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Haushaltsplan 2014 – 11_Mittelfristiger_Ergebnis_u_Finanzplan

Haushalt · 01.01.2014 · PDF ansehen · Original bei der Stadt ↗

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Haushaltsplan Inhalt

der Stadt Nürnberg

2014 Mittelfristiger Ergebnis-

J.

und Finanzplan

Band 1 Gesamthaushalt

Planungsgrundlagen

J.1 214

Mittelfristiger Ergebnisplan

J.2 218

Mittelfristiger Finanzplan

J.3

Mittelfristiger Finanzplan

J.3.1 219

Investitionsprogramm

J.3.2

Gesamtübersichten 222 Liste der Einzelmaßnahmen 225 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der Pauschalen 313 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der zum MIP angemeldeten, 363 aber noch nicht aufgenommenen Vorhaben - Gelbe Liste -

Beschluss des Stadtrates

J.4 364

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Ausgangslage

Planungsgrundlagen

J.1 Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wurde auf der Basis der Ansätze des Haushaltsplanes 2014 und des Mittelfristigen Investitionsprogrammes (MIP) für die

Gesetzliche Grundlagen Jahre 2014 - 2017 entwickelt und grundsätzlich anhand

der Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steuerschät- Die Mittelfristige Finanzplanung ist in Art. 70 der Bayeri- zung vom November 2013 fortgeführt. schen Gemeindeordnung geregelt. Das erste Planungs- Im Haushaltsplan für 2014 wurden alle Möglichkeiten der jahr der Finanzplanung ist das laufende Haushaltsjahr. Einnahmebeschaffung ausgeschöpft und alle Beschlüsse des Stadtrates zur Haushaltskonsolidierung nach Kassenwirksamkeit berücksichtigt.

Aufgabe der Mittelfristigen Ergebnis- und

Finanzplanung

Grundlagen der Annahmen und Orientie-

Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung hat im

rungsdaten

Gegensatz zum Haushaltsplan ausschließlich Programmcharakter. Sie dient vor allem dazu, frühzeitig Die Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und drohende Ungleichgewichte zwischen Wünschenswertem Auszahlungen der Jahre 2015 und Folgende wurden auf und dem gesamt- und finanzwirtschaftlich Darstellbaren der Basis des Haushaltsplans 2014 und des Mittelfristizu signalisieren und gegebenenfalls eine gezielte Gegen Investitionsplans 2014 - 2017 fortgeschrieben und gensteuerung und haushaltspolitische Kursanpassung soweit nicht nachfolgend gesondert ausgewiesen - mit auszulösen. einer jährlichen Inflationsrate von 2,5 % für die Jahre Fehlplanungen und eine Überforderung des kommunalen 2015, 2016 und 2017 gesteigert. und gesamtwirtschaftlichen Leistungspotentials sollen mit Hilfe der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung vermieden und finanzpolitischer Handlungsspielraum

Mittelfristige Ergebnisplanung

vorausschauend und nachhaltig gesichert werden. Die mittelfristige Planung ist daher ein wichtiges

Steuern

Prognoseinstrument für strategische Entscheidungen des Stadtrates. Die Steuererträge wurden anhand der Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steuerschätzung vom November Nicht die Details, sondern die grundsätzliche haushalts- 2013 fortgeschrieben. politische Orientierung, ausgedrückt in den Eckwerten über Steuern, Kreditaufnahme und Zinslast, Personal, Investitionen und Gesamtausgaben, machen den Wert und die Bedeutung des Finanzplans aus.

2015 2016 2017
Grundsteuer A 0,0 % 0,0 % 0,0 %
Grundsteuer B 1,8 % 1,8 % 1,8 %
Gewerbesteuer 3,0 % 3,1 % 3,0 %
Gemeindeanteil an der 5,2 % 5,1 % 4,8 %
Einkommensteuer
Gemeindeanteil am 3,1 % 2,9 % 2,9 %
Aufkommen der
Umsatzsteuer

Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Prognose der Ertrags- und Aufwandsentwicklung beziehungsweise der Einzahlungs- und Auszahlungsentwicklung über einen längeren Zeitraum angesichts veränderlicher politischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nur bedingt möglich ist. Schon aus diesem Grund wird die Finanzplanung jährlich fortgeschrieben und der eingetretenen Entwicklung angepasst.

Zuweisungen und Zuschüsse und Erstattungen

Bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen wird im Einzelnen folgende Entwicklung unterstellt:

- in Mio. € - 2015 2016 2017
Schlüsselzuweisungen 180,0 180,0 180,0
Zuweisungen zum 17,0 17,4 17,8
Verwaltungsaufwand
Zuweisung Land/Grund- 21,5 22,1 22,6
erwerbsteuer insgesamt
Familienleistungs- 20,4 21,0 21,6
ausgleich
Erträge aus Zuweisungen 406,1 412,4 418,6
und Zuschüssen insge-
samt

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für

Investitionen

Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden analog zur Steigerung der Abschreibungen fortgeschrieben.

Personalaufwendungen

Die Personalaufwendungen und Lohnnebenkosten für die aktiven Beschäftigten wurden mit einer Steigerungsrate von 3,0 % fortgeschrieben. Diese Zuwachsrate setzt sich Bei den Schlüsselzuweisungen wird auch in den Jahren aus folgenden Faktoren zusammen: 2015 bis 2017 mit konstant hohen Erträgen wie im Ist 2013 gerechnet. Diese Annahme ist dadurch begründet, • Anstieg der Bruttolohnsumme und Bruttogedass die Stadt Nürnberg eine stark steigende Einwohner- haltssumme je Beschäftigten um 2,5 % p.a. zahl aufweist (ab Ende 2013 voraussichtlich wieder über gemäß Annahme des Arbeitskreises Steuer- 500.000 Einwohner) und die Landeshauptstadt München schätzung vom November 2013 für die Jahre vermutlich endgültig aus dem Kreis der Schlüsselzuwei- 2015 bis 2017. sungsberechtigen herausfällt. Außerdem ist auch davon • Bedingt durch den sukzessiven Ausbau der auszugehen, dass die p.a. zu verteilende Gesamtsumme Kinderbetreuung und des Schulwesens ist mit aufgrund der guten Steuereinnahmen beim Freistaat einem weiteren Anstieg der Personalaufwenstark ansteigen wird. Die Zuweisungen zum Verwal- dungen in Höhe von 0,5 % p.a. zu rechnen. tungsaufwand und die Zuweisungen vom Land aufgrund Die laufenden Zahlungen für Versorgungsempfängerindes Kommunalanteils an der Grunderwerbssteuer nach nen und Versorgungsempfänger wurden hingegen nur Art. 8 FAG wurden hingegen mit der jährlichen Inflationsmit der vom Arbeitskreis Steuerschätzung angenommen rate (siehe „Grundlagen der Annahmen und Orientie- Steigerungsrate von 2,5 % fortgeschrieben. Pensionsrungsdaten“) fortgeschrieben. Bei der Zuweisung vom und Beihilfezahlungen an Versorgungsempfängerinnen Land zum Familienleistungsausgleich kam der Steigeund Versorgungsempfänger wirken sich nicht im Ergebrungssatz des Arbeitskreises Steuerschätzung für den nisplan aus (siehe Neutralisation der Versorgungszah- Gemeindeanteil am Aufkommen der Umsatzsteuer zur lungen). Anwendung, da den Gemeinden als Ausgleich für die Belastung durch die Neuregelung des Familienleistungs- Auch die ergebniswirksamen Planwerte in Bezug auf die ausgleichs ein erhöhter Anteil an der Umsatzsteuer zu- Pensionsrückstellungen (Zuführungen und Auflösungen) steht. wurden mit 3,0 % für die aktiven Beschäftigten und mit 2,5 % Steigerung für die Versorgungsempfängerinnen Bei den Zuweisungen vom Land sind auch die Anteilsfiund Versorgungsempfänger in den Planjahren 2015 bis nanzierungen des Freistaats an den Betriebskostenzu- 2017 festgesetzt. schüssen der Kindertageseinrichtungen von freien Trägern enthalten. Diese wurden - analog zur Planung der Betriebskostenzuschüsse - aufgrund des fortschreitenden Ausbaus der Kinderbetreuung leicht überdurch- Abschreibungen schnittlich gesteigert. Die Fortschreibung des Werteverzehrs städtischen Ver- Bei den Erstattungen ist nun im gesamten Finanzpla- mögens (Abschreibungen) erfolgte im Finanzplanungsnungszeitraum die Übernahme der Aufwendungen für zeitraum unter Berücksichtigung der im MIP 2014 - 2017 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsgeminderten geplanten Investitionen. durch den Bund in voller Höhe eingeplant.

Transferaufwendungen Die planerischen Belastungen der Budgets entfielen im

Zuge der Einführung des Produkthaushaltes 2014. Diese Die Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) und die Gewurden im Rahmen der Planung 2014 in die primären werbesteuerumlage (Deutsche Einheit) wurden nach der Planwerte eingearbeitet und sind über die Fortschreibung derzeitigen Gesetzeslage aufgrund der in den Planjahren der Planung auch im Finanzplanungszeitraum erfasst. 2015 bis 2017 veranschlagten Gewerbesteuererträge berechnet.

Bei der Bezirksumlage wird, analog zur Planung 2014, Finanzergebnis - Zinsen und ähnliche Aufwendungen mit einer gleichbleibenden Belastung für den Stadthaus- Die Zinsaufwendungen für den Planungszeitraum 2015 halt in den Jahren 2015 bis 2017 gerechnet. bis 2017 wurden für die in der Vergangenheit abge- Die angesetzten Verlustausgleiche für NüBad, FSN und schlossenen Darlehen mit einer Zinsaufwandsvorausbe- SUN in den Jahren 2015 bis 2017 stimmen mit den ent- rechnung bis Ende 2017 geplant. Die voraussichtlichen sprechenden Finanzplanungen der Eigenbetriebe über- Darlehensaufnahmen in den Jahren 2014 bis 2017 wurein. den mit dem Forward-Zinsniveau im Finanzergebnis berücksichtigt. Die geplanten Verlustausgleiche an die Städtischen Werke, die NOA gGmbH und die noris inklusion (ehemals WfB gGmbH) sind ebenfalls (wie auch die Kapitalzufüh-

Mittelfristige Finanzplanung

rung an den Flughafen Nürnberg) mit der Beteiligungsverwaltung beim Finanzreferat abgestimmt.

Mittelfristiger Investitionsplan (MIP) - Investitionspro-

Die Betriebskostenzuschüsse an Kindertageseinrichtun- gramm gen freier Träger wurden (wie bereits die entsprechenden Basis der Mittelfristigen Finanzplanung sind die Zahlen zweckgebundenen Zuweisungen vom Freistaat) leicht des Mittelfristigen Investitionsplans 2014 - 2017. Dieser überdurchschnittlich erhöht, um die auch weiterhin vorbasiert auf dem heutigem Preisniveau, jedoch wurde in handene Ausbaudynamik in diesem Bereich abzubilden. die Finanzplanung 2015 - 2017 eine Preissteigerungsreserve für investive Auszahlungen aufgenommen, deren Höhe sich nach der Zahl der laufenden mehrjährigen

Haushaltskonsolidierung

Investitionsvorhaben und der zu erwartenden Baukostensteigerungen (orientiert an der voraussichtlichen Inflati- Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung besteht weiteronsrate) bemisst. Die Preissteigerungsreserve wurde im hin, um das Ziel einer Begrenzung des weiteren Anstiegs Zahlenwerk bei der Position „21 – Auszahlungen für der Verschuldung des Kernhaushalts in Zukunft zu errei- Baumaßnahmen“ eingefügt und in folgender Höhe angechen. So wird aufgrund der 2. Stufe des Sparpakets 2009 setzt: mit kassenwirksamen Einsparungen in Höhe von 5 Mio. € p.a. ab dem Jahr 2015 und zusätzlich 2 Mio. € p.a. ab 2016 gerechnet. Zudem wurde der Stadt im Zuge der Haushaltsgenehmigung 2012 von der Regierung von Mittelfranken auferlegt, ab 2015 zusätzlich weitere 5 Mio. € p.a. kassenwirksam einzusparen. Davon sind Der MIP sieht (ohne die Preissteigerungsreserve) folgenallerdings nur noch 1,53 Mio. € offen und für die mittelfrisdes Investitionsvolumen vor: tige Finanzplanung zu berücksichtigen. Diese Einsparvorgaben, d.h.

- in Mio. € - 2015 2016 2017
Preissteigerungsreserve 5,1 9,5 13,3
- in Mio. € - 2015 2016 2017
Auszahlungen 214,2 196,9 182,5
(inkl. Kostendecker)
./. Einzahlungen 89,3 92,5 101,9
= Städtische Mittel 124,9 104,4 80,6
(Ø 103,3 Mio € p.a.)

wurden im Zahlenwerk jeweils bei den Positionen „Personalaufwendungen“ bzw. „Personalauszahlungen“ aufwandsmindernd in Abzug gebracht.

IInnssggeessaammtt wwiillll ddiiee SSttaaddtt iinn ddeenn ddrreeii FFiinnaannzzppllaannjjaahhren ffeennddeenn VVeerrwwaallttuunnggssttäättiiggkkeeiitt aann ffoollggeennddee BBeeddiinngguunnggeenn 593,6 Mio. € bbrruuttttoo iinnvveessttiieerreenn;; iimm VVeerrgglleeiicchh zzuumm VVoorrjjaahhrr geknüpft: (534,0 Mio. €) sind dies 59,6 Mio. € mmeehhrr.. IInn ddeenn oobbiiggeenn

EEiinnzzaahhlluunnggeenn ssiinndd nnuunn aauucchh ddiiee ppaauusscchhaalleenn IInnvveessttiittiioonnshheennddeenn AAuussggaabbeennsstteeiiggeerruunnggeenn bbiiss 2017 (insbezuweisungen des Landes mit enthalten. ssoonnddeerree aauucchh kkeeiinnee wweeiitteerree AAnnhheebbuunngg ddeerr BBezziirrkkssuummllaaggee aauussggeehheenndd vvoomm PPllaannwweerrtt 22001144)).. Verschuldung • EEiinnttrreeffffeenn ddeerr pprrooggnnoossttiizziieerrtteenn SStteeuueerreeiinnnnaahmmeenn aauuss ddeerr SStteeuueerrsscchhäättzzuunngg vvoomm November DDiiee llaannggffrriissttiiggee VVeerrsscchhuulldduunngg ddeerr SSttaaddtt aauuss KKrreeddiittvveer- 2013. bbiinnddlliicchhkkeeiitteenn ((oohhnnee EEiiggeennbbeettrriieebbee)) bbeelliieeff ssiicchh ppeerr 31.12.2012 auf 1.216,0 Mio. €.. UUnntteerr EEiinnbbeezziieehhuunngg ddeerr • WWeeiitteerrhhiinn kkoonnssttaanntt hhoohhee EErrttrrääggee aauuss ddeenn ZZu- Verbindlichkeiten aus PPP-VVeerrttrrääggeenn bbeetrug die Ver- wweeiissuunnggeenn iimm RRaahhmmeenn ddeess Finanzausgleiches sscchhuulldduunngg zzuu oobbeenn ggeennaannnntteemm SSttiicchhttaagg 1.269,5 Mio. €. ((iinnssbbeessoonnddeerree bbeeii ddeenn SScchhllüüsssseellzzuweisungen).

AAuuffggrruunndd ddeerr ZZaahhlleenn aauuss ddeerr MMiitttteellffrriissttiiggeenn FFiinnaannzzppllannuunngg wwiirrdd ssiicchh ddiiee llaannggffrriissttiiggee VVeerrsscchhuulldduunngg ((oohhnnee EEigenbetriebe, mit PPP-Veerrttrrääggeenn)) wwiiee ffoollggtt eennttwwiicckkeellnn::

Abbildung 1

Entwicklung der Schulden - oohhnnee EEiiggeennbbeettrriieebbee - (absolute Werte in Mio . €) ((SSttaanndd jjeewweeiillss zzuumm 0011..0011.. ddeess jjeewweeiilliiggeenn JJaahhrreess))

TTrroottzz ddeess hhoohheenn IInnvveessttiittiioonnssvvoolluummeennss iimm FFiinnaannzzpplla- AAnnggeessiicchhttss ddiieesseerr VVoorraauusssseettzzuunnggeenn bbzzww.. RRiissiikkeenn iisstt ddiiee nungszeitraum ist auch in den Jahren 22001155 bbiiss 22001177 mmiitt wweeiitteerree EEnnttwwiicckklluunngg ddeerr VVeerrsscchhuulldduunngg mmiitt hhoohheenn UUnnssieeiinneemm mmooddeerraatteenn AAbbbbaauu ddeerr VVeerrsscchhuulldduunngg zzuu rreecchhnneenn.. cherheiten belastet. DDiiee ddaaffüürr bbeennööttiiggtteenn ssttääddttiisscchheenn EEiiggeennmmiitttteell kköönnnneenn llaauutt ddeenn ZZaahhlleenn ddeerr mmiitttteellffrriissttiiggeenn FFiinnaannzzppllaannuunngg iinn vvoolllleemm UUmmffaanngg üübbeerr ddeenn SSaallddoo aauuss llaauuffeennddeerr VVeerrwwaallttuunnggssttäättiigkeit erwirtschaftet werden.

AAlllleerrddiinnggss iisstt ddiiee EErrrreeiicchhuunngg ddeerr iinn ddeenn JJaahhrreenn 22001155 bbiiss 22001177 jjeewweeiillss pprrooggnnoossttiizziieerrtteenn ÜÜbbeerrsscchhüüssssee aauuss ddeerr llaau-

J.2 Mittelfristiger Ergebnisplan

Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -793.223.000 -833.001.500 -860.510.850 -890.414.976 -920.228.140 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -364.030.892 -379.965.249 -406.117.095 -412.612.239 -418.803.574 3 + Sonstige Transfererträge -5.072.700 -5.473.480 -5.610.318 -5.750.576 -5.890.836 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -58.931.162 -58.607.914 -60.073.115 -61.574.946 -63.076.776 5 + Auflösung von Sonderposten -40.834.141 -44.840.795 -46.410.224 -47.802.531 -49.148.428 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -36.770.289 -38.940.824 -39.914.350 -40.912.216 -41.910.078 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -158.637.000 -167.523.239 -171.822.256 -176.232.079 -180.641.892 8 + Sonstige ordentliche Erträge -49.481.793 -47.298.558 -48.481.023 -49.693.049 -50.905.074 9 + Aktivierte Eigenleistungen -5.077.100 -7.167.773 -7.346.967 -7.530.641 -7.714.316 10 +/- Bestandsveränderungen -700.000 -580.200 -594.705 -609.573 -624.440 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -1.512.758.077 -1.583.399.532 -1.646.880.903 -1.693.132.825 -1.738.943.555 11 - Personalaufwendungen 388.785.680 446.213.768 453.049.751 464.816.209 478.581.457 12 - Versorgungsaufwendungen 102.517.219 63.178.345 64.757.805 66.376.750 67.995.695 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 209.345.681 209.286.907 211.631.007 217.255.035 223.531.036 14 - Planmäßige Abschreibungen 92.580.630 97.887.381 101.303.653 104.307.837 107.209.522 15 - Transferaufwendungen 624.491.854 659.527.248 672.148.779 686.389.236 695.295.826 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 64.315.994 69.351.365 68.029.566 71.606.167 75.301.769 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 1.482.037.059 1.545.445.014 1.570.920.561 1.610.751.235 1.647.915.305 S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Saldo -30.721.018 -37.954.518 -75.960.342 -82.381.591 -91.028.250 S1,S2) 17 + Finanzerträge -26.049.610 -28.556.357 -29.095.051 -29.647.212 -30.199.373 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 52.406.520 45.753.996 43.007.077 43.989.754 45.072.431 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 26.356.910 17.197.638 13.912.026 14.342.542 14.873.058 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -4.364.108 -20.756.880 -62.048.316 -68.039.049 -76.155.192 19 + Außerordentliche Erträge -131.400 -2.450.975 -2.512.762 -2.576.109 -2.639.456 20 - Außerordentliche Aufwendungen 168.500 19.306 19.853 20.416 20.979 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 37.100 -2.431.669 -2.492.909 -2.555.694 -2.618.478 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -4.327.008 -23.188.549 -64.541.225 -70.594.742 -78.773.669

J.3 Mittelfristiger Finanzplan

Ein- und Auszahlungsarten Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -793.223.000 -833.001.500 -860.510.850 -890.414.976 -920.228.140 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -363.980.892 -379.854.764 -406.003.849 -412.496.161 -418.684.665 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.072.700 -5.473.480 -5.610.318 -5.750.576 -5.890.836 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -58.916.162 -58.587.914 -60.052.615 -61.553.934 -63.055.251 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -36.255.689 -38.553.643 -39.517.489 -40.505.434 -41.493.375 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -158.716.960 -167.609.349 -171.910.519 -176.322.548 -180.734.623 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -69.404.700 -68.391.524 -69.926.610 -71.500.089 -73.073.567 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -3.177.510 -3.045.864 -3.122.011 -3.200.061 -3.278.112 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 -1.488.747.613 -1.554.518.039 -1.616.654.261 -1.661.743.778 -1.706.438.569

9 - Personalauszahlungen 398.127.690 418.476.657 424.433.829 435.293.941 448.154.684 10 - Versorgungsauszahlungen 94.267.110 97.109.900 99.537.649 102.026.090 104.514.532 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 209.864.206 214.851.963 217.723.190 225.374.973 233.797.728 12 - Transferauszahlungen 628.577.314 663.877.248 673.098.779 686.989.236 695.295.826 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 52.703.694 57.448.085 55.440.404 56.826.516 58.212.637 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 52.406.520 45.753.996 43.007.077 43.989.754 45.072.431 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1.435.946.535 1.497.517.849 1.513.240.928 1.550.500.510 1.585.047.838 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1, -52.801.078 -57.000.190 -103.413.333 -111.243.268 -121.390.731 S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -62.575.200 -59.580.000 -75.904.000 -79.352.000 -87.129.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -4.154.200 -3.623.470 -3.622.545 -4.041.605 -5.060.660 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -5.002.000 -7.000.000 -7.000.000 -7.000.000 -7.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -1.645.000 -1.428.200 0 0 0 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -3.267.080 -2.973.800 -2.772.205 -2.740.450 -2.665.295 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen -76.643.480 -74.605.470 -89.298.750 -93.134.055 -101.854.955 15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 7.863.000 7.491.000 6.487.000 6.241.000 6.241.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 115.521.000 99.797.724 166.370.150 168.686.600 169.112.675 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 14.803.000 12.413.000 10.882.000 7.521.000 7.201.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 4.837.683 4.647.500 3.500.000 0 0 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 26.966.000 21.865.000 24.547.000 17.505.000 7.472.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 1.553.000 800.000 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 171.543.683 147.014.224 212.586.150 200.753.600 190.826.675 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5) 94.900.203 72.408.754 123.287.400 107.619.545 88.971.720 S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. (=Saldo 42.099.125 15.408.564 19.874.067 -3.623.723 -32.419.011 S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -80.000.000 -59.250.000 -60.000.000 -55.000.000 -42.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, -80.000.000 -59.250.000 -60.000.000 -55.000.000 -42.000.000 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 63.165.265 61.401.200 57.050.600 60.065.600 62.470.600 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 4.520.000 4.566.000 4.224.000 1.938.000 1.208.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 67.685.265 65.967.200 61.274.600 62.003.600 63.678.600 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9) -12.314.735 6.717.200 1.274.600 7.003.600 21.678.600 S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= Saldo 29.784.390 22.125.764 21.148.667 3.379.877 -10.740.411 S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -40.000.000 -40.000.000 -17.874.236 3.274.431 6.654.308 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln (=S11 -10.215.610 -17.874.236 3.274.431 6.654.308 -4.086.103 und Z. 28) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven (=S12 -10.215.610 -17.874.236 3.274.431 6.654.308 -4.086.103 und Z.29)

Die Vorhaben sind jeweils mit Gesamtansatz, Auszah- Investitionsprogramm lungen und Finanzierung ausgewiesen. J.3.2 Die Finanzierungsquellen setzen sich aus Beiträgen, Zuweisungen, Spenden und sonstigen zweckgebundenen Einzahlungen sowie aus städtischen Eigenmitteln

Vorbemerkungen

zusammen; die städtischen Eigenmittel umfassen unter anderem Einzahlungen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Gegenständen des Anlagevermögens Der mittelfristigen Finanzplanung liegt ein Investitions- sowie Kreditaufnahmen. programm zugrunde. Die zeitliche Einordnung der Einzelvorhaben im Pla- Das Investitionsprogramm, auch als Mittelfristiger In- nungszeitraum richtet sich einerseits nach den finanzivestitionsplan (MIP) bezeichnet enthält dabei die ellen Restriktionen und der Dringlichkeit eines Einzelvorhabens, andererseits nach dem Planungsstand

(= die aus der Sicht des Bedarfsträgers bestehende men, die zu einer Veränderung des Anlage- Möglichkeit der zeitlichen Realisierung). vermögens führen; dies können sowohl Sach- (zum Beispiel Bau- und Einrichtungsinvestitio- Bei Bauinvestitionscontrolling (BIC)-relevanten Maßnen) als auch Finanzinvestitionen sein. Kon- nahmen ist - vor Aufnahme in den MIP - grundsätzlich sumtive Teile einer Maßnahme (zum Beispiel das vorgeschriebene Verfahren zu durchlaufen. Interimsanmietungen und Personalaufwen- Die geschätzten Folgelasten sollen die haushaltswirtdungen) werden im Ergebnisplan veranschaftlichen Auswirkungen der Investitionsvorhaben schlagt.

einer Investition erleichtern. Sie ergeben sich aus dem weisungen und Darlehen für Investitionen Drit- Saldo von laufenden Aufwendungen (für Personal, ter und für Investitionen der Sondervermögen Bauunterhalt, Sachaufwendungen, Gebäudebewirtmit Sonderrechnung. Sie gelten als Finanzinschaftung, Schuldendienst) und laufenden Erträge vestitionen. (Zuweisungen, Gebühren, Ersätze, Mieten und Pach- Mit der Mittelfristigen Investitionsplanung werden für ten) und beziehen sich auf das abgeschlossene Proden Planungszeitraum (MIP-Zeitraum) die Prioritäten jekt. Da der Schuldendienst in enger Relation zu den für die Investitionstätigkeit der Stadt gesetzt und die Investitionskosten steht, werden in einer gesonderten bedürfnisbezogenen Planungen auf die finanziellen Spalte die Folgelasten ohne Schuldendienst ausgewie- Möglichkeiten abgestimmt. sen.

