Haushaltsplan 2016 – J_Mittelfristiger_Ergebnis_u_Finanzplan

Haushaltsplan Inhalt

der Stadt Nürnberg

2016 Mittelfristiger Ergebnis-

J.

und Finanzplan

Band 1 Gesamthaushalt

Planungsgrundlagen

J.1 242

Mittelfristiger Ergebnisplan

J.2 247

Mittelfristiger Finanzplan

J.3 248

Investitionsprogramm

J.3.1 249

Gesamtübersichten 251 Liste der Einzelmaßnahmen 254 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der Pauschalen 358 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der zum MIP ange- 417 meldeten, aber noch nicht aufgenommenen Vorhaben

• Gelbe Liste -

Beschluss des Stadtrates

J.4 418

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Ausgangslage

Planungsgrundlagen

J.1 Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wurde auf Basis der Ansätze des Haushaltsplanes 2016 und des Mittelfristigen Investitionsprogrammes (MIP) für die Jahre

Gesetzliche Grundlagen 2016 - 2019 entwickelt und grundsätzlich anhand der

Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steuerschätzung Die Mittelfristige Finanzplanung ist in Art. 70 der Bayeri- vom November 2015 fortgeführt. schen Gemeindeordnung geregelt. Das erste Planungs- Im Haushaltsplan für 2016 wurden alle Möglichkeiten der jahr der Finanzplanung ist das laufende Haushaltsjahr. Einnahmebeschaffung ausgeschöpft und alle Beschlüsse Aufgabe der Mittelfristigen Ergebnis- und des Stadtrates zur Haushaltskonsolidierung nach Kassenwirksamkeit berücksichtigt.

Finanzplanung

Grundlagen der Annahmen und Orientie-

Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung hat im

rungsdaten

Gegensatz zum Haushaltsplan ausschließlich Programmcharakter. Sie dient vor allem dazu, frühzeitig Die Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und drohende Ungleichgewichte zwischen Wünschenswertem Auszahlungen der Jahre 2016 und Folgende wurden auf und dem gesamt- und finanzwirtschaftlich Darstellbaren der Basis des Haushaltsplanes 2016 und des Mittelfristizu signalisieren und gegebenenfalls eine gezielte Gegen Investitionsprogrammes 2016 – 2019 fortgeschriegensteuerung und haushaltspolitische Kursanpassung ben und - soweit nicht nachfolgend gesondert ausgewieauszulösen. sen - mit einer angenommenen Teuerungsrate in Höhe Fehlplanungen und eine Überforderung des kommunalen von 1,5 % für das Jahr 2017, 2,0 % für 2018 und 2,5 % und gesamtwirtschaftlichen Leistungspotentials sollen mit für 2019 gesteigert. Hilfe der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung

Mittelfristige Ergebnisplanung

vermieden und finanzpolitischer Handlungsspielraum vorausschauend und nachhaltig gesichert werden. Die

Steuern

mittelfristige Planung ist daher ein wichtiges Prognoseinstrument für strategische Entscheidungen des Die Steuererträge wurden - mit Ausnahme der Grund- Stadtrates. steuer B und der Gewerbesteuer im Jahr 2017- anhand der Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steuerschät- Nicht die Details, sondern die grundsätzliche haushaltszung vom November 2015 fortgeschrieben. politische Orientierung, ausgedrückt in den Eckwerten über Steuern, Kreditaufnahme und Zinslast, Personal, Die Grundsteuer B wurde für die Jahre 2017 – 2019 auf Investitionen und Gesamtausgaben, machen den Wert dem Niveau von 2016 belassen. Bei der Gewerbesteuer und die Bedeutung des Finanzplans aus. wurden die örtlichen Gegebenheiten bezüglich der Auswirkungen der BFH-Urteile zum § 40a KAGG i.d.F. vom Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Prognose der 01.01.2001 gesondert betrachtet und dementsprechend Ertrags- und Aufwandsentwicklung beziehungsweise der wurde für 2017 eine geringere Steigerung angenommen Einzahlungs- und Auszahlungsentwicklung über einen als vom Arbeitskreis Steuerschätzung, der von einem längeren Zeitraum angesichts veränderlicher politischer Anstieg in Höhe von 10,1 % ausgegangen ist. und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nur bedingt möglich ist. Schon aus diesem Grund wird die Finanzpla- Für die Jahre 2018 und 2019 wurden hingegen wieder nung jährlich fortgeschrieben und der eingetretenen Entdie Steigerungssätze der Steuerschätzer (2,4 % und 2,7 wicklung angepasst. %) in der Mittelfristplanung verwendet.

