Rede zur Haushaltseinbringung 2018 mit Folien

Rede zur Einbringung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem des Nürnberger S tadtrat, der Verwaltung und der Presse, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

Stadthaushalts 2018

drei Schwerpunkte prägen diesen Haushaltsentwurf für 2018:

Stadtkämmerer Harald Riedel

Da ist zum Ersten ein deutlicher Trend hin zum Hinweis: Die Haushaltsrede ist nur in Kombination „Stabilisieren“ unserer Finanzen und unserer mit dem zugehörigen Foliensatz verständlich. Stadtverwaltung insgesamt, die sich an drei Ent- Es gilt das gesprochene Wort. wicklungen festmacht:

Die Folien finden sich in einem kleinen Format an den entsprechenden Stellen im Text und nochmals im Großformat für das Detailstudium nach dem Text der Haushaltrede.

Nürnbergs Stadthaushalt 2018

Stabilisieren – Investieren – Digitalisieren

• einem zweistellig positiven Planergebnis,

• eine, wie erhofft, deutliche Reduzierung der

Neuverschuldung,

• und notwendige Stellenschaffungen, um unsere

Verwaltung leistungsfähig zu halten.

Zwar hatten wir schon in den letzten sieben Jahren seit 2010 insgesamt fünf positive Jahresergebnisse im Ist, mussten jedoch in den beiden letzten Jahren noch negativ planen. Dies dreht sich jetzt um und das ist ein ermutigendes Zeichen. Die Reduzierung der Neuverschuldung von über 20 Mio. € entspricht den Mehreinnahmen durch die Erhöhung der beiden Hebesätze. Damit erfüllt diese Maßnahme, die keine leichte Entscheidung war,

genau ihr Ziel, nämlich mehr Mittel für Investitionen Liquiditätsreserven entnehmen können, kommen und dafür weniger Kredite. wir so in 2018 auf 35,5 Mio. € zusätzliche Verschul- Wo wir unsere Verwaltung schwerpunktmäßig ver- dung, um unsere Investitionen zu finanzieren. stärken, dazu komme ich weiter hinten. Den Schwerpunkt „Investieren“ kennen Sie schon, der Haushalt 2018 enthält nochmal einen Anstieg der Investitionssummen durch Projekte wie die neue Mittelschule oder den 3. Bauabschnitt Künstlerhaus, so wie es das Szenario 2026 prognostiziert hat. Letzteres haben wir natürlich fortgeschrieben, so dass ich Ihnen die aktuellen Zahlen gleich noch vorstellen kann. Ja, und der Schwerpunkt „Digitalisieren“ wird eine Daueraufgabe bleiben und ist zunehmend auch direkt im Haushalt spürbar. Dazu gehört das „IT für Schulen-Sonderpaket“ ebenso wie der weitere Ausbau von WLAN, aber auch die weitere Einführung des Dokumentenmanagementsystems. Und wir Folie 5 zeigt den aktuellen Gewerbesteuerverlauf führen den sogenannten „interaktiven Haushalts- 2017, der planmäßig ist, d.h. wir haben begründeplan“ ein, der auch für Sie neue Möglichkeiten bieten Anlass zur Annahme, dass wir den Planansatz tet. von 440 Mio. € schaffen, eventuell sogar leicht übertreffen. Die gestrichelte Linie oben zeigt den Planansatz für 2018 in Höhe von 469 Mio. €. Die Steigerung gegenüber 2017 gründet sich auf die Prognose der Steuerschätzung und den zusätzlichen Einnahmen aus der Hebesatzerhöhung ab dem 01.01.2018. Hier haben wir, wie in den Vorjahren, wieder vorsichtig kalkuliert und nicht den maximal möglichen Ansatz von 484 Mio. € genommen.

