Haushaltsplan 2016 – F_Lagebericht

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Lagebericht

F.

Band 1 Gesamthaushalt

Allgemeine Daten

F.1 20

Ziele und Schwerpunkte

F.2 21

der Stadtpolitik

Rückblick auf das Jahr 2014

F.3 22

und aktueller Stand 2015

Vermögens- und Finanzlage

F.4 25

Ertragslage

Beurteilung der dauernden

F.6 57

Leistungsfähigkeit

Abweichungen zum

F.7 60

Vorjahres-Finanzplan

Wirtschaftliche Lage

F.8 62

ausgewählter Beteiligungen

Zusammenfassung und

F.9 69

Ausblick

Ansprechpartner:

Finanzreferat

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

1. Quelle: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2015, Stand März 2015. 2) Zum 31.12.2014. 3) Im Jahresdurchschnitt 2014.

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

„Nürnberg soll eine Stadt für alle sein - getragen von te Liste mit bisher bekannten Objekten. Die einer solidarischen Stadtgesellschaft, die urbanes Le- Priorisierung erfolgt jährlich in den MIPben nachhaltig gestaltet.“ Beratungen. Die Liste ist eine Anlage dieses Vertrags) enthaltenen Projekte in den Berei- Als Ergebnis der Kommunalwahl im März 2014 wurden chen Schulneubauten und -sanierungen, der unter dem Titel „Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalweitere Ausbau von Krippen und Horten, den ten“ von den beiden größten Stadtratsfraktionen folbenannten ÖPNV-, Straßen- und Brückengende Schwerpunkte für die Stadtratsperiode 2014 bis maßnahmen sowie den im Bereich der Kultur 2020 benannt: und Umwelt wichtigen Projekten. Die Finanzierung der bereitzustellenden Eigenmittel soll  Bildung, Betreuung und Schulpolitik weitgehend aus dem laufenden Haushalt ge-  Soziale Gerechtigkeit und Inklusion/Integration währleistet werden, auch eine Priorisierung  Stadtentwicklungsfragen/Stadtgestaltungsoder Streckung der Realisierung ist gegebefragen nenfalls zu prüfen, um eine Nettoneuverschul-  Verkehrsfragen dung zu vermeiden.  Wohnungsbau und Flächenpolitik  Sollten im Rahmen der Abarbeitung der Inves-  Das soziale und solidarische Nürnberg titionsliste (Szenario 2026) Finanzierungsprob-  Senken der Arbeitslosigkeit leme auftauchen, ist eine vorübergehende  Stadtökologie Nettokreditaufnahme nicht ausgeschlossen.“  Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung  Solide Haushaltspolitik  Ein attraktives Kulturleben  Anhaltend hohe öffentliche Sicherheit und Sauberkeit

(aus: Präambel: Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalten - Vereinbarung zwischen SPD und CSU für die Stadtratsperiode 2014 - 2020, Juni 2014).

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

 „Der städtische Haushalt ist seit 2010 positiv. 2012 gelang der Einstieg in eine moderate Schuldentilgung. Beide Kooperationspartner streben eine Fortführung der soliden Haushaltspolitik an. Ziel bleibt ein jeweils ausgeglichener Haushalt und eine Begrenzung der Neuverschuldung und wenn möglich darüber hinaus eine Reduzierung der Verschuldung.  Die vom Nürnberger Stadtrat geplanten Investitionen reichen weit über den aktuellen mittelfristigen Investitionsplan und die kommende Stadtratsperiode hinaus. Die Vertragspartner bekennen sich zur Umsetzung der im „Szenario 2026“ (dies ist eine nicht politisch gewichte-

Rückblick auf das Jahr 2014 und aktueller Stand 2015

Rückblick auf das Jahr 2014

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Für den Jahresabschluss 2014 musste erstmals seit von rund 50 Mio. € ist der deutliche Einbruch bei der 2009 wieder ein negatives Ergebnis berichtet werden: Gewerbesteuer: Sie blieb mit einem Ist von Der Jahresfehlbetrag beläuft sich auf 26,98 Mio. €, im 383,6 Mio. € um 51,7 Mio. € unter dem Planwert. Im Vorjahr konnte noch ein Überschuss von 16,99 Mio. € Vorjahr konnten aus der Gewerbesteuer noch Erträge erwirtschaftet werden. Geplant war für das Jahr 2014 in Höhe von 423,8 Mio. € realisiert werden - der höchsein Überschuss in Höhe von 23,19 Mio. €. Der Haupt- te Wert innerhalb der letzten 10 Jahre. grund für die negative Plan-/Ist-Abweichung in Höhe

Insgesamt sind im Jahr 2014 die ordentlichen Erträge knapp nicht mehr vollständig durch ordentliche Erträge gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % gesunken, die orden- gedeckt werden konnten. tlichen Aufwendungen hingegen um 1,9 % gestiegen. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu Der Aufwanddeckungsgrad beträgt damit 99,13 % den wesentlichen Einflussfaktoren des Jahresergebnis- (Vorjahr: 102,16 %) und liegt nun unter 100 %. Daraus ses 2014: ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen

(in Mio. €)

Gewerbesteuer

Einkommensteueranteil

Schlüsselzuweisungen

Zuweisungen vom Land für die Kinderbetreuung

Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1

Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflös.)

Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen)

Gewerbesteuerumlage

Während die Gewerbesteuererträge, wie oben berich- Rückgang um 5,1 Mio. € erkennbar. Dies ist durch die tet, stark hinter der geplanten Ertragserwartung zurück- o.g. Verzögerung bei der Endabrechnung bei den Zubleiben, hat sich beim Gemeindeanteil an der Einkom- weisungen vom Land nach dem BayKiBiG begründet, menssteuer erneut der positive Trend bestätigt. Er stieg dadurch verschieben sich auch die Aufwendungen sowohl gegenüber der Planung (+ 8,8 Mio. €) als auch teilweise in spätere Jahre. gegenüber dem Vorjahr (+ 15 Mio. €) deutlich an und Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind erreichte einen neuen Höchstwert von 243,1 Mio. €. insgesamt um 8,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge- Die Schlüsselzuweisungen sind jedoch gegenüber sunken. Gegenüber der Planung sind sie jedoch um 2013 stark rückläufig (- 27,3 Mio. €). Der Planansatz 24,1 Mio. € gestiegen. Dies ist vorwiegend durch die konnte ebenso um 6,7 Mio. € nicht erreicht werden. Nettozuführungen zu Pensionsrückstellungen verursacht worden. Sie fielen in 2014 erneut recht hoch aus, Bei den Zuwendungen vom Land für Sozialtransferleisda die Versorgungssteigerung bei den Pensionären um tungen, im Wesentlichen für die Kinderbetreuung, konn- 2,95% ab 01.01.2014 zu berücksichtigen war. ten 8,2 Mio. € in 2014 nicht wie geplant realisiert werden. Dies betrifft vor allem die Zuweisungen nach dem Bei den Verlustausgleichen an städtische Töchter ist BayKiBiG für die Kindertagesstätten freier Träger. Ver- die negative Plan-/Ist-Abweichung von 11,4 Mio. € zögerungen bei der Abrechnung führten dazu, dass insbesondere auf die zu bildende Rückstellung für die ausstehende Beträge in Höhe von rund 8 Mio. € erst Verluste des SÖR für die Jahre 2010 bis 2012 zurücknach Ablauf des Berichtsjahres erzielt wurden. zuführen.

Die Sozialtransferaufwendungen stiegen im Vergleich Infolge der rückläufigen Gewerbesteuererträge mussten zu 2013 deutlich an (+ 8,3 Mio. €), was wie in den Vor- auch geringere Aufwendungen für die Gewerbesteuerjahren insbesondere auf den anhaltenden Platzausbau umlage getätigt werden als geplant (- 6,5 Mio. €). bei Kinderhorten und Kinderkrippen freier Träger zurückzuführen ist. Gegenüber dem Plan ist jedoch ein

Die Verschuldung des Kernhaushaltes aus Investitions- Aktueller Stand 2015 krediten und der Anleihe beträgt zum 31.12.2014 unter Einbezug der PPP-Projekte 1.300 Mio. € (Vorjahr: Für den Haushaltsplan 2015 wurde im November 2014 1.256 Mio. €). Dies bedeutet einen Anstieg von mit einem Jahresüberschuss von 2,5 Mio. € geplant. 44,1 Mio. €, geplant war ein Schuldenabbau in Höhe Ein wichtiger Indikator dafür, ob das Jahresergebnis von 6,7 Mio. €. Wie bereits berichtet, konnte der in den eingehalten werden kann, ist die aktuelle Entwicklung Jahren 2012 und 2013 erreichte Schuldenabbau in der Gewerbesteuer. Mit Stand Anfang Dezember wird 2014 nicht fortgesetzt werden, was insbesondere aus davon ausgegangen, dass der Planwert von 414,2 Mio. gestiegenen Investitionsbedarfen und dem massiven € nicht vollständig erreicht werden wird. Ausfall der Gewerbesteuer resultiert.

In der Zusammensetzung des Sachanlagevermögens in der Bilanz haben sich in 2014 wesentliche Änderungen ergeben. Es konnte der zweite Teil der vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geforderten Bestandsüberprüfung und teilweisen Ersatzbewertung der zur Eröffnungsbilanz übernommenen städtischen Grundstücke (vorwiegend Infrastrukturvermögen) abgeschlossen werden. Dies bewirkte eine Stärkung des Eigenkapitals um 229,3 Mio. €. Gegensätzlich wirkte sich jedoch die noch andauernde Bestandsaufnahme und Ersatzbewertung der städtischen Kunstgegenstände aus (ebenfalls eine Prüfungsfeststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands): In Summe musste ein Wert von 200,8 Mio. € ausgebucht werden, da er sich als nicht belegbar herausstellte. Im Saldo hat sich dadurch (und durch weitere kleinere Korrekturen) im Basiskapital jedoch keine wesentliche Veränderung ergeben, es beläuft sich auf 655,69 Mio. € (Vorjahr: 650,49 Mio. €). Die Eigenkapitalquote beträgt zum Bilanzstichtag 16,0 %.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass das negative Jahresergebnis in hohem Maße durch den Einbruch der Gewerbesteuer beeinflusst wurde. Aufgrund des Gewerbesteuerausfalls konnte auch der in den Jahren 2012 und 2013 begonnene Schuldenabbau nicht weiter fortgeführt werden. Stattdessen ist leider eine Nettoneuverschuldung um 44,1 Mio. € zu verzeichnen. Die Stadt Nürnberg steht daher vor der Herausforderung, den Anstieg der Schulden trotz des hohen Investitionsprogramms zumindest abzumildern und in Sachen Jahresergebnis wieder schwarze Zahlen schreiben zu können. Die aktuelle Gewerbesteuerentwicklung stellt dafür zumindest einen Lichtblick dar.

Vermögens- und Finanzlage

Das städtische Vermögen steigt seit Jahren kontinuierlich an. Die Bilanzsumme hat sich in den vergangenen Jahren wie folgt entwickelt:

Entwicklung der Bilanzsumme

5,00 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2,00 1,50 1,00 0,50 0,00 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

4,51 4,60

3,88

3,82 3,66 3,42 3,46 3,45

3,31 3,21

€

.drM

ni

Bilanzstichtag zum 31.12.

