere Schichtleiter sind in die EGr. E 8 übergeleitet. 3) Die Abweichung der besetzten Stellen zum 30.06.2013 gegenüber der Zahl der Stellen 2013 ergibt sich durch die vorübergehende Anrechnung von Beschäftigten, bis zur Erlangung der für die Schichtleiterfunktion erforderlichen Qualifikation "Meister für Bäderbetriebe". WeitereAbweichungen bedingt durch die Überleitung von zwei Schichtleitern in die EGr. E 8 und die Überleitung von einzelnen FAB in EGr. E 5.

3. Eine Badewärterstelle für den Saunabereich ist unbesetzt.Die Stelle wird künftig zur FAB- Stelle umgewidmet. WeitereAbweichungen bedingt durch Sabbatregelungen.

1199..0099..220011330077::4499 WWPP__22001100..xxllssSStteelllleennppllaann 22001100

Anlage 2.10__________________

erwartete FAG Zuschüsse 2013 - 2017

19.09.201307:50 mimeattach976.binFAG-Zuschüsse

Eigenbetrieb NürnbergBad

Inhalt

Band 3 Beteiligungen B.4 (NüSt)

Wirtschaftsplan

B.4.1 62

Jahresabschluss

B.4.2 90

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis .................................................................................................... 2

Vorwort ...................................................................................................................... 3

1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen .......................... 4

1.1. Rechtliche Grundlagen .................................................................................. 4

1.2. Betriebliche Grundlagen ................................................................................ 5

2. Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan ......................................................... 6

2.1. Grundlagen und Leitlinien ............................................................................. 6

2.2. Erfolgsplan...................................................................................................... 7

2.2.1. Auslastung ................................................................................................... 9

2.2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan ............................................................... 11

2.3. Vermögensplan ............................................................................................ 17

2.4. Finanzplan..................................................................................................... 19

2.5. Verpflichtungsermächtigungen .................................................................. 25

2.6. Stellenplan .................................................................................................... 25

2.7. Darlehensverbindlichkeiten ......................................................................... 27

Wichtige Begriffe und Abkürzungen ..................................................................... 29

Vorwort

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V. mit § 2 Abs. 1 WkPV und den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung legt das NürnbergStift den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2014 vor.

Der Wirtschafts- und Finanzplan 2014 berücksichtigt die Ausführungen entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV vom 3. März 1998 (GVBl. S. 132, BayRS 861-3-I), zuletzt geändert durch § 5 der Verordnung vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 707).

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts- und Finanzplan noch vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

Mit der Beschlussfassung zum Gesamtkonzept „NürnbergStift 2020“ in der Werkausschusssitzung am 26.01.2012 hat NüSt die Weichenstellungen für die Zukunft erhalten und mit einer tiefgreifenden Umstrukturierung der Gesamtorganisation begonnen. Dabei wird einem Stufenplan gefolgt, der sich aus 3 Phasen zusammensetzt:

1. Herstellung der besseren Steuerbarkeit der Gesamtorganisation 2. Stärkung der operativen Handlungsfähigkeit 3. Verbesserung der Stellung am Markt

Die Ansätze im Wirtschafts- und Finanzplan berücksichtigen den geplanten Fortschritt bei der Umsetzung dieses Konzeptes. Dabei ist das Ziel, durch eine deutliche Investition in infrastrukturelle Bauund Personalressourcen in den Folgejahren die sich stetig aufbauenden Defizite nachhaltig zurückzuführen.

Die eingeleiteten Maßnahmen werden sich noch nicht deutlich im Jahresergebnis niederschlagen. Es wird daher von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 932 TEUR ausgegangen.

1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen

1.1. Rechtliche Grundlagen

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§ 1 WkPV).

Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt das NürnbergStift ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zuständige Organe für das NürnbergStift sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung (§ 4 der Betriebssatzung). Die Werkleitung setzt sich zusammen aus dem Referent für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiter und dem 2. Werkleiter mit der gleichzeitigen Funktion als Dienststellenleiter.

Aufgabe des NürnbergStift ist, die bestmögliche und bedarfsgerechte Versorgung der älteren Bevölkerung durch ambulante, teilstationäre und vollstationäre Hilfen nach dem auf Landesebene seit 01.08.2008 geltenden Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG), dem seit 01.10.2009 auf Bundesebene geltenden Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), dem SGB V und dem SGB XI sicherzustellen.

Der Betrieb der Einrichtungen ist privatrechtlich geregelt. Mit den Vertretern der Krankenkassen wird die Vergütung nach § 111 SGB V für die Geriatrische Rehabilitationseinrichtung vereinbart. Für die Pflegebereiche werden die Entgelte mit den Vertretern der Pflegekassen und dem überörtlichen Sozialhilfeträger nach § 85 SGB XI verhandelt. Für den Rüstigenbereich sind die Pensionssätze mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger zu vereinbaren. Die Entgelte für die Wohnheime werden durch NüSt festgesetzt. Die Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen und der hauswirtschaftlichen Versorgung erfolgt gemäß § 89 SGB XI nach dem Vertrag, der auf Landesebene zwischen den Vertretern der Leistungserbringer und den Vertretern der Pflegekassen, der sonstigen Sozialversicherungsträger und den Sozialhilfeträgern abgeschlossen wurde.

1.2. Betriebliche Grundlagen

Im Eigenbetrieb NürnbergStift sind folgende Einrichtungen zusammengefasst:

o Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS) o August-Meier-Heim (AHR) o Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ) o Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP) o Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital (HSP) o Ambulante Dienste (AMBD) o Geriatrische Rehabilitation (REHA) o Praxis für Ergotherapie (ERGO)

Facility-Aufgaben und Unterstützungsleistungen für die Pflege werden durch die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) erbracht. Der Betrieb der beiden NüSt-eigenen Küchen, die örtlich im August-Meier- Heim und im Pflegezentrum Sebastianspital untergebracht sind, wird durch die NüStSG sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden NüSt-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter (insbesondere aus dem Küchen- und Betriebsdienstbereich) über einen Gestellungsvertrag an die NüStSG überlassen. Wäschereileistungen werden vollständig von einer Fremdfirma erbracht.

Der Stand der Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen im NüSt stellt sich wie folgt dar:

• Am Standort Regensburger Straße sind die wesentlichen Grundlagen ermittelt. Entgegen vor-

heriger Planungen ist nunmehr ein solitärer Neubau einer Zentralküche nicht erforderlich, sondern dieser kann nach Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalschutz in die bestehende Gebäudestruktur eingebunden werden. Im ersten Quartal 2014 soll ein Realisierungswettbewerb abgeschlossen sein, der es dann dem Werkausschuss ermöglicht, zu entscheiden, welche Investitionsvolumina insgesamt freigegeben werden. Die entsprechenden Vorlaufkosten sind im Wirtschafts- und Finanzplan enthalten.

• Auf dem Gelände der Veilhofstraße finden in den nächsten Jahren viele Veränderungen statt,

die sich nachhaltig auf die Belegung aller Gebäudeteile auswirken wird. Der geplante Baubeginn der Hochschule für Musik in 2014 im ehemaligen Haus 1 wird zu Lärmbelästigungen und damit zu einem Rückgang in der Belegung führen. Dies gilt es aufzufangen, indem versucht wird, für eine bessere Auslastung im Haus 2 (Elisabeth-Bach-Haus) zu sorgen. Es müssen die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden, die es ermöglichen, neue Zielgruppen zu bedienen.

• Die gegenwärtige Finanz- und Personalsituation erlaubt es in 2014 nicht, die übrigen Standor-

te des NürnbergStifts weiterzuentwickeln. Es ist daher erforderlich, adäquate Instandhaltungsmaßnahmen in diesen Gebäudekomplexen vorzunehmen. Ansonsten droht die Gefahr, dass auch dort Rückgänge in der Belegung zu verzeichnen sind.

2. Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan

2.1. Grundlagen und Leitlinien

Dem Wirtschafts- und Finanzplan liegen folgende Leitlinien zugrunde:

1. Das NürnbergStift wird sich im Geschäftsjahr 2014 in einem fordernden Umstrukturierungsprozess befinden, der sich in allen Unternehmensteilen zeigt und erhebliche Personalressourcen bindet. Zu nennen sind hier insbesondere:

a. die Einführung eines neuen Steuerungssystems, das über Zielvereinbarungsund Zielnachhalteprozesse Effizienzpotentiale erschließen soll . b. Einführung einer elektronischen Pflegedokumentation

c. Vorbereitungsaktivitäten zu den Bauaktivitäten im August-Meier-Heim und des Neubaus der Zentralküche

d. die Intensivierung von Personalentwicklungs- und Personalqualifizierungsmaßnahmen, insbesondere für alle Führungskräfte.

2. Vor diesem Hintergrund erscheint es realistisch, sich als Ziel nur eine geringfüge Auslastungssteigerung um 2,5 % vorzunehmen und punktuell durch neue Ansätze weitere Geschäftsfelder zu erschließen, wie z.B. die Ausweitung der Kurzzeitpflege.

3. Durch eine konsequentere Steuerung und Abrechnung der Pflegestufen sollen zusätzliche Ertragspotentiale erschlossen werden.

4. Kostensteigerungen im Personalbereich sowie Preissteigerungen im Material- und Energiebereich müssen abgefangen werden

5. Die Restrukturierungskosten durch eine veränderte Aufbauorganisation sind zu berücksichtigen.

2.2. Erfolgsplan

Entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 2 WkPV ist der Erfolgsplan mindestens wie die Gewinn- und Verlustrechnung zu gliedern, ergänzend hierzu zusätzlich noch nach Kontengruppen.

