Haushaltsplan 2014 – 12_Anhang

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Inhalt

Anhang

Band 1 Gesamthaushalt K.

Rede des Stadtkämmerers

K.1 366

zur Einbringung des Haushalts

Zuordnungstabelle

K.2 399

Sachkonto zu Teilbudget

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, K.1 Rede des Stadtkämmerers liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Referentenbank, im ehrenamtlichen Stadtrat und von

zur Einbringung des Haushalts

der Nürnberger Presse,

meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Zuschauertribüne,

Hinweis: Die Haushaltsrede ist nur in Kombination mit vielleicht erinnern Sie sich noch an den Werbeslogan dem zugehörigen Foliensatz verständlich. vor vielen Jahren „Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix“. Angewandt auf den nunmehr vorgelegten ersten Produkt-Haushaltsplanentwurf 2014 stimmt Es gilt das gesprochene Wort. dieser Satz zum einen und zum anderen gar nicht.

Die Folien finden sich in einem kleinen Format an den Unsere Zahlen haben sich in den letzten Jahren entsprechenden Stellen im Text und nochmals im kontinuierlich verbessert Großformat für das Detailstudium nach dem Text der Haushaltrede.

Produkthaushalt 2014

Zwischen Wandel und Kontinuität

Nürnbergs erster Produkthaushalt 2014:

• Positives Planergebnis: 22,8 Mio. €

• Keine Neuverschuldung, sondern Nettotilgung:

Was stimmt ist, dass wir trotz des neuen Namens und 6,7 Mio. € der neuen Form auch für 2014 die Aufwärtslinie beim

• Investitionen 2014-2017: 727,3 Mio.€

Ergebnis und beim Thema „Einstieg in den Schuldenabbau“ halten können. Und die Zahlen sind ja bekanntlich das Wichtigste im Haushalt. Damit deutlich wird, was ich mit Aufwärtslinie meine und was wir erreicht haben seit 2010, habe ich Ihnen auf Folie 2 mal die beiden wesentlichen Zahlen seit 2008, also für die gesamte Stadtratsperiode, die wir gemeinsam zu verantworten haben, mitgebracht. Und da sehen Sie beim Jahresergebnis, dass wir mit Ausnahme des Finanzkrisenjahres 2009 immer positive Haushaltsergebnisse erzielen konnten. Und dies mit aufsteigender Tendenz. War es 2008 nur ein knapper Überschuss von 3,4 Mio. €, haben wir seit 2010 konstant zweistellige Ergebnisse, die von Jahr zu Jahr ein Stück besser geworden sind. Beim 2013-Ergebnis wird die Frage, ob wir die 15,3 Mio. € erreichen oder übertreffen, wesentlich von der Gewerbesteuer abhängen, aber davon später mehr. Aber jetzt kennen Sie auch schon das Zielergebnis für

Finanzreferat Nürnbergs erster Produkthaushalt 2014 mit positivem Planergebnis und weiterem Schuldenabbau! Stadtrat 25. September 2013

2014 mit 22,8 Mio. €, mit dem wir erstmals die 20-Mio. Tisch und ich versichere Ihnen, es war wie bei allen €-Grenze überschreiten können. Insgesamt haben wir, großen Projekten knapp am Schluss, deswegen bitte wenn 2013 und 2014 kommt wie geplant, in der Stadt- ich Sie um Verständnis. Es ist wie häufig, Sie denken ratsperiode ein Plus von 72 Mio.€ erwirtschaftet und sich, „hätten die das nicht schneller schaffen können“, das ist schon sehr positiv. unsere Verwaltung ist aber heilfroh, dass wir die Punktlandung überhaupt hinbekommen haben. Ich denke, wir Und die untere Zeile zeigt, dass sich diese Entwicklung haben ab heute Zeit, uns gemeinsam einzuarbeiten, die tatsächlich auch auf die Zahlen der Neuverschuldung Termine stehen für die vertiefende Information der bzw. jetzt endlich Nettotilgung ausgewirkt hat. Mussten Fraktionen, Gruppen und Einzelstadträte. Ich schicke wir uns in den Jahren 2008 bis 2011 noch jeweils deutvoraus, dieser Produkt-Haushaltsplanentwurf ist noch lich zweistellig neuverschulden, haben wir uns im Jahr nicht perfekt, viele Formatierungen schaffen wir erst für 2012 im Kernhaushalt noch leicht um 2,7 Mio. € verdie endgültige Version des dann von Ihnen beschlosschuldet, aber inklusive der steuerfinanzierten Eigenbesenen Haushalts im Dezember, da wird aktuell noch triebe bereits um 12,1 Mio. € entschuldet. Man soll ja intensiv gearbeitet und viele inhaltliche Punkte können den Tag nicht vor dem Abend loben, aber wenn es gut wir erst Schritt für Schritt in den nächsten Jahren realiläuft, dann haben wir eine Chance, etwas ähnliches sieren. Dazu gehören die vollständige Darstellung aller auch in 2013 zu schaffen. Das wissen wir am Jahres- Kennzahlen, das sind rund 10.000 und das macht die ende. Wichtig heute ist, dass ich Ihnen einen Haushalt Herausforderung deutlich. Es ist also noch Stückwerk, vorlegen kann, der im Kernhaushalt eine Nettotilgung aber wir haben uns auf den Weg gemacht. Herzlichen von 6,7 Mio. € möglich macht, einschließlich der steuer- Dank an alle, die mitgeholfen haben, zwar hatten wir in finanzierten Eigenbetriebe immer noch von 1,9 Mio. €! der Querschnittsverwaltung die Federführung, aber alle Warum dadurch weniger: weil wir bei NüBad den Bau Geschäftsbereiche haben intensiv mitgearbeitet. des Langwasserbads maßgeblich in 2014 kreditfinanzieren müssen.

Worum geht es bei diesem neuen Produkthaushalt, das nochmal in aller Kürze: Er soll uns helfen, ganz konkret Damit erstes Fazit: Unser Haushalt hat sich in den in den Zahlen mehr zu erfahren über das, was wir mit letzten Jahren strukturell deutlich verbessert! Aber, und dem uns anvertrauten Steuergeld leisten und bewirken. das sage ich bereits jetzt, diese Linie fortzusetzen in Bisher hatten wir alleine die Abbildung der Inputs, also, der nächsten Periode ist wie in der Vergangenheit ein das was wir an Geld und Personal einsetzen, künftig Ziel, das uns alle sehr herausfordern wird. wird auch dargestellt, welche Produkte und Leistungen wir erbringen. Das Ganze dann im Endausbau versehen mit meß- und vergleichbaren Zielen und Kennzah- Nürnberg legt den ersten Produkthaushalt vor len, die dem Stadtrat zeigen, wo es vorangeht und wo es schwieriger ist.

Haushalt im Wandel

Wir haben uns auf den Weg gemacht zu einer neuen Steuerung

Der bisherige Haushalt

Viele Einzelzahlen, eindimensional in der Betrachtung bis zum Haushalt 2013 ab dem Haushalt 2014

Messung mit Hilfe von Zielen und Kennzahlen

Leistungs- Input Output Outcome erstellung

Womit? Wie? Was? Wozu?

►Personal ►Prozesse ►Leistung ►Wirkung ►Sachmittel ►Strukturen ►Produkt ►Ergebnis ►Geld

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 3

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 4 Jetzt zur Form und die hat sich wiederum deutlich verändert! Wir haben ja immer wieder berichtet in den letzten Jahren über unser Projekt Produkthaushalt, jetzt haben wir die erste Fassung, die liegt heute auf Ihrem

Und ein zweiter Effekt, den wir erzielen wollen, ist die

Jahresergebnis 2012

bessere Transparenz, die uns auch der Stadtrat als Ziel Deutlich positives Jahresergebnis –inkl. steuerfinanzierte aufgegeben hat. Die bisherige Abbildung des Haushalts Eigenbetriebe Einstieg in den Schuldenabbau  Erzielter Überschuss von 19,2 Mio. Euro nach geplanten 12,3 Mio. Euro hatte den Nachteil der vielen Zahlen, die sehr verstreut  Ergebnisrücklage nach Ergebnisverwendung über der Schwelle von 100 Mio. Euro: 101,7 Mio. Euro nach 81,5 Mio. Euro im Jahr 2011 und häufig ohne direkten Bezug zu den Leistungen  Inklusive der überwiegend steuerfinanzierten Eigenbetriebe ist ein Abbau der Verschuldung vorlagen. Das war etwas für die wenigen Haushalts- um 12,1 Mio. Euro gelungen spezialisten in den Fraktionen, die sich da über Jahre reingewühlt hatten. Folie 5 zeigt das neue Produktdatenblatt, das es in dieser Perfektion in diesem Haushalt 2014 leider noch nicht gibt, das aber in den nächsten Jahren sicher Schritt für Schritt Realität wird. Alle wich- Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 6 tigen Infos zu Dienststelle, Produkten, Leistungen, Wie immer erst nochmal der Blick zurück, auch beim Zielen, Kennzahlen und Haushaltsbudgets auf zwei Haushalt gilt „Zukunft braucht Herkunft“! Wir haben Seiten. 2012 einen Überschuss von 19,2 Mio. € erzielt, also unseren Plan von 12,3 Mio. € deutlich übertroffen.

Der neue Produkthaushalt Damit übersteigt unsere Ergebnisrücklage erstmals seit

als Versuch einer klareren und übersichtlicheren Darstellung Einführung der Doppik die 100 Mio. €-Schwelle, nämlich genau 101,7 Mio. €. Das heißt, unser Eigenkapital

Ziele und

Kennzahlen!

verbessert sich und damit unsere Reserven für kom-

Die wichtigsten mende, schlechtere Zeiten. Das ist gut, aber auch not-

Produktinfos

kompakt auf wendig und richtig fett ist es nicht: wir hatten in der

zwei Seiten!

Vergangenheit auch schon mal Jahresverluste im oberen zweistelligen Millionenbereich. Das kommt hoffentlich nie mehr wieder, aber sicher kann man nicht sein. Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 5 Al- Demnach ist dieses Polster kein Grund zum Zurücklehso so richtig profitieren wird erst der nächste Stadtrat nen! der Periode 2014 – 2020. Aber es ist gut, dass wir mit Ihnen ab heute die ersten Erfahrungen sammeln und diese dann wiederum Stück für Stück zur Optimierung

Gewerbesteuereinnahmen 2013 laufen gut

einsetzen. Sie alle leisten damit ein Stück Pionierarbeit für die Zeit nach 2014. Ich sehe diesen Produkthaushalt

Aktueller Gewerbesteuerverlauf

quasi in der direkten Linie der Einführung der dezentra- Der Planansatz scheint erreichbar len Budgetverantwortung in den Neunzigern und der 440.000 € Verlauf 2013 Doppik im Jahr 2005, also ein weiterer Schritt in der 420.000 € Planansatz2014

Planansatz2013

400.000 € Tradition innovativer Nürnberger Haushaltspolitik! 380.000 € 2012 360.000 € 2011 340.000 € 2010

320.000 €

300.000 €

280.000 € Jetzt aber zu den Zahlen, die Sie sicher mit Spannung 260.000 € 240.000 € erwarten! 220.000 € 200.000 € Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 7

Das aktuelle Jahr 2013 läuft bisher plangemäß bei den

Rückblick: Jahresergebnis 2012 besser als erwartet

Einnahmen. Am wichtigsten wie immer die Gewerbe-

mit Schuldenabbau bei Kernhaushalt und steuerfi-

steuer. Sie sehen auf Folie 7, dass wir Anfang Septem-

nanzierten Eigenbetrieben

ber mit einem Soll von 407 Mio. € fast schon den Planansatz von 414 Mio. € erreicht haben. Aber auch hier ist Vorsicht geboten. Sie sehen an dem Knick der 2012- Kurve von September auf Oktober, dass da immer noch was passieren kann und dass das noch nicht in trocke-

nen Tüchern ist. Aber es gibt Anlass zur Annahme, Es war in 2013 finanzpolitisch eine Situation, die für uns dass es dieses Jahr gelingt. alle leichter ist, für die Fachreferate, die ein akutes Problem auch mal schnell gelöst kriegen, für mich als Wir haben Ihnen dann auch noch den Planansatz für Stadtkämmerer, weil ich nicht immer „nein“ sagen 2014 eingetragen, nämlich 427,6 Mio. €. Das entspricht muss, und für den Oberbürgermeister und Sie als der Steuerschätzungsprognose vom Mai 2013. Dieser Stadträtinnen und Stadträte, weil nicht jede Ausgabe Ansatz ist hoch, wir haben lange diskutiert, ob der reaals Konfliktfrage bei Ihnen landet. Wichtig ist: wir bewelistisch ist, halten ihn aber für erreichbar, wenn man das gen uns bei diesen zusätzlichen Aufgaben immer im Gros der Wirtschaftsprognosen als Basis anerkennt, Rahmen der Ziele, die der Stadtrat uns vorgegeben hat auch wenn ein Restrisiko wie immer bleibt. und im Rahmen der Grenzen der Haushaltsgenehmigung. Dazu gehört, wenn immer möglich, keine Neuverschuldung auch in 2013. Das ist trotz dieser Mehr- Im laufenden Jahr konnten wir bereits viel zusätz- ausgaben zu schaffen. Gleichzeitig bitte ich Sie schon

lich finanzieren jetzt darum, den Umstand, dass wir viele Themen quasi

schon vorneweg erledigen, dann nicht zum Anlass nehmen, hinten ab 2014 übermäßig draufzusatteln.

Was ist schon drin?

In 2013 haben wir bereits schon eine Menge zusätzlich finanziert Diese gemeinsame Disziplin muss sein!

Schule (1,749 Mio. Euro) Verkehr (2,409 Mio. Euro)

 Lehr-und Unterrichtsmittel im Rahmen der Auslagerung "Mittelschule  Zusätzliche Mittel zur Finanzierung Äußere Bayreuther Straße Herrschelplatz“ 233.00 € zwischen Kilianstraße und Ziegelstein: Radweg 349.000 €

• Restaurierungsarbeiten von Kunstwerken für die Eröffnung der Kunstvilla  Erstellung einer 3-D Animation und Öffentlichkeitsarbeit im

155.000 € Zusammenhang mit der Altstadtquerung (Straßenbahn) 60.000 €

• Volksschule Zugspitzstr. 100.000 €  SÖR Winterdienstmehrkosten 2.000.000 €

• Martin-Behaim -Gymnasium Wasserschaden 200.000 € Brücken (1,112 Mio. Euro)

• • S N t e ä u d b te a b u a e u in lic e h r e D r r W eif e a t c tb h e tu w r e n r h b a Z lle ü r a ic n h d e e r r S V tr S . 1 U 0 h 0 l . a 0 n 0 d 0 s € tr. 495.000 € • V S o a r n z ie ie r h u u n n g g sp v r o o n g r a M m it m te l n 1 z 3 u 0 r . 0 S 0 a 0 n € ierung der Maxbrücke gem. Bei den Töchtern überwiegen die positiven Ausbli-

• Neubau Mittagsbetreuung Fischbacher Hauptstr. 118 61.000 € • Vorziehung von Mitteln zur Sanierung der Brücke Götzenweg gem.

• Flachdach Melanchthon -Gymnasium 405.000 € Sanierungsprogramm 129.000 € cke

Kinderbetreuung (367 TEuro) • Vorziehung von zusätzlichen Mitteln zur Sanierung des Heisterstegs

• Vorziehen von Mitteln für den Bau einer Kinderkrippe in der Neunhofer Hauptstr. gem. Sanierungsprogramm 583.000 €

26 200.000 € • Vorziehung von Mitteln zur Sanierung der Ludwig-Erhard-Brücke

• Umbau Kinderhort Leerstetter Str. 61.000 € gem. Sanierungsprogramm 200.000 €

• E S r tr w . e 5 i 3 te r u 1 n 0 g 6 . u 0 n 0 d 0 S € anierung des Kinderhorts in der Grundschule Hermann-Kolb- • V ge o m rz . i e S h a u n n ie g r v u o n n g s M pr i o tt g e r l a n m zu m r S 7 a 0 n .0 ie 0 r 0 u n € g der Brücke Friedrich Löffler Str.

Stadtentwicklung/Sonstiges (900 TEuro) Verwaltung (687 TEuro) Beteiligungen und Eigenbetriebe

• M 20 e 0 h . r 0 k 0 o 0 s € ten Umbau Stadtbibliothek z.B. Sicherung des Eröffnungstermins  V V o e r r z m ie e h s u su n n g g v s o te n c M hn itt ik e l n 3 2 zu 7 r .0 E 0 i 0 n f € ührung einer GPS-gestützten Die Entwicklungen unserer Töchter

• Finanzierung Gewerbeflächengutachten von WiF 100.000 € • Rechenzentrums Stöpselgasse 360.000 € • Sparkasse: stabile Entwicklung, Gewinnausschüttung wie erwartet.

• Vorziehung von Sanierungsmaßnahmen diverser Regenwassereinleitungen • Klinikum weiterhin mit Ergebnisrisiken aufgrund der Rahmenbedingungen der

gem. BayWG (Bescheid UwA) 600.000 € 8 Krankenhausfinanzierung.

• StWN: N-ERGIE stabil mit hohen Investitionen durch die Energiewende.

VAG: Stadttarif zeigt positive Ergebniswirkung, aber ebenfalls hoher Investitionsdruck An dieser Stelle zeige ich Ihnen, was wir dieses Jahr durch rollendes Material.

• Messe: Rekordgeschäftsjahr (2012) hinsichtlich Umsatz und Jahresergebnis aufgrund

positiver Entwicklung des operativen Geschäftes. bereits alles zusätzlich finanzieren konnten, weil die

• Flughafen: Kapitalzuführung und Restrukturierung laufen. Geschäftsführerwechsel im

November 2013. Einnahmesituation gut ist und wir insgesamt vernünftig • wbg: Ergebnisseitig stabile Mittelfristplanung; steigende Kapitalbindung aufgrund Herausforderungen am Wohnungsmarkt. wirtschaften. • NOA-Leitlinien NOA 2015 beschlossen. JobPlan Stadt ist erfolgreich angelaufen. Restrukturierungsmaßnahmen zeigen im laufenden Geschäftsjahr ergebnisseitig Wirkung.

• Noris inklusion: Verlustverringerung aufgrund erfolgreicher Entgeltverhandlungen.

Investitionsbedarf im Bereich eigener Immobilien.

• NüBad: Schwimmzentrum Langwasser als vorerst letzte Großinvestition.

• NüSt: Vorbereitungen für die Umsetzung des Investitions-und Zukunftskonzepts laufen.

