Kurzübersicht Jahresabschluss 2018

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2018

Nettoneuverschuldung

39,2 Mio. €

Nettoneuverschuldung

41,0 Mio. €

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind.

Vorwort

Jahresabschluss 2018

Gutes Ergebnis, hohe Investitionen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Oberbürgermeister Stadtkämmerer sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Insgesamt 80 Mio. € mehr können wir bei dieser Biim abgelaufenen Jahr hat unser Haushalt sowohl lanzposition als Zuwachs verbuchen. Hintergründe bei den Erträgen, als auch erstmals bei den ordentli- sind hier die Fertigstellung der Hochschule für Muchen Aufwendungen die 2 Mrd. €-Grenze über- sik (Investitionszuschuss der Stadt) und die Aktivieschritten. Wir sind nun endgültig in dieser Größen- rung von Anlagen im Bau insbesondere beim Weidimension angekommen. Zum Vergleich: Bei unse- terbau der U3 und im Brandschutz und Betriebsrem ersten Jahresabschluss in der kaufmännischen technik der U1/U2. Dazu kommt der laufende Neu- Buchführung im Jahr 2005 lagen diese Zahlen noch bau der Feuerwache 1 und diverse Brückensanieim Bereich von 1,1 bis 1,2 Mrd. €. rungen, die Eingang in die Bilanz gefunden haben.

Für das Jahr 2018 können wir einen Überschuss Die Nettoneuverschuldung beträgt inkl. ÖPP/ÖÖP von 31,3 Mio. € vermelden, geplant waren 28,5 Mio. zum 31.12.2018 39,2 Mio. €. Gegenüber dem Vor- €. Mit diesem Wert liegen wir wieder fast gleichauf jahr mit 41,0 Mio. € konnte damit eine leichte Redumit dem Ergebnis in 2017 von 32,1 Mio. €. zierung erzielt werden. Der Schuldenstand der Kernstadt insgesamt beläuft sich auf 1,44 Mrd. €. Hintergrund für diese erfreuliche Entwicklung waren Neue Kredite werden auch weiterhin zu günstigen vor allem gesunkene Transferaufwendungen und Konditionen über eine meist dreißigjährige Laufzeit Zinsen, aber auch gute Steuererträge von insge- abgeschlossen. samt 978,3 Mio. €. Sie lagen damit um 5,9 Mio. € über den Planwerten. Besonders hervorzuheben ist Die jüngste Steuerschätzung im Mai hat bereits andabei der positive Verlauf der Einkommensteuer mit klingen lassen, dass die hohe Wachstumsdynamik 6,8 Mio. € über Plan. Auch die Gewerbesteuer bei den Steuererträgen nicht mehr unendlich weiterkonnte das durchaus ehrgeizige Ziel von 469 Mio. € gehen wird. um rund 0,8 Mio. € übertreffen. Trotz der sich abzeichnenden zukünftig schwierigen Der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit, Rahmenbedingungen wünschen wir Ihnen viel unser Maßstab für die Eigenfinanzierung von Inves- Spaß bei der Lektüre. titionen weist auch für 2018 gute 165,1 Mio. € aus, Nürnberg, im Juli 2019 auch wenn das letztjährige, sehr gute Ergebnis von 188,6 Mio. € nicht mehr ganz erreicht wurde.

Bei der Ergebnisrücklage können wir nun einen Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Stand von 168,3 Mio. € verzeichnen. Diese Höhe Oberbürgermeister Stadtkämmerer gibt auch etwas Sicherheit für konjunkturell schwierigere Zeiten.

Unser Anlagevermögen steigt auch in 2018 weiter an. Dies ist Resultat unserer Anstrengungen im investiven Bereich.

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2018

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Wie bereits 2017 konnte auch 2018 wieder ein Überschuss Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung erzielt werden. Er beläuft sich auf 31,3 Mio. €. Geplant war in die Ergebnisrücklage eingestellt (bereinigt um Kostendeein Überschuss von 28,5 Mio. €. Die größten Einflussfakto- cker/nichtrechtsfähige Stiftungen, die über eigene Ergebnisren des Jahresergebnisses 2018 werden im Anschluss er- verwendungskonten verfügen). läutert.

.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 168,3 Mio. € (2017: 134,6 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. künftiger Jahresfehlbeträge.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

168 135 118 102 99 103 91 81 69 62 64 65 56 49 29 32 31 14 13 16 19 17 7 3

-3 -18 -27

€

nenoilliM

Jahresergebnis (Überschuss = +)

7

Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

-50

in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich eine erweiterte Eigenkapitalquote von 34,7 %, d. h. diese ist Das Basiskapital beläuft sich zum 31.12.2018 auf 647,31 mehr als doppelt so hoch wie die reguläre Eigenkapitalquote Mio. € und hat sich damit im Saldo um 2,5 Mio. € vermindert. (Vorjahreswert: 35,1 %). Dies resultiert vor allem aus einer erneuten Korrektur von Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge, 2,5 Mio. € bei den Archivalien des Stadtarchivs, die als Kor- Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur rektur der Eröffnungsbilanz auf den Erinnerungswert ausge- Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden bucht werden mussten, da der Stadt hierfür keine Anschafhäufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der fungskosten entstanden sind. Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2018 Bei der Korrektur des Basiskapitals ist zu beachten, dass 1.006 Mio. €, d. h. der Wert ist höher als das städtische nach § 93 Abs. 3 KommHV-Doppik die Frist für eine erfolgs- Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die neutrale Korrektur des Basiskapitals zwar bereits abgelau- Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser fen ist; hiervon darf jedoch in begründeten Ausnahmefällen Sonderposten kann unterstellt werden, da keine abgewichen werden. ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2017 wie in Abb. 2 keine Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungsveranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes 15,5 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr wieder etwas festgelegt ist. gesunken (2017: 15,6%). Bezieht man die langfristigen Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2018

