Haushaltsplan 2015 – 11_Mittelfristiger_Ergebnis_und_Finanzplan

Haushaltsplan Inhalt

der Stadt Nürnberg

2015 Mittelfristiger Ergebnis-

J.

und Finanzplan

Band 1 Gesamthaushalt

Planungsgrundlagen

J.1 210

Mittelfristiger Ergebnisplan

J.2 214

Mittelfristiger Finanzplan

J.3 215

Investitionsprogramm

J.3.1 216

Gesamtübersichten 218 Liste der Einzelmaßnahmen 221 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der Pauschalen 326 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der zum MIP angemeldeten, 382 aber noch nicht aufgenommenen Vorhaben - Gelbe Liste -

Beschluss des Stadtrates

J.4 383

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Ausgangslage

Planungsgrundlagen

J.1 Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wurde auf der Basis der Ansätze des Haushaltsplanes 2015 und des Mittelfristigen Investitionsprogrammes (MIP) für die

Gesetzliche Grundlagen Jahre 2015 - 2018 entwickelt und grundsätzlich anhand

der Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steuerschät- Die Mittelfristige Finanzplanung ist in Art. 70 der Bayeri- zung vom November 2014 fortgeführt. schen Gemeindeordnung geregelt. Das erste Planungs- Im Haushaltsplan für 2015 wurden alle Möglichkeiten der jahr der Finanzplanung ist das laufende Haushaltsjahr. Einnahmebeschaffung ausgeschöpft und alle Beschlüsse Aufgabe der Mittelfristigen Ergebnis- und des Stadtrates zur Haushaltskonsolidierung nach Kassenwirksamkeit berücksichtigt.

Finanzplanung

Grundlagen der Annahmen und Orientie-

Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung hat im

rungsdaten

Gegensatz zum Haushaltsplan ausschließlich Programmcharakter. Sie dient vor allem dazu, frühzeitig Die Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und drohende Ungleichgewichte zwischen Wünschenswertem Auszahlungen der Jahre 2016 und Folgende wurden auf und dem gesamt- und finanzwirtschaftlich Darstellbaren der Basis des Haushaltsplans 2015 und des Mittelfristizu signalisieren und gegebenenfalls eine gezielte Gegen Investitionsplans 2015 - 2018 fortgeschrieben und gensteuerung und haushaltspolitische Kursanpassung soweit nicht nachfolgend gesondert ausgewiesen - mit auszulösen. einer angenommenen Teuerungsrate in Höhe von 2,5 % Fehlplanungen und eine Überforderung des kommunalen für die Jahre 2016, 2017 und 2018 gesteigert. und gesamtwirtschaftlichen Leistungspotentials sollen mit

Mittelfristige Ergebnisplanung

Hilfe der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung vermieden und finanzpolitischer Handlungsspielraum

Steuern

vorausschauend und nachhaltig gesichert werden. Die mittelfristige Planung ist daher ein wichtiges Die Steuererträge wurden – mit Ausnahme der Grund- Prognoseinstrument für strategische Entscheidungen des steuer B - anhand der Orientierungsdaten des Arbeits- Stadtrates. kreises Steuerschätzung vom November 2014 fortgeschrieben. Die Grundsteuer B wurde für die Jahre 2016 Nicht die Details, sondern die grundsätzliche haushalts-

• 2018 auf dem Niveau von 2015 belassen.

politische Orientierung, ausgedrückt in den Eckwerten über Steuern, Kreditaufnahme und Zinslast, Personal, Investitionen und Gesamtausgaben, machen den Wert und die Bedeutung des Finanzplans aus.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Prognose der Ertrags- und Aufwandsentwicklung beziehungsweise der Einzahlungs- und Auszahlungsentwicklung über einen längeren Zeitraum angesichts veränderlicher politischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nur bedingt möglich ist. Schon aus diesem Grund wird die Finanzplanung jährlich fortgeschrieben und der eingetretenen Entwicklung angepasst.

Wegen der voraussichtlichen Entlastungswirkung durch Bei den Zuweisungen vom Land sind auch die Anteilsfidas Bundesteilhabegesetz ab 2018 wurde der Gemein- nanzierungen des Freistaats an den Betriebskostenzudeanteil an der Umsatzsteuer zusätzlich um weitere 20 schüssen der Kindertageseinrichtungen von freien Trä- Mio. € in 2018 angehoben. gern enthalten.

