Kurzübersicht Jahresabschluss 2016

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2016

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind. In 2016 wurde ein neues ÖÖP-Projekt abgeschlossen (Michael-Ende-Schule, Höhe: 24,2 Mio. €).

Vorwort

Jahresabschluss 2016

Gutes Ergebnis, hohe Investitionen

Oberbürgermeister Stadtkämmerer Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, N eue Kredite schließen wir in der Regel mit den liebe Leserinnen und Leser, aktuell niedrigen Zinssätzen für 30 Jahre ab. Damit können wir in den letzten Jahren eine stetig sinim letzten Jahr konnten wir Ihnen an dieser Stelle kende Zinsbelastung verzeichnen. Der Schuldeneinen Jahresüberschuss von 7,1 Mio. € verkünden. stand in Kernstadt beträgt jetzt damit Ende 2016 Im Jahr 2016 ist dieser Überschuss trotz eines 1,36 Mrd. €. Bezieht man alle städtischen Eigenbegeplanten Jahresfehlbetrags von 6,6 Mio. € sogar triebe, also auch die gebührenfinanzierten Betriebe noch deutlich höher ausgefallen. Er betrug Stadtentwässerung und Umweltanalytik und die 29,6 Mio. €. Abfallwirtschaft mit ein, bewegt sich die Verschuldung in den letzten fünf Jahren auf konstantem Bei der Ergebnisrücklage haben wir die Marke von Niveau. 100 Mio. € mit einem Wert von 102,5 Mio. € nun wieder überschritten. Das Thema Investitionen und deren Finanzierung wird in den Folgejahren ein Schwerpunkthema im Der Hauptgrund für das gute Ergebnis ist in 2016 Haushalt der Stadt Nürnberg bleiben. Diesen Umvor allem bei den guten Steuererträgen zu suchen. stand zeigte auch das im September 2016 letztma- Sie lagen mit insgesamt 881,6 Mio. € um lig aktualisierte Szenario 2026 mit einem Finanzie- 25,4 Mio. € über den Planwerten. Insbesondere die rungsbedarf von insgesamt 725 Mio. €. beiden Steuerarten Gewerbe- und Einkommensteuer trugen mit einem Plus von 16,1 bzw. Eine wichtige Weichenstellung hin zur Schließung 9,3 Mio. € über Plan hierzu bei. dieser Lücke konnte bereits mit der Beschlussfassung zur Anpassung der Hebesätze von Gewerbe- Stark im Fokus stand – wie bereits in den Vorjah- und Grundsteuer im laufenden Jahr erreicht werren - das Thema Investitionen. Unsere Bilanz- den. Weiterhin positiv stimmt uns, dass auch die summe ist um 158,6 Mio. € gewachsen. Das Anla- aktuelle Gewerbesteuerentwicklung in 2017 bisgevermögen konnten wir um 45,7 Mio. steigern. lang sehr positiv verläuft. Dabei ist zu berücksichtigen, dass wir im Bereich der Kunstgegenstände nach einer entsprechend Wir wünschen uns allen, dass dies in den nächsten detaillierten Begutachtung eine Korrektur um rund Jahren so bleibt, und Ihnen viel Spaß bei der Lek- 84 Mio. € nach unten vornehmen mussten. türe.

Aufgrund des Finanzierungsbedarfs der langfristi- Nürnberg, im Juli 2017 gen Infrastrukturinvestitionen beträgt die Nettoneuverschuldung inkl. dem neuen ÖÖP-Projekt Michael-Ende-Schule in 2016 59,9 Mio. €. Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Wie bereits 2015 konnte auch für 2016 wieder ein Über- Anschluss erläutert. schuss erzielt werden. Er beläuft sich auf 29,4 Mio. €. Geplant war ein Fehlbetrag von 6,6 Mio. €. Insb. Steuer- Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung mehrerträge i. H. v. 25,4 Mio. € über dem Plan trugen zu in die Ergebnisrücklage eingestellt (bereinigt um Kostendiesem positiven Ergebnis bei. Die weiteren größeren decker/nichtrechtsfähige Stiftungen, die über eigene Einflussfaktoren des Jahresergebnisses 2016 werden im Ergebnisverwendungskonten verfügen).

.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung 01.01.2005 in die Ergebnisrücklage überführt worden war, 102,5 Mio. € (2015: 99,3 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich ins Basiskapital umgebucht (s. a. dort). künftiger Jahresfehlbeträge. Im Jahr 2016 waren zwei besondere Sachverhalte zu berücksichtigen: Zum Einen wurden kumulierte Verluste der Friedhofsverwaltung bis Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 2016 i. H. v. 14,4 Mio. € gegen die Ergebnisrücklage der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. gebucht und damit ausgeglichen, zum Anderen wurde die kamerale Mindestrücklage i. H. v. 13 Mio. €, die zum