2.2.1. Auslastung

Ausgehend von den bisherigen Überlegungen und Rahmenbedingungen wird im stationären Bereich für den Wirtschaftsplan 2014 im Jahresdurchschnitt von folgendem Platz- bzw. Wohneinheiten- Angebot ausgegangen:

Im Elisabeth – Bach – Haus reduzierte sich das Platzangebot von 115 auf 105 Plätze. Die Fläche dieser 10 Plätze wird während der Sanierungsarbeiten im ehemaligen Haus 1 für das Präsidium der Hochschule für Musik genutzt und steht damit zwischenzeitlich für die Nutzung als Pflege nicht zur Verfügung. Aus diesem Grund reduziert sich die Platzzahl im AHS von 286 auf 276.

Prospektiv wird für das Jahr 2014 im stationären Bereich auf der Grundlage der „maximal möglichen“ Platzzahlen mit erhöhten Auslastungsgraden der einzelnen Einrichtungen kalkuliert. Die nachfolgende Tabelle zeigt die angestrebte Auslastung nach Einrichtungen sowie die Verteilung nach Pflegestufen.

Der Wirtschaftsplanung für 2014 wird danach eine Gesamtauslastung von 89% unterlegt.

2.2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan

„Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG und sonstigen Leistungen

außerhalb des PflegeVG (GuV-Nr. 1)“

Pflegeheimbereich

Der Planung der Erträge aus vollstationären Pflegeleistungen für das Jahr 2014 liegen die Auslastungszahlen und Stufenverteilungen, die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellt sind, zugrunde. Auch im Bereich der Vergütungsätze wurde eine Steigerung (um 2,6%) hinterlegt, um auf die neuen Ergebnisse der Tarifparteien und der allgemeinen Inflationsentwicklung reagieren zu können. Die Pflegesätze wurden zuletzt ab 01.11.2012 erhöht und haben eine Mindestlaufzeit bis zum 31.10.2013.

Ambulante Leistungen

NüSt rechnet im Vergleich zum IST 2012 im AMBD mit steigenden Einnahmen durch Erschließung der Möglichkeiten des PNG.

Altenheimbereich

Der Planung der Erträge aus dem Altenheimbereich für das Jahr 2013 wurden die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellten Auslastungszahlen zugrunde gelegt. Auch für den Planungszeitraum 2014 strebt NüSt die Anhebung der Entgelte an.

Wohnheimbereich

Im Wohnheimbereich wurden die Entgelte letztmalig zum 01.09.2006 angemessen erhöht. Da auch diese Einrichtungen mit zinsvergünstigen Krediten finanziert wurden, gelten die Regelungen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes. Eine Anpassung für 2014 wurde daher nicht berücksichtigt.

Geriatrische Rehabilitation

Hier liegt die erhöhte Auslastung auf faktisch 100% zugrunde.

„Sonstige betriebliche Erträge (GuV-Nr. 7)“

Unter dem Posten „Erstattungen von Mitarbeiter/innen für Unterkunft und Verpflegung“ werden alle Mieterstattungsleistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Essensmarkenverkauf an das Personal gezeigt.

Für die Inanspruchnahme von „Gestellungskräften“ und „Verwaltungsleistungen“ (z.B. Personal- und Rechnungswesen, IT, Leitung und Verwaltung) werden von der NüStSG die Kosten dem NüSt erstattet. Ausscheidende Gestellungskräfte von NüSt werden grundsätzlich durch Anstellungsverhältnisse bei der NüStSG ersetzt. Aus diesem Grunde sind diese Erstattungsleistungen über den Zeitablauf hinweg rückläufig.

Die Erträge aus „Vermietung und Verpachtung“ beinhalten überwiegend die Überlassung von Räumen

(inkl. Nebenkosten) in der Veilhofstraße und Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen an die NüStSG sowie an Andere für sonstige Verwaltungszwecke.

Unter den sonstigen ordentlichen Erträgen ist u.a. ein Kostenausgleich der Stadt Nürnberg für in Vorjahren begründete Versorgungsansprüche enthalten.

„Personalaufwand (GuV-Nr. 8)“

Der Berechnung der Personalaufwendungen (Pflege naher Bereiche) liegen die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellten Auslastungszahlen und Pflegestufenverteilungen zugrunde. In der Praxis passt NüSt bei Änderungen in der Auslastung und den Pflegestufen den Personaleinsatz in der Pflege entsprechend zeitnah an. Anstehende neue Tarifverhandlungen und strukturelle Gehaltsänderungen wurden in der Planung mit einer Steigerungsrate von 3 % berücksichtigt.

In den Personalaufwendungen sind auch die Aufwendungen für die Mitarbeiter/innen enthalten, die im Rahmen eines „Gestellungsvertrages“ an die NüStSG überlassen werden. Den Aufwendungen für aktive Kräfte stehen in gleicher Höhe die Kostenerstattungen der NüStSG an das NüSt gegenüber.

„Materialaufwand (GuV-Nr. 9)“

„a) Lebensmittel“

Die gesamte Speisenproduktion (inkl. Einkauf) wird von der NüStSG erbracht und in deren Wirtschaftsplan veranschlagt. Getränke und die Sondernahrung (z.B. Nahrungsergänzungsmittel) werden weiterhin von den NüSt - Einrichtungen beschafft und als Lebensmittelaufwand ausgewiesen.

„b) Wasser, Energie, Brennstoffe“

In diesem Bereich wurde unter Beachtung der Verbrauchsmengen des Jahres 2012 und weiterer Preissteigerungen (wie der EEG-Umlage von 5,3 Cent/kWh auf über 6 Cent/kWh) eine Fortschreibung des Ansatzes vorgenommen.

„Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen (GuV-Nr. 10)“

Die Verwaltungskostenerstattung (VKE) an den Träger (a) beinhaltet städtische Overheadkosten (z.B. Stadtrat, Rathäuser, Referate) und die zentralen Leistungen der Querschnittsdienststellen (z.B. OrgA, PA, Rpr), die unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme pauschaliert umgelegt werden. Der Planansatz berücksichtigt weiterhin eine Reduzierung dieser Kosten.

Der Posten „Sonstige Erstattungen an Träger“ (b) umfasst insbesondere Aufwendungen für von OrgA/IuK (neu OrgA/IT) erbrachte Leistungen.

„Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung (GuV-Nr. 17)“

Die Wartungsaufwendungen beinhalten Aufwendungen für abgeschlossene Wartungsverträge für technische Anlagen und Pflegeverträge für Software. Auf Grund des schlechten Zustandes der Gebäude und Anlagen sowie unter Berücksichtigung der Gesamtertragslage sind für 2014 weitere Mittel für Sicherungsmaßnahmen eingestellt.

„Jahresfehlbetrag (GuV-Nr. 26)“

Der Erfolgsplan 2014 geht von einem Fehlbetrag in Höhe von 931.879 EUR aus und soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

„Kassenkredit“

Nach § 7 Abs. 2 WkPV soll der festgesetzte Höchstbetrag eines Kassenkredites für die Kassenführung einer Einrichtung ein Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge bei den Nummern 1 bis 8 (bei NüSt GuV Nr. 1 bis 7), 23 bis 25 (bei NüSt GuV Nr. 19) und 29 (bei NüSt GuV Nr. 22) der Gewinn- und Verlustrechnung nicht übersteigen. Für das Jahr 2014 errechnet sich ein Betrag in Höhe von 4.766.579 EUR (1/6 von 28.599.472 EUR). Im Jahr 2014 kann die Liquidität voraussichtlich wieder ohne Kassenkredite sichergestellt werden. Dessen ungeachtet wird zur Absicherung von Unwägbarkeiten der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben unverändert auf 4 Mio. EUR festgesetzt und liegt somit um rund 767 TEUR unter dem maximal möglichen.

2.3. Vermögensplan

Im Vermögensplan sind einerseits alle voraussehbaren Ausgaben des Geschäftsjahres 2014, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens, den Tilgungsleistungen sowie der Höhe des im Geschäftsjahr zu deckenden Verlustes ergeben, und andererseits die vorhandenen und zu beschaffenden Deckungsmittel und die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthalten (§ 4 Abs. 1 WkPV).

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2014 einen Finanzbedarf von 2,25 Mio. EUR aus. Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen: 0,90 Mio. EUR, Ausgaben für Tilgungsleistungen: 0,42 Mio. EUR, Verlustdeckung: 0,93 Mio. EUR. .

Die Jahresfehlbeträge der Geschäftsjahre 2011 und 2012 wurden bzw. werden auf neue Rechnung vorgetragen und im Posten „Deckung der Verluste“ unter „Gewinn-/Verlustvortrag“ ausgewiesen.

In der nachfolgenden Tabelle sind die für das Jahr 2014 geplanten Ausgaben den zugehörigen Deckungsmitteln gegenübergestellt:

NürnbergStift 18 / Wirtschaftsund Finanzplan

Wirtschaftsund Finanzplan

Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV)

Im Jahr 2014 sind Investitionen in Höhe von 900 TEUR vorgesehen.

Der größte Anteil der im Jahr 2014 geplanten Investitionen entfällt mit 600 TEUR auf den vorgesehenen Wettbewerb für das Gesamtgelände des August-Meier-Heimes, einschließlich der Zentralküche als Projekte der Umsetzung des Gesamtkonzeptes „NürnbergStift 2020“, wobei diese Aufwendungen am Jahresende als Anlagen im Bau stehen bleiben werden.

Für die Wiederbeschaffung von verschiedensten Anlagegütern werden 300 TEUR für das Planjahr 2014 veranschlagt.

