Eckdaten Haushalt 2019

Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushaltsplans 2019

Stand 31.12.2018

Plan

2019

Impressum

Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Theresienstr. 7 Fotos: Stadt Nürnberg 90403 Nürnberg

Vorwort

A.

Nürnbergs Stadthaushalt 2019:

Große Herausforderungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, Oberbürgermeister Stadtkämmerer liebe Leserinnen und Leser, Dr. Ulrich Maly Harry Riedel der Nürnberger Stadthaushalt für das Jahr 2019 macht einwider. Wir haben uns deshalb dazu entschlossen, mal mehr die großen Herausforderungen der nächsten den Personalhaushalt als „Doppelhaushalt“ zu pla- Jahre deutlich, denen viele Kommunen in Deutschland genen, um so im übernächsten Jahr hier eine Vergenüberstehen. schnaufpause einlegen zu können. Auch die fortschreitende Digitalisierung der Stadtverwaltung und Unsere Steuererträge werden mit einem prognostizierten der Gesellschaft insgesamt ist mit vielen Einzelpositi- Wachstum von 4,8 % neue Höhen erklimmen, vorausgeonen im Haushalt zunächst mit einem Mehraufwand setzt die Konjunktur spielt weiter mit und die Steuerschätund mit Investitionen verbunden, bevor wir zu einem zer behalten mit ihren durchaus optimistischen Schätzunspäteren Zeitpunkt die Früchte ernten werden köngen recht. Nach fast einer Dekade Daueraufschwung ist nen. dies jedoch zunehmend ein gewisser Risikofaktor. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Stadt Weitere wichtige Punkte sind: Nürnberg mit diesen Entwicklungen durchaus mit den an-  Das Thema „Investitionen“ behandeln wir an dieser deren staatlichen Ebenen Bund und Land in einer Reihe Stelle seit Jahren. Die Stadt Nürnberg hat sich ent- steht: Die Erwartungshaltung von Bürgerinnen und Bürschieden, konsequent in die Zukunft zu investieren. gern, von Unternehmen und gesellschaftlichen Gruppen an Schul-, Kinderbetreuungs- und Infrastrukturentwick- eine funktionierende öffentliche Verwaltung, eine laufend lung sind weiterhin unser Hauptfokus, wenn es gilt, bessere Infrastruktur und entsprechende Unterstützungsden Investitionsrückstand abzuarbeiten und die leistungen kann nur durch den Einsatz von mehr Ressourwachsende Stadt mit den notwendigen Einrichtungen cen in Form von Haushaltsmitteln oder Personal erfüllt werzu versorgen. Ein Plus von 26,4 % bei den städti- den. schen Mitteln im Vierjahresinvestitionsplan spricht Die Stadt Nürnberg versucht dies, im Rahmen ihres Haushier abermals eine deutliche Sprache. Deswegen haltsplans 2019 entsprechend abzubilden. bleibt auch 2019 die Nettoneuverschuldung als direkter Ausfluss dieser Investitionstätigkeit mit geplanten 39,5 Mio. € nur knapp unter der 40 Mio. €-Grenze.  Auch im Verwaltungshaushalt zeigen die Herausfor- Nürnberg, im Dezember 2018 derungen der wachsenden Stadt ihre Spuren. Diese führen dazu, dass beim geplanten Jahresergebnis gerade noch ein kleiner Überschuss von rund 400.000 € steht. Zur Erinnerung: Das Jahr 2018 hatten wir noch mit einem Überschuss von 28,5 Mio. € Dr. Ulrich Maly Harry Riedel geplant. Der Grund hierfür liegt in der simplen Tatsa- Oberbürgermeister Stadtkämmerer che, dass unsere Aufwendungen deutlich schneller steigen als unsere Erträge. An die 50 Mio. € Mehraufwendungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen spiegeln zum einen den hohen Tarifabschluss, aber auch den hohen Bedarf an zusätzlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Dienststellen

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

B

Einheit

Werte

1)Quelle: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2018, Stand Mai 2018. 2)Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz) 3)Im Jahresdurchschnitt 2017.

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Eckdaten zum Haushalt

Vorwort

A.

Allgemeine Daten zu Nürnberg

B.

Ziele und Schwerpunkte der

C.

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2017 und

D.

aktueller Stand 2018

Ergebnishaushalt 2019

E. 11

E.1 Rücklagen 13

E.2. Ertragslage 16

Finanzhaushalt 2019

F. 34

Liquidität

G. 36

Anlagevermögen und

H.

Investitionen

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Ansprechpartner:

Wirtschaftliche Lage

Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation: J.

Stadtkämmerer Herr Riedel ausgewählter Beteiligungen

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52 ref.i-ii@stadt.nuernberg.de www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de

Stadtkämmerei: Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48 stk@stadt.nuernberg.de

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

C.

„Nürnberg soll eine Stadt für alle sein - getragen von te Liste mit bisher bekannten Objekten. Die einer solidarischen Stadtgesellschaft, die urbanes Le- Priorisierung erfolgt jährlich in den MIPben nachhaltig gestaltet.“ Beratungen. Die Liste ist eine Anlage dieses Vertrags) enthaltenen Projekte in den Berei- Als Ergebnis der Kommunalwahl im März 2014 wurden chen Schulneubauten und -sanierungen, der unter dem Titel „Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalweitere Ausbau von Krippen und Horten, den ten“ von den beiden größten Stadtratsfraktionen folbenannten ÖPNV-, Straßen- und Brückengende Schwerpunkte für die Stadtratsperiode 2014 bis maßnahmen sowie den im Bereich der Kultur 2020 benannt: und Umwelt wichtigen Projekten. Die Finanzierung der bereitzustellenden Eigenmittel soll  Bildung, Betreuung und Schulpolitik weitgehend aus dem laufenden Haushalt ge-  Soziale Gerechtigkeit und Inklusion/Integration währleistet werden, auch eine Priorisierung  Stadtentwicklungsfragen/Stadtgestaltungsoder Streckung der Realisierung ist gegebefragen nenfalls zu prüfen, um eine Nettoneuverschul-  Verkehrsfragen dung zu vermeiden.  Wohnungsbau und Flächenpolitik  Sollten im Rahmen der Abarbeitung der Inves-  Das soziale und solidarische Nürnberg titionsliste (Szenario 2026) Finanzierungsprob-  Senken der Arbeitslosigkeit leme auftauchen, ist eine vorübergehende  Stadtökologie Nettokreditaufnahme nicht ausgeschlossen.“  Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung  Solide Haushaltspolitik  Ein attraktives Kulturleben  Anhaltend hohe öffentliche Sicherheit und Sauberkeit

(aus: Präambel: Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalten - Vereinbarung zwischen SPD und CSU für die Stadtratsperiode 2014 - 2020, Juni 2014).

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

 „Der städtische Haushalt ist seit 2010 positiv. 2012 gelang der Einstieg in eine moderate Schuldentilgung. Beide Kooperationspartner streben eine Fortführung der soliden Haushaltspolitik an. Ziel bleibt ein jeweils ausgeglichener Haushalt und eine Begrenzung der Neuverschuldung und wenn möglich darüber hinaus eine Reduzierung der Verschuldung.  Die vom Nürnberger Stadtrat geplanten Investitionen reichen weit über den aktuellen mittelfristigen Investitionsplan und die kommende Stadtratsperiode hinaus. Die Vertragspartner bekennen sich zur Umsetzung der im „Szenario 2026“ (dies ist eine nicht politisch gewichte-

Rückblick auf das Jahr 2017 und aktueller Stand 2018

D.

Rückblick auf das Jahr 2017

Ergebnisrechnung im Rückblick

(in T€) 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Auflösung von Sonderposten 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 + Sonstige ordentliche Erträge 9 + Aktivierte Eigenleistungen 10 +/- Bestandsveränderungen

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10)

11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Planmäßige Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16)

S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

(=Saldo S1 und S2)

17 + Finanzerträge 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

19 + Außerordentliche Erträge 20 - Außerordentliche Aufwendungen

S6 = Außerordentliches Ergebnis

(=Saldo Zeilen 19 und 20)

S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6)

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus- Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2017 haltsjahr 2017 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss wie folgt beschreiben: an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am Im Jahresabschluss 2017 wurde, wie bereits 2016, 25.07.2018 zur Kenntnis vorgelegt. wieder ein Überschuss erzielt. Dieser Jahresüber-

schuss beläuft sich auf 32,1 Mio. € (Vorjahr beträgt 102,9 % (Vorjahr: 102,9 %) und liegt wieder 29,4 Mio. €). Geplant war für das Jahr 2017 ein Fehlbe- über 100 %. Daraus ist ersichtlich, dass die ordentlitrag in Höhe von 8,8 Mio. €. chen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten. Die ordentlichen Erträge betragen im Ist 2017 2.0 Mrd. €, die ordentlichen Aufwendungen 1.9 Mrd. €. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu Der Anstieg der ordentlichen Erträge beträgt damit den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergegenüber dem Vorjahr 5,1 %, genau wie bei den or- gebnis 2017: dentlichen Aufwendungen. Der Aufwandsdeckungsgrad

(in Mio. €)

Gewerbesteuer

Einkommensteueranteil

Schlüsselzuweisungen

Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetr.personal

Zuweisungen Land Grunderwerbssteuer

Erstattungen vom Land (Transferleistungen)

Erträge aus dem Abgang von Vermögen

Bezüge und Vergütungen

Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflös.)

Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1

Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) (§22 I SGB II)

Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen

Abschreibungen auf Finanzanlagen

Aufwendungen für Gebäudeunterhalt, -technik

Bezirksumlage

Gewerbesteuerumlage

Sonstige Rückstellungen

Finanzergebnis

Die Erträge aus Gewerbesteuer lagen mit einem Ist ten Jahresüberschuss. Er stieg sowohl gegenüber der 2017 von 446,8 Mio. € um 6,8 Mio. € über dem Plan- Planung (+ 13,4 Mio. €) als auch gegenüber dem Vorwert (Ist 2016: 435,8 Mio. €) und haben daher maßgeb- jahr (+ 22,1 Mio. €) deutlich an und erreichte einen lich zum guten Jahresergebnis beigetragen. neuen Höchstwert von 297,4 Mio. €.

Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Die Schlüsselzuweisungen fielen um 8,2 Mio. € höher war ein erheblicher Einflussfaktor für den erwirtschafte- aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein

Anstieg um 19,3 Mio. € zu verzeichnen. Damit lagen die gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt 16,9 Mio. € 16,3 Mio. €. Hiervon entfallen 34,9 Mio. € bzw. über dem Plan und 17,7 Mio. € über dem Wert von 7,3 Mio. € auf die Personalaufwendungen für aktive 2016. Mitarbeiter (Tarif- und Besoldungserhöhungen und Berücksichtigung letzterer in den Pensionsrückstellun- Die Leistungsentgelte fielen um 6,9 Mio. € höher aus gen sowie Stellenschaffungen). Bei den Versorgungsals geplant, das Rechnungsergebnis 2016 überstiegen aufwendungen entstanden überplanmäßige Aufwensie um 4,2 Mio. €. dungen in Höhe von 9,0 Mio. € (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 1,6 Mio. €), insbesondere bei den Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen. in 2017 gegenüber 2016 um 9,2 Mio. € (+ 2,7 %). Der Planwert wurde hingegen um 4,9 Mio. € unterschritten. Die Transferaufwendungen bewegen sich insgesamt Beispielsweise lagen die Erträge aus Erstattungen vom auf Vorjahresniveau und damit 22,4 Mio. € unter dem Bund um 7,4 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Planwert, in vielen Bereichen mussten die Planwerte Vorjahr wurden aber Mehrerträge in Höhe von 20,6 nicht ausgeschöpft werden, so bei den Leistungen nach Mio. € erzielt. Grund hierfür sind insb. Abweichungen Asylbewerberleistungsgesetz und den Familien- und bei den Erstattungen für die Kosten der Unterkunft zur Jugendhilfen. Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen Unterbringung von Flüchtlingen (- 4,5 Mio. € ggü. Plan aus gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung stiebzw. + 18,5 Mio. € ggü. 2016). Der Bund gewährt hier gen gegenüber dem Vorjahreswert um 4,6 Mio. €, diese eine sechsprozentige Zusatzerstattung zur Refinanzie- Position steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden rung der Unterkunftskosten von anerkannten Geflüchte- Platzausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träten. ger nachhaltig an, hier überschritt der Anstieg sogar die Planung um 2,9 Mio. €. Bei den Erstattungen vom Land - Transferleistungen entfallen von hier verbuchten 91,0 Mio. € im Ist 2017 Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslo- 86,7 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asylbewerbersengeld II erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um leistungsgesetz (Vorjahr: 121,1 Mio. €) und 0,2 Mio. € 11,4 Mio. € (+ 9,0 %) und lagen mit 138,1 Mio. € fast auf Erstattungen zur Flüchtlingsunterbringung (Vorjahr: genau auf Planungsniveau. 9,1 Mio. €). Bei diesen beiden Sachverhalten sanken die Werte um insgesamt 14,4 Mio. € gegenüber dem Die Bezirksumlage stieg 2017 gegenüber dem Vorjahr Plan, gegenüber dem Vorjahr um 43,3 Mio. €. Diese spürbar an auf 166,8 Mio. € (+ 7,4 Mio. €, das heißt Zahlen spiegeln wider, dass nun die Anzahl der Leis- +4,7 %). tungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsge- Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und setz mit der Bearbeitung der Asylanträge wieder sinkt, verbundene Unternehmen“ ist um 7,2 Mio. € niedriger nachdem sich die extreme Zunahme bei den Flüchtals im Vorjahr und 8,4 Mio. € unter Plan ausgefallen, lingszahlen aus dem Jahr 2015 insb. im Jahr 2016 in u.a. musste ein für die StWN eingeplanter Ausgleich den Zahlen des Rechnungswesens niedergeschlagen von 4 Mio. € nicht verwendet werden. Im Ist 2016 war hatte. Die Erträge aus Kostenerstattungen nach dem hier noch eine Bareinlage aus dem Konsortialvertrag Asylbewerberleistungsgesetz korrespondieren mit ent- Flughafen in Höhe von 5 Mio. € enthalten. sprechenden Aufwendungen im Transferleistungsbereich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen Infolge der höheren Gewerbesteuererträge mussten beträgt nahezu 100%. auch höhere Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage getätigt werden als geplant (+ 3,3 Mio. €). Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 11,7 Mio. € über dem Planansatz und 9,9 Mio. € über dem Vorjah- Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen reswert. Dies ist insb. auf zeitverzögerte Erstattungen waren 2017 mit 29,4 Mio. € (Vorjahr 0,3 Mio. €) relativ für Hilfen zur Erziehung und Inobhutnahme nach hohe Rückstellungen für unter anderem drohende Ge- §42 SGB VIII für die Jahre 2015 bis 2016 zurückzufühwerbesteuerrückzahlungen (16,6 Mio. €) und aussteren. hende Rechnungen, zum Beispiel für Beihilfe und Erstattungen an die VAG sowie überlaufende Zeitgutha- Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind ben von Mitarbeitern zu berücksichtigen. insgesamt um 36,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr

Aktueller Stand 2018 gestiegen. Unter anderem im Zusammenhang mit

der Zunahme der Ausbildungs- und Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde Praktikumsplätze (unter anderem für OptiPrax) im Ältestenrat und Finanzausschuss in zwei unterjähri- und dem Ausbau der Kindertagesstätten wurde verstärkt Personal eingestellt, das im Vergleich gen Finanzberichterstattungen (am 25.07.2018 und zum Vorjahreszeitraum zu einer entsprechenden 17.10.2018) berichtet. In der Berichterstattung am Steigerung der Personalaufwendungen geführt 17.10.2018 wurden zur Ertragslage die folgenden Aushat. Neben der mengenmäßigen Veränderung der sagen getroffen: Anzahl der Beschäftigten wirken sich inbesondere Tarifsteigerungen in den Jahren 2017 und 2018 Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben auf die Höhe der Personal- und Versorgungssich im Berichtszeitraum Januar bis August 2018 wie aufwendungen aus. folgt entwickelt: Die Sachaufwendungen liegen um 11,57 Mio. € Die Steuererträge fallen im Berichtszeitraum um (+8,1 %) über dem Vorjahreswert. Dies ist u.a. auf 39,81 Mio. € höher aus als der Vorjahres- den Ausbau der Mittagsbetreuung und höheren vergleichswert 2017. Die Gewerbesteuer ist die Gebäudeunterhalt zurückzuführen. wichtigste Steuerertragsquelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Die Transferaufwendungen liegen im Berichts- Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das zeitraum mit 591,67 Mio. € um 8,05 Mio. € über aktuelle Anordnungssoll zum 31.08.2018 um dem Vorjahresvergleichswert. Der Anteil am 25,44 Mio. € über dem Vorjahreswert. Nach der Gesamjahresplanwert liegt bei 67,4 %, vorliegenden Hochrechnung würde der Ge- 1,5 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Nach meindeanteil an der Einkommenssteuer der aktuellen Datenlage und nach den gegenüber dem Planansatz 2018 um circa durchgeführten Hochrechnungen wird der 6,1 Mio. € höher ausfallen und der Gemeinde- Deckungsring Soziales die Planwerte 2018 nicht anteil an der Umsatzsteuer dagegen rund überschreiten. 2,26 Mio. € unter dem Planwert liegen. Als Fazit kann für den Berichtszeitraum somit festge- Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt stellt werden, dass die Ertragslage sich im es für 2018 gegenüber dem Planwert zu Berichtszeitraum weiterhin zufriedenstellend Mehrerträgen von rund 3,39 Mio. €. entwickelt hat. Die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle war im Berichtszeitraum Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlichstabil. Demgegenüber werden auf der rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Aufwandsseite wahrscheinlich nicht alle Berichtszeitraum verglichen mit dem Vorjahres- Planansätze ausgeschöpft. Ingesamt gesehen wert (+ 6,9 Mio. €) positiv. eine positive Entwicklung. Aus jetziger Sicht sind dies weiterhin gute Rahmenbedingungen zur Ein Rückgang in den Kostenerstattungen ist auf Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem spätere Abschlagszahlungen (- 13,9 Mio. €) und Szenario 2026. Wie letztendlich das rückläufige erstattungsfähige Sozialtransfers Jahresergebnis ausfallen wird, hängt von dem (- 18 Mio. €) zurückzuführen. restlichen Verlauf im letzten Quartal des Jahres Zudem waren im Vorjahreszeitraum einmalige 2018 und der Höhe der noch im Rahmen der Erträge aus Grundstücksveräußerung enthalten. Jahresabschlussarbeiten zu bildenden Rückstellungen ab. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personalaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis August um 11,27 Mio. € (+ 3,9 %)

Vorbemerkungen Ergebnishaushalt

E.

Der Ergebnishaushalt bildet auf der Grundlage der doppelten Buchführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab. Demgegenüber stellt der Finanzhaushalt auf Zahlungsströme ab, indem er die geplanten Einzahlungen und Auszahlungen eines Haushaltsjahres gegenüberstellt (siehe Kapitel F „Finanzhaushalt“).

Der Ergebnishaushalt enthält in den einzelnen Spalten

 die Ansätze für das aktuell geplante Haushaltsjahr (Plan 2019),  die Planansätze des Vorjahres (Plan 2018),  die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvorjahres (RE - oder Ist - 2017) und  zur Darstellung der mittelfristigen Haushaltsentwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2020, Plan 2021 und Plan 2022).

Erläuterungen zum Ergebnishaushalt finden sich unter dem Punkt „Ertragslage“.

Wichtiger Hinweis:

Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

E. Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

€

Plan 2019

€

Plan 2018

€

RE 2017

€

Mittelfristige Ergebnisplanung

Plan 2020

€

Plan 2021

€

Plan 2022

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.021.630.000 -972.480.000 -927.777.947,53 -1.048.923.000 -1.081.337.000 -1.110.192.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -497.811.362 -492.403.873 -473.891.425,98 -516.361.464 -525.143.383 -545.581.409 3 + Sonstige Transfererträge -6.192.100 -5.853.604 -5.960.672,22 -6.408.825 -6.633.136 -6.857.444 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -78.159.151 -72.227.210 -68.439.196,53 -79.331.538 -80.918.174 -82.901.460 5 + Auflösung von Sonderposten -52.784.531 -50.475.807 -51.399.267,10 -54.315.283 -56.216.319 -57.845.778 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -43.044.681 -42.772.272 -44.548.342,59 -43.690.351 -44.564.143 -45.656.402 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -311.374.466 -334.687.425 -347.214.487,46 -326.216.743 -331.915.266 -337.785.206 8 + Sonstige ordentliche Erträge -47.198.878 -46.539.438 -81.773.389,92 -47.856.337 -48.789.464 -49.955.873 9 + Aktivierte Eigenleistungen -3.990.325 -4.013.273 -5.131.954,24 -4.050.180 -4.131.184 -4.232.439 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 -28.446,99 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.062.185.495 -2.021.452.902 -2.006.165.130,56 -2.127.153.721 -2.179.648.068 -2.241.008.011 11 - Personalaufwendungen 570.616.734 528.635.184 514.042.020,13 591.636.966 613.454.916 635.294.225 12 - Versorgungsaufwendungen 99.491.700 90.821.400 93.402.103,69 101.978.993 104.528.467 107.077.941 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 276.232.562 249.105.588 248.693.475,85 270.655.045 274.232.740 280.112.269 14 - Planmäßige Abschreibungen 110.883.949 107.388.426 112.951.505,78 114.122.539 118.127.131 121.528.508 15 - Transferaufwendungen 866.467.340 877.614.744 846.562.754,44 862.768.246 888.329.020 912.753.794 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 119.259.451 120.200.668 133.684.329,60 120.214.873 119.836.336 127.929.023 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 2.042.951.736 1.973.766.011 1.949.336.189,49 2.061.376.661 2.118.508.611 2.184.695.760 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -19.233.759 -47.686.892 -56.828.941,07 -65.777.060 -61.139.457 -56.312.250 (=Saldo S1,S2) 17 + Finanzerträge -16.207.630 -16.328.830 -24.295.343,46 -16.316.916 -16.487.518 -16.713.023 18 - Zinsen und sonstige 35.294.540 35.639.484 51.144.006,69 35.158.959 36.464.972 37.924.991 Finanzaufwendungen S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 19.086.910 19.310.654 26.848.663,23 18.842.043 19.977.454 21.211.968 18) S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -146.849 -28.376.238 -29.980.277,84 -46.935.017 -41.162.003 -35.100.282 19 + Außerordentliche Erträge -245.522 -197.522 -3.690.453,22 -250.205 -255.986 -262.759 20 - Außerordentliche Aufwendungen 30.700 36.200 1.598.495,96 31.442 32.297 33.243 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo -214.822 -161.322 -2.091.957,26 -218.763 -223.689 -229.516 Zeilen 19 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -361.671 -28.537.560 -32.072.235,10 -47.153.780 -41.385.692 -35.329.799

Rücklagen und Rückstellungen

E.1

Rücklagen

Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen Gemäß § 24 KommHV Doppik soll der Ergebnishausaus halt ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage

• der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),

unverzüglich ausgeglichen werden.

• nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen-

dungen und Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere

• aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes Bedeutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgegli-

(Ergebnisrücklage). chen gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung des Defizits herangezogen werden können. Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz unter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewie- Die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) stieg sen. zum 31.12.2017 aufgrund des Jahresüberschusses 2017 auf 134,6 Mio. € an. Unter Zugrundelegung des Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen geplanten Jahresüberschusses 2018 und 2019 wird die Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht 31.12.2019 auf 170,2 Mio. € ansteigen. Der Tiefpunkt man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung im Jahr 2009 hatte bei 49,4 Mio. € gelegen. zurückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kommunalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird. den Jahresergebnissen gegenübergestellt:

Rückstellungen

bestehenden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommuerfassen. nalen Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip folgend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte In der folgenden Übersicht wird der voraussichtliche Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellun- Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum gen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag 31.12.2019 ausführlich dargestellt.

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2017 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2018. Sofern der Endbestand 2018 nicht vom Endbestand 2017 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2018 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2019 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2019 enthalten. 3) Auflösung der Bezirksumlagerückstellung aus 2017 in Höhe von 588.000 EUR und Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung (37.500 EUR)

3. Per Saldo ergibt sich zwischen Bildung und Auflösung von Verlustausgleichsrückstellungen für die noris inklusion in 2019 ein Betrag in Höhe von ca. 0,5 Mio. EUR.