Und damit gleich zu den Zahlen, vorneweg die „Big Four“, die unseren Haushalt charakterisieren und da sehen Sie, warum wir tatsächlich von einer deutlichen Stabilisierung reden können: Geplantes Jahresergebnis: + 28,2 Mio. €, also ein deutlicher zweistelliger Haushaltsüberschuss in der Planung, der Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit weist sogar ein Plus von 102,9 Mio. € auf, so viel bleibt uns nach Abzug aller Verwaltungsausgaben Die nächste Folie zeigt das Verhältnis von Einnahübrig, um zu Investieren. men und Ausgaben in der langfristigen Entwicklung Aber auch die Investitionsausgaben aus eigenen seit der Einführung der Doppik im Jahr 2005. Es Mitteln des Mittelfristigen Investitionsplanes steigen wird deutlich, dass nur in zwei der 14 Jahre nämlich nochmal um 28 Mio. € auf knapp 170 Mio. € an. 2010 und 2014 die Ausgaben über den Einnahmen Rund 153 Mio. € davon bilden den Saldo aus Inveslagen, so dass wir eine insgesamt stabil positive titionstätigkeit, den wir letztendlich finanzieren Entwicklung aufweisen können, dass wir es aber müssen. In der Finanzrechnung sind die Tilgungen nicht geschafft haben, den Kanal deutlicher zu weifür die ÖPP und ÖÖP und die Eigenleistungshonoten. Aber das geht nicht nur uns so, das ist das rare beim Bau nicht bei den Investitionen, sondern Dilemma der meisten deutschen Kommunen, wenn im Finanzierungssaldo bzw. in der Verwaltungstäsie nicht schwerreich sind. Die Einnahmen sind tigkeit enthalten. Daher hier die abweichende Zahl. Abzüglich von 15 Mio. €, die wir aus unseren guten

deutlich gestiegen, aber fast parallel dazu eben Zuletzt aber gab es Anzeichen, dass es doch über auch die Ausgaben. die Schlüsselzuweisungen laufen könnte, dann wären diese um knapp 9 Mio. € höher. Dafür würde aber die Bezirksumlage um rund 8,5 Mio. € ansteigen, weil dem Bezirk dann eben die zusätzlichen Mittel fehlen. Zum Kämmereipaket können wir dies dann aktualisieren. Die exakte Höhe der Schlüsselzuweisungen werden wir dieses Mal relativ spät, vermutlich erst im Februar erfahren. Grund hierfür ist eine Änderung des technischen Standards bei der Datenlieferung von den Meldebehörden an die amtliche Statistik, die zu Verzögerungen bei der Berechnung führen. Unsere Leistungsentgelte steigen um 4,5 v.H. auf nunmehr 110,8 Mio. €, während die Kostenerstattungen und -umlagen um fast 7 v.H. zurückgehen. Dies wiederum ist eine Folge der sinkenden Erstatt- Insofern ist das nächste Jahr in der Planung gut, ungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz als weil unsere Erträge auf 1,998 Mrd. € um 3,6 v.H. Folge der zurückgehenden Flüchtlingszahlen und steigen, unsere Ausgaben aber „nur“ um 1,5 v.H. dem Umstand, dass anerkannte Asylbewerber dann auf 1,95 Mrd. €. Insgesamt bewegt sich unser ihre Leistungen aus dem SGB II bekommen. Haushalt schnellen Schrittes auf die 2 Mrd. €- Grenze zu. Damit hat sich unser Haushaltsvolumen seit 2005 nahezu verdoppelt. Die Steuererträge wiederum betragen 972,5 Mio. €, hier dürften wir in naher Zukunft die 1 Mrd. €-Marke überschreiten. Die höchste Steigerung mit plus 23,7 v.H. betrifft die Umsatzsteuer, aber dies ist maßgeblich auf die zusätzlichen Mittel aus dem 5 Mrd. €- Kommunalentlastungspaket des Bundes zurück zu führen, das zu mehr als 50% über zusätzliche kommunale Umsatzsteueranteile ausgeschüttet wird. Insgesamt bedeuten die direkt auf die Kommunen verteilten 4 Milliarden für Nürnberg eine Entlastung von 30,9 Mio. € bei der Umsatzsteuerbeteiligung. Weitere 8,4 Mio. € sind über die erhöhte Beteiligung Damit zu den Aufwendungen und gleich zur zweitdes Bundes an den SGB II-KdU-Kosten an den größten Position, den Personalaufwendungen, die Stadthaushalt geflossen. um 4,8 v.H. ansteigen. Diese ist einerseits verur- Die Zuweisungen und Zuschüsse von Bund und sacht von den kommenden Tarif- und Besoldungs- Land steigen um 5 % auf knapp 480 Mio. €, wesent- erhöhungen um 2,3 bzw. 2,35 v.H., andererseits lich bestimmt von den Schlüsselzuweisungen, die von den Mehrkosten der neuen Entgeltordnung und sich nach unseren Berechnungen um 7,8 % auf 207 den notwendig gewordenen Stellenschaffungen. Mio. € erhöhen. Hier gibt es noch eine Unsicherheit Dass wir uns hier etwa im Durchschnitt auch der im Haushaltsplanentwurf, weil noch nicht feststeht, anderen Kommunen in Bayern befinden, zeigt der auf welchem Weg die letzte Milliarde aus dem 5 Umstand, dass der Personalkostenanstieg in 2016 Mrd. €-Paket verteilt wird. Für Bayern sind dies 156 in Bayern insgesamt 5,5 v.H. betragen hat. Mio. €. Diese Entscheidung fällt erst bei Finanzaus- Die Sachaufwendungen steigen auf 244,7 Mio. € gleichsgesprächen mit dem Freistaat Bayern im oder 4,3 v.H. Hierin enthalten sind Zuwächse bei Oktober, hier gibt es zwei Varianten: Gebäudeunterhalt und -reinigung aufgrund von