Bei der Prognose der Schlüsselzuweisungen in den Jahren 2017 bis 2019 wurde jeweils der Gesamtsteigerungssatz aller Steuereinnahmen der „alten“ Bundesländer gemäß den Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steuerschätzung vom November 2015 zugrunde gelegt. Diese Annahme ist dadurch begründet, dass davon ausgegangen wird, dass die p.a. zu verteilende Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen proportional zu den Steuereinnahmen des Freistaates wachsen wird.

Die Zuweisungen zum Verwaltungsaufwand und die Der hohe Steigerungssatz beim Gemeindeanteil an der Zuweisungen vom Land aufgrund des Kommunalanteils Umsatzsteuer in 2017 hängt mit der einmaligen Aufstoan der Grunderwerbsteuer nach Art. 8 FAG wurden hinckung dieses Anteiles um 1,5 Mrd. € durch das Gesetz gegen mit der angenommenen Teuerungsrate (siehe zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kom- „Grundlagen der Annahmen und Orientierungsdaten“) munen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen fortgeschrieben. bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern zusammen. Ab 2018 fällt diese einmalige Aufstockung Bei der Zuweisung vom Land zum Familienleistungsauswieder weg, so dass ein deutlicher Rückgang (-22,4 %) gleich kam der Steigerungssatz des Arbeitskreises Steudurch den Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert erschätzung für den Gemeindeanteil am Aufkommen der wurde. Allerdings wird durch das Bundesteilhabegesetz, Umsatzsteuer zur Anwendung, da den Gemeinden als dessen Verabschiedung in 2016 geplant ist, ab 2018 Ausgleich für die Belastung durch die Neuregelung des eine weitere dauerhafte Entlastungswirkung in Höhe von Familienleistungsausgleichs ein erhöhter Anteil an der 14,5 Mio. € erwartet. Daher wird per Saldo (trotz des Umsatzsteuer zusteht. Analog zur Erläuterung des Genegativen Trendwertes der Steuerschätzung) in 2018 ein meindeanteils an der Umsatzsteuer wird auch beim Fain Vergleich zu 2017 etwa gleichbleibender Umsatzsteumilienleistungsausgleich durch das Gesetz zur Förderung eranteil erwartet. Für das Jahr 2019 wurde wieder der von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Steigerungssatz der Steuerschätzer (3,2 %) verwendet. Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern eine einmalige

Zuweisungen und Zuschüsse und Erstattungen

Aufstockung in 2017 (+24,1%) erwartet. Auch bei dieser Bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen wird Position wird durch das Bundesteilhabegesetz ab 2018 im Einzelnen folgende Entwicklung unterstellt: eine Entlastungswirkung (i.H.v. 5,5 Mio. €) erwartet.

Bei den Zuweisungen vom Land sind auch die Anteilsfinanzierungen des Freistaats an den Betriebskostenzuschüssen der Kindertageseinrichtungen von freien Trägern enthalten.

Diese wurden aufgrund des fortschreitenden Ausbaus der Kinderbetreuung leicht überdurchschnittlich gesteigert.

Im Rahmen der zugesagten Entlastung der Kommunen um 5 Mrd. € ab 2018 erhält die Stadt zusätzlich 20 Mio. € verrechnet mit den Kosten der Unterkunft aus dem SGB II (Annahme).

