Haushaltsplan 2017 – J_Mittelfristiger_Ergebnis_und_Finanzplan

Haushaltsplan Inhalt

der Stadt Nürnberg

2017 Mittelfristiger Ergebnis-

J.

und Finanzplan

Band 1 Gesamthaushalt

Planungsgrundlagen

J.1 236

Mittelfristiger Ergebnisplan

J.2 240

Mittelfristiger Finanzplan

J.3 241

Investitionsprogramm

J.3.1 242

Gesamtübersichten 244 Liste der Einzelmaßnahmen 247 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der Pauschalen 351 (inklusive Erläuterungsteil) Liste der zum MIP ange- 410 meldeten, aber noch nicht aufgenommenen Vorhaben

• Gelbe Liste -

Ansprechpartner:

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

2017 - 2020 entwickelt und grundsätzlich anhand der Planungsgrundlagen Orientierungsdaten des Arbeitskreises Steuerschätzung J.1 vom November 2016 fortgeführt.

Im Haushaltsplan für 2017 wurden alle Möglichkeiten der Einnahmebeschaffung ausgeschöpft und alle Beschlüsse

Gesetzliche Grundlagen

des Stadtrates zur Haushaltskonsolidierung nach Kassenwirksamkeit berücksichtigt. Die Mittelfristige Finanzplanung ist in Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung geregelt. Das erste Planungs-

Grundlagen der Annahmen und Orientie-

jahr der Finanzplanung ist das laufende Haushaltsjahr.

rungsdaten

Aufgabe der Mittelfristigen Ergebnis- und

Die Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und

Finanzplanung

Auszahlungen der Jahre 2018 und Folgende wurden auf der Basis des Haushaltsplanes 2017 und des Mittelfristi- Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung hat im gen Investitionsprogrammes 2017 – 2020 fortgeschrie- Gegensatz zum Haushaltsplan ausschließlich Proben und - soweit nicht nachfolgend gesondert ausgewiegrammcharakter. Sie dient vor allem dazu, frühzeitig sen - mit einer angenommenen Teuerungsrate in Höhe drohende Ungleichgewichte zwischen Wünschenswertem von 1,5 % für das Jahr 2018, 2,0 % für 2019 und 2,5 % und dem gesamt- und finanzwirtschaftlich Darstellbaren für 2020 gesteigert. zu signalisieren und gegebenenfalls eine gezielte Gegensteuerung und haushaltspolitische Kursanpassung

Mittelfristige Ergebnisplanung

auszulösen.

Steuern

Fehlplanungen und eine Überforderung des kommunalen und gesamtwirtschaftlichen Leistungspotentials sollen mit Die Steuererträge wurden - mit Ausnahme der Grund- Hilfe der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung steuer A und B und des Gemeindeanteils an der Umvermieden und finanzpolitischer Handlungsspielraum satzsteuer - anhand der Orientierungsdaten des Arbeitsvorausschauend und nachhaltig gesichert werden. Die kreises Steuerschätzung vom November 2016 fortgemittelfristige Planung ist daher ein wichtiges schrieben (siehe untenstehende Tabelle): Prognoseinstrument für strategische Entscheidungen des Stadtrates.

Nicht die Details, sondern die grundsätzliche haushaltspolitische Orientierung, ausgedrückt in den Eckwerten über Steuern, Kreditaufnahme und Zinslast, Personal, Investitionen und Gesamtausgaben, machen den Wert und die Bedeutung des Finanzplans aus.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Prognose der Ertrags- und Aufwandsentwicklung beziehungsweise der Die Grundsteuer A und B wurde für die Jahre 2018 – Einzahlungs- und Auszahlungsentwicklung über einen 2020 auf dem Niveau von 2017 belassen. längeren Zeitraum angesichts veränderlicher politischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nur bedingt Der deutliche prozentuale Rückgang beim Gemeindeanmöglich ist. Schon aus diesem Grund wird die Finanzpla- teil an der Umsatzsteuer laut Steuerschätzer in 2018 nung jährlich fortgeschrieben und der eingetretenen Ent- hängt mit den temporären bundesweiten Aufstockungen wicklung angepasst. dieses Anteils bis 2017 zusammen, welche aber 2018 wieder wegfallen werden. Allerdings wird gleichzeitig ab

