Kurzübersicht Jahresabschluss 2019

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2019

Nettoneuverschuldung

53,5 Mio. €

Nettoneuverschuldung

39,2 Mio. €

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind.

Vorwort

Jahresabschluss 2019

Reserven sammeln für die Zukunft

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Oberbürgermeister Stadtkämmerer sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Marcus König Harald Riedel Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Ei ngang in die Bilanz gefunden. Die Abarbeitung de s Investitionsprogramms nimmt 2019 weiter Fahrt Für das Jahr 2019 können wir noch einmal einen auf: die Investitionsauszahlungen stiegen gegen- Überschuss von 61,8 Mio. € vermelden, geplant wa- über 2018 um fast 50 Mio. €. Die Finanzanlagen ren nur 0,4 €. Mit diesem Wert liegen wir fast dop- stiegen um 139,7 Mio. €, insb. aufgrund des wbgpelt so hoch wie 2018 mit 31,3 Mio. €, gleichzeitig Anteilsrückkaufs. stellt dieses Ergebnis das höchste seit Einführung der Doppik im Jahr 2005 dar. Im Gegenzug zu dieser höheren Schaffung von Vermögenswerten musste eine Steigerung der Net- Hintergrund für diese erfreuliche Entwicklung waren toneuverschuldung in Kauf genommen werden, vor allem gestiegenen Zuwendungen, insb. Schlüs- diese beträgt inkl. ÖPP/ÖÖP zum 31.12.2019 53,5 selzuweisungen und Grunderwerbsteuer, gesun- Mio. € (Vorjahr 39,2 Mio. €). Ein Teil davon bestand kene Transferaufwendungen und hohe Gewerbe- auch aus präventiv aufgenommenen Kassenkredisteuer-Erstattungszinsen. Die Steuererträge er- ten, die 2020 sukzessive in Investitionskredite umreichten die ehrgeizigen Ziele bei den Planwerten geschuldet werden. Der Schuldenstand der Kernnicht ganz, lagen aber weit über den Vorjahreswer- stadt insgesamt beläuft sich auf 1,50 Mrd. €. Neue ten. Kredite werden auch weiterhin zu günstigen Konditionen über eine meist dreißigjährige Laufzeit abge- Der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit, schlossen. unser Maßstab für die Eigenfinanzierung von Investitionen, weist für 2019 ein sehr gutes Ergebnis von Das Jahr 2020 hat mit der Corona-Pandemie nun 194,4 Mio. € aus und konnte damit den Vorjahres- große Unsicherheiten und starke Belastungen für wert von 165,1 Mio. € übertreffen, ja sogar den bis- die Konjunktur und den städtischen Haushalt geherigen Spitzenwert von 188,6 Mio. € aus 2017. bracht. Es ist zu hoffen, dass diese gesellschaftliche und wirtschaftliche Belastungsprobe – über alle Bei der Ergebnisrücklage können wir nun einen Grenzen hinweg – rasch überwunden wird. Stand von 230,9 Mio. € verzeichnen. Diese Rücklage stellt zumindest im Bereich des Ergebnishaus- Wir bedanken uns bei allen Beteiligten in Stadtrat haltes die Reserve dar für die nun sich ankündigen- und Verwaltung, dass ein solch positives Ergebnis den konjunkturell schwierigeren Zeiten. möglich geworden ist. Trotz der sich abzeichnenden zukünftig schwierigen Rahmenbedingungen hoffen Unser Anlagevermögen steigt auch in 2019 weiter wir auf Ihr Interesse bei der Lektüre. an. Dies ist Resultat unserer Anstrengungen im in- Nürnberg, im Juli 2020 vestiven Bereich. Insgesamt 80 Mio. € mehr können wir z. B. beim Sachanlagevermögen als Zuwachs verbuchen. Hier haben beispielsweise der Neubau bei der Feuerwache 1, mehrere Schul- und Hortbauten, die Neugestaltung des Nelson-Mandela-Platzes sowie Bauaktivitäten im Bereich der Brücken Marcus König Harald Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2019

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Wie bereits 2018 konnte auch 2019 wieder ein Überschuss Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung erzielt werden. Er beläuft sich auf 61,8 Mio. €. Geplant war in die Ergebnisrücklage eingestellt (bereinigt um Kostendenur ein Überschuss von 0,4 Mio. €. Die größten Einflussfak- cker/nichtrechtsfähige Stiftungen, die über eigene Ergebnistoren des Jahresergebnisses 2019 werden im Anschluss er- verwendungskonten verfügen). läutert.

.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 230,9 Mio. € (2018: 168,3 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. künftiger Jahresfehlbeträge.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

231 168 135 118 102 99 103 91 81 69 62 64 65 62 49 29 32 31 13 16 19 17 3 7

-3 -18 -27

€

n

e

n

o

illiM

Jahresergebnis (Überschuss = +)

Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.)