Zur Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage werden in den folgenden Ausführungen ausgewählte Vermögens- und Finanzposten, nämlich

 das Anlagevermögen,  die Verbindlichkeiten und Schulden,  die Rücklagen und Rückstellungen und  die Liquidität und Kassenkredite

einer näheren Betrachtung unterzogen.

Anlagevermögen

Restbuchwerte Anlagevermögen zum 31.12.

4,50

4,19 4,28

3,58 3,50 3,40

3,24 3,18 3,08 2,99 2,89

4,00

3,50

€

.drM

ni

3,00

2,50

2,00 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Investitionen in den Jahren 2016 - 2019 Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen auf. Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten Besonders hervorzuheben ist die Neubewertung der das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen städtischen Grundstücke im Jahr 2013, durch die die und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- 4 Mrd. €-Grenze überschritten worden ist: Zwischen gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerden Bilanzstichtagen 31.12.2012 und 31.12.2013 erhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt höhte sich das Anlagevermögen um 17,0 % (Vorjahr: etc.). 2,3 %). Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge- Entsprechend der Investitionstätigkeit hat im Jahr 2014 hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1, das Anlagevermögen um 90,37 Mio. € zugenommen. Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen dort wird verwiesen. Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in den Jahren 2015 und 2016 wird stark von den bilanziel- Im MIP-Zeitraum 2016 bis 2019 sollen insbesondere len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den die folgenden Maßnahmen durchgeführt werden: dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt  Hortnotmaßnahmen in Neunhof, Fischbach/Altenim Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt furt und Kettelersiedlung (insgesamt 13,5 Mio. €, werden können. davon städtische Mittel im MIP-Zeitraum: 9,6 Mio. €)  Hafenbrücken (38,3 Mio. € im MIP-Zeitraum)

 Neubau einer Dependence für die Kfz-Zulassung  Theaterparkhaus und Umgestaltung Rich.-Wagner- (0,58 Mio. €) Platz: Verschiebung (Entlastung insgesamt 1,8  Masterplan Freiraum (5,5 Mio. € im MIP-Zeitraum) Mio. €)  Neue Hegelstraße: Schulerweiterung und Hortneu-  Frankenschnellweg: aufgrund der unklaren Rechtsbauten (zusätzlich insges. 11,6 Mio. €) lage wurden die Mittel reduziert; die Entlastung  Umweltstation Wöhrder See (3,2 Mio. €, davon liegt wegen der hohen Zuschusserwartung bei ca. 1,25 Mio. € städt. Mittel) 9,2 Mio. € (2016-2018; investive Mittel)  Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramm Alle weiteren Maßnahmen wurden entsprechend fort- (städt. Mittel i.H.v. 2 Mio. €) geschrieben.  Obstmarkt (zusätzlich ca. 0,7 Mio. €) In den beiden folgenden Grafiken werden zum einen Im Vergleich zu den MIP-Ansätzen im Haushaltsplan die Investitionsschwerpunkte mit den Bruttoinvestitio- 2015 wurden insbesondere die folgenden größeren nen und zum anderen mit dem städtischen Finanzie- Maßnahmen in der Planung zeitlich nach hinten verrungsanteil dargestellt. schoben:

 Hauptmarkt: Verschiebung (Entlastung von rund 1,4 Mio. €)

Investitionsschwerpunkte 2016 bis 2019: Bruttoinvestitionen (in Mio. €)

Im Zeitraum 2016 bis 2019 wird mit Bruttoinvestitionen (MIP: investiv und konsumtiv) in Höhe von 857,95 Mio. € gerechnet. Dieser Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte:

Allgemeiner Hochbau; 26,73 Brücken; 59,58 ÖPNV; 168,85

Feuerwehr; 56,59

Verwaltungsgebäude; Grün-und Spielplätze; 1,83 14,10

Kinderbetreuung; 91,96

Straßenbau, Radwege, Plätze; 110,96

Sport, Freizeit und Kultur; Schulen; 146,18 39,69

Sonstige; 141,48 in Mio. €

Investitionsschwerpunkte 2016 bis 2019: Städtische Mittel (in Mio. €)

Im Zeitraum 2016 bis 2019 werden für die Bruttoinvestitionen in Höhe von 565,11 Mio. € städtische Mittel (MIP: investiv und konsumtiv) zur Finanzierung eingeplant. Die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte:

Allgemeiner Hochbau; 26,73

ÖPNV; 91,38 Brücken; 56,40

Verwaltungsgebäude; 1,83

Feuerwehr; 46,14 Straßenbau, Radwege, Plätze; 50,10

Grün-und Spielplätze; 13,84

Sport, Freizeit und Kultur; 38,98 Kinderbetreuung; 64,35

Sonstige; 68,24

Schulen; 107,12 in Mio. €

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es ermöglicht, Verpflichtungen für Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen.

Neue Verpflichtungsermächtigungen laut Haushaltssatzung:

174.094.000 € 95.372.000 € 66.279.000 € 335.745.000 €

1. Durch einen Beschluss des Stadtrats zum Haushaltsvollzug 2016 wurde sichergestellt, dass die hier ausgewiesenen bzw. im Vollzug bewilligten Verpflichtungsermächtigungen, mit Ausnahme der U-Bahnansätze, der Ansätze für Schulen, Kindertagesstätten und den Ausbau des Frankenschnellwegs nur bis zur Hälfte freigegeben werden können.

Die Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren, die nicht in Anspruch genommen wurden („freigegeben wurden“), werden erneut veranschlagt und bedürfen der Beschlussfassung durch den Stadtrat.

Verbindlichkeiten und Schulden

Schuldenstand

Stadt mit allen Eigenbetrieben Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP)

2,00

1,85 1,79 1,81 1,78 1,80 1,77 1,82

1,69 1,66 1,66 1,63

1,47 1,42 1,43 1,38 1,38 1,40 1,37 1,37 1,35 1,33 1,32

1,26 1,36 1,14 1,30 1,30

1,27 1,27 1,26 1,09 1,01 1,02 1,05 1,18 0,97 0,94

0,89 0,89 1,06 1,01 0,86 0,86 0,91 0,93 0,95 0,94 0,97

1,80

1,60

€

.drM

1,40

n

1,20

1,00

0,80 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Stadt Nürnberg Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker,  ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt), die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus  mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und ihren Einnahmen und Gebühren komplett selbst refi-  mit allen Eigenbetrieben zusammen. nanzieren müssen. Innere Darlehen - hierbei handelt es sich um Darlehen, Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt sind die von der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR zum Jahresende 2014 insbesondere wegen des Einausgereicht worden sind - wurden in der Grafik konsoli- bruchs bei der Gewerbesteuer auf den Stand von 1.300 diert. Mio. € angestiegen. Darin enthalten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten, also die klassischen Darlehen Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden in von Sparkassen und Banken, die Anleihe, Schulddie zwei grundlegenden Kategorien steuerfinanzierten scheindarlehen sowie die Verbindlichkeiten aus und „Kostendecker“ unterteilt. ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kreditähnliche Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen die Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt hiermit Eigenbetriebe Service Öffentlicher Raum (SÖR), Nürnexplizit der wachsenden Bedeutung dieser Verträge bergBad (NüBad), Frankenstadion (FSN) und das Rechnung, in dem diese - im Gegensatz zu anderen NürnbergStift (NüSt). Bei NüBad, SÖR und FSN müs- Kommunen - in die Verschuldenszahlen mit einbezogen sen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des werden. Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient wer- Zum Jahresende 2015 werden die Verbindlichkeiten den. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für der Stadt voraussichtlich im Ist leicht auf einen Planwert Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls von 1.304 Mio. € steigen. dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind Entsprechend der Haushaltsplanung und dem anstediese Schulden in der Bewertung gedanklich dem henden Investitionsprogramm wird sich dann die Ver- Kernhaushalt zuzuordnen.

schuldung im Jahr 2016 um 52,4 Mio. € auf 1,36 Mrd. € erhöhen.

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2014 bei 500,9 Mio. €, sinkt nach dem jetzigen Erkenntnisstand bis Ende 2015 auf 461,5 Mio. €. Ende 2016 werden 459,2 Mio. € erwartet. Während bei den Eigenbetrieben ASN; FSN und NüBad die geplante Verschuldung von 2015 auf 2016 insgesamt um rund 13,4 Mio. € zurückgehen wird, ist bei den Eigenbetrieben NüSt, SÖR und SUN ein Anstieg der Verschuldung um 11,1 Mio. € geplant. Der größte Anteil davon entfällt mit 10,3 Mio. € auf den Eigenbetrieb SUN.

Als Fazit für den Haushalt 2016 lässt sich somit ein Anstieg der Planverschuldung insbesondere im Kernhaushalt der Stadt Nürnberg feststellen. Anhand der Zahlen wird deutlich, dass trotz insgesamt guter Konjunkturerwartungen die umfangreiche Investitionstätigkeit ihren Niederschlag in einer Neuverschuldung findet. Vor dem Hintergrund eines Anstiegs der städtischen Mittel der Investitionen (MIP-Ansatz für Einzelmaßnahmen und Pauschalen) um 28,8 Mio. € oder 25,4 % gegenüber 2015 erscheint dies jedoch nachvollziehbar.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haus-

haltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittil-

gung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Ge-

schäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP- Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: Inklusive eines an SÖR gewährten Trägerdarlehens. 15) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2016

Rücklagen und Rückstellungen

Rücklagen Gemäß § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung

Doppik in Bayern (KommHV Doppik) soll der Ergebnis- Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen haushalt ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbeaus trag soll durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unverzüglich ausgeglichen werden.  der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),  nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere dungen und Bedeutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgegli-  aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes chen gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur De- (Ergebnisrücklage). ckung des Defizits herangezogen werden können. Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz Die Ergebnisrücklage sank zum 01.01.2015 aufgrund unter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewie- des Jahresfehlbetrages 2014 auf 91,4 Mio. €. Eine sen. Erreichung des Planergebnisses 2015 vorausgesetzt, würde sie zum 01.01.2016 um 4,9 Mio. € auf Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen 96,3 Mio. € ansteigen. Im Jahr 2016 wird sie sich laut Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu Plan um 2,8 Mio. € auf 93,5 Mio. € verringern. Der unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht Tiefpunkt im Jahr 2009 hatte bei 49,4 Mio. € gelegen. man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung zurückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kom- In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen munalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, den Jahresergebnissen gegenübergestellt: das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird.

Ergebnisrücklage Jahresergebnis

140,00 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0,00 -20,00 -40,00 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

€

.oiM

ni

Rückstellungen

Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommu- In der folgenden Übersicht wird der voraussichtliche nalen Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum folgend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte 31.12.2016 ausführlich dargestellt. Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellungen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag bestehenden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfassen.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2014 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2015. Sofern der Endbestand 2015 nicht vom Endbestand 2014 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2015 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2016 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2016 enthalten.