Ausgangslage

2018 mit einer bundesweiten Entlastung der Kommunen um 5 Mrd. € gerechnet, sodass die Stadt hieraus 19,6 Die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wurde auf Mio. € Mehrerträge bei der Umsatzsteuer erwartet, was Basis der Ansätze des Haushaltsplanes 2017 und des den prozentualen Rückgang der Umsatzsteuer durch die Mittelfristigen Investitionsprogrammes (MIP) für die Jahre Steuerschätzer sogar um ca. 5 Mio. € überkompensiert.

Für die Jahre 2019 und 2020 wurde bei der Umsatzsteu- auch beim Familienleistungsausgleich der prozentuale er wieder der Steigerungssatz der Steuerschätzer (je- Rückgang in 2018, den die Steuerschätzer erwarten, weils 3,4 %) verwendet. durch Mehrerträge aus der bundesweiten Entlastung der Kommunen um 5 Mrd. € kompensiert. Für die Stadt

Zuweisungen und Zuschüsse und Erstattungen

Nürnberg werden dafür 6,2 Mio. € angesetzt. Bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen wird Auch bei der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unim Einzelnen folgende Entwicklung unterstellt: terkunft (SGB II) wird aufgrund des oben genannten Entlastungspakets für Kommunen für die Stadt Nürnberg mit Mehrerträgen in Höhe von zusätzlichen 5 Mio. € ab 2018 gerechnet.

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für

Investitionen

Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden analog zur Steigerung der Abschreibungen fortgeschrieben.

Personalaufwendungen

Die Personalaufwendungen und Lohnnebenkosten für die aktiven Beschäftigten wurden mit einer Steigerungsrate Bei der Prognose der Schlüsselzuweisungen in den Jahvon 4,3 % fortgeschrieben. Diese Zuwachsrate setzt sich ren 2018 bis 2020 wurde zum einen jeweils der Gesamtaus folgenden Faktoren zusammen: steigerungssatz aller Steuereinnahmen der „alten“ Bundesländer gemäß den Orientierungsdaten des Arbeits-  Anstieg der Bruttolohnsumme und Bruttogekreises Steuerschätzung vom November 2016 zugrunde haltssumme je Beschäftigten um 3,1 % p.a. gelegt. Zum anderen wurde in der Prognose zusätzlich gemäß Annahme des Arbeitskreises Steuerein weiterer Steigerungssatz eingebaut, um das Bevölkeschätzung für die Jahre 2018 bis 2020. rungswachstum der Stadt in den nächsten Jahren mit abzubilden. Zudem wurde der Planwert 2018 nochmal  Bedingt durch den sukzessiven Ausbau des um weitere 8,6 Mio. € erhöht, da mit dem Entlastungspa- Schul- und Sozialwesens bei der Stadt ist aufket der Kommunen (5 Mrd. €, siehe oben) auch die Längrund Stellenneuschaffungen mit einem weiteder insg. 1 Mrd. € mehr Umsatzsteueranteil bekommen. ren Anstieg der Personalaufwendungen in Es wird in der Mittelfristplanung angenommen, dass der Höhe von 1,2 % p.a. zu rechnen. Freistaat seinen Anteil über die Schlüsselzuweisung an die Kommunen weiterreicht. Die laufenden Zahlungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger wurden hingegen nur Die Zuweisungen zum Verwaltungsaufwand und die mit der vom Arbeitskreis Steuerschätzung angenommen Zuweisungen vom Land aufgrund des Kommunalanteils Steigerungsrate von 3,1 % fortgeschrieben. an der Grunderwerbsteuer nach Art. 8 FAG wurden hingegen mit der angenommenen Teuerungsrate (siehe Pensions- und Beihilfezahlungen an Versorgungsemp- „Grundlagen der Annahmen und Orientierungsdaten“) fängerinnen und Versorgungsempfänger wirken sich fortgeschrieben. nicht im Ergebnisplan aus, da für diese Sachverhalte entsprechende Rückstellungen gebildet wurden. Bei der Zuweisung vom Land zum Familienleistungsausgleich kam der Steigerungssatz des Arbeitskreises Steu- Die entsprechenden ergebniswirksamen Planwerte in erschätzung für den Gemeindeanteil am Aufkommen der Bezug auf die Pensionsrückstellungen (Zuführungen und Umsatzsteuer zur Anwendung, da den Gemeinden als Auflösungen) wurden mit 4,3 % für die aktiven Beschäf- Ausgleich für die Belastung durch die Neuregelung des tigten und mit 3,1 % Steigerung für die Versorgungsemp- Familienleistungsausgleichs (aus den Jahren 1996 und fängerinnen und Versorgungsempfänger in den Planjah- 2011) ein erhöhter Anteil an der Umsatzsteuer zusteht. ren 2018 bis 2020 festgesetzt. Analog zum Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird

Abschreibungen Finanzergebnis - Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Die Fortschreibung des Werteverzehrs städtischen Ver- Die Zinsaufwendungen für den Planungszeitraum 2018 mögens (Abschreibungen) erfolgte im Finanzplanungs- bis 2020 wurden für die in der Vergangenheit abgezeitraum unter Berücksichtigung der im MIP 2017 – 2020 schlossenen Darlehen mit einer Zinsaufwandsvorausbegeplanten Investitionen. rechnung bis Ende 2020 geplant. Die voraussichtlichen Darlehensaufnahmen in den Jahren 2017 bis 2020 wur-

Transferaufwendungen

den mit dem Forward-Zinsniveau im Finanzergebnis berücksichtigt. Grundsätzlich wurde bei den Transferaufwendungen ein Steigerungssatz von 3,5 % p.a. für die Jahre 2018 bis Bei der Zinsplanung (und Tilgungsplanung im Finanz- 2020 zu Grunde gelegt. Dies entspricht in etwa der plan) wurde zudem berücksichtigt, dass aufgrund des durchschnittlichen Steigerung der letzten Jahre. Auch die teilweise verzögerten Mittelabflusses bei den investiven Bezirksumlage und die anfallenden Aufwendungen für Auszahlungen die jeweils geplanten Kreditaufnahmen in Flüchtlinge wurden daher grundsätzlich mit diesem Fakeinem Haushaltsjahr in der Regel erst im darauffolgentor hochgerechnet. den Haushaltsjahr vollständig ausgeschöpft werden (z.B. Kreditermächtigung 2018 wird voraussichtlich erst im Bei den nachfolgenden Positionen wurden hingegen Haushaltsjahr 2019 vollständig in Anspruch genommen). abweichende Steigerungssätze verwendet: Diese Praxis entspricht den gesetzlichen Grundlagen der Die Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) und die Ge- Übertragung von Kreditermächtigungen (§ 21 Abs. 4 werbesteuerumlage (Deutsche Einheit) wurden nach der KommHV-Doppik i.V.m. Art. 71 Abs. 3 GO). derzeitigen Gesetzeslage aufgrund der in den Planjahren 2018 bis 2019 veranschlagten Gewerbesteuererträge

Mittelfristige Finanzplanung

berechnet. In 2020 vermindert sich nach derzeitigem Gesetzesstand (§ 6 Abs. 3 Gesetz zur Neuordnung der

Mittelfristiger Investitionsplan (MIP) - Investitionspro-

Gemeindefinanzen) die Gewerbesteuerumlage deutlich.

gramm

In der Folge wird gegenwärtig im Vergleich zur alten Gesetzeslage für das Jahr 2020 von einer um knapp 31 Basis der Mittelfristigen Finanzplanung sind die Zahlen Mio. € geringeren Belastung des städtischen Haushaltes des Mittelfristigen Investitionsplanes 2017 - 2020. Dieser ausgegangen. basiert auf dem heutigen Preisniveau, jedoch wurde in die Finanzplanung 2018 - 2020 eine Preissteigerungsre- Die Verlustausgleiche für die Eigenbetriebe NüBad, FSN serve für investive Auszahlungen aufgenommen, deren und SUN sowie für die weiteren Beteiligungen (Städti- Höhe sich nach der Zahl der laufenden mehrjährigen schen Werke Nürnberg GmbH und noris inklusion) in den Investitionsvorhaben und der zu erwartenden Baukosten- Jahren 2018 bis 2020 wurden in Abstimmung mit dem steigerungen (orientiert an der angenommenen Teue- Finanzreferat festgelegt. rungsrate) bemisst.

