Haushaltsplan 2017 – F_Lagebericht

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Lagebericht

F.

Band 1 Gesamthaushalt

Allgemeine Daten

F.1 20

Ziele und Schwerpunkte

F.2 21

der Stadtpolitik

Rückblick auf das Jahr 2014

F.3 22

und aktueller Stand 2015

Vermögens- und Finanzlage

F.4 25

Ertragslage

Beurteilung der dauernden

F.6 57

Leistungsfähigkeit

Abweichungen zum

F.7 59

Vorjahres-Finanzplan

Wirtschaftliche Lage

F.8 61

ausgewählter Beteiligungen

Zusammenfassung und

F.9 70

Ausblick

Ansprechpartner:

Finanzreferat

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52

Stadtkämmerei

Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

1. Quelle: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2016, Stand Mai 2016. 2) Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz) 3) Im Jahresdurchschnitt 2015.

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

„Nürnberg soll eine Stadt für alle sein - getragen von te Liste mit bisher bekannten Objekten. Die einer solidarischen Stadtgesellschaft, die urbanes Le- Priorisierung erfolgt jährlich in den MIPben nachhaltig gestaltet.“ Beratungen. Die Liste ist eine Anlage dieses Vertrags) enthaltenen Projekte in den Berei- Als Ergebnis der Kommunalwahl im März 2014 wurden chen Schulneubauten und -sanierungen, der unter dem Titel „Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalweitere Ausbau von Krippen und Horten, den ten“ von den beiden größten Stadtratsfraktionen folbenannten ÖPNV-, Straßen- und Brückengende Schwerpunkte für die Stadtratsperiode 2014 bis maßnahmen sowie den im Bereich der Kultur 2020 benannt: und Umwelt wichtigen Projekten. Die Finanzierung der bereitzustellenden Eigenmittel soll  Bildung, Betreuung und Schulpolitik weitgehend aus dem laufenden Haushalt ge-  Soziale Gerechtigkeit und Inklusion/Integration währleistet werden, auch eine Priorisierung  Stadtentwicklungsfragen/Stadtgestaltungsoder Streckung der Realisierung ist gegebefragen nenfalls zu prüfen, um eine Nettoneuverschul-  Verkehrsfragen dung zu vermeiden.  Wohnungsbau und Flächenpolitik  Sollten im Rahmen der Abarbeitung der Inves-  Das soziale und solidarische Nürnberg titionsliste (Szenario 2026) Finanzierungsprob-  Senken der Arbeitslosigkeit leme auftauchen, ist eine vorübergehende  Stadtökologie Nettokreditaufnahme nicht ausgeschlossen.“  Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung  Solide Haushaltspolitik  Ein attraktives Kulturleben  Anhaltend hohe öffentliche Sicherheit und Sauberkeit

(aus: Präambel: Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalten - Vereinbarung zwischen SPD und CSU für die Stadtratsperiode 2014 - 2020, Juni 2014).

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

 „Der städtische Haushalt ist seit 2010 positiv. 2012 gelang der Einstieg in eine moderate Schuldentilgung. Beide Kooperationspartner streben eine Fortführung der soliden Haushaltspolitik an. Ziel bleibt ein jeweils ausgeglichener Haushalt und eine Begrenzung der Neuverschuldung und wenn möglich darüber hinaus eine Reduzierung der Verschuldung.  Die vom Nürnberger Stadtrat geplanten Investitionen reichen weit über den aktuellen mittelfristigen Investitionsplan und die kommende Stadtratsperiode hinaus. Die Vertragspartner bekennen sich zur Umsetzung der im „Szenario 2026“ (dies ist eine nicht politisch gewichte-

Rückblick auf das Jahr 2015 und aktueller Stand 2016

Rückblick auf das Jahr 2015

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Das Jahresergebnis 2015 fiel nach dem negativen Insgesamt sind im Jahr 2015 die ordentlichen Erträge Ergebnis in 2014 wieder positiv aus. Der Jahresüber- gegenüber dem Vorjahr um 7,7 % und im Gegenzug schuss beläuft sich auf 7,11 Mio. €, im Vorjahr betrug die ordentlichen Aufwendungen nur um 4,4 % gestiedas Defizit noch 26,99 Mio. €. Ursprünglich geplant war gen. Der Aufwanddeckungsgrad liegt mit 102,3 % (Vorein kleinerer Überschuss von 2,51 Mio. €. jahr: 99,1 %) wieder deutlicher über 100 %.

Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu Plan beziehungsweise vom Ist des Vorjahres das Jahden wesentlichen Posten, die durch Abweichung vom resergebnis maßgeblich beeinflusst haben:

(in Mio. €)

Gewerbesteuer

Einkommensteueranteil

Schlüsselzuweisungen

Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetr.personal

Zuweisungen vom Land für die Kinderbetreuung

Erstattungen vom Bund

Bezüge und Vergütungen

Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflös.)

Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen-Art. 1

Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU)

Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen, abzgl. Neutralisa.)

Abschreibungen auf Finanzanlagen

Aufwendungen für Gebäudeunterhalt/-technik

Bezirksumlage

Gewerbesteuerumlage

Finanzergebnis

Sorge hat im Jahresverlauf die Gewerbesteuerentwick- Die Situation bei den städtischen Beteiligungen war lung bereitet. Sie blieb mit 390 Mio. € am Ende deutlich zweigeteilt. Einerseits konnten gegenüber dem Vorjahr unter dem Planwert von 414 Mio. €. Zumindest aber lag niedrigere Verlustausgleiche verbucht werden, der Wert einige Millionen über dem Vorjahresergebnis anderseits mussten Wertkorrekturen beim NürnbergStift von knapp 384 Mio. €. Erfreulich hingegen waren die und dem Klinkum vorgenommen werden. weiteren überplanmäßigen Steigerungen beim Ein- Zusammenfassend verlief das Jahr 2015 trotz vielfältikommensteueranteil (262 Mio. € statt geplanten ger Schwierigkeiten, wie beispielsweise der Bewälti- 255 Mio. €), die mithalfen, den Gewerbesteuerausfall gung der Flüchtlingskrise, aus haushalterischer Sicht zu kompensieren. Weiterhin profitierte der Stadthausdurchaus zufriedenstellend. halt durch Nachzahlungen bei den Zuschüssen und einer Umstellung des Abrechnungsjahres bei den Zu- Weitere Details zum Jahresabschluss 2015 können der schüssen an freie Träger der Kinderbetreuung. Publikation „Kurzübersicht: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2015“ entnommen werden. Als wieder einmal im wahrsten Sinne des Wortes „unberechenbar“ haben sich die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen herausgestellt. Dem Planwert von 90,7 Mio. € steht ein Ist von 110,4 Mio. € gegenüber.

Aktueller Stand 2016

Für den Haushaltsplan 2016 wurde im November 2015 mit einem Jahresfehlbetrag von 6,6 Mio. € geplant.

Ein wichtiger Indikator dafür, ob das Jahresergebnis eingehalten werden kann, ist die aktuelle Entwicklung der Gewerbesteuer. Aktuell wird davon ausgegangen, dass der Planwert übertroffen werden kann.

Aktueller Gewerbesteuerverlauf (laufendes Soll)

Stand: November 2016

Vermögens- und Finanzlage

Das städtische Vermögen steigt seit Jahren kontinuierlich an. Die Bilanzsumme hat sich in den vergangenen Jahren wie folgt entwickelt:

Entwicklung der Bilanzsumme

6,00

4,78 4,51 4,60

3,82 3,88 3,66 3,42 3,46 3,45

3,31 3,21

5,00

4,00

€

.drM

3,00

ni

2,00

1,00

0,00 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Bilanzstichtag zum 31.12.

Zur Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage werden in den folgenden Ausführungen ausgewählte Vermögens- und Finanzposten, nämlich

 das Anlagevermögen,  die Verbindlichkeiten und Schulden,  die Rücklagen und Rückstellungen und  die Liquidität und Kassenkredite

einer näheren Betrachtung unterzogen.

Anlagevermögen

Restbuchwerte Anlagevermögen zum 31.12.

5,00

4,42

4,19 4,28

3,58 3,50 3,40 3,24

3,18 3,08 2,99 2,89

4,50

4,00

€

.drM

3,50

ni

3,00

2,50

2,00 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Investitionen in den Jahren 2017 - 2020 Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen auf. Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten 2015 konnte der dritte und letzte Teil der vom BKPV das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen geforderten Bestandsüberprüfung der städtischen und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- Grundstücke abgeschlossen werden. gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt Im Ergebnis führt diese Neubewertung des restlichen etc.). Grundstücksbestandes inklusive von Veränderungen bei den Sonderposten zu einer Gesamterhöhung des Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge- Basiskapitals um 104,46 Mio. €. hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1, Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Aufgrund dieses Sondersachverhalts und der regulären dort wird verwiesen. Investitionstätigkeit hat im Jahr 2015 das Anlagevermögen um 144,45 Mio. € zugenommen. Im MIP-Zeitraum 2017 bis 2020 wurden insbesondere folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich den Jahren 2016 und 2017 wird stark von den bilanzielnur auf den MIP-Zeitraum): len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen  Neubau Feuerwache 1 (37,0 Mio. €), zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt  Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt (140,1 Mio. €), werden können.  Gestaltung Nelson-Mandela-Platz (8,7 Mio. €),  Erneuerung der Hafenbrücken (54,0 Mio. €),  Kinderhort und Schulerweiterungsflächen incl. Brandschutz in der Hegelschule (13,4 Mio. €),  Umbau Hochschule für Musik (11,6 Mio. €),

 Schulkomplex BBS: Neubau (ÖÖP, 19,5 Mio. €) Schwerpunkt in der Zukunft werden auch die anstehenund den Großprojekte im Kulturbereich (Neubau Konzert-  U-Bahn Linie 3 Südwest, Bauabschnitt 2.2 saal, Sanierung Opernhaus, Sanierung Meistersinger- (64,7 Mio. €). halle) sowie weitere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreuung“ sein. Es wurden weitere Maßnahmen in den MIP aufgenommen, wie beispielsweise: In den beiden folgenden Grafiken werden zum einen die Investitionsschwerpunkte mit den Bruttoinvestitio-  Flächendeckendes Sirenenwarnsystem nen und zum anderen mit dem städtischen Finanzie- (2,5 Mio. €), rungsanteil dargestellt.  Sanierung Lagune (5,9 Mio. €),  drei Kinderhorte (15,4 Mio. €),  Grundschule und Hort am Thoner Espan (30,3 Mio. €) und  Taekwondo-Halle (3,7 Mio. €).

Investitionsschwerpunkte 2017 bis 2020: Bruttoinvestitionen

Im Zeitraum 2017 bis 2020 wird mit Bruttoinvestitionen (dargestellt werden ausschließlich investive Bestandteile) in Höhe von 935,3 Mio. € gerechnet. Dieser Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte:

Allgemeiner Hochbau; 4,38 Brücken; 79,17 ÖPNV; 161,86

Feuerwehr; 51,97

Grün-und Spielplätze; 14,70

Kinderbetreuung; 70,02

935 Mio. €

Straßenbau, Radwege, Plätze; 210,42

Schulen; 161,26

in Mio. €

Sport, Freizeit und Kultur; 59,19 Sonstige; 122,37

Investitionsschwerpunkte 2017 bis 2020: Städtische Mittel

Im Zeitraum 2017 bis 2020 werden für die Bruttoinvestitionen in Höhe von 531,2 Mio. € städtische Mittel (investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte:

Allgemeiner Hochbau; 4,38 ÖPNV; 89,20 Brücken; 74,44

Feuerwehr; 41,99

Straßenbau, Radwege, Plätze; 65,99 Grün-und Spielplätze; 13,83

531 Mio. €

Kinderbetreuung; 40,86

Sport, Freizeit und Kultur; 41,91

Sonstige; 49,03 Schulen; 109,55

in Mio. €

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer Gesamtschau dargestellt:

Investitionsschwerpunkte 2017 bis 2020 (investive Bestandteile)

Bruttoinvestitionen (nur investiv) in Höhe von 935 Mio. €

Städtische Mittel (531 Mio. €) Zuschüsse (404 Mio. €)

Straßenbau, Radwege, Plätze (210 Mio. €)

Schulen (161 Mio. €)

ÖPNV (162 Mio. €)

Sonstige (122 Mio. €)

Brücken (79 Mio. €)

Kinderbetreuung (70 Mio. €)

Sport, Freizeit und Kultur (59 Mio. €)

Feuerwehr (52 Mio. €)

Allgemeiner Hochbau (4 Mio. €)

Grün-und Spielplätze (15 Mio. €)

0 50 100 150 200

in Mio. €

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es ermöglicht, Verpflichtungen für Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen.

Neue Verpflichtungsermächtigungen laut Haushaltssatzung:

219.932.000 € 150.052.000 € 40.747.000 € 410.731.000 €

1. Durch einen Beschluss des Stadtrats zum Haushaltsvollzug 2017 wird sichergestellt, dass die hier ausgewiesenen bzw. im Vollzug bewilligten Verpflichtungsermächtigungen, mit Ausnahme der U-Bahnansätze, der Ansätze für Schulen, Kindertagesstätten und den Ausbau des Frankenschnellwegs nur bis zur Hälfte freigegeben werden können.

Die Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren, die nicht in Anspruch genommen wurden („freigegeben wurden“), werden erneut veranschlagt und bedürfen der Beschlussfassung durch den Stadtrat.

Verbindlichkeiten und Schulden

Schuldenstand

Stadt mit allen Eigenbetrieben Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP)

2,00

1,85 1,86 1,79 1,81 1,78 1,80 1,77 1,80

1,69 1,66 1,66 1,63

1,47 1,49 1,42 1,43 1,38 1,38 1,40 1,37 1,37 1,35 1,33 1,32

1,26 1,42 1,36 1,14 1,30 1,30

1,27 1,27 1,26 1,09 1,01 1,02 1,05 1,18 0,97 0,94

0,89 0,89 1,06 1,01 0,86 0,86 0,91 0,93 0,95 0,94 0,97

1,80

1,60

€

.drM

1,40

n

1,20

1,00

0,80 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Stadt Nürnberg Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker,  ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt), die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus  mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und ihren Einnahmen und Gebühren komplett selbst refi-  mit allen Eigenbetrieben zusammen. nanzieren müssen. Innere Darlehen - hierbei handelt es sich um Darlehen, Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt die von der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR betragen zum Jahresende 2015 1.30 Mrd. €. Darin ausgereicht worden sind - wurden in der Grafik konsoli- enthalten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten, also diert. die klassischen Darlehen von Sparkassen und Banken, die Anleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Verbind- Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden in lichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kredie zwei grundlegenden Kategorien „steuerfinanziert“ ditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt und „Kostendecker“ unterteilt. hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser Ver- Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen die träge Rechnung, in dem diese - im Gegensatz zu ande- Eigenbetriebe Service Öffentlicher Raum (SÖR), Nürnren Kommunen - in die Verschuldenszahlen mit einbebergBad (NüBad), Frankenstadion (FSN) und das zogen werden. NürnbergStift (NüSt). Bei NüBad, SÖR und FSN müs- Zum Jahresende 2016 werden die Verbindlichkeiten sen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des der Stadt voraussichtlich gemäß den Haushaltsplanun- Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient wergen auf 1.36 Mrd. € ansteigen. den. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Zur Abarbeitung des anstehenden Investitionspro- Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls gramm wird sich dann die Verschuldung im Jahr 2017 dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind weiter um 56,7 Mio. € auf 1,42 Mrd. € erhöhen. diese Schulden in der Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen.

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2015 bei 461,7 Mio. €, sinkt nach dem jetzigen Erkenntnisstand bis Ende 2016 auf 438,8 Mio. €. Ende 2017 werden 439,2 Mio. € erwartet. Während bei den Eigenbetrieben ASN; FSN und NüBad die geplante Verschuldung von 2016 auf 2017 insgesamt um rund 9,9 Mio. € zurückgehen wird, ist bei den Eigenbetrieben NüSt, SÖR und SUN ein Anstieg der Verschuldung um 10,2 Mio. € geplant. Der größte Anteil davon entfällt mit 6,8 Mio. € auf den Eigenbetrieb SUN.

Als Fazit für den Haushalt 2017 lässt sich somit ein weiterer deutlicher Anstieg der Planverschuldung insbesondere im Kernhaushalt der Stadt Nürnberg feststellen. Anhand der Zahlen wird deutlich, dass trotz insgesamt guter Konjunkturerwartungen die umfangreiche Investitionstätigkeit weiterhin ihren Niederschlag in einer deutlichen Neuverschuldung findet. Im Jahr 2017 werden sowohl die zu finanzierenden städtischen Mittel aus der Investitionstätigkeit, wie auch die Neuverschuldung weiter steigen.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haus-

haltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittil-

gung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Ge-

schäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP- Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2017

Rücklagen und Rückstellungen

Rücklagen Gemäß § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung

Doppik in Bayern (KommHV Doppik) soll der Ergebnis- Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen haushalt ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbeaus trag soll durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage unverzüglich ausgeglichen werden.  der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),  nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere dungen und Bedeutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgegli-  aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes chen gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur De- (Ergebnisrücklage). ckung des Defizits herangezogen werden können. Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz Die Ergebnisrücklage stieg zum 31.12.2015 aufgrund unter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewie- des Jahresüberschusses 2015 auf 99,3 Mio. €. Unter sen. Zugrundelegung der geplanten Jahresfehlbeträge 2016 und 2017 wird die Ergebnisrücklage zum 31.12.2016 Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen um 3,1 Mio. € auf 96,2 Mio. € und zum 31.12.2017 um Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu 5,6 Mio. € auf 90,6 Mio. € absinken. Der Tiefpunkt im unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht Jahr 2009 hatte bei 49,4 Mio. € gelegen. man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung zurückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kom- In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen munalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, den Jahresergebnissen gegenübergestellt: das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird.

Ergebnisrücklage Jahresergebnis

140,00 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0,00 -20,00 -40,00 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

€

.oiM

ni

Rückstellungen

henden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfas- Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommusen. nalen Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip folgend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte In der folgenden Übersicht wird der voraussichtliche Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellun- Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum gen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag beste- 31.12.2017 ausführlich dargestellt.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2015 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2016. Sofern der Endbestand 2016 nicht vom Endbestand 2015 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2016 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2017 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2017 enthalten.

3. Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung.

4. Per Saldo ergibt sich zwischen Bildung und Auflösung von Verlustausgleichsrückstellungen für die StWN GmbH und die noris inklusion in 2017 ein Betrag in Höhe von ca. 2,2 Mio. EUR. 5) Die in 2015 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2016) an die Beschäftigten auszuschütten.

5. Ein Teil der Wertpapiere bei nichtrechtsfähigen Stiftungen wurde über dem Nennwert (über pari) gekauft. Die Kapitalrückzahlung erfolgt zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapiers wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen (in 2016 per Saldo 59.900 EUR). Außerdem per Saldo Auflösung der Prüfungskostenrückstellung für die überörtliche Rechnungsprüfung in Höhe von 560.000 EUR.

6. Wie unter Punkt 6) beschrieben, handelt es sich bei dem 80.500 EUR um den Unterschiedsbetrag 2017 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Liquidität und Kassenkredite

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Entwicklungen im Jahr 2015 stellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenauf- Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr gaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter 2015 zu jeder Zeit gewährleistet. Kassenkreditverträge Berücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt mit Kreditinstituten waren vom 03.03.2015 bis hierbei auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Be- 03.12.2015 mit 25 Mio. €, vom 19.03.2015 bis tracht. Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmit- 21.09.2015 mit 25 Mio. € und vom 06.11.2015 bis tel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in 21.12.2015 mit 25 Mio. € zur Liquiditätssicherung erforder Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für derlich. Die Aufnahme der Kassenkredite sowie die Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei Anlage der Tages- und Festgelder richten sich nach 280 Mio. €. den aktuellen Marktzinsen. Ausgehend von der beson- Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen deren Marktsituation waren die Tagesgelder planmäßig Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder auch im Soll. Zur Liquiditätsüberbrückung ist dies mögzur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditin- lich und auf Basis der aktuell sehr günstigen EONIAstituten angelegt und verwaltet. Tagesgeldverzinsung im Vergleich zu den höheren Zinsen für Festgelder auch wirtschaftlich.

Die unten stehende Grafik zeigt den Verlauf der Kassenkredite, Festgeldanlagen, Tagesgelder bei Kreditinstituten sowie die Kontostände beim Hauptkonto der Sparkasse Nürnberg nach monatlichen Durchschnittswerten.

Entwicklungen im Jahr 2016 Insgesamt ist derart Vorsorge getroffen, dass die Stadt Nürnberg im Rahmen des geplanten Kassenkreditrah- Für das Jahr 2016 wird nach der Liquiditätsplanung und mens ihre fälligen Zahlungsverpflichtungen jederzeit dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen im erfüllen kann. Vergleich zu 2015 mit weiterhin stabilen Bedingungen und einer insgesamt positiven Liquiditätseinschätzung gerechnet. Die Aufnahme der Kassenkredite ist hinsichtlich ihrer Höhe vergleichbar, aufgrund der besonderen Zinssituation jedoch bei längeren Laufzeiten.

Ertragslage

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli-  Sonstige ordentliche Aufwendungen

che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus

und den Finanzerträgen und -aufwendungen den ordentlichen Erträgen: (= Finanzergebnis).

 Steuererträge, Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im  Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweiund sonstige Transfererträge, se Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist  Erträge aus Leistungsentgelten, regelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge  Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- und Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen umlagen, und/oder periodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse insbesondere der ordentlichen Erträge  Erträge aus der Auflösung Sonderposten, und Aufwendungen kommt besondere Bedeutung zu, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigenda bei einer Gegenüberstellung beider Zahlen die Leisleistungen und Bestandsveränderungen, tungsfähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deden ordentlichen Aufwendungen: ckungsfähigkeit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.  Personal- und Versorgungsaufwendungen,  Sachaufwendungen und Abschreibungen, Für das Haushaltsjahr 2017 wird das folgende ordentli-  Transferaufwendungen, che Ergebnis geplant:

In der Haushaltsplanung 2017 weist das ordentliche Das Finanzergebnis fällt in der Planung 2017 aufgrund Ergebnis ein Defizit von 8,96 Mio. € aus und liegt damit deutlich niedrigerer Finanzerträge um circa 6,5 Mio. € etwas niedriger als im Vorjahr. Das Rechnungsergebnis niedriger aus als im Vorjahr. 2015 wurde mit 8,8 Mio. € im Plus ausgewiesen. In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der Im Vergleich zur Vorjahresplanung steigen die ordentli- ordentlichen Erträge und Aufwendungen seit dem Jahr chen Erträge um 130,0 Mio. € oder 7,2 % an. Die or- 2005 dargestellt: dentlichen Aufwendungen nehmen um 125,7 Mio. € oder 7,0 % zu, so dass sich das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit auf 5,3 Mio. € belaufen wird.

2.000.000

Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen

1.900.000

1.800.000

1.700.000

1.600.000

1.500.000

1.400.000

1.300.000

1.200.000

1.100.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

(in T€)

Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan

103,7 103,3 102,4 103,2 100,7 93,8 103,2 102,8 102,2 99,1 102,3 100,1 100,3

Aufwandsdeckungsgrad= ordentlicheErträge im Verhältnis zu den ordenlichen Aufwendungen (in %)

Über den Zeitraum 2005 bis 2017 hinweg liegen - mit dungen und somit einem positiven Aufwanddeckungs- Ausnahme der Jahre 2010 und 2014 - die ordentlichen grad jenseits der 100%-Marke auch in den Planwerten Erträge über den ordentlichen Aufwendungen, mit der des Jahres 2017 fortsetzt. Allerdings wird deutlich, dass Folge, dass sich jeweils ein positiver Aufwandsde- sich die beiden Kurven in den Jahren 2016 und 2017 ckungsgrad über 100 % errechnet. sehr angenähert haben und der Aufwandsdeckungsgrad mit 100,1 % und 100,3 % nur noch äußerst knapp Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sonüber der 100%-Marke liegt. Um einen dauerhaften Wert dervermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen orüber 100 % zu gewährleisten, wird es notwendig, dass dentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch Stadtrat und Verwaltung gemeinsam auch weiterhin einen rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von Disziplin bei den konsumtiven Ausgaben üben. 93,8 %. Da in dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge und Aufwendungen betrachtet werden, In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung bei der Auflösung des Sondervermögens jedoch orden- der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus tliche und außerordentliche Positionen betroffen waren, dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung ist an dieser Stelle ein direkter Vergleich mit den Wer- unterzogen. ten der anderen Jahre nicht möglich.

Grundsätzlich erfreulich ist, dass sich der Trend mit ordentlichen Erträgen über den ordentlichen Aufwen-

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- fe für Kommunen in Höhe von 2,5 Mrd. € für 2017, die chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom mit einem Anteil von 1,5 Mrd. € über einen höheren November 2016. Ein Risiko bei allen Steuerertragsarten Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ausgeschüttet ist und bleibt wie in den Vorjahren die konjunkturelle wird. Entwicklung in der Eurozone und Deutschland. Die Grundsteuer wurde aufgrund der höheren Bautätig- Die Steuererträge steigen in der Planung 2017 gegen- keit leicht angehoben. Hunde- und Zweitwohnungsüber der Vorjahresplanung um 5,8 % oder 50,0 Mio. €. steuer bewegen sich weitgehend auf der Höhe der Vorjahresplanwerte. Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 440,0 Mio. € oder einem Anteil von 48,6 % an den Steuererträgen mit Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Dar- Abstand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. für 2017 wurde gegenüber dem Vorjahresplanwert um Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten 20,3 Mio. € erhöht. Dieser Zielwert ist trotz der vorsich- Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexietigen Planung - gegenüber der Planung 2016 wurden rung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich die Planwerte 2017 um 4,8 % angehoben, obwohl die deutliche Unterschiede. Danach sind die Steuern ins- Steuerschätzung von einem Anstieg um 9,9 % ausgeht gesamt um circa 60 % gestiegen. Obgleich sie von der

• mit besonderen Risiken im Hinblick auf die wirtschaft- absoluten Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete

liche Entwicklung verbunden. Bedeutung hat, ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten gestiegen. Deutlich in den Planwerten zulegen kann abermals der sogenannte „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ mit erwarteten 284,0 Mio. €. Dieser steigt gegenüber dem Vorjahreswert (265,9 Mio. €) um 18,0 Mio. € oder 6,8 %.

Auch der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt in 2017 im Vergleich zum Vorjahr deutlich um rund 10,0 Mio. € (+ 18,3%) an. Er enthält neben der Steigerung durch die Steuerschätzung vor allem die Soforthil-

Entwicklung der Steuererträge: Absolute Werte seit 1999

1.000.000

900.000

800.000

700.000

600.000

€T

500.000

ni

400.000

300.000

200.000

100.000

r

r

Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Entwicklung der Steuererträge: Indexierte Werte seit 1999

300,0

250,0

200,0

%

ni

150,0

100,0

50,0 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- Anspruch auf Zuweisungen vom Land. Die staatl. Förschüssen liegen um 34,2 Mio. € oder 8,1 % über den derung von Plätzen in allen Kindertageseinrichtungen Vorjahresplanwerten. Die Schlüsselzuweisungen wur- erfolgt kindbezogen an die jeweiligen Gemeinden. den entsprechend des Anstiegs der Schlüsselmasse Diese leiten die Mittel zzgl. des festgelegten Eigenanauf 192,1 Mio. € angehoben. Der Zuwachs bei den teils an die freien Träger weiter. Die Erhöhung der „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ korrespon- Zuweisungen für den Schulbetrieb/Beförderung von 5,3 diert mit den Steigerungen bei den Transferaufwendun- Mio. € sind vor allem auf die gestiegene Fallzahlenentgen für Kindertagesstätten freier Träger. Durch eine wicklung der Schüler und Kinder in Kindertageseinrich- Vielzahl neuer Einrichtungen bzw. einer Erhöhung der tungen und den damit verbundenen erhöhten Lehrperzu Verfügung stehenden Platzzahlen in den Kinderta- sonalzuschüssen zurückzuführen. geseinrichtungen freier Träger besteht ein höherer

Erträge aus Leistungsentgelten

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- Kindertagesbetreuung zurückzuführen. Auch die Gerechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. bührenerhöhung in den kommunalen Krippen und Horten führt im Kita-Jahr 2017/2018 zu höheren Erträgen. Insgesamt sinken die Leistungsentgelte der Stadt Nürnberg mit 106,1 Mio. € oder 2,1 % leicht gegenüber Aufgrund der aktuell rückläufigen Fallzahlen für die dem Vorjahr, wobei die öffentlich rechtlichen Leistungs- Inobhutnahmen unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinentgelte mit minus 3,0 Mio. € bzw. 4,5 % deutlicher ge mindern sich die Erträge aus Wohn- und Verpflezurückgehen als die privatrechtlichen Entgelte anstei- gungsgebühren für die Inobhutnahme um rd. 6,5 Mio. €. gen. Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der Der Anstieg bei den Gebühren für öffentliche-rechtliche planmäßigen Fortschreibung. Nutzung ist auf den stetigen Ausbau der Plätze in der

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit einem Planwert von 352,1 Mio. € (+ 43,7 Mio. € setz zurückzuführen, welche in voller Höhe vom oder 14,2 %) steigen in der Planung 2017 die Erträge Freistaat übernommen werden aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen im Ver-  Die Erstattungen vom Bezirk wurden u.a. anhand gleich zur Vorjahresplanung weiterhin stark an. Dieser der prognostizierten Fallzahlen im Bereich der Anstieg ist insbesondere auf die folgenden Entwicklun- unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge angegen zurückzuführen: passt. Gleichzeitig werden hier die gesetzlichen Neuerungen hinsichtlich der Kostenerstattungsver-  Die Erhöhung der Erstattungen vom Bund ist mit fahren zu zeitlichen Verzögerungen im Abrech- 32,7 Mio. € auf die Kosten der Unterkunft (SGB II) nungsverfahren führen. zurückzuführen. Darin sind 30 Mio. € für die Unter-  Das Job-Center erstattet die Unterkunftskosten bringung anerkannter Flüchtlinge enthalten. Die anerkannter Flüchtlinge mit Leistungsanspruch Grundsicherung wird vollständig vom Bund refinach SGB II in städtischen Flüchtlingsunterkünften. nanziert und ist mit 3,8 Mio. € über dem Vorjahr Diese Erstattungen sind unter der Position komgeplant. Die Erstattungen vom Freistaat Bayern munale Sonderrechnungen i.H.v. 28,85 Mio. € gesteigen um 5,1 Mio. €. Dies ist im Wesentlichen auf plant (Vorjahr 6,7 Mio. €). Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsge-

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt Der im Jahr 2016 ausgewiesene Betrag in Höhe von im Jahr 2017 um 3,8 Mio. € höher aus als im Vorjahr. 700 T€ für die Neutralisation der in Vorjahren zurück- Dies korrespondiert mit den durch neue Nettoinvestitio- gestellten Kosten der überörtlichen Prüfung durch den nen steigenden Abschreibungen - soweit die Investitio- Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband fällt in nen mit Zuwendungen finanziert wurden. Die sonstigen 2017 nicht an. ordentlichen Erträge sinken um rund 2,2 Mio. € oder Die Aktivierten Eigenleistungen wurden erstmals in der 4,5 % gegenüber dem Plan 2016. Dies ist insbesondere MIP-Planung separat ausgewiesen und entsprechend auf den Planwert der Erträge aus der Konzessionsabin den Ergebnishaushalt übernommen. Sie erhöhen gabe zurückzuführen. Hierbei wird zwar seit dem Jahr sich gegenüber 2016 um 1,8 Mio. €. 2015 wieder mit einer Bevölkerungszahl von über 500.000 Einwohnern gerechnet und der Rückgang durch den Zensus 2011 damit ausgeglichen. Jedoch war eine Anpassung aufgrund der aktuellen Verbräuche notwendig, so dass sich gegenüber 2016 ein um 1,1 Mio. € geringerer Betrag ergibt.

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) und 84,4 Mio. € oder insgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- 14,3 % (Vorjahr: 84,1 Mio. € oder 15,3 %) auf die Vernung deutlich um 39,7 Mio. € oder 7,2% an. sorgungsaufwendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfänger). Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen entfallen im Haushaltsjahr 2017 rund 506,8 Mio. € oder Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und 85,7 % (Vorjahr: 467,3 Mio. € oder 84,7 %) auf die Versorgungsaufwendungen wie folgt: Personalaufwendungen (= Aufwendungen für aktive

Ausgehend vom Ist-Ergebnis 2015 ist bei den Perso- neben den Stellenschaffungen 2016 und 2017 vor nalaufwendungen mit den folgenden Entwicklungen zu allem auf die Tariferhöhungen bei den Beschäftigen rechnen: Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer (+ 2,4 % ab März 2016 und + 2,35 % ab März 2017) Betracht, so steigen die Personalaufwendungen im und die Besoldungserhöhungen bei den Beamten Jahr 2017 um 39,8 Mio. € oder rund 8,5 % gegenüber (+ 2,4 % ab März 2016 und angenommenen + 2,4 % ab dem Rechnungsergebnis 2015. Diese Steigerung ist März 2017) zurückzuführen. Weitere Gründe für die

steigenden Personalaufwendungen liegen in der Wei- müssen, jedoch in 2017 ebenso wie den Aktivbezügen terentwicklung der Entgeltordnung für den Sozial- und mit einer Anhebung der Bezüge um 2,4 % gerechnet Erziehungsdienst (rückwirkend ab 01.07.2015) sowie in wird. Diese angenommene Erhöhung der Aktivbezüge der Einführung der neuen Entgeltordnung TVöD VKA führt auch zu der Anhebung der Rückstellungsplanwerzum 01.01.2017. te in 2017. Aufgrund von Unwägbarkeiten bei der Planung (wie zum Beispiel bei der Anzahl der Sterbefälle, Die Rückstellungszuführungen bzw. -auflösungen für der Ein- und Austritte von Beamten/innen bei der Stadt die aktiven Beamtinnen und Beamten fallen nach den etc.) sind die Planansätze dieser Rückstellungen immer aktuellen Berechnungen im Jahr 2017 um 13,3 Mio. € mit Unsicherheiten behaftet. oder 44,8 % höher aus als in der Vorjahresplanung, da zum Bilanzstichtag 2016 keine Besoldungserhöhungen Für das Haushaltsjahr 2017 werden die Versorgungsbei der Berechnung der Pensions- und Beihilferückstel- aufwendungen wie folgt geplant: lungen bei den aktiven Beamten berücksichtigt werden

Die Versorgungsaufwendungen verbleiben fast exakt auf dem Planansatz von 2016 von gut 84 Mio. € (+ 0,3 % oder 0,2 Mio. €).

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen trieb SÖR in Höhe von 2,3 Mio. € und 1,1 Mio. € an insgesamt um 5,1 % oder 16,5 Mio. € auf 339,6 Mio. €. Aufwendungen für Berufsintegrationsklassen für Flüchtlinge (62 Klassen). Letztere Aufwendungen werden Der Gebäudeunterhalt steigt um 4,9 Mio. € an. Dies ist jedoch in voller Höhe vom Bund erstattet. insbesondere auf Sanierungsmaßnahmen i.H.v. 3,7 Mio. € im Bereich der Lagune (Tiergarten) zurückzufüh- Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsniveaus steiren. gen die Abschreibungen entsprechend der Fertigstellung der Investitionsprojekte um 1,9 Mio. € oder 1,9% Beim Posten „Erstattungen an Dritte“ wird in 2017 mit auf 105,0 Mio. € an. circa 3,7 Mio. € Mehraufwendungen gerechnet, insbesondere wegen höherer Erstattungen an den Eigenbe-

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich)

Sozialtransfer- Weitere Transfer-

und weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich aufwendungen aufwendungen kann die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse zugerechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, des Bezirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlader finanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage ge, Krankenhausumlage jedoch eigenständig ausgewiesen. Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen erhöhen sich insgesamt um Vorjahr geplant. Kostensteigerungen werden voraus- 32,2 Mio. € oder 3,8 %. Mit einem Anteil von 45,2 % an sichtlich durch sinkende Fallzahlen kompensiert. Die den ordentlichen Aufwendungen sind die Transferauf- Sozialberatung für Flüchtlinge wird seit dem Jahr 2016 wendungen neben den Personalaufwendungen (Anteil geplant und unter dem Posten „Sonstige Hilfen außervon 30,8 %) der größte Kostenblock innerhalb der or- halb von Einrichtungen“ dargestellt. Für 2017 sind 7,4 dentlichen Aufwendungen. Mio. € geplant.

Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden 99,4 Mio. € geplant. Dies entspricht gegenüber

Sozialtransferaufwendungen

dem Vorjahresansatz einer Steigerung von 9,0 Mio. € bzw. 10%. Die Aufwendungen werden vollständig vom Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassi- Freistaat Bayern erstattet. schen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe wurde für SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu alle Aufwandspositionen eine regelmäßig zu erwartenkommen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insde allgemeine Kostensteigerung berücksichtigt. Dies besondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. führt zu Mehraufwendungen von rd. 3,4 Mio. €. Des Diese Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Weiteren ist nach Einschätzung der Fachabteilung Volumen von 569,6 Mio. € repräsentiert mehr als ein derzeit davon auszugehen, dass die Zahl der zu be- Viertel der gesamten ordentlichen Aufwendungen. treuenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Gedanklich hinzu addieren sollte man an dieser Stelle 2017 zurückgehen wird. Die aktuell rückläufigen Fallnoch die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenzahlen bei der Zuteilung sind u.a. auf die Einführung schwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls der bundesweiten Verteilung zurückzuführen. Die weiaus Sozialausgaben besteht. Zusammen stellen diese tere Entwicklung ist aktuell nur schwer zu prognostizie- Positionen mit insgesamt 734,9 Mio. € fast 40% der ren. Bei Vorliegen der festgelegten Voraussetzungen ist Gesamtaufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts hier grundsätzlich mit einer vollen Erstattung durch den dar. Bezirk Mittelfranken zu rechnen. Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslo- Fortschreibung der Ergebnisse 2015 unter der Berücksengeld II steigen im Vergleich zur Vorjahresplanung sichtigung aktueller Prognosen und Erwartungen. um 15,0 Mio. €. Zurückzuführen ist dies u.a. auf Berücksichtigung einer regelmäßigen Kostensteigerung Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich) für Miet- und Heizkosten. Zudem ist für das Haushaltssteigen wie in den Vorjahren an, dieses Jahr um jahr 2017 durch Anerkennung von Flüchtlingen aktuell 3,4 Mio. € auf 116,8 Mio. €. Hintergrund ist hier insbevon einer Steigerung im Umfang von rd. 2.500 zusätzlisondere der anhaltende Platzausbau bei den Kindertachen Bedarfsgemeinschaften auszugehen. Anerkannte geseinrichtungen freier Träger. Flüchtlinge erhalten keine Leistungen mehr nach Asyl- Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- bewerberleistungsgesetz, können aber nachfolgend cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ einen Anspruch auf Leistungen nach SGB II geltend steigt um 3,7 Mio. € oder 5,9 %. Dies ist auf höhere machen. Durch den Bund wurde jedoch bereits eine Aufwendungen für die Grundsicherung im Alter zurück- Erstattung der anfallenden Kosten zugesichert. Weiterzuführen, welche vollständig vom Bund erstattet wer- hin ist eine Überprüfung der KdU-Richtwerte geplant. den. Hierfür wurden bereits Mehraufwendungen im Umfang von 1 Mio. € berücksichtigt. Die Abweichung zwischen In der Hilfe zur Pflege liegt die Planung 1,4 Mio. € über dem Ist 2015 und den jeweiligen Planwerten ist auf die dem Plan 2016. Dies ist durch den Anstieg der Pflegeunterjährige Umbuchung der flankierenden Leistungen bedürftigen sowie höheren Fallkosten begründet. Kos- (circa 7,7 Mio. €) zurückzuführen. tensteigernd wirkt auch das Inkrafttreten des Pflegestärkungsgesetzes III zum 01.01.2017. Die Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket steigen um 735 T€. Die Planansätze wurden ausge- Die Hilfen zur Gesundheit (SGB XII) werden in Anlehhend von einer weiterhin steigenden Nutzung der zur nung an das Rechnungsergebnis 2015 niedriger als im Verfügung stehenden Angebote entsprechend erhöht.

Bezirksumlage Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ver-

lustausgleiche)“ steigt um 0,8 Mio. € auf 50,3 Mio. € an. Die Bezirksumlage wurde für 2017 mit 165,3 Mio. € Er beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen geplant und gegenüber dem Vorjahr erhöht (+ 6,7 Mio. oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, beispiels- € oder + 4,2 %). weise an das Germanische Nationalmuseum oder die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit 10,2 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten.

Weitere Transferaufwendungen

Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, Die weiteren Transferaufwendungen mit 134,0 Mio. € FSN, SUN (Anteil Umweltanalytik: 1,8 Mio. €) sowie an oder 7,0 % der ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Städtischen Werke Nürnberg, die noris inklusion sonstige Ausgleichszahlungen. Diese sind zum Beispiel gGmbH wurden, insgesamt 0,4 Mio. € weniger als im die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städti- Vorjahr veranschlagt. sche Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse Für die Gewerbesteuerumlage wurde wegen des höheaufgrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die res Gewerbesteueransatzes im Vergleich zur Vorjahallerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie resplanung um 3,1 Mio. € höher eingeplant. Zuweisungen an das Land.

Die weiteren Transferaufwendungen nehmen im Vergleich zum Plan 2016 insgesamt um 3,5 Mio. € oder 2,7 % zu.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen Beim Posten „Nutzungsentgelte, Pflege Software, Ligegenüber dem Ansatz 2016 um 37,2 Mio. € oder zenzen“ sind im Vergleich zu 2015 rund 0,5 Mio. € 43,6 % auf 122,6 Mio. €. höhere Aufwendungen für die Erweiterung von Software für IT-Sicherheit und turnusmäßige Erneuerung Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen Pflegeverträge (zentrale IT, OrgA/IT) geplant. handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investitionen (dort ge- Der Anstieg bei den Kosten für Sachverständige und sondert ausgewiesen). Hierfür ist im Vergleich zum Gutachter resultiert im Wesentlichen aus Bauleitverfah- Vorjahr ein Mehraufwand in Höhe von 5,0 Mio. € einge- ren mit besonderer Bedeutung, insbesondere für arplant. Dieser Betrag setzt sich aus der Planung des chäologische Untersuchungen in Schmalau-Ost. konkreten Mittelabflusses bei einer Vielzahl von Maß- Unter dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2017 unter nahmen zusammen - insbesondere bei den beiden anderem die folgenden größeren Aufwandspositionen ÖPP-Maßnahmen Dependance Zugspitzstraße und enthalten: Johann-Pachelbel-Realschule sind hier 2 Mio. € mehr an konsumtivem Mittelabfluss als im Vorjahr geplant.  Drucksachen und Vordrucke: 1,7 Mio. €, Bei den Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien  Portokosten: 1,9 Mio. €, sind im Planwert 2017 Steigerungen von 22,2 Mio. €.  Vermischte Aufwendungen 1,6 Mio. € (z.B. Pau- Diese werden für die Unterbringung von anerkannten schalposition für Schuletats), Flüchtlingen geplant und werden überwiegend vom  Künstlerhonorare: 1,4 Mio. €, Job-Center erstattet.  Veranstaltungen/Tagungen: 1,4 Mio. € und  Mitgliedschaften: 1,0 Mio. €.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit 14,3 Mio. € im Plan 2017 sition im städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau um 6,5 Mio. € schlechter aus als im Vorjahresplan. wieder deutlich steigen.

Für 2017 wird damit gerechnet, dass die Finanzerträge von 28,9 Mio. € (Plan 2016) auf 21,9 Mio. € zurückgehen werden. Hierfür verantwortlich ist insbesondere die Anpassung der Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuer.

Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus können die Zinsaufwendungen bei Kreditinstituten um 3,5 Mio. € beziehungsweise 10,6 % niedriger angesetzt werden als im Vorjahr. Somit ermöglicht das anhaltend niedrige Zinsniveau trotz der hohen Investitionssummen den Zinsaufwand stabil zu halten.

Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (inklusive der Erstattungszinsen Gewerbesteuer) zeigt eine deutliche Entlastung. Da Umschuldungen oder Neuaufnahmen auf Basis des aktuell niedrigen Zinsniveaus erfolgen, ist das Risiko steigender Zinsaufwendungen aufgrund eigener Berechnungen durchaus beherrschbar. Diese Annahme wird auch durch die Erwartung eines zumindest mittelfristig anhaltend niedrigen Zinsniveaus gestützt. Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikopo-

F.6 Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit

Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit

(§ 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik)

Abweichungen Haushaltsplan vom Finanzplan des Vorjahres

Nach § 6 Satz 3 Nummer 6 KommHV-Doppik soll dar- eine Reduzierung der Ausgaben von 8,3 Mio. € entgegestellt werden, in welchen wesentlichen Punkten der gen. Haushaltsplan vom Finanzplan des Vorjahres abweicht.

Aus Finanzierungstätigkeit

In der vorstehenden Tabelle sind deshalb die Planwerte 2017 aus dem aktuellen Finanzhaushalt des Haus- Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit steigt um haltsplans 2017 (siehe Gliederungspunkt E.2) den 10,8 Mio. € oder 23,6 % gegenüber der im Jahr 2015 Planansätzen 2017 aus dem Mittelfristigen Finanzdurchgeführten Planung an. Die Auszahlungen aus haushalt des Haushaltsplans 2016 vergleichend ge- Finanzierungstätigkeit (Tilgungsleistungen) steigen genübergestellt. dabei leicht um 0,6 Mio. €. Auch die Einzahlungen (Kreditaufnahmen) steigen um 11,4 Mio. €, so dass per Aufgrund fortschreitender Erkenntnisse und eingetrete- Saldo für das Jahr 2017 von einer Nettoverschuldung in ner Veränderungen weisen die aktuell im Jahr 2016 für Höhe von 56,7 Mio. € ausgegangen wird. das Jahr 2017 geplanten Zahlen einen höheren Schärfegrad aus als die Zahlen für 2017, die bereits im Jahr 2015 geplant worden sind. Insofern sind Abweichungen vorprogrammiert.

In den folgenden Punkten weichen die Einzahlungen und Auszahlungen wesentlich von den Vorjahresplanzahlen ab:

Aus laufender Verwaltungstätigkeit

Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit fällt gegenüber der Vorjahresplanung um 23,0 Mio. € niedriger aus und liegt bei 63,1 Mio. €. Die Tilgungsleistungen für Kredite incl. kreditähnlicher Rechtsgeschäfte können damit nicht mehr vollständig finanziert werden.

Die Steuereinzahlungen decken sich mit der Vorjahresplanung weitgehend und liegen mit einer Differenz von 2,0 Mio. € nur geringfügig über dem damaligen Planwert.

Insbesondere die Asyl- und Flüchtlingsthematik sorgt weiterhin für gewisse Verwerfungen im Vergleich der Finanzhaushalte. Mehrauszahlungen in diesem Bereich werden zum größten Teil durch Mehreinzahlungen (insbesondere bei den Kostenerstattungen) ausgeglichen. Zu dieser Thematik wird auf die ausführlichen Erläuterungen im Gliederungspunkt „F.5 Ertragslage“ verwiesen.

Aus Investitionstätigkeit

Der Saldo aus Investitionstätigkeit bleibt mit 132,3 bzw. 127,8 aktuellen Plan auf gleichem Niveau. Eine Reduzierung der Einzahlungen in Höhe von 3,8 Mio. € steht

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

Beteiligungen

sondere vor dem Hintergrund, dass in 2015 412 T€ Erlöse aus Nachverhandlungen mit den Kostenträgern Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für als periodenfremde Einmalzahlungen eingeflossen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch sind. ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Einen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Am Flughafen Nürnberg wurden im zurückliegenden Stadt Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen Geschäftsjahr 3,38 Mio. Passagiere abgefertigt. Der sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Flughafen Nürnberg liegt dabei mit einem Zuwachs von 3,5 % etwa im Durchschnitt des deutschen Marktes und Die wirtschaftliche Situation der ausgewählten Beteiliist damit erstmals seit fünf Jahren wieder auf Wachsgungen hat sich im Geschäftsjahr 2015 überwiegend tumskurs. Zugleich schloss der Konzern das Jahr 2015 positiv entwickelt. Die NürnbergMesse GmbH erzielte erstmals wieder mit einem positiven Ergebnis nach mit 203,7 Mio. € den höchsten Umsatz der Unterneh- Steuern in Höhe von 51 T€ ab. mensgeschichte in einem ungeraden Geschäftsjahr. Das Klinikum Nürnberg schließt mit einem Jahresfehl- Das Jahresergebnis 2015 der Städtische Werke Nürnbetrag von 3,84 Mio. € (Vorjahr: Jahresüberschuss von berg GmbH mit einem Jahresüberschuss von 59,9 Mio. ca. 1,8 Mio. €) ab. Der Jahresüberschuss der wbg € ist geprägt durch den Veräußerungsgewinn aus dem Nürnberg GmbH lag bei 15,8 Mio. € (Vorjahr 14,9 Mio. Verkauf von Geschäftsanteilen an der wbg Nürnberg €). Die Ertragssituation hat sich damit erfreulich positiv GmbH. Die Ergebnisabführungen der N-ERGIE und der entwickelt, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen liegt pro Quadratmeter Wohnfläche bei 5,87 €. Dieser Wert liegt deutlich unter dem Durchschnitt des aktuellen Nürnberger Mietenspiegels. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg GmbH ernst nimmt. Gleichzeitig investiert die wbg in den Bestand und setzt ein ambitioniertes Neubauprogramm um. VAG verliefen weitgehend planmäßig. Die Noris Arbeit gGmbH erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2015 einen Gewinn in Höhe von 299,59 €. Außer- Aus Konzernholding-Sicht ist insgesamt bei den Beteilidem wurden 568 T€ in die zweckgebundenen Rückla- gungen in 2015 eine weitgehend positive Entwicklung gen eingestellt. Der Gewinn ist neben einem starken zu konstatieren. Diese Entwicklung hat auch einen operativen Geschäftsverlauf maßgeblich von einmali- unmittelbaren positiven Einfluss auf das Konzernergebgen Sondereffekten – insbesondere von Rückstel- nis und auf den städtischen Kernhaushalt. lungsauflösungen und ungeplanten Zuschussmittelzahlungen – geprägt. Entsprechend der vom Aufsichtsrat Städtische Werke Nürnberg GmbH beschlossenen Haushaltsplanung für 2016 ist für das Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2015 mit operative Geschäft erneut eine „schwarze Null“ geplant. einem Jahresüberschuss von 59,9 Mio. € ab. Damit Bei der noris inklusion gemeinnützige GmbH reduziert verbesserte sich das Jahresergebnis im Vergleich zu sich der Verlust im Jahresergebnis 2015 auf -293 T€ 2014 (Jahresfehlbetrag i.H.v. 5,3 Mio. €) um 65,2 Mio. (Vorjahr -946 T€). Das Ergebnis relativiert sich insbe- €. Gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahreser-

gebnis um 16,6 Mio. € besser als prognostiziert. Der Für die N-ERGIE AG hat sich gleichzeitig an der unbenach Tilgung der Verlustvorträge verbleibende Bilanz- friedigenden Situation für den Betrieb konventioneller gewinn von 48,4 Mio. € wurde in die Gewinnrücklage Kraftwerke auch in 2015 nichts geändert. eingestellt. Auch aus den Diskussionen zum neuen Strommarktde- Ursächlich für das Jahresergebnis ist vor allem die sign ergeben sich keine befriedigenden Aussichten zur Realisierung eines Veräußerungsgewinns aus dem Lösung der durch die Energiewende geschaffenen Verkauf von Geschäftsanteilen an der wbg Nürnberg wirtschaftlichen Fragestellungen. Der Betrieb des Gas- GmbH. Mit Wirkung zum 01.01.2015 hatte die StWN kraftwerks Irsching 5 erfolgte auch im Jahr 2015 fast GmbH 19,1 % ihrer Anteile an der wbg Nürnberg GmbH ausschließlich zum Zweck der Netzstabilisierung. Eian die wbg Immohold GmbH & Co. KG, einer mittelba- nem Antrag der Gesellschafter der Gemeinschaftsren 100%-Tochtergesellschaft der Stadt Nürnberg, kraftwerk Irsching GmbH (GKI) im März 2015 auf vorüverkauft. Nach der Anteilsveräußerung hält die StWN bergehende Stilllegung des Kraftwerks wurde nicht GmbH noch 40,9 % an der wbg Nürnberg GmbH. stattgegeben. Auch die Situation der Vergütung aus dem im März 2016 auslaufenden Redispatchvertrag ist Daneben ist das Jahresergebnis der StWN GmbH weiterhin unbefriedigend, sodass sich die Gesellschafweitestgehend durch die Ergebnisabführungen der ter der GKI zu einer Klage gegen den Übertragungs- Tochtergesellschaften N-ERGIE und der VAG benetzbetreiber auf Erhalt einer angemessenen Vergüstimmt. tung für die Vorhaltung des Kraftwerks entschieden haben. Als Folge der bestehenden hohen Unsicherhei- Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Ergebnisabten war der verbleibende Beteiligungsbuchwert der GKI führung des N-ERGIE AG Teilkonzerns an die StWN bei der N-ERGIE um weitere 4.824 T€ auf Null T€ au- GmbH noch einmal um 0,8 Mio. € auf 67,7 Mio. € (Vorßerplanmäßig abzuschreiben. jahr 66,9 Mio. €), gleichzeitig stieg der Zuschussbedarf der VAG nahezu deutlich rund 70 Mio. € in 2014 auf Daneben erhöhten sich die laufenden Verluste als rund 83,1 Mio. € in 2015. Folge des auslaufenden Redispatchvertrages und der ungelösten Anschlussregelung. Die Eigenkapitalquote auf Ebene der StWN GmbH ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 1,4 % auf 60,8 % Die N-ERGIE AG rechnet aktuell damit, dass die gegestiegen. plante Ergebnisabführung in 2016 erreicht werden kann. Selbstverständlich war auch in 2015 die Energiewende für die N-ERGIE AG weiterhin ein dominierendes The- Bei der zweiten wesentlichen Einheit des StWNma. Über die 100%ige Tochter N-ERGIE Regenerativ Konzerns, der VAG, hat sich in 2015 der Trend der GmbH engagiert sich die N-ERGIE AG wie in den Vor- Vorjahre im Wesentlichen fortgesetzt. jahren im Bereich der erneuerbaren Energien. Zusammen mit Partnern aus dem Stadtwerkeumfeld oder über Die VAG beförderte im Jahr 2015 in Nürnberg (Nürn- Bürgerbeteiligungen hält die N-ERGIE Regenerativ berg mit U-Bahn Fürth) 144,1 Mio. Fahrgäste. Die GmbH Anteile an Gesellschaften, die Photovoltaik- und rechnerische Zahl der Fahrten im öffentlichen Perso- Windkraftanlagen betreiben. In Summe beträgt das nennahverkehr (ÖV-Fahrten) sank damit leicht um Erzeugungsvolumen (installierte Leistung) der 0,2 % von 144,4 Mio. auf 144,1 Mio. Fahrgäste. We- N-ERGIE Regenerativ GmbH aus erneuerbaren Ener- sentliche Ursache für den Rückgang ist der Konzessigien mittlerweile rund 68.511 kW (Vorjahr: 67.535 kW). onsverlust der Linien 63 und 64.

Als Folge der Unsicherheiten beim Ausbau der erneu- Ähnlich wie in den Vorjahren entschieden sich 21,4 % erbaren Energien, insbesondere im Bereich der Wind- der Nürnberger bei der Verkehrsmittelwahl für den kraft, ließ die Dynamik gegenüber den Vorjahren deut- ÖPNV. Mit durchschnittlich 210 ÖPNV-Fahrten pro lich nach. Auch die neu eingeführten Ausschreibungs- Person und damit drei Fahrten mehr als 2014 war ein verfahren bei der Photovoltaik erschwerten ein wirt- Anstieg der ÖPNV-Nutzung festzustellen. Durch den schaftliches Engagement. Anstieg der Gesamtmobilität ging der ÖPNV-Anteil dennoch von 21,5 % auf 21,4 % der Wege der Nürnbergerinnen und Nürnberger zurück. Die Zufriedenheit

mit dem ÖPNV in Nürnberg erreicht mit einem Index von +79 (Vorjahr +73) ein Rekordniveau.

Die Umsatzerlöse der VAG sanken im Geschäftsjahr 2015 um 8,2 Mio. € oder 5,5 % auf 140,1 Mio. €. Der Rückgang resultiert im Wesentlichen aus der Anpassung des Einnahmeaufteilungsschlüssels im VGN. Die Fahrgeldeinnahmen verringerten sich im Berichtsjahr um 3,7 % auf 117,6 Mio. €. Gleichzeitig sanken die sonstigen Umsatzerlöse, bestehend aus der Vermietung von Reklameflächen, Abrechnungsaufträgen und periodenfremden Umsatzerlösen, um 7,3 Mio. €, während sich die Umsatzerlöse aus Betriebsführungsverträgen um 5,2 Mio. € auf 5,3 Mio. € erhöhten.

Auf der Aufwandseite fällt der Anstieg des Personalaufwands ins Gewicht. Dieser begründet sich neben der Tariferhöhung bei den Löhnen und Gehältern um 1,8 Mio. € oder 2,5 % insbesondere mit dem Anstieg der Aufwendungen für Altersversorgung um 8,1 Mio. € aufgrund der höheren Zuführung zu den Pensionsrückstellungen.

Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschussbedarf erhöhte sich dementsprechend im Vergleich zum Vorjahr um 13,1 Mio. € auf 83,1 Mio. €.

Das Vergabeverfahren zur Beschaffung von 21 vierteiligen U-Bahn-Fahrzeugen vom Typ G1 und zweier Optionen mit insgesamt 13 U-Bahn-Fahrzeugen vom Typ G1 sowie der dafür erforderlichen Beistellungen (zum Beispiel Videoausrüstung, Fahrgastzählgeräte, Zugsicherungskomponenten) wurde im Jahr 2015 erfolgreich abgeschlossen. Die Firma Siemens wurde mit der Fertigung der 21 Fahrzeuge beauftragt. Die 21 neuen U-Bahn-Züge dienen dem Ersatz der bislang eingesetzten Triebwagen, deren Weiterbetrieb aufgrund der hohen Lebensdauer nicht mehr wirtschaftlich ist.

Die Neubeschaffung der U-Bahn-Fahrzeuge wird im Wesentlichen durch Fremdfinanzierung erfolgen. Zur Unterstützung der Finanzierung der U-Bahn-Züge gewährt die Stadt Nürnberg eine städtische Bürgschaft in Höhe von bis zu 160 Mio. €.

Im Geschäftsjahr 2015 wurde das Tarifprojekt der Stadt Nürnberg mit externer Unterstützung erarbeitet und beschlossen sowie ein erster Umsetzungsteil in den Verbundgremien abgestimmt. Diese Maßnahmen wurden bereits zum 1. Januar 2016 umgesetzt.

Um auch mittel- und langfristig finanziell handlungsfähig zu bleiben, ist die in der Vergangenheit angestrebte „Schwarze Null“ aufgrund der hohen eigenfinanzierten Investitionsbedarfe zukünftig nicht mehr ausreichend, um sicherzustellen, dass das Klinikum wirtschaftlich aus eigener Kraft seinen Versorgungsauftrag erfüllen kann.

Ende des ersten Quartals 2016 lässt sich eine Verringerung des abgerechneten Casemix (Summe der mit dem kaufmännischen Schweregrad gewichteten Behandlungsfälle), vor Prüfung durch den Medizinischen

Klinikum Nürnberg

Dienst der Krankenkassen, bei einer gleichzeitigen Zunahme der vollstationären Fallzahlen um 1,15 % im Das Klinikum schließt das Geschäftsjahr 2015 mit eiersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum im nem Jahresfehlbetrag von rund 3,84 Mio. € (Vorjahr: gleiche Zeitraum um 0,7 % feststellen, was auf einen Jahresüberschuss von rund 1,8 Mio. €) ab. Damit liegt Rückgang der durchschnittlichen Fallschwere zurückzudas Jahresergebnis gegenüber dem Wirtschaftsplan führen ist. deutlich schlechter als geplant. Der Wirtschaftsplan 2015 hatte zunächst einen Jahresüberschuss in Höhe Bereits für 2015 blieb der Landesbasisfallwert, als wichvon 2,26 Mio. € ausgewiesen. Ursächlich hierfür ist tigste Berechnungsgrundlage der abgerechneten Leisunter anderem der Anstieg der Aufwendungen für Altungen, mit einer Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um tersversorgung aufgrund der höheren Zuführungen zu rund 2,1 % hinter der Kostenentwicklung zurück und den Pensionsrückstellungen durch den Rückgang des kann die verhandelten Tarifsteigerungen nicht kompenhandelsrechtlichen Rechnungszinses. sieren. In 2016 wurde der Landesbasisfallwert gegenüber dem Vorjahr um rund 1,74 % erhöht und fällt somit Für das Geschäftsjahr 2016 schließt der Erfolgsplan deutlich geringer aus als erwartet und bleibt erneut des Klinikums mit einem Jahresfehlbetrag von 1,4 Mio. erheblich hinter den erwarteten Kostensteigerungen bei € ab. Positiv wird sich auf das Jahresergebnis in 2016 Personal- und Sachkosten zurück. die Änderung der Regelung zur Ermittlung des handelsrechtlichen Rechnungszinses für Pensionsrückstellun- Die ursprünglich im Wirtschaftsplan für 2016 vorgesegen auswirken. Bei der Bewertung von Altersvorsorgehene Stabilisierung des EBITDA als operatives Ergebverpflichtungen ist zum Bilanzstichtag 31.12.2016 annis dürfte vor dem Hintergrund der geringen Steigestelle des bislang gültigen 7-Jahres-Durchschnittszinsrungsrate des Landesbasisfallwertes nur noch schwer satzes ein 10-Jahres-Durchschnittszinssatz zu Grunde erreichbar sein. Einer erwarteten Erlössteigerung von zu legen. Dies wird voraussichtlich dazu führen, dass 2,0 bis 2,5 % stehen Steigerungen bei den Betriebsder Rechnungszins 2016 gegenüber 2015 wieder leicht aufwendungen in Höhe von 2,5 bis 3,0 % gegenüber. ansteigen wird. Somit wird in 2016, anders als noch im Das Klinikum hat daher bereits begonnen, Maßnahmen Vorjahr, keine Zuführung zur Rückstellung aufgrund einzuleiten, um insbesondere den Anstieg der Persodes geänderten Rechnungszinses erforderlich sein und nalaufwendungen gegenüber der ursprünglichen Pladie in 2015 gebildeten Rückstellungen können teilweise nung zu reduzieren. Positiv auf das Jahresergebnis wieder ergebniswirksam aufgelöst werden. wirkt der geschilderte Effekt durch die Änderung des Rechnungszinses für die Pensionsrückstellungen. Eine große wirtschaftliche Herausforderung im Rahmen der mittelfristigen Unternehmensplanung stellt weiterhin die mittel- und langfristige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit dar. Vor dem Hintergrund des investiv bedingten erheblichen Liquiditätsbedarfs der kommenden Jahre, zählt hierzu insbesondere, eine ausreichende Innenfinanzierung zu gewährleisten und den Fremdfinanzierungsbedarf auf ein tragfähiges Niveau zu begrenzen.

zur Beseitigung von Rückständen des Schadstoffs PFC in Höhe von 10,0 Mio. €.

Zugleich hat sich auch die Kapitalstruktur der Flughafen Nürnberg GmbH im zurückliegenden Geschäftsjahr deutlich verbessert. Zur Sicherstellung einer stabilen Finanzierungsstruktur der Flughafen Nürnberg GmbH waren als Gesamtpaket mit Restrukturierungs- und Konsolidierungsmaßnahmen der Flughafen Nürnberg GmbH sowie den Beiträgen der Belegschaft des Flughafens, insbesondere auch Gesellschafterleistungen in Form von Kapitalzuführungen erforderlich. Als eine

Flughafen Nürnberg GmbH wesentliche Maßnahme haben die Gesellschafter der

Flughafen Nürnberg GmbH in 2015 das Eigenkapital Am Flughafen Nürnberg wurden im zurückliegenden weiter erhöht. Die Bareinlagen wurden hälftig vom Geschäftsjahr 3,38 Mio. Passagiere abgefertigt. Der Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg getragen. Flughafen Nürnberg liegt dabei mit einem Zuwachs von Im Geschäftsjahr 2015 stieg das Eigenkapital damit 3,5 % etwa im Durchschnitt des deutschen Marktes und insgesamt um 47.551 T€. Diese Erhöhung setzt sich ist damit erstmals seit fünf Jahren wieder auf Wachszusammen aus der Einzahlung der Gesellschafter in tumskurs. die Kapitalrücklage über 47.500 T€ und dem ausgewie- Während der innerdeutsche Verkehr ab Nürnberg leicht senen Jahresüberschuss über 51 T€. Gleichzeitig verrückläufig war (-1,4 %), konnten sich der Europaverkehr ringerte sich der Fremdkapitalbestand im Wesentlichen (+5,7 %) und der Verkehr zu außereuropäischen Zielen bedingt durch die vorzeitige Rückzahlung von Darle- (+11,5 %) überproportional zum Bundesdurchschnitt hen. Insgesamt stieg die Eigenkapitalquote damit von entwickeln. Der Linienverkehr steigerte sich auf 2,15 22,0 % auf 47,3 %. Mio. Fluggäste, der Touristikverkehr auf 1,18 Mio. Pas- Im ersten Halbjahr 2016 zeichnet sich eine gegenüber sagiere. Maßgebliche Treiber beim Fluggastaufkom- 2015 etwas schwierigere Entwicklung ab. Es flogen ab men waren in 2015 SunExpress, Wizz Air, Turkish Nürnberg bis einschließlich Juni weniger erlösrelevante Airlines und KLM. Einsteiger ab als geplant. Hauptursache hierfür ist die Durch die Erhöhung der Passagierzahlen konnten im instabile Sicherheitslage in der Türkei und in Nordafri- Berichtsjahr im Konzern Umsatzerlöse von 92.312 T€ ka. Mit einer kurzfristigen Erholung des touristisch ge- (im Vj. 88.654 T€) erzielt werden. Dies entspricht im prägten Türkei- und Ägyptenverkehrs ist wegen der Vergleich zum Vorjahr einem Zuwachs von 4,1 %. geopolitischen Lage in der Türkei und Nordafrika aktuell Damit wurde der Planwert für das Jahr 2015 um 3.171 kaum noch zu rechnen. T€ übertroffen. Die Geschäftsführung geht derzeit allerdings davon Der Konzern schloss das Jahr 2015 mit einem positiven aus, dass sich die Luftverkehrsumsätze zum Jahresen- Ergebnis nach Steuern in Höhe von 51 T€ ab. Gegen- de hin verbessern und die Zielwerte aus der Planung über dem Vorjahr entspricht dies einer Ergebnisverbes- trotz der Einbußen im Türkei- und Nordafrikaverkehr serung um 19.465 T€. übertroffen werden, da sich insbesondere die Erlöse aus dem Low-Cost- und Sonderverkehr positiv entwi- Hierzu ist anzumerken, dass das Jahresergebnis 2014 ckeln werden. noch von einer Reihe von Einmaleffekten geprägt war, hervorgerufen durch die Umsetzung struktureller Maß- Ryanair eröffnet ab dem 1. November 2016 eine neue nahmen zur Zukunftssicherung. Diese Einmaleffekte, Basis am Flughafen Nürnberg, mit fünf neuen Flugstredie in Summe rund 16,1 Mio. € ausmachten, führten zu cken: nach Budapest (täglich), Malta (2 x wöchentlich), einem Jahresfehlbetrag von 19,4 Mio. €. Hierunter Manchester (täglich), Mailand-Bergamo (täglich) und fielen in 2014 Kosten der Restrukturierung der Finan- Rom-Ciampino (täglich). Zudem werden zusätzliche zierung, die in 2015 umgesetzt wurde, Maßnahmen der Flüge nach London angeboten. Personalkostenoptimierung sowie eine Rückstellung

Weiterhin nimmt Germania den Flughafen Nürnberg ab verstärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund 1.000 November 2016 ins Portfolio auf und weitet damit das Wohneinheiten neu errichtet werden, etwa hälftig im Angebot für die Kanarischen Inseln und Madeira ab Bereich des Mietwohnungsbaus und des Wohneigen- Nürnberg aus. tums. Zudem beteiligt sich die wbg Nürnberg GmbH am Sonderprogramm Wohnen der Stadt Nürnberg. In diesem Zusammenhang wurde das Neubauprogramm aufgrund der aktuellen Lage und der sich verändernden Rahmenbedingungen modifiziert und aufgrund der beabsichtigten Übertragung von Grundstücken durch die Stadt Nürnberg zur Schaffung von zusätzlichen Wohnungen deutlich aufgestockt.

Die wbg Nürnberg GmbH rechnet in 2016 aktuell mit einem Jahresergebnis leicht über dem Planwert (Jahresüberschuss i.H.v. 11,1 Mio. €).

Mit Vertrag vom 11.12.2014 wurde die wbg Immohold GmbH & Co. KG gegründet. Komplementär der Gesell-

wbg Nürnberg GmbH

schaft ist die wbg Immohold Verwaltungs-GmbH, eine 100%-Tochtergesellschaft der Stadt Nürnberg, alleinige In 2015 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jah- Kommanditistin ist die wbg Nürnberg GmbH. Die Geresüberschuss von rund 15,6 Mio. € (Vorjahr 14,8 sellschaft hat mit Wirkung für das Geschäftsjahr 2015 Mio. €). Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg Geschäftsanteile an der wbg Nürnberg GmbH in Höhe GmbH lag bei 15,8 Mio. € (Vorjahr 14,9 Mio. €). von 19,1 % von der StWN GmbH erworben mit der Die Bilanzsumme der wbg Nürnberg GmbH hat sich Zielsetzung, die Anteile langfristig zu halten. von 580,9 Mio. € im Vorjahr auf rund 605,9 Mio. € erhöht. Das Eigenkapital ist auf 216,3 Mio. € (Vorjahr 200,5 Mio. €) gestiegen und hat damit erneut den Wert des Unternehmens gesteigert.

Die Ertragssituation hat sich damit erfreulich positiv entwickelt, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist.

Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat um 0,17 € auf 5,87 €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter dem Durchschnitt des aktuellen Nürnberger Mietenspiegels. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg

NürnbergMesse GmbH

einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung ausge- Die NürnbergMesse (Konzern) erzielte 2015 einen richtet ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag der Umsatz von 203,7 Mio. € und blickt damit auf das wbg Nürnberg GmbH ernst nimmt. stärkste ungerade Geschäftsjahr in der Unternehmensgeschichte zurück. Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungsausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbg- Eigen- und Partnerveranstaltungen im Inland erreichten Unternehmensgruppe hatte 2015 Ausgaben für laufeneinen Umsatz von 70,7 Mio. €, Gastveranstaltungen de Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von 48,1 Mio. € und das NCC NürnbergConvention Center 32,5 Mio. € (Vorjahr 35,2 Mio. €). 13,0 Mio. €. Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist die weitere Entlastung des Wohnungsmarktes durch die

Der Umsatz des MesseService (einschließlich der Holtmann GmbH & Co. KG) lag bei 49,4 Mio. € und der Umsatz im Bereich International bei 22,4 Mio. €. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen turnusbedingten Umsatzrückgang von 25 Mio. €, dies entspricht 11 %. Gegenüber dem turnusgemäß besser vergleichbaren Geschäftsjahr 2013 stieg der Umsatz um 6 %.

Nach Veranstaltungsaufwendungen, Personalaufwendungen, Abschreibungen, sonstigen betrieblichen Aufwendungen, Bestandsveränderungen und zuzüglich den sonstigen betrieblichen Erträgen sowie dem Beteiligungsergebnis erzielte die NürnbergMesse Group ein operatives Ergebnis von 5,6 Mio. € (2014: 16,8 Mio. €; 2013: 32 T€) und ein Ergebnis vor Steuern von 1,8 Mio. € (2014: 11,7 Mio. €; 2013: -4,0 Mio. €).

Das Konzernergebnis 2015 hat sich mit einem Jahresergebnis von -109 T€ im Vergleich zum turnusgemäß stärkeren Vorjahr 2015 (Jahresüberschuss von 8,2 Mio. €) entsprechend reduziert. Die Nürnberg Messe GmbH zeigt für 2015 im Einzelabschluss einen Jahresüberschuss von rund 1,8 Mio. €.

2015 nahmen 27.147 Aussteller (2013: 26.818) und 1,23 Mio. Besucher (2013: 1,13 Mio.) an 161 Veranstaltungen (2013: 174) der NürnbergMesse Group teil. Insgesamt wurden 2015 rund 875.000 m² Nettofläche (2013: 808.000 m²) bei Veranstaltungen der Nürnberg- Messe Group gebucht.

Im Marktsegment der »internationalen Fachmessen« wuchs die NürnbergMesse deutlich stärker als der deutsche Markt: Mit 4 % mehr Ausstellern, 6 % mehr Fachbesuchern und weiteren 5 % Zuwachs bei der Ausstellerfläche, jeweils gegenüber der Vorveranstaltung, liegt die Entwicklung der wesentlichen Messe- Kennzahlen bei der NürnbergMesse deutlich über dem Branchentrend.

Für das laufende Geschäftsjahr zeigt sich zum 1. Halbjahr eine leicht überplanmäßige Entwicklung. Für das Jahresergebnis wird eine leichte Verbesserung gegenüber den Planwerten des Wirtschaftsplans 2016 erwartet.

ten – insbesondere von Rückstellungsauflösungen und ungeplanten Zuschussmittelzahlungen – geprägt.

Die Umsatzerlöse sind von 10,938 Mio. € in 2014 auf 9,329 Mio. € im Jahr 2015 gesunden. Dies entspricht einer Minderung um 14,71 %. Die gewährten Zuschüsse stiegen leicht von 4,899 Mio. € in 2014 auf 4,914 Mio. € in 2015, was einer Mehrung von 0,31 % ent- Noris Arbeit gGmbH spricht.

Die Personalaufwendungen betrugen im Jahr 2015 Insgesamt fiel das Wachstum der Wirtschaft in 6,818 Mio. €. Im Vorjahr waren Personalaufwendungen Deutschland im Jahr 2015 mit 1,7 % des realen Bruttomit 8,090 Mio. € angefallen. Die Personalkostenseninlandsprodukts so hoch aus, wie bereits im Jahr 2014. kung ist im Wesentlichen im projektbedingten Teilneh- Auch für das Jahr 2016 liegen die Erwartungen bei 1,8 merpersonal entstanden. Die Ausgründung der %. Insofern werden neue Jobs entstehen und es dürfte NOA.kommunal GmbH bzw. der Übergang von Persodie Arbeitslosigkeit rückläufig sein. nal bewirkte zudem eine Reduzierung der Personal- Gegenläufig ist jedoch der hohe Zustrom neuer Ar- aufwendungen im Stammpersonal. beitskräfte aufgrund der starken Fluchtmigration im Aufgrund der im Jahr 2015 eingetretenen Stabilisie- Jahr 2015. Die Bundesregierung verfolgt das klare Ziel, rung, der Anmietung eines neuen Stammsitzes und die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen nicht zu dem starken Zustrom von Flüchtlingen, geht die Ge- Lasten der bestehenden Langzeitarbeitslosen und schäftsführung davon aus, dass im Jahr 2016 das Vo- Langzeitleistungsbeziehern nach dem SGB II zu realilumen der Geschäftstätigkeit noch erweitert werden sieren. Insofern steigen die Leistungen zur Eingliedekann. Entsprechend der vom Aufsichtsrat beschlosserung in den Arbeitsmarkt sowohl im SGB III als auch im nen Haushaltsplanung für 2016 ist für das operative SGB II an. Geschäft erneute eine „schwarze Null“ geplant. Die NOA hat diese Veränderung frühzeitig als Chance erkannt und sich bereits Ende 2015 auf dem Markt der Träger etabliert, die Integrationsleistungen für Flüchtlinge anbieten.

Eine Folge ist auch, dass sich die NOA beim BAMF als Träger von Integrationssprachkursen beworben hat. Ziel ist eine verstärkte Kombination der Sprachvermittlung mit anderen Integrationsinstrumenten.

Ab 01.08.2016 wird das neue Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen FIM“ etabliert. Die NOA ist hier in Nürnberg Vorreiter und hat bereits mehr als 200 solcher Arbeitsgelegenheiten beantragt und beabsichtigt deren Verdoppelung.

Im Endausbau hätte die NOA bei sich selbst ca. 400 SGB II- und bis zu 400 FIM-Arbeitsgelegenheiten organisiert. Das Programm wir bis Ende 2020 finanziert. noris inklusion gemeinnützige GmbH

Die Gesellschaft erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2015 (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg einen Gewinn in Höhe von 299,59 €. Außerdem wurden gGmbH) 568 T€ in die zweckgebundenen Rücklagen eingestellt. Im Geschäftsjahr 2015 konnten nochmals positive Der Gewinn ist neben einem starken operativen Ge- Einmaleffekte durch Nachzahlungen von Entgelten schäftsverlauf maßgeblich von einmaligen Sondereffekverbucht werden. Der Abschluss neuer Verträge im

Bereich des stationären Wohnens und auch im ambulanten Wohnen ist 2015 erstmals voll ertragswirksam geworden. Hierdurch konnte die Refinanzierung in diesen Bereichen auf fast 100 % verbessert werden. Die Entwicklung der Umsätze im Arbeitsbereich hat sich um gut 7,7 % erhöht, was durch eine Stabilisierung der Produktion in 2015 nach der Fertigungsumstellung 2014 geschuldet ist.

Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit lag zum 31.12.2015 bei -271 T€ (Vorjahr -927 T€) und in Folge reduziert sich der Verlust im Jahresergebnis auf -293 T€ (Vorjahr -946 T€). Das Ergebnis relativiert sich insbesondere vor dem Hintergrund, dass in 2015 412 T€ Erlöse aus Nachverhandlungen mit den Kostenträgern als periodenfremde Einmalzahlungen eingeflossen sind. Trotz Tarifsteigerungen, insbesondere beim Tarif „Sozial- und Erziehungsdienst“ in Höhe von 117 T€, verringerten sich die Personalkosten im Jahr 2015 um 90 T€ auf 12.481 T€ (Vorjahr 12.571 T €). Dies ist im Wesentlichen auf die Entwicklung der Personalrückstellungen zurückzuführen.

Das Geschäftsfeld Wohnen ist mit zwei Wohnheimen mit 90 Plätzen sowie 115 Plätzen im Ambulant Betreuten Wohnen voll ausgelastet. Auch wenn durch die Neuverhandlungen für den Bereich stationäres und ambulantes Wohnen nun eine den Rahmenleistungsvereinbarungen entsprechende finanzielle Ausstattung vorliegt, besteht insbesondere für das Ambulante Betreute Wohnen weiterhin Nachbesserungsbedarf.

Auch in Zukunft gibt es notwendige Organisationsleistungen (Wohnungssuche, Organisation von Ein-, Umzügen, Vorbereitung von ABW-Einzügen mit Betroffenen, Eltern, Behörden, …), die nicht von der Refinanzierung erfasst sind – obwohl die Kostenträger und die Politik einen Ausbau der ambulanten Angebote propagieren. Ohne das Erbringen von Organisationsleistungen würde sich jedoch nicht nur eine Stagnation, sondern sogar ein Rückgang im ABW-Angebot ergeben.

Im Arbeitsbereich sind die Entgelteinnahmen in 2015, verglichen mit 2014, um 707 T€ gestiegen. Hierin sind jedoch die Nachzahlungen in Höhe von 412 T€ enthalten (Einmaleffekt!). Das Ergebnis im Arbeitsbereich lag mit einem Rohertrag von 2.067 T€ um 116 T€ unter dem des Vorjahres (2.183 T€).

Zusammenfassung und Ausblick (vom September 2016)

Es gibt in diesem Jahr ganz klar zwei Ziele für die  die Verbesserung des Radwegeausbaus, Haushaltsberatungen im November:  die Schule und den Hort Thoner Espan sowie  die neue Taekwondo-Halle.  Eine breite Mehrheit für einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan 2017. Deshalb bleibt die geplante Verschuldung hoch, viele  Die richtige Weichenstellung zur langfristigen werden sagen, zu hoch - allerdings muss man Finanzierung unseres Investitionshaushalts. bedenken, dass wir damit langfristig eine wichtige Infrastruktur und damit Lebensqualität für unsere Die wesentlichen Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs Bürgerinnen und Bürger finanzieren. 2017 sind sehr nahe an den Eckdaten des Haushaltsplans 2016 - was bedeutet das? Aber die Zahlen zeigen auch, dass die Prognosen des „Szenarios 2026“ aus dem Jahr 2014 und der  Gut ist, dass die Zahlen 2017 insgesamt nicht Fortschreibung 2015 Realität sind und werden und sich wesentlich schlechter sind und der Haushalt konkret in unserem Haushalt zeigen. genehmigungsfähig ist.  Nicht so gut ist, dass sich wesentliche Zahlen nicht Zusammengefasst ist die Situation kurz vor den verbessert haben. Wir haben keinen ausge- Haushaltsberatungen im Jahr 2016 ähnlich wie im glichenen Haushalt, sondern wieder ein leicht letzten Jahr, die Haushaltsdaten sehr ähnlich, die negatives Haushaltsergebnis. Und wir haben wie- Perspektiven unverändert, aber der Handlungsdruck der eine hohe Verschuldung im mittleren zwei- hat sich erhöht. Wir brauchen dieses Jahr eine stelligen Millionenbereich. Entscheidung über die langfristige Finanzierung des Stadthaushalts. Der Grund liegt darin, dass der prognostizierte Zuwachs bei den Steuereinnahmen und Zuschüssen Dabei halte ich die Strategie eines Dreiklangs aus sowie bei wesentlichen Ausgabenpositionen wie Sparen, Einnahmensteigerung und Neuverschuldung Personal- und Sozialausgaben parallel läuft und für vertretbar im Sinne künftiger Generationen. Ich hoffe deshalb keine Haushaltsentlastung möglich ist. Das daher auch hier auf einen breiten Konsens im Sinne der populäre Argument, die Rekordsteuereinnahmen Zukunft unserer Stadt. müssten doch reichen, vergisst, dass wir es auch mit hohen Anforderungen zu tun haben, die Geld kosten: Sauberkeit und schöne Grünflächen, Digitalisierung von Nürnberg, im September 2016 Verwaltung und Bildung, Bereitstellung von Wohnflächen, Schulen und Kinderbetreuung in einer wachsenden Stadt, Sanierung von Infrastruktur und die positive Bewältigung der Integration unserer Flüchtlinge.

Deswegen haben wir auch 2017 steigende Haushaltsausgaben bei Personal- und Sozialausgaben, zur Mobilisierung von Bauflächen und bei den IT-Kosten. Harry Riedel, Stadtkämmerer Nürnberg Auch der Mittelfristige Investitionsplan steigt nochmal an, wir mussten neue Maßnahmen aufnehmen wie

 das Sirenenwarnsystem,  die Sanierung der Lagune,  drei neue Kinderhorte,