Ausgaben für Tilgungsleistungen (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 WkPV)

Die planmäßigen Tilgungsleistungen sind im Detail im Gliederungspunkt 2.7 dargestellt. Die Planzahlen enthalten den derzeitigen Darlehensbestand. Neuaufnahmen von Darlehen sind im Jahr 2014 nicht vorgesehen. Die Tilgungsleistungen sollen vollständig über refinanzierte Abschreibungen aus dem Planjahr 2014 finanziert werden.

Deckung der Verluste (§ 4 Abs. 1 Nr. 3WkPV)

Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

2.4. Finanzplan

Gemäß § 6 WkPV enthält der fünfjährige Finanzplan - das erste Planungsjahr ist das laufende Geschäftsjahr (2013) - eine nach Jahren gegliederte Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und Deckungsmittel des Vermögensplanes und eine Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse. Den Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV (alle vorhersehbaren Ausgaben, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens ergeben) liegt ein Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit möglichen Kreditmittelbereitstellungen.

Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplans (§ 6 Nr. 1 WkPV)

NürnbergStift 20 / Wirtschaftsund Finanzplan

Wirtschaftsund Finanzplan

Übersicht über die Entwicklung der Jahresfehlbeträge entsprechend § 6 Nr. 2 WkPV (vor Baubeginn):

Nach § 3 Abs. 3 WkPV soll der Erfolgsplan ausgeglichen sein. Aufgrund der Belegungssituation in Verbindung mit dem Zustand der Gebäude, der anstehenden Baumaßnahmen sowie der Ertrags- und Kostensituation ist davon auszugehen, dass für das Jahr 2014 kein ausgeglichenes Jahresergebnis erzielbar ist. Diese Situation ist auch in den Folgejahren derzeit nicht abwendbar. In der Prognose ist jedoch davon auszugehen, dass die Belegung mit dem Investitionsfortschritt sowie der Umsetzung des Restrukturierungsprogramms zukünftig wieder zu einem ausgeglichenen Ergebnis führt.

Auf den folgenden Seiten wird das Investitionsprogramm (Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV) zum Finanzplan 2014 fortgeschrieben.

Wirtschaftsund Finanzplan

Wirtschaftsund Finanzplan ‰

NürnbergStift 24 / Wirtschaftsund Finanzplan

Wirtschaftsund Finanzplan

2.5. Verpflichtungsermächtigungen

Im Vermögensplan des Jahres 2014 sind keine Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen.

2.6. Stellenplan

Beamte

Die Stelle des ersten Werkleiters ist bei Ref. V ausgewiesen. Der am 01.10.2005 in Kraft getretene Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) verzichtet zugunsten eines einheitlichen Beschäftigungsbegriffes auf die bisher übliche Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeitern. Es wurde die Bezeichnung „Tarifliche Beschäftigte“ eingeführt. Da die davon betroffenen kommunalrechtlichen Vorschriften weiterhin noch nicht entsprechend angepasst wurden, wird einer Empfehlung des Bayerischen Staatsministeriums (Schreiben vom 01.12.2005, Nr. I B2 - 1400.1 - 32) folgend weiterhin die Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeitern nach den

bisherigen Eingruppierungsregelungen des BAT und BMT-G getroffen. Bei tarifvertraglich vorgesehenen Doppelbewertungen (z.B. VGr. Vb/IVb) oder Mehrfachbewertungen (z.B. VGr. IX/VII) ist die Stelle jeweils dem höchsten Stellenwert zugewiesen.

Angestellte nach BAT

Arbeiter

2.7. Darlehensverbindlichkeiten

Zum 31.12.2014 wird mit Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von 10.570 TEUR gerechnet. Diese entfallen vollständig auf Altbestände. Im Jahr 2014 sind keine Neuaufnahmen geplant.

Eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Darlehensverbindlichkeiten (ohne Kassenkredite) gibt nachfolgende Aufstellung:

Wirtschafts- und Finanzplan Impressum

Wichtige Begriffe und Abkürzungen

AHJ Senioren-Wohnanlage St. Johannis AHP Senioren-Wohnanlage Platnersberg AHR August-Meier-Heim AHS Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See AMBD Ambulante Dienste AVPflegeVG Verordnung zur Ausführung des SGB XI Soziale Pflegeversicherung BAT Bundes-Angestelltentarifvertrag BGr. Besoldungsgruppe EUR Euro GJ Geschäftsjahr GuV Gewinn- und Verlustrechnung HSP Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital KGr. Kontengruppe KUGr. Kontenuntergruppe LGr. Lohngruppe Mio. EUR Millionen Euro NüSt NürnbergStift NüStSG NürnbergStift Service GmbH PflegeVG Pflege-Versicherungsgesetz PfleWoqG Pflege- und Wohnqualitätsgesetz REHA Geriatrische Rehabilitation SGB V Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung SGB XI Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung TEUR Tausend Euro TVöD Tarifvertrag öffentlicher Dienst VGr. Vergütungsgruppe WkPV Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen

Eigenbetrieb NürnbergStift

2014 Servicebetrieb öffentlicher

B.5

Raum Nürnberg

Band 3 Beteiligungen (SÖR)

Wirtschaftsplan

B.5.1 94

Jahresabschluss

B.5.2 119

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Inhalt Seite

1. ERLÄUTERUNGEN ZUM WIRTSCHAFTSPLAN....................................................... 3

1.1. Einführung ............................................................................................................... 3

1.2. Erfolgsplan 2014 ..................................................................................................... 5 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................... 9 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ............................................................................................... 9 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 10

1.3. Erfolgsplan 2014 (incl. Vorschau bis 2017) .......................................................... 13

1.4. Vermögensplan 2014 ............................................................................................ 13

1.5. Finanzplanung 2013 bis 2017 ............................................................................... 13

1.6. Investitionsprogramm ............................................................................................ 13

2. ERFOLGSPLAN 2014 (INCL. VORSCHAU BIS 2017) ............................................. 15

3. VERMÖGENSPLAN 2014 ........................................................................................ 21

4. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN .............................................................. 22

5. STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT ................................................................... 23

6. FINANZPLAN 2013 BIS 2017 .................................................................................. 24

7. INVESTITIONSPLAN ............................................................................................... 25

7.1. Investitionen 2014 ............................................................................................... 255

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 26

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

1.1. Einführung

Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war.

Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:

• Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I,

der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt KfZ-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;

• Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung

SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.

Die für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR I) bestellten Werkleiter wurden in Personalunion als Betriebsleiter für den Regiebetrieb SÖR II bestellt.

Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s ) thematisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Ämter/Betriebe unterteilt.

Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert.

Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.

Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (SÖR) sind:

Projekt Frankenschnellweg

• Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten

Gewerke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine

• Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Bau-

maßnahmen innerhalb des Projekts

• Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro-

jekts

Straßen:

• Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie

Plätzen;

• Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe-

leuchtung;

• Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.;

• Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen

Wegen und Plätzen.

Brücken:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Brücken;

• Überwachung der Brückenbauwerke.

Lärmschutz:

• Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen

• Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.)

• Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg.

Rückbau und Abbruch von Gebäuden:

• Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen

• Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich

Massenermittlungen LV-Erstellungen etc.)

Baugrund- und Altlastenuntersuchungen:

• Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas-

tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen

• Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaß-

nahmen oder Liegenschaftsverkehr.

Reinigung:

• Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung.

Winterdienst:

• Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG-

Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).

Wasserwirtschaft:

• Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern;

• Hochwasserdienst.

Grünflächen:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung);

• Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume).

Spielplätze:

• Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle

Generationen;

• wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be-

wegungsparks

Straßenverkehrsbehörde:

• Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeit-

lich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen

• Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für

Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);

• Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung).

Wegerecht und Planfeststellung:

• Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver-

zeichnisses;

• Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch

stillgelegte Kfz);

• Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der

zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.

Anliegenmanagement:

• Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der

Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:

Wirtschaftsplan 2013 (2013 Plan); Wirtschaftsplan 2014 (2014 Plan); Vorschau auf die Jahre 2015 bis 2017 (Vorschau).

1.2. Erfolgsplan 2014 (siehe auch Seiten 15 und 16)

Die Planansätze 2014 entsprechen im Wesentlichen dem arithmetischen Mittel der Ist-Ausgaben der Jahre 2010, 2011 und 2012.

Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Umfang der jeweiligen Verträge.

Die bedeutenderen Planansätze / Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt.

Die Personalkosten berücksichtigen die Besoldungserhöhung für Beamte ab dem 01.01.2014 um 3%. Für den Arbeitnehmerbereich wird 2014 von einer Tariferhöhung i. H. v. 2,5 % ausgegangen.

Als pauschale Kürzungen der Planansätze im „Bereich Leistungen für die Stadt“ werden weiterhin berücksichtigt:

2013 2014

TEUR TEUR

Zuschussbedarf SÖR 58.996,5 65.823,5

> die Budgetveränderungen der bisherigen Ämter (Mittelkürzungen) -1.532,6 -1.532,6

> fünfte Rate der geplanten Effizienzsteigerung wegen Gründung SÖR -1.440,0 -1.800,0

Summe pauschale Mittelkürzungen -2.972,6 -3.332,6

Zuschuss SÖR nach Kürzungen 56.023,9 62.490,9

Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von den pauschalen Kürzungen betroffen. Jahresüberschüsse bzw. Jahresfehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht.

Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt:

• Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernom-

menen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt.

• Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben

des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und die ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement, die KfZ-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftdienst.

1.2.1 Erträge, Erlöse

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Für den Kalkulationszeitraum 2013 bis 2016 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt in den Jahren 2013 und 2014 12,5 % und in den Jahren 2015 und 2016 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werkausschuss am 10.10.2012 begutachtet und vom Stadtrat am 24.10.2012 zum beschlossen.

Für das Jahr 2014 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren

Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet A und B:

A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B:

Die kalkulierten Gebühren für 2014 liegen bei 13,12 Mio. EUR und erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr nicht.