Weitere Basiskapital Stadt; Ergebnisrücklage; Verbindlichkeiten 12,37% 3,21% und Passive Eigenkapital Rechnungsab- nichtrechtsfähige grenzung; 7,05% Stiftungen+ Kostendecker; 0,48% Verbindlichkeiten Verlustvortrag aus Krediten, Gebührenhaushalte; Anleihen; 26,12% Sonderposten; -0,09% 19,20%

Rückstellungen; 31,66%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in Anstieg der langfristigen Verbindlichkeiten zur Investiti- 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2018 onsfinanzierung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Ent- 1.308 Mio. € (Vorjahr: 1.257 Mio. €), die Neuverschul- wicklung zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entdung beträgt hier also 51 Mio. €. Unter Einbezug der kre- schuldung erreicht werden. Seit 2014 war eine Schulditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten denaufnahme infolge der extrem gestiegenen Investitiergibt ein Schuldenstand in Höhe von 1.444 Mio. € (Vor- onsbedarfe jedoch nicht mehr vermeidbar. Dies wird in jahr: 1.405 Mio. €, d.h. eine Nettoneuverschuldung von 2018 insbesondere in den Zahlen des Kernhaushaltes 39,2 Mio. €). Die folgende Grafik veranschaulicht den deutlich.

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2018

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 31,3 Mio. € waren.

Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträge In 2018 überschritten die Erträge aus der Gewerbe- Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüssel- steuer den Vorjahreswert erneut mit einem neuen zuweisungen im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Höchststand von 469,9 Mio. €. Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Aufwands aus der Bezirksumlage dargestellt. Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend posi- unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen startive Trend bei der Gewerbesteuer nur 2014 mit einem ken Schwankungen. Auch hier wurde 2018 wieder ein Rückgang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde, bereits Spitzenwert erzielt und erstmals die 220 Mio. € -Grenze im Jahr 2016 war mit 435,8 Mio. € wieder eine Erholung überschritten. über den Spitzenwert von 2013 zu verzeichnen. Die Bezirksumlage stieg in 2018 weiter auf 183,5 Mio. €

.Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

500 447 470 436 424 379 384 390 400 352 354 350 291 297 308 275 300 262 2 2 0 5 0 0 1 1 9 6 1 9 182 1 1 9 6 2 1 2 1 1 41 0 881 228 153 173 181 200 220 100 124 132 145 140 152 152 159 167 50 98

Einkommensteuer- anteil Schlüsselzuweisung

Bezirksumlage

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- 84,2 Mio. € (entsprechend 4,3 %) auf. Es ergibt sich gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (orgenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- dentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer von 102,1 %. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konn- Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. ten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch or- Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- dentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese zerträge und -aufwendungen und außerordentliche Po- Kennzahl bei 102,9 %. sitionen bereinigt. Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der In 2018 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. Vorjahr um 3,5 % oder 70,9 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von oruE .oiM ni Gewerbesteuer

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2018 auf Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der 978,3 Mio. € und liegen damit 5,9 Mio. € über dem Plan- Planwert um 2,0 Mio. € unterschritten, das Vorjahreserwert von 927,8 Mio. €. Gegenüber dem Ist des Vorjahres gebnis hingegen um 13,5 Mio. € übertroffen. Der Umkonnte ein erfreuliches Plus von 50,7 Mio. € erzielt wer- satzsteuer-Härtefallausgleich ist ab 2018 entfallen. den. Die Erträge aus der Grundsteuer B unterschritten den Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- Plan geringfügig, fielen aber 4,8 Mio. € höher aus als im steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg Vorjahr. Grundsteuer A, Hunde- und Zweitwohnungsbegründet: Dem Planwert von 469,0 Mio. € stehen tat- steuer weichen nur geringfügig von den Plan- und Vorsächliche Erträge in Höhe von 469,9 Mio. € gegenüber, jahreswerten ab. das bedeutet ein Plus von 0,9 Mio. €. Im Vergleich zu 2017 haben sich die Gewerbesteuererträge sogar um Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Dar- 23,1 Mio. € erhöht. Der seit 2009 anhaltende positive stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Trend bei der Gewerbesteuer wurde nur durch eine Kon- Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzeljunkturdelle im Jahr 2014 unterbrochen. nen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich im Verlauf deutliche Un- Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer terschiede. Insgesamt haben sich die Steuererträge um hat sich erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr (+ 10,5 72,5 % erhöht. Die Umsatzsteuer ist durch politische Mio. €, respektive + 3,5 %), als auch gegenüber der Pla- Sondereffekte überproportional gestiegen. nung (+ 6,8 Mio. €), deutlich verbessert und überschreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von 297,4 Mio. € mit einem neuen Höchstwert von 307,8 Mio. €.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige 3,2 Mio. zu verzeichnen, entsprechend dem Fortschritt des Ausbaus der Kinderbetreuung.

