Kurzübersicht Jahresabschluss 2015

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2015

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7, 90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Im Ist 2015 flossen im Saldo 2,6 Mio. € aus der Finanzierungstätigkeit zu (Einzahlungen aus Kreditaufnahmen überstiegen die Tilgungsauszahlungen). Im Vorjahr betrug der Zahlungsmittelzufluss noch 25,4 Mio. €. 2 Diese Kennzahl unterscheidet sich vom Cashflow aus Finanzierungstätigkeit dadurch, dass sie neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von PPP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind, und Verschiebungen bei den Tilgungsleistungen (verspätete Abbuchung durch die Banken) berücksichtigt. Neue PPP- Projekte wurden in 2015 nicht abgeschlossen, wohl aber im Vorjahr (Höhe: 20 Mio. €).

Vorwort

Jahresabschluss 2015

Im Ergebnis besser als prognostiziert,

auch Neuverschuldung niedriger

Oberbürgermeister Stadtkämmerer Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadteine Erhöhung um 9,9 Mio. €, die wir auch exakt rates, ohne Einbezug der ÖPP-Geschäfte erreicht haben. liebe Leserinnen und Leser, In den Folgejahren rechnen wir hier allerdings wieder mit deutlich höheren Summen. der Jahresabschluss 2015 hinterlässt bei uns allen Ein großes Projekt in Sachen Bilanzierung konnte gemischte Gefühle. Sorge hat uns im Jahresverim vergangenen Jahr mit der letzten Tranche der lauf die Gewerbesteuerentwicklung gemacht. Sie Überprüfung der Grundstücke abgeschlossen werblieb mit 390 Mio. € am Ende deutlich unter unseden. Mit dem vorgelegten Gutachten konnten wir rem Planwert von 414 Mio. €. Zumindest aber lag unser Basiskapital in diesem Punkt um 104,5 Mio. der Wert einige Millionen über dem Vorjahreser- € anheben. Gemeinsam mit anderen Sachverhalgebnis von knapp 384 Mio. €. Erfreulich hingegen ten belief sich die Erhöhung sogar auf gut waren die weiteren überplanmäßigen Steigerungen 137 Mio. €. beim Einkommensteueranteil (262 Mio. € statt Zusammenfassend verlief das Jahr 2015 trotz geplanten 255 Mio. €), die mithalfen, den Gewervielfältiger Schwierigkeiten, wie beispielsweise die besteuerausfall zu kompensieren. Weiterhin profi- Bewältigung der Flüchtlingskrise aus haushalteritierte der Stadthaushalt durch Nachzahlungen bei scher Sicht durchaus zufriedenstellend. Diese den Zuschüssen und einer Umstellung des Ab- Bewertung soll allerdings nicht darüber hinweg rechnungsjahres bei den Zuschüssen an freie Trätäuschen, dass die wirklichen Herausforderungen ger der Kinderbetreuung. in finanzieller Hinsicht in den nächsten Jahre Als wieder einmal im wahrsten Sinne des Wortes („Stichwort: Szenario 2026“) erst noch auf uns „unberechenbar“ haben sich die Zuführungen zu zukommen. den Pensionsrückstellungen herausgestellt. Dem Positiv stimmt uns aber, dass die aktuelle Gewer- Planwert von 90,7 Mio. € steht ein Ist von besteuerentwicklung für 2016 bislang positiv ver- 110,4 Mio. € gegenüber. läuft. Die Situation bei den städtischen Beteiligungen Wir wünschen uns allen, dass dies bis zum Jahwar zweigeteilt. Einerseits konnten wir gegenüber resende so bleibt und Ihnen viel Spaß bei der Lekdem Vorjahr niedrigere Verlustausgleiche türe. verbuchen, anderseits mussten wir Wertkorrekturen beim NürnbergStift und dem Nürnberg, im Juli 2016 Klinkum vornehmen. Alles in allem hat uns so zu einem positiven Jahresergebnis von 7,1 Mio. € verholfen. Geplant waren lediglich 2,5 Mio. €. Dr. Ulrich Maly Harald Riedel In Sachen Verschuldung (Kernhaushalt inkl. unse- Oberbürgermeister Stadtkämmerer rer ÖPP-Projekte) verzeichnen wir einen moderaten Anstieg von 3,6 Mio. € auf eine Höhe von 1,304 Mrd. €. Im Haushalt verankert hatten wir

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Nach dem Verlust des letzten Jahres konnte für 2015 Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung wieder ein Überschuss erzielt werden. Er beläuft sich auf mit der Ergebnisrücklage verrechnet (bereinigt um 7,11 Mio. €. Geplant war ein Überschuss von Kostendecker/ nichtrechtsfähige Stiftungen). 2,51 Mio. €. Zwar blieben die Erträge aus der Gewerbesteuer wieder weit unter dem Plan, aber dieses Mal konnte dieses durch andere Positionen kompensiert werden. Die weiteren größeren Einflussfaktoren des Jahresergebnisses 2015 werden im Anschluss erläutert.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 99,3 Mio. € (2014: 91,4 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. künftiger Jahresfehlbeträge.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

118 102 99 91 81 69 62 64 65 56 49 43 13 14 13 16 19 17 7 3

-3 -18 -27

€

n

e

n

o120

illiM

Jahresergebnis

Ergebnisrücklage 60 (nach Ergebnisverw.)