• Verteilung über die Schlüsselzuweisungen, Flächensteigerungen, sowie der Anstieg des SÖR-

dann würde sich der Ansatz noch erhöhen oder Zuschusses um 2,1 Mio. €, auch dort wesentlich beeinflusst von den Personalkosten.

• Verteilung auf die Bezirke, diese Variante ha-

Eine ungewöhnliche Entwicklung sehen wir bei den ben wir der Haushaltsplanung zugrunde gelegt, Sozialausgaben. Diese sinken um 2,1 v.H. auf weil es Mitte August noch so ausgesehen hat, knapp unter 720 Mio. €. Dies ist wesentlich begründass dies wahrscheinlicher ist. det mit dem Rückgang der Asylbewerberleistungen

und im Segment der Wirtschaftlichen Jugendhilfe bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Diese Rückgänge überkompensieren Kostensteigerungen bei den Unterkunftskosten im SGB II und bei den Zuschüssen für Kindertageseinrichtungen. Also insgesamt eine gewisse Entspannung im Bereich der Sozialkosten aufgrund der sinkenden Flüchtlingszahlen, aber auch, das soll nicht verschwiegen werden, weil die Anstrengungen des Sozialreferats im Bereich Kostensteuerung und kontrolle hier doch Erfolge zeigen. Dies beweisen auch die im Sozial- und Jugendhilfeausschuss gezeigten Benchmark-Vergleiche mit anderen Kommunen und dem sollten wir auch Anerkennung Die Stellenschaffungen für 2018 habe ich schon zollen. angesprochen. Nachdem ich jetzt auch für diesen Zur Bezirksumlage habe ich mich schon geäußert, Bereich verantwortlich bin, kann ich Ihnen heute hier beginnen die Verhandlungen allerdings erst zumindest einen Überblick geben über das, was wir und es sieht so aus, dass wir endgültige Gewissheit aktuell noch in der Verwaltung abstimmen und Ihüber den Umlagesatz erst im Dezember haben, nen dann zur Entscheidung vorlegen werden. Es wenn der Bezirk seinen Haushalt beschließt. wird deutlich, dass wir auch dieses Jahr einen deut- Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sinken lichen Mehrbedarf von über 200 Stellen haben werum 4,6 v.H. aufgrund der reduzierten Flüchtlingsden, wovon etwas über 150 Stellen auch zusätzliunterkunftskosten. chen Aufwand im Haushalt verursachen, weil sie ungedeckt sind. Dabei müssen wir etwa 56 Stellen aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben von Bund und Land schaffen, davon sind als Sonderpaket die zusätzlichen 12 Stellen für den neuen kommunalen Außendienst enthalten. Knapp 20 zusätzliche Stellen im Bereich Kinderbetreuung, knapp 33 Stellen bei Bildung/Schule, darin enthalten die Stellen im IT und Baubereich, die wir brauchen, um im Schulbereich auch technisch voran zu kommen. Knapp 16 zusätzliche Stellen werden immer noch für die Betreuung der Flüchtlinge gebraucht. Die fachlichen Schwerpunkte sind die 34 Stellen für die Integrierte Leitstelle, knapp 27 Stellen für Planen und Bauen, Folie 9 zeigt beispielhaft einige Mehrausgabenposi- 19 Stellen für die Umsetzung des IT-Schulentionen, um Ihnen zu verdeutlichen, warum unser Pakets, die Reform des Unterhaltsvorschussgeset- Haushalt im Ergebnis nicht noch schöner ausfällt. zes braucht 14 zusätzliche Mitarbeiterinnen und Dies beginnt bei zusätzlichen IT-Kosten bei SAP Mitarbeiter und aufgrund des und seiner neuen Plattform HANA, geht über die Prostituiertenschutzgesetzes werden 5,63 Stellen Schülerbeförderung, wachsenden Energie- und neu geschaffen. Betriebskosten an Schulen, zusätzliche Kosten aus Damit reißen wir den Stellendeckel in Höhe von 30 der Einführung eines neuen Lehrplans, der Stellen zwar etwas, bewegen uns aber in einem „Rücksichtsnahmekampagne Verkehr“, der Durch- Toleranzspektrum von 10%, so dass das in meinen führung der Deutschen Leichtathletikmeister- Augen akzeptabel ist. Ich verhehle allerdings nicht, schaften und zusätzlichen Portokosten aufgrund der dass meine Hoffnung ist, dass sich aufgrund des geänderten Hebesätze bei Grund- und Gewerbe- Umstands, dass wir in den letzten Jahren noch steuer. unter dem Kollegen Köhler und jetzt auch 2018 doch versucht haben, dort aufzustocken, wo wir Probleme haben, dass die zusätzlichen Bedarfe in den kommenden Jahren doch etwas zurückgehen.