4. Die in 2017 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2018) an die Beschäftigten auszuschütten.

5. Ein Teil der Wertpapiere bei nichtrechtsfähigen Stiftungen wurde über dem Nennwert (über pari) gekauft. Die Kapitalrückzahlung erfolgt zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapiers wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Außerdem jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung in Höhe von 140.000 EUR (Zuführung insg. per Saldo in Höhe von 75.100 EUR).

6. Wie unter Punkt 6) beschrieben, handelt es sich bei dem 99.400 EUR um den Unterschiedsbetrag 2019 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Ertragslage

E.2

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli- und den Finanzerträgen und -aufwendungen che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus (= Finanzergebnis).

den ordentlichen Erträgen: Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungswei-

• Steuererträge,

se Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

regelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge und sonstige Transfererträge, und Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen

• Erträge aus Leistungsentgelten, und/oder periodenfremd sind, bleiben außer Betracht.

• Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- Einer Analyse insbesondere der ordentlichen Erträge

umlagen, und Aufwendungen kommt besondere Bedeutung zu,

• Erträge aus der Auflösung Sonderposten, da bei einer Gegenüberstellung beider Zahlen die Leis-

sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigen- tungsfähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deleistungen und Bestandsveränderungen ckungsfähigkeit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. den ordentlichen Aufwendungen: Für das Haushaltsjahr 2019 wird das folgende ordentli-

• Personal- und Versorgungsaufwendungen,

che Ergebnis geplant (Anmerkung: Aufgrund der hohen

• Sachaufwendungen und Abschreibungen,

Aggregationsebene der Zahlen entstehen Rundungsdif-

• Transferaufwendungen,

ferenzen, die nicht korrigiert werden):

• Sonstige ordentliche Aufwendungen

In der Haushaltsplanung 2019 ist als ordentliches Er- Das Finanzergebnis liegt in etwa auf dem Niveau der gebnis ein geringer Überschuss von 0,1 Mio. € ausge- Vorjahresplanung bei einem Fehlbetrag in Höhe von wiesen, 28,2 Mio. € weniger als in der Haushaltspla- circa 19 Mio. €. nung 2018. In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der Im Vergleich zur Vorjahresplanung steigen die ordentli- ordentlichen Erträge und Aufwendungen seit dem Jahr chen Erträge um 40,7 Mio. € oder 2,0 % an. Die or- 2005 dargestellt: dentlichen Aufwendungen nehmen dagegen um 69,2 Mio. € oder 3,5 % zu. Als Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit errechnet sich ein Überschuss in Höhe von 19,2 Mio. €.

Über den Zeitraum 2005 bis 2019 hinweg liegen - mit dentlichen Erträge und Aufwendungen betrachtet wer- Ausnahme der Jahre 2010 und 2014 - die ordentlichen den, bei der Auflösung des Sondervermögens jedoch Erträge über den ordentlichen Aufwendungen, mit der ordentliche und außerordentliche Positionen betroffen Folge, dass sich jeweils ein positiver Aufwandsde- waren, ist an dieser Stelle ein direkter Vergleich mit den ckungsgrad über 100 % errechnet. Werten der anderen Jahre nicht möglich.

Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Son- In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung dervermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen or- der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus dentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung einen rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von unterzogen. 93,8 %. Da in dieser Betrachtung jedoch nur die or-

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt in 2019 chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom im Vergleich zum Vorjahr um rund 9,0 Mio. €. Die An- November 2018. Ein Risiko bei allen Steuerertragsarten satzerhöhung gegenüber dem Vorjahr erfolgte aufgrund ist und bleibt wie in den Vorjahren die konjunkturelle eines geänderten Verteilungsmodus (ab 2019 mehr Entwicklung in der Eurozone und Deutschland. Umsatzsteuer, weniger KdU-Erstattung) und wäre ohne die negative Steuerschätzung (- 2,08 %) noch höher Die Steuererträge steigen in der Planung 2019 gegenausgefallen. über der Vorjahresplanung um 5,1 % oder 49,2 Mio. €. Der Umsatzsteuer-Härteausgleich ist ab dem Jahr 2018 Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 484,0 Mio. € oder entfallen. Der Grundsteuer B Hebesatz wurde ab 2018 einem Anteil von 47,4 % an den Steuererträgen mit von 535 % um 20 Prozentpunkte auf 555 % erhöht, was Abstand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz zu jährlichen geplanten Mehreinnahmen in Höhe von für 2019 wurde gegenüber dem Vorjahresplanwert um rd. 6 Mio. € führt. Die Hunde- und Zweitwohnungssteu- 15,0 Mio. € erhöht. Ab dem Jahr 2018 wurde der Hebeer wurde an die letzten Rechnungsergebnisse angesatz von 447 um 20 Prozentpunkte auf 467 angehoben, passt. Die Zweitwohnungssteuer wurde wegen einer was zu jährlichen geplanten Mehrerträgen in Höhe von Satzungsänderung und dem Wegfall von Sonderfakto- 20 Mio. € führt. Der Gewerbesteueransatz ist trotz ren aus 2017 (Nachholungen) gegenüber dem Istwert sorgfältiger Planung dennoch immer mit besonderen 2017 um 207 T€ gesenkt. Risiken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung verbunden. Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darstellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Deutlich in den Planwerten zulegen kann abermals der Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten sogenannte „Gemeindeanteil an der Einkommenssteu- Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexieer“ mit erwarteten 324,7 Mio. €. Dieser steigt gegenrung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich über dem Vorjahresplanwert um 23,7 Mio. € oder deutliche Unterschiede. Danach sind die Steuern ins- 7,9 %. In der Berechnung wurden Mindereinahmen gesamt um circa 80,2 % gestiegen. Obgleich sie von aufgrund des geplanten Familienentlastungsgesetz der absoluten Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete berücksichtigt. Bedeutung hat, ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten gestiegen. Dies ist auch auf Sondereffekte zurück zu führen.

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- dem der einheitliche Grundbetrag festgelegt wird, erst schüssen und der sonstigen Transfererträge liegen mit im Januar 2019 stattfindet. 504,0 Mio. € um 1,2 % über der Vorjahresplanung. Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der Die Steigerung geht überwiegend auf die Schlüsselzu- planmäßigen Fortschreibung. weisungen zurück. Die Erhöhung wurde auf der Basis der 2018er Zuweisung errechnet, nachdem das Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich, in

Erträge aus Leistungsentgelten

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- träge aus Wohn- und Verpflegungsgebühren für die rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Inobhutnahme im Vergleich zum Vorjahresplanwert an.

Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Die öffentlich-rechtlichen Eintrittsgelder werden mit Nürnberg um 6,2 Mio. € gegenüber dem Plan 2018 auf 1,2 Mio. € höher veranschlagt. Dies ist insbesondere 121,2 Mio. € an, wobei auf die öffentlich-rechtlichen auf die Gebührenerhöhung im Tiergarten zurückzufüh- Leistungsentgelte 5,9 Mio. € (+ 8,2 %) und die privat- ren. rechtlichen 273 T€ (+ 0,6 %) entfallen. Der erneute Anstieg in den sonstigen öffentlich- Der Anstieg bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche rechtlichen Erträgen ist auf den Ausbau der Verpfle- Nutzung (0,95 Mio. €) ist auf den Ausbau der Plätze in gung in den Kindertagesstätten zurückzuführen. der Schulkinderbetreuung in Verbindung mit den Ge- Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der bührenerhöhungen in kommunalen Kindertageseinrichplanmäßigen Fortschreibung. tungen zurückzuführen.

Mit dem Ausbau der genehmigten Plätze und der Gebührenerhöhung in der Inobhutnahme steigen die Er-

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit einem Planwert von 311,4 Mio. € sinken in der vom Bund refinanziert und ist mit 4,0 Mio. € unter Planung 2019 die Erträge aus Kostenerstattungen und dem Vorjahr geplant. Kostenumlagen im Vergleich zur Vorjahresplanung um • Die Erstattungen vom Freistaat Bayern erhöhen 23,3 Mio. € oder 7,0 %. Dies ist insbesondere auf die sich um 3,7 Mio. €. Diese Entwicklung ist im Wefolgenden Entwicklungen zurückzuführen: sentlichen auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen, die im Vorjahrs-

• Die Erstattungen vom Bund werden um 15,5 Mio. €

plan um 30 Mio. € reduziert worden waren und die niedriger geplant. Davon entfallen 11,4 Mio. € auf in voller Höhe vom Freistaat übernommen werden. die Kosten der Unterkunft (SGB II). Mit rd.

• Die Erstattungen vom Bezirk gehen um 7,3 Mio. €

9,1 Mio. € wirkt sich der neue Verteilungsmodus zurück. Dies ist auf den Übergang der Hilfe zur von Bundesmitteln aus (ab 2019 mehr Umsatz- Pflege und einem Teil der Leistungsbezieher in der steuer, weniger KdU-Erstattung). Weitere Hilfe zur Gesundheit zurückzuführen, die in 2018 2,1 Mio. € sind geplant, da sich die Anzahl der vorübergehend gegen Erstattung noch an die Stadt Leistungsempfänger zuletzt rückläufig entwickelt Nürnberg delegiert waren und in 2019 nun direkt hat und entsprechend weniger Kosten zur Erstatvom Bezirk verausgabt werden. tung anfallen. Die Grundsicherung wird vollständig

• Die Position Zweckverbände/kommunale Sonder-

rechnung ist um 1,4 Mio. € niedriger geplant. Dies

ist auf rückläufige Unterkunftskosten in städtischen mit Leistungsanspruch nach SGB II zurückzufüh- Flüchtlingsunterkünften für anerkannte Flüchtlinge ren.

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt Sachaufwendungen, Transferaufwendungen und Sonsim Jahr 2019 um 2,3 Mio. € oder 4,6 % höher aus als tigen ordentlichen Aufwendungen ausgewiesen. Hierbei im Vorjahr. Dies korrespondiert mit den durch neue handelt es sich um die buchungstechnische Abwicklung Nettoinvestitionen steigenden Abschreibungen - soweit der Inanspruchnahme von Rückstellungen. die Investitionen mit Zuwendungen finanziert wurden. Die Aktivierten Eigenleistungen werden entsprechend Die Konzessionsabgaben steigen planmäßig um der MIP-Planung in den Ergebnishaushalt übernom- 2,0 Mio. € (5,1 %). men. Der Wert bleibt gegenüber 2018 nahezu konstant.

Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstellungen“ wird ab Haushaltsplan 2019 direkt bei den

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen beiterinnen und Mitarbeiter) und 99,5 Mio. € oder insgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- 14,8 % (Vorjahr: 90,8 Mio. € oder 14,7 % auf die Vernung um 50,7 Mio. € oder 8,2 % an. sorgungsaufwendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfänger). Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen entfallen im Haushaltsjahr 2019 570,6 Mio. € oder Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und 85,2 % (Vorjahr 528,6 Mio. € oder 85,3 %) auf die Per- Versorgungsaufwendungen wie folgt: sonalaufwendungen (= Aufwendungen für aktive Mitar-

Ausgehend vom Planwert 2018 ist bei den Personal- schaffungen 2018 und 2019 vor allem auf die Tariferaufwendungen mit den folgenden Entwicklungen zu höhungen bei den Beschäftigten (+ 3,09 % ab April rechnen: Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer 2019) und die Besoldungserhöhungen bei den Beam- Betracht, so steigen die Personalaufwendungen im ten (geschätzt + 3,00 % ab Januar 2019) zurückzufüh- Jahr 2019 um 23,3 Mio. € oder 4,7 % gegenüber dem ren. Vorjahresplan. Diese Steigerung ist neben den Stellen-

Die Rückstellungszuführungen bzw. -auflösungen für zu der Anhebung der Rückstellungsplanwerte in 2019. die aktiven Beamtinnen und Beamten fallen nach den Aufgrund von Unwägbarkeiten bei der Planung (wie aktuellen Berechnungen im Jahr 2019 um 18,7 Mio. € zum Beispiel bei der Anzahl der Sterbefälle, der Einoder 52,3 % höher aus als in der Vorjahresplanung, da und Austritte von Beamten/innen bei der Stadt etc.) im Vorjahresplan keine Besoldungserhöhungen bei der sind die Planansätze dieser Rückstellungen immer mit Berechnung der Pensions- und Beihilferückstellungen Unsicherheiten behaftet. bei den aktiven Beamten zu berücksichtigen war. Künf- Für das Haushaltsjahr 2019 werden die Versorgungstig soll bei den Rückstellungen jeweils die Tarifsteigeaufwendungen wie folgt geplant: rung des Folgejahres berücksichtigt werden. Diese angenommene Erhöhung der Aktivbezüge führte auch

Die Versorgungsaufwendungen steigen gegenüber dem Vorjahresplan um 8,7 Mio. € beziehungsweise 9,5 % auf 99,5 Mio. € an.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen Der Unterhalt für sonstiges Grundvermögen steigt um im Vergleich zum Vorjahresplanwert insgesamt um 1,8 Mio. €. Davon entfallen 0,5 Mio. € auf den Unterhalt 8,6 % oder 30,6 Mio. € auf 387,1 Mio. € an. für Grün-/Außenanlagen an Schulen und Horten, 0,6 Mio. € auf Unterhaltsmaßnahmen in der mittelfristi- Die Aufwendungen für Verbrauchsmittel und Gegen Investitionsplanung und 0,2 Mio. € auf den Bauunbrauchsgegenstände steigen um 5,2 Mio. € oder terhalt für Brunnen 82,5 % an. Ursächlich hierfür ist insbesondere eine Neuzuordnung der folgenden Geschäftsvorfälle zu Die Aufwendungen für Gebäudereinigung, Müll, Kanal diesem Posten: usw. werden um 9,1 Mio. € niedriger geplant. Die Kanalbenutzungsgebühr für Straßen in Höhe von

• 2,7 Mio. € für Bundesdruckereidokumente bei den

10 Mio. € werden künftig bei den Erstattungen an SÖR Einwohnermeldeämtern (früher im Posten „Erstatausgewiesen. tungen an Dritte“ ausgewiesen).

• Aufgrund von Neuregelungen zum Ausweis von Beim Posten „Erstattungen an Dritte“ wird in 2019 mit

geringwertigen Wirtschaftsgütern wurden 2019 in 13,9 Mio. € höheren Aufwendungen gerechnet, insbe- Höhe von 2,5 Mio. € die Ansätze für Gebrauchsge- sondere wegen höherer Erstattungen an den Eigenbegenstände erhöht. Diese wurden in den Vorjahren trieb SÖR in Höhe von 13,5 Mio. € (darin die 10 Mio. € im investiven Bereich nachgewiesen. Kanal). Die Erstattungen von Gemeinden für Heimunterbringung wurden 2019 aufgrund steigender Fallzah- Die Aufwendungen für Gebäudeunterhalt und -technik len um 1,3 Mio. € höher geplant. steigen um 6,5 Mio. €. Dies ist überwiegend auf Maßnahmen des mittelfristigen Investitionsplans zurückzu- In dem Posten „Sonstiges“ sind insbesondere führen (4,6 Mio. €) sowie für Bauunterhalt von Schulen 5,5 Mio. € für die Sicherung von Ausgleichsflächen, die (1,7 Mio. €). im Zuge der Bauleitplanung als Ausgleichsmaßnahmen

für die Fauna notwendig werden (siehe besonderer lung der Investitionsprojekte um 3,5 Mio. € oder 3,3 % Artenschutz §§ 44 - 47 BNatSchG), vorgesehen. auf 110,9 Mio. € an.

Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsniveaus steigen die Abschreibungen entsprechend der Fertigstel-

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbe-

Sozialtransfer- Weitere Trans-

reich) und weitere Transferaufwendungen unterteilt. aufwendungen feraufwendungen Inhaltlich kann die Bezirksumlage den Sozialtransfer- Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse leistungen zugerechnet werden, da die Aufgaben- Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, schwerpunkte des Bezirks ebenfalls im Sozialbereich Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlaliegen. Aufgrund der finanziellen Bedeutung wird die ge, Krankenhausumlage Bezirksumlage jedoch eigenständig ausgewiesen.

Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen gehen insgesamt um Die Sozialbetreuung für Flüchtlinge wird unter dem 11,2 Mio. € oder 1,3 % leicht zurück. Mit einem Anteil Posten „Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen“ von 42,4 % an den ordentlichen Aufwendungen sind die dargestellt. Für 2019 sind 1,6 Mio. € (Vorjahr Transferaufwendungen neben den Personal- und Ver- 6,0 Mio. €) geplant. Im Rahmen der neuen Beratungssorgungsaufwendungen (Anteil von 32,8%) der größte und Integrationsrichtlinie erfolgt hierzu eine Neukonzi- Kostenblock innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. pierung.

Die Aufwendungen im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe werden im Vergleich zum Vorjahr um

Transferaufwendungen Sozialbereich

0,9 Mio. € niedriger veranschlagt. Die Aufwendungen für Heimunterbringung sind um ca. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassi- 3,2 Mio. € rückläufig, da die Anzahl der betreuten minschen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen derjährigen Flüchtlinge weiter zurückgegangen ist. Für hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Eingliederungsmaßnahmen jedoch wird der Ansatz SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu aufgrund der steigenden Anzahl der Integrationshelfer kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insum insgesamt 1,6 Mio. € erhöht. Bei den Inobhutnahbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. men wird aufgrund der Erhöhung des Tagessatzes des Diese Teilmenge der Transferaufwendungen repräsen- Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) mit Mehraufwentiert mit einem Volumen von 534 Mio. € mehr als ein dungen von circa 0,4 Mio. € gerechnet Viertel der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu addieren sollte man an dieser Stelle Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz noch die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenwerden 72,7 Mio. € (Vorjahr 68,5 Mio. €) im Jahr 2019 schwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls eingeplant. Es wird mit einer konstanten Anzahl der aus Sozialausgaben besteht. Zusammen stellen diese Leistungsberechtigten (4.000 Personen) gerechnet. Die Positionen mit insgesamt 732,7 Mio. € circa 35,9 % der Ansätze für Krankenkosten sowie für Personen mit Gesamtaufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts Leistungsbezug über 15 Monaten wurden nach oben dar. hin angepasst. Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Die Kosten beim Arbeitslosengeld II (überwiegend der Fortschreibung der Ergebnisse 2017 unter der Berück- Unterkunft und Heizung) sinken im Vergleich zur Vorsichtigung aktueller Prognosen und Erwartungen. jahresplanung um 9,8 Mio. € auf 136,1 Mio. €. Ursächlich hierfür ist der Rückgang der Leistungsempfänger. Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (vertrag- Im Planansatz berücksichtigt sind unter anderem relich/gesetzlich) steigen wie in den Vorjahren relativ gelmäßige Kostensteigerungen für Miet- und Heizkosstark an, dieses Jahr um 8,5 Mio. € auf 130,9 Mio. €. ten. Zudem sind 30 Mio. € (Vorjahr 37 Mio. €) Unter- Hintergrund ist hier insbesondere der anhaltende Platzkunftskosten für Geflüchtete enthalten. Anerkannte ausbau bei den Kindertageseinrichtungen freier Träger. Geflüchtete erhalten keine Leistungen mehr nach Asyl- Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- bewerberleistungsgesetz, können aber nachfolgend cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ einen Anspruch auf Leistungen nach SGB II geltend sinkt um 4,2 Mio. € oder 6,2 %. Dies ist auf einen machen. Der Bund erstattet die Unterkunftskosten für schwächeren Anstieg der Aufwendungen für die anerkannte Geflüchtete in 2019 vollständig. Grundsicherung im Alter zurückzuführen, da aufgrund Die Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket des bayerischen Teilhabegesetzes circa 1.000 Leissteigen um 384 T€. Die Planansätze wurden - ausgetungsbezieher in den Verantwortungsbereich des Behend von einer weiterhin steigenden Nutzung der zur zirks wechseln. Die Aufwendungen für Grundsicherung Verfügung stehenden Angebote - entsprechend erhöht. werden vollständig vom Bund erstattet.

Die Hilfe zur Pflege geht vollständig auf den Bezirk über. In 2019 fallen nur noch „Nachläufer“kosten an, welche überwiegend vom überörtlichen Träger erstattet werden.

Bezirksumlage Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, FSN, SUN sowie an die Städtischen Werke Nürnberg, Die Bezirksumlage wurde entsprechend dem aktuellen die noris inklusion gGmbH wurden insgesamt Diskussionsstand für 2019 mit 199,0 Mio. € geplant und 14,7 Mio. € weniger als im Vorjahr veranschlagt. Der gegenüber dem Vorjahr um 15,9 Mio. erhöht. Grundlaanstehende Erwerb von Geschäftsanteilen an der wbg ge für die Berechnung ist die aktuelle Finanzbedarfs- Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen von der planung des Bezirks. StWN ist hierin bereits berücksichtigt.

Die Gewerbesteuerumlage sinkt wegen der neuen Berechnungsgrundlage (Wegfall der Umlage „Fonds

Weitere Transferaufwendungen

Deutsche Einheit“) im Vergleich zur Vorjahresplanung Die weiteren Transferaufwendungen mit 134,8 Mio. € um 3,0 Mio. €. oder 6,6 % der ordentlichen Aufwendungen beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. Dies sind zum Beispiel die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städti-

Neutralisation Rückstellungen (Transfera.)

sche Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstelallerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie lungen“ wird ab dem Haushaltsplan 2019 differenziert Zuweisungen an das Land. Die weiteren Transferauf- unter den Sachaufwendungen, Transferaufwendungen wendungen nehmen im Vergleich zum Plan 2018 ins- und Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewiegesamt um 14,8 Mio. € oder 9,9 % ab. sen. Im Bereich der Transferaufwendungen werden überwiegend Verlustausgleiche an Eigenbetriebe und Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ververbundenen Unternehmen aus im Vorjahr gebildeten lustausgleiche)“ steigt um 2,8 Mio. € auf 57,5 Mio. € an. Rückstellungen gezahlt. Er beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, beispielsweise an das Germanische Nationalmuseum oder die Nürnberger Symphoniker. Für die Stiftung Staatstheater erhöht sich der Ansatz um 1,5 Mio. €.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sinken ge- hauptstadt (+ 0,65 Mio. €), Museen (0,25 Mio. €) und genüber dem Vorjahresansatz um 0,9 Mio. € oder Tiergarten (+ 0,2 Mio. €). 0,8 %. In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2019 unter an- Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen derem die folgenden größeren Aufwandspositionen handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandtei- enthalten: le von im MIP veranschlagten Investitionen (dort ge-

• Portokosten: 2,2 Mio. €,

sondert ausgewiesen). Hierfür sind im Vergleich zum Vorjahr 1,5 Mio. € weniger eingeplant.

• Drucksachen und Vordrucke: 1,9 Mio. €,

• Vermischte Aufwendungen 1,6 Mio. €

In den Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien (zum Beispiel die Pauschalposition für Schuletats), sind die Kosten für Unterbringung anerkannter Flücht- • Veranstaltungen/Tagungen: 1,3 Mio. €, linge in Gemeinschaftsunterkünften enthalten. Der • Künstlerhonorare: 1,1 Mio. € und Planansatz hierfür ist von 25,5 Mio. € auf 23,0 Mio. €

• Mitgliedschaften: 1,1 Mio. €.

gesunken. Diese werden überwiegend mit dem Jobcenter abgerechnet und von diesem erstattet. Unter dem Posten „Sonstige“ waren im Rechnungsergebnis 2017 mit 29,4 Mio. € relativ hohe Beim Posten „Vergütungen für Leistungen Dritter“ sind Rückstellungen insbesondere für drohende Gewerbeim Vergleich zu 2018 rund 2,5 Mio. € höhere Aufwensteuerrückzahlungen (16,6 Mio. €) und ausstehende dungen geplant. Diese resultieren überwiegend aus Rechnungen (zum Beispiel für Beihilfe und Erstatden Produkten Stadtplanung (+ 0,85 Mio. €), Kulturtungen an die VAG sowie überlaufende Zeitguthaben von Mitarbeitern) zu berücksichtigen.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit 19,1 Mio. € im Plan 2019 um 0,2 Mio. € besser aus als im Vorjahresplan.

Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus können die Zinsaufwendungen für Investitionskredite um weitere 0,5 Mio. € beziehungsweise 2,0 % niedriger angesetzt werden als im Vorjahr. Somit ermöglicht das anhaltend niedrige Zinsniveau trotz der hohen Investitionssummen den Zinsaufwand stabil zu halten.

Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (inklusive der Erstattungszinsen Gewerbesteuer) zeigt eine deutliche Entlastung. Da Umschuldungen oder Neuaufnahmen auf Basis des aktuell niedrigen Zinsniveaus erfolgen, ist das Risiko steigender Zinsaufwendungen aufgrund eigener Berechnungen durchaus beherrschbar. Diese Annahme wird auch durch die Erwartung eines zumindest mittelfristig anhaltend niedrigen Zinsniveaus gestützt. Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikoposition im städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau wieder deutlich steigen.

Vorbemerkungen Finanzhaushalt

F.

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnis- Wichtiger Hinweis: haushalt, der auf der Grundlage der doppelten Buch- Der SAP-Logik folgend, haben Einzahlungen ein negaführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourtives, Auszahlungen ein positives Vorzeichen. Daher cenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse abbildet, auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. mit einem Minuszeichen versehen. Daher sind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen berücksichtigt (beispielsweise sind Aufwendungen aus Abschreibungen nicht zahlungswirksam und erscheinen deshalb nicht in dem Finanzhaushalt). Der Finanzhaushalt zeigt Mittelherkunft und Mittelverwendung und den Bestand an Finanzmittel auf. Aus sämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Veränderung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag. Der Finanzhaushalt ist mit der betrieblichen Kapitalflussrechnung vergleichbar.

Der Finanzhaushalt ist inhaltlich in die drei Bereiche

 laufende Verwaltungstätigkeit,  Investitionstätigkeit und  Finanzierungstätigkeit

gegliedert.

Es gilt der Grundsatz, dass der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Finanzierung der Investitionen reichen sollte. Mit dem geplanten Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 94,8 Mio. € kann die Stadt Nürnberg die Tilgungen der Investitionskredite (64,0 Mio. €) und der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte (12,5 Mio. €) vollständig finanzieren. Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen wird zusätzlich die Aufnahme neuer Kredite notwendig. Das Jahr 2019 wird im Kernhaushalt mit einer Nettoneuverschuldung (= Saldo aus Finanzierungstätigkeit) von 39,5 Mio. € geplant, die der hohen Investitionstätigkeit geschuldet ist.

Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von 187,8 Mio. € ist gegenüber dem Vorjahr um 26,3 Mio. € gestiegen.

Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen“ werden unter anderem auch Tilgungen für ÖPP/ÖÖP-Projekte ausgewiesen.

F.Finanzhaushalt

Ein- und Auszahlungsarten

€

Plan 2019

€

Plan 2018

€

RE 2017

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2020

€

Plan 2021

€

Plan 2022

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.021.630.000 -972.480.000 -946.472.503 -1.048.923.000 -1.081.337.000 -1.110.192.000 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -497.794.635 -492.387.276 -470.405.330 -516.344.486 -525.126.066 -545.563.667 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -6.192.100 -5.853.604 -6.009.506 -6.408.825 -6.633.136 -6.857.444 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -78.114.151 -72.197.210 -67.889.995 -79.285.863 -80.871.585 -82.853.730 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.653.024 -42.385.217 -44.416.010 -43.292.819 -44.158.659 -45.240.980 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -311.374.466 -334.687.425 -370.990.458 -326.216.743 -331.915.266 -337.785.206 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -61.306.814 -59.524.411 -86.901.096 -62.135.788 -63.257.108 -64.658.306 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.079.416 -1.098.116 -1.263.012 -1.035.407 -998.552 -964.733 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= -2.020.144.605 -1.980.613.259 -1.994.347.909 -2.083.642.930 -2.134.297.372 -2.194.116.067 Zeilen 1 - 8) 9 - Personalauszahlungen 523.740.139 500.050.347 468.252.398 542.871.190 562.763.412 582.712.666 10 - Versorgungsauszahlungen 112.183.000 108.639.000 107.297.933 114.987.576 117.862.263 120.736.955 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 289.479.470 264.305.885 238.935.440 283.271.793 284.341.622 295.664.570 12 - Transferauszahlungen 866.510.340 870.781.044 848.846.238 863.268.246 888.829.020 912.753.794 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 98.181.066 98.027.379 93.681.158 99.637.716 101.598.652 104.042.427 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 35.216.240 35.561.184 51.862.925 35.080.659 36.386.672 37.846.689 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= 1.925.310.256 1.877.364.840 1.808.876.091 1.939.117.179 1.991.781.641 2.053.757.100 Zeilen 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= -94.834.349 -103.248.419 -185.471.818 -144.525.751 -142.515.731 -140.358.967 Saldo S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -66.687.000 -66.314.000 -57.112.618 -109.143.000 -131.951.000 -116.751.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -7.475.000 -7.638.000 -7.436.191 -7.085.000 -6.402.000 -6.343.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -8.500.000 -7.000.000 -14.072.033 -7.000.000 -7.000.000 -7.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -4.383.000 -390.000 -4.273.223 0 0 0 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.557.000 -2.587.000 -2.374.252 -2.551.000 -2.508.000 -2.414.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -89.602.000 -83.929.000 -85.268.318 -125.779.000 -147.861.000 -132.508.000 (=Zeilen 15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 29.332.000 18.691.000 12.038.536 12.882.000 9.382.000 9.382.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 178.265.000 185.120.000 103.001.056 254.822.956 259.169.087 206.331.020 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 21.975.000 14.744.000 15.918.391 19.545.000 18.470.000 14.870.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 24.538.200 10.528.900 5.841.033 37.055.000 36.327.000 31.618.000 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 22.455.000 15.252.000 22.282.653 13.633.000 7.843.000 7.341.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 800.000 1.050.000 500.000 800.000 800.000 800.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 277.365.200 245.385.900 159.581.669 338.737.956 331.991.087 270.342.020 (=Zeilen 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo 187.763.200 161.456.900 74.313.351 212.958.956 184.130.087 137.834.020 S4, S5) S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 92.928.851 58.208.481 -111.158.466 68.433.205 41.614.357 -2.524.946 (=Saldo S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -116.000.000 -110.500.000 -50.000.000 -119.000.000 -121.000.000 -134.000.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. -116.000.000 -110.500.000 -50.000.000 -119.000.000 -121.000.000 -134.000.000 (=Z. 26a, 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 64.005.100 62.560.000 78.544.574 67.950.000 71.250.000 74.970.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 12.455.000 12.417.000 7.183.385 11.278.000 9.992.000 23.171.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. 76.460.100 74.977.000 85.727.960 79.228.000 81.242.000 98.141.000 (=Z. 27a, 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, -39.539.900 -35.523.000 35.727.960 -39.772.000 -39.758.000 -35.859.000 S9) S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= 53.388.951 22.685.481 -75.430.507 28.661.205 1.856.357 -38.383.946 Saldo S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -130.000.000 -65.000.000 -117.658.236 -76.611.049 -47.949.844 -46.093.487 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln -76.611.049 -42.314.519 -193.088.743 -47.949.844 -46.093.488 -84.477.433 (=S11 und Z. 28) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven -76.611.049 -42.314.519 -190.545.737 -47.949.844 -46.093.488 -84.477.433 (=S12 und Z.29)

Liquidität und Kassenkredite

G.

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr stellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenauf- 2017 zu jeder Zeit gewährleistet. Zur Liquiditätssichegaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter rung wurde ein Kassenkreditvertrag im Zeitraum Berücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt 19.01.2017 bis 15.11.2017 in Höhe von 20 Mio. € abhierbei auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Be- geschlossen. Zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung tracht. Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmit- wurden zu einigen Zahltagen für jeweils wenige Tage tel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in Tagesgelder aufgenommen. der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für Die Aufnahme des Kassenkredits sowie die Anlage der Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei Festgelder richteten sich nach den aktuellen Marktzin- 280 Mio. €. sen. Es konnten bei der Anlage der liquiden Mittel der Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen Zinssituation angemessene Erträge erzielt werden. Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder Die untenstehende Grafik zeigt den Verlauf des Kaszur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditinsenkredits, der aufgenommenen Tagesgelder und der stituten angelegt und verwaltet. angelegten Festgelder sowie der Kontenstände der Cash-Konten (getrennt nach dem Hauptkonto bei der Sparkasse und den sonstigen Girokonten der Stadt-

Entwicklungen im Jahr 2017

kasse).

Entwicklungen im Jahr 2018

Für das Jahr 2018 wird gemäß der Liquiditätsplanung können, auf Grund der besonderen Zinssituation aber und nach dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszah- bei weiterhin längeren Laufzeiten. Insgesamt ist Vorlungen im Vergleich zu 2017 mit weiterhin stabilen sorge getroffen, dass die Stadt Nürnberg ihre fälligen Bedingungen und einer insgesamt gleichbleibend ho- Zahlungsverpflichtungen jederzeit erfüllen kann, ohne hen Liquidität gerechnet. Die Aufnahme der Kassenkre- den Kassenkreditrahmen annähernd ausschöpfen zu dite wird hinsichtlich der Höhe ebenfalls stabil bleiben müssen.

Anlagevermögen

H.

R e s t b u c h w e r t e A n l a g e v e r m ö g e n ( z u m 3 1 . 1 2 . )

5,00

4,42 4,47 4,52

4,19 4,28

3,58 3,50 3,40

3,24 3,18 3,08 2,99 2,89

4,50

4,00

€

.drM

3,50

ni

3,00

2,50

2,00 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit dort wird verwiesen. in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Im MIP-Zeitraum 2019 bis 2022 wurden insbesondere auf. folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich den Jahren 2018 und 2019 wird stark von den bilanziel- nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum): len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den

• Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg

dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen (187,8 Mio. €), zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt

• Neubau Feuerwache 1 (11,7 Mio. €),

werden können. • Schulkomplex BBS: Neubau (ÖÖP, 17,5 Mio. €),

• Grundschule und Hort Am Thoner Espan

(19,4 Mio. €),

• Maiacher Straße Neubau Schulen, Hort (ÖPP,

Investitionen in den Jahren 2019 - 2022

14,8 Mio. €) und

• Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/Arena

Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen (9,3 Mio. €). Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten Es wurden weitere wichtige neue Maßnahmen in den das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen MIP aufgenommen, wie beispielsweise: und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendungen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauer- • Anteilsrückkauf von wbg-Anteilen (85,0 Mio. €), haft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt • Neubau bzw. Sanierung von sechs Feuerwehretc.). gerätehäusern (19,4 Mio. €),

• Erneuerung Stellwerk Eberhardshof (13,7 Mio. €),

Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge-

• Bau zweier Regionalkindergärten (je 5 Mio. €),

hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1,

• Projekt Integrierte Fachunterrichtsräume (5 Mio. €),

• Sanierung Gaststätte am Kartäusertor (4,6 Mio. €), die Erneuerung der Hafenbrücken über den Franken-

• Bau Kinderhort Hugo-Distler-Str. (4,1 Mio. €), schnellweg und den Main-Donau-Kanal einen Schwer-

• Projekt WLAN 2020 (4,4 Mio. €), punkt bilden. In der Rubrik „Sonstiges“ sind unter ande-

• Brücke Sigmundstraße (3,9 Mio. €) und rem IT-Projekte, aber auch die Kapitalerhöhung der

• Grünanlagen Röthenbach-Ost (2,9 Mio. €) NürnbergMesse enthalten.

In den beiden folgenden Grafiken werden zum einen die Investitionsschwerpunkte mit den Bruttoinvestitio- Schwerpunkte in der Zukunft werden nach wie vor auch nen und zum anderen nur mit dem städtischen Finandie anstehenden Großprojekte im Kulturbereich (Neu- zierungsanteil dargestellt. bau Konzertsaal, Sanierung Opernhaus, Sanierung Meistersingerhalle) sowie weitere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreuung“ sein. Zudem wird

Investitionsschwerpunkte 2019 bis 2022: Bruttoinvestitionen

Im Zeitraum 2019 bis 2022 wird mit Bruttoinvestitionen Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden (dargestellt werden ausschließlich die investiven Be- Investitionsschwerpunkte: standteile) in Höhe von 1,26 Mrd. € gerechnet. Dieser

Investitionsschwerpunkte 2019 bis 2022: Städtische Mittel

Im Zeitraum 2019 bis 2022 werden für die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die Bruttoinvestitionen in Höhe von 766,6 Mio. € städtische folgenden Investitionsschwerpunkte: Mittel (nur investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der Gesamtschau dargestellt: beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer

Investitionsschwerpunkte 2019 bis 2022 (nur investive Bestandteile)

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Stadt Nürnberg Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker,  ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt), die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus  mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und ihren Einnahmen und Gebühren komplett selbst refi-  mit allen Eigenbetrieben zusammen. nanzieren müssen.

