Haushaltsplan 2016 – K_Anhang

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Inhalt

Anhang

Band 1 Gesamthaushalt K.

Rede des Stadtkämmerers

K.1 420

zur Einbringung des Haushalts

Zuordnungstabelle

K.2 454

Sachkonten zu Teilbudgets

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Rede zur Einbringung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem des Nürnberger S tadtrat, der Verwaltung und der Presse, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

Stadthaushalts 2016

für viele von Ihnen sind es ja erst die zweiten Haushaltsberatungen, die da jetzt auf uns zu kommen und wahrscheinlich empfinden Sie es immer noch als unnötige Härte, dass Sie gleich in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause mit diesem schwierigen Haushaltsthema belästigt werden. Aber vielleicht kann man die Tradition der Haushaltsrede des Kämmerers gleich nach den Ferien auch mit dem notwendigen Lesen der Girokontoauszüge nach dem Urlaub vergleichen. Es war schön, man hat nicht auf jeden Cent geachtet, aber ein Überblick über den aktuellen Stand der eigenen Finanzsituation, so schwierig diese nach den schönsten Wochen des Jahres sein mag, ist sinn- Stadtkämmerer Harald Riedel voll und notwendig, um die eigene finanzielle Realität wieder zu verstehen und danach zu handeln. Auf unseren Haushaltsprozess übertragen, heißt das letztendlich, die Zahlen des Gesamthaushalts Hinweis: Die Haushaltsrede ist nur in Kombination sollen uns zeigen, was wir uns von den vielen fachmit dem zugehörigen Foliensatz verständlich. lich sinnvollen und auch oft notwendigen Dingen, Es gilt das gesprochene Wort. die Sie in den Fachausschüssen unterjährig beschließen, auch tatsächlich leisten können. Das Die Folien finden sich in einem kleinen Format an Positive daran ist, wir können es nochmal entscheiden entsprechenden Stellen im Text und nochmals den, das Geld ist nicht wie beim Urlaub schon ausim Großformat für das Detailstudium nach dem Text gegeben, sondern wir können quasi alles im Lichte der Haushaltrede. der Gesamtsituation auf den Prüfstand stellen. Brauchen wir das wirklich jetzt, ziehen wir was anderes vor, wie sieht das Gesamtergebnis aus? Diese Diskussion ist die gelebte Wahrnehmung des

Nürnbergs Stadthaushalt 2016

Budgetrechts des Stadtrats, der dann am 19. No- Investitionen erfordern weitere finanzielle vember hier im Plenum, sozusagen am Familien-

Anstrengungen der Stadt tisch, endgültig entscheidet. Im Laufe dieser knapp

zwei Monate verwandelt sich der Haushaltsplanentwurf der Verwaltung, den ich heute als Kämmerer einbringe, Schritt für Schritt in den vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan 2016. Dann ist es endgültig Ihr Haushalt, der auch Ihre Handschrift trägt. Meine Aufgabe heute und in den nächsten Monaten ist es, Ihnen das aktuelle Zahlenwerk vorzustellen, die Rahmenbedingungen zu erklären und den Haushaltsplanentwurf 2016 einzubetten in die weitere Entwicklung unserer Stadtfinanzen. Letzteres ist vielleicht das wichtigste in diesem Herbst. Dabei geht es insbesondere um die Frage, wie haben sich die Perspektiven des „Szenario 2026“ entwickelt? Sie erinnern sich, genau vor einem Jahr hatte ich Ihnen diese Langzeitrechnung vorgestellt, seitdem hat sich einiges getan, der zweite Teil meiner Haushaltsrede enthält das Update für Sie. Und Sie werden schnell erkennen, da geht es nicht mehr um die

ferne Zukunft, nein, wir sind schon mitten drin. Das sondern nächstes Jahr auch massiv investieren Haushaltsjahr 2016 ist das erste Jahr des Szena- müssen. Brutto insgesamt 206,4 Mio. €, davon rios, das zeigen die Zahlen des Haushaltsplanent- 142 Mio. € aus städtischen Mitteln. Und späteswurfs und so hatte ich es im September 2014 auch tens jetzt wissen Sie, warum ich anfangs geangekündigt. sagt habe, wir sind mitten im Szenario. Das ist Doch zuerst zum Haushaltsplanentwurf 2016 und brutto ein Anstieg von 10,0 Mio. € und 5,1 Proseinen Eckdaten. Diese liegen Ihnen heute als Tischvorlage vor, da können Sie sich schon mal zent, aus Eigenmitteln ein Zuwachs von 28,8 einlesen, die beiden dicken Bände mit dem restli- Mio. € und 25,4 Prozent. Wir sind quasi schon chen Zahlenwerk bekommen Sie am Freitag mit der im Anstieg auf den „Szenario 2026 – Stadtratspost frei Haus geliefert, so dass Sie sich Investitionsberg“. Spüren Sie es auch, dass die heute nicht abschleppen müssen. Luft dünner wird?

• Wenn bisher noch nicht, dann wahrscheinlich

jetzt: die geplante Neuverschuldung von 52,4 Mio. € ist eine Größenordnung, von der wir gehofft hatten, dass sie hinter uns liegt. Das letzte Mal, dass wir so hoch planen mussten, war 2011. Aber sagen Sie nicht, dass das jetzt unerwartet kommt und ich Sie nicht gewarnt hätte. Schon in der letztjährigen mittelfristigen Finanzplanung hatten wir für 2016 49,9 Mio. € Neuverschuldung drin. Es gibt noch eine gewisse Chance, dass wir bis November bei der Neuverschuldung etwas reduzieren können. 6,4 Mio. € - 64,6 Mio. € - 142,2 Mio. € - 52,4 Mio. €, Nämlich dann, wenn unsere Einnahmen bis was ist das? Keine Sorge, ich stelle Ihnen keine Jahresende 2015 besser laufen als erwartet, Rechenaufgabe, auch wenn zwischen diesen Zahweil wir dann mit einem höheren Bargeldbelen ein direkter Zusammenhang besteht, den folstand ins neue Jahr gehen, aber das ist noch gender Satz beschreibt: mit gewissen Risiken behaftet, insbesondere Bei einem geplanten Jahresergebnis von plus 6,4 was die Gewerbesteuer betrifft, dazu später Mio. € und einem Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit von knapp 65 Mio. € müssen wir uns mit 52,4 mehr. Mio. € verschulden, um die geplanten 142 Mio. € an städtischen Mitteln für unsere Investitionen in 2016 aufbringen zu können. Und wie im richtigen Leben ist Freud und Leid dieses Haushalts eng beieinander, was heißt:

• Der Haushaltsplanentwurf 2016 ist mit 6,4 Mio.

€ leicht positiv und damit besser als der Plan

• Wir erwirtschaften zunächst freie liquide Mittel

von 64,6 Mio. €, damit ist der Haushalt auch genehmigungsfähig, weil wir unsere ordentliche Tilgung mit ÖPP-Rückzahlungen in Höhe von 62,6 Mio. € damit decken können. Das heißt, unsere Möglichkeiten, oben auf der Ausgaben- Das waren die wichtigen, großen Zahlen, jetzt seseite noch viel drauf zu packen, ohne unten hen wir uns gemeinsam an, wie diese zustande kommen. Zunächst zur Einnahmeseite. Wir rechnen was weg zu nehmen, ist auch dieses Jahr eher mit Erträgen von insgesamt 1,73 Mrd. €, dies sind bescheiden. 95,6 Mio. € oder 5,8 v.H. mehr als im Plan 2015.

• Dazu kommt, dass wir mit unseren freien Mit-

Wie setzen sich diese zusammen? Da sind zuteln nicht nur einen Teil der Altschulden tilgen, nächst die Steuereinnahmen von insgesamt 864,3

Mio. € mit einer Steigerung gegenüber dem Plan 2015 von 26,2 Mio. € oder 3,1 v.H. Davon wiederum ist die Gewerbesteuer mit einem Planansatz von 425 Mio. € und einem Anteil von 49,2 v.H. nach wie vor unsere wichtigste Einnahmequelle. Und deswegen besitzt der Gewerbesteueransatz jedes Jahr hohe Aufmerksamkeit und sollte erklärt werden.

Die zweitgrößte Einnahmeposition, die Zuweisungen und Zuschüsse steigen auf 421,7 Mio. €. 387,9 Mio. € kommen dabei vom Freistaat Bayern. Unsere vielleicht wichtigste Einnahmequelle nach den Steuern sind die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs durch den Freistaat Bayern. Bei dieser Position haben sich in den letzten beiden Jahren die Rahmenbedingungen stark verändert. Zunächst kamen die Auswirkungen des Sie sehen auf der Folie 4 die Gewerbesteuerverläu- Zensus, gegen den aktuell noch eine Klage läuft. fe der letzten Jahre. Darunter auch das enttäu- Da die Schlüsselzuweisungen stark an der Einwohschende Ergebnis in 2014. In diesem Jahr befinden nerzahl hängen, hat uns der Zensus mit einem wir uns bis heute ziemlich exakt auf Plankurs, das Minus von 15.481 Einwohnern stark zurückgeworwären am Jahresende 414 Mio. €, aktuell stehen wir fen. Und jetzt für das Jahr 2016 wurden auch einige bei 407 Mio. € und haben noch zwei Termine im Berechnungsformeln nach langen Verhandlungen November. Rechnet man entsprechend der Steuer- auf Basis eines wissenschaftlichen Gutachtens schätzung vom Mai diesen Ansatz hoch, könnte geändert. So werden jetzt die Anzahl der Personen man für 2016 430,4 Mio. € ansetzen. Aber, Kolle- in Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II und die ginnen und Kollegen, das erschien mir vor dem Kinder in Tageseinrichtungen statt des bisherigen Hintergrund der Erfahrungen der letzten Jahre für Soziallastenansatzes verwendet. Zudem wurden die Nürnberg zu optimistisch, zudem gibt es Hinweise fiktiven Hebesätze der Gewerbe- und Grundsteuer darauf, dass die November-Steuerschätzung etwas erhöht. Die bayerischen Großstädte mussten hier schlechter ausfallen wird. Wir haben den Ansatz im Sinne des Gesamtpakets Kompromisse machen. daher auf 425 Mio. € festgesetzt und sind damit Letztendlich wurde durch den Städtetag das bestetwas unter der Steuerschätzung geblieben, liegen mögliche Ergebnis erstritten. Aber der Schlüsselzuaber immer noch 11 Mio. € über dem Ansatz 2015 weisungs-Ansatz für 2016 ist aufgrund der neuen und die müssen erst mal reinkommen. Ich plädiere Berechnungsformel mit noch größerer Unsicherheit also dafür, bei der Gewerbesteuer auf dem Boden behaftet als sonst. 2015 bekommen wir 173,2 Mio. unserer wirtschaftlichen Realitäten zu bleiben. €, nach unseren Einschätzungen sind für 2016 175 Die anderen Steueransätze, angefangen von der Mio. € erreichbar und realistisch. Grundsteuer über die Einkommensteuer bis hin zur Mit 101,3 Mio. € folgen die Erträge aus Leistungs- Hundesteuer haben wir entsprechend der Steuer- entgelten, sowohl öffentlich-rechtlich als auch prischätzung und unseren Erwartungen fortgeschrie- vatrechtlich. Diese wurden im Rahmen der Preisben. steigerung fortgeschrieben. Da diese sich aktuell sehr moderat bewegt, stammt die wesentliche Steigerung von den aufgrund des Ausbaus steigenden Einnahmen aus den Kinderbetreuungseinrichtungen. Deutlich steigen die Erträge aus Kostenerstattungen. Die Ursache liegt in dem Punkt, über den heute schon berichtet wurde, dem deutlichen Anstieg der Asylbewerberleistungen, die vom Freistaat Bayern weitgehend ersetzt werden, deswegen stei-

gen diese Mittel um satte 93 % auf 50,4 Mio. €. Der Anstieg bei den Sonstigen Aufwendungen um Noch stärker wachsen, nämlich um 126 v.H., die 13,5 v.H. auf 76,8 Mio. € ist mit den wachsenden Erstattungen vom Bezirk aufgrund der Fallzahlen- Anmietkosten in Zusammenhang mit der Unterbrinsteigerung bei den unbegleiteten minderjährigen gung von Flüchtlingen zu erklären. Darauf komme Flüchtlingskindern. ich gleich nochmals zurück.