-50

Das Basiskapital beläuft sich zum 31.12.2019 auf 647,31 Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge, Mio. € und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr nicht Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur verändert. Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden häufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2019 wie in Abb. 2 Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2019 veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne 1.012 Mio. €, d. h. der Wert ist höher als das städtische Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die 15,7 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr etwas Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser gestiegen (2018: 15,5 %). Bezieht man die langfristigen Sonderposten kann unterstellt werden, da keine Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann eine erweiterte Eigenkapitalquote von 33,9 %, d. h. diese ist keine Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungsmehr als doppelt so hoch wie die reguläre Eigenkapitalquote mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die (Vorjahreswert: 34,7 %). Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes festgelegt ist.

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2019

Weitere Basiskapital Stadt; Verbindlichkeiten und 11,66% Ergebnisrücklage; Passive Rechnungsab- 4,15% grenzung; 7,60% Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,50%

Verlustvortrag Verbindlichkeiten aus Gebührenhaushalte; - Krediten, Anleihen; Sonderposten; 0,11% 26,16% 18,21%

Rückstellungen; 31,83%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in davon rd. 80 Mio. € bei den Sachanlagen und 139,7 bei 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2019 den Finanzanlagen (insb. wbg-Anteilsrückkauf). 1.374 Mio. € (Vorjahr: 1.308 Mio. €), die Neuverschuldung beträgt hier also 66,0 Mio. €. Unter Einbezug der Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Pro- langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanziejekten ergibt ein Schuldenstand in Höhe von 1.498 Mio. rung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwicklung € (Vorjahr: 1.444 Mio. €, d.h. eine Nettoneuverschuldung zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entschuldung von 53,5 Mio. €). Die im Vergleich zum Vorjahr gestie- erreicht werden. Seit 2014 war eine Schuldenaufnahme gene Nettoneuverschuldung begründet sich aus höhe- infolge der extrem gestiegenen Investitionsbedarfe jeren Auszahlungen für Investitionen (fast 50 Mio. € mehr doch nicht mehr vermeidbar. Dies wird in 2019 insbesonals 2018) und präventiv aufgenommenen Kassenkredi- dere in den Zahlen des Kernhaushaltes deutlich. ten. Das Anlagevermögen stieg um insg. 233,9 Mio. €,

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2019

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 61,8 Mio. € waren.

im Jahr 2016 war mit 435,8 Mio. € wieder eine Erholung Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträge über den Spitzenwert von 2013 zu verzeichnen. Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisungen im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum In 2019 überschritten die Erträge aus der Gewerbe- Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Auf- steuer den Vorjahreswert erneut mit einem neuen wands aus der Bezirksumlage dargestellt. Höchststand von 476,6 Mio. €.

Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend posi- Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der tive Trend bei der Gewerbesteuer nur 2014 mit einem Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, Rückgang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde, bereits unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen starken Schwankungen. Auch hier ging in den letzten Jahren

der Trend stark nach oben und 2019 wurde wieder ein Spitzenwert erzielt.

Die Bezirksumlage stieg in 2019 weiter auf 196,9 Mio. €

.Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

o r u E 470 477 .o 500 424 436 447 Gewerbesteuer iM n i 400 352 354 379 384 390 324 Einkommensteuer- 291 297 308 275 anteil 300 243 200 203 1 1 9 6 1 9 182 1 1 9 6 2 1 210 2 1 2 8 8 1 153 173 181 200 220 229 Schlüsselzuweisung 105 148 Bezirksumlage 100 124 132 145 140 152 152 159 167

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- 38,12 Mio. € (entsprechend 1,9 %) auf. Es ergibt sich gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (orgenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- dentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer von 103,3 %. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konn- Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. ten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch or- Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- dentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese zerträge und -aufwendungen und außerordentliche Po- Kennzahl bei 102,1 %. sitionen bereinigt. Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der In 2019 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. Vorjahr um 3,0 % oder 62,0 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2019 auf 1.101,8 Mio. € und liegen damit 10,8 Mio. € unter dem Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der Planwert von 1.021,6 Mio. €. Gegenüber dem Ist des Planwert um 2,6 Mio. € unterschritten, das Vorjahreser- Vorjahres konnte ein erfreuliches Plus von 32,4 Mio. € gebnis hingegen um 8,4 Mio. € übertroffen. erzielt werden. Die Erträge aus der Grundsteuer B unterschritten den Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- Plan geringfügig, fielen aber 1,3 Mio. € höher aus als im steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg Vorjahr. Grundsteuer A, Hunde- und Zweitwohnungsbegründet: Dem Planwert von 484,0 Mio. € stehen tat- steuer weichen nur geringfügig von den Plan- und Vorsächliche Erträge in Höhe von 476,6 Mio. € gegenüber, jahreswerten ab. das bedeutet ein Minus von 7,4 Mio. €. Im Vergleich zu 2018 haben sich die Gewerbesteuererträge jedoch um Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Dar- 6,8 Mio. € erhöht. Der seit 2009 anhaltende positive stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Trend bei der Gewerbesteuer wurde nur durch eine Kon- Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzeljunkturdelle im Jahr 2014 unterbrochen. nen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich im Verlauf deutliche Un- Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer terschiede. Insgesamt haben sich die Steuererträge um hat sich erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr (+ 15,8 78,3 % erhöht. Die Umsatzsteuer ist durch politische Mio. €, respektive + 5,1 %), als auch gegenüber der Pla- Sondereffekte überproportional gestiegen. nung (+ 1,1 Mio. €), deutlich verbessert und überschreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von 307,8 Mio. € mit einem neuen Höchstwert von 323,6 Mio. €.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Bei den „Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen,