Innere Darlehen - hierbei handelt es sich um Darlehen, die von der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR ausgereicht worden sind - wurden in der Grafik konsolidiert.

Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt

betragen zum Jahresende 2017 1,40 Mrd. €. Darin

enthalten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten, also

die klassischen Darlehen von Sparkassen und Banken,

die Anleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Verbind-

lichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kre-

ditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt

hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser Ver-

träge Rechnung, in dem diese - im Gegensatz zu ande-

ren Kommunen - in die Verschuldenszahlen mit einbe-

zogen werden.

Zum Jahresende 2018 werden die Verbindlichkeiten

der Stadt voraussichtlich auf 1,44 Mrd. € ansteigen. Zur

Abarbeitung des anstehenden Investitionsprogramms

wird sich dann die Verschuldung im Jahr 2019 weiter

um 39,5 Mio. € auf 1,48 Mrd. € erhöhen.

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden in die zwei grundlegenden Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen die Eigenbetriebe Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad), Frankenstadion (FSN) und das NürnbergStift (NüSt). Bei NüBad, SÖR und FSN müssen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung gedanklich dem Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende Kernhaushalt zuzuordnen. 2017 bei 405,9 Mio. € und bleibt planmäßig bis Ende

2018 fast unverändert bei 406,4 Mio. € an. Ende 2019 werden 406,8 Mio. € erwartet. SUN und NüSt planen in Summe eine Kreditneuaufnahme, ASN, NüBad und FSN gehen von ausschließlich Tilgungen aus.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haus-

haltsjahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittil-

gung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP- Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die

Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2019

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

J.

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für luste wurden, wie geplant, mit den Rücklagen der Vordie Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch jahre ausgeglichen, die zweckgebunden und frei für ihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei- Folgejahre gebildet wurden. Die Umsatzerlöse sind im nen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt Vergleich zum Vorjahr um 11,23% gestiegen. Bei der Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie noris inklusion gemeinnützige GmbH erhöhte sich der unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Verlust im Jahresergebnis 2017 auf T€ -455 (Vorjahr T€ -166). Dabei liegt die noris inklusion, auch in Zeiten von Die wirtschaftliche Situation der ausgewählten Beteilitiefgreifenden Umbaumaßnahmen, im Soll. Das erzielte gungen hat sich im Geschäftsjahr 2017 überwiegend po- Jahresergebnis konnte besser gestaltet werden als sitiv entwickelt. prognostiziert. Laut Wirtschaftsplan war das Defizit auf T€ -530 kalkuliert. Mit 205,5 Mio. € (Vorjahr: 288,0 Mo. €) liegt der Umsatz der Nürnberg Messe GmbH (Konzern) zwar deutlich un- Im bundesweiten Vergleich gehörte der Flughafen in ter dem Umsatz des starken Vorjahres. In Relation zum 2017 mit einem Rekord-Zuwachs um 20,1 % auf 4,19 turnusgemäß besser vergleichbaren Geschäftsjahr 2015 Millionen Passagiere zu den prozentual am stärksten entspricht die Entwicklung einer leichten Umsatzsteige- wachsenden Flughäfen. Das Verkehrswachstum wirkte rung von 0,9 %. Das Jahr 2017 stellt damit das umsatzsich im Geschäftsjahr 2017 auch positiv auf die wirtstärkste ungerade Jahr in der Unternehmensgeschichte schaftliche Lage des Konzerns aus. Der Jahresabder NürnbergMesse Group dar. schluss 2017 weist einen Gewinn nach Steuern in Höhe von 2,67 Mio. € auf (Vorjahr: 1,7 Mio. €) und liegt damit Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag bei über der Planung und dem Vorjahr (+ 962 T€). 13,3 Mio. € (Vorjahr 17,5 Mio. €). Die Ertragssituation ist damit nach wie vor erfreulich positiv, auch wenn die Un- Das Jahresergebnis 2017 der Städtische Werke Nürnternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximierung ausberg GmbH mit einem Jahresfehlbetrag von (lediglich) gerichtet ist. Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen 1,65 Mio. € ist auf die Ergebnisabführungen der N-ER- Wohnungen liegt pro Quadratmeter Wohnfläche bei 6,08 GIE und der VAG zurückzuführen. Gegenüber dem Vor- €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter dem Durchjahr verringerte sich die Ergebnisabführung des N-ERschnitt des aktuellen Nürnberger Mietenspiegels 2016 GIE AG Teilkonzerns an die StWN GmbH um 8,4 Mio. € von derzeit monatlich 7,31 EUR je m² Wohnfläche. Geauf 61,8 Mio. € (Vorjahr 70,2 Mio. €), gleichzeitig stieg rade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend auf die der Zuschussbedarf der VAG spürbar von rund 58,98 Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr Mio. € in 2016 auf 69,9 Mio. € in 2017. verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg GmbH Aus Konzernholding-Sicht ist insgesamt bei den Beteiliernst nimmt. Gleichzeitig investiert die wbg in den Be- gungen in 2017 eine weitgehend positive Entwicklung zu stand und setzt ein ambitioniertes Neubauprogramm konstatieren. Diese Entwicklung hat auch einen unmitum. telbaren positiven Einfluss auf das Konzernergebnis und auf den städtischen Kernhaushalt. Das Klinikum Nürnberg schließt 2016 erneut mit einem Jahresfehlbetrag (8,39 Mio. €; Vorjahr: Jahresfehlbetrag von 4,24 Mio. €) ab. Vor diesem Hintergrund sind weiterhin Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung der Kostensituation erforderlich um einer weiteren Verschlechterung des Ergebnisses entgegenzuwirken.

Die Noris Arbeit gGmbH hat im Geschäftsjahr 2017 keinen Jahresüberschuss ausgewiesen. Entstandene Ver-

Selbstverständlich war auch in 2017 die Energiewende im Allgemeinen und das Engagement der N-ERGIE AG im Bereich erneuerbare Energien weiterhin ein dominierendes Thema.

Aktuell sind am Netz der N-ERGIE AG Tochter MDN Main-Donau Netzgesellschaft GmbH bereits über 49.000 Wind-, Photovoltaik- und Biogasanalgen mit einer installierten Leistung von rund 2.200 Megawatt angeschlossen. Die N-ERGIE leistet damit in der Region einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen der Energiewende, und macht damit deutlich, dass eine stark de- Städtische Werke Nürnberg GmbH zentral geprägte, regionale Umsetzung der Energiewende möglich ist. Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2017 mit ei- Über die 100%ige Tochter N-ERGIE Regenerativ GmbH nem Jahresergebnis von -1,65 Mio. € ab. Damit verengagiert sich die N-ERGIE AG wie in den Vorjahren im schlechterte sich zwar das Jahresergebnis im Vergleich Bereich der erneuerbaren Energien. Zusammen mit zu 2016 (Jahresüberschuss i.H.v. 10,8 Mio. €) um 12,4 Partnern aus dem Stadtwerkeumfeld oder über Bürger- Mio. €. beteiligungen hält die N-ERGIE Regenerativ GmbH An- Hierbei ist aber zu beachten, dass das Vorjahresergeb- teile an Gesellschaften, die Photovoltaik- und Windkraftnis auch durch Sondereffekte bei den beiden wesentli- anlagen betreiben. In Summe beträgt das Erzeugungschen Tochtergesellschaften N-ERGIE AG und VAG ge- volumen (installierte Leistung) der N-ERGIE Regeneraprägt war. Insbesondere der Rückgang des Personalauf- tiv GmbH aus erneuerbaren Energien mittlerweile rund wands aufgrund der Anpassung des Abzinsungssatzes 74.018 kW (Vorjahr: 70.431 kW). an den Zehn-Jahres-Durchschnittszins für die Bewer- Die Ausschreibungsbedingungen bei Solar- und Windtung der Pensionsrückstellung hat hier einmalig zu Erparks sowie das derzeitige Kapitalmarktumfeld erschwegebnisentlastungen geführt. Ein vergleichbarer Sonderren die Entwicklung neuer Projekte. Mit dem Windpark effekt lag in 2017 nicht vor. Stadelhofen-Titting GmbH & Co. KG, Nürnberg, konnte Gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergeb- daher im August 2017 das vorerst letzte Windprojekt der nis in 2017 um rund 21,7 Mio. € besser als geplant. N-ERGIE Regenerativ ans Netz gehen. Die vier Anlagen haben eine Leistung von 9,6 MW. Das Jahresergebnis der StWN GmbH ist weitestgehend durch die Ergebnisabführungen bestimmt. Maßgeblich Für die N-ERGIE AG hat sich gleichzeitig an der unbefür das Jahresergebnis ist daher vor allem die Ergebnis- friedigenden Situation für den Betrieb konventioneller entwicklung bei den Tochtergesellschaften N-ERGIE Kraftwerke auch in 2017 nichts geändert. und der VAG. Für die Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH, Voh- Gegenüber dem Vorjahr verringerte sich die Ergebnisab- burg, (GKI) kann weiterhin kein positiver Markteinsatz in führung des N-ERGIE AG Teilkonzerns an die StWN Aussicht gestellt werden. Die Gesellschafter haben des- GmbH um 8,4 Mio. € auf 61,8 Mio. € (Vorjahr 70,2 Mio. halb beschlossen, einen weiteren Antrag zur vorläufigen €), gleichzeitig stieg der Zuschussbedarf der VAG spür- Stilllegung ab dem 1. April 2018 zu stellen, dieser wurde bar von rund 58,98 Mio. € in 2016 auf 69,9 Mio. € in bereits erneut abgelehnt. Auch bisher erfolgte der Be- 2017. Hierdurch stiegen allein die Aufwendungen aus trieb des Kraftwerks ausschließlich unter der Regie des der Übernahme des Verlusts der VAG um rund 10,9 Mio. Übertragungsnetzbetreibers, wobei die hierfür an die €. Gesellschaft geleistete Vergütung nicht ausreicht, um sämtliche Kosten des Kraftwerks zu decken. In der Folge Die Eigenkapitalquote auf Ebene der StWN GmbH ist im mussten zur Sicherstellung der Solvenz der GKI weitere Vergleich zum Vorjahr leicht um von 59,1 % auf 56,7 % Einlagen von den Gesellschaftern geleistet werden, gesunken. während der Buchwert der Gesellschaft bei der N-ER- GIE weiterhin mit null T€ zu bewerten ist.

Die Märkte der Energiewirtschaft stehen vor großen Her- Die VAG führt kontinuierliche Erhebungen zum Mobiliausforderungen und müssen sich im Sinne der Energie- tätsverhalten der Nürnberger Bevölkerung sowie eine wende neu definieren. Dieser Strukturwandel wird nicht Erhebung der Einschätzungen und Einstellungen zum nur durch den Übergang von fossilen auf erneuerbare ÖPNV durch. Mit durchschnittlich 219 ÖPNV-Fahrten Energieträger bestimmt, sondern zunehmend auch von pro Person und damit fünf Fahrten mehr als 2016 war smarten Technologien zur Übertragung, Speicherung erneut ein Anstieg der ÖPNV-Nutzung festzustellen. Der und Flexibilisierung sowie zum Ausbau der Elektromobi- ÖPNV-Anteil erreicht mit 23 % den bislang höchsten gelität, da sich durch die Digitalisierung komplett neue Ge- messenen Wert. Gleichzeitig liegt der Pkw-Anteil mit 32 schäftsfelder eröffnen. % auf bislang niedrigstem Niveau.

