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Haushaltsplan 2015 – 02_Eigenbetriebe_und_Sondervermoegen

Haushalt · 01.01.2015 · PDF ansehen · Original bei der Stadt ↗

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Inhalt

Eigenbetriebe und

B.

Band 3 Beteiligungen sonstiges Sondervermögen

Abfallwirtschaft

B.1 5

Stadt Nürnberg

(ASN)

Franken-Station Nürnberg

B.2 (FSN) 33

NürnbergBad

B.3 (NüBad) 45

B.4 (NüSt) 61

Servicebetrieb Öffentlicher

B.5 95

Raum Nürnberg

(SÖR)

Stadtentwässerung und

B.6 125

Umweltanalytik

(SUN)

Sonderrücklage

B.7

„Versorgungsrücklage

der Stadt Nürnberg“

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

2015 Abfallwirtschaft

B.1

Stadt Nürnberg

Band 3 Beteiligungen (ASN)

Wirtschaftsplan

B.1.1 6

Jahresabschluss

B.1.2 29

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Inhalt

Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2015

  1. Allgemeines 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2018 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2014 bis 2018 4. Kassen- und Investitionskredite

Anlagen

Anlage 1: Erfolgsplan 2015 Anlage 2: Erfolgsplanvorschau bis 2018 Anlage 3: Finanzplan 2018 Anlage 4: Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 Anlage 5: Vermögensplan 2015 Anlage 6: Mittelfristiger Vermögensplan für die Jahre 2014 bis 2018 Anlage 7: Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan 2014 bis 2018 Anlage 8: Erläuterungen zum Vermögensplan 2015 Anlage 9: Stellenplan / Stellenübersicht 2015

1. Allgemeines

Der Eigenbetrieb ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) ist zuständig für die Durchführung der Abfallwirtschaft nach der städtischen Abfallwirtschaftssatzung.

Der Betrieb ASN beschäftigt ca. 430 Mitarbeiter. Er gliedert sich gemäß den Aufgaben bzw. Anforderungen in folgende Bereiche:

1.1 Abfallwirtschaft

Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Die sich aus dem KrW/AbfG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr.

Das zum 01.06.2012 in Kraft getretene neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist die Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie und soll eine umfassende Modernisierung der Kreislaufwirtschaft bewirken. Insbesondere soll die Kreislaufwirtschaft stärker als bisher auf den Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz ausgerichtet werden. Die bestehenden abfallrechtlichen Regelungen sollen klarer und präziser sein, um die Vollzugs- und Rechtssicherheit zu verbessern. Dies betrifft vor Allem die Aufgabenteilung zwischen den Kommunen und der privaten Entsorgungswirtschaft. Mit dem neuen KrWG ist nun eine Ermächtigung für die noch notwendigen Ausführungsregelungen, z.B. für die Einführung einer „Wertstofftonne“, gegeben. Ob dies über die Novellierung der Verpackungsverordnung oder über ein neues Wertstoffgesetz erfolgt, ist noch unklar.

Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen.

Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen

werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt.

Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung.

Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch.

ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg.

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen - die Abfälle zur Beseitigung aus

zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein hat ASN die Rest-, Biound Sperrmüllsammlung -auf der Grundlage einer zwischenzeitlich gekündigten Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Fürth- bis 30.06.2014 durchgeführt.

Im Sachgebiet Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen.

Die Aufgaben im Einzelnen sind:

(Abfuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den angeschlossenen Grundstücken überlassen werden). Für die Restmüllabfuhr sind ca. 82.500 graue Abfallbehälter mit einem Volumen von ca. 17.400.000 Litern, für die Biomüllabfuhr sind ca. 38.400 Biotonnen mit einem Volumen von ca. 5.100.000 Litern aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wieder zurückgestellt.

hälter mit der Erledigung von durchschnittlich 7.000 Aufträgen pro Jahr.

für 26 Restmüll-, 13 Biomüll, 3 Sperrmülltouren, 2 Sperrmülltouren für Klein- bzw. Sammelaufträge und die Beseitigung „wilder Abfallablagerungen“ sowie 2 Behälterausfuhrtouren.

Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.300 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronikschrott im Rahmen der Sperrmüllabholung.

bis 30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbetrieben.

aus Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, das den Bürgern im regelmäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht.

Annahme von ca. 22.000 t Gartenabfällen jährlich. Einmal jährliche Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen.

mit einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrweggeschirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte.

melsysteme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); operative Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind.

Annahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“.

oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“.

für den Kauf eines Komposters.

schließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistungen.

1.2 Müllverbrennungsanlage (MVA)

Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen.

Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von jeweils ca. 10,5 Tonnen Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssystem, optimiert die Verbrennungsbedingungen.

Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampferzeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufigen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden werden. Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE abgegeben und dort zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energieverbund zwischen MVA und Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe wie z.B. Erdgas eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieausbeute, bis zu 120.000 Tonnen CO weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Schlacke und Metallschrott aber auch Kessel- und Flugaschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden.

Im Jahr 2015 werden voraussichtlich ca. 198.000 t „Abfälle zur Beseitigung“ (davon ca. 124.000 t Hausmüll aus Nürnberg, ca. 8.000 t Gewerbeabfälle und ca. 66.000 t Hausmüll aus anderen Gebietskörperschaften) in der Müllverbrennungsanlage angeliefert. Darüber hinaus werden in begrenztem Umfang „Abfälle zur energetischen Verwertung“ angenommen.

Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten hingegen ein privatrechtliches Entgelt.

1.3 Deponien

Gemäß dem BayAbfG haben die entsorgungspflichtigen Körperschaften die Verpflichtung, eine TASi-Deponie der Klasse II mit einer verfügbaren Nutzungsdauer von mindestens 6 Jahren vorzuhalten.

Um die Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“. Die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ hat eine Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, davon werden bis Ende 2015 ca. 1,3 Mio. m³ verfüllt sein.

Mit den geringen Ablagerungsmengen der letzten Jahre würde die Verfüllung des Restvolumens mindestens bis zum Jahr 2040 dauern. Da betriebsnotwendige technische Einrichtungen der Deponie in den nächsten 10 Jahren ihr technisches Nutzungsende erreichen, also abgewirtschaftet und nicht mehr funktionsfähig sein werden, müssten sie mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden.

Der Werkausschuss hat deswegen in seiner Sitzung am 29. Juni 2011 beschlossen, den Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke der Müllverbrennungsanlage abzulagern.

Die von der Bundesregierung erlassenen Verordnungen (AblagerungsVO, DeponieVO) regeln die Rahmenbedingungen für die Deponierung von Abfällen neu. Darüber hinaus werden die bisher in technischen Regelwerken (TA-Siedlungsabfall) beschriebenen Ausrüstungsstandards und Grenzwerte für Deponien nunmehr durch Verordnung verbindlich festgeschrieben.

Für die Nürnberger Abfallwirtschaft bedeutet dies, dass seit Juni 2005 bei Störung oder Ausfall der Müllverbrennungsanlage, der Hausmüll nicht mehr auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd "„notdeponiert“ werden darf. Darüber hinaus ist inzwischen die Genehmigung zur Ablagerung von Abfällen, die die Zuordnungskriterien der Deponieklasse II erfüllen, auf den Deponieabschnitten F – M zeitlich unbefristet erteilt. Der dafür notwendige Nachweis der technischen Gleichwertigkeit der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ mit den geforderten TASi-Deponie-Zuordnungskriterien für die Deponieklasse II wurde von den zuständigen Fachbehörden anerkannt und von der Regierung von Mittelfranken genehmigt. Nach ins besonders wirtschaftlichen Kriterien ist noch festzulegen, mit welchem zeitlichen Horizont die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ weiterhin als Deponie der Klasse II betrieben werden soll. In diesem Zusammenhang ist die über das Jahr 2017 hinaus übernommene Verpflichtung, die entsprechenden Abfälle für den Landkreis Nürnberger Land zu entsorgen, von Bedeutung. Die ehemalige, bereits geschlossene „Deponie Nord“ wurde rekultiviert und ist seit dem 30.6.1998 in der Nachsorgephase. Dabei muss der Oberflächendichtung, der Gasfassung

und der Grundwasserqualität noch eine besondere Beachtung gewidmet werden. Derzeit entstehen Aufwendungen nur für die laufende Überwachung. Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 7,5 Mio. EURO gebildet.

2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2018

2.1 Umsatzerlöse

Hauptumsatzträger des ASN sind die Abfallgebühr, die Verbrennungsgebühr und die Deponiegebühr.

Die Abfallgebühr ist eine Benutzungsgebühr. Sie wird in Nürnberg nach einem Wahrscheinlichkeitsmaßstab als Einheitsgebühr (eine Gebühr für alle Leistungen) erhoben. Als Bezugsgröße gilt ein Volumen-/Litermaßstab nach der Größe/Volumen der für die Restmüllabfuhr zur Verfügung gestellten Abfallbehälter auf der Basis einer wöchentlichen Abfuhr. Mit der Abfallgebühr werden alle abfallwirtschaftlichen Kosten wie z. B. für Sammlung und Transport der Abfälle, Altpapiersammlung, Biomüll- und Gartenabfallsammlung, Errichtung und Betrieb von Wertstoffhöfen, Problemmüllsammlung, Sperrmüllabfuhr auf Abruf, Abfallberatung sowie die Kosten für die Beseitigung der Abfälle in der Müllverbrennungsanlage gedeckt.

Der aktuelle Kalkulationszeitraum endet zum 31.12.2015. Die Festlegung eines neuen Gebührenbemessungszeitraums und die Vorauskalkulation erfolgt zum 01.01.2016. Bis dahin bleibt die Gebühr unverändert.

Die Verbrennungsgebühr in der Müllverbrennungsanlage wird für „Abfälle zur Beseitigung“ nach Gewicht abgerechnet. In dieser Gebühr sind alle Kosten, die im Zusammenhang mit der Errichtung, dem Betrieb und dem Unterhalt der Müllverbrennungsanlage stehen, enthalten. Die Verbrennungsgebühr wurde ab 2015 neu kalkuliert und ist Gegenstand einer gesonderten Darstellung. Bei Abfällen zur energetischen Verwertung wird ein privatrechtliches Entgelt abgerechnet.

Bei der Deponiegebühr wurde eine Kalkulation von der „Wiege bis zur Bahre“ vorgenommen, d. h. es wurden sämtliche Planungs- und Baukosten (einschließlich Rekultivierungs- und Nachsorgekosten, Ersatzinvestitionen sowie eventuell zu erbringende Sicherheitsleistungen) und die anfallenden Betriebskosten einbezogen. Für die Ablagerung der Schlacke wird im Rahmen der „Internen Leistungsverrechnung“ ein zusätzliches Entgelt erhoben, das die wirtschaftliche Situation der Deponie verbessert. Die diesbezüglichen Berechnungen wurden von der Fa. AU Consult GmbH durch ein Gutachten bestätigt.

2.2 Sonstige betriebliche Erlöse

In diesem Posten sind insbesondere Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen, Schadensersatzleistungen, Mieteinnahmen und Personalkostenzuschüsse der Bundesagentur für Arbeit und des Landkreises Fürth enthalten.

2.3 Materialaufwand und bezogene Leistungen

Der Materialaufwand umfasst die Kosten für alle verbrauchten Materialien und bezogenen Leistungen, u. a. auch die Aufwendungen für Instandsetzungsmaßnahmen in der Müllverbrennungsanlage.

2.4 Personalaufwand

Der Personalaufwand umfasst die bezahlten Entgelte und Besoldungen der Beschäftigten und der Beamten. Außerdem enthält er die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, die Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung, gewährte Beihilfen und die Umlage für die Zusatzversorgungskasse.

2.5 Abschreibungen

Grundlagen der Abschreibungen sind die Anschaffungswerte des Anlagenbestandes sowie der Investitionsplan.

Es wird die lineare Abschreibungsmethode vom Anschaffungswert angewandt. Zuwendungen und Zuschüsse, die in der Vergangenheit als Sonderabschreibungen abgesetzt wurden, sind im Berichtszeitraum nicht zu erwarten bzw. anzusetzen.

2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen geben die für das laufende Geschäft anzusetzenden Kosten für Mieten und Pachten, Bürokosten, Verwaltungskostenumlage der Stadt Nürnberg, Versicherungen sowie vom ASN direkt in Anspruch genommene Leistungen städtischer Dienststellen wieder.

2.7 Zinsen

Im Zinsaufwand in Höhe von 7,1 Mio. EUR ist die Verzinsung der Bankdarlehen mit 3,4 Mio. EUR und die Aufzinsung von Rückstellungen nach dem Bilanzmodernisierungsgesetz mit 3,7 Mio. EUR enthalten.

Zinserträge sind nur im marginalen Umfang zu erwarten.

2.8 Handelsrechtliches Ergebnis

Der Eigenbetrieb ASN schließt in 2015 voraussichtlich mit einem Jahresgewinn von ca. 1,54 Mio. EUR ab.

Zum 01.01.2014 bestehen Gewinnvorträge in Höhe von ca. 7,41 Mio. EUR.

Der oben genannte Gewinnvortrag zum 01.01.2014 und der erwartete Gewinn in 2014 in Höhe von ca. 2,04 Mio. EUR soll mit dem Jahresgewinn 2015 verrechnet werden und als Gewinnvortrag in Höhe von ca. 10,99 Mio. € auf neue Rechnung vorgetragen werden.

3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2014 bis 2018

Dem Investitionsvolumen liegen die beabsichtigten Beschaffungen zugrunde.

Für 2015 ergeben sich Ausgaben in Höhe von 2,4 Mio. EUR.

Über den gesamten Planungszeitraum von 5 Jahren sind Ausgaben in Höhe von 12,5 Mio. EUR vorgesehen. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt weitgehend über Abschreibungen.

Die Entwicklung des Vermögens und der Schulden ab 2015 wird in der Finanzrechnung über die Mittelverwendung und der Mittelherkunft (Anlage 4) aufgeschlüsselt.

Die Tilgungen für die Bankdarlehen verlaufen planmäßig.

4. Kassen- und Investitionskredite

Der Höchstbetrag für „Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben“ für ASN beträgt, gemäß Art. 73 Absatz 2 GO, für das Jahr 2015 13,4 Mio. EUR.

Investitionskredite nimmt ASN in 2015 nicht auf.

IST 2013 Plan 2014
TEUR TEUR
53.855 15.601 0 53.539 25.965 0
69.456 79.504
0 0
0 0
1.257 378
9.342 15.802 11.224 18.604
25.144 29.828
16.190 4.962 1.908 16.466 5.330 2.036
21.152 21.796
14.033 14.214
5.507 6.019
266 200
6.896 6.141
‐1.753 2.084
0 0
0 0
46 42
‐1.799 2.042

Plan 2015

TEUR

53.855 26.372 0

80.227

0

0

284

11.713 17.341

29.054

17.111 5.350 1.977

22.461

14.158

6.405

266

7.115

1.584

0

0

46

1.538

Erfolgsplan 2014

1. Umsatzerlöse

1.1. Gebühren veranlagt 1.2. andere Gebühren und Erlöse 1) 1.3. Auflösung passivierter Investitionszuschüsse SUMME Umsatzerlöse

2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes

an fertigen und unfertigen Leistungen

3. Aktivierte Eigenleistungen

4. Sonstige betriebliche Erträge

5. Materialaufwand und bezogene Leistungen

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe und bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

SUMME Materialaufwand, bezogene Leistungen

6. Personalaufwand und Sozialabgaben

a) Löhne u. Gehälter

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

SUMME Personalaufwand

7. Abschreibungen

8. Sonstige betriebliche Aufwendungen

9. Zinsen und ähnliche Erträge

10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

12. außerordentlicher Aufwand

13. außerordentliches Ergebnis (Fehlbetrag)

14. Sonstige Steuern

15. Jahresgewinn (+) / -verlust (-)

  1. davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Zuführung 14.480 939 7.230 Auflösung 0 435 9.014
Ist 2013 TEUR Plan 2014 TEUR Plan 2015 TEUR Vorschau 2016 TEUR Vorschau 2017 TEUR Vorschau 2018 TEUR
69.456 0 0 1.257 25.144 21.152 14.033 5.507 266 6.896 79.504 0 0 378 29.828 21.796 14.214 6.019 200 6.141 80.227 0 0 284 29.054 22.461 14.158 6.405 266 7.115 81.491 0 0 284 30.794 23.175 14.150 6.432 266 6.550 81.231 0 0 284 29.937 24.004 13.941 6.551 266 5.644 81.039 0 0 284 30.961 24.752 14.014 6.672 266 4.814
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ‐1.753 2.084 1.584 940 1.704 376
0 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0
46 42 46 46 46 46
Jahresgewinn (+) / -verlust (-) ‐1.799 2.042 1.538 894 1.658 330
9.214 7.415 9.457 10.995 11.889 13.547
Vortrag auf neue Rechnung 7.415 9.457 10.995 11.889 13.547 13.877

Anlage

  1. davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Zuführung 14.480 939 7.230 Auflösung 0 435 9.014 14.886 15.488 16.056

Finanzplan 2015

Mittelherkunft

Periodenergebnis Gewinn Abschreibungen / RBW Abgänge 1) Erhöhung der Rückstellungen Minderung liquider Mittel

Mittelzufluss gesamt

T-EUR

1.538 14.158 2.400

18.096

Mittelverwendung

Periodenergebnis Verlust Investitionen Abfallwirtschaft Müllverbrennung Deponie Verwaltung 1) Minderung der Rückstellungen Minderung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten Erhöhung liquide Mittel

Mittelverwendung gesamt

T-EUR

0 1.607 288 425 100 10.076 5.600

18.096

  1. davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Erhöhung 7.177 Minderung 9.014

Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018

Plan 2014 Plan 2015 Vorschau 2016 Vorschau 2017 Vorschau 2018
Mittelherkunft T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR
Periodenergebnis Gewinn Abschreibungen / RBW Abgänge Erhöhung der Rückstellungen1) Minderung der liquiden Mittel 2.042 14.214 1.270 47 1.538 14.158 2.400 894 14.150 11.637 1.658 13.941 8.581 330 14.014 10.799
Mittelzufluss gesamt 17.573 18.096 26.681 24.180 25.143
Plan 2014 Plan 2015 Vorschau 2016 Vorschau 2017 Vorschau 2018
Mittelverwendung T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR
Periodenergebnis Verlust Investitionen Abfallwirtschaft Müllverbrennung Deponie Verwaltung Minderung der Rückstellungen Minderung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten Erhöhung liquide Mittel 0 3.182 135 274 100 3.872 10.010 0 0 1.607 288 425 100 10.076 5.600 0 1.577 71 38 100 14.750 10.145 0 1.539 69 305 100 14.250 7.917 0 2.382 64 30 100 14.650 7.917
Mittelverwendung gesamt 17.573 18.096 26.681 24.180 25.143
  1. davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Erhöhung 939 7.177 Minderung 435 9.014 14.874 15.475 16.042

Vermögensplan 2015

EUR EUR

Abfallwirtschaft

Fachspezifische Software 20.000,00

Grundstücke und Gebäude 100.000,00

Betriebsanlagen 0,00

Fahrzeuge 1.320.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 167.000,00

1.607.000,00

Müllverbrennungsanlage

Fachspezifische Software 3.000,00

Maschinen 10.000,00

Fahrzeuge 200.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 75.000,00

288.000,00

Deponie

Grundstücke und Gebäude 10.000,00

Betriebsanlagen 25.000,00

Maschinen 5.000,00

Fahrzeuge 350.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 35.000,00

425.000,00

Verwaltung

Fachspezifische Software 35.000,00

Grundstücke und Gebäude 0,00

Fahrzeuge 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 65.000,00

100.000,00

geplante Gesamtinvestitionen 2.420.000,00

Mittelfristiger Vermögensplan

2014 2015 2016 2017 2018

EUR EUR EUR EUR EUR

Abfallwirtschaft

Fachspezifische Software 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

Grundstücke und Gebäude 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

Betriebsanlagen 1.600.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Fahrzeuge 1.360.000,00 1.320.000,00 1.350.000,00 1.310.000,00 2.153.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 102.000,00 167.000,00 107.000,00 109.000,00 109.000,00 3.182.000,00 1.607.000,00 1.577.000,00 1.539.000,00 2.382.000,00

Müllverbrennungsanlage

Fachspezifische Software 2.000,00 3.000,00 4.000,00 2.000,00 2.000,00

Maschinen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00

Fahrzeuge 30.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 93.000,00 75.000,00 57.000,00 57.000,00 52.000,00 135.000,00 288.000,00 71.000,00 69.000,00 64.000,00

Deponie

Grundstücke und Gebäude 10.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00

Betriebsanlagen 40.000,00 25.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00

Maschinen 15.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

Fahrzeuge 200.000,00 350.000,00 0,00 270.000,00 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 9.000,00 35.000,00 7.500,00 5.000,00 5.000,00

274.000,00 425.000,00 37.500,00 305.000,00 30.000,00

Verwaltung

Fachspezifische Software 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00

Grundstücke und Gebäude 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Fahrzeuge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00

Anlage

geplante Gesamtinvestitionen 3.691.000,00 2.420.000,00 1.785.500,00 2.013.000,00 2.576.000,00

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden

Ausgaben

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres: Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR
2014 2015 2016 2017 2018
1 2 3 4 5 6
Verwaltung Fachspezifische Software 2013 2014 2015 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 2014 2015 35 65 35 65 35 65 0 0 0 0
Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 2013 2014 2015 Grundstücke und Gebäude Betriebsgebäude 2013 2014 2015 Betriebsanlagen Errichtung Wertstoffhöfe 2013 2014 2015 Fahrzeuge Abfallsammelfahrzeuge 2013 2014 2015 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 2014 2015 20 100 1.600 1.360 102 20 100 0 1.320 167 20 100 0 1.350 107 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe 3.282 1.707 1.677

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden

Ausgaben

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres: Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR
2014 2015 2016 2017 2018
1 2 3 4 5 6
Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 2013 2014 2015 Maschinen 2013 2014 2015 Fahrzeuge 2013 2014 2015 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 2014 2015 2 10 30 93 3 10 200 75 4 10 0 57 0 0 0 0 0 0 0 0
Deponie Grundstücke und Gebäude 2013 2014 2015 Betriebsanlagen 2013 2014 2015 Maschinen 2013 2014 2015 Fahrzeuge 2013 2014 2015 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 2014 2015 10 40 15 200 9 10 25 5 350 35 5 20 5 0 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gesamtsumme 3.691 2.420 1.786 0 0

Erläuterungen zum Vermögensplan 2015

EUR

Abfallwirtschaft

Fachspezifische Software

Standardsoftware/Erweiterung 10.000,00 Sonstiges 10.000,00 20.000,00

Grundstücke und Gebäude

Betriebsgebäude 0,00 Abfallbehälterlager 0,00 Gartenabfallsammelstellen 50.000,00 Sonstiges 50.000,00 100.000,00

Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe)

Planungskosten 0,00 Bau/Verlegung WSH AM Pferdemarkt 0,00 Ablösung RBW WSH Würzb. Str 0,00 0,00

Fahrzeuge

Abfallsammelfahrzeuge 1.060.000,00 Abrollkipper/Absetzkipper 150.000,00 Sperrmüllpresser 0,00 Lkw (Sperrmüll/Behälterausfuhr) 100.000,00 PKW 0,00 Sonstiges 10.000,00 1.320.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Büroeinrichtung 15.000,00 Datenendgeräte 20.000,00 Abroll-Absetzmulden 12.000,00 Müllpreßbehälter 50.000,00 Kranmulde 60.000,00 Problemmüllcontainer 0,00 Sonstiges 10.000,00 167.000,00

Summe Abfallwirtschaft 1.607.000,00

Erläuterungen zum Vermögensplan 2015

EUR

Müllverbrennungsanlage

Fachspezifische Software

Fachspezifische Software 3.000,00 0,00 3.000,00

Maschinen

div. Maschinen und Geräte 10.000,00 10.000,00

Fahrzeuge

Transporter 0,00 Radlader 150.000,00 Kfz (Ersatz Zafira) 50.000,00 200.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Raumausstattung 18.000,00 Datenendgeräte/server 7.000,00 Büro- und Werkstatteinrichtung 5.000,00 Sonstiges 45.000,00 75.000,00

Summe Müllverbrennungsanlage 288.000,00

Erläuterungen zum Vermögensplan 2015

EUR

Deponie

Grundstücke und Gebäude

Betriebsgebäude 10.000,00 10.000,00

Betriebsanlagen

Intrusionsschutz 0,00 Ausbau/Sanierung Entgasung/Gasmotor 5.000,00 Sonstiges 20.000,00 25.000,00

Maschinen 0,00

Maschinen und Geräte 5.000,00 5.000,00

Fahrzeuge

Müllraupe/Radlader 350.000,00 LKW, Abrollkipper, Transporter 0,00 350.000,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Datenendgeräte 0,00 Büro-, Werkstatt- Laboreinrichtung 10.000,00 Entwässerungsmulden 20.000,00 Sonstiges 5.000,00 35.000,00

Summe Deponie 425.000,00

Erläuterungen zum Vermögensplan 2015

EUR

Verwaltung

Fachspezifische Software

Erweiterung Standardsoftware 25.000,00 Netz- bzw. PC-Software 10.000,00 35.000,00

Grundstücke und Gebäude

Grundstücke 0,00 Gebäude 0,00 0,00

Fahrzeuge

PKW 0,00 0,00

Betriebs- und Geschäftsaustattung

Datenendgeräte 20.000,00 Hardware für IT-Abt. 5.000,00 Hardware für Anwender 10.000,00 Einrichtung 25.000,00 Sonstiges 5.000,00 65.000,00

Summe Verwaltung 100.000,00

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg – ASN

Stellenplan Beamte
Laufbahn- gruppen Besol- dungsgru ppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal- bestand Bemerkungen
2014 2015 30.06.2014
Qualifik.ebene 4 NV Erster Werkleiter
(Höherer Dienst) B 2 1 1 1 Zweiter Werkleiter
A 16 0 0 0
A 15 1 1 1
A 14 0 0 0
A 13 H 0 0 0
Qualifik.ebene 3 A 13 G 0 0 1 1)
(Gehob. Dienst) A 12 1 1 1
A 11 4 4 3
A 10 1 0 1 2)
A 9/10 G 1 1 1
Qualifik.ebene 2 A 9 M 0 0 0
(Mittlerer Dienst) A 8 3 3 3
A 7 0 0 0
A 6 0 0 0
A 5 0 0 0
Summe 12 11 12 1)

Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)

2) Umwandlung der Stelle 820.7102 von BGr. A10 zu EGr. 9 TVöD

Stellenplan Tarifbeschäftigte
Vergütungs- gruppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal- bestand Bemerkungen
VG alt neu 2014 2015 30.06.2014
I E15Ü 0 0 0
I a E15 0 0 0
I b E14 2 2 2 1)
II H + II G E13 1 1 1 1)
III / II E12 4 4 4
IVa / III E11 3 3 3
IV a E10 2 3 3 2)
IVb + Vb / IVb + VbG +VbM +LGr. 9 E9 25 25 23 1) 2)
Vc + Vc / Vb + LGr. 7 / 8 a E8 37 37 43 1)
LGr. 6 / 7 a E7 12 12 16 1)
VIb / Vc + VIb + LGr. 5 / 6 a E6 14 14 22 1)
VII / VIb + V II + LGr. 4 / 5 a E5 108 108 106 1)
LGr. 3 /4 a + 4 /4 a E4 6 6 6
VIII/VII + LGr. 2/3 a E3 196 195 197 1)
LGr. 1/2a + 1/3 E2Ü 3 3 4 3)
IX / Ixa + LGr. 1/1a E2 2 2 3
E1 0 0 0
Auszubildende 0 0 0
Summe 415 415 427 1)

Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) 2) Umwandlung Stelle 820.5004 (Neue Aufgaben, kft. Von EGr. 9 auf EGr. 10 TvöD) und

Umwandlung Stelle 820.7102 (ehem. Beamt/innen, kft. Beschäftigte)

3) einschließlich Personalzuweisung (Stelle 820.9101)

Stellenübersicht gesamt
Zahl der Stellen tatsächlicher Personalbestand
2014 2015 30.06.2014
Gesamt Davon
Vollzeit Teilzeit
Beamtinnen / Beamte 12 11 12 9 3
Beschäftigte 415 415 427 416 11
Summe 427 426 439 1) 425 1) 14 1)

Anmerkungen: 1*) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)

Mit der Forderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) zur flächendeckend getrennten Erfassung, u.a. von Bioabfällen ab 01.01.2015 wird ASN die Bioabfallsammlung intensivieren, rund 1.000 Biotonnen zusätzlich aufstellen und ab Herbst 2014 weitere Bioabfall-Sammeltouren einrichten (Stellenbedarf: 11 Stellen). In 2016 sind weitere Ausweitungen zur Bioabfallerfassung geplant. Der hierfür notwendige Personalaufwand kann vollständig durch Gebühren gedeckt werden und ist in den Personalkostenansätzen des Wirtschaftsplans enthalten.

