Haushaltsplan 2014 – 07_Lagebericht

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Lagebericht

F.

Band 1 Gesamthaushalt

Allgemeine Daten

F.1 28

Ziele und Schwerpunkte

F.2 29

der Stadtpolitik

Kurzer Rückblick auf das

F.3 30

Jahr 2012 und aktueller

Stand 2013

Vermögens- und Finanzlage

F.4 33

Ertragslage

F.5 47

Beurteilung der dauernden

F.6 62

Leistungsfähigkeit

Abweichungen zum

F.7 66

Vorjahres-Finanzplan

Wirtschaftliche Lage

F.8 68

ausgewählter Beteiligungen

Zusammenfassung und

F.9 73

Ausblick

Ansprechpartner:

Finanzreferat

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Allgemeine Daten zu Nürnberg

*) auf Basis des Zensus 2011

Quelle: Statistisches Amt der Stadt Nürnberg - Stand der statistischen Daten: 31.12.2012 Allgemeiner Hinweis: Bei Planzahlen für das Jahr 2014, die pro Einwohner ausgewiesen werden, wird von einer Einwohnerzahl von 500.000 ausgegangen.

• Nürnberg im globalen Wettbewerb: die

städtischen Beteiligungen Messe, Flugha- F.2 Ziele und Schwerpunkte fen und Hafen sollen in ihrem Wachstumskurs unterstützt werden.

der Stadtpolitik

In Ergänzung zu diesen Zielen, die unverändert Bestand für die Stadtpolitik haben, wurde im Papier „Verantwortung für Nürnberg“ in 2010 die Konsolidierung Nürnberg hat in den letzten Jahren die schweren Zeiten des Haushaltes im Rahmen des laufenden Sparpaketes des Strukturwandels überwunden und steht als Zentrum und die Reduzierung der Neuverschuldung als wichtige, weitere Ziele formuliert. Daneben wurden die Realisieder Metropolregion vor neuen Chancen und Herausforderung der Deckelung des Frankenschnellwegs, der Umrungen. setzung des Hafenverkehrskonzepts, die Einführung von Tempo-30-Zonen vor Grund- und Hauptschulen, Neben den harten Wachstumsfaktoren wird der Ledie Fertigstellung der U3, die Entwicklung der bensqualität in Stadt und Region eine überragende Brunecker Str. und die erweiterte Bereitstellung von Bedeutung als Standortfaktor zukommen. Wohn- und Gewerbeflächen genannt. Nürnberg muss wirtschaftlich erfolgreich bleiben. Soziale Ausgewogenheit, optimierte Bildungschancen, kultu- Damit wird eine Vielzahl von Maßnahmen benannt, die relle Vielfalt, ökologische Zukunftsfähigkeit und eine zum einen bereits vom Nürnberger Stadtrat beschloswirtschaftlich starke Stadt und Region sind die Schlüsselbegriffe für Lebensqualität. Ein solidarisches, libera- sen wurden, direkte und indirekte Auswirkungen auf les und tolerantes Klima ist der Boden für kreatives den städtischen Haushalt seit 2008 haben und zum Teil Leben. bereits umgesetzt oder in der Umsetzung bzw. Planung Die Stadt Nürnberg und ihre Töchter bilden ein komsind. Auch der Haushalt 2014 sowie der Mittelfristige plettes Infrastrukturportfolio. Diese Angebote werden Investitionsplan 2014-2017 und dessen Finanzierung auch künftig öffentlich-rechtlich bestimmt bleiben, Privasind maßgeblich davon geprägt. tisierungen schließen wir aus.“

(Präambel: Miteinander für Nürnberg – Eckpunkte für eine offene Zusammenarbeit zwischen SPD und CSU für die Stadtratsperiode 2008 / 2014, Mai 2008)

Als Ergebnis der Kommunalwahl im März 2008 wurden unter dem Titel „Miteinander für Nürnberg“ von den beiden größten Stadtratsfraktionen folgende Schwerpunkte für die Stadtratsperiode 2008 bis 2014 benannt:

• Stadtentwicklung und Verkehr, u.a. mit

dem Ausbau des U-Bahnnetzes, des Frankenschnellweges und von Radwegen

• Bildungs- und Sozialpolitik, mit u.a. einer

bedarfsgerechten Ausweitung des Angebotes an Kinderbetreuungsmöglichkeiten und Maßnahmen zur Förderung der Bildungsgerechtigkeit

• Umweltpolitik, u.a. mit zentralem Fokus

auf die energetische Sanierung von Altbauten und einer Grün- und Straßenbaumoffensive

• Kulturstadt Nürnberg mit einer Reihe von

Bauprojekten, wie u.a. die Schauspielhaussanierung, der Umbau für die Musikhochschule, die Fränkische Galerie und die neue Zentralbibliothek

Kurzer Rückblick auf das

Jahr 2012 und aktueller

Stand 2013

Rechnungsergebnis 2012

Die Gesamtergebnisrechnung 2012 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 19,18 Mio. €. Nach einem geplanten Ergebnis von 12,3 Mio. € kann somit ein höherer Betrag im Rahmen der Ergebnisverwendung der Ergebnisrücklage zugeführt werden (bereinigt um bilanzierende Einheiten).

Das Jahr 2012 war wie im Vorjahr von einer weiterhin soliden Wirtschaftsentwicklung geprägt. Das Gewerbesteueraufkommen konnte mit 379,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr mit 354,0 Mio. € gesteigert werden, hat aber das Plansoll von 413,1 Mio. € nicht erreichen können. Die Einkommensteuer hat sich mit einem Aufkommen von 210,0 Mio. € sehr positiv entwickelt. Auch die Schlüsselzuweisungen mit 148,4 Mio. € gegenüber 137,6 Mio. € im Plan haben aufgrund des unerwartet höheren Grundbetrages zur Erreichung des insgesamt höher als geplanten Jahresergebnisses beigetragen.

Die Ergebnisrücklage konnte erfreulicherweise auf einen Wert von über 100 Mio. € (101,7 Mio. €) gesteigert werden. Sie dient weiterhin dem Ausgleich etwaiger zukünftiger Jahresfehlbeträge.

Hinweis Zur Darstellung in der Tabelle ist zu berücksichtigen, dass die Position „Globalkonsolidierung“ im Plan 2012 nicht mehr angedruckt werden konnte, da sie im Produkthaushalt zukünftig nicht mehr weiter verwendet wird. Für die Planwerte 2012 in der linken mittleren Spalte ergibt sich damit bei der Darstellung des Jahresergebnisses ein Differenzbetrag von 17,5 Mio. €. Der Planwert des Jahresergebnisses 2012 war somit ein Überschuss von 12,3 Mio. €.

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Haushaltsjahr 2013

Für den Haushaltsplan 2013 wurde im November 2012 mit einem Überschuss von 13,0 Mio. € geplant.

Entscheidend für die Entwicklung werden die beiden Steuerhaupteinnahmequellen, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Gewerbesteuer sein. Bei der Gewerbesteuer wird der Planansatz aller Voraussicht nach übertroffen.

Vermögens- und

Finanzlage

Das städtische Vermögen steigt seit Jahren kontinuierlich an.

So erhöhte sich das Anlagevermögen zwischen 2011 und 2012 (für diese Jahre liegen die Bilanzen vor) um 2,3 % (Vorjahr: 3,0 %).

Die Planwerte für die Jahre 2013 und 2014 sind stark von den Aktivierungen des Anlagevermögens abhängig. Hier können sich gegenüber den dargestellten Werten in der Jahresbilanz noch deutliche Verschiebungen ergeben, die unter anderem auf den Baufortschritt im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückzuführen ist.

Im Jahr 2014 werden die geplanten Nettoinvestitionen um 21,8 Mio. € über den geplanten Abschreibungen liegen.

Entwicklung des Anlagevermögens der

Stadt Nürnberg

Bilanzwerte und Planwerte laut Finanzhaushalt (Nettoinvestitionen ./. Abschreibungen)

3.800.000.000 € > Planwerte

3.700.000.000 € 3.644.943.278 €

3.600.000.000 € 3.578.360.565 € 3.623.128.935 €

3.500.000.000 € 3.498.679.900 € 3.397.873.702 € 3.400.000.000 €

3.300.000.000 € 3.236.212.304 €

3.200.000.000 € 3.183.205.870 €

3.100.000.000 € 3.083.250.913 €

3.000.000.000 € Planwerte: 2.986.779.459 € + Nettoinvestitionen Eröffnungsbilanz (Finanzhaushalt) bereinigt um Zuschüsse 2.900.000.000 € 2.887.195.924 € ./. Abschreibungen 2.860.809.005 € 2.800.000.000 € 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Ansatz hierfür wurde auf insgesamt 10,8 Mio. € erhöht.

Investitionen in den

F.4.1 • Die Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4 (Bauabschnitte 1 und 2) wurde mit 5,5

Jahren 2014-2017

Mio. € neu aufgenommen.

• Die Maßnahme "Hochwasserschutz

Gründlachtal" wurde mit 450.000 € aufgenommen. Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen • Zur Vorbereitung der Generalinstandset- Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich zung für die Zeppelintribüne werden 3 mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten Mio. € bereitgestellt. das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen • Für die Errichtung einer Zentralküche für und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- NürnbergStift wird ein Zuschuss von 1 gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauer- Mio. € zur Verfügung gestellt. haft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt • Die Sanierung des Parkdecks im Bauhof etc.). wurde mit 561.000 € neu aufgenommen.