Haushaltskonsolidierung

Die Preissteigerungsreserve wurde im Zahlenwerk bei der Position „Auszahlungen für eigene Investitionen“ Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung besteht weitereingefügt und in folgender Höhe angesetzt: hin, um das Ziel einer Begrenzung des weiteren Anstiegs der Verschuldung des Kernhaushaltes in Zukunft zu erreichen.

Die Einsparungen des 20 Mio. €- Sparpaketes wurde in den Ansätzen 2017 bereits größtenteils planerisch eingespart. Diese Einsparungen wurden über die Fortschrei- Im Einzelnen sieht der MIP (ohne die Preissteigerungsrebung der Ansätze auch in die Jahre 2018 bis 2020 vorge- serve) folgendes Investitionsvolumen vor: tragen. Der noch offene Sparbetrag in Höhe von 6,4 Mio. € wurde ab 2018 aufwandsmindernd eingeplant.

Die geplanten Nettoneuverschuldungen in 2018 und 2019 bleiben weiterhin auf einem hohen Niveau von jeweils über 50 Mio. €. Die deutlich absinkende Neuverschuldung in 2020 ist dem normalen Rückgang der MIP- Ansätze in den hinteren Jahren der MIP-Planung und Insgesamt will die Stadt in den drei Finanzplanungsjah- insbesondere der nach der aktuellen Gesetzeslage stark ren 722,7 Mio. € brutto investieren; im Vergleich zum reduzierten Gewerbesteuerumlage (Deutsche Einheit) Vorjahr (592,4 Mio. €) sind dies 130,3 Mio. € mehr. geschuldet.

Verschuldung Allerdings ist die dargestellte Entwicklung der Verschul-

dung naturgemäß an die Bedingung geknüpft, dass die in Die langfristige Verschuldung der Stadt aus Kreditverder Mittelfristplanung getroffenen Annahmen und Orienbindlichkeiten (ohne Eigenbetriebe) belief sich per tierungsdaten auch tatsächlich so eintreten. 31.12.2015 auf 1.246,1 Mio. € (inklusive Anleihe). Auf Basis der Zahlen der Mittelfristigen Finanzplanung wird sich die langfristige Verschuldung (ohne Eigenbe- Unter Einbeziehung der Verbindlichkeiten aus PPPtriebe, mit PPP-Verträgen) wie nachfolgend dargestellt Verträgen betrug die Verschuldung zu oben genanntem entwickeln: Stichtag 1.303,9 Mio. €.

Wie bereits beim Absatz zum Finanzergebnis erwähnt, wurde auch bei den geplanten Tilgungen im Finanzplanungszeitraum bis 2020 mit dem zeitlichen Versatz bei der Ausschöpfung der geplanten Kreditermächtigungen gerechnet.

Aufgrund des hohen Investitionsvolumens im Finanzpla- Entwicklung der Schulden - ohne Eigenbetriebe - (absolute

Werte in Mio. €)

nungszeitraum ist bis zum Jahr 2020 wieder mit einem (Stand jeweils zum 31.12. des jeweiligen Jahres) Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt zu rechnen.

1600 1538

RUE

.oiM

ni

1400 1364 1300 1304 1272 1269 1300 1256

1100 1057

1000 965

2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Schuldenstand (Investitionskredite, Anleihe und PPP)