Milliardengrenze bei den Bruttoinvestitionen über 4 Jahre überschreiten, bei den städtischen Mitteln liegen wir bei 604 Mio. €. Das sind im Schnitt 150 Mio. € pro Jahr, vor zehn Jahren lagen wir noch bei unter 100 Mio. €. Die Schwerpunkte haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht wesentlich geändert. Da ist der Frankenschnellweg, dann kommen die Schulen mit 166 Mio. €, dann schon die Brücken mit 141 Mio. €, da wirkt sich das Hafenbrückenprojekt massiv aus. Auch die Kultur drängt nach vorne, dann die Kinderbetreuung und die Feuerwehr. Was wurde ausfinanziert oder neu aufgenommen?

Ein zweites großes Thema, das mich seit Mai auch beruflich stark beschäftigt, ist die laufende Digitalisierung der Stadtverwaltung, die sich zwangsläufig auch im Haushalt für 2018 niederschlägt. Da sind die schon erwähnten Projekte „IT an Schulen“ und der Ausbau des WLAN-Angebotes in den städtischen Dienststellen. Dazu das weitere Ausrollen des Dokumentenmanagementsystems, wir brauchen dringend die elektronische Personalakte, um unsere Personalmanagementprozesse zu beschleunigen und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlasten. Die Einführung der E-Rechnung ist gesetzlich vorgegeben, der Ausbau der Online- Bürgerdienstleistungen wird dringend erwartet und Folie 13 zeigt die wesentlichen Positionen. Neben das neue Ratsinformationssystem wird ebenfalls den bereits genannten finanzieren wir den Neubau eingeführt. BBS an, die Schule Am Thoner Espan und wir bau- Auch das Projekt „Zollhof“ als sogenannter “Tech en die U3 weiter. Incubator“ für Unternehmensgründungen im Infor- Neu aufgenommen in den MIP wurde die beschlossene Kapitalerhöhung für die NürnbergMesse, die mations- und Kommunikationsbereich wäre an Stadtgrabenstützmauer, die Brücke Hügelstraße, dieser Stelle zu nennen. Die Stadt Nürnberg hat die Konrad-Adenauer-Brücke, die Brücke Rothensich an diesem digitalen Gründerzentrum mit 8% burger Straße, der 3. Bauabschnitt Künstlerhaus, am Stammkapital beteiligt und wird einen maximader Kinderhort in der Weiltinger Straße und die neue len Zuschuss von 2 Mio. € für Kauf und Umbau der Mittelschule in der Maiacher Straße. Immobilie leisten, den wir im letzten Nachtragshaushalt 2017 schon beschlossen haben.

Und weil wir in dieser Höhe investieren, steigt leider auch die Verschuldung weiter. Sie sehen die be- Das war der Verwaltungshaushalt und damit komme kannten drei Schuldenkurven, grün für den Kernich zu den Investitionen. Wir werden erstmals die haushalt, rot inklusive der steuerfinanzierten Eigen-

betriebe und blau einschließlich der beiden gebührenfinanzierten Eigenbetriebe ASN und SUN. Die Steigerung der grünen Linie enthält für 2018 die Neuverschuldung von 35 Mio. €. Die gestrichelte Fortführung stellt die Entwicklung auf Basis des aktualisierten Szenarios 2026 dar, dessen Zahlen ich ihnen gleich noch vorstelle. Danach würde die Verschuldung bis 2026 auf 1,83 Mrd. € im Kernhaushalt steigen. Jetzt kann man fragen, wie gibt es das, wir haben doch die Hebesätze erhöht? Aber, und deswegen zeige ich Ihnen das heute auch bewusst, aufgrund des errechneten Finanzierungsdefizits von über 700 Mio. € im letzten Jahr über den Gesamtzeitraum bleibt eben trotz der Was hat sich geändert? geschätzten Mehreinnahmen von bis zu 200 Mio. € Zum einen: der Betrachtungszeitraum reduziert sich aus der Hebesatzerhöhung und den Minderausgawieder um ein Jahr auf nunmehr neun Jahre. ben von bis zu 200 Mio. € aus dem 20 Mio. €- Die Steuererträge liegen aufgrund der Steuerschät- Sparpaket, das wir Ihnen im Oktober vorlegen werzung und der Hebesatzerhöhung um insgesamt 484 den, eine Neuverschuldung um die 400 Mio. €, Mio. € höher als bisher. Leider steigen auch die wenn wir alle diese Projekte umsetzen wollen, die Personal- und Versorgungsaufwendungen um jetzt angedacht sind. knapp über 100 Mio. € aufgrund der höheren Ausgangsbasis durch Tarifsteigerungen, der neuen Entgeltordnung und unseren Stellenschaffungen. Unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl gehen wir weiter davon aus, dass die Abschaffung des erhöhten Gewerbesteuerumlageanteils zur Finanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ ab 2020 erfolgt.