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Transferaufwendungen

Investitionen

Grundsätzlich wurde bei den Transferaufwendungen ein Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden Steigerungssatz von 3,5 % p.a. für die Jahre 2017 bis analog zur Steigerung der Abschreibungen fortgeschrie- 2019 zu Grunde gelegt. Dies entspricht in etwa der ben. durchschnittlichen Steigerung der letzten Jahre. Auch die Bezirksumlage wurde daher mit diesem Faktor hochge-

Personalaufwendungen

rechnet. Die Personalaufwendungen und Lohnnebenkosten für die Bei den nachfolgenden Positionen wurden hingegen aktiven Beschäftigten wurden mit einer Steigerungsrate abweichende Steigerungssätze verwendet: von 3,6 % fortgeschrieben. Diese Zuwachsrate setzt sich aus folgenden Faktoren zusammen: Wegen des derzeitigen Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland wurden in den Jahren 2017 und 2018 über-  Anstieg der Bruttolohnsumme und Bruttogedurchschnittliche Steigerungen der Ansätze für Leistunhaltssumme je Beschäftigten um 3,1 % p.a. gen nach dem SGB II (Kosten der Unterkunft und Heigemäß Annahme des Arbeitskreises Steuerzung) eingeplant (für dann anerkannte Asylbewerber, die schätzung für die Jahre 2017 bis 2019. Anspruch auf SGB II-Leistungen haben, jeweils +5 Mio. € in 2017 und 2018).  Bedingt durch den sukzessiven Ausbau der Kinderbetreuung und des Schulwesens ist mit Die Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtuneinem weiteren Anstieg der Personalaufwen- gen freier Träger wurden (wie bereits die entsprechenden dungen in Höhe von 0,5 % p.a. zu rechnen. zweckgebundenen Zuweisungen vom Freistaat) leicht überdurchschnittlich erhöht, um die auch weiterhin vor- Die laufenden Zahlungen für Versorgungsempfängerinhandene Ausbaudynamik in diesem Bereich abzubilden. nen und Versorgungsempfänger wurden hingegen nur mit der vom Arbeitskreis Steuerschätzung angenommen Die Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) und die Ge- Steigerungsrate von 3,1 % fortgeschrieben. werbesteuerumlage (Deutsche Einheit) wurden nach der derzeitigen Gesetzeslage aufgrund der in den Planjahren Pensions- und Beihilfezahlungen an Versorgungsemp- 2017 bis 2019 veranschlagten Gewerbesteuererträge fängerinnen und Versorgungsempfänger wirken sich berechnet. nicht im Ergebnisplan aus, da für diese Sachverhalte entsprechende Rückstellungen gebildet wurden. Die Verlustausgleiche für die Eigenbetriebe NüBad, FSN und SUN sowie für die weiteren Beteiligungen (Städti- Die entsprechenden ergebniswirksamen Planwerte in schen Werke Nürnberg GmbH und noris inklusion) in den Bezug auf die Pensionsrückstellungen (Zuführungen und Jahren 2017 bis 2019 wurden in Abstimmung mit dem Auflösungen) wurden mit 3,6 % für die aktiven Beschäf- Finanzreferat geschätzt. tigten und mit 3,1 % Steigerung für die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger in den Planjah- Haushaltskonsolidierung ren 2017 bis 2019 festgesetzt. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung besteht weiter-

Abschreibungen hin, um das Ziel einer Begrenzung des weiteren Anstiegs

der Verschuldung des Kernhaushaltes in Zukunft zu Die Fortschreibung des Werteverzehrs städtischen Vererreichen. mögens (Abschreibungen) erfolgte im Finanzplanungszeitraum unter Berücksichtigung der im MIP 2016 – 2019 Als Auflage der Regierung von Mittelfranken zur Hausgeplanten Investitionen. haltsgenehmigung 2015 müssen im Haushalt 2016 5 Mio. € und im Haushalt 2017 zusätzlich 1,6 Mio. € ergebnisund finanzwirksam eingespart werden.

Die Einsparvorgabe für 2016 wurde bereits in die Zahlen Die Preissteigerungsreserve wurde im Zahlenwerk bei des Haushaltsplanes 2016 eingearbeitet. Die zusätzlich der Position „Auszahlungen für eigene Investitionen“ ab 2017 einzusparenden 1,6 Mio. € wurden im Zahlen- eingefügt und in folgender Höhe angesetzt: werk ab 2017 aufwandsmindernd in Abzug gebracht.