Womit wir schon bei den ordentlichen Aufwendun- Zunächst ein Blick auf einige exemplarische Positigen angekommen sind, diese liegen in der Planung onen, bei denen wir das Budget erhöht haben: bei 1,719 Mrd. €, das sind 93,3 Mio. € oder 5,7 v.H. Für den Aufbau eines ServiceCenters beim Einmehr als im Plan 2015. wohneramt haben wir 160 T€ veranschlagt. Im Wesentlich sind dabei die Personal- und Versor- Gastschulwesen muss im Budget des Schulamtes gungsaufwendungen mit geplanten knapp 550 Mio. aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen und €, davon 368,8 Mio. € Aufwendungen für Bezüge der Verrechnungssätze mit über 1,3 Mio. € mehr und Vergütungen und 84,1 Mio. € für unsere Pensi- kalkuliert werden. Auch das Schulschwimmen wird onsempfängerinnen und -empfänger. Darin enthal- u.a. wegen dem Mehr an Schwimmflächen um über ten sind sowohl Tarif- und Gehaltssteigerungen als 800 T€ höher geplant. Der Zuschuss für das Schüauch die Stellenentwicklung. lerticket im Rahmen des Tarifprojekts schlägt sich Die Sachaufwendungen steigen moderat um 2,4 mit 2,7 Mio. € im Haushalt nieder. Die Umsetzung v.H., die Abschreibungen entsprechend des Zu- von Unfallverhütungsvorschriften in den Schulen wachses unseres Anlagevermögens. haben wir mit 500 T€ veranschlagt und für das IT- Neben den Personalaufwendungen sind die zweite Leasing, das in Teilen auch den Schulen zu Gute große Position auf der Ausgabenseite die Transfer- kommt, ist das Budget um 947 T€ angewachsen. ausgaben mit insgesamt 765,5 Mio. €. So viele Die Konzeption des Masterplans Freiraum im Um- Geldleistungen zahlen wir an Dritte, auch in diesem weltreferat wurde mit 183 T€ angesetzt. Ein großer Jahr mit 67 Mio. € oder 9,6 v.H. deutlich ansteigend. Brocken ist naturgemäß durch den Ausbau der Bezieht man die Transferwendungen nur auf den Einrichtungen die Erhöhung der Zuschüsse an Kitas Sozialbereich kommen wir auf eine Summe von freier Träger. Er beläuft sich auf 2,8 Mio. €. Und 631,9 Mio. € und einem Plus von 10,5 v.H. Darin auch bei der U-Bahn werden wir im nächsten Jahr enthalten ist die Bezirksumlage in Höhe von 152,6 etwas genauer hinschauen können. 172 T€ sind Mio. €. mehr für notwendige Bauwerksüberprüfungen ein- Die Zuschüsse an Kitas liegen inzwischen bei 113,4 geplant. Mio. €. Die rasante Entwicklung ist daran zu sehen, dass das Ist 2014 noch bei 88,9 Mio. € lag, also in nur 2 Jahren ein Anstieg um 27,6 v.H. Die Familien- und Jugendhilfe steigt auf 99,3 Mio. €, ausgehend von 82,9 Mio. € im Plan 2015. Dieser deutliche Aufwuchs ist neben den Kostensteigerungen für Lebenshaltungskosten und Energiepreise auf die weiter steigenden Fallzahlen zurückzuführen. Für Verlustausgleiche an Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen haben wir insgesamt 18,5 Mio. € eingeplant.

An dieser Stelle muss in einer Rede zur Haushalts- Damit bin ich beim Finanzergebnis, das sich mit einbringung 2016 doch auf das Thema Kosten einem Minus von 7,7 Mio. € weiterhin verbessert, durch den Anstieg der Flüchtlingszahlen auch in wesentlich getrieben von den sinkenden Zinsausunserer Stadt eingegangen werden. Die Haltung gaben, die zwischen dem Ist 2014 und der Planung des Finanzreferats zu dieser Herausforderung: die, 2016 um immerhin fast 10 Mio. €, von 46 Mio. € auf die hart an der Organisation dieser Herkulesaufga- 36,6 Mio. gesunken sind. Das folgende Chart zeigt be arbeiten, so gut es geht zu unterstützen. Hier die die Entwicklung der Zinsausgaben der Stadt. Mit Zahlen: die Aufwendungen steigen im Haushalts- jeder Umschuldung sparen wir real Geld, das ist planentwurf 2016 auf 75,4 Mio. €, davon 8,8 Mio. € zwar nicht so gut wie komplette Entschuldung, aber aus eigenen Mitteln. Aber die finanzielle Herausfor- es entlastet uns deutlich und langfristig, weil wir uns derung steigt weiter. In der aktuellen Prognose auf die niedrigen Zinsen möglichst lange sichern. Die Basis der zu erwartenden Zahlen steigen unsere Risiken bei den Zinsausgaben sind folgende: Umeigenen Ausgaben auf 12,8 Mio. €. Nimmt man die schuldungen in einer Größenordnung von ca. 300 Kosten dazu, die im Bereich Schulen und Bildung Mio. € in den nächsten Jahren, wenn vielleicht die zu leisten sind, dann sind es 13,3 Mio. €. Dazu Zinsen wieder anziehen. Und natürlich Neuverkommen nach Schätzungen unserer Fachleute schuldungen, die obendrauf kommen und die Zinsnochmal geschätzte 6,6 Mio. € im Bereich „Kosten ausgaben steigen lassen. der Unterkunft“ durch anerkannte Asylbewerber auf Basis der durchschnittlichen Quoten. Dies würde die Ausgaben der Stadt auf knapp 20 Mio. € anheben. Wie sich die Ergebnisse des Asylgipfels mit den erhöhten Bundeszuschüssen auswirken, kann aus heutiger Sicht für Bayern noch nicht exakt bewertet werden. Es bleibt zu hoffen, dass der Freistaat bereit ist, hier noch einmal drauf zu legen. Wie auch immer, diese Zahlen werden uns bei der Aufstellung des Kämmereipaketes wieder begegnen. Meine Sicht: diese Ausgaben schränken unseren Spielraum für andere Ausgaben etwas ein, sind aber insgesamt vor dem Hintergrund der Bedeutung dieses Themas für unsere Gesellschaft zu verkraften. Sieht man sich die Entwicklung im Verwaltungshaushalt nochmal anhand der langfristigen Verläufe der Ertrags- und Aufwandskurve an, sieht man, dass sich der Abstand zwischen Aufwands- und Ertragskurve in den letzten Jahren wieder deutlich verringert hat, unser Haushalt sich also strukturell wieder schlechter entwickelt. Es ist zwar gut, dass wir auch 2016 wieder einen positiven Aufwandsdeckungsgrad von 100,8 % haben, die Decke ist jedoch trotz guter Steuereinnahmen im wahrsten Sinn des Wortes dünn. Das bedeutet, dass wir auch im

konsumtiven Bereich unsere Sparanstrengungen Weiter geht es mit der Kinderbetreuung, die immer wieder verstärken müssen, um nicht dauerhaft noch fast 90 Mio. € brutto kostet. Und: wir bauen im strukturell ins Ungleichgewicht zu geraten. MIP-Zeitraum die Feuerwache 1. Dass wir die Hafenbrücken bereits in den neuen MIP aufgenommen haben, ist dem Handlungsdruck geschuldet. Interessant, dass im Vergleich bei den städtischen Mitteln die Schulen vorne liegen, danach der Straßenbau mit Frankenschnellweg, deren Förderanteil im Vergleich überdurchschnittlich ist und der ÖPNV. Dagegen sind die Förderquoten sowohl bei der Feuerwache als auch bei den Brücken sehr niedrig bzw. nicht vorhanden.

Und schon sind wir beim Investitionshaushalt, der sich, wie bereits erwähnt im Rahmen der Prognosen des „Szenario 2026“ bewegt. Dabei ist es schon wichtig, sich nochmal die absoluten Zahlen in ihrer Entwicklung und Dimension vor Augen zu halten. Sie sehen auf der Folie den Anstieg zunächst im Jahr 2008 als wir das Niveau wegen der Kinderbetreuung deutlich nach oben geschoben haben. Und jetzt quasi die zweite Stufe des Anstiegs ab 2016. Das bedeutet Bruttoinvestitionen von knapp 792,5 Wesentliche neue Positionen, die wir aufgenommen Mio. € von 2016 – 2019, davon knapp 502,3 Mio. € haben, sind die aus eigenen Mitteln. Brutto geht damit das Volumen • Hafenbrücken mit 38 Mio. € im MIP-Zeitraum, aufgrund unseres Deckels um 2,8% zurück, aller- • das Hortnotprogramm mit 3 zusätzlichen Maßdings beinhalten die Zahlen eine fast explosionsarnahmen in Neunhof, Fischbach und in der tige Steigerung um 19,2 % bei den städtischen Kettelersiedlung mit insgesamt 11 Mio. € Mitteln gegenüber dem letzten MIP 2015-2018.

• den Masterplan Freiraum mit 5,5 Mio. €

• die Neue Hegelschule mit Hort – Kosten 5,9

Mio. €

• die Dependance der neuen Kfz-Zulassung mit

ca. 0,6 Mio. € und den

• Obstmarkt mit 0,7 Mio. €

Zur aktuellen Entlastung des MIP haben wir verschoben

• das Theaterparkhaus, weil hier die Opernhaus-

sanierung abgewartet werden soll,

• den Hauptmarkt, weil der Nelson-Mandela-

Platz und der Obstmarkt zunächst Priorität ha- Wenn man sich die beiden Kuchendiagramme an- ben und sieht, dann sieht man, dass die Rangliste der Fach- • eine Teilfinanzierung des Frankenschnellwegs sektoren auch Ihren politischen Entscheidungen aufgrund der Verzögerung durch die unklare folgt. Vorne dran der Straßenbau mit dem Franken- Rechtslage in einer Größenordnung der städtischnellweg einschließlich der Radwege und Plätze. schen Mittel von 9,8 Mio. € bezogen auf die Knapp dahinter mit 159,4 Mio. € der ÖPNV mit U- Jahre 2016-2018. Bahnbau und Straßenbahn zum Wegfeld, gefolgt von unserem Schulbauprogramm mit 145,1 Mio. €.

Die sonstigen Steigerungen kommen aus der Fort- finanzierten Eigenbetriebe SUN und ASN dazu, schreibung bereits enthaltener Maßnahmen, die in bewegt sich die Gesamtverschuldung der Stadt bei den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen. Die 1,88 Mrd. €. Dabei können ASN, FSN und NüBad MIP-Ansätze werden in jedem Jahr entsprechend ihre Verschuldung reduzieren, während NüSt, SöR der Kostenentwicklungen fortgeschrieben. und SUN zusätzliche Kreditaufnahmen benötigen. Der aktuelle MIP-Entwurf ist ebenso wie die neue Mittelfristige Finanzplanung 2016-2019 selbstverständlich Bestandteil des fortgeschriebenen „Szenarios 2026“, auf das ich zum Schluss noch vertieft eingehen werde.

Kurzes Zwischenfazit zum Haushaltsplanentwurf 2016:

• Mit einem positiven Ergebnis von 6,4 Mio. €

Haushaltsausgleich erreicht.

• Der vorhandene finanzielle Puffer ist knapp in

Doch zunächst zur bereits genannten Entwicklung der Lage, die Risiken aus kommenden Ausgader Verschuldung der Stadt. Sie kennen aus den ben der Flüchtlingshilfe abzudecken. Viel mehr letzten Jahren die drei Schuldenkurven. Generell gilt, es ist schmerzhaft, dass wir nach den beiden sollte allerdings nicht mehr dazukommen. Jahren des Schuldenabbaus 2012 und 2013 wieder • Städtische Investitionsmittel wie erwartet anin einen permanenten Anstieg der Neuverschuldung steigend einmünden. Dies ist das Ergebnis einer Zange, in

• Deutliche Anhebung der Neuverschuldung ab

der wir uns befinden und die uns im nächsten Jahr- 2016 zur Investitionsfinanzierung notwendig! zehnt ständig begleiten wird:

• steigende Ausgaben und zunehmender Kos- • Zahlen bestätigen, dass 2016 definitiv das erste

Jahr des „Szenarios“ ist. tendruck bei den Personal- und Sozialtransferausgaben in der Verwaltung. Dies führt trotz guter Steuereinnahmen zu sinkenden Überschüssen.

• Hohe Investitionsausgaben mit der Folge hoher

Neuverschuldung

Kolleginnen und Kollegen, wir haben massiven Handlungsdruck auf der Einnahmen- und Ausgabenseite, wenn die Verschuldung nicht ins Unverantwortliche steigen soll! Jetzt aber zur aktuellen Entwicklung: ganz unten die Verschuldung des Kernhaushalts, die entsprechend der genannten Planung Ende des Jahres 2016 auf 1,37 Mrd. € steigen würde. Quasi parallel darüber Und damit wie angekündigt zur Aktualisierung des verläuft die Verschuldungskurve einschließlich der „Szenarios 2026“ oder im Digital-Newspeak zum aus städtischen Finanzmitteln gestützten Eigenbe- „Szenario 2026 2.0“. Können Sie sich noch erintriebe NüBad, SöR, FSN und NüSt aufgrund des nern? Machen wir eine kleine Rückschau zum Sepnotwendigen Sanierungsprogramms unserer Seniotember 2014: renheime. Diese Kurve steigt auf 1,45 Mrd. € bis Ende 2016. Nimmt man noch die beiden gebühren-