Zuweisungen und Zuschüsse und Erstattungen Diese wurden - analog zur Planung der Betriebskostenzuschüsse - aufgrund des fortschreitenden Ausbaus der Bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen wird Kinderbetreuung leicht überdurchschnittlich gesteigert. im Einzelnen folgende Entwicklung unterstellt: Bei den Erstattungen ist im gesamten Finanzplanungszeitraum die Übernahme der Aufwendungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsgeminderten durch den Bund in voller Höhe eingeplant.

Durch die voraussichtliche Erhöhung der Erstattungsquoten durch den Bund für die Kosten der Unterkunft (SGB II) ist ab 2018 mit zusätzlichen 20 Mio. € zu rechnen.

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für

Investitionen

Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden analog zur Steigerung der Abschreibungen fortgeschrieben. Bei der Prognose der Schlüsselzuweisungen in den Jahren 2016 bis 2018 wurde jeweils der Gesamtsteigerungs-

Personalaufwendungen

satz aller Steuereinnahmen der „alten“ Bundesländer gemäß den Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steu- Die Personalaufwendungen und Lohnnebenkosten für die erschätzung vom November 2014 zugrunde gelegt. Die- aktiven Beschäftigten wurden mit einer Steigerungsrate se Annahme ist dadurch begründet, dass davon ausge- von 3,5 % fortgeschrieben. Diese Zuwachsrate setzt sich gangen wird, dass die p.a. zu verteilende Gesamtsumme aus folgenden Faktoren zusammen: der Schlüsselzuweisungen proportional zu den Steuereinnahmen des Freistaates wachsen wird. Die Zuwei-  Anstieg der Bruttolohnsumme und Bruttogesungen zum Verwaltungsaufwand und die Zuweisungen haltssumme je Beschäftigten um 3,0 % p.a. vom Land aufgrund des Kommunalanteils an der Grund- gemäß Annahme des Arbeitskreises Steuererwerbssteuer nach Art. 8 FAG wurden hingegen mit der schätzung vom November 2014 für die Jahre angenommenen Teuerungsrate (siehe „Grundlagen der 2016 bis 2018. Annahmen und Orientierungsdaten“) fortgeschrieben. Bei  Bedingt durch den sukzessiven Ausbau der der Zuweisung vom Land zum Familienleistungsaus- Kinderbetreuung und des Schulwesens ist mit gleich kam der Steigerungssatz des Arbeitskreises Steu- einem weiteren Anstieg der Personalaufwenerschätzung für den Gemeindeanteil am Aufkommen der dungen in Höhe von 0,5 % p.a. zu rechnen. Umsatzsteuer zur Anwendung, da den Gemeinden als Die laufenden Zahlungen für Versorgungsempfängerin- Ausgleich für die Belastung durch die Neuregelung des nen und Versorgungsempfänger wurden hingegen nur Familienleistungsausgleichs ein erhöhter Anteil an der mit der vom Arbeitskreis Steuerschätzung angenommen Umsatzsteuer zusteht. Steigerungsrate von 3,0 % fortgeschrieben.

Pensions- und Beihilfezahlungen an Versorgungsemp- Haushaltskonsolidierung fängerinnen und Versorgungsempfänger wirken sich Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung besteht weiternicht im Ergebnisplan aus (siehe Neutralisation der Verhin, um das Ziel einer Begrenzung des weiteren Anstiegs sorgungszahlungen). der Verschuldung des Kernhaushaltes in Zukunft zu Auch die ergebniswirksamen Planwerte in Bezug auf die erreichen. Insgesamt sind derzeit noch Konsolidierungs- Pensionsrückstellungen (Zuführungen und Auflösungen) maßnahmen aus früheren Jahren im Umfang von ca. 6,6 wurden mit 3,5 % für die aktiven Beschäftigten und mit Mio. € in der verwaltungsmäßigen Umsetzung. 3,0 % Steigerung für die Versorgungsempfängerinnen Es wird davon ausgegangen, dass von der Gesamtsumund Versorgungsempfänger in den Planjahren 2016 bis me im Jahr 2016 5 Mio. € kassenwirksam umgesetzt 2018 festgesetzt. wurden. Ab dem Jahr 2017 wird unterstellt, dass der

Abschreibungen komplette Gesamtbetrag kassenwirksam eingespart

wurde. Diese Einsparvorgaben wurden im Zahlenwerk Die Fortschreibung des Werteverzehrs städtischen Verjeweils bei den Positionen „Personalaufwendungen“ bzw. mögens (Abschreibungen) erfolgte im Finanzplanungs- „Personalauszahlungen“ aufwandsmindernd in Abzug zeitraum unter Berücksichtigung der im MIP 2015 – 2018 gebracht. geplanten Investitionen.