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 9 Wir haben für Schulmaßnahmen insgesamt 1,7 Mio. € zusätzlich geleistet, für Kinderbetreuung 367 T€, für Zur Darstellung der Frage, wo stehen wir finanziell jetzt Stadtentwicklung und Verkehr 1,3 Mio. €, für Brücken in 2013 gehört unter dem Konzerngedanken auch die 1,1 Mio. € und für Verwaltungsthemen 687 T€. Und ich Zusammenschau der Entwicklung in unseren Töchtern habe letzte Woche 2 Mio. € Nachfinanzierung für die und Eigenbetrieben. Auch hier überwiegt der positive Winterdienstmehrkosten 2012/2013 genehmigt. Wa- Ausblick. Die Sparkasse zeigt eine stabile Ergebnisrum: wir haben jedes Jahr eine Vereinbarung, dass entwicklung und trägt mit ihrer Ausschüttung auch zu SöR versucht, solche Mehrkosten soweit möglich bis den Haushalten 2013 und 2014 bei. Das Klinikum Jahresende aus dem Budget zu erwirtschaften. Wenn rutschte ja 2012 wieder in die Verlustzone, der Ausblick sie es nicht schaffen, kommen sie nochmal zur Käm- ist so, dass dies 2013 mit großen Anstrengungen vermerei. Dieses Jahr haben wir uns so geeinigt, dass mieden werden kann. Bei der StWN liefert die N-Ergie SöR 900.000 € selbst erwirtschaftet, den Rest über- stabile Ergebnisse, verbunden mit der Herausforderung nimmt der Stadthaushalt. Würden wir das nicht tun, wachsenden Liquiditätsbedarfs aufgrund der Investitiomüßte SöR massive Abstriche beim Straßenunterhalts- nen in Netze und Energiewende. Das VAG-Ergebnis und -sanierungsprogramm machen. Das ist weder im stabilisiert sich, auch hier ist hoher Investitionsdruck in Sinne des Stadtrats noch der Bürgerinnen und Bürger. den nächsten Jahren da, Sie haben dies über die Presse mitverfolgt. Die Messe ist aktuell sicher unsere Vorzeigetochter hinsichtlich Umsatz und Jahresergebnis,

gleichwohl stehen auch hier Herausforderungen durch Konjunkturelle Erholung in Deutschland Wettbewerb und Sanierungsdruck an. Beim Flughafen laufen Kapitalzuführung und Restrukturierung, wir be-

Die aktuelle Wirtschaftslage

kommen einen neuen Geschäftsführer im November. Konjunkturelle Erholung in Deutschland! Auch von meiner Seite als Beteiligungsreferent noch-  ifo-Geschäftsklimaindex seit Mai gestiegen  Stütze für die Konjunkturerwartung ist die robuste deutsche Binnenkonjunktur sowie ein Abzeichnen des Endes der Rezession in den wichtigen Eurostaaten mal herzlichen Dank an die beiden scheidenden Ge-  Anstieg des BIP im 2. Quartal 2013 um 0,7 %, für 2014 wird aktuell mit 1,8% Wachstum gerechnet schäftsführer, H. Krüger und H. Marx, die in den letzten  Aber wohin steuert die Weltwirtschaft? Schwaches Wachstum in den wichtigen Schwellenländern (u.a. Brasilien, China, Indien) verdunkelt die Aussichten. beiden Jahren wichtige Weichen gestellt haben für eine Gesundung. Wir sehen in den aktuell laufenden Untersuchungen mit Unterstützung Externer, dass wir es mit solch wuchtigen, externen Entwicklungen am Markt zu tun haben, die von einem Flughafen mittlerer Größe wie Quellen: ifo Institut, München; Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) Mannheim

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 10 unserem nicht komplett kompensiert werden können. Die wbg liefert ebenfalls stabile Gewinne und hat den Und damit zum Haushalt 2014, dessen Zahlen wie in Auftrag, diese in den nächsten Jahren verstärkt zur der Vergangenheit natürlich auf vielen Annahmen über Bewältigung der Probleme auf dem Wohnungsmarkt die künftige Entwicklung basieren, u.a. die konjunktureleinzusetzen. Die NoA-Sanierung ist unter dem neuen len Perspektiven, weil letztendlich fast alle Einnahme- Geschäftsführer im letzten Jahr deutlich vorangekompositionen unseres Haushalts an der wirtschaftlichen men. Nach der Planung ist 2014 kein zusätzlicher Ver- Entwicklung hängen. Das sind eben nicht nur die Gelustausgleich mehr notwendig. Auch die noris inklusion werbesteuer oder die Einkommensteuer, sondern auch (früher wfb) konnte zuletzt einen geringeren Verlust unsere Einnahmen in den Bädern und Museen. Die erreichen. Und unser NürnbergBad-Eigenbetrieb orga- Perspektive ist gebremst positiv, Basis ist die robuste nisiert aktuell seine letzte Großinvestition, dann haben deutsche Binnenkonjunktur. Sie sehen, die Kurven der wir innerhalb von 10 Jahren das komplette Bädersaniebeiden Indizes gehen wieder nach oben, auch der rungsprogramm erfolgreich abgeschlossen. Ich denke, ZEW-Konjunkturindex bewegt sich auf hohem Niveau es ist keine Übertreibung, wenn wir sagen, dass wir in ebenfalls nochmal leicht nach oben seit August. Das Zeiten, in denen andere Bäder schließen, eine Bäder- Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal wieder um landschaft für unsere Bürger, für die Vereine, für die 0,7 v.H. gestiegen und auch für den Arbeitsmarkt sind Schulen geschaffen haben, die sich sehen lassen kann. die Prognosen durchaus stabil. Aber natürlich gibt es Dies alles mit Augenmaß, es gibt ja viele Väter, den Risiken für unsere exportorientierte Unternehmen in der damaligen Kämmerer Maly, der die ersten Untersu- Region: was macht die europäische Staatsschuldenkrichungen in Gang gebracht hat, der Kollege Brehm und se, ist sie überwunden oder schläft sie nur? Und die ich haben auch ein wenig geschoben im damals neuen Schwellenländer, in den vergangenen Jahren Wachs- Bäder-Werkausschuss, fortgesetzt von den Kolleginnen tumslokomotiven, schwächeln. Aktuell rechnen die Heinrich und Böhm und dann die Umsetzung unter Wirtschaftsforschungsinstitute für 2014 dennoch mit Bürgermeister Förther mit seinen Werkleitern Friedeinem Wachstum von 1,8 % in Deutschland! mann und jetzt Lächele. Ein solches Programm hat unser NüSt noch vor sich, die neue Werkleitung versucht aktuell, die notwendigen Planungen zu konkreti- Was bedeutet das für den Haushalt 2014? Zunächst die sieren und auch finanziell beherrschbar zu machen. vier großen Zahlen, die ich Ihnen wie jedes Jahr vorneweg präsentiere, um eine erste Einschätzung zu geben, wohin die Reise geht.

dran zu sein, Ausreißer nach oben nehmen wir immer

Der Haushalt in Zahlen

gerne hin. Die wichtigsten vier Schlüsselkennzahlen

Jahresüberschuss/ -defizit Cashflow Cashflow relativ konstant aus Verwaltungs -tätigkeit

Städtische Mittel Der Haushalt in Zahlen Investitionen Cashflow aus Verwaltungstätigkeit Nettokreditaufnahme bzw. Tilgung

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 11

+ 56,7 Mio. €

Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit nach Konsolidierung

Geplantes Jahresergebnis 2014 deutlich verbessert

+61,4 Mio. Euro

Planwert 2013

Der Haushalt in Zahlen

Jahresergebnis Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 14

Damit zum Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit, Sie kennen das inzwischen, das ist das Geld, das wirklich

+22,8 Mio. € auf dem Konto übrigbleibt, um unsere Investitionen zu

bezahlen. Dieser Cashflow ist leicht geringer als im Jahresergebnis nach Konsolidierung Plan 2013, weil in 2014 Rückstellungen ergebniswirksam aufgelöst werden. Sie verbessern zwar unser

+13,0 Mio. Euro

Planwert 2013 Ergebnis, bedeuten aber keinen wirklichen Geldfluss. Auf der anderen Seite verschlechtern gestiegene Ver- Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 12 sorgungszahlungen unsere Liquidität, aber nicht unser Das geplante Jahresergebnis kennen Sie bereits: 22,8 Ergebnis. Der Cashflow bewegt sich aber zum zweiten Mio. €, damit positiv und noch einmal deutlich verbes- Mal in einer Größenordnung von 60 Mio. € und damit in sert gegenüber dem Plan 2013! einer vertretbaren Höhe, auch wenn es dauerhaft das Ziel sein müßte, mindestens 100 Mio. € zu haben, um unseren immer weiter ansteigenden Investitionsberg zu

Unsere Jahresergebnisse seit 2005

Die Jahresergebnis Plan und Ist im Vergleich schultern, aber dazu später mehr. 60.000.000 €

40.000.000 €

Jahresergebnisse im Ist

20.000.000 €

Investitionsniveau weiter hoch

0 € 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

-20.000.000 €

PJalahnrweseerrteg edbenr isse

-40.000.000 € Der Haushalt in Zahlen Der Mittelfristige Investitionsplan -60.000.000 €

-80.000.000 €

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 13

429,2 Mio. €

Folie 13 zeigt die Entwicklung seit 2005. Da sehen Sie nochmal, dass wir bis auf 2007 und 2009 fast immer Städtische Mittel investiv im Mittelfristigen Investitionsplan für 2014-2017 positive Ergebnisse im Ist hatten, aber erst seit 2012 dies auch im Plan darstellen können. Interessant auch, dass wir quasi im Zweijahresrhythmus im Ist sehr nah 420,3 Mio. € Planwert 2013-2016 am Plan sind und dann wieder auseinandergeklafft Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 15 sind. Für 2013 ist unser Ehrgeiz, dass wir es jetzt Denn die Zahl von 429 Mio. € an städtischen Mitteln für zweimal hintereinander schaffen, mit dem Ist sehr nahe die nächsten vier Jahre im MIP zeigt, dass dieser Druck nicht nachlässt, aber das wissen Sie genau wie ich, da

sie all diese Projekte ja in Ihren Ausschüssen und im Und jetzt zu der Zahl, die unter den zehntausenden von Stadtrat auf den Weg bringen. Auch da ein leichter Zahlen zu Recht oder zu Unrecht am meisten Beach- Anstieg gegenüber dem letzten MIP, gleichzeitig dürf- tung findet: die wesentliche Änderung sehen Sie links ten wir hier tatsächlich unsere Grenzen erreichen. Und oben. Da steht dieses Jahr erstmals „Nettotilgung“ und zwar die finanziellen, aber auch unsere kapazitativen. nicht Nettoneuverschuldung. Darauf haben wir in den Nicht nur das Hochbauamt ächzt, auch insgesamt fah- letzten Jahren gemeinsam hingearbeitet, es ist eine ren wir in den wesentlich betroffenen Referaten wie wichtige Botschaft in die Bürgerschaft! Dass die Stadt Schule und Jugend am Limit dessen, was noch steuer- nämlich tatsächlich im Plan in der Lage ist, eine leichte bar ist. Denn jedes einzelne Projekt muss ja ordentlich Entschuldung darzustellen. Es ist nicht viel, diese 6,7 vorgeplant und richtig dimensioniert sein, eine Herku- Mio. € im Kernhaushalt, aber auch da ist wohl die Richlesaufgabe. Vielleicht zwei Zahlen: wir haben aktuell tungsänderung entscheidend. Allerdings wie oben 106 Projekte im BIC-Verfahren, darunter 18, für die die schon gesagt, inklusive NüBad und den anderen steuwbg-k projektiert ist und über 70 Hochbauprojekte, die erfinanzierten Eigenbetrieben sind es nur noch 1,9 Mio. einzeln im MIP aufgelistet sind, Pauschalen noch gar €, insbesondere wegen der Kreditaufnahme für das nicht mitgerechnet. Das bedeutet, dass auch die Ent- Langwasserbad. lastung durch die Aufteilung nach konventioneller Erstellung im Hochbauamt, die Unterstützung durch die

Eckdaten 2014

wbg-kommunal und durch PPP erstmal administriert Die wesentlichen Zahlen im Überblick werden muss. Das ist und bleibt eine unsere wesentli- Veränderungen zu Plan 2013 -Planwerte 2013 Ordentliche Erträge 1.574,8 Mio. Euro + 4,1% 1.512,7 Mio. Euro chen Herausforderungen in den nächsten Jahren! Weil Ordentliche Aufwendungen 1.535,0 Mio. Euro + 3,6% 1.482,0 Mio. Euro Überschuss Jahresergebnis 22,8 Mio. Euro + 75,6% 13,0 Mio. Euro die Kurve oben bleibt, Folie 16 zeigt, dass das Bruttoni- Steuereinnahmen 824,1 Mio. Euro + 3,9% 793,2 Mio. Euro veau auch im neuen MIP über 700 Mio. € beträgt. Nettotilgung 6,7 Mio. Euro Nettoneuverschuldung:12,3 Mio. Euro Investitionen (städt. Mittel MIP inv.) 90,4 Mio. Euro -18,3% 110,5 Mio. Euro Bruttoinvestitionen (investiv) 149,4 Mio. Euro -13,0% 172,0 Mio. Euro Investitionen der jeweils nächsten 429,2 Mio. Euro + 2,1% 420,3 Mio. Euro

Unsere Investitionsplanungen seit 2005 vier Jahre (städt. Mittel MIP inv.)

Die Vierjahres-Zeiträume im Vergleich Investitionen der jeweils nächsten 727,3 Mio. Euro + 3,0% 705,8 Mio. Euro 800.000.000 € vier Jahre (brutto investiv) 700.000.000 € Trennukon E ng f s f i e nu k vm t e : ts ivtiv und Gesamtinvestitionen Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 18

Rückgang ca. 34 Mio. Euro

600.000.000 € 500.000.000 € Nun wie in den Vorjahren zu den wesentlichen Zahlen

Städtische Mittel

400.000.000 € im Überblick. Wir sind jetzt schon bei 1,57 Mrd. € und 300.000.000 € damit knapp 1,6 Mrd. € Erträgen und das ist dann auch 200.000.000 € schon das Haushaltsvolumen insgesamt. Die ordentli- 100.000.000 € chen Aufwendungen liegen mit 1,54 Mrd. € etwas da- -€ 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Investitionen des Vierj Z a e h i r t e ra s- u M m I e P s - runter. Wichtig ist, dass die Erträge mit 4,1 v.H. stärker Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 16 seit 2007 nur investiv wachsen als die Aufwendungen. Wesentlichen Anteil hat das Wachstum der Steuererträge um 3,9 v.H. auf 824,1 Mio. €. Die nächste Zahl ist erklärungsbedürftig.

Verschuldung im Kernhaushalt und mit steuerfi-

Die Investitionen in 2014 sinken auf knapp 90,4 Mio. €

nanzierten Eigenbetrieben sinkt

und damit gegenüber dem ersten Jahr des Plans 2013 um 18,3 v.H.. Das ist aber keine Verlangsamung unse-

Der Haushalt in Zahlen res Investitionsprogramms, das sieht man an der Stei-

Nettotilgung gerung über den Vierjahreszeitraum von 3 v.H.. Es ist auch nicht das Ergebnis eines Herunterrechnens, um

6,7 Mio. €

den 2014-Haushalt vor der Kommunalwahl Cashflow aus Finanzierungstätigkeit = Nettotilgung (Kernstadt) aufzuhübschen. Nein, es ist schlicht und einfach Er-

1,9 Mio. € gebnis der MIP-Verhandlungen und eines planungsbe-

dingten Rückgangs. Mir hat es nicht gefallen, aber wir Nettotilgung mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben haben es durchgeprüft, es hat keinen Sinn, hier Projekte vorzuziehen, die noch nicht umsetzungsreif sind.

12,3 Mio. €Nettoneuverschuldung (Kernstadt)

oder 9,5 Mio. €Nettoneuverschuldung mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben

Planwerte 2013 Deshalb die kleine Delle und dann geht es wieder auf Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 17 das hohe Niveau, das wir seit 2008 halten.

ver Zahlen zu Finanzkraft und Höhe der Sozialausgaben, die sich wiederum aus der Sozial- und Wirtschaftsstruktur einer Stadt ergeben, den Kommunen

Ergebnishaushalt 2014

Die Einnahmeseite finanzielle Unterstützung zu geben, die mehr Aufgaben und Lasten zu tragen haben als andere. Es ist kein

• Ausgewählte Erträge

• Steuereinnahmen: 824,1Mio. Euro (+3,9%) persönliches Geschenk des jeweiligen bayerischen

• davonGewerbesteuer: 427,6 Mio. Euro (+3,3%)

• Einkommensteuer: 234,3 Mio. Euro (+7,7%) Finanzministers aus seiner Privatschatulle, sondern ein

• Umsatzsteuer: 44,0 Mio. Euro (+1,2%)

im Rahmen der Verhandlungen zwischen Staatsregie-

• Schlüsselzuweisungen vom Land: 160,0 Mio. Euro (-1,8%) (Hinweis: Ist 2013 bei 180,6 Mio.

Euro) rung und kommunalen Spitzenverbänden ausverhan-

• Leistungsentgelte: 97,4 Mio. Euro (+1,8%)

• davon Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 58,7 Mio. Euro (-0,4%) deltes Paket, das in unterschiedlicher Höhe fast allen

• Erstattungen vom Bund: 80,9 Mio. Euro (+11,4%)

bayerischen Kommunen zusteht. Meine Bitte an Sie

• Zinserträge: 28,6 Mio. Euro(+21,7%)

wäre in den nächsten Wochen, da, wo Sie Einfluss Vergleiche Plan 2014

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 19 mit Plan 2013 haben, nochmal darauf hinzuweisen, dass die vom Städtetag seit Jahren geforderte Anhebung des kom- Und nun zu den wichtigen Einzelpositionen im Haushalt munalen Anteils am bayerischen Steueraufkommen 2014. Die Steuereinnahmen insgesamt und die Gewervon 12,75 v.H. auf 15 v.H. für uns als Stadt Nürnberg besteuer habe ich bereits angesprochen. Die Einkomwesentlich und wichtig wäre, um unsere Aufgaben in mensteuer steigt konjunktur- und arbeitsmarktbedingt den nächsten Jahren erfüllen zu können. ebenfalls um 7,7 v.H. auf dann 234,3 Mio. € weiter an. Die Umsatzsteuer erhöht sich nur leicht um 1,2 v.H.

Die Leistungsentgelte, d.h. insbesondere Gebühren bleiben weitgehend stabil bei 97,4 Mio. €, während die

Wichtige Schlüsselzuweisungen mit Unwägbarkei-

Erstattungen um 11,4 v.H. auf 80,9 Mio. € ansteigen.

ten

Wesentliche Ursache ist die Erhöhung der Erstattung Eine der schwierigsten Zahlen in diesem Jahr sind die für die Grundsicherung im Alter auf nunmehr 100 v.H.. Schlüsselzuweisungen, weil wir das Thema Zensus und Auch hier gibt es ja immer wieder unterschiedliche seine Auswirkungen auf die Berechnung haben. Weder Interpretationen. Diese echte Entlastung durch den haben wir bisher die vom Finanzminister zugesagten, Bund ist ein wesentlicher Fortschritt der letzten Bundesfiktiven Probeberechnungen möglicher Auswirkungen tagsperiode und ein Ergebnis der Verhandlungen zwifür 2013 gesehen, noch wissen wir überhaupt, auf schen Bund, Ländern und Kommunen in der Gemeinwelcher Basis wir uns 2014 bewegen werden. Sie wis- definanzkommission, zum Bildungs- und Teilhabepaket sen, dass die Stadt Nürnberg die Zensusergebnisse und zuletzt zum Fiskalpakt. Jetzt geht es darum, ob von aktuell mit dem Statistischen Landesamt diskutiert und der neuen Bundesregierung das Versprechen eingelöst eventuell sogar ein Rechtsweg denkbar ist. Die von uns wird, einen wesentlichen Anteil an der Eingliederungsangesetzten 160 Mio. € bewegen sich nahezu beim hilfe für Behinderte zu übernehmen. Dieses wiederum Planansatz für 2013, aber deutlich unter dem tatsächli- würde uns bei der Bezirksumlage entlasten. chen Ist von 180,6 Mio. €. Wir lagen in den letzten Ganz unten sehen Sie die Zinserträge, die nach der Jahren immer auf der sicheren Seite mit unserem Plan- Planung steigen, insbesondere aufgrund des zu erwaransatz. Wie es sich dieses Jahr darstellt, ist mit großen tenden Anstiegs bei den Erstattungszinsen. Unwägbarkeiten verbunden. Es wird sich im Viereck von Entwicklung der relativen Finanzkraft, der Höhe und dem kommunalen Anteil an der Verbundmasse, dem Einfluss des Zensusergebnisses (auch wenn dieser Einfluss durch den 10-Jahres-Übergangszeitraum gestreckt ist) und der Frage, ob München endgültig rausfällt, entscheiden. Eine Anmerkung noch, weil es mir in Anbetracht mancher Darstellung des letzten Jahres doch nötig erscheint: Die Schlüsselzuweisungen sind ein wichtiges Kernelement des kommunalen Finanzausgleichs, das den Zweck hat, auf Basis objekti-

Steuern sind unsere wichtigste Einnahmequelle Dieselbe Darstellung für die anteilige Bedeutung der Steuerarten zeigt eindrucksvoll, dass die Gewerbesteuer für uns unersetzlich ist. Weder der Anteil an der

Ordentliche Erträge 2014

Die Steuererträge machen über 50% aus Einkommensteuer, noch die Grundsteuer oder der Anteil an der Umsatzsteuer können diese ersetzen. Und schon gar nicht kleinere Steuern wie die Zweitwohnungs- und Hundesteuer. An dieser Stelle kann ich Ihnen nicht ersparen noch ein paar Worte zum Thema „Abschaffung der Gewerbesteuer“ zu sagen. Ich dachte ja, wir haben das hinter uns, aber natürlich hat unser Oberbürgermeister auch da Recht behalten. Als ich damals nach der Gemeindefinanzkommission, in der Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 20 der Städtetag den Erhalt der Gewerbesteuer erkämpft hatte, gesagt habe, ich denke, das Thema ist jetzt Folie 20 verdeutlicht nochmal die Größenverhältnisse erstmal vom Tisch, hat er gesagt, das wird Dich dein und die Bedeutung unserer Einnahmekategorien. Mit ganzes Kämmererleben verfolgen. Und so ist es. Und 52,3 v.H. sind die Steuern unsere wichtigste Einnahda die Abschaffung diesmal wieder vom alten und vielmequelle. Mit einem Drittel, nämlich insgesamt 34,6 leicht auch künftigen Bundesfinanzminister auf die v.H. kommen die Zuweisungen und Kostenerstattungen Tagesordnung gesetzt wurde, müssen wir uns nochmal von Bund, Land und anderen Gebietskörperschaften, damit beschäftigen. Bitte unterstützen Sie uns auch während die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen diesmal so wie damals, wir hatten im Stadtrat hierzu Leistungsentgelte mit insgesamt 6,2 v.H. eine deutlich Konsens. Denn es hat sich nichts geändert. Nach den nachrangige Rolle bei den Gesamteinnahmen spielen. damaligen Berechnungen hätten im gesamtstaatlichen Hier wird auch deutlich, warum auch die härtesten Steuertopf um die 6 Mrd. € gefehlt, das wären jetzt Gebührenerhöhungen einen Haushalt niemals sanieren mehr, weil die Steuereinnahmen insgesamt höher sind. können. Ich bin überzeugt, dass wir mit unserer Linie Es würde das Band zwischen Kommune und Wirtschaft moderater, am Inflationsausgleich orientierten, Erhözerschnitten werden mit negativen Folgen für das Behungen bei den Eintrittspreisen und Gebühren richtig mühen der Städte um die Unternehmen und auch das handeln. Aber es wird eben auch deutlich, warum unser Interesse der Unternehmen an der Entwicklung in den Haushalt so sensibel auf Kürzungen bei Zuweisungen Kommunen. Die großen Städte hätten die größten und Zuschüssen reagiert, deswegen müssen wir als Verluste hinnehmen müssen und der Zuschlag auf die Kommunen genau die Auswirkungen von Fiskalpakt Einkommensteuer hätte unsere Bürgerinnen und Bürund Schuldenbremse auf die Zuweisungen von Bund ger deutlich stärker getroffen als andere. Wir hatten mit und Land beobachten. den Fürthern mal errechnet, dass wir zwischen 1.500 und 2.000 € mehr auf die Einkommensteuerschuld hätten aufschlagen müssen. Jeder kann sich ausrech-

Gewerbesteuer ist und bleibt unersetzlich für die

nen, dass das eine Abwanderungsflut ins Umland aus-

Kommunen

gelöst hätte, die wir in den letzten 10 Jahren mit viel Mühe endlich umgedreht haben. Das alles verbunden

Steueraufkommen 2014 mit den entsprechenden Auswirkungen auf Verkehr und

Die Gewerbesteuer bleibt die tragende Säule Wirtschaftsentwicklung. Also, die Gewerbesteuer muss gestärkt, nicht abgeschafft werden, da sollten wir uns einig sein!