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

118 102 99 103 91 81 69 62 64 65 56 49 43 29 13 14 13 16 19 17 7 3

-3 -18 -27

€

n

e 120

n

o

illiM 100

9

80 Jahresergebnis

40 Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

-20 -40

Das Basiskapital beläuft sich zum Jahr 2016 auf 721,42 Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2016 wie in Mio. € und hat sich damit im Saldo um 71,5 Mio. € Abb. 2 veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote vermindert. Dies resultiert aus den nachfolgenden Sach- (ohne Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) verhalten. beläuft sich auf 16,7 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr wieder etwas gesunken (2015:18,4% ; 2014: Hierbei ist zu beachten, dass nach § 93 Abs. 3 KommHV- 16,0 %). Bezieht man die langfristigen Sonderposten Doppik die Frist für eine erfolgsneutrale Korrektur des als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital in die Basiskapitals zwar bereits abgelaufen ist; hiervon darf Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich jedoch in begründeten Ausnahmefällen abgewichen eine erweiterte Eigenkapitalquote von 36,2 %, d. h. werden. diese ist mehr als doppelt so hoch wie die reguläre 2016 wurde erneut eine Korrektur des Basiskapitals aus Eigenkapitalquote (Vorjahreswert: 36,7 %). dem Bereich der Revision der Kunstgegenstände vorzu- Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, nehmen. Zum Einen wurden im Bereich der Stadtbibliothek Beiträge, Kostenerstattungen und andere finanzielle (Handschriften) für die Kunstgegenstände, die ohne Zuflüsse zur Finanzierung von Investitionen. Sie stellen Gegenleistung in das Eigentum der Stadt übergeben bei Gemeinden häufig einen wesentlichen Ansatz in der wurden, Sonderposten i. H. v. 65,7 Mio. € gebildet und Bilanz dar. Bei der Stadt Nürnberg beträgt der Anschaffungswerte i. H. v. 5,0 Mio. € korrigiert. Zum Bilanzansatz zum 31.12.2016 955 Mio. € (ohne anderen wurden im Bereich der Sammlungsgegenstände Sonderposten für nicht verwendete Mittel), d. h., der der Museen neue Ergebnisse der Bestandsaufnahme Wert ist höher als das städtische Eigenkapital. Der verarbeitet, was zu einer Abnahme der Vermögenswerte Eigenkapitalcharakter und damit die Zuordnung zum um 7,6 Mio. € und einer Zunahme der Sonderposten um wirtschaftlichen Eigenkapital dieser Sonderposten kann 6,4 Mio. € führte. Insgesamt verringerte sich das Basiskapiunterstellt werden, da keine ausdrückliche tal aufgrund der Korrekturen im Bereich der Kunstgegen- Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch aus den stände um 84,8 Mio. €. regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann keine Entsprechend der Aufforderung durch den Bayerischen Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungs- Kommunalen Prüfungsverband wurde die kamerale mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich Mindestrücklage i. H. v. 13 Mio. €, die zum 01.01.2005 in die Art des zu finanzierenden Vermögensgegendie Ergebnisrücklage überführt worden war, ins Basiskapi- standes festgelegt ist. tal umgebucht.

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2015

Weitere Basiskapital Stadt ; Verbindlichkeiten 15,12% Ergebnisrücklage; und Passive 2,15% Rechnungsabgrenzung; 6,23% Eigenkapital nichtrechtsfähige Verbindlichkeiten aus Stiftungen+ Krediten, Anleihen; Kostendecker; 0,48% 28,35% Sonderposten; Verlustvortrag 20,13% Gebührenhaushalte; -0,04%

Rückstellungen; 30,90%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2012 konnte die Entwicklung erstmals gebremst und 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2016 auch in 2013 konnte der Entschuldungskurs fortgesetzt 1.286 Mio. € (Vorjahr: 1.246 Mio. €). Unter Einbezug werden. Seit 2014 war eine Schuldenaufnahme infolge der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP- der gestiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht mehr Projekten ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von vermeidbar. Dies wird in 2016 insbesondere in den 1.364 Mio. € (Vorjahr: 1.304 Mio. €). Die folgende Gra- Zahlen des Kernhaushaltes deutlich. fik veranschaulicht den Anstieg der langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzierung seit 2001.

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2016

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres den Jahresüberschusses i. H. v. 29,4 Mio. € maßgeblich beeinflusst haben.

In 2016 überschritten die Erträge aus der Gewerbe- Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträ- steuer mit 435,8 Mio. den bisherigen Spitzenwert von ge Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und 2013 (423,8 Mio. €). Schlüsselzuweisung im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der des Aufwands aus der Bezirksumlage dargestellt. Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend starken Schwankungen. Auch hier wurde 2016 wieder positive Trend bei der Gewerbesteuer 2014 mit einem ein Spitzenwert erzielt, zufällig in selber Höhe wie be- Rückgang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde, eine reits 2013. vergleichsweise geringe Erholung war dann bereits im Jahr 2015 zu verzeichnen. Die Bezirksumlage stieg in 2016 weiter auf 159,3 Mio. € an.

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

o Gewerber u E 450 424 436 steuer .o iM 380 379 384 390 n 352 354 Einkommen i 339 steueranteil 300 275 262 Schlüssel- 228 zuweisung 191 192 200 184 182 181 173 181 161 148 153 Bezirksumlage 150 135 102 105 100 132 145 140 152 152

2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwen- ordentlichen Aufwendungen weisen hingegen eine dungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Steigerung von 10,4 % oder 174,8 Mio. € auf. Es ergibt Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit sich dadurch ein rechnerischer Aufwanddeckungsgrad einer Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden Höhe von 102,9 %. Da diese Kennzahl über 100% liegt, kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um konnten die ordentlichen Aufwendungen vollständig die Finanzerträge und -aufwendungen und außeror- durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr dentlichen Positionen bereinigt. lag diese Kennzahl bei 102,3 %.

In 2016 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der Vorjahr um 11,1 % oder 190,2 Mio. € gestiegen. Die Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet.