Im Stellenplan ASN soll auf Stellenschaffungen verzichtet werden, in dem die „Z-Vermerke“ an den 8 Stellen (4 Fahrerstellen nach EGr. 5 TVöD sowie 4 Laderstellen EGr. 3 TVöD) aus der zum 30.06.2014 kündigungsbedingt wegfallenden Aufgabenwahrnehmung zur Abfallentsorgung im Bereich Stadt Stein (Zweckvereinbarung zwischen dem Landratsamt Fürth und der Stadt Nürnberg vom 25.03.2004), aufgehoben werden.

Der, über das Befristungsstellenkontingent hinaus gehende Personalbedarf kann durch betriebliche Optimierungsmaßnahmen –und damit ohne Kostenmehraufwand- gedeckt werden.

D ie Fortschreibung des Stellenplans zum 30.06.2014zum Wirtschaftsplan ASN 2015gem. § 5 Abs. 2 KommHV‐Doppik umfasst Veränderungen zur Spalte „tatsächlicher Personalbestand zum 30.04.2014“, wie folgt:

‐Stellenplan Beamtinnen/Beamte‐ Besoldungsgruppe A 12 von 2 Mitarbeiter/innen am 30.04.2014 auf 1 Mitarbeiter/in zum 30.06.2014

‐Stellenplan Tarifbeschäftigte‐ Vergütungsgruppenzeile E 8 von 42 Mitarbeiter/innen am 30.04.2014 auf 43 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2014 Vergütungsgruppenzeile E 5 von 104 Mitarbeiter/innen am 30.04.2014 auf 106 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2014

Grund: Umsetzung der Festlegungen im Sollstellenplan in den Ist‐Stellenplan, Personalfluktuation, Ablauf Freizeitphase der Altersteil‐ zeit.

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)

Bilanz (in Tsd. EUR) 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
Aktiva 205.078,00 203.796,00 1.282,00 1
A. Anlagevermögen 130.380,00 143.641,00 -13.261,00 -10
I. Immaterielle Vermögensgegenstände 440,00 448,00 -8,00 -2
1. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte
2. Konzessionen gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizensen an solchen Rechten und Werten 440,00 9,00 431,00 98
3. geleistete Anzahlungen 439,00 -439,00
II. Sachanlagen 129.940,00 143.193,00 -13.253,00 -10
1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken, soweit nicht Nr. 2 32.085,00 33.695,00 -1.610,00 -5
2. Betriebsanlagen (ASN) 87.292,00 97.278,00 -9.986,00 -11
3. Tiefbauten (ASN, SÖR) 4.572,00 5.014,00 -442,00 -10
4. Abwasserreinigungsanlagen (SUN)
5. Abwassersammlungsanlagen (SUN)
6. Maschinen und maschinelle Anlagen 13,00 13,00 0,00 0
7. Fahrzeuge 4.992,00 6.056,00 -1.064,00 -21
8. Betriebs- und Geschäftsausstattung 985,00 1.137,00 -152,00 -15
9. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
III. Finanzanlagen 0,00 0,00 0
1. Wertpapiere des Anlagevermögens
2. Sonstige Ausleihungen
B. Umlaufvermögen 74.582,00 60.155,00 14.427,00 19
I. Vorräte 101,00 114,00 -13,00 -13
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
2. unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen
3. fertige Erzeugnisse und Waren 101,00 114,00 -13,00 -13
4. geleistete Anzahlungen
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 6.343,00 6.138,00 205,00 3
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.467,00 4.253,00 -786,00 -23
2. Forderungen an die Stadt Nürnberg/ andere Eigenbetriebe 2.820,00 1.808,00 1.012,00 36
3. sonstige Vermögensgegenstände 56,00 77,00 -21,00 -38
III. Wertpapiere
IV. Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und Postgiroguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten 68.139,00 53.903,00 14.236,00 21
C. Rechnungsabgrenzungsposten 116,00 116,00 100
D. Aktive latente Steuern
E. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung
F. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Passiva 205.078,00 203.796,00 1.282,00 1
A. Eigenkapital 10.416,00 12.214,00 -1.798,00 -17
I. Stammkapital
II. Rücklagen 3.000,00 3.000,00 -3.000,00
1. Allgemeine Rücklage 3.000,00 3.000,00 0,00 0
2. Zweckgebundene Rücklagen
III. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 9.215,00 3.704,00 5.511,00 60
IV. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -1.799,00 5.510,00 -7.309,00 406
B. Sonderposten mit Rücklagenanteil (beibehaltene Werte)
C. Empfangene Ertragszuschüsse
D. Sonderposten für Investitionszuschüsse
E. Rückstellungen 95.252,00 77.851,00 17.401,00 18
1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 1.358,00 1.181,00 177,00 13
2. Steuerrückstellungen
3. sonstige Rückstellungen 93.895,00 76.670,00 17.225,00 18
F. Verbindlichkeiten 99.410,00 113.731,00 -14.321,00 -14
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 96.427,00 110.782,00 -14.355,00 -15
2. erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.848,00 2.334,00 -486,00 -26
4. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/ anderen Eigenbetrieben 108,00 133,00 -25,00 -23
5. Sonstige Verbindlichkeiten 1.026,00 482,00 544,00 53
b. davon aus Steuern 1.002,00 462,00 540,00 54
c. davon im Rahmen der sozialen Sicherheiten 4,00 2,00 2,00 50
G. Rechnungsabgrenzungsposten
H. Passive latente Steuern
Gewinn- und Verlustrechnung (GKV) (in Tsd. EUR) 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
1. Umsatzerlöse 69.456,00 72.147,00 -2.691,00 -4
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen
3. andere aktivierte Eigenleistungen
4. sonstige betriebliche Erträge 1.257,00 880,00 377,00 30
5. Materialaufwand 24.416,00 -24.416,00
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 9.342,00 9.111,00 231,00 2
Aufwendungen für bezogene Leistungen 15.802,00 15.305,00 497,00 3
6. Personalaufwand 21.200,00 -21.200,00
Löhne und Gehälter 16.190,00 15.563,00 627,00 4
soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersvorsorgung und für Unterstützung 4.962,00 5.637,00 -675,00 -14
davon für Altersversorgung 1.908,00 2.339,00 -431,00 -23
7. Abschreibungen 13.881,00 -13.881,00
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 14.033,00 13.881,00 152,00 1
auf Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
8. sonstige betriebliche Aufwendungen 5.507,00 5.412,00 95,00 2
9. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 266,00 3.368,00 -3.102,00 -1.166
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.896,00 5.933,00 963,00 14
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschaftstätigkeit -1.753,00 5.553,00 -7.306,00 417
12. außerordentliche Erträge
13. außerordentliche Aufwendungen
14. außerordentliches Ergebnis
15. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
16. sonstige Steuern 46,00 43,00 3,00 7
17. Erträge aus Verlustübernahmen
18. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -1.799,00 5.510,00 -7.309,00 406

2015 Franken-Stadion

B.2

Nürnberg

Band 3 Beteiligungen (FSN)

Wirtschaftsplan

B.2.1 34

Jahresabschluss

B.2.2 42

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (FSN) für

das Wirtschaftsjahr 2015

1. Einführung

Im laufenden Jahr 2014 wurden bzw. werden wieder verschiedene Bau-, Umbau-, und Sanierungsmaßnahmen, die laut Betreiber-Vertrag nicht von der Stadion-Nürnberg-Betriebs-GmbH zu übernehmen sind, sowie Gewährleistungsverfolgungen und die Bearbeitung von Schlussrechnungen durchgeführt.

Erwähnenswert sind dabei insbesondere  die Erneuerung der GLT-Anlagen und der Anlagen zur Warmwasserbereitung;  die Durchführung einer „Mustersanierung“ an einem Pylon zur Erprobung und Findung der kostengünstigsten Ausführungsmethode und -variante für die insgesamt 35 sanierungsbedürftigen Pylone;  die Durchführung einer „Mustersanierung“ an der Stahlkonstruktion unterhalb der der sog. „Galerie“ zwischen FG 1 und Haupttribüne zur Erprobung von Ausführungsmethoden und -variante für die Sanierung der dortigen Brandschutzbeschichtung;  Austausch der kompletten Software und Hardware (Server) des Zutrittskontrollsystems (ZKS);  Erneuerung der kompletten Polizeivideoanlage im Stadion.

Seit dem Jahr 2008 beschäftigt der Eigenbetrieb kein eigenes Personal mehr. Für alle Arbeiten, die nicht ausschließlich durch den 2. Werkleiter erledigt werden können, werden von städtischen Dienststellen Fachdienste auf Honorarbasis zugekauft.

2. Erfolgsplan 2015

2.1 Umsatzerlöse

Die Umsatzerlöse stellen die durch die Stadion Nürnberg Betriebs GmbH zu zahlende Pacht dar. Seit dem letzten Aufstieg des 1. FCN in der Bundesligasaison 2009/2010 wird bei der Berechnung der Umsatzerlöse sicherheitshalber grundsätzlich mit einem halben Jahr erster und einem halben Jahr zweiter Ligazugehörigkeit kalkuliert.

Mit dem Abstieg des 1. FCN nach Ende der Saison 2013/2014 in die zweite Bundesliga liegt damit die Kalkulation unfreiwillig im Plan.

Bei den Planungen für das Kalenderjahr 2015 wird im Sinne einer konservative Annahme nicht von einem sofortigen Wiederaufstieg des 1. FCN am Ende der Saison 2014/2015 ausgegangen, sondern von einem Verbleib in der zweiten Bundesliga für eine weitere Saison.

Sollte die Vermarktung und der Betrieb des Franken-Stadions höhere Einnahmen erzielen als geplant, so ist mit einer zusätzlichen variablen Nutzungsentgeltzahlung von bis zu 20 % des jährlichen Rohertrags zu rechnen.

2.2 Andere aktivierte Eigenleistungen

Nach Abschluss der Baumaßnahmen sind keine Aktivierungen der Personalkosten bzw. Bauzeitzinsen mehr möglich.

2.3 Sonstige betriebliche Erträge

Die vom Eigenbetrieb verauslagten Grundabgaben werden im Rahmen der Nebenkostenabrechnung von der Betriebsgesellschaft getragen.

2.4 Materialaufwand

Es wird davon ausgegangen, dass in den kommenden Jahren ab 2015 alterungsbedingt ein höherer Aufwand entstehen wird. Es handelt sich dabei um Leistungen, die nicht durch den Betreiber- Vertrag abgedeckt sind.

2.5 Personalaufwand

Der zweite Werkleiter erledigt die Aufgaben beim FSN zusätzlich. Auf einen besonderen Ansatz wird wegen der Geringfügigkeit verzichtet.

2.6 Abschreibungen

Bedingt durch das Auslaufen der Abschreibungszeiträume für den Bereich „Technische Anlagen und Maschinen“ ist in den kommenden Jahren ein deutlicher Rückgang der Abschreibung zu erwarten. Für das Jahr 2015 wird daher ein Betrag i. H. v. 2.600.000 € angesetzt.

2.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Es werden die voraussichtlichen Aufwendungen für städtische und nicht-städtische Fachkräfte, die zur Bewältigung der noch anfallenden Arbeiten notwendig sind, angesetzt. Es handelt sich um eine Mitarbeiterin für das Rechnungswesen und einen Mitarbeiter für die technischen Aufgaben, die stundenweise für FSN tätig sind.

2.8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Nachdem die Bauinvestitionen einschließlich der temporären Maßnahmen zur WM abgeschlossen sind, werden in der Folgezeit die Zinsaufwendungen für die aufgenommenen Darlehen abgebildet. Im Rahmen des Kreditmanagements werden die Laufzeiten an die günstigsten Marktsituationen angepasst.

Bedingt durch die monatliche Pachtzahlung der Betreiber-Gesellschaft und der Zahlung von Zins- und Tilgungsleistungen zu bestimmten Zeitpunkten jeweils für das Halbjahr, ist es erforderlich, ein von der Eigenbetriebsverordnung abweichendes Kassenkreditlimit festzulegen. Das Kassenkreditlimit wird auf 1.500.000 € festgelegt.

2.9 Sonstige Steuern

Sonstige Steuern beinhalten die Grundsteuer, die weiterhin durch den Eigenbetrieb gezahlt werden muss und im Rahmen der Nebenkostenabrechnung der Betriebsgesellschaft weiter belastet wird.

3. Vermögensplan

Die Bautätigkeiten sind grundsätzlich abgeschlossen. In 2015 sind absehbar keine größeren Bautätigkeiten vorgesehen. Sowohl Erkenntnisse bei FSN, als auch bei der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH, zeigen, dass die Sanierungskosten in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen sind. Aus diesem Grunde wird im Vermögensplan für 2015 ein Betrag in Höhe von 300.000 € eingestellt.

Für mögliche größere Sanierungsarbeiten, an denen gemäß Betreiber-Vertrag die Stadt Nürnberg, vertreten durch den Eigenbetrieb FSN, beteiligt ist, werden vorsorglich Mittel eingestellt. Ansonsten werden im Wesentlichen die Tilgungsleistungen für das Alt-Darlehen und die neu aufgenommenen Darlehen zu leisten sein.

Die Zuschüsse des Freistaates Bayern sind planmäßig eingegangen. Im Rahmen der Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt die genaue Abrechnung des Zuschusses. Nach Prüfung aller restlichen Verwendungsnachweise ist voraussichtlich noch eine Restzahlung in Höhe von ca. 2,5 Mio. € zu erwarten.

Mit dem 1. FCN wurde für den Südost-Kurven-Umbau eine Beteiligung an den Umbaukosten in Höhe von insgesamt 500.000 € vereinbart (Zuschuss von Dritten). Die Zahlungen verteilen sich auf fünf gleichbleibende Raten á 100.000 €, Zahlungsbeginn ist das Kalenderjahr 2014.

Für 2014 wird von Seiten der Stadt Nürnberg absprachegemäß wieder nur der für die Liquidität erforderliche Verlustausgleich gewährt.

4. Stellenplan

Das vorhandene Personal wurde zum Jahresende 2007 planmäßig abgebaut. Die Funktion des zweiten Werkleiters wird vom persönlichen Mitarbeiter des 2. Bürgermeisters zusätzlich zu seinen Aufgaben ausgeübt.

5. Finanzplan

Nachdem die Bautätigkeit abgeschlossen ist, werden im Finanzplan die Tilgungen für das übernommene Alt-Darlehen und für die neu aufgenommen Darlehen mit dem erforderlichen Zuschuss des Trägers (Stadt Nürnberg) dargestellt. Für 2015 – 2017 werden hier jeweils 300.000 € p. a. für eventuelle Sanierungsarbeiten eingestellt (Begründung wie beim Vermögensplan, Nr. 3).

Der vorliegende Wirtschaftsplan wurde mit dem Finanzreferat abgestimmt.

Ist 09/02-

Erfolgsplan 2015 12/10 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Plan 2014 Plan 2015

Euro Euro Euro Euro Euro Euro

1. Umsatzerlöse (z.B. Mieten, Pachten, Werberechte) 17.437.893,69 2.542.755,86 2.516.725,32 2.559.928,35 1.965.780,00 1.460.676,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 978.952,00
3. Sonstige betriebliche Erträge 1.397.634,23 10.608,09 5.157,91 2.837,06 30.000,00 30.000,00
Erträge/Erlöse (ohne 8. Zinsen und ähnliche Erträge) 19.814.479,92 2.553.363,95 2.521.883,23 2.562.765,41 1.995.780,00 1.490.676,00
4. Material und Instandhaltung 4.1. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 4.2. Aufwand für bezogene Leistungen 743.975,00 960.957,39 0,00 28.150,73 0,00 8.234,50 0,00 11.732,00 0,00 10.000,00 15.000,00
30.000,00
Summe Material und Instandhaltung 1.704.932,39 28.150,73 8.234,50 11.732,00 10.000,00 45.000,00
5. Personalaufwand 5.1. Löhne und Gehälter 5.2. soziale Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung 1.425.913,00 438.366,00
Summe Personalaufwand 1.864.279,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6. Abschreibungen 15.858.977,11 3.013.997,01 3.019.626,33 2.808.633,27 2.700.000,00 2.600.000,00
7. 7.1 Sonstige Aufwendungen
7.1.1 Sonstige betriebliche Aufwendungen 7.1.2. Dienstleistungen städtischer Dienststellen 7.1.3. Dienstleistungen Dritter, Honorare 7.1.4. Miete für Büroräume 4.697.630,10 540.596,00 660.491,20 116.764,00 144.701,02 0,00 23.570,00 2.920,00 301.029,48 0,00 27.674,15 3.720,00 66.009,32 0,00 20.208,27 3.720,00 130.000,00 20.000,00 30.000,00 3.720,00 130.000,00 20.000,00 35.000,00 4.000,00
Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 7.1 6.015.481,30 171.191,02 332.423,63 89.937,59 183.720,00 189.000,00
7.2 Außerordentliche Aufwendungen 7.2.1 Confed Cup 7.2.2 Stadioneröffnung 642.954,00 21.005,00
Summe außerordentliche Aufwendungen 7.2 663.959,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7.4.Verwaltungskostenbeiträge Stadt Nürnberg 7.5. Büro- und Verwaltungskosten 7.6. Versicherungen, Abgaben 7.7 Abgänge Sachanlagen 17.536,00 291.428,74 510.300,39 31.450,00 0,00 3.339,79 105.890,38 0,00 0,00 3.846,99 78.652,88 520,00 0,00 2.918,98 83.709,74 0,00 40.000,00 1.500,00 80.000,00 0,00 30.000,00 3.500,00 80.000,00
0,00
Summe sonstige und außerordentliche Aufwendungen 7.1-7.7 7.530.155,43 280.421,19 415.443,50 176.566,31 305.220,00 302.500,00
8. Zinsen u. ähnliche Erträge 33.624,00 3.000,00 6.477,89 1,24
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.654.261,67 1.255.540,02 1.179.772,60 1.111.312,73 1.082.000,00 1.038.500,00
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 17.764.501,68 2.021.745,00 2.094.715,81 1.545.477,66 2.101.440,00 2.495.324,00
10. Steuern aus Einkommen und vom Ertrag
11. Sonstige Steuern 110.445,72
Aufwendungen/Ausgaben 37.723.051,32 4.578.108,95 4.623.076,93 4.108.244,31 4.097.220,00 3.986.000,00
13. Jahresgewinn+/Jahresverlust- -17.874.947,40 -2.021.745,00 -2.094.715,81 -1.545.477,66 -2.101.440,00 -2.495.324,00
Ergebnis -17.874.947,40 -2.021.745,00 -2.094.715,81 -1.545.477,66 -2.101.440,00 -2.495.324,00
2015 Plan
I. Mittelverwendung Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Investitionen Baumaßnahmen Investitionen bewegliches Vermögen und sonstiges Periodenergebnis - Verlust Darlehenstilgung (Altdarlehen 12 Mio. Euro) Tilgung der Zinsschulden beim Träger Restablöse Darlehen des Trägers Tilgung von neuen Darlehen Rückführung des Kontokorrentkontos Bildung einer Liquiditätsreserve 50.355.272,94 3.666.530,00 10.984.840,40 12.246.882,00 1.648.948,00 503.118,00 10.154.389,00 124.303,94 0,00 2.157.403,40 250.000,00 1.328.560,00 181.718,99 38.269,21 2.021.745,00 500.000,00 0,00 1.078.560,00 2.086.817,81 1.781.111,49 18.595,52 2.094.715,81 500.000,00 1.078.560,00 441.015,51 1.144.387,75 69.280,56 1.545.477,66 500.000,00 1.078.560,00 150.000,00 20.000,00 2.101.440,00 500.000,00 1.078.560,00 300.000,00 20.000,00 2.495.324,00 500.000,00 1.078.560,00
Summe 89.559.980,34 3.860.267,34 5.907.111,01 5.913.998,33 4.337.705,97 3.850.000,00 4.393.884,00
II. Mittelherkunft
1. 2. 3. 4. 5. Abschreibungen Zuschüsse vom Land Verlustausgleich vom Träger Zuschuss vom Träger Zuschüsse vom Träger (Rücklagen) Zuschüsse von Dritten Rückführung aus der Liquiditätsreserve Periodenergebnis - Gewinn Kreditaufnahmen für Investitionen 11.893.686,11 26.512.000,00 9.326.260,23 200.000,00 951.000,00 40.677.034,00 3.032.721,11 0,00 827.546,23 0,00 0,00 3.013.997,01 0,00 2.893.114,00 0,00 0,00 3.019.626,33 0,00 2.894.372,00 0,00 0,00 2.808.633,27 0,00 1.529.072,70 0,00 2.700.000,00 0,00 1.050.000,00 100.000,00 0,00 2.600.000,00 0,00 1.693.884,00
100.000,00
0,00
Summe 89.559.980,34 3.860.267,34 5.907.111,01 5.913.998,33 4.337.705,97 3.850.000,00 4.393.884,00

Finanzplan 2002-2018

Summe
2018 2002 - 2018
Vorschau
a) Stadionumbau/- erweiterung 50.355.272,94 181.718,99 1.781.111,49 1.144.387,75 150.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 106.817.764,11
7.564.205,29
a) altes Darlehen (12 Mio. Euro) 12.246.882,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 28.993.764,00
30.015.818,00
3. Tilgung der Zinsschulden beim Träger 1.648.948,00 3.297.896,00
1.006.236,00
5. Periodenergebnis - Verlust 10.984.840,40 2.021.745,00 2.094.715,81 1.545.477,66 2.101.440,00 2.495.324,00 2.295.324,00 2.295.324,00 2.295.324,00 41.792.985,27
0,00
2.527.833,32
126.544.331,65
48.829.628,83
2. Zuschüsse
53.024.000,00
500.000,00
a) Verlustausgleich vom Träger 9.326.260,23 2.893.114,00 2.894.372,00 1.529.072,70 1.050.000,00 1.693.884,00 1.493.884,00 1.493.884,00 1.493.884,00 34.406.805,16
1.902.000,00
4. Periodenergebnis + Gewinn 0,00
81.354.068,00
126.544.331,65

Stellenplan FSN

Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2004 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 31.12.2004 Erläuterung
VV 1 1 2. Werkleiter
II g 1 1 Tech. Mitarbeiter
III/II 1 1 Tech. Mitarbeiter
IV b 1 1 Tech. Mitarbeiter (befristet 13.04.-31.12.2004)
Vc 1 2 x 0,5 Sachbearbeiter/innen
A13 h 1 1 Kaufm. Mitarbeiter
Summe 6 6
Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2005 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2005 Erläuterung
VV 1 1 2. Werkleiter
II g 1 1 Tech. Mitarbeiter
III/II 1 1 Tech. Mitarbeiter
IV b 1 1 Tech. Mitarbeiter (befristet 01.01.-31.12.2005)
Vc 1 2 x 0,5 Sachbearbeiter/innen
A13 h 1 1 Kaufm. Mitarbeiter
Summe 6 6
Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2005 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2005 Erläuterung Versetzung ab neue Dienststelle
VV 1 1 2. Werkleiter
II g 1 1 Tech. Mitarbeiter
III/II 1 1 Tech. Mitarbeiter
Vc 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen
Vc 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen
A13 h 1 1 Kaufm. Mitarbeiter 12/2005 WiV
Summe 5 5
Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2006 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2006 Erläuterung Bemerkung
VV 1 1 2. Werkleiter bis 09/2006
E 11 1 1 Tech. Mitarbeiter bis 12/2007
E 12 1 1 Techn. Mitarbeiter
E 13 1 1 Tech. Mitarbeiter
E 8 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen
E 8 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen
Summe 5 5

2008-2009

Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2007 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2007 Erläuterung Bemerkung
A13h 1 1 2. Werkleiter
Summe 1 1

2010-2015

Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2008 - 2009 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2009/01.02.2010/01.01.201 1/01.01.2012/01.01.2013 Erläuterung Bemerkung
Summe 1 1 Die Funktion des 2. Werkleiters wird ohne Ansatz von Personalkosten wahrgenommen

Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN)

Bilanz (in Tsd. EUR) 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
Aktiva 45.399,40 47.055,04 -1.655,64 -4
A. Anlagevermögen 45.052,35 46.647,32 -1.594,97 -4
I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 0,00 0
II. Sachanlagen 45.052,35 46.647,32 -1.594,97 -4
1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken, soweit nicht Nr. 2 42.046,17 41.489,94 556,23 1
2. Betriebsanlagen (ASN) 0,00 0,00 0
3. Tiefbauten (ASN, SÖR) 0,00 0,00 0
4. Abwasserreinigungsanlagen (SUN) 0,00 0,00 0
5. Abwassersammlungsanlagen (SUN) 0,00 0,00 0
6. Maschinen und maschinelle Anlagen 2.103,15 2.504,94 -401,79 -19
7. Fahrzeuge 0,00 0,00 0
8. Betriebs- und Geschäftsausstattung 901,81 1.121,17 -219,36 -24
9. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 1,22 1.531,27 -1.530,05 -125.414
III. Finanzanlagen 0,00 0,00 0
B. Umlaufvermögen 346,74 407,41 -60,67 -17
I. Vorräte 0,00 0,00 0
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 56,08 113,77 -57,69 -103
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 35,27 -35,27
2. Forderungen an die Stadt Nürnberg/ andere Eigenbetriebe 0,37 -0,37
3. sonstige Vermögensgegenstände 15,37 78,13 -62,76 -408
III. Wertpapiere 0,00 0,00 0
IV. Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und Postgiroguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten 290,67 293,64 -2,97 -1
C. Rechnungsabgrenzungsposten 0,31 0,31 0,00 0
Passiva 45.399,40 47.055,04 -1.655,64 -4
A. Eigenkapital 11.516,79 13.062,27 -1.545,48 -13
I. Stammkapital 0,00 0,00 0,00 0
II. Rücklagen 15.156,99 31.131,24 -15.974,25 -105
1. Allgemeine Rücklage 15.156,99 31.131,24 -15.974,25 -105
2. Zweckgebundene Rücklagen 0,00 0,00 0
III. Gewinnvortrag/Verlustvortrag -2.094,72 -15.974,26 13.879,54 -663
IV. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -1.545,48 -2.094,72 549,24 -36
B. Sonderposten mit Rücklagenanteil (beibehaltene Werte) 0,00 0,00 0
C. Empfangene Ertragszuschüsse 0,00 0,00 0
D. Sonderposten für Investitionszuschüsse 0,00 0,00 0
E. Rückstellungen 11,17 14,10 -2,93 -26
1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
2. Steuerrückstellungen
3. sonstige Rückstellungen 11,17 14,10 -2,93 -26
F. Verbindlichkeiten 33.871,44 33.978,67 -107,23 0
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 25.736,46 27.324,33 -1.587,87 -6
2. erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 0,00 0,00 0
3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 240,93 795,47 -554,54 -230
4. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/ anderen Eigenbetrieben 7.419,50 5.584,47 1.835,03 25
5. Sonstige Verbindlichkeiten 474,55 274,39 200,16 42
b. davon aus Steuern 474,55 474,55 100
c. davon im Rahmen der sozialen Sicherheiten 0,00 0,00 0
G. Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 0,00 0
Gewinn- und Verlustrechnung (GKV) (in Tsd. EUR) 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
1. Umsatzerlöse 2.559,93 2.516,73 43,20 2
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 0,00 0
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0
4. sonstige betriebliche Erträge 2,84 5,16 -2,32 -82
5. Materialaufwand -11,73 -8,23 -3,50 30
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 0,00 0,00 0
Aufwendungen für bezogene Leistungen -11,73 -11,73 100
6. Personalaufwand 0,00 0,00 0
7. Abschreibungen -2.808,63 -3.019,63 211,00 -8
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -2.808,63 -3.019,63 211,00 -8
auf Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 0,00 0,00 0,00 0
8. sonstige betriebliche Aufwendungen -176,57 -415,44 238,87 -135
9. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 6,48 -6,48 0
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.111,31 -1.179,77 68,46 -6
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschaftstätigkeit 0,00 -2.094,72 2.094,72 0
12. außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0
13. außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0
14. außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0
15. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00 0,00 0
16. sonstige Steuern 0,00 0,00 0,00 0
17. Erträge aus Verlustübernahmen 0,00 0,00 0
18. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -1.545,48 -2.094,72 549,24 -36

Inhalt

NürnbergBad

Band 3 Beteiligungen B.3 (NüBad)

Wirtschaftsplan

B.3.1 46

Jahresabschluss

B.3.2 59

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Beilage: 2.1 zur öffentlichen Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad am 26.09.2014

Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2015

1. Einführung

Mit Beschluss des Stadtrates vom 02. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb NürnbergBad gegründet und hat zum 01. Januar 2004 seine Tätigkeit aufgenommen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 08. Juli 2003 wurde am 16. Juli 2003 im Amtsblatt der Stadt Nürnberg veröffentlicht. Die letzte Änderung der Betriebssatzung erfolgte durch Satzung vom 10. Oktober 2008.