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 21

Personalaufwendungen steigen insbesondere

durch Ausbau der Kinderbetreuung

Ebenfalls weiter steigen die Transferaufwendungen mit 4,4 v.H. auf insgesamt 652,3 Mio. €. Diese bestehen

Ergebnishaushalt 2014

und das muss man zu Analysezwecken immer differen- Die Aufwandsseite zieren, aus den Sozialtransferaufwendungen und den

• Ausgewählte Aufwendungen

• Personalaufwendungen: 510,1 Mio. Euro (+3,8%) „weiteren“ Transferaufwendungen wie der Gewerbe-

• Sach-und Dienstleistungen: 209,7 Mio. Euro (+0,4%)

• Abschreibungen 97,9 Mio. Euro (+5,8%) steuerumlage und den Verlustausgleichen an städti-

• Transferaufwendungen insgesamt 652,3 Mio. Euro (+4,4%)

• Sozialtransferaufwendungen (mit Bezirksumlage): 526,4 Mio. Euro (+5,0%) sche Töchter.

• Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzl./vertragl.): 94,1 Mio. Euro(+15,4%)

• Hilfe z. Lebensunterhalt/Grundsicherung: 52,6 Mio. Euro (+7,2%)

• Familien-und Jugendhilfe: 72,4 Mio. Euro (+3,5%)

• Kosten der Unterkunft u. weitere ALII-Leistungen: 109,8 Mio. Euro (-3,5%)

• Bezirksumlage: 148,3 Mio. Euro (+6,0%)

• Weitere Transferaufwendungen 125,9 Mio. Euro (+1,9%)

Sozialtransferaufwendungen machen ein Drittel des

• Gewerbesteuerumlage (66,0 Mio. Euro) (+3,3%)

• Zinsen: 45,8 Mio. Euro (-12,7%) Haushalts aus

Vergleiche Plan 2014

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 22 mit Plan 2013

Bleiben wir zunächst bei den Sozialtransferaufwendun- Nun zu den Aufwendungen: die Personalaufwendungen gen, die einschließlich der Bezirksumlage, die ja westeigen um 18,8 Mio. € oder 3,8 v.H. auf nunmehr 510 sentlich aus Sozialausgaben besteht, insgesamt 526,4 Mio. € und machen damit ca. ein Drittel unseres Haus- Mio. € ausmachen und damit nach den Personalausgahalts aus. Damit kann auch im nächsten Jahr das Ziel, ben sozusagen das zweite Drittel des Nürnberger diese Ausgabeposition stabil zu halten, nicht ganz Stadthaushalts auch in 2014 darstellen. realisiert werden. Zum einen mussten wir Besoldungsund Tarifsteigerungen von 2,95 v.H. bzw. 2,5 v.H. einbeziehen, zum anderen wächst unser Stellenbestand alleine für 2014 durch den Ausbau der Kinderbetreuung Innerhalb der Sozialaufwendungen steigen die Zuum ca. 71 Stellen. Übrigens haben wir damit für das schüsse an soziale Einrichtungen um 15,4 v.H. auf 94,1 Thema Kinderbetreuung seit 2008 immerhin über 300 Mio. €. Und da können Sie sicher sein, auch diese Stellen geschaffen. Insgesamt enthält der Personalkos- Position wird demnächst die 100-Mio. € Marke reißen. tenansatz 2014 max. 8 Mio. € für zusätzliche Stellen. Das ist nämlich die natürliche Folge des Ausbaus der Mehr darf da nicht mehr drauf kommen. Wir schaffen Kinderbetreuung und damit quasi gottgegeben und die Wiederbesetzungssperre zum 1.1.2014 ab, eine gewollt. Auch die Grundsicherung im Alter steigt wiede- Maßnahme, die richtig ist, die aber bei unserer Aufsicht rum um 7,2 v.H. an, etwas das uns aber nicht mehr so schon dazu führen wird, dass man uns beim Thema viele Sorgen machen muss, weil der wesentliche Teil, Personalmehrausgaben noch intensiver auf die Finger nämlich 48,5 Mio. € uns künftig vom Bund ersetzt wird. schaut als sonst. Die Diskussion über die Stellenschaf- Die Familien- und Jugendhilfen steigen auf 72,5 Mio. € fungen generell wird damit auch dieses Jahr wieder ein oder 3,5 v.H. Darin enthalten sind unter anderem die schwieriger Teil der Haushaltsberatungen sein. Heimunterbringungskosten und die Hilfen zur Erziehung in verschiedenen Formen. Dazu ist zu sagen, dass der Kollege Prölß sowie unsere Jugendamtsleiterin Frau Dr. Schröder um diese Position auch in diesem Dafür, das ist die gute Botschaft, halten wir die Sach- Jahr wieder sehr gerungen haben. Die Berechnungen und Dienstleistungsausgaben mit knapp 210 Mio. € des Jugendamtes würden uns aufgrund der Kostenziemlich stabil, ein Nachweis dafür, dass unsere Verentwicklung in wesentlichen Teilen ein deutlicheres waltung spart, wo es möglich ist. Wachstum des Ansatzes aufzwingen. Ich bin dem Kollegen Prölß dankbar, dass wir hier einen gemeinsamen Ansatz gefunden haben, der das Ziel erfüllt, diese Posi- Demgegenüber steigen die Abschreibungen um 5,8 tion, die sich seit 2005 immerhin verdoppelt hat, im v.H. auf 97,9 Mio. €. Dass diese Position demnächst weiteren Anstieg zu begrenzen. Fairerweise müssen die 100 Mio. €-Schranke knackt, ist unausweichlich, in wir aber diese Position beim Controlling dahingehend dem Maß, in dem wir unser Investitionspaket umsetzen beurteilen, ob dieses Ziel in der Realität erreichbar ist. werden. Die Formel heißt schlicht: mehr Bauten, mehr Anlagevermögen, mehr Abschreibung, höhere Belastung der Ergebnisrechnung!

Ähnlich verhält es sich mit dem Ansatz für die Kosten Ebenfalls positiv ist der Rückgang des Zinsaufwandander Unterkunft. Auch da haben wir gemeinsam ver- satzes um 12,7 v.H. auf 45,8 Mio. €, ein Ergebnis unsesucht, trotz Mietsteigerungen das 2012-Ergebnis zu res guten Zinsmanagements und der anhaltenden halten. Ob das möglich ist, wird das kommende Jahr Niedrigzinsphase, die bei Umschuldungen deutliche zeigen und es wird wesentlich von der Entwicklung des Einsparungen ermöglicht. Arbeitsmarktes abhängen.

Auch die Ausgaben haben wir versucht, Ihnen in den Nun komme ich noch zur Bezirksumlage, ein Ansatz, Anteilen nochmal graphisch darzustellen. Das Ranking der für alle Kämmerer Mittelfrankens jedes Jahr ein ist klar: Sozialaufwendungen knapp vor Personalauf- Quell der unermesslichen Freude ist. Diese steigt nach wendungen, Sachausgaben, Abschreibungen und den unseren Annahmen um 6 v.H. sonst. Transferaufwendungen, geprägt von der Gewerbesteuerumlage! auf 148,3 Mio. €. Wir haben uns auch für 2014 wieder im Kreis der vier städtischen Hauptumlagezahler Nürn-

Ordentliche Aufwendungen 2014

berg, Fürth, Erlangen und Schwabach abgestimmt und Transferaufwendungen mit leicht steigendem Anteil meinen, dass der Bezirk in der Lage sein müsste, seinen Umlagesatz auf 23,4 v.H. zu senken, da er aufgrund der Steigerung der Umlagekraft der Städte und Landkreise und seiner eigenen mittelfristigen Finanzplanung eigentlich damit auskommen müßte. Wir haben das an den Bezirk auch deutlich kommuniziert, hören aber aus dem Umfeld des Bezirks, dass die Bereitschaft, hier auf die Überlegungen und Notwendigkeiten der Umlagezahler Rücksicht zu nehmen, überschaubar Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 23 ist. Daher meine Bitte an alle hier im Raum, die Kontakt mit Bezirksrätinnen und Bezirksräten aller politischen Farben haben: Versuchen Sie, Ihren Einfluss im Sinne

Auch für 2014 haben wir schon viele Maßnahmen

der Stadt auszuüben. Ansonsten ist dieser Ansatz,

und Projekte finanziert

obgleich wohlbegründet, eine Risikoposition des Haushalts für 2014!

Was ist schon drin?

Diese Positionen und Projekte sind neben anderen für 2014 bereits berücksichtigt

Stellen (+8,0 Mio. Euro) Kultur (493 TEuro)

• Schaffung von zusätzlichen Stellen insbesondere Kinderbetreuung und • Sachmittel für das Eröffnungsjahr der Kunstvilla (+403 TEuro)

Bei der Betrachtung der weiteren Transferaufwendun- Lehrerbereich (+8.000TEuro) • Bewirtschaftung Z-Bau (+29T€), sowie Zuschusserhöhung an Z-Bau

Schulen (1,472 Mio. Euro) Betreiber (+61TEuro)

• Weitere Anmietungen für Aufbau Staatliche Realschule III (+126 TEuro) Stadtentwicklung und Verkehr (530 TEuro)

gen fällt die aufaddierte Gewerbesteuerumlage in Höhe • Containeranmietung für Scharrer Schule (108TEuro) • Ansätze für zwei städtebauliche Wettbewerbe (Wendeschleife Thon und

• Kosten für die Zusatzanmietung für die Herschelschule (+500 TEuro) Tiefes Feld U-Bahn-Oberfläche) (+260 TEuro)

von 66 Mio. € doch sehr ins Gewicht. Man stelle sich • • S M t e e h ig rb e e n d d a e r K f f o r s e t i e e n L d e e h r r m S i c tt h e ü l l w er e b g e e f n ö r e d i e n r e u s n n g e (+ ue 3 n 6 3 L e T h E r u p r l o a ) nes für die 1. und 2. • Sons V t e i r g m e e s ss ung U-Bahn und Bauwerksprüfungen (+270 TEuro) Klassen (+375 TEuro) • Verleihung interkultureller Jugendpreis (5T€) vor, der Bund würde den Kommunen diese Belastung Kinderbetreuung (2,640 Mio. Euro) • Projekt SMS-Warnsystem Katwarn (15TEuro)

• Zuschüsse an freie Träger der Kindertagesstätten (+2.640 TEuro) • Mehrbedarfe und Kostenerhöhungen bei der Gebäudereinigung (+750

Umwelt (50 TEuro) TEuro)

künftig erlassen. Aber das ist vielleicht ein Thema für • CO2-Bilanzierung (20T€)

• Öffentlichkeitsarbeit Klimaschutz (+10T€) + einmalig Medienkampagne

die kommenden Verhandlungen zu Finanzausgleich Klimaschutzfahrplan (20TEuro) und Solidarpakt Ost im Hinblick auf das Jahr 2019. Der Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 24 Haushalt 2014 enthält 4,1 Mio. € an geplanten Verlustausgleichen für die StWN und Noris Inklusion. Daneben Die nächste Folie soll Ihnen zeigen, dass wir in diesem ist die weitere Tranche von 3,75 Mio. € an Kapitalzufüh- Haushaltsplanentwurf 2014 wie in den letzten Jahren rung für den Flughafen eingestellt. Erfreulich ist, dass viele Dinge bereits verarbeitet haben, die finanziert die NoA aufgrund der Umstellung auf direkte Verrech- werden müssen. Diese Liste zeigt exemplarisch einige nung der Projekte, die im Auftrag der Stadt erledigt Maßnahmen, wo wir Erhöhungen zustimmt haben. werden, nach dem Wirtschaftsplan, der vom Aufsichts- Darüber hinaus gibt es noch zahlreiche weitere dauerrat einstimmig gebilligt wurde, keinen zusätzlichen hafte und einmalige Aufstockungen. Das sind 8 Mio. € Verlustausgleich mehr benötigt. für neue Stellen insbesondere im Kindergarten und Lehrerbereich, knapp 1,5 Mio. € für schulische Maß-

nahmen, 2,6 Mio. € für Kinderbetreuungsprojekte, 50 stadion aufgrund geringerer Investitionen in 2014 ge- T€ für Umwelt, eine halbe Million € für die Kultur, darun- genüber 2013 sinkt. ter Z-Bau und Kunstvilla sowie ebenfalls eine gute halbe Million € für Stadtentwicklung und Verkehr. Meine Bitte an Sie, wir haben in dieser Periode ja gemeinsam

ÖPNV, Verkehrsinfrastruktur und Schulen als Inves-

eine Kultur weiterentwickelt, die versucht, ein Stück

titionsschwerpunkte

Rationalität in die Haushaltsdiskussion zu bringen. Ich sage als Kämmerer nicht überall und immer nein und die Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung sowie Aufteilung auf Investitionsbereiche Schulen, ÖPNV und Verkehrsinfrastruktur weiter im Fokus Sie als Stadtrat satteln dann hinten nicht immer noch

Städtische Mittel(495,6 Mio. Euro) Bruttoinvestitionen (794,7 Mio. Euro)

mehr drauf. Alle meine Gespräche mit Kollegen beim

Verwaltu 1 n .1 g 3 s 0 gebäude Sonstig V es erwalt 1 u . n 1 g 3 s 0 gebäude

Kämmerertag letzte Woche zeigen mir immer wieder, Sonstiges 83.864 89.648 Schulen Allgemeiner Hochba 3 u 0.863 87.858 117.709 Schulen

Brücken22.232

da sind wir weiter als viele andere. Lassen Sie uns das AlHlgoecmhbeainuer 30.800 56.050 Feuerwehr auch durch diese wahlkampfberührten Haushaltsbera- Brücken 19.960 46.682 Feuerwehr 50.221Fre S iz p e o it r t u , nd tungen aufrechterhalten. Alle diese Positionen auf der ÖPNV 80.819 44.461 Spuonrdt, KFureltiuzreit ÖPNV 187.888 57.932 8 S G . p 3 r i 4 ü e K l 8 n p u l u l ä t n t u z d r e F m o ir li , e s o si n n d d e r d n ie k l I e h i r n e e n , , a d b a e s r s w in ic d h t k ig e e in e S c G h n ri a tt d e e d n e g r a S be ta n d t v o im n SRtraa P 5 dß l 5 äwe t . nez 4 b eg 1 ae 2 u, , 34. K 7 i 5 n 3 derbetr 8 e . u 0 u 8 n 8 g SGpriüelnp S • • • o lu D S G ä n n A t o r s zd u P k t e n i - u g W d m e s s e e t : i ü n t u c e t . k e a r s e n . k n m ä t u w a f n i e c a k g l e u m ng entsystem StraßenbPa 1 luä 7 t, 4 zR . e 4 a 4 d 0 wege, Kinderbetreuung •diverse Pauschalen Rahmen unserer Ziele. Die können Sie draußen auch Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 • • K .. a . pitalerhöhung Messe 26 u G nd e s k a o m ns ts u in u m m T ti a m v u 2 e s 0 n e 1 n in 4 d v - 2 E e 0 s u 1 t r i 7 o v für sich reklamieren! Aber natürlich verbinde ich das mit Damit zu den Investitionen und zu den mittlerweile dem Appell und der Hoffnung, dass wir es dann wie in bekannten Kuchendiagrammen, links unsere städtiden letzten Jahren schaffen, keine übermäßigen profischen Investitionsmittel in Höhe von 495,6 Mio. €, lierungsbedingten Mehrausgaben mehr oben drauf rechts die Bruttoinvestitionen in Höhe von 794,7 Mio. €, satteln müssen. bei Zahlen inklusive der konsumtiven Teile der Investition! In der Zusammensetzung setzt sich auch im neu- Das kosten unsere steuerfinanzierten Eigenbetriebe en MIP die bisherige Linie fort: Brutto am stärksten der Geplante Verlustausgleiche und Erstattungen in 2014  SÖR(62,5 Mio. Euro +11,6%) ÖPNV mit 187,9 Mio. € knapp vor der Kategorie Stra- » Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar, z.B. aufgrund der Tarifanpassung ab 01.01.2014, höherer Abschreibungen und ßenbau, Radwege, Plätze mit 174,4 Mio. €, nunmehr Energiekosten (+4,9 Mio. Euro) » Mehrbedarf aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen stark geprägt vom Frankenschnellweg, dann die Schuu.a. Treibstoffe (400TEuro) Unterhaltskosten Lichtsignalanlagen und Straßenbegleitgrün (690TEuro) len mit 117,7 Mio. € und der Kinderbetreuung, die ihren » Mehrbedarf durch Beschlüsse u.a. Umgestaltung Wöhrder See (65TEuro), Unterhalt neuer Grünanlagen und Spielplätze ( 195TEuro), Vorsprung hauchdünn vor der Feuerwehr hält, hier Sanierung öffentlicher Toiletten (50TEuro) dominiert der Neubau der Feuerwache 1. Dazu ein  NürnbergBad(6,0 Mio. Euro +11,1%) » bedingt u.a. durch Neubau Schwimmzentrum Langwasser Wort: wir haben die Feuerwache mit den vor der Som-  Franken Stadion (1,1 Mio. Euro -13,4%) merpause intensiv diskutierten Mehrkosten im MIP- » u.a. aufgrund rückläufiger Unterhaltsleistungen in 2014 gegenüber Sondereffekten 2013 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 25 Entwurf eingeplant und finanziert, auch wenn der Stadtrat erst im Oktober eine endgültige Entscheidung auf Ähnliches gilt für unsere Eigenbetriebe, herausgehoben Basis der laufenden Überprüfungen fällen wird. Es war natürlich wie gewohnt unser SöR. Dessen Zuschuss aus meiner Sicht eine Frage der Vorsicht, weil man steigt um 11,6 v.H. auf 62,5 Mio. €. Die Gründe sind, einen 46 Mio. €-Block leicht wieder rausnehmen kann, wie dargestellt, Tarifanpassungen, höhere Abschreiaber schwer zusätzlich noch reinbringt, wenn der MIP bungen und Energie- und Treibstoffkosten sowie steimal weitgehend steht. Eine Vorwegnahme Ihrer Entgende Unterhaltskosten von Lichtsignalanlagen und scheidung ist das in keiner Weise, auch wenn sich im Straßenbegleitgrün in Höhe von insgesamt 5,9 Mio. €. Rahmen unserer Untersuchungen zunehmend ab- Daneben Mehrbedarf durch Beschlüsse des Stadtrats, zeichnet, dass die Alternativen schwierig sind. Wir darunter das neue „Freizeitparadies“ Wöhrder See, der haben den ganzen Sommer gemeinsam mit Feuerwehr, Unterhalt neuer Grünanlagen und Spielplätze sowie die Hochbauamt und Externen fieberhaft an dem Thema Sanierung öffentlicher Toiletten. gearbeitet, wir sind noch nicht komplett durch, werden aber in der Lage sein, Ihnen eine begründete, nachvoll- Auch der Zuschuss bzw. Verlustausgleich für ziehbare Entscheidungsgrundlage zu liefern. Nürnbergbad steigt durch das bereits erwähnte Schwimmbad Langwasser, das aktuell entsteht, während der planmäßige Verlustausgleich für das Franken-

Neue Projekte im Mittelfristigen Investitionsplan

Die nächsten Projekte werden in Angriff genommen

 Für den Neubau der Bertolt-Brecht-Schule sowie der Karl-Schönleben-Schule werden ab 2014 Mittel für die Vorbereitung der Baumaßnahmen vorgesehen.