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2016 auf Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der 881,6 Mio. € und liegen damit 25,4 Mio. € über dem Planwert um 3,2 Mio. € unterschritten, das Vorjahreser- Planwert von 856 Mio. €. Gegenüber dem Ist des Vor- gebnis hingegen um 1,1 Mio. € übertroffen. Beim Umjahres konnte ein erfreuliches Plus von 62,0 Mio. € satzsteuer-Härtefallausgleich ergab sich im Vergleich erzielt werden. zur Planung eine Punktlandung und auch im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2015 keine Änderung. Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbesteuer als wichtigster Ertragsquelle der Stadt Nürnberg Die Erträge aus der Grundsteuer B übertrafen Planbegründet: Dem Planwert von 419,7 Mio. € stehen und Vorjahreswert um 2,8 Mio. € bzw. 2,0 Mio. €. tatsächliche Erträge in Höhe von 435,8 Mio. € gegen- Grundsteuer A, Hunde- und Zweitwohnungssteuer über, das bedeutet ein Plus von 16,1 Mio. €. Im Ver- bewegen sich geringfügig über den Vorjahreswerten gleich zu 2015 haben sich die Gewerbesteuererträge und damit über Plan. sogar um 45,7 Mio. € erhöht. Der seit 2009 anhaltende positive Trend bei der Gewerbesteuer wurde nur durch Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Dareine Konjunkturdelle im Jahr 2014 unterbrochen. stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzel- Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat nen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit sich erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr (+ 13,1 €, dem Basisjahr 1999 zeigen sich im Verlauf deutliche respektive + 5,0 %), als auch gegenüber der Planung Unterschiede. Insgesamt haben sich die Steuererträge (+ 9,3 Mio. €), deutlich verbessert und überschreitet um 55,5 % erhöht. Die Umsatzsteuer ist durch politiden im letzten Jahr erzielten Wert von 262,2 Mio. € mit sche Sondereffekte überproportional gestiegen. einem neuem Höchstwert von 275,3 Mio. €.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige

Die hohen Mehrerträge gegenüber dem Plan im Be-

Transfererträge

reich der Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb (+ 15,5 Mio. €) lassen sich im Wesentlichen auf die Wie bereits im Jahresabschluss 2015 ist auch 2016 bei Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbeden Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein treuungspersonal zurückführen. Hier sind Mehrerträge erheblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zu- gegenüber dem Plan in Höhe von 14,7 Mio. € und geweisungen und Zuschüssen liegen um 33,4 Mio. € genüber dem Vorjahr von 5,7 Mio. € zu verzeichnen. (7,9 %) über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2015 Dies resultiert aus sehr hohen Nachzahlungen aus und 22,3 Mio. € (5,2 %) über dem Plan. Vorjahren, vor allem im Bereich der Berufsschulen (+ 10,6 Mio. € gegenüber dem Plan), aber auch im Die Schlüsselzuweisungen fielen um 6,1 Mio. € höher Bereich der Kindertageseinrichtungen (+ 2,9 Mio. €). aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein Anstieg um 7,9 Mio. € zu verzeichnen. Ursächlich hier- Bei den „Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenfür war insbesondere die erneute Steigerung der zu den“ gingen mehr Erträge ein als geplant. Diese Positiverteilenden Schlüsselmasse: Lag diese bayernweit für onen schwanken im Allgemeinen sehr stark. Gegen- 2015 noch bei 3,135 Milliarden € (und überschritt damit über dem Ist 2015 wurden Mindererträge in Höhe von erstmals die 3-Milliarden-Euro-Grenze), betrug sie für 4,2 Mio. € realisiert, was vor allem an geringeren Erträ- 2016 sogar 3,227 Milliarden €. gen aus der Förderung vom Bund für die freien Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen liegt (- 2,1 Mio. €). Beim Einkommensteuerersatz (Familienleistungsaus- Im Vorjahr waren hier noch nachträgliche Erstattungen gleich) beträgt das Ist für das Jahr 2016 21,7 Mio. €, für die Jahre 2012/13 enthalten gewesen. das sind 1,6 Mio. € mehr als 2015. Der Planansatz lag bei 20,5 Mio. €. Bei den sonstigen Transfererträgen haben sich im Vergleich zum Plan nur geringfügige Mehrerträge erge- Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteu- ben. Dies ist u. a. auf Erstattungen für die Unterbriner sind im Vergleich zum Vorjahr um 4,0 Mio. € höher gung von Asylbewerbern sowie Rückforderungen von ausgefallen, der Planwert konnte um 7,0 Mio. € über- Kindertageseinrichtungen freier Träger im Rahmen der troffen werden. Der Grund hierfür liegt in den aktuell Spitzabrechnung anhand der tatsächlichen Belegungshohen Umsätzen am Immobilienmarkt. zahlen zurückzuführen.

Die „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ fielen 2016 um 0,8 Mio. € niedriger aus als geplant, aber um 3,0 Mio. höher als im Vorjahr.

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen (+ rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Die 0,6 Mio. €), insb. bei der Friedhofsverwaltung (+ 0,2 Leistungsentgelte fielen um 0,4 Mio. € höher aus als Mio. €) sowie den Auslagenersätzen (+ 0,5 Mio. €), geplant, das Rechnungsergebnis 2015 überstiegen sie insbesondere bei der Bauordnungsbehörde. Im Gegenum 1,0 Mio. €. zug wurden bei der Friedhofsverwaltung allerdings auch geringere Bestattungsgebühren als geplant erzielt Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten bewe- (- 0,5 Mio. €). gen sich die realisierten Erträge um 2,6 Mio. € unter dem Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden 0,6 Mio. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden € mehr erzielt. Der Minderertrag resultiert vor allem aus überplanmäßige Erträge in Höhe von 3,0 Mio. € erzielt, verringerten Wohn- und Verpflegungsgebühren für die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen (+ 2,4 Mio. €) unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bei der Wirt- und sonstigen privatrechtlichen Entgelten herrühren. schaftlichen Jugendhilfe (- 5,2 Mio. €). Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2015 konnte bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten ein Plus von Dies wurde kompensiert durch höhere Erträge gegen- 0,3 Mio. € erreicht werden, insb. beim Telekommunikaüber dem Plan bei Verwaltungsgebühren (+ 1,7 Mio. €), tionsnetz (Miete Lichtwellenleiter).