Der Mittelfristige Investitionsplan 2014 - 2017 wurde auf Bei den Erläuterungen der Einzelinvestitionsder Grundlage des geltenden MIP und unter Berück- maßnahmen werden folgende Kriterien standardmäßig sichtigung des vorgegebenen Eigenmittelrahmens in abgefragt: Zusammenarbeit mit den Referaten und Geschäftsbe- 1. Beschreibung und Begründung der reichen erstellt. Maßnahme, 2. Änderung gegenüber Vorjahres-MIP, Das Investitionsprogramm des Mittelfristigen Investiti- 3. Verbindlichkeit des Kostenansatzes und des onsplans („Grüne Liste“) enthält Einzelmaßnahmen mit Mengengerüstes, Investitionskosten von mehr als 500.000 €, ferner Pau- 4. Art der zweckgebundenen Einzahlungen und schalansätze für Vorhaben mit weniger als 500.000 € 5. voraussichtliches Aktivierungsdatum. Investitionskosten im Einzelfall und besondere Pauschalansätze, die wegen langfristiger Bedarfslagen und Maßnahmen, die von den Bedarfsträgern zum BICeiner Vielzahl notwendiger Maßnahmen zur Ermögli- Verfahren angemeldet werden, kommen zunächst in chung der Planungsvorläufe und der Finanzierungsabdie „Gelbe Liste“. Liegt nach Durchlaufen der BICsicherung in einzelnen Bereichen vorgesehen werden. Phasen die Zustimmung des Ältestenrates vor, wird die Pauschalen für rein konsumtive Maßnahmen werden im Maßnahme in die „gelb-grüne“ Liste aufgenommen. Ergebnishaushalt ausgewiesen.

Soweit Maßnahmen in die „grüne Liste“ übernommen werden können, geschieht dies in Abstimmung mit den einzelnen Referaten und Geschäftsbereichen während der MIP-Beratungsrunden oder durch Beschluss des Stadtrates bei den Haushaltsberatungen.

Ge s am tü b ers ic ht en : Ei nz el m aß n ah m en u nd P au sc h al en z us a mm e n
nalP 7102 € lettiM nalP 6102 € ehcsitdätS nalP 5102 € nalP 4102 € tmasegsni nelahcsuaP dnu nemhanßamlezniE 0 000.961.03- 000.433.72- 000.057- 001.052- 000.043- 000.603.2- 000.482.8- 000.767.91- 000.276- 929.011.01- 920.389.99- lieT revitsevni run ,tmasegsni nelahcsuaP dnu nemhanßamlezniE 0 000.966.82- 000.275.51- 000.057- 001.052- 000.043- 000.603.2- 000.431.8- 000.647.91- 000.004- 929.544.4- 920.316.08- lieT revitmusnok run ,tmasegsni nelahcsuaP dnu nemhanßamlezniE 0 000.005.1- 000.267.11- 0 0 0 0 000.051- 000.12- 000.272- 000.566.5- 000.073.91-
000.083- 000.031.04- 000.147.22- 000.001.1- 001.052- 000.043- 000.115.21- 000.986.8- 000.314.22- 000.489- 238.782.01- 239.528.911- 000.083- 000.036.83- 000.084.41- 000.009- 001.052- 000.043- 000.115.21- 000.935.8- 000.393.22- 000.806- 238.226.4- 239.356.301- 0 000.005.1- 000.162.8- 000.002- 0 0 0 000.051- 000.02- 000.673- 000.566.5- 000.271.61-
000.893.2- 000.592.74- 000.766.12- 000.883.2- 001.052- 000.043- 000.011.81- 000.067.11- 000.517.91- 000.641.2- 029.900.41- 020.970.041- 000.363.2- 000.597.64- 000.234.51- 000.355.1- 001.052- 000.043- 000.700.81- 000.014.11- 000.517.91- 000.867.1- 029.443.8- 020.879.521- 000.53- 000.005- 000.532.6- 000.538- 0 0 000.301- 000.053- 0 000.873- 000.566.5- 000.101.41-
0 000.854.22- 000.983.41- 000.180.4- 001.052- 000.043- 000.326.9- 000.056.9- 000.382.71- 000.887.1- 022.823.51- 023.091.59- 0 000.859.12- 000.961.8- 000.731.3- 001.052- 000.043- 000.326.9- 000.000.9- 000.227.61- 000.883.1- 022.319.9- 023.005.08- 0 000.005- 000.022.6- 000.449- 0 0 0 000.056- 000.165- 000.004- 000.514.5- 000.096.41-
0 000.695.15- 000.839.7- 0 0 0 0 000.903.1- 000.215.62- 000.842.7- 686.265.7- 686.561.201- 0 000.695.15- 000.839.7- 0 0 0 0 000.903.1- 000.223.62- 000.022.7- 686.265.7- 686.749.101- 0 0 0 0 0 0 0 0 000.091- 000.82- 0 000.812-
0 000.412.23- 000.687.6- 0 0 0 000.374.2- 000.358.3- 000.959.23- 000.166.7- 425.636.7- 425.285.39- 0 000.412.23- 000.687.6- 0 0 0 000.374.2- 000.358.3- 000.577.23- 000.784.7- 425.636.7- 425.422.39- 0 0 0 0 0 0 0 0 000.481- 000.471- 0 000.853-
0 000.027.53- 000.050.4- 0 0 0 000.084.1- 000.464.7- 000.901.52- 000.470.8- 310.766.7- 310.465.98- 0 000.027.53- 000.050.4- 0 0 0 000.084.1- 000.464.7- 000.901.52- 000.798.7- 310.766.7- 310.783.98- 0 0 0 0 0 0 0 0 0 000.771- 0 000.771-
0 000.760.71- 000.783.01- 0 0 0 000.065.1- 000.359.01- 000.096.71- 000.186.8- 085.855.8- 085.698.47- 0 000.760.71- 000.783.01- 0 0 0 000.065.1- 000.359.01- 000.096.71- 000.674.8- 085.855.8- 085.196.47- 0 0 0 0 0 0 0 0 0 000.502- 0 000.502-
0 000.567.18 000.272.53 000.057 001.052 000.043 000.603.2 000.395.9 000.972.64 000.029.7 516.376.71 517.841.202 0 000.562.08 000.015.32 000.057 001.052 000.043 000.603.2 000.344.9 000.860.64 000.026.7 516.800.21 517.065.281 0 000.005.1 000.267.11 0 0 0 0 000.051 000.112 000.003 000.566.5 000.885.91
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000.893.2 000.510.38 000.717.52 000.883.2 001.052 000.043 000.095.91 000.422.91 000.428.44 000.022.01 339.676.12 330.346.922 000.363.2 000.515.28 000.284.91 000.355.1 001.052 000.043 000.784.91 000.478.81 000.428.44 000.566.9 339.110.61 330.563.512 000.53 000.005 000.532.6 000.538 0 0 000.301 000.053 0 000.555 000.566.5 000.872.41
0 000.525.93 000.677.42 000.180.4 001.052 000.043 000.381.11 000.306.02 000.379.43 000.964.01 008.688.32 009.680.071 0 000.520.93 000.655.81 000.731.3 001.052 000.043 000.381.11 000.359.91 000.214.43 000.468.9 008.174.81 009.191.551 0 000.005 000.022.6 000.449 0 0 0 000.056 000.165 000.506 000.514.5 000.598.41
Ge s am t üb e rsi ch te n : Ei nz el m aß n ah m e n
nalP 7102 € lettiM nalP 6102 € ehcsitdätS nalP 5102 € nalP 4102 € tmasegsni nemhanßamlezniE 0 000.697.81- 000.233.51- 000.055- 001- 0 000.452.2- 000.386.2- 000.794.01- 000.228.6 170.774.4 920.318.83- lieT revitsevni run ,tmasegsni nemhanßamlezniE 0 000.692.71- 000.124.6- 000.055- 001- 0 000.452.2- 000.335.2- 000.674.01- 000.448.6 170.774.4 920.902.82- lieT revitmusnok run ,tmasegsni nemhanßamlezniE 0 000.005.1- 000.119.8- 0 0 0 0 000.051- 000.12- 000.22- 0 000.406.01-
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Ge s am t üb e rsi ch te n: P a us ch a le n
nalP 7102 € lettiM nalP 6102 € ehcsitdätS nalP 5102 € nalP 4102 € tmasegsni nelahcsuaP 0 000.373.11- 000.200.21- 000.002- 000.052- 000.043- 000.25- 000.106.5- 000.072.9- 000.494.7- 000.885.41- 000.071.16- lieT revitsevni run ,tmasegsni nelahcsuaP 0 000.373.11- 000.151.9- 000.002- 000.052- 000.043- 000.25- 000.106.5- 000.072.9- 000.442.7- 000.329.8- 000.404.25- lieT revitmusnok run ,tmasegsni nelahcsuaP 0 0 000.158.2- 0 0 0 0 0 0 000.052- 000.566.5- 000.667.8-
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0 000.169.41 000.252.7 000.002 000.052 000.043 000.25 000.671.11 000.070.9 000.594.7 000.042.51 000.630.66 0 000.169.41 000.364.5 000.002 000.052 000.043 000.25 000.671.11 000.070.9 000.542.7 000.575.9 000.233.85 0 0 000.987.1 0 0 0 0 0 0 000.052 000.566.5 000.407.7
0 000.496.41 000.770.2 000.002 000.052 000.043 000.25 000.006.41 000.078.8 000.547.7 000.473.61 000.202.56 0 000.496.41 000.881.1 000.002 000.052 000.043 000.25 000.006.41 000.078.8 000.594.7 000.959.01 000.846.85 0 0 000.988 0 0 0 0 0 0 000.052 000.514.5 000.455.6
4 5 6 7 8 9 10
24 Unschlittplatz: Teilsanierung
4.210 4.175 35 -4.210 82 82 -82 1.350 1.350 -1.350 2.398 2.363 35 -2.398 380 380 -380
B.3 Städtische Mittel -4.210 -82 -1.350 -2.398 -380
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.175 -82 -1.350 -2.363 -380
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -35 -35
25 FW: Umstellung Analog- auf Digitalfunk
6.830 6.830 -6.830 -3.322 2.718 2.718 -2.718 -3.101 1.176 1.176 -1.176 -447 2.936 2.936 -2.936 -1.012
B.3 Städtische Mittel -3.508 383 -729 -1.924 -1.238
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.508 383 -729 -1.924 -1.238
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
2.936 2.936
26 Neubau Feuerwache 1 und GE
49.250 49.250 -49.250 -5.800 2.973 2.973 -2.973 5.227 5.227 -5.227 500 500 -500 10.500 10.500 -10.500 -1.500 17.500 17.500 -17.500 -1.500 12.550 12.550 -12.550 -2.800
B.3 Städtische Mittel -43.450 -2.973 -5.227 -500 -9.000 -16.000 -9.750
B.3.1 Städtische Mittel investiv -43.450 -2.973 -5.227 -500 -9.000 -16.000 -9.750
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 40.550 10.500 17.500 12.550

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
27 Deutschherrnwiese: Generalsan. Sportanl.
1.639 1.639 -1.639 -432 17 17 -17 664 664 -664 -185 958 958 -958 -247
B.3 Städtische Mittel -1.207 -17 -479 -958 247
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.207 -17 -479 -958 247
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
37 Veräußerung von beweglichem Vermögen
-2
B.3 Städtische Mittel 2 -2
B.3.1 Städtische Mittel investiv 2 -2
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
40 Umgestaltung Hauptmarkt / Obstmarkt
6.000 6.000 -6.000 -3.300 238 238 -238 272 272 -272 700 700 -700 -420 2.200 2.200 -2.200 -1.400
B.3 Städtische Mittel -2.700 -238 -272 -280 -800 -1.110
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.700 -238 -272 -280 -800 -1.110
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 272 272

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
41 Aus-und Umbaumaßnahmen Bamberger Straße
3.600 3.600 -3.600 -40 100 100 -100 -40
B.3 Städtische Mittel -3.560 -60 -3.500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.560 -60 -3.500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
43 Erschließung und San. des Hafengebietes
37.077 37.077 -37.077 -43 34.245 34.245 -34.245 1.995 1.995 -1.995 -43 405 405 -405 432 432 -432
B.3 Städtische Mittel -37.034 -34.245 -1.952 -405 -432
B.3.1 Städtische Mittel investiv -37.034 -34.245 -1.952 -405 -432
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
432 432
44 Höfener Spange zw. SW-tangente/Leyher
9.435 9.435 -9.435 -3.082 2.784 2.784 -2.784 230 230 -230 300 300 -300 3.500 3.500 -3.500 -1.400 2.000 2.000 -2.000 -1.061 621 621 -621 -621
B.3 Städtische Mittel -6.353 -2.784 -230 -300 -2.100 -939
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.353 -2.784 -230 -300 -2.100 -939
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 6.121 3.500 2.000 621

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
45 Höfener Spange SW-tangente/Leyher (GE)
1.718 1.718 -1.718 1.538 1.538 -1.538 180 180 -180
B.3 Städtische Mittel -1.718 -1.538 -180
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.718 -1.538 -180
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
46 Höfener Spange SW-tangente/Leyher (Z)
100 100 -100 -40 100 100 -100 -40
B.3 Städtische Mittel -60 -60
B.3.1 Städtische Mittel investiv -60 -60
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
100 100
47 Gestaltung Nelson-Mandela-Platz
1.698 1.698 -1.698 -275 218 218 -218 56 56 -56 500 500 -500 -275
B.3 Städtische Mittel -1.423 -218 -56 -225 -924
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.423 -218 -56 -225 -924
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
48 Beschaffung eines Verkehrsrechners
2.150 2.150 -2.150 848 848 -848 1.002 1.002 -1.002 100 100 -100 200 200 -200
B.3 Städtische Mittel -2.150 -848 -1.002 -100 -200
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.150 -848 -1.002 -100 -200
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
200 200
50 Umgestaltung des südl. Richard-Wagner-Pl
3.700 3.700 -3.700 -712 241 241 -241 109 109 -109 1.350 1.350 -1.350 -210 2.000 2.000 -2.000 -502
B.3 Städtische Mittel -2.988 -241 -109 -1.140 -1.498
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.988 -241 -109 -1.140 -1.498
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
3.350 1.350 2.000
51 Straßenbahn bis Wegfeld: Grunderwerb
762 762 -762 -1.577 762 762 -762 -1.577
B.3 Städtische Mittel 815 -762 1.577
B.3.1 Städtische Mittel investiv 815 -762 1.577
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
52 Straßenbahn bis Wegfeld/Infrastrukturzu
10.750 10.750 -10.750 -3.256 70 70 -70 500 500 -500 4.650 4.650 -4.650 -2.193 2.195 2.195 -2.195 -1.013 965 965 -965 -50
B.3 Städtische Mittel -7.494 -70 -500 -2.457 -1.182 -915 -2.370
B.3.1 Städtische Mittel investiv -7.494 -70 -500 -2.457 -1.182 -915 -2.370
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
7.810 4.650 2.195 965
53 Einleitung v. Straßenabwässern (BayWG)
2.260 2.260 -2.260 875 875 -875 500 500 -500 300 300 -300 225 225 -225
B.3 Städtische Mittel -2.260 -875 -500 -300 -225 -360
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.260 -875 -500 -300 -225 -360
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
1.025 500 300 225
54 Osttunneldurchstich Grunderwerb
300 300 -300 300 300 -300
B.3 Städtische Mittel -300 -300
B.3.1 Städtische Mittel investiv -300 -300
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
55 Osttunneldurchstich einschl. Platzgestal
875 875 -875 -525 400 400 -400 475 475 -475 -525
B.3 Städtische Mittel -350 -400 50
B.3.1 Städtische Mittel investiv -350 -400 50
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
475 475
57 Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg
449.000 443.527 5.473 -449.000 -359.200 9.715 9.210 505 -9.715 13.061 12.561 500 -13.061 -8.210 12.500 12.000 500 -12.500 -10.560 25.500 25.000 500 -25.500 -22.000 26.500 25.000 1.500 -26.500 -22.000 46.500 45.000 1.500 -46.500 -39.600
B.3 Städtische Mittel -89.800 -9.715 -4.851 -1.940 -3.500 -4.500 -6.900 -58.394
B.3.1 Städtische Mittel investiv -84.327 -9.210 -4.351 -1.440 -3.000 -3.000 -5.400 -57.926
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -5.473 -505 -500 -500 -500 -1.500 -1.500 -468
95.000 25.000 25.000 45.000
58 Knoten Wiener / Vorjurastraße
4.070 4.070 -4.070 -1.628 81 81 -81 347 347 -347 2.300 2.300 -2.300 -900 1.342 1.342 -1.342 -728
B.3 Städtische Mittel -2.442 -81 -347 -1.400 -614
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.442 -81 -347 -1.400 -614
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.342 1.342

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
59 Bayernstraße
3.903 3.903 -3.903 -1.560 1.000 1.000 -1.000 -300 2.000 2.000 -2.000 -760 903 903 -903 -500
B.3 Städtische Mittel -2.343 -700 -1.240 -403
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.343 -700 -1.240 -403
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
3.903 1.000 2.000 903
61 Eibacher Hauptstraße
3.100 3.100 -3.100 -300 200 200 -200 200 200 -200 800 800 -800 -300
B.3 Städtische Mittel -2.800 -200 -200 -500 -1.900
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.800 -200 -200 -500 -1.900
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
200 200
63 St 2241; Ostendstr.: Aus-/Umbau
13.870 13.870 -13.870 -7.704 8.537 8.537 -8.537 -5.374 2.403 2.403 -2.403 -2.031 250 250 -250 850 850 -850 -255
B.3 Städtische Mittel -6.166 -3.163 -372 -250 -595 -1.785
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.166 -3.163 -372 -250 -595 -1.785
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
67 Heistersteg, BW 1.053
2.800 2.800 -2.800 -410 42 42 -42 1.958 1.958 -1.958 800 800 -800 -410
B.3 Städtische Mittel -2.390 -42 -1.958 -390
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.390 -42 -1.958 -390
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
71 Projekt Dt. Einheit: Brücke Höfener Str.
6.210 6.210 -6.210 5 5 -5 100 100 -100
B.3 Städtische Mittel -6.210 -5 -100 -6.105
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.210 -5 -100 -6.105
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
72 Projekt Dt. Einheit: S-Bahn Rothenb. Str
7.662 7.662 -7.662 -2.547 1.043 1.043 -1.043 939 939 -939 -275 5.112 5.112 -5.112 -2.045 568 568 -568 -227
B.3 Städtische Mittel -5.115 -1.043 -664 -3.067 -341
B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.115 -1.043 -664 -3.067 -341
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 5.680 5.112 568

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
73 Wöhrder See
2.500 2.500 -2.500 500 500 -500 1.175 1.175 -1.175 375 375 -375 450 450 -450
B.3 Städtische Mittel -2.500 -500 -1.175 -375 -450
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.500 -500 -1.175 -375 -450
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
825 375 450
74 Theaterparkhaus: Generalsanierung
8.930 8.930 -8.930 366 366 -366 2.539 2.539 -2.539 5.200 5.200 -5.200 825 825 -825
B.3 Städtische Mittel -8.930 -366 -2.539 -5.200 -825
B.3.1 Städtische Mittel investiv -8.930 -366 -2.539 -5.200 -825
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
6.025 5.200 825
152 Beschleunigung Straßenbahnlinie 4 Nord
2.190 2.190 -2.190 655 655 -655 995 995 -995 540 540 -540
B.3 Städtische Mittel -2.190 -655 -995 -540
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.190 -655 -995 -540
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.535 995 540

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
155 Hochwasserschutz Gründlachtal
450 450 -450 60 60 -60 390 390 -390
B.3 Städtische Mittel -450 -60 -390
B.3.1 Städtische Mittel investiv -450 -60 -390
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
390 390
158 Erschließung Schillerpark
1.164 1.164 -1.164 1.164 1.164 -1.164
B.3 Städtische Mittel -1.164 -1.164
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.164 -1.164
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
160 Sanierung Brücke Hallertor
5.500 5.500 -5.500 2.000 2.000 -2.000 3.500 3.500 -3.500
B.3 Städtische Mittel -5.500 -2.000 -3.500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.500 -2.000 -3.500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.500 3.500

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
28 Neubau eines Schulhauses Parkpl. d. BBZ
21.560 20.611 949 -21.560 -6.375 11.216 10.565 651 -11.216 -1.800 7.392 7.114 278 -7.392 -410 2.952 2.932 20 -2.952 -4.050 -115
B.3 Städtische Mittel -15.185 -9.416 -6.982 1.098 115
B.3.1 Städtische Mittel investiv -14.236 -8.765 -6.704 1.118 115
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -949 -651 -278 -20
955 42 913
29 DG: Dreifachsporthalle mit Unterrichtsr.
10.350 10.227 123 -10.350 -4.075 5.683 5.681 2 -5.683 -1.861 4.490 4.369 121 -4.490 -1.328 177 177 -177 -886
B.3 Städtische Mittel -6.275 -3.822 -3.162 709
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.152 -3.820 -3.041 709
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -123 -2 -121
1.361 1.361
30 Johann-Pachelbel-Realsch. u. staatl. FOS
40.000 36.605 3.395 -40.000 -10.000 30 30 -30 62 62 -62 1.500 500 1.000 -1.500 200 100 100 -200 1.010 500 510 -1.010 5.000 3.300 1.700 -5.000 -2.000
B.3 Städtische Mittel -30.000 -30 -62 -1.500 -200 -1.010 -3.000 -24.198
B.3.1 Städtische Mittel investiv -26.605 -500 -100 -500 -1.300 -24.205
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -3.395 -30 -62 -1.000 -100 -510 -1.700 7

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.900 100 500 3.300

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
31 Viatisstraße: Neubau VS und Hort, Bolzpl
11.053 11.052 1 -11.053 -2.797 1.237 1.236 1 -1.237 4.947 4.947 -4.947 -860 2.037 2.037 -2.037 1.995 1.995 -1.995 -1.120 837 837 -837 -817
B.3 Städtische Mittel -8.256 -1.237 -4.087 -2.037 -875 -20
B.3.1 Städtische Mittel investiv -8.255 -1.236 -4.087 -2.037 -875 -20
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -1 -1
4.869 1.568 1.568 2.037 1.995 837
33 St. Leonhard: Neubau Schule und Hort
27.800 22.362 5.438 -27.800 -8.000 118 57 61 -118 256 56 200 -256 2.550 2.100 450 -2.550 1.250 1.050 200 -1.250 2.800 1.630 1.170 -2.800 5.907 2.550 3.357 -5.907 -1.600
B.3 Städtische Mittel -19.800 -118 -256 -2.550 -1.250 -2.800 -4.307 -8.519
B.3.1 Städtische Mittel investiv -14.362 -57 -56 -2.100 -1.050 -1.630 -950 -8.519
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -5.438 -61 -200 -450 -200 -1.170 -3.357
5.230 1.050 1.630 2.550
34 FÖZ Paul-Moor-Schule.: Neubau mit SVE
44.900 24.700 20.200 -44.900 -6.400 1.117 1.116 1 -1.117 2.023 377 1.646 -2.023 -399 2.176 512 1.664 -2.176 2.443 1.632 811 -2.443 -1.000 2.453 1.652 801 -2.453 -2.500 2.462 1.674 788 -2.462 -1.250
B.3 Städtische Mittel -38.500 -1.117 -1.624 -2.176 -1.443 47 -1.212 -30.975
B.3.1 Städtische Mittel investiv -18.300 -1.116 22 -512 -632 848 -424 -16.486
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -20.200 -1 -1.646 -1.664 -811 -801 -788 -14.489

C. Verpflichtungsermächtigungen 4.958 1.632 1.652 1.674

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
39 Schule für Kranke
1.857 1.838 19 -1.857 -414 928 909 19 -928 -200 619 619 -619 -150 310 310 -310 -64
B.3 Städtische Mittel -1.443 -728 -469 -246
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.424 -709 -469 -246
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -19 -19
929 619 310
112 Staatl. Fachoberschule: Sanierung Aula
660 660 -660 330 330 -330 50 50 -50 280 280 -280
B.3 Städtische Mittel -660 -330 -50 -280
B.3.1 Städtische Mittel investiv
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -660 -330 -50 -280
27 27
153 BBS: Neubau
80.000 80.000 -80.000 1.000 1.000 -1.000 1.100 1.100 -1.100 1.100 1.100 -1.100 1.800 1.800 -1.800
B.3 Städtische Mittel -80.000 -1.000 -1.100 -1.100 -1.800 -75.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv -80.000 -1.000 -1.100 -1.100 -1.800 -75.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.100 1.100

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
154 Karl-Schönl.-Str.: Grundschule und Hort
25.000 25.000 -25.000 1.300 1.300 -1.300 1.100 1.100 -1.100 1.100 1.100 -1.100 1.100 1.100 -1.100
B.3 Städtische Mittel -25.000 -1.300 -1.100 -1.100 -1.100 -20.400
B.3.1 Städtische Mittel investiv -25.000 -1.300 -1.100 -1.100 -1.100 -20.400
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
1.100 1.100
164 Johannes-Scharrer-Gymnasium Brandschutz
6.260 6.260 -6.260 967 967 -967 3.483 3.483 -3.483 1.243 1.243 -1.243 567 567 -567
B.3 Städtische Mittel -6.260 -967 -3.483 -1.243 -567
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.260 -967 -3.483 -1.243 -567
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
567 567
165 Martin-Behaim-Gymnasium Brandschutz
699 699 -699 -204 6 6 -6 469 469 -469 224 224 -224 -204
B.3 Städtische Mittel -495 -6 -469 -20
B.3.1 Städtische Mittel investiv -495 -6 -469 -20
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 92