Spenden“ gingen 7,9 Mio. € mehr Erträge ein als ge-

Transfererträge

plant, insb. konnten bei den Spenden und Nachlasserträgen 2,3 Mio. € überplanmäßige Erträgen realisiert Wie bereits im Jahresabschluss 2018 ist auch 2019 bei werden, sowie 1,2 Mio. € Mehrerträge aus Stellplatzgelden Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein er- dern. heblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 23,5 Mio. € (4,6 %) Bei den sonstigen Transfererträgen wurde der Plan über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2018 und genau eingehalten und 0,8 Mio. € mehr als im Vorjahr 26,4 Mio. € (5,2 %) über dem Plan. erzielt. Hier sind z.B. Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern enthalten. Die Schlüsselzuweisungen fielen um fast 8,2 Mio. € höher aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein Anstieg um 8,8 Mio. € zu verzeichnen. Ursächlich hierfür war insbesondere die erneute Steigerung der zu verteilenden Schlüsselmasse: Lag diese bayernweit für 2018 noch bei 3,668 Milliarden €, betrug sie für 2019 3,909 Milliarden €, was einem Anstieg von 6,57 % entspricht. Enthalten ist hierin seit 2018 auch die sog. „Ländermilliarde“ aus dem 5-Mrd. €-Entlastungspaket für die Kommunen: Der Anteil des Freistaates Bayern von rund 155 Millionen € wurde ab 2018 komplett der Schlüsselmasse für die Schlüsselzuweisungen zugeführt.

Beim Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) beträgt das Ist für das Jahr 2019 23,1 Mio. €, genauso viel wie 2018. Der Planansatz lag bei 22,5 Mio. €.

Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerb-

steuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 12,5 Mio. € hö-

her ausgefallen, der Planwert wurde um 8,7 Mio. € überschritten. Der Grund hierfür liegt in der weiterhin hohen Umsatzlage auf dem Immobilienmarkt.

Mit den „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ beteiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge fielen 2019 um 4,9 Mio. € höher als im Vorjahr aus.

Bei den Zuwendungen vom Land (Belastungsaus-

gleich Hartz IV) ergaben sich Mindererträge im Ver-

gleich zur Planung von 6,6 Mio. €, gegenüber 2018 von 9,9 Mio. €. Dies lag insbesondere an der reduzierten bayernweiten Zuweisungsmasse (2018: 65,3 Mio. €, 2019: 40,4 Mio. €), sowie der gegenüber dem Vorjahr niedrigeren rechnerischen Belastung im Bereich SGB II und BKGG.

Die Mehrerträge gegenüber dem Ist 2018 im Bereich der

Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb (+ 2,3 Mio. €) las-

sen sich im Wesentlichen auf die Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal zurückführen, entsprechend dem Fortschritt des Ausbaus der Kinderbetreuung.

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und Bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen privatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die wurden 1,2 Mio. € weniger an Beiträgen für Kindertages- Leistungsentgelte fielen um 10,3 Mio. € höher aus als betreuung als 2018 erzielt – Grund ist hier die Erweitegeplant, das Rechnungsergebnis 2018 überstiegen sie rung des Zuschusses in Höhe von 100 € für jedes Kinum 9,1 Mio. €. dergartenkind ab 3 Jahren ab 01.04.2019.

Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten be- Die „Wohn- und Verpflegungsgebühren stiegen um 6,5 wegen sich die realisierten Erträge um 8,6 Mio. € über Mio. € ggü. dem Plan bzw. gegenüber 2018 um 6,8 Mio. dem Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden € an Ursächlich war der Beschluss der Asylunterkünfte- 8,9 Mio. € mehr eingenommen: Benutzungssatzung mit Gültigkeit ab 02/2019. Die Erträge werden fortan als Gebühren ausgewiesen. Ein Mehrertrag von 2,1 Mio. € gegenüber dem Plan und 1,5 Mio. € gegenüber dem Ist wurde bei den Verwal- Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden tungsgebühren, z. B. im Bereich der Bauordnungsbe- überplanmäßige Erträge in Höhe von 1,7 Mio. € erzielt, hörde und des Einwohneramts erzielt. Die Mehrerträge die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen (+1,0 Mio. €) und bei der Bauordnungsbehörde sind auf die anhaltend Ersatzleistungen (z. B. für Kopierkosten, + 0,5 Mio. €) rege Bautätigkeit und dem damit verbundenen Anstieg herrühren. Im Vergleich zum Vorjahr bewegt sich das der Genehmigungsverfahren zurückzuführen. Rechnungsergebnis 2019 auf ähnlichem, nur geringfügig höherem Niveau.