Der Eigenbetrieb NürnbergBad bewirtschaftet alle städtischen Hallenbäder:

und alle städtischen Freibäder:

NürnbergBad ist für die Planung und Durchführung der Maßnahmen zur Sanierung und Attraktivitätssteigerung verantwortlich. Das sanierte Südstadtbad wurde Anfang Juli 2009 und das Nordostbad im Dezember 2009 jeweils um einen attraktiven Außenbereich erweitert. Als Besuchermagnet erweist sich weiterhin die Saunalandschaft im Südstadtbad. Das Freibad West wurde ab dem 01. September 2010 über das Winterhalbjahr vollständig erneuert. Die Wiedereröffnung erfolgte, wie geplant, am 23. Juli 2011.

Am Standort Langwasser erfolgte am 06. Mai 2013 der Baubeginn für das neue Langwasserbad („Schwimmzentrum Langwasser“). Das Richtfest fand am 22. Mai 2014 statt. Die Fertigstellung des neuen Langwasserbads, mit einem 50 m-Becken und drei Lehrschwimmbecken für Schulen und Vereine sowie einem Familienbad für die Öffentlichkeit ist im Juni 2015 geplant.

In den vorliegenden Unterlagen ist die Planung für das zwölfte Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes dargestellt.

2. Erfolgsplan

Die Ermittlung der Planansätze erfolgt aufgrund der Zahlen des Jahresabschusses 2012, der vorliegenden Zahlen für 2013 und der Ist-Situation des fortgeschrittenen Wirtschaftsjahres 2014, hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2014.

2.1 Umsatzerlöse

Zur Ermittlung der Umsatzerlöse wurde die Gebührensatzung vom 22.04.2013 (in Kraft getreten ab 03.05.2013) zu Grunde gelegt. Bei den Ansätzen wurde eine Gebührenerhöhung ab dem 01.01.2015 berücksichtigt.

Beim Besucheraufkommen (ca. je eine Million in 2012 und 2013) wurde berücksichtigt, dass ab Juni 2015 mit dem neuen Langwasserbad eine Steigerung der Besucherzahl insgesamt (Öffentlichkeit, Sauna, Schule, Vereine) zu erwarten ist.

Der Eigenbetrieb rechnet daher mit Umsatzerlösen für 2015 in Höhe von 4,6 Mio. EUR.

2.2 Aktivierte Eigenleistung und sonstige betriebliche Erträge

Beim Neubau des Langwasserbads werden Personalaufwände die im direkten Zusammenhang mit der Maßnahme stehen als aktivierte Eigenleistung mit 50.000 EUR veranschlagt.

Zuweisungen gem. Art. 10 FAG für den Neubau des Langwasserbads werden in Höhe von 1,8 Mio. EUR veranschlagt. Am 26. Februar 2013 hat die Regierung von Mittelfranken den vorzeitigen Baubeginn für die Maßnahme zugelassen, sodass planmäßig mit dem Bau begonnen werden konnte. Mit Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 14.07.2014 wurde eine Teilzuweisung in Höhe von 2 Mio. EUR bewilligt. Die voraussichtliche Gesamtzuweisung beträgt 5.914.000 EUR.

Unter den „übrigen sonstigen betrieblichen Erträgen“, insgesamt 300.000 EUR sind unter anderem veranschlagt, die Pachten für Praxisräume (Hamam im Südstadtbad), für Trampolinflächen, für Kiosk- und Gastronomiebetriebe, die Erträge aus Werbung, Solarien und Eisverkauf sowie der Sachkostenersatz aus dem Betriebsführungsvertrag mit dem TSV Altenfurt für das Hallenbad Altenfurt. Dieser Sachkostenersatz wurde nur noch für das erste Halbjahr angesetzt, da mit der Inbetriebnahme des Langwasserbads das Hallenbad in Altenfurt geschlossen wird.

2.3 Material und Instandhaltung

Der Aufwand für Gas, Strom, Wasser und Heizung (Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe) wurde aus den Verbrauchsdaten der Vergangenheit und der unterstellten Nutzungsintensität und – dauer ermittelt. Dabei wurden die durchschnittlichen Preissteigerungsraten der letzten Jahre unterstellt. Bei der Nutzungsintensität wurde auch die Inbetriebnahme des neuen Langwasserbads ab Juni 2015 berücksichtigt.

Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten Aufwendungen für den Bauunterhalt (Instandhaltung von Gebäuden, Maschinen und technischen Anlagen) mit 440.427 EUR, sowie für Fremdreinigung mit 313.000 EUR.

2.4 Personalaufwand

Zum Haushalt 2014 wurden folgende für den Betrieb des neuen Langwasserbads erforderliche Stellen – mit Sperrvermerk bis 31.08.2014 – geschaffen.

Zum Haushalt 2015 wurden folgende (schon für 2014 beantragte aber nicht beschlossene) Stellen, beantragt:

(siehe auch Nr. 4 des Erläuterungsberichts).

NürnbergBad beschäftigt zum Stand 30.06.2014 dauerhaft 68 Personen. Das Stammpersonal deckt folgende Funktionen des Eigenbetriebes ab. Werkleitung und Werkleitungsbüro: 7 Personen Bäderbetriebsleitung: 3 Personen Technische Leitung und Zentralwerkstatt: 5 Personen

In den Bädern: Schichtleitung: 18 Personen Schichtleitung / Ausbildungsleitung: 1 Person Fachangestellte 11 Personen Kassenkräfte: 8 Personen Badewärter mit Leistungsschein: 10 Personen Badewärter: 5 Personen

Für die Freibadsaison werden darüber hinaus Saisonkräfte mit befristeten Arbeitsverträgen beschäftigt. Saisonkräfte (Stand: 30. Juni 2014) 9 Personen

Zur Abdeckung von saisonalen Arbeitsspitzen kann zusätzlich kurzfristig auf sogenannte „Rufkräfte“ für die Wasseraufsicht zurückgegriffen werden.

Die Gesamtpersonalkosten für das Jahr 2015 sind mit 4,12 Mio. EUR geplant.

Diese enthalten Zahlungen von ca. 390.000 EUR für die Versorgungsbezüge von ehemaligen Angestellten, Arbeitern und Beamten.

Der Ansatz berücksichtigt zudem den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst. Danach erhöhen sich die Entgelte ab 01.03.2014 um 3,0 % (mindestens um 90,-- EUR) und ab 01.03.2015 um weitere 2,4 %. Da der Mindestbetrag von 90,-- EUR bis in die mittleren Entgeltgruppen die 3 %- Erhöhung übertrifft, wurde für die Lohnsteigerung im ersten Jahr mit 3,3 % gerechnet.

2.5 Abschreibungen

Es wurden lineare Abschreibungszeiten auf Grundlage der AfA-Tabelle für den Wirtschaftszweig „Heil-, Kur-, Sport- und Freizeitbäder“ des Bundesministeriums der Finanzen vom 09. Mai 1995 angewandt.

Für das Jahr 2015 wird mit Abschreibungen in Höhe von 2,4 Mio. EUR geplant.

Die Abschreibungen beziehen sich auf Altanlagen und Investitionen. Durch die bereits realisierten und noch geplanten Investitionen werden die Abschreibungen vom Jahr 2007 in Höhe von 923.000 EUR auf ca. 2,7 Mio. EUR im Jahr 2018 ansteigen (siehe Entwicklung der Abschreibungen im „Finanzplan 2014 – 2018). Den Abschreibungen steht kein unmittelbarer Liquiditätsabfluss gegenüber, allerdings wird das Jahresergebnis (Erfolgsplan) dadurch belastet. Die Erhöhung der Abschreibungen verdeutlichen die umfangreichen Aktivitäten des Eigenbetriebes in den Bereichen der Neu- und Ersatzinvestitionen.

2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen befinden sich die Aufwendungen für z.B. Verwaltungskostenerstattungen, Honorarkosten für Schwimm- und Aquafitnesskurse, Miete, Öffentlichkeitsarbeit, Bürobedarf, Beratungsgebühren, Gutachten, Honorare Hochbauamt, Gärtnereileistungen, Winterdienst und Wartung der Gebäude, Betriebsvorrichtungen und technischen Anlagen und der Betriebskostenzuschuss (bis Juni 2015) an den TSV Altenfurt für das Hallenbad Altenfurt. Enthalten sind auch die Abbruchkosten für das Hallenbad Altenfurt mit 200.000 EUR und das alte Langwasserbad mit 300.000 EUR.

2.7 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Für das Jahr 2015 wurde eine Kreditaufnahme für Investitionen (siehe Vermögensplan) in Höhe von 7,267 Mio. EUR zur Finanzierung des Schwimmzentrums in Langwasser eingeplant. Die sich aus den früheren und aktuell aufzunehmenden Krediten ergebenden Zinsaufwendungen in Höhe von 1.016.478 EUR wurden im Erfolgsplan berücksichtigt.

Im Rahmen der Eröffnungsbilanz zum 31. Dezember 2003 wurde dem Eigenbetrieb NürnbergBad für die von der Stadt vorfinanzierten Bäder ein Darlehen in Höhe von 5,85 Mio. EUR von der Hypo Real Estate Bank AG zugeordnet und am 01. August 2005 vollständig auf NürnbergBad übertragen. Für dieses Darlehen, welches in 2008 zu günstigeren Konditionen umgeschuldet wurde, sind im Jahr 2015 gemäß Tilgungsplan 152.000 EUR an Zinsen zu zahlen.

Zur Deckung der laufenden Ausgaben ist die Inanspruchnahme eines Kassenkredites nötig. Es wird von einem Zinsaufwand für die Kassenkredite in Höhe von 40.000 € p.a. ausgegangen.

2.8 Kassenkredit

Als Kassenkreditmittel reichen die in Art. 73 Abs. 2 GO veranschlagten 1/6 der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge nicht aus. Um den reibungslosen Betriebsablauf und eine fristgerechte Bezahlung der Kreditorenrechnungen zu gewährleisten ist eine Summe von bis zu 4 Mio. EUR als Kassenkredit eingeplant.

3. Vermögensplan

Der Vermögensplan weist Investitionen von insgesamt 9,312 Mio. EUR aus.

Für Planungs- und Baukosten für das Schwimmzentrum in Langwasser sind 8,830 Mio. EUR vorgesehen. Für sonstige Investitionen sind 482.096 EUR eingeplant.

3.1 Verpflichtungsermächtigung

Die Verpflichtungsermächtigungen des Wirtschaftsjahres belaufen sich auf 0,5 Mio. EUR Diese werden im Jahr 2016 für den Bau des Schwimmzentrums in Langwasser benötigt.

4. Stellenplan

Mit Beschluss des Werkausschusses am 13. Juli 2012 wurde der Stellenplan neu strukturiert. Der Teil des Stellenplanes der den Bäderbetrieb umfasst wurde auf einen Blockstellenplan umgestellt. Veraltete Funktionsbeschreibungen wurden durch die aktuellen Bezeichnungen ersetzt. Um den Betrieb des neuen Langwasserbads sicherzustellen, wurden zum Haushalt 2015 noch folgende Stellenschaffungsanträge gestellt:

Der Betriebsbeginn des neuen Langwasserbads ist für Juni 2015 geplant.

5. Finanzplan

Der Finanzplan weist für die Zeit von 2014 bis 2018 einen Finanzbedarf von 57,146 Mio. EUR aus. Auf der Mittelherkunftsseite ist insbesondere der erwartete Rückfluss der zu viel verauslagten Vorsteuer für 2015 in Höhe von 1,643 Mio. EUR zu beachten. Der Kreditbedarf ergibt sich u.a. aus dem Investitionsprogramm, da eigene Mittel nicht vorhanden sind.

Behandlung Verlustausgleich

Der Verlustausgleich der Stadt Nürnberg beläuft sich lt. Erfolgsplan im Jahr 2015 auf 6.042.905 EUR (siehe auch Tabelle „Darstellung des Verlustausgleiches gemäß § 8 EBV“).

6. Fazit – Aussicht

Im Stadtrat wurde im Jahr 2003 die Gründung des Eigenbetriebes mit einem umfangreichen Attraktivierungs- und Profilierungsprogramm beschlossen. Viele Betriebsstätten waren abgewirtschaftet und mit ihrem Lebenszyklus am Ende angekommen. Nach der Generalsanierung des Südstadtbads und der Kompletterneuerung des Freibades West, wird mit dem neuen Langwasserbad die noch offene Lücke in der Nürnberger Bäderlandschaft geschlossen.

Das notwendige und umfangreiche Investitionsprogramm in der Vergangenheit und die Investitionsentscheidungen durch die Beschlüsse des Werkausschusses NürnbergBad für zukünftige Projekte und Modernisierungen führen dazu, dass einerseits eine entsprechende Infrastruktur von Hallen- und Freibäder für Schulen, Vereine und die Öffentlichkeit in Nürnberg nachhaltig erhalten bleibt, andererseits die Aufwendungen für Zinszahlungen, Abschreibungen und Tilgungsleistungen in entsprechender Höhe ansteigen. Auch in Zukunft ist mit steigenden Energiepreisen zu rechnen. Deshalb werden Investitionsentscheidungen im technischen Anlagenbereich unter dem Aspekt eines verbesserten und effizienten Energieeinsatzes getroffen. Das regelmäßige erfolgreiche Abschneiden von NürnbergBad beim Energiesparpreis der Stadt Nürnberg ist hierfür als Beleg zu werten.

Die Einnahmen des Eigenbetriebes sind unmittelbar an die Gebührensatzung von NürnbergBad gekoppelt. Die vom Stadtrat beschlossenen sozialverträglichen Eintrittsgebühren ermöglichen vielen Bürgerinnen und Bürgern einen sehr preiswerten Schwimmbadbesuch. Die sich dadurch ergebende Erlössituation trägt allerdings nicht dazu bei, die anfallenden Betriebskosten annähernd zu decken.

Der vorliegende Wirtschaftsplan ist mit dem Finanzreferat abgestimmt.

Abbildung 1

Vermögensplan 2015 - NürnbergBad

Planansatz 2015
Ausgaben des Wirtschaftsjahres Verpflichtungser- mächtigungen des Wirtschaftsjahres Gesamt- ausgabebedarf bei mehrjährigen Vorhaben
I. Mittelverwendung Euro Euro Euro
1. Investitionen
Schwimmzentrum Langwasser Planung/Nebenkosten 0 0 5.706.803
Schwimmzentrum Langwasser Bau 8.830.000 500.000 25.993.197
sonstige Investitionen (Aufgliederung siehe Tabelle *) 482.096
Zwischensumme Investitionen 9.312.096
2. Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 3.642.905
3. Darlehenstilgung Investitionsdarlehen 1.698.860
3.a Darlehenstilgung Altdarlehen 300.000
Summe 14.953.861 500.000 31.700.000
II. Mittelherkunft
1. Abschreibung nicht relevant, da neg.Cash flow
2. Periodenergebnis - Gewinn
3. Kreditaufnahmen für Investitionen 7.267.556
4. Kreditaufnahmen für Umschuldungen
5. Verkauf von Freibadgrundstück Langwasser an wbg
6. Rückzahlung Vorsteuerüberhang durch Finanzamt 1.643.400
7. Mehrung sonstiger Passiva (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen
8. Notwendiger Zuschuss der Stadt Nürnberg zur Sicherstellung der Liquidität von NüBad 6.042.905
9. Ausgleich früherer Jahresverluste nach § 8 EBV 0
Summe 14.953.861
in Euro sonstige Investitionen 2015 *
150.000 bewegliches Vermögen
154.827 Schlammwasseraufbereitung HB/Katzw.
177.269 Ausstattung alle Bäder (FBNg- Wasserschaukel NSB, ssb Sauna Sanarium, Holzofen im Ruheraum etc.)
482.096

WWPP__22001100..xxllssVVeerrmmööggeennssppllaann 22001100 1100..0099..220011441133::1199

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben

2016 2017 2018 Gesamt
Schwimmzentrum Langwasser Bau/Nebenkosten € 500.000 € 0 € 0 € 500.000
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres 2015 € 500.000 € 0 € 0 € 500.000

10.09.201414:19 mimeattach9660.binVerpflichtungsermächtigungen

Anlage 2.5 Anlage 1.5___________________

Finanzplan 2014 - 2018 - NürnbergBad

I. Mittelverwendung 2014 2015 2016 2017 2018 Summe
akt. Hochr. Plan Vorschau Vorschau 2014 - 2018
1. Investitionen
Schwimmzentrum Langwasser Planung/Nebenkosten
Baukosten 16.000.000 8.830.000 500.000 25.330.000
sonstige Investitionen (Aufteilung siehe Vermögensplan 2013) 476.184 482.096 200.000 200.000 200.000 1.558.280
Zwischensumme Investitionen 16.476.184 9.312.096 700.000 200.000 200.000 26.888.280
2. Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 4.197.895 3.642.905 2.942.720 3.218.488 4.261.309 18.263.316
3. Darlehenstilgung Investitionsdarlehen 1.032.828 1.698.860 1.989.563 1.989.563 1.989.563 8.700.376
Darlehenstilgung NRW-Bank (Altdarlehen) 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 1.500.000
Rückführung Kontokorrentkonto 28900107 396.437 752.337 646.037 1.794.811
Summe 22.006.907 14.953.861 6.328.719 6.460.388 7.396.908 57.146.783
II. Mittelherkunft 0
0
1. Kontokorrentkonto 28900107 0
22.. KKrreeddiittaauuffnnaahhmmeenn ffüürr IInnvveessttiittiioonneenn 1133..770099..661122 77..226677..555566 00 00 00 2200..997777..116677
3. Kreditaufnahmen für Umschuldungen 0
4. Verkauf von Freibadgrundstück Langwasser an wbg 0 0 0
5. Rückzahlung Vorsteuerüberhang durch Finanzamt 2.417.400 1.643.400 486.000 441.900 435.600 5.424.300
6. Verlustausgleich nach § 8 EBV 5.879.895 6.042.905 5.842.720 6.018.488 6.961.309 30.745.316
8. Ausgleich früherer Jahresverluste nach § 8 EBV 0
Summe 22.006.907 14.953.861 6.328.719 6.460.388 7.396.908 57.146.783
2014 2015 2016 2017 2018
Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 4.197.895 3.642.905 2.942.720 3.218.488 4.261.309
Entwicklung der Abschreibungen 1.682.000 2.400.000 2.900.000 2.800.000 2.700.000
durch die Stadt Nürnberg auszugleichender Jahresverlust ( § 8 Abs. 2 EBV) 5.879.895 6.042.905 5.842.720 6.018.488 6.961.309

1100..0099..220011441133::4466 mmiimmeeaattttaacchh88007777..bbiinnFFiinnaannzzppllaann 22001144 -- 22001188

Darstellung des Verlustausgleiches gemäß § 8 Eigenbetriebsverordnung

Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Jahresverluste nach G+V 5.766.308 5.886.463 5.393.590 5.974.841 6.042.905 5.842.720 6.018.488 6.961.309
Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg 5.766.308 5.886.463 5.393.590 5.974.841 6.042.905 5.842.720 6.018.488 6.961.309
Überzahlung/-Unterzahlung durch Stadt Nürnberg 0 0 0 0 0 0 0 0

1100..0099..220011441133::4477 mmiimmeeaattttaacchh55665522..bbiinnVVeerrlluussttaauussgglleeiicchh

Die Zahlen beziehen sich auf die Stellen für das festangestellte Stammpersonal (ohne Saisonstellen und Rufkräfte)

Stellenplan 2015

BGr. Zahl der Stellen Zahl der Stellen Besetzte Stellen Anm.
2014 2015 30.06.2014
A7 1 1 1
A 13 1 1 1
Summe 2 2 2
VGr. bzw. LGr. Egr. Zahl der Stellen Zahl der Stellen Besetzte Stellen Anm.
2014 2015 30.06.2014
I a E 15 1 1 1
I b E 14 0 0 0
III / II E 12 0 0 0
IV a / III E 11 0 0 0
Vb g.D./ IV a E 10 2 2 1,87 1
V b / IV b E 9 4,64 4,64 4,64
V c / V b m.D. E 8 1 1 3 2
6 / 7 A E 7 4 4 3 3
VI b / V c bzw. 5 / 6 A E 6 19,67 19,67 13 4
VII E 5 2 2 4,44 5
3 / 4 A E 4 8 8 8,59 6
VIII / VII bzw. 2 / 3 A E 3 28,29 30,29 21,29 7
E 2 0 1,58
Summe 70,6 72,6 62,41
Gesamt 72,6 74,6 64,41

DDiiffffeerreennzz 22001144 -- 22001155 22

Zum Haushalt 2015 wurden folgende Stellenschaffungsanträge gestellt: Fachangestellte/r E 3 1 Stellenbedarf für neues Langwasserbad Kassenkraft E 3 1 Stellenbedarf für neues Langwasserbad Summe 2

Anmerkungen:Abweichung bei der Besetzung zum 30.06.2014 sind bedingt durch: Anm 1: WAS-Reduzierung bei einer Stelle Anm 2: Überleitung von Schichteitungen in EGr. 8. Anm 3: Die zum Wirtschaftsjahr 2014 geschaffene Handwerker-Stelle kann erst ab 01.09.2014 besetzt werden. Anm 4: Vorübergehende Anrechnung von Beschäftigten bis zur Erlangung der für die Schichtleiterfunktion erforderlichen Qualifikation. Überleitung von zwei Schichtleitungen in EGr. E 8 Anm 5: Überleitung von FAB in EGr. E 5. Anm 6: Vorübergehende Anrechnung von Beschäftigten bis zur Erlangung der für die Schichtleiterfunktion erforderlichen Qualifikation sowie Sabbatregelungen. Anm 7: Zweizum Wirtschaftsjahr 2014 geschaffene FAB-Stellen können erst zum 01.09.2014 besetzt werden.

1100..0099..220011441133::4477 WWPP__22001100..xxllssSStteelllleennppllaann 22001100

Anlage 2.10__________________

erwartete FAG Zuschüsse 2014 - 2018

2014 2015 2016 2017 2018 Summe
Schwimmzentrum Langwasser 400.000 1.800.000 1.800.000 1.586.000 400.000 5.986.000
400.000 1.800.000 1.800.000 1.586.000 400.000 5.986.000

10.09.201414:21 mimeattach5315.binFAG-Zuschüsse

Jahresabschluss 2013

für den Eigenbetrieb

NürnbergBad

(NüBad)

Der Jahresabschluss 2013 für den Eigenbetrieb „NürnbergBad“ lag bei Redaktions-

schluss noch nicht vor.

Inhalt

Band 3 Beteiligungen B.4 (NüSt)

Wirtschaftsplan

B.4.1 62

Jahresabschluss

B.4.2 91

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis .................................................................................................... 2

Vorwort ...................................................................................................................... 3

  1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen .......................... 4

1.1. Rechtliche Grundlagen .................................................................................. 4

1.2. Betriebliche Grundlagen ................................................................................ 5

  1. Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan ......................................................... 6

2.1. Grundlagen und Herausforderungen ........................................................... 6

2.2. Erfolgsplan...................................................................................................... 8

2.2.1. Auslastung ................................................................................................. 10

2.2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan ............................................................... 12

2.3. Vermögensplan ............................................................................................ 18

2.4. Finanzplan..................................................................................................... 20

2.5. Verpflichtungsermächtigungen .................................................................. 26

2.6. Stellenplan .................................................................................................... 26

2.7. Darlehensverbindlichkeiten ......................................................................... 28

Wichtige Begriffe und Abkürzungen ..................................................................... 30

Vorwort

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V. mit § 2 Abs. 1 WkPV und den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung legt das NürnbergStift den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2015 vor.

Der Wirtschafts- und Finanzplan 2015 berücksichtigt die Ausführungen entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV vom 3. März 1998 (GVBl. S. 132, BayRS 861-3-I), zuletzt geändert durch § 5 der Verordnung vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 707).

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts- und Finanzplan noch vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

Mit der Beschlussfassung zum Gesamtkonzept „NürnbergStift 2020“ in der Werkausschusssitzung am 26.01.2012 hat NüSt die Weichenstellungen für die Zukunft erhalten und mit einer tiefgreifenden Umstrukturierung der Gesamtorganisation begonnen. Dabei wird einem Stufenplan gefolgt, der sich aus 3 Phasen zusammensetzt:

  1. Herstellung der besseren Steuerbarkeit der Gesamtorganisation 2. Stärkung der operativen Handlungsfähigkeit 3. Verbesserung der Stellung am Markt

Die Ansätze im Wirtschafts- und Finanzplan berücksichtigen den geplanten Fortschritt bei der Umsetzung dieses Konzeptes. Dabei ist das Ziel, durch eine deutliche Investition in infrastrukturelle Bauund Personalressourcen in den Folgejahren die sich stetig aufbauenden Defizite nachhaltig zurückzuführen.

Die eingeleiteten Maßnahmen schlagen sich noch nicht im Jahresergebnis nieder. Es wird daher von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.340 TEUR ausgegangen.

1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen

1.1. Rechtliche Grundlagen

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§ 1 WkPV).

Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt das NürnbergStift ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zuständige Organe für das NürnbergStift sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung (§ 4 der Betriebssatzung). Die Werkleitung setzt sich zusammen aus dem Referent für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiter und dem 2. Werkleiter mit der gleichzeitigen Funktion als Dienststellenleiter.

Aufgabe des NürnbergStift ist, die bestmögliche und bedarfsgerechte Versorgung der älteren Bevölkerung durch ambulante, teilstationäre und vollstationäre Hilfen nach dem auf Landesebene seit 01.08.2008 geltenden Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG), dem seit 01.10.2009 auf Bundesebene geltenden Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), dem SGB V und dem SGB XI sicherzustellen.

Der Betrieb der Einrichtungen ist privatrechtlich geregelt. Mit den Vertretern der Krankenkassen wird die Vergütung nach § 111 SGB V für die Geriatrische Rehabilitationseinrichtung vereinbart. Für die Pflegebereiche werden die Entgelte mit den Vertretern der Pflegekassen und dem überörtlichen Sozialhilfeträger nach § 85 SGB XI verhandelt. Für den Rüstigenbereich sind die Pensionssätze mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger zu vereinbaren. Die Entgelte für die Wohnheime werden durch NüSt festgesetzt. Die Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen und der hauswirtschaftlichen Versorgung erfolgt gemäß § 89 SGB XI nach dem Vertrag, der auf Landesebene zwischen den Vertretern der Leistungserbringer und den Vertretern der Pflegekassen, der sonstigen Sozialversicherungsträger und den Sozialhilfeträgern abgeschlossen wurde.

1.2. Betriebliche Grundlagen

Im Eigenbetrieb NürnbergStift sind folgende Einrichtungen zusammengefasst:

o Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS) o August-Meier-Heim (AHR) o Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ) o Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP) o Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital (HSP) o Ambulante Dienste (AMBD) o Geriatrische Rehabilitation (REHA) o Praxis für Ergotherapie (ERGO)

Facility-Aufgaben und Unterstützungsleistungen für die Pflege werden durch die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) erbracht. Der Betrieb der beiden NüSt eigenen Küchen, die örtlich im August-Meier- Heim und im Pflegezentrum Sebastianspital untergebracht sind, wird durch die NüStSG sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden NüSt-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter (insbesondere aus dem Küchen- und Betriebsdienstbereich) über einen Gestellungsvertrag der NüStSG überlassen. Wäschereileistungen werden vollständig von einer Fremdfirma erbracht.

Der Stand der Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen im NüSt stellt sich wie folgt dar:

für die Auswahl eines Architekturbüros für die Umsetzung der anstehenden Sanierungsmaßnahmen gelegt, der gleichzeitig Ideen für die künftige Gestaltung und Nutzung des Areals gebracht hat. Die entsprechenden Vorlaufkosten sind im bisherigen Wirtschafts- und Finanzplan berücksichtigt.

vollzogen, die sich nachhaltig auf die Belegung aller Gebäudeteile auswirken können. Der Baubeginn zur Sanierung des Gebäudes der Hochschule für Musik in 2014 im ehemaligen Haus 1 wird zu Einschränkungen und Belästigungen führen. Einen möglichen Belegungsrückgang gilt es aufzufangen, indem versucht wird, die baulichen Voraussetzungen zu schaffen, die es ermöglichen, neue Zielgruppen zu bedienen (Haus 2 - Elisabeth-Bach-Haus).

NürnbergStifts zeitgleich weiterzuentwickeln. Es ist daher erforderlich, adäquate Instandhaltungsmaßnahmen in diesen Gebäudekomplexen vorzunehmen. Ansonsten droht die Gefahr, dass auch dort Rückgänge in der Belegung zu verzeichnen sind.

2. Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan

2.1. Grundlagen und Herausforderungen

Ausgangslage

In 2014 ist es gelungen wesentliche Grundlagen für die Neuausrichtung des NürnbergStifts zu legen. Hierzu zählen:

Führen mit Zielen ermöglicht .

der die Grundlage für die im Jahr 2015 beginnende Bauaktivität auf dem Areal bildet

auf die Erfordernisse des Marktes gewährleisten sollen

Geschäftsprozesse, Leitung Ausbildung und Personalentwicklung, Interne Beratung, Controlling)

nische Pflegedokumentation, Marketing, Personalbindung und –gewinnung, Schnittstellen zur Service GmbH.

Herausforderungen für 2015

Meier-Heim (Entwurfs- und Baugenehmigungsplanung)

vierung der Kurzzeitpflege und kultursensibler Angebote

Prozesse

Zentrale Prämissen für 2015

telt. Vor diesem Hintergrund ergibt sich ein gesamter Auslastungsgrad in Höhe von 89,5%.

ringen Risiken verbunden und auf Grund einer engen Beobachtung gut steuerbar. Es wird von einer Personalaufwandserhöhung in Höhe von 4,84% ausgegangen.

2014 geplant. Diese resultieren insbesondere aus einem deutlich erhöhten Ansatz der Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung (+21%) und bei den Positionen für Wasser, Energie und Brennstoffen (+10,95%).

Heimes wurden in Höhe von 3,6 Mio. EUR berücksichtigt und erfordern eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,5 Mio. EUR.

Vergütungssätze im Bereich der Geriatrischen Rehabilitation ca. 300 TEUR bei gleicher Auslastung eingenommen werden können.

stufen Rechnung getragen.

2.2. Erfolgsplan

Abbildung 2

Abbildung 3

Entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 2 WkPV ist der Erfolgsplan mindestens wie die Gewinn- und Verlustrechnung zu gliedern, ergänzend hierzu zusätzlich noch nach Kontengruppen.

2.2.1. Auslastung

Für den Wirtschaftsplan 2015 bilden im stationären Bereich die mit den Kostenträgern vereinbarten Plätze sowie unsere Wohneinheiten die Grundlage.

Abbildung 4

Im Jahresverlauf 2015 ist nach derzeitigen Kenntnissen in Vorbereitung des 1. Bauabschnittes der Sanierungsmaßnahmen im August-Meier-Heim ein Abbau von 24 Plätzen bei gleichzeitiger Wandlung von Altenheim- in Pflegeplätze unterstellt.

Prospektiv wird für das Jahr 2015 im stationären Bereich auf der Grundlage der „maximal möglichen“ Platzzahlen und in Abstimmung mit den Einrichtungsleitungen mit dem Halten und leichten Verbessern der Auslastungsgrade der einzelnen Einrichtungen kalkuliert. Die nachfolgende Tabelle zeigt die angestrebte Auslastung nach Einrichtungen sowie die Verteilung nach Pflegestufen.

Der Wirtschaftsplanung 2015 ist eine Gesamtauslastung von 89,5% unterlegt.

Abbildung 5

Abbildung 6

2.2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan

„Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG und sonstigen Leistungen

außerhalb des PflegeVG (GuV-Nr. 1)“

Abbildung 7

Abbildung 8

Pflegeheimbereich

Der Planung der Erträge aus vollstationären Pflegeleistungen für das Jahr 2015 liegen die Auslastungszahlen und Stufenverteilungen, die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellt sind, zugrunde. Bewertungsbasis sind die aktuell abgeschlossenen Vergütungsvereinbarungen sowie eine Steigerung ab 01.07.2015 um 2,2%.

Ambulante Leistungen

NüSt strebt im Jahr 2015 eine Neustrukturierung des ambulanten Dienstes an und hat deshalb die Umsatzaussichten zurückgenommen.

Altenheimbereich

Der Planung der Erträge aus dem Altenheimbereich für das Jahr 2015 wurden die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellten Auslastungszahlen zugrunde gelegt. Auch hier gelten die aktuell gültigen Sätze aus den abgeschlossenen Vergütungsvereinbarungen sowie eine Steigerung ab 01.07.2015 um 2,2%.

Wohnheimbereich

Im Wohnheimbereich wurden die Entgelte letztmalig zum 01.09.2006 angemessen erhöht. Da auch diese Einrichtungen mit zinsvergünstigen Krediten finanziert wurden, gelten die Regelungen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes. Es ist aber beabsichtigt, die Nebenkostenpauschale zur De-

ckung der Betriebskosten angemessen anzupassen.

Geriatrische Rehabilitation

Hier wirken der neu vereinbarte pauschalierte Tagessatz sowie eine Steigerung ab 01.07.2015 um 2%.

„Sonstige betriebliche Erträge (GuV-Nr. 7)“

Abbildung 9

Unter dem Posten „Erstattungen von Mitarbeiter/innen für Unterkunft und Verpflegung“ werden alle Mieterstattungsleistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Essensmarkenverkauf an das Personal gezeigt.

Für die Inanspruchnahme von „Gestellungskräften“ und „Verwaltungsleistungen“ (z.B. Leitung und Verwaltung, Personal- und Rechnungswesen, IT) werden von der NüStSG die Kosten dem NüSt erstattet. Ausscheidende Gestellungskräfte von NüSt werden grundsätzlich durch Anstellungsverhältnisse bei der NüStSG ersetzt. Aus diesem Grunde sind diese Erstattungsleistungen über den Zeitablauf hinweg rückläufig.

Die Erträge aus „Vermietung und Verpachtung“ beinhalten überwiegend die Überlassung von Räumen (inkl. Nebenkosten) in der Veilhofstraße und Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen an die NüStSG sowie an Andere für sonstige Verwaltungszwecke.

Unter den sonstigen ordentlichen Erträgen ist u.a. ein Kostenausgleich der Stadt Nürnberg für in Vorjahren begründete Versorgungsansprüche enthalten.

„Personalaufwand (GuV-Nr. 8)“

Abbildung 10

Der Berechnung der Personalaufwendungen (Pflege naher Bereiche) liegen die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellten Auslastungszahlen und Pflegestufenverteilungen zugrunde. In der Praxis passt NüSt bei Änderungen in der Auslastung und den Pflegestufen den Personaleinsatz in der Pflege entsprechend zeitnah an. Der aktuell gültige Tarifvertrag liegt der Personalkostenplanung zugrunde, darüber hinaus sind auch Anpassungen aus gesetzlichen und landesrechtlichen Änderungen der Versorgung von Pflegebedürftigen in die Planung eingeflossen.

Bestandteil der Personalaufwendungen sind auch die Aufwendungen für die Mitarbeiter/innen, die im Rahmen eines „Gestellungsvertrages“ an die NüStSG überlassen werden. Den Aufwendungen für aktive Kräfte stehen in gleicher Höhe die Kostenerstattungen der NüStSG an das NüSt gegenüber.

„Materialaufwand (GuV-Nr. 9)“

Abbildung 11

„a) Lebensmittel“

Die gesamte Speisenproduktion (inkl. Einkauf) wird von der NüStSG erbracht und in deren Wirtschaftsplan veranschlagt. Getränke und Sondernahrung (z.B. Nahrungsergänzungsmittel) werden weiterhin von den NüSt - Einrichtungen beschafft und als Lebensmittelaufwand ausgewiesen.

„b) Wasser, Energie, Brennstoffe“

In diesem Bereich wurde unter Beachtung der Verbrauchsmengen des Jahres 2013 und möglicher weiterer Preisentwicklungen eine Fortschreibung des Ansatzes vorgenommen.

„Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen (GuV-Nr. 10)“

Abbildung 12

Die Verwaltungskostenerstattung (VKE) an den Träger (a) beinhaltet städtische Overheadkosten (z.B. Stadtrat, Rathäuser, Referate) und die zentralen Leistungen der Querschnittsdienststellen (z.B. OrgA, PA, Rpr), die unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme pauschaliert umgelegt werden. Der Planansatz berücksichtigt weiterhin eine Reduzierung dieser Kosten.

Die Posten „Abrechnung IuK“ und „Sonstige Erstattungen an Träger“ (b) umfassen für von OrgA/IT erbrachte Leistungen sowie die Heizungsgrundkostenpauschalen von H.

„Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung (GuV-Nr. 17)“

Abbildung 13

Die Wartungsaufwendungen beinhalten Aufwendungen für abgeschlossene Wartungsverträge für technische Anlagen und Pflegeverträge für Software. Auf Grund des schlechten Zustandes der Gebäude und Anlagen sowie unter Berücksichtigung der Gesamtertragslage sind für 2015 weitere Mittel für Sicherungsmaßnahmen eingestellt.

„Jahresfehlbetrag (GuV-Nr. 26)“

Der Erfolgsplan 2015 geht von einem Fehlbetrag in Höhe von 1.340 TEUR aus und soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

„Kassenkredit“

Nach § 7 Abs. 2 WkPV soll der festgesetzte Höchstbetrag eines Kassenkredites für die Kassenführung einer Einrichtung ein Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge bei den Nummern 1 bis 8 (bei NüSt GuV Nr. 1 bis 7), 23 bis 25 (bei NüSt GuV Nr. 19) und 29 (bei NüSt GuV Nr. 22) der Gewinn- und Verlustrechnung nicht übersteigen. Für das Jahr 2015 errechnet sich ein Betrag in Höhe von 5.006.436 EUR (1/6 von 30.038.613 EUR). Im Jahr 2015 kann die Liquidität für laufende Betriebsausgaben voraussichtlich wieder ohne Kassenkredite sichergestellt werden. Dessen ungeachtet wird zur Absicherung von Unwägbarkeiten der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben unverändert auf 4 Mio. EUR festgesetzt und liegt somit um rund 1 Mio. EUR unter dem maximal möglichen.

2.3. Vermögensplan

Im Vermögensplan sind einerseits alle voraussehbaren Ausgaben des Geschäftsjahres 2015, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens, den Tilgungsleistungen sowie der Höhe des im Geschäftsjahr zu deckenden Verlustes ergeben, und andererseits die vorhandenen und zu beschaffenden Deckungsmittel und die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthalten (§ 4 Abs. 1 WkPV).

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2015 einen Finanzbedarf von rd. 5,81 Mio. EUR aus. Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen: 4,05 Mio. EUR, Ausgaben für Tilgungsleistungen: 0,42 Mio. EUR, Verlustdeckung: 1,34 Mio. EUR. .

Der geplante Jahresfehlbetrag des Geschäftsjahres 2015 soll auch auf neue Rechnung vorgetragen werden und wird im Posten „Deckung der Verluste“ unter „Verlustvortrag“ ausgewiesen.

In der nachfolgenden Tabelle sind die für das Jahr 2015 geplanten Ausgaben den zugehörigen Deckungsmitteln gegenübergestellt:

Wirtschaftsund Finanzplan

Abbildung 14

Wirtschaftsund Finanzplan ‰

Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV)

Im Jahr 2015 sind Investitionen in Höhe von 4,05 Mio. EUR vorgesehen.

Der größte Anteil der im Jahr 2015 geplanten Investitionen entfällt mit 2,5 Mio. EUR auf den Beginn des Baus der Zentralküche sowie mit 1,1 Mio. EUR auf den Start der Maßnahmen im August-Meier- Heim, wobei diese Aufwendungen am Jahresende als Anlagen im Bau stehen bleiben.

Für die Wiederbeschaffung von verschiedensten Anlagegütern, einschließlich der Umsetzung des Projektes „Elektronische Pflegedokumentation“ werden 450 TEUR für das Planjahr 2015 veranschlagt.

Ausgaben für Tilgungsleistungen (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 WkPV)

Die planmäßigen Tilgungsleistungen sind im Detail im Gliederungspunkt 2.7 dargestellt. Die Planzahlen enthalten den derzeitigen Darlehensbestand. Neuaufnahmen von Darlehen sind im Jahr 2015 mit 3,5 Mio. EUR vorgesehen. Die Tilgungsleistungen für die Verpflichtungen aus Altkrediten sollen vollständig über refinanzierte Abschreibungen aus dem Planjahr 2015 finanziert werden.

Deckung der Verluste (§ 4 Abs. 1 Nr. 3WkPV)

Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

2.4. Finanzplan

Gemäß § 6 WkPV enthält der fünfjährige Finanzplan - das erste Planungsjahr ist das laufende Geschäftsjahr (2014) - eine nach Jahren gegliederte Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und Deckungsmittel des Vermögensplanes und eine Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse. Den Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV (alle vorhersehbaren Ausgaben, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens ergeben) liegt ein Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen.

Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplans (§ 6 Nr. 1 WkPV)

Wirtschaftsund Finanzplan

Abbildung 15

Wirtschaftsund Finanzplan ‰

Abbildung 16

Abbildung 17

Übersicht über die Entwicklung der Jahresfehlbeträge entsprechend § 6 Nr. 2 WkPV (vor Baubeginn):

Nach § 3 Abs. 3 WkPV soll der Erfolgsplan ausgeglichen sein. Aufgrund der Belegungssituation in Verbindung mit dem Zustand der Gebäude, der anstehenden Baumaßnahmen sowie der Ertrags- und Kostensituation ist davon auszugehen, dass für das Jahr 2015 kein ausgeglichenes Jahresergebnis erzielbar ist. Diese Situation ist auch in den Folgejahren derzeit nicht abwendbar. In der Prognose ist jedoch davon auszugehen, dass die Belegung mit dem Investitionsfortschritt sowie der Umsetzung des Restrukturierungsprogramms zukünftig wieder zu einem ausgeglichenen Ergebnis führt.

Auf den folgenden Seiten wird das Investitionsprogramm (Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV) zum Finanzplan 2015 fortgeschrieben.

NürnbergStift 24 / Wirtschaftsund Finanzplan

Abbildung 18

Abbildung 19

Wirtschaftsund Finanzplan

Wirtschaftsund Finanzplan

Abbildung 20

Abbildung 21

Wirtschaftsund Finanzplan ‰

2.5. Verpflichtungsermächtigungen

Abbildung 22

Im Vermögensplan des Jahres 2015 sind Verpflichtungsermächtigungen im Zusammenhang mit dem Baubeginn im Areal des August-Meier-Heimes vorgesehen.

2.6. Stellenplan

Beamte

Abbildung 23

Die Stelle des ersten Werkleiters ist bei Ref. V ausgewiesen. Der am 01.10.2005 in Kraft getretene Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) verzichtet zugunsten eines einheitlichen Beschäftigungsbegriffes auf die bisher übliche Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeitern. Es wurde die Bezeichnung „Tarifliche Beschäftigte“ eingeführt. Da die davon betroffenen kommunalrechtlichen Vorschriften weiterhin noch nicht entsprechend angepasst

wurden, wird einer Empfehlung des Bayerischen Staatsministeriums (Schreiben vom 01.12.2005, Nr. I B2 - 1400.1 - 32) folgend weiterhin die Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeitern nach den bisherigen Eingruppierungsregelungen des BAT und BMT-G getroffen. Bei tarifvertraglich vorgesehenen Doppelbewertungen (z.B. VGr. Vb/IVb) oder Mehrfachbewertungen (z.B. VGr. IX/VII) ist die Stelle jeweils dem höchsten Stellenwert zugewiesen.

Angestellte nach BAT

Abbildung 24

Arbeiter

Abbildung 25

2.7. Darlehensverbindlichkeiten

Zum 31.12.2015 wird mit Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von 13.644 TEUR gerechnet. Diese entfallen auf Altbestände in Höhe von 10.144 TEUR und 3.500 TEUR auf Neuaufnahmen.

Eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Darlehensverbindlichkeiten (ohne Kassenkredite) gibt nachfolgende Aufstellung:

Abbildung 26

Wichtige Begriffe und Abkürzungen Wirtschafts- und Finanzplan

Wichtige Begriffe und Abkürzungen

AHJ Senioren-Wohnanlage St. Johannis AHP Senioren-Wohnanlage Platnersberg AHR August-Meier-Heim AHS Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See AMBD Ambulante Dienste AVPflegeVG Verordnung zur Ausführung des SGB XI Soziale Pflegeversicherung BAT Bundes-Angestelltentarifvertrag BGr. Besoldungsgruppe EUR Euro GJ Geschäftsjahr GuV Gewinn- und Verlustrechnung HSP Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital KGr. Kontengruppe KUGr. Kontenuntergruppe LGr. Lohngruppe Mio. EUR Millionen Euro NüSt NürnbergStift NüStSG NürnbergStift Service GmbH PflegeVG Pflege-Versicherungsgesetz PfleWoqG Pflege- und Wohnqualitätsgesetz rd. rund REHA Geriatrische Rehabilitation SGB V Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung SGB XI Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung TEUR Tausend Euro TVöD Tarifvertrag öffentlicher Dienst VGr. Vergütungsgruppe WkPV Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen

Bilanz 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
Aktiva 43.024,00 44.973,00 -1.949,00 -5
A. Anlagevermögen 37.543,00 38.774,00 -1.231,00 -3
I. Immaterielle Vermögensgegenstände 5,00 9,00 -4,00 -80
II. Sachanlagen 37.538,00 38.765,00 -1.227,00 -3
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken 35.764,00 37.005,00 -1.241,00 -3
2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten einschließlich der Wohnbauten auf fremden Grundstücken 1,00 1,00 0,00 0
3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 0,00 0,00 0,00 0
4. Technische Anlagen 365,00 416,00 -51,00 -14
5. Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge 1.128,00 1.222,00 -94,00 -8
6. Fahrzeuge 70,00 83,00 -13,00 -19
7. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 210,00 38,00 172,00 82
III. Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0
1. Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0
2. Wertpapiere des Anlagevermögens 0,00 0,00 0,00 0
3. Sonstige Ausleihungen 0,00 0,00 0,00 0
B. Umlaufvermögen 5.457,00 6.163,00 -706,00 -13
I. Vorräte 114,00 128,00 -14,00 -12
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 86,00 95,00 -9,00 -10
2. unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen 28,00 33,00 -5,00 -18
3. geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 0
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.003,00 2.110,00 -107,00 -5
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.627,00 1.703,00 -76,00 -5
davon mit einer Restlaufzeit von über 1 Jahr 0,00 0,00 0,00 0
2. Forderungen an den Träger 144,00 28,00 116,00 81
davon mit einer Restlaufzeit von über 1 Jahr 0,00 0,00 0,00 0
3. Forderungen aus öffentlicher Förderung 1,00 0,00 1,00 100
davon mit einer Restlaufzeit von über 1 Jahr 0,00 0,00 0,00 0
4. Forderungen aus nicht-öffentlicher Förderung 0,00 0,00 0,00 0
davon mit einer Restlaufzeit von über 1 Jahr 0,00 0,00 0,00 0
5. sonstige Vermögensgegenstände 231,00 379,00 -148,00 -64
III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0,00 0
IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 3.340,00 3.925,00 -585,00 -18
C. Ausgleichsposten 0,00 0,00 0,00 0
1. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 0,00 0,00 0,00 0
2. Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung 0,00 0,00 0,00 0
D. Rechnungsabgrenzungsposten 24,00 36,00 -12,00 -50
E. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung 0,00 0,00 0,00 0
F. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 0,00 0
Passiva 43.024,00 44.973,00 -1.949,00 -5
A. Eigenkapital 16.620,00 16.949,00 -329,00 -2
I. Stammkapital 620,00 620,00 0,00 0
II. Kapitalrücklagen 17.931,00 17.932,00 -1,00 0
III. Gewinnvortrag/Verlustvortrag -1.602,00 -881,00 -721,00 45
IV. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -329,00 -722,00 393,00 -119
B. Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens 5.045,00 5.032,00 13,00 0
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen 1.402,00 1.464,00 -62,00 -4
2. Sonderposten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 3.643,00 3.568,00 75,00 2
C. Rückstellungen 7.581,00 9.634,00 -2.053,00 -27
D. Verbindlichkeiten 13.695,00 13.316,00 379,00 3
1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.287,00 860,00 427,00 33
darin mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 1.242,00 822,00 420,00 34
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 11.033,00 11.453,00 -420,00 -4
darin mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 464,00 462,00 2,00 0
3. erhaltene Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 0
darin mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 0,00 0,00 0,00 0
4. Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung 0,00 0,00 0,00 0
darin mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 0,00 0,00 0,00 0
5. Verbindlichkeiten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen 0,00 0,00 0,00 0
darin mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 0,00 0,00 0,00 0
6. Verbindlichkeiten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 303,00 430,00 -127,00 -42
darin mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 303,00 430,00 -127,00 -42
7. Sonstige Verbindlichkeiten 866,00 398,00 468,00 54
a. darin mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 866,00 398,00 468,00 54
8. Verwahrgeldkonto 206,00 175,00 31,00 15
9. Umsatzsteuer 0,00 0,00 0,00 0
E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 0,00 0,00 0,00 0
F. Rechnungsabgrenzungsposten 83,00 42,00 41,00 49
Gewinn- und Verlustrechnung 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
1. Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG 17.719,00 17.364,00 355,00 2
2. Erträge aus Unterkunft und Verpflegung 4.191,00 4.069,00 122,00 3
3. Erträge aus Zusatzleistungen und Transportleistungen nach PflegeVG 50,00 67,00 -17,00 -34
4. Erträge aus gesonderter Berechnung von Investitionskosten gegenüber Pflegebedürftigen 2.389,00 2.417,00 -28,00 -1
5. Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten 94,00 60,00 34,00 36
6. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen/unfertigen Erzeugnissen und Leistungen -5,00 13,00 -18,00 360
7. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0
8. sonstige betriebliche Erträge 3.080,00 3.096,00 -16,00 -1
9. Personalaufwand 17.060,00 17.719,00 -659,00 -4
a) Löhne und Gehälter 12.149,00 13.017,00 -868,00 -7
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersvorsorgung und für Unterstützung 4.911,00 4.702,00 209,00 4
10. Materialaufwand 7.396,00 6.920,00 476,00 6
a) Lebensmittel 69,00 66,00 3,00 4
b) Aufwendungen für Zusatzleistungen 0,00 0,00 0,00 0
c) Wasser, Energie, Brennstoffe 1.739,00 1.559,00 180,00 10
d) Wirtschaftsbedarf/Verwaltungsbedarf 5.588,00 5.295,00 293,00 5
11. Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen 885,00 917,00 -32,00 -4
12. Steuern, Abgaben, Versicherungen 270,00 208,00 62,00 23
13. Sachaufwendungen für Hilfs- und Nebenbetriebe 0,00 0,00 0,00 0
14. Mieten, Pacht, Leasing 45,00 68,00 -23,00 -51
Zwischenergebnis 1.862,00 1.254,00 608,00 33
15. Erträge aus öffentlicher und nicht-öffentlicher Förderung von Investitionen 163,00 60,00 103,00 63
16. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 261,00 229,00 32,00 12
17. Erträge aus der Erstattung von Ausgleichsposten aus Darlehns- und Eigenmittelförderung 0,00 0,00 0,00 0
18. Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/ Verbindlichkeiten 167,00 149,00 18,00 11
19. Aufwendungen aus der Zuführung zu Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 0,00 0,00 0,00 0
20. Abschreibungen 1.768,00 -1.768,00
a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 1.667,00 1.759,00 -92,00 -6
b) Abschreibungen auf Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 7,00 9,00 -2,00 -29
21. Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung 1.023,00 776,00 247,00 24
22. Sonstige ordentliche Aufwendungen 205,00 76,00 129,00 63
Zwischenergebnis -783,00 -1.226,00 443,00 -57
23. Zinsen und ähnliche Erträge 12,00 223,00 -211,00 -1.758
24. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufsvermögens 0,00 0,00 0,00 0
25. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 582,00 617,00 -35,00 -6
26. Ergebnis der gewöhnlichen Geschaftstätigkeit -1.353,00 -1.620,00 267,00 -20
27. außerordentliche Erträge 33,00 198,00 -165,00 -500
28. außerordentliche Aufwendungen 375,00 93,00 282,00 75
29. weitere Erträge 1.366,00 793,00 573,00 42
30. außerordentliches Ergebnis 1.024,00 898,00 126,00 12
31. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -329,00 -722,00 393,00 -119
nachrichtlich Vorschlag zur
Verwendung des Jahresüberschusses:
Auf neue Rechnung vorzutragen
Behandlung des Jahresfehlbetrages:
Auf neue Rechnung vorzutragen -329,00 -722,00 393,00 -119
gegen Gewinnrücklage
gegen Kapitalrücklage

2015 Servicebetrieb öffentlicher

B.5

Raum Nürnberg

Band 3 Beteiligungen (SÖR)

Wirtschaftsplan

B.5.1 96

Jahresabschluss

B.5.2 123

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Inhalt Seite

  1. ERLÄUTERUNGEN ZUM WIRTSCHAFTSPLAN....................................................... 3

1.1. Einführung ............................................................................................................... 3

1.2. Erfolgsplan 2015 ..................................................................................................... 5 1.2.1 Erträge, Erlöse .............................................................................................................. 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten ................................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen ................................................................................................. 9 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ................................................................................................. 9 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................... 10

1.3. Erfolgsplan 2015 (incl. Vorschau bis 2018) .......................................................... 14

1.4. Vermögensplan 2015 ............................................................................................ 14

1.5. Finanzplanung 2014 bis 2018 ............................................................................... 14

1.6. Investitionsprogramm ............................................................................................ 14

  1. ERFOLGSPLAN 2015 (INCL. VORSCHAU BIS 2018) ............................................. 16

  2. VERMÖGENSPLAN 2015 ........................................................................................ 23

  3. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN .............................................................. 24

  4. STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT ................................................................... 25

  5. FINANZPLAN 2014 BIS 2018 .................................................................................. 26

  6. INVESTITIONSPLAN ............................................................................................... 27

7.1. Investitionen 2015 ............................................................................................... 275

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 28

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

1.1. Einführung

Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war.

Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:

der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;

SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.

Die für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR I) bestellten Werkleiter wurden in Personalunion als Betriebsleiter für den Regiebetrieb SÖR II bestellt.

Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s ) thematisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Ämter/Betriebe unterteilt.

Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert.

Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.

Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind:

Projekt Frankenschnellweg

Gewerke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine

maßnahmen innerhalb des Projekts

jekts

Straßen:

Plätzen;

leuchtung;

Wegen und Plätzen.

Brücken:

Lärmschutz:

Rückbau und Abbruch von Gebäuden:

Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.)

Baugrund- und Altlastenuntersuchungen:

tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen

nahmen oder Liegenschaftsverkehr.

Reinigung:

Winterdienst:

Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).

Wasserwirtschaft:

Grünflächen:

Spielplätze:

Generationen;

wegungsparks

Straßenverkehrsbehörde:

lich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen

Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);

Wegerecht und Planfeststellung:

zeichnisses;

stillgelegte Kfz);

zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.

Anliegenmanagement:

Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:

Wirtschaftsplan 2014 (2014 Plan); Wirtschaftsplan 2015 (2015 Planung); Vorschau auf die Jahre 2016 bis 2018 (Vorschau).

1.2. Erfolgsplan 2015 (siehe auch Seiten 15 und 16)

Die Planansätze 2015 entsprechen im Wesentlichen dem arithmetischen Mittel der Ist-Ausgaben der Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013.

Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Umfang der jeweiligen Verträge.

Die bedeutenderen Planansätze / Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt.

Die Planwerte 2015 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter des Arbeitnehmerbereiches werden auf der Basis der Istwerte zum Stand 30.06.2014 zuzüglich einer Tariferhöhung von 2,0 % für die Beamten und 2,4 % für den Arbeitnehmerbereich errechnet.

Als pauschale Kürzungen der Planansätze im „Bereich Leistungen für die Stadt“ werden weiterhin berücksichtigt:

2014 2015

TEUR TEUR

Zuschussbedarf SÖR 65.823,7 66.901,2

> die Budgetveränderungen der bisherigen Ämter (Mittelkürzungen) -1.532,6 -1.532,6

> fünfte Rate der geplanten Effizienzsteigerung wegen Gründung SÖR -1.800,0 -1.850,0

Summe pauschale Mittelkürzungen -3.332,6 -3.382,6

Zuschuss SÖR nach Kürzungen 62.491,1 63.518,6

In den Erfolgsplänen der Vorjahre wurden diese Konsolidierungsbeiträge als fiktive Plan-Erträge dargestellt. Da diesen Plan-Ansätzen keine konkreten Ist-Erträge gegenüberstanden, wurde dadurch der Zuschuss der Stadt Nürnberg gekürzt. Im vorliegenden Erfolgsplan wurden erstmals konkrete, von SÖR durch Managementleistungen beeinflussbare Ertragsansätze erhöht bzw. Aufwandsansätze vermindert, um die vorgegebenen Kürzungen i. H. v. 3.382.600 EUR zu erreichen.

Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von den pauschalen Kürzungen betroffen. Jahresüberschüsse bzw. Jahresfehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht.

Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt:

menen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt.

des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftdienst.

1.2.1 Erträge, Erlöse

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Für den Kalkulationszeitraum 2015 bis 2018 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt ab dem Jahr 2015 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werkausschuss am 12.11.2014 begutachtet und vom Stadtrat am 20.11.2014 beschlossen.

Vorbehaltlich der Genehmigung ergeben sich für das Jahr 2015 je Meter Straßenfront folgende Gebühren.

Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet A und B:

A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B:

2013-2014 2015-2018
A a) 10,85 Euro 10,31 Euro
A b) 32,55 Euro 30,93 Euro
A c) 54,25 Euro 51,55 Euro
A d) 75,95 Euro 72,17 Euro
B 3,90 Euro 3,53 Euro

Die kalkulierten Gebühren für 2015 liegen bei 12,40 Mio. EUR und liegen gegenüber dem Vorjahr um 0,72 Mio. EUR niedriger.

Bereich „Leistungen für die Stadt:

Die ordentlichen Erträge 2015 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 18,81 Mio. EUR (2014: 20,35 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr niedrigeren Erträge sind bedingt durch die Herausnahme saldoneutraler Ertrags- und Aufwandspositionen.

Rund 53 % davon (10,04 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.

Ca. 30 % (5,61 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen.

Weitere rund 16 % (3,07 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR:

/Baubetreuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.

berg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen).

Stadt Nürnberg.

1.2.2 Aufwendungen, Kosten

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“

Der mit 8,79 Mio. EUR (2014: 8,90 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015-2018 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 3,18 Mio. EUR (2014: 3,42 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile, Abfallbeseitigungsgebühren und Kostenerstattungen an den ASN.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,27 Mio. EUR (2014: 0,29 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz- Versicherungsbeiträge und -Steuern.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Der Personalaufwand mit 41,86 Mio. EUR (2014: 44,19 Mio. EUR) basiert auf den hochgerechneten Ist-Werten zum Stand 30.06.2014. Die Hochrechnung berücksichtigt 2,0 % Besoldungserhöhung für Beamte ab 01.01.2015. Für den Arbeitnehmerbereich wurde eine Tariferhöhung von 2,4 % angenommen.

Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten.

Der im Vergleich zum Vorjahr geringere Personalaufwand ist bedingt durch die Herausnahme saldoneutraler Ertrags- und Aufwandspositionen.

Die durch Ref. I/OrgA begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpassungen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat berücksichtigt.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 36,11 Mio. EUR (2014: 38,65 Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2015 2014

Park-/Grün-/Gartenanlagen 1,58 Mio. EUR 1,58 Mio. EUR Straßenbegleitgrün 1,24 Mio. EUR 2,43 Mio. EUR Straßen, Wege, Plätze 6,77 Mio. EUR 7,10 Mio. EUR Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,83 Mio. EUR 0,91 Mio. EUR Brücken, Stege, Stützmauern 1,21 Mio. EUR 1,34 Mio. EUR Gewässer 0,59 Mio. EUR 0,64 Mio. EUR Anlagen zur Verkehrsregelung 2,13 Mio. EUR 2,13 Mio. EUR Straßenbeleuchtung 0,89 Mio. EUR 0,98 Mio. EUR Summe 15,24Mio. EUR 17,11Mio. EUR

sowie Energiekosten, Kosten für Treibstoffe und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg.

Die Umlage des Konsolidierungsbetrages von 3,38 Mio. EUR vermindert die Planansätze von 38,68 Mio. EUR in 2014 auf 36,11 Mio. EUR in 2015. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen tragen damit mit rund 2,54 Mio. EUR den größten Anteil an den Konsolidierungsbeiträgen. Der Aufwandsansatz für die Vergaben zur Pflege des Straßenbegleitgrünes verringert sich durch die beschlossene Eigenerledigung ab 2015 um rund 1,19 Mio. EUR.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 2,92 Mio. EUR (2014: 2,26 Mio. EUR). Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 2,75 Mio. EUR (2014: 3,19 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 1,21 Mio. EUR (2014: 1,17 Mio. EUR) aufgrund des zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellten Darlehens. Weiter sind hier die Zuführungen zur Tilgung des Trägerdarlehens und die Zinsen für das Trägerdarlehen enthalten.

1.2.3 Interne Verrechnungen

Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen

dargestellt.

Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 2,81 Mio. EUR (2014: 3,45 Mio. EUR) vom Bereich „Leistungen für die Stadt“ verrechnet.

Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungsleistungen vom Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,75 Mio. EUR (2014: 0,56 Mio. EUR) eingeplant.

1.2.4 Kalkulatorische Kosten

Kalkulatorische Kosten (Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Zinsen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,90 Mio. EUR (2014: 0,23 Mio. EUR) gebildet. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beeinträchtigt.

1.2.5 Jahresergebnis

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2015 Plan 2014 (Mio. EUR) (Mio. EUR)

Erträge -16,00 -15,85

Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 12,24 13,37

Finanzergebnis 0,00 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,04

Interne Leistungsverrechnung 0,64 0,74

Kalkulatorische Kosten 0,90 0,23

Umlagen 2,17 2,70

nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,75 -0,57

Ergebnis -0,79 0,66

Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2015 Plan 2014 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Erträge -18,81 -20,35

Kürzungsvorgaben *) 0,00 -3,33

Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 83,68 88,34

Finanzergebnis 1,17 1,16

Außerordentliches Ergebnis -0,45 -0,45

interne Leistungsverrechnung -0,64 -0,74

Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00

Umlagen -2,17 -2,70

Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,75 0,57

Ergebnis 63,52 62,49

Zuschuss der Stadt Nürnberg -63,52 -62,49

*) ab 2015 werden die Kürzungsvorgaben i. H. v. 3,38 Mio. EUR durch höhere Ertrags- bzw. niedrigere Aufwandsansätze abgedeckt.

1.3. Erfolgsplan 2015 (incl. Vorschau bis 2018)

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Die dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2015-2018 und den vom Stadtrat zu beschließenden Gebührensätzen. Die Gebühreneinnahmen werden sich 2015 von 13,12 Mio. EUR auf 12,40 Mio. EUR verringern. Der Stadtanteil sinkt 2015 von 12,5 % auf 10 %.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2014 und 2015 (siehe Seiten 1 bis 22 „Planabweichungen zwischen 2014 und 2015) resultieren im Wesentlichen aus:

kulation der Straßenreinigungsgebühren

1.4. Vermögensplan 2015 (siehe auch Seite 23)

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2015 einen Mittelbedarf von 7,82 Mio. EUR (2014: Mittelbedarf 5,10 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden.

Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

Mio. EUR; 2014: 3,26 Mio. EUR);

das Trägerdarlehen der Stadt (0,90 Mio. EUR) und den Tilgungen fälliger Darlehen in Höhe von 1,02 Mio. EUR (2014: 1,19 Mio. EUR);

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

3,02 TEUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind - diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt;

müssen über Kreditaufnahmen finanziert werden, da eine planmäßige Bildung von Rücklagen für Investitionen kaum möglich ist - der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnahmen wird daher in 2014 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert;

EUR (2014: 1,19 Mio. EUR).

Da vor dem Jahr 2014 keine Kredite aufgenommen wurden, beläuft sich die Kreditaufnahme zum 31.12.2015 nach heutiger Planung auf 3,02 Mio. EUR (gemäß Planung 2014 zum 31.12.2014 auf 5,21 Mio. Euro).

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge, das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 13,56 Mio. EUR, möglich; kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt.

Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.

1.5. Finanzplanung 2014 bis 2018 (siehe auch Seite 26)

Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2014 in gleicher Höhe fortgeschrieben; signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her.

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2014 bis 2018 einen Finanzbedarf von 63,56 Mio. EUR aus; darin sind 8,12 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2014 bis 2018 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 53,61 Mio. EUR.

Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:

2014 2015 2016 2017 2018 2014 -2018
Plan Plan Plan Plan Plan Summe
Gebührenbereich Straßenreinigung 0,59 0,90 0,75 0,75 0,75 3,74
Leistungen für die Stadt 2,66 3,90 3,10 3,10 3,10 15,87
Betriebszentrale Am Pferdemarkt 0,00 2,00 4,00 6,00 22,00 34,00
Summe 3,25 6,80 7,85 9,85 25,85 53,61

1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seite 27 und 28)

Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

Betriebs- und Bezirkezentrale „Am Pferdemarkt“:

Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt.

Hier soll neben der Verwaltungszentrale die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden.

Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhängigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden.

Einführung und Migration von DV-Systemen zur effizienten und systemgestützten Aufgabenerledigung:

gen und Einrichtungen

Management-System)

kauf/Materialwirtschaft, Auftragsabrechnung und Projektabwicklung und –abrechnung

(AVA-System)

Module, Funktionen und Schnittstellen

Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung.

Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Betriebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitionen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit weitestgehend linear.

2. Erfolgsplan 2015 (incl. Vorschau bis 2018)

Abbildung 27

Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2013 und 2014 (siehe Seite 18)

Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 18 Erläuterung
1. 473.414 € Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar
1.1 413.500 € 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände Anpassung der Planwerte an das Rechnungsergebnis 2013.
1.2 264.031€ 12 Personalkosten aktiv Planung auf Basis der Ist-Kosten Tarifbeschäftigte, Stand 06/2014 und der Ist- Kosten Beamte, Stand 06/2014. Zuzüglich Tariferhöhung ab 01.01.2014: 2,4 % (Arbeitnehmer) und 2,0 % (Beamte).
1.3 -644.117 € 13 Personalkosten passiv Siehe 1.2.
1.4 40.000 € 13 Qualifizierung für neue Führerscheinklassen Nach- bzw. Neuschulungen zum Erwerb benötigter, neu geschaffener Fahrer- laubnisklassen.
1.5 400.000 € 19 Abzinsungsbeträge Gemäß HGB, Bilmog sind Abzinsungsbeträge Pension-, Beihilfe- und Prozess- rückstellungen als Aufwand zu erfassen.
2. 25.450 € Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen
2.1 -25.475 € 19 Zinsen Trägerdarlehen Durch die Tilgungsbeiträge in 2014 errechnet sich für 2015 eine geringere Zins- belastung.
2.2 -75.000 € 14,17 Einführung KLR, Optimierung Grün Prozesse Für das Projekt werden 2015 keine Mittel mehr benötigt.
2.3 50.000 € 17 Einführung DMS – Archivierungsarbeiten Einführung des DMS beim SÖR in Abstimmung mit der Städtischen DMS- Projektleitung - Mittel für das Scannen der Dokumente durch einen externen Scandienstleister.
2.4 -263.100 € 4 Nutzungsentgelt für Großreuther Str. 115b (OA) Mietertrag für die Nutzung des Gebäudes Großreuther Str. 115b durch OA.
Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 18 Erläuterung
2.5 25.000 € 14 Sanierungsaufwand Großreuther Str. 115b (OA) Höhere Nebenkosten Großreuther Str. 115b.
2.6 100.000 € 14 Sanierung öfftl. WC Anlagen lt. Absprache mit Herrn Ref. II vom 03.08.2011 soll ab 2013 jedes Jahr eine öf- fentliche WC-Anlage der SÖR/2-FK/R-Prioritätenliste saniert werden - In 2015 soll die WC-Anlage Frankenstraße mit geschätzten Kosten von 200.000,- € erneuert werden. Bedarf von 200.000,- € wurde bereits in den Vorjahren bereitgestellt.
2.7 65.000 € 14 Unterhalt zusätzlicher Flächen Wöhrder See Das staatliche Wasserwirtschaftsamt hat die Sanierung und Umgestaltung des Unteren Wöhrder Sees realisiert. Gemäß Vereinbarung gingen dabei Mitte 2014 die neu geschaffenen Bereiche in den Unterhalt von SÖR über. Jährliche Kosten 130.000 €. Im Wipl 2014 wurden davon bereits 65.000 € eingestellt.
2.8 200.000 € 14 Schwerpunktreinigung Mittlerer Ring, Langwasser Reinigung Fußgängertunnel im Bereich "Mittlerer Ring + Langwasser", Unkraut- beseitigung Verkehrsinseln.
2.9 60.000 € 14 Pflegewerk Stadtpark Beauftragung Parkpflegewerk Stadtpark: Durch die vorgezogene Sanierung des Stadtparkweihers werden bereits 2014 Kosten anfallen (Datengrundlagen z.B. Baumbestand Weiherumfeld => wurde ausgedehnt auf gesamten Park, müssen erhoben und in Planung einbezogen werden). Da ein Pflegewerk für das neu gestaltete Weiherumfeld erstellt werden muss, ist es sinnvoll 2015 gleich ein Pflegewerk für den gesamten Stadtpark zu erstellen.
2.10 5.500 € 14 neue Grünanlagen Übernahme von nicht vermarktbaren Restflächen von LA vor dem Anwesen s`Gärtla, etwa 550 m². Durchzuführen sind regelmäßig Schnitt-, Pflanz-, Kontroll- und Säuberungsarbeiten. Generalsanierung Grünanlage Colleggarten.
2.11 22.000 € 14 neue Spielplätze 7 neue Spielplätze darunter die Spielplätze Gaulnhofer Graben und Colleggarten, zusätzlich noch mehrere Kindertagesstätten (Unterhaltskosten bei den Bezirken).
2.12 95.000 € 14 neue Straßen In den Jahren 2013/2014 sind/werden mehrere Straßenabschnitte, Erschlie- ßungsstraßen, Wege und Stellplätze in den Unterhalt hinzugekom- men/hinzukommen. Die jährlichen Folgekosten im Straßenunterhalt für die zu- sätzlichen Straßenlängen/Verkehrsflächen erhöhen sich dadurch um 95.000 €.
2.13 40.000 € 14 Projekt "Nürnberg steigt auf" Programm "Nürnberg steigt auf". Installation von Fahrradabstellanlagen im Nürn- berger Norden.
Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 18 Erläuterung
2.14 17.000 € 14 neues Straßenbegleitgrün Durch die Neupflanzung von rund 80 Straßenbäumen und die Übernahme des Lärmschutzes entlang der Karl-Schönleben-Straße/Gleiwitzer Straße erhöhen sich die Kosten für den Unterhalt des Straßenbegleitgrünes um mindestens 17.000 €
2.15 25.000 € 14 Sicherungsmaßnahmen der DB S-Bahnhof Frankenstadion Entsprechend einer Vereinbarung zwischen BgA und DB beteiligt sich SÖR an den Sicherungsmaßnahmen der DB am S-Bahnhof Frankenstadion bei Grün- Spielen
2.16 10.000 € 14 Unterhaltsmittel Wasserwirtschaft Der zusätzliche Bedarf von 10.000 € ergibt sich aus dauerhaften Verpflichtungen im Zuge umgesetzter Hochwasserschutzmaßnahmen (Pachtgebühren für die Bayerischen Staatsforsten, Pflege von Ausgleichsmaßnahmen wie Aufforstung)
2.17 -220.000 € 14 Streugut Berücksichtigung des Minderverbrauches an Streumitteln aus dem Winter 2013/2014
2.18 -105.475 € 14 Eigenerledigung der Pflege Straßenbegleitgrün Beschluss des Werkausschusses vom 28.07.21014. Minderung aufgrund des Kostenvorteils der Eigenerledigung gegenüber einer Vergabe bei der Pflege des Straßenbegleitgrüns
3. 200.000 € Mehrbedarf aufgrund von Allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissions- ergebnissen
3.1 20.000 € 14 Unterhaltung der EDV-Systeme Anpassung der Planwerte an die allgemeine Teuerung und an den höheren Be- darf durch die Einführung neuer EDV-Systeme und Anwendungen.
3.2 180.000 € 14 Neuvergabe Reinigung / Aufsicht WC-Anlagen Innenstadt Neuvergabe Reinigung / Aufsicht WC-Anlagen Innenstadt. Neues Ausschrei- bungsergebnis.
4 50.000 € Mehrbedarf für Standorte des SÖR
-20.000 € Rücknahme Mehrbedarf aus 2014
4.1 20.000 € 14 Entsorgung von Schlackesteinen Lager Donaustraße 90 Entsorgung Schlackensteine am Lagerplatz Donaustraße (Entsorgung und Transport, Gesamtkosten inkl. MwSt.); Verwendung nicht möglich, Steine müssen bei unterbleibender Entsorgung als Inventar behandelt und bilanziell aufgenom- men / "mitgeschleppt" werden (Prüfhinweis BKPV zum Lagerwesen SÖR), was dann zu einem späteren Zeitpunkt der Entsorgung eine Sonderabschreibung nötig machen würde.
4.2 25.000 € 14 Mehrbedarf Unterhalt Gebäudetechnik Durch die Aussetzung des Projektes "Betriebszentrale Am Pferdemarkt" müssen in verschiedenen SÖR-Standorten mehrere kleinere, aber unbedingt notwendige Reparaturen an den Gebäuden ausgeführt werden.
Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung
4.3 25.000 € 14 Mehrbedarf Bauunterhalt Durch die Aussetzung des Projektes "Betriebszentrale Am Pferdemarkt" müssen in verschiedenen SÖR-Standorten mehrere kleinere, aber unbedingt notwendige Reparaturen an den Gebäuden ausgeführt werden.
5 228.711 € Mehr-/Minderbedarf durch die Anpassung der Erträge/Aufwände an die Rechnungsergebnisse
5.1 360.800 € 1 bis 8 Anpassung der Planansätze – Erträge (soweit nicht anderweitig genannt) Anpassung der Planwerte an die Ist-Erträge 2010-2013.
5.2 -947.462 € 14 bis 21 Anpassung der Planansätze - Aufwände (soweit nicht anderweitig genannt) Anpassung der Planwerte an das arithmetische Mittel der Ist-Aufwendungen 2010-2013.
5.3 815.373 € - Anpassung der Umlagen an den Gebührenbereich Anpassung der Werte 2015 entsprechend der Gebührenkalkulation.
6. 100.000 € Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf
6.1 100.000 € 14 SAP Anpassung des SAP Systems an die Prozesse von SÖR.
7. -3.382.600€ 10,11 Ablösung Konsoliderungsbeiträge Beständige Ablösung des Konsoldierungsbeitrages durch dauerhafte Erhöhung von Ertragsansätzen (Pkt. 7.1 bis 7.3) und dauerhafte Minderung von durch SÖR beeinflussbaren Aufwandsansätzen (Pkt. 7.4). Der Konsoldierungsbeitrag setzt sich aus dem von SÖR zu erbringenden Rationalisierungsbeitrag i. H. v. 1.850.000 € und aus den "Jährlichen Budgetveränderungen" i. H. v. 1.532.600 € zusammen. Bei den "Jährlichen Budgetveränderungen" handelt es sich um die seit 2009 fortgeschriebenen Budgetverschlechterungen der Vorgängerdienststel- len von SÖR .
7.1 -150.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes " Fremdleistungszuschläge 53110110".
7.2 -435.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes " Gebühren für öfftl. Rechtliche Nutzungen 53210000".
7.3 -100.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes " Miet-und Pachterträge a. Immo 54120020".
7.4 -50.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes "Sonst. Entgelte öffentlich-rechtlich 53290300".
7.5 -2.647.600 € 14,17; 10,11 Pauschale Minderung beeinflussbarer Aufwandsansätze.

3. Vermögensplan 2015

4. Verpflichtungsermächtigungen

5. Stellenplan/Stellenübersicht

6. Finanzplan 2014 bis 2018

7. Investitionsplan

7.1. Investitionen 2015

Abbildung 28

Abbildung 29

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung

Jahresabschluss 2013

für den Eigenbetrieb

(SÖR)

Der Jahresabschluss 2013 für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Nürnberg“ lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor.

2015 Stadtentwässerung und

B.6

Umweltanalytik

Band 3 Beteiligungen (SUN)

Wirtschaftsplan

B.6.1 126

Jahresabschluss

B.6.2 154

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

1. Einführung

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) entstand am 01.01.2006 durch den Zusammenschluss des Stadtentwässerungsbetriebs Nürnberg (StEB) und des Chemischen Untersuchungsamtes (UA). Er gliedert sich in drei Werkbereiche.

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanalnetz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Dabei handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.

Bei der öffentlichen Abwasserbeseitigung sind die geltenden wasserrechtlichen Vorschriften, insbesondere die Regelungen in den jeweiligen Wasserrechtsbescheiden, einzuhalten. Zu einer ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung gehört auch die Entsorgung der anfallenden Reststoffe (Klärschlamm, Rechen- und Sandfanggut, Kanalspülgut). Hier sind abfallrechtliche Vorschriften zu beachten.

Darüber hinaus werden die Grundstücksentwässerungsanlagen im Rahmen des Satzungsvollzugs genehmigt und überwacht. Industrielle Einleitungen werden zum Schutz des Kanalnetzes des Grundwassers und der Abwasserreinigung kontrolliert.

Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentliche Einrichtung des Labors für Umweltanalytik. Er erbringt überwiegend Leistungen für den Werkbereich Stadtentwässerung durch abwasseranalytische Untersuchungen im Rahmen der Eigenüberwachung und der Prozessanalytik sowie Industrieabwasseruntersuchung im Rahmen der satzungsgemäßen Industrieabwasserkontrolle.

Darüber hinaus werden chemische Untersuchungen und die Beurteilung von Wasser, Boden, Luft, technischen Produkten und Materialien durchgeführt, einschlägige Beratungsleistungen erbracht und Studien erstellt. Diese Aufgaben werden auf Grund von Beschlüssen des Stadtrats und seiner Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt Nürnberg sowie für Dritte erfüllt. Die Leistungen für Dritten sind nur möglich, soweit neben den Pflichtaufgaben zusätzliche freie Kapazitäten verfügbar sind.

Im kaufmännischen Bereich sind die Querschnittsaufgaben Personal, Finanz- und Rechnungswesen, Beiträge und Gebühren, Einkauf und Hausverwaltung und die IT-technische Betreuung angesiedelt.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

2. Ertrags- und Aufwandsentwicklung SUN Gesamt

Die geplanten handelsrechtlichen Ergebnisse für die Jahre 2014 – 2018 sind geprägt durch ein relativ stabiles Erlösniveau in Höhe von 102 bis 103 Mio. EUR. Die geplanten Aufwendungen erhöhen sich aufgrund steigender Personal- und Zinsaufwendungen moderat von 97,8 auf 100,7 Mio. EUR. Die HGB Ergebnisse reduzieren sich im Verlauf von 4,4 Mio. in 2014 auf 2,7 Mio. EUR in 2018.

