Haushaltsplan 2017 – K_Anhang

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Inhalt

Anhang

Band 1 Gesamthaushalt K.

Rede des Stadtkämmerers

K.1 412

zur Einbringung des Haushalts

Zuordnungstabelle

K.2 447

Sachkonten zu Teilbudgets

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Rede zur Einbringung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem des Nürnberger S tadtrat, der Verwaltung und der Presse, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

Stadthaushalts 2017

auch wenn das Ihrer Aufmerksamkeit für die diesjährige Haushaltseinbringung schaden könnte, will ich durchaus zugeben, dass ich bei der Vorbereitung auf heute das eine oder andere Mal den Gedanken an das berühmte „same procedure as every year“ aus „Dinner for One“ oder in diesem Fall „same procedure as last year“ hatte. Und natürlich wären Sie dann Miss Sophie und ich wäre der Butler James. Dass das bei mir so war und vielleicht auch bei Ihnen heute, liegt an der frappierenden Ähnlichkeit der Zahlen der beiden Haushalte 2016 und 2017, sie werden es gleich sehen. Aber nicht nur die beiden Haushalte, auch das aktualisierte „Szenario 2026“ bestätigt die Zahlen des letzten Stadtkämmerer Harald Riedel Jahres auf verblüffende Weise. Hinweis: Die Haushaltsrede ist nur in Kombination mit dem zugehörigen Foliensatz verständlich. Es gilt das gesprochene Wort.

Die Folien finden sich in einem kleinen Format an den entsprechenden Stellen im Text und nochmals im Großformat für das Detailstudium nach dem Text der Haushaltrede.

Nürnbergs Stadthaushalt 2017

Die Finanzierung unserer Zukunftsinvestitionen

Haushaltsergebnis, Investitionssummen, Neuver-

als gemeinsame Herausforderung!

schuldung, aber auch die prognostizierte Finanzlücke im Szenario 2026 zeigen, dass wir uns mit unseren politischen Entscheidungen tatsächlich auf dem finanziellen Weg befinden, der sich seit einigen Jahren abzeichnet. Und dieser Weg braucht flankierende haushaltspolitische Entscheidungen, um in der nötigen Balance zu bleiben.

Und deswegen ist meine Botschaft an Sie gleich zu Beginn, dass es die falsche Folgerung aus dem gefühlten „same procedure as last year“ wäre, wenn wir meinen, dass man es im Sinne des Kölschen „et hätt noch immer jut jejange“ einfach so weiterlaufen lassen könne. Im Gegenteil sollten uns die Zahlen deutlich machen, dass es gut ist, jetzt aktiv zu werden, um das Heft des Handelns in der Hand zu behalten. Unsere Nürnberger Haushaltspolitik hat sich immer dadurch ausgezeichnet, dass wir trotz erschwerter Rahmenbedingungen die Maßnahmen ergriffen haben, die in der Lage waren, den Haushalt genehmigungsfähig zu halten. Nicht als Selbst-

zweck, sondern um die inhaltlichen Ziele des Stadt- nen, hilft ein Vergleich mit den Durchschnittswerten rats zu realisieren. Darum wird es auch in den von vor 10 Jahren. Da lagen wir im Schnitt um die Haushaltsberatungen in diesem Herbst gehen. Aber 90 – 100 Mio. € pro Jahr, haben also unseren Indabei neben dem Haushalt des nächsten Jahres vestitionshaushalt um immerhin knapp 50 % gesteieben auch um die kommenden zehn Jahre! gert. Und das wiederum schlägt sich auf die letzte der großen Zahlen nieder, nämlich die Nettoneuver- Dazu später mehr im Update des Szenarios 2026, schuldung, die auf 59,7 Mio. € angestiegen ist. Dies jetzt aber zu den konkreten Zahlen für den Haushalt obwohl eigentlich mehr Geld aus dem höheren 2017, in der Darstellung schon im Vergleich zu den Cashflow zur Verfügung steht. Der Grund liegt da- Planzahlen für 2016: rin, dass wir im Planentwurf für 2016 noch mehr vorhandene liquide Mittel einsetzen konnten als für 2017. Insgesamt und ich denke, das werden Sie für unsere Haushaltsdiskussion mitnehmen, müssen wir uns aufgrund unserer Investitionen zum zweiten Mal hintereinander in der Planung in mittlerer zweistelliger Millionenhöhe verschulden! Ein klares Zeichen, dass die Prognosen des Szenarios 2026 nicht falsch waren und wir, wie im letzten Jahr, schon diagnostiziert, bereits mittendrin in diesem Kraftakt sind.

Damit zu den wesentlichen Einzelpositionen des Haushaltsplanentwurfs 2017. Insgesamt bewegen wir uns mit dem Haushaltsvolumen von 1,944 Mrd. € schnellen Schrittes auf die zwei Mrd. € zu. Sowohl Das Haushaltsergebnis mit -6,8 Mio. € ist nahezu Erträge als auch Aufwendungen steigen gegenüber identisch mit dem 2016er-Plan von -6,6 Mio. €. Dies dem Vorjahr, die Erträge etwas stärker um 8,2 v.H., bedeutet zwar nur ein leichtes Minus bei einem die Aufwendungen auf 1,937 Mrd. € um 7,8 v.H. Haushaltsvolumen von 1,9 Mrd. €, dennoch ist es bedauerlich, dass wir das zweite Jahr in Folge in der Planung den Haushaltsausgleich trotz größter Anstrengungen in der Vorbereitung nicht schaffen. Dabei ist wichtig für Sie als Stadtrat, dass es auch dieses Jahr in keiner Weise so ist, dass ich Ihnen als Kämmerer einen schwierigen Haushalt vorlegen wollte, um Sie zu disziplinieren. Im Gegenteil haben wir bis zuletzt im August gemeinsam mit unserer Stadtkämmerei und den Kolleginnen und Kollegen in den Geschäftsbereichen gerechnet und gekämpft, um einen möglichst guten und genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf hinzubekommen. An dieser Stelle meinen herzlichen Dank an den Oberbürgermeister, die Bürgermeister und die Referentenkollegen für die gute Zusammenarbeit, Die Folie mit der langfristigen Entwicklung der Erinsbesondere jedoch an die vielen Mitarbeiterinnen träge und Aufwendungen kennen Sie. Und Sie und Mitarbeiter in den Geschäftsbereichen, die an können erkennen, in die letzten beiden Jahre liegen der Erstellung dieses Haushalts beteiligt waren. die beiden Linien quasi gleichauf. Immerhin übersteigen die ordentlichen Aufwendungen die Erträge Deutlich positiver im Vergleich zum letzten Jahr ist noch nicht, aber unter medizinischen Gesichtspunkder Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit, also das ten ist das schon der Verschluss des Blutgefässes Geld, das uns nach Abzug der Personal-, Sach- und und erfordert massiven Handlungsbedarf in Form Sozialausgaben übrigbleibt, um unsere Tilgungen eines Stents, der das Gefäß aufmacht und offen und Investitionen zu finanzieren. Sie sehen bei den hält. Was haushaltspolitisch die Wirkung eines städtischen Mitteln für Investitionen, dass wir dieses Stents haben könnte, das wird unsere Diskussion in Geld auch dringend brauchen, weil wir dort im diesem Herbst zum Gegenstand haben. nächsten Jahr noch etwas höher liegen, nämlich bei 146,5 Mio. €! Um diese Zahl einschätzen zu kön-

Wichtige Stabilisatoren auf der Ertragsseite sind daneben die Einkommensteuer, bei der wir uns mit großen Schritten auf die 300 Mio. € zu bewegen, in der Planung für 2017 ist das immerhin ein Plus knapp 23,5 Mio. € auf 285,8 Mio. €. Und die Grundsteuer mit 114 Mio. €. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt vom Ist 2015 von 50,2 Mio. € auf 64,9 Mio. €, ein wesentlicher Teil davon ist die Soforthilfe für Kommunen, die mit einem Anteil von 1,5 Mrd. € von 2,5 Mrd. € über die Umsatzsteuer ausgezahlt wird.

Weiter mit den Erträgen und hier beginnend wie immer mit den Steuern, die in der Planung um 5,5 % auf insgesamt 903,4 Mio. € steigen. Wesentlich dabei der Gewerbesteueransatz in Höhe von 435 Mio. €.

Weiter im Überblick: die Zuweisungen und Zuschüsse steigen auf 453,7 Mio. €, wovon die Schlüsselzuweisungen die wichtigste Größe sind. Diese haben wir nach 181,1 Mio. € in 2016 entsprechend der zu erwartenden Entwicklung der bayerischen Steuermasse auf erwartete 193 Mio. € angehoben. Da wir den tatsächlichen Wert in der Regel Auch dieses Jahr will ich Sie mitnehmen in die Geerst im Dezember erfahren, ist dies jedes Jahr eine nese dieser zentralen Planungsgröße. Sie sehen Risikoposition im Haushaltsplanentwurf. Dass die die Gewerbesteuerverläufe der letzten Jahre. Oben Leistungsentgelte nahezu stabil bleiben, bedeutet unser bisheriges Rekordergebnis 2013 mit 423 Mio. nicht, dass wir Gebühren und Beiträge nicht fort- €. Deutlich darunter die letzten beiden Jahre mit entwickeln, sondern dass sich hier gegenläufige den beschriebenen Schwächephasen jeweils zum Entwicklungen aufheben. Fakt ist aber, dass die Jahresende. Die untere gestrichelte Linie der Planniedrige Inflationsrate auch den Spielraum der Stadt ansatz für 2016 mit 419 Mio. € und die dicke Linie für Gebührensteigerungen in Grenzen hält. Demdes bisherigen Verlaufs bis heute. Wir sind bereits gegenüber steigen die Kostenerstattungen um 20,9 auf Planhöhe, das heißt, wir können es diesmal % auf 373 Mio. €, wesentlich beeinflusst durch die schaffen. Wenn wir annehmen, wir würden 419 Mio. Erstattungen des Freistaats Bayern im Rahmen des € erreichen, und wir würden die Steigerungsrate der Asylbewerberleistungsgesetzes. Gegenüber 2015 Gewerbesteuer von 2016 auf 2017 von 10,1 v.H. planen wir hier immerhin mit einem Anstieg von ansetzen, könnten wir einen Wert von 462,1 Mio. € 64,6 Mio. € auf 122,7 Mio. €, denen aber natürlich einsetzen. Aber Sie werden mir Recht geben, das auch entsprechende Abflüsse gegenüberstehen! ist wohl nicht ganz realistisch. Ich hatte mich im August dann dafür entschieden, die 10,1 v.H. auf einen Mittelwert zwischen Jahresergebnis 2015 und dem damaligen Zwischenstand 2016 draufzulegen und diesen vielleicht als gebremst optimistisch/realistischen Wert von 435 Mio. € anzusetzen. Im Zweifel können wir wie in den letzten Jahren im Kämmereipaket noch Anpassungen vornehmen.

Ich nehme die sonstigen Aufwendungen in Höhe von 120,3 Mio. € vorneweg. Diese steigen um knapp 35 Mio. €, wesentlich beeinflusst durch die Unterbringungsaufwendungen für Flüchtlinge, die zum größten Teil ersetzt werden durch den Freistaat Bayern.

Damit komme ich zu den Transferaufwendungen, die auf 886,2 Mio. € ansteigen. Darunter steigen die Sozialtransferaufwendungen auf insgesamt 588,3 Mio. €, nimmt man die Bezirksumlage von 165,2 Mio. € dazu, bewegen wir uns in einer Größenordnung von 753,5 Mio. €, das sind fast 40 % der Gesamtausgaben des Nürnberger Stadthaushalts Damit zu den Aufwendungen, die um 7,8 % auf 2017. Nimmt man die anteiligen Personalkosten des insgesamt 1,937 Mrd. € ansteigen. Zum einen ge- Sozialbereichs in einer Größenordnung von etwas trieben von den Personal- und Versorgungsaufwenüber 20 % aller Stellen dazu, wird deutlich, dass der dungen in Höhe von 590 Mio. €, immerhin 7,1 % Sozialbereich inzwischen knapp 50 % aller Ausgamehr als in der Planung 2016. Wir haben es hier mit ben verursacht. Dies ist aber keine Folge unwirtmehreren kostentreibenden Faktoren zu tun: schaftlichen Handelns in unserem Sozialreferat, sondern Normalität und Realität in fast allen deut-

• Zum ersten die Stellenschaffungen des

schen Großstädten. Im Gegenteil, ich habe auch Jahres 2016 in Höhe von 144,3 Stellen im aufgrund meiner Teilnahme als Referent des dies- Kernhaushalt, die 2017 erstmals voll zu jährigen KGSt-Haushaltskongresses, der vor einer Buche schlagen. Daneben haben wir im- Woche in Mannheim das Thema „Soziales und merhin 2,7 Mio. € für neue Stellen veran- Finanzen“ hatte, die Auffassung, dass wir in Nürnschlagt. Nach dem aktuellen Stand der berg, was Steuerung und Controlling dieses Sektors verwaltungsinternen Stellengespräche betrifft, eher vorne dran sind. Dies zeigen unsere müssen wir hier im Kämmereipaket nochregelmäßigen Controllinggespräche, aber auch die mal deutlich nachlegen. Qualität der Planzahlen des Jugend- und des Sozi-

• Zum zweiten die Tarif- und Besoldungser-

alamtes. höhungen für 2016 und 2017 in Höhe von jeweils 2,4 % mit insgesamt 11,6 Mio. € Nichtsdestotrotz müssen wir bei allen wesentlichen Mehrausgaben. Ausgabeposten mehr Geld einplanen. Die Positio-

• Und dazu noch die Auswirkungen der neu-

nen und die Gründe dazu kennen Sie: en Entgeltordnung, die in der Planung 8,7 Mio. € mehr kostet.