3. Die für die Verluste 2014 gebildeten Rückstellungen für die noris inklusion und die Städtischen Werke werden (aufgrund Zahlung) in 2016 aufgelöst.

4. Die in 2014 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2015) an die Beschäftigten auszuschütten.

5. Ein Teil der Wertpapiere bei nichtrechtsfähigen Stiftungen wurde über dem Nennwert (über pari) gekauft. Die Kapitalrückzahlung erfolgt zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapiers wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen (in 2016 per Saldo 59.900 EUR). Außerdem per Saldo Auflösung der Prüfungskostenrückstellung für die überörtliche Rechnungsprüfung in Höhe von 560.000 EUR.

Liquidität und Kassenkredite

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Entwicklungen im Jahr 2014 stellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenauf- Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr gaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter 2014 zu jeder Zeit gewährleistet. Kassenkreditverträge Berücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt mit Kreditinstituten waren vom 01.04. bis 19.05.2014 hierbei auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Bemit 25 Mio. € und vom 01.07. bis 29.12.2014 ebenfalls tracht. Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmitmit 25 Mio. € zur Liquiditätssicherung erforderlich. Die tel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in Aufnahme der Kassenkredite sowie die Anlage der der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für Festgelder und Tagesgelder richten sich nach den Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei aktuellen Marktzinsen. Ausgehend von der besonderen 280 Mio. €. Marktsituation waren die Tagesgelder planmäßig auch Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen im Soll. Zur Liquiditätsüberbrückung ist dies möglich Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder und auf Basis der aktuell sehr günstigen EONIAzur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditin- Tagesgeldverzinsung im Vergleich zu den höheren stituten angelegt und verwaltet. Zinsen für die Festgelder insgesamt auch wirtschaftlich.

Die folgende Grafik zeigt den Verlauf der Kassenkredite, Festgeldanlagen und Tagesgelder bei Kreditinstituten nach monatlichen Durchschnittswerten im Jahr 2014.

Entwicklungen im Jahr 2015 den wird. Die Aufnahme von Kassenkrediten wird den

Umfang und die Zeitdauer des Vorjahres übersteigen Für das Jahr 2015 wird nach der Liquiditätsplanung und und unterjährig über den Werten des Vorjahres liegen. dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen im Insgesamt ist hier derart Vorsorge getroffen, dass die Vergleich zum Jahr 2014 mit weiterhin stabilen Bedin- Stadt Nürnberg im Rahmen des geplanten Kassenkregungen und einer insgesamt positiven Liquiditätseinditrahmens ihre fälligen Zahlungsverpflichtungen jederschätzung gerechnet, obwohl das Ergebnis aus dem zeit erfüllen kann. Jahr 2014 vermutlich nicht in voller Höhe erreicht wer-

Ertragslage

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli-  Sonstige ordentliche Aufwendungen

che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus

und den Finanzerträgen und -aufwendungen den ordentlichen Erträgen: (= Finanzergebnis).

 Steuererträge, Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im  Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweiund sonstige Transfererträge, se Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist  Erträge aus Leistungsentgelten, regelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge  Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- und Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen umlagen, und/oder periodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse insbesondere der ordentlichen Erträge  Erträge aus der Auflösung Sonderposten, und Aufwendungen kommt besondere Bedeutung zu, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigenda bei einer Gegenüberstellung beider Zahlen die Leisleistungen und Bestandsveränderungen, tungsfähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deden ordentliche Aufwendungen: ckungsfähigkeit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.  Personal- und Versorgungsaufwendungen,  Sachaufwendungen und Abschreibungen, Für das Haushaltsjahr 2016 wird das folgende ordentli-  Transferaufwendungen, che Ergebnis geplant:

In der Haushaltsplanung 2016 weist das ordentliche Das Finanzergebnis fällt in der Planung 2016 um circa Ergebnis ein Defizit von 6,8 Mio. € aus, im Vergleich 1,40 Mio. € besser aus als im Vorjahr. zur Vorjahresplanung ein um rund 9 Mio. € schlechte- In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der res Ergebnis. Das Rechnungsergebnis 2014 ist insbeordentlichen Erträge und Aufwendungen seit dem Jahr sondere aufgrund des Gewerbesteuereinbruchs ebenso 2005 dargestellt: negativ ausgefallen (nähere Erläuterungen hierzu finden sich im Jahresabschluss 2014).

Im Vergleich zur Vorjahresplanung steigen die ordentlichen Erträge um 160,1 Mio. € oder 9,8 % an. Die ordentlichen Aufwendungen nehmen um 170,6 Mio. € oder 10,5 % zu, so dass sich das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit auf knapp 1 Mio. € reduziert.

1.900.000

Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen

1.800.000

1.700.000

1.600.000

1.500.000

1.400.000

1.300.000

1.200.000

1.100.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

(in T€)

Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan

103,7 103,3 102,4 103,2 100,7 93,8 103,2 102,8 102,2 99,1 100,7 100,1

Aufwandsdeckungsgrad= ordentlicheErträge im Verhältnis zu den ordenlichen Aufwendungen (in %)

Über den Zeitraum 2005 bis 2016 hinweg liegen - mit Grundsätzlich erfreulich ist, dass sich der Trend mit Ausnahme der Jahre 2010 und 2014 - die ordentlichen ordentlichen Erträgen über den ordentlichen Aufwen- Erträge über den ordentlichen Aufwendungen, mit der dungen und somit einem positiven Aufwanddeckungs- Folge, dass sich jeweils ein positiver Aufwandsde- grad jenseits der 100%-Marke auch in den Planwerten ckungsgrad über 100 % errechnet. des Jahres 2016 fortsetzt. Allerdings wird deutlich, dass sich die beiden Kurven in den Jahren 2015 und 2016 Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sonsehr angenähert haben und der Aufwandsdeckungsdervermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen orgrad mit 100,7 % und 100,1 % nur noch äußerst knapp dentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch über der 100%-Marke liegt. Um einen dauerhaften Wert einen rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von über 100 % zu gewährleisten, wird es notwendig, dass 93,8 %. Da in dieser Betrachtung jedoch nur die orden- Stadtrat und Verwaltung gemeinsam auch weiterhin tlichen Erträge und Aufwendungen betrachtet werden, Disziplin bei den konsumtiven Ausgaben üben. bei der Auflösung des Sondervermögens jedoch ordentliche und außerordentliche Positionen betroffen waren, In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung ist an dieser Stelle ein direkter Vergleich mit den Wer- der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus ten der anderen Jahre nicht möglich. dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung unterzogen. Mit dem Gewerbesteuereinbruch im Jahr 2014 lag der Aufwandsdeckungsgrad bei 99,1 %, d.h. dass die gezeigten Aufwendungen nicht mehr vollständig durch Erträge gedeckt waren.

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- Steuerschätzung und enthält weiterhin die Soforthilfe chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom für Kommunen in Höhe von 1 Mrd. €, die hälftig durch November 2015. Ein Risiko bei allen Steuerertragsarten einen um 5,6 Mio. € höheren Gemeindeanteil an der ist und bleibt wie in den Vorjahren die konjunkturelle Umsatzsteuer ausgeschüttet wird. Entwicklung in der Eurozone und Deutschland. Grund-, Hunde- und Zweitwohnungssteuer bewegen Die Steuererträge steigen in der Planung 2016 gegen- sich weitgehend auf der Höhe der Vorjahresplanwerte. über der Vorjahresplanung um 2,2 % oder 18,2 Mio. €. Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Dar- Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 419,7 Mio. € oder stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. einem Anteil von 49,0 % an den Steuererträgen mit Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten Abstand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexiefür 2016 wurde gegenüber dem Vorjahresplanwert rung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich daher um moderate 5,5 Mio. € erhöht. Dieser Zielwert deutliche Unterschiede. Danach sind die Steuern insist trotz der vorsichtigen Planung mit besonderen Risi- gesamt um circa 51 % gestiegen, wobei die Gewerbeken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung steuer als wichtigste Steuerart im Vergleich zur Einverbunden. kommensteuer in jüngster Zeit etwas abflacht. Obgleich sie von der absoluten Höhe für Nürnberg eher nachge- Deutlich in den Planwerten zulegen kann der sogeordnete Bedeutung hat, ist die Umsatzsteuer, gemesnannte „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ mit sen am Index, am meisten gestiegen. erwarteten 265,9 Mio. €. Dieser steigt gegenüber dem Vorjahreswert (255,1 Mio. €) um 10,9 Mio. € oder 4,3 % (Basis: Istwert für 2014 und Steigerungsraten der Steuerschätzer vom November in Höhe von 6,4 % und 2,7%).

Auch bei dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer kann in 2016 mit einem im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,2 Mio. € höheren Betrag gerechnet werden. Der errechnete Wert in Höhe von 54,5 Mio. € basiert auf der

Entwicklung der Steuererträge: Absolute Werte seit 1999

1.000.000

900.000

800.000

700.000

600.000

€T

500.000

ni

400.000

300.000

200.000

100.000

Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Entwicklung der Steuererträge: Indexierte Werte seit 1999

250,0

230,0

210,0

190,0

170,0

%

150,0

ni

130,0

110,0

90,0

70,0

50,0 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- Der starke Zuwachs bei dem Posten „Zuweisungen schüssen liegen um 16,0 Mio. € oder 3,9 % über den vom Land (Sozialtransfer)“ korrespondiert mit den Stei- Vorjahresplanwerten und um 43,3 Mio. € oder 11,4 % gerungen bei den Transferaufwendungen für Kindertaüber dem Rechnungsergebnis 2014. Die Schlüsselzu- gesstätten freier Träger. weisungen bewegen sich mit 175 Mio. € in der Band- Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der breite der üblichen Schwankungen der letzten Jahre.1 planmäßigen Fortschreibung.

1 Die Schlüsselzuweisungen wurden im Dezember in Höhe von 181.073.660 € bekanntgegeben.

Erträge aus Leistungsentgelten

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- Auch die Gebührenerhöhung in den kommunalen Kriprechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. pen, Kindergärten und Horten führt ab dem Kita-Jahr 2015/2016 zu höheren Erträgen. Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Nürnberg um 11,9 Mio. € oder 12,3 % an, wobei von Wohn- und Verpflegungsgebühren für die der Höhe auf die öffentlich rechtlichen Leistungsentgel- Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinte etwa 9,5 Mio. € (+ 16,4 %) und auf die privatrechtli- gen sind mit einer Erhöhung um 6,5 Mio. Euro veranchen 2,4 Mio. € (+ 6,3 %) entfallen. schlagt.

Der Anstieg bei den Gebühren für öffentliche-rechtliche Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der Nutzung ist einerseits auf den stetigen Ausbau der planmäßigen Fortschreibung. Plätze in der Kindertagesbetreuung zurückzuführen.

