Vorwort
A.
Nürnbergs Stadthaushalt 2016
Investitionen erfordern weitere
finanzielle Anstrengungen der Stadt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, Oberbürgermeister Stadtkämmerer liebe Leserinnen und Leser, Dr. Ulrich Maly Harald Riedel bei der Einbringung des letztjährigen Haushalts wurde das sogenannte „Szenario 2026“ vorgestellt, das eine Simula- Ein Thema hatten wir bei der Vorstellung des letztjährigen tion der Nürnberger Haushaltszahlen bis ins Jahr 2026, H aushalts nur am Rande auf der Agenda: Die Kosten für also dem Ende der nächsten Stadtratsperiode, zum Inhalt die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und hat. Auf Basis der damaligen Zahlenwerte, die auf der A sylsuchenden. Auch wenn bislang die primären Kosten mittelfristigen Finanzplanung aufbauen, wurde deutlich, weitgehend durch den Freistaat Bayern, mit entsprechendass der Stadthaushalt in den nächsten Jahren vor enor- der Unterstützung durch den Bund, ersetzt werden, wird men Herausforderungen steht. Insbesondere die weitrei- uns dieses Thema in der nächsten Zeit sicherlich auch chenden Investitionen in Infrastruktur und Schulen mit unter dem finanziellen Blickwinkel stark beschäftigen. einer Größenordnung von bis zu 3 Mrd. € haben auf der Auch von der Stadt Nürnberg ist hier ein monetärer Ei- Finanzierungsseite eine Unterdeckung in mittlerer dreistel- genbeitrag gefordert. liger Millionenhöhe im Gesamtzeitraum ergeben. Das Ziel der Simulationsrechnung, dem Stadtrat und der Bürger- Wie also kann die Stadt Nürnberg auf die enormen Herschaft die finanziellen Dimensionen der notwendigen ausforderungen der Stadtfinanzen reagieren? Investitionen und deren mögliche Konsequenzen zu ver- Wir werden, wie in der Vergangenheit schon, unsere deutlichen, wurde damit erreicht. Selbst bei einer zufrie- Hausaufgaben machen und alle Investitionsprojekte hindenstellenden Konjunktur mit entsprechenden Steuerersichtlich ihrer zeitlichen Umsetzung, aber auch der Kosten trägen müssen bei einer umfassenden Realisierung der nochmals auf den Prüfstand stellen. Darüber hinaus wer- Projekte Jahre mit hohen Neuverschuldungen hingenomden wir abermals ein Sparpaket aufsetzen, um mehr Eimen werden. genmittel zu erwirtschaften. Wichtiges Ziel ist, die zusätz- Für den aktuellen Haushaltsplanentwurf 2016 können wir liche Verschuldung möglichst gering zu halten. nun konstatieren, dass wir bereits mitten im „Szenario Nur in dieser Kombination kann es Nürnberg gelingen, die 2026“ angekommen sind. Das geplante Defizit beläuft sich geplanten Zukunftsinvestitionen zu finanzieren und umzuauf 6,6 Mio. €. Die deutlich steigende Nettoneuverschulsetzen. Der Haushalt 2016 ist gewissermaßen der Eindung von 52,4 Mio. € im Vergleich zu 9,9 Mio. € im Vorstieg in diese Aufgabe, die unsere gemeinsamen Anstrenjahr spiegelt die gestiegenen Investitionen wider. Bezogen gungen erfordert, um erfolgreich zu sein. auf die für den Haushalt relevanten städtischen Mittel sind die Investitionsausgaben für das Jahr 2016 um 26,1 % Wir danken für Ihr Interesse an den Stadtfinanzen und höher als im Vorjahr veranschlagt. Im Vierjahreszeitraum hoffen, Sie finden viele hilfreiche Informationen bei der des Mittelfristigen Investitionsplanes beträgt das Wachs- Lektüre. tum gegenüber der Vorjahresperiode immer noch 19,9 %. Investitionen in Schulen oder die Hafenbrücken seien hier Nürnberg, im Dezember 2015 stellvertretend genannt. Dem gegenüber steht nur ein Wachstum bei den Steuererträgen von 2,2 % im Vergleich von 2016 zu 2015. Mit dieser moderaten Erhöhung tragen wir der unsicheren Konjunkturerwartung und den Erfahrungen der letzten Jahre Rechnung. Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer
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