 Das Familienzentrum in der Rothenburger Straße 45 wird nun generalsaniert. Der Ansatz hierfür wurde auf insgesamt 10,8 Mio. Euro erhöht.

 Die Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4 (Bauabschnitte 1 und 2) wurde mit 5,5 Mio. Euro neu aufgenommen.

 Die Maßnahme "Hochwasserschutz Gründlachtal" wurde mit 450.000 Euro aufgenommen.

 Zur Vorbereitung der Generalinstandsetzung für die Zeppelintribüne werden 3 Mio. Euro bereitgestellt.

 Für die Errichtung einer Zentralküche für NürnbergStift wird ein Zuschuss von 1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

 Die Sanierung des Parkdecks im Bauhof wurde mit 561.000 Euro neu aufgenommen.

 Für den Erwerb von Ersatz-und Ausgleichsflächen wird jährlich 1 Mio. Euro neu vorgesehen.

 Die Baupauschale wird wegen Änderung der Wertgrenzen aufgestockt (Effekt: 1,4 Mio. Euro).

Bruttoinvestitionen laut MIP im Zeitraum von 2014 bis 2017 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 27

Bei den reinen Stadtmitteln links ist die Reihenfolge etwas anders, weil die Anteile der Zuschüsse in den einzelnen Bereichen doch unterschiedlich sind. Da dominieren die Schulen mit 89,7 Mio. € vor dem ÖPNV mit 80,8 Mio. €, dem Straßenbau und der Feuerwehr. Folie 27 zeigt Ihnen, was alles zusätzlich reingekommen ist in den neuen MIP bis 2017: der Neubau der BBS in Langwasser, einschließlich der Karl- Schönleben-Schule, eines unserer wirklichen Megaprojekte für die nächsten Jahre, wir diskutieren ja später dazu noch in einem gesonderten Tagesordnungspunkt. Daneben nur kurz genannt: Generalsanierung Rothenburger Straße mit 10,8 Mio. €, Beschleunigung Straßenbahnlinie 4 mit 5,5 Mio. €, Pilotprojekt Sanierung Zeppelintribüne mit 3 Mio. €, Zuschuss Zentralküche NürnbergStift und der Erwerb von Ersatz- und Ausgleichsflächen mit jeweils 1 Mio. €.

Mittelfristige Finanzplanung

Der aktuelle Stand unserer Planungen für die nächsten Jahre

Nettoschulden-

tilgung

1.400 € 1.347 € 1.331 €1.334 €1.332 €1.345 €1 .

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h e und PPP) – 1.300 € 1.257 € m Ei i g t e u n n b d e o tr h ie n b e e s – teuerfinanzierte 1.200 € 1.139 € 1.183 1 . € 272 € 1.269 €1.264 1 € .2518. 2€56 €1.249 1 € .228 € ( ( J a S a b t h a s r n e o d s lu ) je te w e W il e s r z te u m in 0 M 1 i . o 0 . 1 E . d u e r s o ) jeweiligen 1.089 € 1.100 € 1.051 € 1.023 € 1.057 € 1.000 € 969 € 1.008 € 1.006 € 944 € 965 € 900 € 894 €894 € 910 € 925 €947 €939 € 864 € 864 € 800 €

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 29

Betrachtet man die weitere Entwicklung der Verschuldung im Kernhaushalt auf Basis des aktuellen, noch nicht abschließenden Standes der mittelfristigen Finanzplanung, dann würden wir bis 2017 einen kleinen, aber doch kontinuierlichen Schuldenabbau auf dann 1,23 Mrd. € hinbekommen. Aber, das muss schon herausgehoben werden, diese Entwicklung ist mit großen Risiken verbunden, hängt wesentlich davon ab, dass die Einnahmen, wie in der Steuerprognose vom Mai vorausgesagt, stabil mit leichten Zuwächsen kommen und wir auf der Ausgabenseite keine überraschenden Mehrbedarfe hinzufügen.

Übrigens auch die MIP-Darstellung im Haushaltsplan hat sich geändert. Da haben wir lange überlegt, wie wir das machen. Schauen Sie sich mal an, ob das für Sie so transparent ist und geben Sie uns eine Rückmeldung.

Die wichtigste Botschaft: Die Schuldenkurven sin-

ken

Schuldenentwicklung

Eine Analyse unserer langfristigen Verbindlichkeiten

> Planwerte

2.000 € 1.789 € 1.847 € 1.809 € 1.803 € 1.800 € 1.691 € 1.794 € S m t i a t d E t i genbetrieben

1.600 € 1.661 €1.659 € 1.609 €

1.473 € 1.400 € 1.267 € 1.394 € 1.430 € 1.258 € 1.347 €1.331 €1.334 € 1.332 € S mNSvo t Öüi a r tBR d m Ea, t i a dN g l ,e sü Fn SS Sb tT N e sE t our M i wnedi b e e n 1 1 . . 0 2 0 0 0 0 € € 1 8 .1 9 9 3 6 € € 894 € 9 9 1 4 0 4 € € 92 9 5 6 9 € € 9 1 4 . 7 0 0 € 8 € 93 1 9 .0 € 24 € 9 1 6 .0 5 5 € 1 1 € .0 1 8 .0 9 0 € 6 1 € . 1 1 . 3 0 9 5 7 € € 1.183 € 1.272 €1.269 1 . € 264 € 1.258 € S K t e a r d n t h aushalt 800 € 864 € 864 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 oruE .oiM ni dnatsnedluhcS Jetzt zur bekannten Schuldenkurve, die, das war ja unser Ziel, seit 2012 nicht mehr nur den Weg nach oben kennt. Sie sehen die inzwischen bekannten drei Kurven, unten die des Kernhaushalts, die nach Plan Ende 2014 1,26 Mrd. € betragen würde, darüber die Kurve einschließlich der steuerfinanzierten Eigenbetriebe in Höhe von dann 1,33 Mrd. € und dann ganz oben einschließlich auch der beiden gebührenfinanzierten Eigenbetriebe SUN und ASN mit insgesamt 1,79 Mrd. €. Die aussagekräftigste Kurve, dabei bleibe ich, ist die mittlere und auf die sollten wir uns auch künftig konzentrieren, ohne die anderen beiden aus den Augen zu verlieren.

Und deswegen haben wir mal in einer Simulationsrechnung bis zum Jahr 2026 (das ist das Ende der über-

Simulationsrechnung bis 2026: Ein Investitionsberg

nächsten Stadtratsperiode) versucht, unsere mittelfristi-

steht uns in den nächsten Jahren bevor

ge Finanzplanung, die aktuell bis 2017 vorliegt, fortzuschreiben. Folie 31 zeigt Ihnen unsere Annahmen. Wir haben die Erträge und Aufwendungen mit linearen Veränderungsraten, basierend auf Erfahrungswerten der Vergangenheit fortgeschrieben. Wir haben Sondereffekte eingerechnet, wie etwa die zugesagte Bundesbeteiligung an der Eingliederungshilfe für Behinderte. Und wir haben wie geschildert, alle diese Investitionsmaßnahmen versucht mit mittleren Schätzwerten einschließlich Zuschüssen und späteren Betriebskosten anzusetzen. Nur als Beispiel: die Ausweichspielstätte/ Konzertsaal steht in dieser Rechnung mit 20 Mio. € an städtischen Mitteln drin, das ist also keineswegs ein Und damit bin ich bei einem Punkt, der uns in der Refe- finanzielles „worst case-Szenario“, um dem Stadtrat rentenrunde mit dem Oberbürgermeister zunehmend Angst einzujagen! Weiterhin sind diese einzelnen Probeschäftigt: Dass in Anbetracht der Fülle an Großpro- jekte auf der Zeitschiene entsprechend ihres aktuellen jekten, die auf der Agenda stehen für die kommenden Planungsstandes, des vorhandenen Problemdrucks, Jahre, schon die Frage steht, wie groß ist dieser Inves- der öffentlichen Erwartungshaltung und der Baukapazititionsberg? Was kann man wirklich bewältigen? Kapa- täten eingetaktet worden. Wichtig: wir haben alle aktuell zitativ und finanziell? Was kann man schieben und wie diskutierten und wahrscheinlichen oder potentiell möglilange? Denn eines nehme ich schon wahr in der öffent- chen Projekte einbezogen um ein umfassendes – je lichen Diskussion von der einen oder anderen Seite: nach Betrachtungswinkel – „worst case“- oder „best der Erwartungsdruck steigt, was die Stadt alles anpa- case“-Szenario zu bekommen. cken soll in den nächsten Jahren. Und alles keine kleinen Projekte, sie kennen sie alle selbst: Opernhaussanierung – da werden immer wieder 50 Mio. € genannt, Reichsparteitagsgelände – 70 Mio. €, Konzertsaal zwi-

Folgende Projekten wurden eingerechnet Eine Auswahl der Maßnahmen: Maßnahmen/Projekte Frankenschnellweg Bertolt-Brecht-Schule, ÖÖP Kinderbetreuungsausbau bis 2020 Ämtergebäude Dietzstraße Brückennotprogramm von SöR GS Karl-Schönleben-Straße, Opernhaus (Brandschutz und Tiefgaragensanierung Neubau Technik) Stöpselgasse Brücke FSW/SWT GS Viatisstraße, Dep. Konzertsaal Brandschutzmaßnahmen Siedlerstraße, Abriss und Neubau Rathäuser Weiterbau U-Bahn: U3-SW und – VS Scharrerstraße, Erweiterung, Z-Bau, 2. BA Sanierung Rathaus Hauptmarkt 18 NW Ganztagesbetrieb, Hort Weststadt -Umsetzung Grün-und Martin-Behaim-Gymnasium, Künstlerhaus, 3. BA, Neue Kfz-Zulassung Freiraumkonzept Erweiterung Generalsanierung ehem. Quelle-Areal Schulzentrum Südwest, Neubau Meistersingerhalle, Brandschutz - Sanierung Freiwillige Feuerwehr Generalsanierung Gerätehäuser Maßnahmen aus dem NVEP Schule Fürreuthweg Reichsparteitagsgelände Lärmminderungsplanung Fortschreibung ÖPP Neue Gaststätte Tucherbräu, Realschule Generalsanierung Fortschreibung ÖÖP St. Leonhard Zuschuss ConventionCenter Airport Forchheimer Str. Neubau Schule plus KiTa Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 30

Was käme dabei raus?

Und welche Fragen stellen sich dabei? schen 30 und 100 Mio. €, Schulzentrum Südwest 70-90 275.000.000 Nettoinvestitionssumme Mio. €, Bertolt-Brecht-Schule 80-100 Mio. € usw. usw.. 250.000.000 225.000.000 Das sind alles grobe Kostenschätzungen und natürlich 200.000.000 muss man die Zuschüsse abziehen, aber die Dimensi- 175.000.000 150.000.000 on ist schon gewaltig! Wir sind da insgesamt bei einem 125.000.000 Netto-Investitionspaket von rund 1,5 Mrd. € bis 2026, 100.000.000 75.000.000 das wären im Schnitt 150 Mio. € pro Jahr an städti- 50.000.000 schen Mitteln. 25.000.000

2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 32

Wenn wir noch etwas weiter in die Zukunft blicken... Eine Simulationsrechnung bis 2026, dem Ende der übernächsten Stadtratsperiode Was wir für die Simulation angenommen haben: » Mittelfristige Finanzplanung als Basis bis 2017 wie vorgestellt. » Danach bei den Erträgen und Aufwendungen lineare Steigerungsraten ohne Konjunkturschwankungen mit Erfahrungswerten (z.B. Steuern steigen p.a. um 2,5%, Aufwendungen um 2% und Transferaufwendungen um 4%). » Sondereffekte wie ein Bundesleistungsgesetz oder geänderte Ausgleichszahlungen für Töchter sind bereits eingerechnet. » Investitionsmaßnahmen wurden neben einem jährlich wiederkehrenden Sockelbetrag (70-80 Mio. Euro) gesondert betrachtet und betragsmäßig mit den in den Diskussionen genannten Größenordnungen aufgenommen, zukünftige zusätzliche Betriebskosten mit Abschreibungen sind pauschal angesetzt. » Die momentan diskutierten Projekte wurden weitestgehend komplett aufgenommen, unabhängig vom Stand der politischen Diskussion, um ein Gesamtbild vermitteln zu können! Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 31

Sie sehen auf Folie 32 die Entwicklung der Nettoinvestitionssumme, wenn wir all das in den nächsten beiden Stadtratsperioden realisieren wollen, was wir augenblicklich diskutieren und was viele für die weitere Entwicklung der Stadt als unabdingbar ansehen. Wesentlicher Punkt ist, wir müßten für die MIP-Periode 2018 bis 2021 unsere städtischen Investitionsmittel verdoppeln, d.h. von durchschnittlich 115 bis 125 Mio. € auf dann rund 240-250 Mio. €, um dann wieder auf etwa 125-130 Mio. € runtergehen zu können, was aber immer noch über dem jetzt sehr hohen Investitionsausgabenniveau

wäre. Wir haben natürlich verschiedene Glättungssze- Aufgrund der vor uns stehenden Herausforderungen im narien versucht, die jedoch ihre Grenzen darin haben, Investitionsbereich für das nächste Jahrzehnt ist es dass Projekte wie die BBS oder das Schulzentrum gleichwohl nötig, bei den konsumtiven Ausgaben Maß Südwest nicht ewig gestreckt und geschoben werden zu halten, diese relativ guten Zeiten zu nutzen, um können. etwas Reserven zu bilden, um den Stadtrat ab 2014 in die Lage zu versetzen, den begonnenen Weg auch haushaltspolitisch fortsetzen zu können. Unsere Hochrechnungen zu der sich daraus ergebenden Finanzplanung bis 2026 sagen uns, dass durch diesen Kraftakt selbst bei optimistischer Einnahme- Für Rückfragen zum neuen Produkthausprognose eine Finanzierungslücke in Höhe eines hohen halt stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung: dreistelligen Millionenbetrags entstehen würde. Um keinen falschen Eindruck entstehen zu lassen, es bestk@stadt.nuernberg.de steht kein Grund zur Panik. Vieles werden wir abmilmatthias.lang@stk.nuernberg.de dern durch Verschiebung der Realisierung und Streckung der Finanzierung u.a. durch ppp und unsere wbg-kommunal, aber dann bleibt immer noch ein signifikanter Anstieg der zu beschaffenden Finanzierung. Es wird nach meiner Auffassung eine der großen zu bewältigenden Herausforderungen der kommenden Peri- Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 34 ode sein, dieses Thema zu diskutieren und zu ent- Damit ist der Haushalt 2014 eingebracht. Ich danke scheiden. Für uns heute ist die Botschaft klar und damit unserem Oberbürgermeister und den Referentenbin auch schon beim Fazit: kollegen für die Unterstützung bei der Erstellung wie in den Jahren zuvor! Wie immer steht mein Angebot und das meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ihnen bei Fazit: Ein weiterer wesentlicher Schritt auf dem allen Fragen in den kommenden zwei Monaten zur Weg zu einer guten Haushaltsstruktur Verfügung zu stehen. Ich danke Ihnen fürs Zuhören, es war eine konzentrierte Stunde für die Finanzen der Stadt.

Fazit

Produkthaushaltsplanentwurf für 2014 ist ein wesentlicher Schritt zu einer guten Haushaltsstruktur, weil

 er mit 22,8 Mio. Euro ein deutlich positives Ergebnis erzielt,  die Aufrechterhaltung der Leistungen der Stadt sichert,  weil er die notwendigen Investitionen für die nächsten vier Jahre finanziert Nürnberg, 25. September 2013  und gleichzeitig einen moderaten Schuldenabbau weiterführt.

Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 33

Der erste Produkt-Haushaltsplanentwurf für 2014 ist ein weiterer wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer guten Haushaltsstruktur, weil mit 22,8 Mio. € ein zwei- Harald Riedel, Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg stellig positives Ergebnis erzielt wird. Weil er trotz des Aufrechterhaltens aller Leistungen der Stadt für ihre Bürgerinnen und Bürger in der Lage ist, über die nächsten vier Jahre die notwendigen Investitionen zu finanzieren und gleichzeitig einen moderaten Schuldenabbau einzuleiten.