• Die Zuschüsse an die Kindergärten steigen

• Und zuletzt noch die Pensionsrückstellun-

aufgrund des Ausbaus, aber auch aufgen, die um 12,3 Mio. € ansteigen. grund der Qualitätsoffensive

• Die Familien- und Jugendhilfen zuletzt auf-

Damit werden die Personalausgaben in 2017 um grund der unbegleiteten Flüchtlinge insgesamt knapp über 40 Mio. € steigen und zwar in

• Und die Kosten der Unterkunft aufgrund

einem Jahr. Dieser Anstieg muss uns allen zu dendes Anstiegs der Mieten und Energiekosken geben, weil die Ertragsseite solche Steigerunten sowie aufgrund der zu erwartenden gen auf Dauer kaum ausgleichen kann. Gleichzeitig Anzahl der anerkannten Asylbewerber. wird deutlich, dass die interne Kritik, wir würden nur in große Projekte investieren, aber gleichzeitig bei unserem Personal sparen, nicht zutrifft.

Die Sachaufwendungen steigen ebenfalls um 5,2 % auf 234,9 Mio. €, wesentlich getrieben vom Gebäudeunterhalt als Folge des Flächenanstiegs im Verwaltungs-, Schul- und Kinderbetreuungsbereichs. Und natürlich reflektieren auch unsere Abschreibungen das steigende Investitionsniveau.

diese Kosten. Sie wissen, das tun wir nicht. Ich habe diese Aufstellung bereits im letzten Jahr gezeigt und zeige sie in der Entwicklung auch dieses Jahr offen und transparent. Ich gehe allerdings auch davon aus, dass in dem Maß, in dem die Integration draußen fortschreitet, dann auch diese Ausgaben zunehmend in den normalen Haushalt integriert werden. Das sind sie formal jetzt schon, aber wir sind jederzeit in der Lage, sie gesondert darzustellen. Natürlich auch im Hinblick auf unser Bestreben im Städtetag, noch die eine oder andere Verbesserung durch den Freistaat zu erreichen. Bayern tut viel beim Thema Kostenersatz, aber sie sehen, es wird uns auch im nächsten Jahr eine Größenord- Allerdings möchte ich Ihnen in diesem Jahr noch nung von ca. 14,7 Mio. € bleiben. Das ist eine Beergänzend eine Nettobetrachtung einiger Ausgalastung für unseren Haushalt, aber es ist klar, dass benblöcke zeigen, die die zu erwartenden Zuschüsdie Behauptung, dass Mehrkosten von knapp 15 se einbezieht, was die eine oder andere große Mio. € einen Haushalt von fast zwei Mrd. € zerstö- Position doch relativiert. Zwar sind wie geschildert ren, politisch motiviert und inhaltlicher Unsinn ist. die einzelnen Positionen in den letzten Jahren ab- Gleichzeitig wird aber doch deutlich, dass die Besolut gesehen teils deutlich angestiegen, jedoch hauptung des Freistaats, den bayerischen Kommuhaben sich mehr oder weniger parallel dazu auch nen alle Flüchtlingskosten zu ersetzen, noch nicht die Erträge bzw. Erstattungen mitentwickelt. Bei den der Wahrheit entspricht. kompletten Sozialtransferaufwendungen inklusive Sie sehen oben die Gesamtausgaben von 125,1 der Bezirksumlagen haben wir diese komplizierte Mio. € nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Berechnung mal ab 2014 gemacht. Rund 350 Mio. vollständig erstattet werden. Nicht erstattungsfähig € müssen wir demnach jedes Jahr aus unseren aktuell sind 8,4 Mio. € für medizinische und soziale eigenen Erträgen generieren. Bei der Familien- und Betreuung sowie sog. Fehlbeleger, daneben 5,5 Jugendhilfe hat sich der zu finanzierende Betrag Mio. € Verwaltungskosten, insbesondere Personalseit 2014 von 50,9 auf 67,0 Mio. € erhöht. Auch bei ausgaben und weitere 830 T€ für Bildung und Erden Zuschüssen für die Kitas der freien Träger sieht ziehung. man in der langen Übersicht hier bereits seit 2005 sehr schön, wie der Ausbau die Differenz zwischen Erträgen und Aufwendungen auf nunmehr 48,4 Mio. € vergrößert hat. Bei den Kosten der Unterkunft können wir hingegen trotz deutlich gestiegener Aufwände sogar einen schrumpfenden Eigenanteil verbuchen.

Folie 11 zeigt, welche zusätzlichen Ausgaben noch in dem Entwurf stecken, der Ihnen in der kompletten Druckversion am kommenden Freitag mit der Hauspost zugehen wird. Heute haben wir Ihnen wie im letzten Jahr quasi zum Einlesen die Eckdaten als Tischvorlage aufgelegt. Da sind zusätzliche IT- Kosten in Höhe von 1,3 Mio. € für das, was die Ergänzend wie im letzten Jahr die Aufstellung der Entwicklung erfordert und auch vom Stadtrat gegeplanten Ausgaben für die bei uns lebenden Asylwünscht wird. Zur Mobilisierung der Wohnbaufläbewerber. In den sozialen Medien wird immer mal chen stellen wir weitere 1,5 Mio. € zur Verfügung. In wieder der Vorwurf transportiert, wir verschweigen diesem Zusammenhang heben wir aufgrund des

Bedarfs die Pauschale für Altlastensanierung wie- die Milliardengrenze überschreiten. Aus eigenen der an. Wir müssen die Durchführung der nächsten Mitteln müssen wir 617 Mio. € aufbringen. Bundestagswahl finanzieren, ebenso wie die Umzüge der KfZ-Zulassungsstelle und der B 10. Und Die Aufteilung zeigt, dass der Straßenbau aufgrund wir brauchen 260.000 € mehr für die Schülerbeför- des Frankenschnellwegs, unter der Voraussetzung derung. Baubeginn 2019, mit 211,3 Mio. € nunmehr den größten Block stellt, dicht gefolgt von den Schulen mit 194,5 Mio. € und dem ÖPNV mit 163 Mio. €. Danach schon die Brücken mit 80,4 Mio. € und die Kinderbetreuung mit 72,4 Mio. €.

Bei den eigenen Mitteln liegen die Schulen mit 147 Mio. € klar vorne. Sie bilden mit den Ausgaben für Kinderbetreuung in Höhe von knapp 47 Mio. € immer noch den großen Block Bildungsinvestitionsausgaben der Stadt in Höhe von fast 200 Mio. € und zeigen unseren Willen, hier voran zu kommen. Dann der ÖPNV, die Brücken und der Straßenbau. Aber auch das Thema Kultur rutscht zunehmend in den Blickpunkt der geplanten Ausgaben. Folie 12 verdeutlicht die Entwicklung der Zinsausgaben, links in absoluten Zahlen, rechts die Zinslastquote in % der Ausgaben. Dies ist aus Kämmerersicht sicher die schönste Kurve, die wir aktuell zeigen können. Sie sehen die Reduzierung von ehemals über 60 Mio. € in 2005 auf den Planansatz von 36,1 Mio. €. Dabei sinken die Zinsen für Kredite bereits 2017 auf knapp unter 30 Mio. €, während die Zinsen für Gewerbesteuererstattung leider deutlich ansteigen. Ursache hierfür ist, dass die Vorauszahlungen doch eine beträchtliche Höhe erreicht haben und dann im Erstattungsfall 6 % Zinsen von der Stadt zu überweisen sind. Der leichte Anstieg ab 2020 zeigt, dass eine steigende Verschuldung auch bei niedrigen Zinsen eine Belas- Wesentliche Kostentreiber in der MIPtung bleibt. Deswegen sollten wir die Verschuldung Fortschreibung waren die Feuerwache, der Franin den kommenden Jahren durchaus begrenzen, kenschnellweg, der Nelson-Mandela-Platz, die aber dazu später mehr. Hafenbrücken, die Hegelschule, die Bertolt-Brecht- Schule und U3 Südwest.

Neu aufgenommen wurden drei Kinderhorte mit insgesamt 14,4 Mio. € Investitionsvolumen, Grundschule und Hort Thoner Espan, Gesamtinvest 30,3 Mio. € sowie die Taekwondo-Halle mit 3,7 Mio. €. Daneben musste die Sanierung der Lagune ebenso mit 5,9 Mio. € in den MIP wie das neue Sirenenwarnsystem.

Damit zu den Investitionen der Jahre 2017 bis 2020, bei denen wir brutto einschließlich der konsumtiven Bestandteile mit insgesamt 1,008 Mrd. € erstmals

Als Folge dieses Kraftakts bei den Investitionen Damit komme ich wie in den letzten beiden Jahren steigen unsere Verbindlichkeiten wie zu Beginn zum Update des „Szenarios 2026“ und der neuesgezeigt um knapp 60 Mio. € im Kernhaushalt. Das ten Finanz- und Investitionsprognose für die nächsist wie in den Vorjahren die untere Kurve. Sie se- ten 10 Jahre. Wie bisher betone ich zu Beginn: das hen, dass wir in der Lage waren, diese Kurve zwi- Szenario ist eine Prognoserechnung des Finanzreschen 2011 und 2015 fast waagrecht, d.h. konstant ferates, kein beschlossener Haushalt oder MIP. Es zu halten. Jetzt steigen unsere Schulden wieder, ist der Versuch, das, was sich absehbar als potentiwie im Szenario vor zwei Jahren als Prognose dar- elle Ausgaben konkretisiert, in eine Langfristbegestellt. Nunmehr sehen wir diese Entwicklung in trachtung einzubeziehen, um zu sehen, wie sich der der konkreten Haushaltsplanung. Insgesamt würde Finanzierungsbedarf entwickelt. Dass dies sinnvoll dies bis Ende 2017 einen Anstieg um 57,7 Mio. € ist, zeigt sich anhand der aktuellen Haushalte und auf 1,43 Mrd. € im Kernhaushalt bedeuten. Die dem nicht enden wollenden Strom von kommenden Verschuldung der Eigenbetriebe bleibt nahezu kon- Investitionen. Zuletzt wurde dies deutlich im Julistant. ASN, FSN und NüBad bauen Schulden von Stadtrat anhand der vom Schul- und Sozialbereich 9,9 Mio. € ab und Nürnberg Stift, SöR und SUN vorgestellten zusätzlich notwendigen Ausbaupläne nehmen Kredite in Höhe von 10,2 Mio. € zusätzlich im Bildungsinfrastruktursektor. auf. Zunächst der Rückblick auf die Zahlen von vor Das waren in der möglichen Kürze meine Ausfüh- einem Jahr. Dabei ist zu beachten, dass wir in der rungen zum Haushaltsplanentwurf 2017, der damit ersten Variante des Szenarios vor zwei Jahren noch in den Stadtrat eingebracht ist und Basis für Ihre einen 12-Jahres-Zeitraum analysiert hatten, letztes Haushaltsberatungen bis zum November ist. Wie Jahr 11 Jahre und dieses Jahr nun echte 10 Jahre immer gilt das Angebot vertiefter Beratung durch bis 2026. Im nächsten Jahr müssen wir dann entdas Finanzreferat. Meine Bitte bereits an dieser scheiden, ob wir künftig ein rollierendes 10-Jahres- Stelle an Sie wie in den letzten Jahren: Sie haben Szenario fortschreiben, dessen Endzeitpunkt dann es an den Zahlen gesehen, große Veränderungen nach hinten rutscht, oder ob wir bei dem Endjahr verträgt dieser Entwurf nicht, weil er nahezu keine 2026 bleiben, womit sich die Betrachtung jährlich Reserven hat. Wir hatten alle Mühe, ihn genehmi- weiter verkürzt. gungsfähig zu planen, etwas Luft brauchen wir für unabdingbare Ausgaben im Kämmereipaket. Einige Im September 2015 errechneten wir eine Bruttoinzusätzliche Positionen wie etwa für das Stellen- vestitionssumme von 2,41 Mrd. €, davon städtische schaffungspaket sind schon wieder vorgemerkt. Mittel von 1,51 Mrd. € und eine sich daraus ergebende Finanzierungslücke von 690,9 Mio. €!

ca. 48 Mio. € pro Jahr für Nürnberg aus diesem Paket, wir hatten in den ersten beiden Varianten als Hoffnungspositionen pro Jahr 60 bzw. 30 Mio. € angesetzt. Diese Erwartung wird auch in der neuen Version fast erreicht, weil wir aufgrund der angekündigten Abschaffung des Aufbau Ost-Anteils an der Gewerbesteuerumlage ab 2020 potentiell 30 Mio. € pro Jahr mehr in unserer Kasse bleiben.

Die nächste Folie zeigt die großen Zahlen der Aktualisierung. Sowohl die Bruttoinvestitionen haben sich trotz des um ein Jahr kürzeren Betrachtungszeitraums nochmal erhöht auf 2,83 Mrd. €. Parallel steigen die benötigten Eigenmittel auf 1,66 Mrd. €. Daraus ergibt sich eine Unterfinanzierung von 725 Mio. € im Zehnjahreszeitraum, also im Schnitt 72,5 Mio. € pro Jahr.