Als erste Kommune Deutschlands haben wir eine über die mittelfristige Perspektive hinausgehende Finanz- und Investitionsplanung bis zum Jahr 2026 präsentiert. Mittlerweile haben andere Großstädte wie Hannover Ähnliches nachvollzogen. Was war der Grund? Ein absehbarer, sich aufschaukelnder Investitionsberg, der die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts mutmaßlich übersteigt, wenn wir nicht handeln. Was haben wir damals vorgelegt? Eine Fortschreibung der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung über 12 Jahre bis zum Ende der nächsten Stadtratsperiode, weil es zunehmend erforderlich erschien, die zeitliche Perspektive großer Projekte Wir mussten wesentliche Annahmen der ersten auch finanzplanerisch zu erfassen: Ausweichspiel- Version korrigieren, darunter haben wir die Steuerstätte und Opernhaussanierung, Frankenschnelleinnahmeerwartungen um 152 Mio. € zurückgeweg, Schulneubauten und – Sanierungen, Hortausnommen. Dies haben wir bereits in den letzten bau, Brückensanierungen und -neubauten, usw. Haushaltsberatungen aufgrund der Gewerbesteuer- Was waren die Ergebnisse? Knapp zusammengeerfahrung des letzten Jahres begonnen und dies ist fasst: 2,8 Mrd. € an Bruttoinvestitionen, davon 1,9 auch Bestandteil der Mittelfristigen Finanzplanung Mrd. € aus eigenen Mitteln und daraus resultierend und des neuen „Szenarios 2026“. Daneben waren eine Finanzlücke von mindestens 438 Mio. €, eben wir bei den Einnahmeerwartungen vom Bund ab trotz positiv fortgeschriebener Steuereinnahmen 2019 deutlich zu optimistisch. Es ist aktuell nicht und moderat angenommener Kostensteigerungen. realistisch, über die zugesagten 5 Mrd. € und eine Wir haben dieses Zahlenwerk seitdem permanent eventuelle zusätzliche „good will“-Zahlung mehr zu weiterentwickelt, neue Projekte wie die Hafenbrüerwarten. Dies hat unsere Rechnung um knapp 273 cken aufgenommen, Kosten nach neuen Erkennt- Mio. € verschlechtert, dabei eingerechnet die benissen fortgeschrieben und externe Rahmenbedinreits beschlossene Entlastung durch den Bund gungen wie Bundes- und Landesfinanzierungen einmalig für 2017 in Höhe von 1,5 Mrd. €, für uns aktualisiert. Und wir mussten, das gebe ich gerne angesetzt mit 15 Mio. € in 2017. zu, lernen, dass das „Szenario 2026 1.0“ etwas zu Und wir mussten die Personalkostenentwicklung positiv gerechnet war. Vielleicht aus der Sorge, nach oben korrigieren, weil eine Steigerung von 2 dass man dem Stadtkämmerer unterstellt, dass v.H. im Schnitt zu niedrig sein dürfte, da sind wir auf diese Rechnung nur dazu dient, Projekte und Aus- 2,5 v.H. gegangen. Auch eine solche kleine Anhegaben zu verhindern. bung bedeutet über den Betrachtungszeitraum Liebe Kolleginnen und Kollegen, dass dem nicht so hinweg höhere Ausgaben von knapp 53 Mio. €. ist, dass wissen Sie. Auch ich als Kämmerer sehe Dies macht deutlich, welche Hebel über einen länmeine Aufgabe weniger im Verhindern, als im finangeren Zeitraum bei solchen Ausgaben wirken und ziell möglich machen, was die Fachbedeutet letztendlich höchste Vorsicht beim Thema referentenkolleginnen und -kollegen als sinnvoll und Stellenschaffungen. der Stadtrat als politisch notwendig erachtet. Die Bei den Transferaufwendungen erhöhen die fortge- Aufgabe besteht aber darin, sich in den finanziellen schriebenen Kosten der Flüchtlingshilfe, aber auch Leitplanken zu bewegen, die uns gegeben sind. Die die Entwicklungen bei den Töchtern bisherige Aus- Fortschreibung der Prognoserechnung zeigt nungabenprognosen. Hier spielen insbesondere die mehr, dass die Aufgabe für uns alle noch an- Perspektiven bei den Städtischen Werken und unspruchsvoller geworden ist. Warum? serer Messe eine wesentliche Rolle. Bei der StWN ist entsprechend der aktuellen Mittelfristplanung ein deutlich höherer, zweistelliger Verlustausgleich zu erwarten. Umso wichtiger war, dass wir die Tarifreform auf den Weg gebracht haben. Und bei der NürnbergMesse steht die Sanierung des älteren Teils der Messehallen aus Altersgründen an. Ein Kraftakt, den die Messe nach ersten Gesprächen mit dem Freistaat und uns nicht komplett aus eigenen Kräften stemmen kann. Insgesamt rechnen wir für die Position Verlustausgleiche/ Kapitalzuführun-

gen mit insgesamt fast 200 Mio. € über den Ge- Danach haben wir nochmals eine Prüfung aller samtzeitraum mehr. Projekte auf ÖPP-Tauglichkeit durchgeführt und Damit das rechnerische Defizit nicht in Größenord- dabei unter anderem ein nach Aussagen des Kollenungen steigt, die definitiv nicht mehr bewältigt gen Dr. Gsell notwendiges weiteres Gymnasium werden können, haben wir in einem nächsten identifiziert. Dadurch können wir die Auszahlung Schritt bei den Investitionen auch gekürzt und ver- von Investitionsmitteln strecken. schoben. Im Nettoeffekt, gegengerechnet mit neu Was haben wir noch gemacht? Wir haben versucht, dazugekommenen Projekten wie den Hafenbrü- die Bauprojekte entsprechend der Kapazitäten der cken, haben sich die Investitionsausgaben um im- Bauverwaltung so zu verteilen und zu strecken, merhin 331 Mio. € über fast alle Bereiche für den dass die Bewältigung auch möglich ist. Es ist wich- Betrachtungszeitraum verringert. Darunter viele tig, dass wir passend zur 10-Jahres-Investitionsbekannte Positionen, die wir anteilsmäßig reduziert und Finanzplanung auch eine entsprechende Langoder zum Teil aus dem Betrachtungszeitraum hin- fristplanung der Kapazitäten im Hochbau haben. ausgeschoben haben. Dabei ist immer zu beachten, Und SöR hat zugesagt, für den Tiefbau ähnliches dass es sich um Modellrechnung handelt, inwieweit zu liefern. Denn das ist ja die nächste Herausfordesolche reduzierten Ansätze den fachlichen und rung! Nicht nur finanziell, auch personell müssen wir politischen Anforderungen des Stadtrats entspre- das stemmen können. chen, wird ja von Jahr zu Jahr bei den Haushaltsberatungen entschieden. Das Szenario 2026 ist demnach kein beschlossener MIP, nichts im Szenario ist so beschlossen, dass es nicht veränderbar wäre.

Nach all dem kommt man unter Berücksichtigung aller Faktoren und Maßnahmen zum Ergebnis, dass sich das errechnete 438 Mio. € - Finanzierungsdefizit des letzten Jahres auf nunmehr 691 Mio. € er- Sie können auf der nächsten Folie die Veränderun- höht hat. Die Gesamtinvestitionen betragen 2,41 gen erkennen, die wir vorgenommen haben. Nicht Mrd. €, davon müssen aus städtischen Mitteln 1,5 jede wird ihre Zustimmung finden, wie gesagt, es ist Mrd. € aufgebracht werden. ja noch nicht beschlossen, es so zu tun. Wir haben Ja, bitte keine Schockstarre, in diesen Größenordbestehende Positionen gestreckt und gekürzt wie nungen bewegen wir uns realistischerweise inzwietwa die U-Bahnsanierung oder die Lärmminde- schen. Als wesentliche Ursache für den Anstieg rungsplanung. des Defizits ist nachvollziehbar, dass sich jede Einige Projekte haben wir ganz nach hinten ge- dauerhafte Verschlechterung des Haushalts etwa schoben wie den Hauptmarkt 18, andere werden im Jahr 2016 über den Gesamtzeitraum auf das 11auf andere Weise realisiert wie etwa die Kfz- fache anhebt. Schaffen wir zum Beispiel 100 Stellen Zulassung. Einige Kulturbauprojekte haben wir in einer Größenordnung von 5 Mio. € Mehrausgagedeckelt. ben pro Jahr, dann sind das im Szenario 55 Mio. € Wichtig an dieser Stelle: die genannten Zahlen sind Verschlechterung bis 2026. Eine wichtige Erkennt- Deckelungen des Stadtkämmerers im Rahmen der nis im Hinblick auf die mittel- bis langfristigen Fol- Szenariorechnung. Nicht mehr und nicht weniger. gen unserer Beschlüsse. Ob wir einen guten Konzertsaal für 50 Mio. € be- Damit ist auch klar, zu einer übertriebenen Gelaskommen, steht dahin, ist aber auch nicht unmöglich senheit besteht jetzt definitiv kein Grund mehr. Was wie Beispiele aus anderen Städten wie Reutlingen ist zu tun? Ich habe vor einem Jahr gesagt, wenn oder Bochum zeigen. Und: wenn die realen Kosten wir die Finanzierungsseite nicht beizeiten angehen höher sind, dann steigt auch das Finanzierungsdefi- und über den 10-Jahres-Zeitraum bewältigen, dann zit.

ballt sich das Problem sehr schnell in den Jahren • Zweitens die Prüfung auch der Einnahmeseite 2020 – 2023 und der Berg wird „unbesteigbar“! des Stadthaushalts im Sinne nachhaltiger Stadtfinanzen – eine Begrenzung der Neuverschuldung braucht auch zusätzliche Einnahmen, davon bin ich überzeugt, auch wenn ich weiß, dass dies nach draußen schwer zu vermitteln ist.

• Und schließlich die Bereitschaft zur Neuver-

schuldung im unabdingbar notwendigen Maß im Rahmen der Leitplanken des Haushaltsrechts

Kolleginnen und Kollegen, ich bin mir nicht sicher, ob das, was wir gemeinsam vorhaben, in seiner Konsequenz wirklich schon von allen Akteuren Die Folie 20 zeigt dies grafisch. Dabei stellt die verstanden wurde. Ich lese und höre immer wieder gestrichelte Linie den Versuch dar, den Berg noch Sätze wie „das kann nicht mehr warten“ oder „hier etwas zu glätten. Dies ist dann die Aufgabe in den muss die Stadt endlich handeln, sie ist in der nächsten MIP-Runden. Pflicht“. Diese Sätze fallen dann leicht, wenn man Daher ist meine Überzeugung, dass wir an mindes- nur Teilbetrachtungen anstellt, die das Einzelne tens drei Stellschrauben handeln müssen, wenn wir Sinnvolle dann immer als leicht möglich erscheinen die beiden großen Herausforderung der nächsten lassen. 10 Jahre erfolgreich angehen wollen:

• Einerseits die Stadt zukunftsfähig machen

durch Realisierung der geplanten Infrastruktur um Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Verkehr und Kultur

• Andererseits den Haushalt im Gleichgewicht

halten und damit wirklich nachhaltig im Sinn der Generationengerechtigkeit handeln

Wir haben mal in einer Grafik versucht, zu verdeutlichen, in welche Situation wir als Stadt bezüglich der Verschuldung hineinlaufen, wenn wir nicht selbst handeln und uns nicht verstärkt geholfen wird. Auf dieser Grafik sehen Sie in der oberen Linie die Verschuldung der Stadt, fortgeschrieben bis zum Jahr 2030 entsprechend des Szenarios. Daneben die mutmaßlichen Ver- und Entschuldungskurven von München und des Freistaats Bayern. Letzterer Die drei Stellschrauben sind: entsprechend seines Vorhabens einer Totalent-

• In einem weiteren Kraftakt zusätzliche Spar- schuldung bis zum Jahr 2030. Bei München kann

maßnahmen auf der Ausgabenseite des Ver- man davon ausgehen, dass eine solche Komplettwaltungshaushaltes identifizieren und umset- entschuldung in den nächsten Jahren ebenfalls möglich wäre. zen – dazu haben Gespräche mit den beiden Ich habe auf eine solche Entwicklung, die nicht nur großen Fraktionen stattgefunden und wir haben uns betrifft, sondern auch in anderen bayerischen auch erste Überlegungen in der Verwaltung Städten mit großen haushaltspolitischen Herausforangestellt. derungen eintreffen kann, bereits im Finanzaus-

schuss des Bayerischen Städtetages hingewiesen. Es wird weiterer gemeinsamer Anstrengungen im Städtetag bedürfen, um hier Abmilderungen zu erreichen. Die nunmehr erreichte Reform des Finanzausgleichs ist in diesem Sinn zumindest ein Teilerfolg, weil er unter den gegebenen politischen Rahmenbedingungen Schlimmeres für Nürnberg verhindert hat.

Herzlichen Dank an Sie alle für die Aufmerksamkeit in der letzten Stunde.

Nürnberg, 30. September 2015

Aber eines ist klar, wenn wir Hilfe von außen einfordern, dann müssen wir vorher unsere Hausaufgaben machen. Vor dem Hintergrund der aufgezeigten Harald Riedel, Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg Herausforderungen bitte ich Sie alle, im Sinne des von der Gemeindeordnung definierten Kollegialorgans Stadtrat, über alle Parteigrenzen hinweg innerhalb des nächsten Jahres die notwendigen Entscheidungen zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit unserer Stadt zu treffen. Ich bin mir sicher, dass wir vor dem Hintergrund einer gewachsenen Dialogkultur den Haushalt 2016 gemeinsam hinbekommen. Allerdings ist hier wie in der Vergangenheit die Zurückhaltung des Stadtrates im Hinblick auf weitere Ausgabenmehrungen bei den Haushaltsberatungen gefordert. Der Oberbürgermeister, die Bürgermeister- und Referentenkolleginnen und -kollegen und selbstverständlich auch ich stehen für Gespräche zum Haushalt 2016 und seinen Perspektiven jederzeit zur Verfügung. Bei den Genannten und der gesamten Verwaltung bedanke ich mich für die gute Zusammenarbeit bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 2016.