Erlös-und Aufwandsentwicklung SUN

in TEUR

Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Prognose 2014 Plan 2015 Vor-schau 2016 Vor-schau 2017 Vor-schau 2018
104.423 103.816 97.969 97.335 104.147 102.154 103.336 103.344 103.284 103.341
Aufwendungen 104.162 103.120 94.448 94.750 97.457 97.754 99.636 97.992 98.684 100.691
HGB Ergebnis 261 696 3.521 2.585 6.690 4.400 3.700 5.352 4.600 2.650

Die Erlöse und Erträge sind aufgrund der Gebührenerhöhungen in 2013 (Schmutzwassergebühr + 0,03 EUR auf 2,02 EUR, Niederschlagswassergebühr + 0,14 auf 0,65 EUR) wieder auf über 100 Mio. EUR angestiegen und stabilisieren sich auf einem Niveau von gut 103 Mio. .€

Es wird dabei ab 2015 von einem gleichbleibenden Frischwasserverbrauch von 28,2 Mio. m³ ausgegangen, der als Gebührenbasis für die Schmutzwassergebühr (57 Mio. EUR) dient. Bei der Niederschlagswassergebühr (18,2 Mio. EUR) wird ebenfalls mit einer stabilen Entwicklung der angeschlossenen Flächen in Höhe von 28,0 m² gerechnet. Bei der Weiterverrechnung der Straßenentwässerungskosten (10 Mio. EUR), der Erlöse für die umliegenden Gemeinden (3,1 Mio. EUR) und den aktivierten Eigenleistungen (2,5 Mio. EUR) wird auch weiterhin mit stabilen Erlösen geplant. Die sonstigen Umsätze und Gebühren sollen auf 3,6 Mio. EUR in 2018 leicht ansteigen. Die sonstigen betrieblichen Erträge reduzieren sich leicht von 9,3 Mio. EUR in 2014 auf 9,1 EUR in 2018 aufgrund zurückgehender Auflösungen von Zuschüssen und Beiträgen.

Erlöseund Erträge in TEUR

Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Prog. 2014 Plan 2015 Vor- schau 2016 Vor- schau 2017 Vor- schau 2018
Gesamt 104.423 103.816 97.969 97.335 104.146 102.154 103.336 103.344 103.284 103.341
Schmutzwasser 55.365 54.576 55.961 55.457 57.217 55.800 57.000 57.000 57.000 57.000
Niederschlagswasser 14.584 14.612 14.626 14.703 18.775 18.200 18.200 18.200 18.200 18.200
Strassenentwässerung 13.723 12.847 9.866 9.900 9.838 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
umlieg.Gemeinden 1.804 1.997 1.620 2.672 3.108 3.070 3.070 3.070 3.070 3.070
Sonst. Umsätze/ Gebühren 4.239 4.658 4.066 3.337 3.879 3.355 3.355 3.455 3.455 3.555
aktivierte Eigenleistungen 2.078 2.392 2.197 2.379 2.159 2.450 2.450 2.450 2.450 2.450
Sonst. betriebl. Erträge 12.630 12.734 9.633 8.887 9.170 9.279 9.261 9.169 9.109 9.066

Bei den Aufwendungen gehen wir von fallenden Abschreibungen und tendenziell steigenden Sachaufwendungen aus. Der Personalaufwand steigt aufgrund eingerechneter Lohnsteigerungen ebenfalls an. Weiterhin wird von steigenden Zinsen ausgegangen. Der sonstige Aufwand wird sich voraussichtlich stabil entwickeln.

AAuuffwweenndduunnggeenn ((HHGGBB)) iinn TTEEUURR

Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Prognose 2014 Plan 2015 Vor-schau 2016 Vor-schau 2017 Vor-schau 2018
Aufwendungen 104.162 103.120 94.448 94.750 97.455 97.754 99.636 97.994 98.684 100.691
Abschreibungen 27.588 27.412 27.324 28.653 26.899 26.178 26.000 25.000 24.600 24.500
Sachaufwand 17.509 18.016 20.540 19.899 24.942 24.749 25.175 23.518 23.939 25.539
Personalaufwand 30.981 25.582 21.043 20.885 22.340 23.166 24.012 24.658 25.357 25.333
Zinsaufwand 16.173 16.497 14.033 14.555 13.361 12.494 12.519 13.175 13.675 14.175
sonstiger Aufwand 11.906 15.609 10.639 10.756 9.911 11.157 11.920 11.623 11.093 11.124
Steuern 5 4 869 2 2 10 10 20 20 20

Unter den zugrunde liegenden Planungsprämissen zeichnet sich folgende Ergebnisentwicklung ab. Aufgrund des aktuell im Vergleich zu den Ist-Zinsen höheren kalkulatorischen Zinses (ab 2009: 4,75%, ab 2012: 4,5%, ab 2016: 4,25%) ist das jährliche Betriebsergebnis niedriger als das HGB Ergebnis.

Ergebnisverlauf SUN

Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Prognose 2014 Plan 2015 Vor-schau 2016 Vor-schau 2017 Vor-schau 2018
HGB Ergebnis 261 696 3.521 2.585 6.690 4.400 3.700 5.350 4.600 2.650
Betr. Ergebnis im Jahr -2.876 -3.489 -940 -1.597 1.654 -453 -1.225 1.925 1.275 -575

Unter Einbeziehung der betriebswirtschaftlichen Ergebnisvorträge nach KAG und handelsrechtlichen Gewinnrücklagen zeigt sich folgende Entwicklung.

Verlauf Rücklagen und kum. betr. Ergebnis

Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Prognose 2014 Plan 2015 Vor-schau 2016 Vor-schau 2017 Vor-schau 2018
Rücklagen 20.011 20.707 24.228 26.813 33.503 37.903 41.603 46.953 51.553 54.203
Betr. Ergebnis kum 4.100 611 -329 -1.926 -272 -725 -1.950 -25 1.250 675

Auf der Basis der vorliegenden Planung ergeben sich ansteigende handelsrechtliche Rücklagen, die bei zukünftigen Zinssteigerungen gebührenstabilisierend verwandt werden.

Die kumulierten betriebswirtschaftlichen Ergebnisse zeigen für den aktuellen 4-jährigen Kalkulationszeitraum 2012-2015 inklusive des Vortrages (-329 TEUR) eine Unterdeckung in Höhe von 1,95 Mio. EUR. Ursprünglich wurde von einem ausgeglichen Ergebnis ausgegangen. Neu aufgenommen wurde in einem Negativszenario 0,7 Mio. EUR Wertberichtigungen bis 2015 für den KSVN GmbH Betriebsmittelkredit. Wesentlich sind auch höhere geplante Strombezugskosten bis 2015 in Höhe von 2,3 Mio. EUR gegenüber dem vorjährigen Ansatz.

3. Erfolgsplan 2015

Die Ermittlung der Planansätze 2015 erfolgte in Abstimmung mit den zuständigen Fachabteilungen, unter Berücksichtigung der Ist- und Prognose-Daten 2013 und 2014.

3.1 Interne Verrechnungen

Seit dem Zusammenschluss von StEB und UA am 01.01.2006 werden die drei Werkbereiche des Eigenbetriebes im Erfolgsplan getrennt aufgeführt. Die Leistungsbeziehungen zwischen den Werkbereichen werden in den Zeilen

und

dargestellt. Die Gesamtaufwendungen des SUN werden durch diese Positionen nicht verändert.

3.2 Erträge, Erlöse 2015

3.2.1 Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S)

Die gesamten Erlöse und Erträge werden inkl. der internen Umsätze (2,6 Mio. EUR) mit 103,3 Mio. EUR geplant. Die externen Erlöse betragen 100,7 Mio. EUR.

Die Umsatzerlöse 2015 liegen mit 90,9 Mio. EUR um 1,2 über der Prognose für 2014 (89,7 Mio. EUR). Die Schmutzwassergebühr wurde aufgrund des Bevölkerungszuwachses in Nürnberg um 1,2 Mio. EUR höher angesetzt. Bei den anderen Umsatzerlöskomponenten wurden keine Veränderungen geplant.

Die Einleitungsgebühren für Abwasser stellen die Hauptumsatzträger der Stadtentwässerung dar. Den Planungen der Jahre 2015 bis 2018 liegen folgende Annahmen zugrunde: (cid:1) Eine Schmutzwassergebühr von 2,02 EUR/m³ bei einer veranlagten Frischwassermenge von 28,2 Mio. m³ für die Jahre 2015 – 2018. In der Prognose für 2014 wurden 27,6 Mio. m3 (Ist 2013: 28,3 Mio. m3) eingerechnet. (cid:1) Eine Niederschlagswassergebühr von 0,65 EUR/m² bei einer veranlagten Grundstücksfläche von 28,0 Mio. m2 für die Jahre 2015 – 2018 (Prognose 2014 ebenfalls 28,0 Mio. m2; Ist 2013: 28,9 Mio. m2).

Die Erlöse für die Straßenentwässerung werden mit 10 Mio. EUR (wie Vorjahr) veranschlagt.

Als zu aktivierende Eigenleistungen werden die anfallenden eigenen Aufwendungen für Bauplanung und Bauleitung mit 2,4 Mio. EUR geplant (Prognose 2014 ebenfalls 2,4 Mio. EUR).

Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von 7,4 Mio. EUR (Prognose 2014 ebenfalls 7,4 Mio. EUR) enthalten im Wesentlichen die Auflösung von Sonderposten (Zuschüsse, Kanalherstellungsbeiträge und Verbesserungsbeiträge die passiviert wurden und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens aufgelöst werden) in Höhe von 4,5 Mio.

EUR (Prognose 2014: 4,5 Mio. EUR) und die geplanten Auflösungen von Rückstellungen in Höhe von 2 Mio. EUR.

Werkbereich Stadtentwässerung

Erträge/Erlöse Plan 2015

(in Mio. EUR)

Niederschlags- Schmutzwasser wasser 57,0 18,2

Strassenentwässerung 10,0

umlieg. Gemeinden Interne aktivierte 3,1 Umsätze Sonst. betriebl. Eigenleistungen 2,6 Erträge 2,4 Sonst. Umsätze/ 7,4 Gebühren 2,6 Gesamt:

103,3 Mio. EUR

3.2.2 Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U)

Die geplanten Erlöse und Erträge für 2015 betragen 6,1 Mio. EUR (Prognose 2014: 6,0 Mio. EUR).

Die internen Umsätze an den Werkbereiche Stadtentwässerung werden für das Jahr 2014 auf 3,5 Mio. EUR (Prognose 2014: 3,4 Mio. EUR) veranschlagt. Sie betreffen in erster Linie die Kosten für die Abwasseranalysen, die im Rahmen des Abwassergebührenhaushaltes zu decken sind.

Die Leistungen der Umweltanalytik für Dienststellen der Stadt Nürnberg, im Rahmen der innerstädtischen Zusammenarbeit sowie für Dritte werden mit 2,4 Mio. EUR (Prognose 2014: 2,4 Mio. EUR) geplant. Die Kostenerstattung der Stadt Nürnberg in Höhe von 1,8 Mio. EUR (wie Prognose 2014) ist darin enthalten.

Die sonstigen betrieblichen Erträge (0,1 Mio. EUR) und die aktivierten Eigenleistungen (0,1 Mio. EUR) sind untergeordnet und bewegen sich auf Vorjahresniveau.

Werkbereich Umweltanalytik

Erträge/Erlöse Plan 2015

(in Mio. EUR)

Kostenerstattung Umweltanalytik 1,8

Sonst. betriebl. Erträge 0,1 interne Sonst. Umsätze aktivierte Umsätze/ 3,5 Eigen- Gebühren Gesamt: leistungen 0,6 6,1 Mio. EUR 0,1

3.2.3 Kaufmännischer Bereich (SUN/K)

Im kaufmännischen Bereich werden nur interne Umsätze erzielt. Die geplanten Erlöse und Erträge für 2015 betragen 19,4 Mio. EUR (Prognose 2014: 19,2 Mio. EUR).

3.3 Betriebliche Aufwendungen

3.3.1 Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S)

Die geplanten Gesamtaufwendungen 2015 betragen 99,6 Mio. EUR (Prognose 2014: 97,7 Mio. EUR).

Die Aufwendungen für Material und Instandhaltung in Höhe von 24,3 Mio. EUR (Prognose 2014: 23,9 Mio. EUR) enthalten Aufwendungen für Betriebsmittel, Energie, Instandhaltung sowie die Aufwendungen zur Entsorgung von Reststoffen.

Die Aufwendungen für Betriebsmittel und Energie von insgesamt 9,7 Mio. EUR (Prognose 2014: 10,0) bleiben relativ stabil. Höhere Energiekosten (+0,1 Mio. EUR) werden durch geringere Chemikalienkosten (-0,4 Mio. EUR) mehr als kompensiert.

Die Aufwendungen für bezogene Leistungen erhöhen sich auf 14,6 Mio. EUR (Prognose 2014: 13,9 Mio. EUR). Bei den Instandhaltungen für Maschinen, technischen Anlagen und Gebäuden sind temporär höherer Aufwendungen in Höhe von 1,5 Mio. EUR geplant. Die Entsorgung des Klärschlammes wird aufgrund gesunkener Preise um 0,8 Mio. EUR günstiger.

Der Personalaufwand soll auf 16,9 Mio. EUR (Prognose 2014: 16,3 Mio. EUR) steigen. Der Anstieg begründet sich einerseits aus der mit 2,4 % angesetzten Lohn- und Gehaltserhöhungen und andererseits mit dem Aufbau von sechs Personen. Wesentliche Komponente ist der Aufbau von vier Personen aufgrund der Kompensation von höheren Umkleide- und Waschzeiten, die neu bewertet wurden.

Die Abschreibungen wurden mit 25,5 Mio. EUR im Vergleich zur Prognose 2014 (25,7 Mio. EUR) angesetzt. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich noch in den Jahren 2014 und 2015 in Betrieb gehen. Zuschüsse, Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Sonstige betriebliche Aufwendungen belaufen sich auf 9,7 Mio. EUR (Prognose 2014: 8,9 Mio. EUR) und beinhalten die Aufwendungen für die Abwasserabgabe in Höhe von 3,9 Mio. EUR und die dem Werkbereich direkt zugeordneten Kostenerstattungen an die Stadt mit insgesamt 2,5 Mio. EUR (Prognose 2014: 2,5 Mio. EUR). Höhere Softwarekosten (+ 0,3 Mio. EUR) und die aus Vorsichtsgründen vorgenommene Abschreibung des Betriebsmittelkredites an die KSVN in Höhe von 0,5 Mio. EUR (Prognose 2014: 0,2 Mio. EUR) sind die wesentlichen Abweichungen.

Bisher war es möglich, die Aufwendungen der Abwasserabgabe weitgehend mit Investitionen von SUN/S zu verrechnen. Diese Möglichkeiten werden auch weiterhin geprüft und beantragt.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind mit 1,0 Mio. EUR geplant (Prognose 2014: 1,0 Mio. EUR) und beinhalten nur den direkt zugeordneten Zinsaufwand für die Pensionsrückstellungen. Die übrigen Zinsen werden originär im kaufmännischen Bereich dargestellt und auf die anderen Werkbereiche umgelegt.

Aus dem kaufmännischen Bereich erfolgen Umlagen und Verrechnungen in Höhe von 18,7 Mio. EUR (Prognose 2014: 18,4 Mio. EUR) für Zinsen, Versorgungsbezüge und Verwaltungskosten.

Aus dem Werkbereich Umweltanalytik werden Leistungen in Höhe von 3,5 Mio. EUR (Prognose 2014: 3,4 Mio. EUR) im Wesentlichen für die Abwasseranalytik verrechnet.

Werkbereich Stadtentwässerung

Gesamtaufwand Plan 2015

(in Mio. EUR)

Abschreibungen Personal -16,9 -25,5

sonstige Aufwendungen -9,7 Material/Instand Zinsen haltung Uml./Verr. -1,0 -24,3 SUN/U Uml./Verr. -3,5 SUN/K -18,7

Gesamt:

99,6 Mio. EUR

3.3.2 Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U)

Die Aktivitäten des ehemaligen Chemischen Untersuchungsamtes (UA) sind nach dessen Zusammenschluss im Jahr 2006 mit dem Stadtentwässerungsbetrieb (StEB) im Werkbereich Umweltanalytik zusammengefasst.

Der Gesamtaufwand 2015 beläuft sich auf 6,1 Mio. EUR (Prognose 2014: 6,0 Mio. EUR).

Die Aufwendungen für Material und Instandhaltung wurden auf 0,6 Mio. EUR (Prognose 2014: 0,6 Mio. EUR) geplant.

Der Personalaufwand in Höhe von 3,4 Mio. EUR (Prognose 2014: 3,4 Mio. EUR) bleibt gerundet stabil und berücksichtigt Tarifsteigerungen in Höhe von 2,4 %. Es wurde ein unveränderter Personalbedarf eingeplant.

In der Position Abschreibungen in Höhe von 0,3 Mio. EUR (Prognose 2014: 0,3 Mio. EUR) sind die Abschreibungen für das Inventar der Labore enthalten.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen von 0,4 Mio. EUR (Prognose 2014: 0,3 Mio. EUR) sind geprägt durch Dienstleistungen Dritter wie Leiharbeitskräfte, Software und Kosten für Gutachter.

Die direkt zugeordneten Zinsen für die Pensionsrückstellungen wurden mit 0,2 Mio. EUR (Prognose 2014: 0,2 Mio. EUR) gleichbleibend angesetzt.

Die Umlagen des kaufmännischen Bereiches (inklusive verrechnete Zinsen) in Höhe von 0,7

Mio. EUR (Prognose 2014: 0,7 Mio. EUR) und die Verrechnungen aus dem Werkbereich

Stadtentwässerung in Höhe von 0,5 Mio. EUR (Prognose 2014: 0,5 Mio. EUR), im Wesentlichen für Raumkosten, sind unverändert geplant.

Werkbereich Umweltanalytik

Gesamtaufwand

Plan 2015

in Mio. EUR

Abschreibung Personal -0,3 -3,4

sonstige Aufwendungen Material/ -0,4 Instandhaltung Uml./Verr. -0,6 SUN/K Zinsen -0,2 -0,7 Uml./Verr. SUN/S -0,5

Gesamt:

6,1 Mio. EUR

3.3.3 Kaufmännischer Bereich (SUN/K)

Der Kaufmännische Bereich des SUN unterstützt die beiden operativen Werkbereiche Stadtentwässerung und Umweltanalytik mit den notwendigen Verwaltungsdienstleistungen (Personal und Allgemeine Verwaltung, Finanz- und Rechnungswesen, Gebühren und Beiträge, Einkauf und Materialwirtschaft, Kommunikation und Datenverarbeitung, Finanzierung).

Die Gesamtaufwendungen in Höhe von 19,4 Mio. EUR (Prognose 2014: 19,2 Mio. EUR) sind geprägt durch die Positionen Zinsen und Personalaufwand.

Bei den Zinsen sind für SUN Gesamt 11,3 Mio. EUR (Prognose 2014: 11,3 Mio. EUR) geplant. Leicht steigende Bankverbindlichkeiten werden mit einem leicht fallenden durchschnittlichen Zinssatz kompensiert.

Der Personalaufwand beläuft sich auf 3,8 Mio. EUR (Prognose 2014: 3,5 Mio. EUR). Er berücksichtigt Tarifsteigerungen in Höhe von 2,4%. Der Summe beinhaltet auch netto 1,0 Mio. EUR für Versorgungsbezüge (Prognose 2014: 1,0 Mio. EUR) und 1,4 Mio. EUR (Prognose 2014: 1,4 Mio. EUR) für die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für SUN Gesamt.

Abschreibungen und Materialaufwände sind in Höhe von 0,5 Mio. EUR (Prognose 2014: 0,5 Mio. EUR) geplant. Diese betreffen hauptsächlich zentrale Anlagen und Systeme der Datenverarbeitung.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen belaufen sich auf 1,8 Mio. EUR (Prognose 2014: 1,9 Mio. EUR). Den Hauptkostenblock bildet der Verwaltungskostenanteil der Stadt für den in Anspruch genommenen Gebühreneinzug in Höhe von 0,9 Mio. EUR (wie Prognose 2014). Darüber hinaus ist das von der N-Ergie AG berechnete Entgelt für die Bereitstellung der Daten des Frischwasserverbrauches zur Berechnung der Schmutzwassergebühren in Höhe von 0,2 Mio. EUR enthalten.

Die Umlagen und Verrechnungen aus den anderen Werkbereichen (überwiegend Raumkosten vom S-Bereich) belaufen sich wie im Vorjahr auf 2,0 Mio. EUR.

Werkbereich Kaufm.Ber./Sonstiges

Gesamtaufwand

Plan 2015

in Mio. EUR

sonstige Auf- Zinsen wendungen -11,3 -1,8 Abschreibungen -0,2

Personal -3,8 Uml./Verr. Material/Insta SUN/S ndhaltung -2,0 -0,3

Gesamt:

19,4 Mio. EUR

3.4 Jahresergebnisse 2014/2015

SUN/S
Prognose 2014 Plan 2015
(Mio. EUR) (Mio. EUR)
Aus den geplanten Erträgen in Höhe von 102,1 103,3
davon externe Erträge 99,5 100,7
davon interne Erträge 2,6 2,6
den geplanten Aufwendungen in Höhe von -75,9 -77,4
den Umlagen des kaufmännischen Bereiches von -18,4 -18,7
den Leistungsverrechnungen von SUN/U -3,4 -3,5
Gesamtaufwendungen des Werkbereiches von -97,7 -99,6
errechnet sich ein Ergebnis in Höhe von 4,4 3,7
SUN/U
Prognose 2014 Plan 2015
(Mio. EUR) (Mio. EUR)
Aus den geplanten Erträgen in Höhe von 6,0 6,1
davon externe Erträge 2,6 2,6
davon interne Erträge 3,4 3,5
den geplanten Aufwendungen in Höhe von -4,7 -4,8
den Umlagen des kaufmännischen Bereiches von -0,7 -0,7
den Leistungsverrechnungen von SUN/S -0,6 -0,6
Nettoaufwendungen des Werkbereiches von -6,0 -6,1
errechnet sich ein Ergebnis in Höhe von 0,0 0,0
SUN/K
Prognose 2014 Plan 2015
(Mio. EUR) (Mio. EUR)
Aus den geplanten Erträgen in Höhe von 19,2 19,4
davon externe Erträge 0,0 0,0
davon interne Erträge 19,2 19,4
den geplanten Aufwendungen in Höhe von -17,1 -17,4
den Umlagen von SUN/U 0,0 0,0
den Umlagen von SUN/S -2,1 -2,0
Gesamtaufwendungen des Werkbereiches von -19,2 -19,4
errechnet sich ein Ergebnis in Höhe von 0,0 0,0
SUN
Prognose 2014 Plan 2015
(Mio. EUR) (Mio. EUR)
Aus den geplanten Erträgen in Höhe von 127,3 128,8
davon externe Erträge 102,1 103,3
davon interne Erträge 25,2 25,5
den geplanten Aufwendungen in Höhe von -97,7 -99,6
den internen Kosten -25,2 -25,5
Gesamtaufwendungen des Werkbereiches von -122,9 -125,1
errechnet sich ein Ergebnis in Höhe von 4,4 3,7

4. Erfolgsplanvorschau 2016 bis 2018

4.1 Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S)

Die Erlöse werden sich voraussichtlich mit jährlich 103 Mio. EUR stabil entwickeln. Es sind gegenüber dem Jahr 2013 keine Gebührenveränderungen eingeplant.

Für die voraussichtliche Entwicklung der Aufwendungen des SUN/S wurden folgende Annahmen getroffen:

Die Ansätze in der Position Material/Instandhaltung gehen 2016 auf 22,6 Mio. EUR etwas zurück (höhere Eigenstromerzeugung geplant), um sich in 2018 wieder auf dem Niveau von 2014 (24,7 Mio. EUR) zu entwickeln. Der Anstieg ist im Wesentlichen auf höhere eingerechnete Energiepreise zurück zu führen.

Die Personalaufwendungen steigen moderat von 17,0 Mio. EUR in 2016 auf 17,3 Mio. EUR in 2018. Tarifsteigerungen (2,5 % im Schnitt pro Jahr) wurden eingerechnet. Für das Jahr 2015 weist der Stellenplan 290 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (VZÄ) aus. Dies wurde auch für Vorschauzeitraum unterstellt.

Bei den Abschreibungen errechnen sich fallende Beträge (von 24,6 Mio. EUR in 2016 auf 24,1 Mio. EUR in 2018) durch den sukzessiven Wegfall von Abschreibungen für Anlagen, welche die betriebsübliche Nutzungsdauer überschritten haben, die jedoch in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht geeignet sind, weitergenutzt zu werden. Das geplante Investitionsvolumen (106,8 Mio. EUR) liegt in der Planungsperiode 2016 bis 2018 insgesamt um 45,5 Mio. EUR über der Refinanzierung durch Abschreibungen und die Verrechnung von Zuschüssen und Kanalherstellungsbeiträgen (61,3 Mio. EUR).

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen gehen von 9,4 Mio. EUR in 2016 auf 8,8 in 2018 sukzessive zurück. Eine jährliche Abwasserabgabe in Höhe von 3,9 Mio. EUR für die Klärwerke ist berücksichtigt. Nach Fertigstellung des Südostsammlers wird voraussichtlich die Abwasserabgabe auf 1,9 Mio. EUR zurückgehen, da voraussichtlich keine Niederschlagswasserabgabe mehr zum Ansatz kommt. Es werden alle sinnvollen Möglichkeiten geprüft, die Abwasserabgabe mit laufenden Investitionen zu verrechnen oder zu verringern. Die direkt zuzuordnenden Kostenanteile der Stadt wurden mit jährlich 0,6 Mio. EUR konstant angenommen.

Die Verrechnungen aus dem kaufmännischen Bereich werden sich von 20,1 Mio. EUR in 2016 auf voraussichtlich 21,3 Mio. EUR erhöhen. Dies ist bedingt durch einen einkalkulierten Zinskostenanstieg in dem Zeitraum. Einerseits durch den Anstieg der Bankverbindlichkeiten aufgrund der ausgeweiteten Investitionstätigkeit und durch die Annahme steigender Kapitalmarktzinssätze innerhalb des Planungshorizontes auf 4,5 % p.a.

Die Verrechnungen aus Werkbereich Umweltanalytik werden mit 3,4 Mio. EUR konstant angenommen. Hier handelt es sich um die Kosten für die Abwasseranalytik.

Für 2016 wird ein handelsrechtliches Ergebnis von 5,3 Mio. EUR erwartet, für 2017 ein Ergebnis von 4,6 Mio. EUR und für 2018 ein Ergebnis von 2,6 Mio. EUR.

4.2 Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U)

Die gesamten Umsätze in 2018 werden in Höhe von 6,2 Mio. EUR (Plan 2016: 6,1 Mio. EUR) geplant. Die einzelverrechneten Umsätze sollen von 0,7 Mio. EUR (2015) auf 0,9 Mio. EUR (2018) steigen. Die innerbetriebliche Umsätze werden sich voraussichtlich stabil entwickeln.

Die Ansätze in der Position Material/Instandhaltung (0,6 Mio. EUR pro Jahr) betreffen alle Aufwendungen für Chemikalien, Energie, Geräte und Inventar für den Werkbereich Umweltanalytik einschließlich der Abwasseranalytik. Gegenüber dem Plan 2014 wurden nahezu unveränderte Aufwendungen eingeplant.

Die Besetzung des Stellenplanes (Plan 2015: 57 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (VZÄ)) wurde gleichbleibend angenommen. In den Personalaufwendungen (3,4 – 3,5 Mio. EUR pro Jahr) sind die Ansätze für Tarifsteigerungen (im Schnitt jährlich 2,5%) eingerechnet.

Die Abschreibungen (0,3 Mio. EUR pro Jahr) werden konstant geplant und beziehen sich auf das Gesamtinventar vom Werkbereich Umweltanalytik.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen in Höhe von 0,4 Mio. EUR bleiben ebenfalls gleich.

Die Verrechnungen aus dem Werkbereich SUN/S (Raumkosten) wurden mit 0,6 Mio. EUR konstant angenommen. Die Verrechnungen aus dem kaufmännischen Bereich wurden mit 0,7 Mio. EUR (kaufmännische Serviceleistungen und Zinskosten) ebenfalls gleichbleibend geplant.