-20

-40

Das Basiskapital beläuft sich nun auf 792,95 Mio. € und Einer gesonderten Betrachtung bedurften auch Areale mit hat sich damit im Saldo um 137,25 Mio. € erhöht. Dies Verdacht auf Altlastenablagerung (bspw. Marienbergpark, resultiert aus den nachfolgend beschriebenen Sachverhal- Silberbuck und Silbersee). Die Bewertung dieser Flurstüten. cke basiert auf Grundlage einer umfassenden Einzelfallbetrachtung unter Einbeziehung der Umweltbehörde hinsicht- Hierbei ist zu beachten, dass nach § 93 Abs. 3 KommHVlich der Bodenbeschaffenheit. Doppik die Frist für eine erfolgsneutrale Korrektur des Basiskapitals zwar bereits abgelaufen ist; hiervon darf Darüber hinaus wurden für alle Flurstücke die korresponjedoch in begründeten Ausnahmefällen abgewichen dierenden Zuwendungen der Höhe und dem Grunde nach werden. aus den gesichteten Unterlagen entnommen und flurstückbezogen zugeordnet. Sofern Liegenschaften aus den 2015 konnte der dritte und letzte Teil der vom BKPV Vorprojekten betroffen waren, wurden die Bewertungsergeforderten Bestandsüberprüfung der städtischen Grundgebnisse aus den Erschließungsbeitragssachverhalten in stücke abgeschlossen werden. die Bewertung aus Vertragsunterlagen der vorangestellten Die Überprüfung der restlichen 3.754 Flurstücke erfolgte Teilprojekte integriert. Die sich daraus ergebenden erneut mit Unterstützung einer Beratungsfirma. Das Veränderungen wirken in das Ergebnis zum Jahresab- Mengengerüst umfasst Flächen unterschiedlichster schluss 2015 mit ein. Der zum Zeitpunkt der Eröffnungsbi- Nutzung, die weitestgehend erst nach 1978 in das städt. lanz pauschal bilanzierte Sammelsonderposten wurde im Eigentum übergingen oder eine gesonderte Betrachtungsgleichen Zuge aufgelöst. weise erforderten, z. B. aufgrund ihrer außermärkischen Weiterhin zeigte die Revision auf, dass die Datenmigration Lage, des Verdachtes von Altlastenablagerungen oder aus der beim Liegenschaftsamt von 1978 bis 2004 Klärung der tatsächlichen Eigentumsverhältnisse. eingesetzten EDV-Anlage nach SAP nicht fehlerfrei lief. So Entsprechend den Vorjahren diente als Grundlage für die mussten bspw. Flurstücke, die bereits vor 2005 in das Revision des Bestandes die Recherche der archivierten städt. Eigentum übergingen nacherfasst und Abgänge aus Bestandsdaten des Liegenschaftsamtes. Die Daten wurden Verkauf oder Tausch vor 2005 bzw. auch doppelt erfasste anschließend mit dem Automatisierten Liegenschaftsbuch Flurstücke aus dem Bestand genommen werden. Ebenso (ALB), dem Grundbuch und den aktuellen Luftbildern wurden (Teil-)Verschmelzungen, Messungen und Umleabgeglichen. Es wurden 2.009 Vertragsdaten bearbeitet gungen geprüft und korrigiert. und rd. 380 Erschließungssachverhalte bewertet. Für 53,3 Im Ergebnis führt die Neubewertung des restlichen % der Flurstücke konnten die aus den Kaufverträgen Grundstücksbestandes inklusive der Veränderungen bei entnommenen Kaufpreise in Ansatz gebracht werden. Die den Sonderposten zu einer Gesamterhöhung des Basiska- Nebenkosten wurden, analog dem bisherigen Bewertungspitals um 104,46 Mio. €. vorgehen, pauschaliert. In den Fällen, in denen keine Anschaffungskosten recherchiert werden konnten, erfolgte Die Revision der Kunstgegenstände ist zwar noch nicht eine Ersatzbewertung entsprechend den Regelungen der abgeschlossen, für 2015 standen aus diesem Bereich Bewertungsrichtlinie Bayern. jedoch keine größeren Korrekturen am Basiskapital an. Für die außermärkischen Flurstücke wurden für die 41,2 Mio. € resultierten aus der bisher unterbliebenen Ersatzbewertung die erteilten Bodenrichtwertauskünfte Bilanzierung des Freistellungsanspruchs bzgl. der für das herangezogen. Hiervon betroffen waren ausschließlich Kommunalunternehmen Klinikum zurückgestellten Flächen landwirtschaftlicher Nutzung. Konnten bei den Pensionsverpflichtungen für die dorthin abgeordneten zuständigen Gutachterausschüssen weder aktuelle noch aktiven Beamten bzw. der ehemals dorthin abgeordneten historische Bodenrichtwerte in Erfahrung gebracht werden, Beamten und Versorgungsempfänger mit Arbeiteraltverwurde der vom Statistischen Landesamt des Freistaates sorgung. Bayern veröffentlichte durchschnittliche Kaufwert für Weitere erfolgsneutrale Korrekturen der Eröffnungsbilanz Ackerflächen des betroffenen Landkreises auf den wurden vorwiegend aufgrund folgender Sachverhalte Bewertungsstichtag rückindiziert. vorgenommen: Die Umstellung der Berechnung der Urlaubsrückstellungen bewirkte eine Reduzierung des

Eigenkapitals um 1,77 Mio. €. Des Weiteren zog die Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur Überprüfung des an den Eigenbetrieb SÖR übertragenen Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden Anlagevermögens eine Reduzierung des Eigenkapitals um häufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der 6,7 Mio. € nach sich. Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2015 869 Mio. € (ohne Sonderposten für nicht verwendete Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2015 wie in Abb. 2 Mittel), d. h. der Wert ist höher als das städtische veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser 18,4 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr wieder Sonderposten kann unterstellt werden, da keine gestiegen (2014: 16,0 %). Bezieht man die langfristigen ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann Eigenkapital in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, keine Fremdkapitaleigenschaft für diese so ergibt sich eine erweiterte Eigenkapitalquote von 36,7 Zahlungsmittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch %, d. h. diese ist mehr als doppelt so hoch wie die reguläre lediglich die Art des zu finanzierenden Vermögens- Eigenkapitalquote (Vorjahreswert: 34,8 %). Sonderposten gegenstandes festgelegt ist. werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge,

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2015

Weitere Basiskapital Stadt ; Verbindlichkeiten 14,28% und Passive Rechnungsab- Ergebnisrücklage; grenzung; 5,85% 2,08%