• Für den Erwerb von Ersatz- und Aus-

Der MIP 2014-2017 wurde über den Gesamtzeitraum gleichsflächen wird jährlich 1 Mio. € neu gesehen mit einem konstant hohen Niveau an Investiti- vorgesehen. onen geplant. Die Werte des ersten Jahres wurden • Die Baupauschale wird wegen Änderung aufgrund der großen Baumaßnahmen in den Folgejah- der Wertgrenzen aufgestockt. ren reduziert, um die Gesamtsumme weitgehend kon- • Alle weiteren Maßnahmen wurden entstant halten zu können. sprechend fortgeschrieben.

Hinweis

Im Zuge der Aufstellung des ersten Produkthaushaltes Aus technischen Gründen werden bei der grafischen 2014 wurde auch die Aufstellung des Mittelfristigen Darstellung auf der nächsten Seite sowohl investive, als Investitionsplanes in ein neues, SAP-basiertes, Verfah- auch konsumtive Bestandteile des MIP abgebildet. Die ren überführt. Dabei wurden Maßnahmen, die bislang Darstellungen basieren ferner noch auf der bisherigen außerhalb des MIP geplant wurden, bilanziell aber als Erstellungslogik. Voraussichtlich mit dem nächsten Investitionen anzusehen sind, mit einbezogen, bei- Haushalt werden die Werte ebenfalls auf die neue spielsweise Bauzeitzinsen. Bei den städtischen Mittel Logik und auf ausschließlich investive Bestandteile schlägt insbesondere der Einbezug der Veräußerung umgestellt. von Grundvermögen durch. Durch die an dieser Stelle nun aufgeführten Einzahlungen, reduzieren sich die notwendigen städtischen Mittel um 7 Mio. € p.a. oder 28 Mio. € im gesamten MIP-Zeitraum. Die Zahlen der Vorjahre sind aus diesen Gründen nicht unmittelbar vergleichbar.

Nach neuer Logik sind im Jahr 2014 80,5 Mio. € Investitionen aus städtischen Eigenmitteln, bzw. 155,2 Mio. € Bruttoinvestitionen mit Fördermitteln vorgesehen (Angaben bezogen jeweils auf den investiven Anteil). Im vierjährigen Zeitrahmen beträgt die Investitionssumme 390,7 Mio. € an städtischen Mitteln, bzw. 750,0 Mio. € inklusive Fördermittel.

Folgende Maßnahmen sind dabei hervorzuheben:

• Für den Neubau der Bertolt-Brecht-Schule

sowie der Karl-Schönleben-Schule werden ab 2014 Mittel für die Vorbereitung der Baumaßnahmen vorgesehen.

• Das Familienzentrum in der Rothenburger

Straße 45 wird nun generalsaniert. Der

Investitionsschwerpunkte 2014-2017

Bruttoinvestitionen

i.H.v. 799,7 Mio. € (investiv und konsumtiv in Tausend Euro im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplanes)

Verwaltungsgebäude

1.130

Sonstiges

Schulen

87.181

Allgemeiner Hochbau 116.900

Brücken 22.642 30.863

Feuerwehr

56.326

50.421 Sport, Freizeit und Kultur

188.588 9.988 Grün und Spielplätze

ÖPNV 60.362

Kinderbetreuung

175.334

Straßenbau, Radwege, Plätze

Finanzreferat

Investitionsschwerpunkte 2014-2017

städtische Mittel

i.H.v. 498,1 Mio. € (investiv und konsumtiv in Tausend Euro im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplanes)

Verwaltungsgebäude

1.130

Sonstiges

Schulen

83.183 87.739

Allgemeiner Hochbau 30.800

47.926

Feuerwehr

Brücken 19.960

44.661

Sport, Freizeit und

80.819 Kultur

ÖPNV

37.183 8.528

Grün und Spielplätze

56.159

Kinderbetreuung

Straßenbau, Radwege,

Plätze

Finanzreferat

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es ermöglicht, Verpflichtungen für Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen.

Neue Verpflichtungsermächtigungen laut Haushaltssatzung:

157.579.000 € 69.773.000 € 106.944.000 € 334.296.000 €

1. Durch einen Beschluss des Stadtrats zum Haushaltsvollzug 2014 wird sichergestellt, dass die hier ausgewiesenenundimVollzugbewilligtenVerpflichtungsermächtigungen,mit AusnahmederU-Bahnansätze,der Ansätze für Schulen, Kindertagesstätten, die Kapitalerhöhung NürnbergMesse und den Ausbau des Frankenschnellwegs nur bis zur Hälfte freigegeben werden können.

Die Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren, die nicht in Anspruch genommen wurden („freigegeben wurden“), werden erneut veranschlagt und bedürfen der Beschlussfassung durch den Stadtrat.

Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen. Sie betragen in der Planung zum Jahresende 2014

Verbindlichkeiten

F.4.2 zusammen 74,2 Mio. €. Anders gestaltet es sich bei der und Schulden Stadtentwässerung und Umweltanalytik und bei der Abfallwirtschaft: Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker, die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus ihren Einnahmen und Gebühren komplett Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt selbst refinanzieren müssen. Der Umfang in dieser haben zum Jahresende 2012 den Stand von 1.216,0 Kategorie beträgt 462,6 Mio. € oder 86,2 % der Schul- Mio. € für Verbindlichkeiten aus Krediten erreicht. Be- den aller Eigenbetriebe. zieht man hierbei die Verbindlichkeiten aus PPP- Betrachtet man den Verlauf, stellt man fest, dass die Verträgen mit ein, sind es 1.269,5 Mio. €. mittlere Kurve, d.h. Kernhaushalt und überwiegend Hinweis: steuerfinanzierte Eigenbetriebe, ebenfalls eine leichte Schuldentilgung von 1,9 Mio. € aufzeigt. Zwar werden Der Einbezug der Verbindlichkeiten, die aus PPPdort aufgrund der kommenden Investitionen bei NüBad Verträgen resultieren und damit wirtschaftlich einer 6,2 Mio. € neue Verbindlichkeiten aufgenommen. Auch Kreditaufnahme gleichkommen, werden zukünftig im bei SÖR erhöht sich die Verschuldung leicht um 0,6 städtischen Schuldenstand mit ausgewiesen. Damit Mio. €. Die Tilgung im Kernhaushalt von 6,7 Mio. €, wird der wachsenden Bedeutung der PPP-Verträge sowie von FSN (1,6 Mio. €) und NüSt (0,4 Mio. €) über- Rechnung getragen. Die Darstellung der Verbindlichkeisteigen diese Kreditaufnahme jedoch. ten und Schulden wurde deshalb zur besseren Vergleichbarkeit ab 2009 der neuen Vorgabe angepasst. In der oberen Kurve unter Einbezug von ASN und SUN Sie bezieht sich nun auf alle Verbindlichkeiten aus zeigt sich ebenfalls eine Verringerung der Gesamtver- Krediten und PPP-Verträgen. Die Zahlen können aus schuldung aller Eigenbetriebe einschließlich Kernhausdiesem Grund von den bislang bekannten Werten ab- halt um 8,9 Mio. €. weichen. Als erfreuliches Fazit für den Haushalt 2014 lässt sich Zum Jahresende 2013 werden die Verbindlichkeiten bei entsprechend der Planung somit ein leichter Rück- Kreditinstituten entsprechend der aktuellen Planung gang der städtischen Verschuldung feststellen. Damit konstant bleiben. Unter Einbezug der Tilgung aus den bestehen gute Chancen, dass der Stadthaushalt nach PPP-Verträgen sinkt die Verschuldung der Kernstadt 2012 auch 2013 und 2014 bei diesem wichtigen Ziel im dann auf 1.264,4 Mio. €. Entsprechend der Haus- Rahmen der Stadtratsvorgaben bleibt! haltsplanung wird sich die Verschuldung im Jahr 2014 um weitere 6,7 Mio. € verringern, so dass der leichte Knick nach unten in der unteren der drei Verschuldungskurven fortgesetzt werden könnte. 2014 würde dann im Kernhaushalt ein Wert von 1.257,7 Mio. € erreicht werden.

Diese Entwicklung setzt sich auch bei den städtischen Eigenbetrieben so fort. Diese Schulden sind in zwei grundlegende Kategorien zu unterteilen:

Bei den Eigenbetrieben Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad) und Frankenstadion (FSN) müssen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NürnbergStift (NüSt) wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der

Schuldenstand der Stadt Nürnberg

Angaben zum Schuldenstand 2014 der Eigenbetriebe nach deren Angabe (Ansätze in Mio. Euro) incl. Anleihe und PPP > Planwerte

2.000 €

1.847 € 1.809 € 1.789 € 1.803 €

Stadt

1.800 € 1.691 € 1.794 € mit Eigenbetrieben

1.600 € 1.661 €1.659 € 1.609 €

1.473 € 1.400 € 1.430 € 1.347 € 1.331 €1.334 € Stadt 1.394 € 1.258 € 1.332 € m Nü it B E a i d g , e F n S be N t r u ie n b d e n

SÖR, NüSt sowie

1.267 € vormals STEM 1.200 € 1.089 € 1.139 € 1.272 €1.269 € 1.258 € 1.196 € 1.264 € Stadt 1.051 € 1.183 € Kernhaushalt 1.024 € 1.008 € 969 € 1.000 € 944 € 1.057 € 893 € 894 € 1.006 € 965 € 910 € 925 € 947 € 939 € 864 € 864 € 800 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Anlage 9

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung

(Eventualverbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum

1. Januar des Haushaltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von

einem bis fünf Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme

und Kredittilgung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und

abzüglich der Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasingund Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bi-

lanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP-Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: Inklusive eines Trägerdarlehens von SÖR ab der Spalte für 2013.

