Vorwort
A.
Nürnbergs Stadthaushalt 2017
Jetzt die Weichen stellen bis 2026
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Oberbürgermeister Stadtkämmerer seit zwei Jahren gehört zur Einbringung des Haushalts in Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Nürnberg auch eine Überarbeitung oder neudeutsch ein noch moderat um 5,2 % auf 531,2 Mio. € (Angaben je- Update des „Szenario 2026“. Auch heuer werden die weils investive Mittel). Nürnberger Haushaltszahlen wieder bis ins Jahr 2026, also dem Ende der nächsten Stadtratsperiode, simuliert. Der Haushalt insgesamt macht mit einem Volumen von Die enormen Herausforderungen an den Stadthaushalt, 1 ,9 Mrd. € bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendundie dort mittlerweile regelmäßig errechnet werden, lassen gen wie im Vorjahr nochmals einen deutlichen Sprung sich seit letztem Jahr auch in der konkreten Haushaltsplanach oben. Auch hier bewegen wir uns in großen Schritnung für das nächste Jahr erkennen. Auch wenn die dem ten auf die Zwei-Milliardenmarke zu. Die wesentlichen Szenario zugrunde gelegten Investitionsvorhaben noch Gründe liegen zum einen in den deutlich gestiegenen nicht vom Stadtrat beschlossen und priorisiert worden Personalkosten und hier unter anderem bei den Tarif- und sind, zeigen diese doch den Handlungsdruck für die Besoldungserhöhungen und der neuen Entgeltordnung. nächsten Jahre deutlich auf. Mit diesen Investitionen Aber auch neue Herausforderungen wie etwa an die Digibauen wir an der Zukunft unserer Stadt und ihrer Mentalisierung der öffentlichen Verwaltung erfordern höhere schen. Ausgaben etwa bei der städtischen IT. Der Haushaltsplan 2017 weist dabei Parallelen zum Vor- Nichtsdestotrotz müssen Stadtrat und Verwaltung ihre jahresplan auf, die sich auf zwei zentrale Kennzahlen Hausaufgaben angehen, um die enormen Herausfordereduzieren lassen: rungen der Stadtfinanzen auch in Zukunft meistern zu können. Das laufende Hinterfragen der Investitionsprojek- Trotz eines durchaus positiven Verlaufs der Steuerentte hinsichtlich der zeitlichen Umsetzbarkeit steht dabei wicklungen, wie von der Arbeitsgruppe Steuerschätzungenauso auf der Agenda wie die permanente Effizienzgen prognostiziert, werden wir gemäß den Planungen steigerung der Verwaltung und die kritische Auseinanderwiederum knapp den Haushaltsausgleich im Ergebnissetzung mit deren Aufgaben. haushalt verfehlen. Für das Jahr 2016 hatten wir mit einem Defizit von 6,6 Mio. € kalkuliert. Für 2017 erwarten Aber dies allein wird nicht reichen. Um die zusätzliche wir mit 8,8 Mio. € Defizit ein ähnliches Ergebnis. Verschuldung auf einem akzeptablen und vom Haushalt verkraftbaren Niveau zu halten, muss auch das Thema Auch bei der geplanten Neuverschuldung bewegen wir Einnahmesteigerung ergebnisoffen diskutiert werden. uns mit 56,7 Mio. € in einer ähnlichen Größenordnung wie im Vorjahr (2016: 52,4 Mio. €). Hierbei zeigt sich deutlich, Nur mit einem Bündel an Maßnahmen und Beiträgen von dass wir planungstechnisch im zweiten Jahr der Umsetallen Beteiligten kann es Nürnberg gelingen, die geplanten zung des Szenarios 2026 angekommen sind. Die hohen Zukunftsinvestitionen zu finanzieren und zum Wohle der Investitionsauszahlungen werden ohne entsprechende Stadt umzusetzen. Gegenmaßnahmen das Neuverschuldungsniveau für die nächsten Jahre auf einem sehr hohen Niveau belassen. Nürnberg, im November 2016
Besonders deutlich wird die Investitionstätigkeit der Stadt Nürnberg bei der Analyse der Bruttoinvestitionen in den nächsten vier Jahren. Sie steigen um 17,3% und nähern sich mit 935,3 Mio. € bereits der Milliardengrenze an. Die städtischen Mittel steigen dabei im direkten Vergleich Dr. Ulrich Maly Harry Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer
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