Finanzergebnis - Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Transferaufwendungen

Die Zinsaufwendungen für den Planungszeitraum 2016 Grundsätzlich wurde bei den Transferaufwendungen ein bis 2018 wurden für die in der Vergangenheit abge- Steigerungssatz von 3,5 % p.a. für die Jahre 2016 bis schlossenen Darlehen mit einer Zinsaufwandsvorausbe- 2018 zu Grunde gelegt. Dies entspricht in etwa der rechnung bis Ende 2018 geplant. Die voraussichtlichen durchschnittlichen Steigerung der letzten 5 Jahre. Auch Darlehensaufnahmen in den Jahren 2015 bis 2018 wurfür die Bezirksumlage wurde daher mit diesem Faktor den mit dem Forward-Zinsniveau im Finanzergebnis hochgerechnet. berücksichtigt. Bei den nachfolgenden Positionen wurden hingegen

Mittelfristige Finanzplanung

abweichende Steigerungssätze verwendet:

Mittelfristiger Investitionsplan (MIP) - Investitionspro-

Die Betriebskostenzuschüsse an Kindertageseinrichtun-

gramm

gen freier Träger wurden (wie bereits die entsprechenden zweckgebundenen Zuweisungen vom Freistaat) leicht Basis der Mittelfristigen Finanzplanung sind die Zahlen überdurchschnittlich erhöht, um die auch weiterhin vordes Mittelfristigen Investitionsplans 2015 - 2018. Dieser handene Ausbaudynamik in diesem Bereich abzubilden. basiert auf dem heutigem Preisniveau, jedoch wurde in die Finanzplanung 2016 - 2018 eine Preissteigerungsre- Die Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) und die Geserve für investive Auszahlungen aufgenommen, deren werbesteuerumlage (Deutsche Einheit) wurden nach der Höhe sich nach der Zahl der laufenden mehrjährigen derzeitigen Gesetzeslage aufgrund der in den Planjahren Investitionsvorhaben und der zu erwartenden Baukosten- 2016 bis 2018 veranschlagten Gewerbesteuererträge steigerungen (orientiert an der angenommenen Teueberechnet. rungsrate) bemisst. Die Preissteigerungsreserve wurde Die Verlustausgleiche für die Eigenbetriebe NüBad, FSN im Zahlenwerk bei der Position „21 – Auszahlungen für und SUN sowie für die weiteren Beteiligungen (Städti- Baumaßnahmen“ eingefügt und in folgender Höhe angeschen Werke Nürnberg GmbH und noris inklusion) in den setzt: Jahren 2016 bis 2018 wurden in Abstimmung mit dem Finanzreferat geschätzt.

Der MIP sieht (ohne die Preissteigerungsreserve) folgen- Aufgrund des hohen Investitionsvolumens im Finanzplades Investitionsvolumen vor: nungszeitraum ist in den Jahren bis 2017 wieder mit einem Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt zu rechnen. Erst ab 2018 kann voraussichtlich mit einem Überschuss in der laufenden Verwaltungstätigkeit gerechnet werden, der ausreicht, neben den benötigten Eigenmitteln für die Investitionen auch die Altschulden in geringem Umfang abzubauen.

Allerdings ist die dargestellte Entwicklung der Verschuldung naturgemäß an die Bedingung geknüpft, dass die in Insgesamt will die Stadt in den drei Finanzplanjahren der Mittelfristplanung getroffenen Annahmen und Orien- 619,0 Mio. € brutto investieren; im Vergleich zum Vorjahr tierungsdaten auch tatsächlich so eintreten. (593,6 Mio. €) sind dies 25,4 Mio. € mehr. Auf Basis der Zahlen der Mittelfristigen Finanzplanung

Verschuldung wird sich die langfristige Verschuldung (ohne Eigenbe-

triebe, mit PPP-Verträgen) wie folgt entwickeln: Die langfristige Verschuldung der Stadt aus Kreditverbindlichkeiten (ohne Eigenbetriebe) belief sich per 31.12.2013 auf 1.207,2 Mio. € (inklusive Anleihe). Unter Einbeziehung der Verbindlichkeiten aus PPP-Verträgen betrug die Verschuldung zu oben genanntem Stichtag 1.256,2 Mio. €.

Entwicklung der Schulden - ohne Eigenbetriebe - (absolute

Werte in Mio. €) (Stand jeweils zum 01.01. des jeweiligen Jahres)

J.2 Mittelfristiger Ergebnisplan

Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -833.001.500 -837.244.774 -866.367.547 -896.256.955 -945.673.484 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -379.965.249 -406.752.328 -420.400.470 -435.466.212 -449.875.469 3 + Sonstige Transfererträge -5.473.480 -4.462.600 -4.618.792 -4.780.450 -4.942.109 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -58.607.914 -57.659.427 -59.100.916 -60.578.441 -62.055.965 5 + Auflösung von Sonderposten -44.840.795 -44.834.453 -46.501.210 -48.113.903 -49.551.919 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.940.824 -38.473.891 -39.435.743 -40.421.645 -41.407.540 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -167.523.239 -195.762.057 -202.179.517 -208.810.734 -235.441.948 8 + Sonstige ordentliche Erträge -47.298.558 -47.221.502 -48.372.039 -49.551.340 -50.730.641 9 + Aktivierte Eigenleistungen -7.167.773 -3.712.452 -3.805.263 -3.900.394 -3.995.526 10 +/- Bestandsveränderungen -580.200 0 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -1.583.399.532 -1.636.123.483 -1.690.781.497 -1.747.880.076 -1.843.674.601 11 - Personalaufwendungen 446.213.768 465.867.144 477.137.103 492.375.635 509.214.082 12 - Versorgungsaufwendungen 63.178.345 75.672.970 77.943.160 80.281.456 82.619.751 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 209.286.907 217.906.951 219.395.059 229.090.188 230.809.292 14 - Planmäßige Abschreibungen 97.887.381 98.602.468 101.988.461 105.264.627 108.185.943 15 - Transferaufwendungen 659.527.248 698.497.147 725.496.476 755.157.128 785.474.123 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 69.351.365 67.826.137 68.875.924 73.280.262 74.948.729 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 1.545.445.014 1.624.372.818 1.670.836.183 1.735.449.296 1.791.251.919 S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Saldo -37.954.518 -11.750.664 -19.945.314 -12.430.780 -52.422.682 S1,S2) 17 + Finanzerträge -28.556.357 -30.820.419 -30.563.913 -31.077.279 -31.628.072 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 45.753.996 40.274.196 39.598.235 40.056.045 41.275.206 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 17.197.638 9.453.777 9.034.322 8.978.766 9.647.134 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -20.756.880 -2.296.888 -10.910.993 -3.452.013 -42.775.549 19 + Außerordentliche Erträge -2.450.975 -236.406 -243.342 -250.485 -257.629 20 - Außerordentliche Aufwendungen 19.306 26.306 21.967 22.649 23.331 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 -2.431.669 -210.100 -221.374 -227.836 -234.298 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -23.188.549 -2.506.988 -11.132.367 -3.679.849 -43.009.846

J.3 Mittelfristiger Finanzplan

Ein- und Auszahlungsarten Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -833.001.500 -837.244.774 -866.367.547 -896.256.955 -945.673.484 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -379.854.764 -406.640.744 -420.286.096 -435.348.979 -449.755.376 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.473.480 -4.462.600 -4.618.792 -4.780.450 -4.942.109 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -58.587.914 -57.639.427 -59.080.416 -60.557.428 -62.034.440 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.553.643 -38.087.310 -39.039.413 -40.015.406 -40.991.482 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -167.609.349 -195.849.127 -202.268.764 -208.902.212 -235.441.948 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -68.391.524 -74.000.655 -75.648.414 -77.337.403 -79.026.391 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -3.045.864 -2.387.326 -1.593.275 -1.555.657 -1.555.468 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 -1.554.518.039 -1.616.311.963 -1.668.902.717 -1.724.754.491 -1.819.420.698

9 - Personalauszahlungen 418.476.657 437.969.619 448.176.016 462.311.582 474.776.660 10 - Versorgungsauszahlungen 97.109.900 100.415.500 103.427.965 106.530.805 109.633.645 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 214.851.963 224.464.247 225.517.583 238.095.451 239.961.382 12 - Transferauszahlungen 663.877.248 703.101.110 724.196.476 745.357.128 776.074.123 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 57.448.085 56.172.836 57.524.193 58.914.448 60.304.837 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 45.753.996 40.274.196 39.598.235 40.056.045 41.275.206 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1.497.517.849 1.562.397.507 1.598.440.467 1.651.265.459 1.702.025.853 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1, -57.000.190 -53.914.455 -70.462.250 -73.489.032 -117.394.845 S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -59.580.000 -67.920.000 -89.373.000 -98.623.000 -84.830.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -3.623.470 -4.451.545 -4.450.605 -4.449.660 -4.448.700 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -7.000.000 -7.000.000 -5.000.000 -6.577.000 -5.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -1.428.200 -857.000 0 0 0 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.973.800 -2.750.655 -2.718.950 -2.664.855 -2.614.930 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen -74.605.470 -82.979.200 -101.542.555 -112.314.515 -96.893.630 15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 7.491.000 6.747.000 6.501.000 6.501.000 6.501.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 99.797.724 128.526.000 185.122.400 186.000.850 151.032.050 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 12.413.000 10.043.000 12.074.000 7.482.000 8.062.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 4.647.500 4.566.200 0 0 0 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 21.865.000 36.921.000 24.156.000 15.326.000 9.860.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 147.014.224 187.603.200 228.653.400 216.109.850 176.255.050 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5) 72.408.754 104.624.000 127.110.845 103.795.335 79.361.420 S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. (=Saldo 15.408.564 50.709.545 56.648.595 30.306.303 -38.033.425 S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -59.250.000 -75.000.000 -115.800.000 -104.900.000 -57.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, -59.250.000 -75.000.000 -115.800.000 -104.900.000 -57.000.000 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 61.401.200 60.050.000 62.788.225 65.825.900 68.579.889 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 4.566.000 5.014.000 3.031.000 5.223.000 9.186.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 65.967.200 65.064.000 65.819.225 71.048.900 77.765.889 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9) 6.717.200 -9.936.000 -49.980.775 -33.851.100 20.765.889 S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= Saldo 22.125.764 40.773.545 6.667.820 -3.544.797 -17.267.536 S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -40.000.000 -45.000.000 -4.226.455 2.441.365 -1.103.432 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln (=S11 -17.874.236 -4.226.455 2.441.365 -1.103.432 -18.370.968 und Z. 28) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven (=S12 -17.874.236 -4.226.455 2.441.365 -1.103.432 -18.370.968 und Z.29)

Die Vorhaben sind jeweils mit Gesamtansatz, Auszah- Investitionsprogramm lungen und Finanzierung ausgewiesen. J.3.2 Die Finanzierungsquellen setzen sich aus Beiträgen, Zuweisungen, Spenden und sonstigen zweckgebundenen Einzahlungen sowie aus städtischen Eigenmitteln

Vorbemerkungen

zusammen; die städtischen Eigenmittel umfassen unter anderem Einzahlungen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Gegenständen des Anlagevermögens Der mittelfristigen Finanzplanung liegt ein Investitions- sowie Kreditaufnahmen. programm zugrunde. Die zeitliche Einordnung der Einzelvorhaben im Pla- Das Investitionsprogramm, auch als Mittelfristiger In- nungszeitraum richtet sich einerseits nach den finanzivestitionsplan (MIP) bezeichnet enthält dabei die ellen Restriktionen und der Dringlichkeit eines Einzelvorhabens, andererseits nach dem Planungsstand  Investitionen im engeren Sinne: Alle Maßnah- (= die aus der Sicht des Bedarfsträgers bestehende men, die zu einer Veränderung des Anlage- Möglichkeit der zeitlichen Realisierung). vermögens führen; dies können sowohl Sach- (zum Beispiel Bau- und Einrichtungsinvestitio- Bei Bauinvestitionscontrolling (BIC)-relevanten Maßnen) als auch Finanzinvestitionen sein. Kon- nahmen ist - vor Aufnahme in den MIP - grundsätzlich sumtive Teile einer Maßnahme (zum Beispiel das vorgeschriebene Verfahren zu durchlaufen. Interimsanmietungen und Personalaufwen- Die geschätzten Folgelasten sollen die haushaltswirtdungen) werden im Ergebnisplan veranschaftlichen Auswirkungen der Investitionsvorhaben schlagt. aufzeigen und die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit  Investitionsförderungsmaßnahmen: Alle Zueiner Investition erleichtern. Sie ergeben sich aus dem weisungen und Darlehen für Investitionen Drit- Saldo von laufenden Aufwendungen (für Personal, ter und für Investitionen der Sondervermögen Bauunterhalt, Sachaufwendungen, Gebäudebewirtmit Sonderrechnung. Sie gelten als Finanzinschaftung, Schuldendienst) und laufenden Erträgen vestitionen. (Zuweisungen, Gebühren, Ersätze, Mieten und Pach- Mit der Mittelfristigen Investitionsplanung werden für ten) und beziehen sich auf das abgeschlossene Proden Planungszeitraum (MIP-Zeitraum) die Prioritäten jekt. Da der Schuldendienst in enger Relation zu den für die Investitionstätigkeit der Stadt gesetzt und die Investitionskosten steht, werden in einer gesonderten bedürfnisbezogenen Planungen auf die finanziellen Spalte die Folgelasten ohne Schuldendienst ausgewie- Möglichkeiten abgestimmt. sen.

Der Mittelfristige Investitionsplan 2015 -2018 wurde auf Bei den Erläuterungen der Einzelinvestitionsder Grundlage des geltenden MIP und unter Berück- maßnahmen werden folgende Kriterien standardmäßig sichtigung des vorgegebenen Eigenmittelrahmens in abgefragt: Zusammenarbeit mit den Referaten und Geschäftsbe- 1. Beschreibung und Begründung der reichen erstellt. Maßnahme, 2. Änderung gegenüber Vorjahres-MIP Das Investitionsprogramm des Mittelfristigen Investiti- 3. Verbindlichkeit des Kostenansatzes und des onsplans („Grüne Liste“) enthält Einzelmaßnahmen mit Mengengerüstes, Investitionskosten von mehr als 500.000 €, ferner Pau- 4. Art der zweckgebundenen Einzahlungen und schalansätze für Vorhaben mit weniger als 500.000 € 5. voraussichtliches Aktivierungsdatum Investitionskosten im Einzelfall und besondere Pauschalansätze, die wegen langfristiger Bedarfslagen und Maßnahmen, die von den Bedarfsträgern zum BICeiner Vielzahl notwendiger Maßnahmen zur Ermögli- Verfahren angemeldet werden, kommen zunächst in chung der Planungsvorläufe und der Finanzierungsabdie „Gelbe Liste“. Liegt nach Durchlaufen der BICsicherung in einzelnen Bereichen vorgesehen werden. Phasen die Zustimmung des Ältestenrates vor, wird die Pauschalen für rein konsumtive Maßnahmen werden im Maßnahme in die „gelb-grüne“ Liste aufgenommen. Ergebnishaushalt ausgewiesen.

Soweit Maßnahmen in die „grüne Liste“ übernommen werden können, geschieht dies in Abstimmung mit den einzelnen Referaten und Geschäftsbereichen während der MIP-Beratungsrunden oder durch Beschluss des Stadtrates bei den Haushaltsberatungen.

Ge

sa

mt

üb

er

sic

ht

en

E

inz

el

m

aß

na

hm

e

n u

nd

P

au

sc

ha

le

n z

us

a

mm

e

n

Ge

sa

m

tüb

er

sic

ht

en

E

inz

el

m

aß

na

hm

e

n

G

es

am

tü

be

rs

ich

te

n

Pa

us

ch

al

en

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.500 1.500

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.302 2.990 312

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 475 475

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.903 1.000 2.000 903

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 4.400 3.800 600

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.700 1.700

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.890 1.890

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.878 700 1.000 178

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.196 2.359 837

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 310 310

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 5.600 2.100 1.300 2.200

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 300 100 100 100

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 770 770

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 603 603

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 393 393

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 4.247 2.500 1.747

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 400 400

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 887 465 260 162

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.156 350 1.500 1.306

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€