Entwicklung der

F.4.3

Rücklagen

Gemäß § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung Doppik in Bayern (KommHV Doppik) soll der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unverzüglich ausgeglichen werden.

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Bedeutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung des Defizits herangezogen werden können.

Die Ergebnisrücklage stieg zum 01.01.2013 aufgrund des positiven Jahresergebnis 2012 auf 101,7 Mio. €. Eine Erreichung des Planergebnisses 2013 vorausgesetzt, würde sie zum 01.01.2014 voraussichtlich auf 114,7 Mio. € weiter ansteigen. Im Jahr 2014 wird sie sich laut Plan weiter um 22,6 Mio. € auf 137,4 Mio. € erhöhen. Damit wird sich die Krisenresistenz des Nürnberger Haushalts noch weiter deutlich verbessern. Der Tiefpunkt im Jahr 2009 hatte bei 49,4 Mio. € gelegen.

Entwicklung der Ergebnisrücklagen

seit 2005

(Jahresendstände -absolute Werte in €)

> Planwerte

160.000.000 €

137.360.813 € Ergebnisrücklage 140.000.000 €

114.742.274 € 120.000.000 € 101.729.078 € 100.000.000 €

81.470.282 € 80.000.000 € 68.661.326 € 62.456.986 € 49.361.901 € 60.000.000 € 64.924.435 € 55.555.000 € 62.456.986 €

40.000.000 €

Jahresergebnis

20.000.000 €

• €

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

-20.000.000 €

-40.000.000 €

Finanzreferat

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2012 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2013. Sofern der Endbestand 2013 nicht vom Endbestand 2012 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2013 eingeplant worden.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2014 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen.

3. Auflösung der Bezirksumlagerückstellung aus 2012. 4) Die in 2012 nicht ausgereichten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2013) an die Beschäftigten auszuschütten. 5) 5,84 Mio. € wurden für mögliche Ausgleichsansprüche von Feuerwehrbeamten für geleistete Mehrarbeit in Vorjahren zurückgestellt. 6) Ein Teil der Wertpapiere bei nichtrechtsfähigen Stiftungen wurde über dem Nennwert (über pari) gekauft. Die Kapitalrückzahlung erfolgt zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen.

Die unten stehende Grafik zeigt den Verlauf der Kassenkredite, Festgeldanlagen und Tagesgelder bei Kre-

Liquidität und

F.4.4 ditinstituten.

Kassenkredite

Für das Jahr 2013 wird nach der Liquiditätssteuerung und dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen im Vergleich zum Jahr 2012 mit stabilen Bedingungen und einer positiven Liquiditätseinschätzung gerechnet. Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Die Aufnahme von Kassenkrediten wird den Umfang stellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenaufund die Zeitdauer des Vorjahres voraussichtlich nicht gaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und Berückerreichen. Insgesamt ist hier derart Vorsorge getroffen, sichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hierbei dass die Stadt Nürnberg im Rahmen des geplanten auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Betracht. Kassenkreditrahmens ihre fälligen Zahlungsverpflich- Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmittel zur tungen jederzeit erfüllen kann. Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei 280 Mio. Euro.

Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder zur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditinstituten angelegt und verwaltet.

Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2012 zu jeder Zeit gewährleistet. Kassenkreditverträge mit Kreditinstituten waren vom 29.03.12 – 18.05.12 mit 25 Mio. Euro, vom 25.04.12 – 18.05.12 mit 20 Mio. Euro und vom 10.10.12 – 02.11.12 mit 25 Mio. Euro zur Liquiditätssicherung erforderlich. Die Aufnahme der Kassenkredite sowie die Anlage der Festgelder und Tagesgelder richten sich nach den aktuellen Marktzinsen. Ausgehend von der besonderen Marktsituation waren die Tagesgelder planmäßig auch im Soll. Zur Liquiditätsüberbrückung ist dies möglich und auf Basis der günstigen EONIA-Tagesgeldverzinsung im Vergleich zu den Zinsen für die Festgelder insgesamt auch wirtschaftlich.

Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt Klinikum. Das Verhältnis zwischen ordentlichen Erträgen

Ertragslage

F.5 und Aufwendungen ergibt dadurch einen rechnerischen Aufwanddeckungsgrad (ordentliche Erträge / ordentliche Aufwendungen) von 93,8 %. Da in dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge und Aufwen- Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendungen betrachtet werden, bei der Auflösung des Sondungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer dervermögens jedoch ordentliche und außerordentliche Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit Positionen betroffen waren, ist ein direkter Vergleich mit einer Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit den Werten der anderen Jahre nicht möglich. ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um Erfreulich ist, dass sich der Trend mit ordentlichen die Finanzerträge und -aufwendungen und außeror- Erträgen über den ordentlichen Aufwendungen und dentlichen Positionen bereinigt. einem Aufwanddeckungsgrad jenseits der 100%-Marke auch im Jahr 2014 fortsetzt. Ein dauerhafter Wert über 2014 werden die ordentlichen Erträge um 4,7 % oder 100 % setzt voraus, dass Stadtrat und Verwaltung auch 70,7 Mio. € ansteigen. Die ordentlichen Aufwendungen weiterhin Disziplin bei den konsumtiven Ausgaben sind mit einer Steigerung von 4,3 % oder 63,4 Mio. € üben, weil die Differenz insgesamt noch niedrig ist. angesetzt.

Ordentliche Erträge und Aufwendungen

1.600.000 € > Planwerte

1.550.000 €

1.500.000 € Sondereffekt „Sondervermögen Klinikum“ 1.450.000 €

1.400.000 €

Ordentliche Erträge 1.350.000 €

1.300.000 €

1.250.000 €

Ordentliche Aufwendungen 1.200.000 €

1.150.000 €

AUFWANDDECKUNGSGRAD

103,7 % 103,3 % 102,4 % 103,2 % 100,7 % 93,8 % 103,2 % 102,8 % 102,1 % 102,5 %

1.100.000 € 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Anmerkung zur Darstellung: In den Rechnungsergebnissen sind realisierte Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen (wie z.B. Budgetkürzungen) in den ordentlichen Aufwendungen und Erträgen enthalten. Der Planwert 2013 beinhaltet diese Globalkonsolidierung hingegen nicht im Rahmen der ordentlichen Aufwendungen und Erträge. Ab 2014 wird auf die Globalkonsolidierung verzichtet.

Steuererträge dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutliche Unterschie-

de. Danach sind die Steuern insgesamt um 47 % gestiegen, etwas überdurchschnittlich dabei die Gewerbesteuer als wichtigster Steuerart, die damit das eher Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentlizurückhaltende Wachstum der Einkommenssteuer chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom kompensiert hat. Obgleich sie von der absoluten Höhe November 2013. Risiko in Bezug auf die Steuererträge für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, ist ist und bleibt die konjunkturelle Entwicklung in der Eudie Umsatzsteuer, gemessen am Index, am meisten rozone und Deutschland. gestiegen, gefolgt von der Grundsteuer. Die Gesamterträge der Steuern steigen damit gegenüber dem Planansatz 2013 um 5,0 % oder 39,8 Mio. €.

Wie seit langem hat die Gewerbesteuer mit geplanten 435,4 Mio. € oder einem Anteil von 52,3 % die weitaus wichtigste Bedeutung unter den Steuererträgen für den Stadthaushalt. Der Ansatz für 2014 geht von einem prognostizierten Ergebnis von 2013 aus, der entsprechend der Steuerschätzung fortgeschrieben wird. Er ist aufgrund seiner Höhe mit Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung verbunden. Dies gilt auch für den Anteil an der Einkommenssteuer in Höhe von 234,4 Mio. €. Auch die Umsatzsteuer wurde entsprechend der Steuerschätzung fortgeschrieben. Grund-, Hunde- und Zweitwohnungssteuer bewegen sich weitgehend auf der Höhe der Vorjahresplanwerte.

Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darstellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit

Entwicklung der Steuererträge

Absolute Werte in Euro seit 1999

> Planwerte 900.000.000

Steuern (Summe)

800.000.000

700.000.000

600.000.000

500.000.000

Gewerbesteuer 400.000.000

300.000.000

Anteil Einkommensteuer

200.000.000

Grundsteuer A/B 100.000.000

Anteil Umsatzsteuer

1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Entwicklung der Steuererträge

Indexierte Werte seit 1999

> Planwerte 190,0 Index: 1999 = 100 Anteil Umsatzsteuer

180,0

170,0

160,0 Grundsteuer A/B 150,0 Gewerbesteuer

Steuern (Summe)

140,0 130,0 Anteil Einkommensteuer

120,0

110,0

100,0

90,0

80,0

70,0

60,0 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Finanzreferat

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Zeilen sind grau hinterlegt.

Transfererträge

Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der plangemäßen Fortschreibung.

Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 4,4 % über den Vorjahreswerten.

Die Schlüsselzuweisungen wurden gegenüber dem Vorjahr leicht reduziert mit 160 Mio. € angesetzt. Wie auch in den Vorjahren ist hier eine verlässliche Prognose schwierig, die im vorliegenden Plan noch durch den Faktor „Ergebnisse des Zensus 2011“ verstärkt werden.