Ein wichtiger Bestandteil zur Erreichung der Klima- Zum 1. Januar 2017 wurden die Preise im VGN angeschutzziele und zur dezentralen Verankerung der Ener- passt. Grundlage war der vom VGN jährlich berechnete giewende ist die Förderung der Elektromobilität. Als Mit- ÖPNV-spezifische Warenkorbindex, der für 2017 eine glied des Ladeverbunds Franken+ setzt sich das Unter- durchschnittliche Kostensteigerung von 2,12 % prognosnehmen gemeinsam mit derzeit 45 weiteren regionalen tizierte. Die Aussetzung der Preiserhöhung der Wert- Versorgungsunternehmen für einen flächendeckenden marke zum Nürnberg-Pass sowie der Aufschlag von 0,5 Auf- und Ausbau einer einheitlichen, nutzerfreundlichen % zur Abschmelzung der Kosten früherer Ver- Ladeinfrastruktur in Nordbayern ein, um der Elektromo- bundraumerweiterungen führten im Ergebnis für das bilität in der Region zum Durchbruch zu verhelfen. Jahr 2017 zu einer VGN-weiten Preiserhöhung um durchschnittlich 2,58 %. Insgesamt entwickelte sich die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der N-ERGIE AG in 2017 positiv. Das Ergeb- Die positive Verkaufsentwicklung, die unter anderem auf nis der Geschäftstätigkeit lag mit 209,9 Mio. € um 77 die bereits zum 1. Januar 2016 umgesetzten Maßnah- Mio. € besser als im Vorjahr und zugleich deutlich über men aus dem Tarifprojekt der Stadt Nürnberg im Tarifden Erwartungen der Wirtschaftsplanung. gebiet Nürnberg/Fürth/Stein zurückzuführen ist, konsolidierte sich im Jahr 2017 auf höherem Niveau. Die Ver- Aufgrund des Organschaftsverhältnisses erhält die kaufszahlen in den Fokusprodukten 9-Uhr-JahresAbo Thüga Aktiengesellschaft, München, als außenstehende sowie bezuschusste Monatsmarken für selbstzahlende Aktionärin eine Ausgleichszahlung in Höhe von 56.492 Schülerinnen und Schüler stiegen im Jahr 2017 weiter T€. Die Ausgangsgröße beinhaltet im Wirtschaftsjahr an, während im Kurzstreckensortiment leichte Rück- 2017 für die Berechnung der Ausgleichzahlung als Songänge zu verzeichnen waren. Durch die Bezuschussung dereffekt auch ein Teilergebnis aus der Rechtsverfolder Schülertickets für nicht freigestellte Schulwegvergung von Rechtsansprüchen aus dem GGK-Fall, welkehre durch die Stadt Nürnberg konnte der Endpreis aus ches nach dem Ergebnisabführungsvertrag zu 85,45% Kundensicht für Schülerinnen und Schüler der Sekunder außenstehenden Aktionärin zusteht. darstufe I und II deutlich gesenkt werden. Insgesamt hat die Stadt Nürnberg in 2016 hierfür 2,7 Mio. EUR bereit- Unter Berücksichtigung des Steueraufwands und nach gestellt. Dotierung der Gewinnrücklage i.H.v. 80 Mio. € konnten an den Organträger StWN GmbH rund 61,9 Mio. € ab- Auf Basis des bisherigen Neukunden-FirmenAbos geführt werden. wurde mit dem sogenannten „FirmenAbo ab 5“ ein Modell für kleine und mittlere Unternehmen entwickelt. In Die N-ERGIE AG rechnet aktuell damit, dass auch 2018 2017 haben in einer Pilotphase 38 Firmen sowie 526 die geplante Ergebnisabführung erreicht werden kann. Abonnenten von der Ausweitung des Berechtigtenkrei- Auch die zweite wesentliche Einheit des StWN-Kon- ses profitiert. Der Anteil der Neukunden lag dabei bei zerns, die VAG, blickt in 2017 auf ein erfolgreiches Ge- rund 40 %. schäftsjahr zurück. Das in 2015 im VGN eingeführte Semesterticket wird von Die VAG beförderte im Jahr 2017 in Nürnberg (Nürnberg den Studierenden mit wachsendem Erfolg angenommit Nachbarorten und U-Bahn Fürth) 152 Mio. Fahr- men. Die Kaufquote des Zusatztickets stieg im Vergleich gäste. Die rechnerische Zahl der Fahrten im öffentlichen zum Einführungssemester 2015/16 im Wintersemester Personennahverkehr (ÖV-Fahrten) stieg damit um 1,4 % 2017/2018 um 7,24 Prozentpunkte auf 44,14 % der Bevon 150 Mio. auf 152 Mio. Fahrgäste. rechtigten.

Insgesamt erhöhten sich die Verkehrserlöse inklusive Zwar sind die Umsatzerlöse gegenüber dem Vorjahr um Verkehrsnebenerlösen im Berichtsjahr im Vorjahresver- 1,1 % auf 542 Mio. € angestiegen, lagen im Ergebnis gleich um 6,2 Mio. € (4,4 %) auf 147,2 Mio. €. Die öffent- aber unter den Planwerten. Zugleich überstiegen auch lichen Ausgleichsleistungen für die Schwerbehinderten- die Betriebsaufwendungen den Vorjahreswert um 3,0%. beförderungen nahmen dabei um 4,0 % ab, die für den Die Veränderungsrate der Betriebsaufwendungen über- Schülerverkehr um 4,6 % zu. Die Umsatzerlöse der VAG stieg damit erneut die Veränderungsrate bei den Uminsgesamt erhöhten sich im Geschäftsjahr 2017 um 3,5 satzerlösen und sonstigen betrieblichen Erträgen. Im Er- % oder 5,6 Mio. € von rund 163,3 Mio. € in 2016 auf gebnis reduzierte sich das Betriebsergebnis / EBITDA 168,97 Mio. €. deutlich um rund 40 %. Wesentliche Aufwandsposition bei den Betriebsaufwendungen stellt dabei mit insge- Auf der Aufwandseite fällt die Erhöhung des Personalsamt 365,2 Mio. € der Personalaufwand dar. Gegenüber aufwands ins Gewicht. Die Erhöhung ist im Wesentlidem Vorjahr sind die Personalaufwendungen um 11,7 chen auf die zinsbedingte Zuführung der Pensionsrück- Mio. € oder 3,3 % gestiegen. Neben den Tariferhöhunstellung in Höhe von 7.457 T€ und die Tariferhöhung ab gen wirkt sich hier auch eine leichte Erhöhung der Per- 1. Mai 2017 zurückzuführen. sonalausstattung aus. Die Zahl der Vollkräfte hat sich in 2017 um 0,3 % erhöht. Die planmäßigen Abschreibungen stiegen im Geschäftsjahr 2017 um insgesamt 740 T€ oder 3,4 % an. Die sons- Die positiven Effekte der Änderung der Regelung zur Ertigen betrieblichen Aufwendungen nahmen im Gemittlung des handelsrechtlichen Rechnungszinses für schäftsjahr um 4.200 T€ zu. Dies ist hauptsächlich durch Pensionsrückstellungen auf das Jahresergebnis in 2016 die erhöhte Zuführung zur Rückstellung für die Korrektur wirken in 2017 nicht mehr fort. Bei der Bewertung von der Verbundeinnahmen und höherer anderer Dienst- Altersvorsorgeverpflichtungen war zum Bilanzstichtag und Fremdleistungen bedingt. 31.12.2016 anstelle des bislang gültigen 7-Jahres- Durchschnittszinssatzes ein 10-Jahres-Durchschnitts- Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschusszinssatz zu Grunde zu legen. Dies hat dazu geführt, dass bedarf erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr vor allem der Rechnungszins 2016 gegenüber 2015 wieder leicht aufgrund des Zinseffekts aus den Pensionsrückstellunangestiegen ist. Der Zinsaufwand für die Aufzinsung der gen um 10.928 T€ auf 69.913 T€. Dieses wird auf Basis Rückstellungen ist dadurch im 2016 niedriger ausgefaldes bestehenden Ergebnisabführungsvertrags von der len als geplant. Die Rückstellung für Pensionsverpflich- Muttergesellschaft StWN ausgeglichen. tungen reduzierte sich durch diesen Effekt von 64,1 Mio. € auf 61,6 Mio. €. In den Folgejahren ab 2017 stellt sich diesbzgl. wieder ein gegenteiliger Effekt ein.

Eine große wirtschaftliche Herausforderung im Rahmen der mittelfristigen Unternehmensplanung stellt weiterhin die mittel- und langfristige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit dar. Vor dem Hintergrund des investiv bedingten erheblichen Liquiditätsbedarfs der kommenden Jahre, zählt hierzu insbesondere, eine ausreichende Innenfinanzierung zu gewährleisten und den Fremdfinanzierungsbedarf auf ein tragfähiges Niveau zu begrenzen.

Klinikum Nürnberg

Um auch mittel- und langfristig finanziell handlungsfähig Das Klinikum (Kommunalunternehmen) schließt das Gezu bleiben, ist die in der Vergangenheit angestrebte schäftsjahr 2017 mit einem Jahresfehlbetrag von rund „Schwarze Null“ aufgrund der hohen eigenfinanzierten 8,39 Mio. € (Vorjahr: Jahresfehlbetrag von rund 4,24 Investitionsbedarfe zukünftig nicht mehr ausreichend, Mio. €) ab. Damit liegt das Jahresergebnis gegenüber um sicherzustellen, dass das Klinikum wirtschaftlich aus dem Wirtschaftsplan spürbar schlechter als geplant. Der eigener Kraft seinen Versorgungsauftrag erfüllen kann. Wirtschaftsplan 2017 hatte zunächst einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 0,25 Mio. € ausgewiesen. Ende des ersten Quartals 2018 lässt sich ein spürbarer Anstieg des abgerechneten Casemix (Summe der mit

dem kaufmännischen Schweregrad gewichteten Be- In 2017 hat Ryanair mehr als dreimal so viele Passagiere handlungsfälle), vor Prüfung durch den Medizinischen in Nürnberg abgefertigt wie im Vorjahr. Es stiegen Dienst der Krankenkassen, bei einer gleichzeitigen Zu- 882.193 Ryanair-Passagiere in Nürnberg ein und aus. nahme der vollstationären Fallzahlen gegenüber dem Sieben zusätzliche Flugverbindungen nach Italien, Por- Vorjahreszeitraum feststellen. tugal, Polen und Litauen wurden aufgenommen.

Der Landesbasisfallwert wurde 2018 gegenüber dem Im Sommer 2017 nahm die ungarische Wizz Air jeweils Vorjahr um rund 2,7 % erhöht und erreicht damit vermut- zwei Wochenflugverbindungen nach Tuzla, Belgrad und lich erneut nicht die erwarteten Steigerungsraten der Kiew auf. Sie verzeichnete im gesamten Osteuropaver- Personal- und Sachkosten im Berichtszeitraum. kehr einen Zuwachs um 73,2 % auf 230.904 Passagiere.

Vor diesem Hintergrund sind weiterhin Maßnahmen zur Die Lufthansa-Tochter Eurowings notierte 498.039 strukturellen Verbesserung der Kostensituation erforder- Passagiere und damit einen Zuwachs um 58,0 %. Sie lich um einer weiteren Verschlechterung des Betriebser- kompensierte im Jahresverlauf bereits teilweise den gebnisses entgegenzuwirken. Rückgang der Air Berlin auf den innerdeutschen Routen. Bei Air Berlin war bereits durch die Einstellung der Flüge nach Wien und Hamburg im Winterflugplan 2016/17 eine deutliche Angebotsreduktion zu verzeichnen. Die Nachfrage nahm nach Bekanntgabe der Insolvenz am 15.08.2017 kontinuierlich weiter ab. Bis zum letzten Flug am 27.10.2017 beförderte Air Berlin 199.106 Passagiere im Linienverkehr.