Aber auch auf der Investitionsseite haben sich Änderungen ergeben, die die nächste Folie zeigt. Das beginnt beim Ansatz eines Sonderprogramms zur Verbesserung der Straßeninfrastruktur, das aktuell zur Diskussion steht. Es beinhaltet wieder einen großen Block an Schulinvestitionen, zum Teil mit konkreten Maßnahmen wie Martin-Behaim- Gymnasium oder der Generalsanierung der Scharrerschule, zum Teil mit pauschal angesetzten Blöcken wie dem Juli-Paket und dem Ausbau der IT-Infrastruktur. Parallel dazu das Folgeprogramm der vom Sozialreferat errechneten zusätzlich erforderlichen Maßnahmen im Hort- und Kinderkrippenbereich. Und die Maßnahmen „Generalsanierung Welche Veränderungen sind in diese Berechnung Pellerhaus“ und ein aus den ersten Erkenntnissen eingeflossen? Die Steuererträge wurden auf Basis der Opernhaussanierung notwendig gewordener der Steuerschätzung vom Mai fortgeschrieben und erhöhter Ansatz. Dies sind alles Werte für die nothaben sich erhöht. Darauf aufbauend haben wir die wendigen städtischen Mittel und insgesamt sehr zu erwartenden Schlüsselzuweisungen positiver vorsichtige Ansätze. geschätzt, weil auch der Steuertopf des Freistaats Da ich wahrnehme, dass es durchaus den Willen mitwächst und sich zudem unsere relative Position gibt, auch bei den Investitionen nochmal zu sichten im Rahmen der Berechnungsformeln verbessert im und sparen, haben wir dieses Jahr erstmals ein Sinne eines potentiell höheren Anteils. Wir mussten pauschales Investitionssparpaket von 15 Mio. € pro im Gegenzug allerdings auch die Personalaufwen- Jahr ab 2019 angesetzt, was uns insgesamt 120 dungen aufgrund der aktuellen Stellenschaffungen Mio. € Einsparung bis 2026 erbringen würde. und Tarifentwicklungen deutlich nach oben setzen.

Hinsichtlich des 5 Mrd. €-Pakets vom Bund ab 2018 haben wir inzwischen Klarheit. Dieses wird mit einem Anteil von 25,8 Mio. € über den Umsatzsteueranteil und zu 13,6 Mio. € über die Kosten der Unterkunft ausgezahlt. Eine Milliarde geht an die Länder, hier wissen wir noch nicht, wie diese das Geld weiterleiten. Insgesamt erwarten wir direkt oder indirekt

Hier die einzelnen Investitionsschwerpunkte. Aus- Damit komme ich zum entscheidenden Punkt, zugehend von den Bruttoinvestitionssummen zeigt gespitzt zur 700 Mio. €-Frage. Wenn sich die Anzeisich, dass die Investitionen in Bildung mit fast einer chen verdichten, dass die nunmehr vorliegenden Milliarde für die Bereiche Schule und Kinderbetreu- drei Szenariorechnungen Ergebnisse zeigen, die ung wesentlich sind. Und hier sind eventuelle Mehr- relativ nah an der Realität liegen – und alleine die kosten aufgrund der flächendeckenden Wiederein- beiden hohen Planneuverschuldungen von 52,4 € führung des G9 im Gymnasium noch nicht enthal- und 59,7 Mio. € für 2016 und 2017 bestätigen dies, ten. Die Verkehrsinfrastruktur erreicht mit gerundet dann ist spätestens in diesem Herbst die Zeit, zu 800 Mio. € durch den Frankenschnellweg und die handeln, um unseren Haushalt im Gleichgewicht zu Brücken fast ähnliche Dimensionen. Im ÖPNV halten und die Neuverschuldung zu begrenzen. schlägt sich weiterhin stark das Thema U-Bahn, Jedes Jahr des Verzögerns würde die Situation allerdings mit hohen Förderquoten, nieder. Last but mutmaßlich verschärfen. Die Instrumente, die wir noch least das letzte „Megathema“ des kommenden zur Verfügung haben, sind begrenzt. Folie 22 zeigt Jahrzehnts in Sachen Investitionen: Die Kulturbau- nochmal die drei Ansatzpunkte, die ich als Kämmeten, die geschätzte 429 Mio. € auf sich vereinen rer für realistisch halte und die wir seit letztem Jahr werden. diskutieren. Es ist der Dreiklang aus Sparen, Einnahmesteigerungen und Neuverschuldung. Ich hatte damals vorgeschlagen, 200 Mio. € aus Einsparungen, 200 Mio. € aus Einnahmensteigerungen und den Rest über Kreditaufnahme zu stemmen. Dabei bleibe ich im Grundsatz. Und wo stehen wir heute?

Der Stadtrat hat uns als Verwaltung im letzten Jahr den Auftrag gegeben ein weiteres 20 Mio. €- Sparpaket auszuarbeiten. Dies tun wir aktuell und werden Ihnen im Oktober die Ergebnisse vorlegen. Darunter wird auch ein wesentlicher Teil der vom Stadtrat geforderten und von Seiten der großen Fraktionen eingebrachten Vorschläge zur Aufgabenkritik sein. Aber und das ist im Lauf der Bearbei- Folie 21 zeigt, dass trotz vorhandener Glättungstung klargeworden, alleine mit Aufgabenkritik sind bemühungen der befürchtete Investitionsberg in den die 20 Mio. € nicht zu erbringen, da gibt es eine Jahren 2020 bis 2023 bleibt, weil sich da einfach entscheidende Erkenntnis. Wenn der Haushalt das eine Fülle an großen Projekten wie Franken- Aufgaben- und Leistungsspektrum abbildet, das wir schnellweg, Brücken bis hin zur Opernhaussaniegesetzlich erfüllen müssen oder auch politisch erfülrung zusammenballt. len wollen, dann kommt die Aufgabenkritik an ihre Grenzen. Da müssen wir dann auch ehrlich miteinander umgehen und keine weiteren unrealistischen Einsparluftschlösser und Nebelkerzen in die öffentliche Diskussion werfen. Wir werden diese dreistelligen Millionenbeträge zur Finanzierung der Infrastruktur nicht einsparen können, ohne dass wir

die Leistungsfähigkeit unserer Verwaltung und die interessant, dass diese drei ehemaligen Industrie- Lebensqualität unserer Stadt riskieren. städte, die in den letzten Jahrzehnten einen harten Strukturwandel durchmachen mussten, ihre Hebe- Aber wie gesagt, wir werden mit allen Anstrengun- sätze zuletzt angehoben haben oder wie wir darügen diese 20 Mio. € schaffen. Ich bedanke mich ber diskutieren. Die Haushaltslage ist bei allen drei jetzt schon beim Kollegen Köhler für die Zusam- Städten die Ursache. Und das gebe ich Ihnen für menarbeit und auch beim Oberbürgermeister, den die politische Diskussion in Ihren jeweiligen Parteien Bürgermeistern und der Referentenkollegin und den im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 bereits -kollegen für die sehr konstruktive Unterstützung jetzt mit: es ist ein wenig paradox, dass in Berlin trotz nachvollziehbarer fachlicher Bedenken an über deutliche Steuersenkungen geredet wird und vielen Stellen. wir in den großen Städten Steuererhöhungen machen müssen. Kämpfen Sie bitte mit uns darum, Damit bin ich beim zweiten Punkt, der benötigten dass die Kommunen hier eine Kompensation be- Einnahmensteigerung. Ich habe die Position des kommen. Nur zur Klarheit über die Konsequenzen. Stadtrats im letzten Jahr so verstanden, dass wir Wenn eine Senkung der Einkommenssteuer in einer dann, wenn wir die 20 Mio. €-Sparbeitrag pro Jahr Größenordnung von 30 Mrd. € kommt – so weit erbringen, Sie es als möglich ansehen, dann in gehen aktuell die Forderungen, dann hätten wir diesem Herbst konkret über das Thema überschlägig 30 Mio. € pro Jahr weniger in der Einnahmensteigerungen zu sprechen. Dieser Zeit- Kasse und unser Finanzierungsdefizit würde auf punkt ist jetzt gekommen. Ich habe bereits im letz- über eine Milliarde ansteigen. ten Jahr betont, dass, wenn wir hier zu den benötigten 20 Mio. € pro Jahr kommen wollen, der Weg an Doch zurück zu unseren eigenen Möglichkeiten. den beiden Hebesätzen von Grund- und Gewerbe- Eine Anhebung der Grundsteuer auf das Niveau steuer nicht vorbeigeht. Und glauben Sie mir, auch von Fürth würde uns überschlägig 4,5 bis 5 Mio. € ich kenne alle bekannten Argumente, die das An- bringen. Das wären in 10 Jahren dann eben bis zu heben dieser beiden Steuern für Sie so schwierig 50 Mio. € zur Finanzierung unserer Investitionen. machen. Aber ich glaube auch, das zeigen mir viele Was würde dies für einen Durchschnittshaushalt Gespräche der letzten Wochen mit unterschiedlichs- bedeuten. Wir haben es mal grob überschlagen, ten Menschen, dass es vor dem Hintergrund des- das wären für den Mieter oder Eigentümer einer 100 sen, was wir vorhaben, nämlich echte Zukunftsin- qm-Wohnung etwa 10 € pro Jahr und für den Besitvestitionen für unsere Stadt in den Sektoren Ver- zer einer Doppelhaushälfte etwa 14 €. Nicht schön, kehr, Bildung und Jugend sowie Kultur anzupacken, aber durchaus verkraftbar. durchaus vermittelbar ist, wenn wir dies miteinander vertreten. Damit zur zweiten Steuer, deren Einnahmenhöhe wir über den Hebesatz beeinflussen können, der Gewerbesteuer. Deren Hebesatz liegt seit 1989, also seit fast drei Jahrzehnten bei 447 v.H.. Damit liegen wir hinter München mit 490 v.H. und Augsburg mit 470 v.H. in Bayern auf dem dritten Platz. Auch hier schlage ich vor, dass wir auf das Niveau des zweitplatzierten, in diesem Fall Augsburg, nachziehen. Dies wäre von der Größenordnung nicht überzogen, Nürnberg ist immerhin fast doppelt so groß wie Augsburg. Eine Anhebung um 23 Prozentpunkte oder 5,1 v.H. würde uns grob geschätzt etwa 20 Mio. € zusätzlich an Einnahmen bringen, so dass wir mit dieser Maßnahme über die 10 Jahre um die 200 Mio. € einnehmen könnten. Wir kennen alle die Argumentationslage bei der Gewerbesteuer, Was konkret sind meine Vorschläge? verbunden mit der Angst, im Wettbewerb um Unternehmen Nachteile zu erlangen. Wir sollten uns aber Ich beginne mit der Grundsteuer, deren Hebesatz auch vor Überdramatisierungen und klassischem wir zuletzt 2012 auf 535 v.H. angehoben haben. Ich „Selfulfilling-Prophecy-Verhalten“ hüten. Wir haben schlage vor, diesen um 20 Prozentpunkte auf 555 es mal versucht, zu rechnen, was diese Anhebung v.H. anzuheben. Damit läge dieser Hebesatz auf für unsere Betriebe bedeuten würde. Und wir komdem Niveau der Stadt Fürth und Augsburgs, die men bei kleinen Betrieben auf eine durchschnittliche dieses Jahr erhöht haben. Es ist übrigens schon

Mehrbelastung von 160 €, bei mittleren Unternehmen auf im Schnitt um die 3.500 € und bei großen Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit in der Unternehmen auf durchschnittlich 35.000 €. Im letzten Stunde! Schnitt aller Betriebe würde die durchschnittliche Belastung ca. 1.800 € betragen. Diese Summen Nürnberg, 28. September 2016 sind nicht schön, aber möglicherweise verkraftbar in Anbetracht des Gegenwerts an Investitionen, die wir den Unternehmen dieser Stadt bieten.

Harald Riedel, Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg

Und da bin ich am entscheidenden Punkt dieser Herausforderung. Ich sehe eine große Gesprächsbereitschaft der handelnden Akteure auch in den Kammern. Man sieht den Handlungsdruck, den die Stadt hat, man sieht, dass es jetzt darum geht, diese Investitionen, zu denen es eine breite Zustimmung auch in der Unternehmerschaft gibt, anzugehen und dass es wenig bringt, die Dinge unendlich aufzuschieben. Wir sollten diese Chance zu einem echten Commitment aller handelnden Akteure der Stadtgesellschaft, in der Bürgerschaft, in der Wirtschaft, bei den Kirchen und Vereinen zumindest ausloten. Und vielleicht sollten wir dieser Initiative auch einen Namen geben, den eine Mehrheit mittragen kann. Als Kämmerer gebe ich jedenfalls das Versprechen, dass jeder Euro der aus einem solchen Sonderbeitrag an zusätzlichen Steuereinnahmen kommt, auch tatsächlich für unsere Zukunftsinvestitionen in Verkehr, Bildung und Kultur verwandt wird.

Das ist meine wesentliche Bitte an Sie für diesen Herbst – lassen Sie uns jetzt Entscheidungen treffen, die unsere Handlungsfähigkeit erhalten und zukunftsfähig sind.

Ich bin optimistisch, dass wir auf Basis dieses Haushaltsplanentwurfs 2017, der damit eingebracht ist, mit der einen oder anderen Ergänzung im November einen genehmigungsfähigen Haushalt beschließen und daneben die richtigen Weichen für die nächsten Jahre stellen. .