Bereich „Leistungen für die Stadt:

Die Gesamterträge 2014 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 20,35 Mio. EUR (2013: 20,38 Mio. EUR).

Rund 46 % davon (9,37 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.

Ca. 28 % (5,66 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen.

Weitere rund 26 % (5,23 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR:

• Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-/Planungs-

/Baubetreuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.

• Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürn-

berg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen).

• Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen und Tochterunternehmen der

Stadt Nürnberg.

1.2.2 Aufwendungen, Kosten

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“

Der mit 8,90 Mio. EUR (2013: 8,77 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013-2016 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden.

In der Vorauskalkulation wurde für 2014 von einer Tariferhöhung von 1,5 % ausgegangen. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 3,42 Mio. EUR (2013: 3,38 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile, Abfallbeseitigungsgebühren und Kostenerstattungen an den ASN.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 0,76 Mio. EUR (2013: 0,76 Mio. EUR). Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,29 Mio. EUR (2013: 0,28 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz- Versicherungsbeiträge und -Steuern.

Außerordentliche Aufwendungen ergeben sich voraussichtlich in Höhe von 38 TEUR (2013: 38 TEUR) aufgrund von Schadenersatzleistungen und periodenfremden Aufwendungen.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Der Personalaufwand mit 44,19 Mio. EUR (2013: 41,64 Mio. EUR) basiert auf den hochgerechneten Ist-Werten zum Stand 30.06.2013. Die Hochrechnung berücksichtigt 3% Besoldungserhöhung für Beamte ab 01.01.2014. Für den Arbeitnehmerbereich wurde eine Tariferhöhung von 2,5 % angenommen.

Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten.

Die durch Ref. I/OrgA begutachteten Stellenschaffungen werden zusammen mit den Stellenhebungen und den Stellenanpassungen dem Werkausschuss am 16.10.2013 nachgereicht.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 38,65 Mio. EUR (2013: 35,44 Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2014 2013

Park-/Grün-/Gartenanlagen 1,58 Mio EUR 1,54 Mio EUR Straßenbegleitgrün 2,43 Mio EUR 1,79 Mio EUR Straßen, Wege, Plätze 7,10 Mio EUR 6,61 Mio EUR Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,91 Mio EUR 0,91 Mio EUR Brücken, Stege, Stützmauern 1,34 Mio EUR 1,34 Mio EUR Gewässer 0,64 Mio EUR 0,39 Mio EUR Anlagen zur Verkehrsregelung 2,13 Mio EUR 2,08 Mio EUR Straßenbeleuchtung 0,98 Mio EUR 0,98 Mio EUR Summe 17,11Mio EUR 15,64 Mio EUR

sowie Energiekosten, Kosten für Treibstoffe und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 2,26 Mio. EUR (2013: 1,57 Mio. EUR). Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 3,19 Mio. EUR (2013: 3,62 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie KfZ-Versicherungsbeiträge.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 1,17 Mio. EUR (2013: 0,39 Mio. EUR) aufgrund des zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellten Darlehens. Weiter sind hier die Zuführungen zur Tilgung des Trägerdarlehens und die Zinsen für das Trägerdarlehen enthalten.

1.2.3 Interne Verrechnungen

Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen

• Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung

• Umlagen

• Nicht gebührenrelevante Aufwendungen

dargestellt.

Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 3,45 Mio EUR (2013: 3,40 Mio. EUR) vom Bereich „Leistungen für die Stadt“ verrechnet.

Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungsleistungen vom Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,56 Mio EUR (2013: 0,56 Mio. EUR) eingeplant.

1.2.4 Kalkulatorische Kosten

Kalkulatorische Kosten (hier konkret kalkulatorische Zinsen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,23 Mio EUR (2013: 0,23 Mio. EUR) gebildet. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beeinträchtigt.

1.2.5 Jahresergebnis

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2014 Plan 2013 (Mio. EUR) (Mio. EUR)

Erträge -15,85 -15,85

Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 13,37 13,20

Finanzergebnis 0,00 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,04 0,04

Interne Leistungsverrechnung 0,74 0,72

Kalkulatorische Kosten 0,23 0,23

Umlagen 2,70 2,70

nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,57 -0,57

Ergebnis 0,66 0,44

Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2014 Plan 2013 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Erträge -20,35 -20,38

Kürzungsvorgaben -3,33 -2,97

Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 88,34 82,28

Finanzergebnis 1,16 0,35

Außerordentliches Ergebnis -0,45 -0,42

interne Leistungsverrechnung -0,74 -0,72

Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00

Umlagen -2,70 -2,68

Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,57 0,57

Ergebnis 62,49 56,02

Zuschuss der Stadt Nürnberg -62,49 -56,02

1.3. Erfolgsplan 2014 (incl. Vorschau bis 2017)

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Die dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2013-2016 und den vom Stadtrat am 26.09.2012 beschlossenen Gebührensätzen. Die Gebühreneinnahmen werden 2014 auf dem Vorjahresniveau von 13,12 Mio EUR bleiben. Der Stadtanteil beträgt 2014 weiterhin 12,5 % und wird ab 2015 auf 10 % gesenkt.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2013 und 2014 (siehe Seiten 17 bis 19 „Planabweichungen zwischen 2013 und 2014) resultieren im Wesentlichen aus:

• Der Anpassung der Planansätze an das arithmetische Mittel der Ist-Buchungen der Jahre

2010, 2011 und 2012.

• steigenden Personalkosten durch Besoldungs- und Tariferhöhungen

• höheren Rationalisierungseffekten

• höheren Energiekosten und unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen für Straßen, Ver-

kehrsregelungstechnik und Brücken

• geringeren Erträgen aus den Erstattungen durch die Stadt

• Zinsaufwendungen für das Trägerdarlehen

1.4. Vermögensplan 2014 (siehe auch Seite 21)

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2014 einen Mittelbedarf von 5,10 Mio. EUR (2013: Mittelbedarf 7,11 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden.

Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

• den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen (insgesamt 3,26

Mio. EUR; 2013: 6,72 Mio. EUR);

• den regelmäßigen Tilgungsleistungen bestehender Bankdarlehen, den Tilgungsleistungen für

das Trägerdarlehen der Stadt (0,90 Mio. EUR) und den Tilgungen fälliger Darlehen in Höhe von 1,19 Mio. EUR (2013: 0,32 Mio. EUR);

• dem Periodenergebnis Verlust Straßenreinigung 660 TEUR (2013: 76 TEUR Gewinn);

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

• Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen in Höhe von 3,02 Mio EUR (2012:

2,42 TEUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind - diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt;

• Kreditaufnahme für 2014 in Höhe von 0,89 Mio. EUR (2013: 4,32 Mio. EUR): Neuinvestitionen

müssen über Kreditaufnahmen finanziert werden, da eine planmäßige Bildung von Rücklagen für Investitionen kaum möglich ist - der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnahmen wird daher in 2014 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert;

• Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) i. H. v. 1,19 Mio.

EUR (2013: 0,29 Mio. EUR).

Da vor dem Jahr 2013 keine Kredite aufgenommen wurden, beläuft sich die Kreditaufnahme zum 31.12.2014 nach heutiger Planung auf 5,21 Mio. EUR (gemäß Planung 2013 zum 31.12.2013 auf 9,64 Mio. Euro).

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge, das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 13,80 Mio. EUR, möglich; kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt.

Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.

1.5. Finanzplanung 2013 bis 2017 (siehe auch Seite 24)

Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2014 in gleicher Höhe fortgeschrieben; signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her.

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2013 bis 2017 einen Finanzbedarf von 62,86 Mio. EUR aus; darin sind 8,24 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2013 bis 2017 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 52,02 Mio. EUR.

Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:

1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seite 25)

Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

Betriebs- und Bezirkezentrale „Am Pferdemarkt“:

Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt.

Hier soll neben der Verwaltungszentrale die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden.

Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Mit dem gekürten Entwurf wird die Einplanung und anschließende Umsetzung vorgenommen. Der Baubeginn mit den vorbereiteten Maßnahmen erfolgt 2015.

Einführung und Migration von DV-Systemen zur effizienten und systemgestützten Aufgabenerledigung:

• Dokumentation des Bestandes der von SÖR unterhaltenen Straßen, Wege Plätze, Grünanla-

gen und Einrichtungen

• Systeme zum Management der Unterhaltsleistungen im Straßenbereich (Erhaltungs-

Management-System)

• Weiterentwicklung des neuen Buchungskreises 5500 in SAP einschließlich der Module Ein-

kauf/Materialwirtschaft, Auftragsabrechnung und Projektabwicklung und –abrechnung

• Migration des Systems zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Vergabeleistungen

(AVA-System)

• Erweiterung des Systems zum Management der Verkehrsflächen (VMS-System) um neue

Module, Funktionen und Schnittstellen

Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung.

Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Betriebszentrale bedingt. Nach Abschluss der notwendigen Ersatzinvestitionen und Investitionen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 verlaufen die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten ab 2013 weitestgehend linear.

2. Erfolgsplan 2014 (incl. Vorschau bis 2017)

Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2013 und 2014 (siehe Seite 17)

3. Vermögensplan 2014

4. Verpflichtungsermächtigungen

5. Stellenplan/Stellenübersicht

6. Finanzplan 2013 bis 2017

7. Investitionsplan

7.1. Investitionen 2014

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung

Jahresabschluss 2012

für den Eigenbetrieb

(SÖR)

Der Jahresabschluss 2012 für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Nürnberg“ lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor.