Trotz deutlicher Passagierverluste bei Air Berlin / NIKI konnten neue Angebote von Germania und Eurowings sowie aufgestockte Sun Express-Kapazitäten die Fluggastzahlen im Touristikverkehr bei 1.110.583 Passagieren stabilisieren (+0,1 %). Germania stationierte im Sommer ein zweites Flugzeug in Nürnberg und legte insge-

Flughafen Nürnberg GmbH samt 13 neue Flugverbindungen in 2017 auf. Germania

verbuchte 228.717 Passagiere. Im bundesweiten Vergleich gehörte der Flughafen mit einem Rekord-Zuwachs um 20,1 % auf 4,19 Millionen SunExpress (inkl. SunExpress Deutschland) beförderte Passagiere zu den prozentual am stärksten wachsenden insgesamt 298.769 touristische Passagiere und lag da- Flughäfen. Mit den knapp 4,19 Millionen Fluggästen mit 19,3 % über dem Vorjahreswert. überschritt der Flughafen erstmals seit 2010 wieder die Das Verkehrswachstum wirkte sich im Geschäftsjahr 4-Millionen-Marke. Während diese Zielmarke in 2010 zu 2017 auch positiv auf die wirtschaftliche Lage des Koneinem hohen Anteil mit Umsteigepassagieren im Drehzerns aus. Der Jahresabschluss 2017 weist einen Gekreuzverkehr erreicht wurde, konnte das Wachstum in winn nach Steuern in Höhe von 2,67 Mio. € auf (Vorjahr: 2017 mit Lokalpassagieren generiert werden. 18 neue 1,7 Mio. €) und liegt damit über der Planung und dem Flugverbindungen und ein insgesamt deutlich ausge- Vorjahr (+ 962 T€). Der Umsatz erreichte 106,5 Mio. € bautes Angebot sorgten für eine überproportionale Steiund liegt damit 11,6% über dem Vorjahreswert von 95,5 gerung der Fluggastzahlen. Mio. €, das EBITDA liegt bei 23,5 Mio. €. Im Linienverkehr wurden in 2017 insgesamt 3.020.590 Zum ersten Quartal 2018 zeichnet sich eine gegenüber Fluggäste gezählt. Das entspricht einem Zuwachs um 2017 eine nochmals positivere Entwicklung des Ver- 30,0 % gegenüber dem Vorjahr. Ryanair, Eurowings und kehrsaufkommens ab. Der Vorjahresvergleich zeigt die Wizz Air sorgten im Jahresverlauf mit über 900.000 zu- Hochrechnung zum Jahresende (Stand Mai) mit einem sätzlichen Fluggästen für dieses außergewöhnlich hohe Passagieranstieg von rund 3,3 % oder um rund 130.000 Wachstum. Demgegenüber schlug der Marktaustritt der Passagiere ein weiteres Wachstum. Air Berlin im Linienverkehr mit rund 240.000 fehlenden Passagieren zu Buche.

Damit verbunden ist auch eine entsprechende Entwick- Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist weiterlung Luftverkehrserlöse und der Umsatzerlöse insge- hin die Entlastung des Wohnungsmarktes durch die versamt. Die Geschäftsführung geht derzeit davon aus, stärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund 1.000 dass die Zielwerte aus der Planung erreicht bzw. über- Wohneinheiten bis zum Jahr 2020 neu errichtet werden. troffen werden. Dabei soll ein Anteil von etwa 780 Wohnungen im Bestand verbleiben und den Mietwohnungsmarkt entlasten. In diesem Rahmen wurden bereits in den letzten Jahren Neubauprojekte mit rund 334 Wohnungen fertig gestellt.

Aufgrund des hohen Bedarfs an preisgünstigem Wohnraum hat die Stadt Nürnberg daneben ein Sonderprogramm Wohnen initiiert. Ziel des Sonderprogramms Wohnen ist zur Beschleunigung der Bautätigkeit städtische Flächen zu aktivieren und diese unter anderem an die wbg zu übertragen und durch diese entwickelt zu lassen.

In der Stadtratssitzung vom 17.11.2016 wurde beschlossen, dies im Rahmen eines GmbH-Modells umzusetzen,

wbg Nürnberg GmbH indem die betreffenden städtischen Grundstücke zum

Einlagewert von der Stadt Nürnberg in die WBG Nürn- In 2017 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jahres- berg Beteiligungs GmbH (WBG Bet) eingebracht werüberschuss von rund 13,5 Mio. € (Vorjahr 17,7 Mio. €). den. Daraufhin erfolgte am 28.12.2016 sowohl die An- Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag bei passung des Gesellschaftsvertrages (Satzungsände- 13,3 Mio. € (Vorjahr 17,5 Mio. €). rung) der WBG Bet sowie die Übertragung von 49 % der Geschäftsanteile an die Stadt Nürnberg. 51 % der Ge- Die Bilanzsumme der wbg Nürnberg GmbH hat sich von schäftsanteile verbleiben weiterhin bei der wbg Nürn- 649,2 Mio. € im Vorjahr auf rund 679,1 Mio. € erhöht. berg GmbH. Das Eigenkapital ist auf 247,1 Mio. € (Vorjahr 233,8 Mio. €) gestiegen und hat damit erneut den Wert des Unter- Die Grundstücke wurden im ersten Quartal 2017 seitens nehmens gesteigert. der Stadt Nürnberg als Sacheinlage in die WBG Bet eingebracht. Auf den eingebrachten Grundstücken sollen Die Ertragssituation entwickelt sich damit weiterhin posica. 317 Wohnungen mit einem hohen Anteil an gefördertiv, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Getem Wohnraum errichtet werden. winnmaximierung ausgerichtet ist. Die wbg Nürnberg GmbH rechnet in 2018 aktuell mit ei- Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen nem Jahresergebnis auf Planniveau (Jahresüberschuss stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat um 0,13 i.H.v. 11,2 Mio. €). € auf 6,08 €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter dem Durchschnitt des Nürnberger Mietenspiegels 2016 von derzeit monatlich 7,31 EUR je m² Wohnfläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, sondern den satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg GmbH ernst nimmt.

Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungsausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbg-Unternehmensgruppe hatte 2017 Ausgaben für laufende Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von 36,8 Mio. € (Vorjahr 32,8 Mio. €).

für 2016 im Einzelabschluss ein operatives Ergebnis von -3,2 Mio. €.

2017 nahmen 27.829 Aussteller (2015: 27.147) und 1,19 Mio. Besucher (2015: 1,23 Mio.) an 177 Veranstaltungen der NürnbergMesse Group teil. Insgesamt wurden 2017 rund 826.579 m² Nettofläche (2015: 875.319 m²) bei Veranstaltungen der NürnbergMesse Group gebucht.

Insgesamt kann die NürnbergMesse (Konzern) 2017, wie eingangs dargestellt, auf das umsatzstärkste ungerade Jahr in der Unternehmensgeschichte zurückblicken.

Um den Erfolg der NürnbergMesse Group auch für die

NürnbergMesse GmbH

Zukunft zu sichern, haben die beiden Hauptgesellschaf- Das turnusgemäße Aussetzen großer Messeveranstal- ter (Stadt Nürnberg und Freistaat Bayern) eine Eigenkatungen im Jahr 2017 wirkte sich auf die Umsatzentwick- pitalerhöhung zur Finanzierung des Unternehmenslung der NürnbergMesse Group aus: Mit 205,5 Mio. € wachstums sowie des massiven Investitionsbedarfs in (Vorjahr: 288,0 Mo. €) liegt der Umsatz um 82,5 Mio. € eine Modernisierung der Hallen und der Geländeinfraoder um 28,6 % unter dem Umsatz des starken Vorjah- struktur von 100 Mio. € pro Gesellschafter in zehn Jahres. In Relation zum turnusgemäß besser vergleichba- restranchen von je 10 Mio. € im Zeitraum von 2018 bis ren Geschäftsjahr 2015 entspricht die Entwicklung einer 2027 beschlossen. Zur Umsetzung der geplanten Eigenleichten Umsatzsteigerung von 0,9 %. Das Jahr 2017 kapitalerhöhung wurde im ersten Quartal 2017 ein entstellt damit das umsatzstärkste ungerade Jahr in der Un- sprechender Konsortialvertrag zwischen den beiden ternehmensgeschichte der NürnbergMesse Group dar. Hauptgesellschaftern abgeschlossen. Eigen- und Partnerveranstaltungen im Inland erreichten Für das laufende Geschäftsjahr zeigt sich zum 1. Quartal einen Umsatz von 62,6 Mio. €, Gastveranstaltungen eine leicht überplanmäßige Entwicklung. Für das Jah- 49,0 Mio. € und das NCC NürnbergConvention Center resergebnis wird eine leichte Verbesserung gegenüber 18,4 Mio. €. Der Umsatz des MesseService (einschließ- den Planwerten des Wirtschaftsplans 2018 erwartet. lich der Holtmann GmbH & Co. KG und der Lehrieder GmbH & Co. KG) lag bei 48,9 Mio. €, der Umsatz im Bereich International bei 26,6 Mio. €.

Nach Veranstaltungsaufwendungen, Personalaufwendungen, Abschreibungen, sonstigen betrieblichen Aufwendungen, Bestandsveränderungen und zuzüglich den sonstigen betrieblichen Erträgen sowie dem Beteiligungsergebnis erzielte die NürnbergMesse Group ein

Noris Arbeit gGmbH

operatives Ergebnis von -4,2 Mio. € (2016: 32,8 Mio. €; 2015: 5,5 Mio. €) und ein Ergebnis vor Steuern von -5,6 Im Berichtsjahr 2017 wird kein Jahresüberschuss aus- Mio. € (2016: 26,5 Mio. €; 2015: 1,8 Mio. €). gewiesen. Entstandene Verluste wurden, wie geplant, mit den Rücklagen der Vorjahre ausgeglichen, die Aufgrund des turnusbedingte Aussetzens von BrauBevizweckgebunden und frei für Folgejahre gebildet wurden. ale und FachPack, beides deckungsbeitragsstarke Messen, sowie des moderaten Anstiegs der Personalkosten, Die Umsatzerlöse sind von 11,492 Mio. € in 2016 auf wurde 2017 nicht das Ergebnis des Vergleichsjahres 12,911 Mio. € im Jahr 2017 gestiegen. Dies entspricht 2015 erreicht. Umsatz, operatives Ergebnis und Ergebeiner Mehrung um 11,23%. Die Personalaufwendungen nis vor Steuern liegen im Geschäftsjahr 2017 jedoch betrugen im Jahr 2017 Mio. € 9,693. Im Vorjahr waren über den Erwartungen. Die Nürnberg Messe GmbH zeigt Personalaufwendungen mit Mio. € 8,004 angefallen. Die Personalkostensteigerung ist durch Neueinstellungen

über befristete Arbeitsverträge entstanden. Diese be- der erwartete Umsatzrückgang durch die umfassende gründen sich überwiegend in der verstärkten Arbeit in Sanierung ein. der Flüchtlingsintegration. Der Jahresfehlbetrag lag bei T€ 455 (Vorjahr T€ 166). Am 31.12.2017 gehörten 147 Mitarbeiter (Vorjahr 147) Das Geschäftsfeld Wohnen ist mit drei voll belegten zur Stammbelegschaft der NOA. Wie in den Vorjahren Wohnheimen mit 100 Plätzen sowie 111 Plätzen im Ambeschäftigt das Unternehmen in der Stammbelegschaft bulant Betreuten Wohnen gut ausgelastet. fast genauso viele Frauen (55,10%) wie Männer (44,90%). Im Arbeitsbereich sind die Entgelteinnahmen in 2017 verglichen mit 2016, um T€ 26 gestiegen. Die Altersstruktur der Stammbelegschaft hat sich im Jahr 2017 gegenüber 2016 leicht verändert. Zum Stichtag 31.12.2017 betrug das Durchschnittsalter 50,8 Jahre gegenüber 50,3 Jahren zum Jahresende 2016.

Durch die Verlegung des Stammhauses und des Umweltservices verfügt die NOA mindestens bis zum Jahr 2026 über moderne und gut ausgestattete Betriebsstätten. Auch mit dem Südstadtforum und dem Dienstleistungszentrum Nordostbahnhof sind langfristige Liegenschaften vorhanden, um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Die meisten Mietverträge wurden projektbezogen befristet. Trotz der Altersstruktur sind Engpässe bei der Personalrekrutierung noch nicht aufgetreten. Die NOA ist somit in der Lage, sich der jeweiligen Auftragsstruktur anzupassen.

noris inklusion gemeinnützige GmbH

(vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH)

Die Umsätze im Arbeitsbereich gingen im Jahr 2017 um T€ 143 auf T€ 2.709 (Vorjahr T€ 2.852) zurück. Umstrukturierungen im A-Kunden Segment im Werk Süd und Nord wirken sich auf die Fertigung aus. Im Werk West ist in dem Bereich Datenscanning ein Auftragsrückgang zu verzeichnen. Im Gartenbaubetrieb (inkl. Töpferei) trat