Finanzreferat Nürnbergs Stadthaushalt 2017 Die Finanzierung unserer Zukunftsinvestitionen als gemeinsame Herausforderung! Stadtrat 423 2 8. September 2016

„Same procedure as last year?“

-- Foto: „Dinner for One“ --

Bildquelle: ndr.de

Der Nürnberger Haushalt in Zahlen (in Mio. €)

2016 im Vergleich zu 2017

2016 2017 Pla n - 6,6 < > - 6,8 Entwurf Jahresergebnis (Defizit)

50,1 < > 6 3,8 Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit

142,9 < > 146,5 Städtische Mittel Investitionen

52,4 < > 5 9,7 geplante Nettoneuverschuldung

Die langfristige Entwicklung der ordentlichen

Erträge und Aufwendungen

2.000.000

Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen

1.900.000

1.800.000

1.700.000

1.600.000

1.500.000

1.400.000

1.300.000

1.200.000

1.100.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

(in T€)

Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan

103,7 103,3 102,4 103,2 100,7 93,8 103,2 102,8 102,2 99,1 102,3 100,1 100,4

Aufwandsdeckungsgrad = ordentliche Erträge im Verhältnis zu den ordenlichen Aufwendungen (in %)

Die Ertragsseite

Aktueller Gewerbesteuerverlauf

Verhalten positiv

T€

440.000 Planansatz 2017

420.000 Planansatz 2016

400.000 2015

380.000 2012

360.000

340.000

320.000

300.000

280.000

260.000

240.000

220.000

200.000 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez

Die Ertragsseite

Die Aufwandsseite

Unsere Sozialaufwendungen wachsen weiter

Aufwendungen und Erträge im Vergleich

800.000.000 € Sozialtransferaufwendungen 753.500.000 € 120.000.000 €

Familien- und Jugendhilfen

mit Bezirksumlage 700.000.000 € 96.598.100 € 100.000.000 € 600.000.000 € 80.000.000 € 500.000.000 € 436.501.535 € 400.000.000 € 60.000.000 € 403.500.000 € 300.000.000 € 406.114.362 € 47.233.879 € 40.000.000 € 200.000.000 € 44.662.545 €

100.000.000 € 20.000.000 € 29.603.924 €

• €

• €

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 140.000.000 €

Zuschüsse Kindergärten/-horte und -krippen

Kosten der Unterkunft (und andere SGB II)

120.000.000 € freie Träger incl. altersgemischte Kitas 117.456.000 € 160.000.000 € 149.000.000 €

140.000.000 € 100.000.000 € 114.692.803 € 123.200.000 € 104.499.176 € 120.000.000 € 80.000.000 € 100.000.000 € 47.505.077 € 60.000.000 € 69.045.600 80.000.000 € 16.415.720 € 40.000.000 € + 145,5 % 60.000.000 € zwischen 20.000.000 € 2008 und 40.000.000 € 2017 74.986.000

• €

20.000.000 € 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Zur Flüchtlingsthematik

Auswirkungen auf den städtischen Haushalt (ohne SGB II)

Kosten der Unterkunft im SGB II sind in oben genannten Beträge nicht enthalten. Für 2016-2018

will der Bund diese für anerkannte Flüchtlinge vollständig erstatten.

Mehraufwendungen im Haushalt 2017

Eine Auswahl von Beispielen für Anpassungen der verschiedenen Budgets

Angabe von Mehraufwänden

 Steigerung der IT-Kosten durch zusätzliche Einrichtungen, Verbreitung mobiler

Endgeräte, E-Government etc. (1.269 T€)

 Steigerung der Gutachterkosten für Bauflächenmobilisierung/archäologische

Untersuchungen (1.519 T€)

 Wiederanhebung der Pauschale zur Altlastensanierung (700 T€)

 Durchführung der Bundestagswahl (332 T€)

 Umzug der Kfz-Zulassungsstelle (313 T€)

 Umzug der B10 in die Hansastr. (Ausstattung mit Mobiliar) – (300 T€)

 Kostensteigerungen im Bereich der Schülerbeförderung (260 T€)

Die Aufwendungen für Zinsen der Stadt

Deutliche Reduzierung in den letzten Jahren

Zinsaufwand absout in Mio. € Zinslastquote

70 6,00%

5,00%

4,00%

3,00%

2,00%

1,00%

0 0,00% Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Investitionsschwerpunkte 2017-2020

in Mio. €

Allgemeiner Hochbau; 36,17 ÖPNV; 162,95 Brücken; 80,37

Feuerwehr; 50,67 Verwaltungsgebäude; 2,09

Grün- und Spielplätze; 15,10

Kinderbetreuung; 72,43

1.008 Mio. €

Straßenbau, Radwege, Plätze; 211,32

Allgemeiner Hochbau; 36,17 Schulen; 194,47 ÖPNV; 89,65

Brücken; 75,64 Verwaltungsgebäude; 2,06 Sport, Freizeit und Kultur; 55,32 Sonstige; 127,10

Straßenbau, Radwege, Plätze; 64,64 Feuerwehr; 40,69

617 Mio. Grün- und Spielplätze;

€ 14,84

Sport, Freizeit und Kultur; 48,47 Kinderbetreuung; 46,71

Sonstige; 51,18 Konsumtive und investive Bestandteile des MIP 2017-2020

Schulen; 146,66

Wesentliche Änderungen MIP 2017-2020

Im MIP-Zeitraum 2017 bis 2020 wurden insbesondere folgenden Maßnahmen

fortgeschrieben (die in den Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich nur auf

den MIP-Zeitraum):  Neubau Feuerwache 1 (37,0 Mio. €),  kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg (140,1 Mio. €),  Gestaltung Nelson-Mandela-Platz (8,7 Mio. €),  Erneuerung der Hafenbrücken (54,0 Mio. €),  Kinderhort und Schulerweiterungsflächen in der Hegelschule (12,7 Mio. €),

 Schulkomplex BBS: Neubau (ÖÖP, 19,5 Mio. €) und

 U-Bahn Linie 3 Südwest, Bauabschnitt 2.2 (64,7 Mio. €).

Es wurden weitere Maßnahmen in den MIP aufgenommen, wie beispielsweise:  drei Kinderhorte (14,4 Mio. €),  Grundschule und Hort am Thoner Espan (30,3 Mio. €),  Taekwondo-Halle (3,7 Mio. €),

 Sanierung Lagune (5,9 Mio. €) und

 flächendeckendes Sirenenwarnsystem (2,8 Mio. €).

Die aktuelle Schuldenübersicht

Stadt mit allen Eigenbetrieben Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP)

2,00

1,87 1,85 1,81 1,80 1,81 1,79 1,78 1,77 1,80 1,69 1,66 1,66 1,63

1,60 1,50 1,47 1,44 1,42 1,40 1,38 1,38 1,37 1,37 1,40 1,35 1,33 1,43 1,32 1,37 1,26 1,30 1,30 1,27 1,27 1,20 1,26 1,14 1,09 1,18 1,05 1,02 1,01 0,97 1,00 0,94 1,06 1,01 0,89 0,89 0,97 0,95 0,94 0,93 0,91 0,86 0,86 0,80 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

€

.drM

n

Unser Stand im letzten Jahr

 Die Bruttoinvestitionen betrugen

damals von 2016-2026 2,41 Mrd. €.

 Die städtischen Mittel für die

Investitionen (als Saldo aus

Investitionstätigkeit) beliefen sich von

2016-2026 1,51 Mrd. € oder 137,5

Mio. € durchschnittlich pro Jahr.

 Von 2016-2026 summierte sich die

Unterfinanzierung auf 690,9 Mio. €!

Das aktualisierte Gesamtergebnis

Szenariozeitraum 2017-2026

725,0 Mio. €

aktuell errechnete

Unterfinanzierung

2,83 Mrd. € 1,66 Mrd. €

Bruttoinvestitionen städtische Mittel Investitionen

Die Ergebnisse der Überarbeitung für den Betrachtungszeitraum 2017-2026

Ne ue Basis ist der aktuelle mittelfristige Finanzhaushalt mit dem aktuellen MIP

2017-2019, der Betrachtungszeitraum beginnt damit ab dem Jahr 2017.

Was hat sich geändert ?

» Steuererträge um 158,3 Mio. € höher

» Die Steigerungsrate der Schlüsselzuweisungen wurde von 2,5% auf 5% p.a. erhöht

» Personal- und Versorgungsaufwendungen höher (269,8 Mio. €)

» Pauschale Erwartungen für Mehreinnahmen von Bund und Ländern wurde in

gleicher Höher ersetzt durch die erwartete Abschaffung der Erhöhung des

Landesvervielfältiger für die ostdeutschen Bundesländer an der

Gewerbesteuerumlage ab 2020

Die wesentlichen Ergebnisse der Überarbeitung – Investitionen (städtische Mittel)

 I nvestitionen fallen um 147 Mio. € höher aus

» U3 – Weiterbau bis Gebersdorf (16,7 Mio. €)

» Einbezug eines Sonderprogramms zur Verbesserung des Straßenzustandes (48 Mio. €)

» Berücksichtigung von Maßnahmen zur Bildungsinfrastrukturentwicklung im Bereich Schulen

(52,0 Mio. €) und der IT-Infrastruktur in Schulen (28,5 Mio. €)

» Martin-Behaim-Gymnasium - Erweiterung/Generalsanierung (14,3 Mio. €)

» Scharrerschule – Generalsanierung (11,4 Mio. €)

» Erhöhung Bertolt-Brecht Schule (30 Mio. € brutto, aber ÖÖP-Projekt)

» Erhöhung Investitionen Jugendamt (50 Mio. €)

» Erhöhung Opernhaus Generalsanierung (20 Mio. €)

» Pellerhaus – Generalsanierung (15 Mio. €)

» Ein pauschales Investitionssparpaket von 15 Mio. € p.a. ab 2019 (120 Mio. €) wurde in Abzug

gebracht.

So teilt sich das Gesamtvolumen auf:

778 Mio. € 210 Mio. €

Investitionen in Investitionen in

Schulen Kinderbetreuung

725 Mio. €

Finanzierungs- 612 Mio. € 195 Mio. €

defizit Investitionen in Investitionen in

Straßen Brücken

311 Mio. € 429 Mio. €

Investitionen in I n vestitionen in Kultur,

den ÖPNV Sport und Freizeit

Angabe: Bruttoinvestitionen 2017-2026

Unser „Investitionsberg“ bleibt

Die Bruttoinvestitionen

400.000.000

350.000.000

300.000.000 283,2 Mio. € Durchschnitt 2017-2026

273,4 Mio. € Durchschnitt MIP 2017-2020 250.000.000

Pauschales Investitionssparpaket 200.000.000

150.000.000

100.000.000

50.000.000

2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026

Über 700 Mio. € fehlen – Woher können die kommen?

Die Stellschrauben bleiben dieselben

Sparpaket

Sparmaß-

nahmen auf Geplante Steuer-

der senkungen des

Bundes

Ausgaben-

> sinkender

seite

Einkommen-

steueranteil

Einnahme-

steiger-

ungen

Gewerbe-

steuer Bereitschaft zur

Neuver-

schuldung im

unabdingbar

notwendigen

Grund- Maß steuer

Einnahmesteigerungen bei

Grund- und Gewerbesteuer

Unsere Aufgaben für den Herbst

 Konstruktive Haushaltsberatungen mit dem Ziel eines genehmigungsfähigen Haushalts;  Sachgerechte Diskussion und Entscheidung über die Sicherung der Finanzierung unserer Zukunftsinvestitionen! 446

53220000 Teilnehmerbeitr. ö-r K1

Zuordnungstabelle

K.2 53250100 Entgelt.Dienstl.ö-r. K1 Sachkonto zu Teilbudget 53260000 Entg.Platzbenutz ö-r K1 53290000 Entgelt aufgr.Ablöse K1 53290300 Sonst. Entgelte ö.r. K1 54110000 Ertr. a. Verkauf p-r K1

Sachkonto Bezeichnung Teilbudget

54110200 Verkauf Handelswaren K1 51400000 Zuweisungen vom Bund K1 54120000 Miet/Pachtert.Im.Zen K1 51400090 Zuw.v.Bund Sachleist K1 54120010 Miet-/Pacht.Immoverw K1 51410000 Zuweisungen vom Land K1 54120020 Miet/Pach.ert.Im.dez K1 51410010 Zuweis. Lernmittelfr K1 54120100 Erbbauzinsen K1 51410030 Zuw.Fachsch.Ausgl. K1 54120200 Miet-/Pachtert. bew. K1 51410040 Zuw.v.Land Schül.bef K1 54130000 Werbeerträge p-r K1 51410050 Zuw.v.Land Heimunter K1 54140000 Ersatzl.Instandhalt. K1 51410090 Zuw.v.Land Sachleist K1 54140050 Ersatzl. Kopierkost. K1 51420000 Zuweis. Gem./Gem.v. K1 54140130 Ersatz.Ger.vollzieh. K1 51420090 Zuw G/Gem.v.Sachleis K1 54140200 Sons.Ersatzleist.p-r K1 51430000 Zuw. v. Zweckverb. K1 54150000 Eintrittsgelder p-r K1 51430090 Zuw.Zweckv.Sachleist K1 54150100 Ert.Veranstaltung.pr K1 51440000 Zuw. v.son.öff.Ber. K1 54150200 Teilnehmerbeitr. p-r K1 51440090 Zuw.son.öf.Ber.Sachl K1 54150400 Materialgelder K1 51450000 Zusch verb.U/Bet./SV K1 54150500 Schutzgeb.f.Leist.ve K1 51450090 Zusch vUBetSV Sachl. K1 54160000 Verkaufsprovisionen K1 51460000 Zusch/Spend so.öf.SR K1 54190000 Sons. p-r. Entgelte K1 51460090 Spen.so.öff.SR Sachl K1 54190100 Vermischte Erträge K1 51470000 Z/Spend.priv.U.Zahl. K1 54200000 Erstattung. Bund K1 51470090 Z/Spend.priv.U.Sachl K1 54210000 Erstattungen v. Land K1 51480000 Spen./Zusch.üb.Ber. K1 54220000 Erst. v. Gem./Gem.v. K1 51480020 Spend/NachlaßSterbef K1 54220010 Erst.v.Gem.Gastschul K1 51480090 Zusch.übr.Ber.Sachl. K1 54220011 Erst.v.Gem.Umschüler K1 51490000 Stellpl.Ablös. Kfz. K1 54220012 Erst.v.Gem.Heimschül K1 51490010 Ablösung Fahrrad-ASt K1 54230000 Erst. v. Zweckverb. K1 51490200 Ausgl.BaumErsatzpfl. K1 54240000 Erstatt.v.sons.öff.B K1 53110000 Verwaltungsgebühren K1 54250000 Erstatt.vU/Bet/SV K1 53110100 Auslagenersätze K1 54250020 Erstatt.vUBetSV(300) K1 53110130 Ersatzl.Ger.vollzieh K1 54250100 Erstatt. von NüSt K1 53110200 Verw.geb.Halterhaft K1 54250200 Erstatt. von ASN K1 53110210 Verw.gebühren Fürth K1 54250400 Erstatt. vom Kh K1 53110400 Materialgeld(Schule) K1 54250500 Erstattungen von SUN K1 53210000 Geb. ö-r Nutzungen K1 54250600 Erstattung v. NüBad K1 53210100 Bestatt.gebühren ö-r K1 54250700 Erstattung v. FSN K1 53210400 Eintrittsgelder ö-r K1 54250900 Erstattung SÖRorange K1 53210600 EltEntgGTB K1 54250910 Erstattung SÖR Infra K1 53210900 Sonstige Gebühren K1 54259000 VKE Eigenbetriebe K1