Die „Zuweisungen vom Land“, die in 2014 insbesondere Zuweisung für den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern und den auf die Stadt entfallender Anteil am Kraftfahrzeugsteueraufkommen enthalten, sind durch eine Umgruppierung der Erstattungen für Personal- und Sozialtransferaufwendungen (Plan 2014: 44,8 Mio. €) zu den „sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenden“ um 38,0 Mio. € gesunken. Die entsprechenden

Erklärung: avE = außerhalb von Einrichtungen, iE = in Einrichtungen

Ansatz Haushaltsjahr

Leistungsentgelte Dabei gehen die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgel-

te sogar etwas nach unten, während die privatrechtlichen Gebühren und Entgelte um insgesamt 5,9 v.H. ansteigen. Hauptgrund für den Rückgang der öffentlich- Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlichrechtlichen Leistungsentgelte ist die Kürzung des Anrechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. satzes für Bestattungsgebühren. In den Vorjahresplanungen bis zum Jahr 2013 wurde die Friedhofsverwal- Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt tung als Kostendecker unter der Berücksichtigung von Nürnberg um insgesamt 1,9 % und bewegen sich damit Verlusten im Plan auf null gesetzt. Dabei wurden die etwas unterhalb der für 2014 prognostizierten Inflations- Bestattungsgebühren zumeist als Ausgleichsposition rate, in jedem Fall aber unterhalb der durch die EZB für verwendet. Ab dem Jahr 2014 wird auf diese Vorgedie Eurozone insgesamt angestrebten Preissteigehensweise verzichtet und den Bestattungsgebühren rungsrate. Damit bestätigt die Stadt auch für das nächsrealistische Ansätze zugrunde gelegt. Diese orientieren te Jahr ihre moderate Gebührenpolitik, die seit Jahren sich an den Rechnungsergebnissen. versucht, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen zu halten.

Kostenerstattungen und Umlagen Transferleistungsbereich dar und werden in

voller Höhe vom Freistaat erstattet.

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen steigen 2014 um 5,6 %.

Dieser Anstieg ist insbesondere auf zwei Positionen zurückzuführen:

 Die Erstattungen vom Bund erhöhen sich insgesamt um 8,3 Mio. €. Dies erklärt sich durch die Erhöhung der Erstattung des Bundes für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Ab 2014 wird die Grundsicherung in voller Höhe erstattet (2013: 75 %), ein Verhandlungserfolg der kommunalen Spitzenverbände im Rahmen der Fiskalpaktverhandlungen mit dem Bund.  Auch die Erstattungen vom Freistaat Bayern steigen um 19,2 v.H. Dies ist im Wesentlichen auf den Anstieg der der Erstattungen für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von ca. 1,8 Mio. € zurückzuführen. Diese Leistungen stellen Aufwand im

Sonstige ordentliche Erträge gabe auf 35,5 Mio. € reduziert, da aufgrund des Zensusergebnisses für Nürnberg ein zu berücksichtigendes Risiko für eine geringere Konzessionsabgabe durch den Rückgang der amtlichen Einwohnerzahl existiert. Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, insbesondere von Zuschüssen aus vorvergangenen Desweiteren sind bei den sonstigen Erträgen nicht Jahren wurden an das Rechnungsergebnis des Vorvor- planbare Veräußerungsgewinne und weitere Rücksteljahres angepasst. Gründe sind hier die steigenden lungsauflösungen, wie z.B. geringe Erträge aus der Investitionen, die wiederum zu höheren Abschreibun- Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen enthalgen führen. Diese korrelieren mit der Höhe der Auflö- ten. sung der Sonderposten für erhaltene Investitionszuwendungen.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sinken um 4,4 % gegenüber dem Plan 2013. Der Rückgang gegenüber 2012 für das Planjahr 2014 erklärt sich aus u. a. aus Erträgen aus dem Verkauf von Vermögen sowie aus der Auflösung sonstiger Rückstellungen, wie z. B. Instandhaltungsrückstellungen, welche in 2012 verbucht wurden. Diesen Positionen stehen mangels Vorliegen valider Werte keine Planzahlen gegenüber.

2014 sind 6,5 Mio. € aus der Auflösung der Finanzausgleichsrückstellung für die Bezirksumlage von 2012 im Haushalt veranschlagt.

Demgegenüber ist der Ansatz für die Konzessionsab-

Personal- und Versorgungs- schlossen werden, ist im Saldo mit einer vermehrten

Auflösung zu rechnen.

aufwendungen

Die Zunahme der Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Aktive gegenüber dem Plan 2013 um 37,3 Mio. € ist der oben beschriebenen Änderung bei der Darstellung Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen der Personal- und Versorgungsaufwendungen geschulinsgesamt um 18,1 Mio. € oder 3,7 %. det. Dieser Wert muss mit den Zuführungen zu Pensi- Hinweis: onsrückstellungen für Versorgungsempfänger (Beamte/ Lehrkräfte/ Arbeitnehmer) im Bereich der Versorgungs- Große Veränderungen gibt es bei der Zusammenstelaufwendungen saldiert werden (Reduzierung gegenlung der Personalaufwendungen. Die bisher gebräuchüber dem Plan 2013 in Summe von 33,15 Mio. €). Die liche Unterscheidung in Aktiv- und Passivpersonalkostatsächliche Erhöhung der Zuführung zu Pensionsrückten wurde zugunsten der verständlicheren Aufteilung in stellungen beträgt daher 4,1 Mio. €. Das gleiche Prinzip Personal- und Versorgungsaufwendungen aufgegeben gilt für die Zuführung zu den Beihilferückstellungen. und damit gleichzeitig dem gesetzlichen Muster ange- Unter Berücksichtigung der Verschiebungen zwischen passt. In diesem Zuge wurden auch Sachkonten zwi- Personal- und Versorgungsaufwendungen hat sich die schen diesen beiden Kontengruppen, sowie auch in die Zuführung gegenüber dem Plan 2013 lediglich um 459 sonstigen ordentlichen Aufwendungen verschoben. T€ erhöht. Die durch die Umgruppierung hauptsächlich betroffenen Bereiche sind in der untenstehenden Tabel- Da die Zuführungen für Pensions- und Beihilferückstelle grau unterlegt. lungen für aktiv Beschäftigte zukünftig bei Ruhestandsversetzungen nicht mehr im Bestand der Aktiven aufge- Die Versorgungsaufwendungen reduzieren sich auf löst und gleichzeitig bei den Versorgungsempfängern 63,2 Mio. €. Dieser Rückgang folgt im Wesentlichen neu gebildet werden sollen, sondern nur noch eine aus der o. g. Neugliederung der Personal- und Versor- Umbuchung stattfinden soll, ergaben sich Verschiebungungsrückstellungen. gen zwischen den beiden Blöcken in Höhe von rund 36 Mio. €. Auch historisch gewachsene Zuordnungen, wie beispielsweise die Verortung von Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung von aktiv Beschäftigten im Bereich der Passivpersonalkosten, konnten durch die Neuordnung bereinigt werden.

Als Regel gilt damit, dass alle Kosten für aktiv im Dienst beschäftigte Angestellte und Beamtinnen und Beamte zukünftig bei den Personalaufwendungen veranschlagt werden, wohingegen die Aufwendungen für Ruheständler und Pensionisten bei den Versorgungsaufwendungen zu finden sind.

Die Personalaufwendungen (für Aktive) erhöhen sich im Plan um 57,4 Mio. € gegenüber dem Plan 2013 auf nunmehr 446,2 Mio. €. Darin enthalten sind auch die Stellenschaffungen insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung. Für die in 2014 anfallenden Tarifsteigerungen wurden für Beamte und Beamtenversorgungsempfänger 2,95 v.H. und für Beschäftigte, Aushilfskräfte u. a. 2,5 v. H. angenommen.

In der Position „sonstige Rückstellungen für Aktive“ werden die Rückstellungen für Altersteilzeit abgebildet. Da zunehmend Verträge auslaufen und Neuverträge aufgrund veränderter Konditionen kaum noch abge-

Sachaufwendungen und veaus weiter ansteigen werden auf nunmehr 97,9 Mio. €, das ist ein Plus von 5,8 v.H., und aus dem Ergebnis-

Abschreibungen

haushalt refinanziert werden müssen.

Der Unterhalt von Grünanlagen und sonstigem Grund geht nominell um 2,2 Mio. € zurück. Bei dieser Position Die Sachaufwendungen insgesamt steigen moderat handelt es nicht um die Pflege von Parks und Straßenum 0,2 % auf 209,3 Mio. €. begleitgrün, die im Wirtschaftsplan von SÖR veran- Entsprechend der Preisentwicklung steigen die Auf- schlagt werden, sondern um die Pflege und den Unterwendungen für Strom, Gas und Wasser/Abwasser um halt von sonstigen Grün und Flächen, insbesondere im knapp 1,3 Mio. €. Der sinkende Wert beim Gebäudeun- Umfeld von städtischen Gebäuden oder ungenutzten terhalt ist auf eine Änderung beim Einbezug der Hono- Grundstücken. Auch sind darin z. B. Unterhaltskosten rare zurückzuführen. Diese werden zukünftig als Inter- für Brunnen und Denkmäler und für das Schwachne Leistungsverrechnung auf anderen Konten verbucht. stromkabelnetz enthalten. Die Reduzierung der Position In den Zahlen von 2013 waren hierfür noch 5,2 Mio. € erklärt sich einerseits durch eine Verschiebung in die eingerechnet. neu gegründete "Hausverwaltende Einheit Schule ("HvE Schule")“ im Umfang von einer Mio. € und durch Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet 63,6 eine Reduzierung der Aufwendungen für die Sanierung Mio. € für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum zur von Altlasten (um 1,1 Mio. €). Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturvermögens der Stadt. Diese Position steigt gegenüber 2013 um 11,8 v.H. aufgrund von Kostensteigerungen in den Bereichen Personal, Unterhaltskosten Straßenbegleitgrün und Treibstoffen.