Unter den zugrunde gelegten Planungsprämissen werden für den Werkbereich Umweltanalytik jeweils ausgeglichene Jahresergebnisse erwartet.

4.3 Kaufmännischer Bereich (SUN/K)

Die Aufwendungen werden sich im Wesentlichen wegen des angenommenen Zinsanstieges von 19,4 Mio. EUR (Plan 2015) auf 22,0 Mio. EUR in 2018 erhöhen.

Die Aufwendungen des Bereiches sind geprägt durch die Positionen Zinsen, Personalaufwand und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen.

Bei den Zinsaufwendungen wurde ein Anstieg von 11,3 Mio. EUR in 2015 auf 13,3 Mio. EUR in 2018 geplant. Neuverschuldungen wurden mit einem Zins von 4,5 % kalkuliert. Es wird mit einem Anstieg der Bankverbindlichkeiten gerechnet (siehe Seite 16).

Die Besetzung des Stellenplanes (Plan 2015: 38,6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (VZÄ)) wurde gleichbleibend angenommen. In den jährlichen Personalaufwendungen (4,2 – 4,4 Mio. EUR) sind die Ansätze für Tarifsteigerungen (im Schnitt jährlich 2,5%) berücksichtigt.

Der prägende Anteil der sonstigen betrieblichen Aufwendungen (1,9 Mio. EUR) sind Kostenanteile und Verwaltungskostenumlagen der Stadt, die mit 0,9 Mio. EUR in die Planungen eingegangen sind.

Die Aufwendungen des kaufmännischen Bereiches werden anteilig an die operativen Werkbereiche umgelegt bzw. weiterverrechnet.

5. Vermögensplan 2015

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2015 einen Mittelbedarf von 149,2 Mio. EUR (Prognose 2014: 67,5 Mio. EUR) aus.

Dieser Finanzbedarf resultiert:

bundenen Finanzierungskosten, sowie den zu aktivierenden Eigenleistungen in Höhe von 36,2 Mio. EUR (Prognose 2014: 23,3 Mio. EUR)

gen fälliger Darlehen in Höhe von 111,0 Mio. EUR (Prognose 2014: 42,2 Mio. EUR).

Für den Werkbereich Umweltanalytik sind keine Großinvestitionen vorgesehen.

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen in Höhe von 22,0 Mio. EUR (Prognose 2014: 21,8 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen eingesetzt.

Einnahmen aus Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträgen sind in Höhe von 2,0 Mio. EUR (Prognose 2014: 2,0 Mio. EUR) geplant.

Gemäß Kommunalabgabengesetz (KAG) gehen die Kosten für Investitionen erst nach Inbetriebnahme der jeweiligen Maßnahmen über Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen in die Gebührenrechnung ein. Neuinvestitionen müssen daher grundsätzlich über Kreditaufnahmen finanziert werden. Eine Anpassung des KAG ist zum 01.08.2013 in Kraft getreten. Demnach können in Zukunft auch Abschreibungen auf den Wiederbeschaffungswert vorgenommen werden. Diese Option wurde jedoch nicht in Anspruch genommen.

Der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnahmen wird daher auch in 2015 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert. Die Kreditaufnahme für 2015 mit 34,0 Mio. EUR (Prognose 2014: 21,0 Mio. EUR) liegt in etwa auf Höhe der Investitionen.

Für Umschuldungen fälliger Darlehen sind 84,3 Mio. EUR vorgesehen (Prognose 2014: 14,8 Mio. EUR). Damit werden in 2015 hohe Umschuldungsbeträge fällig, was angesichts der günstigen Zinsen durchaus vorteilhaft sein könnte.

Auf Basis dieser Berechnungen belaufen sich die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten zum 31.12.2015 auf 373,1 Mio. EUR (Prognose 31.12. 2014: 365,8 Mio. EUR).

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge, das sind maximal 17,2 Mio. EUR, möglich. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über die Stadtkasse.

Bankdarlehen 2009 -2018

Ist-Werte 2009 -2013 Plan-Werte 2014 -2018
Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Prognose 2014 Plan 2015 Vorschau 2016 Vorschau 2017 Vorschau 2018
Darlehen von Kreditinstituten 441.468 405.116 383.102 371.484 372.248 365.844 373.144 383.344 390.944 396.844

6. Finanzplanung 2014 bis 2018

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2014 bis 2018 einen Finanzbedarf von 502 Mio. EUR aus. Darin sind 326 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2014 bis 2018 in technische Anlagen, einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen, beträgt 166 Mio. EUR. Das geplante Investitionsvolumen liegt aufgrund des Nachholbedarfs über den Planansätzen der Vorjahre. Der Investitionsbedarf zeigt einen Schwerpunkt der Investitionen in 2016 bei der Abwasserableitung. Die Investitionen in technische Anlagen teilen sich wie folgt auf:

Abwasserableitung 2014 - 2018 102 Mio. EUR

Abwasserreinigung 2014 - 2018 49 Mio. EUR

Summe 151 Mio. EUR

Die Darlehensverbindlichkeiten des SUN konnten in den vergangenen Jahres wegen der tatsächlich unter Plan liegenden Investitionen der Vorjahre entgegen der Planungen deutlich zurückgeführt werden. Aufgrund des Nachholbedarfs der notwendigen und wasserrechtlich gebotenen Neuinvestitionen des Planungshorizontes überschreiten die Investitionsausgaben voraussichtlich das Abschreibungsvolumen und die geplanten Kostenerstattungen Dritter (Kanalherstellungsbeiträge). Dies führt innerhalb des Planungshorizontes zu einer Ausdehnung der Neuverschuldung.

Die handelsrechtlichen Gewinne im Planungszeitraum werden zur Finanzierung der Investitionen des Eigenbetriebes herangezogen. Insoweit kann auf Darlehensaufnahmen verzichtet werden und dem Betrieb entsprechende Zinsaufwendungen ersparen.

Im Planungszeitraum 2014 bis 2018 stehen den Darlehenstilgungen in Höhe von 326 Mio. EUR Kreditaufnahmen in Höhe von 350 Mio. EUR gegenüber.

7. Investitionsprogramm 2014 - 2018

Die einzelnen Investitionen, getrennt nach den Bereichen Abwasserableitung und Abwasserreinigung, sind in den beigefügten Investitionslisten und Einzelblättern dargestellt. Es ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

7.1 Abwasserableitung (102 Mio. EUR)

Wie in den vergangenen Wirtschaftsjahren sind bei der Abwasserableitung Maßnahmen in allen der folgenden Investitionsbereichen notwendig:

Kleingründlach), die noch nicht an die Kanalisation angeschlossen sind.

Die Investitionen zur Errichtung von Anlagen zur Regenwasserbehandlung (Maßnahmen zum Gewässerschutz) nehmen an Bedeutung ab. Innerhalb des Planungshorizontes wird der letzte große Stauraumkanal „Südostsammler“ der wie alle anderen Stauraumkanäle sowohl der Abwasserableitung als auch der Speicherung von Regenwasser dient, fortgeführt. Die geplanten Investitionen hierfür betragen 6,5 Mio. EUR.

Bei der hydraulischen Gebietssanierung geht es um die Verbesserung der Abflussverhältnisse in Stadtteilen, in denen das Kanalnetz die anfallenden Wassermengen nicht mehr aufnehmen kann. Die Gebietssanierung Altenfurt-Moorenbrunn (14,4 Mio. EUR) ist der Schwerpunkt der Gebietssanierung im vorliegenden Planungszeitraum. Ein zukünftiger Schwerpunkt ist die Sanierung der Kanäle in der Gartenstadt und den Siedlungen Süd (Falkenheim, Kettelersiedlung) für die im Betrachtungszeitraum 7,3 Mio. EUR eingeplant sind. Mit weiteren hydraulischen Ertüchtigungsmaßnahmen ist zu rechnen, wenn Ende 2014 die Ergebnisse der hydraulischen Berechnungen für das gesamtstädtische Kanalnetz vorliegen.

Bei der Erneuerung und Sanierung von Kanälen wird unterschieden zwischen der Erneuerung einzelner Kanäle in offener Bauweise, die am Ende ihrer Lebensdauer angelangt sind und die Renovierung von undichten aber noch standfesten Kanälen mittels grabenlosem Sanierungsverfahren (z.B. „Inliner“). Bei den Sanierungen in offener Bauweise wird eine Vielzahl von Maßnahmen -auch als Unterhaltsmaßnahmen- durchgeführt. In den Pauschalansätzen “Kanalbau” (9,3 Mio. EUR) und “Kanalsanierung” (23,6 Mio. EUR) werden für noch nicht benannte Einzelmaßnahmen jährlich Summen von ca. 3 - 7 Mio. EUR veranschlagt.

Für die Erschließung von Neubaugebieten und bestehenden Gebieten ohne Kanalisation sind 6,7 Mio. EUR ohne Gebietszuordnungen eingeplant. Namentlich ausgewiesen sind die Erschließungen der Gebiete Eichenlöhlein (1,4 Mio. EUR) und Kleingründlach (2,2 Mio. EUR). Mit der forcierten Mobilisierung von Bauland in Nürnberg werden sich in naher Zukunft weitere Projekte ergeben.

Für Kanalbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankenschnellwegs sind im Planungszeitraum 2014 – 2018 18,5 Mio. EUR geplant.

7.2 Abwasserreinigung (49 Mio. EUR)

In der Abwasserreinigung ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

gungsstufe im Klärwerk 1 wegen maroder Bausubstanz,

Die Nachklärbecken 1 bis 3 der 2. biologischen Reinigungsstufe werden aufgrund des Alters und des schlechten Bauzustandes zur Zeit generalsaniert. Die Sanierung wird voraussichtlich in 2015 abgeschlossen werden. Dafür sind im Planungszeitraum weitere 4,0 Mio. EUR an Investitionen vorgesehen.

Die technischen Anlagen der Schlammbehandlung und Schlammentsorgung sind erneuerungsbedürftig und werden sukzessive saniert (maschinentechnische, elektrotechnische, leittechnische und bauliche Anlagen). Im Planungszeitraum sind 24,7 Mio. EUR hierfür vorgesehen. Ein Konzept zur Sicherstellung einer nachhaltigen Schlammentsorgung (Mephrec) nach Abschaltung der TST in 2011 liegt vor. Für die Pilotanlage wurde ein Förderantrag gestellt.

Im Zuge der Maßnahmen zur Optimierung und Modernisierung der Anlagen wird insbesondere die Prozessleittechnik sukzessive auf neue leistungsfähige Software- und Hardwarekomponenten migriert. Der Schwerpunkt der Investitionen wurde bis 2012 abgewickelt. Für den Planungszeitraum sind noch 1,9 Mio. EUR eingeplant.

Zukünftiger Schwerpunkt (ab 2016) der Investitionstätigkeit in der Abwasserreinigung wird die Ertüchtigung der Schwachlastbelebung sein. Hierfür sind im Planungszeitraum 12,5 Mio. EUR vorgesehen.

Für den allgemeinen Kläranlagenausbau sind 2,8 Mio. EUR im Planungszeitraum angesetzt.

7.3 Labor für Umweltanalytik

Zur Aufrechterhaltung eines effizienten Laborbetriebes werden laufend Ersatzinvestitionen für abgenutztes und technisch veraltetes Gerät und Inventar vorgenommen. Für 2015 sind hier 1,6 Mio. EUR vorgesehen.

Im Rahmen der laufenden Überprüfung des Leistungsumfanges für die Abwasseranalytik werden die Konzepte für die Betriebs- und Geschäftsausstattung fortgeschrieben.

ERFOLGSPLAN 2013-2015 in TEUR 2013 Ist 2014 Prognose 2015 Plan
SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN
Umsatzerlöse 1.1. Einleit.gebühr Schmutzwasser 1.2. Einleit.gebühr Niederschlagswasser 1.3. Einleit.gebühr Grundwasser 1.4. Starkverschmutzungszuschlag 1.5. Straßenentwässerung 1.6. Einleit.gebühr umliegender Gemeinden 1.7. Untersuchungsgebühren 1.8. sonstige Gebühren 1.9. sonstige Entgelte Summe Umsatzerlöse 2. aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge 3.1. betriebliche Nebenerträge 3.2. Auflösung vonSonderposten /Rückstellungen Summe sonstige betriebliche Erträge 57.217 18.775 173 1.207 9.838 3.108 0 1.363 378 92.059 2.102 1.322 5.879 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 22 92 0 0 0 0 0 0 757 0 0 757 58 1.854 2 55.800 18.200 100 1.200 10.000 3.070 0 1.135 220 89.725 2.400 840 6.535 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 700 50 1.864 0 57.000 18.200 100 1.200 10.000 3.070 0 1.135 220 90.925 2.400 840 6.517 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 700 50 1.864 0
57.217 55.800 57.000
18.775 18.200 18.200
173 100 100
1.207 1.200 1.200
9.838 10.000 10.000
3.108 3.070 3.070
757 700 700
1.363 1.135 1.135
378 220 220
92.816 90.425 91.625
2.160 2.450 2.450
3.198 2.744 2.744
5.973 6.535 6.517
7.201 114 1.856 9.171 7.375 40 1.864 9.279 7.357 40 1.864 9.261
Summe 1 - 3 ERTRÄGE/ERLÖSE 101.362 114 2.671 104.147 99.500 40 2.614 102.154 100.682 40 2.614 103.336
Material u. Instandhaltung 4.1. Betriebsmittel und Energie 4.1.1. Verbrauchsmittel/Chemikalien 44..11..22.. VVeerrbbrraauucchhssmmiitttteell//MMaatteerriiaall 4.1.3. Energie: Strom Wasser Heizöl Summe Betriebsmittel und Energie 4.2. Aufwand für bezogene Leistungen 4.2.1. Instandhaltung Maschinen u.techn.Anl. 4.2.3. Instandhaltung Gebäude/Grundstücke 4.2.4. Instandhaltung Geschäftsausstattung 4.2.5. Beseitigung Betriebs- und Sondermüll Summe Aufwand für bezogene Leistungen Summe Material u. Instandhaltung -2.344 --11..333311 -4.178 -12 1166 -8 -98 --114411 0 -2.699 --11..555544 -5.749 -12 --9922 -8 -173 --115588 -14 -2.278 --11..555588 -5.899 -12 --9922 -8 -102 --115588 -14
-2.454 --11..445566 -2.883 --11..880044 -2.392 --11..880088
-4.186 -5.771 -5.921
-7.853 -4 -239 -8.096 -10.002 -112 -345 -10.458 -9.735 -112 -273 -10.121
-8.766 -4.569 -22 -3.005 -55 -111 -17 -1 -24 -7 -269 -1 -8.845 -4.687 -308 -3.007 -7.210 -3.220 -28 -3.399 -40 -130 -12 0 -18 0 -233 0 -7.268 -3.350 -273 -3.400 -7.635 -4.280 -29 -2.638 -40 -130 -13 0 -18 0 -271 0 -7.693 -4.410 -313 -2.638
-16.362 -184 -301 -16.847 -13.857 -182 -251 -14.291 -14.582 -183 -289 -15.054
-24.215 -188 -540 -24.943 -23.859 -294 -596 -24.749 -24.317 -295 -562 -25.175
-12.575 -2.084 -2.305 -631 -956 -633 -2.475 -479 -205 -17.133 -3.414 -1.793 -12.819 -2.439 -1.040 -1.974 -613 -920 -2.636 -510 -215 -17.429 -3.562 -2.175 -13.353 -2.247 -2.489 -651 -1.034 -859 -2.650 -514 -215 -18.250 -3.654 -2.108
-15.836 -3.348 -3.159 -22.340 -16.298 -3.507 -3.361 -23.166 -16.876 -3.757 -3.379 -24.012
-26.472 -165 -259 -26.899 -25.748 -180 -250 -26.178 -25.570 -180 -250 -26.000
-22 -372 -483 -1.050 -1.489 -145 -3 -384 -566 -1.325 -2.000 -161
-384 -566 -1.325 -2.000 -161
ERFOLGSPLAN 2013-2015 in TEUR 2013 Ist 2014 Prognose 2015 Plan
SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN
7.6. Gebühren und Beiträge 7.7. Dienstleistungen Dritter,Beratung 7.8. Abwasserabgabe 7.9. allg. Verwaltungskosten, Wertberichtig. 7.10. Versicherungen 7.11. Abbruchkosten Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.1. Zinsen für kurzfristige Geldmittel 9.2. Darlehenszinsen an den Kreditmarkt 9.3. abzüglich Bauzeitzinsen 9.4. Zinsen aus Rückstellungen Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen -109 -661 -3.974 -119 -127 -371 -28 -547 0 -163 0 0 -2 -237 0 -12 -5 -17 -139 -1.445 -3.974 -294 -132 -388 -155 -700 -3.900 -372 -125 -453 -28 -514 0 -243 0 -4 -5 -195 0 -22 -5 0 -188 -1.409 -3.900 -637 -130 -457 -155 -1.155 -3.900 -631 -125 -453 -28 -470 0 -238 0 -4 -5 -295 0 -20 -5 0 -188 -1.920 -3.900 -889 -130 -457
-7.910 -1.655 -346 -9.911 -8.948 -1.875 -334 -11.157 -9.662 -1.826 -432 -11.920
0 7 0 7 0 0 0 0 0 0 0 0
0 0 0 -1.382 -25 -11.525 218 -381 0 0 0 -274 -25 -11.525 218 -2.037 0 0 0 -1.010 -100 -11.400 350 -134 0 0 0 -200 -100 -11.400 350 -1.344 0 0 0 -1.010 -25 -11.500 350 -134 0 0 0 -200 -25 -11.500 350 -1.344
-1.382 -11.713 -274 -13.369 -1.010 -11.284 -200 -12.494 -1.010 -11.309 -200 -12.519
SUMME 4. - 9. AUFWENDUNGEN - 75.815 - 17.062 - 4.578 - 97.455 - 75.863 - 17.140 - 4.741 - 97.744 - 77.435 - 17.367 - 4.823 - 99.626
Steuern vom Ertrag Sonstige Steuern 0 -2 0 0 0 0 0 -2 0 -8 0 0 0 -2 0 -10 0 -8 0 0 0 -2 0 -10
Summe AUFWENDUNGEN II Originäre Kosten - 75.817 - 17.062 - 4.578 - 97.457 - 75.871 - 17.140 - 4.743 - 97.754 - 77.443 - 17.367 - 4.825 - 99.636
JAHRESERGEBNIS VOR UMLAGEN + 25.545 - 16.948 - 1.907 + 6.690 + 23.629 - 17.100 - 2.129 + 4.400 + 23.239 - 17.327 - 2.211 + 3.700
Belastung aus ILV Leistungsverrechnung von S Leistungsverrechnung von K Leistungsverrechnung von U Belastung aus Umlagen Umlagen von S Umlagen von K Umlagen von U Belastung aus Kostenträgern -13.877 - 2.599 - 11.278 0 - 39.336 - 29.414 - 9.922 0 - 3.186 -163 - 130 - 33 0 - 2.522 - 1.905 - 617 0 - 7 -554 - 533 - 21 0 - 998 - 51 - 672 - 275 - 7.226 -14.594 - 3.262 - 11.332 0 - 42.856 - 31.370 - 11.211 - 275 - 10.419 -14.239 - 2.599 - 11.428 - 212 - 39.336 - 29.414 - 9.922 0 - 3.186 -163 - 130 - 33 0 - 2.522 - 1.905 - 617 0 - 7 -554 - 533 - 21 0 - 998 - 51 - 672 - 275 - 7.226 -14.956 - 3.262 - 11.482 - 212 - 42.856 - 31.370 - 11.211 - 275 - 10.419 -14.550 - 2.599 - 11.656 - 295 - 39.336 - 29.414 - 9.922 0 - 3.186 -163 - 130 - 33 0 - 2.522 - 1.905 - 617 0 - 7 -554 - 533 - 21 0 - 998 - 51 - 672 - 275 - 7.226 -15.267 - 3.262 - 11.710 - 295 - 42.856 - 31.370 - 11.211 - 275 - 10.419
Summe Belastungen - 56.399 - 2.692 - 8.778 - 67.869 - 56.761 - 2.692 - 8.778 - 68.231 - 57.072 - 2.692 - 8.778 - 68.542
Entlastung aus ILV Leistungsverrechnung von S Leistungsverrechnung von K Leistungsverrechnung von U Entlastung aus Umlagen Umlagen von S Umlagen von K Umlagen von U Entlastungen aus Kostenträgern 3.263 3.262 0 1 34.272 34.272 0 0 0 11.331 0 11.332 -1 8.309 0 8.309 0 0 0 0 0 0 275 0 0 275 10.419 14.594 3.262 11.332 0 42.856 34.272 8.309 275 10.419 3.262 3.262 0 0 34.272 34.272 0 0 -2 11.482 0 11.482 0 8.309 0 8.309 0 1 212 0 0 212 275 0 0 275 10.420 14.956 3.262 11.482 212 42.856 34.272 8.309 275 10.419 3.262 3.262 0 0 34.272 34.272 0 0 0 11.710 0 11.710 0 8.309 0 8.309 0 0 295 0 0 295 275 0 0 275 10.419 15.267 3.262 11.710 295 42.856 34.272 8.309 275 10.419
Summe Entlastungen + 37.535 + 19.640 + 10.694 + 67.869 + 37.532 + 19.792 + 10.907 + 68.231 + 37.534 + 20.019 + 10.989 + 68.542
JAHRESERGEBNIS NACH UMLAGEN + 6.681 0 + 9 + 6.690 + 4.400 0 0 + 4.400 + 3.700 0 0 + 3.700
ERFOLGSPLAN 2013-2018 (verdichtet) in TEUR 2013 Ist 2014 Prognose 2015 Plan
SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN
1. Umsatzerlöse 2. Nebenerlöse 3. sonstige betriebliche Erträge 4. Interne Umsätze 92.059 2.102 7.201 2.619 0 0 114 18.991 757 58 1.856 3.193 89.725 2.400 7.375 2.619 0 0 40 19.141 700 50 1.864 3.406 90.925 2.400 7.357 2.619 0 0 40 19.369 700 50 1.864 3.488
92.816 90.425 91.625
2.160 2.450 2.450
9.171 9.279 9.261
24.803 25.166 25.476
SUMME 1. - 3. ERTRÄGE/ERLÖSE 103.981 19.105 5.864 128.950 102.119 19.181 6.020 127.320 103.301 19.409 6.102 128.812
4. Materialaufwand/Instandhaltung 5. Personalaufwand 6. Abschreibungen 7. sonstige betriebliche Aufwendungen a) davon Kosten der Stadt b) davon Abwasserabgabe 8. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -24.215 -15.836 -26.472 -7.910 -1.832 -3.974 0 -1.382 -188 -3.348 -165 -1.655 -706 0 7 -11.713 -540 -3.159 -259 -346 -1 0 0 -274 -23.859 -16.298 -25.748 -8.948 -2.475 -3.900 0 -1.010 -294 -3.507 -180 -1.875 -850 0 0 -11.284 -596 -3.361 -250 -334 0 0 0 -200 -24.317 -16.876 -25.570 -9.662 -2.475 -3.900 0 -1.010 -295 -3.757 -180 -1.826 -850 0 0 -11.309 -562 -3.379 -250 -432 0 0 0 -200
-24.943 -24.749 -25.175
-22.340 -23.166 -24.012
-26.899 -26.178 -26.000
-9.911 -11.157 -11.920
-2.539 -3.325 -3.325
-3.974 -3.900 -3.900
7 0 0
-13.369 -12.494 -12.519
SUMME 4. - 9. AUFWENDUNGEN -75.815 -17.062 -4.578 -97.455 -75.863 -17.140 -4.741 -97.744 -77.435 -17.367 -4.823 -99.626
sonstige Steuern Außerordentliches Kosten -2 0 0 0 0 0 -2 -8 0 0 0 -2 0 -10 -8 0 0 0 -2 0 -10
0 0 0
Aufwendungen II (Originäre Kosten) -75.817 -17.062 -4.578 -97.457 -75.871 -17.140 -4.743 -97.754 -77.443 -17.367 -4.825 -99.636
Uml./Verr. SUN/S Uml./Verr. SUN/K Uml./Verr. SUN/U 0 -18.298 -3.185 -2.035 0 -8 -584 -693 0 0 -18.448 -3.400 -2.035 0 -6 -584 -693 0 0 -18.676 -3.482 -2.035 0 -7 -584 -693 0
-2.619 -18.991 -3.193 -2.619 -19.141 -3.406 -2.619 -19.369 -3.488
Aufwendungen III (Gesamtkosten) -97.300 -19.105 -5.855 -122.260 -97.719 -19.181 -6.020 -122.920 -99.601 -19.409 -6.102 -125.112
JAHRESERGEBNIS 6.681 0 9 6.690 4.400 0 0 4.400 3.700 0 0 3.700

Kassenkredite gem Art. 73 GO 17.400 17.000 17.200

ERFOLGSPLAN 2013-2018 (verdichtet) in TEUR 2016 Vorschau 2017 Vorschau 2018 Vorschau
SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN SUN/S Stadtent- wässerung SUN/K kaufm. Bereich SUN/U Umwelt- analytik Gesamt SUN
1. Umsatzerlöse 2. Nebenerlöse 3. sonstige betriebliche Erträge 4. Interne Umsätze 90.925 2.400 7.265 2.619 0 0 40 20.832 800 50 1.864 3.369 90.925 2.400 7.205 2.619 0 0 40 21.447 800 50 1.864 3.483 90.925 2.400 7.162 2.619 0 0 40 22.009 900 50 1.864 3.382
91.725 91.725 91.825
2.450 2.450 2.450
9.169 9.109 9.066
26.820 27.549 28.010
SUMME 1. - 3. ERTRÄGE/ERLÖSE 103.209 20.872 6.083 130.164 103.149 21.487 6.197 130.833 103.106 22.049 6.196 131.351
4. Materialaufwand/Instandhaltung 5. Personalaufwand 6. Abschreibungen 7. sonstige betriebliche Aufwendungen a) davon Kosten der Stadt b) davon Abwasserabgabe 8. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -22.645 -17.029 -24.570 -9.341 -625 -3.900 0 -752 -300 -4.223 -180 -1.852 -900 0 0 -12.274 -572 -3.405 -250 -430 0 0 0 -149 -23.091 -17.504 -24.170 -8.781 -625 -3.900 0 -752 -275 -4.333 -180 -1.882 -925 0 0 -12.774 -572 -3.519 -250 -430 0 0 0 -149 -24.695 -17.441 -24.070 -8.788 -625 -3.900 0 -752 -275 -4.370 -180 -1.907 -950 0 0 -13.274 -568 -3.523 -250 -429 0 0 0 -149
-23.517 -23.939 -25.539
-24.657 -25.357 -25.333
-25.000 -24.600 -24.500
-11.623 -11.093 -11.124
-3.525 -3.550 -3.575
-3.900 -3.900 -3.900
0 0 0
-13.175 -13.675 -14.175
SUMME 4. - 9. AUFWENDUNGEN -74.337 -18.829 -4.806 -97.972 -74.298 -19.444 -4.920 -98.664 -75.746 -20.006 -4.919 -100.671
sonstige Steuern Außerordentliches Kosten -20 0 0 0 0 0 -20 -20 0 0 0 0 0 -20 -20 0 0 0 0 0 -20
0 0 0
Aufwendungen II (Originäre Kosten) -74.357 -18.829 -4.806 -97.992 -74.318 -19.444 -4.920 -98.684 -75.766 -20.006 -4.919 -100.691
Uml./Verr. SUN/S Uml./Verr. SUN/K Uml./Verr. SUN/U 0 -20.139 -3.363 -2.035 0 -8 -584 -693 0 0 -20.754 -3.477 -2.035 0 -8 -584 -693 0 0 -21.316 -3.374 -2.035 0 -8 -584 -693 0
-2.619 -20.832 -3.370 -2.619 -21.447 -3.484 -2.619 -22.009 -3.382
Aufwendungen III (Gesamtkosten) -97.859 -20.872 -6.083 -124.813 -98.549 -21.487 -6.197 -126.234 -100.456 -22.049 -6.196 -128.701
JAHRESERGEBNIS 5.350 0 0 5.350 4.600 0 0 4.600 2.650 0 0 2.650