Trotzdem und damit bin ich bei den überarbeiteten, aktualisierten Zahlen des Szenarios 2026, haben Hebesatzerhöhung und Sparpaket die erhoffte Wirkung auf das Finanzierungsdefizit, das nach 725 Mio. € im Vorjahr jetzt auf 474 Mio. € sinkt. Und dies obwohl die Bruttoinvestitionen auf knapp 3 Mrd. € steigen. Die städtischen Mittel bleiben mit 1,65 Mrd. € stabil. Was kam bei den Investitionen dazu? Wir haben den Neubau der Feuerwache 3 und den Neubau des Omnibusbahnhofs aufgenommen. Dazu die Sanierung des Pilatushauses. Der Bau eines zusätzlichen Gymnasiums, das von Dr. Gsell so genannte Wachstumsgymnasium und der neuen B6 sind als ÖPP-Projekte veranschlagt. Weitere Schulprojekte wie die Schule Fischbacher Hauptstraße, der Neubau der Holzgartenschule, die Sanierung und Erweiterung der Wahlerschule wurden aufgenommen. Das Projekt IT an Schulen mit dem Gesamtvolumen von 85 Mio. € wurde aufgenommen, dabei haben wir unterstellt, dass dazu 50 %

an Finanzierungsunterstützung durch das angekün- haben sich bereits am 21. Februar in einer Präsendigte Bundesprogramm kommt. tation der Firma IKVS einen Einblick verschaffen können. Es gab durchwegs positive Rückmeldungen von Ihnen, die uns bestärkt haben, das Thema weiter zu verfolgen.

Hier ein paar Highlights des „Interaktiven Haushalts“:

• Einfach über das Internet zu erreichen.

• Die Haushaltsdaten werden grafisch und

visuell aufbereitet.

• Und: die Zahlendarstellung entspricht nun

den gewohnten Konventionen, d.h., die SAP-Logik, dass Erträge mit „-„ dargestellt werden, wurde bereinigt. Damit steigen die Investitionen Schulen und Kinderbetreuung auf knapp 1,1 Mrd. €. In fast identischer Höhe werden wir in die Verkehrsinfrastruktur investieren, d.h. Straßen, Brücken und ÖPNV. Das dritte Segment betrifft die Investitionen in Neubau und Sanierungen von Kulturbauten. Dass diese Summe deutlich niedriger ist als in der letzten Version hat damit zu tun, dass sich die Generalsanierung der Meistersingerhalle nach hinten schiebt und damit wesentlich aus dem Betrachtungszeitraum herausfällt. Es heißt nicht, dass wir diese Investitionen nicht angehen.

Wir stellen fest, dass bei Anfragen aus dem Stadtrat immer mehr die Produktsicht, also die inhaltliche Sichtweise anstelle der Organisationssicht eine Rolle spielt. Damit können z.B. Fragen, wie „was kostet mich die Kultur oder die Schulen?“ beantwortet werden. Mit dem Interaktiven Haushalt sind nun beide Sichten möglich, so dass Sie auswählen können. Der Betrachter erhält die wesentlichsten Informationen immer auf einen Blick und kann bei Bedarf durch Mausklick in die Details einsteigen, vom Groben ins Feine, vom Gesamthaushalt bis auf die einzelnen Kostenarten. Schon sind wir beim letzten Punkt dieser Einbrin- Zu einer kurzen Einweisung in die Anwendung, die gung: Auch der städtische Haushaltsplan wird zuwir Anfang Oktober durchführen wollen, haben wir nehmend digital, wir werden den ersten Schritt hin bereits Kontakt mit den Fraktionen und Gruppen zu einem Interaktiven-Online-Haushalt gehen. aufgenommen. Neben dem gewohnten Haushaltsplan in gedruckter Den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir dann den Form oder als PDF-Datei werden wir für den Hausgenehmigten Haushaltsplan auch über das Internet haltsplanentwurf 2018 dem Stadtrat testweise einen zur Verfügung stellen. sogenannten "interaktiven Haushalt" ergänzend zur Der „Interaktive Haushalt“ soll über die nächsten Verfügung stellen. Hierbei handelt es sich um ein Jahre sukzessive ausgebaut werden, d.h.: Softwareprodukt der Firma IKVS, mit dem wir in der