Eigenkapital nichtrechtsfähige Verbindlichkeiten Stiftungen; 0,46% aus Krediten, Anleihen; 26,41% Sonderposten; Verlustvortrag 18,31% Gebührenhaushalte; -0,29%

Rückstellungen; 30,46%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2012 konnte die Entwicklung erstmals gebremst und 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2015 auch in 2013 konnte der Entschuldungskurs fortgesetzt 1.246 Mio. € (Vorjahr: 1.236 Mio. €). Unter Einbezug werden. 2014 und auch 2015 war eine Schuldenaufder kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP- nahme infolge der gestiegenen Investitionsbedarfe Projekten ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von jedoch nicht vermeidbar, gleichwohl konnte der Anstieg 1.304 Mio. € (Vorjahr: 1.300 Mio. €). Die folgende Gra- in 2015 sehr flach gehalten werden. fik veranschaulicht den Anstieg der langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzierung seit 2001.

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Ergebnisrechnung

Der Jahresüberschuss beträgt 7,11 Mio. €.

Werden aus dem gesamten Jahresergebnis das außerordentliche Ergebnis und die ordentlichen Ergebnisse der externen Kostendecker Marktamt und Friedhofsverwaltung sowie der nichtrechtsfähigen Stiftungen heraus gerechnet, ergibt sich ein Überschuss in Höhe von 9,75 Mio. €.

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2015

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres das Jahresergebnis maßgeblich beeinflusst haben, kurz zusammengefasst.

Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträ- Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der ge Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, Schlüsselzuweisung im Ist das in Abb. 4 dargestellte unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen Bild. Zum Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung starken Schwankungen. des Aufwands aus der Bezirksumlage dargestellt. Die Bezirksumlage stieg in 2015 nochmals geringfügig Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend an. positive Trend bei der Gewerbesteuer 2014 mit einem Rückgang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde. In 2015 erholten sich die Erträge aus der Gewerbesteuer zwar mit 390,0 Mio. € ein wenig, blieben aber noch weit unter dem Spitzenwert von 2013 (423,8 Mio. €).

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

450 401 424 Gewerbesteuer o 380 379 384 390 r u 400 352 354 E 339 Einkommensteuer- .o iM 291 anteil n 300 262 Schlüsselzuweisung i 228 243 250 203 210 184 191 182 192 173 Bezirksumlage 200 158 181 153 161 148 150 102 105 169 135 100 124 132 145 140 152 152 50 92 90 98

2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwen- Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der dungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finanzerträge und -aufwendungen und außerordentlichen Positionen bereinigt.

In 2015 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 7,8 % oder 123,8 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen weisen hingegen eine Steigerung von 4,4 % oder 71,3 Mio. € auf. Es ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwanddeckungsgrad (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 102,3 %. Da diese Kennzahl über 100% liegt, ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten. Im Vorjahr lag diese Kennzahl noch unter 100% (99,13 %).

Steuererträge gebnis hingegen um 6,5 Mio. € übertroffen. Beim Um-

satzsteuer-Härtefallausgleich ergab sich im Vergleich zur Planung eine Punktlandung. Im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2013 ist ein Rückgang um 1,2 Mio. Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2015 auf € zu konstatieren. 819,6 Mio. € und sind mit einer Unterschreitung von 18,5 Mio. € deutlich hinter dem Planwert von 838 Mio. € Die Erträge aus der Grundsteuer B übertrafen Planzurückgeblieben. Gegenüber dem Ist des Vorjahres und Vorjahreswert um jeweils rd. 1,2 Mio. €. Grundhingegen konnte ein Plus von 32,0 Mio. € erzielt wersteuer A, Hunde- und Zweitwohnungssteuer bewegen den. sich weitgehend auf der Höhe der Vorjahreswerte und damit etwas über Plan. Die negative Planabweichung ist im Wesentlichen durch die Gewerbesteuer als wichtigster Ertragsquelle Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darder Stadt Nürnberg begründet: Dem Planwert von stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. 414,2 Mio. € stehen tatsächliche Erträge in Höhe von Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzellediglich 390,0 Mio. € gegenüber, das bedeutet ein nen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit Minus von 24,2 Mio. €. Im Vergleich zu 2014 haben dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutliche Unterschiesich die Gewerbesteuererträge aber um 6,4 Mio. € de. Danach sind die Steuern insgesamt um 44,6 % erhöht – 2014 brach die Gewerbesteuer um 40,2 Mio. € gestiegen. Bezogen auf das Jahr 2015 unterdurchein, der seit 2009 anhaltend positive Trend war unterschnittlich entwickelt hat sich einmal mehr die Gewerbrochen. besteuer. Obgleich sie von der absoluten Höhe für Nürnberg eher von nachgeordnete Bedeutung, ist die Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat sich Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten gehingegen erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr stiegen, gefolgt von der Grundsteuer. Wesentlicher (+ 19,1 Mio. €, respektive + 7,9%) als auch gegenüber Grund für den starken Anstieg der Umsatzsteuer ist, der Planung (+ 7,1 Mio. €), deutlich verbessert und dass ein Teil der Milliarde vom Bund (Soforthilfe für überschreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von Kommunen) über die Umsatzsteuer gezahlt wird. 243,1 Mio. € mit einem neuem Höchstwert von 262,2 Mio. €.