54260000 Erstatt.sons.öff.SR K1 62320103 Gebäudetech.-dez/bw K1 54270000 Erst.v. priv. Untern K1 62320200 Unterh. Grünanlagen K1 54280000 Erstatt. v. üb. Ber. K1 62320300 Unterh. Park-Grünanl K1 54280011 Erst.übr.Ber. Umsch. K1 62320310 Unterh.Brunnen/Denkm K1 54280100 Erstatt. nrechts.St. K1 62320315 Unterh.Brun/Denkm640 K1 54280200 Erstatt. rechts.St. K1 62320400 Unterh. d. Friedhöfe K1 54280210 Erstattung rechtsf. K1 62320410 Grabpflege K1 54280300 Erst.v.Staatstheater K1 62320500 UntGbeGrStDeklBUnt. K1 55210000 Ord.rechtl.Er.-Bußg. K1 62320510 Bauunterhalt HVE K1 55250000 Erst. Steuern E.u.E K1 62320520 Gebäudeunterh-HVE640 K1 55251000 KStErstatt.Vorj. K1 62320600 Unt.so.baulich.Anl. K1 55252000 SolZErstatt.Vorj. K1 62320700 Unterh.unbeb.Grundst K1 55838000 AuflRückstVerlustaus K1 62320900 Abbruchkosten K1 55870010 NeutrRück(ohnePer)K1 K1 62330000 Unterhalt v. Straßen K1 55960000 Währungskursgewinne K1 62330010 Unt.Brü.Steg,Stützma K1 56210000 Erträge BV Vorräte K1 62330020 Unterh. v. Gewässern K1 59111000 Schadenersatz (K1) K1 62330040 Unt.h.Sp.pl/Übungst. K1 59111020 Schadenersatzl.(Bau) K1 62330100 Verkehrsreg/Str.mark K1 59210000 Periodenfr.Ertr./bw K1 62340000 Unt. Masch/techn.Anl K1 59211000 Periodenfr.Ertr./300 K1 62350000 Aufw. f. Betr.-Vorr. K1 59220000 Periodenfr.Ertr./200 K1 62360000 Aufw. Unterh.Büroein K1 60192005 Vergütung.f.Dozenten K1 62360100 Aufw. Buchbinderarb. K1 60192009 Verg.f.Honorarkräfte K1 62360200 Aufw. Unterh.Sportg. K1 60192013 Vergütungen f.Helfer K1 62360300 Aufw.Unterh.bewVerm. K1 62110000 Aufw.Roh.Hi.stoffe K1 62370000 Aufw.Geb.reinig.zent K1 62120000 Einkauf Handelswaren K1 62370010 Aufw.Geb.rein.dezent K1 62120100 Einkauf Konsignation K1 62370020 Rein.entsch.-Haus-SK K1 62140000 Aufw.f.Verpack.mater K1 62370100 Aufw. Abfallbeseit. K1 62141000 Verbrauchsmittel K1 62370110 Abfallbe.geb.(dez.) K1 62142000 Gebrauchsgegenstände K1 62370200 Aufw. Straßenreinig. K1 62143000 Aufw. für Plaketten K1 62370210 Str.rein.geb.(dez.) K1 62210000 Aufw. f. Betr.-Strom K1 62370250 Kanalbenutzungsgeb. K1 62210100 Aufw. für Heizstrom K1 62370300 Aufw. f. Kaminkehrer K1 62220000 Aufw. f. Betr.-Gas K1 62370310 Kaminkehr.geb.(dez.) K1 62220100 Aufw. für Heizgas K1 62370400 Aufw.Verbauchsm .Gr. K1 62230000 Aufw. f. Fernwärme K1 62370500 S. Aufw. Bewirt. Gr. K1 62240000 Aufw. für Heizöl K1 62400000 Freie Lernm.GRB K1 62280000 AufwAbwNiederschl220 K1 62400010 Freie Lernm. (V,F) K1 62280100 AufwAbwasSchmutzW220 K1 62400020 Ersatzb.sonst.Festw. K1 62250000 Aufw. f. Treibst. Fz K1 62400100 Lehr/Unt.mit/schu.Sa K1 62270000 Aufw. für Wasser K1 62410000 SchülBefKost UntWege K1 62290000 Aufw.f. son. Energie K1 62410100 SchülBefKostSchulWeg K1 62310000 Aufw. f. Fahrz.-Unt. K1 62410900 Son.Beförderungskost K1 62320003 Gebäudeunter.-dez/K1 K1 62420000 Studienfahrten, Ausf K1

62420100 Besond. Unterricht K1 64130000 Aufwand Dienstfahrt K1 62420200 BvB - Essensgeld K1 64160000 Aufw. Dienstkleidung K1 62420300 Mittagsbetreuung K1 64172000 Gemeinschaftsverpfl. K1 62420400 Ganztagesbetreuung K1 64174000 Präm.Verbesserungsv. K1 62420500 Vergüt.Tagespflegep. K1 64176000 Leistungsprämien K1 62420600 Vergüt.Rufbereitsch. K1 64177000 Sportkurse K1 62430000 Planungskosten K1 64178000 Beschäftigtenbetreuu K1 62440000 Vermessungskosten K1 64178500 Aufw. Führungszeugn. K1 62450000 Aufw. Winterdienst K1 64181000 Entsch. Stadtrat/VV K1 62460000 Aufw. Entschädigunge K1 64181100 Aufw. f. Reisek. StR K1 62461000 Aufw.Taschengelder K1 64182000 Entsch.ehrenamtl.Tät K1 62500000 Erstatt. an den Bund K1 64210000 Miet- u.Pacht Immob. K1 62510000 Erstatt.an das Land K1 64210100 Miet- u.Pacht bew.S. K1 62510100 Erstatt. Land (GTB) K1 64210200 Aufw. f.Erbbauzinsen K1 62520000 Erstatt.an Gemeinden K1 64210300 Mietnebenkosten K1 62520010 Erst.an Gem.Gastsch. K1 64210500 Miete Pension/Heim K1 62520100 Erstatt. Stift.verw. K1 64220000 Leasing K1 62530000 Erstatt. Zweckverb. K1 64230000 Gebühren K1 62540000 Erstatt. s.öff.Ber. K1 64240000 Leiharbeitskräfte K1 62550000 Erst. verb.U/Bet/SV K1 64250000 Bankspesen/Geldverk. K1 62550100 Erstattungen an NüSt K1 64250100 Rücklastschriftgeb. K1 62550200 Erstattungen an ASN K1 64260000 Provisionen K1 62550210 Erst. SÖR Winterdst. K1 64270000 Gerichts-, Anwaltsk. K1 62550400 Erstatt.an Klinikum K1 64270100 Kosten f. Sachverst. K1 62550500 Erstattungen an SUN K1 64270120 Sons.Gutachterkosten K1 62550600 Erstatt. an NüBad K1 64270130 Gerichtsvollzieherk. K1 62550700 Erstatt. an FSN K1 64270200 Ärztl. Untersuchung K1 62550800 Erstatt. an die VAG K1 64270300 Dolmetscherarbeiten K1 62550900 Erstattung SÖRorange K1 64284000 Aufw.Feldgeschworene K1 62550910 Erstattung SÖR Infra K1 64310000 Aufw. f. Lichtpausen K1 62560000 Erstatt. s. öff. SR K1 64310050 Fotoarbeiten/Filmmat K1 62570000 Erst. Hausverw.priv. K1 64310100 Bürobedarf K1 62570100 Erst.Eintrittsg.priv K1 64320000 Drucksach u.Vordruck K1 62570200 Erst.pri.Unternehmen K1 64330000 Zeitungen u.Fachlit. K1 62580000 Erst. Hausverw. üB K1 64340000 Porto K1 62580100 Erst .Eintrittsg. üB K1 64350000 Fernmeldegebühren K1 62580200 Erst.übrige Bereiche K1 64350100 Rundfunkgebühren K1 63123810 Ausr.(Stift.gaben) K1 64360000 Öffentlichkeitsarbei K1 63123820 Ausr.(Stipendien) K1 64370000 Gästebewirtung K1 63123830 Ausr.(Zusch.EP/Einr) K1 64390000 Pflege für Software K1 63920000 Zuf./Aufl.Rst.Zweck K1 64390100 Verg. Leist. Dritter K1 64111000 Aufw. f. Pers.Einst. K1 64390101 Künstlerhonorare K1 64120100 Aufw.Ausbild./Fortb. K1 64390102 Verg. Veranst.techn. K1 64120300 Aufw.Fortb.(120) K1 64390109 NK bei Werkverträgen K1

64390110 Aufw.Wettbewerbe K1 69999992 Dummy Bestellobligo K1 64390200 Aufw. f. Abfallbes. K1 ZUMLK100 Umlage Budget K1 K1 64390210 ErsatzvornBestattung K1 ZUMLK100H BW Uml. Budget K1 H K1 64390300 Ehrung städt.Mitarb. K1 ZUMLK100S BW Uml. Budget K1 S K1 64390400 Werbung und Inserate K1 51400100 Zuw.vom Bund (Pers.) K2 64390410 Stellenausschreibung K1 51410020 Zuweis. Lehr-/Kibetr K2 64390500 Aufw. Info-Schriften K1 51410100 Zuw.vom Land (Pers.) K2 64390600 Veranstalt. Tagungen K1 51410060 Zuweisung Land (120) K2 64390610 Ausstellungen K1 51420100 Zuw.v.Gden (Pers.) K2 64390700 Transport-UmzugsKost K1 51440100 Zuw.Bundesag.Ar(120) K2 64390900 Sonst.Geschäftsaufw. K1 51440110 Zuw.so.öf.Ber.(120) K2 64410000 Versicherungsbeitr. K1 51480100 Zusch.übr.Ber.(Pers) K2 64410010 Komm. Unfallvers/330 K1 54200010 Erstatt.Bund (120) K2 64410100 Beiträge Geb.Versich K1 54200200 Erst.Bund (Pers.) K2 64420000 Kfz-Versicherung K1 54210010 Erstatt.Land (120) K2 64430000 Aufw.f.Mitgliedscha. K1 54210050 Erst.Land(Personal.) K2 64440000 Sonstige Beiträge K1 54220020 Erst.Gde./Gdev.(120) K2 64490000 Abschr. Ford. (K1) K1 54220050 Erstatt. Gden (Pers) K2 64710000 Grundsteuer A K1 54230010 Erst.Zweckverb.(120) K2 64710100 Grundsteuer B K1 54230050 Erstat.ZweckV (Pers) K2 64710200 Grundsteuer (dez.) K1 54240010 Erst. Bundesag. 120 K2 64720000 Kfz-Steuer K1 54240100 Erst.so.öff.B.(Pers) K2 64740000 And. Verbrauchsteuer K1 54250010 Erstatt.vUBetSV(120) K2 64790000 Sonst.betr.Steuera. K1 54250050 Erstatt.verb.U(Pers) K2 64810000 Gewerbesteuer K1 54250110 Erstatt. NüSt (120) K2 64820000 Körperschaftsteuer K1 54250210 Erstatt.ASN (120) K2 64830000 Kapitalertragsteuer K1 54250410 Erstatt.vom Kh (120) K2 64840000 Solidaritätszuschlag K1 54260010 Erstatt.so.öf.SR/120 K2 64850000 Ausl. Quellensteuer K1 54260100 Erst.so.öff.SR(Pers) K2 64870000 Zinsabschlagsteuer K1 54270010 Erst.pri.Unter.(120) K2 64890000 Sonstige Steuern K1 54270100 Erst.pr.Untern.Pers. K2 64910100 Aufw.bes.Geschäftsbe K1 54280010 Erstatt.übr.Ber./120 K2 64930000 Aufw. BV Vorräte K1 54280050 Erstatt.übr.B.(Pers) K2 64950000 Kassendifferenzen K1 54280310 Erst.v.Staatsth./120 K2 64960000 Währungskursverlust K1 59111010 Schadenersatzl.(120) K2 64970000 Kranzspenden K1 55870290 NeutrRst.Leist.entg. K2 64990000 Verm. Aufwendungen K1 55831300 ErtAuflRüAltTeilzBea K2 65610000 Verzugszinsen K1 55831310 ErtAuflRüAltTeilzBeL K2 65910000 Sonstige Zinsen K1 55831320 ErtAuflRüstATeilz AN K2 67632000 Aufwendungen Tiere K1 55831330 ErtAuflRüAltTeilzArb K2 69110010 Sachschäd.DstUnfälle K1 55870200 NeutrRückst/ATZ Beam K2 69111000 Schadenersatzleist. K1 55870210 NeutrRückst/ATZ BeLe K2 69210000 Periodenfr.Aufw./bw K1 55870220 NeutrRückst (ATZ AN) K2 69220000 Periodenfr.Aufwend. K1 55870230 NeutrRückst /ATZ Arb K2