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit 112,6 Mio. € oder 57,5 % steigen in der Planung Erstattungen für die Notunterkunft Tillystraße 2016 die Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- sind 2016 erstmalig geplant. umlagen im Vergleich zur Vorjahresplanung stark an.  Die Erstattungen vom Bezirk steigen um Dieser Anstieg ist insbesondere auf die folgenden drei 126 % aufgrund bislang nicht berücksichtigter Entwicklungen zurückzuführen: Fallzahlsteigerungen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Auf die Hilfen zur Er-  Die Erhöhung der Erstattungen vom Bund sind ziehung entfallen 12,6 Mio. €, auf die Eingliemit 3,5 Mio. € für die Grundsicherung begründerungshilfe 2,9 Mio. € und auf die Inobhutdet, welche in voller Höhe erstattet wird. Die nahme 2,4 Mio. €. Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (SGB II) ist um weitere 2,3 Mio. € höher  Das Job Centers erstattet die als im Vorjahr geplant. Unterkunftskosten anerkannter Flüchtlinge mit Leistungsanspruch nach SGB II in städtischen  Die Erstattungen vom Freistaat Bayern steigen Flüchtlingsunterkünften. Diese sind als öffentum 312,2 %. Dies ist im Wesentlichen auf lichen (kommunalen) Sonderrechnungen i.H.v. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs- 6,7 Mio. € erstmalig eingeplant. gesetz zurückzuführen, welche in voller Höhe vom Freistaat übernommen werden. Die

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt jedoch eine Rückstellung vorhanden ist, war in gleicher im Jahr 2016 um 938 T€ höher aus als im Vorjahr. Dies Höhe eine ertragswirksame Kompensation als Ertrag korrespondiert mit den durch neue Nettoinvestitionen aus der Neutralisation zu erfassen, so dass im Saldo steigenden Abschreibungen – soweit die Investitionen keine Belastung des Ergebnishaushaltes erfolgt. Zu mit Zuwendungen finanziert wurden. Die sonstigen dem Rechnungsergebnis aus dem Jahr 2014 wird auf ordentlichen Erträge steigen um rund 1 Mio. € oder die Erläuterungen im Jahresabschluss verwiesen. 2,0 % gegenüber dem Plan 2015 an. Dies ist insbeson- Für den Planwert der Konzessionsabgabe wird seit dere auf die Erträge aus der Neutralisierung von Auf- dem Jahr 2015 wieder mit einer Bevölkerungszahl von wänden für die Bezahlung zurückgestellter Sachverhal- über 500.000 Einwohnern gerechnet, so dass sich te zurückzuführen. Der hierfür im Jahr 2016 ausgewie- gegenüber dem Rechnungsergebnis 2014 ein um sene Betrag in Höhe von 700 T€ betrifft die in 2016 6,2 Mio. € höherer Ertrag ergibt. Der Rückgang durch anfallenden Kosten der überörtlichen Prüfung durch den Zensus 2011 wäre damit wieder ausgeglichen. den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. Hier- Die Aktivierten Eigenleistungen mussten im Jahr 2016 für wurden im Bereich der Sonstigen ordentlichen Aufgegenüber Vorjahreswert nach unten korrigiert werden. wendungen zusätzliche Kosten für Sachverständige in Höhe der 700 T€ eingeplant. Da für diesen Sachverhalt

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen Personalaufwendungen (= Aufwendungen für aktive insgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) und 84,1 Mio. € oder nung moderat um 8,2 Mio. € oder 1,5 % an, wobei 15,3 % (Vorjahr: 75,7 Mio. € oder 13,9 %) auf die Vereinem Rückgang der Personalaufwendungen in Höhe sorgungsaufwendungen (= Aufwendungen für Versorvon 0,2 Mio. € ein Anstieg der Versorgungsaufwendun- gungsempfänger). gen um 8,4 Mio. € gegenübersteht. Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen Versorgungsaufwendungen wie folgt: entfallen im Haushaltsjahr 2016 rund 467,3 Mio. € oder 84,7 % (Vorjahr: 467,6 Mio. € oder 86,1 %) auf die

Ausgehend vom Istergebnis 2014 ist bei den Personal- dem Rechnungsergebnis 2014. Diese Steigerung ist aufwendungen mit den folgenden Entwicklungen zu neben den Stellenschaffungen 2015 und 2016 vor rechnen: Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer allem auf die Tariferhöhungen bei den Beschäftigen Betracht, so steigen die Personalaufwendungen im (+ 2,4 % ab März 2015 und angenommenen + 2,4 % ab Jahr 2016 um 24,0 Mio. € oder rund 5,8 % gegenüber März 2016) und die Besoldungserhöhungen bei den

Beamten (+ 2,1 % ab März 2015 und + 2,3 % ab März erfasst werden müssen. Grund hierfür ist, dass beide 2016) zurückzuführen. Bei der Schätzung der Kosten- Stufen der Besoldungserhöhungen bereits in 2015 als steigerungen durch Stellenschaffungen in 2016 wurde Gesetz verabschiedet wurden (bayerisches Gesetzunterstellt, dass die neu geschaffenen Stellen erst ab und Verordnungsblatt Nr. 9/2015 vom 31. Juli 2015). Juni 2016 besetzt werden. Aufgrund von Unwägbarkeiten bei der Planung (wie zum Beispiel bei der Anzahl der Sterbefälle, der Ein- Die Rückstellungen für Personalaufwendungen für die und Austritte von Beamten/innen bei der Stadt etc.) aktiven Beamtinnen und Beamten fallen nach den aksind die Planansätze dieser Rückstellungen immer mit tuellen Berechnungen im Jahr 2016 um 7,1Mio. € oder Unsicherheiten behaftet. 19,4 % niedriger aus als in der Vorjahresplanung, da die Besoldungserhöhungen zum 01.03.2015 und zum Für das Haushaltsjahr 2016 werden die Versorgungs- 01.03.2016 (2,1 % beziehungsweise 2,3 %) bereits im aufwendungen wie folgt geplant: Jahresabschluss zum Stichtag 31.12.2015 vollständig

Die Versorgungsaufwendungen erhöhen sich gegen- gen ist zu beachten, dass die Planung dieser Rückstelüber dem Planansatz 2015 um 11,2 % oder 8,4 Mio. € lungen mit Unsicherheiten behaftet ist. Beispielsweise auf 84,1 Mio. €. kann die tatsächliche, erst nach der Planung bekanntgegebene Versorgungssteigerung bei verbeamteten Der Anstieg ist rein auf die Rückstellungsentwicklung Pensionären und Lehrern vom ursprünglichen Planwert zurückzuführen. Die Rückstellungen für Versorgungsabweichen. aufwendungen steigen - insbesondere bei den Pensionsrückstellungen - im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 8,6 Mio. € oder 12,1 % an. Besoldungserhöhungen wirken sich in diesem Bereich zeitversetzt aus. Auch bei der Beurteilung der Pensionsrückstellun-

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen Beim Posten „Erstattungen an Dritte“ wird in 2016 mit insgesamt um 2,1 % oder 6,5 Mio. € auf 323,0 Mio. €. circa 7,1 Mio. € Mehraufwendungen gerechnet, insbesondere wegen höherer Erstattungen an die beiden Der Posten „Verbrauchsmittel und Gebrauchsgegen- Eigenbetriebe NüBad (Neueröffnung des Langwasserstände“ steigt um circa 2 Mio. € oder 35,3% gegenüber bades) in Höhe von 805 T€ und SÖR (insbesondere für dem Vorjahresplanwert an. Der Anstieg ist unter ande- Personalkostensteigerungen) in Höhe von 4,4 Mio. €. rem darauf zurückzuführen, dass die Aufwendungen für die Notunterkunft Tillystraße sowie für das „Sonderpa- Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsniveaus steiket Flüchtlingshilfe“ auf einen Planwert von 2 Mio. € gen die Abschreibungen entsprechend der Fertigstelerhöht worden sind. lungen der Investitionsprojekte um 4,5 Mio. € oder 4,5% auf 103,1 Mio. € an. Auf den Posten „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ hat sich insbesondere die Erhöhung der Aufwendungen für den Betriebsstrom im Jahr 2016 um rund 1 Mio. € kostensteigernd ausgewirkt.

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich)

Sozialtransfer- Weitere Transfer-

und weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich aufwendungen aufwendungen kann die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse zugerechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, des Bezirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlader finanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage ge, Krankenhausumlage jedoch eigenständig ausgewiesen. Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen erhöhen sich insgesamt um vollständig kompensiert. Aufgrund der demografischen 138,3 Mio. € oder 19,8 %. Mit einem Anteil von 46,6 % Entwicklung der Leistungsberechtigten und der allgean den ordentlichen Aufwendungen sind die Transfer- mein steigenden Kosten im Gesundheitswesen wird mit aufwendungen neben den Personalaufwendungen einem Anstieg der Fallkosten von 11 % zum Basisjahr (Anteil von 30,7 %) der größte Kostenblock innerhalb 2014 geplant. der ordentlichen Aufwendungen. Die Sozialbetreuung für Flüchtlinge wird ab dem Jahr 2016 erstmals geplant und unter dem Posten „Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen“ dargestellt.

Sozialtransferaufwendungen

Aufgrund der derzeitigen Entwicklung im Asylbereich Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassiwird für 2016 mit einem weiteren Anstieg der nach schen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen AsylbLG leistungsberechtigen Personen gerechnet. Zur hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Planung des Entwurfs wurden im Jahresdurchschnitt SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu 9.000 Leistungsberechtigte angenommen. Die Aufwenkommen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insdungen werden vollständig vom Freistaat Bayern erbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. stattet. Die Planzahl für das Jahr 2016 wurde von Diese Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem 14,8 Mio. € (Plan 2015) um 75,6 Mio. € auf 90,4 Mio. € Volumen von 547,7 Mio. € (Plan 2016) repräsentiert angehoben. mehr als ein Viertel der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu addieren sollte man an In den vergangenen Jahren zeichnete sich eine kontidieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgrund der nuierliche Kosten- und Fallzahlsteigerung ab. Die Zahl Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen der laufenden Fälle erzieherischer Hilfen ist von 2013 ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zusammen auf 2014 erstmals leicht zurückgegangen. Damit wurde stellen diese Positionen mit insgesamt 706,3 Mio. € fast 2014 der Trend zu ständig wachsenden Fall- und Kos- 40% der Gesamtaufwendungen des Nürnberger Stadt- tensteigerungen erstmals gebrochen. Zurückzuführen haushalts dar. ist dies u.a. auf die bereits in den vergangenen Jahren von der J-internen Steuerungsgruppe festgelegten und Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der stetig aktualisierten verbindlichen Standards zur Steue- Fortschreibung der Ergebnisse 2014 unter der Berückrung der Hilfen zur Erziehung (Fallrevision, erweitertes sichtigung aktueller Prognosen und Erwartungen. Fallcontrolling, regelmäßige Fortbildungen etc.). Inwieweit vorliegend von einer dauerhaften Trendwende Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich) ausgegangen werden kann, bleibt jedoch abzuwarten. steigen wie in den Vorjahren relativ stark an, dieses Unabhängig davon waren die nicht steuerbaren Ein- Jahr um 12,7 Mio. € oder 12,6 % auf 113,4 Mio. €. flussfaktoren in die Beurteilung der weiteren Entwick- Hintergrund ist hier insbesondere der anhaltende Platzlung einzubeziehen (allgemeinen Kostensteigerungen ausbau bei den Kindertageseinrichtungen freier Träger. u.a. Tarifsteigerungen, Energiekosten, Lebenshal- Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- tungskosten, Zuzüge anspruchsberechtigter Jugendlicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ che). steigt um 3,5 Mio. € oder 6,0 %. Aufwendungen für Die andauernde Fallzahlsteigerung bei den unbegleite- Hilfen zum Lebensunterhalt sind im Haushaltsplan auf ten minderjährigen Flüchtlingen wird auch in 2016 zu dem Niveau des Vorjahresplans veranschlagt. einer weiteren massiven Kostensteigerung führen. In der Hilfe zur Pflege liegt die Planung 0,2 Mio. € über Grundsätzlich bestehen für diese Kosten Erstattungsdem Plan 2015. Zum Basisjahr 2014 entspricht dies ansprüche gegenüber den überörtlichen Trägern. Voreinem Anstieg der Leistungsberechtigten um 16 % und liegend wird von einer zeitnahen, vollumfänglichen einer Fallkostensteigerung um 7 %. Erstattung im laufenden Haushaltsjahr ausgegangen.