Finanzreferat Nürnbergs Stadthaushalt 2016 Investitionen erfordern weitere finanzielle Anstrengungen der Stadt Stadtrat 431 30. September 2015

Der Nürnberger Haushalt in Zahlen

6,4 Mio. € Jahresergebnis

64,6 Mio. € Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit

142,2 Mio. € Städtische Mittel Investitionen

52,4 Mio. € geplante Nettoneuverschuldung 2016

Die Ertragsseite

Aktueller Gewerbesteuerverlauf

Auf Plankurs

T€

440.000 Planansatz 2016

420.000

Planansatz 2015

400.000

380.000 2012

360.000 2011

340.000

320.000

300.000

280.000

260.000

240.000

220.000

200.000 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez

Finanzreferat 4

Die Ertragsseite

Die Aufwandsseite

Mehraufwendungen im Haushalt 2016

Eine Auswahl von Beispielen für Anpassungen der verschiedenen Budgets

 A ufbau eines ServiceCenters beim Einwohneramt (160 T€)

 Mehraufwände im Gastschulwesen (1,3 Mio. €)

 Erhöhung des Ansatzes für Schulschwimmen (806 T€)

 Zuschuss Schülerticket (2,7 Mio. €)

 Pauschalbetrag für die Umsetzung der Unfallverhütungsvorschriften (500 T€)

 Budgeterhöhung für IT-Leasing (947 T€)

 Konzeption Masterplan Freiraum (183 T€)

 Erhöhung Zuschüsse an Kitas freier Träger (2,8 Mio. €)

 Ansatzerhöhung für notwendige Bauwerksprüfungen bei der U-Bahn (172 T€)

Zur Flüchtlingsthematik

Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

 Als zusätzliche Risikoposition für den städtischen Haushalt sind Folgekosten für KdU-

Aufwendungen nach der Anerkennung anzusetzen. Diese können sich in der Hochrechnung auf

6,6 Mio. € p.a. summieren.

 Die Auswirkung des Bundespakets vom 24.09.2015 („Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt“) auf das

Zahlenwerk ist noch unbekannt!

Die Aufwendungen für Zinsen der Stadt

Klare Tendenz nach unten

Zinsaufwand absolut in Mio. € Zinslastquote

70 6,00%

5,00%

4,00%

3,00%

2,00%

1,00%

0 0,00% Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Die langfristige Entwicklung der ordentlichen

Erträge und Aufwendungen

1.800.000

Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen

1.700.000

1.600.000

1.500.000

1.400.000

1.300.000

1.200.000

1.100.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

(in T€)

Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 103,7 103,3 102,4 103,2 100,7 93,8 103,2 102,8 102,2 99,1 100,7 100,8

Aufwandsdeckungsgrad = ordentliche Erträge im Verhältnis zu den ordentlichen Aufwendungen (in %)

Das „Hochfahren“ des Mittelfristigen Investitions-

planes in Nürnberg seit 2008

Investitionsansätze im Mittelfristigen Investitionsplan

Bruttoinvesititionen Städtische Mittel

900,0 815,4 792,5 800,0 748,8 732,9 705,8 683,6 682,5 689,3 700,0

600,0 514,9 465,4 483,3 464,0 464,0 502,3 500,0 456,3 419,3 429,3 420,3 421,4 394,4 400,0 344,4 301,6 289,7 300,0 250,8

€

.oiM

ni

200,0

100,0

• 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan

Investitionsschwerpunkte 2016-2019

Bruttoinvestitionen i.H.v. 792,5 Mio. € Städtische Mittel i.H.v. 502,3 Mio. €

Allgemeiner Hochbau

Brücken

26,73 21,28

ÖPNV Feuerwehr

Allgemeiner Hochbau

159,36 56,59 Grün und Spielplätze

Brücken

ÖPNV 26,73

14,10 18,10 88,72

Verwaltungsgebäude Feuerwehr

46,14

Kinderbetreuung Verwaltungsgebäude

1,83 89,46

Grün und

1,83 13,84 Spielplätze

Straßenbau, 91,17 63,93 164,60 Radwege, Plätze

Kinderbetreuung

Straßenbau, 145,08

Radwege, Plätze

Schulen 38,73

39,19 Sport, Freizeit und

Kultur 106,54

Sport, Freizeit und 135,74

67,16

Kultur Schulen

Sonstiges Sonstiges

Finanzreferat 12

Wesentliche Änderungen MIP 2016-2019

 Hafenbrücken mit 38 Mio. € im MIP-Zeitraum

 Hortnotprogramm mit 3 zusätzlichen Maßnahmen in Neunhof, Fischbach und in der

Kettelersiedlung mit insgesamt 11 Mio. €

 Masterplan Freiraum mit 5,5 Mio. €

 Neue Hegelschule mit 5,9 Mio. €

 Dependance der neuen KfZ-Zulassung mit ca. 0,6 Mio. €

 Obstmarkt mit 0,7 Mio. €

Verschiebungen zur Entlastung des MIP

 Theaterparkhaus, weil hier die Opernhaussanierung abgewartet werden soll

 Hauptmarkt, weil der Nelson-Mandela-Platz und der Obstmarkt zunächst Priorität

haben

 eine Teilfinanzierung des Frankenschnellwegs aufgrund der Verzögerung durch die

unklare Rechtslage in einer Größenordnung der städtischen Mittel von 9,8 Mio. €

bezogen auf die Jahre 2016-2018

Die aktuelle Schuldenübersicht

Schuldenstand

Stadt mit allen Eigenbetrieben Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP)

2,00

1,88 1,85 1,82 1,81 1,80 1,79 1,78 1,80 1,69 1,66 1,66 1,63

1,60

1,47 1,45 1,42 1,40 1,40 1,38 1,38 1,37 1,40 1,35 1,33 1,32 1,37 1,26 1,32 1,30 1,27 1,27 1,20 1,26 1,14 1,09 1,18 1,05 1,02 1,01 1,00 0,94 0,97 1,06 1,01 0,89 0,89 0,97 0,95 0,94 0,93 0,91 0,86 0,86 0,80 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

€

.drM

n

Kurzes Zwischenfazit zum Haushalts-

planentwurf 2016

 M it positivem Ergebnis von 6,4 Mio. € Haushaltsausgleich

erreicht.

 Der vorhandene finanzielle Puffer ist in der Lage, die Risiken aus

kommenden Ausgaben der Flüchtlingshilfe abzudecken.

 Städtische Investitionsmittel wie erwartet ansteigend.

 Deutliche Anhebung der Neuverschuldung ab 2016 zur

Investitionsfinanzierung notwendig!

 Zahlen bestätigen, dass 2016 definitiv das erste Jahr des

„Szenarios“ ist.

Unsere Ausgangsbasis im letzten Jahr



Die Bruttoinvestitionen betrugen

damals von 2015-2026 2,8 Mrd. €.

 Die städtischen Mittel für die

Investitionen (als Saldo aus

Investitionstätigkeit) beliefen sich

von 2015-2026 1,9 Mrd. € oder 162

Mio. € durchschnittlich pro Jahr.

 Von 2015-2026 summierte sich die

Unterfinanzierung auf 438 Mio. €!

Die Ergebnisse der Überarbeitung für den Betrachtungszeitraum 2016-2026

Ne ue Basis ist der aktuelle mittelfristige Finanzhaushalt mit dem aktuellen MIP

2016-2019, der Betrachtungszeitraum beginnt damit ab dem Jahr 2016.

Was hat sich geändert ?

» Steuererträge um 151,6 Mio. € geringer

» Erwartungen für Mehreinnahmen von Bund und Ländern ab 2019 wurden halbiert

(Effekt: 273 Mio. €)

» Personalkosten (aktiv/passiv) um 52,6 Mio. € höher

» Transferaufwendungen um 812,6 Mio. € höher, im Saldo mit Kostenerstattungen

Steigerung um 225,0 Mio. €, dabei sind höhere Verlustausgleichszahlungen an die

Töchter berücksichtigt

» Investitionen um 331,1 Mio. € niedriger bzw. gekürzt

Die wesentlichen Ergebnisse der Überarbeitung - Investitionen

 R ückgang der Investitionen um 331,1 Mio. € im Vergleichszeitraum 2016-2026

» durch zahlreiche Anpassungen, Verschiebungen und Reduzierungen, insbesondere von

Pauschalansätzen, z.B. bei U-Bahnsanierung, Masterplan Freiraum, Lärmminderungsplanung,

NVEP, Ringbuslinien, Masterplan J/3.BM

» Herausnahme einzelner Projekte, z.B. Dietzstr., KfZ-Zulassung, dafür Ansatz von Mietkosten

» Verschiebungen von Sanierungsmaßnahmen (nach Szenariozeitraum), z.B. Hauptmarkt 18

» Ansatzreduzierung z.B. beim Konzertsaal von 70 auf 50 Mio. € oder beim 3. Bauabschnitt

Künstlerhaus (10 Mio. €)

» Selektive Anwendung von ÖPP-Finanzierungen, z.B. das neu zu bauende Gymnasium

» Ansatz der erhöhten Kosten der Hafenbrücken (MIP und Szenariozeitraum)

Das Gesamtergebnis

Szenariozeitraum 2016-2026

690,9 Mio. €

aktuell errechnete

Unterfinanzierung

2,41 Mrd. € 1,51 Mrd. €

Bruttoinvestitionen städtische Mittel Investitionen

Unser „Investitionsberg“ bleibt

Die Bruttoinvestitionen

300.000.000

250.000.000 233,3Mio. € Durchschnitt 2020-2026

219,1 Mio. € Durchschnitt 2016-2026 200.000.000 194,1 Mio. € Durchschnitt MIP 2016-2019

150.000.000

100.000.000

50.000.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026

Unsere Stellschrauben, die wir jetzt diskutieren

müssen

Sparmaß-

nahmen auf

der

Ausgaben-

seite

Prüfung der

Einnahme-

seite

Bereitschaft zur

Neuver-

schuldung im

unabdingbar

notwendigen

Maß

Fiktive Simulation:

Die Verschuldung pro Kopf in einer Langfristbetrachtung von 2000 bis 2030

6.000 in €

5.500

5.000

4.500

4.000

3.500

3.000

2.500

2.000

1.500

1.000

500 Freistaat Bayern

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030

-500

Gesamtfazit

Wir müssen jetzt die notwendigen Entscheidungen zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit 453 unserer Stadt treffen!

53250100 Entgelt.Dienstl.ö-r. K1

Zuordnungstabelle

K.2 53260000 Entg.Platzbenutz ö-r K1 Sachkonto zu Teilbudget 53290000 Entgelt aufgr.Ablöse K1 53290300 Sonst. Entgelte ö.r. K1 54110000 Ertr. a. Verkauf p-r K1 54110200 Verkauf Handelswaren K1

Sachkonto Bezeichnung Teilbudget

54120000 Miet/Pachtert.Im.Zen K1 54120010 Miet-/Pacht.Immoverw K1 51400000 Zuweisungen vom Bund K1 54120020 Miet/Pach.ert.Im.dez K1 51400090 Zuw.v.Bund Sachleist K1 54120100 Erbbauzinsen K1 51410000 Zuweisungen vom Land K1 54120200 Miet-/Pachtert. bew. K1 51410010 Zuweis. Lernmittelfr K1 54120300 Jagdpacht K1 51410030 Zuw.Fachsch.Ausgl. K1 54130000 Werbeerträge p-r K1 51410040 Zuw.v.Land Schül.bef K1 54140000 Ersatzl.Instandhalt. K1 51410050 Zuw.v.Land Heimunter K1 54140050 Ersatzl. Kopierkost. K1 51410090 Zuw.v.Land Sachleist K1 54140130 Ersatz.Ger.vollzieh. K1 51420000 Zuweis. Gem./Gem.v. K1 54140200 Sons.Ersatzleist.p-r K1 51420090 Zuw G/Gem.v.Sachleis K1 54150000 Eintrittsgelder p-r K1 51430000 Zuw. v. Zweckverb. K1 54150100 Ert.Veranstaltung.pr K1 51430090 Zuw.Zweckv.Sachleist K1 54150200 Teilnehmerbeitr. p-r K1 51440000 Zuw. v.son.öff.Ber. K1 54150400 Materialgelder K1 51440090 Zuw.son.öf.Ber.Sachl K1 54150500 Schutzgeb.f.Leist.ve K1 51450000 Zusch verb.U/Bet./SV K1 54160000 Verkaufsprovisionen K1 51450090 Zusch vUBetSV Sachl. K1 54190000 Sons. p-r. Entgelte K1 51460000 Zusch/Spend so.öf.SR K1 54190100 Vermischte Erträge K1 51460090 Spen.so.öff.SR Sachl K1 54200000 Erstattung. Bund K1 51470000 Z/Spend.priv.U.Zahl. K1 54210000 Erstattungen v. Land K1 51470090 Z/Spend.priv.U.Sachl K1 54220000 Erst. v. Gem./Gem.v. K1 51480000 Spen./Zusch.üb.Ber. K1 54220010 Erst.v.Gem.Gastschul K1 51480020 Spend/NachlaßSterbef K1 54220011 Erst.v.Gem.Umschüler K1 51480090 Zusch.übr.Ber.Sachl. K1 54220012 Erst.v.Gem.Heimschül K1 51490000 Stellpl.Ablös. Kfz. K1 54230000 Erst. v. Zweckverb. K1 51490010 Ablösung Fahrrad-ASt K1 54240000 Erstatt.v.sons.öff.B K1 51490200 Ausgl.BaumErsatzpfl. K1 54250000 Erstatt.vU/Bet/SV K1 53110000 Verwaltungsgebühren K1 54250020 Erstatt.vUBetSV(300) K1 53110100 Auslagenersätze K1 54250100 Erstatt. von NüSt K1 53110130 Ersatzl.Ger.vollzieh K1 54250200 Erstatt. von ASN K1 53110200 Verw.geb.Halterhaft K1 54250400 Erstatt. vom Kh K1 53110210 Verw.gebühren Fürth K1 54250500 Erstattungen von SUN K1 53110400 Materialgeld(Schule) K1 54250600 Erstattung v. NüBad K1 53210000 Geb. ö-r Nutzungen K1 54250700 Erstattung v. FSN K1 53210100 Bestatt.gebühren ö-r K1 54250900 Erstattung SÖRorange K1 53210400 Eintrittsgelder ö-r K1 54250910 Erstattung SÖR Infra K1 53210600 EltEntgGTB K1 54259000 VKE Eigenbetriebe K1 53210900 Sonstige Gebühren K1 54260000 Erstatt.sons.öff.SR K1 53220000 Teilnehmerbeitr. ö-r K1