• Aus einem großen IKVS-Kennzahlen-Pool

Lage sind, die Haushaltszahlen in einer noch nie können wir für uns relevante Kennzahlen dagewesenen Form über das Internet zu präsentieren. Einige Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats

auswählen und standardmäßig in die Darstellung mit aufnehmen.

• Im Interaktiven Haushaltsplan wollen wir

Kommentierungsmöglichkeit für Sie zur Verfügung stellen, die für eine interne Diskussion, z.B. in den Fraktionen ganz hilfreich sein können.

• Langfristiges Ziel wird es sein, den papier-

gebundenen Haushalt abzulösen.

• Zudem haben wir die Möglichkeit, den Jah-

resabschluss ebenfalls über das System der Firma IKVS dazustellen. Dieses Thema Herzlichen Dank an Sie alle für die Aufmerksamkeit wollen wir nächstes Jahr bereits angehen. in der letzten Stunde.

Nürnberg, 27. September 2017

Harald Riedel, Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg

Damit komme ich zum Fazit des Haushaltsent-

wurfs 2018: Der Nürnberger Stadthaushalt bleibt auf Kurs:

• unser geplantes Jahresergebnis 2018 ist deut-

lich positiv,

• wir können die Neuverschuldung auf unter 40

Mio. € drücken

• obwohl wir die Bildungs- und Infrastrukturinves-

titionen in die Zukunft unserer Stadt nochmal erhöhen.

Der Oberbürgermeister, die Bürgermeister-, die Referentenkollegin und -kollegen und auch ich stehen für Gespräche zum Haushalt 2018 und seinen Perspektiven jederzeit zur Verfügung. Bei der gesamten Verwaltung bedanke ich mich für die gute Zusammenarbeit bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 2018.

Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation Nürnbergs Stadthaushalt 2018 Stabilisieren – Investieren – Digitalisieren Stadtrat 27. September 2017

Die großen Treiber in diesem Jahr:

Stabilisieren

Investieren

Digitalisieren

Haushalt 2018

Warum diese drei Treiber?

Stabilisieren Investieren Digitalisieren

• positives • gestiegene • Investitionen in

Jahresergebnis Investitionssummen, Digitalisierung

sowohl in 2018, als (Schulen, WLAN,

• reduzierte

auch im MIP Dokumenten-

Nettoneuverschuldung

managementsystem

• Fortschreibung des

• adäquate

usw.)

„Szenario 2026“ mit

Stellenschaffungen,

weiteren Projekten • ab 2018: interaktiver

um die Verwaltung

Haushaltsplan für

leistungsfähig zu

Nürnberg

halten

Der Nürnberger Haushalt in Zahlen (in Mio. €)

Die Richtung geht nach oben

Plan 2017 Entwurf 2018 <> - 8,8 + 28,2 Jahresergebnis (Defizit)

<> 63,1 102,9 Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit

<> 141,6 169,7 Städtische Mittel Investitionen

<> 56,7 35,5 geplante Nettoneuverschuldung

Aktueller Gewerbesteuerverlauf

Auch hier sind wir auf Kurs

T€

480.000 Planansatz 2018 460.000

440.000 Planansatz 2017

420.000 2013

Aktueller Verlauf 2017

400.000

380.000

360.000

340.000

320.000

300.000

280.000

260.000

240.000

220.000

200.000 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez

Die langfristige Entwicklung der ordentlichen

Erträge und Aufwendungen

2.100.000

Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen

2.000.000

1.900.000

1.800.000

1.700.000

1.600.000

1.500.000

1.400.000

1.300.000

1.200.000

1.100.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

(in T€)

Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan

103,7 103,3 102,4 103,2 100,7 93,8 103,2 102,8 102,2 99,1 102,3 100,1 100,3 102,4 Aufwandsdeckungsgrad = ordentliche Erträge im Verhältnis zu den ordentlichen Aufwendungen (in %)