Zusätzlich werden im Rahmen eines neuen Sparpaketes Einsparungen in 2017 von weiteren 10 Mio. € und ab 2018 von insg. 20 Mio. € (kumuliert mit den 10 Mio. € aus 2017) erwartet. Auch diese Positionen wurden auf- Im Einzelnen sieht der Entwurf des MIP (ohne die Preiswandsmindernd eingeplant. steigerungsreserve) folgendes Investitionsvolumen vor:

Finanzergebnis - Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Die Zinsaufwendungen für den Planungszeitraum 2017 bis 2019 wurden für die in der Vergangenheit abgeschlossenen Darlehen mit einer Zinsaufwandsvorausberechnung bis Ende 2019 geplant. Die voraussichtlichen Darlehensaufnahmen in den Jahren 2016 bis 2019 wurden mit dem Forward-Zinsniveau im Finanzergebnis berücksichtigt. Insgesamt will die Stadt in den drei Finanzplanungsjah- Bei der Zinsplanung (und Tilgungsplanung im Finanz- ren 592,4 Mio. € brutto investieren; im Vergleich zum plan) wurde zudem erstmals berücksichtigt, dass auf- Vorjahr (619,0 Mio. €) sind dies 26,6 Mio. € weniger. grund des teilweise verzögerten Mittelabflusses bei den

Verschuldung

investiven Auszahlungen die jeweils geplanten Kreditaufnahmen in einem Haushaltsjahr in der Regel erst im Die langfristige Verschuldung der Stadt aus Kreditverdarauffolgenden Haushaltsjahr vollständig ausgeschöpft bindlichkeiten (ohne Eigenbetriebe) belief sich per werden (z.B. Kreditermächtigung 2017 wird erst im 31.12.2014 auf 1.236,1 Mio. € (inklusive Anleihe). Haushaltsjahr 2018 vollständig in Anspruch genommen). Unter Einbeziehung der Verbindlichkeiten aus PPP- Diese Praxis entspricht den gesetzlichen Grundlagen der Verträgen betrug die Verschuldung zu oben genanntem Übertragung von Kreditermächtigungen (§ 21 Abs. 4 Stichtag 1.300,3 Mio. €. KommHV-Doppik i.V.m. Art 71 Abs. 3 GO). Wie bereits beim Absatz zum Finanzergebnis erwähnt,

Mittelfristige Finanzplanung

wurde auch bei den geplanten Tilgungen im Finanzplanungszeitraum bis 2019 mit dem zeitlichen Versatz bei

Mittelfristiger Investitionsplan (MIP) - Investitionspro-

der Ausschöpfung der geplanten Kreditermächtigungen

gramm

gerechnet. Basis der Mittelfristigen Finanzplanung sind die Zahlen Aufgrund des hohen Investitionsvolumens im Finanzplades Mittelfristigen Investitionsplanes 2016 - 2019. Dieser nungszeitraum ist bis zum Jahr 2019 wieder mit einem basiert auf dem heutigem Preisniveau, jedoch wurde in Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt zu rechnen. die Finanzplanung 2017 - 2019 eine Preissteigerungsre- Das die geplante Nettoneuverschuldung in 2018 und serve für investive Auszahlungen aufgenommen, deren 2019 auf jeweils etwa 20 Mio. € sinkt, ist insbesondere Höhe sich nach der Zahl der laufenden mehrjährigen dem normalen Rückgang der MIP-Ansätze in den hinte- Investitionsvorhaben und der zu erwartenden Baukostenren Jahren der MIP-Planung geschuldet. Tatsächlich ist steigerungen (orientiert an der angenommenen Teueauch in diesen Jahren mit höheren Neuverschuldungen rungsrate) bemisst. zu rechnen (siehe Szenario 2026).

Allerdings ist die dargestellte Entwicklung der Verschuldung naturgemäß an die Bedingung geknüpft, dass die in der Mittelfristplanung getroffenen Annahmen und Orientierungsdaten auch tatsächlich so eintreten.