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken Die Erstattungen für Hilfe zur Pflege lagen planmäßig 4,0 2019 gegenüber 2018 um 30,2 Mio. € (- 9,0 %). Der Mio. € unter dem Vorjahreswert, da die der Erstattung Planwert wurde hingegen um 5,9 Mio. € unterschritten. zugrundeliegenden Leistungen nicht mehr von der Stadt erbracht werden. Über Plan hingegen lagen die Erstat- Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um tungen für Hilfen zur Erziehung (+2,3 Mio. €) und für die 18,9 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wur- Eingliederungshilfen nach § 25a SGB VIII. den Minderträge in Höhe von 16,3 Mio. € erzielt. Der Grund hierfür liegt in den niedrigeren Aufwendungen für Die Erstattungen von Zweckverbänden und kommu- Kosten der Unterkunft im SGB II. Diese werden anteilig nalen Sonderrechnungen enthielten bislang vor allem vom Bund erstattet. Auch bei den Erstattungen für den Ausgleich der Aufwendungen für Miete und Neben- Grundsicherung (4. Kap. SGB XII) wurde der Vorjahres- kosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewert um 2,9 Mio. € unterschritten, da aufgrund des Bay- werbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften, erischen Teilhabegesetzes die Zuständigkeit für Leis- sog. Fehlbelegern (siehe sonstige ordentliche Aufwentungsbeziehende in der Eingliederungshilfe an den Be- dungen), wenn diese Leistungsbezieher im SGB II sind. zirk abgegeben wurde. Diese werden seit 02/2019 überwiegend über die Wohngebühren abgerechnet sowie im Rahmen der Durchfüh- Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie- rungsverordnung Asyl analog zum Asylbewerberleisrendste Abweichung bei den „Erstattungen für Transfer- tungsgesetz erstattet. Hier gingen die Werte im Verleistungen“: Von hier verbuchten 90,1 Mio. € im Ist 2019 gleich zum Vorjahr um 20,0 Mio. € und ggü. der Planung entfallen 78,7 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asyl- um 21,4 Mio. € zurück. bewerberleistungsgesetz (Vorjahr: 74,5 Mio. €). Die Erträge aus Kostenerstattungen nach dem Asylbewerber- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehleistungsgesetz korrespondieren mit entsprechenden men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von Aufwendungen für Asylbewerber im Transferleistungs- öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht bereich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen sobeträgt nahezu 100 %. Auf Kindertageseinrichtungen wie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemeinentfielen 11,3 Mio. € nach 4,0 Mio. € im Vorjahr. Dies ist nützige Stiftungen). Ein Großteil des Rechnungsergebauf den 100 € Kindergartenzuschuss für 3-jährige Kinder nisses 2019 dieser Position machen die Erstattungen zurückzuführen. Entsprechend gehen allerdings die El- von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkasternbeiträge für die Kindergärten zurück. sen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchführung der Alarmierung des Rettungs- Die Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbän- dienstes aus.

den lagen knapp unter dem Vorjahresniveau, aber 6,6

Mio. € über dem Planwert, insb. bei den Gastschulbei- Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich trägen wurde der Planwert um 4,0 Mio. € übertroffen. um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe an die Stadt. Die Erstattungen vom Bezirk liegen 3,4 Mio. € über dem Planansatz und 3,7 Mio. € unter dem Vorjahreswert.

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, Des Weiteren sind hier die Erträge aus dem Abgang von insbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- Vermögensgegenstände (7,0 Mio. €, insb. Erträge aus ren, ist gegenüber 2018 gesunken (- 1,6 Mio. €). Dies dem Verkauf von Grundstücken), Zuschreibungen und resultiert daraus, dass bei gefördertem Infrastrukturver- Nachaktivierungen (Schulbücher) mit 1,5 Mio. € (Vormögen einige Anlagen durch Ablauf der Nutzungsdauer jahr: 0,6 T€) enthalten. vollständig abgeschrieben sind. Gesunkene Abschreibungen korrelieren dann mit entsprechend geringeren Hinzu kommen Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung Erträgen aus der Auflösung der Sonderposten für erhal- von Rückstellungen (außer Personalrückstellungen) in tene Investitionszuwendungen. Höhe von 15,6 Mio. € (Vorjahr: 13,9 Mio. €): Darunter fallen u. a. Erträge aus der Auflösung von Rückstellun- Die sonstigen ordentlichen Erträge stiegen gegenüber gen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten dem Vorjahr um 24,0 Mio. €. Dies ist zum einen auf die und Verlustausgleiche. Aufgrund positiver Ergebnisse in Position Neutralisation von Zahlungen aus Aufwands- den letzten Jahren konnten z. B. 2,0 Mio. € Rückstellunrückstellungen zurückzuführen – hier konnten 24,3 Mio. gen für den Verlust 2012 beim Eigenbetrieb SÖR aufge- € aus der im Vorjahr gebildeten Rückstellung zum 3-stu- löst werden. Wie die Erträge aus der Neutralisation von figen Tarifabschluss realisiert werden. Rückstellungen entziehen sich auch die Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen weitge- Zum anderen enthält auch die Position „Sonstiges“ 12,4 hend einer Planung. Mio. € mehr Erträge als 2018: Besonders stechen hier 8,1 Mio. € aus der Anpassung der Pensionsrückstellun- Die Bestandsveränderungen enthalten die Ergebnisse gen für die ehemaligen Arbeiter im Klinikum Nürnberg der 2019 erstmalig im Schulbereich durchgeführten Inanlässlich deren Übernahme vom Kommunalunterneh- ventur. men heraus.

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

den Beihilferückstellungen für Aktive fiel (analog zu den Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind Pensionsrückstellungen) ebenfalls gegenüber Plan und insgesamt um 71,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge- Ist des Vorjahres bedeutend höher aus (+ 4,5 Mio. € bzw. stiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg 5,5 Mio. €). Grund ist auch hier (wie bei den Pensions- 29,5 Mio. €. Bei den Personalaufwendungen für aktive rückstellungen) die 3-stufige Besoldungserhöhung in Mitarbeitende liegt der Wert 65,5 Mio. € über dem Vor- 2019, wobei planerisch nur eine Stufe erfasst wurde. jahr sowie 13,4 Mio. € über dem Planwert. Bei den Ver- Dies ist für die Beihilferückstellung relevant, da sich die sorgungsaufwendungen entstanden ebenfalls über- Beihilferückstellungen als prozentualer Anteil von den planmäßige Aufwendungen in Höhe von 16,1 Mio. € Pensionsrückstellungen errechnen. (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 5,5 Mio. €). Versorgungsaufwendungen: Personalaufwendungen: Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbeson- Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und dere Mehraufwendungen gegenüber 2018 bei den Be- Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführung zügen und Vergütungen i. H. v. 19,0 Mio. € entstan- zu den Pensionsrückstellungen erhöhte sich hier um den. Der Anstieg gegenüber 2018 ist auf die Tariferhö- 12,7 Mio. € gegenüber dem Plan 2019 und um 8,5 Mio. hung bei den Arbeitnehmern (durchschnittlich + 3,09 % € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Anstieg gegenüber ab April 2019), die Besoldungserhöhung bei den Beam- dem Plan bzw. dem Vorjahr beruht u.a. auf der Anwenten (+ 3,2 % ab Januar 2019) sowie Stellenschaffungen dung der neuen Heubeck-Richttafeln 2018G, die bei den zurückzuführen. Pensionsrückstellungen der Versorgungsempfänger einen leicht erhöhenden Effekt haben (vermutlich wegen Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und dem neu in die Richttafel 2018G eingebauten sozioöko- Vergütungen jedoch 10,9 Mio. € unter der dem Planwert nomischen Faktor, der einen Zusammenhang zwischen für 2019. Dies ist vor allem auf die Vergütungen für Ar- Einkommen und Lebenserwartung herstellt - Lebenserbeitnehmer zurückzuführen. Bei der Ermittlung dieses wartung steigt mit zunehmenden Einkommen an-). Die Planwertes wurden u.a. die Stellenschaffungen für 2019 Planung 2019 wurde jedoch noch auf Grundlage der berücksichtigt. Die neu geschaffenen Stellen konnten je- Heubeck-Richttafel 2005G vorgenommen. doch nicht vollständig besetzt werden. Bei den Beihilferückstellungen für die Versorgungsemp- Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ be- fänger gab es eine deutliche Steigerung inhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstel- gegenüber dem Plan 2019 (+6,2 Mio. €). Hier macht lungen für Altersteilzeit. Entgegen der Planung 2019 sich, wie bei den Pensionsrückstellungen für Versorkonnten durch das Unterschreiten der tariflichen ATZ- gungsempfänger (siehe Absatz oben), der erhöhende Quote gemäß TV FlexAZ im Tarifbereich in 2019 erst- Effekt der Heubeck-Richttafel 2018G bemerkbar. Der mals wieder neue ATZ-Vereinbarungen in beschränktem leichte Rückgang gegenüber dem Vorjahr (-0,4 Mio. €) Umfang abgeschlossen werden. Dadurch waren in 2019 liegt im Rahmen der allgemeinen Schwankungsbreite erstmals seit langem wieder Rückstellungszuführungen bei Personalrückstellungen. im Tarifbereich erforderlich (ca. 2,1 Mio. €), welche auch die Ist-Planabweichung in 2019 erklärt. Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den

Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mit-

Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 49,1 Mio. € und um 35,4 Mio. € höher aus, da im Jahresabschluss 2019 gegenüber dem Plan 44,1 Mio. € mehr aufgewendet nicht nur die Besoldungserhöhung zum 01.01.2019 (+ werden. 3,2 %) zu verarbeiten war, sondern auch die im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 24. Juli 2019 veröffentlichten Erhöhungen zum 01.01.2020 bzw. 01.01.2021 um 3,2 % bzw. 1,4 %. Im Haushaltsjahr 2018 hingegen war bei den Aktiven keine Besoldungserhöhung in die Pensionsrückstellungen einzubeziehen. In der Planung 2019 wurde (mangels genauerer Kenntnis zum Planungszeitpunkt) nur eine Stufe der Besoldungserhöhungen berücksichtigt, daher ergab sich hier eine Ist-Planabweichung von 20,7 Mio. €. Die Zuführungen zu

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- Die Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind seit zeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- dem Jahr 2010 jahrelang aufgrund der Änderungen der terne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen zu- Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken rückgegangen. Seit 2019 ist erstmals wieder ein Anstieg Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu zu verzeichnen, da Altersteilzeit nun auch wieder für Tarifden Pensionsrückstellungen 2019 wegen zu berücksichti- beschäftigte möglich ist (s.o.). gender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2019 bis 2021 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der diese Besonderheit gegeben. Bezüge und Vergütungen als Referenzwert in Mio. € abgebildet.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

€ 164 .o Zuführung Pensionsrückstellungen iM n i 150 Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

86 86

70 73

8 6 8 6 2 1 1 1 1 1 3

Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 285 299 315 295 301 312 333 349 356 377 389 403 422

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und

Abschreibungen

wendungen aus der Mittagsbetreuung in Höhe von ins- Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gesamt 1,6 Mio. € gegenüber 2018. Auch die Vergütunstiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um gen für Tagespflegepersonen stiegen um 0,8 Mio. €. 16,4 Mio. €. Der Planwert wurde um 3,3 Mio. € überschritten. Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet 87,7 Mio. € im Ist 2019 für den Servicebetrieb Öffentli- Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchs- cher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Begegenstände“ fielen die Aufwendungen für Plaketten triebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturverum rd. 3,0 Mio. € höher als im Vorjahr, dies beruht einer mögens der Stadt. Diese Aufwendungen stiegen gegen- Kontierungsänderung im Bereich des Einwohneramts. über 2018 um 14,4 Mio. € an, entsprechend 19,7 %, u. a. Aufgrund der Finanzstatistik werden die Rechnungen aufgrund von Kostensteigerungen, insb. im Personalbeder Bundesdruckerei nun nicht mehr unter Erstattungen reich sowie der Übernahme der Kanalbenutzungsgebühr an Dritte, sondern unter den Verbrauchsmitteln ausge- i. H. v. 9,9 Mio. € durch SÖR (s.o.). wiesen. Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur In- Bei der Position „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ wur- standhaltungsrückstellung (Ist 2019: 16,1 Mio. €, Vorjahr den die Planwerte um 3,2 Mio. € unterschritten. Dies 14,7 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist ergibt sich aus teilweise geringeren Verbrauchsmengen 2019: 0,2 Mio. €) enthalten, die mangels valider Werte sowie einer günstigeren Preisentwicklung. nicht geplant werden. Der Planwert der Position „Sonstiges“ enthält auch die Globalkonsolidierung (2019: 2,4 Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Einspa- Mio. €), die zentral haushaltsentlastend ist, stellvertrerungen gegenüber dem Plan in Höhe von 7,4 Mio. € und tend für Haushaltsverbesserungen im Ist unter den je- Mehraufwendungen gegenüber dem Ist 2018 in Höhe weiligen verschiedenen Ertrags- und Aufwandspositiovon 3,2 Mio. € ersichtlich. Die Minderaufwendungen ge- nen. genüber dem Plan sind vorwiegend bei der Baupauschale aufgrund von Rückständen bei der Abarbeitung Die Position Neutralisierung Rückstellungszahlunder Maßnahmen entstanden. gen Sach-und Dienstleistungen wurde 2019 erstmalig bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun- Die Kanalbenutzungsgebühren an den Eigenbetrieb gen ausgewiesen – bisher waren diese Beträge, die SUN werden seit 2019 nicht mehr aus dem städtischen insb. den Rückstellungsverbrauch von Instandhaltungs- Haushalt geleistet, sondern aus dem Eigenbetrieb SÖR. rückstellungen abbilden, unter den sonstigen ordentli- Daher wurden 9,9 Mio. € aus der Position „Gebäuderei- chen Erträgen enthalten.

nigung, Müll, Kanal, sonstige“ in die Position „Erstat-

tungen an Dritte“ verschoben, die Kostenerstattung an Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibunden SÖR stieg in der entsprechenden Höhe. gen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlagevermögen. Die Abschreibungen auf Sachanlagevermö- Unter der Rubrik „Lehrmittel, Schülerbeförderung u. gen sind 2019 gegenüber dem Vorjahr trotz des hohen ä.“ erhöhten sich die Aufwendungen im Vergleich zum Investitionsniveaus wieder etwas zurückgegangen (von Vorjahr um 2,6 Mio. €. Dabei führte die Einführung der 104,7 Mio. € auf 102,3 Mio. €), insb. im Bereich des Infzentralen Essensversorgung in städtischen Kitas seit rastrukturvermögens. Der Grund besteht darin, dass September 2018 in 2019 zu Erhöhungen bei den Auf- eine größere Anzahl von U-Bahn-Anlagen wegen abgelaufener Nutzungsdauer aus der Abschreibung fiel.

Transferaufwendungen Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi-

cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB

XII) sank gegenüber dem Vorjahr um 3,2 Mio. € oder

Die Transferaufwendungen werden unterschieden in So- 5,1 %. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um zialtransferaufwendungen und in weitere Transferauf- 4,5 Mio. € unter den Erwartungen zurück, da aufgrund wendungen. des Bayerischen Teilhabegesetzes alle Leistungsbezieher, welche auch ambulante Eingliederungshilfen erhal-

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

ten, nun die Leistungen vom Bezirk erhalten. Die Kosten

wendungen feraufwendungen

der Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse Bund erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kos- Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, Einrichtungen Verlustausgleiche, Ge- tenerstattungen und Umlagen“). werbesteuerumlage, Krankenhausumlage Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtun- Bezirksumlage gen wurden 3,0 Mio. € weniger als im Vorjahr ausgegeben, der Planwert um 0,9 Mio. € unterschritten. Dies ist insbesondere auf die Sozialberatung von Flüchtlingen in Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die kommunalen Unterkünften zurückzuführen - hier wurden klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tramit dem Zurückgehen der Belegung von Gemeinschaftsgen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im unterkünften 0,7 Mio. € weniger als 2018, 2,0 Mio. € we- SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komniger als geplant aufgewendet. men die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vor- Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Volujahr 1,3 Mio. € bzw. 1,8 % mehr aufgewendet worden. men von 499 Mio. € (Vorjahr: 521 Mio. €) repräsentiert Dies ist darin begründet, dass nicht über Asylunterca. 24 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gekünfte-Benutzungssatzung refinanzierte Unterbrindanklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch gungskosten hierüber abgewickelt werden. die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozi- Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Aralausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. mit insgesamt 704 Mio. € (Vorjahr: 714 Mio. €) rd. 35 % Kosten der Unterkunft (SGB II)“) gingen gegenüber dem der ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger Stadt- Vorjahr um 21,0 Mio. € zurück (- 17,1 %) und lagen mit haushalts dar. 31,4 Mio. € unter Planungsniveau. Der Grund liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge Die weiteren Transferaufwendungen mit 137 Mio. € aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarktes gesun- (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichsken ist – Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchszahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, ten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf. Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und so- Die Bezirksumlage stieg 2019 gegenüber dem Vorjahr zialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbespürbar an (+13,4 Mio. €, d. h. + 7,3 %). Im Vergleich zur reich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u. a. im Planung ergibt sich ein Delta von 2,1 Mio. €. Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgeführten tabellarischen Darstellung und in den nachfolgenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die

Weitere Transferaufwendungen

oben angesprochene Bezirksumlage. Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

58,5 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzz. B. an das Staatstheater (19,6 Mio. €), an das Germa-

licher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen gegen-

nische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symüber dem Vorjahreswert um 15,2 Mio. €, diese Position phoniker. Ferner ist mit 14,8 Mio. € die Krankenhausumsteigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzauslage enthalten. baus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nachhaltig an. Der Anstieg überschritt die Planung um Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und 7,3 Mio. €.

verbundene Unternehmen“ ist um 1,0 Mio. € niedriger

als im Vorjahr und 2,8 Mio. € unter Plan ausgefallen. Hierin sind die für das Jahr 2019 gezahlten Verlustausglei- Unter der Position Zuführung zu sonstigen Rückstelche an die Eigenbetriebe NüBad und FSN sowie die Zu- lungen im Transferaufwandsbereich werden die Bildung führungen zu Verlustausgleichsrückstellungen der städ- einer Rückstellung zu den aufgrund der relativen Umlatischen Töchter, z. B. für die noris inklusion gGmbH (1,0 gekraft in 2019 induzierten Beträgen der Bezirksumlage Mio. € in 2019) enthalten. für 2021 (2,9 Mio. €} sowie noch nicht zweckentsprechend verwendete Spenden abgebildet Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jeweiligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres. Sie beträgt in 2019 65,0 Mio. € und liegt damit um 1,3 Mio. € unter dem Planwert und 4,1 Mio. € unter dem Ist 2018.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fielen gegen- Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen über dem Vorjahr um 40,6 Mio. €, entsprechend 20,6 % z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgeniedriger aus. genständen, die nicht geplant werden können. Das Ist 2019 betrug hierfür 2,4 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver 6,0 Mio. € an. Auch die Einstellung in die Einzelwertbe- MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- richtigung von Forderungen ist schlecht planbar, der Auffähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- wand betrug 2019 0,7 Mio. €, im Vorjahr war die Auflöonen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Minder- sung höher als die Neueinstellung (-4,3 Mio. €). Enthalaufwand gegenüber dem Plan in Höhe von 1,4 Mio. €, ten sind außerdem Zuführungen zu Steuerrückstellungegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 5,5 Mio. €, gen aus der Betriebsprüfung 2008-2011 i. H. v. 1,5 Mio. ersichtlich. € für die Betriebe gewerblicher Art Telekommunikationsnetz, Krematorium und Bestattungswesen (Vorjahr 3,7 Der Rückgang bei der Position „Miet- und Pachtauf- Mio. €). Den größten Umfang nehmen in diesem Jahr wendungen für Immobilien, Erbbauzins“ gegenüber nochmals die Zuführungen zu den sonstigen Rück- 2018 (-12,2 Mio. €, entsprechend -33,2 %) ist auf gerin- stellungen mit 47,5 Mio. € ein (Vorjahr 87,7 Mio. €). Hiegere Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die rin wurden, wie bereits im Vorjahr insb. Risiken aus strit- Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kom- tigen Bilanzierungsfragen bei der Finanzanlage Klinikum munalen Unterkünften (Fehlbelegern) zurückzuführen. Nürnberg (46,2 Mio. €, Vorjahr: 63,25 Mio. €) berücksich- Diese Mietkosten werden der Stadt Nürnberg erstattet tigt. 2018 war zusätzlich eine Risikovorsorge für dro- (siehe Gebühren). Im Plan waren diese Mietkosten mit hende Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. 14,4 Mio. € höher veranschlagt. €) enthalten, die 2019 aufgelöst werden konnte (siehe unter “ordentliche Erträge“). Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter war gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 4,6 Mio. € zu ver- Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer zeichnen, der u.a. auf Archäologische Flächenuntersu- Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind chungen des Stadtplanungsamtes, die Abwicklung der ebenfalls in den sonstigen ordentlichen Aufwendungen Tagespflege sowie das Projektbüro Kulturhauptstadt, n enthalten. entfällt – der Planwert wurde um 1,1 Mio. € überschritten. Neu ist 2019 der Ausweis der korrespondierenden Er- Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im träge aus Rückstellungsinanspruchnahmen unter den Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2019 sonstigen ordentlichen Aufwendungen. Bisher waren keine Beträge benötigt. diese Beträge summarisch unter den sonstigen ordentlichen Erträgen enthalten.

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 6,1 Mio. €, entsprechend 1,1 Mio. € weniger als im Vorjahr angefallen (- 4 %). 43,0 %, besser aus als im Vorjahr und um 11,0 Mio. € Auch in 2019 ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsnibesser als im Plan 2019. veau und tlw. sogar die Auszahlung von Negativzinsen den Zinsaufwand für Investitionskredite trotz der hohen Der wesentliche Grund für das bessere Ergebnis gegen- Investitionssummen stabil zu halten bzw. sogar zu senüber dem Vorjahr sind die höhere Erträge aus der Ver- ken.

zinsung der Gewerbe-/und Umsatzsteuer 10,3 Mio. €

(+ 107 %). Die Zinslastquote beträgt wie im Vorjahr 1,7 %.

Im Gegenzug stiegen die Aufwendungen aus Erstat- Bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen ist 2019 tungszinsen aus der Gewerbesteuer geringfügig eine Gewinnausschüttung der Sparkasse i. H. v. (+1,0 Mio. €). 3,6 Mio. € (Vorjahr: ebenfalls 3,6 Mio. €) enthalten. Die Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Ver- Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite kehrsüberwachung im Großraum Nürnberg betrug 2019 war erneut ein Rückgang zu verzeichnen: Hier sind 2,0 Mio. € (2018:1,8 Mio. €).