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten 92

4 5 6 7 8 9 10
166 Lothar-v.-Faber-Schule Brandschutz
968 968 -968 -281 662 662 -662 306 306 -306 -281
B.3 Städtische Mittel -687 -662 -25
B.3.1 Städtische Mittel investiv -687 -662 -25
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
168 Wiesenstraße Brandschutz
575 575 -575 -192 312 312 -312 257 257 -257 -192 6 6 -6
B.3 Städtische Mittel -383 -312 -65 -6
B.3.1 Städtische Mittel investiv -383 -312 -65 -6
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
169 Wahlerschule Brandschutz
556 556 -556 -165 2 2 -2 384 384 -384 170 170 -170 -165
B.3 Städtische Mittel -391 -2 -384 -5
B.3.1 Städtische Mittel investiv -391 -2 -384 -5
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
170 Hummelsteiner Weg Brandschutz
915 915 -915 -275 6 6 -6 634 634 -634 275 275 -275 -275
B.3 Städtische Mittel -640 -6 -634
B.3.1 Städtische Mittel investiv -640 -6 -634
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
171 Konrad-Groß-Schule Brandschutz
752 752 -752 -217 1 1 -1 534 534 -534 217 217 -217 -217
B.3 Städtische Mittel -535 -1 -534
B.3.1 Städtische Mittel investiv -535 -1 -534
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
172 Preißler-Schule Brandschutz
855 855 -855 -251 6 6 -6 588 588 -588 261 261 -261 -251
B.3 Städtische Mittel -604 -6 -588 -10
B.3.1 Städtische Mittel investiv -604 -6 -588 -10
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
173 Schweinauer Straße Brandschutz
848 848 -848 -252 1 1 -1 567 567 -567 280 280 -280 -252
B.3 Städtische Mittel -596 -1 -567 -28
B.3.1 Städtische Mittel investiv -596 -1 -567 -28
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
179 Sigena-Gymnasium ÖPP
30.394 13.765 16.629 -30.394 -3.855 4.588 1.680 2.908 -4.588 1.755 1.231 524 -1.755 -1.542 1.969 1.250 719 -1.969 -771 2.037 1.164 873 -2.037 -771 2.047 1.177 870 -2.047 -771 1.442 421 1.021 -1.442 -771
B.3 Städtische Mittel -26.539 -4.588 -213 -1.198 -1.266 -1.276 -671 -17.327
B.3.1 Städtische Mittel investiv -9.910 -1.680 311 -479 -393 -406 350 -7.613
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -16.629 -2.908 -524 -719 -873 -870 -1.021 -9.714
2.762 1.164 1.177 421
181 TH Hans-Sachs-Gymnasium ÖPP
8.700 4.900 3.800 -8.700 -1.616 1.687 669 1.018 -1.687 -935 637 543 94 -637 -444 778 549 229 -778 -221 773 453 320 -773 397 135 262 -397 401 140 261 -401
B.3 Städtische Mittel -7.084 -752 -193 -557 -773 -397 -401 -4.011
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.284 266 -99 -328 -453 -135 -140 -2.395
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -3.800 -1.018 -94 -229 -320 -262 -261 -1.616

C. Verpflichtungsermächtigungen 728 453 135 140

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
182 Kopernikusschule ÖPP
29.872 16.313 13.559 -29.872 -5.570 10.425 3.922 6.503 -10.425 -1.400 2.062 1.623 439 -2.062 -2.217 2.287 1.639 648 -2.287 -1.114 2.483 1.563 920 -2.483 -1.114 1.246 454 792 -1.246 -300 1.248 468 780 -1.248
B.3 Städtische Mittel -24.302 -9.025 155 -1.173 -1.369 -946 -1.248 -10.696
B.3.1 Städtische Mittel investiv -10.743 -2.522 594 -525 -449 -154 -468 -7.219
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -13.559 -6.503 -439 -648 -920 -792 -780 -3.477
2.485 1.563 454 468
183 Adalbert-Stifter-Schule ÖPP
34.057 17.880 16.177 -34.057 -4.495 5.463 3.002 2.461 -5.463 -2.636 2.010 1.469 541 -2.010 -1.340 2.050 1.518 532 -2.050 -900 2.376 1.434 942 -2.376 -900 1.567 562 1.005 -1.567 1.573 569 1.004 -1.573
B.3 Städtische Mittel -29.562 -2.827 -670 -1.150 -1.476 -1.567 -1.573 -20.299
B.3.1 Städtische Mittel investiv -13.385 -366 -129 -618 -534 -562 -569 -10.607
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -16.177 -2.461 -541 -532 -942 -1.005 -1.004 -9.692
2.565 1.434 562 569
31001 AKR: Aufstockung Neubau
4.745 4.745 -4.745 -731 110 110 -110 3.435 3.435 -3.435 1.200 1.200 -1.200 -731
B.3 Städtische Mittel -4.014 -110 -3.435 -1.200 731
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.014 -110 -3.435 -1.200 731
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.200 1.200

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
1 Rathausbereich: Erneuerung Heizungsnetz
1.900 1.900 -1.900 34 34 -34 736 736 -736 900 900 -900 230 230 -230
B.3 Städtische Mittel -1.900 -34 -736 -900 -230
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.900 -34 -736 -900 -230
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
230 230
2 Dokumentenmanagementsystem
7.967 3.688 4.279 -7.967 3.297 693 2.604 -3.297 1.458 933 525 -1.458 607 132 475 -607 778 303 475 -778 500 300 200 -500 300 300 -300
B.3 Städtische Mittel -7.967 -3.297 -1.458 -607 -778 -500 -300 -1.027
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.688 -693 -933 -132 -303 -300 -300 -1.027
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -4.279 -2.604 -525 -475 -475 -200
903 303 300 300
3 NetCity
454 345 109 -454 270 270 -270 184 75 109 -184
B.3 Städtische Mittel -454 -270 -184
B.3.1 Städtische Mittel investiv -345 -270 -75
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -109 -109

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 30

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten 30

4 5 6 7 8 9 10
4 Erneuerung städt. Telek.infrastruktur
4.462 3.362 1.100 -4.462 56 56 -56 2.116 1.792 324 -2.116 1.460 1.100 360 -1.460 830 470 360 -830
B.3 Städtische Mittel -4.462 -56 -2.116 -1.460 -830
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.362 -1.792 -1.100 -470
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -1.100 -56 -324 -360 -360
470 470
5 Neues Rechnungswesen
26.579 17.405 9.174 -26.579 25.183 16.009 9.174 -25.183 916 916 -916 480 480 -480
B.3 Städtische Mittel -26.579 -25.183 -916 -480
B.3.1 Städtische Mittel investiv -17.405 -16.009 -916 -480
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -9.174 -9.174
6 Weiterentwicklung Finanzwesensoftware
2.050 2.050 -2.050 300 300 -300 250 250 -250 350 350 -350 400 400 -400 250 250 -250
B.3 Städtische Mittel -2.050 -300 -250 -350 -400 -250 -500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.050 -300 -250 -350 -400 -250 -500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 350 350

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
8 Dokuzentrum: Abschließender Ausbau
4.300 4.300 -4.300 -2.800 100 100 -100 -40 400 400 -400 1.700 1.700 -1.700 -1.000 2.100 2.100 -2.100 -1.760
B.3 Städtische Mittel -1.500 -60 -400 -700 -340
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.500 -60 -400 -700 -340
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
3.800 1.700 2.100
9 Z-Bau: Mängelbeseitigung
7.960 7.764 196 -7.960 -3.010 972 776 196 -972 3.138 3.138 -3.138 -1.530 2.370 2.370 -2.370 -1.000 1.480 1.480 -1.480 -480
B.3 Städtische Mittel -4.950 -972 -1.608 -1.370 -1.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.754 -776 -1.608 -1.370 -1.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -196 -196
1.480 778 778 1.480
10 Kulturwerkstatt AEG-Gelände
16.090 16.090 -16.090 -9.500 320 320 -320 5.877 5.877 -5.877 -8.857 4.700 4.700 -4.700 4.695 4.695 -4.695 498 498 -498 -643
B.3 Städtische Mittel -6.590 -320 2.980 -4.700 -4.695 145
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.590 -320 2.980 -4.700 -4.695 145
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 5.193 4.695 498

D. Folgekosten 1.555

D.1 Personelle Mehrkosten 450 D.2 Sonstige Folgekosten 1.105

4 5 6 7 8 9 10
11 Kulturwerkstatt AEG-Gel.: Grunderwerb
1.415 1.415 -1.415 -812 1.254 1.254 -1.254 -175 161 161 -161 -637
B.3 Städtische Mittel -603 -1.079 476
B.3.1 Städtische Mittel investiv -603 -1.079 476
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
12 Gemeinsch. Langwasser: Generalsan. 2.BA
4.847 4.847 -4.847 -70 100 100 -100 500 500 -500 2.500 2.500 -2.500 -70 1.747 1.747 -1.747
B.3 Städtische Mittel -4.777 -100 -500 -2.430 -1.747
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.777 -100 -500 -2.430 -1.747
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
500 243 243 500
14 Umbau Hochschule für Musik
39.950 39.542 408 -39.950 -2.934 4.675 4.607 68 -4.675 8.558 8.321 237 -8.558 -2.934 1.931 1.931 -1.931 9.103 9.000 103 -9.103 9.834 9.834 -9.834 507 507 -507
B.3 Städtische Mittel -37.016 -4.675 -5.624 -1.931 -9.103 -9.834 -507 -5.342
B.3.1 Städtische Mittel investiv -36.608 -4.607 -5.387 -1.931 -9.000 -9.834 -507 -5.342
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -408 -68 -237 -103

C. Verpflichtungsermächtigungen 9.000 9.000

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
148 Zeppelinfeld/Tribüne: Vorber. Generalsan
3.000 3.000 -3.000 940 940 -940 2.060 2.060 -2.060
B.3 Städtische Mittel -3.000 -940 -2.060
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.000 -940 -2.060
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
2.060 2.060
150 Fränkische Galerie - Kunstvilla
6.290 6.290 -6.290 -2.560 1.836 1.836 -1.836 -700 3.764 3.764 -3.764 -1.300 690 690 -690 -560
B.3 Städtische Mittel -3.730 -1.136 -2.464 -130
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.730 -1.136 -2.464 -130
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
79 KJH Pastoriussiedlung: Neubau
1.374 1.374 -1.374 397 397 -397 150 150 -150 465 465 -465 362 362 -362
B.3 Städtische Mittel -1.374 -397 -150 -465 -362
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.374 -397 -150 -465 -362
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 356

D.1 Personelle Mehrkosten 156 D.2 Sonstige Folgekosten 200

4 5 6 7 8 9 10
80 Bertha v. Suttner Str.: Neubau KiJu-Haus
1.830 1.830 -1.830 -900 67 67 -67 1.696 1.696 -1.696 67 67 -67 -900
B.3 Städtische Mittel -930 -67 -1.696 833
B.3.1 Städtische Mittel investiv -930 -67 -1.696 833
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
81 KJH Muggenhofer Str. 106
2.935 2.935 -2.935 -1.874 202 202 -202 2.207 2.207 -2.207 -1.345 526 526 -526 -529
B.3 Städtische Mittel -1.061 -202 -862 3
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.061 -202 -862 3
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
433 185 248
84 Hopfengartenweg 25: GS/Erw.
4.464 3.984 480 -4.464 -600 20 20 -20 620 140 480 -620 1.350 1.350 -1.350 -200 2.474 2.474 -2.474 -400
B.3 Städtische Mittel -3.864 -20 -620 -1.150 -2.074
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.384 -20 -140 -1.150 -2.074
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -480 -480

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.474 2.474

D. Folgekosten 61

D.1 Personelle Mehrkosten 128 D.2 Sonstige Folgekosten -67

4 5 6 7 8 9 10
93 Am Pferdemarkt:NB KiGa, KiKri
2.090 2.090 -2.090 -932 791 791 -791 1.299 1.299 -1.299 -682 -250
B.3 Städtische Mittel -1.158 -791 -617 250
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.158 -791 -617 250
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
504 301 203
94 Forsthofstr.41:Abbr. u.NB KiGa(1)KiHo(3)
3.306 3.306 -3.306 150 150 -150 990 990 -990 1.895 1.895 -1.895 271 271 -271
B.3 Städtische Mittel -3.306 -150 -990 -1.895 -271
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.306 -150 -990 -1.895 -271
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
3.156 132 267 -135 990 1.895 271
95 Neue Hegelstr.: Abr./NB KiHo
3.762 3.762 -3.762 -733 2 2 -2 248 248 -248 200 200 -200 2.310 2.310 -2.310 -733 1.002 1.002 -1.002
B.3 Städtische Mittel -3.029 -2 -248 -200 -1.577 -1.002
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.029 -2 -248 -200 -1.577 -1.002
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.312 2.310 1.002

D. Folgekosten 200

D.1 Personelle Mehrkosten 168 D.2 Sonstige Folgekosten 32

4 5 6 7 8 9 10
96 Karl-Schönl.-Str.70:Abr.u.NB KiHo, KJH
3.999 3.749 250 -3.999 -387 600 600 -600 -100 1.875 1.625 250 -1.875 -170 1.524 1.524 -1.524 -117
B.3 Städtische Mittel -3.612 -500 -1.705 -1.407
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.362 -500 -1.455 -1.407
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -250 -250
1.524 86 267 -181 1.524
97 Scharrerstr. 33: Neubau KiHo (3)
2.100 2.100 -2.100 300 300 -300 300 300 -300
B.3 Städtische Mittel -2.100 -300 -300 -1.500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.100 -300 -300 -1.500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
17 84 -67
99 Ki-Jugendhilfezentrum:Brandschutzsan.
1.185 1.085 100 -1.185 50 50 -50 1.135 1.085 50 -1.135
B.3 Städtische Mittel -1.185 -50 -1.135
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.085 -1.085
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -100 -50 -50

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
100 Generalsanierung der Jugendherberge
5.000 5.000 -5.000 -400 750 750 -750 4.250 4.250 -4.250 -100 -100 -100 -100
B.3 Städtische Mittel -4.600 -750 -4.250 100 100 100 100
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.600 -750 -4.250 100 100 100 100
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
102 FZ Rothenburger Str. 45: KiGa, Ho, Kr -
10.800 10.050 750 -10.800 -1.128 419 169 250 -419 4.778 4.778 -4.778 -1.128 150 150 -150 2.150 2.000 150 -2.150 2.150 2.000 150 -2.150
B.3 Städtische Mittel -9.672 -419 -3.650 -150 -2.150 -2.150 -1.153
B.3.1 Städtische Mittel investiv -8.922 -169 -3.650 -2.000 -2.000 -1.103
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -750 -250 -150 -150 -150 -50
480 348 132
156 Nachbarschaftshaus Gostenhof-Brandschutz
600 50 550 -600 400 50 350 -400 200 200 -200
B.3 Städtische Mittel -600 -400 -200
B.3.1 Städtische Mittel investiv -50 -50
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -550 -350 -200

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
180 Zuschuss Bau Zentralküche NüSt
1.000 1.000 -1.000 400 400 -400 600 600 -600
B.3 Städtische Mittel -1.000 -400 -600
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.000 -400 -600
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
105 Brandschutztechn. Nachrüstung
13.548 13.548 -13.548 -10.025 9.697 9.697 -9.697 -6.607 1.924 1.924 -1.924 -2.319 427 427 -427 -243 500 500 -500 -285 500 500 -500 -285 500 500 -500 -285
B.3 Städtische Mittel -3.523 -3.090 395 -184 -215 -215 -215
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.523 -3.090 395 -184 -215 -215 -215
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
500 500
106 Ertüchtigung d. U-Bahn m.BOS Digitalfunk
5.295 4.660 635 -5.295 -4.074 -374 1.420 1.200 220 -1.420 -960 1.904 1.700 204 -1.904 -1.530 -184 1.971 1.760 211 -1.971 -1.584 -190
B.3 Städtische Mittel -847 -460 -190 -197
B.3.1 Städtische Mittel investiv -586 -240 -170 -176
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -261 -220 -20 -21

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
107 U-Bahn 3 Südwest
183.300 183.282 18 -183.300 -131.976 62.400 62.382 18 -62.400 -32.677 14.397 14.397 -14.397 -22.617 11.000 11.000 -11.000 -7.920 22.000 22.000 -22.000 -15.840 30.000 30.000 -30.000 -21.600 30.000 30.000 -30.000 -21.600
B.3 Städtische Mittel -51.324 -29.723 8.220 -3.080 -6.160 -8.400 -8.400 -3.781
B.3.1 Städtische Mittel investiv -51.306 -29.705 8.220 -3.080 -6.160 -8.400 -8.400 -3.781
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -18 -18
82.000 22.000 30.000 30.000
108 U-Bahn 3 Südwest - Grunderwerb
3.682 3.674 8 -3.682 -2.379 428 420 8 -428 2.008 2.008 -2.008 -1.482 1.000 1.000 -1.000 -720 246 246 -246 -177
B.3 Städtische Mittel -1.303 -428 -526 -280 -69
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.295 -420 -526 -280 -69
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -8 -8
246 246
109 U-Bahn 3 Nordwest
184.500 183.908 592 -184.500 -132.840 111.016 110.424 592 -111.016 -75.151 37.719 37.719 -37.719 -31.860 12.000 12.000 -12.000 -8.640 12.000 12.000 -12.000 -8.640 10.000 10.000 -10.000 -7.200 1.765 1.765 -1.765 -1.349
B.3 Städtische Mittel -51.660 -35.865 -5.859 -3.360 -3.360 -2.800 -416
B.3.1 Städtische Mittel investiv -51.068 -35.273 -5.859 -3.360 -3.360 -2.800 -416
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -592 -592

C. Verpflichtungsermächtigungen 23.765 12.000 10.000 1.765

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
110 U-Bahn 3 Nordwest-Grunderwerb
2.500 2.500 -2.500 -1.596 849 849 -849 1.651 1.651 -1.651 -1.596
B.3 Städtische Mittel -904 -849 -55
B.3.1 Städtische Mittel investiv -904 -849 -55
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
111 U-Bahn Stammlinie 2/3 u. Bauzeitzinsen
112.031 109.239 2.792 -112.031 -78.652 90.627 90.627 -90.627 -55.569 13.537 13.537 -13.537 -19.419 698 698 -698 698 698 -698 3.698 3.000 698 -3.698 -2.160 2.773 2.075 698 -2.773 -1.504
B.3 Städtische Mittel -33.379 -35.058 5.882 -698 -698 -1.538 -1.269
B.3.1 Städtische Mittel investiv -33.379 -35.058 5.882 -698 -698 -1.538 -1.269
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
5.075 3.000 2.075
151 Folgeproj. Nahverkehrsentwicklungsplan
727 727 -727 -334 417 417 -417 -167 310 310 -310 -167
B.3 Städtische Mittel -393 -250 -143
B.3.1 Städtische Mittel investiv -393 -250 -143
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 310 310

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
157 Parkdecksanierung Bauhof 5
561 561 -561 561 561 -561
B.3 Städtische Mittel -561 -561
B.3.1 Städtische Mittel investiv
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -561 -561
16 Kongresshalle: Optimierung f. Lagern.
2.053 2.053 -2.053 73 73 -73 1.230 1.230 -1.230 750 750 -750
B.3 Städtische Mittel -2.053 -73 -1.230 -750
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.053 -73 -1.230 -750
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
750 750
17 Soziale Stadt: St. Leonhard/Schweinau
4.050 2.156 1.894 -4.050 -1.453 -775 1.173 259 914 -1.173 -160 -495 1.827 1.197 630 -1.827 -901 -84 500 350 150 -500 -196 -84 300 200 100 -300 -112 -56 250 150 100 -250 -84 -56
B.3 Städtische Mittel -1.823 -518 -842 -220 -132 -110
B.3.1 Städtische Mittel investiv -703 -99 -296 -154 -88 -66
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -1.119 -419 -546 -66 -44 -44

C. Verpflichtungsermächtigungen 350 200 150

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
18 Nördliche Altstadt (Prog.Akt.St.zentren)
2.734 1.392 1.342 -2.734 -1.117 -387 641 171 470 -641 -238 -117 1.169 747 422 -1.169 -594 274 124 150 -274 -74 -90 225 75 150 -225 -45 -90 300 150 150 -300 -90 -90 125 125 -125 -75
B.3 Städtische Mittel -1.230 -286 -575 -110 -90 -120 -50
B.3.1 Städtische Mittel investiv -275 67 -153 -50 -30 -60 -50
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -955 -353 -422 -60 -60 -60
350 75 150 125
19 Stadtumbau West: Strukturprogramm
3.750 3.222 528 -3.750 -2.630 500 2 498 -500 1.950 1.920 30 -1.950 -1.808 1.000 1.000 -1.000 -700 300 300 -300 -122
B.3 Städtische Mittel -1.120 -500 -142 -300 -178
B.3.1 Städtische Mittel investiv -592 -2 -112 -300 -178
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -528 -498 -30
300 300
20 Stadtumbau West
4.317 3.911 406 -4.317 -2.260 -168 31 1 30 -31 1.386 1.260 126 -1.386 -794 -56 850 800 50 -850 -448 -28 1.050 1.000 50 -1.050 -560 -28 500 450 50 -500 -252 -28 200 150 50 -200 -84 -28
B.3 Städtische Mittel -1.889 -31 -536 -374 -462 -220 -88 -178
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.651 -1 -466 -352 -440 -198 -66 -128
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -238 -30 -70 -22 -22 -22 -22 -50

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.000 1.000

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
21 Stadterneuerungsgebiet Kraftshof
2.000 1.990 10 -2.000 -1.194 -6 400 400 -400 -240 100 95 5 -100 -57 -3 100 95 5 -100 -57 -3 100 100 -100 -60 100 100 -100 -60
B.3 Städtische Mittel -800 -160 -40 -40 -40 -40 -480
B.3.1 Städtische Mittel investiv -796 -160 -38 -38 -40 -40 -480
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -4 -2 -2
295 95 100 100
161 Veräußerung von Grundvermögen
-28.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
B.3 Städtische Mittel 28.000 7.000 7.000 7.000 7.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv 28.000 7.000 7.000 7.000 7.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
7 Kapitalerhöhung NürnbergMesse Geschäfts- u. referatsübergr. Maßnahmen
21.500 21.500 -21.500 12.000 12.000 -12.000 3.000 3.000 -3.000 3.000 3.000 -3.000 3.500 3.500 -3.500
B.3 Städtische Mittel -21.500 -12.000 -3.000 -3.000 -3.500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -21.500 -12.000 -3.000 -3.000 -3.500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.500 3.500

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
116 Tilgung ausgereichte Darlehen
-10.376 -2.781 -2.579 -2.546 -2.470
B.3 Städtische Mittel 10.376 2.781 2.579 2.546 2.470
B.3.1 Städtische Mittel investiv 10.376 2.781 2.579 2.546 2.470
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
119 Versorgungsrücklage
11.898 11.898 -11.898 -358 2.865 2.865 -2.865 -86 2.937 2.937 -2.937 -88 3.010 3.010 -3.010 -90 3.086 3.086 -3.086 -93
B.3 Städtische Mittel -11.541 -2.779 -2.849 -2.920 -2.993
B.3.1 Städtische Mittel investiv -11.541 -2.779 -2.849 -2.920 -2.993
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
123 Lang-Stiftung: Abwickl. Wertpapiere
82 82 -82 -75 82 82 -82 -75
B.3 Städtische Mittel -7 -7
B.3.1 Städtische Mittel investiv -7 -7
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
124 Ermann´sche Stift.: Abwickl. Wertpapiere
75 75 -75 -71 75 75 -75 -71
B.3 Städtische Mittel -4 -4
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4 -4
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
125 Lauterbach-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
119 119 -119 -100 119 119 -119 -100
B.3 Städtische Mittel -19 -19
B.3.1 Städtische Mittel investiv -19 -19
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
126 Hack-Stiftung: Abwickl. Wertpapiere
283 283 -283 -200 283 283 -283 -200
B.3 Städtische Mittel -83 -83
B.3.1 Städtische Mittel investiv -83 -83
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
127 Übelhör-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
7 7 -7 -6 7 7 -7 -6
B.3 Städtische Mittel -1 -1
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1 -1
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
128 Winterbauer-Stif.: Abwickl. Wertpapiere
91 91 -91 -87 91 91 -91 -87
B.3 Städtische Mittel -4 -4
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4 -4
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
129 Kunst/Kultur-Stift:Abwickl. Wertpapiere
208 208 -208 -196 208 208 -208 -196
B.3 Städtische Mittel -12 -12
B.3.1 Städtische Mittel investiv -12 -12
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
130 Staudt-Stiftung: Abwickl. Wertpapiere
83 83 -83 -80 83 83 -83 -80
B.3 Städtische Mittel -3 -3
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3 -3
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
131 Dr. Kurz-Stift.:Abwickl. Wertpapiere
1 1 -1 1 1 -1
B.3 Städtische Mittel -1 -1
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1 -1
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
132 Lehner-Stiftung: Abwickl. Wertpapiere
126 126 -126 -110 126 126 -126 -110
B.3 Städtische Mittel -16 -16
B.3.1 Städtische Mittel investiv -16 -16
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
133 Kudrnac-Stiftung: Abwickl. Wertpapiere
134 134 -134 -126 134 134 -134 -126
B.3 Städtische Mittel -8 -8
B.3.1 Städtische Mittel investiv -8 -8
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
134 Späth-Falk-Hammerb.-Stift.:Abw. Wertpap
16 16 -16 -15 16 16 -16 -15
B.3 Städtische Mittel -1 -1
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1 -1
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
135 Schröder/Schmidt: Abwickl. Wertpapiere
1 1 -1 1 1 -1
B.3 Städtische Mittel -1 -1
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1 -1
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
136 Auxiliar-Stiftung: Abwickl. Wertpapiere
45 45 -45 -43 45 45 -45 -43
B.3 Städtische Mittel -2 -2
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2 -2
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
137 Riedner-Weißmann Stift: Abw. Wertpapiere
6 6 -6 6 6 -6
B.3 Städtische Mittel -6 -6
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6 -6
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
139 Altstadtfr. Nbg. St.: Abw. Wertpapiere
12 12 -12 -10 12 12 -12 -10
B.3 Städtische Mittel -2 -2
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2 -2
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
140 Weigel-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
73 73 -73 -66 73 73 -73 -66
B.3 Städtische Mittel -7 -7
B.3.1 Städtische Mittel investiv -7 -7
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
141 Wagner-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
50 50 -50 -48 50 50 -50 -48
B.3 Städtische Mittel -2 -2
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2 -2
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
142 Lemnitzer-Stiftung: Abwickl. Wertpapiere
1 1 -1 1 1 -1
B.3 Städtische Mittel -1 -1
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1 -1
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
143 Wurzer-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
168 168 -168 -150 168 168 -168 -150
B.3 Städtische Mittel -18 -18
B.3.1 Städtische Mittel investiv -18 -18
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
144 Krauß-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
1 1 -1 1 1 -1
B.3 Städtische Mittel -1 -1
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1 -1
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
145 Müller-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
4 4 -4 4 4 -4
B.3 Städtische Mittel -4 -4
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4 -4
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

4 5 6 7 8 9 10
146 Menschenrechtsstift:Abwickl. Wertpapiere
39 39 -39 -24 39 39 -39 -24
B.3 Städtische Mittel -15 -15
B.3.1 Städtische Mittel investiv -15 -15
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
147 Zuweisungen für Investitionen
-19.200 -5.000 -4.200 -5.000 -5.000 -5.000
B.3 Städtische Mittel 19.200 5.000 4.200 5.000 5.000 5.000 -5.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv 19.200 5.000 4.200 5.000 5.000 5.000 -5.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv
149 Telle-Stift.: Abwickl. Wertpapiere
24 24 -24 -21 24 24 -24 -21
B.3 Städtische Mittel -3 -3
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3 -3
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Oberbürgermeister:

E1210002400U Unschlittplatz: Teilsanierung

  1. Erstellung eines Sanierungskonzeptes: Sanierung des Dachtragwerkes, Einbau einer Brandmeldeanlage, Verstärkung des Elektroleitungsnetzes

  2. Mehrkosten aufgrund der neuen HOAI. - zusätzlich 10% Sicherheitszuschlag.

  3. Kostenannahme

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich 2. Bürgermeister (inkl. Infrastrukturvermögen)

E1260002500U Umstellungskosten von Analog- auf Digitalfunk bei der Feuerwehr

  1. Im Wesentlichen sind folgende Umstellungen/Beschaffungen vorzunehmen: Koppelung der Hard- und Software in der Feuerwehrleitstelle, Umrüstung verschiedener Arbeitsplätze, Beschaffung von Fahrzeug- und Handfunkgeräten sowie eines Messplatzes und neuer technischer Ausstattung für die Digitalfunkwerkstatt. Außerdem sind digitale Meldempfänger und Alarmgeber zu beschaffen.