Die Ertragsseite

Die Aufwandsseite

Mehraufwendungen im Haushalt 2018

Eine Auswahl von Beispielen für Anpassungen der verschiedenen Budgets

Angabe von konsumtiven Mehraufwänden

 Einführung neue Version von SAP (HANA) (675 T€)

 Mehraufwände für Schülerbeförderung (384 T€)

 Höhere Energie- und Betriebskosten an Schulen durch Flächenmehrungen

(381 T€)

 Einführung Lehrplan+ (vernetzte Unterrichtsfächer) (228 T€)

 „Rücksichtsnahmekampagne Verkehr“ (150 T€)

 Durchführung Deutsche Leichtathletikmeisterschaften (115 T€)

 Portoerhöhung (u.a. für Steuerbescheide) (140 T€)

Stellenschaffungen 2018

Unsere Verwaltung braucht Ressourcen, wenn die Leistungsziele erreicht werden

sollen

» Integrierte Leitstelle: 33,80 VK

» Planen & Bauen (Ref. III und VI): 26,80 VK

» IT-Strategie "Lernen und Lehren": 19,00 VK

» Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG): 14,00 VK

» Kommunaler Außendienst: 12,00 VK

» Prostituiertenschutzgesetz: 5,63 VK

Digitalisierung der Stadtverwaltung

 Digitale Infrastruktur an Schulen (Pauschale im Mittelfristigen Investitionsplan

mit 9,5 Mio. € jährlich)

 Geschätzte (Mindest-) Gesamtkosten WLAN bis 2020: 2,6 Mio. €

 Fortführung des Projektes Dokumentenmanagementsystem mit 0,6 Mio. € im MIP für

2018 – bereits über eine Million Akten ausschließlich digital

 Einführung der elektronischen Personalakte (Gesamtkosten 1,1 Mio. €)

 Einführung der eRechnung (0,5 Mio. €)

 Ausbau des Bürgerserviceportals „Mein Nürnberg“ (jährlicher Betrieb: 239 T€)

 Einführung neues Ratsinformationssystem steht bevor (150 T€)

Investitionsschwerpunkte 2018-2021

in Mio. €

Allgemeiner Hochbau; 4,99 ÖPNV; 133,11 Brücken; 141,02

Feuerwehr; 49,61

Grün- und Spielplätze; 16,92 Straßenbau, Radwege, Plätze; Kinderbetreuung; 49,87 220,16 1,01 Mrd. €

Allgemeiner Hochbau; 4,99 ÖPNV; 79,18 Schulen; 166,34 Brücken; 136,67

Sport, Freizeit und Kultur; 63,52

Sonstige; 165,30 Straßenbau, Radwege, Plätze; 66,23

604 Mio. €

Feuerwehr; 44,30 Sport, Freizeit und Kultur; 41,63

Grün- und Spielplätze; 16,25

Kinderbetreuung; 26,26

Sonstige; 90,27 Investive Bestandteile des MIP 2018-2021

Schulen; 98,54

Wesentliche Änderungen MIP 2018-2021

Im MIP-Zeitraum 2018 bis 2021 wurden insbesondere folgenden Maßnahmen

fortgeschrieben (die in den Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich nur auf

den MIP-Zeitraum):  Neubau Feuerwache 1 (33,9 Mio. €),  Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg (139,7 Mio. €),  Erneuerung der Hafenbrücken (95,2 Mio. €),  Schulkomplex BBS: Neubau (ÖÖP, 25,0 Mio. €),

 Grundschule und Hort Am Thoner Espan (24,9 Mio. €) und

 U-Bahn Linie 3 Südwest, Bauabschnitt 2.2 (14,5 Mio. €).

Es wurden weitere Maßnahmen in den MIP aufgenommen, wie beispielsweise:

 Kapitalerhöhung NürnbergMesse (40 von insgesamt 100 Mio. €)

 Stadtgrabenstützmauer (4,0 Mio. €)

 Brücke Hügelstraße über MDK (5,0 Mio. €)

 Konrad-Adenauer-Brücke (5,7 Mio. €)

 Brücke Rothenburger Straße (6,1 Mio. €)

 Künstlerhaus - 3. Bauabschnitt (25,9 Mio. €)

 KiHo Weiltinger Straße (4,5 Mio. €)

 Maiacher Straße (Öffentlich-Private-Partnerschaft - ÖPP, 40,0 Mio. €)

Die aktuelle Schuldenübersicht

mit Fortschreibung Szenario 2026

Schuldenstand

Stadt mit allen Eigenbetrieben Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP)