J.2 Mittelfristiger Ergebnisplan

Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -856.230.300 -906.240.300 -934.881.500 -963.263.300 -995.067.300 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -422.795.344 -456.982.617 -484.430.360 -504.682.774 -524.605.423 3 + Sonstige Transfererträge -5.565.482 -6.538.700 -6.767.556 -7.004.421 -7.241.287 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -67.419.134 -64.417.278 -65.383.541 -66.691.212 -68.325.802 5 + Auflösung von Sonderposten -45.772.348 -49.521.978 -50.908.560 -52.639.510 -54.472.218 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -40.904.089 -41.659.329 -42.282.811 -43.128.473 -44.185.543 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -308.427.425 -352.118.173 -368.617.716 -362.880.246 -374.832.115 8 + Sonstige ordentliche Erträge -48.223.467 -46.056.094 -46.653.528 -47.556.599 -48.685.437 9 + Aktivierte Eigenleistungen -2.136.589 -3.945.954 -4.005.143 -4.085.246 -4.185.375 10 +/- Bestandsveränderungen 0 -10.000 -10.150 -10.353 -10.607 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -1.797.474.178 -1.927.490.423 -2.003.940.864 -2.051.942.136 -2.121.611.106 11 - Personalaufwendungen 467.300.806 506.770.988 528.453.815 551.087.084 573.739.912 12 - Versorgungsaufwendungen 84.117.000 84.363.100 86.978.357 89.674.686 92.371.015 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 219.935.840 234.552.532 228.623.259 232.337.531 237.594.033 14 - Planmäßige Abschreibungen 103.082.959 105.004.254 107.677.233 110.759.556 114.077.154 15 - Transferaufwendungen 836.766.111 868.925.777 922.723.051 945.199.875 947.630.816 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 85.329.260 122.567.117 116.193.518 118.538.044 120.547.560 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 1.796.531.976 1.922.183.768 1.990.649.232 2.047.596.777 2.085.960.491 S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Saldo S1,S2) -942.202 -5.306.655 -13.291.633 -4.345.359 -35.650.615 17 + Finanzerträge -28.909.170 -21.863.930 -22.317.481 -22.586.023 -22.933.651 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 36.631.830 36.133.284 40.218.578 34.314.109 36.661.739 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 7.722.659 14.269.354 17.901.097 11.728.086 13.728.088 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 6.780.458 8.962.699 4.609.464 7.382.727 -21.922.527 19 + Außerordentliche Erträge -212.822 -199.622 -202.617 -206.670 -211.735 20 - Außerordentliche Aufwendungen 29.500 36.200 37.102 38.151 39.319 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 und 20) -183.322 -163.422 -165.515 -168.518 -172.416 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) 6.597.136 8.799.277 4.443.949 7.214.209 -22.094.943

J.3 Mittelfristiger Finanzplan

Ein- und Auszahlungsarten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020