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen in rückzuführen (-10,9 Mio. € bzw. + 2,3 Mio. €): hier wur- 2016 gegenüber 2015 deutlich um 101,6 Mio. € de aufgrund des schnellen Anstiegs in 2015 im Plan (+ 43,0 %). Auch der Planwert wurde um 29,6 Mio. € 2016 noch von einer wesentlich höheren Anzahl an überschritten. unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ausgegangen. Dies gilt ebenso für die Eingliederungshilfe nach Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um § 35 a SGB VIII für seelisch behinderte Kinder und 4,7 Mio. € über dem Plan, gegenüber dem Vorjahr Jugendliche, deren Erstattungen 3,0 Mio. € unter dem wurden Mehrerträge in Höhe von 7,4 Mio. € erzielt. Plan liegen, aber 0,7 Mio. über dem Vorjahreswert. Grund hierfür sind insb. zusätzliche Erstattungen für die Kosten der Unterkunft zur Unterbringung von Flüchtlin- Die Personalkostenerstattung vom Klinikum blieb um gen (+ 5,9 Mio. € ggü. Plan bzw. + 5,5 Mio. € ggü. 0,9 € unter dem Planwert, aber 0,6 Mio. € über dem 2015). Der Bund gewährte hier eine sechsprozentige Vorjahreswert. Grund hierfür sind die Besoldungserhö- Zusatzerstattung zur Refinanzierung der hungen und eine geänderte Rechnungsabgrenzung. Unterkunftskosten von anerkannten Geflüchteten. Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unterneh- Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie- men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von rendste Abweichung bei der Position „Erstattungen für öffentlichen Unternehmen bei denen die Stadt nicht Transferleistungen“: von hier verbuchten 134,2 Mio. € überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen im Ist 2016 entfallen 121,1 Mio. € auf die Leistungen sowie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und genach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Vorjahr: meinnützige Stiftungen). Ein Großteil des Ist 2016 die- 47,8 Mio. €, d.h. + 153 %) und 9,1 Mio. € auf Erstattun- ser Position machen bspw. die Erstattungen von der gen zur Flüchtlingsunterbringung (Vorjahr: 9,4 Mio. €). Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkassen Bei diesen beiden Sachverhalten beträgt die Abwei- (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für chung zum Plan damit insgesamt 31,3 Mio. €, die zum die Durchführung der Alarmierung des Rettungsdiens- Vorjahr 73,0 Mio. € und erklärt damit die Gesamtabwei- tes aus (4,7 Mio. €, + 0,4 Mio. €), Erstattungen des chung in der Position „Erstattungen vom Land“. Jobcenters in Höhe von 0,9 Mio. € (Nutzung städtischer Gebäude und Erstattungen für das Bildungs- und Teil- Diese Zahlen spiegeln die Auswirkungen der extremen habepaket) aus. In Bezug auf den Plan ergaben sich Zunahme bei den Flüchtlingszahlen im Jahr 2015 wi- Mehrerträge von 2,1 Mio. €, im Vergleich zum Vorjahr der, die sich im Jahr 2016 in den Zahlen des Rech- wurden in dieser Position rund 1,9 Mio. € mehr erzielt, nungswesens niederschlugen. Die Erträge aus Kostenerstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Im Bereich der Beruflichen Schulen (Produkt 243101) korrespondieren mit entsprechenden Aufwendungen für sind ungeplante Erstattungen vom Verein Schlau e. V. Asylbewerber im Transferleistungsbereich. Die Erstat- von 0,7 Mio. € eingegangen. Die Zuweisungen und tungsquote für diese Aufwendungen beträgt nahezu Zuschüsse vom Land bzw. der Bundesagentur für Ar- 100%. beit dürfen aufgrund der Vergabepraxis des Regionalen Einkaufszentrums Bayern (REZ) nicht mehr direkt an Bei den Erstattungen von Gemeinden/Gemeindever- die Stadt Nürnberg fließen, sondern werden an den bänden wurden insgesamt 4,9 Mio. € mehr als geplant Verein Schlau e.V. überwiesen, von dort aus erfolgt die und 1,0 Mio. € mehr als im Vorjahr erzielt. Hierbei han- Kostenerstattung nach Rechnungslegung. delt es sich um Mehrerträge im Bereich Kostenerstattung für Hilfen zur Erziehung bei Kinder und Jugendli- Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich chen aus anderen Gemeinden und Gastschulbeiträge, um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbeinsb. bei Berufsschulen (1,0 Mio. €), sowie um den triebe an die Stadt. Hier wurden 2015/16 neue Verein- Realsteuerausgleich des Gewerbeparks Nürnbergbarungen abgeschlossen, die erhöhte Erstattungen der Feucht-Wendelstein (0,9 Mio. €). Eigenbetriebe für Dienstleistungen der Querschnittsbereiche der Stadt vorsehen, daher liegt der Istwert 1,4 Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 16,2 Mio. € bzw. 1,8 Mio. € über dem Plan- bzw. Vorjahreswert . unter dem Planansatz, aber 5,0 Mio. über dem Vorjahreswert. Dies ist insb. auf die Hilfen zur Erziehung zu-