Im Ansatz 2014 wird einmal mehr deutlich, dass die Abschreibungen aufgrund des hohen Investitionsni-

Transferaufwendungen Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich) steigen erneut stark um 15,4 % auf 94,1 Mio. €. Hinter- Die Transferaufwendungen sind zu unterscheiden in grund ist hier wie in den Vorjahren insbesondere der Sozialtransferaufwendungen und weitere Transferauf- anhaltende Platzausbau bei Kinderhorten und Kinderwendungen. krippen freier Träger.

Bei den Familien- und Jugendhilfen beträgt die Steige-

Weitere Transfer- rungsrate 3,5 % auf nunmehr 72,4 Mio. €. Sie ist im

aufwendungen Wesentlichen begründet durch steigende Belegungsta-

Sozial-

ge und höhere Tagessätze bei der Heimunterbringung.

transferaufwen- Weitere Zuschüsse

dungen und Zuweisungen, Verlustausgleiche, Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- Gewerbesteuerumlage, Krankenhaus- cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) umlage Sozialleistu B n e g z e i n r , k sumlage steigt um 3,5 Mio. € oder 7,2 %. Dies ist durch Mehraufwendungen bei der Grundsicherung begründet. Da Zuschüsse an soziale Einrichtungen die Fallzahlen bei diesen Leistungen aufgrund der demographischen Entwicklung in 2012 um rund 6 % Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die und die Fallkosten (steigende Mieten, Mietnebenkosten klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu und Anpassung der Regelsätze) um ca. 2,2 % gestietragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Untergen sind, wird gegenüber dem Plan 2013 mit entsprekunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. chendem Mehrbedarf geplant (+ rund 3,5 Mio. € auf ca. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- 48,5 Mio. €). gen, insbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendun- Die Hilfen zur Pflege erhöhen sich um 24,1 % auf nungen mit einem Volumen von knapp 380 Mio. € reprämehr 7,6 Mio. €. Aufgrund der demographischen Entsentiert ca. ein Viertel der gesamten ordentlichen Aufwicklung sowie der Zunahme der an Demenz erkrankwendungen. Gedanklich hinzu addieren sollte man an ten Personen, ist weiter mit einem Anstieg der Pflegedieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgrund der bedürftigen zu rechnen. Dies spiegelt sich auch in der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen Kostenentwicklung wider. ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt 532,0 Mio. € ca. Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorein Drittel der Gesamtausgaben des Nürnberger Stadt- jahresplan 28,1 % mehr Mittel eingeplant. Diese sind haushalts dar. sowohl auf die Steigerung von Fallzahlen als auch von Fallkosten, insbesondere für Leistungen für Krankheit, Die weiteren Transferaufwendungen mit 127,6 Mio. € Schwangerschaft und Geburt, zurückzuführen. Die (ohne Bezirksumlage) oder 8,1% der ordentlichen Auferbrachten Leistungen werden jedoch in voller Höhe wendungen beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. vom Land erstattet. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weite- Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslore Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Ver- sengeld II konnten aufgrund der positiven Arbeitspflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich marktentwicklung erneut geringer angesetzt werden. betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u.a. im Sie sinken um gut 4 Mio. € gegenüber dem Vorjahres- Rahmen der Krankenhausumlage. In der tabellarischen planwert. Dabei konnten die einmaligen Leistungen für Darstellung beinhaltet dieser Block auch die oben an- Unterkunft und Heizung um 1,2 Mio. € reduziert wergesprochene Bezirksumlage. den. Diese Reduzierung ist auf eine Änderung im SGB II zurückzuführen, wonach diese Leistungen nun teilweise in Form von Darlehen gewährt und von den Leistungsberechtigten eingezogen werden können.

Die Bezirksumlage wurde für 2014 mit einer 8,6%-igen Steigerung auf 152,0 Mio. € angehoben.

Weitere Transferaufwendungen

Die Zuweisungen und Zuschüsse beinhalten gemäß der Zuschussliste ca. 34 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, z.B. u.a. an das Germanische Nationalmuseum oder die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit ca. 9 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten.

Für 2014 wird für die Städtischen Werke Nürnberg GmbH ein Verlustausgleich von 2,5 Mio. € veranschlagt. Für die noris inklusion gemeinnützige GmbH (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH) ist ein Verlustausgleich in Höhe von 1,1 Mio. € eingeplant. Weiterhin enthält der Plan 2014 als Risikoposition eine Summe von 0,5 Mio. € für unvorhergesehene Verlustausgleiche.

Für den Flughafen wurde eine Kapitalzuführung von 3,75 Mio. € eingestellt.

Die Finanzierungssystematik der NOA wird grundlegend umgestellt. Statt der bisherigen Finanzierung über die Gewährung eines Verlustausgleichs nach Feststellung des Jahresergebnisses, erfolgt die Finanzierung bereits seit 2013 durch einzelne Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt. Ein zusätzlicher Verlustausgleich wird nach der neuen Systematik grundsätzlich nicht mehr gewährt.

*) beim Flughafen handelt es sich um eine Kapitalzuführung

Sonstige ordentliche Aufwendungen (dort gesondert ausgewiesen). Beispielsweise sind in 2014 konsumtiv 719 T€ für die Generalsanierung des Sigena-Gymnasiums und 628 T€ für die Generalsanierung der Kopernikusschule im Rahmen von ÖPP- Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen Maßnahmen veranschlagt. gegenüber dem Ansatz 2013 um 7,8 %.

Der Anstieg beim sonstigen Personal- und Dienstaufwand ist vor allem auf Mehrkosten für Aus- und Fortbildung sowie für Entschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten für Wahlhelfer zurückzuführen. Während im Vorjahr Entschädigungen für den Wahldienst bei Landtags- und Bundestagswahl eingeplant waren, sind für 2014 Kosten für Entschädigungen für den Dienst bei Europa- und Kommunalwahl sowie für eine mögliche Oberbürgermeisterstichwahl eingeplant (insgesamt plus 240 TEUR). Bei der Aus- und Fortbildung sind in 2014 zusätzliche Mittel von insgesamt ca. 300 TEUR erforderlich, u. a. für die Einführung des Gebäudemanagements und für Projekte zur beruflichen Weiterbildung, welche jedoch größtenteils durch den Europäischen Sozialfonds gefördert werden.

Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver MIP-Maßnahmen handelt es sich um konsumtive Bestandteile von im MIP veranschlagten Investitionen

Finanzergebnis Derivatgeschäfte im Vergleich zum Vorjahr, bei denen

damals von einem zu hohem Aufwand ausgegangen wurde.

Das Finanzergebnis fällt mit insgesamt 17,2 Mio. € im Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen mit insgesamt Plan 2014 um 40,6 % besser aus als im Plan 2013. über 45 Mio. € auch zukünftig eine Risikoposition des Stadthaushaltes, sollte das Zinsniveau wieder deutlich Ein wesentlicher Grund für das bessere Ergebnis ist die steigen. erhöhte Planung aus der Verzinsung der Gewerbesteuer, die aufgrund der zu erwartenden Differenz zwischen Gewerbesteuervorauszahlungen und -festsetzungen um 3 Mio. € höher als im Vorjahr angesetzt werden konnte.

Die Zinsaufwendungen bei Kreditinstituten können mit 38,6 Mio. € um 13,6 % niedriger angesetzt werden als im Vorjahr. Das anhaltend niedrige Zinsniveau ermöglicht trotz der hohen Investitionssummen knapp die Hälfte dieser Anpassung. Die zweite Hälfte resultiert aus einem niedrigeren Ansatz beim Zinsaufwand für

Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit

Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit

(§ 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik)

Hinweis: Es wurde die Vorzeichenlogik aus SAP verwendet.

30. Entwicklung der Kassenkredite

Im Vorjahr: 2013 In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 280.000 TEUR

Im Vorvorjahr: 2012 In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 280.000 TEUR

Abweichungen zum

Vorjahres-Finanzplan

Die folgende Analyse zeigt die unterschiedlichen Planansätze für das Jahr 2014. Gegenübergestellt werden hierbei die aktuellen Planungen und die Planwerte des Mittelfristigen Finanzhaushaltes aus den Haushaltsberatungen vom November 2012 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2013.

Der Vergleich zeigt eine hohe Kongruenz der Pläne bei den laufenden Einzahlungen. Bei den Steuern beträgt die Abweichung 1,1 %. Die Auszahlungen differieren um 2,1 %.

Die Tabelle zeigt aufgrund planungsbedingter Verläufe einzelner Bauprojekte einen Rückgang im Bereich der Investitionstätigkeit in 2014. Gegenüber dem früheren Plan sind hier im Saldo gut 29 % weniger städtische Mittel veranschlagt. Über den gesamten Finanzplanungszeitraum 2014 bis 2017 steigt das Investitionsvolumen gleichwohl gegenüber dem MIP 2013-2016 nochmals leicht an.

Die Kredittilgung konnte mit 6,7 Mio. € einen erfreulichen Wert erreichen. In der mittelfristigen Planung wurde von 6,9 Mio. € Tilgungssumme und somit einem fast identischen Wert ausgegangen.

Hinweis:

Eine wesentliche Änderung wird im Planvergleich deutlich: Die mit 15 Mio. € in der mittelfristigen Planung veranschlagte „Globalkonsolidierung“ wird nicht mehr extra ausgewiesen. Sie wurde im Saldo „laufende Verwaltungstätigkeit“ berücksichtigt.

Verschiedene Positionen wurden zur besseren Vergleichbarkeit zusammengefasst.

Die jeweiligen Summenzeilen sind vergleichbar.

Das Eigenkapital hat sich gegenüber 2011 um 6,2 % Wirtschaftliche Lage verringert. Die Eigenkapitalquote ist auf 57,5 % (Vorjahr: 63,0 %) gesunken. Ursache hierfür sind höhere

ausgewählter Beteiligungen

Verbindlichkeiten und das gesunkene Eigenkapital.

