Kurzübersicht Jahresabschluss 2017

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2017

Nettoneuverschuldung

41,0 Mio. €

Nettoneuverschuldung

59,9 Mio. €

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind. In 2016 wurde ein neues ÖÖP-Projekt abgeschlossen (Michael-Ende-Schule, Höhe: 24,2 Mio. €).

Vorwort

Jahresabschluss 2017

Gutes Ergebnis, hohe Investitionen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Oberbürgermeister Stadtkämmerer sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Im Rahmen von ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaften) bzw. ÖÖP (Öffentlich-Öffentliche-Partnererstmals in der Geschichte der Stadt Nürnberg kön- schaften) wurden in 2017 zwei Schulen, die Gretelnen wir mit dem Jahresabschluss 2017 ein Haus- Bergmann- und die Johann-Pachelbel-Schule, mit haltsvolumen bei den ordentlichen Erträgen von einem Volumen von 75 Mio. € fertiggestellt. Diese über zwei Milliarden Euro und eine Bilanzsumme Verträge wurden damit auch erstmalig in den Schul- (und damit auch Vermögen) von über 5 Milliarden denstand der Stadt aufgenommen. Die Nettoneuvermelden. verschuldung beträgt inkl. ÖPP/ÖÖP zum Hintergrund für diesen Wert bei den Erträgen waren 31.12.2017 41,0 Mio. €. Gegenüber dem Vorjahr u.a. die guten Steuererträge von insgesamt konnte damit eine Reduzierung um rund 19 Mio. € 927,8 Mio. €. Sie lagen damit um 21,5 Mio. € über verbucht werden (2016: 59,9 Mio. €). Der Schuldenden Planwerten. Besonders hervorzuheben ist da- stand der Kernstadt insgesamt beläuft sich damit bei der positive Verlauf der Einkommensteuer mit auf 1,40 Mrd. €. Neue Kredite werden auch weiter- 13,4 Mio. € über Plan. Auch die Gewerbesteuer hin zu günstigen Konditionen über eine meist dreikonnte das durchaus ehrgeizige Ziel von 440 Mio. € ßigjährige Laufzeit abgeschlossen. um rund 6,8 Mio. € übertreffen. Das Thema Investitionen und deren Finanzierung Diese Ergebnisse blieben natürlich nicht ohne Aus- wird in den Folgejahren ein Schwerpunkthema im wirkung auf das Jahresergebnis: Im letzten Jahr Haushalt der Stadt Nürnberg bleiben. Das jährlich konnten wir Ihnen an dieser Stelle einen Jahres- aktualisierte Szenario 2026 wies im September überschuss von 29,6 Mio. € verkünden. Im Jahr 2017 noch einen Finanzierungsbedarf von 2017 ist dieser Überschuss trotz eines geplanten 474 Mio. € aus. Gegenüber dem Vorjahr konnte hier Jahresfehlbetrags von 8,8 Mio. € sogar noch deut- u.a. durch die Umsetzung der Anpassung der Hebelich höher ausgefallen. Er betrug 32,1 Mio. €. Der sätze von Grund- und Gewerbesteuer eine deutli- Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit, unser che Reduzierung erreicht werden. Maßstab für die Eigenfinanzierung von Investitionen, hat sich, ebenfalls hauptsächlich dank der Verbunden mit der Hoffnung, dass sich die weltwei- Steuereinzahlungen, mit 188,6 Mio. € sogar fast ten, europäischen, deutschen und regionalen Rahverdreifacht. menbedingungen in den kommenden Jahren nicht verschlechtern, wünschen wir Ihnen viel Spaß bei Bei der Ergebnisrücklage haben wir nun einen er- der Lektüre. freulichen Stand von 134,6 Mio. €. Das verschafft Nürnberg, im Juli 2018 uns etwas Puffer für die Zukunft.

Auch beim Anlagevermögen und damit unseren Investitionen haben wir wieder zugelegt. Es stieg Dr. Ulrich Maly Harald Riedel zwar nominell nur um vergleichsweise moderate Oberbürgermeister Stadtkämmerer 50 Mio. € an, dabei wurden jedoch im Vergleich zum Vorjahr knapp 87 Mio. € an bislang pauschal bewerteten Kunstgegenständen des Stadtarchivs ausgebucht.

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2017

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Wie bereits 2016 konnte auch 2017 wieder ein Überschuss Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung erzielt werden. Er beläuft sich auf 32,1 Mio. €. Geplant war in die Ergebnisrücklage eingestellt (bereinigt um Kostendeein Fehlbetrag von 8,8 Mio. €. Insb. Steuermehrerträge i. H. cker/nichtrechtsfähige Stiftungen, die über eigene Ergebnisv. 21,5 Mio. € über dem Plan trugen zu diesem positiven Er- verwendungskonten verfügen). gebnis bei. Die weiteren größeren Einflussfaktoren des Jahresergebnisses 2017 werden im Anschluss erläutert.