Transfererträge

Bei den „Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Wie bereits im Jahresabschluss 2017 ist auch 2018 bei Spenden“ gingen mehr Erträge ein als geplant. Bei den den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein er- Spenden und Nachlasserträgen gingen 2,3 Mio. € überheblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zuwei- planmäßige Erträge ein, sowie 0,9 Mio. an Zuwendunsungen und Zuschüssen liegen um 27,7 Mio. € (5,8 %) gen der VAG für Lichtkuppeln in den U-Bahnstationen. über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2017 und Gegenüber dem Ist 2017 wurden Mehrerträge in Höhe 9,2 Mio. € (1,9 %) über dem Plan. von 1,8 Mio. € realisiert, was vor allem an höheren Erträgen aus Stellplatzgeldern liegt (1,0 Mio. €). Die Schlüsselzuweisungen fielen um 3,4 Mio. € höher aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein Bei den sonstigen Transfererträgen haben sich im Anstieg um 20,1 Mio. € zu verzeichnen. Ursächlich hier- Vergleich zum Plan geringfügige Mindererträge ergefür war insbesondere die erneute Steigerung der zu ver- ben. Dies ist u. a. auf Erstattungen für die Unterbringung teilenden Schlüsselmasse: Lag diese bayernweit für von Asylbewerbern sowie Rückforderungen von Kinder- 2017 noch bei 3,357 Milliarden €, betrug sie für 2018 tageseinrichtungen freier Träger im Rahmen der 3,668 Milliarden €, was einem Anstieg von über 9 % ent- Spitzabrechnung anhand der tatsächlichen Belegungsspricht. Dieser hohe Anstieg für 2018 beinhaltet auch die zahlen zurückzuführen. sog. „Ländermilliarde“ aus dem 5-Mrd. €-Entlastungspaket für die Kommunen: Der Anteil des Freistaates Bayern von rund 155 Millionen € wurde komplett der Schlüsselmasse für die Schlüsselzuweisungen zugeführt.

Beim Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) beträgt das Ist für das Jahr 2018 23,1 Mio. €, das sind 1,2 Mio. € mehr als 2017. Der Planansatz lag bei 22,0 Mio. €.

Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerb-

steuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 Mio. € nied-

riger ausgefallen, der Planwert wurde um 3,8 Mio. € unterschritten. Die Erträge 2018 liegen mit 28,2 Mio. € aber immer noch auf einem sehr hohen Niveau. Der Grund hierfür liegt in der weiterhin hohen Umsatzlage auf dem Immobilienmarkt.

Mit den „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ beteiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge fielen 2018 um 1,4 Mio. € höher als im Vorjahr aus, die Planung wurde jedoch um 4,0 Mio. € unterschritten.

Bei den Zuwendungen vom Land (Belastungsaus-

gleich Hartz IV) ergaben sich Mehrerträge im Vergleich

zur Planung von 3,2 Mio. €, gegenüber 2017 von 0,6 Mio. €. Dies lag insbesondere an den anteiligen Zuweisungen, die sich aus dem hohen Mindestentlastungsniveau je Einwohner 2018 ergaben.

Die hohen Mehrerträge gegenüber dem Ist 2017 im Bereich der Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb (+ 4,8 Mio. €) lassen sich im Wesentlichen auf die Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal zurückführen. Hier sind, den Planwert exakt treffend, Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr in Höhe von

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und werden, hier gingen die Erträge um jeweils 0,2 Mio. € privatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die zurück. Leistungsentgelte fielen um 7,3 Mio. € höher aus als geplant, das Rechnungsergebnis 2017 überstiegen sie um 2017 wurden unter den „Sonstigen öffentlich-rechtli- 9,3 Mio. €. chen Entgelten“ erstmals Elternentgelte zur Verpflegung erhoben – 2018 ist hier erstmals ein gesamtes Kin- Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten be- dergartenjahr enthalten, so dass hierfür Mehrerträge von wegen sich die realisierten Erträge um 5,7 Mio. € über 2,7 Mio. € generiert wurden- der Planwert wurde allerdem Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden dings nicht ganz erreicht (- 0,1 Mio. €). Die Auslagener- 9,5 Mio. € mehr eingenommen: sätze stiegen insbesondere bei der Bauordnungsbehörde gegenüber dem Plan und dem Vorjahr um 1,8 Gegenüber dem Plan wurde bei den Verwaltungsgebüh- bzw. 1,7 Mio. €. Die Erträge aus Auslagenersätzen wurren ein Mehrertrag von 0,7 Mio. € erzielt, z. B. im Bereich den vorher in gleicher Höhe als Aufwand für externe der Bauordnungsbehörde und des Einwohneramts. Die Sachverständige verauslagt. Der Anstieg ist auf die un- Mehrerträge bei der Bauordnungsbehörde sind auf die verändert hohe Zahl der Bauanträge bzw. der sonstigen anhaltend rege Bautätigkeit und dem damit verbunde- Anträge, die eine Standsicherheitsprüfung notwendig nen Anstieg der Genehmigungsverfahren zurückzufüh- machen, zurückzuführen. ren. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden Bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen überplanmäßige Erträge in Höhe von 1,6 Mio. € erzielt, 2,0 Mio. € wurden mehr an Beiträgen für Kindertagesbe- die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen (+ 0,7 Mio. €) und treuung als 2017 erzielt - hier war ab September 2017 Verkaufserträgen (+ 0,6 Mio. € - z. B. bei Frh) und Ereine moderate Gebührenerhöhung vorgenommen wor- satzleistungen für Kopierkosten (+ 0,5 Mio. €) herrühren. den, diese Erhöhung war nun erstmals für ein ganzes Im Vergleich zum Vorjahr bewegt sich das Rechnungs- Jahr gültig. Die letztjährigen Steigerungen beim Brand- ergebnis 2018 auf ähnlichem, nur geringfügig höherem schutz (Lehrgänge mit externen Teilnehmern) und bei Niveau. der Friedhofsverwaltung konnten für 2018 nicht gehalten