Auf Basis der Zahlen der Mittelfristigen Finanzplanung wird sich die langfristige Verschuldung (ohne Eigenbetriebe, mit PPP-Verträgen) wie nachfolgend dargestellt entwickeln:

Entwicklung der Schulden - ohne Eigenbetriebe - (absolute Werte in Mio. €)

(Stand jeweils zum 31.12. des jeweiligen Jahres)

J.2 Mittelfristiger Ergebnisplan

Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -838.060.336 -856.230.300 -904.195.300 -926.390.200 -955.104.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -406.820.752 -422.795.344 -440.806.192 -455.720.250 -469.341.112 3 + Sonstige Transfererträge -4.462.600 -5.565.482 -5.760.275 -5.961.886 -6.163.496 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -57.939.515 -67.419.134 -68.430.421 -69.799.034 -71.509.796 5 + Auflösung von Sonderposten -44.834.453 -45.772.348 -47.237.072 -48.465.245 -49.693.407 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.487.853 -40.904.089 -41.517.663 -42.348.025 -43.385.963 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -195.799.936 -308.427.425 -318.385.643 -348.897.907 -358.427.788 8 + Sonstige ordentliche Erträge -47.221.502 -48.223.467 -48.920.836 -49.875.253 -51.068.274 9 + Aktivierte Eigenleistungen -3.712.452 -2.136.589 -2.168.638 -2.212.011 -2.266.227 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -1.637.339.398 -1.797.474.178 -1.877.422.041 -1.949.669.810 -2.006.960.062 11 - Personalaufwendungen 467.549.634 467.300.806 484.045.390 501.410.527 518.794.516 12 - Versorgungsaufwendungen 75.672.970 84.117.000 86.724.628 89.413.092 92.101.556 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 217.906.951 219.935.840 215.712.306 209.635.150 215.178.724 14 - Planmäßige Abschreibungen 98.602.468 103.082.959 106.104.627 108.627.998 111.200.003 15 - Transferaufwendungen 698.497.147 836.766.111 895.834.611 932.155.804 944.652.026 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 67.687.624 85.329.260 88.818.456 89.504.637 90.635.035 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 1.625.916.794 1.796.531.976 1.877.240.018 1.930.747.209 1.972.561.860 S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Saldo S1,S2) -11.422.603 -942.202 -182.023 -18.922.602 -34.398.203 17 + Finanzerträge -31.148.480 -28.909.170 -28.920.915 -29.313.431 -29.816.267 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 40.274.196 36.631.830 36.669.680 36.664.433 39.437.787 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 9.125.715 7.722.659 7.748.765 7.351.002 9.621.520 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -2.296.888 6.780.458 7.566.742 -11.571.600 -24.776.683 19 + Außerordentliche Erträge -236.406 -212.822 -216.014 -220.335 -225.736 20 - Außerordentliche Aufwendungen 26.306 29.500 30.212 31.028 31.930 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 und 20) -210.100 -183.322 -185.803 -189.307 -193.806 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -2.506.988 6.597.136 7.380.939 -11.760.907 -24.970.489