Für den Haushalt 2014 ist im Ergebnishaushalt ein Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg in Höhe von Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für 2,5 Mio. € eingeplant. Dies trägt der Erwartung einer die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch mittelfristigen Stabilisierung des Jahresergebnisses der ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. StWN Rechnung und verdeutlicht gleichzeitig, dass die Einen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt bereit ist im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkei- Stadt Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen ten die StWN bilanziell und liquiditätsmäßig auf Stabilisie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. tätskurs zu halten. Insbesondere die Städtischen Werke Nürnberg GmbH Selbstverständlich war auch in 2012 die Energiewende (StWN) und das Klinikum Nürnberg (Klinikum) haben für die N-ERGIE AG das dominierende Thema. Seit aufgrund ihrer Bedeutung im Gesamtkonzern unmittel- 2011 wurde der Ausbau der Energieerzeugung aus bar Einfluss auf das Konzernergebnis und auf den regenerativen Quellen bei der N-ERGIE AG vorangestädtischen Kernhaushalt. trieben und auch in 2012 fortgesetzt. Die N-ERGIE AG setzt hier darauf die eigenen Erzeugungskapazitäten weiter auszubauen. Über die 100%ige Tochter N- ERGIE Regenerativ GmbH (ehemals empuls GmbH) wurden in 2012 weitere Gesellschaften erworben, die Photovoltaik-Freiflächenanlagen betreiben und bereits 2011 errichtete Windkraftanlagen in Betrieb genommen. In Summe beträgt das Erzeugungsvolumen der N-ERGIE Regenerativ GmbH aus erneuerbaren Energien mittlerweile rund 44 MW.

Die N-ERGIE rechnet aktuell damit, dass das geplante Jahresergebnis in 2013 erreicht werden kann. Ergebnisrisiken bestehen aufgrund Unsicherheiten über die

Städtische Werke Nürnberg GmbH

Ausgestaltung des zukünftigen Energiemarktdesigns sowie ggf. erforderlicher überplanmäßiger Zuführungen Die StWN schließt das Geschäftsjahr 2012 mit einem bei den Pensionsrückstellungen. Jahresfehlbetrag von 15,5 Mio. € ab. Damit hat sich das Jahresergebnis im Vergleich zu 2011 (Jahresfehlbe- Bei der zweiten wesentlichen Einheit des StWNtrag i.H.v. 3,3 Mio. €) um 12,2 Mio. € verschlechtert. Konzern, der VAG, hat sich in 2012 aufgrund der in Gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergeb- Deutschland freundlichen wirtschaftlichen Gesamtsituanis um 2,64 Mio. € besser als prognostiziert. Ursächlich tion der Trend der Vorjahre fortgesetzt. hierfür sind vor allem Veränderungen in der Ergebnisabführung der N-ERGIE und der VAG. Die VAG beförderte im Jahr 2012 in Nürnberg, Fürth, Stein, Erlangen sowie in kleineren Nachbarorten rech- Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Ergebnisab- nerisch 156,8 Millionen Personen. Wie bereits in den führung des N-ERGIE Teilkonzerns an die StWN leicht Vorjahren entschieden sich 22 Prozent der Nürnberger auf 54,4 Mio. € (Vorjahr 52,7 Mio. €), gleichzeitig stieg bei der Verkehrsmittelwahl für den ÖPNV. Die rechneriaber auch der Zuschussbedarf der VAG deutlich von sche Zahl der Fahrten im öffentlichen Personennahver- 53,5 Mio. € in 2011 auf 65,8 Mio. € in 2012 (Ergebnis kehr (ÖV-Fahrten) sank leicht um 0,5 Prozent von 158 2011 enthielt Sondereffekte). Mio. auf 157 Mio. Personen.

Für den leichten rechnerischen Rückgang der ÖV- Fahrten ist ein geändertes Kaufverhalten der Kunden der VAG verantwortlich. Viele Nutzer haben ihre Ti-

cketwahl optimiert und wechselten von der MobiCard Die Planansätze für die Erlöse aus allgemeinen Kranins Jahresabo oder in die Solo31 und damit zu Fahrkar- kenhausleistungen sind allerdings mit Unsicherheit ten, die mit einer geringeren Nutzungshäufigkeit bewer- behaftet. Auf Landesebene konnte zum Zeitpunkt der tet ist. Folglich hat sich die Zahl der rechnerisch vom Aufstellung des Wirtschaftsplans zwischen der Bayeri- VGN ermittelten ÖV-Fahrten leicht verringert. Die eige- schen Krankenhausgesellschaft und der Arbeitsgenen Verkehrszählungen der VAG mithilfe automatischer meinschaft der Krankenkassen keine Einigung zum Zählanlagen ergab für 2012 einen Fahrgastzuwachs Landesbasisfallwert erzielt werden. Ferner beruht auch von 0,6%. die Prognose der Leistungsentwicklung auf unsicheren Annahmen zur Entwicklung der Nachfrage nach Kran- Die Umsatzerlöse der VAG stiegen im Geschäftsjahr kenhausleistungen. 2012 um 12,6 Millionen € auf 153,1 Millionen €. Die Verkehrserlöse inklusive Verkehrsnebenerlöse erhöh- Ende des zweiten Quartals 2013 lässt sich eine leicht ten sich im Berichtsjahr um 13,4 Mio. €. Die Steigerung positive Entwicklung der Fallzahlen sowie des resultierte aus der Tariferhöhung und der Einführung „Casemix“ (Summe der mit dem kaufmännischen des Stadttarifs zum 1. Januar 2012. Schweregrad gewichten Behandlungsfälle) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum feststellen. Der abgerechnete Ergebnisrisiken ergeben sich unter anderem aus der Casemix, vor Prüfung durch den Medizinischen Dienst bislang ungeklärten Perspektive der öffentlichen Invesder Krankenkassen, bewegte sich im ersten Halbjahr in titionsförderung. Im Zeitraum von 2014 bis 2019 erreietwa auf dem Vorjahresniveau, wobei die vollstationächen 42 Altfahrzeuge des Typs DT1, die aktuell auf der ren Fallzahlen leicht zunahmen. U-Bahn-Linie U1 im Einsatz sind, ihr kalkuliertes Lebensdauerende. Die Finanzierung der Ersatzbeschaf- Der Landesbasisfallwert 2013, als wichtigste Berechfung sowie weiterer notwendiger Investitionen ist bisher nungsgrundlage der abgerechneten Leistungen, wurde nicht geklärt. Aufgrund der derzeit fehlenden Zusagen 2013 gegenüber dem Vorjahr um lediglich 1,26% erfür öffentliche Zuschüsse seitens des Freistaates Bay- höht. Die Erhöhung bleibt somit erneut hinter den mit ern wären die Maßnahmen im dreistelligen Millionenbe- durchschnittlich 2,5 % erwarteten Tarif- und Sachkosreich durch die VAG alleine zu tragen. tensteigerungen im laufenden Jahr zurück. Auch das im Juli beschlossene Finanzierungspaket für die Krankenhäuser in Höhe von 0,4% (umgerechnet auf das Gesamtjahr 2013) kann diese Erlös-Kostenschere nur teilweise schließen.

Die entstehende Lücke muss durch weitere Leistungssteigerungen sowie Konsolidierungsmaßnahmen kompensiert werden. Insoweit ist das geplante Jahresergebnis des Klinikums risikobehaftet.

Klinikum Nürnberg

Das Klinikum schließt das Geschäftsjahr 2012 mit einem Jahresfehlbetrag von rund 4,7 Mio. € (Vorjahr: Jahresüberschuss von rund 2,1 Mio. €) ab. Damit liegt das Jahresergebnis gegenüber dem Wirtschaftsplan um 4,75 Mio. € schlechter als geplant. Der Wirtschaftplan 2012 hatte einen Jahresüberschuss in Höhe von 40.000 € ausgewiesen.

Für das Geschäftsjahr 2013 schließt der Erfolgsplan des Klinikums mit einem Jahresüberschuss von 422.000 € ab.

men sollen die Kapitalausstattung des Flughafens verbessern, auf der Kostenseite für Einsparungen sorgen und gleichzeitig auf der Marktseite wieder positive Entwicklungen ermöglichen.