2)- Anpassung an das Ausschreibungsergebnis und die aktuelle Einzahlungserwartung;.

  1. Kostenanschlag

  2. Vom Land: Zuweisungen (Sonderförderprogramm).

E1260002601U, E1260002603U Neubau der Feuerwache 1 / Grunderwerb

  1. Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.11.2006 wurde die Verwaltung beauftragt, zeitnah eine Ersatzlösung für die baufällige Feuerwache 1 zu finden. Die für den neuen Standort an der Maximilianstraße erforderlichen Grundstücke wurden von mehreren Eigentümern erworben.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten

  3. Kostenberechnung

  4. Vom Land: Zuweisungen (Mittel zur Förderung des Feuerlöschwesens).

E4240002700U Deutschherrnwiese: Generalsanierung der Sportanlagen

  1. Die Sportanlagen an der Deutschherrnwiese müssen generalsaniert werden; hierbei ist auf dem Grundstück eine Altlastensanierung durchzuführen. anschließend wird die Laufbahn mit Kunststoff versiegelt.

  2. keine

  3. Projektfreeze

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410004000U Umgestaltung Hauptmarkt/Obstmarkt

  1. Der Hauptmarkt und der Obstmarkt sind in einem unbefriedigenden baulichen Zustand. Insbesondere der Obstmarkt weist gravierende Schäden auf und ist bereits vielfach provisorisch ausgebessert. Dies betrifft den Stadtboden und seine Begehbarkeit, die Beleuchtung, die Möblierung, die Einbindung der Frauenkirche in den Kontext und die Verbesserung der Infrastruktur für die Marktnutzungen. Mit der Neubebauung des Augustinerhofareals sollen außerdem die Ortsstraßen Tuchgasse, Winklerstraße und Hauptmarkt Westseite Fußgängerzone werden. Mit der Neugestaltung dieses zentralen Altstadtbereiches entstehen ein attraktives Zentrum und eine neue Fußgängerachse Obstmarkt/Hauptmarkt/Tuchgasse/Pegnitzufer/Trödelmarkt, die die nördliche Altstadt mit der südlichen Altstadt verbindet und strukturell stärkt.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenannahme

  4. Drittmittel in 2016 und 2017

E5410004100U Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Wilhelm-Högner-Straße (Fürth)

  1. Ausbau der Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Mühlweg, im Anschluss bis zur Wilhelm-Högner-Straße in Fürth. Das Vorhaben dient der Entlastung des Ortskerns von Schnepfenreuth, aber auch der Ortsteile Schniegling und Kriegsopfersiedlung vom motorisierten Straßenverkehr. Mit der Stadt Fürth wird eine Vereinbarung über das Teilstück auf Fürther Stadtgebiet abgeschlossen.

  2. Verschiebung des Maßnahmenbeginns.

  3. Kostenschätzung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung. Kostenerstattung durch die Stadt Fürth für die Baumaßnahme auf Fürther Stadtgebiet.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410004300U Erschließungs- und Sanierungsmaßnahmen aufgrund des Hafenvertrages vom 11.11.66

  1. Die Maßnahme umfasste gemäß Hafenvertrag vom 11.11.1966 einschließlich Zusatzver einbarungen in der Vergangenheit den Neubau der verkehrlichen Infrastruktur des Hafengebietes (Straßen, Gehwege, Beleuchtung, Ver- und Entsorgungsleistungen). Nachdem das Hafengebiet inzwischen weitgehend erschlossen ist, liegt der Schwerpunkt nun auf der Generalsanierung der Verkehrswege.

  2. Anpassung der Jahresansätze an den voraussichtlichen Mittelbedarf, unter Berücksichtigung der noch nicht verbrauchten, bisher bereitgestellten Mittel.

  3. Kostenschätzung/Kostenanschlag.

  4. Keine; Auszahlungen werden soweit möglich aus Darlehensrückflüssen (Zins- und Til-gungsleistungen) gedeckt.

44, 45, 46

E5410004400U, E5410004500U, E5410004600Z Höfener Spange mit Leyher Str.

  1. Die Maßnahme umfasst den Bau einer Verbindungsstraße zwischen Südwesttangente und Leyher Straße entlang der Stadtgrenze. Im MIP-Zeitraum Beginn des Abschnitts Virnsberger bis Leyher Straße.

  2. Mittelverschiebung für den 2. Bauabschnitt nach 2015 ff.

  3. Kostenannahme

  4. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410004700U Gestaltung Nelson-Mandela-Platz

  1. Gestaltung des Nelson-Mandela-Platzes.

Bisher wurden der Realisierungswettbewerb im Jahr 2009 und die Planungskosten finanziert.

Der Nelson-Mandela-Platz soll als „Tor“ zur Südstadt aufgewertet werden. Das Projekt wird im BIC behandelt.

  1. Baumittel für den Nelson-Mandela-Platz ab 2017.

  2. Kostenannahme

  3. Programm soziale Stadt, Städtebauförderung.

E5410004800U Beschaffung eines Verkehrsrechners

  1. Ersatzbeschaffung für den Anfang der 1990er Jahre beschafften Rechner, an dem z. Zt. ca. 420 Lichtsignalanlagen (LSA) angeschlossen sind. Die Fertigstellung des neuen Verkehrsrechners für insgesamt 600 anschließbare LSA (s. a. Bau- und Vergabeausschuss vom 23.01.2007) wird voraussichtlich bis zum Jahr 2015 dauern. Dafür werden im Jahr 2014 100.000 € und im Jahr 2015 200.000 € im Haushalt eingestellt.

  2. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss.

  3. Kostenschätzung

  4. keine

E5410005000U Umgestaltung des südlichen Richard-Wagner-Platzes

  1. Der südliche Richard-Wagner-Platz soll nach der Generalinstandsetzung des Schauspielhauses und der Kammerspiele neu gestaltet werden. Es wurde ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt.

  2. Baumittel ab 2015.

  3. Kostenschätzung

  4. Es wird mit Zuwendungen aus Städtebaufördermitteln gerechnet (60 %)

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

51, 52

E5410005100U, E5410005200U, E5410005200Z Straßenbahn bis Wegfeld: Bau / Grunderwerb/Infrastrukturzuschuss

  1. Im Rahmen der Planungen für eine Stadtbahnverbindung Nürnberg - Erlangen hat sich ein deutlicher Nutzen einer Teilstrecke von Thon bis "Am Wegfeld" gezeigt. Mit Verlegung der bisherigen Straßenbahnendhaltestelle Thon zum Wegfeld entsteht ein verbessertes Nahverkehrskonzept für Thon, das Knoblauchsland und Erlangen entlang der Achse B4 mit minimierten Umsteigevorgängen.

Dabei wird die zwischen den Richtungsfahrbahnen der Erlanger Straße verlaufenden Gleistrasse zur heutigen Endhaltestelle Thon bis südlich der Johann-Sperl-Straße um ca. 2,5 km verlängert. Der neue Verlauf der Straßenbahntrasse führt in Mittellage vom Anschluss an die bestehenden Gleise über die Kreuzung Erlanger Straße/Kilianstraße/ Forchheimer Straße bis über die Kreuzung Erlanger Straße/Bamberger Straße/Marienbergstraße. Ca. 200 m nördlich der Kreuzung schwenkt die Trasse von der Mittellage in die östliche Seitenlage und verläuft parallel zur Erlanger Straße bis Johann-Sperl-Straße. Dort entsteht die neue Endhaltestelle "Am Wegfeld". Die Option auf einen Weiterbau nach Erlangen ist gegeben.

Die Maßnahme wird von der VAG ausgeführt und finanziert. Die Stadt beteiligt sich mit einem Kostenanteil, der nach dem Vertrag Stadt Nürnberg/VAG ermittelt wird. In den Jahren 2016-2017 sind jeweils 915 T€ pro Jahr Infrastrukturzuschüsse zu zahlen.

    • Mehrkosten für Spartenverlegung und Höherdimensionierung des Straßenentwässerungskanals; hierfür wird ein Investitionszuschuss von SUN gewährt. -

  2. Kostenannahme

  3. Mit dem Zuschussgeber wird wegen möglicher Zuwendungen verhandelt

E5410005300U Einleitung von Straßenabwässern (BayWG)

  1. Das auf den Straßen anfallende Oberflächenwasser wird derzeit ohne Behandlung direkt in Gewässer bzw. das Grundwasser eingeleitet. Die Einleitung bedarf einer Genehmigung nach dem geltenden Wasserrecht (WHG i.V.m. BayWG). Die Untersuchungen im Rahmen des Wasserrechtsverfahrens für 141 Einleitungsstellen haben ergeben, dass 20 Einleitungsstellen dringend umgebaut und mit Regenwasserbehandlungsanlagen und Regenrückhaltebecken nachgerüstet und die weiteren Einleitungsstellen fortlaufend saniert werden müssen. Die Erfüllung dieser Aufgaben ist eine gesetzliche Verpflichtung.

  2. keine

  3. Kostenschätzung

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410005500Z, E5410005400U Osttunneldurchstich, einschl. Platzgestaltung / Grunderwerb Osttunneldurchstich

  1. Der östliche Fußgängertunnel im Hauptbahnhof soll nach Süden geöffnet und ein Anschluss an den Nelson-Mandela- Platz hergestellt werden. Außerdem Grunderwerb und Bau eines Verbindungsweges zwischen Osttunnel und Alllersberger Str.

  2. Trennung der Maßnahmen Osttunneldurchstich und Gestaltung des Nelson Mandela- Platzes. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 3,5 Mio. €, davon sind 875 € von der Stadt zu tragen.

  3. Kostenannahme

  4. Zuwendungen zum Ausbau von Nahverkehrsanlagen, Kostenanteil DB, Städtebauförderung

E5410005700U Kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellwegs

  1. Die derzeitige Situation ist verbunden mit regelmäßigen Staus, Sicherheitsgefährdung und hoher Lärm- und Abgasbelastung der umliegenden Stadtteile.

Ziel der Maßnahme ist ein kreuzungsfreier Ausbau im Bereich zwischen Wolgemutstraße und Landgrabenstraße/Rohrbrücke N-ERGIE, eine deutliche Verbesserung des Lärmschutzes durch Einhausung auf einer Strecke von 1,5 km Länge sowie eine städtebauliche Aufwertung.

  1. Erhöhung der Gesamtkosten und Verschiebung der Ansätze

  2. Kostenannahme

  3. Zuweisungen des Landes nach GVFG und FAG. Erwartet wird eine Zuschussquote von 80 % der förderfähigen Kosten.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410005800U Knoten Wiener/Vorjurastraße

  1. An der Wiener /Vorjurastraße soll der Kreuzungsbereich modifiziert werden. Vorbehaltlich des zu durchlaufenden BIC-Verfahrens.

  2. Mehrkosten

  3. Kostenannahme

  4. keine

E5410005900U Bayernstraße

  1. Die Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Itzhak-Rabin-Straße ist dringend sanierungsbedürftig. Der gesamte Straßenaufbau ist für die heutigen Verkehrsbelastungen nicht mehr ausreichend und muss komplett erneuert werden. Die Maßnahme kommt einem Neubau gleich. Gleichzeitig werden durch Planungsänderungen Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmer erreicht.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG.

E5410006000U Äußere Bayreuther Straße zwischen Kilian- und Ziegelsteinstraße (einschließlich Radweg)

  1. Die Maßnahme wurde in 2013 begonnen.

  2. Fertigstellung in 2014. Weitere Kosten: 500.000 €

  3. Kostenschätzung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410006100U Eibacher Hauptstraße

  1. Die Generalsanierung der Eibacher Hauptstraße erfolgt vorbehaltlich. Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren zu durchlaufen.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG

E5410006300U St 2241, Ostendstraße zwischen Teutonen- und Lindnerstraße

  1. Das Bauvorhaben umfasst den Neubau der Brückenbauwerke über die Bahnanlagen der DB AG im Bereich der Dagmar- und Marthastraße sowie den Ausbau der Ostendstraße. (St 2241) auf dem bisher noch nicht ausgebauten Teilstück zwischen Teutonenstr. und Lindnerstraße. Weiterhin soll der Kreuzungsbereich mit der Dr.-G.-Heinemann- / Cheruskerstr. (B 4R) baulich so umgestaltet werden, dass die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes wesentlich verbessert wird.

Im Zusammenhang mit den Straßen- und Brückenbauarbeiten findet auch die dringend erforderliche Erneuerung der Straßenbahngleise durch die VAG statt.

  1. Verschiebung der Baumittel für den 2. BA (Cheruskerstr. - Lindnerstraße) auf die Zeit ab 2016 ff.

  2. Kostenschätzung

  3. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung (betrifft 2. BA).

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410006400U Brücke FSW über SWT, Abschnitt Ost

  1. Die Brücke Frankenschnellweg über die Südwesttangente, den M-D-Kanal und die Donaustraße (Kreuz Hafen) wurde 1971 hergestellt und muss nunmehr dringend generalsaniert werden. Die Übergangskonstruktionen zwischen Widerlager und Überbau sowie Abdichtung und Belag sind schadhaft und undicht. Deswegen dringt Wasser ein, das im Winter Tausalze einschwemmt. Dies führt zu Korrosionsschäden am Beton.

Der Maßnahmenumfang wird derzeit neu beurteilt.

  1. keine

  2. siehe Nr. 1

  3. keine

E5410006500U Brücke FSW über SWT, Abschnitt West

  1. Die Brücke Frankenschnellweg über die Südwesttangente, den M-D-Kanal und die Donaustraße (Kreuz Hafen) wurde 1971 hergestellt und muss nunmehr dringend generalsaniert werden. Die Übergangskonstruktionen zwischen Widerlager und Überbau sowie Abdichtung und Belag sind schadhaft und undicht. Deswegen dringt Wasser ein, das im Winter Tausalze einschwemmt. Dies führt zu Korrosionsschäden am Beton.

Der Maßnahmenumfang wird derzeit neu beurteilt.

  1. keine

  2. siehe Nr. 1

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Bei der Maßnahme P5415000000U Generalinstandsetzung von Brücken, Stegen und Stützmauern (Pauschalansatz) sind die folgenden Einzelmaßnahmen nicht enthalten:

E5410006654U Ludwig-Erhard-Brücke Die Sanierung der Brücke hat voraussichtliche Gesamtkosten von 1.857 T€; ein evtl. Differenzbetrag wird aus der Brückenpauschale P5415000000U finanziert.

E5410006774U Heistersteg BW 1.053, Neubau einer Wege und Spartenbrücke Erhöhung der Gesamtkosten; Mehreinnahmen von der N-ERGIE, städtische Mittel zu Lasten der Brückenbaupauschale (Antrag Nr. 30b). -

E5410007004U Fußgängerbrücke nördlich der Friedrich-Löffler-Straße über den NW-Ring, BW 1.215: Sanierung

E5410006844U Brücke Götzenweg über die Erlanger Straße, BW 1.081, Sanierung

E5410006994U Maxbrücke BW 1.016, Sanierung

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410007100U Projekt Deutsche Einheit, Anpassung: Brücke Höfener Brücke (1 BW)

  1. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der S-Bahn-Strecke Nürnberg-Fürth-Forchheim plant die DB die Erneuerung der Eisenbahnbrücke über die Höfener Straße. Dabei soll der in Höhe und Breite beschränkte Brückenquerschnitt den Verkehrserfordernissen angepasst werden. Im Anschluss an den Brückenumbau erfolgt der Ausbau der Höfener Straße zwischen Chlodwigstraße und Fürther Straße.

  2. Verschiebung der Baumaßnahme durch die DB, dadurch Anpassung an den voraus-sichtlichen Mittelabfluss.

  3. Kostenschätzung

  4. Die von der DB zu leistenden Ablösebeträge kommen konsumtiv dem Stadthaushalt zugute, werden im MIP jedoch nicht der Maßnahme zugerechnet.

E5410007200U Projekt Deutsche Einheit, Anpassung - S-Bahn: Rothenburger Straße

  1. Ausbau der Rothenburger Straße zwischen Plärrer und Frankenschnellweg einschl. Umbau der Bahnbrücke über die Rothenburger Straße (1 BW, 0,8 km).

Im Rahmen der Erneuerung der Bahnstrecke und der Errichtung der S-Bahn-Haltestelle „Rothenburger Straße“ ist die Aufweitung der Brücke über die Rothenburger Straße erforderlich. Die Maßnahme dient der Anbindung des nördlich der Bahn gelegenen Einzugsgebietes an die S-Bahn und der Einrichtung des Gegenverkehrs in der Rothenburger Straße zur Entlastung der Verkehrssituation in der Hessestraße.

  1. Mittelabfluss in Abhängigkeit von der DB AG

  2. Kostenschätzung/Kostenanschlag

  3. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410007300U Wöhrder See

  1. Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen am Wöhrder See durch das Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Nürnberg, haben der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg Maßnahmen vereinbart, wodurch sich das Naherholungsgebiet attraktiver für Erholungssuchende gestaltet und den geänderten Nutzungsansprüchen angepasst werden kann. Im Wesentlichen beinhaltet das Konzept folgende Ziele:

keiten für alle Generationen (Bewegungspark, Wasserspielplatz, Sandstrand, Aufenthalt am und im Wasser)

  1. Kostenerhöhung

  2. Kostenschätzung

  3. keine

E5410007400U Theaterparkhaus: Generalsanierung

  1. Die Maßnahmen „Umgestaltung Richard-Wagner Platz „ und „Generalsanierung Theaterparkhaus“ hängen aufgrund der örtlichen Gegebenheiten unmittelbar zusammen.

  2. Baumittel ab 2015.

  3. Kostenschätzung

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E1110008700U Neunhofer Hauptstr. 26: Neubau Kinderkrippe (2 Gruppen), Mehrzweckraum

  1. Auf dem stadteigenen Grundstück ist neben dem bereits bestehenden Kindergarten der Neubau der Kinderkrippe möglich, sobald Altgebäude (Schuppen) abgerissen sind.

  2. Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung.

  3. Kostenannahme

  4. Zuwendungen nach KBF. Evtl. FAG für den Mehrzweckraum.

E1110008800U Neunhofer Hauptstr. 73: Neubau Kinderhort (2 Gruppen), Kinderkrippe (3 Gruppen)

Die Maßnahme ist ausfinanziert.

E5410015200U Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4-Nord

  1. Der 3. BA befindet sich im BIC-Verfahren und wird voraussichtlich ab 2018 ausgeführt

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. keine

E5410015500U Hochwasserschutz Gründlachtal

  1. Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem Gesamtkosten i.H.v. 900 T€.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5410015800U Erschließung Schillerpark

  1. Die Grundstücke im Schillerpark werden derzeit abschnittsweise entwickelt. Grundlage dafür sind der B-Plan Nr. 4438 und der Städtebauliche Vertrag Schillerpark mit Nachträgen. Es handelt sich um den städtischen Anteil an der Maßnahme. Der städtebauliche Vertrag verpflichtet die Stadt, die Maßnahmen im öffentlichen Raum jeweils ein Jahr nach Fertigstellung des jeweiligen Baufeldes zu erbringen. Schillerstraße, Schillerplatz und die Grünanlage sind 2014 herzustellen. Der Bau der Rollnerstraße muss Ende 2014 beginnen.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. keine

E5410016004U Sanierung Brücke Hallertor

  1. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich 3. Bürgermeister (Schule):

E2310002800U Neubau eines Schulhauses auf dem Parkplatz des Berufsbildungszentrums

  1. Für die Nutzung durch die Berufsschule 14 soll ein Neubau errichtet werden.

  2. keine

  3. detaillierte Kostenberechnung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

E217002900U Dürer-Gymnasium: Abriss der bestehenden Turnhalle und Errichtung einer Dreifachturnhalle mit integrierten Unterrichtsräumen

  1. Abriss der bestehenden Turnhalle, Neubau einer Dreifachturnhalle mit Schulerweiterung um 8 Unterrichtsräumen, 1 Pausenhalle 1 Mehrzweckraum.

  2. keine

  3. detaillierte Kostenberechnung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

E2150003000U Johann-Pachelbel-Realschule und staatliche Fachoberschule (PPP)

  1. Für die im Aufbau befindliche Johann-Pachelbel-Schule sowie eine weitere staatliche Fachoberschule soll im Rahmen eines PPP-Verfahrens ein neues Gebäude errichtet werden.

  2. Anpassung der Ansätze u. a. für Grundstücksvorbereitungskosten.

  3. Kostenannahme

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E2110003100U Viatisstraße: Neubau von Volksschule und Hort (2), einschließlich Bolzplatz

  1. Der bestehende Bau wird abgerissen und ein Neubau für die Schule sowie für einen zweigruppigen Hort erstellt; außerdem entsteht ein Bolzplatz.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten

  3. Kostenannahme

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

E2130003200U VS Uhlandstraße: Neubau Dreifachturnhalle mit Kinder- und Jugendhaus sowie Bolzplatz

  1. Neubau einer Dreifachturnhalle sowie eines FUR für EDV, eines Zeichensaales und von 2 Räumen für die Mittagsbetreuung.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten

  3. detaillierte Kostenberechnung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

E2130003300U VS Schweinauer Str. 20; Neubau Grundschule und Hort

  1. Der Neubau der Grundschule und des Hortes soll als ÖÖP-Maßnahme durchgeführt werden.

  2. Anpassung der Gesamtkosten, Mittelabflusskorrektur.

  3. Kostenannahme

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E2210003400U Förderzentrum Paul-Moor-Schule mit schulvorbereitenden Einrichtungen

  1. Wegen Belastung mit verschiedenen Schadstoffen wäre eine Sanierung der Förderschule erforderlich, Inzwischen hat sich jedoch der Abbruch und ein Neubau als die wirtschaftlichere Alternative herausgestellt. Die Schule soll im Zuge eines PPP-Verfahrens errichtet werden.

  2. Erhöhung des Ansatzes 2014 für W-LAN-Einrichtung.

  3. Kostenschätzung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG.

E4110003900Z Schule für Kranke

  1. Im Rahmen der Erweiterung des Südklinikums soll eine Schule für Kranke errichtet werden. Die Maßnahme wird von Kh durchgeführt, die Stadt Nürnberg finanziert die Schulräume durch einen Investitionskostenzuschuss.

  2. Mehrkosten

  3. Kostenberechnung

  4. FAG

K2310011200B Staatliche Fachoberschule: Sanierung Aula, 1. BA

Die Maßnahme ist im Ergebnishaushalt veranschlagt.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E1110015300U BBS: Neubau

  1. Da die derzeitige BBS abgerissen werden muss, ist ein Neubau erforderlich.

  2. Neuaufnahme

  3. Projektfreeze

  4. Vom Land: Zuweisungen

E1110015300U Karl-Schönleben-Str. Grundschule und Hort

  1. Die Maßnahme wird noch in den Teil Hort und Schule aufgeteilt, sobald eine Aussage über die anteiligen Kosten möglich ist.

  2. Neuaufnahme

3 )Projektfreeze

  1. Vom Land: Zuweisungen

P2103500000U Pauschale zur Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen (einschließlich Schulen im Bereich von BA/NOS

  1. An zahlreichen Schulen treten gravierende Sicherheitsmängel auf, die aufgrund von verschiedenen Auflagen Zug um Zug beseitigt werden müssen.

  2. Aufteilung der Pauschale auf konkrete Maßnahmen.

  3. Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG (für Einzelmaßnahmen über 100.000 Euro).

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Einzelmaßnahmen 164 – 178

E2173016500U

E2313016600U

E2133016700U

E2113016800U

E2113016900U

E2123017000U

E2133017100U

E2123017200U

E2133017300U

E2173017400U

E2113017500U

E2113017600U

E2133017700U

E2133017800U

= aus der Pauschale abge- zweigte Maßnahmen

Martin-Behaim-Gymn.: Brandschutzmaßn. Lothar v. Faber-Schule; Brandschutzmaßn Insel Schütt: Brandschutzmaßnahme Wiesenstr.: Brandschutzmaßnahme Wahlerschule: Brandschutzmaßnahme Hummelsteiner Weg: Brandschutzmaßnahme Konrad-Groß-Schule: Brandschutzmaßnahme Preißlerstraße: Brandschutzmaßnahme Schweinauer Straße: Brandschutzmaßnahme Neues Gymnasium: Brandschutzmaßnahme Kettelerschule: Brandschutzmaßnahme Buchenbühler Schule: Brandschutzmaßnahme Birkenwaldschule: Brandschutzmaßnahme Ludwig-Uhland-Schule: Brandschutzmaßnahm

179 - 183

E2170017999E E2170018101U E2110018200U E2130018300U Generalsanierung Schulen (ÖPP)

  1. Im Rahmen von ÖPP-Verträgen wurde die Generalsanierung folgender Schulhäuser durchgeführt

Sigena-Gymnasium Hans-Sachs-Gymnasium, Turnhalle Kopernikusschule Adalbert-Stifter-Schule

  1. Anpassung an die vertraglichen Gegebenheiten.

  2. Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung

  3. Vom Land: Zuweisungen

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E2150040300U AKR: Aufstockung und Erweiterung Neubau, Umbau Altbau

  1. Aufstockung des Neubaus, Erweiterung Speisesaal im Erdgeschoss, Umbau von Räumen im Altbau sowie energetische Sanierung der Turnhalle.