55831000 ErtAuflöPenRückstBea K2 60123700 Geldw.Sachauf.befrMA K2 55831110 ErtAuflöPenRückBeLeh K2 60181000 Aufw.f.ABM-Kräfte AN K2 55831200 Ert.Aufl.VersRück AN K2 60182000 Aufw. f. ABM (Arb.) K2 55831210 ErtAuflöVersRückstAr K2 60191000 Verg.Bundfreiwdienst K2 55831500 ErtAuflRüst Beih.Bea K2 60192000 Vergüt.f.Praktikant. K2 55831510 ErtAuflRüstBeih.Lehr K2 60192002 Rein.entsch.-Haus-PK K2 55831520 ErtAuflRüst Beih. AN K2 60192003 Vergüt.f.Sportwarte K2 55831600 ErtAufl.Rück.Url.Bea K2 60192007 VergHelfer(soz/öko) K2 55831620 ErtAufl.Rück.Url.Arb K2 60192010 VergAufsicht/Betreuu K2 60111000 Regelzahlung (Beamte K2 60192012 Verg.nebenam.Mitarb. K2 60113300 Basis-Leistbez. Lehr K2 60211000 Versorg.kasse-Beamte K2 60113310 Zusatz-Leistbez. Leh K2 60221000 BeitrVersorgkasse-AN K2 60111320 Prämie besLeist. Bea K2 60231000 Versorg.kasse-Arb. K2 60111100 Aufstockung ATZ-Bea. K2 60281000 Versorgkasse-ABM AN K2 60111300 Basis-Leistbez. Bea K2 60282000 Versorg.k.-ABM (Arb) K2 60111310 Zusatz-Leistbez. Bea K2 60291000 Versorg.k.befr. MA K2 60111400 WeihnachtsgeldBeamte K2 60311000 SV-Nachversich. Bea K2 60111500 Urlaubsgeld (Beamte) K2 60321000 AG-SVBeiträge f. AN K2 60111600 VL (Beamte) K2 60321200 AGSV-Beitr.Besch-Aus K2 60111700 Geldw. Sachaufw.-Bea K2 60331000 AGSV-Beitrag Arb. K2 60113000 Regelzahlung-Lehrer K2 60341000 Erst. geschied.Eheg. K2 60113100 Aufstock.ATZ-Lehrer K2 60381000 AG SVBeitragABM - AN K2 60113320 Prämie besLeist. Leh K2 60382000 AGSV-Beitrag ABM-Arb K2 60113400 WeihnachtsgeldLehrer K2 60391000 Arb.geb.antSVPraktik K2 60113500 Urlaubsgeld (Lehrer) K2 60391002 AGAntSV FremdsprAssi K2 60113600 VL (Lehrkräfte) K2 60391003 AGHelfersoz/öko Jahr K2 60113700 Geldw. Sachauf.-Lehr K2 60391005 Berufsgen.-beiträge K2 60121000 Regelzahlung - AN K2 60391006 Uml. a. KK (U2-Verf) K2 60121100 AufstockAltersTZ-AN K2 60391008 Nachzahl. SV-Beitrag K2 60121200 Aufstock58erRegel.AN K2 60392000 Abg.Künst.soz.vers K2 60121300 Basis-Leistentg. AN K2 60411000 Beihilfen Beamte K2 60121310 Zusatz-Leistentg. AN K2 60411100 Beihilfen Bea/Lehrer K2 60121320 Prämie besLeist. AN K2 60421000 BeihilfeUnterstützAN K2 60121400 Weihnachtsgeld - AN K2 60431000 Beihilfen Arbeiter K2 60121500 Urlaubsgeld AN K2 60911000 Pausch. Lohnst. Bea. K2 60121600 VL (Arbeitnehmer) K2 60921000 Pausch.Lohnsteuer AN K2 60121700 GeldwerteSachaufw.AN K2 60922000 PauschLohnst.AN(ZVK) K2 60123000 Regelzahlung-befr.MA K2 60931000 Pausch. Lohnst. Arb. K2 60123300 Basis-Leist. befr.MA K2 60932000 Pausch.Lohnst.Arb.ZV K2 60123310 Zusatz-Leist.befr.MA K2 60981000 Pausch. Lohnst. ABM K2 60123320 PrämiebesLeist.befrM K2 60991000 Pausch.Lohnst.sonst. K2 60123400 Weihn.geld befr. MA K2 60992000 Paus. Lohnsteuer dez K2 60123500 Urlaubsgeld(befr MA) K2 62500010 Ers.Bund Bundesfrwd. K2 60123600 VL (befrist. Mitarb) K2 62540010 Erst. Bundesag. 120 K2

62580210 Erstattungen BFD'ler K2 52120401 Unterh.anspr. avE K3 64131000 Aufw.f. Fahrt-/Umzug K2 52130401 Soz.leis.träger avE K3 64140210 Dienstjubiläen Beam. K2 52130402 Leist. v.AA(HLU avE) K3 64140211 Dienstjub.Bea.Lehrk. K2 52140401 Lst. Pfl.V-Trä. K3 64140220 Dienstjubiläen - AN K2 52190401 Son.Ersatzl. avE K3 64171000 Untersuch.ko.(5301) K2 52190409 Ersatz §2AsylbLG avE K3 64171500 Untersuch.ko.(0102) K2 52190410 Ersatzl.KOF/BVG-Wohn K3 64171600 Betr.ärzt.Grundbetr. K2 52210401 Kostenbeitr.- iE K3 64172500 Entsch.f.Kontrolltät K2 52220401 Unterh.anspr. iE K3 64173500 Prüfungsentschädig. K2 52230401 Soz.leis.tr. iE K3 64179999 Uneinbringl.Überzahl K2 52240401 Lst. Pfl.V-Trä. iE K3 64490500 Abschr. Ford. (K2) K2 52290401 Son.Ersatzl. iE K3 60683000 Zufü.Leistentg.rück. K2 52290409 Ersatz §2AsylbLG iE K3 60621000 ZufRückAltTeilzeitBe K2 52910000 Sonst. Transferertr. K3 60631000 ZufRückAltTeilzBeLeh K2 53210200 Wohn-/Verpfl.geb ö-r K3 60641000 ZufRückstAltersTz AN K2 53210300 Geb.Berat/Betreu ö-r K3 60651000 ZufRückstAltTeilzArb K2 55870030 NeutrRückst.Verlust. K3 60511000 Pensionsrück. Bea. K2 54120030 Mieterträge Art 4 K3 60511100 Pensionsrück. Lehrer K2 54120130 Erbbauzinsen Art 4 K3 60512000 Zuführ VersRückst AN K2 62141100 Verbrauchsm.Winterd. K3 60512100 Zuf Vers Rückst Arb K2 62141200 Verbrauchsm.Obdachl. K3 60521000 Zuf.Beih.rückst.Bea K2 62520030 Erst.Gde/GdeV(Soztr) K3 60521100 Zuf.Beih.rückst.Lehr K2 63310100 Leist. Arbeitslose K3 60522000 Zuf.Beih.rückst.Arbn K2 63310101 Lfd.Leist. HLU/GruSi K3 60681000 Zufü.Urlaubsrück.Bea K2 63310102 HzA(Stadt Nbg)a.v.E. K3 60682000 Zufü.Urlaubsrück.AN K2 63310103 HzA(Wohlfahrtsv)a.vE K3 ZUMLK200 Umlage Budget K2 K2 63310104 s.ei.L.lfd.HLU/GruSi K3 ZUMLK200H BW Uml. Budget K2 H K2 63310105 So.ei.Leis.so.Leistb K3 ZUMLK200S BW Uml. Budget K2 S K2 63310106 Einm.HLU Gr.ber.a.E. K3 51400200 Zuw.v.Bund(Transfer) K3 63310107 E.HLU Gr.ber.tst.E. K3 51410200 Zuw.v.Land(Soz.tran) K3 63310108 Ei.HLU SGB II Mietr. K3 51480200 Zuw.v.übrB(Transfer) K3 63310110 Umzugsk.lfd.HLUGruSi K3 54200020 Erst.Bund(Trans.lst) K3 63310111 S.Whgbesch.HLU/GruSi K3 54200100 Erst.Bund KdU SGBII K3 63310112 Kaut.lfd.L.HLU/GruSi K3 54210020 Erst.Land(Transf.) K3 63310113 Renov.lfd.HLU/GruSi K3 54220030 Erst.Gden(Transf.) K3 63310115 Er.Whg lfd.HLU/GruSi K3 54220100 Erst.Gde./Sozlst.i.E K3 63310116 E.Bekl.lfd.HLU/GruSi K3 54220200 Erst.Gde./Sozlst.a.E K3 63310117 Klassf.lfd.HLU/GruSi K3 54220500 Erst.Bezirk.Soz.i.E. K3 63310118 Einm.MietrckstSGBXII K3 54220600 Erst.Bezirk.Soz.a.E. K3 63310119 Darl.MietrckstSGBXII K3 54240200 Erst.so.öff.B(Trans) K3 63310120 Umzugsk.sonst.Leistb K3 54280060 Erst. übr. Ber. (K3) K3 63310121 s.Whgsb.sonst.Leistb K3 52110401 Kostenbeiträge avE K3 63310122 Kaut. sonst. Leistb. K3 52110402 RüZdarlMietrückst.üb K3 63310123 Renov.sonst.LB HLU K3

63310125 Er.Whg sonst.Leistb K3 63310506 H.sonst.Lebenslagen K3 63310126 Er.Bekl.sonst.Leistb K3 63310510 Blindenh.§72 SGB XII K3 63310127 Klassf.sonst.Leistb. K3 63310601 Hilfe Familienpl.avE K3 63310200 Pflegegeld I (avE) K3 63310602 Hilfe Sterilisa.avE K3 63310201 Pflegegeld II (avE) K3 63310603 Bestattungskosten aE K3 63310202 Pflegegeld III (avE) K3 63320101 Lfd.Leist. HLU/GruSi K3 63310203 And.Leist.d.HzP avE K3 63320104 Ei.Lst.lfd.HLU/GruSi K3 63310210 angem.Aufw.d.Pflegep K3 63320105 Ei.Leist.sons.Leistb K3 63310211 HzP:angem. Beihilfen K3 63320200 Teilstat. HzP i.E. K3 63310212 B.Pflegep.Alterssich K3 63320201 Vollstat. HzP i.E. K3 63310213 Ko.f.bes.Pflegekraft K3 63320202 Kurzzeitpflege K3 63310214 HzP: Hilfsmittel K3 63320203 And.Leist.d.HzP i.E. K3 63310215 EGH: Leist.med. Reha K3 63320204 Pflegegeld I (i.E.) K3 63310216 EGH:Leist.zTeilh.Arb K3 63320205 Pflegegeld II (i.E.) K3 63310217 EGH:Leist.zTeilh.Gem K3 63320206 Pflegegeld III (iE) K3 63310218 EGH: Schulgeld a.v.E K3 63320215 EGH:Leist.z.med.Reha K3 63310219 Pflgeld Pflgrad2 avE K3 63320216 EGH:Leist.zTeilh.Arb K3 63310220 Pflgeld Pflgrad3 avE K3 63320217 EGH:Leist.zTeilh.Gem K3 63310221 Pflgeld Pflgrad4 avE K3 63320219 Pflgeld Pflgrad2 i.E K3 63310222 Pflgeld Pflgrad5 avE K3 63320220 Pflgeld Pflgrad3 i.E K3 63310223 Entl.betr. Pflg1 avE K3 63320221 Pflgeld Pflgrad4 i.E K3 63310300 EGH:ärztl.Beh;Hilfsm K3 63320222 Pflgeld Pflgrad5 i.E K3 63310301 EGH:Heilpäd.M.f.Kind K3 63320223 Entl.betr. Pflg1 i.E K3 63310302 EGH:angem.Schulbild. K3 63320300 ärztl.Beh:Hilf i.E. K3 63310303 EGH:Hilfe Berufsausb K3 63320301 Heilpäd.Maßnah.i.E. K3 63310305 Sonst. Eingl.H a.v.E K3 63320302 Angem.Schulb.i.E. K3 63310310 EGH:Hilf.Erw.prakt.K K3 63320303 Eingl.hilfe zu B.i.E K3 63310311 EGH:Hilf.Förd.V.Umw K3 63320304 Besch.in WfB i.E. K3 63310312 EGH:Hilf.Besch.e.Whg K3 63320305 Sonst. Eingl.H.i.E. K3 63310313 EGH:H.betreut.Wohn. K3 63320310 EGH:Hilf.Erw.prakt.K K3 63310314 EGH:H.Teilh.gem.Leb. K3 63320311 EGH:Hilf.Förd.V.Umw K3 63310315 EGH:Hilf.Ausbild.s.T K3 63320312 EGH:Hilf.Besch.e.Whg K3 63310316 EGH:H.so.Besch.stätt K3 63320313 EGH:H.betreut.Wohn. K3 63310317 Nachg.Hilf.Sich.EGH K3 63320314 EGH:H.Teilh.gem.Leb. K3 63310400 Hilfe zur Gesundheit K3 63320315 EGH:Hilf.Ausbild.s.T K3 63310410 Erstatt.KK §264SGB V K3 63320316 EGH:H.so.Besch.stätt K3 63310411 Verwko.KK §264 SGB V K3 63320317 Nachg.Hilf.Sich.EGH K3 63310412 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63320400 Hilfe zur Gesundheit K3 63310500 Hilfe zum Aufbau avE K3 63320410 Erstatt.KK §264SGB V K3 63310501 Vorbeu.Ges.hi.a.v.E. K3 63320411 Verwko.KK §264 SGB V K3 63310502 H.Schwanger./Mutter. K3 63320412 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63310503 Hilfe z.W.d.H.a.v.E. K3 63320500 Vorbeu.Ges.hilf.i.E. K3 63310504 H.bes.soz.Schw.a.v.E K3 63320501 H.Schwanger./Mutter. K3 63310505 Altenhilfe a.v.E. K3 63320502 Hilfe z.We.d.Hh.i.E. K3