Finanzreferat Nürnbergs erster Produkthaushalt 2014 mit positivem Planergebnis und weiterem Schuldenabbau! Stadtrat 25. September 2013

Stabile Ergebnisse - Einstieg in den Schuldenabbau Die Haushaltszahlen der letzten Stadtratsperiode Planjahre 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 in Mio. Euro JJaahhrreess-- eerrggeebbnniiss 33,,44 -- 1177,,66 1133,,33 1155,,66 1199,,22 1155,,33 2222,,88 NNeettttoo-- nneeuuvveerr-- 3311,,22 6666,,11 6655,,11 4488,,55 22,,77 1122,,33 -- 66,,77 sscchhuulldduunngg -1,9 mit -12,1 mit steuerfinanzierten steuerfinanzierten Eigenbetrieben Eigenbetrieben Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 2 381

Finanzreferat Nürnbergs erster Produkthaushalt 2014 mit positivem Planergebnis und weiterem Schuldenabbau! Stadtrat 25. September 2013

Haushalt im Wandel Wir haben uns auf den Weg gemacht zu einer neuen Steuerung bis zum Haushalt 2013 ab dem Haushalt 2014 Messung mit Hilfe von Zielen und Kennzahlen Leistungs- Input Output Outcome erstellung Womit? Wie? Was? Wozu? ►Personal ►Prozesse ►Leistung ►Wirkung ►Sachmittel ►Strukturen ►Produkt ►Ergebnis ►Geld Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 3

Der bisherige Haushalt Viele Einzelzahlen, eindimensional in der Betrachtung Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 4 382

Der neue Produkthaushalt als Versuch einer klareren und übersichtlicheren Darstellung Ziele und Kennzahlen! Die wichtigsten Produktinfos kompakt auf zwei Seiten!! Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 5

Jahresergebnis 2012 Deutlich positives Jahresergebnis – inkl. steuerfinanzierte Eigenbetriebe Einstieg in den Schuldenabbau (cid:1) Erzielter Überschuss von 19,2 Mio. Euro nach geplanten 12,3 Mio. Euro (cid:1) Ergebnisrücklage nach Ergebnisverwendung über der Schwelle von 100 Mio. Euro: 101,7 Mio. Euro nach 81,5 Mio. Euro im Jahr 2011 (cid:1) Inklusive der überwiegend steuerfinanzierten Eigenbetriebe ist ein Abbau der Verschuldung um 12,1 Mio. Euro gelungen Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 6 383

Aktueller Gewerbesteuerverlauf Der Planansatz scheint erreichbar 440.000 € Verlauf 2013 Planansatz2014 420.000 € Planansatz2013 400.000 € 380.000 € 2012 360.000 € 2011 2010 340.000 € 320.000 € 300.000 € 280.000 € 260.000 € 240.000 € 220.000 € 200.000 € Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 7

Was ist schon drin? In 2013 haben wir bereits schon eine Menge zusätzlich finanziert Schule (1,749 Mio. Euro) Verkehr (2,409 Mio. Euro) (cid:1) Lehr-und Unterrichtsmittel im Rahmen der Auslagerung "Mittelschule (cid:1) Zusätzliche Mittel zur Finanzierung Äußere Bayreuther Straße Herrschelplatz“ 233.00 € zwischen Kilianstraße und Ziegelstein: Radweg 349.000 € • Restaurierungsarbeiten von Kunstwerken für die Eröffnung der Kunstvilla (cid:1) Erstellung einer 3-D Animation und Öffentlichkeitsarbeit im 155.000 € Zusammenhang mit der Altstadtquerung (Straßenbahn) 60.000 € • Volksschule Zugspitzstr. 100.000 € (cid:1) SÖR Winterdienstmehrkosten 2.000.000 € • Martin-Behaim -Gymnasium Wasserschaden 200.000 € Brücken (1,112 Mio. Euro) • Städtebaulicher Wettbewerb Züricher Str. 100.000 € • Vorziehung von Mitteln zur Sanierung der Maxbrücke gem. • Neubau einer Dreifachturnhalle an der VS Uhlandstr. 495.000 € Sanierungsprogramm 130.000 € • Neubau Mittagsbetreuung Fischbacher Hauptstr. 118 61.000 € • Vorziehung von Mitteln zur Sanierung der Brücke Götzenweg gem. • Flachdach Melanchthon -Gymnasium 405.000 € Sanierungsprogramm 129.000 € Kinderbetreuung (367 TEuro) • Vorziehung von zusätzlichen Mitteln zur Sanierung des Heisterstegs gem. Sanierungsprogramm 583.000 € • Vorziehen von Mitteln für den Bau einer Kinderkrippe in der Neunhofer Hauptstr. 26 200.000 € • Vorziehung von Mitteln zur Sanierung der Ludwig-Erhard-Brücke gem. Sanierungsprogramm 200.000 € • Umbau Kinderhort Leerstetter Str. 61.000 € • Erweiterung und Sanierung des Kinderhorts in der Grundschule Hermann-Kolb- • Vorziehung von Mitteln zur Sanierung der Brücke Friedrich Löffler Str. gem. Sanierungsprogramm 70.000 € Str. 53 106.000 € Verwaltung (687 TEuro) Stadtentwicklung/Sonstiges (900 TEuro) (cid:1) Vorziehung von Mitteln zur Einführung einer GPS-gestützten • Mehrkosten Umbau Stadtbibliothek z.B. Sicherung des Eröffnungstermins Vermessungstechnik 327.000 € 200.000 € • Finanzierung Gewerbeflächengutachten von WiF 100.000 € • Rechenzentrums Stöpselgasse 360.000 € • Vorziehung von Sanierungsmaßnahmen diverser Regenwassereinleitungen gem. BayWG (Bescheid UwA) 600.000 € 8 384

Beteiligungen und Eigenbetriebe Die Entwicklungen unserer Töchter • Sparkasse: stabile Entwicklung, Gewinnausschüttung wie erwartet. • Klinikum weiterhin mit Ergebnisrisiken aufgrund der Rahmenbedingungen der Krankenhausfinanzierung. • StWN: N-ERGIE stabil mit hohen Investitionen durch die Energiewende. VAG: Stadttarif zeigt positive Ergebniswirkung, aber ebenfalls hoher Investitionsdruck durch rollendes Material. • Messe: Rekordgeschäftsjahr (2012) hinsichtlich Umsatz und Jahresergebnis aufgrund positiver Entwicklung des operativen Geschäftes. • Flughafen: Kapitalzuführung und Restrukturierung laufen. Geschäftsführerwechsel im November 2013. • wbg: Ergebnisseitig stabile Mittelfristplanung; steigende Kapitalbindung aufgrund Herausforderungen am Wohnungsmarkt. • NOA-Leitlinien NOA 2015 beschlossen. JobPlan Stadt ist erfolgreich angelaufen. Restrukturierungsmaßnahmen zeigen im laufenden Geschäftsjahr ergebnisseitig Wirkung. • Noris inklusion: Verlustverringerung aufgrund erfolgreicher Entgeltverhandlungen. Investitionsbedarf im Bereich eigener Immobilien. • NüBad: Schwimmzentrum Langwasser als vorerst letzte Großinvestition. • NüSt: Vorbereitungen für die Umsetzung des Investitions-und Zukunftskonzepts laufen. Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 9

Die aktuelle Wirtschaftslage Konjunkturelle Erholung in Deutschland! (cid:1) ifo-Geschäftsklimaindex seit Mai gestiegen (cid:1) Stütze für die Konjunkturerwartung ist die robuste deutsche Binnenkonjunktur sowie ein Abzeichnen des Endes der Rezession in den wichtigen Eurostaaten (cid:1) Anstieg des BIP im 2. Quartal 2013 um 0,7 %, für 2014 wird aktuell mit 1,8% Wachstum gerechnet (cid:1) Aber wohin steuert die Weltwirtschaft? Schwaches Wachstum in den wichtigen Schwellenländern (u.a. Brasilien, China, Indien) verdunkelt die Aussichten. Quellen: ifo Institut, München; Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) Mannheim Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 10 385

Der Haushalt in Zahlen Die wichtigsten vier Schlüsselkennzahlen JJaahhrreess-- üübbeerrsscchhuussss// --ddeeffiizziitt CCaasshhffllooww aauuss VVeerrwwaallttuunnggss --ttäättiiggkkeeiitt SSttääddttiisscchhee MMiitttteell IInnvveessttiittiioonneenn NNeettttookkrreeddiitt-- aauuffnnaahhmmee bbzzww.. TTiillgguunngg Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 11

Der Haushalt in Zahlen Jahresergebnis +22,8 Mio. € Jahresergebnis nach Konsolidierung +13,0 Mio. Euro Planwert 2013 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 12 386

Unsere Jahresergebnisse seit 2005 Die Jahresergebnis Plan und Ist im Vergleich 60.000.000 € 40.000.000 € Jahresergebnisse im Ist 20.000.000 € 0 € 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 -20.000.000 € Planwerte der Jahresergebnisse -40.000.000 € -60.000.000 € -80.000.000 € Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 13

Der Haushalt in Zahlen Cashflow aus Verwaltungstätigkeit + 56,7 Mio. € Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit nach Konsolidierung +61,4 Mio. Euro Planwert 2013 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 14 387

Der Haushalt in Zahlen Der Mittelfristige Investitionsplan 429,2 Mio. € Städtische Mittel investiv im Mittelfristigen Investitionsplan für 2014-2017 420,3 Mio. € Planwert 2013-2016 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 15

Unsere Investitionsplanungen seit 2005 Die Vierjahres-Zeiträume im Vergleich 800.000.000 € Trennung investiv und Gesamtinvestitionen konsumtiv 700.000.000 € Effekt: Rückgang ca. 34 Mio. Euro 600.000.000 € 500.000.000 € Städtische Mittel 400.000.000 € 300.000.000 € 200.000.000 € 100.000.000 € - € 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Investitionen des Vierjahres-MIP- Zeitraumes seit 2007 nur investiv Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 16 388

Der Haushalt in Zahlen Nettotilgung 6,7 Mio. € Cashflow aus Finanzierungstätigkeit = Nettotilgung (Kernstadt) 1,9 Mio. € Nettotilgung mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben 12,3 Mio. €Nettoneuverschuldung (Kernstadt) oder 9,5 Mio. €Nettoneuverschuldung mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Planwerte 2013 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 17

Eckdaten 2014 Die wesentlichen Zahlen im Überblick Veränderungen zu Plan 2013 -Planwerte 2013 Ordentliche Erträge 1.574,8 Mio. Euro + 4,1% 1.512,7 Mio. Euro Ordentliche Aufwendungen 1.535,0 Mio. Euro + 3,6% 1.482,0 Mio. Euro Überschuss Jahresergebnis 22,8 Mio. Euro + 75,6% 13,0 Mio. Euro Steuereinnahmen 824,1 Mio. Euro + 3,9% 793,2 Mio. Euro Nettotilgung 6,7 Mio. Euro Nettoneuverschuldung:12,3 Mio. Euro Investitionen (städt. Mittel MIP inv.) 90,4 Mio. Euro - 18,3% 110,5 Mio. Euro Bruttoinvestitionen (investiv) 149,4 Mio. Euro - 13,0% 172,0 Mio. Euro Investitionen der jeweils nächsten 429,2 Mio. Euro + 2,1% 420,3 Mio. Euro vier Jahre (städt. Mittel MIP inv.) Investitionen der jeweils nächsten 727,3 Mio. Euro + 3,0% 705,8 Mio. Euro vier Jahre (brutto investiv) Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 18 389

Ergebnishaushalt 2014 Die Einnahmeseite • Ausgewählte Erträge • Steuereinnahmen: 824,1Mio. Euro (+3,9%) • davonGewerbesteuer: 427,6 Mio. Euro (+3,3%) • Einkommensteuer: 234,3 Mio. Euro (+7,7%) • Umsatzsteuer: 44,0 Mio. Euro (+1,2%) • Schlüsselzuweisungen vom Land: 160,0 Mio. Euro (-1,8%) (Hinweis: Ist 2013 bei 180,6 Mio. Euro) • Leistungsentgelte: 97,4 Mio. Euro (+1,8%) • davon Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 58,7 Mio. Euro (-0,4%) • Erstattungen vom Bund: 80,9 Mio. Euro (+11,4%) • Zinserträge: 28,6 Mio. Euro(+21,7%) Vergleiche Plan 2014 mit Plan 2013 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 19

Ordentliche Erträge 2014 Die Steuererträge machen über 50% aus Öffentlich-rechtliche Leistungs- sonst. ordentliche Erträge Auflösung Sonderposten Privatrechtliche entgelte 3,7% 3,2% 2,9% Leistungsentgelte 2,5% Kostenerstattungen, -umlagen 10,6% Zuwendungen, allg. Umlagen 24,0% Steuern 52,3% Bestandsveränderung 0,04% Sonstige Transfererträge 0,35% Aktivierte Eigenleistungen 0,46% Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 20 390

Steueraufkommen 2014 Die Gewerbesteuer bleibt die tragende Säule Grundsteuer A + B 13,8% Umsatzsteuer 5,3% Einkommensteuer 28,4% Gewerbesteuer 51,9% Zweitwohungssteuer 0,1% Hundesteuer 0,2% Umsatzsteuerhärteausgleich 0,3% Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 21

Ergebnishaushalt 2014 Die Aufwandsseite • Ausgewählte Aufwendungen • Personalaufwendungen: 510,1 Mio. Euro (+3,8%) • Sach-und Dienstleistungen: 209,7 Mio. Euro (+0,4%) • Abschreibungen 97,9 Mio. Euro (+5,8%) • Transferaufwendungen insgesamt 652,3 Mio. Euro (+4,4%) • Sozialtransferaufwendungen (mit Bezirksumlage): 526,4 Mio. Euro (+5,0%) • Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzl./vertragl.): 94,1 Mio. Euro(+15,4%) • Hilfe z. Lebensunterhalt/Grundsicherung: 52,6 Mio. Euro (+7,2%) • Familien-und Jugendhilfe: 72,4 Mio. Euro (+3,5%) • Kosten der Unterkunft u. weitere ALII-Leistungen: 109,8 Mio. Euro (-3,5%) • Bezirksumlage: 148,3 Mio. Euro (+6,0%) • Weitere Transferaufwendungen 125,9 Mio. Euro (+1,9%) • Gewerbesteuerumlage (66,0 Mio. Euro) (+3,3%) • Zinsen: 45,8 Mio. Euro (-12,7%) Vergleiche Plan 2014 mit Plan 2013 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 22 391

Ordentliche Aufwendungen 2014 Transferaufwendungen mit leicht steigendem Anteil sonstige ord. VVeerrssoorrgguunnggss-- Planmäßige Aufwendungen aauuffwweenndduunnggeenn Aufwendungen für Sach-u. Dienstleistungen 13,7% Abschreibungen 6,4% 4,2% 44,,11%% Personalaufwendungen 29,1% sonstige Transferaufwendungen Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage 34,3% 8,2% Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 23

Was ist schon drin? Diese Positionen und Projekte sind neben anderen für 2014 bereits berücksichtigt Stellen (+8,0 Mio. Euro) Kultur (493 TEuro) • Schaffung von zusätzlichen Stellen insbesondere Kinderbetreuung und • Sachmittel für das Eröffnungsjahr der Kunstvilla (+403 TEuro) Lehrerbereich (+8.000TEuro) • Bewirtschaftung Z-Bau (+29T)€, sowie Zuschusserhöhung an Z-Ba u Schulen (1,472 Mio. Euro) Betreiber (+61TEuro) • Weitere Anmietungen für Aufbau Staatliche Realschule III (+126 TEuro) Stadtentwicklung und Verkehr (530 TEuro) • Containeranmietung für Scharrer Schule (108TEuro) • Ansätze für zwei städtebauliche Wettbewerbe (Wendeschleife Thon und • Kosten für die Zusatzanmietung für die Herschelschule (+500 TEuro) Tiefes Feld U-Bahn-Oberfläche) (+260 TEuro) • Steigende Kosten der Schülerbeförderung (+363 TEuro) • Vermessung U-Bahn und Bauwerksprüfungen (+270 TEuro) • Mehrbedarf freie Lehrmittel wegen eines neuen Lehrplanes für die 1. und 2. Sonstiges Klassen (+375 TEuro) • Verleihung interkultureller Jugendpreis (5T)€ Kinderbetreuung (2,640 Mio. Euro) • Projekt SMS-Warnsystem Katwarn (15TEuro) • Zuschüsse an freie Träger der Kindertagesstätten (+2.640 TEuro) • Mehrbedarfe und Kostenerhöhungen bei der Gebäudereinigung (+750 Umwelt (50 TEuro) TEuro) • CO2-Bilanzierung (20T)€ • Öffentlichkeitsarbeit Klimaschutz (+10T)€ + einmalig Medienkam pagne Klimaschutzfahrplan (20TEuro) Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 24 392

Das kosten unsere steuerfinanzierten Eigenbetriebe Geplante Verlustausgleiche und Erstattungen in 2014 (cid:1) SÖR (62,5 Mio. Euro +11,6%) » Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar, z.B. aufgrund der Tarifanpassung ab 01.01.2014, höherer Abschreibungen und Energiekosten (+4,9 Mio. Euro) » Mehrbedarf aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen u.a. Treibstoffe (400TEuro) Unterhaltskosten Lichtsignalanlagen und Straßenbegleitgrün (690TEuro) » Mehrbedarf durch Beschlüsse u.a. Umgestaltung Wöhrder See (65TEuro), Unterhalt neuer Grünanlagen und Spielplätze ( 195TEuro), Sanierung öffentlicher Toiletten (50TEuro) (cid:1) NürnbergBad (6,0 Mio. Euro +11,1%) » bedingt u.a. durch Neubau Schwimmzentrum Langwasser (cid:1) Franken Stadion (1,1 Mio. Euro -13,4%) » u.a. aufgrund rückläufiger Unterhaltsleistungen in 2014 gegenüber Sondereffekten 2013 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 25

Aufteilung auf Investitionsbereiche Schulen, ÖPNV und Verkehrsinfrastruktur weiter im Fokus Städtische Mittel(495,6 Mio. Euro) Bruttoinvestitionen (794,7 Mio. Euro) Verwaltungsgebäude Verwaltungsgebäude 1.130 Sonstiges 1.130 Sonstiges Schulen Schulen Allgemeiner Hochbau 87.858 83.864 89.648 30.863 117.709 Brücken 22.232 Allgemeiner Feuerwehr Hochbau 30.800 56.050 46.682 Feuerwehr Brücken 19.960 Sport, 50.221 Freizeit und Kultur 187.888 44.461 Sport, Freizeit ÖPNV 8.348 80.819 und Kultur 57.932 Grün und ÖPNV Spielplätze 34.753 8.088 Grün und Kinderbetreuung Spielplätze 55.412 Kinderbetreuung Sonstiges: u.a. 174.440 Straßenbau, Radwege, •Dokumentenmanagementsystem Plätze •SAP-Weiterentwicklung Straßenbau, Radwege, Plätze •Grundstückskäufe •diverse Pauschalen •Kapitalerhöhung Messe Gesamtsummen investiv und konsumtiv 2014-2017 •... in Tausend Euro Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 26 393

Neue Projekte im Mittelfristigen Investitionsplan Die nächsten Projekte werden in Angriff genommen (cid:1) Für den Neubau der Bertolt-Brecht-Schule sowie der Karl-Schönleben-Schule werden ab 2014 Mittel für die Vorbereitung der Baumaßnahmen vorgesehen. (cid:1) Das Familienzentrum in der Rothenburger Straße 45 wird nun generalsaniert. Der Ansatz hierfür wurde auf insgesamt 10,8 Mio. Euro erhöht. (cid:1) Die Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4 (Bauabschnitte 1 und 2) wurde mit 5,5 Mio. Euro neu aufgenommen. (cid:1) Die Maßnahme "Hochwasserschutz Gründlachtal" wurde mit 450.000 Euro aufgenommen. (cid:1) Zur Vorbereitung der Generalinstandsetzung für die Zeppelintribüne werden 3 Mio. Euro bereitgestellt. (cid:1) Für die Errichtung einer Zentralküche für NürnbergStift wird ein Zuschuss von 1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. (cid:1) Die Sanierung des Parkdecks im Bauhof wurde mit 561.000 Euro neu aufgenommen. (cid:1) Für den Erwerb von Ersatz-und Ausgleichsflächen wird jährlich 1 Mio. Euro neu vorgesehen. (cid:1) Die Baupauschale wird wegen Änderung der Wertgrenzen aufgestockt (Effekt: 1,4 Mio. Euro). Bruttoinvestitionen laut MIP im Zeitraum von 2014 bis 2017 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 27 Stand: Entwurf 2014

Schuldenentwicklung Eine Analyse unserer langfristigen Verbindlichkeiten > Planwerte 2.000 € 1.847 € 1.809 € 1.789 € 1.803 € oruE Stadt 1.800 € 1.691 € 1.794 € mit Eigenbetrieben .oiM 1.600 € 1.661 € 1.659 € 1.609 € 1.473 € ni 1.400 € 1.430 € 1.347 € 1.331 € 1.334 € Stadt dnatsnedluhcS 1.394 € 1.258 € 1.332 € m Nü it B E a i d g , e F n S b N et r u i n e d b e n SÖR, NüSt sowie 1.267 € vormals STEM 1.200 € 1.089 € 1.139 € 1.272 € 1.269 € 1.258 € 1.196 € 1.264 € Stadt 1.051 € 1.183 € Kernhaushalt 1.024 € 1.008 € 969 € 1.000 € 944 € 1.057 € 893 € 894 € 1.006 € 965 € 910 € 925 € 947 € 939 € 864 € 864 € 800 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 28 394

Mittelfristige Finanzplanung Der aktuelle Stand unserer Planungen für die nächsten Jahre Nettoschulden- tilgung 1.400 € 1.332 €1.345 €1.357 € 1.347 € 1.331 € 1.334 € Entwicklung der Schulden 1.349 € (Investitionskredite, Anleihe und PPP) – 1.300 € mit und ohne steuerfinanzierte 1.257 € Eigenbetriebe – 1.272 € 1.264 € 1.256 € (absolute Werte in Mio. Euro) 1.200 € 1.269 € 1.258 € 1.249 € (Stand jeweils zum 01.01. des jeweiligen 1.139 € 1.183 € 1.228 € Jahres) 1.089 € 1.100 € 1.051 € 1.023 € 1.057 € 1.008 € 1.000 € 969 € 1.006 € 944 € 965 € 894 € 925 € 939 € 900 € 894 € 947 € 910 € 864 € 864 € 800 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 29