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, Die Position „Sonstiges“ mit einem Rechnungsergebnis insbesondere von Zuschüssen aus vorvergangenen 2016 von 17,0 Mio. € beinhaltet in Summe 6,3 Mio. € Jahren, sind gegenüber 2015 gestiegen (+ 1,0 Mio. €). an Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegen- Steigende Investitionen, die wiederum zu höheren ständen, Zuschreibungen und Nachaktivierungen (Vor- Abschreibungen führen, korrelieren mit der Höhe der jahr: 4,9 Mio. €). Auflösung der Sonderposten für erhaltene Investitionszuwendungen. Des Weiteren sind in dieser Position Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen (außer Die sonstigen ordentlichen Erträge stiegen gegenüber Personalrückstellungen) in Höhe von 7,5 Mio. € (Vordem Vorjahr um 1,2 Mio. €. jahr: 6,9 Mio. €) enthalten. Darunter fallen u. a. Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für Instandhal- Dies ist insbesondere auf höhere Erträge aus der Kon- tung, für Prozessrisiken, für Altlasten und Verlustauszessionsabgabe (+ 1,3 Mio.) im Vergleich zu 2015 gleiche. Wie bei den Erträgen aus der Neutralisation ist zurückzuführen. Im Plan wurde jedoch noch von einem auch bei den Erträgen aus der Auflösung/Herabsetzung wesentlich höheren Wert ausgegangen (- 4,3 Mio. €). von Rückstellungen eine Planung mangels verlässlicher Auch bei den Ausgleichszahlungen aus Umlegungsver- Planwerte schwierig. fahren wurde der Planwert, aber auch der Vorjahreswert, nicht erreicht (- 1,2 bzw. -1,6 Mio. €).

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind aktive Mitarbeiter fielen gegenüber dem Vorjahr um insgesamt um 21,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr 14,2 Mio. € geringer aus, da im Jahresabschluss 2015 gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg Besoldungserhöhungen von insgesamt 4,4 % zu verar- 19,5 Mio. €. 12,1 Mio. € bzw. 11,8 Mio. € hiervon entfalbeiten waren (zum 01.03.2015 um 2,1% und zum len auf die Personalaufwendungen für aktive Mitarbei- 01.03.2016 um 2,3%, veröffentlicht im Bayerischen ter. Bei den Versorgungsaufwendungen entstanden Gesetz- und Verordnungsblatt vom 31. Juli 2015). Zum überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 9,0 Mio. € Bilanzstichtag 2016 war für die Aktiven jedoch keine (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 7,6 Mio. €). weitere Besoldungserhöhung zu berücksichtigen, da die angekündigte Anhebung der Bezüge ab 2017 erst Im Einzelnen sind im Bereich der Personalaufwennach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens Mitte

dungen insbesondere Mehraufwendungen gegenüber

des Jahres 2017 in Kraft treten wird. 2015 bei den Bezügen und Vergütungen i. H. v. 20,6 Mio. € entstanden, damit lag der Wert 7,9 Mio. € Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwieüber dem Plan. Bei der Beamtenbesoldung sind für gend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen Beamte und Lehrkräfte insgesamt zwar 4,9 Mio. € mehr und Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zufühals 2015, aber trotz der Besoldungserhöhung um 2,3 % rungen zu den Pensionsrückstellungen erhöhten sich (bzw. mindestens 75 €) ab März 2016 2,4 Mio. € wenium 2,9 Mio. € gegenüber dem Plan 2016 und um ger als geplant angefallen. Davon sind 1,3 Mio. € da- 5,7 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Anstieg durch verursacht, dass Stellen, gerade im Bereich der gegenüber dem Vorjahr beruht überwiegend auf einem Feuerwehr und des Jobcenters, aufgrund fehlender leicht höheren Zuwachs der Versorgungszahlungen in Bewerber nicht besetzt werden konnten. 0,7 Mio. € an 2016 im Vergleich zur Steigerung der Versorgungsbe- Ansätzen für vorgriffsweise Beschäftigung, Krankheitszüge in 2015. Die Zuführungen zu den Beihilferückstelvertretungen etc. mussten nicht ausgeschöpft werden. lungen erhöhten sich gegenüber der Planung um Auch die zentrale Position für Stellenschaffungen, Be- 5,0 Mio. € und um 3,3 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. förderungen etc. war in Höhe von 1,3 Mio. € im Beam- Grund hierfür sind die gestiegenen durchschnittlichen tenbereich zu hoch geplant, da neue Stellen vorwie- Beihilfeaufwendungen pro Versorgungsempfänger, gend bei den Arbeitnehmern geschaffen wurden. insb. bei den Lehrern. Die Vergütungen der Arbeitnehmer und die weiteren Insgesamt mussten damit für die Zuführungen zu den Vergütungen zusammengenommen überschreiten den Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitar- Vorjahreswert um 15,1 Mio. €. Hier schlagen nicht nur beiter und Versorgungsempfänger gegenüber dem die Tariferhöhungen ab März 2016 (um 2,4 % erhöht), Vorjahr 6,0 Mio. € weniger und gegenüber dem Plan sondern auch die Stellenschaffungen zu Buche. 8,6 Mio. € mehr aufgewendet werden. Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ beinhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstellungen für Altersteilzeit. Diese sind seit Jahren rückläufig, da zunehmend Verträge auslaufen und Neuverträge kaum noch abgeschlossen werden. Der insgesamt negative Betrag ergibt sich aus den Neutralisationen wegen der sukzessiven Auflösung der Altersteilzeitrückstellung; diese fallen jedoch von Jahr zu Jahr geringer aus.