€ € € € €

1 Steuern und ähnliche Abgaben -856.230.300 -906.240.300 -934.881.500 -963.263.300 -995.067.300 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -422.741.344 -456.967.237 -484.414.749 -504.666.851 -524.589.110 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.565.482 -6.538.700 -6.767.556 -7.004.421 -7.241.287 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -67.399.134 -64.387.278 -65.353.091 -66.660.153 -68.293.982 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -40.554.918 -41.370.691 -41.989.844 -42.829.646 -43.879.392 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -308.518.425 -352.198.553 -368.617.716 -362.880.246 -374.832.115 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -72.798.293 -66.585.294 -67.480.445 -68.691.883 -70.206.179 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.910.456 -1.232.816 -1.458.029 -1.417.554 -1.378.911 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 - 8) -1.775.718.352 -1.895.520.869 -1.970.962.929 -2.017.414.055 -2.085.488.275 9 - Personalauszahlungen 446.607.184 473.421.774 490.183.656 511.032.469 531.931.012 10 - Versorgungsauszahlungen 103.278.500 105.312.000 106.016.672 109.382.550 112.748.427 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 226.873.536 246.165.829 238.804.716 242.778.936 247.443.041 12 - Transferauszahlungen 839.246.111 866.705.777 897.381.051 952.982.875 944.698.816 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 73.064.713 104.763.731 99.720.264 101.671.369 104.110.017 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 36.538.330 36.054.984 40.140.278 34.235.809 36.583.439 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9-14) 1.725.608.374 1.832.424.095 1.872.246.638 1.952.084.007 1.977.514.751 S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1, S2) -50.109.978 -63.096.774 -98.716.292 -65.330.048 -107.973.523 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -49.870.400 -53.881.285 -74.768.715 -105.551.900 -117.736.500 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -4.566.605 -3.866.000 -6.067.000 -3.546.000 -2.853.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -5.000.000 -6.577.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -2.436.556 -3.961.000 0 0 0 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.722.070 -2.595.000 -2.568.000 -2.557.000 -2.545.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 15-19) -64.595.631 -70.880.285 -88.403.715 -116.654.900 -128.134.500 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 6.441.000 7.041.000 6.641.000 6.441.000 6.441.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 135.057.559 143.031.052 203.092.478 208.545.119 207.491.696 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 13.790.000 13.322.000 8.620.000 8.780.000 8.622.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 2.629.356 4.136.700 0 0 0 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 38.013.000 30.367.000 13.802.000 9.695.210 7.852.865 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 20-25) 196.730.915 198.697.752 232.955.478 234.261.329 231.207.561 S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5) 132.135.284 127.817.467 144.551.763 117.606.429 103.073.061 S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. (=Saldo S3, S6) 82.025.306 64.720.694 45.835.471 52.276.381 -4.900.462 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -115.000.000 -125.904.000 -131.000.000 -133.000.000 -104.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, 26b) -115.000.000 -125.904.000 -131.000.000 -133.000.000 -104.000.000 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 58.190.000 61.660.000 64.414.080 68.359.587 73.849.739 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 4.395.000 7.544.000 12.593.000 12.651.000 18.903.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 27b) 62.585.000 69.204.000 77.007.080 81.010.587 92.752.739 S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9) -52.415.000 -56.700.000 -53.992.920 -51.989.413 -11.247.261 S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= Saldo S7, S10) 29.610.306 8.020.694 -8.157.449 286.968 -16.147.723 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -50.000.000 -30.000.000 -21.979.306 -30.136.755 -29.849.787 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln (=S11 und Z. 28) -20.389.694 -21.979.306 -30.136.755 -29.849.787 -45.997.510 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven (=S12 und Z.29) -20.389.694 -21.979.306 -30.136.755 -29.849.787 -45.997.510

Die Vorhaben sind jeweils mit Gesamtansatz, Auszah- Investitionsprogramm lungen und Finanzierung ausgewiesen. J.3.1 Die Finanzierungsquellen setzen sich aus Beiträgen, Zuweisungen, Spenden und sonstigen zweckgebundenen Einzahlungen sowie aus städtischen Eigenmitteln

Vorbemerkungen

zusammen; die städtischen Eigenmittel umfassen unter anderem Einzahlungen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Gegenständen des Anlagevermögens Der mittelfristigen Finanzplanung liegt ein Investitions- sowie Kreditaufnahmen. programm zugrunde. Die zeitliche Einordnung der Einzelvorhaben im Pla- Das Investitionsprogramm, auch als Mittelfristiger In- nungszeitraum richtet sich einerseits nach den finanzivestitionsplan (MIP) bezeichnet, enthält dabei die ellen Restriktionen und der Dringlichkeit eines Einzelvorhabens, andererseits nach dem Planungsstand  Investitionen im engeren Sinne: Alle Maßnah- (= die aus der Sicht des Bedarfsträgers bestehende men, die zu einer Veränderung des Anlage- Möglichkeit der zeitlichen Realisierung). vermögens führen; dies können sowohl Sach- (zum Beispiel Bau- und Einrichtungsinvestitio- Bei Bauinvestitionscontrolling (BIC)-relevanten Maßnen) als auch Finanzinvestitionen sein. Kon- nahmen ist - vor Aufnahme in den MIP - grundsätzlich sumtive Teile einer Maßnahme (zum Beispiel das vorgeschriebene Verfahren zu durchlaufen. Interimsanmietungen und Personalaufwen- Die geschätzten Folgelasten sollen die haushaltswirtdungen) werden im Ergebnisplan veranschaftlichen Auswirkungen der Investitionsvorhaben schlagt. aufzeigen und die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit  Investitionsförderungsmaßnahmen: Alle Zueiner Investition erleichtern. Sie ergeben sich aus dem weisungen und Darlehen für Investitionen Drit- Saldo von laufenden Aufwendungen (für Personal, ter und für Investitionen der Sondervermögen Bauunterhalt, Sachaufwendungen, Gebäudebewirtmit Sonderrechnung. Sie gelten als Finanzinschaftung, Schuldendienst) und laufenden Erträgen vestitionen. (Zuweisungen, Gebühren, Ersätze, Mieten und Pach- Mit der Mittelfristigen Investitionsplanung werden für ten) und beziehen sich auf das abgeschlossene Proden Planungszeitraum (MIP-Zeitraum) die Prioritäten jekt. Da der Schuldendienst in enger Relation zu den für die Investitionstätigkeit der Stadt gesetzt und die Investitionskosten steht, werden in einer gesonderten bedürfnisbezogenen Planungen auf die finanziellen Spalte die Folgelasten ohne Schuldendienst ausgewie- Möglichkeiten abgestimmt. sen.

Der Mittelfristige Investitionsplan 2017 - 2020 wurde auf Bei den Erläuterungen der Einzelinvestitionsder Grundlage des geltenden MIP und unter Berück- maßnahmen werden folgende Kriterien standardmäßig sichtigung des vorgegebenen Eigenmittelrahmens in abgefragt: Zusammenarbeit mit den Referaten und Geschäftsbe- 1. Beschreibung und Begründung der reichen erstellt. Maßnahme, 2. Änderung gegenüber Vorjahres-MIP Das Investitionsprogramm des Mittelfristigen Investiti- 3. Verbindlichkeit des Kostenansatzes und des onsplans („Grüne Liste“) enthält Einzelmaßnahmen mit Mengengerüstes, Investitionskosten von mehr als 500.000 €, ferner Pau- 4. Art der zweckgebundenen Einzahlungen und schalansätze für Vorhaben mit weniger als 500.000 € Investitionskosten im Einzelfall und besondere Pauschalansätze, die wegen langfristiger Bedarfslagen und Maßnahmen, die die entsprechenden BIC-Phasen einer Vielzahl notwendiger Maßnahmen zur Ermögli- durchlaufen haben, werden nach Zustimmung des chung der Planungsvorläufe und der Finanzierungsab- Ältestenrates und Finanzausschusses, in die sogesicherung in einzelnen Bereichen vorgesehen werden. nannte „gelb-grüne Liste“ aufgenommen. Pauschalen für rein konsumtive Maßnahmen werden im Ergebnishaushalt ausgewiesen.

Soweit Maßnahmen in die „grüne Liste“ übernommen werden können, geschieht dies in Abstimmung mit den einzelnen Referaten und Geschäftsbereichen während der MIP-Beratungsrunden oder durch Beschluss des Stadtrates bei den Haushaltsberatungen.

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bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 32.179 22.000 8.000 2.179

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 7.282 4.500 2.300 482

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 360 360

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 58.501 6.426 52.075

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 55 55

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.200 400 800

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 4.720 1.760 1.460 1.500

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 400 400

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.750 1.750

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.350 915 435

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 14.715 5.036 4.824 4.855

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.966 1.740 1.755 471

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.357 437 452 468

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 1.860 601 620 639

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 2.991 1.615 1.177 199

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 450 450

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 12.789 12.789

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 325 325

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 140

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten 140

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 16 8 8

D. Folgekosten 112

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten 112

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 390 390

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 3.500 3.300 200

D. Folgekosten 480

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten 480

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten

D.1 Personelle Mehrkosten D.2 Sonstige Folgekosten

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen

D. Folgekosten 204

D.1 Personelle Mehrkosten 190 D.2 Sonstige Folgekosten 14

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 339 339

D. Folgekosten 334

D.1 Personelle Mehrkosten 153 D.2 Sonstige Folgekosten 181

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 804 804

D. Folgekosten 1.274

D.1 Personelle Mehrkosten 757 D.2 Sonstige Folgekosten 517

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€

C. Verpflichtungsermächtigungen 200 200

D. Folgekosten 957

D.1 Personelle Mehrkosten 510 D.2 Sonstige Folgekosten 448

bis 2015 Jahre

Nr. Maßnahme T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€