J.3 Mittelfristiger Finanzplan

Ein- und Auszahlungsarten Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -838.060.336 -856.230.300 -904.195.300 -926.390.200 -955.104.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -406.709.168 -422.741.344 -440.751.382 -455.664.344 -469.283.836 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -4.462.600 -5.565.482 -5.760.275 -5.961.886 -6.163.496 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -57.919.515 -67.399.134 -68.410.121 -69.778.328 -71.488.582 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.101.272 -40.554.918 -41.163.255 -41.986.528 -43.015.606 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -195.887.006 -308.518.425 -318.478.643 -348.897.907 -358.427.788 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -74.328.716 -72.798.293 -73.785.341 -75.121.144 -76.790.898 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -2.387.326 -1.910.456 -1.604.148 -1.566.233 -1.531.029 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 - 8) -1.617.855.939 -1.775.718.352 -1.854.148.465 -1.925.366.570 -1.981.805.235 9 - Personalauszahlungen 439.652.108 446.607.184 462.453.400 475.675.786 492.104.961 10 - Versorgungsauszahlungen 100.415.500 103.278.500 106.480.135 109.781.019 113.081.903 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 224.464.247 226.873.536 224.987.822 218.042.145 222.774.666 12 - Transferauszahlungen 703.101.110 839.246.111 863.434.611 927.155.804 953.252.026 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 56.034.323 73.064.713 74.135.104 75.580.800 77.386.485 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 40.274.196 36.538.330 36.576.180 36.570.933 39.344.287 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9-14) 1.563.941.484 1.725.608.374 1.768.067.251 1.842.806.487 1.897.944.328 S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1, S2) -53.914.455 -50.109.978 -86.081.214 -82.560.083 -83.860.907 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -67.920.000 -47.001.400 -60.263.000 -72.772.000 -58.132.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -4.451.545 -4.566.605 -5.165.655 -4.744.700 -4.563.730 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -7.000.000 -5.000.000 -6.577.000 -5.000.000 -5.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -857.000 -2.436.556 0 0 0 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.750.655 -2.722.070 -2.668.666 -2.618.845 -2.605.230 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 15-19) -82.979.200 -61.726.631 -74.674.321 -85.135.545 -70.300.960 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 6.747.000 6.441.000 6.441.000 6.441.000 6.441.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 129.626.000 132.188.559 169.404.800 170.602.750 129.677.500 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 10.043.000 13.790.000 11.252.000 7.612.000 7.562.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 4.566.200 2.629.356 0 0 0 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 35.821.000 38.013.000 19.096.000 12.505.000 18.921.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 20-25) 187.603.200 193.861.915 206.993.800 197.960.750 163.401.500 S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5) 104.624.000 132.135.284 132.319.479 112.825.205 93.100.540 S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. (=Saldo S3, S6) 50.709.545 82.025.306 46.238.265 30.265.122 9.239.633 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -75.000.000 -115.000.000 -114.500.000 -98.500.000 -102.500.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, 26b) -75.000.000 -115.000.000 -114.500.000 -98.500.000 -102.500.000 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 60.050.000 58.190.000 60.640.000 65.002.000 68.235.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 5.014.000 4.395.000 7.973.000 12.225.000 14.387.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 27b) 65.064.000 62.585.000 68.613.000 77.227.000 82.622.000 S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9) -9.936.000 -52.415.000 -45.887.000 -21.273.000 -19.878.000 S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= Saldo S7, S10) 40.773.545 29.610.306 351.265 8.992.122 -10.638.367 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -45.000.000 -50.000.000 -20.389.694 -20.038.429 -11.046.307 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln (=S11 und Z. 28) -4.226.455 -20.389.694 -20.038.429 -11.046.307 -21.684.674 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven (=S12 und Z.29) -4.226.455 -20.389.694 -20.038.429 -11.046.307 -21.684.674

Die Vorhaben sind jeweils mit Gesamtansatz, Auszah- Investitionsprogramm lungen und Finanzierung ausgewiesen. J.3.2 Die Finanzierungsquellen setzen sich aus Beiträgen, Zuweisungen, Spenden und sonstigen zweckgebundenen Einzahlungen sowie aus städtischen Eigenmitteln

Vorbemerkungen

zusammen; die städtischen Eigenmittel umfassen unter anderem Einzahlungen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Gegenständen des Anlagevermögens Der mittelfristigen Finanzplanung liegt ein Investitions- sowie Kreditaufnahmen. programm zugrunde. Die zeitliche Einordnung der Einzelvorhaben im Pla- Das Investitionsprogramm, auch als Mittelfristiger In- nungszeitraum richtet sich einerseits nach den finanzivestitionsplan (MIP) bezeichnet, enthält dabei die ellen Restriktionen und der Dringlichkeit eines Einzelvorhabens, andererseits nach dem Planungsstand  Investitionen im engeren Sinne: Alle Maßnah- (= die aus der Sicht des Bedarfsträgers bestehende men, die zu einer Veränderung des Anlage- Möglichkeit der zeitlichen Realisierung). vermögens führen; dies können sowohl Sach- (zum Beispiel Bau- und Einrichtungsinvestitio- Bei Bauinvestitionscontrolling (BIC)-relevanten Maßnen) als auch Finanzinvestitionen sein. Kon- nahmen ist - vor Aufnahme in den MIP - grundsätzlich sumtive Teile einer Maßnahme (zum Beispiel das vorgeschriebene Verfahren zu durchlaufen. Interimsanmietungen und Personalaufwen- Die geschätzten Folgelasten sollen die haushaltswirtdungen) werden im Ergebnisplan veranschaftlichen Auswirkungen der Investitionsvorhaben schlagt. aufzeigen und die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit  Investitionsförderungsmaßnahmen: Alle Zueiner Investition erleichtern. Sie ergeben sich aus dem weisungen und Darlehen für Investitionen Drit- Saldo von laufenden Aufwendungen (für Personal, ter und für Investitionen der Sondervermögen Bauunterhalt, Sachaufwendungen, Gebäudebewirtmit Sonderrechnung. Sie gelten als Finanzinschaftung, Schuldendienst) und laufenden Erträgen vestitionen. (Zuweisungen, Gebühren, Ersätze, Mieten und Pach- Mit der Mittelfristigen Investitionsplanung werden für ten) und beziehen sich auf das abgeschlossene Proden Planungszeitraum (MIP-Zeitraum) die Prioritäten jekt. Da der Schuldendienst in enger Relation zu den für die Investitionstätigkeit der Stadt gesetzt und die Investitionskosten steht, werden in einer gesonderten bedürfnisbezogenen Planungen auf die finanziellen Spalte die Folgelasten ohne Schuldendienst ausgewie- Möglichkeiten abgestimmt. sen.