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Alters- Bei den Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung wird teilzeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch der Rückgang aufgrund der Änderungen der gesetzliexterne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des chen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen seit dem Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken Jahr 2010 sehr deutlich, mittlerweile beträgt die Zufüh- Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu rung weit unter 1 Mio. €. Pensionsrückstellungen in 2013 sehr hoch aus, da hier die Besoldungserhöhungen für die Jahre 2012 und 2013 Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung in Höhe von insgesamt 5,6% berücksichtigt werden der Bezüge und Vergütungen als Referenzwert abgebilmussten. det.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

€ .o Zuführung Pensionsrückstellungen iM n 125 i 125 Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

86 86 75 73 75 70

7 10 8 6 8 6 2 1 1 1

Ist 2005 Ist 2006 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 283 281 285 299 315 295 301 312 333 349 356 377

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet

67,0 Mio. € im Ist 2016 für den Servicebetrieb Öffentli-

Abschreibungen

cher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“- Die Sachaufwendungen stiegen insgesamt gegenüber Infrastrukturvermögens der Stadt. Diese Position stieg dem Vorjahr um 11,4 Mio. €. Der Planwert wurde um gegenüber 2015 um 1,2 Mio. €, entsprechend 1,8 %, 21,4 Mio. € überschritten. u. a. aufgrund von Kostensteigerungen, insb. im Personalbereich. Unter die Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchsgegenstände“ wird der Betrieb der erweiterten Notunter- Der Planwert wurde bei den „Erstattungen für Dritte“ kunft Tillystr. 40 um rd. 5,6 Mio. € unterhalb des Vorinsgesamt um 1,4 Mio. € nicht eingehalten. Dies ist jahrs ausgewiesen, da diese in 2016 differenziert verinsb. auf die Erstattungen für Abfindungen an Bund, bucht wurden und nun überwiegend in den Mietneben- Land und Gemeinden zurückzuführen (+ 1,3 Mio. € kosten unter den sonstigen Aufwendungen zu finden gegenüber dem Plan). sind. Auch der Vorjahreswert wurde bei den „Erstattungen für Bei der Position Strom, Gas, Wasser/Abwasser wurden Dritte“ um 6,8 Mio. € überschritten. Neben der Steigedie Planwerte um 2,0 Mio. € unterschritten. Dies ergibt rung bei der Erstattung an SÖR sind hier noch sich aus teilweise geringeren Verbrauchsmengen sowie 1,8 Mio. € auf die bisher unter „Verlustausgleichen einer günstigeren Preisentwicklung. Im Bereich „Ge- (Transferaufwendungen)“ verbuchten Erstattung für die bäudeunterhalt, -technik“ sind Einsparungen gegenüber Umweltanalytik an den Eigenbetrieb SUN enthalten. dem Plan in Höhe von 3,2 Mio. € und Mehraufwendun- 1,4 Mio. € Steigerung entfallen auf die Erstattungen an gen gegenüber dem Ist 2015 in Höhe von 3,7 Mio. € übrige Bereiche. Darin sind zum einen 0,6 Mio. € erersichtlich. Die Minderaufwendungen gegenüber dem höhte Ausgaben im Produkt 231100 enthalten, die Plan sind vorwiegend bei der Baupauschale aufgrund aufgrund der gestiegenen Anzahl der BerufsIntegrativon Rückständen bei der Abarbeitung der Maßnahmen onsJahres-Klassen (zur Förderung insbes. sprachl. entstanden. Defizite) angefallen sind. Jedoch werden diese durch die entsprechenden höheren Einnahmen bei den Unter der Position „Unterhalt sonstiges Grundvermö- Erstattungen vom Land (54210000) berücksichtigt. Zum gen“ wurden Planwert und Vorjahreswert insb. wegen anderen sind im Produkt 243101 ungeplante Erstattunhöherer Grünunterhaltsaufwendungen sowie höherer gen an die übrigen Bereiche an den Verein Schlau e. V. konsumtiver Bestandteile von MIP-Maßnahmen im von 0,4 Mio. € erfolgt, um die steuerrechtliche Darstel- Tiefbau um insg. 1,0 Mio. € bzw. 1,5 Mio. € überschritlung zwischen dem Verein Schlau e.V. und dem Betrieb ten. gewerblicher Art Schlau der Stadt Nürnberg abzubilden.