.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 134,6 Mio. € (2016: 102,5 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. künftiger Jahresfehlbeträge.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

135 118 102 99 103 91 81 69 62 64 65 56 49 32 29 14 13 16 19 17 7 3

-3 -18 -27

€

nenoilliM

Jahresergebnis (Überschuss = +)

Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

-20

-40 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Das Basiskapital beläuft sich zum Jahr 2017 auf 649,81 Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2017 wie in Mio. € und hat sich damit im Saldo um 71,61 Mio. € vermin- Abb. 2 veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne dert. Dies resultiert vor allem aus den nachfolgenden Sach- Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich verhalten: auf 15,6 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr wieder etwas gesunken (2017: 16,7%). Bezieht man die Im Rahmen der Revision der Kunstgegenstände wurde die langfristigen Sonderposten als sogenanntes Erfassung der bisher nicht inventarisierten Kunstobjekte der wirtschaftliches Eigenkapital in die Berechnung der Holzschuherkapelle auf dem St. Johannisfriedhof nachge- Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich eine erweiterte holt (+ 5,2 Mio. €). Eigenkapitalquote von 35,1 %, d. h. diese ist mehr als Hingegen wurden 86,7 Mio. € an Archivalien des Stadtar- doppelt so hoch wie die reguläre Eigenkapitalquote chivs als Korrektur der Eröffnungsbilanz ausgebucht. Die (Vorjahreswert: 36,2 %). hier angesetzten Durchschnittswerte wurden vom BKPV als Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, nicht angemessen eingestuft wurden, da es sich um Mas- Beiträge, Kostenerstattungen und andere finanzielle senschriftgut handelt, für das der Stadt keine Anschaffungs- Zuflüsse zur Finanzierung von Investitionen. Sie stellen kosten entstanden sind. bei Gemeinden häufig einen wesentlichen Ansatz in der 9,5 Mio. € Mehrung im Basiskapital wiederum resultieren Bilanz dar. Bei der Stadt Nürnberg beträgt der aus der bisher unterbliebenen Bilanzierung des Freistel- Bilanzansatz zum 31.12.2017 985 Mio. € (ohne die eher lungsanspruchs bzgl. der für das Kommunalunternehmen kurzfristigen Sonderposten für nicht verwendete Mittel), Klinikum zurückgestellten Beihilfeverpflichtungen für die d. h. der Wert ist höher als das städtische Eigenkapital. dorthin abgeordneten aktiven Beamten bzw. der ehemals Der Eigenkapitalcharakter und damit die Zuordnung zum dorthin abgeordneten Beamten im Ruhestand. Die Stadt wirtschaftlichen Eigenkapital dieser Sonderposten kann Nürnberg muss als Dienstherr dieser Beamten Pensions- unterstellt werden, da keine ausdrückliche rückstellungen bilden, obwohl tatsächlich das Klinikum die Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch aus den Versorgung übernimmt und der Stadt erstattet. Der ungewis- regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann keine sen Verpflichtung aus der Rückstellung steht also eine For- Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungsderung gegenüber dem Klinikum gegenüber. mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes Bei der Korrektur des Basiskapitals ist zu beachten, dass festgelegt ist. nach § 93 Abs. 3 KommHV-Doppik die Frist für eine erfolgsneutrale Korrektur des Basiskapitals zwar bereits abgelaufen ist; hiervon darf jedoch in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden.

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2017

Weitere Basiskapital Stadt ; Verbindlichkeiten und 15,12% Ergebnisrücklage; Passive Rechnungsab- 2,68% Eigenkapital grenzung; 6,23% nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,48% Verbindlichkeiten Verlustvortrag aus Krediten, Gebührenhaushalte; - Anleihen; 26,76% Sonderposten; 0,04% 19,78%

Rückstellungen; 30,68%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 1.364 Mio. €, d.h. Nettoneuverschuldung 41 Mio. €). Die 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2017 folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der langfris- 1.257 Mio. € (Vorjahr: 1.286 Mio. €), hier hat also nomi- tigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzierung seit nell ein Schuldenabbau stattgefunden. Unter Einbezug 2001. 2012 konnte die Entwicklung zwar gebremst und der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP- in 2013 eine leichte Entschuldung erreicht werden. Seit Projekten ergibt sich aufgrund der Fertigstellung der 2014 war eine Schuldenaufnahme infolge der extrem ge- Gretel-Bergmann- und der Johann-Pachelbel- stiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht mehr ver- Schule mit einem Volumen von 75 Mio. € ein Schul- meidbar. Dies wird in 2017 insbesondere in den Zahlen denstand in Höhe von 1.405 Mio. € (Vorjahr: des Kernhaushaltes deutlich.

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2017

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 32,1 Mio. € waren.

Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträge In 2017 überschritten die Erträge aus der Gewerbe- Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüssel- steuer den Vorjahreswert erneut mit einem neuen zuweisung im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Höchststand von 446,8 Mio. €. Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Aufwands aus der Bezirksumlage dargestellt. Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend posi- unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen startive Trend bei der Gewerbesteuer nur 2014 mit einem ken Schwankungen. Auch hier wurde 2017 wieder ein Rückgang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde, bereits Spitzenwert erzielt und erstmals die 200 Mio. €-Grenze im Jahr 2016 war mit 435,8 Mio. € wieder eine Erholung überschritten. über den Spitzenwert von 2013 zu verzeichnen. Die Bezirksumlage stieg in 2017 weiter auf 166,8 Mio. € an. .

Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

500 447 436 424 380 379 384 390 400 352 354 350 291 297 275 300 262 250 203 191 182 192 210 173 181 200 200 181 153 150 105 169 135 161 100 124 132 145 140 152 152 159 167 50 98

Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisung

Bezirksumlage

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- 94,6 Mio. €, entsprechend ebenfalls 5,1 % auf. Es ergibt gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- sich dadurch ein rechnerischer Aufwanddeckungsgrad genüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer von 102,9 %. Da diese Kennzahl über 100% liegt, konn- Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. ten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch or- Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- dentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese zerträge und -aufwendungen und außerordentlichen Po- Kennzahl ebenfalls bei 102,9 %. sitionen bereinigt. Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der In 2017 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. Vorjahr um 5,1 % oder 98,1 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von oruE .oiM ni Gewerbesteuer

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2017 auf Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der 927,8 Mio. € und liegen damit 21,5 Mio. € über dem Planwert um 0,2 Mio. € unterschritten, das Vorjahreser- Planwert von 906 Mio. €. Gegenüber dem Ist des Vor- gebnis hingegen um 13,0 Mio. € übertroffen. Beim Umjahres konnte ein erfreuliches Plus von 46,2 Mio. € erzielt satzsteuer-Härtefallausgleich ergab sich im Vergleich werden. zur Planung eine Punktlandung und auch im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2016 keine Änderung. Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbesteuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg Die Erträge aus der Grundsteuer B übertrafen den begründet: Dem Planwert von 440,0 Mio. € stehen tat- Plan um 1,2 Mio. €und bewegt sich damit etwa auf Vorsächliche Erträge in Höhe von 446,8 Mio. € gegenüber, jahresniveau. Grundsteuer A, Hunde- und Zweitwohdas bedeutet ein Plus von 6,8 Mio. €. Im Vergleich zu nungssteuer liegen geringfügig über den Plan- und Vor- 2016 haben sich die Gewerbesteuererträge sogar um jahreswerten. 11,0 Mio. € erhöht. Der seit 2009 anhaltende positive Trend bei der Gewerbesteuer wurde nur durch eine Kon- Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darjunkturdelle im Jahr 2014 unterbrochen. stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzel- Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer nen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit hat sich erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr (+ 22,1 dem Basisjahr 1999 zeigen sich im Verlauf deutliche Un- Mio. €, respektive + 8,0 %), als auch gegenüber der Pla- terschiede. Insgesamt haben sich die Steuererträge um nung (+ 13,4 Mio. €), deutlich verbessert und überschrei- 63,6 % erhöht. Die Umsatzsteuer ist durch politische tet den im letzten Jahr erzielten Wert von 275,3 Mio. € Sondereffekte überproportional gestiegen. mit einem neuen Höchstwert von 297,4 Mio. €.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige

Bei den sonstigen Transfererträgen haben sich im

Transfererträge

Vergleich zum Plan geringfügige Mindererträge ergeben. Dies ist u. a. auf Erstattungen für die Unterbringung Wie bereits im Jahresabschluss 2016 ist auch 2017 bei von Asylbewerbern sowie Rückforderungen von Kinderden Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein er- tageseinrichtungen freier Träger im Rahmen der heblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zuwei- Spitzabrechnung anhand der tatsächlichen Belegungssungen und Zuschüssen liegen um 17,7 Mio. € (3,9 %) zahlen zurückzuführen. über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2016 und 16,9 Mio. € (3,7 %) über dem Plan.

Die Schlüsselzuweisungen fielen um 8,2 Mio. € höher aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein Anstieg um 19,3 Mio. € zu verzeichnen. Ursächlich hierfür war insbesondere die erneute Steigerung der zu verteilenden Schlüsselmasse: Lag diese bayernweit für 2016 noch bei 3,227 Milliarden €, betrug sie für 2017 3,358 Milliarden €, was einem Anstieg von 4,1% entspricht.

Beim Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) beträgt das Ist für das Jahr 2017 21,8 Mio. €, das sind 0,1 Mio. € mehr als 2016. Der Planansatz lag bei 20,7 Mio. €.

Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerb-

steuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 Mio. € hö-

her ausgefallen, der Planwert konnte um 1,5 Mio. € übertroffen werden. Der Grund hierfür liegt in den aktuell hohen Umsätzen am Immobilienmarkt.

Mit den „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ beteiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge fielen 2017 um 1,0 Mio. € höher als im Vorjahr aus, erreichten jedoch nicht den in der Planung angenommenen Wert.

Die hohen Mehrerträge gegenüber dem Plan im Bereich der Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb (+ 4,8 Mio. €) lassen sich im Wesentlichen auf die Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal zurückführen. Hier sind Mehrerträge gegenüber dem Plan in Höhe von 4,3 Mio. €, gegenüber dem Vorjahr aber 5,1 Mio. € weniger zu verzeichnen. In 2016 waren hier sehr hohen Nachzahlungen aus Vorjahren, vor allem im Bereich der Berufsschulen (+ 10,6 Mio. € gegenüber dem Plan), aber auch im Bereich der Kindertageseinrichtungen (+ 2,9 Mio. €) zu verzeichnen.

Bei den „Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen,

Spenden“ gingen mehr Erträge ein als geplant. Diese

Positionen schwanken im Allgemeinen sehr stark. Gegenüber dem Ist 2016 wurden Mehrerträge in Höhe von 3,7 Mio. € realisiert, was vor allem an höheren Erträgen aus der Förderung vom Bund für die freien Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen liegt (1,9 Mio. €).