54270000 Erst.v. priv. Untern K1 62320300 Unterh. Park-Grünanl K1 54280000 Erstatt. v. üb. Ber. K1 62320310 Unterh.Brunnen/Denkm K1 54280011 Erst.übr.Ber. Umsch. K1 62320315 Unterh.Brun/Denkm640 K1 54280100 Erstatt. nrechts.St. K1 62320320 Unterhalt der Wälder K1 54280200 Erstatt. rechts.St. K1 62320400 Unterh. d. Friedhöfe K1 54280210 Erstattung rechtsf. K1 62320410 Grabpflege K1 54280300 Erst.v.Staatstheater K1 62320500 UntGbeGrStDeklBUnt. K1 55210000 Ord.rechtl.Er.-Bußg. K1 62320510 Bauunterhalt HVE K1 55250000 GewStErstatt.Vorj. K1 62320520 Gebäudeunterh-HVE640 K1 55251000 KStErstatt.Vorj. K1 62320600 Unt.so.baulich.Anl. K1 55252000 SolZErstatt.Vorj. K1 62320700 Unterh.unbeb.Grundst K1 55838000 AuflRückstVerlustaus K1 62320900 Abbruchkosten K1 55870010 NeutrRück(ohnePer)K1 K1 62330000 Unterhalt v. Straßen K1 55960000 Währungskursgewinne K1 62330010 Unt.Brü.Steg,Stützma K1 56210000 Erträge BV Vorräte K1 62330020 Unterh. v. Gewässern K1 59111000 Schadenersatz (K1) K1 62330040 Unt.h.Sp.pl/Übungst. K1 59111020 Schadenersatzl.(Bau) K1 62330100 Verkehrsreg/Str.mark K1 59210000 Periodenfr.Ertr./bw K1 62340000 Unt. Masch/techn.Anl K1 59211000 Periodenfr.Ertr./300 K1 62350000 Aufw. f. Betr.-Vorr. K1 59220000 Periodenfr.Ertr./200 K1 62360000 Aufw. Unterh.Büroein K1 60192005 Vergütung.f.Dozenten K1 62360100 Aufw. Buchbinderarb. K1 60192009 Verg.f.Honorarkräfte K1 62360200 Aufw. Unterh.Sportg. K1 60192013 Vergütungen f.Helfer K1 62360300 Aufw.Unterh.bewVerm. K1 62110000 Aufw.Roh.Hi.stoffe K1 62370000 Aufw.Geb.reinig.zent K1 62120000 Einkauf Handelswaren K1 62370010 Aufw.Geb.rein.dezent K1 62120100 Einkauf Konsignation K1 62370020 Rein.entsch.-Haus-SK K1 62140000 Aufw.f.Verpack.mater K1 62370100 Aufw. Abfallbeseit. K1 62141000 Verbrauchsmittel K1 62370110 Abfallbe.geb.(dez.) K1 62142000 Gebrauchsgegenstände K1 62370200 Aufw. Straßenreinig. K1 62143000 Aufw. für Plaketten K1 62370210 Str.rein.geb.(dez.) K1 62210000 Aufw. f. Betr.-Strom K1 62370250 Kanalbenutzungsgeb. K1 62210100 Aufw. für Heizstrom K1 62370300 Aufw. f. Kaminkehrer K1 62220000 Aufw. f. Betr.-Gas K1 62370310 Kaminkehr.geb.(dez.) K1 62220100 Aufw. für Heizgas K1 62370400 Aufw.Verbauchsm .Gr. K1 62230000 Aufw. f. Fernwärme K1 62370500 S. Aufw. Bewirt. Gr. K1 62240000 Aufw. für Heizöl K1 62400000 Freie Lernm.GRB K1 62250000 Aufw. f. Treibst. Fz K1 62400010 Freie Lernm. (V,F) K1 62270000 Aufw. für Wasser K1 62400020 Ersatzb.sonst.Festw. K1 62280000 AufwAbwNiederschl220 K1 62400100 Lehr/Unt.mit/schu.Sa K1 62280100 AufwAbwasSchmutzW220 K1 62410000 SchülBefKost UntWege K1 62290000 Aufw.f. son. Energie K1 62410100 SchülBefKostSchulWeg K1 62310000 Aufw. f. Fahrz.-Unt. K1 62410900 Son.Beförderungskost K1 62320003 Gebäudeunter.-dez/K1 K1 62420000 Studienfahrten, Ausf K1 62320103 Gebäudetech.-dez/bw K1 62420100 Besond. Unterricht K1 62320200 Unterh. Grünanlagen K1 62420200 BvB - Essensgeld K1

62420300 Mittagsbetreuung K1 64130000 Aufwand Dienstfahrt K1 62420400 Ganztagesbetreuung K1 64160000 Aufw. Dienstkleidung K1 62420500 Vergüt.Tagespflegep. K1 64172000 Gemeinschaftsverpfl. K1 62420600 Vergüt.Rufbereitsch. K1 64174000 Präm.Verbesserungsv. K1 62430000 Planungskosten K1 64176000 Leistungsprämien K1 62440000 Vermessungskosten K1 64177000 Sportkurse K1 62450000 Aufw. Winterdienst K1 64178000 Beschäftigtenbetreuu K1 62460000 Aufw. Entschädigunge K1 64178500 Aufw. Führungszeugn. K1 62461000 Aufw.Taschengelder K1 64181000 Entsch. Stadtrat/VV K1 62500000 Erstatt. an den Bund K1 64181100 Aufw. f. Reisek. StR K1 62510000 Erstatt.an das Land K1 64182000 Entsch.ehrenamtl.Tät K1 62510100 Erstatt. Land (GTB) K1 64210000 Miet- u.Pacht Immob. K1 62520000 Erstatt.an Gemeinden K1 64210100 Miet- u.Pacht bew.S. K1 62520010 Erst.an Gem.Gastsch. K1 64210200 Aufw. f.Erbbauzinsen K1 62520100 Erstatt. Stift.verw. K1 64210300 Mietnebenkosten K1 62530000 Erstatt. Zweckverb. K1 64210500 Miete Pension/Heim K1 62540000 Erstatt. s.öff.Ber. K1 64220000 Leasing K1 62550000 Erst. verb.U/Bet/SV K1 64230000 Gebühren K1 62550100 Erstattungen an NüSt K1 64240000 Leiharbeitskräfte K1 62550200 Erstattungen an ASN K1 64250000 Bankspesen/Geldverk. K1 62550210 Erst. SÖR Winterdst. K1 64250100 Rücklastschriftgeb. K1 62550400 Erstatt.an Klinikum K1 64260000 Provisionen K1 62550500 Erstattungen an SUN K1 64270000 Gerichts-, Anwaltsk. K1 62550600 Erstatt. an NüBad K1 64270100 Kosten f. Sachverst. K1 62550700 Erstatt. an FSN K1 64270120 Sons.Gutachterkosten K1 62550800 Erstatt. an die VAG K1 64270130 Gerichtsvollzieherk. K1 62550900 Erstattung SÖRorange K1 64270200 Ärztl. Untersuchung K1 62550910 Erstattung SÖR Infra K1 64270300 Dolmetscherarbeiten K1 62560000 Erstatt. s. öff. SR K1 64284000 Aufw.Feldgeschworene K1 62570000 Erst. Hausverw.priv. K1 64310000 Aufw. f. Lichtpausen K1 62570100 Erst.Eintrittsg.priv K1 64310050 Fotoarbeiten/Filmmat K1 62570200 Erst.pri.Unternehmen K1 64310100 Bürobedarf K1 62580000 Erst. Hausverw. üB K1 64320000 Drucksach u.Vordruck K1 62580100 Erst .Eintrittsg. üB K1 64330000 Zeitungen u.Fachlit. K1 62580200 Erst.übrige Bereiche K1 64340000 Porto K1 63122500 Zusch.vUBetSVArt 2 K1 64350000 Fernmeldegebühren K1 63122510 Verlustausgl.ni.fiwi K1 64350100 Rundfunkgebühren K1 63123810 Ausr.(Stift.gaben) K1 64360000 Öffentlichkeitsarbei K1 63123820 Ausr.(Stipendien) K1 64370000 Gästebewirtung K1 63123830 Ausr.(Zusch.EP/Einr) K1 64390000 Pflege für Software K1 63910000 Zuf.Rst.Verlustausgl K1 64390100 Verg. Leist. Dritter K1 63920000 Zuf./Aufl.Rst.Zweck K1 64390101 Künstlerhonorare K1 64111000 Aufw. f. Pers.Einst. K1 64390102 Verg. Veranst.techn. K1 64120100 Aufw.Ausbild./Fortb. K1 64390109 NK bei Werkverträgen K1 64120300 Aufw.Fortb.(120) K1 64390110 Aufw.Wettbewerbe K1

64390200 Aufw. f. Abfallbes. K1 ZUMLK100S BW Uml. Budget K1 S K1 64390210 ErsatzvornBestattung K1 51400100 Zuw.vom Bund (Pers.) K2 64390300 Ehrung städt.Mitarb. K1 51410020 Zuweis. Lehr-/Kibetr K2 64390400 Werbung und Inserate K1 51410060 Zuweisung Land (120) K2 64390410 Stellenausschreibung K1 51410100 Zuw.vom Land (Pers.) K2 64390500 Aufw. Info-Schriften K1 51420100 Zuw.v.Gden (Pers.) K2 64390600 Veranstalt. Tagungen K1 51440100 Zuw.Bundesag.Ar(120) K2 64390610 Ausstellungen K1 51440110 Zuw.so.öf.Ber.(120) K2 64390700 Transport-UmzugsKost K1 51480100 Zusch.übr.Ber.(Pers) K2 64390900 Sonst.Geschäftsaufw. K1 54200010 Erstatt.Bund (120) K2 64410000 Versicherungsbeitr. K1 54200200 Erst.Bund (Pers.) K2 64410010 Komm. Unfallvers/330 K1 54210010 Erstatt.Land (120) K2 64410100 Beiträge Geb.Versich K1 54210050 Erst.Land(Personal.) K2 64420000 Kfz-Versicherung K1 54220020 Erst.Gde./Gdev.(120) K2 64430000 Aufw.f.Mitgliedscha. K1 54220050 Erstatt. Gden (Pers) K2 64440000 Sonstige Beiträge K1 54230010 Erst.Zweckverb.(120) K2 64490000 Abschr. Ford. (K1) K1 54230050 Erstat.ZweckV (Pers) K2 64710000 Grundsteuer A K1 54240010 Erst. Bundesag. 120 K2 64710100 Grundsteuer B K1 54240100 Erst.so.öff.B.(Pers) K2 64710200 Grundsteuer (dez.) K1 54250010 Erstatt.vUBetSV(120) K2 64720000 Kfz-Steuer K1 54250050 Erstatt.verb.U(Pers) K2 64740000 And. Verbrauchsteuer K1 54250110 Erstatt. NüSt (120) K2 64790000 Sonst.betr.Steuera. K1 54250210 Erstatt.ASN (120) K2 64810000 Gewerbesteuer K1 54250410 Erstatt.vom Kh (120) K2 64820000 Körperschaftsteuer K1 54260010 Erstatt.so.öf.SR/120 K2 64830000 Kapitalertragsteuer K1 54260100 Erst.so.öff.SR(Pers) K2 64840000 Solidaritätszuschlag K1 54270010 Erst.pri.Unter.(120) K2 64850000 Ausl. Quellensteuer K1 54270100 Erst.pr.Untern.Pers. K2 64870000 Zinsabschlagsteuer K1 54280010 Erstatt.übr.Ber./120 K2 64890000 Sonstige Steuern K1 54280050 Erstatt.übr.B.(Pers) K2 64910100 Aufw.bes.Geschäftsbe K1 54280310 Erst.v.Staatsth./120 K2 64930000 Aufw. BV Vorräte K1 55831000 ErtAuflöPenRückstBea K2 64950000 Kassendifferenzen K1 55831110 ErtAuflöPenRückBeLeh K2 64960000 Währungskursverlust K1 55831200 Ert.Aufl.VersRück AN K2 64970000 Kranzspenden K1 55831210 ErtAuflöVersRückstAr K2 64990000 Verm. Aufwendungen K1 55831300 ErtAuflRüAltTeilzBea K2 65610000 Verzugszinsen K1 55831310 ErtAuflRüAltTeilzBeL K2 65910000 Sonstige Zinsen K1 55831320 ErtAuflRüstATeilz AN K2 67632000 Aufwendungen Tiere K1 55831330 ErtAuflRüAltTeilzArb K2 69110010 Sachschäd.DstUnfälle K1 55831500 ErtAuflRüst Beih.Bea K2 69111000 Schadenersatzleist. K1 55831510 ErtAuflRüstBeih.Lehr K2 69210000 Periodenfr.Aufw./bw K1 55831520 ErtAuflRüst Beih. AN K2 69220000 Periodenfr.Aufwend. K1 55831600 ErtAufl.Rück.Url.Bea K2 ZUMLK100 Umlage Budget K1 K1 55831620 ErtAufl.Rück.Url.Arb K2 ZUMLK100H BW Uml. Budget K1 H K1 55870200 NeutrRückst/ATZ Beam K2