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der Planwert um 3,0 Mio. € unterschritten, das Vorjahreser-

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Die „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ enthalten 2015 5,6 Mio. € an Zuweisungen nach dem BayKiBiG

Transfererträge

für die Kindertagesstätten freier Träger für das Vorjahr. Aufgrund Verzögerungen bei der Abrechnung konnten Während im Jahresabschluss 2014 ein deutlicher ausstehende Beträge erst 2015 erzielt werden und Rückgang der Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs- bewirken damit einen Anstieg der Erträge gegenüber sen gegenüber dem Vorjahr berichtet werden musste, Plan um genau diese 5,5 Mio. €, gegenüber 2014 um so ergibt sich im Jahresabschluss 2015 ein entgegen- 16,9 Mio. €. gesetztes Bild: Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 54,4 Mio. € (14,3 %) über dem Die hohen Mehrerträge gegenüber dem Plan im Be- Rechnungsergebnis des Jahres 2014 und 27,1 Mio. € reich der Zuweisungen für Schulbetrieb/Beförderung (6,7%) über dem Plan. (+ 14,4 Mio. €) lassen sich im Wesentlichen auf die Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbe- Die Schlüsselzuweisungen fielen zwar um 6,8 Mio. € treuungspersonal zurückführen. Hier sind Mehrerträge geringer aus als geplant, aber im Vergleich zum Vorjahr gegenüber dem Plan in Höhe von 13,8 Mio. € und gewar wieder ein Anstieg um 19,9 Mio. € zu verzeichnen. genüber dem Vorjahr von 9,0 Mio. € zu verzeichnen. Trotz der gegenüber dem Vorjahr gestiegenen Steuer- Dies resultiert aus sehr hohen Nachzahlungen aus kraft der Stadt Nürnberg, sowie des leichten Rückgangs Vorjahren, sowohl im Bereich der Berufsschulen der maßgeblichen Einwohnerzahl aufgrund des schritt- (+ 4 Mio. € gegenüber 2014), als auch im Bereich der weisen Abbaus der Einberechnung der Personen mit Kindertageseinrichtungen (+ 5 Mio. €). Nebenwohnsitz, konnte der ausschlaggebende Differenzbetrag für die Berechnung der Schlüsselzuweisung Bei den „Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spendurch den gestiegenen einheitlichen Grundbetrag er- den“ gingen mehr Erträge ein als geplant, da diese höht werden. Auch bei der Sonderschlüsselzuweisung Positionen stark schwanken. Gegenüber dem Ist 2014 konnten gegenüber dem Vorjahr Mehrerträge verzeich- wurden Mehrerträge in Höhe von 3,2 Mio. € realisiert, net werden, da die landesdurchschnittliche Steuerkraft was vor allem an Mehrerträgen aus der Förderung vom für das Jahr 2015 überproportional stärker gewachsen Bund für die freien Träger von Kinderbetreuungseinrichist als die der Stadt Nürnberg. tungen liegt (+ 1,4 Mio. €).

Beim Einkommensteuerersatz (Familienleistungsaus- Bei den sonstigen Transfererträgen haben sich im gleich) beträgt das Ist 2015 20,2 Mio. €, wie bereits Vergleich zum Plan Mehrerträge ergeben durch 2014. Der Planansatz lag bei 19,8 Mio. €. Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern sowie Rückforderungen von Kindertageseinrichtungen Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteu- freier Träger im Rahmen der Spitzabrechnung anhand er sind im Vergleich zum Vorjahr um 5,3 Mio. € höher der tatsächlichen Belegungszahlen ausgefallen, der Planwert konnte um 2,0 Mio. € übertroffen werden.

Leistungsentgelte sondere bei der Friedhofsverwaltung, erzielt.

Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlichüberplanmäßige Erträge in Höhe von 5,1 Mio. € erzielt, rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Die die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen (2,7 Mio. €) und Leistungsentgelte fielen um 11,4 Mio. € höher aus als privatrechtlichen Ersatzleistungen herrühren. Ein Angeplant, das Rechnungsergebnis 2014 überstiegen sie stieg bei den Ersatzleistungen steht jedoch in direktem um 6,2 Mio. €. Zusammenhang mit höheren Aufwendungen, da es sich um die Rückerstattung verauslagter Kosten han- Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten bewedelt (z. B. die Erstattung von Portokosten durch den gen sich die realisierten Erträge um 6,2 Mio. € über Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung). dem Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden 5,0 Mio. Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2014 konnte bei € mehr erzielt. Letzteres ist vor allem auf die durch eine den privatrechtlichen Leistungsentgelten ein Plus von interne Umbuchung aus der Wirtschaftlichen Jugendhil- 1,2 Mio. € erreicht werden. fe entstehenden Mehrerträge bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zurückzuführen (+ 2 Mio. €).

Außerdem wurden nennenswerte Mehrerträge gegenüber dem Plan bei Verwaltungsgebühren (+0,7 Mio. €), den Auslagenersätzen, insbesondere bei Bauordnungsbehörde (+1,3 Mio. €), sowie bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen (+1,2 Mio. €), insbe-