Die Gesellschafter haben bereits Ende 2011 beschlossen, paritätische 80%ige Ausfallbürgschaften für Bankkreditaufnahmen gemäß der aktuellen Bürgschaftsmitteilung der EU-Kommission vom 20.06.2008 (ABl. EU 2008/C 155/10) zu übernehmen sowie Bareinlagen im Gesamtvolumen von 40 Mio. € an die Flughafen Nürnberg GmbH zu leisten, um damit die Kapitalausstattung Flughafen Nürnberg GmbH des Flughafens zu verbessern. Sowohl die Zuführung der Bareinlage als auch die Die Nachwirkungen der allgemeinen Wirtschaftskrise Übernahme der Kreditbürgschaften erfolgt paritätisch, und der damit verbundene Verkehrsrückgang haben die d.h. zu gleichen Teilen durch den Freistaat Bayern und Ergebnisentwicklung der Flughafen Nürnberg GmbH die Stadt Nürnberg. Die Beiträge (Bareinlage) der Stadt deutlich belastet. Nürnberg für 2014 in Höhe von 3,75 Mio. EUR sind im Mit dem zunehmenden Wettbewerb unter den Airlines Haushaltsplanentwurf bereits enthalten. und zwischen den Flughäfen erhöht sich gleichzeitig Daneben wurden von dem Beratungsunternehmen der Druck auf die für die Nutzung der Infrastruktur und PricewaterhouseCoopers (PWC) ein Restrukturieder Dienstleistungen des Flughafens erhobenen Entgelrungskonzept erstellt, dessen Bestandteile sukzessive te. Der aktuelle Markt- und Wettbewerbsdruck erabgearbeitet werden. Dieser Prozess wird eng durch schwert es, kostendeckende Preise am Markt durchzuden Aufsichtsrat und die Gesellschafter begleitet. setzen, ohne dadurch das Streckenangebot zu gefährden. Vielmehr erwarten die Airlines zur Sicherung des In 2012 konnte aufgrund der Umsetzung der Maßnahbestehenden Verkehrs mehr und mehr preisliche Zugemen trotz einer erheblich unter der Erwartung liegenden ständnisse. Verkehrsentwicklung das Jahresergebnis der FNG deutlich verbessert werden (Jahresfehlbetrag 2012 Mit der Akquisition der airberlin, dem gemeinsamen i.H.v. 2,47 Mio. €; Dies entspricht einer Reduzierung Aufbau und der ständigen Weiterentwicklung des Drehauf rund ein Viertel des Vorjahreswertes und einer kreuzes sowie der permanenten Streckenoptimierung Verbesserung gegenüber der Planung i.H.v. rd. 3 Mio. mit den übrigen Airlines konnte der Flughafen Nürnberg €). bis 2007 z. T. überproportionale Wachstumsraten erzielen. Dadurch konnten steigende Kostenbelastungen im Das Marktumfeld der Flughafen Nürnberg GmbH befin- Wesentlichen ausgeglichen werden. det sich aktuell allerdings weiterhin in einer dramatischen Veränderung mit zunehmender Marktbereini- Mit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise in gung. 2008/2009 blieb aber dieses Wachstum nicht nur aus, sondern die Krise sowie die Situation der Airberlin hat Sparprogramme der wichtigsten Airlines mit erheblizu einem massiven Verkehrs- und Umsatzeinbruch chen Kapazitätsreduzierungen und Konzentration auf geführt. Nach den aktuellen Verkehrsprognosen wird große Flughäfen sowie Marktaustritte v.a. bei Regiodie Verkehrs- und Umsatzentwicklung auch in den nalairlines führen zu einer anhaltend sehr schwierigen nächsten Jahren nachhaltig unter der damaligen Erwar- Situation für mittlere und kleinere Flughäfen. tung bleiben. Airberlin hat zwischenzeitlich entschieden, das touristi- Die Stadt Nürnberg und der Freistaat Bayern als Gesche Drehkreuz in NUE nicht weiter zu fliegen. Hinzu sellschafter der Flughafen Nürnberg GmbH haben kommen Kapazitätsreduzierungen des Lufthansadaher verschiedene Maßnahmen ergriffen, mit dem Ziel Konzerns. Für das laufende Jahr 2013 zeichnet sich für die Voraussetzungen für eine positive wirtschaftliche NUE damit ein weiterer Rückgang bei den Passagier- Entwicklung des Flughafens zu schaffen. Die Maßnahzahlen auf ca. 3,1 Mio. Passagiere ab.

Angesichts dieser Entwicklung hat die Geschäftsfüh- Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungsrung in Abstimmung mit den Gesellschaftern ein Kon- ausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbgzept für eine langfristig tragfähige Unternehmens- und Unternehmensgruppe hatte 2012 Ausgaben für laufen- Finanzierungsstruktur in Auftrag gegeben mit dem Ziel, de Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von Handlungsoptionen aufzuzeigen, welche die Gesell- 29,7 Mio. € (Vorjahr 29,2 Mio. €). schaft in die Lage versetzen, Betrieb und Weiterent- Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist die wicklung des Flughafens wieder aus eigener Kraft zu weitere Entlastung des Wohnungsmarktes durch die bewältigen. verstärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund 1.000 Bis zur Fertigstellung und Umsetzung des Konzeptes Wohneinheiten neu errichtet werden, etwa hälftig im hält die Geschäftsführung am strikten Sparkurs fest. Bereich des Mietwohnungsbaus und des Wohneigen- Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass für tums. den städtischen Kernhaushalt weitere finanzielle Belas- Die wbg Nürnberg GmbH rechnet aktuell damit, dass tungen entstehen. das geplante Jahresergebnis in 2013 (Jahresüber- Am 02.08.2013 hat der Aufsichtsrat einstimmig be- schuss i.H.v. 10,4 Mio. €) erreicht werden kann. schlossen, dass Herr Dr. Michael Hupe als Alleingeschäftsführer die Nachfolge der bisherigen Flughafen- Geschäftsführer Karl-Heinz Krüger und Harry Marx

Nürnberg Messe GmbH

übernimmt. Dr. Hupe hat zum 01.11.2013 seinen Dienst angetreten. Die NürnbergMesse Group verzeichnet 2012 das stärkste Geschäftsjahr ihrer Unternehmens-geschichte: 236 Millionen € Umsatz und ein Jahresüberschuss von wbg Nürnberg GmbH 10,1 Millionen €. Dies resultiert aus der positiven Entwicklung des opera- In 2012 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jahtiven Geschäftes. So stieg die gebuchte Nettofläche um resüberschuss von rund 12,5 Mio. € (Vorjahr 10,9 Mio. 5 % gegenüber dem bislang besten Geschäftsjahr €). Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag (2010: 946.031 Quadratmeter, 2012: 990.718 Quadbei 12,8 Mio. € (Vorjahr 11,1 Mio. €). ratmeter), die Zahl der Aussteller um 2 % (2010: Die Bilanzsumme der WBG Nürnberg Gruppe hat sich 28.850, 2012: 29.449), die der Besucher um 1 % (2010: von 508,8 Mio. € im Vorjahr auf rund 510,4 Mio. € er- 1.346.356, 2012: 1.356.095). höht. Das Eigenkapital ist auf 164,1 Mio. € (Vorjahr In der ‚Besten-Liste‘ des Messeplatzes Deutschland ist 151,6 Mio. €) gestiegen und hat damit erneut den Wert die NürnbergMesse damit hinsichtlich des Umsatzes in des Unternehmens gesteigert. 2012 erstmals auf Platz 6 vorgerückt, und hinsichtlich Die Ertragssituation hat sich damit erfreulich positiv des Jahresergebnisses auf Platz 4. entwickelt, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht Der Neubau der Halle 3A befindet sich im Zeitplan. auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Geplant ist, dass die Halle der Spielwarenmesse im Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen Februar 2014 als erste Nutzerin zur Verfügung steht. stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat um 0,14 Die Halle 3a erweitert die Ausstellungsfläche um 9.000 € auf 5,47 €, die der Unternehmensgruppe ebenfalls Quadratmeter zusätzlich, auf dann insgesamt 170.000 um 0,14 € auf 5,55 €. Dieser Wert liegt deutlich unter Quadratmeter Ausstellungsfläche. dem Mittelwert des aktuellen Nürnberger Mietenspie- Für das turnusgemäß schwächere Jahr 2013 erwartet gels von 6,42 €. Gerade hier wird deutlich, dass die die NürnbergMesse Group einen Umsatz von gut 180 wbg dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürn- Millionen €. Insgesamt zeigen sich das operative Erberg einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietgebnis und das Jahresergebnis im ersten Quartal leicht preispolitik umsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung verbessert gegenüber den Planwerten des Wirtschaftsausgerichtet ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag planes 2013. der wbg Nürnberg GmbH ernst nimmt.