Folgende Projekten wurden eingerechnet Eine Auswahl der Maßnahmen: Maßnahmen/Projekte Frankenschnellweg Bertolt-Brecht-Schule, ÖÖP Kinderbetreuungsausbau bis 2020 Ämtergebäude Dietzstraße Brückennotprogramm von SöR GS Karl-Schönleben-Straße, Opernhaus (Brandschutz und Tiefgaragensanierung Neubau Technik) Stöpselgasse Brücke FSW/SWT GS Viatisstraße, Dep. Konzertsaal Brandschutzmaßnahmen Siedlerstraße, Abriss und Neubau Rathäuser Weiterbau U-Bahn: U3-SW und – VS Scharrerstraße, Erweiterung, Z-Bau, 2. BA Sanierung Rathaus Hauptmarkt 18 NW Ganztagesbetrieb, Hort Weststadt -Umsetzung Grün-und Martin-Behaim-Gymnasium, Künstlerhaus, 3. BA, Neue Kfz-Zulassung Freiraumkonzept Erweiterung Generalsanierung ehem. Quelle-Areal Schulzentrum Südwest, Neubau Meistersingerhalle, Brandschutz - Sanierung Freiwillige Feuerwehr Generalsanierung Gerätehäuser Maßnahmen aus dem NVEP Schule Fürreuthweg Reichsparteitagsgelände Lärmminderungsplanung Fortschreibung ÖPP Neue Gaststätte Tucherbräu, Realschule Generalsanierung Fortschreibung ÖÖP St. Leonhard Zuschuss ConventionCenter Airport Forchheimer Str. Neubau Schule plus KiTa Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 30 395

Wenn wir noch etwas weiter in die Zukunft blicken... Eine Simulationsrechnung bis 2026, dem Ende der übernächsten Stadtratsperiode Was wir für die Simulation angenommen haben: » Mittelfristige Finanzplanung als Basis bis 2017 wie vorgestellt. » Danach bei den Erträgen und Aufwendungen lineare Steigerungsraten ohne Konjunkturschwankungen mit Erfahrungswerten (z.B. Steuern steigen p.a. um 2,5%, Aufwendungen um 2% und Transferaufwendungen um 4%). » Sondereffekte wie ein Bundesleistungsgesetz oder geänderte Ausgleichszahlungen für Töchter sind bereits eingerechnet. » Investitionsmaßnahmen wurden neben einem jährlich wiederkehrenden Sockelbetrag (70-80 Mio. Euro) gesondert betrachtet und betragsmäßig mit den in den Diskussionen genannten Größenordnungen aufgenommen, zukünftige zusätzliche Betriebskosten mit Abschreibungen sind pauschal angesetzt. » Die momentan diskutierten Projekte wurden weitestgehend komplett aufgenommen, unabhängig vom Stand der politischen Diskussion, um ein Gesamtbild vermitteln zu können! Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 31

Was käme dabei raus? Und welche Fragen stellen sich dabei? 275.000.000 Nettoinvestitionssumme 250.000.000 225.000.000 200.000.000 175.000.000 150.000.000 125.000.000 100.000.000 75.000.000 50.000.000 25.000.000 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 32 396

Fazit Produkthaushaltsplanentwurf für 2014 ist ein wesentlicher Schritt zu einer guten Haushaltsstruktur, weil (cid:1) er mit 22,8 Mio. Euro ein deutlich positives Ergebnis erzielt, (cid:1) die Aufrechterhaltung der Leistungen der Stadt sichert, (cid:1) weil er die notwendigen Investitionen für die nächsten vier Jahre finanziert (cid:1) und gleichzeitig einen moderaten Schuldenabbau weiterführt. Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 33

Für Rückfragen zum neuen Produkthaus- halt stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung: stk@stadt.nuernberg.de matthias.lang@stk.nuernberg.de Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 34 397

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Finanzreferat Harald Riedel +49 (0)9 11 / 2 31-23 20 Theresienstr. 7 ref.ii@stadt.nuernberg.de 90403 Nürnberg http://www.stadtfinanzen.nuernberg.de

53290300 Sonst. Entgelte ö.r. K1 K.2 Zuordnungstabelle 54110000 Ertr. a. Verkauf p-r K1 54110200 Verkauf Handelswaren K1

Sachkonto zu Teilbudget

54120000 Miet/Pachtert.Im.Zen K1 54120010 Miet-/Pacht.Immoverw K1 54120020 Miet/Pach.ert.Im.dez K1

Sachkonto Bezeichnung Teilbudget 54120100 Erbbauzinsen K1

54120200 Miet-/Pachtert. bew. K1 51400000 Zuweisungen vom Bund K1 54120300 Jagdpacht K1 51400090 Zuw.v.Bund Sachleist K1 54130000 Werbeerträge p-r K1 51410000 Zuweisungen vom Land K1 54140000 Ersatzl.Instandhalt. K1 51410010 Zuweis. Lernmittelfr K1 54140050 Ersatzl. Kopierkost. K1 51410040 Zuw.v.Land Schül.bef K1 54140130 Ersatz.Ger.vollzieh. K1 51410050 Zuw.v.Land Heimunter K1 54140200 Sons.Ersatzleist.p-r K1 51410090 Zuw.v.Land Sachleist K1 54150000 Eintrittsgelder p-r K1 51420000 Zuweis. Gem./Gem.v. K1 54150100 Ert.Veranstaltung.pr K1 51420090 Zuw G/Gem.v.Sachleis K1 54150200 Teilnehmerbeitr. p-r K1 51430000 Zuw. v. Zweckverb. K1 54150400 Materialgelder K1 51430090 Zuw.Zweckv.Sachleist K1 54150500 Schutzgeb.f.Leist.ve K1 51440000 Zuw. v.son.öff.Ber. K1 54160000 Verkaufsprovisionen K1 51440090 Zuw.son.öf.Ber.Sachl K1 54190000 Sons. p-r. Entgelte K1 51450000 Zusch verb.U/Bet./SV K1 54190100 Vermischte Erträge K1 51450090 Zusch vUBetSV Sachl. K1 54200000 Erstattung. Bund K1 51460000 Zusch/Spend so.öf.SR K1 54210000 Erstattungen v. Land K1 51460090 Spen.so.öff.SR Sachl K1 54220000 Erst. v. Gem./Gem.v. K1 51470000 Z/Spend.priv.U.Zahl. K1 54220010 Erst.v.Gem.Gastschul K1 51470090 Z/Spend.priv.U.Sachl K1 54220011 Erst.v.Gem.Umschüler K1 51480000 Spen./Zusch.üb.Ber. K1 54220012 Erst.v.Gem.Heimschül K1 51480020 Spend/NachlaßSterbef K1 54230000 Erst. v. Zweckverb. K1 51480090 Zusch.übr.Ber.Sachl. K1 54240000 Erstatt.v.sons.öff.B K1 51490000 Stellpl.Ablös. Kfz. K1 54250000 Erstatt.vU/Bet/SV K1 51490010 Ablösung Fahrrad-ASt K1 54250020 Erstatt.vUBetSV(300) K1 51490200 Ausgl.BaumErsatzpfl. K1 54250100 Erstatt. von NüSt K1 53110000 Verwaltungsgebühren K1 54250200 Erstatt. von ASN K1 53110100 Auslagenersätze K1 54250400 Erstatt. vom Kh K1 53110130 Ersatzl.Ger.vollzieh K1 54250500 Erstattungen von SUN K1 53110200 Verw.geb.Halterhaft K1 54250600 Erstattung v. NüBad K1 53110210 Verw.gebühren Fürth K1 54250700 Erstattung v. FSN K1 53110400 Materialgeld(Schule) K1 54250900 Erstattung SÖRorange K1 53210000 Geb. ö-r Nutzungen K1 54250910 Erstattung SÖR Infra K1 53210100 Bestatt.gebühren ö-r K1 54259000 VKE Eigenbetriebe K1 53210400 Eintrittsgelder ö-r K1 54260000 Erstatt.sons.öff.SR K1 53210600 EltEntgGTB K1 54270000 Erst.v. priv. Untern K1 53210900 Sonstige Gebühren K1 54280000 Erstatt. v. üb. Ber. K1 53220000 Teilnehmerbeitr. ö-r K1 54280011 Erst.übr.Ber. Umsch. K1 53250100 Entgelt.Dienstl.ö-r. K1 54280100 Erstatt. nrechts.St. K1 53260000 Entg.Platzbenutz ö-r K1 54280200 Erstatt. rechts.St. K1 53290000 Entgelt aufgr.Ablöse K1

54280210 Erstattung rechtsf. K1 62320900 Abbruchkosten K1 54280300 Erst.v.Staatstheater K1 62330000 Unterhalt v. Straßen K1 55210000 Ord.rechtl.Er.-Bußg. K1 62330010 Unt.Brü.Steg,Stützma K1 55838000 AuflRückstVerlustaus K1 62330020 Unterh. v. Gewässern K1 55838100 AuflSonstigeRückst. K1 62330040 Unt.h.Sp.pl/Übungst. K1 55870010 NeutrRück(ohnePer)K1 K1 62330100 Verkehrsreg/Str.mark K1 55960000 Währungskursgewinne K1 62340000 Unt. Masch/techn.Anl K1 56210000 Erträge BV Vorräte K1 62350000 Aufw. f. Betr.-Vorr. K1 59111000 Schadenersatz (bw) K1 62360000 Aufw. Unterh.Büroein K1 59111020 Schadenersatzl.(Bau) K1 62360100 Aufw. Buchbinderarb. K1 59210000 Periodenfr.Ertr./bw K1 62360200 Aufw. Unterh.Sportg. K1 59211000 Periodenfr.Ertr./300 K1 62360300 Aufw.Unterh.bewVerm. K1 59220000 Periodenfr.Ertr./200 K1 62370000 Aufw.Geb.reinig.zent K1 60192005 Vergütung.f.Dozenten K1 62370010 Aufw.Geb.rein.dezent K1 60192009 Verg.f.Honorarkräfte K1 62370020 Rein.entsch.-Haus-SK K1 60192013 Vergütungen f.Helfer K1 62370100 Aufw. Abfallbeseit. K1 62110000 Aufw.Roh.Hi.stoffe K1 62370110 Abfallbe.geb.(dez.) K1 62120000 Einkauf Handelswaren K1 62370200 Aufw. Straßenreinig. K1 62140000 Aufw.f.Verpack.mater K1 62370210 Str.rein.geb.(dez.) K1 62141000 Verbrauchsmittel K1 62370250 Kanalbenutzungsgeb. K1 62142000 Gebrauchsgegenstände K1 62370300 Aufw. f. Kaminkehrer K1 62143000 Aufw. für Plaketten K1 62370310 Kaminkehr.geb.(dez.) K1 62210000 Aufw. f. Betr.-Strom K1 62370400 Aufw.Verbauchsm .Gr. K1 62210100 Aufw. für Heizstrom K1 62370500 S. Aufw. Bewirt. Gr. K1 62220000 Aufw. f. Betr.-Gas K1 62400000 Freie Lernm.GRB K1 62220100 Aufw. für Heizgas K1 62400010 Freie Lernm. (V,F) K1 62230000 Aufw. f. Fernwärme K1 62400020 Ersatzb.sonst.Festw. K1 62240000 Aufw. für Heizöl K1 62400100 Lehr/Unt.mit/schu.Sa K1 62280000 AufwAbwNiederschl220 K1 62410000 SchülBefKost UntWege K1 62280100 AufwAbwasSchmutzW220 K1 62410100 SchülBefKostSchulWeg K1 62250000 Aufw. f. Treibst. Fz K1 62410900 Son.Beförderungskost K1 62270000 Aufw. für Wasser K1 62420000 Studienfahrten, Ausf K1 62290000 Aufw.f. son. Energie K1 62420100 Besond. Unterricht K1 62310000 Aufw. f. Fahrz.-Unt. K1 62420200 BvB - Essensgeld K1 62320003 Gebäudeunter.-dez/bw K1 62420300 Mittagsbetreuung K1 62320103 Gebäudetech.-dez/bw K1 62420400 Ganztagesbetreuung K1 62320200 Unterh. Grünanlagen K1 62420500 Vergüt.Tagespflegep. K1 62320300 Unterh. Park-Grünanl K1 62420600 Vergüt.Rufbereitsch. K1 62320310 Unterh.Brunnen/Denkm K1 62430000 Planungskosten K1 62320315 Unterh.Brun/Denkm640 K1 62440000 Vermessungskosten K1 62320320 Unterhalt der Wälder K1 62450000 Aufw. Winterdienst K1 62320400 Unterh. d. Friedhöfe K1 62460000 Aufw. Entschädigunge K1 62320410 Grabpflege K1 62461000 Aufw.Taschengelder K1 62320500 UntGbeGrStDeklBUnt. K1 62500000 Erstatt. an den Bund K1 62320510 Bauunterhalt HVE K1 62510000 Erstatt.an das Land K1 62320600 Unt.so.baulich.Anl. K1 62510100 Erstatt. Land (GTB) K1 62320700 Unterh.unbeb.Grundst K1 62520000 Erstatt.an Gemeinden K1

62520010 Erst.an Gem.Gastsch. K1 64210500 Miete Pension/Heim K1 62520100 Erstatt. Stift.verw. K1 64220000 Leasing K1 62530000 Erstatt. Zweckverb. K1 64230000 Gebühren K1 62540000 Erstatt. s.öff.Ber. K1 64240000 Leiharbeitskräfte K1 62550000 Erst. verb.U/Bet/SV K1 64250000 Bankspesen/Geldverk. K1 62550100 Erstattungen an NüSt K1 64250100 Rücklastschriftgeb. K1 62550200 Erstattungen an ASN K1 64260000 Provisionen K1 62550210 Erst. SÖR Winterdst. K1 64270000 Gerichts-, Anwaltsk. K1 62550400 Erstatt.an Klinikum K1 64270100 Kosten f. Sachverst. K1 62550500 Erstattungen an SUN K1 64270120 Sons.Gutachterkosten K1 62550600 Erstatt. an NüBad K1 64270130 Gerichtsvollzieherk. K1 62550700 Erstatt. an FSN K1 64270200 Ärztl. Untersuchung K1 62550800 Erstatt. an die VAG K1 64270300 Dolmetscherarbeiten K1 62550900 Erstattung SÖRorange K1 64284000 Aufw.Feldgeschworene K1 62550910 Erstattung SÖR Infra K1 64310000 Aufw. f. Lichtpausen K1 62560000 Erstatt. s. öff. SR K1 64310050 Fotoarbeiten/Filmmat K1 62570000 Erst. Hausverw.priv. K1 64310100 Bürobedarf K1 62570100 Erst.Eintrittsg.priv K1 64320000 Drucksach u.Vordruck K1 62570200 Erst.pri.Unternehmen K1 64330000 Zeitungen u.Fachlit. K1 62580000 Erst. Hausverw. üB K1 64340000 Porto K1 62580100 Erst .Eintrittsg. üB K1 64350000 Fernmeldegebühren K1 62580200 Erst.übrige Bereiche K1 64350100 Rundfunkgebühren K1 63122500 Zusch.vUBetSVArt 2 K1 64360000 Öffentlichkeitsarbei K1 63122510 Verlustausgl.ni.fiwi K1 64370000 Gästebewirtung K1 63123810 Ausr.(Stift.gaben) K1 64390000 Pflege für Software K1 63123820 Ausr.(Stipendien) K1 64390100 Verg. Leist. Dritter K1 63123830 Ausr.(Zusch.EP/Einr) K1 64390101 Künstlerhonorare K1 63910000 Zuf.Rst.Verlustausgl K1 64390102 Verg. Veranst.techn. K1 63920000 Zuf./Aufl.Rst.Zweck K1 64390109 NK bei Werkverträgen K1 64111000 Aufw. f. Pers.Einst. K1 64390110 Aufw.Wettbewerbe K1 64120100 Aufw.Ausbild./Fortb. K1 64390200 Aufw. f. Abfallbes. K1 64120300 Aufw.Fortb.(120) K1 64390210 ErsatzvornBestattung K1 64130000 Aufwand Dienstfahrt K1 64390300 Ehrung städt.Mitarb. K1 64160000 Aufw. Dienstkleidung K1 64390400 Werbung und Inserate K1 64172000 Gemeinschaftsverpfl. K1 64390410 Stellenausschreibung K1 64174000 Präm.Verbesserungsv. K1 64390500 Aufw. Info-Schriften K1 64176000 Leistungsprämien K1 64390600 Veranstalt. Tagungen K1 64177000 Sportkurse K1 64390610 Ausstellungen K1 64178000 Beschäftigtenbetreuu K1 64390700 Transport-UmzugsKost K1 64178500 Aufw. Führungszeugn. K1 64390900 Sonst.Geschäftsaufw. K1 64181000 Entsch. Stadtrat/VV K1 64410000 Versicherungsbeitr. K1 64181100 Aufw. f. Reisek. StR K1 64410010 Komm. Unfallvers/330 K1 64182000 Entsch.ehrenamtl.Tät K1 64410100 Beiträge Geb.Versich K1 64210000 Miet- u.Pacht Immob. K1 64420000 Kfz-Versicherung K1 64210100 Miet- u.Pacht bew.S. K1 64430000 Aufw.f.Mitgliedscha. K1 64210200 Aufw. f.Erbbauzinsen K1 64440000 Sonstige Beiträge K1 64210300 Mietnebenkosten K1 64490000 Abschr. Ford. (bw) K1

64710000 Grundsteuer A K1 54250010 Erstatt.vUBetSV(120) K2 64710100 Grundsteuer B K1 54250050 Erstatt.verb.U(Pers) K2 64710200 Grundsteuer (dez.) K1 54250110 Erstatt. NüSt (120) K2 64720000 Kfz-Steuer K1 54250210 Erstatt.ASN (120) K2 64740000 And. Verbrauchsteuer K1 54250410 Erstatt.vom Kh (120) K2 64790000 Sonst.betr.Steuera. K1 54260010 Erstatt.so.öf.SR/120 K2 64810000 Gewerbesteuer K1 54260100 Erst.so.öff.SR(Pers) K2 64820000 Körperschaftsteuer K1 54270010 Erst.pri.Unter.(120) K2 64830000 Kapitalertragsteuer K1 54280010 Erstatt.übr.Ber./120 K2 64840000 Solidaritätszuschlag K1 54280050 Erstatt.übr.B.(Pers) K2 64850000 Ausl. Quellensteuer K1 54280310 Erst.v.Staatsth./120 K2 64870000 Zinsabschlagsteuer K1 59111010 Schadenersatzl.(120) K2 64890000 Sonstige Steuern K1 55870290 NeutrRst.Leist.entg. K2 64910100 Aufw.bes.Geschäftsbe K1 55831300 ErtAuflRüAltTeilzBea K2 64930000 Aufw. BV Vorräte K1 55831310 ErtAuflRüAltTeilzBeL K2 64950000 Kassendifferenzen K1 55831320 ErtAuflRüstATeilz AN K2 64960000 Währungskursverlust K1 55831330 ErtAuflRüAltTeilzArb K2 64970000 Kranzspenden K1 55870200 NeutrRückst/ATZ Beam K2 64990000 Verm. Aufwendungen K1 55870210 NeutrRückst/ATZ BeLe K2 65610000 Verzugszinsen K1 55870220 NeutrRückst (ATZ AN) K2 65910000 Sonstige Zinsen K1 55870230 NeutrRückst /ATZ Arb K2 67632000 Aufwendungen Tiere K1 55831000 ErtAuflöPenRückstBea K2 69110010 Sachschäd.DstUnfälle K1 55831110 ErtAuflöPenRückBeLeh K2 69111000 Schadenersatzleist. K1 55831200 Ert.Aufl.VersRück AN K2 69210000 Periodenfr.Aufw./bw K1 55831210 ErtAuflöVersRückstAr K2 69220000 Periodenfr.Aufwend. K1 55831500 ErtAuflRüst Beih.Bea K2 ZUMLK100 Umlage Budget K1 K1 55831510 ErtAuflRüstBeih.Lehr K2 ZUMLK100H BW Uml. Budget K1 H K1 55831520 ErtAuflRüst Beih. AN K2 ZUMLK100S BW Uml. Budget K1 S K1 55831600 ErtAufl.Rück.Url.Bea K2 51400100 Zuw.vom Bund (Pers.) K2 55831620 ErtAufl.Rück.Url.Arb K2 51410020 Zuweis. Lehr-/Kibetr K2 60111000 Regelzahlung (Beamte K2 51410100 Zuw.vom Land (Pers.) K2 60113300 Basis-Leistbez. Lehr K2 51410030 Zuw.Lehrpers.Ausgl. K2 60113310 Zusatz-Leistbez. Leh K2 51410060 Zuweisung Land (120) K2 60111320 Prämie besLeist. Bea K2 51420100 Zuw.v.Gden (Pers.) K2 60111100 Aufstockung ATZ-Bea. K2 51440100 Zuw.Bundesag.Ar(120) K2 60111300 Basis-Leistbez. Bea K2 51440110 Zuw.so.öf.Ber.(120) K2 60111310 Zusatz-Leistbez. Bea K2 51480100 Zusch.übr.Ber.(Pers) K2 60111400 WeihnachtsgeldBeamte K2 54200010 Erstatt.Bund (120) K2 60111500 Urlaubsgeld (Beamte) K2 54200200 Erst.Bund (Pers.) K2 60111600 VL (Beamte) K2 54210010 Erstatt.Land (120) K2 60111700 Geldw. Sachaufw.-Bea K2 54220020 Erst.Gde./Gdev.(120) K2 60113000 Regelzahlung-Lehrer K2 54220050 Erstatt. Gden (Pers) K2 60113100 Aufstock.ATZ-Lehrer K2 54230010 Erst.Zweckverb.(120) K2 60113320 Prämie besLeist. Leh K2 54230050 Erstat.ZweckV (Pers) K2 60113400 WeihnachtsgeldLehrer K2 54240010 Erst. Bundesag. 120 K2 60113500 Urlaubsgeld (Lehrer) K2 54240100 Erst.so.öff.B.(Pers) K2 60113600 VL (Lehrkräfte) K2