Kostenerstattungen und Umlagen tenerstattungen nach dem Asylbewerberleistungsge-

setz stellen Aufwand im Transferleistungsbereich dar; die Erstattungsquote beträgt 100%. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen in 2015 gegenüber 2014 eklatant um 54,4 Mio. €. Auch Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 1,5 Mio. € unter der Planwert wurde deutlich überschritten (+ 40,6 Mio. dem Planansatz und damit auf Vorjahresniveau. €). Die Personalkostenerstattung vom Klinikum blieb um Im Bereich der Erträge aus Erstattungen vom Bund 1,7 bzw. 1,0 Mio. € unter dem Plan- bzw. Vorjahreskonnte der Planwert leicht übererfüllt werden (+ 3 Mio. wert. Grund hierfür ist die abnehmende Anzahl, sowohl €). Gegenüber dem Vorjahr wurden Mehrerträge in der dorthin abgeordneten aktiven Beamten, als auch Höhe von 13,7 Mio. € erzielt. Grund hierfür sind neben der Versorgungsempfänger. zusätzlichen Erstattungen € für die Grundsicherung im Alter in Höhe von 4,5 Mio. vor allem höhere Erstattun- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehgen für die Kosten der Unterkunft (+ 9,4 Mio. €). Ein men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von Teil des Anstiegs entfällt auf 2,5 Mio. € an Rückzahlunöffentlichen Unternehmen bei denen die Stadt nicht gen des Bundes für die aufgrund der Revision des überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen Bildungs- und Teilhabepaketes 2012 einbehaltenen sowie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und ge- Beträge, ein Teil auf höhere Erstattungssätze. meinnützige Stiftungen). Ein Großteil des Ist 2015 dieser Position machen bspw. die Erstattungen von der Die gravierendste Abweichung bei den Kostenerstatt- Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkassen ungen findet sich bei den Erstattungen vom Land. Hier (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für ist die herausragende Position „Erstattungen für Transdie Durchführung der Alarmierung des Rettungsdiensferleistungen“: von hier verbuchten 60,5 Mio. € im Ist tes aus (4,3 Mio. €), Erstattungen des Jobcenters in 2015 entfallen 47,8 Mio. € auf die Leistungen nach dem Höhe von 1,9 Mio. € (Nutzung städtischer Gebäude und Asylbewerberleistungsgesetz (Vorjahr: 12,8 Mio. €) und Erstattungen für das Bildungs- und Teilhabepaket) aus. 9,4 Mio. € auf Erstattungen zur Flüchtlingsunterbrin- In Bezug auf den Plan ergab sich fast eine Punktlangung (Vorjahr: 0 €). Damit erklärt sich dann auch die dung, im Vergleich zum Vorjahr wurden in dieser Posi- Abweichung zum Plan, die bei diesen genannten Position rund 1,3 Mio. € weniger erzielt, z. B. bei den Erträtionen 42,4 Mio. € beträgt, die Abweichung zum Vorjahr gen für die Straßenentwässerungsanteile an den Strabeträgt hier 44,4 Mio. €. ßenausbau- und Erschließungsbeiträgen (- 450 T€). Die gestiegenen Zahlen spiegeln die extreme Zunahme bei den Flüchtlingszahlen im Jahr 2015 wider. Die Kos-

Sonstige ordentliche Erträge Summe 5,7 Mio. € an Erträgen aus dem Abgang von

Vermögensgegenständen, Zuschreibungen und Nachaktivierungen (Vorjahr: 5,2 Mio. €). Außerdem sind Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, darin Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von insbesondere von Zuschüssen aus vorvergangenen Wertberichtigungen auf Forderungen in Höhe von 0,1 Jahren, sind gegenüber 2014 gestiegen (+2,8 Mio. €). Mio. € (Vorjahr: 2,8 Mio. €) ausgewiesen. 2015 wirkte sich hier besonders die Überprüfung der Sonderposten im Rahmen der Grundstücksrevision Des Weiteren sind dieser Position Erträge aus der aus, bei der dieser Bilanzposten um 22,4 Mio. € erhöht Auflösung/ Herabsetzung von Rückstellungen (außer wurde. Aber auch steigende Investitionen, die wiede- Personalrückstellungen) in Höhe von 6,8 Mio. € (Vorrum zu höheren Abschreibungen führen, korrelieren mit jahr: 11,7 Mio. €) enthalten. Darunter fallen u. a. Erträder Höhe der Auflösung der Sonderposten für erhaltene ge aus der Auflösung von Rückstellungen für Instand- Investitionszuwendungen. haltung, für Prozessrisiken, für Altlasten und Verlustausgleiche. Die Abweichung bei den Erträgen aus der Die sonstigen ordentlichen Erträge gingen gegenüber Auflösung von Rückstellungen gegenüber dem Vorjahr dem Vorjahr um 28,4 Mio. € zurück. in Höhe von 4,9 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus der Abwicklung der sonstigen Rückstellungen, wo zum Das ist insbesondere auf eine Umgliederung der Erträ- Jahresabschluss 2014 größere Posten aufgelöst wurge aus der Neutralisation von Verlustausgleichsrückden, z. B. in früheren Jahren zurückgestellte Beträge in stellung zurückzuführen. Daher werden an dieser Stelle Höhe von 1,1 Mio. € für Überstunden (überlaufende jetzt nur noch 8,0 Mio. € an Neutralisationserträgen Zeitguthaben) und in Höhe von 2,6 Mio. € wegen beausgewiesen, 25,1 Mio. € mindern jetzt die Transferfürchteter Rückforderungen des Bundes im Rahmen aufwendungen. Blendet man die Umgliederung aus, der Revision des Bildungs- und Teilhabepakets. 2015 wurden 2,3 Mio. € mehr an Neutralisationserträgen als hingegen fielen hier keine Sondersachverhalte an. Wie 2014 gebucht – eine Planung wird bei dieser Position bei den Erträgen aus der Neutralisation ist auch bei grundsätzlich nicht vorgenommen. den Erträgen aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen eine Planung mangels verlässlicher Hingegen stiegen die Erträge aus der Konzessionsab- Planwerte schwierig. gabe (+ 0,6 Mio. €) und aus Ausgleichszahlungen (Umlegungsverfahren) (+1,4 Mio.) im Vergleich zu 2014 wieder an. Bei der Konzessionsabgabe wurde im Plan jedoch noch von einem wesentlich höheren Wert ausgegangen. Die Position „Sonstiges“ mit einem Rechnungsergebnis 2015 von 14,7 Mio. € beinhaltet in