55870210 NeutrRückst/ATZ BeLe K2 60192002 Rein.entsch.-Haus-PK K2 55870220 NeutrRückst (ATZ AN) K2 60192003 Vergüt.f.Sportwarte K2 55870230 NeutrRückst /ATZ Arb K2 60192007 VergHelfer(soz/öko) K2 55870290 NeutrRst.Leist.entg. K2 60192010 VergAufsicht/Betreuu K2 59111010 Schadenersatzl.(120) K2 60192012 Verg.nebenam.Mitarb. K2 60111000 Regelzahlung (Beamte K2 60211000 Versorg.kasse-Beamte K2 60111100 Aufstockung ATZ-Bea. K2 60221000 BeitrVersorgkasse-AN K2 60111300 Basis-Leistbez. Bea K2 60231000 Versorg.kasse-Arb. K2 60111310 Zusatz-Leistbez. Bea K2 60281000 Versorgkasse-ABM AN K2 60111320 Prämie besLeist. Bea K2 60282000 Versorg.k.-ABM (Arb) K2 60111400 WeihnachtsgeldBeamte K2 60291000 Versorg.k.befr. MA K2 60111500 Urlaubsgeld (Beamte) K2 60311000 SV-Nachversich. Bea K2 60111600 VL (Beamte) K2 60321000 AG-SVBeiträge f. AN K2 60111700 Geldw. Sachaufw.-Bea K2 60321200 AGSV-Beitr.Besch-Aus K2 60113000 Regelzahlung-Lehrer K2 60331000 AGSV-Beitrag Arb. K2 60113100 Aufstock.ATZ-Lehrer K2 60341000 Erst. geschied.Eheg. K2 60113300 Basis-Leistbez. Lehr K2 60381000 AG SVBeitragABM - AN K2 60113310 Zusatz-Leistbez. Leh K2 60382000 AGSV-Beitrag ABM-Arb K2 60113320 Prämie besLeist. Leh K2 60391000 Arb.geb.antSVPraktik K2 60113400 WeihnachtsgeldLehrer K2 60391002 AGAntSV FremdsprAssi K2 60113500 Urlaubsgeld (Lehrer) K2 60391003 AGHelfersoz/öko Jahr K2 60113600 VL (Lehrkräfte) K2 60391005 Berufsgen.-beiträge K2 60113700 Geldw. Sachauf.-Lehr K2 60391006 Uml. a. KK (U2-Verf) K2 60121000 Regelzahlung - AN K2 60391008 Nachzahl. SV-Beitrag K2 60121100 AufstockAltersTZ-AN K2 60392000 Abg.Künst.soz.vers K2 60121200 Aufstock58erRegel.AN K2 60411000 Beihilfen Beamte K2 60121300 Basis-Leistentg. AN K2 60411100 Beihilfen Bea/Lehrer K2 60121310 Zusatz-Leistentg. AN K2 60421000 BeihilfeUnterstützAN K2 60121320 Prämie besLeist. AN K2 60431000 Beihilfen Arbeiter K2 60121400 Weihnachtsgeld - AN K2 60511000 Pensionsrück. Bea. K2 60121500 Urlaubsgeld AN K2 60511000 Pensionsrück. Bea. K2 60121600 VL (Arbeitnehmer) K2 60511100 Pensionsrück. Lehrer K2 60121700 GeldwerteSachaufw.AN K2 60511100 Pensionsrück. Lehrer K2 60123000 Regelzahlung-befr.MA K2 60512000 Zuführ VersRückst AN K2 60123300 Basis-Leist. befr.MA K2 60512000 Zuführ VersRückst AN K2 60123310 Zusatz-Leist.befr.MA K2 60512100 Zuf Vers Rückst Arb K2 60123320 PrämiebesLeist.befrM K2 60512100 Zuf Vers Rückst Arb K2 60123400 Weihn.geld befr. MA K2 60521000 Zuf.Beih.rückst.Bea K2 60123500 Urlaubsgeld(befr MA) K2 60521100 Zuf.Beih.rückst.Lehr K2 60123600 VL (befrist. Mitarb) K2 60522000 Zuf.Beih.rückst.Arbn K2 60123700 Geldw.Sachauf.befrMA K2 60621000 ZufRückAltTeilzeitBe K2 60181000 Aufw.f.ABM-Kräfte AN K2 60631000 ZufRückAltTeilzBeLeh K2 60182000 Aufw. f. ABM (Arb.) K2 60641000 ZufRückstAltersTz AN K2 60191000 Verg.Bundfreiwdienst K2 60651000 ZufRückstAltTeilzArb K2 60192000 Vergüt.f.Praktikant. K2 60681000 Zufü.Urlaubsrück.Bea K2

60682000 Zufü.Urlaubsrück.AN K2 53210200 Wohn-/Verpfl.geb ö-r K3 60683000 Zufü.Leistentg.rück. K2 53210300 Geb.Berat/Betreu ö-r K3 60911000 Pausch. Lohnst. Bea. K2 54120030 Mieterträge Art 4 K3 60921000 Pausch.Lohnsteuer AN K2 54120130 Erbbauzinsen Art 4 K3 60922000 PauschLohnst.AN(ZVK) K2 54200020 Erst.Bund(Trans.lst) K3 60931000 Pausch. Lohnst. Arb. K2 54200100 Erst.Bund KdU SGBII K3 60932000 Pausch.Lohnst.Arb.ZV K2 54210020 Erst.Land(Transf.) K3 60981000 Pausch. Lohnst. ABM K2 54220030 Erst.Gden(Transf.) K3 60991000 Pausch.Lohnst.sonst. K2 54220100 Erst.Gde./Sozlst.i.E K3 60992000 Paus. Lohnsteuer dez K2 54220200 Erst.Gde./Sozlst.a.E K3 62500010 Ers.Bund Bundesfrwd. K2 54220500 Erst.Bezirk.Soz.i.E. K3 62540010 Erst. Bundesag. 120 K2 54220600 Erst.Bezirk.Soz.a.E. K3 62580210 Erstattungen BFD'ler K2 54240200 Erst.so.öff.B(Trans) K3 64131000 Aufw.f. Fahrt-/Umzug K2 54280060 Erst. übr. Ber. (K3) K3 64140210 Dienstjubiläen Beam. K2 55870030 NeutrRückst.Verlust. K3 64140211 Dienstjub.Bea.Lehrk. K2 62141100 Verbrauchsm.Winterd. K3 64140220 Dienstjubiläen - AN K2 62141200 Verbrauchsm.Obdachl. K3 64171000 Untersuch.ko.(5301) K2 62520020 Erst.Gde(Heimunter.) K3 64171500 Untersuch.ko.(0102) K2 62520021 Erst.Gde(betr.Wohnen K3 64172500 Entsch.f.Kontrolltät K2 62520022 Erst.Gde(Eingl.h.vs) K3 64173500 Prüfungsentschädig. K2 62520023 Erst.Gde(Eingl.h.ts) K3 64179999 Uneinbringl.Überzahl K2 62520024 Erst.Gde(Eingl.h.am) K3 64490500 Abschr. Ford. (K2) K2 62520030 Erst.Gde/GdeV(Soztr) K3 ZUMLK200 Umlage Budget K2 K2 63111000 Zusch.Sozial (Art 1) K3 ZUMLK200H BW Uml. Budget K2 H K2 63112000 Zusch.Sozial (Art 2) K3 ZUMLK200S BW Uml. Budget K2 S K2 63114000 Zusch.Sozial (Art 4) K3 51400200 Zuw.v.Bund(Transfer) K3 63115000 Zusch.Sozial (Art 5) K3 51410200 Zuw.v.Land(Soz.tran) K3 63121000 Zuw.Bund Art 1 K3 51480200 Zuw.v.übrB(Transfer) K3 63121100 Zuw.Land Art 1 K3 52110401 Kostenbeiträge avE K3 63121200 Zuw.Gemeinden Art 1 K3 52110402 RüZdarlMietrückst.üb K3 63121300 Zuw.Zweckverb. Art 1 K3 52120401 Unterh.anspr. avE K3 63121400 Zuw.sons.öff.B.Art 1 K3 52130401 Soz.leis.träger avE K3 63121500 Zusch.vUBetSVArt 1 K3 52130402 Leist. v.AA(HLU avE) K3 63121600 Zusch.so.öf.SR.Art 1 K3 52140401 Lst. Pfl.V-Trä. K3 63121700 Zusch.pr.Unter.Art 1 K3 52190401 Son.Ersatzl. avE K3 63121800 Zusch.übr.Ber.Art 1 K3 52190409 Ersatz §2AsylbLG avE K3 63122800 Zusch.übr.Ber.Art 2 K3 52190410 Ersatzl.KOF/BVG-Wohn K3 63124000 Zuweisung Bund Art 4 K3 52210401 Kostenbeitr.- iE K3 63124100 Zuweisung Land Art 4 K3 52220401 Unterh.anspr. iE K3 63124200 Zuw. Gemeinden Art 4 K3 52230401 Soz.leis.tr. iE K3 63124300 Zuw.Zweckverb. Art 4 K3 52240401 Lst. Pfl.V-Trä. iE K3 63124400 Zuw.sons.öff.B.Art 4 K3 52290401 Son.Ersatzl. iE K3 63124500 Zusch.vUBetSVArt 4 K3 52290409 Ersatz §2AsylbLG iE K3 63124600 Zusch.so.öf.SR.Art 4 K3 52910000 Sonst. Transferertr. K3 63124700 Zusch.pr.Unter.Art 4 K3

63124800 Zusch.übr.Ber.Art 4 K3 63310216 EGH:Leist.zTeilh.Arb K3 63125000 Zuweisung Bund Art 5 K3 63310217 EGH:Leist.zTeilh.Gem K3 63125100 Zuweisung Land Art 5 K3 63310218 EGH: Schulgeld a.v.E K3 63125200 Zuw. Gemeinden Art 5 K3 63310300 EGH:ärztl.Beh;Hilfsm K3 63125300 Zuw.Zweckverb. Art 5 K3 63310301 EGH:Heilpäd.M.f.Kind K3 63125400 Zuw.sons.öff.B.Art 5 K3 63310302 EGH:angem.Schulbild. K3 63125500 Zusch.vUBetSVArt 5 K3 63310303 EGH:Hilfe Berufsausb K3 63125600 Zusch.so.öf.SR.Art 5 K3 63310305 Sonst. Eingl.H a.v.E K3 63125700 Zusch.pr.Unter.Art 5 K3 63310310 EGH:Hilf.Erw.prakt.K K3 63125800 Zusch.übr.Ber.Art 5 K3 63310311 EGH:Hilf.Förd.V.Umw K3 63310100 Leist. Arbeitslose K3 63310312 EGH:Hilf.Besch.e.Whg K3 63310101 Lfd.Leist. HLU/GruSi K3 63310313 EGH:H.betreut.Wohn. K3 63310102 HzA(Stadt Nbg)a.v.E. K3 63310314 EGH:H.Teilh.gem.Leb. K3 63310103 HzA(Wohlfahrtsv)a.vE K3 63310315 EGH:Hilf.Ausbild.s.T K3 63310104 s.ei.L.lfd.HLU/GruSi K3 63310316 EGH:H.so.Besch.stätt K3 63310105 So.ei.Leis.so.Leistb K3 63310317 Nachg.Hilf.Sich.EGH K3 63310106 Einm.HLU Gr.ber.a.E. K3 63310400 Hilfe zur Gesundheit K3 63310107 E.HLU Gr.ber.tst.E. K3 63310410 Erstatt.KK §264SGB V K3 63310108 Ei.HLU SGB II Mietr. K3 63310411 Verwko.KK §264 SGB V K3 63310110 Umzugsk.lfd.HLUGruSi K3 63310412 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63310111 S.Whgbesch.HLU/GruSi K3 63310500 Hilfe zum Aufbau avE K3 63310112 Kaut.lfd.L.HLU/GruSi K3 63310501 Vorbeu.Ges.hi.a.v.E. K3 63310113 Renov.lfd.HLU/GruSi K3 63310502 H.Schwanger./Mutter. K3 63310115 Er.Whg lfd.HLU/GruSi K3 63310503 Hilfe z.W.d.H.a.v.E. K3 63310116 E.Bekl.lfd.HLU/GruSi K3 63310504 H.bes.soz.Schw.a.v.E K3 63310117 Klassf.lfd.HLU/GruSi K3 63310505 Altenhilfe a.v.E. K3 63310118 Einm.MietrckstSGBXII K3 63310506 H.sonst.Lebenslagen K3 63310119 Darl.MietrckstSGBXII K3 63310510 Blindenh.§72 SGB XII K3 63310120 Umzugsk.sonst.Leistb K3 63310601 Hilfe Familienpl.avE K3 63310121 s.Whgsb.sonst.Leistb K3 63310602 Hilfe Sterilisa.avE K3 63310122 Kaut. sonst. Leistb. K3 63310603 Bestattungskosten aE K3 63310123 Renov.sonst.LB HLU K3 63320101 Lfd.Leist. HLU/GruSi K3 63310125 Er.Whg sonst.Leistb K3 63320104 Ei.Lst.lfd.HLU/GruSi K3 63310126 Er.Bekl.sonst.Leistb K3 63320105 Ei.Leist.sons.Leistb K3 63310127 Klassf.sonst.Leistb. K3 63320200 Teilstat. HzP i.E. K3 63310200 Pflegegeld I (avE) K3 63320201 Vollstat. HzP i.E. K3 63310201 Pflegegeld II (avE) K3 63320202 Kurzzeitpflege K3 63310202 Pflegegeld III (avE) K3 63320203 And.Leist.d.HzP i.E. K3 63310203 And.Leist.d.HzP avE K3 63320204 Pflegegeld I (i.E.) K3 63310210 angem.Aufw.d.Pflegep K3 63320205 Pflegegeld II (i.E.) K3 63310211 HzP:angem. Beihilfen K3 63320206 Pflegegeld III (iE) K3 63310212 B.Pflegep.Alterssich K3 63320215 EGH:Leist.z.med.Reha K3 63310213 Ko.f.bes.Pflegekraft K3 63320216 EGH:Leist.zTeilh.Arb K3 63310214 HzP: Hilfsmittel K3 63320217 EGH:Leist.zTeilh.Gem K3 63310215 EGH: Leist.med. Reha K3 63320300 ärztl.Beh:Hilf i.E. K3