2014 Stadtentwässerung und

B.6

Umweltanalytik Nürnberg

Band 3 Beteiligungen

(SUN)

Wirtschaftsplan

B.6.1 122

Jahresabschluss

B.6.2 150

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

(Finanz- und Investitionsplanung 2012-2017)

Inhalt sverzeichnis Seite

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2014

1. Einführung 1 2. Ertrags- und Aufwandsentwicklung SUN Gesamt 2 3. Erfolgsplan 2014 5 4. Erfolgsplanvorschau 2015 - 2017 12 5. Vermögensplan 2014 14 6. Finanzplanung 2013 - 2017 15 7. Investitionsprogramm 2013 - 2017 16 ---------------------------------------------------------------------------------------------- Anhänge:

Erfolgsplan 2012-2014 1

Erfolgsplan 2012-2017 (verdichtet) 3

Vermögensplan 2013-2014 5

Verpflichtungsermächtigungen 2014 für Folgejahre 6

Stellenplan 2013-2014 7

Finanzplan 2013 - 2017 8

Anlage zum Finanzplan 2013 – 2017 9

Investitionen 2013 – 2017 10

Investitionen 2014 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 11

Investitionen 2014 Abwasseranlagen 12

Investitionen 2013 – 2017 Abwasserableitung 13

Investitionen 2013 – 2017 Abwasserreinigung 14

• Einzelansätze Abwasserableitung 15

• Einzelansätze Abwasserreinigung 23

o Investitionsmaßnahmen Abwasserableitung 26 o Investitionsmaßnahmen Abwasserreinigung 70 --------------------------------------------------------------------------------

1. Einführung

Zum 01.01.2006 wurden der Stadtentwässerungsbetrieb Nürnberg (StEB) und das Chemische Untersuchungsamt (UA) zum Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) zusammengeführt.

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanalnetz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Dabei handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.

Bei der öffentlichen Abwasserbeseitigung sind die geltenden wasserrechtlichen Vorschriften, insbesondere die Regelungen in den jeweiligen Wasserrechtsbescheiden, einzuhalten. Zu einer ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung gehört auch die Entsorgung der anfallenden Reststoffe (Klärschlamm, Rechen- und Sandfanggut, Kanalspülgut). Hier sind abfallrechtliche Vorschriften zu beachten.

Darüber hinaus werden die Grundstücksentwässerungsanlagen im Rahmen des Satzungsvollzugs genehmigt und überwacht. Industrielle Einleitungen werden zum Schutz des Kanalnetzes des Grundwassers und der Abwasserreinigung kontrolliert.

Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentliche Einrichtung des Labors für Umweltanalytik. Er erbringt überwiegend Leistungen für den Werkbereich Stadtentwässerung durch abwasseranalytische Untersuchungen im Rahmen der Eigenüberwachung und der Prozessanalytik sowie Industrieabwasseruntersuchung im Rahmen der satzungsgemäßen Industrieabwasserkontrolle.

Darüber hinaus werden chemische Untersuchungen und die Beurteilung von Wasser, Boden, Luft, technischen Produkten und Materialien durchgeführt, einschlägige Beratungsleistungen erbracht und Studien erstellt. Diese Aufgaben werden auf Grund von Beschlüssen des Stadtrats und seiner Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt Nürnberg sowie für Dritte erfüllt. Die Leistungen für Dritten sind nur möglich, soweit neben den Pflichtaufgaben zusätzliche freie Kapazitäten verfügbar sind.

Im kaufmännischen Bereich sind die Querschnittsaufgaben Personal, Finanz- und Rechnungswesen, Beiträge und Gebühren, Einkauf und Hausverwaltung und die IT-technische Betreuung angesiedelt.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

2. Ertrags- und Aufwandsentwicklung SUN Gesamt

Die geplanten handelsrechtlichen Ergebnisse für die Jahre 2013 – 2017 sind geprägt durch den geplanten Anstieg der Sach- und Personalaufwendungen und ab 2014 durch geplante steigende Zinsaufwendungen, die durch die ab 2013 beschlossenen Gebührenerhöhungen ausgeglichen werden. Die HGB Ergebnisse reduzieren sich im Verlauf von 5 Mio. in 2013 auf 2,9 Mio. EUR in 2017.

Erlös-und Aufwandsentwicklung SUN

in TEUR

120.000

100.000

80.000

RUET

60.000

ni

40.000

20.000

Erlöse Aufwendungen inkl. Steuern HGB Ergebnis

Die Erlöse und Erträge werden sich aufgrund der eingerechneten Gebührenerhöhungen ab 2013 (Schmutzwassergebühr + 0,03 EUR auf 2,02 EUR, Niederschlagswassergebühr + 0,14 auf 0,65 EUR) auf einem Niveau von gut 102 Mio. € stabilisieren. Es wird dabei von einem gleichbleibenden Frischwasserverbrauch ausgegangen, der als Gebührenbasis für die Schmutzwassergebühr dient. Bei der Niederschlagswassergebühr wird ebenfalls mit einer stabilen Entwicklung der angeschlossenen Flächen gerechnet. Bei der Straßenentwässerung werden aufgrund einer Kalkulationsumstellung nur noch Erlöse in Höhe von 10 Mio. EUR geplant. Seit Anfang 2012 leitet die Gemeinde Oberasbach ihr Abwasser in das Nürnberger Abwassernetz ein. Voraussichtlich ab 2014 wird die Gemeinde Kalchreuth ihr Abwasser einleiten. Die Erlöse werden infolgedessen um 0,3 Mio. EUR ansteigen. Die sonstigen betrieblichen Erträge steigen gegenüber 2012 durch geplante Auflösungen von Instandhaltungsrückstellungen und fallen dann sukzessive durch die zurückgehenden Auflösungen der Zuschüsse und Beiträge.

Erlöseund Erträge in TEUR

Bei den Aufwendungen gehen wir von fallenden Abschreibungen und steigenden Sachaufwendungen aus. Der Personalaufwand steigt aufgrund eingerechneter Lohnsteigerungen an. Weiterhin wird von steigenden Zinsen ausgegangen. Der sonstige Aufwand wird sich voraussichtlich stabil entwickeln.

AAuuffwweenndduunnggeenn ((HHGGBB)) iinn TTEEUURR

Unter den zugrunde liegenden Planungsprämissen zeichnet sich folgende Ergebnisentwicklung ab. Aufgrund des aktuell im Vergleich zu den Ist-Zinsen höheren kalkulatorischen Zinses (ab 2012: -0,25% auf 4,5 %) ist das jährliche Betriebsergebnis niedriger als das HGB Ergebnis.

Ergebnisverlauf SUN

RUET

ni

Unter Einbeziehung der betriebswirtschaftlichen Ergebnisvorträge nach KAG und handelsrechtlichen Gewinnrücklagen zeigt sich folgende Entwicklung.

Verlauf Rücklagen und EK-Quote

RUET

ni

Auf der Basis der vorliegenden Planung ergeben sich ansteigende handelsrechtliche Rücklagen, die bei zukünftigen Zinssteigerungen gebührenstabilisierend verwandt werden.

Die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse zeigen für den aktuellen 4-jährigen Kalkulationszeitraum 2012-2015 inklusive des Vortrages (-329 TEUR) ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis (-103 TEUR). Erreicht wird dies durch die zuvor beschriebenen Gebührenerhöhungen in 2013, welche die Umsatzverluste und die geringeren sonstigen betrieblichen Erträge kompensieren und einer Reduzierung des kalkulatorischen Zinssatzes um 0,25 % auf 4,5 % (ca. 1 Mio. EUR jährlich).

3. Erfolgsplan 2014

Die Ermittlung der Planansätze 2014 erfolgte in Abstimmung mit den zuständigen Fachabteilungen, unter Berücksichtigung der Ist- und Prognose-Daten 2012 und 2013.

3.1 Interne Verrechnungen

Seit dem Zusammenschluss von StEB und UA am 01.01.2006 werden die drei Werkbereiche des Eigenbetriebes im Erfolgsplan getrennt aufgeführt. Die Leistungsbeziehungen zwischen den Werkbereichen werden in den Zeilen

• Interne Erträge/Umsätze (im Erlösbereich)

und

• Verrechnungen des kaufmännischen Bereichs inkl. Zinsen und Versorgungsbezüge,

• Leistungsverrechnungen Umweltanalytik (z.B. Abwasseranalytik) und

• Leistungsverrechnungen Stadtentwässerung (z.B. Raumkosten)

dargestellt. Die Gesamtaufwendungen des SUN werden durch diese Position nicht verändert.

3.2 Erträge, Erlöse 2014

3.2.1 Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S)

Die gesamten Erlöse und Erträge werden inkl. der internen Umsätze (3,7 Mio. EUR) mit 103,4 Mio. EUR geplant. Die externen Erlöse betragen 99,7 Mio. EUR.

Die Umsatzerlöse 2014 liegen mit 89,7 Mio. EUR um 0,2 über der Prognose für 2013 (89,5 Mio. EUR). Die wesentliche Komponente ist der geplante Anschluss der Gemeinde Kalchreuth, der 0,3 Mio. EUR höhere Erlöse bringen soll. Bei den anderen Erlöskomponenten sind keine wesentlichen Veränderungen geplant.

Die Einleitungsgebühren für Abwasser stellen die Hauptumsatzträger der Stadtentwässerung dar. Den Planungen der Jahre 2014 bis 2017 liegen folgende Annahmen zugrunde: (cid:1) Eine Schmutzwassergebühr von 2,02 EUR/m³ bei einer veranlagten Frischwassermenge von 27,6 Mio. m³ für die Jahre 2014 – 2017. In der Prognose für 2013 wurden ebenfalls 27,6 Mio. m3 (Ist 2012: 27,9 Mio. m3) eingerechnet. (cid:1) Eine Niederschlagswassergebühr von 0,65 EUR/m² bei einer veranlagten Grundstücksfläche von 28,0 Mio. m2 für die Jahre 2014 – 2017 (Prognose 2013 ebenfalls 28,0 Mio. m2; Ist 2012: 28,8 Mio. m2).