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 0,2 Mio. € un- 2018 gegenüber 2017 um 11,6 Mio. € (- 3,3 %). Der ter dem Planansatz und 4,9 Mio. € unter dem Vorjahres- Planwert wurde hingegen um 0,9 Mio. € überschritten. wert. Die Abweichungen zum Vorjahr sind insb. auf Erstattungen für Hilfen zur Erziehung und die Inobhut- Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um nahme nach § 42 SGB VIII für minderjährige Flüchtlinge, 18,2 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wur- zurückzuführen (– 4,4 Mio. € bzw. – 5,9 Mio. €): Im Vorden Mehrerträge in Höhe von 0,3 Mio. € erzielt. Grund jahr waren hier zeitverzögerte Erstattungen für die Jahre für die Abweichung zum Plan sind insb. Abweichungen 2015 und 2016 enthalten gewesen. Bei der Hilfe zur bei den Erstattungen für die Kosten der Unterkunft zur Pflege SGB XII waren hingegen 4,4 Mio. € mehr, bei der Unterbringung von Flüchtlingen (- 13,8 Mio. € ggü. Plan). Hilfe zur Gesundheit SGB XII 1,3 Mio. € mehr Erträge als Der Bund gewährt hier eine Zusatzerstattung zur 100%- 2017 zu verzeichnen – hier handelt es sich um die Erigen Refinanzierung der Unterkunftskosten von aner- stattungen für die trotz der neuen Zuständigkeit des Bekannten Geflüchteten. Auch bei den Erstattungen für zirks nach dem Bayerischen Teilhabegesetz von März Grundsicherung (4. Kap. SGB XII) wurde der Planwert bis November 2018 auf die Stadt delegierte Aufgabenerum 5,0 Mio. € unterschritten, da aufgrund des Bayeri- füllung. schen Teilhabegesetzes die Zuständigkeit für 400 Personen in der Eingliederungshilfe an den Bezirk abgege- Die Erstattungen von Zweckverbänden, kommunaben wurde. len Sonderrechnungen enthalten vor allem den Ausgleich der Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie- die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in rendste Abweichung bei den „Erstattungen für Transfer- kommunalen Gemeinschaftsunterkünften, sog. Fehlbeleistungen“: Von hier verbuchten 78,5 Mio. € im Ist 2018 legern (siehe sonstige ordentliche Aufwendungen), entfallen 74,5 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asyl- wenn diese Leistungsbezieher im SGB II sind. Hier ginbewerberleistungsgesetz (Vorjahr: 86,7 Mio. €). Dies be- gen die Werte im Vergleich zum Vorjahr um 5,5 Mio. ggü. deutet eine Planüberschreitung von 6,2 Mio. € und einen der Planung um 1,4 Mio. € zurück. Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 12,2 Mio. € und erklärt damit die Gesamtabweichung in der Position „Er- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehstattungen vom Land“ (7,6 Mio. € über Plan, 11,4 Mio. men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von unter dem Vorjahrswert. öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen so- Diese Zahlen spiegeln wider, dass nun die Anzahl der wie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemein- Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleis- nützige Stiftungen). Ein Großteil des Rechnungsergebtungsgesetz mit der Bearbeitung der Asylanträge weiter nisses 2017 dieser Position machen bspw. die Erstattunsinkt, wenn auch nicht so schnell, wie geplant. Die Er- gen von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenträge aus Kostenerstattungen nach dem Asylbewerber- kassen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerleistungsgesetz korrespondieren mit entsprechenden wehr für die Durchführung der Alarmierung des Ret- Aufwendungen für Asylbewerber im Transferleistungs- tungsdienstes aus (4,7 Mio. €). In Bezug auf den Plan bereich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen ergaben sich Mehrerträge von 2,0 Mio. €, im Vergleich beträgt nahezu 100 %. zum Vorjahr wurden in dieser Position rund 0,1 Mio. € mehr erzielt. Bei den Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden waren insgesamt 7,1 Mio. € mehr als geplant zu Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich verzeichnen, insb. bei den Gastschulbeiträgen wurde um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbeder Planwert um 4,6 Mio. € übertroffen. Im Vergleich zum triebe an die Stadt. Vorjahr wurden 5,6 Mio. € mehr erzielt, insb. 3,7 Mio. € mehr bei den Gastschulbeiträgen.