63320503 H.bes.soz.Schw.i.E. K3 63350401 Erz.in Tagesgrupp.iE K3 63320504 Altenhilfe i.E. K3 63350402 Inobhutnahme i.E. K3 63320505 H.sonst.Lebenslagen K3 63350500 Untbr.Erf.Schulpf iE K3 63320510 Blindenh.§72 SGB XII K3 63350600 Heimunterbringung iE K3 63320601 Hilfe Familienpl.i.E K3 63350601 In.sozpäd.Ein.bet.iE K3 63320602 Hilfe Sterilisa.i.E. K3 63350602 Betreutes Wohnen iE K3 63320603 Bestattungskosten iE K3 63350603 Amb.Inten.Begleit.iE K3 63330100 Erzieh.hilf. §27 BVG K3 63360100 HLU, Par. 2 a. v. E. K3 63330101 Krankenhilf.§26b BVG K3 63360101 HBL, Par. 2 a. v. E. K3 63330102 Hi.z.Wf.Hsh.§26d BVG K3 63360102 Grundsachleistungen K3 63330103 Altenhilfe § 26e BVG K3 63360103 Wertguts.a.E.,Par.3 K3 63330104 HLU-Lei.avE§ 27a BVG K3 63360104 Geldleist.für pers.B K3 63330105 HLU-Lei. iE§ 27a BVG K3 63360105 Geldleist. für LbU K3 63330106 Erhol.hilfe §27b BVG K3 63360106 Leistungen b.Krankh. K3 63330107 Wohnungshi. §27e BVG K3 63360107 Arbeitsgelegenheiten K3 63330108 Sonst.Beih. §27d BVG K3 63360108 Sachleistungen a.v.E K3 63330109 Hilf.z.Pfl.,§26a BVG K3 63360109 Geldleistungen a.v.E K3 63330200 Üö. Tr.:HBL o.Pflege K3 63360110 Erstatt.KK §264SGB V K3 63330201 Üö.Tr.: Son.Beihilfe K3 63360111 Verwko.KK §264 SGB V K3 63330202 Üö.Tr.: Son. Pflege K3 63360112 Vorsch.KK §264 SGB V K3 63330300 HZL-Beihilfen SVG K3 63360200 HLU, Par. 2 i. E. K3 63330400 Ausgl.Istg. StRehaG K3 63360201 HBL, Par. 2 i. E. K3 63340100 Soz.p. Fam.hilfe avE K3 63360202 Grundsachleist. i.E K3 63340101 Erz.beistandsch. avE K3 63360203 Wertgutscheine i.E. K3 63340102 Soz. Training a.v.E. K3 63360204 Geld.p.Bed.Par.3 iE. K3 63340104 Tagespflege a.v.E. K3 63360205 Geld. LU Par.3 i.E. K3 63340105 Soz.Gruppenarb. avE K3 63360206 Leist. b. Krankheit K3 63340106 Vollzeitpflege a.v.E K3 63360207 Arbeitsgelegenh. i.E K3 63340107 Wochenpflege a.v.E. K3 63360208 Sachleistungen i.E. K3 63340200 Ind.Ferienerhol. avE K3 63360209 Geldleistungen i.E. K3 63340201 Nach-,Mittagsbetreu. K3 63360210 Erst.KK iE §264 SGBV K3 63340300 Jugendpfl.Maßn. avE K3 63360211 Verwko.KK iE§264SGBV K3 63340301 Ferienspeisung a.v.E K3 63360212 KdU komm. GUs K3 63340400 Interk.Jugendarb.avE K3 63390100 Grundsicherung a.v.E K3 63340401 Jugendaustausch avE K3 63390101 Grunds.-teilst. Einr K3 63340600 Vorschuss Krankenh. K3 63390102 Grunds.-stat. Einr. K3 63350100 Jugendsozialarb. iE K3 63390300 Lstg. § 276 LAG a.E. K3 63350101 Fö.Kind.i.Krippen iE K3 63390301 Lstg. § 276 LAG i.E. K3 63350102 Förd.Kind.i.Kindg.iE K3 63390302 Prüfung Arztrechng. K3 63350103 Fö.Kinder i.Horte iE K3 63390303 Gebärdendolmetscher K3 63350105 EGH: sonst. Maßn. iE K3 63390304 Sozialber. Flüchtl. K3 63350202 Hilfe zur Erzieh. iE K3 63390305 Ausgleichsl. 2. SED K3 63350300 Vater,Mutter,Kindhei K3 63390308 Hilf. außerh. BSHG K3 63350400 Betr. Kind. i.Not iE K3 63390309 H. f.Flüchtl.Südlib. K3

63390310 Altenh. / Prävention K3 63122800 Zusch.übr.Ber.Art 2 K3 63390311 Besond. Zuwendungen K3 63124000 Zuweisung Bund Art 4 K3 63390313 lfd.Lstg.Unterkunft K3 63124100 Zuweisung Land Art 4 K3 63390314 einm.Lstg.Unterkunft K3 63124200 Zuw. Gemeinden Art 4 K3 63390315 Erstausstatt.Wohnung K3 63124300 Zuw.Zweckverb. Art 4 K3 63390316 Erstausstatt.Bekleid K3 63124400 Zuw.sons.öff.B.Art 4 K3 63390317 mehrtäg.Klassenfahrt K3 63124500 Zusch.vUBetSVArt 4 K3 63390318 Komm. Einglied.leist K3 63124600 Zusch.so.öf.SR.Art 4 K3 63390319 Übernahme Mietschuld K3 63124700 Zusch.pr.Unter.Art 4 K3 63390320 Einm.Mietrückst.üb K3 63124800 Zusch.übr.Ber.Art 4 K3 63390321 Darlw.Mietrückst.üb. K3 63125000 Zuweisung Bund Art 5 K3 63390322 Einm.Heizkostenübern K3 63125100 Zuweisung Land Art 5 K3 63390323 Darl.Heizkostenübern K3 63125200 Zuw. Gemeinden Art 5 K3 63390400 BuT: mehrt. Klassenf K3 63125300 Zuw.Zweckverb. Art 5 K3 63390401 BuT: Schulausflüge K3 63125400 Zuw.sons.öff.B.Art 5 K3 63390402 BuT: Schulbedarf K3 63125500 Zusch.vUBetSVArt 5 K3 63390403 BuT: Schülerbeförd. K3 63125600 Zusch.so.öf.SR.Art 5 K3 63390404 BuT: Lernförderung K3 63125700 Zusch.pr.Unter.Art 5 K3 63390405 BuT: Mittagsverpfleg K3 63125800 Zusch.übr.Ber.Art 5 K3 63390406 BuT: MittagsverpflHo K3 63910000 Zuf.Rst.Verlustausgl K3 63390407 BuT: Teilhabeleist. K3 ZUMLK300 Umlage Budget K3 K3 64210600 Miet/NKObdach.Flücht K3 ZUMLK300H BW Uml. Budget K3 H K3 64270110 Gutachteraufw.SGBXII K3 ZUMLK300S BW Uml. Budget K3 S K3 64491000 Abschr. Ford. (K3) K3 ZUMLPVKE Umlage Pauschale VKE K4 62520020 Erst.Gde(Heimunter.) K3 ZUMLPVKEH BW Uml. pausch.VKE H K4 62520021 Erst.Gde(betr.Wohnen K3 ZUMLPVKES BW Uml. pausch.VKE S K4 62520022 Erst.Gde(Eingl.h.vs) K3 ZVKEVERR VKE-Verrechnung ILV K4 62520023 Erst.Gde(Eingl.h.ts) K3 ZVKEVERRH BW VKE-Verr. ILV H K4 62520024 Erst.Gde(Eingl.h.am) K3 ZVKEVERRS BW VKE-Verr. ILV S K4 63111000 Zusch.Sozial (Art 1) K3 ZHONVERR Honorarverrechnung K4 63112000 Zusch.Sozial (Art 2) K3 ZPERKOST Personalverrechnung K4 63114000 Zusch.Sozial (Art 4) K3 ZITLEIST IT-Verrechnung/Tel. K4 63115000 Zusch.Sozial (Art 5) K3 ZGEBVERR Gebäudeverrechnung K4 63121000 Zuw.Bund Art 1 K3 ZMIETVER Mietverrechnung K4 63121100 Zuw.Land Art 1 K3 ZSONVERR Sonst. Verrechnungen K4 63121200 Zuw.Gemeinden Art 1 K3 ZPERKOSTH BW Personalverr. H K4 63121300 Zuw.Zweckverb. Art 1 K3 ZITLEISTH BW IT-Verr./Tel. H K4 63121400 Zuw.sons.öff.B.Art 1 K3 ZGEBVERRH BW Gebäudeverr. H K4 63121500 Zusch.vUBetSVArt 1 K3 ZMIETVERH BW Mietverrechnung H K4 63121600 Zusch.so.öf.SR.Art 1 K3 ZSONVERRH BW Sonst. Verr. H K4 63121700 Zusch.pr.Unter.Art 1 K3 ZHONVERRH BW Honorarverr. H K4 63121800 Zusch.übr.Ber.Art 1 K3 ZPERKOSTS BW Personalverr. S K4 63122500 Zusch.vUBetSVArt 2 K3 ZITLEISTS BW IT-Verr./Tel. S K4 63122510 Verlustausgl.ni.fiwi K3 ZGEBVERRS BW Gebäudeverr. S K4

ZMIETVERS BW Mietverrechnung S K4 54320000 ErtrAuflSoPo Ko Gden K5 ZSONVERRS BW Sonst. Verr. S K4 54330000 ErtrAuflSoPo Ko Zw.V K5 ZHONVERRS BW Honorarverr. S K4 54340000 ErtrAuflSoPo Ko ö.Be K5 ZUMLK400 Umlage Budget K4 K4 54350000 ErtrAufSoPoKovUBetSV K5 ZUMLK400H BW Uml. Budget K4 H K4 54360000 ErtrAuflSoPo Ko ö.SR K5 ZUMLK400S BW Uml. Budget K4 S K4 54370000 ErtrAuflSoPo Ko pr.U K5 50110000 Grundsteuer A K5 54380000 ErtrAuflSoPo Ko übBe K5 50120000 Grundsteuer B K5 54380010 ErtrAuflSoPo Ko EU K5 50130000 Gewerbesteuer K5 55310000 ErtrAuflös.sonstSoPo K5 50210000 Gem.anteil a. d. ESt K5 53810000 AuflSoPoGebausglSUN K5 50220000 Gem.anteil a. d. USt K5 53820000 AuflSoPoGebausgl ASN K5 50230000 USt Härteausgleich K5 54110100 Verkaufserlöse (nbw) K5 50330000 Hundesteuer K5 54200090 Erstatt. Bund (Abf.) K5 50390000 Zweitwohnungssteuer K5 54210090 Erstatt. Land (Abf.) K5 51110000 Schlüsselzuweis.Land K5 54220090 Erstatt. Gden (Abf.) K5 51210000 Bedarfszuweis. Land K5 54240090 Erst.so.öff.B.(Abf.) K5 51320000 ZuweisVerwaltAufwand K5 54260090 Erst.so.öff.E.(Abf.) K5 51320010 Zuweisung Art.7a FAG K5 54270020 Erst.p.Unt.(Arz.rab) K5 51320020 Zuweis.Land 9 (6)FAG K5 54270090 Erst.priv.Unt.(Abf.) K5 51320040 Zuw.Grunderwsteuer K5 52300000 Schuld.diensth. Bund K5 51320050 Zuw.Überl.Verwarn.g. K5 52310000 Schuld.diensth. Land K5 51320060 Zuw.Überl.Geldbußen K5 52320000 Schulddiensth Gem/v. K5 51320080 ESt-Ersatz(FamAusgl) K5 52330000 Schulddiensth Zweckv K5 51406000 Zuw.v.Bund kons.MIPm K5 52340000 Schulddiensth s.ö.B. K5 51406040 Zuw.v.Bund KP II K5 52350000 SchulddiensthvUBetSV K5 51410070 Zuw.v.Land Hartz IV K5 52360000 Schulddiensth s.ö.SR K5 51416000 Zuw.v.Land kons.MIPm K5 52370000 Schulddiensth priv.U K5 51456000 Z/Spend.Bet.ko.MIPm K5 52380000 Schulddiensth üb. B. K5 51476000 Z/Spend.Unt. ko.MIPm K5 53110300 Verspätungszuschläge K5 51486000 Z/Spend.üBer.ko.MIPm K5 55110000 Ert.Veräuß.Gr.st/Geb K5 51490100 Ökofl.ablösung f.Unt K5 55110001 Ert.Veräuß.Gr.st/Geb K5 51600000 Ertr Auflö SoPo Bund K5 55110002 Ntr.E.Veräuß.Grst/Ge K5 51610000 Ertr Auflö SoPo Land K5 55120000 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 51620000 Ertr AuflSoPo Gem./v K5 55120001 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 51630000 Ertr AuflSoPo Zweckv K5 55120002 Ert.Veräuß.Finanzanl K5 51640000 Ertr AuflSoPo s.ö.B. K5 55130000 Ert.Veräuß.bew.Sach. K5 51650000 Ertr AuflSoPovUBetSV K5 55130001 Ert.Veräuß.bew.Sach. K5 51660000 Ertr AuflSoPo s.ö.SR K5 55130002 Ntr.E.Veräuß.bew.Ver K5 51670000 Ertr AuflSoPo priv U K5 55140000 Ert.Veräuß.Sonstiges K5 51680000 Ertr AuflSoPo ü. Ber K5 55140001 Ert.Veräuß.Sonstiges K5 51680010 Ert.Aufl.SopoZuschEU K5 55220000 Verzugsentgelte K5 53710000 Ertr AuflSoPo Beitr. K5 55230000 Ertr.Gewähr.Bürgsch. K5 54300000 ErtrAuflSoPo Ko Bund K5 55240000 Ertr.Ausglzahlung K5 54310000 ErtrAuflSoPo Ko Land K5 55260000 Konzessionsabgabe K5