Die Erlöse für die Straßenentwässerung werden mit 10 Mio. EUR (wie Vorjahr) veranschlagt.

Als zu aktivierende Eigenleistungen werden die anfallenden eigenen Aufwendungen für Bauplanung und Bauleitung mit 2,4 Mio. EUR geplant (Prognose 2013 ebenfalls 2,4 Mio. EUR).

Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von 7,6 Mio. EUR (Prognose 2013: 7,9 Mio. EUR) enthalten im Wesentlichen die Auflösung von Sonderposten von 4,5 Mio. EUR (Prog. 2013: 4,8 Mio. EUR), deren Rückgang auch die Gesamtabweichung begründet. Diese beinhalten Zu-

schüsse, Kanalherstellungsbeiträge und Verbesserungsbeiträge die passiviert wurden und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens aufgelöst werden. In 2014 ist auch eine Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 2 Mio. EUR eingeplant, da eine Kompensation über eine Neubildung nach dem BilMoG nicht mehr möglich ist.

Werkbereich Stadtentwässerung

Erträge/Erlöse Plan 2014

(in Mio. EUR)

Niederschlags- Schmutzwasser wasser 55,8 18,2

Strassenentwässerung 10,0

umlieg. Gemeinden Interne Sonst. 3,1 Umsätze Sonst. betriebl. Umsätze/ 3,7 Erträge Gebühren 7,6 aktivierte 2,6 Eigenleistungen 2,4 Gesamt:

103,4 Mio. EUR

3.2.2 Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U)

Die geplanten Erlöse und Erträge für 2014 betragen 6,1 Mio. EUR (Prognose 2013: 6,0 Mio. EUR).

Die internen Umsätze an die anderen Werkbereiche Stadtentwässerung und kaufmännischer Bereich werden für das Jahr 2014 auf 3,5 Mio. EUR veranschlagt. Sie betreffen in erster Linie die Kosten für die Abwasseranalysen, die im Rahmen des Abwassergebührenhaushaltes zu decken sind.

Die Leistungen der Umweltanalytik für Dienststellen der Stadt Nürnberg, im Rahmen der innerstädtischen Zusammenarbeit sowie für Dritte werden mit 2,4 Mio. EUR (Prognose 2013: 2,3 Mio. EUR) geplant. Die Kostenerstattung der Stadt Nürnberg in Höhe von 1,8 Mio. EUR (wie Prognose 2013) ist darin enthalten.

Die sonstigen betrieblichen Erträge (0,1 Mio. EUR) und die aktivierten Eigenleistungen (0,1 Mio. EUR) sind untergeordnet und bewegen sich auf Vorjahresniveau.

Werkbereich Umweltanalytik

Erträge/Erlöse Plan 2014

Kosten- (in Mio. EUR) erstattung Umweltanalytik 1,8

Sonst. betriebl. Erträge 0,1 interne Sonst. Umsätze aktivierte Umsätze/ Gesamt: 3,5 lei E s i t g u e n n g - en Geb 0 ü ,6 hren 6,1 Mio. EUR 0,1

3.3 Betriebliche Aufwendungen

3.3.1 Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S)

Die geplanten Gesamtaufwendungen 2014 betragen 99,8 Mio. EUR (Prognose 2013: 98,4 Mio. EUR). Bis auf den Bereich der Abschreibungen sind in allen Bereichen Kostensteigerungen einkalkuliert.

Die Aufwendungen für Material und Instandhaltung in Höhe von 22,6 Mio. EUR (Prognose 2013: 21,4 Mio. EUR) enthalten Aufwendungen für Betriebsmittel, Energie, Instandhaltung sowie die Aufwendungen zur Entsorgung von Reststoffen.

Die Aufwendungen für Betriebsmittel und Energie von insgesamt 8,7 Mio. EUR (Prognose 2013: 8,8) bleiben relativ stabil. Höhere Kosten bei Verbrauchsmaterial (+0,3 Mio. EUR) werden durch geringere Energiekosten aufgrund höherer Eigenstromerzeugung (-0,4 Mio. EUR) kompensiert.

Die Aufwendungen für bezogene Leistungen erhöhen sich auf 13,9 Mio. EUR (Prognose 2013: 12,7 Mio. EUR). Bei den Instandhaltungen für Maschinen und technischen Anlagen sind temporär höherer Aufwendungen in Höhe von 1,2 Mio. EUR geplant. In den übrigen Instandhaltungsbereiche entwickeln sich die Kosten auf Vorjahresniveau.

Der Personalaufwand soll auf 16,3 Mio. EUR (Prognose 2013: 15,7 Mio. EUR) steigen. Der Anstieg begründet sich einerseits aus der mit 2,5 % angesetzten Lohn- und Gehaltserhöhungen und andererseits mit dem Aufbau von zwei Personen. Der Aufbau ist notwendig, da aufgrund von Gerichtsurteilen höhere Umkleide- und Waschzeiten zu kompensieren sind.

Die Abschreibungen wurden mit 26,0 Mio. EUR im Vergleich zur Prognose 2013 (27,6 Mio. EUR) angesetzt. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich noch in den Jahren 2013 und 2014 in Betrieb gehen. Zuschüsse, Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Sonstige betriebliche Aufwendungen belaufen sich auf 8,8 Mio. EUR (Prognose 2013: 8,5 Mio. EUR) und beinhalten die dem Werkbereich direkt zugeordneten Kostenerstattungen an die Stadt mit insgesamt 2,0 Mio. EUR (Prognose 2013: 1,7 Mio. EUR).

Unter dieser Aufwandsposition wird auch die Abwasserabgabe in Höhe von 3,9 Mio. EUR (Prognose 2013: 3,9 Mio. EUR) berücksichtigt. Möglichkeiten zur Verrechnung dieser Abwasserabgabe mit laufenden Investitionen von SUN/S werden geprüft und beantragt.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen erhöhen sich aufgrund der voraussichtlich steigenden Zinsen für Refinanzierungen auf dem Kapitalmarkt auf 14,3 Mio. EUR (Prognose 2013: 13,2 Mio. EUR). Aus den Investitionsaktivitäten des SUN/S ergeben sich zusätzliche Darlehen netto in Höhe von ca. 9 Mio. EUR. Die Zinsaufwendungen berücksichtigen die bisher abgeschlossenen Darlehensverträge. Für neu aufzunehmende Darlehen in 2014 wurde ein Zinssatz von durchschnittlich 4,5 % p.a. angenommen.

Aus dem kaufmännischen Bereich erfolgen Umlagen und Verrechnungen in Höhe von 8,4 Mio. EUR (Prognose 2013: 8,5 Mio. EUR) und aus dem Werkbereich Umweltanalytik werden Leistungen in Höhe von 3,4 Mio. EUR (Prognose 2013: 3,4 Mio. EUR) im Wesentlichen für die Abwasseranalytik verrechnet.

Werkbereich Stadtentwässerung

Erträge/Erlöse Plan 2014

(in Mio. EUR)

Abschreibungen Personal -26,0 -16,3 sonstige Aufwendungen -8,8

Material/Instand Zinsen inkl. haltung Uml./Verr. Uml./Verr. Verr. -22,6 SUN/K SUN/U -14,3 -8,4 -3,4

Gesamt:

99,8 Mio. EUR

3.3.2 Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U)

Die Aktivitäten des ehemaligen Chemischen Untersuchungsamtes (UA) sind nach dessen Zusammenschluss im Jahr 2006 mit dem Stadtentwässerungsbetrieb (StEB) im Werkbereich Umweltanalytik zusammengefasst.

Der Gesamtaufwand 2014 beläuft sich auf 6,1 Mio. EUR (Prognose 2013: 6,0 Mio. EUR).

Die Aufwendungen für Material und Instandhaltung wurden auf 0,6 Mio. EUR (Prognose 2013: 0,6 Mio. EUR) geplant.

Der Personalaufwand in Höhe von 3,3 Mio. EUR (Prognose 2013: 3,3 Mio. EUR) bleibt gerundet stabil und berücksichtigt Tarifsteigerungen in Höhe von 2,5 %. Es wurde ein unveränderter Personalbedarf eingeplant.

In der Position Abschreibungen in Höhe von 0,2 Mio. EUR (Prognose 2013: 0,2 Mio. EUR) sind die Abschreibungen für das Inventar der Labore enthalten.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen von 0,3 Mio. EUR (Prognose 2013: 0,4 Mio. EUR) sind geprägt durch Dienstleistungen Dritter wie Leiharbeitskräfte, Software und Kosten für Gutachter.

Zinsen für die Finanzierung des Anlagevermögens wurden mit 0,1 Mio. EUR (Prognose 2013: 0,1 Mio. EUR) angesetzt.

Die Umlagen des kaufmännischen Bereiches (ohne Zinsen) in Höhe von 0,5 Mio. EUR (Prognose 2013: 0,5 Mio. EUR) und den Verrechnungen aus dem Werkbereich Stadtentwässerung in Höhe von 1,1 Mio. EUR (Prognose 2013: 1,0 Mio. EUR) sind nahezu unverändert.