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, Hinzu kommen Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung insbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- von Rückstellungen (außer Personalrückstellungen) in ren, ist gegenüber 2017 gesunken (- 2,6 Mio. €). Dies Höhe von 13,9 Mio. € (Vorjahr: 14,9 Mio. €): Darunter resultiert daraus, dass bei gefördertem Infrastrukturver- fallen u. a. Erträge aus der Auflösung von Rückstellunmögen einige Anlagen durch Ablauf der Nutzungsdauer gen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten vollständig abgeschrieben sind. Gesunkene Abschrei- und Verlustausgleiche. Aufgrund positiver Ergebnisse in bungen korrelieren dann mit entsprechend geringeren den letzten Jahren konnten 4,6 Mio. € Rückstellungen Erträgen aus der Auflösung der Sonderposten für erhal- für den Verlust 2011 beim Eigenbetrieb SÖR aufgelöst tene Investitionszuwendungen. werden. Wie die Erträge aus der Neutralisation von Rückstellungen entziehen sich auch die Erträge aus der Die sonstigen ordentlichen Erträge sanken gegenüber Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen weitgedem Vorjahr um 1,6 Mio. €. Dies ist vor allem auf die Po- hend einer Planung. sition „Sonstiges“ zurückzuführen. Hier waren 2017 außergewöhnlich hohe Erträge aus dem Verkauf unbe- 2018 konnten höhere Erträge aus der Konzessionsabbauter Grundstücke im Umlaufvermögens über dem gabe (+1,3 Mio.) im Vergleich zu 2017 – und auch im Buchwert, insb. des sog. Tafelgeländes zur Wohnbebau- Vergleich zum Plan – generiert werden. Bei den Ausung (10,6 Mio. €) angefallen. gleichszahlungen aus Umlegungsverfahren wurde der Des Weiteren sind hier die Erträge aus dem Abgang von Planwert, wie bereits im Vorjahr, nicht erreicht. Vermögensgegenständen, Zuschreibungen und Nachaktivierungen mit 5,7 Mio. € (Vorjahr: 13,9 Mio. €) enthalten.

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

wendenden Heubeck-Richttafeln 2018G führten im Be- Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind reich der Aktiven nur zu kleineren Anpassungen. Zum insgesamt um 21,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge- Teil waren sogar Rückgänge bei den Pensionsrückstelstiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg lungswerten zu verzeichnen. 9,1 Mio. €. Bei den Personalaufwendungen für aktive Mitarbeiter liegt der Wert 4,4 Mio. € über dem Vorjahr, Versorgungsaufwendungen: aber 10,2 Mio. € unter dem Planwert. Bei den Versor- Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend gungsaufwendungen entstanden hingegen überplan- Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und mäßige Aufwendungen in Höhe von 19,3 Mio. € (Verän- Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführung derung gegenüber dem Vorjahr: + 16,7 Mio. €). zu der Pensionsrückstellung erhöhte sich hier um 12,5 Mio. € gegenüber dem Plan 2018 und um 8,2 Mio. Personalaufwendungen: € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Anstieg gegenüber Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbeson- dem Plan bzw. dem Vorjahr beruht u.a. auf der erstmalidere Mehraufwendungen gegenüber 2017 bei den Be- gen Anwendung der neuen Heubeck-Richttafeln 2018G, zügen und Vergütungen i. H. v. 14,5 Mio. € entstan- die bei den Versorgungsempfängern einen gegenteiliden. Der Anstieg gegenüber 2017 ist auf die Tariferhö- gen Effekt im Vergleich zu den Aktiven haben. Es ist anhung bei den Arbeitnehmern (durchschnittlich + 3,19 % zunehmen, dass der nun neu in die Richttafel 2018G einab März 2018), die Besoldungserhöhung bei den Beam- gebaute sozioökonomische Faktor, der einen Zusamten (+ 2,35 % ab Januar 2018) sowie Stellenschaffungen menhang zwischen Einkommen und Lebenserwartung zurückzuführen. herstellt (Lebenserwartung steigt mit zunehmenden Einkommen an) für den deutlichen Anstieg bei den Versor- Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und gungsempfängern verantwortlich ist. Diesem Umstand Vergütungen jedoch 13,0 Mio. € unter der dem Planwert konnte mangels Kenntnis in der Planung 2018 noch für 2018. Dies ist vor allem auf die Vergütungen für Ar- keine Rechnung getragen werden. beitnehmer zurückzuführen. Bei der Ermittlung dieses Planwertes wurden u.a. die Stellenschaffungen für 2018 Aber auch bei den Beihilferückstellungen für die Versorberücksichtigt. Die neu geschaffenen Stellen konnten je- gungsempfänger gab es eine deutliche Steigerung doch nicht vollständig besetzt werden. (+7,2 Mio. € gegenüber dem Plan, +8,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr). Hier schlug unter anderem die Tat- Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ be- sache zu Buche, dass die Bearbeitungsrückstände des inhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstel- BeihilfeCenters in 2018 überwiegend aufgearbeitet wurlungen für Altersteilzeit. Diese sind seit Jahren rückläu- den und so auch mehr Beihilfe ausgezahlt wurde. Da die fig, da zunehmend ATZ-Verträge von Angestellten aus- Höhe der ausgezahlten Beihilfen eine Grundlage für die laufen und Neuverträge derzeit nur von Beamten oder Berechnung der Beihilferückstellung ist, kann so die verbeamteten Lehrern abgeschlossen werden können deutliche Steigerung in 2018 gegenüber Plan und Vor- (wegen entgegenstehender tarifvertraglicher Regelun- jahr erklärt werden. gen für Angestellte). Der insgesamt negative Betrag ergibt sich aus den Neutralisationen wegen der sukzes- Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den siven Auflösung der Altersteilzeitrückstellung; diese fal- Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitlen jedoch von Jahr zu Jahr geringer aus. arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 0,2 Mio. € und Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für gegenüber dem Plan 21,3 Mio. € mehr aufgewendet aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr werden. um 18,1 Mio. € geringer aus, da im Jahresabschluss 2017 nicht nur die Besoldungserhöhungen zum 01.01.2017 um 2,0 % zu verarbeiten waren, sondern auch die im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 18. Juli 2017 veröffentlichte Erhöhung zum 01.01.2018 um 2,35 %. Zum Bilanzstichtag 31.12.2018 war für die Aktiven hingegen keine Besoldungserhöhung zu berücksichtigen. Dies konnte in der Planung 2018 bereits eingearbeitet werden, daher ergab sich hier eine Planabweichung von nur 1,0 Mio. €. Die erstmals anzu-

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- Bei den Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung wird der zeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- Rückgang aufgrund der Änderungen der gesetzlichen/taterne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des rifvertraglichen Rahmenbedingungen seit dem Jahr 2010 Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken sehr deutlich, mittlerweile beträgt die Zuführung weit unter Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu 1 Mio. €. den Pensionsrückstellungen 2017 wegen zu berücksichtigender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2017 und Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der 2018 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war Bezüge und Vergütungen als Referenzwert in Mio. € abdiese Besonderheit gegeben. gebildet.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

125 120

86 86

70 73

Zuführung Pensionsrückstellungen

Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

8 6 8 6 2 1 1 1 1 1

Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 285 299 315 295 301 312 333 349 356 377 389 403

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst. € .oiM ni

Sachaufwendungen und

Abschreibungen

triebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturver- Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mögens der Stadt. Diese Aufwendungen stiegen gegenstiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um über 2017 um 3,4 Mio. € an, entsprechend 4,8 %, u. a. 14,5 Mio. €. Der Planwert wurde um 14,1 Mio. € über- aufgrund von Kostensteigerungen, insb. im Personalbeschritten. reich. Diese Erstattungen an die VAG sind zum größten Teil auf den durch die Stadt zu leistenden Unterhalt- Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchs- sausgleich für die U-Bahnanlagen zurückzuführen. Hier gegenstände“ fielen die Aufwendungen für Gebrauchs- war für 2016 in 2018 erstmals wieder ein Ausgleich von gegenstände unter 250 € um jeweils rd. 0,9 Mio. € höher rund 3,1 Mio. € zu leisten. Aufgrund dieser beiden Sachals der Plan- und der Vorjahrwert aus. verhalte wurde auch der Vorjahreswert bei den „Erstattungen für Dritte“ insgesamt um insgesamt 6,8 Mio. € Bei der Position „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ wur- überschritten. den die Planwerte um 3,0 Mio. € unterschritten, der Vorjahreswert um 0,8 Mio. €. Dies ergibt sich aus teilweise Der Planwert wurde bei den „Erstattungen für Dritte“ insgeringeren Verbrauchsmengen sowie einer günstigeren gesamt um 3,1 Mio. € nicht eingehalten. Dies ist neben Preisentwicklung. der erwähnten Erstattung an die VAG (+ 1,2 Mio. € gegenüber dem Plan) insb. auf höhere Erstattungen für Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Einspa- Heimunterbringung an Gemeinden zurückzuführen rungen gegenüber dem Plan in Höhe von 4,2 Mio. € und (+ 1,4 Mio. € gegenüber dem Plan). Mehraufwendungen gegenüber dem Ist 2017 in Höhe von 3,3 Mio. € ersichtlich. Die Minderaufwendungen ge- Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur Ingenüber dem Plan sind vorwiegend bei der Baupau- standhaltungsrückstellung (Ist 2018: 14,7 Mio. €, Vorjahr schale aufgrund von Rückständen bei der Abarbeitung 14,1 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist der Maßnahmen entstanden. 2018: 0,4 Mio. €) enthalten, die mangels valider Werte nicht geplant werden. Der mit -1,3 Mio. € negative Plan- Unter der Position „Unterhalt sonstiges Grundvermö- wert der Position „Sonstiges“ resultiert aus der Globalgen“ wurde der Vorjahreswert insb. wegen geringerer konsolidierung (2018: 2,6 Mio. €), die zentral haushaltskonsumtiver Bestandteile von MIP-Maßnahmen im Tief- entlastend ist, stellvertretend für Haushaltsverbesserunbau um insg. 0,9 Mio. € unterschritten, der Planwert we- gen im Ist unter den jeweiligen verschiedenen Ertragsgen höherer Aufwendungen im Telekommunikationsnetz und Aufwandspositionen. (Spülbohrung für die Leitungsunterquerung des Main- Donau-Kanals) überschritten (0,6 Mio. €). Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlage- Unter der Rubrik „Lehrmittel, Schülerbeförderung vermögen. Die Abschreibungen auf Sachanlagevermöu.ä.“ erhöhten sich die Aufwendungen im Vergleich zum gen sind 2018 gegenüber dem Vorjahr trotz des hohen Vorjahr um 3,1 Mio. €. Dabei führte die Einführung der Investitionsniveaus erstmalig wieder etwas zurückgezentralen Essensversorgung in städtischen Kitas seit gangen (von 106,4 Mio. € auf 104,7 Mio. €), insb. im Be- September 2017 in 2018 zu Erhöhungen bei den Auf- reich des Infrastrukturvermögens. Der Grund besteht dawendungen aus der Mittagsbetreuung in Höhe von ins- rin, dass eine größere Anzahl von U-Bahn-Anlagen wegesamt 1,86 Mio. € gegenüber 2017. Bei den Schüler- gen abgelaufener Nutzungsdauer aus der Abschreibung beförderungskosten für Unterrichts- und Schulwege ent- fiel. Die Abschreibungen auf Finanzanlagen fallen mit standen Mehraufwendungen von rund 327.000 Euro, da 0,4 Mio. € um 4,3 Mio. € geringer aus als im Vorjahr, da die Anzahl der zu befördernden Schüler der Berufsinteg- 2018 nur beim Eigenbetrieb NürnbergStift frühere Verrationsklassen angestiegen ist. luste entsprechend der Ausgleichsregelungen nach der Eigenbetriebsverordnung als voraussichtlich dauernde Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet Wertminderung berücksichtigt werden mussten. 2017 73,3 Mio. € im Ist 2018 für den Servicebetrieb Öffentli- war auch eine Wertkorrektur beim Klinikum vorzunehcher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Be- men.