Die Hilfen zur Gesundheit (SGB XII) erhöhen sich um Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslo- 2,1 Mio. € oder 18,3 % auf nunmehr 13,7 Mio. €. Ent- sengeld II steigen im Vergleich zur Vorjahresplanung gegen der Planungen 2014 und 2015 wurden Kosten- um 6,0 Mio. €. Die Hochrechnung der Leistungen ersteigerungen durch die sinkenden Fallzahlen nicht folgte basierend auf der Prognose des IAB (Institut für

Arbeitsmarkt- und Berufsforschung). Hiernach werden weise an das Germanische Nationalmuseum oder die sich die Fallzahlen im Jahresverlauf mit hinreichender Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit 10,2 Mio. € die Wahrscheinlichkeit zunächst konstant entwickeln. Mit Krankenhausumlage enthalten. der Erhöhung der Mittel wird der Flüchtlingsthematik Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, Rechnung getragen. Anerkannte Flüchtlinge erhalten FSN, SUN (Anteil Umweltanalytik: 1,8 Mio. €) sowie an keine Leistungen mehr nach Asylbewerberleistungsgedie Städtischen Werke Nürnberg, die noris inklusion setz, können aber nachfolgend einen Anspruch auf gGmbH und den Flughafen Nürnberg (Konsortialvert- Leistungen nach SGB II geltend machen. Die Abweirag: 5 Mio. €) wurden, insgesamt auf Höhe des Vorjahchung zwischen Ist 2014 und den jeweiligen Planwerresniveaus, 16,2 Mio. € geplant. ten ist auf die unterjährige Umbuchung der flankierenden Leistungen (circa 6,6 Mio. €) zurückzuführen. Für die Gewerbesteuerumlage wurde entsprechend des höheres Gewerbesteueransatzes im Vergleich zur Die Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket Vorjahresplanung um 0,8 Mio. € höhere Aufwendungen steigen um 919 T€. Die Planansätze wurden in Anleheingeplant. nung an das Rechnungsergebnis 2014 und ausgehend von einer weiterhin steigenden Nutzung der zur Verfügung stehenden Angebote entsprechend erhöht. Vom Bund werden ca. 75 % dieser Aufwendungen erstattet.

Bezirksumlage

Die Bezirksumlage wurde für 2016 mit 158,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr erhöht (+ 7,4 Mio. € oder + 4,9 %). Die Planung steht unter dem Vorbehalt, dass die zugrundegelegte Umlagehöhe von der Planung abweichen kann.2

Weitere Transferaufwendungen

Die weiteren Transferaufwendungen mit 130,5 Mio. € oder 7,3 % der ordentlichen Aufwendungen beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. Diese sind zum Beispiel die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land, unter anderem im Rahmen der Krankenhausumlage.

Die weiteren Transferaufwendungen nehmen im Vergleich zum Plan 2015 insgesamt um 3,6 Mio. € oder 2,8 % zu.

Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche)“ steigt um 2,8 Mio. € auf 49,5 Mio. € an. Er beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, beispiels-

2 Die für Nürnberg zu zahlende Bezirksumlage wurde im Dezember mit 159,3 Mio. € verabschiedet.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen Der Anstieg bei den Kosten für Sachverständige und gegenüber dem Ansatz 2015 um 17,6 Mio. € oder Gutachter liegt im Wesentlichen an den Kosten für die 26,1 % auf 85,3 Mio. €. in 2016 anstehende überörtliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in Höhe Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen von 700 T€. Da hierfür eine Rückstellung besteht, wurhandelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteide in gleicher Höhe eine ertragswirksame Kompensatile von im MIP veranschlagten Investitionen (dort geon als Ertrag aus der Neutralisation unter den Sonstisondert ausgewiesen). Hierfür ist im Vergleich zum gen ordentlichen Aufwendungen erfasst. Vorjahr ein Mehraufwand in Höhe von 348 T€ eingeplant. Unter dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2016 unter anderem die folgenden größeren Aufwandspositionen Bei den Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien enthalten: sind im Planwert 2016 Steigerungen von 10,8 Mio. € für die Unterbringung von Flüchtlingen enthalten. Hier  Drucksachen und Vordrucke: 1,9 Mio. €, spiegeln sich - wie bei den Transferaufwendungen - die  Portokosten: 1,8 Mio. €, gestiegenen Flüchtlingszahlen wider.  Künstlerhonorare: 1,3 Mio. €,  Veranstaltungen/Tagungen: 1,1 Mio. € und Beim Posten „Mieten/Pachten/Leasing bewegliche  Mitgliedschaften: 963 T€. Sachen“ werden im Vergleich zu Ansatz 2015 rund 0,9 Mio. € höhere Aufwendungen für Leasingaufwen- Das Rechnungsergebnis im Jahr 2014 in Höhe von dungen in Informations- und Kommunikationstechnik 21,7 Mio. € liegt um rund 3,9 Mio. € über dem Planan- (zentrale IT, OrgA/IT) geplant. satz von 2016. In dem Ergebnis von 2014 sind überplanmäßige Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen

enthalten. Beispielsweise waren 1,5 Mio. € für Über- Jahre 2010 bis 2014 einzustellen. Weitere Ausführunstunden-/Urlaubsrückstellungen für das in den Eigenbe- gen hierzu finden sich in den Erläuterungen zum Jahtrieb SÖR überführte Personal sowie 0,7 Mio. € Rück- resabschluss 2014. stellungen für die überörtliche Rechnungsprüfung der

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit 7,7 Mio. € im Plan 2016 die doppischen Haushaltszahlen seit 2005) zeigt eine um 1,4 Mio. € oder 15,4 % besser aus als im Vorjah- deutliche Entlastung. Da Umschuldungen oder Neuaufresplan. Im Vorjahresplan übersteigen die Zinsaufwen- nahmen auf Basis des aktuell niedrigen Zinsniveaus dungen die Zinserträge um 9,1 Mio. €. erfolgen, ist das Risiko steigender Zinsaufwendungen aufgrund eigener Berechnungen (siehe Schuldenbe- Für 2016 wird damit gerechnet, dass die Finanzerträge richt 2013) durchaus beherrschbar. Diese Annahme von 31,1 Mio. € (Plan 2015) um 2,2 Mio. € auf wird auch durch die Erwartung eines zumindest mittel- 28,9 Mio. € zurückgehen werden. Neben dem niedrigen fristig anhaltend niedrigen Zinsniveaus gestützt. Zinsniveau wirkt sich aus, dass die Erträge aus Ge- Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikopowinnanteilen von Beteiligungen gegenüber dem Vorjahr sition im städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau insbesondere wegen einer einmaligen Berücksichtigung wieder deutlich steigen. der Auflösung der Projektentwicklungsgesellschaft (PEG) St. Leonhard im Jahr 2015 sinken.

Dem Rückgang der Finanzerträge um 2,2 Mio. € steht ein höherer Rückgang der Finanzaufwendungen (Zinsen und ähnliche Aufwendungen) in Höhe von 3,6 Mio. € gegenüber.

Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus können die Zinsaufwendungen bei Kreditinstituten mit 32,9 Mio. € beziehungsweise um 10,2 % niedriger angesetzt werden als im Vorjahr. Somit ermöglicht das anhaltend niedrige Zinsniveau trotz der hohen Investitionssummen den Zinsaufwand stabil zu halten. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (bezogen auf

Hinweis: Es wurde die Vorzeichenlogik aus SAP verwendet.

30. Entwicklung der Kassenkredite

TEUR

TEUR

Abweichungen Haushaltsplan vom Finanzplan des Vorjahres

Nach § 6 Satz 3 Nummer 6 KommHV-Doppik soll dar- Nürnberg in Höhe von 132 Mio. € eigene Mittel zur gestellt werden, in welchen wesentlichen Punkten der Finanzierung der Investitionstätigkeit aufbringen muss. Haushaltsplan vom Finanzplan des Vorjahres abweicht. Der Rückgang des Planansatzes der Einzahlungen aus In der vorstehenden Tabelle sind deshalb die Planwerte Investitionszuwendungen um 39,8 Mio. € oder 39,2 % 2016 aus dem aktuellen Finanzhaushalt des Hausund der Auszahlungen für Baumaßnahmen um haltsplans 2016 (siehe Gliederungspunkt E.2) den 52,9 Mio. € hängt insbesondere mit der Verschiebung Planansätzen 2016 aus dem Mittelfristigen Finanzeinzelner Baumaßnahmen (zum Beispiel „Kreuzungshaushalt des Haushaltsplans 2015 vergleichend gefreier Ausbau des Frankenschnellweges“) zusammen. genübergestellt. Zudem haben planungsbedinge Verläufe einzelner Aufgrund fortschreitender Erkenntnisse und eingetrete- Bauprojekte diese Entwicklung mit beeinflusst. ner Veränderungen weisen die aktuell im Jahr 2015 für das Jahr 2016 geplanten Zahlen einen höheren Schärfegrad aus als die Zahlen für 2016, die bereits im Jahr

Aus Finanzierungstätigkeit

2014 geplant worden sind. Insofern sind Abweichungen vorprogrammiert. Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit steigt geringfügig um 2,4 Mio. € oder 4,9 % gegenüber der im Jahr 2014 In den folgenden Punkten weichen die Einzahlungen durchgeführten Planung an. Während die Auszahlunund Auszahlungen wesentlich von den Vorjahresplangen aus Finanzierungstätigkeit (Tilgungsleistungen) um zahlen ab: 3,2 Mio. € abnehmen, sinken die Einzahlungen nur um 0,8 Mio. €. Somit wird aktuell wird für das Jahr 2016 von einer Nettoverschuldung in Höhe von 52,4 Mio. € Aus laufender Verwaltungstätigkeit ausgegangen.

Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit fällt gegenüber der Vorjahresplanung um 20,4 Mio. € niedriger aus und liegt bei 50,1 Mio. €. Die Tilgungsleistungen für Kredite können damit nicht mehr vollständig finanziert werden.