Werkbereich Umweltanalytik

Gesamtaufwand

Plan 2014

in Mio. EUR

Ab- Personal schreibungen sonstige Auf- -3,3 -0,2 wendungen -0,3

Zinsen inkl. Verr. Material/Insta Uml./Verr. -0,1 ndhaltung Uml./Verr. SUN/S -0,6 SUN/K -1,1 -0,5

Gesamt:

6,1 Mio. EUR

3.3.3 Kaufmännischer Bereich (SUN/K)

Der Kaufmännische Bereich des SUN unterstützt die beiden operativen Werkbereiche Stadtentwässerung und Umweltanalytik mit den notwendigen Verwaltungsdienstleistungen (Personal und Allgemeine Verwaltung, Finanz- und Rechnungswesen, Gebühren und Beiträge, Einkauf und Materialwirtschaft, Kommunikation und Datenverarbeitung).

Die Gesamtaufwendungen in Höhe von 23,2 Mio. EUR (Prognose 2013: 22,3 Mio. EUR) sind geprägt durch die Positionen Zinsen und Personalaufwand.

Bei den Zinsen ist für SUN Gesamt ein Anstieg auf 14,3 Mio. EUR (Prognose 2013: 13,3 Mio. EUR) geplant. Die steigenden Bankverbindlichkeiten und ein eingeplanter Zinsanstieg für Neudarlehen auf 4,5% sind dafür verantwortlich.

Der Personalaufwand beläuft sich auf 3,9 Mio. EUR (Prognose 2013: 4,1 Mio. EUR). Er berücksichtigt Tarifsteigerungen in Höhe von 2,5%. Der Summe beinhaltet auch netto 1,1 Mio. EUR Versorgungsbezüge (Prognose 2013: 1,4 Mio. EUR) für SUN Gesamt.

Die Abschreibungen, Materialaufwände sind in Höhe von 0,5 Mio. EUR (Prognose 2013: 0,4 Mio. EUR) geplant. Diese betreffen hauptsächlich zentrale Anlagen und Systeme der Datenverarbeitung.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen belaufen sich auf 1,9 Mio. EUR (Prognose 2013: 1,8 Mio. EUR). Den Hauptkostenblock bildet der Verwaltungskostenanteil der Stadt für den in Anspruch genommenen Gebühreneinzug in Höhe von 0,9 Mio. EUR (wie Prognose 2013). Darüber hinaus ist das von der N-Ergie AG berechnete Entgelt für die Bereitstellung der Daten des Frischwasserverbrauches zur Berechnung der Schmutzwassergebühren in Höhe von 0,2 Mio. EUR enthalten.

Die Umlagen und Verrechnungen aus den anderen Werkbereichen (inklusive der Raumkosten vom S-Bereich) belaufen sich wie im Vorjahr auf 2,6 Mio. EUR.

Werkbereich Kaufm.Ber./Sonstiges

Gesamtaufwand

Plan 2014

in Mio. EUR

sonstige Aufwendungen Zinsen inkl. -1,9 Verr. -14,3

Abschreibungen -0,2

Personal -3,9 Uml./Verr. Material/Insta SUN/S ndhaltung Uml./Verr. -2,5 -0,3 SUN/U -0,1

Gesamt:

23,2 Mio. EUR

3.4 Jahresergebnisse 2013/2014

4. Erfolgsplanvorschau 2015 bis 2017

4.1 Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S)

Die Erlöse werden sich voraussichtlich mit jährlich 99,6 Mio. EUR stabil entwickeln. Es sind gegenüber dem Jahr 2013 keine Gebührenveränderungen eingeplant.

Für die voraussichtliche Entwicklung der Aufwendungen des SUN/S wurden folgende Annahmen getroffen:

Die Ansätze in der Position Material/Instandhaltung gehen 2015 (21,6 Mio. EUR) etwas zurück, um sich in 2017 wieder auf dem Niveau von 2014 (22,6 Mio. EUR) zu befinden. Höhere Energiekosten sollen sich mit geringeren Chemikalienkosten kompensieren.

Bei den Abschreibungen errechnen sich fallende Beträge (von 26,0 Mio. EUR in 2014 auf 23,3 Mio. EUR in 2017) durch den sukzessiven Wegfall von Abschreibungen für Anlagen, welche die betriebsübliche Nutzungsdauer überschritten haben, die jedoch in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht geeignet sind, weitergenutzt zu werden.

Für das Jahr 2014 weist der Stellenplan 286 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (VZÄ) aus. Dies wurde auch für Vorschauzeitraum unterstellt. Die Personalaufwendungen steigen von 16,3 Mio. EUR in 2014 auf 17,1 Mio. EUR in 2017. Tarifsteigerungen (2,5 % im Schnitt pro Jahr) wurden eingerechnet.

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen (je 8,6 Mio. EUR in den Jahren 2015 bis 2017) ist jährlich eine Abwasserabgabe in Höhe von 3,9 Mio. EUR für die Klärwerke berücksichtigt. Ab 2018 wird voraussichtlich die Abwasserabgabe auf 1,9 Mio. EUR zurückgehen, da durch die Fertigstellung des Südostsammlers voraussichtlich keine Niederschlagswasserabgabe mehr zum Ansatz kommt. Es werden alle sinnvollen Möglichkeiten geprüft, die Abwasserabgabe mit laufenden Investitionen zu verrechnen oder zu verringern. Die direkt zuzuordnenden Kostenanteile der Stadt wurden mit jährlich 0,6 Mio. EUR konstant angenommen.

Das geplante Investitionsvolumen (98,5 Mio. EUR) liegt in der Planungsperiode 2015 bis 2017 insgesamt um 38,1 Mio. EUR über der Refinanzierung durch Abschreibungen und die Verrechnung von Zuschüssen und Kanalherstellungsbeiträgen (60,4 Mio. EUR).

Die Erhöhung der Zinsaufwendungen (14,3 Mio.EUR in 2014 auf 16,5 Mio. EUR in 2017) in den Folgejahren ergibt sich aus

• dem Anstieg der Bankverbindlichkeiten durch die Ausweitung der Investitionstätigkeit und

• der Annahme steigender Kapitalmarktzinssätze innerhalb des Planungshorizontes auf 4,5

% p.a.

Für 2015 wird ein handelsrechtliches Ergebnis von 4,3 Mio. EUR erwartet, für 2016 ein Ergebnis von 3,2 Mio. EUR und für 2017 ein Ergebnis von 2,9 Mio. EUR.

4.2 Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U)

Die einzelverrechneten Umsätze sollen von 0,7 Mio. EUR (2014) auf 0,8 Mio. EUR (2017) steigen. Die innerbetriebliche Umsätze werden sich voraussichtlich stabil entwickeln. Die gesamten Umsätze in 2017 werden in Höhe von 6,3 Mio. EUR (Plan 2014: 6,1 Mio. EUR) geplant.

Die Ansätze in der Position Material/Instandhaltung (0,6 Mio. EUR pro Jahr) betreffen alle Aufwendungen für Chemikalien, Energie, Geräte und Inventar für den Werkbereich Umweltanalytik einschließlich der Abwasseranalytik. Gegenüber dem Plan 2014 wurden nahezu unveränderte Aufwendungen eingeplant.

Die Besetzung des Stellenplanes (Plan 2014: 52 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (VZÄ)) wurde gleichbleibend angenommen. In den Personalaufwendungen (3,4 – 3,6 Mio. EUR pro Jahr) sind die Ansätze für Tarifsteigerungen (im Schnitt jährlich 2,5%) eingerechnet.

Die Abschreibungen (0,3 Mio. EUR pro Jahr) werden konstant geplant und beziehen sich auf das Gesamtinventar vom Werkbereich Umweltanalytik.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen in Höhe von 0,2 Mio. EUR bleiben ebenfalls gleich.

Für die Finanzierung des Anlagevermögens von SUN/U sind entsprechende Zinsaufwendungen zugeordnet.

Unter den zugrunde gelegten Planungsprämissen werden für den Werkbereich Umweltanalytik jeweils ausgeglichene Jahresergebnisse erwartet.

4.3 Kaufmännischer Bereich (SUN/K)

Die Aufwendungen des Bereiches sind geprägt durch die Positionen Zinsen, Personalaufwand und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen.

Bei den Zinsaufwendungen wurde ein Anstieg von 14,4 Mio. EUR in 2014 auf 16,6 Mio. EUR in 2017 geplant. Neuverschuldungen wurden mit einem Zins von 4,5 % kalkuliert. Es wird mit einem Anstieg der Bankverbindlichkeiten gerechnet (siehe Seite 16).

Die Besetzung des Stellenplanes (Plan 2014: 38 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (VZÄ)) wurde gleichbleibend angenommen. In den jährlichen Personalaufwendungen (3,9 – 4,0 Mio. EUR) sind die Ansätze für Tarifsteigerungen (im Schnitt jährlich 2,5%) berücksichtigt.

Der prägende Anteil der sonstigen betrieblichen Aufwendungen (1,9 Mio. EUR) sind Kostenanteile und Verwaltungskostenumlagen der Stadt, die mit 0,9 Mio. EUR in die Planungen eingegangen sind.

Die Aufwendungen des kaufmännischen Bereiches werden anteilig an die operativen Werkbereiche umgelegt bzw. weiterverrechnet.

5. Vermögensplan 2014

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2014 einen Mittelbedarf von 71,4 Mio. EUR (Prognose 2013: 106,7 Mio. EUR) aus.

Dieser Finanzbedarf resultiert:

• aus den Bauinvestitionen für den Werkbereich Stadtentwässerung und den damit ver-

bundenen Finanzierungskosten, sowie den zu aktivierenden Eigenleistungen in Höhe von 33,4 Mio. EUR (Prognose 2013: 28,0 Mio. EUR)

• aus den regelmäßigen Tilgungsleistungen bestehender Bankdarlehen und den Tilgun-

gen fälliger Darlehen in Höhe von 36,0 Mio. EUR (Prognose 2013: 76,7 Mio. EUR).