Transferaufwendungen Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi-

cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB

XII) sank gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Mio. € oder

Die Transferaufwendungen werden unterschieden in So- 0,5 %. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um zialtransferaufwendungen und in weitere Transferauf- 5,5 Mio. € unter den Erwartungen zurück, da aufgrund wendungen. des Bayerischen Teilhabegesetzes alle Leistungsbezieher, welche auch ambulante Eingliederungshilfen erhal-

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

ten, nun Leistungen vom Bezirk erhalten. Die Kosten der

wendungen feraufwendungen

Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostener- Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, Einrichtungen Verlustausgleiche, Ge- stattungen und Umlagen“). werbesteuerumlage, Krankenhausumlage Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtun- Bezirksumlage gen wurden 0,2 Mio. € weniger als im Vorjahr ausgegeben, der Planwert um 2,1 Mio. € unterschritten. Dies ist insbesondere auf die Sozialberatung von Flüchtlingen in Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die kommunalen Unterkünften zurückzuführen - hier wurden klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tramit dem Zurückgehen der Belegung von Gemeinschaftsgen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im unterkünften 0,7 Mio. € weniger als 2017, 2,0 Mio. € we- SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komniger als geplant aufgewendet. men die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Bei den Familien- und Jugendhilfen stiegen die Auf- Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Voluwendungen im Vergleich zu 2016 um 3,1 Mio. €, respekmen von 521 Mio. € (Vorjahr: 547 Mio. €) repräsentiert tive 3,7 %, liegen aber 2,0 Mio. € unter dem Planwert. ca. 26 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Ge- Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr resultiert aus Falldanklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch zahl- und Stundensteigerungen bei der Einzelintegration die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwer- (z. B. aufgrund zusätzlicher Begleitung in der Tagespunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozistätte, nicht nur in der Schule). Im Plan 2018 waren höalausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen here Mittel für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mit insgesamt 704 Mio. € (Vorjahr: 714 Mio. €) rd. 35 % veranschlagt. Durch die stark rückläufigen Fallzahlen der ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger Stadtwurden diese nicht ausgeschöpft. haushalts dar. Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vor- Die weiteren Transferaufwendungen mit 133 Mio. € jahr 16,1 Mio. € bzw. 18,2 % weniger aufgewendet wor- (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichsden. Dies ist darin begründet, dass die Asylanträge einer zahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, Vielzahl der 2017 leistungsberechtigen Asylbewerber Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbemittlerweile bearbeitet wurden. Gerade auch die Kosten triebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und soder Unterkunft in kommunalen Gemeinschaftsunterkünfzialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbeten gingen mit Beendigung der Asylverfahren um reich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u.a. im 9,5 Mio. € bzw. 17 % zurück. Verlängerte Bearbeitungs- Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgezeiten beim BAMF und Klageverfahren führten hingegen führten tabellarischen Darstellung und in den nachfolzu einer höheren Zahl an Leistungsbeziehern als geplant genden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die und damit zu einer Überschreitung des Planansatzes um oben angesprochene Bezirksumlage. 4,1 Mio. €. Die erbrachten Leistungen werden in voller Höhe vom Land erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

aus Kostenerstattungen und Umlagen“). Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetz- Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Ar-

licher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen gegen-

beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. über dem Vorjahreswert um 3,2 Mio. €, diese Position Kosten der Unterkunft (SGB II)“) gingen gegenüber dem steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzaus- Vorjahr um 12,8 Mio. € zurück (- 9,5 %) und lagen mit baus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nach- 20,1 Mio. € (14,1 %) unter Planungsniveau. Der Grund haltig an. Der Anstieg überschritt die Planung um liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leis- 0,6 Mio. €. tungsbezüge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarktes gesunken ist – Nürnberg weist hier eine der