Der Mittelfristige Investitionsplan 2016 - 2019 wurde auf Bei den Erläuterungen der Einzelinvestitionsder Grundlage des geltenden MIP und unter Berück- maßnahmen werden folgende Kriterien standardmäßig sichtigung des vorgegebenen Eigenmittelrahmens in abgefragt: Zusammenarbeit mit den Referaten und Geschäftsbe- 1. Beschreibung und Begründung der reichen erstellt. Maßnahme, 2. Änderung gegenüber Vorjahres-MIP Das Investitionsprogramm des Mittelfristigen Investiti- 3. Verbindlichkeit des Kostenansatzes und des onsplans („Grüne Liste“) enthält Einzelmaßnahmen mit Mengengerüstes, Investitionskosten von mehr als 500.000 €, ferner Pau- 4. Art der zweckgebundenen Einzahlungen und schalansätze für Vorhaben mit weniger als 500.000 € 5. voraussichtliches Aktivierungsdatum Investitionskosten im Einzelfall und besondere Pauschalansätze, die wegen langfristiger Bedarfslagen und Maßnahmen, die von den Bedarfsträgern zum BICeiner Vielzahl notwendiger Maßnahmen zur Ermögli- Verfahren angemeldet werden, kommen zunächst in chung der Planungsvorläufe und der Finanzierungsabdie „Gelbe Liste“. Liegt nach Durchlaufen der BICsicherung in einzelnen Bereichen vorgesehen werden. Phasen die Zustimmung des Ältestenrates vor, wird die Pauschalen für rein konsumtive Maßnahmen werden im Maßnahme in die „gelb-grüne“ Liste aufgenommen. Ergebnishaushalt ausgewiesen.

Soweit Maßnahmen in die „grüne Liste“ übernommen werden können, geschieht dies in Abstimmung mit den einzelnen Referaten und Geschäftsbereichen während der MIP-Beratungsrunden oder durch Beschluss des Stadtrates bei den Haushaltsberatungen.

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Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 270 270

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 585 225 360

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.700 2.700

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 33

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten 33

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.930 250 850 1.830

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 11.146 2.046 4.500 4.600

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 5.270 1.750 1.755 1.765

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 6.240 2.640 1.800 1.800

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.454 470 484 500

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 5.332 3.500 1.832

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 114 114

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 745 295 450

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 350 350

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.450 1.850 500 100

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 191

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten 191

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 5.355 4.355 1.000

D. Folgekosten 1.147

D.1 Personelle Mehrkosten 366 D.2 Sonstige Folgekosten 781

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 486

D.1 Personelle Mehrkosten 404 D.2 Sonstige Folgekosten 82

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 290

D.1 Personelle Mehrkosten 89 D.2 Sonstige Folgekosten 202

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 622

D.1 Personelle Mehrkosten 404 D.2 Sonstige Folgekosten 218

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.000 1.800 200

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€