Noris Arbeit gGmbH noris inklusion gemeinnützige GmbH

Das Geschäftsjahrs 2012 war bei der Noris Arbeit (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH (NOA) geprägt durch innerbetriebliche Anpas- gGmbH) sungsprozesse, verbunden mit einem Wechsel des Das Geschäftsjahr 2012 ist insgesamt etwas befriedi- Geschäftsführers im Oktober 2012 und einer Änderung gender verlaufen als das Vorjahr, da laufende Rechtsder innerbetrieblichen Organisation in Form eines masstreitigkeiten über Entgelte mit dem überörtlichen Sozisiven Personalabbaus und der Konzentration der Unalhilfeträger zu einem für die Erlössituation positiven ternehmenstätigkeit auf das Kerngeschäft der NOA. Ende geführt werden konnte. Die Entwicklung der Um- Die umfangreichen Restrukturierungsmaßnahmen sätze im Arbeitsbereich war leicht rückläufig und wurde waren notwendig um den für die Gesellschaft negativen zum Teil durch die Senkung der Produktionskosten arbeitsmarktpolitischen Entwicklungen entgegenzuwir- aufgefangen. ken. Der Umstrukturierungsprozess wurde in 2012 Insbesondere aufgrund der höheren Entgelte konnte begonnen und soll 2014 abgeschlossen sein. der Verlust im Jahresergebnis 2012 auf -1,1 Mio. € im In 2012 erwirtschaftete die NOA daher einen operativen Vergleich zum Vorjahr (-1,2 Mio. €) leicht gesenkt wer- Verlust in Höhe von 4,8 Mio. €. Darin enthalten sind den. Abfindungszahlungen auf Grundlage der zu Erreichung Das Thema Entgelte wird auch in Zukunft prägend sein, des notwendigen Personalabbaus abgeschlossenen da die Entgelte die Haupterlöse des Unternehmens Betriebsvereinbarung (sog. „Jobplan“) in Höhe von 1,3 darstellen. Die noris inklusion gemeinnützige GmbH Mio. €. erwirtschaftet im Werkstattbereich aktuell 70 % der Insgesamt haben bis Juni 2013 61 Personen auf Gesamterlöse im Entgeltbereich über die Sozialleis- Grundlage der Betriebsvereinbarung einen Auflösungs- tungsträger. Beim Gesamtumsatz des Unternehmens vertrag mit dem Unternehmen geschlossen. Die damit beträgt die Quote der durch Entgelte erzielten Erlöse 78 verbundenen Einsparungen werden teilweise erst in %. den Jahren 2013 und vereinzelt 2014 wirksam. Damit wird deutlich, dass für die angebotenen Leistun- Aufgrund der im Jahr 2012 eingeleiteten Maßnahmen gen auch kostendenkende Entgelte von den Sozialleiszur Anpassung der Geschäftstätigkeit und der Struktur tungsträgern erzielt werden müssen. Dies stellt einen des Unternehmens an die aktuellen Möglichkeiten entscheidenden Schlüssel zur Verbesserung der Er- Umsätze zu erwirtschaften, geht die Geschäftsführung gebnissituation dar. davon aus, dass im Jahr 2013 das Volumen der Ge- Augenfällig war sicherlich auch die Umfirmierung Anschäftstätigkeit stabil gehalten werden kann. Aufgrund fang 2013 im Rahmen einer Satzungsrevision. Die der Umstellung der Finanzierungssystematik durch die Satzung der Werkstatt für Behinderte stammte aus dem Stadt Nürnberg auf projektbezogenen Zuschüsse an Jahr 1980. Seit dieser Zeit hat sich das Aufgabengebiet die NOA wird sich der Verlust im Jahr 2013 stark reduder Gesellschaft stark verändert. Aufgrund der Anpaszieren. Entsprechend der Wirtschaftsplanung für 2013 sungen der Angebote bestand zwischenzeitlich nur ist für das operative Geschäft (ohne geplante Restruknoch eine teilweise Deckung der Tätigkeit der Gesellturierungskosten i.H.v. rund 0.9 Mio. €) erstmalig eine schaft mit dem eingetragenen Satzungszweck. „schwarze Null“ geplant. Vor diesem Hintergrund wurde der Gegenstand der Spätestens für das Geschäftsjahr 2014 kann mit einem Gesellschaft an die aktuellen Gegebenheiten angenoch einmal deutlich geringeren finanziellen Engagepasst. Gleichzeitig hat die Werkstatt für Behinderte ment der Stadt Nürnberg für die NOA gerechnet werihren Firmennamen in "noris inklusion gemeinnützige den. Die aktuelle Wirtschaftsplanung sieht projektbezo- GmbH" geändert um dem an die tatsächlichen Gegegenen Zuschüsse i.H.v. 2,2 Mio. € vor. Ein Verlustausbenheiten angepassten Satzungszweck Ausdruck zu gleich ist daneben im Wirtschaftsplan der NOA nicht verleihen. mehr vorgesehen. Der Entwurf der Geschäftsführung sieht aktuell ein ausgeglichenes Ergebnis vor.

schen Städtetags im Rahmen der jährlichen Finanzausgleichsverhandlungen dahingehend aus,

Zusammenfassung und

dass der Anteil der Kommunen am steigenden Ausblick Steuerkuchen des Freistaats zunehmend auch der Bedeutung unserer Leistungen im Rahmen der föderalen Arbeitsteilung entspricht.

• Sind die ersten beiden Punkte noch auf viele ex-

In der Zusammenschau der Zahlen des Haushaltsplanterne Faktoren zurückzuverfolgen, so ist als dritte entwurfs 2014 und vor allem der Entwicklung des städ- Ursache die konsequente und ausgewogene Austischen Haushalts in dieser Stadtratsperiode zeigen gabenpolitik der Verwaltung und des Nürnberger sich doch deutliche Verbesserungen, die sich auch in Stadtrats zu nennen. Dabei war es verwaltungsinder Entwicklung der wichtigsten Daten festmachen tern und parteiübergreifend Konsens, die Leistunlassen: gen für die Bürgerinnen und Bürger auch in schwierigen Zeiten aufrechtzuerhalten und neben

• In 2012 drittes positives Haushaltsergebnis in den investiven auch die konsumtiven Mittel für

Folge und unter Einbezug der Eigenbetriebe Ab- Personal und Sachausgaben etwa bei der Kinderbau der Verschuldung um 12,1 bzw. 33,1 Mio. € betreuung zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig zum Jahresende 2012. jedoch hat die Stadt seit 2008 ein 50 Mio. € Spar-

• Haushalt 2014 zum zweiten Mal in Folge vom paket abgearbeitet, dessen dritte Tranche mit

knapp über 11 Mio. € in den Jahren 2014 und 2015 Ergebnis her positiv und erstmals seit Einführung im Wesentlichen bewältigt wird. Das heißt, wir hader Doppik mit seitdem vergleichbaren Rahmenben auch unsere eigenen Hausaufgaben gemacht. bedingungen ohne Neuverschuldung und stabiler Insgesamt zeigt sich an vielen Stellen, dass Nürn- Liquiditätslage geplant. berg im Großstadtvergleich in Deutschland schlan-

• Letzteres trotz des Umstands, dass Nürnberg

ke Ausgabenstrukturen hat, immer gemessen an entgegen des bundesweiten Trends in den Komden Leistungen, die wir erbringen. munen seinen Investitionshaushalt weiterhin hoch hält und gegenüber dem letzten Vierjahresplan noch einmal brutto um 3,0 v.H. gesteigert hat. Aus Sicht des Finanzreferats bleibt zu hoffen, dass diese drei Faktoren auch in den kommenden Jahren, Damit schafft es Nürnberg, seinen Spagat zwischen der d.h. in der neuen Stadtratsperiode in ähnlicher Weise Realisierung von Zukunftsinvestitionen (Kinderbetreu- die weitere Entwicklung beeinflussen. Der aktuelle ung, Schulen, ÖPNV, Infrastrukturmodernisierung und - mittelfristige Finanzplan lässt es als möglich erscheisanierung) und gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung nen. Gleichwohl ist nicht zu leugnen, dass es auch erfolgreich fortzusetzen. Fragt man nach den Ursachen Risiken gibt, die zumindest ein Fragezeichen an verdieses Erfolgs, so sind folgende Punkte zuerst zu nen- schiedenen Stellen setzen: nen:

• Bleibt es bei der guten Wirtschaftsentwicklung oder

• Die kontinuierliche Steigerung der Steuereinnah- setzen externe Krisenschocks, vielleicht durch ein

men aufgrund der stabilen Konjunkturlage in der Wiederaufflammen der Eurokrise, unsere Unter- Metropolregion, deren Unternehmen die Folgen nehmen unter Druck? der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise bisher erstaunlich robust bewältigt haben. Dabei macht • Wie wirken sich die Schuldenbremse und der Fisder Anteil der Gewerbesteuer an diesen Einnah- kalpakt auf die kommenden Finanzausgleichsvermen deutlich, dass der Kampf des Städtetags um handlungen zwischen Kommunen und Ländern, ihren Erhalt richtig war! aber auch zwischen Ländern und Bund aus? Immerhin müssen bis 2019 wesentliche Weichen für

• Desweiteren helfen uns Zusatzeinnahmen durch die Gemeindeverkehrsfinanzierung, den Aufbau

Zuweisungen von Bund und Land, die das Ergeb- Ost und den Länderfinanzausgleich gestellt wernis von harten Verhandlungen der Städte in der den. Gemeindefinanzreformkommission und im Rahmen der Gespräche zur Umsetzung des Fiskalpak- • Wie kann die Stadt die vielen, sich noch in der tes sind. Darunter fällt insbesondere die vorgezo- Diskussionsphase befindlichen Bauprojekte finangene Komplettübernahme der Grundsicherung im zieren – von der Ausweichspielstätte zur Opern- Alter ab 2014 (48 Mio. €). Gegenüber dem Frei- haussanierung bzw. einem Konzertsaal bis zu den staat zahlte sich die Geschlossenheit des Bayeri- teuren Brückensanierungen? Ist ein kontinuierli-

cher und nennenswerter Schuldenabbau realistisch? Schaffen wir es, quasi in einer Generation, Kraftakte wie den Ausbau der Kinderbetreuung, die Einführung von wirklichen Ganztagesschulen und die Bereitstellung eines zukunftsfähigen ÖPNV zu bewältigen und gleichzeitig unsere Verschuldung abzubauen? Dies alles bei Aufrechterhaltung unserer bisherigen Leistungen. Schaffen wir noch zusätzliche Kraftakte, wie etwa den geforderten qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung?

All diese Fragen werden in der nächsten Stadtratsperiode beantwortet. Aktuell zeigen uns die Zahlen des Stadthaushaltes 2014, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Und nicht zu vergessen: die Einführung des neuen Produkthaushaltes und eines kennzahlenorientierten Steuerungssystems sind nach der Einführung der dezentralen Budgetierung und der Doppik ein wichtiger Schritt im Hinblick auf eine weitere Modernisierung, mehr Transparenz und bessere Steuerbarkeit unserer Finanzen und Leistungen. Dieser erste Produkthaushaltsentwurf für 2014 enthält noch viele Lücken, die in den nächsten Jahren zu schließen sind. Es wird ein gemeinsamer Arbeits- und Lernprozess, diese neuen Instrumente so zu nutzen, dass wir unsere Ziele erreichen. Aber wir haben uns auf den Weg gemacht.

Fazit: der Haushalt 2014 ist formal, strukturell und von den wesentlichen Eckdaten ein wichtiger Schritt nach vorne!

Nürnberg, im September 2013

Harald Riedel, Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg