Haushaltsplan 2015 – 07_Lagebericht

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Lagebericht

F.

Band 1 Gesamthaushalt

Allgemeine Daten

F.1 20

Ziele und Schwerpunkte

F.2 21

der Stadtpolitik

Kurzer Rückblick auf das

F.3 22

Jahr 2013 und aktueller

Stand 2014

Vermögens- und Finanzlage

F.4 25

Ertragslage

F.5 40

Beurteilung der dauernden

F.6 55

Leistungsfähigkeit

Abweichungen zum

F.7 57

Vorjahres-Finanzplan

Wirtschaftliche Lage

F.8 59

ausgewählter Beteiligungen

Zusammenfassung und

F.9 65

Ausblick

Ansprechpartner:

Finanzreferat

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Allgemeine Daten zu Nürnberg

* Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik. Bei der Planung für das Jahr 2015 wird eine Einwohnerzahl von 497.843 zugrunde gelegt.

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

„Nürnberg soll eine Stadt für alle sein - getragen von ten. Die Finanzierung der bereitzustellenden Eigenmiteiner solidarischen Stadtgesellschaft, die urbanes Le- tel soll weitgehend aus dem laufenden Haushalt geben nachhaltig gestaltet.“ währleistet werden, auch eine Priorisierung oder Streckung der Realisierung ist gegebenenfalls zu prüfen, Als Ergebnis der Kommunalwahl im März 2014 wurden um eine Nettoneuverschuldung zu vermeiden. unter dem Titel „Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestal- Sollten im Rahmen der Abarbeitung der Investitionsliste ten“ von den beiden größten Stadtratsfraktionen fol- (Szenario 2026) Finanzierungsprobleme auftauchen, ist gende Schwerpunkte für die Stadtratsperiode 2014 bis eine vorübergehende Nettokreditaufnahme nicht aus- 2020 benannt: geschlossen. Bereits bei der Aufnahme wird über die zeitliche und finanzielle Rückführung dieser Kreditauf-  Bildung, Betreuung und Schulpolitik nahme ein - zwischen den Vertragspartnern einver-  Soziale Gerechtigkeit und Inklusion/Integration nehmlicher - Beschluss gefasst.“  Stadtentwicklungsfragen/Stadtgestaltungsfragen  Verkehrsfragen  Wohnungsbau und Flächenpolitik  Das soziale und solidarische Nürnberg,  Senken der Arbeitslosigkeit  Stadtökologie  Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung  Solide Haushaltspolitik  Ein attraktives Kulturleben  Anhaltend hohe öffentliche Sicherheit und Sauberkeit

(aus: Präambel: Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalten – Vereinbarung zwischen SPD und CSU für die Stadtratsperiode 2014 - 2020, Juni 2014)

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

„Der städtische Haushalt ist seit 2010 positiv. 2012 gelang der Einstieg in eine moderate Schuldentilgung. Beide Kooperationspartner streben eine Fortführung der soliden Haushaltspolitik an. Ziel bleibt ein jeweils ausgeglichener Haushalt und eine Begrenzung der Neuverschuldung und wenn möglich darüber hinaus eine Reduzierung der Verschuldung. Die vom Nürnberger Stadtrat geplanten Investitionen reichen weit über den aktuellen mittelfristigen Investitionsplan und die kommende Stadtratsperiode hinaus. Die Vertragspartner bekennen sich zur Umsetzung der im „Szenario 2026“ (dies ist eine nicht politisch gewichtete Liste mit bisher bekannten Objekten. Die Priorisierung erfolgt jährlich in den MIP-Beratungen. Die Liste ist eine Anlage dieses Vertrags) enthaltenen Projekte in den Bereichen Schulneubauten und -sanierungen, der weitere Ausbau von Krippen und Horten, den benannten ÖPNV-, Straßen- und Brückenmaßnahmen sowie den im Bereich der Kultur und Umwelt wichtigen Projek-

Kurzer Rückblick auf das Jahr 2013 und aktueller Stand 2014

Rechnungsergebnis 2013

163,0 Mio. € im Plan haben zur Erreichung des insge- Die Gesamtergebnisrechnung 2013 schließt mit einem samt guten Jahresergebnisses beigetragen. Jahresüberschuss in Höhe von 16,99 Mio. € ab, womit der Planansatz von 15,60 Mio. € leicht übertroffen werden konnte. Somit konnte ein höherer Betrag im Rahmen der Ergebnisverwendung der Ergebnisrücklage zugeführt werden. Diese konnte damit erfreulicherweise auf 118,2 Mio. € (Vorjahr: 101,7 Mio. €) gesteigert werden. Die Ergebnisrücklage dient dem Ausgleich etwaiger zukünftiger Jahresfehlbeträge und hat sich seit 2009 mehr als verdoppelt.

Das Jahr 2013 war von einer weiterhin soliden Wirtschaftsentwicklung geprägt. Das Gewerbesteueraufkommen erreichte mit 423,8 Mio. € gegenüber dem Vorjahr mit 379,1 Mio. € einen neuen Rekordwert und hat das Plansoll von 414,0 Mio. € deutlich übertroffen. Die Einkommensteuer hat sich mit einem Aufkommen von 217,5 Mio. € weiterhin sehr positiv entwickelt. Auch die Schlüsselzuweisungen mit 180,6 Mio. € gegenüber

Ergebnisrechnung Rückblick

(in €)

1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge

(= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen

(= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden

Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 undS2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis

(= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis

(= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Haushaltsjahr 2014

Die um Rückstellungsbuchungen bereinigten Personal- Für den Haushaltsplan 2014 wurde im November 2013 aufwendungen liegen im Bereich der Planzahlen. Aufmit einem Überschuss von 23,2 Mio. € geplant. Aufgrund tariflicher und besoldungsrechtlicher Entwicklungrund der Entwicklung der Gewerbesteuer im Jahresgen steigen die Personalaufwendungen im Jahr 2014 verlauf mit einem voraussichtlichen Jahresendergebnis entsprechend an. von rund 392 Mio. € dem ein Planansatz von 435,4 Mio. € gegenübersteht, kann nicht mehr von einem Errei- Nach der aktuellen Datenlage und nach den durchgechen des Jahresergebnisses ausgegangen werden. führten Hochrechnungen werden die Sozialtransferleistungen mit aller Wahrscheinlichkeit die geplanten Werte Dagegen entwickelt sich der Anteil an der Einkommenüberschreiten. Zum einen liegt eine Ursache darin, steuer mit einem hochgerechneten Erwartungswert von dass die ursprüngliche dezentrale Planung für das Jahr 243,9 Mio. € besser als der Planansatz von 234,4 Mio. 2014 zentral gekürzt wurde, um eine ambitionierte €. Zielerreichung zu gewährleisten. Zum anderen wirken Die Schlüsselzuweisungen betragen im Jahr 2014 sich Kosten- und Fallzahlentwicklungen negativ auf das 153,3 Mio. € und liegen damit 6,7 Mio. € unter dem zu erwartende Ergebnis aus. An verschiedenen Stellen Planwert von 160 Mio. €. wurde bei SHA und J ein Leistungs- und Fallcontrolling installiert, das mittlerweile Steuerungsinformationen Ferner wurden im Ältestenrat und Finanzausschuss am liefert. Da die Entwicklung der Anzahl der Leistungs- 3. November 2014 für den Zeitraum Januar bis August empfänger von sehr vielen exogenen Faktoren abhänfolgende Aussagen getroffen: gig ist, oftmals die Leistungshöhe durch Gesetz bestimmt wird und diese sich an der Preisentwicklung „Die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge orientiert, ist eine gezielte Beeinflussung und Steuerung entwickeln sich im Berichtzeitraum verglichen mit dem der Sozialtransferleistungen nur bedingt möglich.“ anteiligen Planwert und dem Vorjahreswert positiv.

Vermögens- und Finanzlage

Das städtische Vermögen steigt seit Jahren kontinuierlich an. Die Bilanzsumme hat sich in den vergangenen Jahren wie folgt entwickelt:

Zur Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage werden in den folgenden Ausführungen ausgewählte Vermögens- und Finanzposten, nämlich

 das Anlagevermögen,  die Verbindlichkeiten und Schulden,  die Rücklagen und Rückstellungen und  die Liquidität und Kassenkredite

einer näheren Betrachtung unterzogen:

Anlagevermögen

Das städtische Anlagevermögen wies in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben auf. Besonders hervorzuheben ist die Neubewertung der städtischen Grundstücke im Jahr 2013, durch die der Sprung über die 4 Mrd. €-Grenze gelungen ist. Zwischen den Jahren 2012 und 2013 (für diese Jahre liegen die Bilanzen vor) erhöhte sich das Anlagevermögen dadurch um 17,0 % (Vorjahr: 2,3 %).

In den Folgejahren 2014 und 2015 haben sich Nettoinvestitionen laut MIP und Abschreibungen in Summe in etwa auf gleichem Niveau eingependelt. Die Neustrukturierung des MIP wirkt sich hier gegenüber den Vorjahren etwas reduzierend auf die Planwerte aus.

Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens wird stark von den bilanziellen Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt werden können.

Im Jahr 2015 werden die geplanten Nettoinvestitionen um 14,8 Mio. € über den geplanten Abschreibungen liegen.

Investitionen in den Jahren 2015 - 2018 Alle weiteren Maßnahmen wurden entsprechend fortgeschrieben. Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich Aus technischen Gründen werden bei der grafischen mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten Darstellung auf der nächsten Seite sowohl investive als das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen auch konsumtive Bestandteile des MIP abgebildet. Die und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- Darstellungen basieren ferner noch auf der bisherigen gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauer- Erstellungslogik mit einer leicht abweichenden Zahlenhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt basis. Voraussichtlich mit dem nächsten Haushalt weretc.). den im Rahmen des Abrundungsprojektes der SAP- Software die Werte ebenfalls auf die neue Logik und Der MIP 2015-2018 wurde über den Gesamtzeitraum auf ausschließlich investive Bestandteile umgestellt. gesehen mit einem nochmals erhöhten Niveau geplant (+ 7,9 % mehr städtische Mittel, brutto + 8,7%). Der MIP erreicht damit im vierjährigen Planungszeitraum ein Volumen von 815,4 Mio. € bzw. 421,4 Mio. € an städtischen Mitteln.

Die Werte des ersten Jahres sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich um 40,8 % auf 113,4 Mio. € bei den städtischen Mitteln angestiegen. Die Bruttoinvestitionen mit Fördermitteln betragen bei einem Wachstum von 26,6 % 196,4 Mio. €.

Die Angaben beziehen sich jeweils auf den investiven Anteil.

Folgende neue bzw. zusätzliche Maßnahmen sind dabei hervorzuheben:

 Hortnotprogramm (9,5 Mio. €)  Kita van-Gogh-Straße (6 Mio. €)  Thoner Espan - Provisorien für Schule und Hort (4,9 Mio. €)  Uhlandstraße im Bereich der Uhlandschule (1,4 Mio. €)  Straßenbahn bis Wegfeld: Bau (1,3 Mio. € zusätzlich)  Äußere Sulzbacher Straße ( insgesamt 2,1 Mio. €)  Wöhrder See (3,5 Mio. €)  Umzug Verkehrsrechner (3,0 Mio. €)  Generalsanierung U-Bahnhof Muggenhof (2,9 Mio. €)  Planungskosten StUB (2,5 Mio. €)  Ringbuslinien (1,9 Mio. € in 2016)  Höhere Planungsmittel für H, SÖR und wbg-k (2,7 Mio. € zusätzlich, insgesamt plus 11,2 Mio. € zusätzlich über reguläre Fortschreibung hinaus)  Anschlussstelle Langwasser und Gleiwitzer Str. wegen A6-Umbau (2,1 Mio. €, davon städtisch 1,1 Mio. €)

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es ermöglicht, Verpflichtungen für Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen.

Neue Verpflichtungsermächtigungen laut Haushaltssatzung:

177.339.000 € 100.830.000 € 45.348.000 € 323.517.000 €

1. Durch einen Beschluss des Stadtrats zum Haushaltsvollzug 2015 wird sichergestellt, dass die hier ausgewiesenen bzw. im Vollzug bewilligten Verpflichtungsermächtigungen, mit Ausnahme der U-Bahnansätze, der Ansätze für Schulen, Kindertagesstätten, die Kapitalerhöhung NürnbergMesse und den Ausbau des Frankenschnellwegs nur bis zur Hälfte freigegeben werden können.

Die Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren, die nicht in Anspruch genommen wurden („freigegeben wurden“), werden erneut veranschlagt und bedürfen der Beschlussfassung durch den Stadtrat.

Verbindlichkeiten und Schulden

Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt sind ASN und SUN leicht rückläufige Tendenzen verzeichzum Jahresende 2013 auf den Stand von 1.256,2 Mio. net werden können (- 2,8 Mio. €), erhöhen sich bei den € gesunken. Darin enthalten sind die Verbindlichkeiten steuerfinanzierten Eigenbetrieben NüBad, NüSt und aus Krediten, also die klassischen Darlehen von Spar- FSN und SÖR die Verschuldungszahlen um 8,8 Mio. €. kassen und Banken, die Anleihe, Schuldscheindarlehen Bei NüBad schlagen die Investitionen in Langwasser sowie die Verbindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen mit einer Nettokreditaufnahme von 5,3 Mio. € zu Buche. (sogenannte kreditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt SÖR hat bislang keine Verschuldung am Kapitalmarkt, Nürnberg trägt hiermit explizit der wachsenden Bedeu- für 2015 sind zum Jahresende 2,0 Mio. € vorgesehen. tung dieser Verträge Rechnung, in dem diese - im Als Fazit für den Haushalt 2015 lässt sich somit ein Gegensatz zu anderen Kommunen - in die Verschul- Anstieg der Planverschuldung im Kernhaushalt und bei denszahlen mit einbezogen werden. den steuerfinanzierten Eigenbetrieben feststellen. An- Zum Jahresende 2014 werden die Verbindlichkeiten hand der Zahlen wird deutlich, dass trotz insgesamt der Stadt voraussichtlich im Ist auf einen Planwert von guter Konjunkturerwartungen die umfangreiche Investi- 1.300,3 Mio. € steigen. Hierin enthalten ist mit 19,8 Mio. tionstätigkeit ihren Niederschlag in einer Neuverschul- € erstmals der ÖPP-Vertrag des fertiggestellten Förder- dung findet. Vor dem Hintergrund eines Anstiegs der zentrums Paul-Moor. Die insgesamt höhere Verschul- städtischen Mittel der Investitionen von 32,9 Mio. € oder dung gegenüber dem Planwert ist den rückläufigen 40,8 % gegenüber 2014 erscheint dies jedoch nach- Steuererträgen bei der Gewerbesteuer geschuldet. vollziehbar. Entsprechend der Haushaltsplanung wird sich dann die Verschuldung im Jahr 2015 um 9,9 Mio. € auf 1.310,2 Mio. € erhöhen.

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe sind in zwei grundlegende Kategorien zu unterteilen:

Bei den Eigenbetrieben Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad) und Frankenstadion (FSN) müssen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NürnbergStift (NüSt) wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker, die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus ihren Einnahmen und Gebühren komplett selbst refinanzieren müssen.

Bei der Schuldenentwicklung insgesamt ist eine ähnliche Entwicklung wie beim Kernhaushalt festzustellen. Während bei den gebührenfinanzierten Eigenbetrieben

Anlage 9

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung

(Eventualverbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum

1. Januar des Haushaltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von

einem bis fünf Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme

und Kredittilgung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und

abzüglich der Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasingund Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bi-

lanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP-Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: Inklusive eines an SÖR gewährten Trägerdarlehens. 15) voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2015

Rücklagen und Rückstellungen

Gemäß § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung Doppik in Bayern (KommHV Doppik) soll der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unverzüglich ausgeglichen werden.

Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere Bedeutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgeglichen gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung des Defizits herangezogen werden können.

Die Ergebnisrücklage stieg zum 01.01.2014 aufgrund des positiven Jahresergebnis 2013 auf 118,2 Mio. €. Eine Erreichung des Planergebnisses 2014 vorausgesetzt, würde sie zum 01.01.2015 voraussichtlich auf 140,8 Mio. € ansteigen. Dies ist aufgrund der Entwicklung der Steuererträge mit Risiken behaftet. Im Jahr 2015 wird sie sich laut Plan um 4,9 Mio. € auf 145,7 Mio. € erhöhen. Damit würde sich die Krisenresistenz des Nürnberger Haushalts nochmals leicht verbessern. Der Tiefpunkt im Jahr 2009 hatte bei 49,4 Mio. € gelegen.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2013 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2014. Sofern der Endbestand 2014 nicht vom Endbestand 2013 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2014 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2015 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2015 enthalten.

3. Die in 2013 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2014) an die Beschäftigten auszuschütten.

4. Auflösung der Bezirksumlagerückstellung aus 2012 in 2014 (6.507.000 €).

5. Ein Teil der Wertpapiere bei nichtrechtsfähigen Stiftungen wurde über dem Nennwert (über pari) gekauft. Die Kapitalrückzahlung erfolgt zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapiers wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen.

Liquidität und Kassenkredite

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Die unten stehende Grafik zeigt den Verlauf der Kasstellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenauf- senkredite, Festgeldanlagen und Tagesgelder bei Kregaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und Berück- ditinstituten. sichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hierbei Für das Jahr 2014 wird nach der Liquiditätssteuerung auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Betracht. und dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmittel zur im Vergleich zum Jahr 2013 mit weiterhin stabilen Be- Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in der dingungen und einer positiven Liquiditätseinschätzung Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für Kasgerechnet. Die Aufnahme von Kassenkrediten wird den senkredite liegt seit 2009 unverändert bei 280 Mio. Umfang und die Zeitdauer des Vorjahres voraussicht- Euro. lich nicht übersteigen. Insgesamt ist hier derart Vorsor- Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen ge getroffen, dass die Stadt Nürnberg im Rahmen des Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder geplanten Kassenkreditrahmens ihre fälligen Zahlungszur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditin- verpflichtungen jederzeit erfüllen kann. stituten angelegt und verwaltet.

Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2013 zu jeder Zeit gewährleistet. Kassenkreditverträge mit Kreditinstituten waren vom 30.01.13 – 17.02.13 mit 25 Mio. € und vom 19.04.13 – 16.05.13 mit 50 Mio. € zur Liquiditätssicherung erforderlich. Die Aufnahme der Kassenkredite sowie die Anlage der Festgelder und Tagesgelder richten sich nach den aktuellen Marktzinsen. Ausgehend von der besonderen Marktsituation waren die Tagesgelder planmäßig auch im Soll. Zur Liquiditätsüberbrückung ist dies möglich und auf Basis der aktuell sehr günstigen EONIA-Tagesgeldverzinsung im Vergleich zu den höheren Zinsen für die Festgelder insgesamt auch wirtschaftlich.

Ertragslage

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwen- dervermögens jedoch ordentliche und außerordentliche dungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Positionen betroffen waren, ist ein direkter Vergleich mit Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit den Werten der anderen Jahre nicht möglich. einer Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit Grundsätzlich erfreulich ist, dass sich der Trend mit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden ordentlichen Erträgen über den ordentlichen Aufwenkann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um dungen und einem Aufwanddeckungsgrad jenseits der die Finanzerträge und -aufwendungen und außeror- 100%-Marke auch im Jahr 2015 fortsetzt. Allerdings dentlichen Positionen bereinigt. wird deutlich, dass sich die beiden Kurven in den Pla- 2015 werden die ordentlichen Erträge um 3,3 % oder nungen des Jahres 2015 wieder deutlich annähern und 52,7 Mio. € ansteigen. Die ordentlichen Aufwendungen der Abstand mit 100,7% nur noch knapp über der sind mit einer Steigerung von 5,1 % oder 78,9 Mio. € 100%-Grenze liegt. Ein dauerhafter Wert über 100 % angesetzt. setzt voraus, dass Stadtrat und Verwaltung auch weiterhin Disziplin bei den konsumtiven Ausgaben üben, Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt Kliniweil die Differenz insgesamt niedrig ist. kum. Das Verhältnis zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch einen rechnerischen In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung Aufwanddeckungsgrad (ordentliche Erträge / ordentli- der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus che Aufwendungen) von 93,8 %. Da in dieser Betrach- dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung tung jedoch nur die ordentlichen Erträge und Aufwen- unterzogen. dungen betrachtet werden, bei der Auflösung des Son-

Steuererträge

Steuererträge

(in T€)

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

Härtefallausgleich Gewerbesteuer

Hundesteuer

Zweitwohnungssteuer

Insgesamt

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- Dieser Zielwert ist trotz Reduzierung mit besonderen chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung November 2014. Ein Risiko bei allen Steuerertragsarten verbunden. ist und bleibt wie in den Vorjahren die konjunkturelle Besonders deutlich in den Planwerten zulegen kann der Entwicklung in der Eurozone und Deutschland, insbe- Anteil an der Einkommenssteuer mit erwarteten sondere angesichts der sich häufenden Indikatoren, die 255,1 Mio. €, und einer Steigerung gegenüber dem auf eine Konjunkturabschwächung auch in Deutschland Vorjahreswert um 20,7 Mio. € oder 8,8% (Basis: proghindeuten. nostizierter Istwert für 2014 und Steigerungsrate der Die Gesamterträge der Steuern steigen gegenüber dem Steuerschätzer vom November von 4,6%). Auch bei der Planansatz 2014 um 0,5 % oder 4,2 Mio. €. Umsatzsteuer kann mit einem deutlich höheren Betrag von 52,5 Mio. € (+ 7,4 Mio. €) gerechnet werden. Die- Die Gewerbesteuer mit geplanten 414,2 Mio. € oder ser basiert auf der Steuerschätzung (+ 1,8 Mio. €) und einem Anteil von 49,5 % ist in der Bedeutung unter den der Soforthilfe für Kommunen in Höhe von 1 Mrd. €, die Steuererträgen für den Stadthaushalt zwar gegenüber hälftig durch einen höheren Gemeindeanteil an der den Vorjahren etwas zurückgefallen, bleibt aber mit Umsatzsteuer (+ 5,6 Mio. €) ausgeschüttet wird. Abstand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz für 2015 geht von einem prognostizierten Ergebnis von Grund-, Hunde- und Zweitwohnungssteuer bewegen 2014 aus, der wie üblich entsprechend der letzten sich weitgehend auf der Höhe der Vorjahresplanwerte. Steuerschätzung fortgeschrieben wird. Gegenüber dem Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Dar- Vorjahr mit einem Planwert 435,4 Mio. € ist der Ansatz stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. für 2015 um 21,2 Mio. € reduziert. Er spiegelt damit den Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzelaktuell geringeren Verlauf des Gewerbesteuersolls für nen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit das laufende Jahr 2014 wider, der gemeinsam mit der dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutliche Unterschie- Steuerschätzung vom November 2014 Basis für den de. Danach sind die Steuern insgesamt um circa 49 % Erwartungswert in 2015 ist. gestiegen, wobei die Gewerbesteuer als wichtigster

Steuerart im Vergleich zur Einkommensteuer in jüngs- die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am meisten ter Zeit etwas abflacht. Obgleich sie von der absoluten gestiegen. Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, ist

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge (in T€)

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen davon:

Schlüsselzuweisungen vom Land

Zuweisung zum Verwaltungsaufwand

Zuweisungen Land Grunderwerbssteuer

Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich)

Zuweisungen vom Land

Zuweisungen vom Land (Belastungsausgleich Hartz IV)

Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)

Zuweisung für Schulbetrieb/Beförderung

Sonstige Zuweisungen, Zuschüsse und Spenden

Sonstige Transfererträge davon:

Leistungen von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen

Sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen

Kostenbeiträge/Aufwendungsersatz/ Kostenersatz in Einrichtungen

Leistungen von Sozialleistungsträgern in Einrichtungen

Sonstige

insgesamt

Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der um 7,1 % über den Vorjahreswerten. plangemäßen Fortschreibung. Die Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) werden seit 2014 separat ausge- Die Schlüsselzuweisungen bewegen sich mit wiesen, 2013 waren sie noch unter der allgemeinen 180 Mio. € in der Bandbreite der üblichen Schwankun- Position „Zuweisungen vom Land“ enthalten. gen der letzten Jahre. Für die Höhe wird u.a. relevant sein, ob die Landeshauptstadt München wie 2014 auch in 2015 Schlüsselzuweisungen erhalten wird.

Erträge aus Leistungsentgelten

Erträge aus Leistungsentgelten

(in T€)

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

davon:

Verwaltungsgebühren

Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzung

Bestattungsgebühren

Wohn-/Verpflegungsgebühren

Eintrittsgelder

Elternentgelte Ganztagesbetreuung

Sonstige

Privatrechtliche Leistungsentgelte

davon:

Erträge aus Verkauf

Miet- und Pachterträge

Erbbauzinsen

Ersatzleistungen

Eintrittsgelder

Teilnehmerbeiträge

Sonstige privatrechtliche Entgelte

insgesamt

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- bezüglich der Elternbeiträge von Vorschulkindern beim rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Jugendamt und den Gebühren bei der Friedhofsverwaltung. Insgesamt sinken die Leistungsentgelte der Stadt Nürnberg um insgesamt 1,5 %. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurde der Planwert 2015 bei den Erträgen aus dem Verkauf an Der Rückgang betrifft sowohl die öffentlich-rechtlichen das Istergebnis des Jahres 2013 angepasst. Leistungsentgelte, die um 1,6 % zurückgehen, als auch die privatrechtlichen Entgelte, die um 1,2 % sinken. Hauptgrund für den Rückgang der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte sind Korrekturen von letztjährigen Planungsunschärfen bei den Einnahmeerwartungen

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Erträge aus Kostenerstattungen

und Kostenumlagen

(in T€)

Erstattungen vom Bund

Erstattungen vom Land

Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

Erstattungen Bezirk (Sozialleistungen)

Erstattungen von Zweckverbänden und kommunalen Sonderrechnungen

Erstattungen von Eigenbetrieb NüSt

Erstattungen vom Eigenbetrieb ASN

Erstattungen vom Klinikum

Erstattungen von Eigenbetrieb SUN

Erstattungen von Eigenbetrieb NüBad

Erstattungen von Eigenbetrieb FSN

Erstattungen von Eigenbetrieb SÖR

Verwaltungskostenerstattungen (VKE) der Eigenbetriebe

Erstattungen privater Unternehmen usw.

Erstattungen vom Staatstheater Nürnberg

insgesamt

Die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumla-  Auch die Erstattungen vom Freistaat Bayern steigen steigen 2015 um 16,9 %. Dieser Anstieg ist insbe- gen um 68,8 %. Dies ist im Wesentlichen auf die erstmalige Planerfassung der Erstattungsleistunsondere auf drei Positionen zurückzuführen: gen vom Land für Vorschulkinder in Einrichtungen  Die Erstattungen vom Bund erhöhen sich insge- freier Träger i.H.v. 4,6 Mio. € zurückzuführen. Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesamt um 11,5 Mio. €. Darin enthalten ist mit setz sind ca. 6,6 Mio. € zusätzlich veranschlagt 6,9 Mio. € die anteilige Erstattung des Bundes für und werden in voller Höhe vom Freistaat erstattet. die Kosten der Unterkunft (KdU) im SGB II. Die Grundsicherung wird in voller Höhe erstattet und ist  Die Erstattungen vom Bezirk steigen aufgrund mit 4,6 Mio. € höher angesetzt. bislang nicht berücksichtigter Fallzahlsteigerungen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Erträge aus der Auflösung Sonderposten,

sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Ei-

genleistungen und Bestandsveränderungen

(in T€)

Erträge aus Auflösung Sonderposten

Sonstige ordentliche Erträge davon:

Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder)

Verzugs- und Beitreibungsentgelte

Erträge aus der Gewährung von Bürgschaften, Gewährverträge usw.

Erträge aus Ausgleichszahlungen

Konzessionsabgabe

Aktivierte Bauzeitzinsen

Neutral. Zahlungen Aufwandsrückstellung

Sonstiges

Aktivierte Eigenleistungen, Honorare

Bestandsveränderungen

insgesamt

Die sonstigen ordentlichen Erträge sinken um 4,1 % 2012 gebildeten Rückstellung für Bezirksumlagegegenüber dem Plan 2014. zahlungen. Für 2015 sind keine entsprechenden Rückstellungen vorhanden. 2015 wird wieder mit einer Bevölkerungszahl von über 500.000 Einwohnern gerechnet, so dass die Konzessi- Die Aktivierten Eigenleistungen mussten nach unten onsabgabe wieder das Niveau von 2012 erreichen korrigiert werden. Die im Rechungsergebnis 2013 noch sollte. Der Rückgang durch den Zensus 2011 wäre enthaltenen internen Honorare werden ab 2015 nur damit wieder ausgeglichen. noch per Interner Leistungsverrechnung (K4) verrechnet. Der Posten Neutralisation Zahlungen Aufwandsrückstellungen umfasste im Jahr 2014 die Auflösung einer

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Personal- und Versorgungsaufwendungen

(in T€)

insgesamt

Personalaufwendungen

(für aktiv tätiges Personal, in T€)

Bezüge und Vergütungen davon:

Bezüge Beamte (ohne Lehrkräfte)

Bezüge Beamte-Lehrkräfte

Vergütungen Arbeitnehmer

Sonstige Vergütungen

Beiträge zu Versorgungskassen

Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung und pauschalierte Lohnsteuer

Beihilfen und Unterstützungsleistungen

Rückstellungen davon:

Zuführung/Auflösung Pensionsrückstellung

Zuführung/Auflösung Beihilferückstellung

Sonstige Rückstellungen für Aktive

insgesamt

Versorgungsaufwendungen

(für Versorgungsempfänger, in T€)

Versorgung Beamte (inklusive Lehrkräfte)

Versorgung Arbeitnehmer

Beihilfen für Versorgungsempfänger

Neutralisation Versorgung und Beihilfen

Rückstellungen davon:

Zuführung/Auflösung Pensionsrückstellung

Zuführung/Auflösung Beihilferückstellung

insgesamt

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen Istwerte aus 2013 sind daher nicht mit den Planwerten insgesamt um 32,1 Mio. € oder 6,3 %. aus 2014 und 2015 vergleichbar.

Hinweis: Die Personalaufwendungen (für Aktive) erhöhen sich im Plan um 19,7 Mio. € gegenüber dem Plan 2014 auf Große Veränderungen gibt es bei der Zusammenstel- 465,9 Mio. €. Mit der Erhöhung werden eine Tarifsteigelung der Personalaufwendungen. Die bisher gebräuchrung von 2,4 % und eine Besoldungserhöhung von 2 % liche Unterscheidung in Aktiv- und Passivpersonalkossowie zu erwartende Stellenschaffungen berücksichtigt. ten wurde zugunsten der verständlicheren Aufteilung in Personal- (= alle Aufwendungen für aktiv tätiges Perso- Die Versorgungsaufwendungen steigen um 19,8 % auf nal) und Versorgungsaufwendungen (= alle Aufwen- 75,7 Mio. € insbesondere aufgrund des zu erwartenden dungen für Versorgungsempfänger) aufgegeben und Anstiegs bei den Pensionsrückstellungen für Versordamit gleichzeitig dem gesetzlichen Muster angepasst. gungsempfänger. Besoldungserhöhungen wirken sich In diesem Zuge wurden auch Sachkonten zwischen in diesem Bereich zeitversetzt aus. diesen beiden Kontengruppen sowie auch bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen verschoben. Die

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Sachaufwendungen und Abschreibungen

(in T€)

Sachaufwendungen davon:

Verbrauchsmittel/Gebrauchsgegenstände

Strom, Gas, Wasser/Abwasser

Gebäudeunterhalt, -technik

Unterhalt sonstiges Grundvermögen

Gebäudereinigung, Müll, Kanal usw.

Lehrmittel, Schülerbeförderung, Tagespflege

Erstattungen an Dritte

Sonstiges

Abschreibungen

insgesamt

Die Sachaufwendungen steigen um 4,1 % auf Die Position „Erstattungen an Dritte“ steigt um rund 217,9 Mio. €. 1,8 Mio. €, insbesondere wegen höherer Erstattungen an die VAG (U-Bahn) und die N-Ergie (Löschwasser). Deutlichen Anteil haben daran die Aufwendungen für Strom, Gas und Wasser/Abwasser, die sich um 14,5 % Die Abschreibungen steigen entsprechend der Fertigoder 2,8 Mio. € erhöhen. Beim Gebäudeunterhalt stei- stellungen der Investitionsprojekte weiter um 0,7% auf gen die Aufwendungen unter anderem durch die Aus- 98,6 Mio. €. weitung der zu betreuenden Gebäude und Gebäudefläche sowie für die notwendige Beseitigung von Sicherheitsmängeln.

Transferaufwendungen

Transferaufwendungen

(in T€)

Transferaufwendungen Sozialbereich (direkt) davon:

Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich/vertraglich - Art. 1/4)

Zuschüsse an soziale Einrichtungen (freiwillig - Art. 5)

Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter (SGB XII)

Hilfe zur Pflege (SGB XII)

Hilfe zur Gesundheit (SGB XII)

Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen

Familien- und Jugendhilfe

Asylbewerberleistung. (HLU und andere Hilfen)

Alg II, vor allem Kosten der Unterkunft (SGB II)

Bildungs- und Teilhabepaket

Sonstiges

Bezirksumlage

Weitere Transferaufwendungen davon:

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche)

Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen

Gewerbesteuerumlage

Zuführungen zu Rückstellungen

insgesamt

Die Transferaufwendungen sind zu unterscheiden in Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- Sozialtransferaufwendungen und weitere Transferauf- cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) wendungen. steigt um 6,5 Mio. € oder 12,3 %. Die Fallzahlen bei diesen Leistungen steigen aufgrund der demographischen Entwicklung. Bei der Grundsicherung sind Mehr- Sozialtransfer- Weitere Transfer- aufwendungen von 9,6 % veranschlagt (6,7 % Fallzahl,

aufwendungen aufwendungen 2,9 % Fallkosten). Der Anstieg der Hilfen zum Lebens-

Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse unterhalt wird im Haushaltplan mit einer Erhöhung um Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, 1,9 Mio. € berücksichtigt. Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlage, Krankenhaus- Die Hilfen zur Pflege erhöhen sich ebenfalls um 12,3 % umlage Bezirksumlage auf nunmehr 8,5 Mio. €. Aufgrund der demografischen Entwicklung sowie der Zunahme der an Demenz erkrankten Personen, ist weiter mit einem Anstieg der Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die Pflegebedürftigen zu rechnen. Dies spiegelt sich auch klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu in der Kostenentwicklung wider. tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- Bereits in den vergangenen Jahren zeichnete sich eine kunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. kontinuierliche Kosten- und Fallzahlsteigerung in der Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- Familien- und Jugendhilfe ab. Dieser Trend ist auch gen, insbesondere an die freien Träger der Kindertaweiterhin erkennbar. Zur Vermeidung von weiteren gesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendun- Fallsteigerungen werden bereits seit den vergangenen gen mit einem Volumen von 420,4 Mio. € repräsentiert Jahren von der J-internen Steuerungsgruppe verbindlimehr als ein Viertel der gesamten ordentlichen Aufche Standards zur Steuerung der Hilfen zu Erziehung wendungen. Gedanklich hinzu addieren sollte man an regelmäßig fortgeschrieben (Fallrevision, erweitertes dieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgrund der Fallcontrolling etc.). Unabhängig davon sind die allge- Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen meinen Kostensteigerungen (Tarifsteigerungen, Enerebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zusammen giekosten, Lebenshaltungskosten) eingeschränkt steustellen diese Positionen mit insgesamt 571,6 Mio. € erbar. mehr als ein Drittel der Gesamtaufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. Die Aufwendungen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, die Mittagsbetreuung sowie Ta- Die weiteren Transferaufwendungen mit 126,9 Mio. € gespflege werden auch in 2015 weiter ansteigen. (ohne Bezirksumlage) oder 7,8 % der ordentlichen Grund hierfür ist unter anderem der Rechtsanspruch Aufwendungen beinhalten sonstige Ausgleichszahlunauf Betreuung in einer Kindertagesstätte oder Tagesgen. Diese sind zum Beispiel die Gewerbesteuerumlapflege ab dem 1. Lebensjahr. Auch der intensive Ausge, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbau der Hortplätze führt zu einem entsprechenden betriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und Anstieg im Bereich der Transferleistungen (3,5 Mio. €; sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozi- + 0,6 Mio. €). Gleiches gilt für die Fallzahlen bei der albereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land, Mittagsbetreuung, welche unter anderem als Alternativunter anderem im Rahmen der Krankenhausumlage. angebot zum Hort fungiert. Die hierdurch anfallenden Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich) Betreuungsbeiträge sind zudem der allgemeinen Preissteigen wie in den Vorjahren stark an, dieses Jahr um steigerung anzupassen (Kostensteigerung von ca. 7,1 % auf 100,7 Mio. €. Hintergrund ist hier insbesonde- 6 %). re der anhaltende Platzausbau bei Kinderhorten und Des Weiteren führt die Fallzahlsteigerung bei den Kinderkrippen freier Träger. unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu bislang Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der nicht berücksichtigten Änderungen sowohl bei den Fortschreibung der Ist-Werte 2013, fortgeschrieben mit Aufwendungen als auch Erträgen. Derzeit wird mit einer den aktuellen Prognosezahlen für 2014 und weiter Kostenerstattung des überörtlichen Trägers beziegeplant anhand der erwarteten Entwicklung für 2015. hungsweise des Freistaates Bayern im Umfang von 70 % gerechnet. Bei den Asylbewerberleistungen sind

gegenüber dem Vorjahresplan 78,9 % mehr Mittel ein- Die Zuweisungen und Zuschüsse beinhalten weitere geplant. Der Planung liegt die Annahme von 3.000 Zuschüsse, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Ver- Leistungsberechtigten zum Jahresende 2015 zugrunde. pflichtungen entstehen, beispielsweise an das Germa- Die erbrachten Leistungen werden jedoch in voller nische Nationalmuseum oder die Nürnberger Sympho- Höhe vom Land erstattet. niker. Ferner ist mit 10,7 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten. Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslosengeld II erreichen mit dem Planwert von 117,2 Mio. € Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, in 2015 damit annähernd den Istwert des Jahres 2013. FSN, SUN (Anteil Umweltanalytik: 1,8 Mio. €) sowie an die Städtischen Werke Nürnberg, die noris inklusion Die Bezirksumlage wurde aufgrund der unterdurchgGmbH und den Flughafen Nürnberg (Konsortialverschnittlichen Umlagekraft Nürnbergs im Jahr 2013 für trag: 3,75 Mio. €) wurden insgesamt 16,3 Mio. € einge- 2015 mit 151,2 Mio. € fast unverändert gegenüber dem plant 388 T€ weniger als im Vorjahr. Vorjahr belassen (-0,5 %).

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Sonstige ordentliche Aufwendungen

(in T€)

Sonstiger Personal- und Dienstaufwand

Entschädigung für Mitglieder des Stadtrats

Betriebsmittel (konsumtive MIP-Maßnahme)

Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins

Mieten/ Pachten/Leasing bewegliche Sachen

Mietaufwand für Heime und Pensionen

Kosten für Sachverständige und Gutachten

Nutzungsentgelte/Pflege Software/Lizenzen

Vergütungen für Leistungen Dritter

Versicherungsbeiträge (inklusive KUV)

Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen

Sonstige

insgesamt

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sinken ge- Unter dem Posten „Sonstige“ sind insbesondere Eingenüber dem Ansatz 2014 um 2,2 %. zelwertberichtigungen von Forderungen aufgrund Insolvenz und Alter der Forderung enthalten, die 2013 mit Der sonstige Personal- und Dienstaufwand konnte 10,9 Mio. € verglichen mit 2,0 Mio. € im Vorjahr besonaufgrund wegfallender Kosten für Wahlhelfer reduziert ders hoch ausfielen. Des Weiteren finden sich unter werden. dieser Position die Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen. 2013 waren hier 2,5 Mio. € für überlaufende Bei OrgA werden 2015 höhere Aufwendungen für Nut- Zeitguthaben städtischer Mitarbeiter sowie 2,6 Mio. € zungsentgelte und Wartungsverträge für Software für eine Rückforderung aus der Revision des Bildungsprognostiziert. Bei den Vergütungen für Leistungen und Teilhabepakets einzustellen. Aufwendungen für Dritter wurden zum einen Aufwendungen für die E-Parden Geschäftsbetrieb städtischer Dienststellen wie tizipation aus dem MIP umgeschichtet, außerdem fallen Porto und Drucksachen sind ebenfalls unter dieser höhere Aufwendungen für DE-Mail beim E-Govern- Position enthalten. mentbüro und für den Personenschifffahrtshafen an.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Finanzergebnis

(in T€)

Finanzerträge davon:

Zinserträge

Erträge Gewinnanteile aus Beteiligungen

Verzinsung Gewerbe-/Umsatzsteuer § 233a AO

Stundungszinsen/andere Finanzerträge

Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon:

Zinsaufwendungen für Investitionskredite

Erstattungszinsen (Gewerbesteuer)

Sonstige Zinsaufwendungen

insgesamt

Das Finanzergebnis fällt mit insgesamt 9,5 Mio. € im nahmen auf Basis des aktuell niedrigen Zinsniveaus Plan 2015 um 45,0 % besser aus als im Vorjahresplan. erfolgen, ist das Risiko steigender Zinsaufwendungen Im Vorjahresplan übertreffen die Zinsaufwendungen die aufgrund eigener Berechnungen (siehe Schuldenbe- Zinserträge um 17,2 Mio. €. richt 2013) durchaus beherrschbar. Diese Annahme wird auch durch die Erwartung eines zumindest mittel- Ein wesentlicher Grund für das bessere Ergebnis ist die fristig anhaltend niedrigen Zinsniveaus gestützt. erhöhte Planung aus der Verzinsung der Gewerbesteuer, die aufgrund der zu erwartenden Differenz zwischen Gewerbesteuervorauszahlungen und -festsetzungen um 3 Mio. € höher als im Vorjahr angesetzt werden konnte und an das Istergebnis 2013 angepasst wurde. Auch die zu zahlenden Erstattungszinsen bei der Gewerbesteuer konnten entsprechend dem Ist nach unten korrigiert werden.

Auf der anderen Seite können die Zinsaufwendungen bei Kreditinstituten mit 36,6 Mio. € beziehungsweise um 5,1 % niedriger angesetzt werden als im Vorjahr. Das anhaltend niedrige Zinsniveau ermöglicht einmal mehr diese Anpassung.

Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (bezogen auf die doppischen Haushaltszahlen seit 2005) zeigt eine deutliche Entlastung. Da Umschuldungen oder Neuauf-

Hinweis: Es wurde die Vorzeichenlogik aus SAP verwendet.

Abweichungen Haushaltsplan vom Finanzplan des Vorjahres

Die folgende Analyse zeigt die unterschiedlichen Planansätze für das Jahr 2015. Gegenübergestellt werden hierbei die aktuellen Planungen und die Planwerte des Mittelfristigen Finanzhaushaltes aus den Haushaltsberatungen vom November 2013 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2014.

Der Vergleich zeigt eine erstaunlich hohe Kongruenz der Pläne bei den laufenden Einzahlungen (Abweichung gerundet: 0,0%). Bei den Steuern beträgt die negative Abweichung 2,7 %. Die Auszahlungen differieren etwas deutlicher um 3,2 %.

Die Tabelle zeigt aufgrund planungsbedingter Verläufe einzelner Bauprojekte einen Rückgang im Bereich der Investitionstätigkeit in 2015. Gegenüber dem früheren Plan sind hier im Saldo 22,7 % weniger städtische Mittel veranschlagt. Über den gesamten Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2018 steigt das Investitionsvolumen gleichwohl gegenüber dem MIP 2014-2017 nochmals an.

Aufgrund des deutlichen Anstiegs der Personal- und Transferauszahlungen bei nahezu stabilen Einzahlungen verschlechtert sich der Saldo aus der Verwaltungstätigkeit deutlich von 103,4 Mio. € auf 53,9 Mio. €. Dies ist die wesentliche Ursache für den Umstand, dass eine weitere Nettotilgung von Verbindlichkeiten in der Planung 2015 nicht möglich ist.

Im Gegensatz zur im Vorjahr geplanten Kredittilgung von 1,3 Mio. € wird bei der aktuellen Planung von einer leichten Nettoneuverschuldung von 9,9 Mio. € ausgegangen.

Abweichungen Haushaltsplan

vom Finanzplan des Vorjahres

(in €)

1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

S1 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

(= Zeilen 1 bis 8)

9 - Personalauszahlungen 10 - Versorgungsauszahlungen 11 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 12 - Transferauszahlungen 13 - Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

S2 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

(= Zeilen 9 bis 14)

S3 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

(= Saldo S1 und S2)

15 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 16 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 17 + Einzahlungen aus Veräußerung von Sachvermögen 18 + Einzahllungen aus Veräußerung von Finanzvermögen 19 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

(=Zeilen 15 bis 19)

20 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 21 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 22 - Auszahlungen für Erwerb bewegl. Sachvermögen 23 - Auszahlungen für Erwerb von Finanzvermögen 24 - Auszahl. für Investitionsförderungsmaßnahmen 25 - Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

(=Zeilen 20 bis 25)

S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5)

S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag

(=Saldo S3 und S6)

26a + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 26b + Einzahlung aus den der Kreditaufnahme wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen

S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

(=Zeilen 26a und 26b)

27a - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 27b - Auszahlungen Tilgung kreditähnlicher Rechtsge.

S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

(=Zeilen 27a und 27b)

S10 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9)

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Einen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist.

Die wirtschaftliche Situation der ausgewählten Beteiligungen hat sich im Geschäftsjahr 2013 überwiegend positiv entwickelt. Die Nürnberg Messe GmbH konnte den Umsatz im Vergleich zum Vorjahr um 11 % steigern. Das Klinikum Nürnberg schließt mit einem Jah- Städtische Werke Nürnberg GmbH resüberschuss von rund 0,8 Mio. € (Vorjahr: Jahresfehlbetrag von ca. 4,7 Mio. €) ab. Die Bilanzsumme der Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2013 mit WBG Nürnberg Gruppe hat sich weiter erhöht. Das einem Jahresfehlbetrag von 5,1 Mio. € ab. Damit hat Eigenkapital ist ebenfalls gestiegen und hat damit den sich das Jahresergebnis im Vergleich zu 2012 (Jahres- Wert des Unternehmens gesteigert. Die Noris Arbeit fehlbetrag i.H.v. 15,5 Mio. €) um 10,4 Mio. € verbessert. gGmbH ist nach einem umfangreichen Restrukturie- Gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergebrungsprozess auf dem Weg zur wirtschaftlichen Ge- nis um 9,76 Mio. € besser als prognostiziert. Ursächlich sundung, mit dem Ergebnis, dass die Stadt Nürnberg hierfür sind vor allem Veränderungen in der Ergebnisab 2014 keinen Verlustausgleich zahlen muss. Nach- abführung der N-ERGIE und der VAG. dem bei der noris inklusion gGmbH die Entgeltsituation Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Ergebnisabfür angebotene Leistungen sich weiter verbessert hatte, führung des N-ERGIE AG Teilkonzerns an die StWN konnte der Verlust im Jahresergebnis entscheidend GmbH deutlich auf 63,6 Mio. € (Vorjahr 54,4 Mio. €), gesenkt werden. Das Jahresergebnis der Flughafen gleichzeitig stieg der Zuschussbedarf der VAG nur Nürnberg GmbH hat sich im Vorjahresvergleich verleicht von 65,8 Mio. € in 2012 auf 66,8 Mio. € in 2013. schlechtert. Aufgrund des schwierigen Marktumfeldes wurden jedoch verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Die Eigenkapitalquote auf Ebene der StWN GmbH ist die wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens in eine im Vergleich zum Vorjahr um 1,8 % auf 59,3 % gestiepositive Richtung zu bringen. Das Jahresergebnis 2013 gen. Dies ist in erster Linie auf den Verlustausgleich der Städtische Werke Nürnberg GmbH mit einem Fehl- seitens der Stadt Nürnberg i.H.v. 11 Mio. € für 2012 betrag von 5,1 Mio. € ist geprägt von den Ergebnisab- zurückzuführen. führungen der N-ERGIE und der VAG. Aufgrund des schwierigen Marktumfeldes ist aber ein gutes Jahreser- Für den Haushalt 2015 ist im Ergebnishaushalt ein gebnis erreicht worden. Aus Konzernholding-Sicht ist Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg in Höhe von insgesamt bei den Beteiligungen in 2013 eine positive 2,5 Mio. € eingeplant. Dies trägt der Erwartung einer Entwicklung zu konstatieren. Diese Entwicklung hat mittelfristigen Stabilisierung des Jahresergebnisses der auch einen unmittelbaren positiven Einfluss auf das StWN GmbH Rechnung und verdeutlicht gleichzeitig, Konzernergebnis und auf den städtischen Kernhaus- dass die Stadt bereit ist, im Rahmen ihrer finanziellen halt. Möglichkeiten, die StWN GmbH bilanziell und liquiditätsmäßig auf Stabilitätskurs zu halten.

Selbstverständlich war auch in 2013 die Energiewende für die N-ERGIE AG ein dominierendes Thema. Seit

2011 wurde der Ausbau der Energieerzeugung aus wären die Maßnahmen im dreistelligen Millionenbereich regenerativen Quellen bei der N-ERGIE AG vorange- zu großen Teilen durch die VAG zu tragen. trieben und auch in 2013 fortgesetzt. Über die 100%ige Tochter N-ERGIE Regenerativ GmbH wurden, zusammen mit Partnern aus dem Stadtwerkeumfeld oder über Bürgerbeteiligungen, Photovoltaik- und Windkraftanlagen erworben und in Betrieb genommen. In Summe beträgt das Erzeugungsvolumen der N-ERGIE Regenerativ GmbH aus erneuerbaren Energien mittlerweile rund 64 MW.

Die N-ERGIE AG rechnet aktuell damit, dass die geplante Ergebnisabführung in 2014 erreicht werden

kann. Klinikum Nürnberg

Bei der zweiten wesentlichen Einheit des StWN- Das Klinikum schließt das Geschäftsjahr 2013 mit ei- Konzerns, der VAG, hat sich in 2013 aufgrund der in nem Jahresüberschuss von rund 0,8 Mio. € (Vorjahr: Deutschland freundlichen wirtschaftlichen Gesamtsitua- Jahresfehlbetrag von rund 4,7 Mio. €) ab. Damit liegt tion der Trend der Vorjahre fortgesetzt. das Jahresergebnis gegenüber dem Wirtschaftsplan um rund 375 T € besser als geplant. Der Wirtschafts- Die VAG beförderte im Jahr 2013 in Nürnberg, Fürth, plan 2013 hatte einen Jahresüberschuss in Höhe von Stein, Erlangen sowie in kleineren Nachbarorten rech- 422.000 € ausgewiesen. nerisch 157,0 Mio. Personen. Wie bereits in den Vorjahren entschieden sich 22 % der Nürnberger bei der Für das Geschäftsjahr 2014 schließt der Erfolgsplan Verkehrsmittelwahl für den ÖPNV. Die rechnerische des Klinikums mit einem Jahresüberschuss von 2,9 Zahl der Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr Mio. € ab. (ÖV-Fahrten) stieg damit leicht um 0,2 % von 156,77 Mio. auf 157,04 Mio. Personen. Eine große wirtschaftliche Herausforderung im Rahmen der mittelfristigen Unternehmensplanung stellt die mit- Die eigenen Verkehrszählungen der VAG mithilfe autel- und langfristige Sicherstellung der finanziellen tomatischer Zählanlagen (U-Bahn) ergab für 2013 ei- Handlungsfähigkeit dar. Vor dem Hintergrund des innen Fahrgastzuwachs von 2,0 %. vestiv bedingten erheblichen Liquiditätsbedarfs der kommenden Jahre, zählt hierzu insbesondere, eine Die Umsatzerlöse der VAG sanken im Geschäftsjahr ausreichende Innenfinanzierung zu gewährleisten und 2013 um 9,5 Mio. € oder 6,2 % auf 143,6 Mio. €. Der den Fremdfinanzierungsbedarf auf ein tragfähiges Rückgang ist im Wesentlichen auf den Wegfall der Niveau zu begrenzen. Betriebsführungsverträge mit der ESTW in Höhe von 11,6 Mio. € zurückzuführen. Die Verkehrserlöse inklusi- Um auch mittel- und langfristig finanziell handlungsfähig ve Verkehrsnebenerlöse erhöhten sich im Berichtsjahr zu bleiben, ist die in der Vergangenheit angestrebte um 1,3 % auf 117,7 Mio. €. Die Steigerung resultierte „Schwarze Null“ aufgrund der hohen eigenfinanzierten aus der Tariferhöhung zum 01. Januar 2013 sowie der Investitionsbedarfe zukünftig nicht mehr ausreichend, Anpassung des Einnahmeaufteilungsschlüssels. um sicherzustellen, dass das Klinikum wirtschaftlich aus eigener Kraft seinen Versorgungsauftrag erfüllen Ergebnisrisiken ergeben sich unter anderem aus der kann. bislang ungeklärten Perspektive der öffentlichen Investitionsförderung. Im Zeitraum von 2014 bis 2019 errei- Ende des ersten Quartals 2014 lässt sich eine leicht chen 42 Altfahrzeuge des Typs DT1, die aktuell auf der positive Entwicklung der Fallzahlen sowie des U-Bahn-Linie U1 im Einsatz sind, ihr kalkuliertes Le- „Casemix“ (Summe der mit dem kaufmännischen bensdauerende. Die Finanzierung der Ersatzbeschaf- Schweregrad gewichteten Behandlungsfälle) im Verfung sowie weiterer notwendiger Investitionen ist bisher gleich zum Vorjahreszeitraum feststellen. Der abgenicht abschließend geklärt. Aufgrund rückläufiger öfrechnete Casemix, vor Prüfung durch den Medizinifentlicher Zuschüsse seitens des Freistaates Bayern,

schen Dienst der Krankenkassen, bewegte sich im sondern die Krise hat zu einem massiven Verkehrsersten Halbjahr in etwa auf dem Vorjahresniveau. und Umsatzeinbruch geführt. Mit aktuell 3,315 Mio. Passagieren im Jahr 2013 am Flughafen Nürnberg Der Landesbasisfallwert wurde 2014 gegenüber dem bleibt die Verkehrs- und Umsatzentwicklung aktuell Vorjahr um rund 3,2 % erhöht und entspricht in etwa nachhaltig unter der damaligen Erwartung. Dies entden erwarteten Steigerungsraten der Personal- und spricht zugleich einem Rückgang von 8,0 % im Ver- Sachkosten. Des Weiteren wird 2014 ganzjährig der im gleich zum Vorjahr. Vor allem die Einstellung des Air August 2013 eingeführte Versorgungszuschlag fortge- Berlin-Drehkreuzes und damit die Ausdünnung des führt. Ursprünglich sollte dieser Zuschlag ab 2015 enttouristischen Angebots wirkten sich negativ aus. Die fallen. Derzeit zeichnet sich zwar eine Verlängerung Anzahl der Passagiere, die in Nürnberg aus- oder eindieser Sonderfinanzierung um eine Jahr ab, die genaue stiegen (Lokalpassagiere), blieb jedoch stabil und der Ausgestaltung ist jedoch noch offen. Linienverkehr konnte mit 2,6 % Wachstum auf 2,1 Mio. Fluggäste sogar leicht zulegen. Das bedeutet, dass das Klinikum - trotz dieser zunächst positiven Ausgangslage für 2014 - bereits im laufenden Mit dem zunehmenden Wettbewerb unter den Airlines Jahr Maßnahmen einleiten muss, um dem ggf. erneuund zwischen den Flughäfen erhöht sich gleichzeitig ten Auseinanderlaufen der Entgeltentwicklung und der der Druck auf die für die Nutzung der Infrastruktur und allgemeinen Kostensteigerung im Jahr 2015 entgegender Dienstleistungen des Flughafens erhobenen Entgelzuwirken. te. Der aktuelle Markt- und Wettbewerbsdruck erschwert es, kostendeckende Preise am Markt durchzusetzen, ohne dadurch das Streckenangebot zu gefährden. Vielmehr erwarten die Airlines zur Sicherung des bestehenden Verkehrs mehr und mehr preisliche Zugeständnisse.

In 2013 hat sich das Jahresergebnis der Flughafen Nürnberg GmbH im Vorjahresvergleich verschlechtert (Jahresfehlbetrag 2013 i.H.v. 3,9 Mio. €). Aufgrund von Einsparungsmaßnahmen ist das Ergebnis um rund 1,2 Mio. € besser als geplant. Das handelsrechtliche Jahresergebnis bleibt jedoch weiterhin stark geprägt durch Abschreibungen und Zinsen aus den Investitionen der

Flughafen Nürnberg GmbH

zurückliegenden Jahre. Mit der Akquisition der Air Berlin, dem gemeinsamen Das Marktumfeld der Flughafen Nürnberg GmbH befin- Aufbau und der ständigen Weiterentwicklung des Drehdet sich aktuell weiterhin in einer dramatischen Veränkreuzes ab 1997 sowie der permanenten Streckenopderung mit zunehmender Marktbereinigung. timierung mit den übrigen Airlines konnte der Flughafen Nürnberg bis 2007 z. T. überproportionale Wachstums- Sparprogramme der wichtigsten Airlines mit erhebliraten erzielen. chen Kapazitätsreduzierungen und Konzentration auf große Flughäfen sowie Marktaustritte, vor allem bei Dieses Wachstum zog umfangreiche Investitionen in Regionalairlines führen zu einer anhaltend sehr schwiedie Infrastruktur nach sich, die in der Vergangenheit rigen Situation für mittlere und kleinere Flughäfen. ihrerseits erhebliche Finanzierungsmittel erforderten. Die Kapazität des Flughafens Nürnberg liegt bei 5,0 Die Stadt Nürnberg und der Freistaat Bayern als Ge- Mio. - 5,5 Mio. Passagieren. sellschafter der Flughafen Nürnberg GmbH haben daher verschiedene Maßnahmen ergriffen, mit dem Die Investitionen der Jahre 2006 - 2009 und die Refi- Ziel, die Voraussetzungen für eine positive wirtschaftlinanzierung auslaufender Darlehen wurden im Jahr che Entwicklung des Flughafens zu schaffen. Die Maß- 2006 durch ein Konsortialdarlehen langfristig finanziert. nahmen sollen die Kapitalausstattung des Flughafens verbessern, auf der Kostenseite für Einsparungen sor- Mit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise in 2008/2009 blieb aber dieses Wachstum nicht nur aus,

gen und gleichzeitig auf der Marktseite wieder positive Heinz Krüger und Herr Harry Marx übernimmt. Herr Dr. Entwicklungen ermöglichen. Hupe hat zum 01.11.2013 seinen Dienst angetreten.

Die Gesellschafter haben bereits Ende 2011 beschlos- wbg Nürnberg GmbH sen, Bareinlagen im Gesamtvolumen von 40 Mio. € an die Flughafen Nürnberg GmbH zu leisten, um damit die In 2013 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jah- Kapitalausstattung des Flughafens zu verbessern. Die resüberschuss von rund 12,4 Mio. € (Vorjahr 12,5 Mio. Zuführung der Bareinlage erfolgt paritätisch, d.h. zu €). Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag gleichen Teilen durch den Freistaat Bayern und die bei 12,2 Mio. € (Vorjahr 12,8 Mio. €). Stadt Nürnberg. Die Beiträge (Bareinlage) der Stadt Die Bilanzsumme der WBG Nürnberg Gruppe hat sich Nürnberg für 2015 in Höhe von 3,75 Mio. € sind im von 510,4 Mio. € im Vorjahr auf rund 521,5 Mio. € er- Haushaltsplanentwurf enthalten. höht. Das Eigenkapital ist auf 176,5 Mio. € (Vorjahr Angesichts der geschilderten Entwicklung des Markt- 164,1 Mio. €) gestiegen und hat damit erneut den Wert umfeldes hat die Geschäftsführung in Abstimmung mit des Unternehmens gesteigert. den Gesellschaftern darüber hinaus ein Konzept für Die Ertragssituation hat sich damit erfreulich positiv eine langfristig tragfähige Unternehmens- und Finanzieentwickelt, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht rungsstruktur ausgearbeitet, mit dem Ziel, Handlungsauf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. optionen aufzuzeigen, welche die Gesellschaft in die Lage versetzen, Betrieb und Weiterentwicklung des Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen Flughafens wieder aus eigener Kraft zu bewältigen. stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat um 0,09 € auf 5,56 €, die der Unternehmensgruppe ebenfalls Zur Sicherstellung einer stabilen Finanzierungsstruktur um 0,09 € auf 5,64 €. Dieser Wert liegt deutlich unter der Flughafen Nürnberg GmbH sind im Ergebnis als dem Mittelwert des aktuellen Nürnberger Mietenspie- Gesamtpaket mit den, zu einem großen Teil bereits gels. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend umgesetzten, Restrukturierungs- und Konsolidierungsauf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und maßnahmen der Flughafen Nürnberg GmbH sowie den eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, Beiträgen der Belegschaft des Flughafens, auch weitedie nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, sonre Gesellschafterleistungen in Form von Kapitalzufühdern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg rungen und der Gewährung von Darlehen erforderlich. GmbH ernst nimmt. Die Gesellschafter haben daher, vorbehaltlich einer EU- Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungsbeihilferechtlichen Unbedenklichkeit, ihre grundsätzliausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbgche Bereitschaft erklärt, zusätzliche Bareinlagen im Unternehmensgruppe hatte 2013 Ausgaben für laufen- Gesamtvolumen von 40 Mio. € an die Flughafen Nürnde Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von berg GmbH zu leisten, die je hälftig vom Freistaat Bay- 29,3 Mio. € (Vorjahr 29,7 Mio. €). ern und der Stadt Nürnberg getragen werden. Eine Auszahlung der Bareinlagen ist für 2015 vorgesehen. Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist die Der Beitrag (Bareinlage) der Stadt Nürnberg wurde weitere Entlastung des Wohnungsmarktes durch die bereits vollumfänglich im Jahresabschluss 2013 abgeverstärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund 1.000 bildet. Wohneinheiten neu errichtet werden, etwa hälftig im Bereich des Mietwohnungsbaus und des Wohneigen- Hinzu kommt die Gewährung von Fremdkapital zu tums. marktüblichen Bedingungen. Der Freistaat Bayern wird hierzu ein langfristiges Gesellschafterdarlehen in Höhe Die wbg Nürnberg GmbH rechnet aktuell damit, dass von 20 Mio. € gewähren. Die Stadt Nürnberg erweitert das geplante Jahresergebnis in 2014 (Jahresüberdie Kreditlinie des bereits bestehenden Betriebsmittelschuss i.H.v. 11,2 Mio. €) erreicht werden kann. kredites bei der Stadtkasse um 10 Mio. €.

Bereits im abgeschlossenen Geschäftsjahr 2013 hat der Aufsichtsrat einstimmig beschlossen, dass Herr Dr. Michael Hupe als Alleingeschäftsführer die Nachfolge der bisherigen Flughafen-Geschäftsführer Herr Karl-

NürnbergMesse GmbH Noris Arbeit gGmbH

Die NürnbergMesse Group erzielte im Geschäftsjahr Im Geschäftsjahr 2013 wurden in der NOA umfangrei- 2013 einen Umsatz von knapp 193 Mio. €. che Restrukturierungsmaßnahmen umgesetzt. Dies war notwendig, um den für die Gesellschaft negativen ar- Im Vergleich zum (messe-)turnusgemäß entsprechenbeitsmarktpolitischen Entwicklungen entgegenzuwirken. den Geschäftsjahr 2011 ist der Umsatz damit um 11 % Der Umstrukturierungsprozess wurde in 2012 begongestiegen. Ein Vergleich zum Vorjahr ist aufgrund der nen und soll 2014 abgeschlossen sein. unterschiedlichen Taktung der Messen und Veranstaltungen nur bedingt aussagekräftig. Erwartbar und ge- In 2013 erwirtschaftete die NOA daher einen operativen plant war somit auch, dass 2013 unter dem Ergebnis Verlust in Höhe von 4,8 Mio. €. Darin enthalten sind von 2012 liegt. 2012 stellte das stärkste Geschäftsjahr Abfindungszahlungen auf Grundlage der zur Erreichung in der Unternehmensgeschichte dar: 236 Mio. € Umsatz des notwendigen Personalabbaus abgeschlossenen und ein Jahresüberschuss von 10,1 Mio. €. Betriebsvereinbarung (sog. „Jobplan“) in Höhe von 1,3 Mio. €. Als Jahresfehlbetrag erzielte die NürnbergMesse Group in 2013 ein Ergebnis nach Steuern von -5,3 Mio. Euro. Im Geschäftsjahr 2013 haben 61 Personen auf Grundlage der Betriebsvereinbarung einen Auflösungsvertrag Insgesamt umfasste das Portfolio der NürnbergMesse mit dem Unternehmen geschlossen. Group 2013 174 Fachmessen, Kongresse, Publikumsveranstaltungen und Firmenevents. Die Veranstaltun- Aufgrund der im Jahr 2012 eingeleiteten Maßnahmen gen zählten insgesamt 26.818 Aussteller (2011: zur Anpassung der Geschäftstätigkeit und der Struktur 25.808) und rund 1,13 Mio. Besucher (2011: 1,11 Mio.). des Unternehmens an die aktuellen Möglichkeiten, Die verkaufte Nettofläche stieg im Vergleich zum Refe- Umsätze zu erwirtschaften, geht die Geschäftsführung renzjahr 2011 um 5 % und lag bei über 808.000 m² davon aus, dass im Jahr 2014 das Volumen der Ge- (2011: 767.000 m²). Die Zahl der internationalen Aus- schäftstätigkeit stabil gehalten werden kann. Aufgrund steller erreichte ebenfalls eine Steigerung um 5 % auf der Umstellung der Finanzierungssystematik durch die 9.961 (2011: 9.519). Die Anzahl internationaler Besu- Stadt Nürnberg auf projektbezogene Zuschüsse an die cher verzeichnete einen leichten Rückgang um 1 % auf NOA, wird es ab dem Jahr 2014 keinen Verlustaus- 164.000 (2011: 166.000). Die internationale Nettofläche gleich mehr geben. stieg um ca. 1 % auf 212.228 m² (2011: 210.353 m²). Entsprechend der vom Aufsichtsrat beschlossenen In der ‚Besten-Liste‘ des Messeplatzes Deutschland ist Haushaltsplanung für 2014 ist für das operative Gedie NürnbergMesse Group hinsichtlich des Umsatzes in schäft erstmalig eine „schwarze Null“ geplant. Trotzdem 2012 erstmals auf Platz 6 vorgerückt. Dieser Platz war ein weiterer Personalabbau und -umbau notwenkonnte auch in 2013 gehalten werden. dig, der bis 31.12.2013 beendet wurde.

Für das laufende Geschäftsjahr zeigt sich zum 1. Halb- Die Entwicklung der Beschäftigung von Teilnehmern in jahr, dass Im Vergleich zur jeweiligen Vorveranstaltung den Servicebetrieben der NOA verläuft in 2014 positiv. bei Internationalen Fachmessen am Messeplatz Nürn- So konnten im Rahmen von Ausschreibungen und berg weiter zugelegt werden kann. Bei Ausstellern um 4 Anträgen neue Maßnahmen und Projekte realisiert %, bei der Aussteller-Standfläche um 7 % und bei Be- werden. Auch wurde die negative Entwicklung bei den suchern etwa um 8 %. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung gestoppt. Es zeichnet sich in diesem Zusammenhang Für das Jahresergebnis wird eine leichte Verbesserung eine leicht positive Entwicklung ab. gegenüber den Planwerten des Wirtschaftsplans 2014 erwartet. Dieser sieht für 2014 ein positives Jahresergebnis von rund 3,6 Mio. € vor.

noris inklusion gemeinnützige GmbH

(vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH)

Das Geschäftsjahr 2013 ist deutlich besser verlaufen als das Vorjahr, da die Beendigung von Rechtsstreitigkeiten über Entgelte mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger zu einem für die Erlössituation positiven Ende geführt werden konnten. Im Arbeitsbereich sind die Entgelteinnahmen deutlich gestiegen.

Insbesondere aufgrund der höheren Entgelte konnte der Verlust im Jahresergebnis 2013 auf -0,5 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr (-1,1 Mio. €) gesenkt werden.

Das Thema Entgelte wird auch in Zukunft prägend sein, da die Entgelte die Haupterlöse des Unternehmens darstellen. Die noris inklusion gemeinnützige GmbH erwirtschaftet im Werkstattbereich aktuell 71 % der Gesamterlöse im Entgeltbereich über die Sozialleistungsträger. Beim Gesamtumsatz des Unternehmens beträgt die Quote der durch Entgelte erzielten Erlöse 79 %.

Damit wird deutlich, dass für die angebotenen Leistungen auch kostendeckende Entgelte von den Sozialleistungsträgern erzielt werden müssen. Dies stellt einen entscheidenden Schlüssel zur Verbesserung der Ergebnissituation dar.

Augenfällig war sicherlich auch die Umfirmierung Anfang 2013 im Rahmen einer Satzungsrevision. Die Satzung der Werkstatt für Behinderte stammte aus dem Jahr 1980. Seit dieser Zeit hat sich das Aufgabengebiet der Gesellschaft stark verändert. Aufgrund der Anpassungen der Angebote bestand zwischenzeitlich nur noch eine teilweise Deckung der Tätigkeit der Gesellschaft mit dem eingetragenen Satzungszweck.

Vor diesem Hintergrund wurde der Gegenstand der Gesellschaft an die aktuellen Gegebenheiten angepasst. Gleichzeitig hat die Werkstatt für Behinderte ihren Firmennamen in "noris inklusion gemeinnützige GmbH" geändert um dem an die tatsächlichen Gegebenheiten angepassten Satzungszweck Ausdruck zu verleihen.

Zusammenfassung und Ausblick

In der Zusammenschau der Zahlen des Haushaltsplans und damit die Einnahmenseite ein Grund für das 2015 und der Entwicklung der letzten Jahre zeigen sich insgesamt schwächere Planergebnis für 2015 ist. insgesamt solide Verhältnisse:  Und damit zum zweiten Punkt, der die Ausgaben-  2013 viertes positives Haushaltsergebnis in Folge seite betrifft. Nachholende Tarifentwicklungen, die und unter Einbezug der Eigenbetriebe Abbau der die Personalkosten hochtreiben, im Verbund mit Verschuldung um 24,2 Mio. € bzw. 13,3 Mio. € im ebenfalls zu beseitigenden Defiziten im Verwal- Kernhaushalt alleine mit PPP-Verbindlichkeiten tungsbereich aufgrund von Leistungsausweitungen zum Jahresende 2013. (Kinderbetreuung, Bürgerdienstleistungen) verur-  Haushalt 2015 zum dritten Mal in Folge vom Ersachen einen deutlichen Zuwachs bei den Persogebnis her positiv und mit stabiler Liquiditätslage in nalkosten. Dies wird ergänzt durch einen weiteren der Planung. Anstieg der Sozialleistungen, verursacht durch ge-  All dies trotz des Umstands, dass Nürnberg in all sellschaftliche und demographische Entwicklunden Jahren entgegen des bundesweiten Trends gen, die nur bedingt unseren Steuerungsinstruseinen Investitionshaushalt hoch gehalten und menten zugänglich sind. Dies kann beklagt und krinunmehr gegenüber dem letzten Vierjahresplan tisiert werden, ist aber ein bundesweiter Fakt, den noch einmal brutto um 8,7 v.H. gesteigert hat. wir in Nürnberg im Vergleich noch gut bewältigen.

Dass der Kernhaushalt 2015 erstmals wieder eine  Und der dritte Punkt ist aus den letzten Jahren Neuverschuldung von 9,9 Mio. € in der Planung bedeubereits bekannt, gewinnt jedoch eher an Bedeutet, ist bedauerlich, jedoch mit drei Ursachen zu erklätung: Die Ertüchtigung der Kerninfrastruktur in den ren. Und diese Punkte sind auch die Antwort auf die Bereichen Bildung und Kinderbetreuung, Kultur öffentlich immer wieder diskutierte Frage, warum es und wesentlich Verkehr erfordert alle Ressourcen denn die öffentliche Hand, in diesem Fall die Stadt und verhindert nachhaltig deutlichen Schuldenab- Nürnberg, in Zeiten von „Rekordsteuereinnahmen“ nicht bau in einer Kommune wie Nürnberg. Umso wichschafft, ihre Verschuldung schneller abzubauen? Meist tiger erscheint der Blick über den mittelfristigen wird diese Frage dann gleich verbunden mit der An- Vierjahreszeitraum hinaus, denn der Investitionsnahme, dass man dies ja schaffen könnte, wenn man druck flacht keineswegs ab. Und auch im mittelfrisnur wollte… tigen Bereich bis 2018 zeigt der Finanzplan, dass Aber zurück zu den wirklichen Ursachen unserer aktu- es für Nürnberg sehr schwer wird, dies alles ausellen Haushaltsentwicklung: zubalancieren.  Die Einnahmenseite entwickelt sich im Bereich der Deshalb ist das im Herbst 2014 diskutierte Szenario Kommunen in Deutschland und Bayern nicht so 2026 so wichtig für die nächsten Entscheidungen des deutlich nach oben wie in den Medien oft unter- Stadtrats. Das Ziel des Haushaltsausgleichs und der stellt. Bundesweit haben mindestens 30 Städte im Fortsetzung des Investitionsprogramms bei Aufrechter- Lauf des Jahres 2014 deshalb eine Haushaltssper- haltung der Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger re erlassen und auch in Bayern haben wir es wie in in Einklang zu bringen mit dem Versuch, die Verschulvergangenen Jahren mit durchaus unterschiedli- dung zu reduzieren, erfordert einen klaren Blick auf die chen Verläufen in den kreisfreien Städten zu tun. Entwicklung der Einnahmen- und Ausgabenseite. Dabei Nürnberg steht mit der schwächeren Entwicklung müssen sowohl Überlegungen eine Rolle spielen, die der Gewerbesteuer gegenüber 2013 nicht allein. den eigenen Handlungsspielraum betreffen, als auch Es ist folgerichtig, dass die Erwartungswerte für Unterstützungspotentiale durch Bund und Land einge- 2015 an dieser Stelle nach unten korrigiert werden fordert und einbezogen werden.

Wichtig dabei ist, dass die kommunale Seite und damit auch der Nürnberger Stadtrat im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen seine konstruktive Position des Handelns auf zwei Ebenen fortführt: das Mögliche und Notwendige, das im eigenen Verantwortungsbereich sinnvoll ist, anzupacken und daneben gegenüber Bund und Land das Unabdingbare einzufordern, das als „Hilfe zur Selbsthilfe“ wichtig ist.

Nürnberg, im Dezember 2014

Harald Riedel, Stadtkämmerer Nürnberg