Nähere Erläuterungen zu diesem Sachverhalt befinden gen mit einem Volumen von 555 Mio. € (Vorjahr: sich auch beim o. a. Punkt „Kostenerstattungen und 446 Mio. €) repräsentiert ca. 30 % der gesamten orden- Umlagen“. tlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzuaddieren sollte Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibun- man an dieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlage- grund der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wevermögen. Die Abschreibungen auf Sachanlagevermö- sentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zugen haben auch in 2016 gegenüber dem Vorjahr in sammen stellen diese Positionen mit insgesamt Folge des hohen Investitionsniveaus weiter zugenom- 714 Mio. € (Vorjahr: 599 Mio. €) fast 40 % der Gesamtmen und steigen auf einen Wert von nunmehr aufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. 100,3 Mio. € an. Das sind 2,2 Mio. € mehr als 2015. Die Abschreibungen auf Finanzanlagen gingen hingegen Die weiteren Transferaufwendungen mit 133 Mio. € zurück. 2015 mussten beim Eigenbetrieb NürnbergStift (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichsdie Entnahme aus der Kapitalrücklage für den Verlust zahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, 2010 (0,5 Mio. €), sowie beim Klinikum Altverluste aus Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbeden Jahren 2007 bis 2009 (5,9 Mio. €), als voraussicht- triebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und lich dauernde Wertminderung berücksichtigt werden. sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozi- 2016 wurde lediglich eine Wertkorrektur beim albereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land NürnbergStift i. H. v. 0,9 Mio. € vorgenommen. u.a. im Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgeführten tabellarischen Darstellung und in den Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur nachfolgenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block Instandhaltungsrückstellung (Ist 2016: 13,6 Mio. €) und auch die oben angesprochene Bezirksumlage. zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist 2016: 0,9 Mio. €) enthalten, die mangels valider Werte nicht Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage geplant werden. Der negative Planwert der Position Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzli- „Sonstiges“ resultiert aus der Globalkonsolidierung cher oder vertraglicher Verpflichtung stieg gegenüber (2016: 7,5 Mio. €), die zentral haushaltsentlastend unter dem Vorjahreswert um 26,2 Mio. €. Der Wert von 2015 dieser Position erfasst ist und für die es keinen Istwert weist allerdings die Besonderheit auf, dass in diesem geben kann. Die Abweichung zum Vorjahr bei „Sonsti- Jahr die Abrechnung entsprechend BayKiBiG vom ges“ (+1,7 Mio. €) ist insbesondere auf höhere Zufüh- Kindergartenjahr auf das Kalenderjahr umgestellt wurrungen zu den Altlastenrückstellungen sowie einer de, was für das Jahr 2015 zu einer einmaligen Entlas- Rückzahlung für das Projekt „Perspektiven für Familien“ tung um 20,3 Mio. € geführt hat. Grundsätzlich steigt zurückzuführen. diese Position aufgrund des anhaltenden Platzausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nachhaltig an. Der Anstieg überschritt die Planung um 1,7 Mio. €.

Transferaufwendungen

Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- Die Transferaufwendungen werden unterschieden in cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) Sozialtransferaufwendungen und in weitere Transferstieg gegenüber dem Vorjahr um 1,9 Mio. € oder 3,3 %. aufwendungen. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um 2,2 Mio. € unter den Erwartungen zurück. Die Kosten der Grund-

Sozial- Weitere Transfer- sicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstat-

transferaufwen- aufwendungen

tet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstatt-

dungen Weitere Zuschüsse

und Zuweisungen, ungen und Umlagen“). Sozialleistungen, Verlustausgleiche, Zuschüsse an soziale Gewerbesteuerumla- Einrichtungen ge, Krankenhaus- Bei den Familien- und Jugendhilfen verharren die Aufumlage wendungen auf Vorjahresniveau, liegen aber Bezirksumlage 22,11 Mio. € unter dem Planwert. Der Hauptgrund liegt darin, dass bei der Inobhutnahme/ Heimunterbringung i. E. die Fallzahlen bei den unbegleiteten minderjährigen Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die Flüchtlingen deutlich hinter den Planwerten zurückblieklassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu ben. Ursächlich hierfür war der Beschluss zu einer tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- Quotenregelung zur Verteilung ankommender unbegleikunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. teter minderjähriger Flüchtlinge auf alle Kommunen in Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- Deutschland. Zuvor wurde der überwiegende Teil diegen, insbesondere an die freien Träger der Kindertaser von bayerischen Kommunen betreut. Ein weiterer gesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendun- Grund ist die jährliche Umbuchung von Kosten in Höhe

von ca. 7,5 Mio. € in den Bereich der Kosten der Unter- Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten kunft, da es sich hierbei um Leistungen, die der Wie- 48,4 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlidereingliederung arbeitsuchender Personen am Ar- chen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, z. B. beitsmarkt (sog. flankierende Leistungen) dienen, han- an das Staatstheater (18,8 Mio. €), an das Germanidelt. sche Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit 10,1 Mio. € die Krankenhaus- Unter den sonstigen Hilfen wurden 6,4 Mio. € mehr als umlage enthalten. im Vorjahr ausgegeben, der Planwert marginal unterschritten. Dies ist insbesondere auf die Sozialberatung Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und von Flüchtlingen in kommunalen Unterkünften zurück- verbundene Unternehmen“ ist um 1,2 Mio. € höher als zuführen - hier wurden 6,1 Mio. € mehr als 2015 auf- im Vorjahr, aber 1,5 Mio. € unter Plan ausgefallen. gewendet. 0,2 Mio. € Vorjahresabweichung entfallen Hierin sind die für das Jahr 2016 gezahlten Verlustausauf die weiter ansteigenden Hilfen zur Überwindung gleiche an die Eigenbetriebe NüBad und FSN sowie die sozialer Schwierigkeiten a.v.E. nach dem 8. Kapitel Auszahlungen der in Vorjahren zurückgestellten Verlus- SGB XII. te von NOA, StWN und noris inklusion enthalten. Der bisherige Verlustausgleich an die Umweltanalytik bei Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vor- SUN (1,8 Mio. €) wird nun unter den Kostenerstattunjahr 73,5 Mio. € an zusätzlichen Mitteln aufgewendet gen ausgewiesen. Auch die Bareinlage aus dem worden, das entspricht einer Steigerung von + 153%, Konsortialvertrag Flughafen in Höhe von 5 Mio. € fällt in der Planansatz wurde um 31,1 Mio. € überschritten. diese Position – für diesen Sachverhalt waren im Vor- Dies ist durch den Anstieg der Zahl der Asylbewerber jahr nur 3,8 Mio. € aufwandswirksam. Ebenfalls in diebegründet, welche auch bei der Entwicklung der Leis- ser Position enthalten sind die Zuführungen zu Verlusttungsberechtigten in Nürnberg sichtbar wird. In 2016 ausgleichsrückstellungen der städtischen Töchter. Hier entwickelten sich die Fallzahlen konstant rückläufig auf waren 2016 1,2 Mio. € für die noris inklusion gGmbH zu ca. 5.500 Personen Ende 2016. Im Jahresdurchschnitt berücksichtigen (Vorjahr: 0,3 Mio. €) lagen die Fallzahlen jedoch über den Vorjahreswerten. Aufgrund der hohen Anzahl von Leistungsberechtigten Infolge der deutlich höheren Erträge aus der Gewerbemussten von der Stadt Nürnberg kommunale Gemein- steuer steigerte sich auch die Gewerbesteuerumlage im schaftsunterkünfte in erheblichem Umfang bereitgestellt Vergleich zur Planung. Sie beträgt in 2016 66,9 Mio. € werden. Anders als staatliche Unterkünfte werden die und liegt damit um 2,1 Mio. € über dem Planwert. Das kommunalen Unterkünfte im städtischen Rechnungs- Ist 2015 belief sich auf 60,8 Mio. €. wesen ausgewiesen und führten zu den deutlich höheren Aufwendungen. Insgesamt wurden hierfür über 50 Mio. € mehr als im Vorjahr aufgewendet. In der Planung war noch mit einem höheren Anteil staatlicher Unterkünfte gerechnet worden. Die erbrachten Leistungen werden in voller Höhe vom Land erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen“).

Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. Kosten der Unterkunft (SGBII)“) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 1,8 Mio. € (+ 1,5 %) und unterschritten die Planung um 3,8 Mio. €. Wegen der Kostenumbuchung aus dem Bereich der Familien- und Jugendhilfe, siehe dazu oben, ergibt sich insgesamt eine Planüberschreitung beim Posten „AL II v.a. Kosten der Unterkunft (SGBII)“ von ca. 3,5 Mio. €.

Die Bezirksumlage stieg 2016 gegenüber dem Vorjahr spürbar an (+ 6,9 Mio. €, d. h. + 4,5 %). Im Vergleich zur Planung ergibt sich ein Delta von 0,7 Mio. €.

Weitere Transferaufwendungen

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen überschrei- Auch bei den Vergütungen für Leistungen Dritter war ten den Planwert um 6,6 Mio. €, oder um 7,7 %. Ge- gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 1,9 Mio. € zu genüber dem Ist 2015 fielen sie um 17,8 Mio. € höher verzeichnen, der u.a. auf Betreuungsleistungen für aus. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie Stadt- und Verkehrsplanung entfällt – der Planwert wurde jedoch Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver um 0,3 Mio. € unterschritten. MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investi- Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im tionen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Mehr- Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2016 aufwand gegenüber dem Plan in Höhe von 0,5 Mio. €, kaum Beträge benötigt. gegenüber dem Vorjahr von 1,8 Mio. €, ersichtlich. Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen Der Anstieg bei der Position „Miet- und Pachtaufwen- z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgedungen für Immobilien, Erbbauzins“ gegenüber 2015 genständen, die nicht geplant werden können. Das Ist (+ 15,7 Mio. €, entsprechend 113,2 %) und gegenüber 2016 betrug hierfür 2,0 Mio. Im Vorjahr fielen hierfür dem Plan (+ 7,9 Mio. €) ist auf vermehrte Aufwendun- 3,2 Mio. € an. Auch die Einstellung in die Einzelwertbegen für Miete und Nebenkosten der Obdachlosenunter- richtigung von Forderungen ist schlecht planbar. Hierfür künfte zurückzuführen. Sie resultieren aus Mehrkosten entstanden außerplanmäßige Aufwendungen in Höhe für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern von 2,2 Mio. € (Vorjahr: 0,4 Mio. €). in kommunalen Unterkünften (Fehlbelegern). Hier spiegeln sich erneut (wie bereits bei den Transferaufwen- Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer dungen erwähnt) die gestiegenen Flüchtlingszahlen Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind wider. ebenfalls unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen enthalten.

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Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 1,2 Mio. €, entsprechend niveau damit trotz der hohen Investitionssummen den 4,3 %, besser aus als im Vorjahr und um 19,8 Mio. € Zinsaufwand stabil zu halten bzw. sogar zu senken. Bei schlechter als im Plan 2016. den Zinserträgen wirkt sich das geringe Zinsniveau hingegen für die Stadt negativ aus, hier war ein Rück- Der wesentliche Grund für das schlechtere Ergebnis gang im Vergleich zu 2015 um rd. 0,4 Mio. € zu vergegenüber dem Plan sind geringere Erträge aus der zeichnen. Bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen Verzinsung der Gewerbesteuer (- 15,1 Mio. €), sowie war 2016 wieder die Gewinnausschüttung der Sparkashöhere Aufwendungen aus Erstattungszinsen se i. H. v. 3,3 Mio. € enthalten, die 2015 aus abgren- (+ 7,2 Mio. €). Dafür war erneut ein Rückgang bei den zungstechnischen Gründen gefehlt hatte. Dafür sank Zinsaufwendungen für Investitionskredite zu verzeich- die Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale nen: Hier sind 2,3 Mio. € weniger angefallen als geplant Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg von und sogar 2,9 Mio. € weniger als im Vorjahr (- 8,6 %). 2,4 Mio. € auf 1,8 Mio. €. Auch in 2016 ermöglichte das anhaltend niedrige Zins-