Insbesondere aufgrund der aktuellen Asyl- und Flüchtlingssituation mussten im Vergleich zur Vorjahresplanung zum einen die Transferauszahlungen (+ 115,1 Mio. € oder 15,9 %) und die Sonstigen Auszahlungen (+ 15,5 Mio. € oder 27,0 %) und zum anderen die entsprechenden Einzahlungen aus u.a. Kostenerstattungen und Kostenumlagen (+ 106,3 Mio. € oder 52,5 %) sehr stark nach oben hin korrigiert werden. Zu dieser Thematik wird auf die ausführlichen Erläuterungen im Gliederungspunkt „F.5 Ertragslage“ verwiesen.

Aus Investitionstätigkeit

Da aktuell mit weniger Einzahlungen aus Investitionszuwendungen im Vergleich zur Vorjahresplanung gerechnet wird, hat sich der Saldo aus Investitionstätigkeit 5,0 Mio. € oder 4,0 % verschlechtert. Es wird aktuell für die Planung 2016 davon ausgegangen, dass die Stadt

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für Passagierzahlen, höheren Umsätzen durch Stärkung die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch des Non Aviation Segments und deutlich verbesserten ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Jahresergebnissen auf Basis einer gesicherten Finan- Einen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die zierung. Stadt Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen Das Jahresergebnis 2014 der Städtische Werke Nürnsie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. berg GmbH mit einem Fehlbetrag von 5,3 Mio. € ist Die wirtschaftliche Situation der ausgewählten Beteili- geprägt von den Ergebnisabführungen der N-ERGIE gungen hat sich im Geschäftsjahr 2014 überwiegend und der VAG. Aufgrund des schwierigen Marktumfeldes positiv entwickelt. Die Nürnberg Messe GmbH erzielte ist aber ein gutes Jahresergebnis erreicht worden. Aus mit 229 Mio. € den zweithöchsten Umsatz der Unter- Konzernholding-Sicht ist insgesamt bei den Beteiligunnehmensgeschichte und auf Konzernebene einen Jah- gen in 2014 eine positive Entwicklung zu konstatieren. resüberschuss von 8 Mio. €. Das Klinikum Nürnberg Diese Entwicklung hat auch einen unmittelbaren positischließt mit einem Jahresüberschuss von 1,86 Mio. € ven Einfluss auf das Konzernergebnis und auf den (Vorjahr: Jahresüberschuss von ca. 0,8 Mio. €) ab. Die städtischen Kernhaushalt. Bilanzsumme der WBG Nürnberg Gruppe hat sich weiter erhöht. Das Eigenkapital ist ebenfalls gestiegen und hat damit den Wert des Unternehmens gesteigert. Die Noris Arbeit gGmbH ist nach einem umfangreichen Restrukturierungsprozess auf dem Weg zur wirtschaftlichen Gesundung, mit dem Ergebnis, dass die Stadt Nürnberg seit 2014 keinen Verlustausgleich zahlen muss. Bei der noris inklusion gemeinnützige GmbH erhöhte sich der Verlust im Jahresergebnis 2014 auf T€ -946 (Vorjahr T€ -528). Das negative Ergebnis relativiert sich insbesondere vor dem Hintergrund, dass 2013 T€ 387 Erlöse aus Nachverhandlungen mit den Kostenträgern als periodenfremde Einmalzahlungen

Städtische Werke Nürnberg GmbH

eingeflossen sind. Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2014 mit Das Jahresergebnis der Flughafen Nürnberg GmbH hat einem Jahresfehlbetrag von 5,3 Mio. € ab. Damit lag sich in 2014 aufgrund von Einmaleffekten im Vorjahresdas Jahresergebnis im Vergleich zu 2013 (Jahresfehlvergleich deutlich verschlechtert. Um die Ergebnisentbetrag i.H.v. 5,1 Mio. €) in etwa auf gleichem Niveau. wicklung nachhaltig zu verbessern und die Finanzie- Gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergebrung zu sichern, wurde beginnend in 2013 ein Konzept nis um 14,2 Mio. € besser als prognostiziert. Ursächlich erarbeitet, mit dem Ziel, eine nachhaltige Unternehhierfür sind vor allem Veränderungen in der Ergebnismens- und Finanzierungsstruktur sicherzustellen. Dieabführung der N-ERGIE und der VAG. ses wurde mit der Erhöhung des Eigenkapitals um weitere 40,0 Mio. € bereits in wesentlichen Teilen um- Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Ergebnisabgesetzt. Damit wird die Grundlage für eine Entlastung führung des N-ERGIE AG Teilkonzerns an die StWN der Flughafen Nürnberg GmbH von Kapitalkosten ge- GmbH noch einmal um 3,3 Mio. € auf 66,9 Mio. € (Vorschaffen. Zusammen mit den Effekten aus der Umset- jahr 63,6 Mio. €), gleichzeitig stieg der Zuschussbedarf zung der operativen Maßnahmen aus dem Konzept der VAG nahezu korrespondierend von 66,8 Mio. € in rechnet die Gesellschaft langfristig mit steigenden 2013 auf rund 70 Mio. € in 2014.

Die Eigenkapitalquote auf Ebene der StWN GmbH ist Verkehrsmittelwahl für den ÖPNV. Die rechnerische im Vergleich zum Vorjahr leicht um 0,1 % auf 59,4 % Zahl der Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr gestiegen. (ÖV-Fahrten) sank damit leicht um 0,4 % von 157,04 Mio. auf 156, 4 Mio. Personen. Für 2015 erwartet die StWN GmbH aufgrund des Veräußerungsgewinns aus dem Verkauf von Geschäftsan- Die eigenen Verkehrszählungen der VAG mithilfe auteilen an der wbg Nürnberg GmbH einen deutlichen tomatischer Zählanlagen (U-Bahn) ergab für 2014 ei- Jahresüberschuss. Mit Wirkung zum 01.01.2015 hatte nen Fahrgastrückgang von 1,5 %. die StWN GmbH 19,1 % ihrer Anteile an der wbg Nürn- Die Umsatzerlöse der VAG stiegen im Geschäftsjahr berg GmbH an die wbg Immohold GmbH & Co. KG, 2014 dennoch um 5,4 Mio. € oder 3,8 % auf 149 Mio. €. einer mittelbaren 100%-Tochtergesellschaft der Stadt Die Steigerung resultierte im Wesentlichen aus der Nürnberg, verkauft. Tariferhöhung zum 01. Januar 2014. Die Verkehrserlö- Selbstverständlich war auch in 2014 die Energiewende se inklusive Verkehrsnebenerlöse erhöhten sich im für die N-ERGIE AG weiterhin ein dominierendes The- Berichtsjahr um 3,8 % auf 122,1 Mio. €. Gleichzeitig ma. Über die 100%ige Tochter N-ERGIE Regenerativ stiegen die sonstigen Umsatzerlöse, bestehend aus der GmbH engagiert sich die N-ERGIE AG wie in den Vor- Vermietung von Reklameflächen, Abrechnungsaufträjahren im Bereich der erneuerbaren Energien. Zusam- gen und periodenfremden Umsatzerlösen, um men mit Partnern aus dem Stadtwerkeumfeld oder über 2,3 Mio. €. Bürgerbeteiligungen hält die N-ERGIE Regenerativ Im Zeitraum von 2015 bis 2019 ist die Anschaffung von GmbH Anteile an Gesellschaften, die Photovoltaik- und 21 neuen U-Bahn Zügen (4-Wagen-Gliederzug) für den Windkraftanlagen betreiben. In Summe beträgt das Betrieb der U-Bahn-Linie U 1 erforderlich. Die 21 neuen Erzeugungsvolumen (installierte Leistung) der U-Bahn Züge dienen dem Ersatz der bislang eingesetz- N-ERGIE Regenerativ GmbH aus erneuerbaren Enerten Triebwagen, deren Weiterbetrieb aufgrund der gien mittlerweile rund 73,5 MW (Vorjahr: 64 MW). hohen Lebensdauer nicht mehr wirtschaftlich ist. Die Für die N-ERGIE AG hat sich gleichzeitig an der unbe- Finanzierung der Ersatzbeschaffung sowie weiterer friedigenden Situation für den Betrieb konventioneller notwendiger Investitionen stellt die VAG vor große Kraftwerke auch in 2014 nichts geändert. So konnte ein Herausforderungen. Aufgrund rückläufiger öffentlicher rentabler Betreib der Gemeinschaftskraftwerk Irsching Zuschüsse seitens des Freistaates Bayern, sind die GmbH bei Weitem nicht erreicht werden. Das Kraftwerk Maßnahmen im dreistelligen Millionenbereich zu growird fast ausschließlich nach Bedarf des Übertragungs- ßen Teilen durch die VAG zu tragen. netzbetreibers TenneT für sogenannte Redispatch- Zur Unterstützung der Finanzierung der U-Bahn-Züge Einsätze gefahren. Diese werden dafür im Rahmen gewährt die Stadt Nürnberg eine städtische Bürgschaft eines bis März 2016 gültigen Vertrages vergütet. Aus in Höhe von bis zu 160 Mio. €. den sich hieraus ergebenden wirtschaftlichen Risiken ergab sich bei der N-ERGIE AG in 2014 ein zusätzlicher Abwertungsbedarf der Beteiligung von 8 Mio. €.

Die N-ERGIE AG rechnet aktuell damit, dass die geplante Ergebnisabführung in 2015 erreicht werden kann.

Bei der zweiten wesentlichen Einheit des StWN- Konzerns, der VAG, hat sich in 2014 aufgrund der in Deutschland freundlichen wirtschaftlichen Gesamtsituation der Trend der Vorjahre im Wesentlichen fortgesetzt.

Die VAG beförderte im Jahr 2014 in Nürnberg, Fürth, Stein, Erlangen sowie in kleineren Nachbarorten rechnerisch 156,4 Mio. Personen. Wie bereits in den Vorjahren entschieden sich 22 % der Nürnberger bei der

Der Landesbasisfallwert wurde 2014 gegenüber dem Vorjahr um rund 3,2 % erhöht und entspricht in etwa den erwarteten Steigerungsraten der Personal- und Sachkosten. Des Weiteren wurde 2014 ganzjährig der im August 2013 eingeführte Versorgungszuschlag fortgeführt. Bereits für 2015 bleibt Landesbasisfallwert, als wichtigste Berechnungsgrundlage der abgerechneten Leistungen, mit einer Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um rund 2,1 % hinter der Kostenentwicklung zurück und kann die verhandelten Tarifsteigerungen nicht kompensieren.

Klinikum Nürnberg

Das bedeutet, dass das Klinikum - trotz der zunächst positiven Ausgangslage für 2014 - bereits im laufenden Das Klinikum schließt das Geschäftsjahr 2014 mit ei- Jahr Maßnahmen einleiten muss, um dem ggf. erneunem Jahresüberschuss von rund 1,86 Mio. € (Vorjahr: ten Auseinanderlaufen der Entgeltentwicklung und der Jahresüberschuss von rund 0,8 Mio. €) ab. Damit liegt allgemeinen Kostensteigerung im Jahr 2015 entgegendas Jahresergebnis gegenüber dem Wirtschaftsplan zuwirken. um rund 1 Mio. € schlechter als geplant. Der Wirtschaftsplan 2014 hatte einen Jahresüberschuss in Höhe von 2,9 Mio. € ausgewiesen.