55400000 ErtrAbg.immat.Verm. K5 55870000 NeutrRückst.o.Vers. K5 55401000 ErtrAbg.unb.Grdst. K5 55870020 Neutr.RückzahlE.u.E. K5 55401001 ErtrAbg.unb.Grdst. K5 55870100 NeutrRückst/VersBe K5 55401100 Ert.Abg.unb.G.UV K5 55870110 NeutrRückst/VersBeLe K5 55401101 Ert.Abg.unb.G.UV K5 55870120 NeutrRückst (VersAN) K5 55402000 ErtrAbg.beb.Grdst. K5 55870130 NeutrRückst/Vers.Arb K5 55402001 ErtrAbg.beb.Grdst. K5 55870260 NeutrRst.Beih.Vers. K5 55403000 ErtrAbg.Infrastrv. K5 55870270 NeutrRst.Beih.VerLeh K5 55403001 ErtrAbg.Infrastrv. K5 55870280 NeutrRst.Beih.Arbneh K5 55404000 ErtrAbg.Baut. fr.Gr. K5 55910000 And. sonst. Erträge K5 55404001 ErtrAbg.Baut. fr.Gr. K5 56110000 Aktiv. Eigenleist. K5 55405000 ErtrAbg.Kunstgeg. K5 56110100 Akt.Eigenleist.Honor K5 55406000 ErtrAbg.Fahrzeuge K5 56110110 Akt.Eigenl.Honor SÖR K5 55406001 ErtrAbg.Fahrzeuge K5 56210100 Erträge BV AV Tiere K5 55407000 ErtrAbg.Maschinen K5 55860000 Ert.Hon.Verrechn. BU K5 55408000 Ertr.Abgang Tiere K5 55860100 Ert.Honorare GT/Spr. K5 55410000 ErtrAbg.Vermg. d. UV K5 57100000 Zinserträge vom Bund K5 55500000 ErtrAbg.Finanzanl. K5 57110000 Zinserträge vom Land K5 55510000 ErtrAbg.Wertp.UV K5 57120000 Zinsertr. Gem/Gem.v. K5 55810000 Ertr. aus Zuschreib. K5 57130000 Zinsertr. Zweckverb. K5 55820000 Ertr Aufl Wertb Ford K5 57140000 Zinsertr.son.öff.Ber K5 55830000 Ertr Auflö Rückstell K5 57150000 Zinsertr. vU,Bet.SV K5 55831001 ErtAuflöPenRückstPen K5 57160000 Zinsertr. son.öff.SR K5 55831111 ErtAuflöPenRückPen.L K5 57170000 Zinsertr. Kreditinst K5 55831201 ErtAuflVersRückRentA K5 57180000 Zinsertr. son.inl.B. K5 55831501 ErtAuflRückBeihilPen K5 57190000 Zinsertr.inn.Darl.KD K5 55831511 ErtAuflRückBeihPenLe K5 57200000 Zinsertr.AG-Darl. K5 55831521 ErtAuflRückBeihRentA K5 57910000 ErtrGewinnant.Beteil K5 55832000 Aufl.Rückst.Inst. K5 K5 57920000 Ertr.Gew.abfüh.vertr K5 55832100 Aufl.Rückst.Inst.K5 K5 57930000 Ertr. Wertpapier AV K5 55834000 AuflRückst.Altlasten K5 57940000 Verzins.GewSt§233aAO K5 55835000 AuflRückst.FAG K5 57940010 Verz.Umsatzst.§ 233a K5 55836000 AuflRückstSteueraufw K5 57950000 Zinsertr.(Vers.rück) K5 55836100 AuflRückstSteuerEink K5 57960000 Stundungszinsen K5 55837000 AuflRückstProzesse K5 57990000 And.sons.Finanzertr. K5 55838100 AuflSonstigeRückst. K5 58120000 USt-Korrektur ILV K5 55838200 ErtAuflöPenRückstErs K5 59110800 AußErtZuw übBereich. K5 55839000 ErtAuflöVerbLeibrent K5 59111001 Schadenersatz (K5) K5 55839100 Ert.Aufl.V.zweckgZuw K5 59111030 Schadenersatzl.(Bau) K5 55840000 Aktiv. Bauzeitzinsen K5 59119000 Andere a.o. Erträge K5 55840010 AktivBauz.zins. Frh K5 59140000 AußoErtr.Finanzanl. K5 55840020 Aktiv.Bauz.zins ML K5 59210100 Periodenfr.Ertr./nbw K5 55840030 Aktiv.Bauz.zinsUBahn K5 59212000 Periodenfr.Ertr./Bau K5 55850000 Ertr.Nachaktivierung K5 59212100 Periodenfr.Ertr./Bau K5

59216000 Periodenfr.Ertr.(I2) K5 63240000 Schuldendiensth. ö.B K5 62320010 Honorar BU K5 63250000 Schulddienst.vUBetSV K5 62320012 Honorar BU - Einzelm K5 63260000 Schuldendiensth.ö.SR K5 62320020 Honorar BU Modell K5 63280000 Schuldendiensth. ü.B K5 62320091 Hon.BU Toiletten K5 63410000 GewSteuerUml/Grundbe K5 62320110 Honorar Geb.technik K5 63420000 GewSt.Uml(Deut.Einh) K5 62320112 Honorar Geb.tech. -E K5 63710000 Solidarumlage Netto K5 62320118 Hon.GTechn.(Sprach.) K5 63720000 Bezirksumlage K5 62320120 Honorar Geb.tech.Mod K5 63930000 Zuf.Rst.FinanzSteuer K5 62320129 Hon.GTech.(Sprach.M) K5 63990000 Einst.zweckgZuwVerb K5 62321000 Honorare sonst. BU K5 61111100 Versorgung Bea:Regel K5 62326000 HonorarUnterh MIPmaß K5 61111200 Versorgung Bea:Weihn K5 62327000 Honorar zbb Vermögen K5 61111500 Versorgung Bea:Sach K5 62130000 Inventurdifferenzen K5 61112100 Versorg.Lehrer:Regel K5 62142002 Gebrauchsgegenst. BP K5 61112200 Versorg.Lehrer:Weihn K5 62320000 Gebäudeunterhalt-640 K5 61112500 Versorg.Lehrer:Sach K5 62320001 Gebäudeunter.-640/M K5 61121100 VersorgAN: Regelzahl K5 62320002 Gebäudeunter.-640/E K5 61121200 VersorgAN: Weih.geld K5 62320005 Gebäudeunter-dez/K5 K5 61121500 Versorg. AN: Gw.Sach K5 62320006 Geb.unterh.kons.MIPm K5 61131100 Versorgung Arb:Regel K5 62320090 Geb.unterh.-Toilette K5 61131200 Versorgung Arb:Weihn K5 62320100 Gebäudetechnik (640) K5 61131500 Versorgung Arb:Sach K5 62320101 Gebäudetechnik-640/M K5 61411000 Beihilf. Bea.Versorg K5 62320102 Gebäudetechnik-640/E K5 61411100 Beihilf.Lehr.Versorg K5 62320105 Gebäudetech.-dez/K5 K5 61421000 BeihilfeAN(Versorg) K5 62320106 UnterhGebtech MIPmaß K5 61431000 Beihilf. Arb.Versorg K5 62320107 Unterh. zbb Vermögen K5 61511000 Zuf.PenRückstVersBea K5 62320108 Gebäudetechnik (110) K5 61511010 Zuf.PenRückstBeamtVG K5 62320109 Gebäudetechnik-110/M K5 61511100 ZufPeRüStVersBeaLehr K5 62320800 Aufw.Sanier.Altlast. K5 61512000 Zuführ.PenRückst. AN K5 62330006 Tiefbau-Einzelm.kons K5 61512100 Zuf.VerRückstVersArb K5 62380000 Zuf.Inst.halt.rü. K5 K5 61521000 ZufBeihRückstVersBea K5 62380010 Zuf.Inst.Hal.rück.K5 K5 61521100 ZufBeihRückstVersLeh K5 62391000 Zuf.Rückst.Altlasten K5 61522000 ZufBeihRückstVersAN K5 62470000 Betr.-bedarf Projekt K5 64185000 Ausgleichsabgabe K5 62476000 Betriebsmittel (I2) K5 64191000 Ehrensolde K5 62476001 Betriebsmitt. I2-640 K5 64210400 Leibrenten K5 62477000 Ablösezahlungen K5 64390800 Energieeinsparbonus K5 62477100 Plan-Kto. Ablösezahl K5 64450000 Verluste a.Wertmind. K5 62500090 Erstatt. Bund (Abf.) K5 64451000 VerlAbg.unb.Grdst. K5 62510090 Erstatt. Land (Abf.) K5 64451001 VerlAbg.unb.Grdst. K5 62520090 Erstatt. Gden (Abf.) K5 64451100 Ver.Abg.unb.G.UV K5 63126000 ZuschArt5 konsMIPmaß K5 64451101 Ver.Abg.unb.G.UV K5 63230000 Schuldendiensth. ZVB K5 64452000 VerlAbg.beb.Grdst. K5

64452001 VerlAbg.beb.Grdst. K5 65880000 Zins. übr. Ber. KK K5 64453000 VerlAbg.Infrastr. K5 65910100 Zinsauf.ver.Darlehen K5 64453001 VerlAbg.Infrastr. K5 65920000 Erstat.Zins.GewerbSt K5 64454000 VerlAbg.Baut.f.Grd. K5 65920100 Prozesszinsen (§236 K5 64454001 VerlAbg.Baut.f.Grd. K5 65920010 Zinsaufw.USt.§233aAO K5 64455000 VerlAbg.Kunstgeg. K5 64491100 Abschr. Ford. K5 K5 64456000 VerlAbg.Fahrzeuge K5 67720000 Afa. Wertpapiere K5 64457000 VerlAbg.Maschinen K5 67810000 Abschr. Wertpapiere K5 64460000 Verluste aus Abgang K5 67830000 Apl.Abschr.Forderung K5 64480000 Zu.Rüst.Haft/Prozess K5 94100000 AfA Erw. Gesch K5 64492000 Einst.Pauschalwertb. K5 94100001 Auß.Ab.ak.AufwErwGBe K5 64493000 Aufw.Einzelwertber. K5 94101000 AfA immat. Ver K5 64510000 Verl.a.Abg.Finanzanl K5 94101001 Auß.Ab.imVGegAnlVerm K5 64520000 Verl.a .Abg.Wertpap. K5 94102000 AfA Gebäude K5 64530000 Aufw. Verlustübern. K5 94102001 Auß.AbschGeb/GebEinr K5 64750000 Zuf.Rückst.betr.St. K5 94102500 AfA Grundstück K5 64880000 Zuf.Rückst.St.v.Ertr K5 94102501 AußAb.b/unb.Grst/Gre K5 64910000 Verfügungsmittel K5 94103000 AfA Infrastrukturver K5 64930100 Aufwend. BV AV Tiere K5 94103001 AußAb.InfStrV.SAnlGG K5 64940000 Aufw.Ausgleichszahlu K5 94104000 AfA Maschinen K5 64980000 Zuf.Sonst.Rückstell. K5 94104001 AußAb.Masch/technAnl K5 65100000 Zinsaufw. an Bund K5 94105000 AfA Betriebsvorricht K5 65110000 Zinsaufw. an Land K5 94105001 AußAbschrBetrVorrich K5 65120000 Zinsaufw.an Gemeinde K5 94106000 AfA Fahrzeuge K5 65130000 Zinsaufw.an Zweckv. K5 94106001 Außplanm.AbschrFahrz K5 65140000 Zinsaufw.an s.öff.B. K5 94107000 AfA Betr.ausst K5 65150000 Zinsaufw. vU,Bet.SV K5 94107001 AußAbBetr/GeschAusst K5 65160000 Zinsaufw. s. öff. SR K5 94108000 AfA auf GWG´s K5 65170000 Zinsaufw. an Kred.in K5 94108001 Außerpl.Abschr.GWG´s K5 65180000 Zinsaufw. son.inl.B. K5 94108100 AfA auf Tiere K5 65190000 Zinsaufw.inn.Darl.KD K5 94108101 Außerpl.Abschr.Tiere K5 65210000 Diskontaufwendungen K5 94109000 AfA Kunst/Baudenkm K5 65310000 Abschreib.a. Disagio K5 94109001 AußAbKunstGSt/Bauden K5 65410000 Avalprovisionen K5 94109500 Afa. Finanzanl.-o.WP K5 65510000 Abzinsungsbeträge K5 69110000 Außerordentl. Aufw. K5 65710000 Kreditbeschaffungsk. K5 69120000 Außord.Verl.imm.V. K5 65800000 Zinsaufw.Bund KK K5 69121000 Außord.Verl.unb.Grd. K5 65810000 Zinsaufw.Land KK K5 69122000 Außord.Verl.beb.Grd. K5 65820000 Zinsaufw.an Gem. KK K5 69123000 Außord.Verl.Infrastr K5 65830000 Zinsaufw.an ZV KK K5 69124000 Außord.Verl.Baut.f.B K5 65840000 Zins.an s.öff.B. KK K5 69125000 Außord.Verl.Kunstg. K5 65850000 Zins.an vUBetSV KK K5 69126000 Außord.Verl.Fahrz. K5 65860000 Zins. s. öff. SR KK K5 69127000 Außord.Verl.Masch. K5 65870000 Zins. an priv. U KK K5 69130000 Außord.Verl.Abg.UV K5

69140000 Außord.Verl.Finanz. K5 69150000 Außord.Verl.WP.UV K5 69210100 Periodenfr.Aufw./nbw K5 69216000 Periodenfr.Aufw.(I2) K5 69310000 Globalkonsolidierung K5 ZUMLK500 Umlage Budget K5 K5 ZUMLK500H BW Uml. Budget K5 H K5 ZUMLK500S BW Uml. Budget K5 S K5