63320301 Heilpäd.Maßnah.i.E. K3 63340104 Tagespflege a.v.E. K3 63320302 Angem.Schulb.i.E. K3 63340105 Soz.Gruppenarb. avE K3 63320303 Eingl.hilfe zu B.i.E K3 63340106 Vollzeitpflege a.v.E K3 63320304 Besch.in WfB i.E. K3 63340107 Wochenpflege a.v.E. K3 63320305 Sonst. Eingl.H.i.E. K3 63340200 Ind.Ferienerhol. avE K3 63320310 EGH:Hilf.Erw.prakt.K K3 63340201 Nach-,Mittagsbetreu. K3 63320311 EGH:Hilf.Förd.V.Umw K3 63340300 Jugendpfl.Maßn. avE K3 63320312 EGH:Hilf.Besch.e.Whg K3 63340301 Ferienspeisung a.v.E K3 63320313 EGH:H.betreut.Wohn. K3 63340400 Interk.Jugendarb.avE K3 63320314 EGH:H.Teilh.gem.Leb. K3 63340401 Jugendaustausch avE K3 63320315 EGH:Hilf.Ausbild.s.T K3 63340600 Vorschuss Krankenh. K3 63320316 EGH:H.so.Besch.stätt K3 63350100 Jugendsozialarb. iE K3 63320317 Nachg.Hilf.Sich.EGH K3 63350101 Fö.Kind.i.Krippen iE K3 63320400 Hilfe zur Gesundheit K3 63350102 Förd.Kind.i.Kindg.iE K3 63320410 Erstatt.KK §264SGB V K3 63350103 Fö.Kinder i.Horte iE K3 63320411 Verwko.KK §264 SGB V K3 63350105 EGH: sonst. Maßn. iE K3 63320412 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63350202 Hilfe zur Erzieh. iE K3 63320500 Vorbeu.Ges.hilf.i.E. K3 63350300 Vater,Mutter,Kindhei K3 63320501 H.Schwanger./Mutter. K3 63350400 Betr. Kind. i.Not iE K3 63320502 Hilfe z.We.d.Hh.i.E. K3 63350401 Erz.in Tagesgrupp.iE K3 63320503 H.bes.soz.Schw.i.E. K3 63350402 Inobhutnahme i.E. K3 63320504 Altenhilfe i.E. K3 63350500 Untbr.Erf.Schulpf iE K3 63320505 H.sonst.Lebenslagen K3 63350600 Heimunterbringung iE K3 63320510 Blindenh.§72 SGB XII K3 63350601 In.sozpäd.Ein.bet.iE K3 63320601 Hilfe Familienpl.i.E K3 63350602 Betreutes Wohnen iE K3 63320602 Hilfe Sterilisa.i.E. K3 63350603 Amb.Inten.Begleit.iE K3 63320603 Bestattungskosten iE K3 63360100 HLU, Par. 2 a. v. E. K3 63330100 Erzieh.hilf. §27 BVG K3 63360101 HBL, Par. 2 a. v. E. K3 63330101 Krankenhilf.§26b BVG K3 63360102 Grundsachleistungen K3 63330102 Hi.z.Wf.Hsh.§26d BVG K3 63360103 Wertguts.a.E.,Par.3 K3 63330103 Altenhilfe § 26e BVG K3 63360104 Geldleist.für pers.B K3 63330104 HLU-Lei.avE§ 27a BVG K3 63360105 Geldleist. für LbU K3 63330105 HLU-Lei. iE§ 27a BVG K3 63360106 Leistungen b.Krankh. K3 63330106 Erhol.hilfe §27b BVG K3 63360107 Arbeitsgelegenheiten K3 63330107 Wohnungshi. §27e BVG K3 63360108 Sachleistungen a.v.E K3 63330108 Sonst.Beih. §27d BVG K3 63360109 Geldleistungen a.v.E K3 63330109 Hilf.z.Pfl.,§26a BVG K3 63360110 Erstatt.KK §264SGB V K3 63330200 Üö. Tr.:HBL o.Pflege K3 63360111 Verwko.KK §264 SGB V K3 63330201 Üö.Tr.: Son.Beihilfe K3 63360112 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63330202 Üö.Tr.: Son. Pflege K3 63360200 HLU, Par. 2 i. E. K3 63330300 HZL-Beihilfen SVG K3 63360201 HBL, Par. 2 i. E. K3 63330400 Ausgl.Istg. StRehaG K3 63360202 Grundsachleist. i.E K3 63340100 Soz.p. Fam.hilfe avE K3 63360203 Wertgutscheine i.E. K3 63340101 Erz.beistandsch. avE K3 63360204 Geld.p.Bed.Par.3 iE. K3 63340102 Soz. Training a.v.E. K3 63360205 Geld. LU Par.3 i.E. K3

63360206 Leist. b. Krankheit K3 ZUMLPVKE Umlage Pauschale VKE K4 63360207 Arbeitsgelegenh. i.E K3 ZUMLPVKEH BW Uml. pausch.VKE H K4 63360208 Sachleistungen i.E. K3 ZUMLPVKES BW Uml. pausch.VKE S K4 63360209 Geldleistungen i.E. K3 ZVKEVERR VKE-Verrechnung ILV K4 63360210 Erst.KK iE §264 SGBV K3 ZVKEVERRH BW VKE-Verr. ILV H K4 63360211 Verwko.KK iE§264SGBV K3 ZVKEVERRS BW VKE-Verr. ILV S K4 63360212 Vorsch.KK iE§264SGBV K3 ZHONVERR Honorarverrechnung K4 63390100 Grundsicherung a.v.E K3 ZPERKOST Personalverrechnung K4 63390101 Grunds.-teilst. Einr K3 ZITLEIST IT-Verrechnung/Tel. K4 63390102 Grunds.-stat. Einr. K3 ZGEBVERR Gebäudeverrechnung K4 63390300 Lstg. § 276 LAG a.E. K3 ZMIETVER Mietverrechnung K4 63390301 Lstg. § 276 LAG i.E. K3 ZSONVERR Sonst. Verrechnungen K4 63390302 Prüfung Arztrechng. K3 ZPERKOSTH BW Personalverr. H K4 63390303 Gebärdendolmetscher K3 ZITLEISTH BW IT-Verr./Tel. H K4 63390304 Sozialber. Flüchtl. K3 ZGEBVERRH BW Gebäudeverr. H K4 63390305 Ausgleichsl. 2. SED K3 ZMIETVERH BW Mietverrechnung H K4 63390308 Hilf. außerh. BSHG K3 ZSONVERRH BW Sonst. Verr. H K4 63390309 H. f.Flüchtl.Südlib. K3 ZHONVERRH BW Honorarverr. H K4 63390310 Altenh. / Prävention K3 ZPERKOSTS BW Personalverr. S K4 63390311 Besond. Zuwendungen K3 ZITLEISTS BW IT-Verr./Tel. S K4 63390313 lfd.Lstg.Unterkunft K3 ZGEBVERRS BW Gebäudeverr. S K4 63390314 einm.Lstg.Unterkunft K3 ZMIETVERS BW Mietverrechnung S K4 63390315 Erstausstatt.Wohnung K3 ZSONVERRS BW Sonst. Verr. S K4 63390316 Erstausstatt.Bekleid K3 ZHONVERRS BW Honorarverr. S K4 63390317 mehrtäg.Klassenfahrt K3 ZUMLK400 Umlage Budget K4 K4 63390318 Komm. Einglied.leist K3 ZUMLK400H BW Uml. Budget K4 H K4 63390319 Übernahme Mietschuld K3 ZUMLK400S BW Uml. Budget K4 S K4 63390320 Einm.Mietrückst.üb K3 50110000 Grundsteuer A K5 63390321 Darlw.Mietrückst.üb. K3 50120000 Grundsteuer B K5 63390322 Einm.Heizkostenübern K3 50130000 Gewerbesteuer K5 63390323 Darl.Heizkostenübern K3 50210000 Gem.anteil a. d. ESt K5 63390400 BuT: mehrt. Klassenf K3 50220000 Gem.anteil a. d. USt K5 63390401 BuT: Schulausflüge K3 50230000 USt Härteausgleich K5 63390402 BuT: Schulbedarf K3 50330000 Hundesteuer K5 63390403 BuT: Schülerbeförd. K3 50390000 Zweitwohnungssteuer K5 63390404 BuT: Lernförderung K3 51110000 Schlüsselzuweis.Land K5 63390405 BuT: Mittagsverpfleg K3 51210000 Bedarfszuweis. Land K5 63390406 BuT: MittagsverpflHo K3 51320000 ZuweisVerwaltAufwand K5 63390407 BuT: Teilhabeleist. K3 51320010 Zuweisung Art.7a FAG K5 64210600 Miet/NKObdach.Flücht K3 51320020 Zuweis.Land 9 (6)FAG K5 64270110 Gutachteraufw.SGBXII K3 51320040 Zuw.Grunderwsteuer K5 64491000 Abschr. Ford. (K3) K3 51320050 Zuw.Überl.Verwarn.g. K5 ZUMLK300 Umlage Budget K3 K3 51320060 Zuw.Überl.Geldbußen K5 ZUMLK300H BW Uml. Budget K3 H K3 51320080 ESt-Ersatz(FamAusgl) K5 ZUMLK300S BW Uml. Budget K3 S K3 51406000 Zuw.v.Bund kons.MIPm K5

51406040 Zuw.v.Bund KP II K5 54380000 ErtrAuflSoPo Ko übBe K5 51410070 Zuw.v.Land Hartz IV K5 54380010 ErtrAuflSoPo Ko EU K5 51416000 Zuw.v.Land kons.MIPm K5 55110000 Ert.Veräuß.Gr.st/Geb K5 51456000 Z/Spend.Bet.ko.MIPm K5 55110001 Ert.Veräuß.Gr.st/Geb K5 51476000 Z/Spend.Unt. ko.MIPm K5 55110002 Ntr.E.Veräuß.Grst/Ge K5 51490100 Ökofl.ablösung f.Unt K5 55120000 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 51600000 Ertr Auflö SoPo Bund K5 55120001 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 51610000 Ertr Auflö SoPo Land K5 55120002 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 51620000 Ertr AuflSoPo Gem./v K5 55130000 Ert.Veräuß.bew.Sach. K5 51630000 Ertr AuflSoPo Zweckv K5 55130001 Ert.Veräuß.bew.Sach. K5 51640000 Ertr AuflSoPo s.ö.B. K5 55130002 Ntr.E.Veräuß.bew.Ver K5 51650000 Ertr AuflSoPovUBetSV K5 55140000 Ert.Veräuß.Sonstiges K5 51660000 Ertr AuflSoPo s.ö.SR K5 55140001 Ert.Veräuß.Sonstiges K5 51670000 Ertr AuflSoPo priv U K5 55220000 Verzugsentgelte K5 51680000 Ertr AuflSoPo ü. Ber K5 55230000 Ertr.Gewähr.Bürgsch. K5 51680010 Ert.Aufl.SopoZuschEU K5 55240000 Ertr.Ausglzahlung K5 52300000 Schuld.diensth. Bund K5 55260000 Konzessionsabgabe K5 52310000 Schuld.diensth. Land K5 55310000 ErtrAuflös.sonstSoPo K5 52320000 Schulddiensth Gem/v. K5 55400000 ErtrAbg.immat.Verm. K5 52330000 Schulddiensth Zweckv K5 55401000 ErtrAbg.unb.Grdst. K5 52340000 Schulddiensth s.ö.B. K5 55401001 ErtrAbg.unb.Grdst. K5 52350000 SchulddiensthvUBetSV K5 55401100 Ert.Abg.unb.G.UV K5 52360000 Schulddiensth s.ö.SR K5 55401101 Ert.Abg.unb.G.UV K5 52370000 Schulddiensth priv.U K5 55402000 ErtrAbg.beb.Grdst. K5 52380000 Schulddiensth üb. B. K5 55402001 ErtrAbg.beb.Grdst. K5 53110300 Verspätungszuschläge K5 55403000 ErtrAbg.Infrastrv. K5 53710000 Ertr AuflSoPo Beitr. K5 55403001 ErtrAbg.Infrastrv. K5 53810000 AuflSoPoGebausglSUN K5 55404000 ErtrAbg.Baut. fr.Gr. K5 53820000 AuflSoPoGebausgl ASN K5 55404001 ErtrAbg.Baut. fr.Gr. K5 54110100 Verkaufserlöse (nbw) K5 55405000 ErtrAbg.Kunstgeg. K5 54200090 Erstatt. Bund (Abf.) K5 55406000 ErtrAbg.Fahrzeuge K5 54210090 Erstatt. Land (Abf.) K5 55406001 ErtrAbg.Fahrzeuge K5 54220090 Erstatt. Gden (Abf.) K5 55407000 ErtrAbg.Maschinen K5 54240090 Erst.so.öff.B.(Abf.) K5 55408000 Ertr.Abgang Tiere K5 54260090 Erst.so.öff.E.(Abf.) K5 55410000 ErtrAbg.Vermg. d. UV K5 54270020 Erst.p.Unt.(Arz.rab) K5 55500000 ErtrAbg.Finanzanl. K5 54270090 Erst.priv.Unt.(Abf.) K5 55510000 ErtrAbg.Wertp.UV K5 54300000 ErtrAuflSoPo Ko Bund K5 55810000 Ertr. aus Zuschreib. K5 54310000 ErtrAuflSoPo Ko Land K5 55820000 Ertr Aufl Wertb Ford K5 54320000 ErtrAuflSoPo Ko Gden K5 55830000 Ertr Auflö Rückstell K5 54330000 ErtrAuflSoPo Ko Zw.V K5 55831001 ErtAuflöPenRückstPen K5 54340000 ErtrAuflSoPo Ko ö.Be K5 55831111 ErtAuflöPenRückPen.L K5 54350000 ErtrAufSoPoKovUBetSV K5 55831201 ErtAuflVersRückRentA K5 54360000 ErtrAuflSoPo Ko ö.SR K5 55831501 ErtAuflRückBeihilPen K5 54370000 ErtrAuflSoPo Ko pr.U K5 55831511 ErtAuflRückBeihPenLe K5