Personal- und Vorjahr um 5,7 Mio. € - hier schlagen nicht nur die

Tariferhöhung ab März 2015 (um 2,4% erhöht), son-

Versorgungsaufwendungen

dern auch die Stellenschaffungen zu Buche. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ beininsgesamt um 16,2 Mio. € gegenüber dem Vorjahr haltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstelgestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg lungen für Altersteilzeit. Diese sind seit Jahren rückläu- 6,5 Mio. €. Während bei den Personalaufwendungen fig, da zunehmend Verträge auslaufen und Neuverträge (Aufwendungen für aktive Mitarbeiter) geringere kaum noch abgeschlossen werden, daher liegt der Istkosten als geplant (- 0,6 Mio. €), aber gegenüber Istwert 2015 geringfügig unter Plan- und Vorjahreswert. 2014 34,3 Mio. € mehr anfielen, entstanden bei den Die Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für aktive Versorgungsaufwendungen überplanmäßige Aufwen- Mitarbeiter fielen gegenüber dem Vorjahr um 16,0 Mio. dungen in Höhe von 7,0 Mio. € (Veränderung gegen- € höher aus, da im Jahresabschluss 2015 Besoldungsüber dem Vorjahr: -18,1 Mio. €). erhöhungen von insgesamt 4,4 % zu verarbeiten waren (zum 01.03.2015 um 2,1% und zum 01.03.2016 um Im Bereich der Personalaufwendungen sind Mehr- 2,3%, veröffentlicht am 31. Juli 2015). aufwendungen gegenüber 2014 in Höhe von 7,2 Mio. € bei den Bezügen und Vergütungen entstanden, damit Die Versorgungsaufwendungen beinhalten Zuführunblieb der Wert aber 7,2 Mio. € unter dem Plan. gen zu Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen für Bei der Beamtenbesoldung sind für Beamte und Lehr- Versorgungsempfänger. Die Zuführungen zu den Penkräfte insgesamt zwar 1,5 Mio. € mehr als 2014, aber sionsrückstellungen erhöhten sich zwar um 4,8 Mio. € 6,3 Mio. € weniger als geplant angefallen. Davon sind gegenüber dem Plan 2015, aber verringerten sich um 1,3 Mio. € dadurch verursacht, dass Stellen, gerade im 13,2 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Rückgang Bereich der Feuerwehr und des Jobcenters, aufgrund beruht überwiegend auf dem geringeren Anstieg der fehlender Bewerber nicht besetzt werden konnten. 0,7 Versorgungszahlungen in 2015 im Vergleich zur Steige- Mio. € an Ansätzen für vorgriffsweise Beschäftigung, rung der Versorgungsbezüge in 2014. Krankheitsvertretungen etc. mussten nicht ausgeschöpft werden. Auch die zentrale Position für Stellen- Insgesamt mussten damit für die Zuführungen zu Penschaffungen, Beförderungen etc. war in Höhe von 1,3 sions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter Mio. € zu hoch geplant. und Versorgungsempfänger gegenüber dem Vorjahr um 6,3 Mio. € mehr und gegenüber dem Plan um Die Vergütungen der Arbeitnehmer und die weiteren 14,3 Mio. € mehr aufgewendet werden. Vergütungen zusammengenommen bleiben geringfügig unter Plan (0,8 Mio. €), steigen aber im Vergleich zum

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Alters- Bei den Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung wird teilzeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch der Rückgang aufgrund der Änderungen der gesetzliexterne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des chen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen seit dem Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken Jahr 2010 sehr deutlich, mittlerweile beträgt die Zufüh- Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu rung weit unter 1 Mio. €. Pensionsrückstellungen in 2013 sehr hoch aus, da hier die Besoldungserhöhungen für die Jahre 2012 und 2013 Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung in Höhe von insgesamt 5,6% berücksichtigt werden der Bezüge und Vergütungen als Referenzwert abgebilmussten. det.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen3

€ .o Zuführung Pensionsrückstellungen iM n 125 i 125 Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

86 86

75 73 75 70

7 10 8 6 8 6 2 1 1

Ist 2005 Ist 2006 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 283.203.191 281.183.224 285.295.689 299.415.177 315.120.552 295.461.241 300.608.095 311.578.793 333.490.902 348.877.699 356.034.165

3 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und Tiefbau bemerkbar.

Abschreibungen

Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet 65,8 Mio. € im Ist 2015 für den Servicebetrieb Öffentli- Die Sachaufwendungen steigen insgesamt gegenüber cher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen dem Vorjahr um 15,6 Mio. €. Der Planwert wurde um Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“- 11,8 Mio. € überschritten. Infrastrukturvermögens der Stadt. Diese Position steigt gegenüber 2014 um 2,1 Mio. €, entsprechend 3,4 %, Unter die Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchsgev. a. aufgrund von Kostensteigerungen, insb. im Persogenstände“ fällt der Betrieb der erweiterten Notunternalbereich. Der Planwert wurde bei den „Erstattungen kunft Tillystr. 40, dem die Abweichung von rd. 8 Mio. € für Dritte“ jedoch nahezu eingehalten. gegenüber dem Plan und dem Vorjahr zuzuschreiben ist. Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlage- Beim Betriebsstrom machten sich die geringeren vermögen. Auch in 2015 haben die Abschreibungen auf Strompreise positiv bemerkbar. Sachanlagevermögen gegenüber dem Vorjahr in Folge Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Einspades hohen Investitionsniveaus weiter zugenommen und rungen gegenüber dem Plan in Höhe von 7,6 Mio. € steigen auf einen Wert von nunmehr 98,1 Mio. € an, und Mehraufwendungen gegenüber dem Ist 2014 in das sind 4,0 Mio. € mehr als 2014. Zusätzlich waren in Höhe von 2,5 Mio. € ersichtlich. Die Minderaufwendun- 2015 Abschreibungen auf Finanzanlagen zu berückgen gegenüber dem Plan sind vorwiegend zum einen sichtigen: so mussten beim Eigenbetrieb NürnbergStift bei der Baupauschale aufgrund von Rückständen bei die Entnahme aus der Kapitalrücklage für den Verlust der Abarbeitung der Maßnahmen entstanden. Zum 2010 (0,5 Mio. €) sowie beim Klinikum Altverluste aus anderen lassen sie sich auf den Bereich der Hausverden Jahren 2007 bis 2009 (5,9 Mio. €) als voraussichtwaltenden Einheit (HvE) Schule zurückführen. Hier lich dauernde Wertminderung berücksichtigt werden. konnten vielfach in 2015 beauftragte Maßnahmen nicht mehr im selben Jahr durchgeführt werden. Unter „Sonstiges“ ist die Zuführung zur Instandhaltungsrückstellung enthalten (Ist 2015: 11,4 Mio. €), die Unter der Position „Unterhalt sonstiges Grundvermömangels valider Werte nicht geplant wird. Die Abweigen“ machen sich in Bezug auf den Plan insb. geringechung zum Vorjahr (+1,3 Mio. €) ist insb. auf höhere re Aufwendungen für die Sanierung von Altlasten und in Zuführungen zu den Altlastenrückstellungen sowie Bezug auf das Vorjahres-Ist geringere Aufwendungen einer Rückzahlung für das Projekt „Perspektiven für für konsumtive Bestandteile von MIP-Maßnahmen im Familien“ zurückzuführen.