  2. Neuaufnahme

  3. Projektfreeze

  4. Vom Land: Zuweisungen (FAG plus15)

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat I:

E1110000100U Rathausbereich: Erneuerung Heizungsnetz

  1. Da das für die Fernwärmeversorgung der Rathäuser bestehende Hochdruckdampfnetz inklusive Umformer über 60 Jahre alt und somit entsprechend unterhaltsintensiv ist, soll durch den Ausbau des Heizwassernetzes und der Umstellung der Versorgung von Dampf auf Heizwasser das Störungsrisiko und die Bereitstellungsverluste minimiert werden. Durch die Erneuerung wird zukünftig der Verbrauch direkt im Gebäude gemessen, so dass die Stadt die Netzverluste zwischen den Unterstationen nicht mehr tragen muss.

  2. keine

  3. Kostenberechnung

  4. keine

E1110000200U Einführung eines Dokumentenmanagementsystems

  1. Die bisherige elektronische Dokumentenverwaltung (Ratsinformationssystem, elektronische Bauakte) soll zu einer elektronischen Vorgangsbearbeitung und Akten-führung weiterentwickelt werden und stufenweise in drei Phasen bei der Stadt Nürnberg eingeführt werden. Zunächst beschränkt sich die Phase I auf Umsetzung der bisherigen Erfahrungen, um Prozesse und Arbeitsbereiche mit erkennbar hohem Nutzenpotenzial mit der elektronischen Dokumentenverwaltung und Aktenführung auszustatten. In den Phasen II und III werden die Arbeitsplätze großflächig mit dem System ausgestattet und bisherige Prozesse optimiert und verfeinert.

  2. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss

  3. Kostenschätzung

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E1110000300U NetCity

  1. NetCity ist ein Vorhaben, welches versucht, den zukünftigen Hausforderungen der Stadtgesellschaft Nürnbergs mittels intelligenter Informationstechnologien zu begegnen. Konkret ist die Entwicklung eines standardisierten Konzepts zu Bürgerbeteiligung, die Entwicklung eines Open-Data- Konzepts in drei Schritten (Maschinenlesbarkeit, zentrale Bereitstellung, normiertes Datenprotokoll), das Bereitstellen eines Anliegenmanagement für „Bürgeranliegen“ sowie die Entwicklung eines Mitarbeiterserviceportals geplant.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund weiterer Teilprojekte

  3. Kostenannahme

  4. keine

E1110000400U Erneuerung der städtischen Telekommunikationsinfrastruktur

  1. Die zentrale städtische Telekommunikationsanlage ist bereits seit 1993 im Betrieb. Aufgrund des hohen technischen Alters und der Zunahme von Störungen bzw. Ausfällen muss die Telekommunikationsinfrastruktur erneuert werden.

Es ist ein weitgehend flächendeckender Einsatz von VoIP-Technologien vorgesehen. Dadurch ist es erforderlich, die Netzwerkverteilerräume in verschiedenen Gebäuden baulich zu ertüchtigen und die vorhandenen TK-Anlagen durch VoIP-basierende Anlagen auszutauschen und stufenweise zu ersetzen. Außerdem wurde in den Gesamtkosten die hard- und softwaretechnische Ausstattung für ein einzurichtendes Call- Center, das im Zusammenhang mit der bundesweit einheitlichen Behördenrufnummer D115 steht, berücksichtigt.

  1. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E1110000500U Einführung eines neuen Rechnungswesens

  1. Zum 01.01.2005 wurde das kamerale auf das kaufmännische Rechnungswesen umgestellt. Hierzu wurde eine SAP- Finanzsoftware beschafft. Nach Überführung der Personenkontenführung (PKF-W) für „wiederkehrende Einnahmen“ und des Veranlagungsver-fahrens (Modul PSCD) in die Systemabläufe, die Einführung einer Liegenschaftsverwaltung (LUM) mit Anbindung an PSCD wurden bislang investive Weiterentwicklungsmaßnahmen im Bereich Controlling-/Projektsysteme (u. a. Baubereich), Konzeption und Einführung einer Archivierung und einer in SAP integrierten Vollstreckungssoftware, Vorbereitung von neuen SAP-Modulen, für die Erstellung einer Konzernbilanz sowie für einen produktorientierten Haushalt, realisiert. Neben Optimierungen ist u. a. die Anpassung und Weiterentwicklung der Software auf das Bauinvestitionscontrolling und dem Produkthaushalt geplant.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund weiterer Teilprojekte

  3. Kostenannahme bzw. –schätzung

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E1110000600U Finanzwesensoftware: Weiterentwicklung

  1. Nach Erledigung des Projektes „Weiterentwicklung Haushaltswirtschaft“ (Produkthaushalt) stehen weitere wichtige Projekte zum Erhalt der Funktionstüchtigkeit, dem Anschluss an Modernisierungen der stadteigenen IT und zur Prozessoptimierung zur Erfüllung weiterer gesetzlicher Vorschriften an. Bis 2016 sind dies:

Nutzen: Bessere Performance des Systems, weniger hochverfügbarer Speicher im Online-Zugriff notwendig (Kostenersparnis), besserer Durchsatz bei der Datensicherung (Zeit- und Kostenersparnis)

vergebene Investitionsbaumaßnahmen in Pilotbereichen angelaufen. Es muss flächendeckend eingesetzt werden. Die Funktionalität muss auf Baumaßnahmen in Eigenregie und Pauschalmaßnahmen erweitert werden. Nutzen: Verbesserte Baukostenkontrolle (Kostenersparnis)

angepasst werden. Ein Facility-Management ist aufzubauen. Nutzen: integrierte IT-Unterstützung für das Gebäudemanagement

funktionen von SAP integriert. Bestimmte Prozesse z. B. der Rechnungseingang werden zentralisiert und verbessert. Nutzen: Verbesserte Prozesse, bessere Performance, Speicherplatzersparnis (Kostenersparnis)

entsprechend zu erweitern.

SAP-BW überführt. Das so entstandene Controlling- Informationssystem wird weiter ausgebaut und um weitere Informationsbereiche (z.B. Liegenschaftswesen, Gebäudemanagement, Baucontrolling) ergänzt. Es wird mit Hilfe von zeitgemäßen Instrumenten zum Management-Informationssystem ausgebaut. Nutzen: Verbessertes Controlling (Kostenersparnis), transparentere Informationen

Nutzen: Einkaufsprozess optimiert (Kostenersparnis), Obligo transparent sichtbar (verbessertes Controlling)

  1. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund weiterer Teilprojekte

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat II:

Keine MIP-Einzelmaßnahmen.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat III:

Keine MIP-Einzelmaßnahmen.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat IV:

E2520000800U Dokumentationszentrum: Abschließender Ausbau

  1. Die 480 qm große Säulenhalle soll in eine Veranstaltungs- und Ausstellungshalle für 350 – 400 Besucher umgestaltet werden. Hierzu sind verschiedene bauliche Maßnahmen erforderlich: Einbau der notwendigen technischen Infrastruktur, Beleuchtungs- und Be- schallungsanlagen, einer Heizungsanlage sowie einer Alarmanlage. Die Mittel dienen aber auch für den Ausbau von Büro- und Lagerräumen.

  2. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss

  3. Kostenannahme

  4. Zuweisungen von Bund und Land werden angestrebt

E2730000900U Sanierung Kulturzentrum Z-Bau: Frankenstr. 200, 1. BA

  1. Der derzeitige bautechnische Zustand des Z-Bau entspricht nicht den Auflagen der 2001 erteilten Baugenehmigung. Als Voraussetzung für eine weitere Nutzung als Veranstaltungsstätte ist zumindest die Beseitigung der sicherheitsgefährdenden Zustände notwendig. Außerdem sind in den Gesamtkosten Mittel für die Ausstattung sowie ein Sicherheitszuschlag in Höhe von 10 % enthalten.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund detaillierterer Planungen; Reduzierung der Zuwendungen aufgrund geringerer förderfähiger Kosten

  3. Kostenberechnung

  4. EU-Strukturfördermittel

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E2730001000U Kulturwerkstatt Auf AEG-Fürther Straße

  1. Im Nürnberger Westen wird auf dem ehemaligen Gelände der Fa. AEG eine Kulturwerkstatt unter Einbeziehung mehrerer Nutzer errichtet. Neben der Nutzung als Kulturladen wird das Gebäude nach Fertigstellung der Baumaßnahme als Zentrale der Musikschule Nürnberg genutzt. Außerdem soll der KinderKunstRaum, die Akademie für Schultheater und Theaterpädagogik sowie das Centro Espanol in den Räumen untergebracht werden.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund detaillierterer Planungen; Reduzierung der Zuwendungen auf die zu erwartenden Einzahlungen

  3. Kostenberechnung

  4. Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Stadtumbau West - Strukturprogramm“

E2730001100U Kulturwerkstatt Auf AEG-Fürther Straße: Grunderwerb

  1. Erwerb eines Teils des ehemaligen Grundstücks der Fa. AEG zur Errichtung einer Kulturwerkstatt.

  2. keine

  3. Kostenberechnung

  4. Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Stadtumbau West - Strukturprogramm“

E2730001200U Gemeinschaftshaus Langwasser: Generalsanierung, 2. BA

  1. Der zweite Bauabschnitt der Generalsanierung des Gemeinschaftshauses Langwasser beinhaltet verschiedene Maßnahmen im Gebäudeinneren, darunter die Erneuerung der technischen Anlagen, der Einbau eines Aufzugs für die behindertengerechte Erschließung der Bibliothek, die Instandsetzung der Toilettenräume, die brandschutztechnische Ertüchtigung und eine teilweise Erneuerung des Mobiliars bei unveränderter Nutzung des Gebäudes.

  2. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss

  3. Detaillierte Kostenberechnung

  4. Spenden

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E2510001300U Umbau des ehemaligen Konservatoriumsgebäudes und des Luitpoldhauses (ehemals „Ringtausch“)

  1. Zur Überführung des Meistersingerkonservatoriums in den staatlichen Hochschulbereich muss eine höhere Raumkapazität geschaffen werden. In einem Verbundprojekt sollen Pellerhaus, Konservatoriumsgebäude und Luitpoldhaus umgebaut werden. In 2008 wurde aus dem Ansatz das computergesteuerte Ausleihsystem der Stadtbibliothek finanziert.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund Massenmehrungen, Nachtragsforderungen und Bauzeitverzögerungen.

  3. Kostenberechnung

  4. Städtebauförderungsmittel, Zuweisungen von Bund und Land, Spenden.

E2510001400U Sebastianspital: Umbau-, Interims- und Abbrucharbeiten an verschiedenen Häusern für die HfM

  1. Nach gründlichen Untersuchungen des Hochbauamtes hat die Stadt Nürnberg den endgültigen Standort der Hochschule für Musik auf das Areal Veilhofstr. 34, Haus 1, festgelegt. Im Hinblick auf die Verstaatlichung der Hochschule ist die Stadt Nürnberg ver-pflichtet, die räumlichen Voraussetzungen für den Hochschulbetrieb zu schaffen. Seitens des Hochbauamts wurde deshalb eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Deren Ergebnis ist die Grundlage für die Veranschlagung der Kosten im MIP.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund detaillierterer Planungen und zusätzlicher Maßnahmen; Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss.

  3. Kostenschätzung

  4. Zuweisungen vom Land

E5730001500U Meistersingerhalle: Generalsanierung der Küche

  1. Die über 40 Jahre alte Großküche der Meistersingerhalle muss aus hygienischen Gründen dringend saniert werden. Dem Pächter muss eine sanierte Küche - inkl. Nebenräumen in den anderen Geschossen - zur Verfügung gestellt werden.

  2. keine

  3. Detaillierte Kostenberechnung

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E2520014800U Zeppelinfeld/-tribüne, Vorbereitung der Generalinstandsetzung (Musterflächen)

  1. Zur Vorbereitung der Generalinstandsetzung ist die Ausführung von Musterflächen an der Tribüne (geplant ist das östliche Ende) und an einem der Türme des Zeppelinfeldes notwendig. Hierbei können notwendige Erkenntnisse zu Untersuchungsmethoden, aber auch zur praktischen Umsetzung, gewonnen werden. Dadurch können die Kosten der Gesamtmaßnahme in größerer Tiefe geschätzt bzw. berechnet werden. Außerdem stehen durch diese vorbereitenden Maßnahmen instandgesetzte Musterflächen zur Diskussion mit den Denkmalschutzbehörden und potentiellen Zuschussgebern zur Verfügung.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. keine

E2520015000U Fränkische Galerie – Kunstvilla

  1. Mit dem Geschenk der Villa in der Blumenstraße kann die Etablierung einer regionalen Galerie in der Nürnberger Innenstadt realisiert werden. Neben der Präsentation in einer Dauerausstellung und in attraktiven Wechselausstellungen von in Franken ansässigen Künstlerinnen und Künstlern sind auch die Kunstvermittlung und die Betreuung und Fortführung der Sammlung regionaler Kunst wichtige Aufgaben des zukünftigen Ausstellungshauses.Um die Villa als Ausstellungshaus tauglich zu machen, bedarf es einiger Umbauten und Sanierungsmaßnahmen. Außerdem sind in den Gesamtkosten Mittel für die Erstausstattung enthalten.

  2. Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund zusätzlich notwendiger Bauarbeiten

  3. Detaillierte Kostenberechnung

  4. Zuwendungen vom Land

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat V:

E3660007900U Kinder- und Jugendhaus Pastoriussiedlung: Neubau

  1. Errichtung eines Kinder- und Jugendhauses.

Auf dem ehemaligen US-Gelände entstand ein neues Baugebiet. Das Kinder- und Jugendhaus ist auf Grund Bedarfsanalyse dringend erforderlich, das für den Bau notwendige Grundstück gehört der Stadt Nürnberg.

Das Haus soll mit einem zusätzlichen, multifunktionalen Raum ausgestattet werden, der sowohl dem Kinder- und Jugendhaus als auch den örtlichen Vereinen, Gruppen und Parteigliederungen für Treffen und Veranstaltungen mit bis zu 50 Personen dienen soll.

Vor Baubeginn erfolgt eine Altlastensanierung auf dem Grundstück.

  1. Maßnahmenverschiebung: Baumittel jetzt ab 2016.

  2. Kostenschätzung

  3. keine

E3660008000U Bertha-von-Suttner-Straße: Neubau Kinder- und Jugendhaus (KJH)

  1. Abschlussfinanzierung.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. Förderung nach dem Soziale-Stadt-Programm Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „So-ziale Stadt“: St. Leonhard/Schweinau. Einnahmeerwartung 2014.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E3660008100U Stadtumbau West – Muggenhofer Str. 106: KJH, Aktivspielplatz

  1. Errichtung eines Kinder- und Jugendhauses mit Aktivspielplatz. Die Maßnahme wurde aus MIP-Nr. E5110001900U ausgegliedert.

  2. keine

  3. Kostenberechnung

  4. Die Regierung von Mittelfranken hat eine anteilige Förderung des Grunderwerbs für das Kinder- und Jugendhaus sowie den Aktivspielplatz im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ in Aussicht gestellt.

E3650008400U Kindertageseinrichtung Hopfengartenweg 25: Generalsanierung und Erweiterung um eine Kinderkrippe (1-gruppig)

  1. Gesamtkosten inklusive dem offenem Elternbereich, Außenanlagen und Ausstattung. Interimsmaßnahmen siehe K3650008400U.

  2. keine

  3. Kostenannahme.

  4. Zuweisungen nach FAG

E3650009300U Am Pferdemarkt: Neubau Kindergarten (2 Gruppen), Kinderkrippe (4 Gruppen)

  1. Der Bedarf für den Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem städtischen Grundstück in Schweinau wurde festgestellt.

  2. Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung.

  3. Kostenannahme

  4. Zuwendungen nach KBF und FAG.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E3650009400U Forsthofstr. 41: Abbruch und Neubau Kindergarten (1 Gruppe) und Kinderhort (3 Gruppen)

  1. Der Bedarf für den Neubau einer Kindertageseinrichtung wurde festgestellt. In der vorhandenen Einrichtung befinden sich ein Kindergarten (1) sowie ein Kinderhort (1). Bei der Neuplanung und unter Ausnutzung der möglichen, überbaubaren Fläche können pro Geschoss ca. 500 m² überbaut werden. Somit kann mit einem Gebäude EG + 2 die Umsetzung des notwendigen Raumprogrammes knapp erfüllt werden. Unter Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz, die bereits Mängel aufweist, und deren Trag-fähigkeit, die nicht eingehend untersucht werden konnte, bringt die Möglichkeit durch Abbruch und Neubau das Raumprogramm auf zwei Ebenen zu begrenzen.

  2. Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung.

  3. Kostenannahme

  4. Zuwendungen nach FAG.

E3650009600U Kinderhort Neue Hegelstraße: Abriss und Neubau eines 6-gruppigen Kinderhortes

  1. Am Standort der Friedrich-Hegel-Schule besteht ein Hort von bis zu 130 Plätzen. Der Raumbedarf wird derzeit neben den Räumlichkeiten im alten Hort (2 Gruppen) über eine Containerlösung auf dem Sportplatzgelände sowie über Anmietungen in Räumen von Kirchengemeinden gedeckt.

Diese Übergangslösung soll durch einen Neubau ersetzt werden, der den kompletten Raumbedarf abdecken soll.

  1. Neue Gesamtkosten mit Außenanlagen und Ausstattung.

  2. Kostenannahme

  3. Zuweisungen nach FAG.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E3650009600U Karl-Schönleben-Str. 70: Abriss und Neubau Kinderhort (3 Gruppen), Kinder- und Jugendhaus (KJH)

  1. Das derzeitige Jugendtreffgebäude (Containerbauweise) ist so marode, dass es abgerissen werden muss. Der vorhandene, z. Zt. zweigruppige Kinderhort befindet sich im Schulgebäude Karl-Schönleben-Str. 100.

Es soll nun auf dem Gelände des Jugendtreff ein Neubau entstehen, der sowohl den Jugendtreff als auch den Kinderhort (erweitert auf 3 Gruppen) aufnimmt.

  1. Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung.

  2. Kostenannahme

  3. Zuwendungen nach FAG. Evtl. Förderung durch den Bayerischen Jugendring für das KJH.

E3650009700U Scharrerstr. 33: Neubau Kinderhort (3 Gruppen)

  1. Der Bedarf für einen Kinderhort wurde festgestellt, der Neubau kann auf dem städtischen Grundstück in Gleißhammer erfolgen. Derzeit befindet sich dort im Schulgebäude Scharrerstr. 33 (Souterrain) ein Kinderhort (2) bei dem wg. der hohen Belegung der Eingangsbereich ausgebaut werden müsste, um die Platzzahl halten zu können. Durch den Neubau könnte hier die Platzzahl reduziert werden und trotzdem das gesamte Platzangebot erweitert werden. 2013 und 2014 Planungskosten. Die Gesamtmaßnahme (zusammen mit dem Schulneubau) befindet sich im BIC-Prozess.

  2. Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung.

  3. Kostenannahme

  4. Zuwendungen nach FAG.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E3650009800U Leerstetter Str. 3: Umbau, Neubau Kinderhort (je 1 Gruppe)

  1. Der Bedarf für einen zweigruppigen Kinderhort wurde festgestellt. In der vorhandenen Einrichtung auf dem Schulgelände befindet sich ein Kinderhort (1). Es soll sowohl das bestehende Gebäude umgebaut werden als auch ein Anbau an das bestehende Hortgebäude mit Hausmeisterwohnung erfolgen.

  2. Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung.

  3. Kostenannahme

  4. Zuwendungen nach FAG.

E3670009900U Kinder- und Jugendhilfezentrum Reutersbrunnenstr. 34: Brandschutzsanierung

  1. Aufgrund einer Begehung wurden Brandschutzmängel festgestellt, die dringend zu beheben sind. Siehe ÄR vom 23.10.2012.

  2. bisher fielen konsumtive Kosten (K3670009900U) an

  3. Kostenannahme

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E3630010200U Familienzentrum Rothenburger Straße: Umbau Kindergarten (1 Gruppe), Kinderhort (3 Gruppen) und Kinderkrippe (2 Gruppen)

  1. Derzeit befinden sich dort neben dem Kinderhort (2) zwei Regionalstandorte des ASD. Im JHA vom 27.09.2007 wurde unter TOP 1 auch die integrierte Familienarbeit in Kitas beschlossen. Das Gebäude Rothenburger Str. 45 stellt hierbei einen wichtigen Standort dar. Zukünftig sollen deshalb an diesem Standort

- Räume für die Mittagsbetreuung und Unterricht für die Knauerschule

entstehen. Die Räumlichkeiten für die beiden ASD-Standorte im III. und IV.OG bleiben bestehen.

  1. Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung.

  2. Kostenannahme

  3. Zuwendungen nach FAG.

E3150015600U Nachbarschaftshaus Gostenhof-Brandschutz

  1. Kanalsanierung und Einbau eines Fettabscheiders. Vorgezogene Notmaßnahme. Die Hauptmaßnahme befindet sich noch im BIC-Verfahren.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. keine.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E3640015900U Sozialrathaus Dietzstraße: Generalsanierung

  1. Die Mittel wurden zur Bestandsaufnahme der Gebäudesituation sowie zur Ermittlung etwaiger Alternativen verwendet.

  2. keine

3)Kostenannahme

  1. keine

E3150018000Z Zuschuss Bau Zentralküche NüSt

  1. Zuschuss der Stadt Nürnberg zu den Gesamtinvestitionskosten als Zusage im Zusammenhang mit der Räumung des Hauses Veilhofstr. 34 für die Komplettnutzung durch die HfM (E2510001400U).

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenschätzung

  4. keine.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat VI:

E5110010300U Vermessung 2015

  1. Einführung einer GPS-gestützten Vermessungstechnik.

  2. keine

  3. detaillierte Kostenberechnung

  4. keine

E5470010500U Brandschutztechnische Nachrüstung von U-Bahn-Betriebsanlagen

  1. Die von der Technischen Aufsichtsbehörde erlassenen Auflagen aus brandschutztechnischer Sicht hinsichtlich des U-Bahnnetzes in Nürnberg müssen weiter abgearbeitet werden.

  2. Fortschreibung vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch den Bau- und Vergabeausschuss.

  3. Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung

  4. Zuweisungen von Bund und Land. Ein neuer Zuschussantrag wird gestellt, es kann nur noch mit nominell 35% Zuwendungen gerechnet werden, zusätzlich eingehende Zuschüsse erhöhen die Auszahlungsansätze.

E5470010600U Ertüchtigung der U-Bahn mit BOS-Digitalfunk

  1. Im Zuge der geplanten Einführung des Digitalfunks ist auch die Ertüchtigung der U-Bahn Nürnberg/Fürth mit BOS – Digitalfunk erforderlich. Damit soll die Kommunikation bei Einsätzen im Bereich des U-Bahn-Netzes durch Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehr) sichergestellt werden.

  2. keine

  3. Kostenschätzung

  4. Förderung durch den Freistaat Bayern.

107, 108

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5470010700U/E5470010800U U-Bahn 3 Südwest, Rothenburger Straße - Gebersdorf

  1. Im ersten Bauabschnitt der U3 Südwest wurden die Bahnhöfe Sündersbühl und Gustav-Adolf-Straße erstellt und in Betrieb genommen. Der U3-Ast soll mit den Bahnhöfen Großreuth bei Schweinau, Kleinreuth und Gebersdorf verlängert werden. Für den Bauabschnitt 2.1 der U3 SW (Gustav-Adolf-Straße – Großreuth bei Schweinau) liegt ein Planfestellungsbeschluss vor. Der Systemplan für diesen Bauabschnitt wurde im BVA am 28.04.2008 beschlossen, der Objektplan am 22.09.2009. 2009 wurde ein Zuschussantrag bei der Regierung von Mittelfranken gestellt, eine Genehmigung zum Antrag auf vorzeitigen Baubeginn für die Spartenverlegemaßnahmen seitens des Zuschussgebers liegt vor. Der Betrieb soll mit einem automatischen System (AGT) erfolgen, siehe hierzu MIP-Nr. 65009920000U.

  2. Seit 2011 enthalten die städtischen Mittel an SÖR zu zahlende, aktivierbare Sondernutzungsgebühren. Anpassung der Jahresansätze an den voraussichtlichen Mittelabfluss.

  3. Kostenschätzung

  4. Zuwendungen von Bund und Land.

109, 110

E5470010900U/E5470011000U U-Bahn 3 Nordwest, Rathenauplatz - Nordwestring

  1. Im Bauabschnitt der U3 Nordwest wurden die Bahnhöfe Maxfeld, Kaulbachplatz und Friedrich-Ebert-Platz in Betrieb genommen.

Für den Bauabschnitt 3 der U3 NW (Klinikum Nord – Nordwestring) liegt ein Planfestel-lungsbeschluss vor. Der Systemplan für diesen Bauabschnitt wurde im BVA am 28.04.2008 beschlossen, der Objektplan am 22.09.2009. Ein Zuschussantrag bei der Regierung von Mittelfranken wurde gestellt, eine Genehmigung zum Antrag auf vorzeitigen Baubeginn für die Spartenverlegemaßnahmen seitens des Zuschussgebers liegt vor.

Der Betrieb soll mit einem automatischen System (AGT) erfolgen, siehe hierzu MIP-Nr. 65009920000U.

  1. Ab 2011 enthalten die städtischen Mittel an SÖR zu zahlende, aktivierbare Sondernutzungsgebühren. Anpassung der Jahresansätze an den voraussichtlichen Mittelabfluss. Voraussichtlich niedrigere Drittmittel – deshalb mehr städtische Mittel erforderlich.

  2. Kostenschätzung

  3. Zuwendungen von Bund und Land

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5470011100U U-Bahnlinien U2 und U3: Automatisches Betriebssystem 1) In der Nürnberger U-Bahn wurde zunächst im BA 1 der U3 und im Innenbereich der U2 ein automatisches Betriebssystem (AGT) realisiert, wobei auf der U2 zunächst weltweit erstmalig ein Mischbetrieb stattfand. Die Inbetriebnahme erfolgte im Juni 2008. Anfang 2010 wurden die Außenäste der U2 auf automatischen U-Bahnbetrieb umgestellt, so dass seitdem auf der U2 und der U3 die U-Bahn automatisch fährt.

Auch auf den weiteren Neubauabschnitten der U3 (BA 2 und BA 3) wird das automatische U-Bahnbetriebssystem realisiert.

  1. keine

  2. detaillierte Kostenberechnung

  3. Zuweisungen des Bundes und des Landes

E5110015100U Folgeprojekte NVEP 1) Beschluss des Verkehrsausschusses vom 14.03.2013. Fortführung der vom Gutachter des Nahverkehrsentwicklungsplans Nürnberg 2025 empfohlenen Maßnahmen. Die Kosten 2014 und 2015 beziehen sich auf die Untersuchungen im Rahmen der Tram nach Kornburg (Baustufe S1) und Tram nach S-Bhf. Fischbach (Baustufe S2).

  1. keine

  2. Kostenschätzung

  3. Zuschuss der VAG

K1110015700U Parkdecksanierung Bauhof 5, Johannesgasse 1) Notmaßnahme wegen stark sanierungsbedürftigen Parkdeckflächen. Eindringen von Wasser.

  1. Neuaufnahme

  2. Kostenschätzung

  3. keine

Geschäftsbereich Referat VII:

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E1110001600U Kongresshalle: Optimierung der Lagernutzung

  1. Die Lagernutzung der Kongresshalle soll umfassend optimiert und verbessert werden. Durch den Rückzug des Staatstheaters als potentieller Mieter ist der Einbau eines Hydraulikaufzugs nicht mehr erforderlich. Die restlichen veranschlagten und im MIP eingestellten Mittel sind dadurch jedoch nicht entbehrlich. Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für eine weitere Nutzung, auch im Hinblick auf den Brandschutz, werden derzeit geprüft.

  2. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss

  3. Kostenannahme

  4. keine

E5110001700U Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“: St. Leonhard/Schweinau

  1. Die Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“ hat u. a. zum Ziel, der sozialräumlichen Polarisierung in den Städten Einhalt zu gebieten. Es handelt sich hierbei um Stadtteile, die wegen ihrer Sozialstruktur, des Arbeitsplatzangebotes und Ausbildungsniveaus der Bewohner, der Qualität des baulichen Bestandes, der Ausstattung mit sozialer und kultureller Infrastruktur sowie des Zustandes des städtebaulichen Umfeldes erhebliche Defizite aufweisen.

Für den Einsatz der Fördermittel gelten die Städtebauförderungsrichtlinien. Wesentliche Voraussetzung für die Förderung ist u. a. die Aufstellung eines gebietsbezogenen integrierten stadtentwicklungspolitischen Handlungskonzeptes.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. Städtebaufördermittel, Programm „Soziale Stadt“

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5110001800U Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren; Nördliche Altstadt“, Altstadt ans Wasser

  1. Das Bund-Länder-Innenstadtprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zielt auf die Stärkung von zentralen Versorgungsbereichen. Es werden Maßnahmen gefördert, die zur Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche als Standort für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben beitragen.

Folgende Maßnahmen sind geplant:

  1. Ausgliederung von Mitteln auf Einzelmaßnahmen

  2. Kostenannahme

  3. Städtebaufördermittel, Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

E5110001900U Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ – Strukturprogramm

  1. Vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Strukturwandels und insbesondere der Quelle-Insolvenz beschloss der Stadtrat am 03.02.2010 als Voraussetzung für die Festsetzung eines Sanierungsgebietes für das Gebiet Weststadt die Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB. Der Freistaat Bayern unterstützt die Städteachse Nürnberg-Fürth mit einem Strukturprogramm. Im Rahmen der Städtebauförderung können besonders strukturwirksame Maßnahmen mit erhöhten Fördersätzen von 80% statt 60% gefördert werden. Hierzu stehen für den Zeitraum von 5 Jahren 5 Mio. Euro zur Verfügung. Aus dem Nürnberger Anteil dieser Summe von ca. 3,6 Mio. EUR lassen sich in den Jahren 2010 bis 2014 Projekte mit einem Volumen von ca. 18. Mio. Euro generieren. Um die Mittel des Strukturpaketes ausschöpfen zu können, muss die Stadt Nürnberg Kofinanzierungsmittel von 20% bereitstellen.

  2. Anpassung der zu erwartenden Einzahlungen

  3. Kostenannahme

  4. Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ und aus dem Strukturprogramm „Nürnberg/Fürth“.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

E5110002000U Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ – generelle Sanierungsmaßnahmen

  1. Vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Strukturwandels und insbesondere der Quelle-Insolvenz beschloss der Stadtrat am 03.02.2010 als Voraussetzung für die Festsetzung eines Sanierungsgebietes für das Gebiet Weststadt, die Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB. Zusätzlich zu den Mitteln für strukturwirksame Maßnahmen müssen zur Programmerfüllung „Stadtumbau-West“ für weitere Sanierungsmaßnahmen gemäß den vorbereitenden Untersuchungen Kofinanzierungsmittel von 40% zur Verfügung gestellt werden. Aus dem Ansatz wird u. a. der Bau des Kinder- und Jugendhauses sowie des Aktivspielplatzes in der Muggenhofer Str. 106 finanziert.

  2. Anpassung des voraussichtlichen Mittelabflusses

  3. Kostenannahme

  4. Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“.

E5110002100U Stadterneuerungsgebiet Kraftshof

  1. Das schlechte Erscheinungsbild und der desolate Zustand des Platzes vor der Wehrkirche in Kraftshof werden schon seit Langem bemängelt. Aufgrund der Bedeutung der Wehrkirche als Wahrzeichen des Knoblauchlandes und als beliebtes Ausflugsziel wird der Vorplatz der Kirche unter Beibehaltung der bisherigen Parkplätze umgestaltet und aufgewertet. Um die Aufenthaltsqualität der Ortsmitte zu erhöhen, sind unter anderem die Pflanzung von Bäumen sowie die Schaffung von Sitzmöglichkeiten geplant. Außerdem werden die Straßen im Bereich des Ensembles mit in die Planung einbezogen.

  2. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss

  3. Kostenannahme

  4. Mittel aus dem „Bayerischen Städtebauförderungsprogramm“

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäfts- und referatsübergreifende Maßnahmen:

E5730000700U NürnbergMesse: Kapitalerhöhung

  1. Eigenkapitalerhöhung in Form von Bareinlagen in den Jahren 2010 bis 2015.

  2. keine

  3. Kostenanschlag

  4. keine

4 5 6 7
22 Ersatzbeschaffung von Spezialfahrzeugen
5.320 5.320 0 0 -5.320 -961 0 1.680 1.680 0 0 -1.680 -501 0 1.130 1.130 0 0 -1.130 -204 0 1.340 1.340 0 0 -1.340 -159 0
B.3 Städtische Mittel -4.359 -1.179 -926 -1.181 -1.073
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.359 -1.179 -926 -1.181 -1.073
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
1.130 0 0 0 0 0 0 0 1.130 0 0 0 0 0 0 0
23 Ausbau städt. Netz-Fernsprechanl. (P)
540 540 0 0 -540 0 0 135 135 0 0 -135 0 0 135 135 0 0 -135 0 0 135 135 0 0 -135 0 0
B.3 Städtische Mittel -540 -135 -135 -135 -135
B.3.1 Städtische Mittel investiv -540 -135 -135 -135 -135
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
135 0 0 0 0 0 0 0 135 0 0 0 0 0 0 0
24 Ausbau LWL-Netz für Dritte
2.744 2.744 0 0 -2.744 0 0 686 686 0 0 -686 0 0 686 686 0 0 -686 0 0 686 686 0 0 -686 0 0
B.3 Städtische Mittel -2.744 -686 -686 -686 -686
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.744 -686 -686 -686 -686
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
686 0 0 0 0 0 0 0 686 0 0 0 0 0 0 0
25 Erweiterung der Brandmeldeanlagen
2.560 2.560 0 0 -2.560 -180 0 620 620 0 0 -620 -45 0 660 660 0 0 -660 -45 0 670 670 0 0 -670 -45 0
B.3 Städtische Mittel -2.380 -575 -615 -625 -565
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.380 -575 -615 -625 -565
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 660 0 660 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
26 Tiergarten: Um- und Ausbaupauschale
800 800 0 0 -800 0 0 200 200 0 0 -200 0 0 200 200 0 0 -200 0 0 200 200 0 0 -200 0 0
B.3 Städtische Mittel -800 -200 -200 -200 -200
B.3.1 Städtische Mittel investiv -800 -200 -200 -200 -200
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
200 0 0 0 0 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0
27 Zuschüsse vereinseigene Sportanlagen (P)
600 600 0 0 -600 0 0 150 150 0 0 -150 0 0 150 150 0 0 -150 0 0 150 150 0 0 -150 0 0
B.3 Städtische Mittel -600 -150 -150 -150 -150
B.3.1 Städtische Mittel investiv -600 -150 -150 -150 -150
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
150 0 0 0 0 0 0 0 150 0 0 0 0 0 0 0
36 Erschließungsstraßen allgemein
7.200 7.200 0 0 -7.200 -6.120 0 1.800 1.800 0 0 -1.800 -1.530 0 1.800 1.800 0 0 -1.800 -1.530 0 1.800 1.800 0 0 -1.800 -1.530 0
B.3 Städtische Mittel -1.080 -270 -270 -270 -270
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.080 -270 -270 -270 -270
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
1.800 0 0 0 0 0 0 0 1.800 0 0 0 0 0 0 0
37 Erschließungsstraßen allgemein (GE) (P)
2.560 2.560 0 0 -2.560 -2.304 0 640 640 0 0 -640 -576 0 640 640 0 0 -640 -576 0 640 640 0 0 -640 -576 0
B.3 Städtische Mittel -256 -64 -64 -64 -64
B.3.1 Städtische Mittel investiv -256 -64 -64 -64 -64
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 640 0 640 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
39 Straßenherstellung/-ausbau (KAG-Maßn.) P
5.600 5.600 0 0 -5.600 -3.360 0 1.400 1.400 0 0 -1.400 -840 0 1.400 1.400 0 0 -1.400 -840 0 1.400 1.400 0 0 -1.400 -840 0
B.3 Städtische Mittel -2.240 -560 -560 -560 -560
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.240 -560 -560 -560 -560
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
1.400 0 0 0 0 0 0 0 1.400 0 0 0 0 0 0 0
40 Steigerung der Attraktivität d. ÖPNV (P)
1.000 1.000 0 0 -1.000 -1.000 0 250 250 0 0 -250 -250 0 250 250 0 0 -250 -250 0 250 250 0 0 -250 -250 0
B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0
B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
250 0 0 0 0 0 0 0 250 0 0 0 0 0 0 0
41 Bau von Lärmschutzmaßnahmen
128 128 0 0 -128 0 0 32 32 0 0 -32 0 0 32 32 0 0 -32 0 0 32 32 0 0 -32 0 0
B.3 Städtische Mittel -128 -32 -32 -32 -32
B.3.1 Städtische Mittel investiv -128 -32 -32 -32 -32
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
32 0 0 0 0 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0 0
42 Bau von öffentlichen Radwegen (P)
3.601 3.601 0 0 -3.601 0 0 601 601 0 0 -601 0 0 1.000 1.000 0 0 -1.000 0 0 1.000 1.000 0 0 -1.000 0 0
B.3 Städtische Mittel -3.601 -601 -1.000 -1.000 -1.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.601 -601 -1.000 -1.000 -1.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.000 0 1.000 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
43 Bau von öffentlichen Radwegen (GE) (P)
128 128 0 0 -128 0 0 32 32 0 0 -32 0 0 32 32 0 0 -32 0 0 32 32 0 0 -32 0 0
B.3 Städtische Mittel -128 -32 -32 -32 -32
B.3.1 Städtische Mittel investiv -128 -32 -32 -32 -32
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
32 0 0 0 0 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0 0
44 Radwege aus 1 mach 3: Bau/Sanierung (P)
180 180 0 0 -180 -60 0 45 45 0 0 -45 -15 0 45 45 0 0 -45 -15 0 45 45 0 0 -45 -15 0
B.3 Städtische Mittel -120 -30 -30 -30 -30
B.3.1 Städtische Mittel investiv -120 -30 -30 -30 -30
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
45 0 0 0 0 0 0 0 45 0 0 0 0 0 0 0
45 Straßenum- und -ausbau
592 592 0 0 -592 0 0 148 148 0 0 -148 0 0 148 148 0 0 -148 0 0 148 148 0 0 -148 0 0
B.3 Städtische Mittel -592 -148 -148 -148 -148
B.3.1 Städtische Mittel investiv -592 -148 -148 -148 -148
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
148 0 0 0 0 0 0 0 148 0 0 0 0 0 0 0
46 Straßenum- und -ausbau (GE) (P)
256 256 0 0 -256 0 0 64 64 0 0 -64 0 0 64 64 0 0 -64 0 0 64 64 0 0 -64 0 0
B.3 Städtische Mittel -256 -64 -64 -64 -64
B.3.1 Städtische Mittel investiv -256 -64 -64 -64 -64
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 64 0 64 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
47 Lichtsignalanlagen (P)
5.150 5.150 0 0 -5.150 0 0 1.250 1.250 0 0 -1.250 0 0 1.100 1.100 0 0 -1.100 0 0 1.400 1.400 0 0 -1.400 0 0
B.3 Städtische Mittel -5.150 -1.250 -1.100 -1.400 -1.400
B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.150 -1.250 -1.100 -1.400 -1.400
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
1.100 0 0 0 0 0 0 0 1.100 0 0 0 0 0 0 0
48 Verkehrsberuhigung von Wohngebieten (P)
608 608 0 0 -608 0 0 152 152 0 0 -152 0 0 152 152 0 0 -152 0 0 152 152 0 0 -152 0 0
B.3 Städtische Mittel -608 -152 -152 -152 -152
B.3.1 Städtische Mittel investiv -608 -152 -152 -152 -152
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
152 0 0 0 0 0 0 0 152 0 0 0 0 0 0 0
49 Erschließungsausgleichsmaß. -Vorfinanz.P
1.070 1.070 0 0 -1.070 -854 0 510 510 0 0 -510 -408 0 0 0 0 0 0 0 0 260 260 0 0 -260 -206 0
B.3 Städtische Mittel -216 -102 0 -54 -60
B.3.1 Städtische Mittel investiv -216 -102 0 -54 -60
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
50 Generalinstands. v. Brücken, Stegen (P)
10.562 10.562 0 0 -10.562 0 0 1.862 1.862 0 0 -1.862 0 0 2.900 2.900 0 0 -2.900 0 0 2.900 2.900 0 0 -2.900 0 0
B.3 Städtische Mittel -10.562 -1.862 -2.900 -2.900 -2.900
B.3.1 Städtische Mittel investiv -10.562 -1.862 -2.900 -2.900 -2.900
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.900 0 2.900 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
51 Straßenbeleuchtung (KAG-Maßnahmen) (P)
1.800 1.800 0 0 -1.800 -1.080 0 450 450 0 0 -450 -270 0 450 450 0 0 -450 -270 0 450 450 0 0 -450 -270 0
B.3 Städtische Mittel -720 -180 -180 -180 -180
B.3.1 Städtische Mittel investiv -720 -180 -180 -180 -180
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
450 0 0 0 0 0 0 0 450 0 0 0 0 0 0 0
52 Straßenbeleuchtung
320 320 0 0 -320 0 0 80 80 0 0 -80 0 0 80 80 0 0 -80 0 0 80 80 0 0 -80 0 0
B.3 Städtische Mittel -320 -80 -80 -80 -80
B.3.1 Städtische Mittel investiv -320 -80 -80 -80 -80
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
80 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 0
53 Schaffung von Stellplätzen
1.000 1.000 0 0 -1.000 -1.000 0 250 250 0 0 -250 -250 0 250 250 0 0 -250 -250 0 250 250 0 0 -250 -250 0
B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0
B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
250 0 0 0 0 0 0 0 250 0 0 0 0 0 0 0
54 Spielplätze aus 1 mach 3:Bau/Sanierung P
780 780 0 0 -780 -260 0 195 195 0 0 -195 -65 0 195 195 0 0 -195 -65 0 195 195 0 0 -195 -65 0
B.3 Städtische Mittel -520 -130 -130 -130 -130
B.3.1 Städtische Mittel investiv -520 -130 -130 -130 -130
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 195 0 195 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
56 Grünanlagen: Bau/Sanierung (P)
2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0 500 500 0 0 -500 0 0 500 500 0 0 -500 0 0 500 500 0 0 -500 0 0
B.3 Städtische Mittel -2.000 -500 -500 -500 -500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.000 -500 -500 -500 -500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
500 0 0 0 0 0 0 0 500 0 0 0 0 0 0 0
57 Grünanlagen: Grunderwerb (P)
320 320 0 0 -320 0 0 80 80 0 0 -80 0 0 80 80 0 0 -80 0 0 80 80 0 0 -80 0 0
B.3 Städtische Mittel -320 -80 -80 -80 -80
B.3.1 Städtische Mittel investiv -320 -80 -80 -80 -80
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
80 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 0
58 Spielhöfe: Bau u. Sanierung (P)
1.128 1.128 0 0 -1.128 0 0 282 282 0 0 -282 0 0 282 282 0 0 -282 0 0 282 282 0 0 -282 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.128 -282 -282 -282 -282
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.128 -282 -282 -282 -282
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
282 0 0 0 0 0 0 0 282 0 0 0 0 0 0 0
59 Spielplätze: Bau u. Sanierung (P)
2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0 500 500 0 0 -500 0 0 500 500 0 0 -500 0 0 500 500 0 0 -500 0 0
B.3 Städtische Mittel -2.000 -500 -500 -500 -500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.000 -500 -500 -500 -500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 500 0 500 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
60 Kleingartenanlagen
400 400 0 0 -400 0 0 100 100 0 0 -100 0 0 100 100 0 0 -100 0 0 100 100 0 0 -100 0 0
B.3 Städtische Mittel -400 -100 -100 -100 -100
B.3.1 Städtische Mittel investiv -400 -100 -100 -100 -100
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
100 0 0 0 0 0 0 0 100 0 0 0 0 0 0 0
29 EDV-Pauschale für die Nürnberger Schulen
4.133 1.453 0 2.680 -4.133 0 0 777 388 0 389 -777 0 0 952 363 0 589 -952 0 0 1.202 351 0 851 -1.202 0 0
B.3 Städtische Mittel -4.133 -777 -952 -1.202 -1.202
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.453 -388 -363 -351 -351
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -2.680 -389 -589 -851 -851
363 0 0 0 0 0 0 0 363 0 0 0 0 0 0 0
31 Pauschale FAG plus 15
10.700 10.700 0 0 -10.700 -2.800 0 800 800 0 0 -800 0 0 2.300 2.300 0 0 -2.300 0 0 3.800 3.800 0 0 -3.800 -1.300 0
B.3 Städtische Mittel -7.900 -800 -2.300 -2.500 -2.300
B.3.1 Städtische Mittel investiv -7.900 -800 -2.300 -2.500 -2.300
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
2.300 0 0 0 0 0 0 0 2.300 0 0 0 0 0 0 0
35 Beseitigung von Sicherheitsmängeln (P)
18.500 12.800 0 5.700 -18.500 -600 0 500 0 0 500 -500 -600 0 4.000 2.800 0 1.200 -4.000 0 0 7.000 5.000 0 2.000 -7.000 0 0
B.3 Städtische Mittel -17.900 100 -4.000 -7.000 -7.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv -12.200 600 -2.800 -5.000 -5.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -5.700 -500 -1.200 -2.000 -2.000

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.800 0 2.800 0 0

D. Folgekosten 34 34 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 34 34 0 0 0

4 5 6 7
70 Schulbaumaßnahmen (Pauschale)
3.000 3.000 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500 1.500 0 0 -1.500 0 0
B.3 Städtische Mittel -3.000 0 0 -1.500 -1.500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.000 0 0 -1.500 -1.500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1 Einführung neuer DV-Verfahren
800 800 0 0 -800 0 0 200 200 0 0 -200 0 0 200 200 0 0 -200 0 0 200 200 0 0 -200 0 0
B.3 Städtische Mittel -800 -200 -200 -200 -200
B.3.1 Städtische Mittel investiv -800 -200 -200 -200 -200
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
200 0 0 0 0 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0
21 Friedhofsverwaltung: Sanierungsm. (P)
1.000 1.000 0 0 -1.000 0 0 250 250 0 0 -250 0 0 250 250 0 0 -250 0 0 250 250 0 0 -250 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.000 -250 -250 -250 -250
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.000 -250 -250 -250 -250
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
250 0 0 0 0 0 0 0 250 0 0 0 0 0 0 0
8 Landschaftsschutzm. m. Biotopverbund (G)
160 160 0 0 -160 0 0 40 40 0 0 -40 0 0 40 40 0 0 -40 0 0 40 40 0 0 -40 0 0
B.3 Städtische Mittel -160 -40 -40 -40 -40
B.3.1 Städtische Mittel investiv -160 -40 -40 -40 -40
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 40 0 40 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
73 Ertüchtigung/Herstellung Ökokontofl. (P)
1.200 1.200 0 0 -1.200 0 0 300 300 0 0 -300 0 0 300 300 0 0 -300 0 0 300 300 0 0 -300 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.200 -300 -300 -300 -300
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.200 -300 -300 -300 -300
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
300 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0
9 Ankauf von Sammlungsgegenständen Museen
208 208 0 0 -208 0 0 52 52 0 0 -52 0 0 52 52 0 0 -52 0 0 52 52 0 0 -52 0 0
B.3 Städtische Mittel -208 -52 -52 -52 -52
B.3.1 Städtische Mittel investiv -208 -52 -52 -52 -52
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
52 0 0 0 0 0 0 0 52 0 0 0 0 0 0 0
62 Zuschüsse f. Bau Kitas freigem.Tr. (P)
36.016 36.016 0 0 -36.016 -19.880 0 14.600 14.600 0 0 -14.600 -8.804 0 11.176 11.176 0 0 -11.176 -6.114 0 4.930 4.930 0 0 -4.930 -3.753 0
B.3 Städtische Mittel -16.136 -5.796 -5.062 -1.177 -4.101
B.3.1 Städtische Mittel investiv -16.136 -5.796 -5.062 -1.177 -4.101
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
16.106 0 0 0 0 0 0 0 11.176 0 0 0 4.930 0 0 0
69 Kindertagesstätten (Pauschale)
3.000 3.000 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500 1.500 0 0 -1.500 0 0
B.3 Städtische Mittel -3.000 0 0 -1.500 -1.500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.000 0 0 -1.500 -1.500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 0 0 0 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
64 Kunst in der Stadt; Gedenksteine etc.
280 280 0 0 -280 0 0 70 70 0 0 -70 0 0 70 70 0 0 -70 0 0 70 70 0 0 -70 0 0
B.3 Städtische Mittel -280 -70 -70 -70 -70
B.3.1 Städtische Mittel investiv -280 -70 -70 -70 -70
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
70 0 0 0 0 0 0 0 70 0 0 0 0 0 0 0
65 U-Bahn: Erneuerungsm. (P)
36.200 36.200 0 0 -36.200 0 0 8.800 8.800 0 0 -8.800 0 0 9.000 9.000 0 0 -9.000 0 0 9.200 9.200 0 0 -9.200 0 0
B.3 Städtische Mittel -36.200 -8.800 -9.000 -9.200 -9.200
B.3.1 Städtische Mittel investiv -36.200 -8.800 -9.000 -9.200 -9.200
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
9.000 0 0 0 0 0 0 0 9.000 0 0 0 0 0 0 0
2 Leibrrenten Grunderwerb (P)
1.340 340 0 1.000 -1.340 0 0 335 85 0 250 -335 0 0 335 85 0 250 -335 0 0 335 85 0 250 -335 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.340 -335 -335 -335 -335
B.3.1 Städtische Mittel investiv -340 -85 -85 -85 -85
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -1.000 -250 -250 -250 -250
255 0 0 0 0 0 0 0 85 0 0 0 85 0 0 0
10 Erwerb von Grundstücken: Vorratskäufe
8.000 8.000 0 0 -8.000 0 0 2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0 2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0 2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0
B.3 Städtische Mittel -8.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv -8.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.000 0 2.000 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
11 Erwerb von Grundstücken: Bodenordnung
2.800 2.800 0 0 -2.800 0 0 700 700 0 0 -700 0 0 700 700 0 0 -700 0 0 700 700 0 0 -700 0 0
B.3 Städtische Mittel -2.800 -700 -700 -700 -700
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.800 -700 -700 -700 -700
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
700 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 0 0
12 Grunderwerb aus Abnahmeansprüchen BauGB
1.200 1.200 0 0 -1.200 0 0 300 300 0 0 -300 0 0 300 300 0 0 -300 0 0 300 300 0 0 -300 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.200 -300 -300 -300 -300
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.200 -300 -300 -300 -300
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
300 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0
13 Beiträge für städtische Grundstücke
1.050 1.050 0 0 -1.050 -4 0 450 450 0 0 -450 -1 0 200 200 0 0 -200 -1 0 200 200 0 0 -200 -1 0
B.3 Städtische Mittel -1.046 -449 -199 -199 -199
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.046 -449 -199 -199 -199
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
200 0 0 0 0 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0
14 Städt. Wohnungsbaudarlehen
2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0 500 500 0 0 -500 0 0 500 500 0 0 -500 0 0 500 500 0 0 -500 0 0
B.3 Städtische Mittel -2.000 -500 -500 -500 -500
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.000 -500 -500 -500 -500
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 500 0 500 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
15 Realisierung wohnungspolit. Schwerpunkte
640 640 0 0 -640 0 0 160 160 0 0 -160 0 0 160 160 0 0 -160 0 0 160 160 0 0 -160 0 0
B.3 Städtische Mittel -640 -160 -160 -160 -160
B.3.1 Städtische Mittel investiv -640 -160 -160 -160 -160
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
160 0 0 0 0 0 0 0 160 0 0 0 0 0 0 0
16 Grundstücksverbilligung soz. Mietwohnbau
1.200 1.200 0 0 -1.200 0 0 300 300 0 0 -300 0 0 300 300 0 0 -300 0 0 300 300 0 0 -300 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.200 -300 -300 -300 -300
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.200 -300 -300 -300 -300
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
300 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0
17 Zuschüsse zur Eigentumsförderung (P)
3.000 3.000 0 0 -3.000 0 0 750 750 0 0 -750 0 0 750 750 0 0 -750 0 0 750 750 0 0 -750 0 0
B.3 Städtische Mittel -3.000 -750 -750 -750 -750
B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.000 -750 -750 -750 -750
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
750 0 0 0 0 0 0 0 750 0 0 0 0 0 0 0
18 Vorratskäufe Gewerbegrundstücke
4.000 4.000 0 0 -4.000 0 0 1.000 1.000 0 0 -1.000 0 0 1.000 1.000 0 0 -1.000 0 0 1.000 1.000 0 0 -1.000 0 0
B.3 Städtische Mittel -4.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.000 0 1.000 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
19 Gewerbliche Sanierungs-/Modern.-maßnahme
1.600 1.600 0 0 -1.600 0 0 400 400 0 0 -400 0 0 400 400 0 0 -400 0 0 400 400 0 0 -400 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.600 -400 -400 -400 -400
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.600 -400 -400 -400 -400
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
400 0 0 0 0 0 0 0 400 0 0 0 0 0 0 0
20 Märkte: Sanierungsmaßnahmen (P)
600 600 0 0 -600 0 0 150 150 0 0 -150 0 0 150 150 0 0 -150 0 0 150 150 0 0 -150 0 0
B.3 Städtische Mittel -600 -150 -150 -150 -150
B.3.1 Städtische Mittel investiv -600 -150 -150 -150 -150
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
150 0 0 0 0 0 0 0 150 0 0 0 0 0 0 0
66 Erwerb v.Ersatz-und Ausgleichsflächen P
2.800 2.800 0 0 -2.800 0 0 700 700 0 0 -700 0 0 700 700 0 0 -700 0 0 700 700 0 0 -700 0 0
B.3 Städtische Mittel -2.800 -700 -700 -700 -700
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.800 -700 -700 -700 -700
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
700 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 0 0
3 Baupauschale (allg. Hochbau)
28.952 6.542 0 22.410 -28.952 -63 0 6.857 1.442 0 5.415 -6.857 -63 0 7.365 1.700 0 5.665 -7.365 0 0 7.365 1.700 0 5.665 -7.365 0 0
B.3 Städtische Mittel -28.889 -6.794 -7.365 -7.365 -7.365
B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.479 -1.379 -1.700 -1.700 -1.700
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -22.410 -5.415 -5.665 -5.665 -5.665

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.700 0 1.700 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
4 Pauschale für bewegl./immat.Vermögen/GWG
18.852 18.852 0 0 -18.852 0 0 5.727 5.727 0 0 -5.727 0 0 4.375 4.375 0 0 -4.375 0 0 4.375 4.375 0 0 -4.375 0 0
B.3 Städtische Mittel -18.852 -5.727 -4.375 -4.375 -4.375
B.3.1 Städtische Mittel investiv -18.852 -5.727 -4.375 -4.375 -4.375
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
4.375 0 0 0 0 0 0 0 4.375 0 0 0 0 0 0 0
5 Pauschale für bewegl. Vermögen (KD)
1.140 1.140 0 0 -1.140 0 0 285 285 0 0 -285 0 0 285 285 0 0 -285 0 0 285 285 0 0 -285 0 0
B.3 Städtische Mittel -1.140 -285 -285 -285 -285
B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.140 -285 -285 -285 -285
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
285 0 0 0 0 0 0 0 285 0 0 0 0 0 0 0
6 Pauschale für Investitionszuschüsse
480 480 0 0 -480 0 0 120 120 0 0 -120 0 0 120 120 0 0 -120 0 0 120 120 0 0 -120 0 0
B.3 Städtische Mittel -480 -120 -120 -120 -120
B.3.1 Städtische Mittel investiv -480 -120 -120 -120 -120
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
120 0 0 0 0 0 0 0 120 0 0 0 0 0 0 0
7 Planungskosten nichtfinanzierte MIP-Maßn
8.167 8.167 0 0 -8.167 0 0 2.167 2.167 0 0 -2.167 0 0 2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0 2.000 2.000 0 0 -2.000 0 0
B.3 Städtische Mittel -8.167 -2.167 -2.000 -2.000 -2.000
B.3.1 Städtische Mittel investiv -8.167 -2.167 -2.000 -2.000 -2.000
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 6.000 0 2.000 2.000 2.000

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

4 5 6 7
63 Klinikum:Anteilsbetrag Art. 10 b FAG (P)
2.653 2.653 0 0 -2.653 0 0 1.000 1.000 0 0 -1.000 0 0 877 877 0 0 -877 0 0 551 551 0 0 -551 0 0
B.3 Städtische Mittel -2.653 -1.000 -877 -551 -225
B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.653 -1.000 -877 -551 -225
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0
877 0 0 0 0 0 0 0 877 0 0 0 0 0 0 0
71 Zentral beschafftes bewegl. Vermögen (P)
872 872 0 0 -872 0 0 218 218 0 0 -218 0 0 218 218 0 0 -218 0 0 218 218 0 0 -218 0 0
B.3 Städtische Mittel -872 -218 -218 -218 -218
B.3.1 Städtische Mittel investiv -872 -218 -218 -218 -218
B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0

C. Verpflichtungsermächtigungen 0 0 0 0 0

D. Folgekosten 0 0 0 0 0

D.1 Personelle Mehrkosten 0 0 0 0 0 D.2 Sonstige Folgekosten 0 0 0 0 0

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Oberbürgermeister:

Keine Pauschalen

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich 2. Bürgermeister (inkl. Infrastrukturvermögen)

P1262200000U FW: Ersatzbeschaffung von Spezialfahrzeugen (Pauschale)

  1. U. a. Ersatzbeschaffung von 2 Löschgruppenfahrzeuge sowie Einsatz-, Geräte- und Rettungswagen.

  2. Die Fortschreibung basiert auf dem „strategischen Fahrzeuggesamtkonzept 2010“.

  3. Kostenannahme

  4. Vom Land: Zuweisungen (Mittel zur Förderung des Feuerlöschwesens). Bei zusätzlichen zweckgebundenen Einzahlungen erhöhen sich die Auszahlungsansätze.

P1262300001U Ausbau städtisches Netz - Fernsprech- und Fernmeldeanlagen (Pauschale)

  1. Ausbau und Unterhalt des gesamten städtischen Schwachstromkabelnetzes (zur Telekommunikation und Datenübertragung) sowie der (drahtgebundenen) Leitungswege für Fernsprech- und Fernmeldeanlagen.

Die Stadt baut ihr Kommunikationsnetz modern und leistungsfähig aus, um Dienste als Netzbetreiber den städtischen Dienststellen, wie von OrgA gefordert, anbieten zu können. Desweiteren werden bisher angemietete Leitungen der Telekom durch eigene Verbindungen abgelöst werden, um den laufenden Betrieb kostengünstiger zu gestalten.

Teilweise Kostendeckung durch Erträge aus Vermietung und Verpachtung (Vereinnahmung im Ergebnishaushalt), zusätzliche Erträge erhöhen die Auszahlungsansätze.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P1262400001U Ausbau LWL-Netz für Dritte (Pauschale)

  1. Pauschale zur Vorfinanzierung im Dritt-Interesse liegender städtischer Investitionen im Kabelnetz, wobei die Nutzer die Kosten in Form entsprechender Nutzungsentgelte zu tragen haben. Dies bedeutet, dass die vorfinanzierten Aufwendungen einschließlich der Finanzierungskosten über projektbezogene Jahres- Rückzahlungsraten in den Ergebnishaushalt zurückfließen. Bei neu abgeschlossenen Verträgen ist die Amortisationszeit der Maßnahme kürzer als die Vertragslaufzeit.

Vertragspartner sind u. a. die Bundesagentur für Arbeit, M-Net und die Polizei.

  1. Erhöhung der jährlichen Ansätze aufgrund guter Vermarktungsmöglichkeiten.

  2. Kostenannahme

  3. Im Ergebnishaushalt gegenfinanziert.

P1262500002U Erweiterung der Brandmeldeanlagen

  1. Mittel für den Neuanschluss von ca. 30 neuen Brandmeldern pro Jahr und für die Netzumstellung der Brandmeldeempfangsanlagen von Schleifen- auf Linientechnik.

  2. Anpassung der Jahresraten an den Bedarf.

  3. Kostenschätzung

  4. Zum Teil im Ergebnishaushalt (E37002) gegenfinanziert.

P2532600000U Tiergarten Um- und Ausbau (Pauschale)

  1. Für kleinere Baumaßnahmen (Verbesserungsmaßnahmen bei verschiedenen Gehegen und Gebäuden – insbesondere im Hinblick auf die Betriebserlaubnis nach § 11 Tierschutzgesetz) mit im Einzelfall unter 250.000 Euro Gesamtkosten..

  2. Die Ansätze werden in der früheren Höhe dotiert.

  3. Kostenannahme

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P4212700000Z Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Pauschale)

  1. Zum Bau vereinseigener Sportstätten in Form von Freisportanlagen (Spielfelder, Leichtathletikanlagen), Turnund Sporthallen und Funktionsgebäuden (Umkleide-, Wasch- und Sanitärräume), ferner für Großreparaturen an bestehenden Anlagen von Nürnberger Sportvereinen und Beschaffungen, für Investitionen Dritter an Stelle eigener Maßnahmen.

  2. Vom 2. Bürgermeister vorgeschlagene Ansatzreduzierung um 50.000 € zur Erfüllung des StB vom 20.11.2008 (Sparpaket 2009); außerdem werden vom früheren Ansatz Mittel im Ergebnishaushalt veranschlagt, da vermehrt Zuschüsse zu Sanierungsmaßnahmen gezahlt werden müssen.

  3. Kostenannahme/Kostenschätzung

  4. keine

36, 37

P5413600000U, P5413700000U

Erschließungsstraßen allgemein (Pauschalansatz), ca. 10 - 15 km/Jahr

  1. Ausbau von jährlich rund 10 - 15 km Erschließungsstraßen einschließlich der Straßenentwässerungsanlagen in bestehenden und neuen Wohnsiedlungen, sowie Grunderwerb für Erschließungsstraßen.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. Erschließungsbeiträge

P5513800000U Verbesserung und Vermehrung des Straßenbaumbestandes (Pauschale)

Da die Ersatzpflanzung von Straßenbäumen konsumtiv zu veranschlagen ist, wird der Ansatz künftig in den Wirtschaftsplan von SÖR aufgenommen.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5413900000U Herstellungs- und Ausbaumaßnahmen nach KAG-Satzung (Pauschale)

  1. Ausbau von Straßen, für die nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) und nach der vom Stadtrat beschlossenen Satzung Herstellungs- und Ausbaubeiträge zu erheben sind. Komplementärfinanzierung erfolgt aus den verschiedenen anderen Einzel- und Pauschalstraßenbauansätzen.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. Beiträge nach Art. 5 KAG in Höhe von 30 – 80 %

P5414000000U Programm zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV (Pauschalansatz)

  1. Der Ansatz enthält die Mittel der Stadt, die für selbständige bauliche und verkehrstechnische Maßnahmen benötigt werden, um die Attraktivität des ÖPNV zu erhöhen (durch Fahrzeitverkürzungen, Anpassung von Haltestellen, Lichtsignalanlagen, Steuerungs-Software).

  2. Durch die die Novellierung der BayBO mit dem Wegfall der Beschränkungszonenregelung zum 01,01.2008 haben sich die Einnahmen aus der Stellplatzablöse deutlich reduziert. Es stehen daher zwangsläufig weniger Mittel für Beschleunigungsmaßnahmen zur Verfügung.

  3. Kostenannahme

  4. Die Finanzierung des gesamten städtischen Anteils erfolgt aus Stellplatzgeldern gemäß Beschluss des Stadtrats zur Haushaltskonsolidierung vom 25.09.96. Im Einzelfall auch Zuweisungen nach GVFG und FAG, diese erhöhen die Auszahlungsansätze.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5414100000U Bau von Lärmschutzmaßnahmen (Pauschale)

  1. Für den Bau von Lärmschutzwänden und -wällen, die nach wie vor von den Bürgern gefordert werden. Da die verfügbaren Jahresansätze für eine Gesamtmaßnahme nicht ausreichen, können die gewünschten Vorhaben nur jeweils abschnittsweise über mehrere Jahre realisiert werden.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

42, 43

P5414200000U, P5414300000U Bau von öffentlichen Radwegen (Pauschalansatz)

  1. Errichtung eines Radwegenetzes auf öffentlichen Straßen entsprechend der Radwegeplanung (310 km). Fortschreibung der Pauschale, um dem zunehmenden Umweltbewusstseins der Bürger und den Aktivitäten anderer Kommunen innerhalb der Region Rechnung zu tragen. Die Priorisierung der einzelnen Baumaßnahmen wird künftig - nach Vorpriorisierung durch die Verwaltung - durch den AfV vorgenommen. Einzelmaßnahmen mit Gesamtkosten von mehr als 500 T€ werden ausgegliedert.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. Vom Land: Zuweisungen nach GVFG

P5414400000U Radwege „aus 1 mach 3“: Bau und Sanierung (Pauschale)

  1. Spendenmittel für Radwege werden aus städtischen Mitteln verdreifacht, d. h. 1/3 Spenden, 2/3 städtische Mittel.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. Spenden, gehen die Spenden nicht in erwarteter Höhe ein, kann der städtische Anteil zum Bau von Radwegen eingesetzt werden.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

45, 46

P5414500000U, P5414600000U Straßenum- und -ausbau (Pauschalansatz)

  1. Programmschwerpunkte sind im Rahmen der jeweiligen Finanzvorgaben insbesondere Um- und Ausbaumaßnahmen für Behinderte, Sofortmaßnahmen zur Sicherung von Radfahrwegen, kleinere Straßenbaumaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse sowie der Anteil beim Ausbau von Erschließungsstraßen.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

P5414700000U Lichtsignalanlagen (LSA): Ersatz bestehender Anlagen und Neubau (Pauschale)

  1. Im Stadtgebiet sind ca. 500 Lichtsignalanlagen vorhanden mit einem Neuwert von ca. 25 – 30 Mio. EUR. Bei einer durchschnittlichen Lebensdauer von 20 Jahren sind jährlich erhebliche Mittel für den Ersatz alter Anlagen erforderlich. Durch die bis 2015 erforderliche Auflassung des alten Verkehrsrechners (VSR) müssen diejenigen ältesten LSA, die technisch nicht ohne Erneuerung des Steuergerätes umgehängt werden können, erneuert und an den neuen VSR angeschlossen werden. Seit 2007 wird sowohl bei Neu- als auch Sanierungsanlagen flächendeckend die energiesparende LED-Technik eingesetzt. Die Priorisierung der einzelnen Baumaßnahmen wird künftig – nach Vorpriorisierung durch die Verwaltung – durch den AfV vorgenommen.

  2. keine

  3. Kostenschätzung

  4. Keine. Außerplanmäßig eingehende Zuschüsse erhöhen die Auszahlungsansätze.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5414800000U Verkehrsberuhigung von Wohngebieten (Pauschale)

  1. Pauschalansatz für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Wohngebieten ohne Zusammenhang mit sonstigen Straßenbaumaßnahmen, flankierende bauliche Maßnahmen zur Unterstützung der Zonenregelung Tempo 30.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

P5414900000U Erschließungsausgleichmaßnahmenvorfinanzierung (Pauschale)

  1. Ausgleichsmaßnahmen im Zuge der Erschließung aufgrund von Bebauungsplänen.

  2. Neuaufnahme

  3. Kostenannahme

  4. Kostenerstattungsbeträge mit zeitlicher Verzögerung.

P5415000000U Generalinstandsetzung von Brücken, Stegen und Stützmauern (Pauschalansatz)

  1. Instandsetzungspauschale für bestehende Verkehrsanlagen:

Etwa 293 Brücken (davon 131 zwischen 1960 und 1980 errichtet), 149 Stützmauern einschließlich Treppenanlagen, 7,5 km Lärmschutzwände sowie 23 Schilderbrücken müssen unterhalten werden. Die ältesten Brücken stammen bereits aus dem 15. Jahrhundert.

Um die Stadt künftig vor größeren Schäden, insbesondere weitere höhere finanzielle Belastungen zu bewahren, müssen vorbeugend an verschiedenen Bauwerken dringend die anstehenden Instandsetzungsarbeiten ausgeführt werden.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Bei der Maßnahme P5415000000U Generalinstandsetzung von Brücken, Stegen und Stützmauern (Pauschalansatz) sind die folgenden Einzelmaßnahmen nicht enthalten:

E5410006774U Heistersteg BW 1.053, Neubau einer Wege und Spartenbrücke

E5410006654U Ludwig-Erhard-Brücke Die Sanierung der Brücke hat voraussichtliche Gesamtkosten von 1.857 T€; ein evtl. Differenzbetrag wird aus der Brückenpauschale P5415000000U finanziert.

E5410007004U Fußgängerbrücke nördlich der Friedrich-Löffler-Straße über den NW-Ring, BW 1.215: Sanierung

E5410006844U Brücke Götzenweg über die Erlanger Straße, BW 1.081, Sanierung

E5410006994U Maxbrücke BW 1.016, Sanierung

P5415100000U Straßenbeleuchtung KAG-Maßnahmen (Pauschale)

  1. Verbesserungen an Straßenbeleuchtungsanlagen, für die nach dem Kommunalabgabengesetz und nach der vom Stadtrat beschlossenen Satzung Herstellungs- und Ausbaubeiträge zu erheben sind.

  2. keine

  3. Kostenannahme/-schätzung

  4. Beiträge nach Art. 5 KAG.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5415200000U Straßenbeleuchtung, 15 - 20 Anlagen Mitverlegung, ca. 4 eigene (Pauschale)

  1. Die Maßnahme umfasst die Mitverlegung von Kabeln und Rohren im Zuge von Telekom-, und N-ERGIE-Maßnahmen sowie die Errichtung bzw. Sanierung von jährlich 3 bis 4 eigenen Beleuchtungsanlagen.

  2. keine

  3. Kostenschätzung

  4. keine

P5415300000U Schaffung von Stellplätzen (Pauschale)

  1. Die Maßnahme umfasst die Erstellung von Parkhäusern, Park-and-Ride-Plätzen sowie sonstigen öffentlichen Stellplätzen. Gemäß Stadtratsbeschluss sollen die Stellplätze im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vorrangig in Form von P+R-Plätzen außerhalb der Ringstraße geschaffen werden. Die Finanzierung erfolgt voll aus den Kostenbeiträgen gem. Vollzugsanweisung der Stadt Nürnberg zu Art. 62 ff. BayBO über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. Stellplatzgelder

P5515400000U Spielplätze „aus 1 mach 3“: Bau und Generalsanierung (Pauschale)

  1. Durch die Maßnahme „aus 1 mach 3“ können neue, dringend benötigte und ergänzende Spielangebote geschaffen werden. Die Spendenmittel für Spielplätze werden aus städtischen Mitteln verdreifacht, d. h. 1/3 Spenden, 2/3 städtische Mittel. Die Aktion wird von der Bevölkerung sehr gut aufgenommen.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. Spenden

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

55, 56

P5515600000U, P5515700000U Grünanlagen (Pauschale): Bau und Generalsanierung

  1. Die Pauschale dient dem Ausbau neuer Grünanlagen sowie der Generalinstandsetzung bereits bestehender Anlagen. Auch beim Grunderwerb sind in den nächsten Jahren erhebliche Aufwendungen erforderlich sowohl für die Schaffung neuer Grünflächen als auch für die Sicherung bestehender Anlagen.

  2. keine

  3. Kostenschätzung/detaillierte Kostenberechnung

  4. keine

P5515800000U Bau und Generalsanierung von Spielhöfen (Pauschale)

  1. Der Stadtrat hat 1989 den Rahmenplan Jugendhilfe, Teil „Spielen in der Stadt“, beschlossen. Teil des Beschlusses war der Auftrag an die Verwaltung, Schulhöfe zu Spielhöfen umzugestalten. Spielhöfe bieten vielfach die einzige Möglichkeit, das Spielflächendefizit in innerstädtischen Bereichen zu reduzieren. Die bisher realisierten Projekte wurden von den Kindern und Jugendlichen sehr gut angenommen. Die Zahl der interessierten Schulen steigt ständig, neben Neuerstellungen werden Mittel für Erweiterungen und inzwischen auch Generalsanierungen von Spielhöfen notwendig.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

P5515900000U Spielplätze (Pauschale): Bau und Generalsanierung

  1. Erweiterung und Verbesserung bestehender sowie Ausbau neuer Spielplätze gemäß Spielplatzkonzept. 100.000 € sind zweckgebunden für die Verbesserung von Ballspielangeboten zu verwenden.

  2. Erhöhung wegen gestiegenem Bedarf.

  3. Kostenannahme

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5516000000U Kleingartenanlagen (Pauschale)

  1. Die Zweckbindung für die Generalsanierung von Wasserleitungen und des Wegenetzes in Kleingartenanlagen entfällt.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich 3. Bürgermeister (Schule):

P2432900000U EDV-Pauschale für alle Nürnberger Schulen

  1. Für die EDV-Ausstattung, einschließlich Mobiliar und Baumaßnahmen, von Schule und Verwaltung: Aufgrund der technischen Überalterung und eines erhöhten Verschleißes aufgrund intensiver Nutzung müssen jährlich ca. 1.400 PC-Arbeitsplätze neu eingerichtet werden, um den Status quo halten zu können. Aufgrund von Lehrplanänderungen im Zusammenhang mit dem G8 sind zusätzliche EDV-Arbeitsplätze erforderlich.

  2. Höhere Ansätze ab 2015 in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf; 2016 sind 250 T€ für die Vernetzung zweckgebunden. Exaktere Aufteilung in konsumtive und investive Bestandteile.

  4. eingehende Einzahlungen erhöhen die Auszahlungsbefugnis entsprechend– im Bereich der beruflichen Schulen werden FAG-Mittel beantragt.

P1113000000U Pauschale Modernisierung und Anpassung von Werkstätten und FUR an allen Nürnberger Schulen

Die Mittel sind ab 2014 in der Baupauschale (siehe P6120300000B) mit veranschlagt.

P1113100000U Pauschale FAG 15 plus

Aus dem Sonderförderprogramm „Pauschale FAG15“ plus werden zu gegebener Zeit die konkret daraus finanzierten Einzelmaßnahmen herausgelöst.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P1113500000U E1110022908U E1110003503U E1110022909U E1110003505U E1110022910U E1110003501U E1110022911U E1110003506U E1110022912U E1110022902U E1110022903U E1110022904U E1110022905U E1110022906U E1110022907U Pauschale zur Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen (einschließlich Schulen im Bereich von BA/NOS)

  1. An zahlreichen Schulen treten gravierende Sicherheitsmängel auf, die aufgrund von verschiedenen Auflagen Zug um Zug beseitigt werden müssen.

  2. Aufteilung der Pauschale auf konkrete Maßnahmen.

  3. Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung

  4. Vom Land: Zuweisungen nach FAG (für Einzelmaßnahmen über 100.000 Euro).

P2107000000U Schulbaumaßnahmen (Pauschale)

Mittel für künftige Schulbaumaßnahmen, die durch die WBG-KOMMUNAL GmbH ausgeführt werden sollen. Zu gegebener Zeit werden die Einzelmaßnahmen aus der Pauschale herausgelöst.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat I:

P1110100000U Pauschale: Einführung neuer DV-Verfahren

  1. Zur Abwicklung von Geschäftsprozessen in elektronischer Form ist der Einsatz neuer Techniken erforderlich.

Seit 2002 ist ein Dokumenten-Management-System (DMS) im Einsatz, das Basisdienste für die Online- Anwendungen des MEDIA@Komm-Projektes zur Verfügung stellt. Neben dem weiteren Ausbau der elektronischen Signatur ist zudem die Einführung einer elektronischen Langzeitarchivierung sowie ein zentrales Identity- und Access-Management geplant. Außerdem werden Mittel für die Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie benötigt.

  1. Fortschreibung

  2. Kostenschätzung

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat II:

P5532100000U Friedhofsverwaltung: Sanierungsmaßnahmen (Pauschale)

  1. Pauschale für investive Einzelvorhaben unter 250 Tsd. EUR des Kostendeckers Frh mit eigener Anordnungsbefugnis.

  2. keine

  3. nicht relevant

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat III:

P5610800000U Landschaftsschutzmaßnahmen mit Biotopverbund (Pauschale)

  1. Grunderwerbsmittel für Maßnahmen insbesondere in Landschaftsschutzgebieten.

  2. keine

  3. Kostenannahme bzw. Kostenanschlag

  4. keine

P554700000U Ertüchtigung und Herstellung von Ökokontoflächen (Pauschale)

  1. Im Ökokonto der Stadt Nürnberg waren mit Stand 31.12.2012 ca. 34 Hektar als ökologische Ausgleichsflächen enthalten. Für den Aufbau wurden Mittel im MIP in Höhe von 3 * 300.000.- Euro zwischen 2006 und 2008 bereit gestellt. Die mit diesen Mitteln hergestellten Flächen wurden zwischenzeitlich zu 83% für Bauleitplan- und andere städtische Verfahren (z.B. Frankenschnellweg, U3 nach Gebersdorf) zur Verfügung gestellt. Rund 600.000.- Euro mussten bislang aus dem sog. Ökokonto vorfinanziert werden, da die fraglichen Verfahren noch keine Rechtskraft erlangt haben.

Damit stehen nicht mehr ausreichend Mittel zu Verfügung, um neue Ökokontoflächen für den rechtlich erforderlichen externen naturschutzfachlichen Ausgleich und Ersatz für Bauleitplan- oder sonstige städtische Vorhaben zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Grund ist es erforderlich die Finanzierung in Höhe von jährlich 300.000.- Euro wieder aufzunehmen, um auch künftig „Ökopunkte“ für städtische Vorhaben und Bauleitplanverfahren im bisherigen Umfange und hinsichtlich der beschlossenen (AfS 12/2011, 11/2012) Entwicklungsziele für Wohnen und Gewerbe bereitstellen zu können.

  1. Neuaufnahme

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat IV:

P2520900000U Museen der Stadt Nürnberg: Pauschale für den Ankauf von Sammlungsgegenständen

  1. Für Sammlungsankäufe der Museen der Stadt Nürnberg; Pauschale für den Ankauf er-haltungswürdiger Gegenstände.

  2. keine

  3. nicht relevant

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat V:

P3656100000U Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung (Pauschale)

  1. Um die Kinderbetreuung im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang gewährleisten zu können, wurde ein zusätzliches Investitionsprogramm aufgelegt.

  2. Aufteilung der Mittelansätze auf einzelne Maßnahmen: Siehe folgende MIP-Nrn. E1110008700U bis E3630010200U.

  3. Kostenannahme

  4. Zuwendungen nach KBF.

P3656200000Z Zuschüsse für den Bau und die Generalsanierung von Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger (Pauschale)

  1. Aufgrund des BayKiBiG ist die Stadt verpflichtet, Baukostenzuschüsse für die Errichtung, den Umbau oder die Erweiterung anerkannter Kindertagesstätten zu leisten. Diese belaufen sich auf zwei Drittel der zuwendungsfähigen Kosten, außerdem werden durch die Stadt Nürnberg 50 % der sogenannten Überhangkosten (Unterschiedsbetrag zwischen zuwendungsfähigen und tatsächlich entstehenden Baukosten) nach einem Kriterienkatalog übernommen.

Gemäß § 24 Abs. 1 SGB VIII hat ein Kind vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch einer Tageseinrichtung.

  1. Weiterführung des Ansatzes. Höhere zweckgebundene Zuweisungen verringern die städtischen Mittel.

  2. Kostenschätzung

  3. Zuweisungen nach FAG und Förderung nach KBF.

P2107000000U Kindertagesstätten (Pauschale)

Mittel für künftige Kita-Baumaßnahmen, die durch die WBG-KOMMUNAL GmbH ausgeführt werden sollen. Zu gegebener Zeit werden die Einzelmaßnahmen aus der Pauschale herausgelöst.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat VI:

P1116400000U Kunst in der Stadt, Gedenksteine und -tafeln, Stelen, Beschriftungen (Pauschale)

  1. Pauschale für Ankauf bzw. Durchführung von künstlerischen Arbeiten. Laut Stadtratsbeschluss vom 14.11.1978 sollen für künstlerische Aktivitäten 1 % der Investitionskosten bereitgestellt werden.

Der Ankauf bzw. die Durchführung künstlerischer Arbeiten erfolgt nach Vorbehandlung im Beirat für Bildende Kunst und abschließender Entscheidung in den zuständigen Stadtratsgremien. Vom Haushaltsansatz sind 10 % zweckgebunden für den Ankauf künstlerischer Arbeiten („Bürobilder“). Erhöhung der Pauschale ab 2014 wegen Gedenksteinen, -tafeln, Stelen und Beschriftungen.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5476500000U U-Bahn-Erneuerungs- und -Ergänzungmaßnahmen (Pauschale)

  1. Gemäß § 3 Ziff. 1.2 des Vertrages über die Verpachtung der U-Bahn obliegt der Stadt die Erneuerung (einschließlich der nachträglichen Ergänzung und Änderung) der U-Bahn-Anlagen bzw. Teilanlagen; u.a. betrifft dies die Erneuerung der Fahrtreppen und der Kommunikationssysteme. Nach erfolgtem Einvernehmen mit der VAG veranlasst die Stadt Nürnberg die notwendigen Maßnahmen.

Der Erneuerungsbedarf in der U-Bahn Nürnberg erhöht sich mit steigendem Alter der Anlagen. Mit dem Bau der ersten U-Bahnanlagen wurde vor über 40 Jahren begonnen. Bau-/Anlagenteile, deren Lebensdauer bereits abgelaufen sind (z.B. Fahrtreppen, Aufzüge, Gleise etc.) wurden in der Vergangenheit mit den unter dieser MIP-Nr. bereitgestellten Mitteln bereits erneuert, so dass ein Erneuerungsstau bisher weitgehend vermieden werden konnte. Zusätzlich zu diesen Maßnahmen kommen nach und nach weitere Bau-/Anlagenteile in ein Lebensalter, in dem eine Erneuerung unumgänglich ist, da eine laufende Reparatur durch die VAG nicht wirtschaftlich ist

Verbunden mit der Erneuerung von Anlagenteilen, die auf der U-Bahn durchgängig laufen (z.B. Stromversorgung), sind aufgrund geänderter Vorschriften Auflagen der Technischen Aufsichtsbehörde, die Betriebssicherheit zu verbessern und den aktuellen Stand der Technik herzustellen.

  1. Erhöhung aufgrund Erhebungen von UB und VAG zum Erneuerungsbedarf.

  2. Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung

  3. Bei möglichem Einsatz von Stellplatzablösegeldern Verringerung der städtischen Auszahlungsansätze, Zuschüsse erhöhen die Auszahlungsansätze.

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäftsbereich Referat VII:

P1110200000U Leibrenten (Erwerb von Grundstücken); Pauschale

  1. Leibrenten für auf Rentenbasis erworbene Grundstücke aus Kaufverträgen und Baulandumlegung. Der Zinsanteil wird im Ergebnishaushalt (Produkt 111720, Sachkonto 64210400) eingeplant.

  2. keine

  3. Kostenschätzung

  4. keine

P1111000000U Erwerb von Grundstücken, allgemeine Vorratskäufe (Pauschale)

  1. Ein angemessener Grundstock an Vorratsgelände muss vorhanden sein, da sonst Baumaßnahmen für den Gemeinbedarf und Gemeingebrauch nicht verwirklicht werden können, wenn der Geschäftspartner nur im Tauschwege den erforderlichen Grundbesitz abgibt. Ein Teil des geleisteten Aufwandes für den Erwerb von Vorratsflächen kommt

grundstock und damit der Finanzierung von weiterem Grunderwerb zugute.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P1111100000U Mehrzuteilungen an Bauland bei Umlegungen gem. BauGB (Bodenordnung); Pauschale

  1. LA erhält bei Baulandumlegungen durch Geo in fast allen Fällen Mehrzuteilungen an Bauland, die in Geld zu entschädigen sind.

Der gesamte Aufwand für die Mehrzuteilung an Bauland bei Umlegungen nach dem BauGB kommt durch kurzfristigen Verkauf wieder dem Vermögensgrundstock zugute und wird damit zur Finanzierung von weiterem Grunderwerb frei.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. keine

P1111200000U Grunderwerb aus Abnahmeansprüchen gemäß BauGB (Pauschale)

  1. Das Baugesetzbuch sieht hinsichtlich des gesetzlichen Vorkaufsrechts der Gemeinden vor, dass die Gemeinden in Erfüllung gesetzlicher Pflichten einem bestimmten Eigentümer, dessen Grundstück im Rahmen städtebaulicher Maßnahmen benötigt wird, Austausch- oder Ersatzland zur Verfügung stellen.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

P1111300000U Beiträge für städtische Grundstücke (Pauschale)

  1. Aus dem Ansatz werden Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge für stadteigene Grundstücke gemäß den Bescheiden des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg sowie des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg finanziert.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5221400000U Städtische Wohnungsbaudarlehen (sozialer Wohnungsbau), Pauschale

  1. Die Situation auf dem Nürnberger Wohnungsmarkt ist durch eine Ungleichgewichtigkeit auf den Teilmärkten geprägt. Während im hochwertigen Wohnungsteilmarkt eine Marktsättigung eingetreten ist und auch der Nachfragedruck für Wohnungen mittlerer Preisklassen nachgelassen hat, besteht nach wie vor ein Defizit an bezahlbaren Wohnungen für Haushalte, die sich ohne öffentliche Hilfe nicht mit Wohnraum versorgen können. Es wird angenommen, dass sich das Wohnungsangebot in diesem Sektor durch das Auslaufen der bestehenden Belegungsbindungen weiter verringert, während die Nachfrage durch zunehmende ökonomische Spaltung unserer Gesellschaft - und hiervon sind insbesondere Kinderreiche, Alleinerziehende, Schwerbehinderte und alte Menschen betroffen – wächst.

Die städtischen Wohnungsbaudarlehen sind als Komplementärmittel zu den Wohnungsbauförderungsmitteln des Bundes und des Freistaates Bayern erforderlich, um tragbare Mieten und Belastungen zu erzielen. Ohne Einsatz städtischer Mittel können die bereitgestellten staatlichen Kontingente nicht gebunden werden.

  1. Erhöhung der Pauschale wegen höheren Bedarf

  2. nicht relevant

  3. keine

P5221500000U Fonds zur Realisierung wohnungspolitischer Schwerpunkte (Pauschale): Sicherung von Belegungsbindungen und Vorkaufsrechten, Verlustausgleiche und Sonderprojekte

  1. Der Fonds wurde im Jahr 1986 geschaffen, um über ein flexibles Instrument zur Durchsetzung wohnungspolitischer Zielsetzungen verfügen zu können. Die Mittel werden insbesondere zur Sicherung von Belegungsbindungen preisgünstiger Wohnungen und für Sonderaufgaben eingesetzt.

Durch Rücklagenbildung und Zufluss nicht verbrauchter Mittel wird seit 1998 eine flexiblere Finanzierung von Projekten ermöglicht; Veräußerungserlöse fließen in den Fonds zurück.

  1. keine

  2. nicht relevant

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5221600000U Grundstücksverbilligung für den sozialen Mietwohnungsbau (Darlehen) - Pauschalansatz

  1. In Nürnberg ist der soziale Mietwohnungsbau mit Grundstückskosten in Höhe des Verkehrswertes nicht finanzierbar. Dies hat zur Folge, dass Bauherren bei den Ansätzen für im Eigentum befindliche Grundstücke erhebliche Verzichte leisten müssen. Gibt die Stadt Nürnberg Grundstücke ab, muss der Verkaufspreis auf ein vertretbares Maß gesenkt werden.

Aus Gründen der Transparenz, der Haushaltsklarheit und -wahrheit werden die städtischen Grundstücke für den sozialen Mietwohnungsbau seit 1995 zum Verkehrswert veräußert und durch Gewährung von Darlehen aus dem MIP-Ansatz subventioniert.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. keine

P5221700000U Zuschüsse zu Eigentumsförderung (Pauschale)

  1. Das seit 1999 existierende Programm „100 Häuser für 100 Familien“ gewährt Käufern oder Bauherren von Familieneigenheimen und –wohnungen bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen einen nach Einkommensgrenzen abgestuften Zuschuss zuzüglich einer Kinderzulage sowie einer Energieeffizienz-Komponente in Form der „Ökozulage“.

Die Abstufung des Zuschusses nach Einkommensgruppen ist in Angleichung der städtischen Förderrichtlinien an die staatliche Förderung zum 01.05.2008 entfallen (Stadtplanungsausschuss vom 03.04.2008) und wurde durch einen einheitlichen Betrag von 7.000 EUR ersetzt. Es können jährlich rund 60 Eigenheime gefördert werden.

  1. keine

  2. nicht relevant

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P5711800000U Vorratskäufe Gewerbegrundstücke (Pauschale)

  1. Eine gezielte kommunale Wirtschaftspolitik ist nur möglich, wenn eine genügend große Zahl von Gewerbeflächen vorhanden ist, die der Industrie und den Gewerbebetrieben angeboten werden kann. Dies setzt jedoch voraus, dass die Grundstücke erst erworben werden müssen. Der gesamte Aufwand für den Erwerb von Grundbesitz für Zwecke der kommunalen Wirtschaftspolitik kommt durch kurzfristigen Verkauf wieder der Finanzierung von weiterem Grunderwerb zugute.

Der Stadtrat hat für seine neue Legislaturperiode u. a. festgelegt, dass im Sinne eines Portfoliomanagements Vorratsgrundstücke anzukaufen sind. Das gilt in besonderem Maß für potenzielle Gewerbeflächen.

  1. keine

  2. Kostenannahme

  3. keine

P5711900000U Gewerbliche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen (Pauschale)

  1. Finanzinvestitions- und Grunderwerbsansatz für Betriebe und deren Anlagen, vorwiegend aus dem Innenstadtbereich, für die planungsgerechte Verwendung dieser Flächen zur Umsetzung des Wirtschaftsprogrammes. Außerdem dienen die Mittel für die Schaffung von Gewerbezentren sowie für Gewerbeflächenrecycling.

  2. keine

  3. Kostenannahme

  4. keine

P5732000000U Märkte: Sanierungsmaßnahmen (Pauschale)

  1. Pauschale für Einzelvorhaben im Kostendeckerbereich „Märkte“ unter 250 Tsd. EUR mit eigener Anordnungsbefugnis.

  2. keine

  3. nicht relevant

  4. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P1116600000U Erwerb von Ersatz- und Ausgleichsflächen

  1. Die Novellierung des Baugesetzbuchs (BauGB) 1998 und die Novellierung des Bayerischen Naturschutzgesetzes 2005 besagen, dass bei Bebauung von Natur und Landschaft ein Ausgleich geleistet werden oder Ersatzflächen geschaffen werden muss.

Da in den künftigen Jahren potentielle Bauflächen vorhanden sein werden, entsteht ein erheblicher Flächenbedarf für externen Ausgleich und Ersatz für Artenschutz. Der Erwerb von Ersatz- und Ausgleichsflächen wird aus dieser Pauschale finanziert.

  1. Neuaufnahme

  2. Kostenannahme

  3. keine

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

Geschäfts- und referatsübergreifende Maßnahmen:

P6120500000V Pauschale bewegliches Vermögen

  1. Pauschale zur Beschaffung von beweglichem Vermögen für die beiden noch im MIP verbliebenen Kostendecker (Friedhofsverwaltung und Marktamt und Landwirtschaftsbehörde).

  2. Erhöhung des Gesamtansatzes aufgrund höheren Bedarfs. Einmalig 181.000 € für die Ausstattung von Chemiesälen an der Johann-Pachelbel-Schule sowie 292.000 € im Mietobjekt Herschelschule.

  3. nicht relevant

  4. keine

P6120300000B Baupauschale (allgemeiner Hochbau)

Pauschale für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Baumaßnahmen (im Einzelfall jeweils unter 250 Tsd. EUR) zur Substanzerhaltung. Maßnahmen, die keine Investitionen darstellen werden im Ergebnishaushalt veranschlagt.

2010 und 2011 jeweils 1.300 T€ und in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 600 T€ zweckgebunden für die Sanierung von Schultoiletten.

P6120400000V Pauschale für bewegliches, immaterielles Vermögen und geringwertige Wirtschaftsgüter

Aufteilung entsprechend den Vorgaben der kaufmännischen Buchführung.

Nutzungsdauer je nach Anlagenklasse.

Es wird eine pauschale Nutzungsdauer von 5 Jahren unterstellt. Vorzeitige Abgänge einzelner Gegenstände werden dabei nicht berücksichtigt. -2014 einmalige Ansatzerhöhung für die Ausstattung von Chemiesälen und eines - vorbereitungsraumes an der Johann-Pachelbel-Realschule im Hansapark (181 T€) sowie Mietobjekt Herschelschule (292 T€).

der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen

P6120600000Z Pauschale für Investitionszuschüsse

Für die Förderung nicht-städtischer Baudenkmäler.

P1110700000U Planungskosten für nicht-finanzierte MIP-Maßnahmen

Mittel, um Planungen (Kostenermittlung, Bedarfsermittlung etc.) für bislang im MIP nicht finanzierte Maßnahmen durchführen zu können. Außerdem werden Mittel für Mehrkosten, die bei konkreten MIP-Einzelmaßnahmen anfallen können, zunächst hier veranschlagt.

P4116300000Z Klinikum: a) Anteilsbetrag gem. Art. 10 b FAG (Pauschale) b) Nicht förderfähige Kosten (Pauschale)

  1. Aufgrund des Krankenhausfinanzierungsgesetzes i. V. mit dem Finanzausgleichsgesetz ist die Stadt an den Kosten für Krankenhausinvestitionen zu beteiligen, die innerhalb des Stadtgebietes getätigt werden und nicht Einrichtungen privater oder freigemeinnütziger Träger betreffen (= örtliche Beteiligung). Nicht gefördert werden insbesondere Kosten für die Bauaufsicht/Projektbegleitung sowie verschiedene Bauleistungen (Kosten für Erschließung, Baubüro usw.) und im Bereich der ambulanten Leistungen.

Die Ansätze für Investitionen des Klinikums (örtliche Beteiligung und nicht förderfähige Kosten) verblieben trotz geänderter Rechtsform (Kommunalunternehmen) des Klinikums im MIP.

  1. Fortschreibung gemäß den geplanten Maßnahmen bei MIP-Nr. P4116300000Z; örtliche Beteiligung: 10 %.

Mit Stadtratsbeschluss vom 26.11.2003 wurde die Pauschale für nicht-förderfähige Kosten (MIP-Nr. P4116300000Z) auf jährlich 400.000 EUR begrenzt.

  1. Kostenschätzungen

  2. keine

Hochbau-Baupauschale 2014 Stand: 14.05.2013

119.99 Prozentsätze Honorar

. . ____lfd. Nr. Bau 14,50%

. . ______Jahr Bau + Technik entspr. dem Anteil 16% oder 18% . ________Geschäftsbereich Technik >50.000 EUR 20,00%

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kosten Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
OBM
014.1 OBM OA Innerer-Laufer-Platz 3 228/719 Ordnungsamt, Einbau einer Dusche für Mitarbeiter des Veterinärwesenes I 40.678 7.322 48.000
014.2 OBM OA Innerer-Laufer-Platz 3 228/719 Ordnungsamt, Ergänzung der Dämmung der obersten Geschossdecke im Bereich des Treppenhauses K 34.934 5.066 40.000

Summe 88.000

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verwalt. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kostenberechnungen Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
2. BM
014.3 2. BM BA/S Luther-King-Str. 14 104/770 Sanierung Ziegeldächer K 193.886 28.114 222.000
014.4 2. BM BA/N Reutleser Straße 6 124/2320 Dachsanierung im Bereich Aula K 67.249 9.751 77.000
014.5 2. BM BA/O Hermann-Kolb-Str. 55a 725/483 Sanierung WC-Anlagen Herren K 48.305 8.695 57.000

Summe 356.000

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verwalt. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kostenberechnungen Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
3. BM
014.6 3. BM SchA/B verschiedene Gebäude Pauschale Modernisierung und Anpassung von Werkstätten und FUR an allen Nürnberger Schulen I 593.220 106.780 700.000
014.7 3. BM SchA/B verschiedene Gebäude Pauschale Modernisierung und Anpassung von Werkstätten und FUR an allen Nürnberger Schulen K 254.237 45.763 300.000
014.8 3. BM SchA Tetzelgasse 20 0140/1233 Johannes-Scharrer-Gymnasium, Erneuerung der Großkälteanlage für RLT K 125.000 25.000 150.000
014.9 3. BM SchA Innerer Laufer Platz 3 0094/0721 Willstätter Gymnasium, Turnhalle, Erneuerung Lüftungsanlage K 275.000 55.000 330.000 C1110314012B
014.10 3. BM SchB Nunnenbeckstr. 40 061/923 B 12, Fenstererneuerung Merkelsgasse K 200.873 29.127 230.000
014.11 3. BM SchA Hintere Insel Schütt 101/704 VS Insel Schütt, Turnhalle Nord, Erneuerung der Decke inkl. Beleuchtung; Turnhalle Nord und Süd, Erneuerung Fenster und Einbau Prallwände K 172.414 27.586 200.000 C1110314014B
014.12 3. BM SchA Gibitzenhofstraße 151 82/2842 Pirckheimer Gymnasium, , IZBB-Bau, Verglasung Treppenaufgang (Herstellung Wintersicherheit) I 87.336 12.664 100.000 P1110314002B
014.13 3. BM SchB Augustenstraße 30 67/40 B 1, Hochhaus, Sanierung Dach über Eingangshalle K 209.607 30.393 240.000
014.14 3. BM SchA Hummelsteiner Weg 25 92/555 MS, Turnhalle, Dachsanierung K 131.004 18.996 150.000 C1110314016B
014.15 3. BM SchA Labenwolfstr.10 101/704 Labenwolf-Gymnasium, Fenstererneuerung B-Bau (West- und Ostfassade) K 393.013 56.987 450.000
014.16 3. BM SchA Preißlerstraße 120/977 MS, Turnhalle, Dachsanierung K 305.677 44.323 350.000 C1110314018B
014.17 3. BM SchA Dunantstraße 10 73 GS, Erneuerung des Schulhofbelags K 131.004 18.996 150.000
014.18 3. BM SchB Äußere Bayreuther Str 8 0065/0078 BBZ, Erneuerung Beleuchtung Turnhalle Bauteil D, Bereiche 1+2 (Zuschussmaßnahme) I 203.333 40.667 244.000 P1110314003B
014.19 3. BM SchA Hopfengartenweg 23 91/2031 GS, Turnhalle, Erneuerung der Decke inkl. Beleuchtung K 129.310 20.690 150.000 C1110314020B
014.20 3. BM SchA Tetzelgasse 20 0140/1233 Johannes-Scharrer-Gymnasium, Erneuerung MSR Technik f. d. Lüftungsanlage, zentrale Luftaufbereitung, Garagenabluft K 125.000 25.000 150.000 C1110314021B
014.21 3.BM SchA Gibitzenhofstraße 151 82/368 Pirckheimer Gymnasium, Hauptgebäude, Erneuerung Treppenhaus-Glasfassade K 122.271 17.729 140.000

Summe 4.034.000

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verwalt. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kostenberechnungen Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
Ref. I
114.1 Ref.I OrgA verschiedene Gebäude Rathauspauschale, Baumaßnahmen im Rathausbereich K 86.207 13.793 100.000
114.2 Ref I OrgA verschiedene Gebäude IuK-Gebäudeverkabelung / Inhouse (Pauschale) K 166.667 33.333 200.000
114.3 Ref I OrgA Burgstr. 4 183/151 Fenstererneuerung Innenhof K 179.039 25.961 205.000

Summe 505.000

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verwalt. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kostenberechnungen Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
Ref. IV
414.1 Ref IV KuM Irrerstraße 21 575/217 Verwaltung Spielzeugmuseum, Sanierung Flachdach und Dämmung des Daches K 324.017 46.983 371.000 C2520314026B
414.2 Ref. IV KuKuQ Königstraße 93 163/693 Künstlerhaus, Altbau, Sanierung WC-Anlagen Damen u. Herren, EG u. Zwischengeschoss K 110.169 19.831 130.000

Summe 434.187 501.000

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verwalt. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kostenberechnungen Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
Ref. V
514.1 Ref. V J Julius-Leber-St. 106 401/603 HfK, Anbau Raum für Hausaufgabenbetreuung I 301.724 48.276 350.000 P3650314005B
514.2 Ref. V J Holzgartenstraße 14 60/525 Hort, Toilettensanierung K 239.547 35.453 275.000

Summe 625.000

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verwalt. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kostenberechnungen Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
Ref. VI
614.1 Ref. VI verschiedene Gebäude Pauschale zur Behebung sicherheitsgefährdender Zustände K 129.310 20.690 150.000
614.2 Ref. VI H Untere Kreuzgasse 35 ohne/699 Denkmalstadel, Hausschwammsanierung K 186.026 26.974 213.000
614.3 Ref. VI H Zweibrückener Straße 54 306/1391 Bunkeranlage, Sanierung Ziegeldach (Sicherheitsgefahr) K 179.039 25.961 205.000

Summe 568.000

Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verwalt. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K Kostenberechnungen Honorar Bau- u. Neben- kosten/EUR SAP-Auftrag
Ref. VII
714.1 Ref. VII LA Regensburger Straße 400-414 1007,1008, 1010,1012,1013, 1014,1015,1016 Kanalsanierung und Aufmauern von Schachthälsen K 157.205 22.795 180.000

Summe 180.000

Bedarfs- tragend. Ref. Bau- u. Neben- kosten/EUR
OBM 88.000
2. BM 356.000
3.BM 4.034.000
Ref. I 505.000
Ref. IV 501.000
Ref. V 625.000
Ref. VI 568.000
Ref. VII 180.000

Gesamtsumme 6.857.000

Liste der zum MIP 2014 - 2017 angemeldeten,

aber noch nicht aufgenommenen Vorhaben

- Gelbe Liste -

Priorität M a ß n a h m e nicht BIC-relevant Kosten und Finanzierung (in 1.000 €) Anmerkungen
Kostenannahme Beiträge/ Z uweisungen städt.M ittel
1 2 3
Stand: 09.07.2013 Bedarfsträger SÖR: Generalsanierung und ökologischer Ausbau der Fließgewässer (Pauschale) Sanierung der städtischen Teiche und Weiher (Pauschale) 1.500 1.500 0 0 1.500 1.500 pro Jahr: 200 T€ (Gesamtbedarf 3.250 T€) pro Jahr: 200 T€

zu Punkt 6.3

Beschluss des Stadtrats

Mittelfristiger Investitionsplan 2014- 2017

I. 1. Der Stadtrat beschließt den Mittelfristigen Investitionsplan 2014 - 2017 unter Berücksichtigung der sich aus den Haushaltsberatungen ergebenden Änderungen. Der Haushaltsplanentwurf 2014 (Ergebnis- und Finanzplan) ist entsprechend zu ändern.

  1. Das Finanzreferat wird ermächtigt, die Änderungen bei den Verpflichtungsermächti gungen vorzunehmen, die durch die Beschlussfassung gemäß vorstehender Ziffer 1 in § 3 der Haushaltssatzung (Gesamtbetrag der zu genehmigenden Verpflichtungs ermächtigungen) und im Haushaltsplan 2014 erforderlich sind.

  2. Die im Mittelfristigen Investitionsplan 2014- 2017 enthaltenen Vorhaben sind plane risch so vorzubereiten, dass sie termingerecht begonnen werden können.

  3. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, durch geeignete Maßnahmen im Vollzug des Finanzplanes eine durch Überhänge im MIP verursachte zusätzliche Nettokreditaufnahme zu vermeiden.

II. Ref. II

Nürnberg, 21. November 2013

Der Vorsitzende: Der Referent: Der Schriftführer:

~

t.JI;t-

~

(Dr. Maly) (Faust) Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Abdruck an:

Ref. VI z. w. V. wegen Nummer 3 SÖR z. w. V. wegen Nummer 3

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