Für den Werkbereich Umweltanalytik sind keine Großinvestitionen vorgesehen.

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen in Höhe von 21,9 Mio. EUR (Prognose 2013: 23,3 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen eingesetzt.

Einnahmen aus Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträgen sind in Höhe von 2,0 Mio. EUR (Prognose 2013: 2,0 Mio. EUR) geplant.

Gemäß Kommunalabgabengesetz (KAG) gehen die Kosten für Investitionen erst nach Inbetriebnahme der jeweiligen Maßnahmen über Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen in die Gebührenrechnung ein. Neuinvestitionen müssen daher grundsätzlich über Kreditaufnahmen finanziert werden. Eine Anpassung des KAG ist zum 01.08.2013 in Kraft getreten. Demnach können in Zukunft auch Abschreibungen auf den Wiederbeschaffungswert vorgenommen werden.

Der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnahmen wird daher auch in 2014 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert. Die Kreditaufnahme für 2014 mit 31,0 Mio. EUR (Prognose 2013: 26,0 Mio. EUR) liegt daher in etwa auf Höhe der Investitionen.

Für Umschuldungen fälliger Darlehen sind 13,7 Mio. EUR vorgesehen (Prognose 2013: 49,6 Mio. EUR).

Auf Basis dieser Berechnungen belaufen sich die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten zum 31.12.2014 auf 379,1 Mio. EUR (Prognose 31.12. 2013: 370,4 Mio. EUR).

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge, das sind maximal 17,1 Mio. EUR, möglich. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über die Stadtkasse.

Bankdarlehen 2008 - 2017

6. Finanzplanung 2013 bis 2017

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2013 bis 2017 einen Finanzbedarf von 467 Mio. EUR aus. Darin sind 297 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2013 bis 2017 in technische Anlagen, einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen, beträgt 160 Mio. EUR. Das geplante Investitionsvolumen liegt aufgrund des Nachholbedarfs über den Planansätzen der Vorjahre. Der Investitionsbedarf verteilt sich nahezu gleichmäßig über den Planungszeitraum. Die Investitionen in technische Anlagen teilen sich wie folgt auf:

Abwasserableitung 2013 - 2017 98 Mio. EUR

Abwasserreinigung 2013 - 2017 47 Mio. EUR

Summe 145 Mio. EUR

Die Darlehensverbindlichkeiten des SUN konnten in den vergangenen Jahres wegen der tatsächlich unter Plan liegenden Investitionen der Vorjahre entgegen der Planungen deutlich zurückgeführt werden. Aufgrund des Nachholbedarfs der notwendigen und wasserrechtlich gebotenen Neuinvestitionen des Planungshorizontes überschreiten die Investitionsausgaben voraussichtlich das Abschreibungsvolumen und die geplanten Kostenerstattungen Dritter (Kanalherstellungsbeiträge). Dies führt innerhalb des Planungshorizontes zu einer Ausdehnung der Neuverschuldung.

Die handelsrechtlichen Gewinne im Planungszeitraum werden zur Finanzierung der Investitionen des Eigenbetriebes herangezogen. Insoweit kann auf Darlehensaufnahmen verzichtet werden und dem Betrieb entsprechende Zinsaufwendungen ersparen.

Im Planungszeitraum 2013 bis 2017 stehen den Darlehenstilgungen in Höhe von 297 Mio. EUR Kreditaufnahmen in Höhe von 335 Mio. EUR gegenüber.

7. Investitionsprogramm 2013 - 2017

Die einzelnen Investitionen, getrennt nach den Bereichen Abwasserableitung und Abwasserreinigung, sind in den beigefügten Investitionslisten und Einzelblättern dargestellt. Es ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

7.1 Abwasserableitung (98 Mio. EUR)

Wie in den vergangenen Wirtschaftsjahren sind bei der Abwasserableitung Maßnahmen in allen der folgenden Investitionsbereichen notwendig:

• Errichtung von Anlagen der Regenwasserbehandlung (Regenbecken, Stauraumkanäle)

• Erneuerung und Sanierung von bestehenden Kanalisationsanlagen

• Erschließung von neuen Baugebieten und von bestehenden Gebieten, die noch nicht an die

Kanalisation angeschlossen sind.

• Kanalumlegungen infolge des Ausbaus des Frankenschnellwegs und des Straßenbahnnet-

zes

Die Investitionen zur Errichtung von Anlagen zur Regenwasserbehandlung (Maßnahmen zum Gewässerschutz) nehmen an Bedeutung ab. Innerhalb des Planungshorizontes wird der letzte große Stauraumkanal „Südostsammler“ der wie alle anderen Stauraumkanäle sowohl der Abwasserableitung als auch der Speicherung von Regenwasser dient, fortgeführt. Die geplanten Investitionen hierfür betragen 6,1 Mio. EUR.

Im Bereich der Sanierung ist zu unterscheiden:

• die Auswechslung einzelner Kanäle, die am Ende ihrer Lebensdauer angelangt sind (punk-

tuelle Sanierung) und die (kostengünstige) Renovierungvon undichten aber noch standfesten Kanälen mittels grabenlosem Sanierungsverfahren (z.B. „Inliner“).

• die Verbesserung der Abflussverhältnisse in Stadtteilen, in denen das Kanalnetz die anfal-

lenden Wassermengen nicht mehr aufnehmen kann (Gebietssanierung).

Bei den punktuellen Sanierungen wird eine Vielzahl von Maßnahmen -auch als Unterhaltsmaßnahmen- durchgeführt. In den Pauschalansätzen “Kanalbau” (1,9 Mio. EUR) und “Kanalsanierung” (21,1 Mio. EUR) werden für noch nicht benannte Einzelmaßnahmen jährlich Summen von ca. 3 - 5 Mio. EUR veranschlagt. Hinzu kommen noch eine ganze Reihe von konkretisierten Einzelmaßnahmen der Kanalsanierung bzw. –auswechslung.

Die Gebietssanierung Altenfurt-Moorenbrunn (15,5 Mio. EUR) ist der Schwerpunkt der Gebietssanierung im vorliegenden Planungszeitraum. Ein zukünftiger Schwerpunkt ist die Sanierung der Kanäle in der Gartenstadt und den Siedlungen Süd (Falkenheim, Kettelersiedlung) für die im Betrachtungszeitraum 6,0 Mio. EUR eingeplant sind. Mit weiteren hydraulischen Ertüchtigungsmaßnahmen ist zu rechnen, wenn Ende 2014 die Ergebnisse der hydraulischen Berechnungen für das gesamtstädtische Kanalnetz vorliegen.

Für die Erschließung von Neubaugebieten und bestehenden Gebieten ohne Kanalisation sind 12,0 Mio. EUR ohne Gebietszuordnungen eingeplant. Namentlich ausgewiesen sind die Erschließungen der Gebiete Eichenlöhlein (2,0 Mio. EUR) und Kleingründlach (1,3 Mio. EUR). Mit der forcierten Mobilisierung von Bauland in Nürnberg werden sich in naher Zukunft weitere Schwerpunktprojekte ergeben.

Für Kanalbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankenschnellwegs sind im Planungszeitraum 2013 – 2017 23,5 Mio. EUR geplant.

7.2 Abwasserreinigung (47 Mio. EUR)

In der Abwasserreinigung ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

• Sanierung von drei im Jahr 1972 erbauten Nachklärbecken in der 2. biologischen Reini-

gungsstufe im Klärwerk 1 wegen maroder Bausubstanz,

• Sanierung und Modernisierung der Anlagen der Schlammbehandlung und –entsorgung,

• Modernisierung der Prozessleittechnik,

• Ertüchtigung der Schwachlastbelebungsanlage.

Die Nachklärbecken 1 bis 3 der 2. biologischen Reinigungsstufe werden aufgrund des Alters und der schlechten Bauzustandes zur Zeit generalsaniert. Dafür sind im Planungszeitraum weitere 9,5 Mio. EUR an Investitionen vorgesehen.

Die technischen Anlagen der Schlammbehandlung und Schlammentsorgung sind erneuerungsbedürftig und werden sukzessive saniert (maschinentechnische, elektrotechnische, leittechnische und bauliche Anlagen). Im Planungszeitraum sind 22,3 Mio. EUR hierfür vorgesehen. Ein Konzept zur Sicherstellung einer nachhaltigen Schlammentsorgung (Mephrec) nach Abschaltung der TST in 2011 liegt vor. Für die Pilotanlage wurde ein Förderantrag gestellt.

Im Zuge der Maßnahmen zur Optimierung und Modernisierung der Anlagen wird insbesondere die Prozessleittechnik sukzessive auf neue leistungsfähige Software- und Hardwarekomponenten migriert. Der Schwerpunkt der Investitionen wurde bis 2012 abgewickelt. Für den Planungszeitraum sind noch 2,3 Mio. EUR eingeplant.

Zukünftiger Schwerpunkt (2016/2017) der Investitionstätigkeit in der Abwasserreinigung wird die Ertüchtigung der Schwachlastbelebung sein. Hierfür sind im Planungszeitraum 9,2 Mio. EUR vorgesehen.

Für den allgemeinen Kläranlagenausbau sind 1,3 Mio. EUR im Planungszeitraum angesetzt.

7.3 Labor für Umweltanalytik

Zur Aufrechterhaltung eines effizienten Laborbetriebes werden laufend Ersatzinvestitionen für abgenutztes und technisch veraltetes Gerät und Inventar vorgenommen.

Im Rahmen der laufenden Überprüfung des Leistungsumfanges für die Abwasseranalytik werden die Konzepte für die Betriebs- und Geschäftsausstattung fortgeschrieben.

Kassenkredite gem Art. 73 GO 16.300 17.100 17.100