diese Position aufgrund des anhaltenden Platzausbaus bei Kinderhorten und Kinderkrippen freier Träger nach-

Transferaufwendungen

haltig an. Die Transferaufwendungen werden unterschieden in Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- Sozialtransferaufwendungen und in weitere Transfercherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) aufwendungen. stieg gegenüber dem Vorjahr um 4,3 Mio. € oder 8,0 %. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um 0,6 Mio. €

Sozial- Weitere Transfer- unter den Erwartungen zurück. Die Kosten der Grund-

transferaufwen- aufwendungen

sicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstat-

dungen Weitere Zuschüsse

und Zuweisungen, tet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstatt- Sozialleistungen, Verlustausgleiche, ungen und Umlagen“). Zuschüsse an soziale Gewerbesteuerumla- Einrichtungen ge, Krankenhausumlage Bei den Familien- und Jugendhilfen sind geringere Bezirksumlage Aufwendungen als geplant ersichtlich (- 5,8 Mio. €). Der Grund hierfür ist die Umbuchung von Kosten in Höhe von 6,8 Mio. € in den Bereich der Kosten der Unter- Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die kunft, da es sich hierbei um Leistungen, die der Wieklassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu dereingliederung arbeitsuchender Personen am Artragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterbeitsmarkt (sog. flankierende Leistungen) dienen, hankunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. delt. Zudem konnten durch passgenauere Hilfen und Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- Verlagerung zu kostengünstigeren Unterbringungen die gen, insbesondere an die freien Träger der Kinderta- Planwerte für die Heimunterbringung um 2,4 Mio. € gesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendununterschritten werden. Gegenläufige Entwicklungen gen mit einem Volumen von 446 Mio. € (Vorjahr: sind allerdings bei der Inobhutnahme i. E. zu verzeich- 388 Mio. €) repräsentiert ca. ein Viertel der gesamten nen, wo aufgrund der stark gestiegenen Anzahl an ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu addieunbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen die Plananren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksumlage, sätze um 3,6 Mio. €, die Vorjahreswerte um 5,2 Mio. € die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks überschritten wurden. im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt Unter den sonstigen Hilfen führen 2,3 Mio. € für die 599 Mio. € (Vorjahr: 540 Mio. €) ca. ein Drittel der Ge- Sozialberatung von Flüchtlingen zu einer Erhöhung im samtaufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts Vergleich zum Vorjahr und zum Plan, da diese Position dar. neu hinzukam. 0,5 Mio. € Plan- bzw. 0,7 Mio. € Vorjahresabweichung entfallen auf den erforderlichen Ausbau Die weiteren Transferaufwendungen mit 121 Mio. € der Plätze mit ambulanter Betreuung (8. Kap. SGB XII). (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vor- Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbejahr 34,6 Mio. € an zusätzlichen Mitteln aufgewendet triebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und worden, der Planansatz wurde um 33,2 Mio. € übersozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozischritten. Dies ist durch den extremen Anstieg der Zahl albereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land der Asylbewerber begründet, welche auch bei der Entu.a. im Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten wicklung der Leistungsberechtigten in Nürnberg sichtaufgeführten tabellarischen Darstellung und in den bar wird. So wurde zur Planung des Haushalts 2015 nachfolgenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block noch von 3.000 Personen ausgegangen, am Jahresenauch die oben angesprochene Bezirksumlage. de erhielten schon 8.152 Personen Leistungen nach dem AsylbLG. Die erbrachten Leistungen werden in

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

voller Höhe vom Land erstattet (siehe dazu auch unter Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzli- „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen“). cher oder vertraglicher Verpflichtung blieben zum Vorjahreswert marginal zurück (-0,05 Mio. €), gegenüber Auch die Kosten der Unterkunft und Heizung beim dem Plan sogar um 11,8 Mio. €. Hintergrund ist hier, Arbeitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. dass die Abrechnung entsprechend BayKiBiG vom Kosten der Unterkunft (SGBII)“) stiegen gegenüber Kindergartenjahr auf das Kalenderjahr umgestellt wurdem Vorjahr um 2,1 Mio. € (+ 1,8 %) und übertrafen die de, was für das Jahr 2015 zu einer einmaligen Entlas- Planung um 0,4 Mio. €. Die verbleibende Planübertung um 20,3 Mio. € geführt hat. Grundsätzlich steigt schreitung beim Posten „AL II v.a. Kosten der Unter-