60113700 Geldw. Sachauf.-Lehr K2 60392000 Abg.Künst.soz.vers K2 60121000 Regelzahlung - AN K2 60411000 Beihilfen Beamte K2 60121100 AufstockAltersTZ-AN K2 60411100 Beihilfen Bea/Lehrer K2 60121200 Aufstock58erRegel.AN K2 60421000 BeihilfeUnterstützAN K2 60121300 Basis-Leistentg. AN K2 60431000 Beihilfen Arbeiter K2 60121310 Zusatz-Leistentg. AN K2 60911000 Pausch. Lohnst. Bea. K2 60121320 Prämie besLeist. AN K2 60921000 Pausch.Lohnsteuer AN K2 60121400 Weihnachtsgeld - AN K2 60922000 PauschLohnst.AN(ZVK) K2 60121500 Urlaubsgeld AN K2 60931000 Pausch. Lohnst. Arb. K2 60121600 VL (Arbeitnehmer) K2 60932000 Pausch.Lohnst.Arb.ZV K2 60121700 GeldwerteSachaufw.AN K2 60981000 Pausch. Lohnst. ABM K2 60123000 Regelzahlung-Aushilf K2 60991000 Pausch.Lohnst.sonst. K2 60123300 Basis-Leistentg.Aush K2 60992000 Paus. Lohnsteuer dez K2 60123310 Zusatz-LeistentgAush K2 62500010 Ers.Bund Arb.losGeld K2 60123320 Prämie besLeist.Aush K2 62540010 Erst. Bundesag. 120 K2 60123400 Weihn.geld Aushilfsk K2 64131000 Aufw.f. Fahrt-/Umzug K2 60123500 Urlaubsgeld (Aush.) K2 64140210 Dienstjubiläen Beam. K2 60123600 VL (Aushilfskräfte) K2 64140211 Dienstjub.Bea.Lehrk. K2 60123700 Geldw. Sachauf.-Aush K2 64140220 Dienstjubiläen - AN K2 60181000 Aufw.f.ABM-Kräfte AN K2 64171000 Untersuch.ko.(5301) K2 60182000 Aufw. f. ABM (Arb.) K2 64171500 Untersuch.ko.(0102) K2 60191000 Verg.Bundfreiwdienst K2 64172500 Entsch.f.Kontrolltät K2 60192000 Vergüt.f.Praktikant. K2 64173500 Prüfungsentschädig. K2 60192002 Rein.entsch.-Haus-PK K2 64179999 Uneinbringl.Überzahl K2 60192003 Vergüt.f.Sportwarte K2 60683000 Zufü.Leistentg.rück. K2 60192007 VergHelfer(soz/öko) K2 60621000 ZufRückAltTeilzeitBe K2 60192010 VergAufsicht/Betreuu K2 60631000 ZufRückAltTeilzBeLeh K2 60192012 Verg.nebenam.Mitarb. K2 60641000 ZufRückstAltersTz AN K2 60211000 Versorg.kasse-Beamte K2 60651000 ZufRückstAltTeilzArb K2 60221000 BeitrVersorgkasse-AN K2 60511000 Pensionsrück. Bea. K2 60231000 Versorg.kasse-Arb. K2 60511100 Pensionsrück. Lehrer K2 60281000 Versorgkasse-ABM AN K2 60512000 Zuführ VersRückst AN K2 60282000 Versorg.k.-ABM (Arb) K2 60512100 Zuf Vers Rückst Arb K2 60291000 Versorg.k.Aushi.kr. K2 60521000 Zuf.Beih.rückst.Bea K2 60311000 SV-Nachversich. Bea K2 60521100 Zuf.Beih.rückst.Lehr K2 60321000 AG-SVBeiträge f. AN K2 60522000 Zuf.Beih.rückst.Arbn K2 60321200 AGSV-Beitr.Besch-Aus K2 60681000 Zufü.Urlaubsrück.Bea K2 60331000 AGSV-Beitrag Arb. K2 60682000 Zufü.Urlaubsrück.AN K2 60341000 Erst. geschied.Eheg. K2 ZUMLK200 Umlage Budget K2 K2 60381000 AG SVBeitragABM - AN K2 ZUMLK200H BW Uml. Budget K2 H K2 60382000 AGSV-Beitrag ABM-Arb K2 ZUMLK200S BW Uml. Budget K2 S K2 60391000 Arb.geb.antSVPraktik K2 51400200 Zuw.v.Bund(Transfer) K3 60391002 AGAntSV FremdsprAssi K2 51410200 Zuw.v.Land(Soz.tran) K3 60391003 AGHelfersoz/öko Jahr K2 54200020 Erst.Bund(Soz.lstg.) K3 60391005 Berufsgen.-beiträge K2 54200100 Erst.Bund KdU SGBII K3 60391006 Uml. a. KK (U2-Verf) K2 54210020 Erst.Land(Transf.) K3 60391008 Nachzahl. SV-Beitrag K2 54220030 Erst.Gden(Transf.) K3

54220100 Erst.Gde./Sozlst.i.E K3 63310122 Kaut. sonst. Leistb. K3 54220200 Erst.Gde./Sozlst.a.E K3 63310123 Renov.sonst.LB HLU K3 54220500 Erst.Bezirk.Soz.i.E. K3 63310125 Er.Whg sonst.Leistb K3 54220600 Erst.Bezirk.Soz.a.E. K3 63310126 Er.Bekl.sonst.Leistb K3 52110401 Kostenbeiträge avE K3 63310127 Klassf.sonst.Leistb. K3 52110402 RüZdarlMietrückst.üb K3 63310200 Pflegegeld I (avE) K3 52120401 Unterh.anspr. avE K3 63310201 Pflegegeld II (avE) K3 52130401 Soz.leis.träger avE K3 63310202 Pflegegeld III (avE) K3 52130402 Leist. v.AA(HLU avE) K3 63310203 And.Leist.d.HzP avE K3 52140401 Lst. Pfl.V-Trä. K3 63310210 angem.Aufw.d.Pflegep K3 52190401 Son.Ersatzl. avE K3 63310211 HzP:angem. Beihilfen K3 52190409 Ersatz §2AsylbLG avE K3 63310212 B.Pflegep.Alterssich K3 52190410 Ersatzl.KOF/BVG-Wohn K3 63310213 Ko.f.bes.Pflegekraft K3 52210401 Kostenbeitr.- iE K3 63310214 HzP: Hilfsmittel K3 52220401 Unterh.anspr. iE K3 63310215 EGH: Leist.med. Reha K3 52230401 Soz.leis.tr. iE K3 63310216 EGH:Leist.zTeilh.Arb K3 52240401 Lst. Pfl.V-Trä. iE K3 63310217 EGH:Leist.zTeilh.Gem K3 52290401 Son.Ersatzl. iE K3 63310218 EGH: Schulgeld a.v.E K3 52290409 Ersatz §2AsylbLG iE K3 63310300 EGH:ärztl.Beh;Hilfsm K3 52910000 Sonst. Transferertr. K3 63310301 EGH:Heilpäd.M.f.Kind K3 53210200 Wohn-/Verpfl.geb ö-r K3 63310302 EGH:angem.Schulbild. K3 53210300 Geb.Berat/Betreu ö-r K3 63310303 EGH:Hilfe Berufsausb K3 54120030 Mieterträge Art 4 K3 63310305 Sonst. Eingl.H a.v.E K3 54120130 Erbbauzinsen Art 4 K3 63310310 EGH:Hilf.Erw.prakt.K K3 62141100 Verbrauchsm.Winterd. K3 63310311 EGH:Hilf.Förd.V.Umw K3 62141200 Verbrauchsm.Obdachl. K3 63310312 EGH:Hilf.Besch.e.Whg K3 62520030 Erst.Gde/GdeV(Soztr) K3 63310313 EGH:H.betreut.Wohn. K3 63310100 Leist. Arbeitslose K3 63310314 EGH:H.Teilh.gem.Leb. K3 63310101 Lfd.Leist. HLU/GruSi K3 63310315 EGH:Hilf.Ausbild.s.T K3 63310102 HzA(Stadt Nbg)a.v.E. K3 63310316 EGH:H.so.Besch.stätt K3 63310103 HzA(Wohlfahrtsv)a.vE K3 63310317 Nachg.Hilf.Sich.EGH K3 63310104 s.ei.L.lfd.HLU/GruSi K3 63310400 Hilfe zur Gesundheit K3 63310105 So.ei.Leis.so.Leistb K3 63310410 Erstatt.KK §264SGB V K3 63310106 Einm.HLU Gr.ber.a.E. K3 63310411 Verwko.KK §264 SGB V K3 63310107 E.HLU Gr.ber.tst.E. K3 63310412 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63310108 Ei.HLU SGB II Mietr. K3 63310500 Hilfe zum Aufbau avE K3 63310110 Umzugsk.lfd.HLUGruSi K3 63310501 Vorbeu.Ges.hi.a.v.E. K3 63310111 S.Whgbesch.HLU/GruSi K3 63310502 H.Schwanger./Mutter. K3 63310112 Kaut.lfd.L.HLU/GruSi K3 63310503 Hilfe z.W.d.H.a.v.E. K3 63310113 Renov.lfd.HLU/GruSi K3 63310504 H.bes.soz.Schw.a.v.E K3 63310115 Er.Whg lfd.HLU/GruSi K3 63310505 Altenhilfe a.v.E. K3 63310116 E.Bekl.lfd.HLU/GruSi K3 63310506 H.sonst.Lebenslagen K3 63310117 Klassf.lfd.HLU/GruSi K3 63310510 Blindenh.§72 SGB XII K3 63310118 Einm.MietrckstSGBXII K3 63310601 Hilfe Familienpl.avE K3 63310119 Darl.MietrckstSGBXII K3 63310602 Hilfe Sterilisa.avE K3 63310120 Umzugsk.sonst.Leistb K3 63310603 Bestattungskosten aE K3 63310121 s.Whgsb.sonst.Leistb K3 63320101 Lfd.Leist. HLU/GruSi K3

63320104 Ei.Lst.lfd.HLU/GruSi K3 63330107 Wohnungshi. §27e BVG K3 63320105 Ei.Leist.sons.Leistb K3 63330108 Sonst.Beih. §27d BVG K3 63320200 Teilstat. HzP i.E. K3 63330109 Hilf.z.Pfl.,§26a BVG K3 63320201 Vollstat. HzP i.E. K3 63330200 Üö. Tr.:HBL o.Pflege K3 63320202 Kurzzeitpflege K3 63330201 Üö.Tr.: Son.Beihilfe K3 63320203 And.Leist.d.HzP i.E. K3 63330202 Üö.Tr.: Son. Pflege K3 63320204 Pflegegeld I (i.E.) K3 63330300 HZL-Beihilfen SVG K3 63320205 Pflegegeld II (i.E.) K3 63330400 Ausgl.Istg. StRehaG K3 63320206 Pflegegeld III (iE) K3 63340100 Soz.p. Fam.hilfe avE K3 63320215 EGH:Leist.z.med.Reha K3 63340101 Erz.beistandsch. avE K3 63320216 EGH:Leist.zTeilh.Arb K3 63340102 Soz. Training a.v.E. K3 63320217 EGH:Leist.zTeilh.Gem K3 63340104 Tagespflege a.v.E. K3 63320300 ärztl.Beh:Hilf i.E. K3 63340105 Soz.Gruppenarb. avE K3 63320301 Heilpäd.Maßnah.i.E. K3 63340106 Vollzeitpflege a.v.E K3 63320302 Angem.Schulb.i.E. K3 63340107 Wochenpflege a.v.E. K3 63320303 Eingl.hilfe zu B.i.E K3 63340200 Ind.Ferienerhol. avE K3 63320304 Besch.in WfB i.E. K3 63340201 Nach-,Mittagsbetreu. K3 63320305 Sonst. Eingl.H.i.E. K3 63340300 Jugendpfl.Maßn. avE K3 63320310 EGH:Hilf.Erw.prakt.K K3 63340301 Ferienspeisung a.v.E K3 63320311 EGH:Hilf.Förd.V.Umw K3 63340400 Interk.Jugendarb.avE K3 63320312 EGH:Hilf.Besch.e.Whg K3 63340401 Jugendaustausch avE K3 63320313 EGH:H.betreut.Wohn. K3 63340600 Vorschuss Krankenh. K3 63320314 EGH:H.Teilh.gem.Leb. K3 63350100 Jugendsozialarb. iE K3 63320315 EGH:Hilf.Ausbild.s.T K3 63350101 Fö.Kind.i.Krippen iE K3 63320316 EGH:H.so.Besch.stätt K3 63350102 Förd.Kind.i.Kindg.iE K3 63320317 Nachg.Hilf.Sich.EGH K3 63350103 Fö.Kinder i.Horte iE K3 63320400 Hilfe zur Gesundheit K3 63350105 EGH: sonst. Maßn. iE K3 63320410 Erstatt.KK §264SGB V K3 63350202 Hilfe zur Erzieh. iE K3 63320411 Verwko.KK §264 SGB V K3 63350300 Vater,Mutter,Kindhei K3 63320412 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63350400 Betr. Kind. i.Not iE K3 63320500 Vorbeu.Ges.hilf.i.E. K3 63350401 Erz.in Tagesgrupp.iE K3 63320501 H.Schwanger./Mutter. K3 63350402 Inobhutnahme i.E. K3 63320502 Hilfe z.We.d.Hh.i.E. K3 63350500 Untbr.Erf.Schulpf iE K3 63320503 H.bes.soz.Schw.i.E. K3 63350600 Heimunterbringung iE K3 63320504 Altenhilfe i.E. K3 63350601 In.sozpäd.Ein.bet.iE K3 63320505 H.sonst.Lebenslagen K3 63350602 Betreutes Wohnen iE K3 63320510 Blindenh.§72 SGB XII K3 63350603 Amb.Inten.Begleit.iE K3 63320601 Hilfe Familienpl.i.E K3 63360100 HLU, Par. 2 a. v. E. K3 63320602 Hilfe Sterilisa.i.E. K3 63360101 HBL, Par. 2 a. v. E. K3 63320603 Bestattungskosten iE K3 63360102 Grundsachleistungen K3 63330100 Erzieh.hilf. §27 BVG K3 63360103 Wertguts.a.E.,Par.3 K3 63330101 Krankenhilf.§26b BVG K3 63360104 Geldleist.für pers.B K3 63330102 Hi.z.Wf.Hsh.§26d BVG K3 63360105 Geldleist. für LbU K3 63330103 Altenhilfe § 26e BVG K3 63360106 Leistungen b.Krankh. K3 63330104 HLU-Lei.avE§ 27a BVG K3 63360107 Arbeitsgelegenheiten K3 63330105 HLU-Lei. iE§ 27a BVG K3 63360108 Sachleistungen a.v.E K3 63330106 Erhol.hilfe §27b BVG K3 63360109 Geldleistungen a.v.E K3

63360110 Erstatt.KK §264SGB V K3 63390407 BuT: Teilhabeleist. K3 63360111 Verwko.KK §264 SGB V K3 64210600 Miete/NebenkObdachl. K3 63360112 Vorsch.KK §264 SGB V K3 64270110 Gutachteraufw.SGBXII K3 63360200 HLU, Par. 2 i. E. K3 64491000 Abschr. Ford. (nbw) K3 63360201 HBL, Par. 2 i. E. K3 62520020 Erst.Gde(Heimunter.) K3 63360202 Grundsachleist. i.E K3 62520021 Erst.Gde(betr.Wohnen K3 63360203 Wertgutscheine i.E. K3 62520022 Erst.Gde(Eingl.h.vs) K3 63360204 Geld.p.Bed.Par.3 iE. K3 62520023 Erst.Gde(Eingl.h.ts) K3 63360205 Geld. LU Par.3 i.E. K3 62520024 Erst.Gde(Eingl.h.am) K3 63360206 Leist. b. Krankheit K3 63111000 Zusch.Sozial (Art 1) K3 63360207 Arbeitsgelegenh. i.E K3 63112000 Zusch.Sozial (Art 2) K3 63360208 Sachleistungen i.E. K3 63114000 Zusch.Sozial (Art 4) K3 63360209 Geldleistungen i.E. K3 63115000 Zusch.Sozial (Art 5) K3 63360210 Erst.KK iE §264 SGBV K3 63121000 Zuw.Bund Art 1 K3 63360211 Verwko.KK iE§264SGBV K3 63121100 Zuw.Land Art 1 K3 63360212 Vorsch.KK iE§264SGBV K3 63121200 Zuw.Gemeinden Art 1 K3 63390100 Grundsicherung a.v.E K3 63121300 Zuw.Zweckverb. Art 1 K3 63390101 Grunds.-teilst. Einr K3 63121400 Zuw.sons.öff.B.Art 1 K3 63390102 Grunds.-stat. Einr. K3 63121500 Zusch.vUBetSVArt 1 K3 63390300 Lstg. § 276 LAG a.E. K3 63121600 Zusch.so.öf.SR.Art 1 K3 63390301 Lstg. § 276 LAG i.E. K3 63121700 Zusch.pr.Unter.Art 1 K3 63390302 Prüfung Arztrechng. K3 63121800 Zusch.übr.Ber.Art 1 K3 63390303 Gebärdendolmetscher K3 63122800 Zusch.übr.Ber.Art 2 K3 63390304 Rückkehrh. f. Bosn. K3 63124000 Zuweisung Bund Art 4 K3 63390305 Ausgleichsl. 2. SED K3 63124100 Zuweisung Land Art 4 K3 63390308 Hilf. außerh. BSHG K3 63124200 Zuw. Gemeinden Art 4 K3 63390309 H. f.Flüchtl.Südlib. K3 63124300 Zuw.Zweckverb. Art 4 K3 63390310 Altenh. / Prävention K3 63124400 Zuw.sons.öff.B.Art 4 K3 63390311 Besond. Zuwendungen K3 63124500 Zusch.vUBetSVArt 4 K3 63390313 lfd.Lstg.Unterkunft K3 63124600 Zusch.so.öf.SR.Art 4 K3 63390314 einm.Lstg.Unterkunft K3 63124700 Zusch.pr.Unter.Art 4 K3 63390315 Erstausstatt.Wohnung K3 63124800 Zusch.übr.Ber.Art 4 K3 63390316 Erstausstatt.Bekleid K3 63125000 Zuweisung Bund Art 5 K3 63390317 mehrtäg.Klassenfahrt K3 63125100 Zuweisung Land Art 5 K3 63390318 Komm. Einglied.leist K3 63125200 Zuw. Gemeinden Art 5 K3 63390319 Übernahme Mietschuld K3 63125300 Zuw.Zweckverb. Art 5 K3 63390320 Einm.Mietrückst.üb K3 63125400 Zuw.sons.öff.B.Art 5 K3 63390321 Darlw.Mietrückst.üb. K3 63125500 Zusch.vUBetSVArt 5 K3 63390322 Einm.Heizkostenübern K3 63125600 Zusch.so.öf.SR.Art 5 K3 63390323 Darl.Heizkostenübern K3 63125700 Zusch.pr.Unter.Art 5 K3 63390400 BuT: mehrt. Klassenf K3 63125800 Zusch.übr.Ber.Art 5 K3 63390401 BuT: Schulausflüge K3 ZUMLK300 Umlage Budget K3 K3 63390402 BuT: Schulbedarf K3 ZUMLK300H BW Uml. Budget K3 H K3 63390403 BuT: Schülerbeförd. K3 ZUMLK300S BW Uml. Budget K3 S K3 63390404 BuT: Lernförderung K3 ZUMLPVKE Umlage Pauschale VKE K4 63390405 BuT: Mittagsverpfleg K3 ZUMLPVKEH BW Uml. pausch.VKE H K4 63390406 BuT: MittagsverpflHo K3 ZUMLPVKES BW Uml. pausch.VKE S K4

55860000 Ert.Hon.Verrechn. BU K4 51210000 Bedarfszuweis. Land K5 55860100 Ert.Honorare GT/Spr. K4 51320000 ZuweisVerwaltAufwand K5 62320010 Honorar BU K4 51320010 Zuweisung Art.7a FAG K5 62320012 Honorar BU - Einzelm K4 51320020 Zuweis.Land 9 (6)FAG K5 62320020 Honorar BU Modell K4 51320040 Zuw.Grunderwsteuer K5 62320091 Hon.BU Toiletten K4 51320050 Zuw.Überl.Verwarn.g. K5 62320110 Honorar Geb.technik K4 51320060 Zuw.Überl.Geldbußen K5 62320112 Honorar Geb.tech. -E K4 51320080 ESt-Ersatz(FamAusgl) K5 62320118 Hon.GTechn.(Sprach.) K4 51406000 Zuw.v.Bund kons.MIPm K5 62320120 Honorar Geb.tech.Mod K4 51406040 Zuw.v.Bund KP II K5 62320129 Hon.GTech.(Sprach.M) K4 51410070 Zuw.v.Land Hartz IV K5 62321000 Honorare sonst. BU K4 51416000 Zuw.v.Land kons.MIPm K5 62326000 HonorarUnterh MIPmaß K4 51476000 Z/Spend.Unt. ko.MIPm K5 62327000 Honorar zbb Vermögen K4 51490100 Ökofl.ablösung f.Unt K5 ZHONVERR Honorarverrechnung K4 51600000 Ertr Auflö SoPo Bund K5 ZPERKOST Personalverrechnung K4 51610000 Ertr Auflö SoPo Land K5 ZITLEIST IT-Verrechnung/Tel. K4 51620000 Ertr AuflSoPo Gem./v K5 ZGEBVERR Gebäudeverrechnung K4 51630000 Ertr AuflSoPo Zweckv K5 ZMIETVER Mietverrechnung K4 51640000 Ertr AuflSoPo s.ö.B. K5 ZSONVERR Sonst. Verrechnungen K4 51650000 Ertr AuflSoPovUBetSV K5 ZVKEVERR VKE-Verrechnung ILV K4 51660000 Ertr AuflSoPo s.ö.SR K5 ZPERKOSTH BW Personalverr. H K4 51670000 Ertr AuflSoPo priv U K5 ZITLEISTH BW IT-Verr./Tel. H K4 51680000 Ertr AuflSoPo ü. Ber K5 ZGEBVERRH BW Gebäudeverr. H K4 51680010 Ert.Aufl.SopoZuschEU K5 ZMIETVERH BW Mietverrechnung H K4 53710000 Ertr AuflSoPo Beitr. K5 ZSONVERRH BW Sonst. Verr. H K4 54300000 ErtrAuflSoPo Ko Bund K5 ZHONVERRH BW Honorarverr. H K4 54310000 ErtrAuflSoPo Ko Land K5 ZVKEVERRH BW VKE-Verr. ILV H K4 54320000 ErtrAuflSoPo Ko Gden K5 ZPERKOSTS BW Personalverr. S K4 54330000 ErtrAuflSoPo Ko Zw.V K5 ZITLEISTS BW IT-Verr./Tel. S K4 54340000 ErtrAuflSoPo Ko ö.Be K5 ZGEBVERRS BW Gebäudeverr. S K4 54350000 ErtrAufSoPoKovUBetSV K5 ZMIETVERS BW Mietverrechnung S K4 54360000 ErtrAuflSoPo Ko ö.SR K5 ZSONVERRS BW Sonst. Verr. S K4 54370000 ErtrAuflSoPo Ko pr.U K5 ZVKEVERRS BW VKE-Verr. ILV S K4 54380000 ErtrAuflSoPo Ko übBe K5 ZHONVERRS BW Honorarverr. S K4 54380010 ErtrAuflSoPo Ko EU K5 ZUMLK400 Umlage Budget K4 K4 55310000 ErtrAuflös.sonstSoPo K5 ZUMLK400H BW Uml. Budget K4 H K4 53810000 AuflSoPoGebausglSUN K5 ZUMLK400S BW Uml. Budget K4 S K4 53820000 AuflSoPoGebausgl ASN K5 50110000 Grundsteuer A K5 54110100 Verkaufserlöse (nbw) K5 50120000 Grundsteuer B K5 54200090 Erstatt. Bund (Abf.) K5 50130000 Gewerbesteuer K5 54210090 Erstatt. Land (Abf.) K5 50210000 Gem.anteil a. d. ESt K5 54220090 Erstatt. Gden (Abf.) K5 50220000 Gem.anteil a. d. USt K5 54240090 Erst.so.öff.B.(Abf.) K5 50230000 USt Härteausgleich K5 54260090 Erst.so.öff.E.(Abf.) K5 50330000 Hundesteuer K5 54270020 Erst.p.Unt.(Arz.rab) K5 50390000 Zweitwohnungssteuer K5 54270090 Erst.priv.Unt.(Abf.) K5 51110000 Schlüsselzuweis.Land K5 52300000 Schuld.diensth. Bund K5

52310000 Schuld.diensth. Land K5 55831501 ErtAuflRückBeihilPen K5 52320000 Schulddiensth Gem/v. K5 55831511 ErtAuflRückBeihPenLe K5 52330000 Schulddiensth Zweckv K5 55831521 ErtAuflRückBeihRentA K5 52340000 Schulddiensth s.ö.B. K5 55832000 Aufl.Rückst.Inst.nbw K5 52350000 SchulddiensthvUBetSV K5 55832100 Aufl.Rückst.Inst.bw K5 52360000 Schulddiensth s.ö.SR K5 55834000 AuflRückst.Altlasten K5 52370000 Schulddiensth priv.U K5 55835000 AuflRückst.FAG K5 52380000 Schulddiensth üb. B. K5 55836000 AuflRückstSteueraufw K5 53110300 Verspätungszuschläge K5 55836100 AuflRückstSteuerEink K5 55110000 Ert.Veräuß.Gr.st/Geb K5 55837000 AuflRückstProzesse K5 55110001 Ert.Veräuß.Gr.st/Geb K5 55838200 ErtAuflöPenRückstErs K5 55110002 Ntr.E.Veräuß.Grst/Ge K5 55839000 ErtAuflöVerbLeibrent K5 55120000 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 55839100 Ert.Aufl.V.zweckgZuw K5 55120001 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 55840000 Aktiv. Bauzeitzinsen K5 55120002 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 55840010 AktivBauz.zins. Frh K5 55130000 Ert.Veräuß.bew.Sach. K5 55840020 Aktiv.Bauz.zins ML K5 55130001 Ert.Veräuß.bew.Sach. K5 55840030 Aktiv.Bauz.zinsUBahn K5 55130002 Ntr.E.Veräuß.bew.Ver K5 55850000 Ertr.Nachaktivierung K5 55140000 Ert.Veräuß.Sonstiges K5 55870000 NeutrRückst.o.Pers K5 55140001 Ert.Veräuß.Sonstiges K5 55870100 NeutrRückst/VersBe K5 55220000 Verzugsentgelte K5 55870110 NeutrRückst/VersBeLe K5 55230000 Ertr.Gewähr.Bürgsch. K5 55870120 NeutrRückst (VersAN) K5 55240000 Ertr.Ausglzahlung K5 55870130 NeutrRückst/Vers.Arb K5 55260000 Konzessionsabgabe K5 55870260 NeutrRst.Beih.Vers. K5 55400000 ErtrAbg.immat.Verm. K5 55870270 NeutrRst.Beih.VerLeh K5 55401000 ErtrAbg.unb.Grdst. K5 55870280 NeutrRst.Beih.Arbneh K5 55401001 ErtrAbg.unb.Grdst. K5 55910000 And. sonst. Erträge K5 55402000 ErtrAbg.beb.Grdst. K5 56110000 Aktiv. Eigenleist. K5 55402001 ErtrAbg.beb.Grdst. K5 56110100 Akt.Eigenleist.Honor K5 55403000 ErtrAbg.Infrastrv. K5 57100000 Zinserträge vom Bund K5 55403001 ErtrAbg.Infrastrv. K5 57110000 Zinserträge vom Land K5 55404000 ErtrAbg.Baut. fr.Gr. K5 57120000 Zinsertr. Gem/Gem.v. K5 55404001 ErtrAbg.Baut. fr.Gr. K5 57130000 Zinsertr. Zweckverb. K5 55405000 ErtrAbg.Kunstgeg. K5 57140000 Zinsertr.son.öff.Ber K5 55406000 ErtrAbg.Fahrzeuge K5 57150000 Zinsertr. vU,Bet.SV K5 55406001 ErtrAbg.Fahrzeuge K5 57160000 Zinsertr. son.öff.SR K5 55407000 ErtrAbg.Maschinen K5 57170000 Zinsertr. Kreditinst K5 55408000 Ertr.Abgang Tiere K5 57180000 Zinsertr. son.inl.B. K5 55410000 ErtrAbg.Vermg. d. UV K5 57190000 Zinsertr.inn.Darl.KD K5 55500000 ErtrAbg.Finanzanl. K5 57200000 Zinsertr.AG-Darl. K5 55510000 ErtrAbg.Wertp.UV K5 57910000 ErtrGewinnant.Beteil K5 55810000 Ertr. aus Zuschreib. K5 57920000 Ertr.Gew.abfüh.vertr K5 55820000 Ertr Aufl Wertb Ford K5 57930000 Ertr. Wertpapier AV K5 55830000 Ertr Auflö Rückstell K5 57940000 Verzins.GewSt§233aAO K5 55831001 ErtAuflöPenRückstPen K5 57940010 Verz.Umsatzst.§ 233a K5 55831111 ErtAuflöPenRückPen.L K5 57950000 Zinsertr.(Vers.rück) K5 55831201 ErtAuflVersRückRentA K5 57960000 Stundungszinsen K5

57990000 And.sons.Finanzertr. K5 63720000 Bezirksumlage K5 58110000 Erträge aus ILV (bil. E.) K5 63930000 Zuf.Rst.FinanzSteuer K5 58120000 USt-Korrektur ILV K5 63990000 Einst.zweckgZuwVerb K5 59111001 Schadenersatz (nbw) K5 61111100 Versorgung Bea:Regel K5 59111030 Schadenersatzl.(Bau) K5 61111200 Versorgung Bea:Weihn K5 59119000 Andere a.o. Erträge K5 61111500 Versorgung Bea:Sach K5 59140000 AußoErtr.Finanzanl. K5 61112100 Versorg.Lehrer:Regel K5 59210100 Periodenfr.Ertr./nbw K5 61112200 Versorg.Lehrer:Weihn K5 59212000 Periodenfr.Ertr./Bau K5 61112500 Versorg.Lehrer:Sach K5 59212100 Periodenfr.Ertr./Bau K5 61121100 VersorgAN: Regelzahl K5 62130000 Inventurdifferenzen K5 61121200 VersorgAN: Weih.geld K5 62142002 Gebrauchsgegenst. BP K5 61121500 Versorg. AN: Gw.Sach K5 62320000 Gebäudeunterhalt-640 K5 61131100 Versorgung Arb:Regel K5 62320001 Gebäudeunter.-640/M K5 61131200 Versorgung Arb:Weihn K5 62320002 Gebäudeunter.-640/E K5 61131500 Versorgung Arb:Sach K5 62320005 Gebäudeunter-dez/nbw K5 61411000 Beihilf. Bea.Versorg K5 62320006 Geb.unterh.kons.MIPm K5 61411100 Beihilf.Lehr.Versorg K5 62320090 Geb.unterh.-Toilette K5 61421000 BeihilfeAN(Versorg) K5 62320100 Gebäudetechnik (640) K5 61431000 Beihilf. Arb.Versorg K5 62320101 Gebäudetechnik-640/M K5 61511000 Zuf.PenRückstVersBea K5 62320102 Gebäudetechnik-640/E K5 61511010 Zuf.PenRückstBeamtVG K5 62320105 Gebäudetech.-dez/nbw K5 61511100 ZufPeRüStVersBeaLehr K5 62320106 UnterhGebtech MIPmaß K5 61512000 Zuführ.PenRückst. AN K5 62320107 Unterh. zbb Vermögen K5 61512100 Zuf.VerRückstVersArb K5 62320108 Gebäudetechnik (110) K5 61521000 ZufBeihRückstVersBea K5 62320109 Gebäudetechnik-110/M K5 61521100 ZufBeihRückstVersLeh K5 62320800 Aufw.Sanier.Altlast. K5 61522000 ZufBeihRückstVersAN K5 62330006 Tiefbau-Einzelm.kons K5 64185000 Ausgleichsabgabe K5 62380000 Zuf.Inst.halt.rü.nbw K5 64191000 Ehrensolde K5 62380010 Zuf.Inst.Hal.rück.BW K5 64210400 Leibrenten K5 62391000 Zuf.Rückst.Altlasten K5 64390800 Energieeinsparbonus K5 62470000 Betr.-bedarf Projekt K5 64450000 Verluste a.Wertmind. K5 62476000 Betriebsmitt.MIPmaßn K5 64451000 VerlAbg.unb.Grdst. K5 62477000 Ablösezahlungen K5 64451001 VerlAbg.unb.Grdst. K5 62477100 Plan-Kto. Ablösezahl K5 64452000 VerlAbg.beb.Grdst. K5 62500090 Erstatt. Bund (Abf.) K5 64452001 VerlAbg.beb.Grdst. K5 62510090 Erstatt. Land (Abf.) K5 64453000 VerlAbg.Infrastr. K5 62520090 Erstatt. Gden (Abf.) K5 64453001 VerlAbg.Infrastr. K5 63126000 ZuschArt5 konsMIPmaß K5 64454000 VerlAbg.Baut.f.Grd. K5 63230000 Schuldendiensth. ZVB K5 64454001 VerlAbg.Baut.f.Grd. K5 63240000 Schuldendiensth. ö.B K5 64455000 VerlAbg.Kunstgeg. K5 63250000 Schulddienst.vUBetSV K5 64456000 VerlAbg.Fahrzeuge K5 63260000 Schuldendiensth.ö.SR K5 64457000 VerlAbg.Maschinen K5 63280000 Schuldendiensth. ü.B K5 64460000 Verluste aus Abgang K5 63410000 GewSteuerUml/Grundbe K5 64480000 Zu.Rüst.Haft/Prozess K5 63420000 GewSt.Uml(Deut.Einh) K5 64492000 Einst.Pauschalwertb. K5 63710000 Solidarumlage Netto K5 64493000 Aufw.Einzelwertber. K5

64510000 Verl.a.Abg.Finanzanl K5 67510000 AfA Maschinen u. te. Anl. K5 64520000 Verl.a .Abg.Wertpap. K5 67511000 Außerplan. AfA Masch. K5 64530000 Aufw. Verlustübern. K5 67520000 AfA Betriebsvorrichtungen K5 64750000 Zuf.Rückst.betr.St. K5 67521000 Außerplan.AfA Betriebsv. K5 64910000 Verfügungsmittel K5 67610000 AfA auf Fahrzeuge K5 64940000 Aufw.Ausgleichszahlu K5 67611000 Außerplanmäßige AfA F. K5 64980000 Zuf.Sonst.Rückstell. K5 67620000 AfA Betriebs-/G.ausstatt. K5 65100000 Zinsaufw. an Bund K5 67621000 Außerplan.AfA. Betr.-/G.a. K5 65110000 Zinsaufw. an Land K5 67710000 Afa. Finanzanl.-o.WP K5 65120000 Zinsaufw.an Gemeinde K5 67720000 Afa. Wertpapiere K5 65130000 Zinsaufw.an Zweckv. K5 67810000 Abschr. Wertpapiere K5 65140000 Zinsaufw.an s.öff.B. K5 67820000 Außerplanmäßige AfA V. K5 65150000 Zinsaufw. vU,Bet.SV K5 67830000 Apl.Abschr.Forderung K5 65160000 Zinsaufw. s. öff. SR K5 67910000 Außerplan. u. Sonder-Afa K5 65170000 Zinsaufw. an Kred.in K5 67911000 Außerplan. AfA Kunst. K5 65180000 Zinsaufw. son.inl.B. K5 67920000 AfA Festwertanpassung K5 65190000 Zinsaufw.inn.Darl.KD K5 94100000 AfA Erw. Gesch K5 65210000 Diskontaufwendungen K5 94100001 Auß.Ab.ak.AufwErwGBe K5 65310000 Abschreib.a. Disagio K5 94101000 AfA immat. Ver K5 65410000 Avalprovisionen K5 94101001 Auß.Ab.imVGegAnlVerm K5 65510000 Abzinsungsbeträge K5 94102000 AfA Gebäude K5 65710000 Kreditbeschaffungsk. K5 94102001 Auß.AbschGeb/GebEinr K5 65800000 Zinsaufw.Bund KK K5 94102500 AfA Grundstück K5 65810000 Zinsaufw.Land KK K5 94102501 AußAb.b/unb.Grst/Gre K5 65820000 Zinsaufw.an Gem. KK K5 94103000 AfA Infrastrukturver K5 65830000 Zinsaufw.an ZV KK K5 94103001 AußAb.InfStrV.SAnlGG K5 65840000 Zins.an s.öff.B. KK K5 94104000 AfA Maschinen K5 65850000 Zins.an vUBetSV KK K5 94104001 AußAb.Masch/technAnl K5 65860000 Zins. s. öff. SR KK K5 94105000 AfA Betriebsvorricht K5 65870000 Zins. an priv. U KK K5 94105001 AußAbschrBetrVorrich K5 65880000 Zins. übr. Ber. KK K5 94106000 AfA Fahrzeuge K5 65910100 Zinsauf.ver.Darlehen K5 94106001 Außplanm.AbschrFahrz K5 65920000 Erstat.Zins.GewerbSt K5 94107000 AfA Betr.ausst K5 65920100 Prozesszinsen (§236 K5 94107001 AußAbBetr/GeschAusst K5 65930000 Pag. Zinsen (n.rechts. St.) K5 94108000 AfA auf GWG´s K5 64491100 Abschr. Ford. K5 K5 94108001 Außerpl.Abschr.GWG´s K5 67110000 AfA.aktiv. Aufw. Erweit. K5 94108100 AfA auf Tiere K5 67111000 Außerplan.AfA aktiv.Aufw. K5 94108101 Außerpl.Abschr.Tiere K5 67210000 AfA immat. VG AV K5 94109000 AfA Kunst/Baudenkm K5 67211000 Außerpl. AfA immat. VG K5 94109001 AußAbKunstGSt/Bauden K5 67310000 AfA Gebäude u. Einricht. K5 94109500 Afa. Finanzanl.-o.WP K5 67311000 Außerplan.AfA Gebäude K5 94110000 Verrechnung kalk. AfA K5 67320000 AfA auf Grundstücke K5 68110000 Aufwend. ILV (bilanz. E.) K5 67321000 Außerplan. AfA beb. Gru. K5 69110000 Außerordentl. Aufw. K5 67331000 Außerplan. AfA unb.Gru. K5 69120000 Außord.Verl.imm.V. K5 67410000 AfA Infrastrukturvermögen K5 69121000 Außord.Verl.unb.Grd. K5 67411000 Außerplan.AfA Infrastrukt. K5 69122000 Außord.Verl.beb.Grd. K5

69123000 Außord.Verl.Infrastr K5 69124000 Außord.Verl.Baut.f.B K5 69125000 Außord.Verl.Kunstg. K5 69126000 Außord.Verl.Fahrz. K5 69127000 Außord.Verl.Masch. K5 69130000 Außord.Verl.Abg.UV K5 69140000 Außord.Verl.Finanz. K5 69150000 Außord.Verl.WP.UV K5 69210100 Periodenfr.Aufw./nbw K5 69310000 Globalkonsolidierung K5 69320000 Budgetbelastung K5 ZUMLK500 Umlage Budget K5 K5 ZUMLK500H BW Uml. Budget K5 H K5 ZUMLK500S BW Uml. Budget K5 S K5