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und ternentgelte zur Verpflegung i. H. v. ca. 1,1 Mio. € eingeprivatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die nommen – ausgewiesen unter den „Sonstigen öffentlich- Leistungsentgelte fielen um 6,9 Mio. € höher aus als ge- rechtlichen Entgelten“, die noch nicht geplant werden plant, das Rechnungsergebnis 2016 überstiegen sie um konnten. 4,2 Mio. €. Gegenüber dem Plan wurde bei den Verwaltungsgebühren ein Mehrertrag von 1,4 Mio. € erzielt, z. B. im Bereich Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten be- des Ordnungsamts (Konzessionierung von Spielstätten), wegen sich die realisierten Erträge um 4,0 Mio. € über im Ausländer-/Staatsangehörigkeitswesen und im Meldem Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden dewesen/Passangelegenheiten. 3,6 Mio. € mehr eingenommen: Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden Bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen überplanmäßige Erträge in Höhe von 2,9 Mio. € erzielt, wurden aufgrund einer moderaten Gebührenerhöhung die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen (+ 0,8 Mio. €) und 1,2 Mio. € mehr an Beiträgen für Kindertagesbetreuung Verkaufserträgen (+ 0,4 Mio. € - z. B. bei Frh) und sonsals 2016 erzielt. Beim Brandschutz konnten, z. B. durch tigen privatrechtlichen Ersatzleistungen (+ 0,5 Mio. € - Durchführung von Lehrgängen mit externen Teilneh- z. B. Kopierkosten im Schulbereich) herrühren. Aus den mern Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr von insg. 0,3 privatrechtlichen Ersatzleistungen speist sich auch über- Mio. € generiert werden und auch bei der Friedhofsver- wiegend das Plus gegenüber dem Rechnungsergebnis waltung wurden hier 2017 0,7 Mio. € mehr eingenom- 2016 i. H. v. 0,6 Mio. € – beispielhaft wäre hier der Permen. sonenschifffahrtshafen mit der in 2017 neu in Kraft getretenen Stromabnahmeverpflichtung zu nennen Aufgrund der neuen einheitlichen Regelung der Verpfle- (0,2 Mio. €). gung in Kindertagesstätten wurden 2017 erstmals El-

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen in Vorjahr wurden 1,2 Mio. € weniger erzielt, dies lag vor 2017 gegenüber 2016 um 9,2 Mio. € (+ 2,7 %). Der Plan- allem daran, dass der Realsteuerausgleich des Gewerwert wurde hingegen um 4,9 Mio. € unterschritten. beparks Nürnberg-Feucht-Wendelstein 2017 nur 0,1 Mio. € statt 0,9 Mio. € im Vorjahr betrug. Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um 7,4 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wur- Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 11,7 Mio. € den Mehrerträge in Höhe von 20,6 Mio. € erzielt. Grund über dem Planansatz und 9,9 Mio. € über dem Vorjahhierfür sind insb. Abweichungen bei den Erstattungen für reswert. Dies ist insb. auf Erstattungen für Hilfen zur Erdie Kosten der Unterkunft zur Unterbringung von Flücht- ziehung zurückzuführen (jeweils + 5,4 Mio. € ggü. Plan lingen (- 4,5 Mio. € ggü. Plan bzw. + 18,5 Mio. € ggü. und Vorjahr): Diese Erträge in 2017 stellen zeitverzö- 2016). Der Bund gewährt hier eine sechsprozentige Zu- gerte Erstattungen für die Jahre 2015 bis 2016 dar. Dies satzerstattung zur Refinanzierung der Unterkunftskosten gilt ebenso für die Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII, von anerkannten Geflüchteten. deren Erstattungen 6,2 Mio. € über dem Plan und 3,5 Mio. € über dem Vorjahreswert liegen. Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravierendste Abweichung bei der Position „Erstattungen für Die Erstattungen von Zweckverbänden, kommuna- Transferleistungen“: Von hier verbuchten 91,0 Mio. € im len Sonderrechnungen enthalten vor allem den Aus- Ist 2017 entfallen 86,7 Mio. € auf die Leistungen nach gleich der vermehrten Aufwendungen für Miete und Nedem Asylbewerberleistungsgesetz (Vorjahr: benkosten für die Unterbringung von anerkannten Asyl- 121,1 Mio. €) und 0,2 Mio. € auf Erstattungen zur Flücht- bewerbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften, lingsunterbringung (Vorjahr: 9,1 Mio. €). Bei diesen bei- sog. Fehlbelegern (siehe sonstige ordentliche Aufwenden Sachverhalten beträgt der Rückgang gegenüber dungen). dem Plan insgesamt 14,4 Mio. €, der gegenüber dem Vorjahr 43,3 Mio. € und erklärt damit die Gesamtabwei- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehchung in der Position „Erstattungen vom Land“. men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht Diese Zahlen spiegeln wider, dass nun die Anzahl der überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen soder Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleis- wie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemeintungsgesetz mit der Bearbeitung der Asylanträge wieder nützige Stiftungen). Ein Großteil des Rechnungsergebsinkt, nachdem sich die extreme Zunahme bei den nisses 2017 dieser Position machen bspw. die Erstattun- Flüchtlingszahlen aus dem Jahr 2015 insb. im Jahr 2016 gen von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenin den Zahlen des Rechnungswesens niedergeschlagen kassen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerhatte. Die Erträge aus Kostenerstattungen nach dem wehr für die Durchführung der Alarmierung des Ret- Asylbewerberleistungsgesetz korrespondieren mit ent- tungsdienstes aus (4,7 Mio. €). In Bezug auf den Plan sprechenden Aufwendungen für Asylbewerber im Trans- ergaben sich Mehrerträge von 2,0 Mio. €, im Vergleich ferleistungsbereich. Die Erstattungsquote für diese Auf- zum Vorjahr wurden in dieser Position rund 0,1 Mio. € wendungen beträgt nahezu 100 %. mehr erzielt.

Bei den Erstattungen von Gemeinden/Gemeindever- Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich bänden waren insgesamt 2,0 Mio. € mehr als geplant zu um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbeverzeichnen, insb. bei den Gastschulbeiträgen wurde triebe an die Stadt. der Planwert um 0,6 Mio. € übertroffen. Im Vergleich zum

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, 7,5 Mio. €) enthalten. Darunter fallen u. a. Erträge aus insbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- der Auflösung von Rückstellungen für Instandhaltung, ren, sind gegenüber 2016 gestiegen (+ 1,9 Mio. €). Stei- für Prozessrisiken, für Altlasten und Verlustausgleiche. gende Investitionen, die wiederum zu höheren Abschrei- Hier fällt 2017 ins Gewicht, dass hier 5,4 Mio. € für den bungen führen, korrelieren mit der Höhe der Auflösung Verlust 2010 beim Eigenbetrieb SÖR aufgrund positiver der Sonderposten für erhaltene Investitionszuwendun- Ergebnisse in den letzten Jahren aufgelöst werden konngen. ten. Wie die Erträge aus der Neutralisation von Rückstellungen entziehen sich auch die Erträge aus der Auflö- Die sonstigen ordentlichen Erträge stiegen gegenüber sung/Herabsetzung von Rückstellungen weitgehend eidem Vorjahr um 17,8 Mio. €. ner Planung.

Dies ist vor allem auf Erträge aus dem Verkauf unbe- 2017 konnten höhere Erträge aus der Konzessionsabbauter Grundstücke im Umlaufvermögens über dem gabe (+ 2,3 Mio.) im Vergleich zu 2016 generiert werden Buchwert, insb. des sog. Tafelgeländes zur Wohnbebau- - im Plan wurde jedoch hier noch von einem etwas höung zurückzuführen (10,6 Mio. €), die in der Position heren Wert ausgegangen (- 1,0 Mio. €). Bei den Aus- „Sonstiges“ enthalten sind. Die weiteren Erträge aus gleichszahlungen aus Umlegungsverfahren wurde der dem Abgang von Vermögensgegenständen, Zuschrei- Planwert, wie bereits im Vorjahr, nicht erreicht. bungen und Nachaktivierungen betragen 3,4 Mio. € (Vorjahr: 4,2 Mio. €).

Des Weiteren sind in dieser Position Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen (außer Personalrückstellungen) in Höhe von 14,8 Mio. € (Vorjahr:

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind Da die Beihilferückstellungen als prozentualer Anteil der insgesamt um 36,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge- Pensionsrückstellungen definiert sind, führte die nur einstiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg stufige geplante Besoldungserhöhung auch bei den Bei- 16,3 Mio. €. Hiervon entfallen 34,9 Mio. € bzw. 7,3 Mio. hilferückstellungen der Aktiven zu einem Mehraufwand € auf die Personalaufwendungen für aktive Mitarbei- gegenüber der Planung von 1,9 Mio. €.

ter. Bei den Versorgungsaufwendungen entstanden

überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 9,0 Mio. € Versorgungsaufwendungen: (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 1,6 Mio. €). Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und Personalaufwendungen: Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführun- Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbeson- gen zu den Pensionsrückstellungen erhöhten sich hier dere Mehraufwendungen gegenüber 2016 bei den Be- um 8,2 Mio. € gegenüber dem Plan 2017 und um zügen und Vergütungen i. H. v. 12,2 Mio. € entstan- 5,4 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Anstieg geden. Der Anstieg gegenüber 2016 ist auf die Tariferhö- genüber dem Vorjahr beruht überwiegend auf einem hung bei den Arbeitnehmern (+ 2,35 % ab Februar leicht höheren Zuwachs der Versorgungszahlungen in 2017), die Besoldungserhöhung bei den Beamten 2017. (+ 2,00 % ab Januar 2017) sowie Stellenschaffungen zurückzuführen. Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den

Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mit-

Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, Vergütungen jedoch 4,4 Mio. € unter der dem Planwert mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 22,9 Mio. € und für 2017. Dies ist vor allem auf die deutliche Unterschrei- gegenüber dem Plan 19,8 Mio. € mehr aufgewendet tung des Planwerts der Vergütung für Arbeitnehmer zu- werden. rückzuführen. Bei der Ermittlung dieses Planwertes wurden u.a. die Stellenschaffungen für 2017 berücksichtigt. Die neu geschaffenen Stellen konnten jedoch nicht vollständig besetzt werden.

Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ beinhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstellungen für Altersteilzeit. Diese sind seit Jahren rückläufig, da zunehmend ATZ-Verträge von Angestellten auslaufen und Neuverträge derzeit nur von Beamten oder verbeamteten Lehrern abgeschlossen werden können (wegen entgegenstehender tarifvertraglicher Regelung für Angestellte). Der insgesamt negative Betrag ergibt sich aus den Neutralisationen wegen der sukzessiven Auflösung der Altersteilzeitrückstellung; diese fallen jedoch von Jahr zu Jahr geringer aus.

Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für

aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr

um 19,3 Mio. € höher aus, da im Jahresabschluss 2017 nicht nur die Besoldungserhöhungen zum 01.01.2017 um 2,0 % zu verarbeiten war, sondern auch die im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 18. Juli 2017 veröffentliche Erhöhung zum 01.01.2018 um 2,35 %. Zum Bilanzstichtag 31.12.2016 waren für die Aktiven hingegen keine Besoldungserhöhung zu berücksichtigen gewesen. In der Planung 2017 konnte nur von einer einstufigen Besoldungserhöhung ausgegangen werden, daher ergab sich hier eine Planüberschreitung von 8,6 Mio. €.

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- Bei den Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung wird der zeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- Rückgang aufgrund der Änderungen der gesetzlichen/taterne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des rifvertraglichen Rahmenbedingungen seit dem Jahr 2010 Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken sehr deutlich, mittlerweile beträgt die Zuführung weit unter Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu 1 Mio. €. Pensionsrückstellungen 2017 wegen der zu berücksichtigenden Besoldungserhöhungen für die Jahre 2017 und Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der 2018 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war Bezüge und Vergütungen als Referenzwert abgebildet. diese Besonderheit gegeben.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

75 70

10 8 6 8 6 2 1 1 1 1

Ist 2006 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 281 285 299 315 295 301 312 333 349 356 377 389

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst. € .oiM ni Zuführung Pensionsrückstellungen

Sachaufwendungen und Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet

69,9 Mio. € im Ist 2017 für den Servicebetrieb Öffentli-

Abschreibungen

cher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturver- Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mögens der Stadt. Diese Position stieg gegenüber 2016 stiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um um 2,9 Mio. €, entsprechend 4,4 %, u. a. aufgrund von 7,4 Mio. €. Der Planwert wurde um 14,1 Mio. € über- Kostensteigerungen, insb. im Personalbereich. schritten. Der Planwert wurde bei den „Erstattungen für Dritte“ ins- Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchsgesamt um 3,1 Mio. € nicht eingehalten. Dies ist insb. auf

gegenstände“ fällt der Betrieb der erweiterten Notunter-

die Erstattungen für Abfindungen an Bund, Land und Gekunft Tillystr. 40 um rd. 2,1 Mio. € geringer als im Vorjahr meinden zurückzuführen (+ 1,1 Mio. € gegenüber dem aus, da diese ab 2017 nun überwiegend in den Mietauf- Plan). Auch die Erstattungen an Gemeinden für Heimunwendungen unter den „Sonstigen ordentlichen Aufwenterbringung lagen 1,3 Mio. € über dem Planwert und dungen“ ausgewiesen wird. 1,2 Mio. € über dem Vorjahreswert. Der Grund hierfür liegt in zeitverzögerten Erstattungen. Bei der Position Strom, Gas, Wasser/Abwasser wurden die Planwerte um 2,1 Mio. € unterschritten. Dies Damit wurde auch der Vorjahreswert bei den „Erstattunergibt sich aus teilweise geringeren Verbrauchsmengen gen für Dritte“ um insgesamt 5,4 Mio. € überschritten. sowie einer günstigeren Preisentwicklung. Im Bereich Neben der Steigerung bei der Erstattung an SÖR sind „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Einsparungen gegenhier noch 0,9 Mio. € erhöhte Erstattungen an übrige Beüber dem Plan in Höhe von 6,0 Mio. € und Mehraufwenreiche im Produkt 231100 enthalten, die aufgrund der dungen gegenüber dem Ist 2016 in Höhe von 2,1 Mio. € gestiegenen Anzahl der BerufsIntegrationsJahres-Klasersichtlich. Die Minderaufwendungen gegenüber dem sen (zur Förderung insbes. sprachlicher Defizite) ange- Plan sind vorwiegend bei der Baupauschale aufgrund fallen sind. Jedoch stehen diesen grundsätzlich entsprevon Rückständen bei der Abarbeitung der Maßnahmen chende Erstattungen vom Land gegenüber. entstanden. Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur In- Unter der Position „Unterhalt sonstiges Grundvermöstandhaltungsrückstellung (Ist 2017: 14,1 Mio. €) und zu

gen“ wurden Planwert und Vorjahreswert insb. wegen

den Rückstellungen für Altlasten (Ist 2017: 0,1 Mio. €) höherer Grünunterhaltsaufwendungen sowie höherer enthalten, die mangels valider Werte nicht geplant werkonsumtiver Bestandteile von MIP-Maßnahmen im Tiefden. Der mit -2,3 Mio. € negative Planwert der Position bau um insg. 0,6 Mio. € bzw. 1,2 Mio. € überschritten. „Sonstiges“ resultiert aus der Globalkonsolidierung (2017: 3,8 Mio. €), die zentral haushaltsentlastend ist,

stellvertretend für Haushaltsverbesserungen im Ist unter Das sind 6,1 Mio. € mehr als 2016. Die Abschreibungen den jeweiligen verschiedenen Ertrags- und Aufwandspo- auf Finanzanlagen stiegen um 3,8 Mio. €, da 2017 wiesitionen. Die Abweichung zum Vorjahr bei „Sonstiges“ der sowohl beim Eigenbetrieb NürnbergStift (0,7 Mio. €), (- 0,6 Mio. €) ist insbesondere auf niedrigere Zuführun- als auch beim Klinikum 2012 (3,9 Mio. €) frühere Vergen zu den Altlastenrückstellungen zurückzuführen. luste entsprechend der Ausgleichsregelungen nach der Eigenbetriebs- bzw. der Kommunalunternehmensver- Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibun- ordnung als voraussichtlich dauernde Wertminderung gen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlage- berücksichtigt werden mussten. 2016 wurde lediglich vermögen. Die Abschreibungen auf Sachanlagevermö- eine Wertkorrektur beim NürnbergStift i. H. v. 0,9 Mio. € gen haben auch in 2017 gegenüber dem Vorjahr in Folge vorgenommen. des hohen Investitionsniveaus weiter zugenommen und steigen auf einen Wert von nunmehr 106,4 Mio. € an.

Transferaufwendungen Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi-

cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB

XII) stieg gegenüber dem Vorjahr um 2,1 Mio. € oder

Die Transferaufwendungen werden unterschieden in So- 3,5 %. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um zialtransferaufwendungen und in weitere Transferauf- 3,8 Mio. € unter den Erwartungen zurück. Die Kosten der wendungen. Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostener-

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

stattungen und Umlagen“).

wendungen feraufwendungen

Weitere Zuschüsse Sozialleistungen, und Zuweisungen, Unter den sonstigen Hilfen wurden 3,5 Mio. € weniger Zuschüsse an soziale Verlustausgleiche, Ge- Einrichtungen werbesteuerumlage, als im Vorjahr ausgegeben, der Planwert um 2,6 Mio. € Krankenhausumlage unterschritten. Dies ist insbesondere auf die Sozialberatung von Flüchtlingen in kommunalen Unterkünften zu- Bezirksumlage rückzuführen - hier wurden mit dem Zurückgehen der Belegung von Gemeinschaftsunterkünften 3,7 Mio. € weniger als 2016, 2,7 Mio. € weniger als geplant aufge- Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die wendet. klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Bei den Familien- und Jugendhilfen stiegen die Auf- SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komwendungen im Vergleich zu 2016 um 7,2 Mio. €, respekmen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesontive 9,3 %, liegen aber 7,0 Mio. € unter dem Planwert. dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr resultiert daraus, Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Voludass die Übernahme von Kinderbetreuungskosten (Bemen von 547 Mio. € (Vorjahr: 555 Mio. €) repräsentiert suchsgebühren KiTa, Mittagsbetreuung etc.) nun auch ca. 28 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gefür Personen mit Anspruch auf SGB II hier ausgewiesen danklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch wird. Früher wurden diese abweichend als Flankierende die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwer- Maßnahmen im SGB II gebucht. Im Plan 2017 waren höpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozihere Mittel für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge alausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen veranschlagt. Durch die stark rückläufigen Fallzahlen mit insgesamt 714 Mio. € (Vorjahr: 714 Mio. €) rd. 37 % wurden diese nicht ausgeschöpft. der ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger Stadt- Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorhaushalts dar. jahr 32,8 Mio. € bzw. 27 % weniger aufgewendet worden, der Planansatz wurde um 10,7 Mio. € unterschrit- Die weiteren Transferaufwendungen mit 130 Mio. € ten. Dies ist darin begründet, dass die Asylanträge einer (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichs- Vielzahl der 2016 leistungsberechtigen Asylbewerber zahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, mittlerweile bearbeitet wurden. Gerade auch die Kosten Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbeder Unterkunft in kommunalen Gemeinschaftsunterkünftriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und soten gingen mit Beendigung der Asylverfahren um zialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbe- 20,8 Mio. € bzw. 27 % zurück. Die erbrachten Leistungen reich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u.a. im werden in voller Höhe vom Land erstattet (siehe dazu Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgeauch unter „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlaführten tabellarischen Darstellung und in den nachfolgen“). genden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die oben angesprochene Bezirksumlage. Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a.

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

Kosten der Unterkunft (SGB II)“) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 11,4 Mio. € (+ 9,0 %) und lagen mit Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetz- 138,1 Mio. € fast genau auf Planungsniveau.

licher oder vertraglicher Verpflichtung stieg gegen-

über dem Vorjahreswert um 4,6 Mio. €, diese Position Die Bezirksumlage stieg 2017 gegenüber dem Vorjahr steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzausspürbar an (+ 7,4 Mio. €, d. h. + 4,7 %). Im Vergleich zur baus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nach- Planung ergibt sich ein Delta von 0,9 Mio. €. haltig an. Der Anstieg überschritt die Planung um 2,9 Mio. €.

Weitere Transferaufwendungen noch als Verlustausgleich an die Umweltanalytik bei

SUN geführte Betrag von 1,8 Mio. € wird im Ist unter den Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten Kostenerstattungen ausgewiesen. Außerdem musste 50,3 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzli- der für die StWN eingeplante Ausgleich von 4 Mio. € chen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, nicht verwendet werden. Im Ist 2016 war hier noch eine z. B. an das Staatstheater (19,2 Mio. €), an das Germa- Bareinlage aus dem Konsortialvertrag Flughafen in nische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Sym- Höhe von 5 Mio. € enthalten, in 2017 fällt diese nicht phoniker. Ferner ist mit 10,5 Mio. € die Krankenhausum- mehr an. Ebenfalls in dieser Position enthalten sind die lage enthalten. Zuführungen zu Verlustausgleichsrückstellungen der städtischen Töchter. Hier waren 2017 0,5 Mio. € für die Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und noris inklusion gGmbH zu berücksichtigen.

verbundene Unternehmen“ ist um 7,2 Mio. € niedriger

als im Vorjahr, und 8,4 Mio. € unter Plan ausgefallen. Infolge der deutlich höheren Erträge aus der Gewerbe- Hierin sind die für das Jahr 2017 gezahlten Verlustaus- steuer steigerte sich auch die Gewerbesteuerumlage gleiche an die Eigenbetriebe NüBad und FSN sowie die im Vergleich zur Planung. Sie beträgt in 2017 Auszahlungen der in Vorjahren zurückgestellten Ver- 71,2 Mio. € und liegt damit um 3,3 Mio. € über dem Planluste der noris inklusion gGmbH enthalten. Der im Plan wert. Das Ist 2016 belief sich auf 66,9 Mio. €.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen überschrei- Verkehrsplanung entfällt – der Planwert wurde um ten den Planwert um 11,1 Mio. €, oder 9 %. Gegenüber 0,1 Mio. € unterschritten. dem Ist 2016 fielen sie um 41,8 Mio. €, entsprechend 45 % höher aus. Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2017 Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver kaum Beträge benötigt.

MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs-

fähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen onen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Minder- z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgeaufwand gegenüber dem Plan in Höhe von 3,8 Mio. €, genständen, die nicht geplant werden können. Das Ist gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 0,7 Mio. €, 2017 betrug hierfür 4,0 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier nur ersichtlich. 2,0 Mio. € an. Auch die Einstellung in die Einzelwertberichtigung von Forderungen ist schlecht planbar. In die- Der Anstieg bei der Position „Miet- und Pachtaufwen- sem Jahr war die Auflösung höher als die Neueinstellung dungen für Immobilien, Erbbauzins“ gegenüber 2016 (-0,9 Mio. €), im Vorjahr entstanden hier Aufwendungen (+ 10,0 Mio. €, entsprechend 34,0 %) ist auf vermehrte von 2,2 Mio. €. Den größten Umfang nehmen in diesem Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unter- Jahr die Zuführungen zu den sonstigen Rückstellunbringung von anerkannten Asylbewerbern in kommuna- gen mit 29,4 Mio. € ein (Vorjahr 0,3 Mio. €). Hierin wurlen Unterkünften (Fehlbelegern). Diese Mietkosten wer- den u.a. eine drohende Gewerbesteuerrückzahlung den der Stadt Nürnberg erstattet (siehe Kostenerstattun- (16,6 Mio. €), ausstehende Rechnungen, z.B. für Beihilfe gen von kommunale Sonderrechnungen). Im Plan waren und Erstattungen an die VAG sowie überlaufende Zeitdiese Mietkosten mit 4,5 Mio. € höher veranschlagt. guthaben von Mitarbeitern berücksichtigt.

Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter war ge- Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer genüber dem Vorjahr ein Rückgang um 2,2 Mio. € zu Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind verzeichnen, der u.a. auf Betreuungsleistungen für un- ebenfalls unter den sonstigen ordentlichen Aufwendunbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie Stadt- und gen enthalten.

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 0,9 Mio. €, entsprechend 0,7 Mio. € weniger angefallen als geplant und sogar 3 %, besser aus als im Vorjahr und um 12,6 Mio. € 1,8 Mio. € weniger als im Vorjahr (- 6 %). Auch in 2017 schlechter als im Plan 2017. ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsniveau und tlw. sogar die Auszahlung von Negativzinsen den Zinsauf- Der wesentliche Grund für das schlechtere Ergebnis ge- wand für Investitionskredite trotz der hohen Investitionsgenüber dem Plan sind höhere Aufwendungen aus Er- summen stabil zu halten bzw. sogar zu senken.

stattungszinsen aus der Gewerbesteuer

(+ 15,7 Mio. €, entsprechend + 242 %), gegenüber dem Aufgrund des starken Anstiegs der Gewerbesteuer-Er- Vorjahr stieg diese Position um 11,5 Mio. € (+ 107 %). stattungszinsen stieg die Zinslastquote jedoch insgesamt von 2,3 % auf 2,6 %. Im Gegenzug stiegen die Erträge aus der Verzinsung der Gewerbe-/und Umsatzsteuer um 2,8 Mio. € Bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen ist 2017 (+19 %) im Vergleich zum Plan bzw. 11,9 Mio. € im Ver- und 2016 jeweils eine Gewinnausschüttung der Spargleich zu 2016 (+200 %). kasse i. H. v. 3,3 Mio. € enthalten. Die Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung im Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite Großraum Nürnberg betrug in beiden Jahren 1,8 Mio. €. war erneut ein Rückgang zu verzeichnen: Hier sind