kunft (SGBII)“ von ca. 7,6 Mio. € ist vorwiegend auf die sprechende Neutralisation der Ergebnisrechnung für Kostenumbuchung aus dem Bereich der Familien- und die zurückgestellten Verlustausgleiche erstmals nicht Jugendhilfe zurückzuführen, siehe dazu oben. unter den sonstigen ordentlichen Erträgen, sondern direkt mindernd bei den Transferaufwendungen be- Die Bezirksumlage stieg 2015 gegenüber dem Vorjahr rücksichtigt. Daraus erklärt sich auch die hohe Abweigeringfügig an (+ 0,5 Mio. €, d. h. + 0,3 %). Im Ver- chung zum Vorjahr - 17,5 Mio. € wären hier noch an gleich zur Planung ergibt sich ein Delta von 1,3 Mio. €. Erträgen für 2014 einzurechnen, so dass der bereinigte Aufwandswert 28 Mio. € und die Abweichung noch Weitere Transferaufwendungen 14,5 Mio. € beträgt. Diese resultiert aus den im Posten Die Weiteren Transferaufwendungen beinhalten ca. „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene 45,5 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzli- Unternehmen“ ebenfalls enthaltenen Zuführungen zu chen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, z. B. Verlustausgleichsrückstellungen der städtischen Töchan das Staatstheater (18,3 Mio. €), an das Germani- ter. 2014 waren hier eine Rückstellung für zu übernehsche Nationalmuseum oder an die Nürnberger Sym- mende Verluste für die Städtischen Werke Nürnberg phoniker. Ferner ist mit ca. 10 Mio. € (Vorjahr: GmbH i.H.v. 2,5 Mio. €, für die noris inklusion gGmbH 11 Mio. €) die Krankenhausumlage enthalten, welche in Höhe von rd. 1 Mio. € und für den Eigenbetrieb SÖR damit im Wesentlichen für Abweichung gegenüber dem in Höhe von rd. 12,1 Mio. € für die Verluste der Jahre Planwert (-0,7 Mio. €) in dieser Position verantwortlich 2010 bis 2012. Die Zuführungen zu Verlustausgleichsist. rückstellungen betrugen in 2014 damit gesamt 15,5 Mio. €, 2015 waren hier hingegen nur 0,3 Mio. € In der Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und für die noris inklusion gGmbH zu berücksichtigen. verbundene Unternehmen“ sind die für das Jahr 2015 gezahlten Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe Infolge der deutlich geringeren Erträge aus der Gewer- NüBad, FSN und SUN, sowie die Auszahlungen der in besteuer verringerte sich auch die Gewerbesteuerum- Vorjahren zurückgestellten Verluste von NOA, StWN, lage im Vergleich zur Planung. Sie beträgt in 2015 60,8 und noris inklusion enthalten. Auch die Bareinlage aus Mio. € und liegt damit um 3,1 Mio. € unter dem Plandem Konsortialvertrag Flughafen in Höhe von wert. Das Ist 2014 belief sich auf 60,7 Mio. €. 23,8 Mio. € fällt in diese Position, wobei hierfür eine Rückstellung aus Vorjahren i. H. v. 20 Mio. € ertragswirksam aufgelöst werden konnte, so dass 2015 nur 3,8 Mio. € aufwandswirksam wurden. 2015 wurde die ent-

Auch bei den Vergütungen für Leistungen Dritter war sowohl gegenüber dem Vorjahr, als auch gegenüber

Sonstige ordentliche Aufwendungen

dem Plan ein Anstieg um 1,7 bzw. 2,1 Mio. € zu verzeichnen, der auf Betreuungsleistungen für unbegleite- Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen überschreite minderjährige Flüchtlinge entfällt. ten den Planwert um 6,5 Mio. €, oder um 9,5 %. Gegenüber dem Ist 2013 fielen sie um 4,0 Mio. € höher Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen aus. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgegenständen, die nicht geplant werden können. Auf diese Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver 3,2 Mio. € ist der Großteil der Plan-/Ist-Abweichung bei MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungsden sonstigen ordentlichen Aufwendungen entstanden. fähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investi- Im Vorjahr fielen hier lediglich 1,9 Mio. € an. Auch die tionen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Min- Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen ist schlecht deraufwand gegenüber dem Plan in Höhe von planbar. Hierfür entstanden überplanmäßige Aufwen- 1,0 Mio. € ersichtlich. dungen in Höhe von 0,8 Mio. € (Vorjahr: 2,7 Mio. €). Insb. wurden z. B. Rückstellungen für die überörtliche Der Anstieg bei der Position „Miet- und Pachtaufwen- Prüfung und für ausstehende Rechnungen für die Tädungen für Immobilien, Erbbauzins“ gegenüber 2014 tigkeit von Gestellungskräften an Schulen gebildet. (+ 0,2 Mio. €) und gegenüber dem Plan (+ 2,0 Mio. €) ist auf vermehrte Aufwendungen für Miete und Neben- Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer kosten der Obdachlosenunterkünfte zurückzuführen. Dienststellen wie z. B. Porto und Drucksachen sind Sie resultieren aus Mehrkosten für die Unterbringung ebenfalls unter den sonstigen ordentlichen Aufwendunund Betreuung von Asylbewerbern. Hier spiegeln sich gen enthalten. erneut (wie bereits bei den Transferaufwendungen erwähnt) die gestiegenen Flüchtlingszahlen wider.

Finanzergebnis Die Aufwendungen für Erstattungszinsen bei der Ge-

werbesteuer bewegten sich gegenüber dem Vorjahr leicht nach unten (-1,5 Mio. €), fielen aber um 2,9 Mio. Das Finanzergebnis fällt um 14,0 Mio. €, entsprechend € höher aus als geplant. Gegenläufig wirkt sich erneut 9,3 %, schlechter als im Vorjahr und um 19,8 Mio. € der Rückgang bei den Zinsaufwendungen für Investitibesser als im Plan 2015 aus. onskredite gegenüber dem Vorjahr aus: Hier sind 4,5 Mio. € (- 11,9 %) weniger angefallen. Auch in 2015 Der wesentliche Grund für das schlechtere Ergebnis ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsniveau damit gegenüber dem Vorjahr und dem Plan sind geringere trotz der hohen Investitionssummen den Zinsaufwand Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuer (- 14,7 stabil zu halten. Bei den Zinserträgen wirkt sich das Mio. € bzw. - 15,6 Mio. €). Auch bei den Gewinnanteigeringe Zinsniveau hingegen für die Stadt negativ aus, len aus Beteiligungen wurden 4,1 bzw. 3,9 Mio. € wehier war ein Rückgang im Vergleich zu 2014 um rd. 1 niger als im Vorjahr bzw. Plan erzielt, da die Gewinn- Mio. € zu verzeichnen. ausschüttung der Sparkasse Nürnberg nicht mehr nach . 2015 abgegrenzt werden konnte.