Für das Geschäftsjahr 2015 schließt der Erfolgsplan des Klinikums mit einem Jahresüberschuss von 2,26 Mio. € ab.

Eine große wirtschaftliche Herausforderung im Rahmen der mittelfristigen Unternehmensplanung stellt weiterhin die mittel- und langfristige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit dar. Vor dem Hintergrund des investiv bedingten erheblichen Liquiditätsbedarfs der kommenden Jahre, zählt hierzu insbesondere, eine ausreichende Innenfinanzierung zu gewährleisten und

Flughafen Nürnberg GmbH

den Fremdfinanzierungsbedarf auf ein tragfähiges Niveau zu begrenzen. Am Flughafen Nürnberg wurden im zurückliegenden Geschäftsjahr 3,26 Mio. Passagiere abgefertigt. Dies Um auch mittel- und langfristig finanziell handlungsfähig entspricht zwar einem leichten Rückgang um 1,6 %, zu bleiben, ist die in der Vergangenheit angestrebte dennoch blickt die Flughafen Nürnberg GmbH positiv „Schwarze Null“ aufgrund der hohen eigenfinanzierten auf 2014 zurück, da es gelungen ist, den strukturellen Investitionsbedarfe zukünftig nicht mehr ausreichend, Einschnitt durch den Wegfall des Air Berlinum sicherzustellen, dass das Klinikum wirtschaftlich Drehkreuzes, der bis Mai 2014 voll zum Tragen kam, aus eigener Kraft seinen Versorgungsauftrag erfüllen im Jahresverlauf abzubauen. Das Lokalaufkommen kann. legte in 2014 deutlich um 5,4 % zu. Ende des ersten Quartals 2015 lässt sich aufgrund der Air Berlin blieb trotz dieser Entwicklung mit einem deutlich gestiegenen durchschnittlichen Fallschwere, Marktanteil von 34 % stärkste Airline, Platz zwei belegtrotz einem leichten Rückgang der vollstätionären Fallte Lufthansa/Germanwings mit 20 %. Im Linienverkehr zahlen, eine positive Entwicklung des „Casemix“ wurden 2014 insgesamt 2,1 Millionen Fluggäste ge- (Summe der mit dem kaufmännischen Schweregrad zählt. Das entspricht einem Rückgang um 1,3 %, hergewichteten Behandlungsfälle) im Vergleich zum Vorvorgerufen durch das geringere Angebot der Air Berlin jahreszeitraum feststellen. Der abgerechnete Casemix, vor Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Kran- und dem Angebotsabbau der Ryanair. kenkassen, erhöhte sich um 2,4 %.

Als neue Airline konnte WizzAir gewonnen werden. In 2015 wird zudem mit einem deutlichen Rückgang der Diese Flüge waren mit knapp 80 % vom Start weg gut Aufwendungen um rd. 21,3 % gerechnet. ausgelastet, was für das deutliche Potenzial der Metro- Die geschilderten im Jahresabschluss 2014 enthaltepolregion Nürnberg im preissensiblen Verkehr nach nen Einmaleffekte entfallen und werden in 2015 das Osteuropa spricht. Im Touristikverkehr konnten ab Juni Jahresergebnis nicht mehr belasten. Zudem soll ab vor allem dank des erhöhten Engagements von TUIfly 2015 die Umsetzung von Maßnahmen zur weiteren (plus 65 %) und SunExpress deutliche Wachstumsraten Ertragsverbesserung zu Buche schlagen. Geplant ist bei den Passagierzahlen erzielt werden. eine neue Flächenallokation im Terminal mit der Schaf- Der Konzern erwirtschaftete in 2014 Erträge in Höhe fung eines zentralen Reisemarktes. Die hierfür anfalvon knapp 94 Mio. € und damit deutlich mehr als ge- lenden Aufwendungen erhöhen zunächst den Aufwand plant. Diese erfreuliche Entwicklung resultiert aus Ver- um rd. 1,0 Mio. €. Höhere Aufwendungen sind darüber besserungen des operativen Geschäfts, auch die Um- hinaus vorgesehen für die Umsetzung des neuen Marsätze der Töchter AirPart und der FNSG wuchsen. Das kenauftritts und der Namensänderung in Albrecht Dürer um Sondereffekte bereinigte Ergebnis war nahezu Airport Nürnberg. 5 Mio. € besser als in der Planung für 2014 angenom- Insgesamt liegen die Aufwendungen im Geschäftsjahr men und eine halbe Mio. € besser als das Vorjahr. Das 2015 um rd. 17,5 Mio. € unter denen des Geschäftsjah- Jahresergebnis 2014 ist jedoch von einer Reihe von res 2014. Für das Geschäftsjahr 2015 wird laut Wirt- Einmaleffekten geprägt, hervorgerufen durch die Umschaftsplan damit ein Jahresfehlbetrag in Höhe von nur setzung struktureller Maßnahmen zur Zukunftssichenoch 3,8 Mio. € erwartet. Die Hochrechnung zum Halbrung. jahr lässt hier noch einmal eine leichte Verbesserung Diese Einmaleffekte, die in Summe rund 16,1 Mio. € erwarten. ausmachen, führen zu einem Jahresfehlbetrag von 19,4 Das Marktumfeld der Flughafen Nürnberg GmbH befin- Mio. €. Hierunter fallen Kosten der Restrukturierung der det sich aktuell aber weiterhin in einer dramatischen Finanzierung, die in 2015 umgesetzt wird, Maßnahmen Veränderung mit zunehmender Marktbereinigung. der Personalkostenoptimierung sowie eine Rückstel- Sparprogramme der wichtigsten Airlines mit erheblilung zur Beseitigung von Rückständen des Schadstoffs chen Kapazitätsreduzierungen und Konzentration auf PFC in Höhe von 10,0 Mio. €. große Flughäfen sowie Marktaustritte, vor allem bei Für das Jahr 2015 rechnet die Gesellschaft auf Basis Regionalairlines, führen zu einem anhaltend schwierides genehmigten Wirtschaftsplans mit moderat stei- gen Marktumfeld für mittlere und kleinere Flughäfen. genden Verkehrszahlen bei den Passagieren (+1,8 %), Die Stadt Nürnberg und der Freistaat Bayern als Gerückläufigen Startgewichten (-4,8 %) und Abfertigungen sellschafter der Flughafen Nürnberg GmbH haben (-0,7 %). Diese Planung berücksichtigt die neuen Verdaher verschiedene Maßnahmen ergriffen, mit dem bindungen der WIZZ-Air sowie die von Air Berlin seit Ziel, die Voraussetzungen für eine positive wirtschaftlidem Winterflugplan 2014/2015 an einem Flugtag wieche Entwicklung des Flughafens zu schaffen. Die Maßder angebotenen Umsteigeverbindungen. Weitere nahmen sollen die Kapitalausstattung des Flughafens Passagierzuwächse resultieren aus den zusätzlichen verbessern, auf der Kostenseite für Einsparungen sor- Frequenzen der Sun Express nach Nordafrika und den gen und gleichzeitig auf der Marktseite wieder positive Kapazitätserweiterungen von KLM und Air France. Entwicklungen ermöglichen. Demgegenüber fallen einzelne Verbindungen der Ryanair und der City Jet in 2015 weg. Auf der Strecke Die Gesellschafter haben bereits Ende 2011 beschlosnach Zürich wird ein kleineres Flugzeug zum Einsatz sen, Bareinlagen im Gesamtvolumen von 40 Mio. € an kommen. die Flughafen Nürnberg GmbH zu leisten, um damit die Kapitalausstattung des Flughafens zu verbessern. Die Zum Ende des ersten Halbjahres 2015 zeichnet sich Zuführung der Bareinlage ist paritätisch erfolgt, d.h. zu eine im Vergleich zur Planung positive Entwicklung ab. gleichen Teilen durch den Freistaat Bayern und die Die Luftverkehrserlöse des Konzerns lagen im Juni Stadt Nürnberg. Die letzte Teiltranche aus diesem kumuliert um 1.309 T€ (+5 %) über den Planwerten. Paket wurde von den Gesellschaftern 2015 geleistet. Die Anzahl der erlösrelevanten Einsteiger übertraf die Erwartungen um 3,4 %.

Um die Ergebnisentwicklung nachhaltig zu verbessern und die Finanzierung zu sichern, hat der Flughafen Nürnberg in 2013 darüber hinaus in Zusammenarbeit mit einer externen Beratungsgesellschaft ein Konzept erarbeitet mit dem Ziel, eine nachhaltige Unternehmens- und Finanzierungsstruktur sicherzustellen.

Zur Sicherstellung einer stabilen Finanzierungsstruktur der Flughafen Nürnberg GmbH sind im Ergebnis als Gesamtpaket mit den, zu einem großen Teil bereits umgesetzten, Restrukturierungs- und Konsolidierungsmaßnahmen der Flughafen Nürnberg GmbH sowie den

wbg Nürnberg GmbH

Beiträgen der Belegschaft des Flughafens, auch weitere Gesellschafterleistungen in Form von Kapitalzufüh- In 2014 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jahrungen und der Gewährung von Darlehen erforderlich. resüberschuss von rund 14,8 Mio. € (Vorjahr 12,4 Die Umsetzung der in diesem Zusammenhang vorge- Mio. €). Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg schlagenen Maßnahmen ist bereits eingeleitet und zum GmbH lag bei 14,9 Mio. € (Vorjahr 12,3 Mio. €). Teil bereits erfolgt. Die Bilanzsumme der WBG Nürnberg Gruppe hat sich Als eine wesentliche Maßnahme haben die Gesellvon 521,5 Mio. € im Vorjahr auf rund 534,8 Mio. € erschafter der Flughafen Nürnberg GmbH in 2015 das höht. Das Eigenkapital ist auf 191,8 Mio. € (Vorjahr Eigenkapital um weitere 40,0 Mio. € erhöht. Die Barein- 176,5 Mio. €) gestiegen und hat damit erneut den Wert lagen wurden hälftig vom Freistaat Bayern und der des Unternehmens gesteigert. Stadt Nürnberg getragen. Hinzu kommt die Gewährung von Fremdkapital zu marktüblichen Bedingungen. Der Die Ertragssituation hat sich damit erfreulich positiv Freistaat Bayern wird hierzu ein langfristiges Gesell- entwickelt, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht schafterdarlehen in Höhe von 20 Mio. € gewähren. Die auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Stadt Nürnberg erweitert die Kreditlinie des bereits Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen bestehenden Betriebsmittelkredites bei der Stadtkasse stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat um 0,14 um 10 Mio. €. € auf 5,70 €, die der Unternehmensgruppe um 0,15 € Die Mittel werden zur Rückzahlung von Bankdarlehen auf 5,79 €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter verwendet werden. Damit wird die Grundlage für eine dem Mittelwert des aktuellen Nürnberger Mietenspie- Entlastung der Flughafen Nürnberg GmbH von Kapital- gels. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend kosten geschaffen. Zusammen mit den Effekten aus auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und der Umsetzung der operativen Maßnahmen aus dem eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, Konzept rechnet die Gesellschaft langfristig mit stei- die nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, songenden Passagierzahlen, höheren Umsätzen durch dern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg Stärkung des Non Aviation Segments und deutlich GmbH ernst nimmt. verbesserten Jahresergebnissen auf Basis einer gesi- Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungscherten Finanzierung. ausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbg- Unternehmensgruppe hatte 2014 Ausgaben für laufende Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von 35,2 Mio. € (Vorjahr 29,3 Mio. €).

Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist die weitere Entlastung des Wohnungsmarktes durch die verstärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund 1.000 Wohneinheiten neu errichtet werden, etwa hälftig im Bereich des Mietwohnungsbaus und des Wohneigentums.

Die wbg Nürnberg GmbH rechnet aktuell damit, dass den sonstigen betrieblichen Erträgen sowie dem Beteidas geplante Jahresergebnis in 2015 (Jahresüber- ligungsergebnis erzielte die NürnbergMesse Group ein schuss i.H.v. 10,8 Mio. €) erreicht werden kann. operatives Ergebnis von 16,8 Mio. € (2013: 32 Tsd. €) und ein Ergebnis vor Steuern von 11,7 Mio. € (2013: Mit Vertrag vom 11.12.2014 wurde die wbg Immohold -4,0 Mio. €). GmbH & Co. KG gegründet. Komplementär der Gesellschaft ist die wbg Immohold Verwaltungs-GmbH, eine Das Konzernergebnis 2014 hat sich mit einem Jahres- 100%-Tochtergesellschaft der Stadt Nürnberg, alleinige überschuss von rund 8 Mio. € im Vergleich zum turnus- Kommanditistin ist die wbg Nürnberg GmbH. Die Ge- gemäß schwächeren Vorjahr 2013 (Jahresfehlbetrag sellschaft hat mit Wirkung für das Geschäftsjahr 2015 von -5,3 Mio. €) deutlich verbessert. Geschäftsanteile an der wbg Nürnberg GmbH in Höhe 2014 nahmen 29.171 Aussteller (2012: 29.449) und von 19,1 % von der StWN GmbH erworben mit der 1,32 Mio. Besucher (2012: 1,36 Mio.) an 151 Veranstal- Zielsetzung, die Anteile langfristig zu halten. tungen (2012: 170) der NürnbergMesse Group teil. Insgesamt wurden 2014 rund 993.000 m² Nettofläche (2012: 990.000 m²) bei Veranstaltungen der Nürnberg- Messe Group gebucht, was eine neue absolute Bestmarke darstellt.

Im Marktsegment der »internationalen Fachmessen« wuchs die NürnbergMesse deutlich stärker als der deutsche Markt: Mit 3 % mehr Ausstellern, 7 % mehr Fachbesuchern und weiteren 7 % Zuwachs bei der Ausstellerfläche, jeweils gegenüber der Vorveranstaltung, liegt die Entwicklung der wesentlichen Messe- Kennzahlen bei der NürnbergMesse deutlich über dem Branchentrend.

NürnbergMesse GmbH Für das laufende Geschäftsjahr zeigt sich zum 1. Halb-

jahr eine leicht überplanmäßige Entwicklung. Für das Die NürnbergMesse (Konzern) erzielte 2014 einen Jahresergebnis wird eine leichte Verbesserung gegen- Umsatz von 229 Mio. € und blickt damit trotz des tur- über den Planwerten des Wirtschaftsplans 2015 erwarnusmäßigen Aussetzens der Fachmesse FachPack auf tet. den zweithöchsten Umsatz in der Unternehmensgeschichte zurück.

Eigen- und Partnerveranstaltungen im Inland erreichten einen Umsatz von 93,2 Mio. €, Gastveranstaltungen 41,8 Mio. € und das NCC NürnbergConvention Center 11,5 Mio. €.

Der Umsatz des MesseService (einschließlich der Holtmann GmbH & Co. KG) lag bei 61,5 Mio. € und der Noris Arbeit gGmbH Umsatz im Bereich International bei 20,7 Mio. €. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Umsatzan- Der laufende Restrukturierungsprozess wurde im Gestieg von 36 Mio. €, dies entspricht 19 %. Gegenüber schäftsjahr 2014 planmäßig abgeschlossen. Der Perdem turnusgemäß besser vergleichbaren Rekordjahr sonalbestand hat sich im Rahmen dieser Restrukturie- 2012, in dem allerdings die FachPack stattfand, sinkt rung deutlich verkleinert und die Verwaltungsstrukturen der Umsatz nur leicht um 3 %. deutlich verschlankt. Die Organisation wurde an die neuen Gegebenheiten angepasst. Nach Veranstaltungsaufwendungen, Personalaufwendungen, Abschreibungen, sonstigen betrieblichen Auf- In 2014 erwartet die NOA - zum zweiten Mal seit 1991 wendungen, Bestandsveränderungen und zuzüglich ein positives Unternehmensergebnis. Der Jahresüber-

schuss in Höhe von etwa 880.000 € ist deutlich durch Sondereffekte geprägt. So konnten noch unerwartete Finanzmittel aus Projektzusammenhängen in Höhe von ca. 206.400 € vereinnahmt werden.

Des Weiteren konnte die NOA im Rahmen der Betriebsprüfungen 2005 bis 2007 und 2008 bis 2011 die seit Jahren existierende Problematik der steuerlichen Behandlung in Absprache mit den Finanzbehörden großenteils klären. Folglich konnten Steuerrückstellungen aufgelöst und zu viel bezahlte Steuern angefordert werden. In 2014 betrug der positive Effekt aus der Auflösung von Rückstellungen 392.500 €. Operativ

noris inklusion gemeinnützige GmbH

erwirtschaftete die NOA somit ein Ergebnis von ca. 281.000 €. (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH) Für 2015 erwartet die NOA ebenfalls ein positives Unternehmensergebnis. Nach einer geplanten „schwarzen Im Geschäftsjahr 2014 konnten einige wichtige grund- Null“ wird das tatsächliche Unternehmensergebnis den legende Weichenstellungen vorgenommen werden, die Planwert aufgrund von wirtschaftlichem Handeln im sich positiv ausgewirkt haben. Die Refinanzierung im operativen Geschäft sowie gestiegenem Kostenbe- Bereich Wohnen konnte durch Abschluss neuer Verträwusstsein deutlich überschreiten. Aus den Vereinbage verbessert werden. Leider wurde dieser Erfolg durch rungen zum Abschluss der Betriebsprüfungen ist zudie zyklische Schwankung der Beschäftigtenzahlen in dem noch eine einmalige Steuerrückerstattung zu erden Bereichen Arbeit und Bildung, welche einen Rückwarten. gang der Refinanzierung nach sich zog, relativiert. Die Entwicklung der Umsätze im Arbeitsbereich hat sich um Die Auftragslage und die Personalauslastung sind gut 7,5 % reduziert, was zu zwei Drittel durch eine aktuell zufriedenstellend. Mit den Aufträgen ErFolG, geplante Fertigungsumstellung verursacht war. Produktionsorientierte Tätigkeiten, Perspektiven im Quartier, Focus Arbeit und ArmIn konnte die NOA in Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit lag 2015 gute Ergebnisse in der Akquise von Aufträgen zum 31.12.2014 bei T€ -927 (Vorjahr T€ -510) und in erzielen. Folge erhöhte sich der Verlust im Jahresergebnis auf T€ -946 (Vorjahr T€ -528). Das negative Ergebnis rela- Die Auftragsakquise wird für die Geschäftsleitung – tiviert sich insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch aufgrund der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit 2013 T€ 387 Erlöse aus Nachverhandlungen mit den im Bereich der Personalkosten - eine wichtige Aufgabe Kostenträgern als periodenfremde Einmalzahlungen bleiben. eingeflossen sind.

Das Geschäftsfeld Wohnen ist mit zwei Wohnheimen mit 90 Plätzen sowie 105 Plätzen im Ambulant Betreuten Wohnen gut ausgelastet. Mit dem Sozialhilfeträger konnte zum 01.03.2014 endlich eine neue Vereinbarung für das Wohnheim Montessoristrasse unterzeichnet werden, mit der das strukturelle Defizit auch langfristig gedeckt wird.

Im Arbeitsbereich sind die Entgelteinnahmen in 2014, verglichen mit 2013, um T€ 265 gesunken. Das Ergebnis im Arbeitsbereich lag mit einem Rohertrag von T€ 2.182 um T€ 205 unter dem des Vorjahres (T€ 2.387).

Zusammenfassung und Ausblick

Ob im Privathaushalt oder im Haushalt einer Stadt wie Es erscheint daher angemessen und notwendig, jetzt in Nürnberg, es gibt immer zwei wesentliche Herausforde- die Realisierung zu gehen und dafür auch die notwenrungen: Einerseits die laufenden Ausgaben bezahlen digen Finanzierungsgrundlagen zu schaffen. Je früher und zweitens darüber hinaus Mittel übrig zu haben, die richtigen Weichen gestellt werden, umso besser ist größere Anschaffungen finanzieren zu können. Im die Stadt im nächsten Jahrzehnt in der Lage, die be- Privathaushalt sind es Dinge wie einen neuen Fernse- schriebenen Herausforderungen zu bewältigen. Der her oder ein neues Auto, im Stadthaushalt bedeutet Stadthaushalt 2016 ist hier erst der erste Schritt, weitedies Sanierung und Neubau von Schulen, Horten, Brü- re müssen folgen. cken, Kulturbauten, Feuerwehrhäusern und vielem mehr. Nürnberg, im Dezember 2015 Die Zahlen des Haushaltsplans 2016 verdeutlichen einmal mehr, dass es uns in Nürnberg mit wenigen Ausnahmen gelingt, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, das heißt alle laufenden Ausgaben zu decken und prinzipiell die Abschreibungen unseres Vermögensbestandes zu erwirtschaften. Gerade letzteres ist deswegen wichtig, weil es bedeutet, dass wir grundsätzlich in der Lage sind, unseren aktuellen Infrastrukturbestand zu erhalten. Harald Riedel, Stadtkämmerer Nürnberg Was uns mit allen Kräften fordert, ist, über den normalen Substanzerhalt komplett neue Schul- oder Brückenersatzbauten ohne staatliche Förderung, den notwendigen Hortausbau innerhalb weniger Jahre oder eine Ausweichspielstätte für das zu sanierende Opernhaus zu finanzieren. Dabei ist die Dimension der Herausforderung nur durch das zeitliche Zusammenkommen vieler Bedarfe in einem Zeitraum von 10 Jahren zu erklären.

Dabei wird schnell klar, dass die Antwort auf die Frage, ist es besser, jetzt zu investieren und dafür langfristige Kredite aufzunehmen oder lieber zurückzustellen, um künftige Generationen nicht noch weiter zu belasten, nicht einfach ist. Sind es doch die Investitionen in Bildung und Infrastruktur, die unsere Stadt lebenswert auch für zukünftige Generationen machen.