2,00

Szenario 2018-2026

1,85 1,83 1,79 1,81 1,78 1,80 1,79 1,79 1,77 1,80 1,83 1,69 1,66 1,66 1,78 1,63 1,75 1,71 1,60 1,65 1,47 1,45 1,57 1,43 1,42 1,42 1,40 1,52 1,38 1,38 1,37 1,37 1,49 1,40 1,35 1,33 1,32 1,39 1,26 1,36 1,35 1,30 1,30 1,27 1,27 1,20 1,14 1,26 1,09 1,18 1,05 1,02 1,01 0,97 1,00 0,94 1,06 0,89 0,89 1,01 0,97 0,95 0,94 0,93 0,91 0,86 0,86 0,80 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan Plan Sz. Sz. Sz. Sz. Sz. Sz. Sz. Sz. 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026

€ .drM

n

Differenz Plan 2018 vs. Szenario 2018 im Jahr 2019 veranschlagt

Das aktualisierte Gesamtergebnis

Szenariozeitraum 2018-2026

474,2 Mio. €

aktuell errechnete Unterfinanzierung

725,0 Mio. € (Szenario 2017-2026)

Hinweis: Die Vergleichssummen des Vorjahres beinhalten ein Jahr (2017) zusätzlich .

2,96 Mrd. € 1,65 Mrd. €

Bruttoinvestitionen städtische Mittel Investitionen

2,83 Mrd. € (Szenario 2017-2026) 1,66 Mrd. € (Szenario 2017-2026)

„Szenario 2026“

Die Ergebnisse der Überarbeitung für den Betrachtungszeitraum 2018-2026

Ne ue Basis ist der aktuelle mittelfristige Finanzhaushalt mit dem aktuellen MIP

2018-2021, der Betrachtungszeitraum beginnt damit ab dem Jahr 2018.

Was hat sich geändert (gleicher Vergleichszeitraum 2018-2026)?

» Steuererträge aufgrund der Steuerschätzung und der Hebesatzerhöhungen von

Grund- und Gewerbesteuer um 484 Mio. € höher

» Personal- und Versorgungsaufwendungen höher (101,2 Mio. €)

» Die erwartete Abschaffung der Erhöhung des Landesvervielfältiger für die

ostdeutschen Bundesländer an der Gewerbesteuerumlage ab 2020 (Finanzierung

des Fonds „Deutsche Einheit“) wurde wie im Vorjahr beibehalten

„Szenario 2026“

Die wesentlichen Ergebnisse der Überarbeitung – Investitionen (städtische Mittel)

 S tädtische Mittel für Investitionen sind trotz des um ein Jahr kürzeren

Betrachtungszeitraum konstant geblieben (Effekt ca. + 150 Mio. €)

 u.a.

» Neubau einer Feuerwache 3 und eines Zentralen Omnibusbahnhofes

» Sanierung des Pilatushauses

» Einbezug eines Wachstumsgymnasiums (Tiefes Feld) und einer neuen

Berufsschule 5 als ÖPP-Projekte

» Diverse weitere Schulprojekte u.a. Fischbacher Hauptstr., Neubau Holzgartenstr.,

Sanierung Wahlerschule, Komplex Neues Gymnasium/Behaim, „G9“-Gymnasium

» Anpassung der Kinderbetreuungsinvestitionen

» Projekt IT an Schulen

So teilt sich das Gesamtvolumen auf:

875 Mio. € 218 Mio. €

Investitionen in Investitionen in

Schulen Kinderbetreuung

474 Mio. €

Finanzierungs- 618 Mio. € 214 Mio. €

defizit Investitionen in Investitionen in

Straßen Brücken

271 Mio. € 362 Mio. €

Investitionen in I n vestitionen in Kultur,

den ÖPNV Sport und Freizeit

Angabe: Bruttoinvestitionen 2018-2026

Interaktiver Haushalt

Testphase für Stadträte

Abbildung zeigt noch nicht finale Haushaltszahlen

Aktuelle Möglichkeiten der Darstellung

Wechsel der Perspektive Ebenen

Organisations- oder Produkthierarchiesicht Detaillierte Darstellung des Zahlentableaus bis auf Kostenartenebene

Darstellung

Zeitplanung

Ergänzend grafische Darstellungen

• Testphase mit Haushaltsplanentwurf 2018 für

Stadträtinnen und Stadträte

• Öffentlichkeit im Internet mit der Genehmigung

des Haushaltsplanes durch die Aufsichtsbehörde ca. März 2018

Nürnberger Haushalt auf Kurs

 positiv geplantes Jahresergebnis 2018 und  rückläufige Nettoneuverschuldung  weiterhin hohes Investitionsniveau insbesondere in Bildung und Infrastruktur

Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation 21

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