Kassenkredite gem Art. 73 GO 17.200 17.200 17.200

Vermögensplan 2014-2015 (in TEUR) 2014 Plan Prognose 2015
Prognose Plan
I. Mittelverwendung 1. Investitionen - Abwasserableitung - Abwasserreinigung - bewegliches Vermögen und sonstiges - Zwischenfinanzierung der Anlagen im Bau - Finanzanlagen Ausleihung KSV 2. Periodenergebnis - Verlust 3. Darlehenstilgung 4. Mehrung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 33.350 19.074 9.623 4.303 350 0 36.040 765 2.000 23.277 15.612 4.839 2.299 350 177 0 42.200 0 2.000 36.169 20.458 10.810 4.062 350 489 0 111.000 6 2.000
S u m m e 72.155 67.477 149.175
II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen - Abschreibungen auf Anlagevermögen - Wertberichtigung auf Ausleihungen KSV - Auflösung von Beiträgen und Zuschüssen 2. Zuschüsse - vom Bund und Land - Kostenerstattung Dritter (Beiträge) 3. Periodenergebnis - Gewinn 4. a) Kreditaufnahme für Investitionen b) Kreditaufnahme für Umschuldungen 5. Mehrung sonstiger Passiva (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) 21.935 26.400 -4.465 0 2.000 2.949 31.000 13.700 0 571 21.820 26.178 177 -4.535 0 2.000 4.400 21.000 14.795 2.882 580 21.972 26.000 489 -4.517 0 2.000 3.700 34.000 84.300 3.203 0
S u m m e 72.155 67.477 149.175

2014_0724_Wipl 2015-2018.xlsx Vermög S5

Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2015 (in TEUR)
Hauptansätze 95700 Kanalsanierung (Renovierung oder Erneuerung) 95801 Kanaldatenbank 99002 Erweiterung der Kanalisation im Hafengebiet 99004 Sanierung Laufamholz / Doktorsfeld I004 Kanalsanierung I036 Straßenwiederherstellung I105 Zerzabelshofsammler I132 Regenrückhaltebecken I134 Kanalsanierung ums Stadion I140 Johannissammler I148 Frankenschnellweg Tunnel PI1023 Kanalisation Baugebiet Eichenlöhlein PI1085 Kanalisation Kleingründlach Summe VE Ausgaben 2015 Ausgaben 2016 Ausgaben 2017 Ausgaben 2018
5.655 0 0 0 31 900 1.395 0 945 0 9.458 0 601 2.386 0 0 0 31 350 70 0 455 0 6.230 0 476 1.752 0 0 0 0 250 325 0 340 0 2.643 0 125 1.517 0 0 0 0 300 1.000 0 150 0 585 0 0
Summe Abwasserableitung 18.985 0 9.998 5.435 3.552
96700 Kläranlagenausbau I087 Beleuchtungsanlagen KW 1 I127 Modernisierung Prozessleittechnik KW 1 u. 2 I156 Klärwerk 1 Konzept zur Klärschlammbehandlung I171 Erneuerung der Videoüberwachung I172 Klärwerk 1 - Optimierung Wärme- und Kälteverbund I176 Ertüchtigung der Schwachlastbelebungsanlage PI1116 Erweiterung der mechanischen Anlagen PI1134 Erweiterung der Nachklärbecken 794 35 412 10.315 28 190 6.407 840 0 414 35 309 4.960 28 140 1.057 840 0 235 0 103 3.138 0 50 1.950 0 0 145 0 0 2.217 0 0 3.400 0 0
Summe Abwasserreinigung 19.021 0 7.783 5.476 5.762
Summe Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2015 38.006 0 17.781 10.911 9.314
Inanspruchnahme VE 2014 5.519 5.110 409 0 0
nachrichtlich: Kreditaufnahme lt. Finanzplan 135.000 34.000 38.000 33.000 30.000

2014_0724_Wipl 2015-2018.xlsx, VE_2010 6-7

Stadtentwässerung und Umweltanalytik

SUN/S Ist- Stellen Stellen Besetz. Plan SUN/U Ist- Stellen Stellen Besetz. Plan SUN/K Ist- Stellen Stellen Besetz. Plan Stellenplan Teil B Ist- Stellen Stellen Besetz. Plan
23.7.14 23.7.14 2015 23.7.14 23.7.14 2015 23.7.14 23.7.14 2015 23.7.14 23.7.14 2015
Gesamt SUN Stellen Stellen Plan
23.7.14 2015
Gesamt SUN Besetzun g Personen
23.7.14 23.7.14

Stellenübersicht/

Stellenplan A+B

Vollzeitäquivalente VZÄ

Entgeltgruppen

AT

15

14

13

12

11

10

9

8

7

6

5

4

3

2

Summe Beschäftigte

1,00 1,00
1,00 1,00 1,00 2,00 2,00 2,00 0,00 0,64 0,00
2,00 2,00 2,00
3,00 2,00 4,00 1,00 0,85 1,00 0,64 0,00 0,64
16,00 13,90 16,00 3,00 1,90 3,00
25,20 27,73 25,20 3,84 5,84 3,84 3,00 3,00 3,00
10,50 8,87 10,50 0,50 0,15 1,00 0,41 0,41 0,41
31,80 41,91 31,80 2,58 19,43 2,58 4,64 7,87 4,64
47,50 40,49 48,50 20,12 11,94 25,25 10,75 6,08 10,75
41,00 32,48 43,00
32,56 30,25 34,56 9,51 4,00 9,51 6,29 6,51 6,65
35,00 29,64 35,00 8,03 8,08 8,03 0,50 0,41 0,50 6,00 3,00 6,00
24,00 28,00 24,00 2,00 2,00 2,00
269,56 258,27 275,56 50,58 54,19 56,21 28,23 26,92 28,59 6,00 3,00 6,00
3,00 3,00
2,00 2,00
4,64 5,64
19,00 19,00
32,04 32,04
11,41 11,91
39,02 39,02
78,37 84,50
41,00 43,00
48,36 50,72
49,53 49,53
26,00 26,00
354,37 366,36
2,00 2
3,64 4
2,00 2
2,85 3
15,80 16
36,57 39
9,43 10
69,21 77
58,51 65
32,48 33
40,76 44
41,13 42
30,00 30
0,00
342,38 365

Besoldungsgruppen

B 2

A 16

A 15

A 14

A 13

A 12

A 11

A 10

A 9

A 8

A 7

A 6

Summe Beamte

1,00 1,00 1,00 1,00
1,00 1,00
4,00 3,78 4,00
1,00 1,00 1,00
4,00 4,00 5,00 3,00 2,00 3,00
2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
1,00 1,00 1,00 2,00 2,00 2,00
1,00 1,00 1,00
0,87 0,88 0,87
12,00 8,78 12,00 1,00 1,00 1,00 9,87 7,88 9,87 0,00 0,00 0,00
2,00 2,00
0,00 0,00
1,00 1,00
4,00 4,00
1,00 1,00
7,00 8,00
3,00 2,00
0,00 0,00
3,00 3,00
1,00 1,00
0,87 0,87
0,00 0,00
22,87 22,87
0,00 0
0,00 0
0,00 0
3,78 4
1,00 1
6,00 6
2,00 2
0,00 0
3,00 3
1,00 1
0,88 1
0,00 0
17,66 18

Beschäftigtengruppen

Summe Beschäftigte

Summe Beamte

ltd. Angestellte (AT)

Gesamt

269,56 258,27 275,56 50,58 54,19 56,21 28,23 26,92 28,59 6,00 3,00 6,00
12,00 8,78 12,00 1,00 1,00 1,00 9,87 7,88 9,87
1,00 1,00
281,56 268,05 287,56 51,58 55,19 57,21 38,10 35,80 38,46 6,00 3,00 6,00
354,37 366,36
22,87 22,87
377,24 389,23
342,38 365
17,66 18
2,00 2
362,04 385

Stand:08.09.2014 2014_0724_Wipl 2015-2018.xlsx -7-

Finanzplan 2014- 2018 in TEUR 2014 Prognose 2015 Plan 2016 Vorschau 2017 Vorschau 2018 Vorschau Summe
I. Mittelverwendung 1. Investitionen - Abwasserableitung - Abwasserreinigung - bewegliches Vermögen und sonstiges - Zwischenfinanzierung der Anlagen im Bau - Finanzanlagen Ausleihungen KSV 2. Periodenergebnis - Verlust 3. Darlehenstilgung 4. Mehrung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 23.277 15.612 4.839 2.299 350 177 0 42.200 0 2.000 36.169 20.458 10.810 4.062 350 489 0 111.000 6 2.000 40.060 26.098 11.119 2.033 350 460 0 53.300 0 2.000 35.300 21.954 10.951 2.045 350 0 0 62.300 0 2.000 31.500 17.579 11.524 2.047 350 0 0 57.200 0 2.000 166.306 101.701 49.243 12.486 1.750 1.126 0 326.000 6 10.000
S u m m e 67.477 149.175 95.360 99.600 90.700 502.312
II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen - Abschreibungen auf Anlagevermögen - Wertberichtigungen auf Ausleihungen KSV - Auflösung von Beiträgen und Zuschüssen 2. Zuschüsse - vom Bund und Land - Kostenerstattung Dritter (Beiträge) 3. Periodenergebnis - Gewinn 4. a) Kreditaufnahme für Investitionen b) Kreditaufnahme für Umschuldungen 5. Mehrung sonstiger Passiva (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) 21.820 26.178 177 -4.535 0 2.000 4.400 21.000 14.795 2.882 580 21.972 26.000 489 -4.517 0 2.000 3.700 34.000 84.300 3.203 0 20.999 25.000 460 -4.461 0 2.000 5.350 38.000 25.500 3.511 0 20.199 24.600 0 -4.401 0 2.000 4.600 33.000 36.900 2.901 0 20.142 24.500 0 -4.358 0 2.000 2.650 30.000 33.100 2.775 33 105.132 126.278 1.126 -22.272 0 10.000 20.700 156.000 194.595 15.272 613
S u m m e 67.477 149.175 95.360 99.600 90.700 502.312

- 8

-

2014_0724_Wipl 2015-2018.xlsx Finanzplan S8

Anlage zum Finanzplan 2014 - 2018

Einnahmen- und Ausgabenrechnung (Cash-Flow-Rechnung) in TEUR 2014 Prognose 2015 Plan 2016 Vorschau 2017 Vorschau 2018 Vorschau
Einnahmen aus Forderungen für Umsatzerlöse aus Straßenentwässerung Stadt aus Forderungen für sonstige betriebliche Erträge aus Kostendeckung der Stadt für die Umweltanalytik aus Zinsen 80.425 10.000 980 1.764 0 81.625 10.000 980 1.764 0 81.725 10.000 944 1.764 0 81.725 10.000 944 1.764 0 81.825 10.000 944 1.764 0
Einnahmen Erfolgsplan 93.169 94.369 94.433 94.433 94.533
Kanalherstellungsbeiträge Darlehen für Investitionen Darlehen für Umschuldung 2.000 21.000 14.795 2.000 34.000 84.300 2.000 38.000 25.500 2.000 33.000 36.900 2.000 30.000 33.100
Einnahmen Vermögensplan 37.795 120.300 65.500 71.900 65.100
Summe der Einnahmen 130.964 214.669 159.933 166.333 159.633
Ausgaben Betriebsmaterial, Instandhaltung Personalaufwand abzügl.: Zuführung Rückstellung Personalkosten sonstige betriebliche Aufwendungen (Dritte) abzügl.: Zuführung Rückstellungen / Wertberichtigungen sonstige betriebliche Aufwendungen (Stadt Nürnberg) sonstige Steuern Steuern vom EK und vom Ertrag Zinsen an die Stadt Zinsen an den Kreditmarkt 24.749 23.166 1.260 7.832 -4.142 3.325 0 10 100 12.744 25.175 24.012 1.251 8.595 -4.454 3.325 0 10 25 12.844 23.518 24.658 849 8.098 -4.360 3.525 0 20 25 13.500 23.939 25.357 999 7.543 -3.900 3.550 0 20 25 14.000 25.539 25.333 1.125 7.549 -3.900 3.575 0 20 25 14.500
Ausgaben Erfolgsplan 69.044 70.783 69.833 71.533 73.766
Investitionen Abwassersammlung Investitionen Abwasserreinigung Investitionen für bewegl. Vermögen und sonstiges abzügl. Eigenleistung für Investitionen Tilgung Darlehen an Bank 15.612 4.839 2.299 -2.450 42.200 20.458 10.810 4.062 -2.450 111.000 26.098 11.119 2.033 -2.450 53.300 21.954 10.951 2.045 -2.450 62.300 17.579 11.524 2.047 -2.450 57.200
Ausgaben Vermögensplan 62.500 143.880 90.100 94.800 85.900
Summe der Ausgaben 131.544 214.663 159.933 166.333 159.666
Unter-/Überdeckung der Periode -580 6 0 0 -33
Übertrag aus Vorperiode Unter-/Überdeckung fortlaufend 583 3 3 9 9 9 9 9 9 -24

= Unter-/Überdeckung plus = Guthaben minus = Schulden

2014_0724_Wipl 2015-2018.xlsx Cash-flow S9

Investitionen 2014 - 2018

Bezeichnung bis 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2014 - 2018 2019 ff. Gesamt
Ist Prog PLAN Vor- schau Vor- schau Vor- schau Vor- schau über Projektlauf- zeit
Abwasserableitung 35.812 15.612 20.458 26.098 21.954 17.579 101.701 102.663 240.176
Abwasserreinigung 37.259 4.839 10.810 11.119 10.951 11.524 49.243 13.553 100.055
Summe 73.071 20.451 31.268 37.217 32.905 29.103 150.944 116.216 340.231
Zwischenfinanzierung für Anlagen im Bau 350 350 350 350 350 1.750
Summe 20.801 31.618 37.567 33.255 29.453 152.694
Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.299 4.062 2.033 2.045 2.047 12.486
Gesamtinvestitionen 23.100 35.680 39.600 35.300 31.500 165.180

Stand: 08.09..2014 2014_0724_Wipl 2015-2018.xlsx Inv Zus. S10

Investitionsplan 2015 Stadtentwässerung und

Umweltanalytik

Nürnberg

Betriebs- und Geschäftsausstattung, Investitionsumlage Summe
Spezialfahrzeuge Stadtentwässerung
Kraftfahrzeug LKW für Kanalbetrieb 500.000
technische Ausstattung für Kanalbetrieb 88.000
technische Ausstattung für Klärwerksbereich 534.000
technische Ausstattung für die Ausbildung 77.000
Büro- und Geschäftsausstattung 512.000
Hard- und Software für die Datenverarbeitung 665.000
Laborausstattung für Analytik 653.000
Laborausstattung für Umweltmanagment 919.000
Investitionsumlage Zweckverband Schwarzachtal 114.000
4.062.000
davon als Ersatzbeschaffung: 2.957.000
davon als Neubeschaffung: 1.105.000
Gesamtsumme 4.062.000

2014_0724_Wipl 2015-2018.xlsxbew.Verm. S11

Bilanz (in Tsd. EUR) 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
Aktiva 604.421,70 604.769,00 -347,30 0
A. Anlagevermögen 591.139,70 596.457,00 -5.317,30 -1
I. Immaterielle Vermögensgegenstände 747,00 692,00 55,00 7
1. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte 255,00 255,00 100
2. Konzessionen gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizensen an solchen Rechten und Werten 492,00 692,00 -200,00 -41
3. geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0
II. Sachanlagen 590.389,70 595.740,00 -5.350,30 -1
1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken, soweit nicht Nr. 2 56.491,70 58.672,00 -2.180,30 -4
2. Betriebsanlagen (ASN)
3. Tiefbauten (ASN, SÖR)
4. Abwasserreinigungsanlagen (SUN) 69.946,00 68.387,00 1.559,00 2
5. Abwassersammlungsanlagen (SUN) 434.104,00 439.666,00 -5.562,00 -1
6. Maschinen und maschinelle Anlagen 787,00 1.029,00 -242,00 -31
7. Fahrzeuge 1.996,00 2.143,00 -147,00 -7
8. Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.381,00 2.131,00 250,00 10
9. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 24.684,00 23.712,00 972,00 4
III. Finanzanlagen 3,00 25,00 -22,00 -733
1. Wertpapiere des Anlagevermögens 3,00 3,00 100
2. Sonstige Ausleihungen 25,00 -25,00
B. Umlaufvermögen 13.259,00 8.276,00 4.983,00 38
I. Vorräte 3.452,00 3.553,00 -101,00 -3
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 3.452,00 3.553,00 -101,00 -3
2. unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen 0,00 0,00 0
3. fertige Erzeugnisse und Waren 0,00 0,00 0
4. geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 9.224,00 3.362,00 5.862,00 64
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.686,00 2.700,00 986,00 27
2. Forderungen an die Stadt Nürnberg/ andere Eigenbetriebe 5.379,00 464,00 4.915,00 91
3. sonstige Vermögensgegenstände 159,00 198,00 -39,00 -25
III. Wertpapiere 0,00 0,00 0
IV. Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und Postgiroguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten 583,00 1.361,00 -778,00 -133
C. Rechnungsabgrenzungsposten 23,00 36,00 -13,00 -57
D. Aktive latente Steuern 0,00 0,00 0
E. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung 0,00 0,00 0
F. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 0
Passiva 604.422,00 604.769,00 -347,00 0
A. Eigenkapital 33.503,00 26.813,00 6.690,00 20
I. Stammkapital 0,00 0,00 0
II. Rücklagen 26.813,00 24.228,00 2.585,00 10
1. Allgemeine Rücklage 26.813,00 24.228,00 2.585,00 10
2. Zweckgebundene Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0
III. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 0,00 0,00 0
IV. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag 6.690,00 2.585,00 4.105,00 61
B. Sonderposten mit Rücklagenanteil (beibehaltene Werte) 0,00 0,00 0
C. Empfangene Ertragszuschüsse 89.872,00 91.150,00 -1.278,00 -1
D. Sonderposten für Investitionszuschüsse 38.939,00 38.957,00 -18,00 0
E. Rückstellungen 64.548,00 61.143,00 3.405,00 5
1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 28.572,00 28.011,00 561,00 2
2. Steuerrückstellungen 892,00 924,00 -32,00 -4
3. sonstige Rückstellungen 35.084,00 32.208,00 2.876,00 8
F. Verbindlichkeiten 377.560,00 386.706,00 -9.146,00 -2
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 372.249,00 371.484,00 765,00 0
2. erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 0,00 0,00 0
3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.269,00 5.834,00 -1.565,00 -37
4. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg/ anderen Eigenbetrieben 789,00 9.088,00 -8.299,00 -1.052
5. Sonstige Verbindlichkeiten 254,00 300,00 -46,00 -18
b. davon aus Steuern 228,00 241,00 -13,00 -6
c. davon im Rahmen der sozialen Sicherheiten 0,00 1,00 -1,00 0
G. Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 0,00 0
H. Passive latente Steuern 0,00 0,00 0
Gewinn- und Verlustrechnung (GKV) (in Tsd. EUR) 31.12.2013 31.12.2012 Differenz absolut in %
1. Umsatzerlöse 92.817,00 86.069,00 6.748,00 7
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 0,00 0
3. andere aktivierte Eigenleistungen 2.160,00 2.380,00 -220,00 -10
4. sonstige betriebliche Erträge 9.170,00 8.887,00 283,00 3
5. Materialaufwand 24.943,00 19.899,00 5.044,00 20
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 3.910,00 7.554,00 -3.644,00 -93
Aufwendungen für bezogene Leistungen 16.846,00 12.345,00 4.501,00 27
6. Personalaufwand 22.340,00 20.885,00 1.455,00 7
Löhne und Gehälter 17.133,00 16.450,00 683,00 4
soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersvorsorgung und für Unterstützung 5.207,00 4.435,00 772,00 15
davon für Altersversorgung 1.793,00 912,00 881,00 49
7. Abschreibungen 26.899,00 28.653,00 -1.754,00 -7
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 26.899,00 28.653,00 -1.754,00 -7
auf Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 0,00 0,00 0,00 0
8. sonstige betriebliche Aufwendungen 9.911,00 10.756,00 -845,00 -9
9. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 7,00 298,00 -291,00 -4.157
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13.369,00 14.853,00 -1.484,00 -11
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschaftstätigkeit 6.692,00 2.588,00 4.104,00 61
12. außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0
13. außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0
14. außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0
15. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00 0,00 0
16. sonstige Steuern 2,00 3,00 -1,00 -50
17. Erträge aus Verlustübernahmen 0,00 0,00 0,00 0
18. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag 6.690,00 2.585,00 4.105,00 61

2015 Sonderrücklage „Versorg-

B.7

ungsrücklage“ der Stadt

Band 3 Beteiligungen

Wirtschaftsplan

B.7.1 158

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Wirtschafts- und Finanzplan der Versorgungsrücklage 2015 - 2018

1 Einführung

Um dem starken Anstieg der Versorgungslasten im gesamten öffentlichen Dienst entgegenzuwirken und die Finanzierung der Versorgungsausgaben in der Zukunft zu sichern, wurde u.a. im § 14a des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) festgelegt, dass beim Bund und bei den Ländern Versorgungsrücklagen in Höhe von durchschnittlich 0,2 % der Besoldungs- und Versorgungsanpassungen von 1999 bis 2017 gebildet werden müssen. Für Bayern regelt das Gesetz über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVers- RücklG) vom 26.07.1999 (zuletzt geändert durch § 1 Nr. 81 der Verordnung vom 22. Juli 2014 - GVBl S. 286) die Ausgestaltung und Verwaltung dieser Mittel.

Die Stadt Nürnberg verwaltet, da sie kein Mitglied im Bayer. Versorgungsverband ist, ihre Versorgungsrücklage selbst und muss gem. Art. 9 BayVersRücklG einen Wirtschaftsplan erstellen.

2 Erfolgsplan

Die Beiträge (Nr. 1) des Erfolgsplans entsprechen der Verminderung der Besoldungs- und Versorgungsanpassungen um 0,2 %. In der Planung wurde für die Jahre 2016 bis 2017 eine jährliche Tarifsteigerung von 3,5 %, für das Jahr 2018 von 3,0 % auf Basis des Jahres 2015 unterstellt.

Der Versorgungsrücklage werden jährlich Beiträge zugeführt. (Nr. 5: Aufwendungen aus der Erhöhung der Versorgungsrücklage). Die Höhe der zuzuführenden Beträge wird nach einer vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen festgelegten Berechnungsformel aus den Ist-Ausgaben des abgelaufenen Haushaltsjahres ermittelt. Die Versorgungsrücklage wird von der Stadt Nürnberg in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ angelegt. Fondsinhaber sind der Bayerische Versorgungsverband, die Landeshauptstadt München, sowie die Städte Augsburg, Fürth, Nürnberg, Regensburg und Würzburg. Die Anlage der halbjährlichen Abschlagszahlungen für das laufende Jahr erfolgt jeweils zum Beginn des II. und IV. Quartals, die Anlage der Spitzabrechnung zu Beginn des nächsten Jahres. Beim „Bayerischen Pensionsfonds“ handelt es sich um einen thesaurierenden Fonds. Die Erträge werden nicht ausgeschüttet, sondern im Fonds wieder angelegt. Außerdem werden alle Entgelte direkt aus dem Fondsvermögen beglichen. Die Rendite kommt in der Wertsteigerung des Fondsvermögens zum Ausdruck.

Es entsteht kein Überschuss bzw. Fehlbetrag.

Die Versorgungsrücklage wird im Plan bis zum Jahr 2018 auf über 36 Mio. EUR angewachsen sein. Auf eine Schätzung des Depotwerts zum Ende des Planungshorizontes wird an dieser Stelle aufgrund zu großer Unsicherheit über die Entwicklung am Kapitalmarkt verzichtet.

Nach Art. 7 des BayVersRücklG sind die Versorgungsrücklagen nach Zuführung der Mittel ab 01.01.2018 über einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren zur schrittweisen Entlastung von Versorgungsaufwendungen einzusetzen.

3 Vermögensplan

Die der Versorgungsrücklage (II. Mittelherkunft, Nr. 4) zugeführten Mittel werden in den Kauf von Fondsanteilen investiert (I. Mittelverwendung, Nr. 1).

Versorgungsrücklage

Finanzplan 2015-2018
Erfolgsplan 2015 (Angaben in 1.000 EUR) 2013 Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan
1.Beiträge 2.Erträge aus der Verminderung der Versorgungsrücklage 3.Erträge aus Kapitalanlagen a) Zinsen und Dividenden b) Erträge aus dem Abgang von Kapital- anlagen und aus Zuschreibungen 4.Sonstige Erträge 5.Aufwendungen aus der Erhöhung der Versorgungsrücklage 6.Aufwendungen für die Kapitalanlagen a) Abschreibungen b) Verluste aus dem Abgang von Kapital- anlagen c) Aufwendungen für die Verwaltung der Kapitalanlagen u. sonst. Aufwendungen 7.Sonstige Aufwendungen 8.Sonstige Steuern 2.818,4 0 0,0 0,0 0 0 -2.818,4 0 0 0 2.633,0 0 4,0 4,0 0 0 -2.637,0 0 0 0 2.725,2 0 4,0 4,0 0 0 -2.729,2 0 0 0 2.820,5 0 4,0 4,0 0 0 -2.824,5 0 0 0 2.919,3 0 4,0 4,0 0 0 -2.923,3 0 0 0 3.006,8 0 4,0 4,0 0 0 -3.010,8 0 0 0
9. Überschuss/Fehlbetrag 0 0 0 0 0 0
Nachrichtlich: Höhe der Versorgungsrücklage gesamt: (zugeführte Beträge) 22.350,6 24.696,2 27.425,4 30.249,9 33.173,1 36.184,0
Depotwert im Bayerischen Pensionsfonds zum 31.12.2013 28.772,8
Vermögensplan 2015 (Angaben in 1.000 EUR) 2013 Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan
I. Mittelverwendung 1.Kapitalanlagen 2.Periodenergebnis - Verlust 3.Mehrung sonst. Aktiva 4.Versorgungsrücklagenentnahme 5.Minderung sonst. Passiva Summe 2.818,4 0 0 0 0 2.818,4 2.637,0 0 0 0 0 2.637,0 2.729,2 0 0 0 0 2.729,2 2.824,5 0 0 0 0 2.824,5 2.923,3 0 0 0 0 2.923,3 3.010,8 0 0 0 0 3.010,8
II. Mittelherkunft 1.Abschreibungen 2.Zuschüsse 3.Periodenergebnis Gewinn 4.Versorgungsrücklagenzuführung 5.Mehrung sonst. Passiva 6.Minderung sonst. Aktiva Summe 0 0 0 2.818,4 0 0 2.818,4 0 0 0 2.637,0 0 0 2.637,0 0 0 0 2.729,2 0 0 2.729,2 0 0 0 2.824,5 0 0 2.824,5 0 0 0 2.923,3 0 0 2.923,3 0 0 0 3.010,8 0 0 3.010,8

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