bundesweit höchsten Rückgangsraten beim Leistungs- Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und bezug auf. verbundene Unternehmen“ ist um 2,5 Mio. € niedriger als im Vorjahr und 14,5 Mio. € unter Plan ausgefallen. Die Bezirksumlage stieg 2017 gegenüber dem Vorjahr Hierin sind die für das Jahr 2018 gezahlten Verlustausspürbar an (+16,7 Mio. €, d. h. + 10,0 %). Im Vergleich gleiche an die Eigenbetriebe NüBad und FSN sowie die zur Planung ergibt sich ein Delta von 0,4 Mio. €. Zuführungen zu Verlustausgleichsrückstellungen der städtischen Töchter, z. B. für die noris inklusion gGmbH (1,0 Mio. € in 2018) enthalten. Planerisch war die Dotie- Weitere Transferaufwendungen rung einer Verlustausgleichsrückstellung für die StWN mit 10 Mio. € vorgesehen, die sich im Ist als nicht not- Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten wendig herausgestellt hat. Der im Plan noch als Verlust- 55,5 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzli- ausgleich an die Umweltanalytik bei SUN geführte Bechen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, trag von 1,8 Mio. € wird im Ist unter den Kostenerstattunz. B. an das Staatstheater (19,6 Mio. €), an das Germa- gen ausgewiesen. nische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit 13,5 Mio. € die Krankenhausum- Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jeweilage enthalten. ligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres. Sie beträgt in 2018 69,1 Mio. € und liegt damit um 0,2 Mio. € unter dem Planwert und 2,1 Mio. € unter dem Ist 2017.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen überschrei- Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im ten den Planwert um 76,7 Mio. € oder 63,8 %. Gegen- Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2018 über dem Ist 2017 fielen sie um 63,3 Mio. €, entspre- kaum Beträge benötigt. chend 47,3 % höher aus. Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensge- MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- genständen, die nicht geplant werden können. Das Ist fähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- 2018 betrug hierfür 6,0 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier nur onen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Minder- 4,0 Mio. € an. Auch die Einstellung in die Einzelwertbeaufwand gegenüber dem Plan in Höhe von 5,6 Mio. €, richtigung von Forderungen ist schlecht planbar. Auch in gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 1,9 Mio. €, diesem Jahr war die Auflösung höher als die Neueinstelersichtlich. lung (-4,3 Mio. €), im Vorjahr lag der Wert bei

• 0,9 Mio. €. Enthalten sind außerdem Zuführungen zu

Der Rückgang bei der Position „Miet- und Pachtauf- Steuerrückstellungen aus der Betriebsprüfung 2008wendungen für Immobilien, Erbbauzins“ gegenüber 2011 i.H. v. 3,3 Mio. € für die Betriebe gewerblicher Art 2017 (-2,8 Mio. €, entsprechend 7,2 %) ist auf geringere Telekommunikationsnetz, Krematorium und Bestat- Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unter- tungswesen. Den größten Umfang nehmen in diesem bringung von anerkannten Asylbewerbern in kommuna- Jahr die Zuführungen zu den sonstigen Rückstellunlen Unterkünften (Fehlbelegern) zurückzuführen. Diese gen mit Mietkosten werden der Stadt Nürnberg erstattet (siehe 87,7 Mio. € ein (Vorjahr 29,4 Mio. €). Hierin wurden u.a. Kostenerstattungen von kommunalen Sonderrechnun- Risiken aus strittigen Bilanzierungsfragen bei Finanzangen). Im Plan waren diese Mietkosten mit 4,6 Mio. € hö- lagen (63,25 Mio. €) und eine Risikovorsorge für droher veranschlagt. hende Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €) berücksichtigt. Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter war gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 0,6 Mio. € zu ver- Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer zeichnen, der u.a. auf das Projektbüro Kulturhauptstadt, Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind Betreuungsleistungen für unbegleitete minderjährige ebenfalls in den sonstigen ordentlichen Aufwendungen Flüchtlinge sowie die Hauswirtschaftskräfte für die zent- enthalten. rale Essensversorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen entfällt – der Planwert wurde um 0,9 Mio. € unterschritten.

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 12,7 Mio. €, entsprechend 0,9 Mio. € weniger angefallen als geplant und sogar 47,4 %, besser aus als im Vorjahr und um 5,2 Mio. € 2,2 Mio. € weniger als im Vorjahr (- 8 %). Auch in 2018 besser als im Plan 2018. ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsniveau und tlw. sogar die Auszahlung von Negativzinsen den Zinsauf- Der wesentliche Grund für das bessere Ergebnis gegen- wand für Investitionskredite trotz der hohen Investitionsüber dem Vorjahr sind geringere Aufwendungen aus Er- summen stabil zu halten bzw. sogar zu senken.

stattungszinsen aus der Gewerbesteuer

(- 14,0 Mio. €, entsprechend - 63 %), gegenüber dem Aufgrund des starken Rückgangs der Gewerbesteuer- Plan stieg diese Position um 0,3 Mio. € (+ 4 %). Erstattungszinsen sank die Zinslastquote jedoch insgesamt von 2,6 % auf 1,7 %. Im Gegenzug sanken die Erträge aus der Verzinsung der Gewerbe-/und Umsatzsteuer um 0,6 Mio. € Bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen ist 2018 (- 6 %) im Vergleich zum Plan bzw. 8,4 Mio. € im Ver- eine Gewinnausschüttung der Sparkasse i. H. v. gleich zu 2017 (- 47 %). 3,6 Mio. € (Vorjahr: 3,3 Mio. €) enthalten. Die Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwa- Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite chung im Großraum Nürnberg betrug in beiden Jahren war erneut ein Rückgang zu verzeichnen: Hier sind 1,8 Mio. €.