55831521 ErtAuflRückBeihRentA K5 57930000 Ertr. Wertpapier AV K5 55832000 Aufl.Rückst.Inst. K5 K5 57940000 Verzins.GewSt§233aAO K5 55832100 Aufl.Rückst.Inst.K5 K5 57940010 Verz.Umsatzst.§ 233a K5 55834000 AuflRückst.Altlasten K5 57950000 Zinsertr.(Vers.rück) K5 55835000 AuflRückst.FAG K5 57960000 Stundungszinsen K5 55836000 AuflRückstSteueraufw K5 57990000 And.sons.Finanzertr. K5 55836100 AuflRückstSteuerEink K5 58120000 USt-Korrektur ILV K5 55837000 AuflRückstProzesse K5 59110800 AußErtZuw übBereich. K5 55838100 AuflSonstigeRückst. K5 59111001 Schadenersatz (K5) K5 55838200 ErtAuflöPenRückstErs K5 59111030 Schadenersatzl.(Bau) K5 55839000 ErtAuflöVerbLeibrent K5 59119000 Andere a.o. Erträge K5 55839100 Ert.Aufl.V.zweckgZuw K5 59140000 AußoErtr.Finanzanl. K5 55840000 Aktiv. Bauzeitzinsen K5 59210100 Periodenfr.Ertr./nbw K5 55840010 AktivBauz.zins. Frh K5 59212000 Periodenfr.Ertr./Bau K5 55840020 Aktiv.Bauz.zins ML K5 59212100 Periodenfr.Ertr./Bau K5 55840030 Aktiv.Bauz.zinsUBahn K5 59216000 Periodenfr.Ertr.(I2) K5 55850000 Ertr.Nachaktivierung K5 61111100 Versorgung Bea:Regel K5 55860000 Ert.Hon.Verrechn. BU K5 61111200 Versorgung Bea:Weihn K5 55860100 Ert.Honorare GT/Spr. K5 61111500 Versorgung Bea:Sach K5 55870000 NeutrRückst.o.Vers. K5 61112100 Versorg.Lehrer:Regel K5 55870100 NeutrRückst/VersBe K5 61112200 Versorg.Lehrer:Weihn K5 55870110 NeutrRückst/VersBeLe K5 61112500 Versorg.Lehrer:Sach K5 55870120 NeutrRückst (VersAN) K5 61121100 VersorgAN: Regelzahl K5 55870130 NeutrRückst/Vers.Arb K5 61121200 VersorgAN: Weih.geld K5 55870260 NeutrRst.Beih.Vers. K5 61121500 Versorg. AN: Gw.Sach K5 55870270 NeutrRst.Beih.VerLeh K5 61131100 Versorgung Arb:Regel K5 55870280 NeutrRst.Beih.Arbneh K5 61131200 Versorgung Arb:Weihn K5 55910000 And. sonst. Erträge K5 61131500 Versorgung Arb:Sach K5 56110000 Aktiv. Eigenleist. K5 61411000 Beihilf. Bea.Versorg K5 56110100 Akt.Eigenleist.Honor K5 61411100 Beihilf.Lehr.Versorg K5 56110110 Akt.Eigenl.Honor SÖR K5 61421000 BeihilfeAN(Versorg) K5 56210100 Erträge BV AV Tiere K5 61431000 Beihilf. Arb.Versorg K5 57100000 Zinserträge vom Bund K5 61511000 Zuf.PenRückstVersBea K5 57110000 Zinserträge vom Land K5 61511010 Zuf.PenRückstBeamtVG K5 57120000 Zinsertr. Gem/Gem.v. K5 61511100 ZufPeRüStVersBeaLehr K5 57130000 Zinsertr. Zweckverb. K5 61512000 Zuführ.PenRückst. AN K5 57140000 Zinsertr.son.öff.Ber K5 61512100 Zuf.VerRückstVersArb K5 57150000 Zinsertr. vU,Bet.SV K5 61521000 ZufBeihRückstVersBea K5 57160000 Zinsertr. son.öff.SR K5 61521100 ZufBeihRückstVersLeh K5 57170000 Zinsertr. Kreditinst K5 61522000 ZufBeihRückstVersAN K5 57180000 Zinsertr. son.inl.B. K5 62130000 Inventurdifferenzen K5 57190000 Zinsertr.inn.Darl.KD K5 62142002 Gebrauchsgegenst. BP K5 57200000 Zinsertr.AG-Darl. K5 62320000 Gebäudeunterhalt-640 K5 57910000 ErtrGewinnant.Beteil K5 62320001 Gebäudeunter.-640/M K5 57920000 Ertr.Gew.abfüh.vertr K5 62320002 Gebäudeunter.-640/E K5

62320005 Gebäudeunter-dez/K5 K5 63930000 Zuf.Rst.FinanzSteuer K5 62320006 Geb.unterh.kons.MIPm K5 63990000 Einst.zweckgZuwVerb K5 62320010 Honorar BU K5 64185000 Ausgleichsabgabe K5 62320012 Honorar BU - Einzelm K5 64191000 Ehrensolde K5 62320020 Honorar BU Modell K5 64210400 Leibrenten K5 62320090 Geb.unterh.-Toilette K5 64390800 Energieeinsparbonus K5 62320091 Hon.BU Toiletten K5 64450000 Verluste a.Wertmind. K5 62320100 Gebäudetechnik (640) K5 64451000 VerlAbg.unb.Grdst. K5 62320101 Gebäudetechnik-640/M K5 64451001 VerlAbg.unb.Grdst. K5 62320102 Gebäudetechnik-640/E K5 64451100 Ver.Abg.unb.G.UV K5 62320105 Gebäudetech.-dez/K5 K5 64451101 Ver.Abg.unb.G.UV K5 62320106 UnterhGebtech MIPmaß K5 64452000 VerlAbg.beb.Grdst. K5 62320107 Unterh. zbb Vermögen K5 64452001 VerlAbg.beb.Grdst. K5 62320108 Gebäudetechnik (110) K5 64453000 VerlAbg.Infrastr. K5 62320109 Gebäudetechnik-110/M K5 64453001 VerlAbg.Infrastr. K5 62320110 Honorar Geb.technik K5 64454000 VerlAbg.Baut.f.Grd. K5 62320112 Honorar Geb.tech. -E K5 64454001 VerlAbg.Baut.f.Grd. K5 62320118 Hon.GTechn.(Sprach.) K5 64455000 VerlAbg.Kunstgeg. K5 62320120 Honorar Geb.tech.Mod K5 64456000 VerlAbg.Fahrzeuge K5 62320129 Hon.GTech.(Sprach.M) K5 64457000 VerlAbg.Maschinen K5 62320800 Aufw.Sanier.Altlast. K5 64460000 Verluste aus Abgang K5 62321000 Honorare sonst. BU K5 64480000 Zu.Rüst.Haft/Prozess K5 62326000 HonorarUnterh MIPmaß K5 64491100 Abschr. Ford. K5 K5 62327000 Honorar zbb Vermögen K5 64492000 Einst.Pauschalwertb. K5 62330006 Tiefbau-Einzelm.kons K5 64493000 Aufw.Einzelwertber. K5 62380000 Zuf.Inst.halt.rü. K5 K5 64510000 Verl.a.Abg.Finanzanl K5 62380010 Zuf.Inst.Hal.rück.K5 K5 64520000 Verl.a .Abg.Wertpap. K5 62391000 Zuf.Rückst.Altlasten K5 64530000 Aufw. Verlustübern. K5 62470000 Betr.-bedarf Projekt K5 64750000 Zuf.Rückst.betr.St. K5 62476000 Betriebsmittel (I2) K5 64910000 Verfügungsmittel K5 62477000 Ablösezahlungen K5 64930100 Aufwend. BV AV Tiere K5 62477100 Plan-Kto. Ablösezahl K5 64940000 Aufw.Ausgleichszahlu K5 62500090 Erstatt. Bund (Abf.) K5 64980000 Zuf.Sonst.Rückstell. K5 62510090 Erstatt. Land (Abf.) K5 65100000 Zinsaufw. an Bund K5 62520090 Erstatt. Gden (Abf.) K5 65110000 Zinsaufw. an Land K5 63126000 ZuschArt5 konsMIPmaß K5 65120000 Zinsaufw.an Gemeinde K5 63230000 Schuldendiensth. ZVB K5 65130000 Zinsaufw.an Zweckv. K5 63240000 Schuldendiensth. ö.B K5 65140000 Zinsaufw.an s.öff.B. K5 63250000 Schulddienst.vUBetSV K5 65150000 Zinsaufw. vU,Bet.SV K5 63260000 Schuldendiensth.ö.SR K5 65160000 Zinsaufw. s. öff. SR K5 63280000 Schuldendiensth. ü.B K5 65170000 Zinsaufw. an Kred.in K5 63410000 GewSteuerUml/Grundbe K5 65180000 Zinsaufw. son.inl.B. K5 63420000 GewSt.Uml(Deut.Einh) K5 65190000 Zinsaufw.inn.Darl.KD K5 63710000 Solidarumlage Netto K5 65210000 Diskontaufwendungen K5 63720000 Bezirksumlage K5 65310000 Abschreib.a. Disagio K5

65410000 Avalprovisionen K5 94104001 AußAb.Masch/technAnl K5 65510000 Abzinsungsbeträge K5 94105000 AfA Betriebsvorricht K5 65710000 Kreditbeschaffungsk. K5 94105001 AußAbschrBetrVorrich K5 65800000 Zinsaufw.Bund KK K5 94106000 AfA Fahrzeuge K5 65810000 Zinsaufw.Land KK K5 94106001 Außplanm.AbschrFahrz K5 65820000 Zinsaufw.an Gem. KK K5 94107000 AfA Betr.ausst K5 65830000 Zinsaufw.an ZV KK K5 94107001 AußAbBetr/GeschAusst K5 65840000 Zins.an s.öff.B. KK K5 94108000 AfA auf GWG´s K5 65850000 Zins.an vUBetSV KK K5 94108001 Außerpl.Abschr.GWG´s K5 65860000 Zins. s. öff. SR KK K5 94108100 AfA auf Tiere K5 65870000 Zins. an priv. U KK K5 94108101 Außerpl.Abschr.Tiere K5 65880000 Zins. übr. Ber. KK K5 94109000 AfA Kunst/Baudenkm K5 65910100 Zinsauf.ver.Darlehen K5 94109001 AußAbKunstGSt/Bauden K5 65920000 Erstat.Zins.GewerbSt K5 94109500 Afa. Finanzanl.-o.WP K5 65920100 Prozesszinsen (§236 K5 ZUMLK500 Umlage Budget K5 K5 67710000 Afa. Finanzanl.-o.WP K5 ZUMLK500H BW Uml. Budget K5 H K5 67720000 Afa. Wertpapiere K5 ZUMLK500S BW Uml. Budget K5 S K5 67810000 Abschr. Wertpapiere K5 67830000 Apl.Abschr.Forderung K5 69110000 Außerordentl. Aufw. K5 69120000 Außord.Verl.imm.V. K5 69121000 Außord.Verl.unb.Grd. K5 69122000 Außord.Verl.beb.Grd. K5 69123000 Außord.Verl.Infrastr K5 69124000 Außord.Verl.Baut.f.B K5 69125000 Außord.Verl.Kunstg. K5 69126000 Außord.Verl.Fahrz. K5 69127000 Außord.Verl.Masch. K5 69130000 Außord.Verl.Abg.UV K5 69140000 Außord.Verl.Finanz. K5 69150000 Außord.Verl.WP.UV K5 69210100 Periodenfr.Aufw./nbw K5 69216000 Periodenfr.Aufw.(I2) K5 69310000 Globalkonsolidierung K5 94100000 AfA Erw. Gesch K5 94100001 Auß.Ab.ak.AufwErwGBe K5 94101000 AfA immat. Ver K5 94101001 Auß.Ab.imVGegAnlVerm K5 94102000 AfA Gebäude K5 94102001 Auß.AbschGeb/GebEinr K5 94102500 AfA Grundstück K5 94102501 AußAb.b/unb.Grst/Gre K5 94103000 AfA Infrastrukturver K5 94103001 AußAb.InfStrV.SAnlGG K5 94104000 AfA Maschinen K5